Seit über zehn Jahren kann der deutsche Dhimmistaat Gefährder nicht abschieben

Bin Ladens Ex-Leibwächter klagt gegen Abschiebung

Sami Al-Mujtaba (42) soll zu Osama bin Ladens Leibgarde gehört haben und kam 1997 erstmals als Student nach Deutschland. Auch der 9/11-Terrorist Mohammed Atta studierte in den 90er Jahren in Deutschland. Von 1999 bis 2000 war der Tunesier zur Dschihad-Fortbildung in einem afghanischen Terrorcamp. Von da an machte er „Karriere“ und soll zu Osama bin Ladens Führungskader aufgestiegen sein, was der Taqiyya-Meister aber bestreitet.

Seit 2006 versucht der hilflose deutsche Staat den als Gefährder eingestuften Moslem abzuschieben. Doch er blieb und lebt bis heute mit Frau und vier Kindern, die alle die deutsche Staatsbürgerschaft haben, in Bochum – seit 2008 ununterbrochen staatlich alimentiert. Zuletzt erhielt der Terrorbube 1167,84 Euro pro Monat nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Mittlerweile ergibt sich eine Summe von rund 120.000 Euro, die der Spitzenmann Bin Ladens vom Geld deutscher Steuerzahler erhielt (PI-NEWS berichtete). Dazu kommen u.a. noch die vom Staat finanzierten Verteidigungskosten zur Verhinderung seiner Abschiebung.

Am vergangen Montag wurde Al-Mujtaba festgenommen, da er seiner täglichen Meldeauflage bei der Polizei nicht nachgekommen war und das BAMF (Amt für Migration und Flüchtlinge) bisher anerkannte Abschiebehindernisse widerrufen habe, heißt es.

Im April 2017 hatte das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden, dass der moslemischen Gefahr eine Rückkehr nach Tunesien nicht zuzumuten sei, da ihm dort „mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Folter, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung“ drohten.

Aufgrund der jüngsten BAMF-Entscheidung sollte er aber nun endgültig abgeschoben werden. Seit mehr als zehn Jahren führt der zum Töten ausgebildete Dschihadist den deutschen angeblichen „Rechtsstaat“ aber schon am Nasenring spazieren und das setzt sich auch jetzt fort. Seine Rechtsvertretung reichte auch gegen den aktuellen Abschiebebescheid Klage beim Verwaltungsgericht ein.

Erst kürzlich hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden, dass jede Klage gegen eine Abschiebung „aufschiebende Wirkung“ habe (Rechtssache C-181/16). Sogenannte „Asylsuchende“ hätten demnach das Recht während eines laufenden Verfahrens im Land zu bleiben.

Obwohl die Klage im Eilverfahren bearbeitet werden soll, hieß es aus Polizeikreisen schon am Dienstag resignierend, dass mit einer schnellen Abschiebung wohl nicht zu rechnen sei.

Der Gefährder bleibt uns samt Familie also bis auf weiteres erhalten. Noch sitzt er in Büren (NRW) in Abschiebhaft. (lsg)




Gauland geißelt Merkels „unselige Amtszeit“

AfD-Chef Alexander Gauland hat am Donnerstag im deutschen Bundestag ein Zurück zur Realpolitik gefordert. Bei seiner Antwort auf die Regierungserklärung von Angela Merkel warf er der Bundeskanzlerin vor, andere EU-Staaten zur Aufnahme von Flüchtlingen zu drängen. Er stellte sich im Asylstreit auf die Seite von Bundesinnenminister Horst Seehofer: „Es wäre natürlich die bizarre Schlusspointe ihrer unseligen Amtszeit, wenn sie den Innenminister entlassen, weil er an den Landesgrenzen das geltende Recht wieder durchsetzt. Ich hoffe wir werden das nicht erleben.“ Gauland hatte zuvor im ARD-Morgenmagazin klar gemacht, dass die harte Kante der CSU in der Asylfrage alleine den bayrischen Landtagswahlen am 14. Oktober geschuldet ist. „Offensichtlich ist die Stimmung bei der CSU im Wahlkampf so, dass sie das Gefühl hat, je mehr sie von unseren Themen umsetzt, um so besser ist es für sie im Wahlkampf. Die Leute wählen aber das Original.“




Deutschlands größter islamkritischer Youtube-Kanal wieder online!

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am 9. Mai wurde mein Youtube-Kanal, der über 2000 Videos enthielt und 24.252 Abonnenten hatte, gesperrt. Als „Grund“ wurden drei Videos vorgeschoben, die einen vermeintlichen „Verstoß“ gegen deren Richtlinien in Bezug auf „Hassreden“ darstellten. Dagegen hat ein bekannter Medienanwalt Einspruch eingelegt und eine Unterlassungserklärung mit Frist bis zum 27. Juni eingefordert. Dies zeigte Wirkung: Heute Morgen konnte ich erfreut feststellen, dass der Kanal wieder vollumfänglich wiederhergestellt ist.

Dies ist ein großer Erfolg im Sinne der Meinungsfreiheit und der sachlichen Islamkritik. Mein Kanal dokumentiert zeitgeschichtliche Vorgänge, zeigt Reaktionen von Moslems auf und liefert ausschließlich belegbare Fakten. Dass dieser Kanal gesperrt wurde, war ein Zeichen des Versuches, die klare Islamkritik mundtot zu machen. Wäre dies durchgegangen, hätte dies die Schleusen für willkürliche Zensur sperrangelweit geöffnet.

In den Zeiten eines Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ist es enorm wichtig, sich gegen eine solche Willkür zu wehren. Es gibt politische Kräfte in unserem Land, die am liebsten jegliche Kritik am Islam abstellen würden. Dies kann und darf nicht akzeptiert werden.

Denn es geht um die Sicherheit unseres Landes und der Bürger, die darin leben. Die Zukunft unseres freien und demokratischen Rechtsstaates ist angesichts der Bedrohung durch diese totalitäre Ideologie existentiell in Frage gestellt.

Der Feldzug gegen meinen Kanal begann am 12. März, als das Video „Der Islam lehnt Freiheit und Demokratie ab“ gelöscht wurde. Grund: Angebliche „Verletzung der Youtube-Richtlinien zu Hassreden“. Es handelte sich aber um eine Rede von Herrn Gernot H. Tegetmeyer, die fraglos durch Art. 5 Grundgesetz gedeckt ist. Auf einem anderen Kanal läuft dieses Video bis heute unbeanstandet.

Am 6. Mai wurde das Video „Das Islam-Bekenntnis des Berlin-Terroristen Anis Amri“ gelöscht, das ich am 26. Dezember 2016 hochgeladen hatte und seitdem unbeanstandet von über 30.000 Zuschauern gesehen wurde. Als Grund wurde eine angebliche „Verletzung der Youtube-Richtlinien zu gewalttätigen oder grausamen Inhalten“ angegeben. In dem Video hat der Berlin-Terrorist Anis Amri aber lediglich seine Motive zum Dschihad beschrieben. Diese Dokumentation einer die Öffentlichkeit ganz besonders befassenden Frage ist ebenfalls und ohne jeden Zweifel von der Meinungs- und Pressefreiheit gedeckt. Hier das Video:

https://www.youtube.com/watch?v=y5oAMfPrDa4&t=6s

Nur drei Tage später, am 9. Mai, wurde schließlich das Video „Junge Mosleminnen schreien und beleidigen ‚Du Hurensohn‘, ‚Halt die Fresse‘“ gelöscht. Grund: Angebliche „Verletzung der Youtube-Richtlinien“. Darin machen moslemische Gegendemonstrantinnen einer Kundgebung von der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) ihrem Unmut über unsere Islamkritik lautstark Luft. Dieses Video lief bereits vier Jahre und hatte über 90.000 Zuschauer, bis es ins Fadenkreuz der Zensierer geriet:

Das sieht nach einer konzertierten Aktion aus. Nachdem es sich um die dritte Löschung innerhalb von drei Monaten handelte, wurde der Kanal komplett gesperrt und war seitdem nicht mehr aufrufbar. Meine Beschwerde zu dieser Kündigung wurde innerhalb von 24 Stunden abgelehnt, was überdeutlich machte, dass eine sachliche Befassung mit der Beschwerde gar nicht stattgefunden hat. Mit der gleichen Logik, mit der mein Kanal gesperrt wurde, könnte auch jeder öffentlich-rechtliche oder private Sender angeklagt werden, der über die zeitgeschichtlichen Vorgänge rund um die gefährlichen Begleiterscheinungen der Islamisierung berichtet.

Seit heute sind alle 2215 Videos meines Kanals wieder zu sehen, was für die gemeinsame Arbeit aller sachlichen Islam-Aufklärer enorm wichtig ist.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos haben über 22 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook.




Akif Pirinçci: Schwachsinn, dein Name sei Judith Luig

Stellen Sie sich vor, Ihnen wird aufgetragen, einen kurzen Text über den Mond zu verfassen. Also fangen Sie an: “Wenn der Abendhimmel klar ist, sieht man eine kreisförmige Erscheinung am Himmel, die gelblich-golden leuchtet … Auch Ebbe und Flut stehen in Wechselwirkung mit dem Himmelskörper, der nach Erkenntnissen von Wissenschaftlern kugelartig sein soll … In dieser anderen Welt existiert kein Sauerstoff, wiewohl sie mit großem technischem Aufwand schon von Menschen betreten wurde … Die Form des abgestrahlten Lichts von diesem Objekt nimmt mal ab, mal zu … usw.”

Als ihr Auftraggeber Ihr Elaborat liest, faßt er sich an den Kopf. Wütend fährt er Sie an, weshalb Sie bei Ihrem Text nicht erwähnen, daß es sich bei dessen Inhalt um den Mond handelt, ja, daß darin kein einziges Mal das Wort “Mond” vorkommt.

Genauso muß man sich das Werkeln in der ZEIT-Redaktion vorstellen, wenn es um den Islam geht. Man resoniert über dessen frauen- und menschenverachten Irrsinniaden, ohne das Wort Islam auch nur ein einziges Mal zu erwähnen. Im Gegenteil, man rückt diesen rückwärtsgewandten und einem zivilisierten Menschen zutiefst fremden Religions-Fake in die Nähe von Lausbubengeschichten à la Ludwig Thoma, mit einem lachenden und einem sentimentalen Auge.

Den Vogel im Dienste dieser Dumm- und Blödmann-Ideologie schießt am 26. Juni eine Judith Luig in ihrem ZEIT-Artikel “Burkinis für alle!” ab, ihres Zeichens Redakteurin im Ressort Politik, Wirtschaft und Gesellschaft:

“Die Schulzeit bringt Erniedrigungen mit sich. Das ist eine Erfahrung, die jeder Aufwachsende wieder neu für sich machen wird (…) Der eine kann im Mathe-Unterricht an der Tafel vor lauter Panik die simpelsten Aufgaben nicht lösen. Andere müssen immer allein auf dem Pausenhof stehen. Die Erniedrigung kann viele Formen annehmen. Für mich war es der Schwimmunterricht.”

Ach ja, so schön schrecklich war die Zeit damals, als ich Kirschen vom Nachbars Garten stibitzte und in Ermangelung realer Objekte sechsmal am Tag auf die zweidimensionalen Objekte in den Porno-Heftchen meines lieben Papas onanierte. Die Judith litt zu jener Zeit auch ganz schlimm. Sie hätte nämlich mit elf Jahren noch keine Titten gehabt, wogegen “meine Klassenkameradinnen posierten in wohl gefüllten Bikini-Oberteilen”, weshalb man sie auch “Erbse” nannte. Heute nennt man sie sicher “Nuß” mit einem abwertenden Adjektiv davor. Denn die Judith wartet plötzlich mit einer Überleitung auf, die an Beklopptheit kaum mehr zu übertreffen ist. Es handelt sich dabei um die Meldung, daß neulich in Herne ein Gymnasium seit geraumer Zeit kostenlos Burkinis an seine muselmanischen Schüler verleiht, damit diese auch im Schwimmunterricht teilnehmen können. Naja, nicht an alle muselmanischen Schüler, die Jungs dürfen wohl sogar im Tanga zum Schwimmunterricht kommen. Judith ist außer sich vor Begeisterung:

“Hätte es die damals schon gegeben, ich hätte sofort zu gegriffen. Was für eine Befreiung vom Voyeurismus!” (zugegriffen wird übrigens zusammengeschrieben, Judith)

Wie Voyeurismus? Ich dachte, dich hätte damals sowieso keines Mannes Auge gewürdigt, weil deine “Erbsen” eben erbsenwinzig waren. Oder meintest du ein Wonderbra-Burkini? Bizarre Vorstellung. Damit ist der Ansatz gesetzt. Es geht also bei dem lachhaften, muslimischen Verpackungskult um die Frau nicht darum, daß, sobald ein Mann ein bißchen nackte Frauenhaut sieht, augenblicklich jede Kontrolle über sich verliert, die Schamlose zu vogelfreien Hure erklärt, zum instinktgesteuerten Affen mutiert und das Signal zur Vergewaltigung erhält, was in Moslem-Ländern der Normalfall sein mag. Nein, nein, der Burkini ist eine geniale Erfindung für Mädchen und Frauen, die sich ihres Körpers schämen, wenn nicht sogar ihres Geschlechts. Also nach Judith-Logik.

Deshalb kapiert die Burkini-Liebhaberin, die, und darauf wette ich meine Badehose, selbst und ihre Töchter bestimmt stets im Bikini schwimmen, die Kritik von einigen Politikerinnen an dieser von Vollidiotinnen zur Geschmackssache und Weltanschauung umgelogenen Frauenverachtung pur nicht, die sich immer noch weigern, in einem Mädchen oder einer Frau eine Drecksnutte zu sehen, wenn es oder sie ein Bikini trägt:

“Ein gesundes Geschlechterbild entwickelt sich also, wenn Mädchen Bikinis tragen? Der Zwang zu viel Haut sorgt für möglichst viel Natürlichkeit? Was für ein Verständnis von Geschlechterrollen soll das sein? Und was das Gefühl der Gleichwertigkeit angeht: Klöckner (Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz / A.P.) war offensichtlich nie ein halbnacktes elfjähriges Mädchen, das von Jungs in klobigen, alles bedeckenden Boxershorts begutachtet wurde.”

Hm, wieder sehr kryptisch, um nicht zu sagen schizo. Boxershorts bedecken “alles” an einem Jungen? Auch den Kopf? Auch die Brust-und-Rückenpartie? Auch die Arme? Auch die Beine? Ist Judith etwa in einem Clownshaushalt aufgewachsen, wo alle Familienmitglieder diese überlangen und schlabberigen Clownskostüme trugen? Mein reichhaltiger Erfahrungsschatz lehrt mich, daß eine Badehose beim Mann die primären Geschlechtsteile bedeckt und ein Bikini bei einer Frau die primären und sekundären Geschlechtsteile. Je nach Mode und Geschmack kann frau auch einen Badeanzug benutzen. Wenn ein Mann damit nicht klarkommt, soll er in den Keller gehen und wichsen, bis der Kolben blutet.

Hübsch, aber so durchsichtig wie ein Panoramafenster auch der Versuch, den Sachverhalt einfach umzukehren. Es wird kein Zwang durch die durch und durch kranke Islam-Ideologie, von der Familie, von primitiven, im Vormittelalter steckengebliebenen Männer ausgeübt, daß Mädchen und Frauen sich immer, sogar beim Schwimmen wie bewegliche Müllsäcke zu vermummen haben, i wo, es gibt nach Judith the brain den “Zwang zu viel Haut”. Von wem den eigentlich? Von Karl Lagerfeld? Und wenn erst ein Burkini für mehr “Natürlichkeit” und für “das Gefühl der Gleichwertigkeit” sorgt, warum gibt es dann das Scheiß-Teil nicht für Männer? Schäm dich, Judith! Aber sie meint es ja nur gut:

“Laut aktuellen Zahlen kann die Hälfte der heute zehn Jahre alten Kinder nicht sicher schwimmen. Ein Ausflug mit der Klasse ins Freibad bedroht ihr Leben, auch Klassenfahrten ans Meer oder an Seen sind nicht drin. In Herne lernen die Mädchen nun schwimmen. Das gibt ihnen mehr Freiheit. Mehr Kompetenzen. Mehr Teilhabe. Ein weiterer Schritt in Richtung Emanzipation.”

Ja, so wie es bei einem Sklaven “ein weiterer Schritt in Richtung Emanzipation” ist, wenn man ihn vorm Zubettgehen in Ketten legt. Also ich weiß nicht, aus Kacke wird ja auch kein Ton, wenn man daraus einen Aschenbecher formt. Und diese Mädchen und Frauen, die sich an ihren Burkini gewöhnen werden wie ein Pferd an den Sattel, werden in Zukunft nicht großartig schwimmen, weil darin ein angestrengtes Schwimmen eh nicht möglich ist. Dann schreibt die Besorgte noch ein bißchen so wie im Eingangsbeispiel über den Mond:

“Es gibt eine Reihe von Gründen, warum Mädchen Kopftücher tragen. Religion ist einer davon, das Elternhaus sicher ein anderer, Mode spielt auch eine Rolle.”

Um welche Religion es sich wohl da handeln mag? Um den Katholizismus? Um Brahmanismus? Um Shint?? Und welche Variante von Elternhaus zwingt ihren Weibern einen Burkini auf? Die Hippie-Familie, die in einem ausrangierten Bus lebt? Oder eine mormonische Familie? Oder die Bundys? Selbst als es ekelhaft wird, bleibt Judith schmerzfrei:

“Der Burkini ist nur die chlorwassergetränkte Variante des Kopftuchs.”

Und mein Arsch die fleischgewordene Paßform für ein Charles-Eames-Lounge Chair-Sessel. Man sollte jedoch die Frau nicht unterschätzen, denn während ich mich hier an ihrer offenen Feindschaft zu ihren Geschlechtsgenossinnen abarbeite, schießt sie schon den nächsten philosophischen Marschflugkörper ab:

“Freiheit wird nicht erlernt, indem man Unfreiheit verbietet.”

Ich bin geneigt, zu fragen “Warum denn nicht?”, muß allerdings gestehen, daß ich nicht weiß, was das bedeuten soll, weil ich den Satz nicht verstehe. Umso eindeutiger ist Judith in ihrem Schlußplädoyer:

“Vielleicht ist die Lösung ja ein Kompromiss: Burkinis für alle. Dann werden weder religiöse noch exhibitionistische Gefühle zu sehr gekränkt. Das würde auch anderen Menschen zugutekommen, die ihren Körper nicht gerne präsentieren.”

Noch effektiver, freiheitlicher, last not least ultimativ emanzipatorischer wäre es jedoch, wenn man die Scheiße mit dem Burkini ganz seinläßt, die Mädchen und Frauen in Teppiche zusammenrollt, diese festschnürt und dann einfach ins Wasser schmeißt. Da könnte die Frauenwelt, “die ihren Körper nicht gerne präsentiert”, über das Schwimmen hinaus auch noch das Zaubern lernen. David Copperfield hat es ja auch immer wieder geschafft.

(Im Original erschienen auf der-kleine-akif-de)




Defend Europe – Jetzt oder nie

Dass Europas Grenzen geschützt werden muss, ist die Grundbedingung. Alles andere, was sich freiheitliche Kräfte wünschen, ist nachrangig und kann irgendwann geleistet werden. Ohne Grenzschutz ist alles aus. Oder mit einem Slogan ausgedrückt: Der beste Verfassungsschutz ist eine gesicherte Grenze!

Das hat niemand besser beschrieben als Martin Sellner, der Kopf des „Defend Europe“-Projekts, das genau heute vor einem Jahr der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Sellner organisierte sich damals ein Schiff, eine Crew, eine Route – und stoppte die Schlepper-NGOs der linken Lobbyvereine!

Das Resultat war unbeschreiblich: Multikultis aller Strömungen griffen die mutigen Jungs an, legten ihnen Steine in den Weg, hetzten und kämpften gegen die Grenzschützer an.

Viele Länder schlossen sich dem Kampf gegen junge Patrioten an. Malta lässt heute „Flüchtlingsboote“ in seine Häfen. Doch die Identitären durften nicht an Land und blieben ohne Wasser, Sprit und Lebensmittel! Als Bürger der EU! Während Illegale klatschend aufgenommen werden …

Und dann heißt es immer, die Seegrenzen der EU könnten nicht geschützt werden. Propaganda! Salvini in Italien und jetzt auch Spanien beweisen: Hartnäckigkeit zahlt sich aus. Drei Monate konsequente Grenzschließung (wie in Australien!) und schon wäre das Schlepperwesen am Ende, wetten?

Auch Österreich legt jetzt los: Dort gab es erste Pro-Border-Aktivitäten der Polizei, damit sich ein Merkel-2015 nie wieder ereignet! Das Schlagwort #proborders hat „Defend Europe“ erschaffen – nun übernimmt es auch die Polizei. Ein großartiger Erfolg der Kampagne „Defend Europe“, denen wir endlich zurück geben können, was sie für uns riskiert haben: Denn nun ist ihr Bericht als Buch erschienen.

Der gemeinsame Einsatz der jungen Aktivisten aus Deutschland, Österreich, Italien und Frankreich gegen die illegalen Machenschaften der NGOs auf dem Mittelmeer war eine Aktion, die für Aufsehen sorgte, weil sie zumindest für eine Zeitlang den NGOs das Handwerk gelegt hat. Die Regeln auf dem Mittelmeer werden verschärft!

Alexander Schleyer, der 1. Offizier der C-Star, war vom ersten bis zum letzten Tag an Bord – nun legt Götz Kubitschek ihn vor, den sehr persönlichen, mitreißenden Bericht über die Aktion an der Grenze des Abendlandes.

Das Nachwort liefert niemand Geringeres als Martin Sellner. Der Kopf der Identitären – was mag er als Nächstes vorhaben? Fest steht: Wir dürfen uns freuen, können gespannt sein und müssen es unterstützen!

Bestellinformation: Alexander Schleyer/Martin Sellner: „Defend Europe. Eine Aktion an der Grenze“ (14 €)




DEUTSCHLAND: Es kann nur einen geben …

Von PETER BARTELS | Es hat eine Zeit nach Hitler gegeben … Es hat eine Zeit nach Honecker gegeben … Es wird eine Zeit nach Merkel geben … Und es gibt eine Zeit nach der Türkischen Wasserpfeife Löw: Es kann nur einen geben … Jürgen „Kloppo“ Klopp!!

Es hat im deutschen Fußball eigentlich immer nur EINEN gegeben: EINEN Herberger. EINEN Beckenbauer. Gut, einen Rudi Völler auch. Aber der war und ist eigentlich nur kurz und kuschelig gewesen. Nein, in Wahrheit waren es nur „Die Zwei“ – der Seppl und der Franzl. Schön, der Helmut Schön, die „Mütze“ … Jupp Derwall, die Silberlocke … „Börti“, der sogar Europameister wurde … Aber nach „Chef“ Herberger kam eigentlich nur noch „Kaiser“ Franz. Und der gleich dreimal: 1974 Weltmeister als Libero … 1990 Weltmeister als „Teamchef“… 2006 als Bringer der Weltmeisterschaft nach Deutschland. Da können die Hajos sich noch so deppelt in die Waden beissen…

Des Kaisers dritte WM blieb dann leider nur ein „Sommermärchen“. Und die Zeit von „Schneeweißchen“ Klinsi und „Rosenrot“ Jogi war vorbei. Es kamen die Jahre des Heizers auf der E-Lok: Joachim Löw, die Torte aus dem Schwarzwald, die zur Türkischen Wasserpfeife wurde.

Wie anderswo so auch im Fußball, gibt es die Generationen der Tsunamis der „Sturm und Drang“ und die „Fack ju Göhtes“ der lauen Winde. Fritz Walter und „Boss“ Rahn, Franz Beckerbauer und „Bomber“ Müller – das waren Stürmer und Dränger. Sie krönten sich, wie dereinst Napoleon, zum Kaiser, selbst zum Weltmeister. Gut, ohne Herberger hätte es das „Wunder von Bern“ nicht gegeben, ohne Beckenbauer den „Sieg von Rom“ nicht.

Als ausgerechnet „Rosenrot“ Jogi, der Eitle mit den schönen Waden, sich das Zepter des deutschen Fußball-Reiches millionenschwer in den Schoß „schwätzen“ ließ, schien sich gerade wiedermal in einem fernen Seebeben so ein Generations-Tsunami aufzuschaukeln: Ein neuer Müller fast wie der alte „Bomber“ … Ein Lahm, fast wie einst „Börti“, der Terrier, aber zusätzlich noch Flankengott wie Stan Libuda … Schweinsteiger, Kroos, Klose, Hummels, Neuer: Brasilien versank 7:1 in der Neuen Deutschen Welle, Argentinien mit 0:1 nur noch gerade eben. Aber Weltmeister! Glück gehört halt immer dazu. Oder Mario Götze …

Und schlau, wie „Badenser“ seit Senator Burda sind, der sogar mal für seine BUNTE den Nil blau färbte, schwamm Löw von Brasilien im Mainstream direkt ins neue, bunte Deutschland zurück. Özil for Orient, Boateng for Neighbour, Khedira for ever. Schließlich hatte er ja bald nach seinem kläglichen Scheitern beim VFB Stuttgart via Fenerbahce Istanbul und Adanaspor (Du nicht wissen? Ich auch nicht …) die Türkei kennen, lieben und vergöttern gelernt. So lag es auf der Hand, dass der Hofstaat der Nickesel, mit dem er sich umgab, ihm jeden Multikulti-Wunsch erfüllte: Merkel-Raute auf dem Hemd, statt Schwarz-Rot-Gold auf dem Nationaltrikot, „Mannschaft“, statt Nationalmannschaft. Moslemisches Murmel-Murmel, statt Hymne.

Der Frosch mit der Erdowahn-Maske hatte die Tore in Brasilien eh schon für Allah und Türkschland geschossen. Der andere war ebendort und bei Bayern längst zum „Nachbarn“ geworden. Fehlte nur noch Gündogan, der sich jetzt bei der Türken-Wahl als Gündowahn outete. Borussia Dortmund hatte das Kerlchen mit AKP-Bärtchen bei vollem Gehalt ein Jahr krankfeiern lassen. Wofür er sich dann mit einem Millionen-Abgang zu Manchester City „bedankte“. Überhaupt: Türken für Deutschland – das gefiel dem sich anbahnenden Sultan zwar nicht so sehr, aber seiner Milliardenbringerin Merkel, der Sultanine aus Berlin, um so mehr. Sah sie doch glubschäugig in der Kabine zur Rechten und zur Linken einen halbnackten Türken vor Scham fast niedersinken; der Bremer Roland mußte dazu extra auf’m Pferd ins Morgenland.

Jetzt also WM in Russland. Heissa und Hossa, statt Unternehmen Barbarossa. Deutschland marschiert, wohin der Ball rollt. Die Führerin wird schon kommen … Sie kam dann lieber doch nicht. Ein Zausel hinter den Sieben Bergen bei den CSU-Zwergen zwickte den Zwickel dann doch gar zu arg. Und ausserdem, waren die Helden von Brasilien vier Jahre älter, kälter, reicher und weicher geworden. Mexiko, Schweden und Korea…AUS. RAUS.

Deutschland kriegt jetzt höchstwahrscheinlich einen neuen Trainer. Es kann nur einen geben … Jürgen „Kloppo“ Klopp. Der konnte schon in Dortmund nicht nur schöner siegen. Der kann auch in Liverpool schöner jubeln. Ohne Schwarzwälder Kirsch. Aber mit Sahne. Wahrscheinlich sogar mit Sané. Nach der Pleite ist vor dem Sieg. Jetzt kommen die Jahre des Königs …

Und natürlich kriegt Deutschland jetzt höchstwahrscheinlich einen neuen Kanzler. Auch wenn der bayerische Zwicker Seehofer gestern Nacht bei Maische, der „Hilde Benjamin“ der ARD, und heute Morgen bei Ralf Schuler, dem letzten BILD-Reporter mit „Gesundem Menschenverstand“, vorheuchelte: „Ich kenne niemanden, der die Kanzlerin stürzen will!“

Die AfD schon: Halb Deutschland!!

Nach der Dürre kommt der Regen. Und vielleicht endlich die Rettung Deutschlands…


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite!




AfD will juristisch gegen „Lifeline“-Schlepper vorgehen

Die deutsche Organisation Lifeline steht in diesen Stunden im Fokus der Öffentlichkeit. Flankiert von Politikern der Grünen und Linken fordern die Aktivisten des Schiffes im Mittelmeer einen sicheren Hafen für die rund 230 Migranten an Bord. Erpresst werden soll die Aufnahme der Nordafrikaner durch emotionale Propaganda.

Die ändert jedoch nichts an den Tatsachen: Linke und Grüne spielen hier ein skrupelloses Spiel mit Migranten. Die Lockrufe der Asyl-Aktivisten kosten Leben. Die AfD wird deshalb sofort rechtliche Schritte gegen die Täter prüfen und darauf drängen, dass der gefährliche Asyltourismus beendet wird.

Die rot-rot-grüne Regierung von Berlin hat sich laut taz bereiterklärt, einen Teil der 234 Migranten an Bord des Schiffes „Lifeline“ aufzunehmen, das tagelang vor Malta trieb, nachdem Italien seine Häfen dichtgemacht hatte.

Die Grünen-Abgeordneten Luise Amtsberg und MdB Manuel Sarrazin hatten am Montag die „Lifeline“ besucht und sich ebenfalls für eine Aufnahme der Migranten ausgesprochen: „Es muss für diese Menschen sofort eine Lösung geben“, sagte Amtsberg laut Tagesspiegel. Es dürfe nicht sein, dass der politische Streit zwischen CDU und CSU dazu führe, dass Menschen in Lebensgefahr gerieten, so Amtsberg. Sarrazin prangerte an, dass „das Schicksal dieser Menschen zum Faustpfand im Streit über die europäische Asylpolitik“ gerate.

Dazu der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss Petr Bystron:

„Die Berliner SPD, Grünen und Linken setzen sich eiskalt darüber hinweg, dass die Mehrheit der Bürger Europas nach den vielen Morden und Vergewaltigungen durch angeblich Schutzsuchende keine weitere Masseneinwanderung wünscht.

Die rot-rot-grüne Landesregierung von Berlin und die Grünen-Fraktion im Bundestag versuchen die Bürger moralisch mit Einzelschicksalen von Menschen zu erpressen, die in Not geraten sind. Dabei haben sie kräftig daran mitgeholfen, dass diese Menschen überhaupt in diese missliche Lage gekommen sind.

Denn die linksgrünen Parteien arbeiten seit Jahren eng mit den NGOs zusammen, die erst den Anreiz für zahlreiche Migranten schaffen, in völlig seeuntaugliche Boote zu steigen – im Wissen, dass man 12 km vor der libyschen Küste abgeholt und hunderte Kilometer weit nach Europa verbracht wird, anstatt in den nächsten sicheren Hafen. Sie sind damit mitschuldig an den zahlreichen Toten im Mittelmeer.

Wenn man die angeblich in Seenot befindlichen – und das sind für die NGOs alle, die in ein Gummiboot steigen – nach Afrika zurückbringen würde, würden diese NGOs sicher keine Millionenbudgets gespendet bekommen (2017: SOS Mediterranée: ca. 4 Millionen €; Sea-Watch: 1.773.310,10 €; Sea-Eye: ca. 500.000 €; Mission Lifeline: ca. 248.000 €). Der Verdacht auf bandenmäßige Schlepperei, wie die italienische Regierung bereits letztes Jahr dokumentiert hat, liegt also nahe. Wir werden juristische Schritte gegen dieses kriminelle Vorgehen prüfen.

Die Argumentation der Grünen ist also pure Heuchelei. Es sind dieselben Grünen, die uns so gerne vorwerfen, die Mord- und Vergewaltigungsopfer der links-grünen Merkel-Politik zu ‚instrumentalisieren’. Dabei weisen wir lediglich auf die Folgen einer Politik hin, vor der wir bereits von Anfang an gewarnt hatten. Sie selbst aber nutzen jede Gelegenheit, um die Opfer ihrer eigenen, fehlgeleiteten Refugees-Welcome-Politik zu instrumentalisieren – nämlich Menschen, die erst durch die Merkelsche Grenzöffnung und vor allem durch die Schlepperangebote deutscher NGO-Schiffe dazu angestiftet wurden, ihr Leben bei der Überfahrt nach Europa zu riskieren.

Eine Regierung ist in erster Linie dazu da, die Sicherheit und Interessen der eigenen Bürger zu schützen, und nicht die illegale Einschleusung fremder Staatsbürger auf deutsches Staatsgebiet zu fördern. Die Landesregierung von Berlin schafft mit ihrem Angebot positive Anreize zur Förderung organisierter bandenmäßiger Schlepperei.“




Pfeffenhausen: Frauentrio prügelt afrikanischen Busengrabscher windelweich

Von EUGEN PRINZ | Wie in den meisten ländlichen Gemeinden Bayerns sind auch in der knapp 5000 Einwohner zählenden Marktgemeinde Pfeffenhausen im Landkreis Landshut Asylbewerber untergebracht. In der Nacht vom 9. auf den 10. Juni sorgte ein 51-jähriger Kongolese in einem Cafe im Ortszentrum von Pfeffenhausen für Ärger. Nachdem der sichtlich angetrunkene Schwarzafrikaner das Lokal betreten hatte, ging er zur Besitzerin und eröffnete ihr, dass er kein Geld habe, um sich ein Getränk zu kaufen.

Kongolose bringt beim Kneipenbesuch sein Bier selbst mit

Er hätte aber selber eine Flasche Bier mitgebracht und wolle diese im Cafe trinken. Aus Mitleid ließ sich die Besitzerin breit schlagen und erlaubte ihm, das mitgebrachte Getränk im Lokal zu konsumieren. Nach er ausgetrunken hatte, zog der Schwarzafrikaner aus einem mitgebrachten Rucksack eine weitere Flasche Bier hervor. Inzwischen in Stimmung gekommen, begann er laut und ziemlich falsch, wie die Inhaberin des Cafés betonte, zu singen. Auch anderweitig schien er in Stimmung gekommen zu sein, denn nun zog er seine kurze Hose so weit hoch, dass sein Geschlechtsteil unten heraushing und begann die weiblichen Gäste zu belästigen. Inzwischen war er bei der dritten mitgebrachten Flasche Bier angelangt, die er mit den Zähnen öffnete. Sowohl das Mitleid, als auch das Verständnis der Besitzerin des Cafés waren inzwischen aufgebraucht und sie schaffte es mit dem Durchsetzungsvermögen, das eine gute Wirtin auszeichnet, den betrunkenen Afrikaner aus dem Lokal zu befördern.

Nach Rausschmiss zur nächsten Kneipe

Dieser wollte sich dann ersatzweise in die Kneipe auf der anderen Straßenseite begeben, doch der Wirt dort ließ ihn nicht ein. Wie PI-NEWS von einem der anwesenden Augenzeugen in Erfahrung bringen konnte, verlegte sich der Kongolose nun darauf, die Gäste, die zum Rauchen vor das Lokal gegangen waren, zu belästigen. Insbesondere die Frauen hatten es ihm angetan. Und zwar so sehr, dass er begann, diese am Gesäß und am Busen zu begrabschen. Gleich bei seinem ersten Versuch handelte sich der Afrikaner eine saftige Ohrfeige ein, die ihn veranlasste, sich ein leichteres Opfer für seine Anzüglichkeiten zu suchen. Doch die leichten Opfer waren an diesem Abend zu Hause geblieben und die harten Brocken standen vor dem Wirtshaus beim Rauchen. So gab es auch beim zweiten Versuch eine schallende Ohrfeige für den Griff an den Hintern.

Frauenpower mit der Gewalt eines Güterzuges

Beim dritten Versuch traf den Schwarzafrikaner dann der Güterzug. Als er der nächsten vor dem Lokal rauchenden Amazone an den Busen fasste, rastete diese aus. Sie trat ihm mit voller Wucht in die ….  zwischen die Beine und setzte gleich noch mit einem Faustschlag nach. Als der Schwarzafrikaner zu Boden ging, beförderte sie ihn noch mit einem Tritt vom Gehweg auf die Straße. Die aufgebrachte Frau musste von den anderen Gästen von dem Kongolesen weggezogen werden, sonst hätte sie ihn womöglich ins Krankenhaus geschickt. Dieser machte sich, nachdem er sich wieder aufgerappelt hatte, schleunigst aus dem Staub.

Der Vorfall wurde erst später bekannt

Die Ermittlungsbehörden erlangten erst mehrere Wochen später Kenntnis von dem Vorfall, da keiner der Beteiligten Anzeige erstattete. PI-NEWS wusste dank eines bundesweiten, dichten Netzwerks von Lesern schon einige Zeit davon, verzichtete jedoch auf Bitten der Polizei auf eine Berichterstattung, um die Ermittlungen nach dem Täter nicht zu beeinträchtigen. Zudem gab PI News einen Hinweis auf eine Zeugin an die Polizei weiter. Jetzt hat man einen Tatverdächtigen und wir berichten – wie schon so oft – schneller und ausführlicher als die Mainstream Medien.

Die strafrechtlichen Folgen

Den Schwarzafrikaner erwartet jetzt ein Strafverfahren wegen sexueller Belästigung. Gegen die drei Frauen im Alter von 18, 28 und 31 Jahren wird wegen Körperverletzung ermittelt. Dazu ist die Polizei in so einem Fall verpflichtet, da sie jede Handlung, die eine Straftat darstellen KÖNNTE, der Staatsanwaltschaft als Anzeige vorlegen MUSS. Nur der der Staatsanwalt ist befugt, zu entscheiden, ob es ein strafbares Verhalten vorliegt oder nicht. Man braucht aber kein Prophet zu sein, um vorauszusagen, dass die drei Frauen hier wohl straffrei ausgehen werden. Und das ist auch richtig so. Die Polizei betonte gegenüber PI-NEWS ausdrücklich, dass gegen die Frauen nur aus formellen Gründen ermittelt werde und der eigentliche Schwerpunkt des Vorgangs bei der sexuellen Belästigung liegt.

Und wenn Sie nun die Frage stellen, warum sich die Frauen der sexuellen Belästigung selbst erwehren mussten und dieser Job nicht von den ebenfalls anwesenden Männer erledigt wurde, dann können wir nur sagen: Das fragen wir uns auch.

Epilog

Nein, die Geschichte ist noch nicht ganz zu Ende. Eine Woche später hatte der Kongolose die Schläge anscheinend verdaut und begab sich in den Biergarten des Cafés. Dort setzte er sich zu einem Gast, nahm diesem die brennende Zigarette aus dem Mund und rauchte sie weiter. Zudem forderte er von dem eingeschüchterten Gast noch eine weitere Zigarette, die dieser ihm dann auch gab. Als der Afrikaner nach einer Weile noch eine dritte Zigarette wollte und der Gast entgegnete, dass er keine mehr habe, forderte ihn der Kongolese auf, „seinen“  Tisch zu verlassen. Nachdem der Schwarzafrikaner immer aggressiver wurde, wurde er erneut von der Wirtin aus dem Café verwiesen und bekam Hausverbot. In der Pfeffenhausener Kneipenszene hat man ihn nun schon einige Zeit nicht mehr gesehen.




Löw weg, Merkel weg – ein schöner Tag für Deutschland!

Von PETER BARTELS | 2:0 !! Aus … Raus … Özil, fahr‘ nach Haus. Und nimm Gündowahn gleich mit. Und Jögi Löw!! Erdowahn hat garantiert schon den Diwan gemacht. Nächste Woche schickt Deutschland bestimmt Merkel nach. Wenn sich die CSU nicht wieder in die Lederhosen macht. Oder sie sich in den Schlüppi …

Dabei fing alles so schön an für Merkel, Jogi, die türkischen und die wahren Deutschen: Das ungarische Schwimmauge lobte überschwänglich das türkische Froschauge: „Klasse Pass von Özil …“, jubelte ZDF-Reporter Béla Réthy. Um dann nachzubessern: „Aber Hector muß ihn sich erst erlaufen …“ Was nicht mal Usain Bolt geschafft hätte, und der ist bekanntlich wirklich schnell. Aber der ZDF-Magyare laberte weiter Gulasch: „Wieder ein typischer Özil-Pass!“ … Jau, zehn Meter am Tor vorbei in die Walachei. Dann aber empört: „Özil bei der Ballannahme gestört …“ … Frechheit! Unerhört! In einem WM-Spiel!

Der TV-Schauer fürchtete schon leise den Tokajer gluckern zu hören … Immerhin: Der Leipziger Werner wirbelte mal links, mal rechts, nur, die Koreaner wollten einfach keinen Ball in die Maschen fallen lassen. Und so seufzte der zweitunbeliebteste ZDF-Fußballreporter nach einer halben Stunde ernüchtert: „Man schleppt sich durch die Gegend …“

Und Özil, Erdowahns Muster-Türke? Wie Mario Basler kurz vorher auf PI-NEWS orakelte: “5 Meter-Pässe, die kann er…“. Leider war Südkorea dann doch nicht Luxemburg, wie Super-Mario gehofft hatte. Und Jogi Löw, der schönste Weltmeister aller Zeiten? Er wechselte aus, was einigermaßen gut war, wie Goretzka, holte rein, was zuletzt einigermaßen schlecht war: Gomez, Müller, Brandt.

Und der Reporter, der anfangs großspurig von einem großen „Spiel“ geschwafelt hatte, wurde immer kleinlauter: „Die wollen bloß keine Fehler machen … Nein, liebe Zuschauer, Sie sehen hier keine Zeitlupe, Sie sehen reale Bilder … Die Spieler haben (nach Mexiko 0:1 und Schweden 2:1) wohl doch zu viel geredet … Die sind alle so grün, wie ihre Trikots.“

Und so schiebt Özil zum gefühlt 100.Mal den Paß für Marco Reus ins Aus. Und Hummels schimpft … Gomez drischt „hauchdünn“ über den Ball … Kroos donnert über die Latte… Werner rennt mit der Pocke ins Aus … Müller köpft ebendahin, statt ins Tor. Und der Reporter fleht: „Ein Tor! Ein einziges Tor. Wie ist völlig Wurscht. Jetzt die Brechstange. Wo ein Wille ist …“

Und noch zehn Minuten bis Buffalo, dann noch acht Minuten zum K.O. Und der Reporter betet: Deutschland braucht wieder ein Wunder, das Wunder von Sotschi.

Es gab nur EIN Wunder, lieber ungarischer Freund – das Wunder von Bern, 1954, in der Schweiz. Und wenn nicht mal der Trainer wenigstens an den Fußball-Gott glaubt, kriegt er halt auch keins. Die Koreaner schon. In der Nachspielzeit: 1:0! Da half den Deutschen und Jogis Türkdeutschem auch der Videocheck nicht mehr. Kein Abseits, weil der Ball von Kroos kam. Tooor!! Korea stand Kopf. Der Süden und der Norden.

Schließlich der Karnickelfangschlag: Für den selbstgefälligen Manuel Neuer, der wieder selbstherrlich an der Mittellinie auf Beckenbauer machen wollte: Steilpaß, Korea rennt, kickt ins leere Tor. 2:0!! Eine Demütigung für den Weltmeister.

Auf Facebook schrieb einer höhnisch: „Von Özil gab es mehr falsche Pässe als im Flüchtlingsheim!“ Har! Har! Aber das ist eine andere Geschichte. Die schreibt seit Monaten die AfD. Nächste Woche die CSU vielleicht das vorerst letzte Kapitel, jedenfalls, wenn sie noch einen Rest von Verantwortung für Deutschland hat.

Glückwunsch, Korea!
Heja Schweden!
Fiesta Mexicana!


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite!




Jetzt sind sie halt draußen – Löw und Merkel arbeitslos?

Von JOHANNES DANIELS | Was haben Jogi Löw und Angela Merkel gemeinsam? Beide nach der WM arbeitslos! Beim 0:2 gegen Fußball-Gigant Südkorea kam zum Mangel an Glück und Kampfbereitschaft auch noch das Pech für „unsre Jungs“ dazu. In der 100. Minute wurde der Grottenkick zur Freude aller echten Fußballfans abgepfiffen und das tragische Siechtum von „The Mannschaft“ dezent beendet.

Merkelsommer 2018 … eine Sommertragödie

Dabei hatte Jogis kunterbunte Gurkentruppe alle erdenkliche Unterstützung breitester Bevölkerungskreise. Denn nicht nur alle Länger-hier-Lebende, auch deutsche Neubürger und Schwerkriminelle waren angehalten, die Daumen für ihre multikulturelle „Mannschaft“ zu drücken.

So zeigte die Berliner Justizvollzugsanstalt Moabit für alle Kapitalverbrechens-Knackis zur Integrations-Belohnung ein Public Viewing der ganz besonderen Art: Für alle Insassen wurde ausgerechnet im „JVA-Kirchenraum“ der Trauergottesdienst Deutschland – Südkorea auf Großleinwand übertragen. Das sollte den Fußballgott gnädig stimmen – der war aber heute ein alter Schwede bzw. ein Koreaner. Man hätte das Spiel allah-dings in den nach Mekka ausgerichteten Gebetsraum verlagern sollen.

Da etwa 95 Prozent der JVA-Gäste zugleich hochkriminelle Merkel-Gäste sind, dürfte der lustige ZDF-Sprecher für die meisten Zuschauenden eher unverständlich gewesen sein. Die Anstaltsleitung entschloss sich daher, den unsagbaren Grottenkick von Jogis fußkranken Multimillionären mit dramatischer Musik des bekannten „Stummfilm-Pianisten“ Carsten-Stephan Graf von Bothmer zu untermalen: „Titanic – My heart will go on“!

Erwartet wurden aber auch die „fliehenden“ Passagiere des deutsch-holländischen Schlepperkahns „Lifeline“ – doch die „Mission Lifeline“ musste vor Malta und Italien mehrmals „Leine“ ziehen. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, 53, SPD hatte daher die Bundesregierung aufgefordert, dass sie sofort „alles unternimmt, um diese humanitäre Krise vor unserer Tür zu beenden“.

„Und ich kann das auch für unsere Koalition hier in Berlin sagen, dass wir natürlich bereit sind, Menschen zu helfen, die Schutz und Sicherheit suchen.“ Berlin will nun viele der illegalen Goldstücke aufnehmen. Zuvor habe sich Müller mit den Koalitionspartnern – Kultursenator Klaus Lederer (44, Linke) und Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (40, Grüne) – auf dieses Vorgehen verständigt. Sicher sind bei den ausgewählten Berliner Subsahara-Gästen auch einige unverbrauchte, begnadete „Kicklinge“ an Bord …

Die gute Nachricht: Der neugekürte Sultan von Ankara soll bereits angekündigt haben, „The Mannschaft“ zum nächsten Fotoshooting bei Froschaugensuppe im Topkapi-Palast empfangen zu wollen –  danach geht’s für unsere Jungs gleich weiter zur Promo-Tour nach Korea. Die Party bei Kim Jong-Un wird raketenmäßig abgehen …




USA: Oberster Gerichtshof bestätigt Trumps Moslem-Einreiseverbot

„Supreme Court bestätigt Einreiseverbot. Wow!“, twitterte US-Präsident Donald Trump am Dienstag und schien wohl selbst etwas überrascht zu sein über den Spruch des Oberste Gerichtshofes der USA in Bezug auf das von ihm erlassene Einreiseverbot für Personen aus sieben mehrheitlich islamischen Ländern, darunter der Iran, Libyen, Somalia, Syrien und der Jemen.

Mit fünf zu vier Stimmen war es nur ein knapper Entscheid für Trumps Restriktion. Die vier noch von Clinton und Obama nominierten Richter lehnten den „Travel Ban“ ab. Dennoch ist es wohl einer der größten Erfolge seiner bisherigen Amtszeit. Auch in einer offiziellen Stellungnahme des Weißen Hauses wird diese Stärkung Trumps Politik als „riesiger Sieg für die amerikanische Bevölkerung und die Verfassung“, gerühmt. Erklärend heißt es, in einer Ära des weltweiten Terrorismus und der extremistischen Bewegungen, die darauf aus seien, unschuldige Zivilisten zu verletzen, müsse man jene, die einreisen sorgfältig überprüfen.

Dieses Urteil kippt alle anderen Entscheidungen niedrigerer Gerichtsinstanzen, die die Umsetzung des Erlasses mit dem Einwand der Diskriminierung ausgesetzt hatten und auch Trumps Hauptargument der nationalen Sicherheit nicht gelten ließen.

Nun erklärte das Oberste Gericht, dass das Einreiseverbot weder Migrationsgesetze, noch die Religionsfreiheit gefährde. Die Richter würden nicht darüber urteilen, ob diese Politik funktioniere, aber das Argument der nationalen Sicherheit sei ausreichend gerechtfertigt worden, erklärte Richter John Roberts. Der Richterspruch stärkt auch per se Trumps Recht per Dekret darüber zu entscheiden, wer einreisen dürfe. Nun könnten weitere Länder folgen.




Sieg für Geert Wilders: Niederlande stimmt für Burkaverbot

Dreizehn Jahre nachdem Geert Wilders, Vorsitzender er „Partei für die Freiheit“ (PVV) einen Gesetzesvorschlag für ein Verhüllungsverbot in den Niederlanden eingebracht hat stimmte die Erste Kammer des Parlaments in Den Haag am Mittwoch dem Verbot von „gesichtsbedeckender Kleidung“ zu.

Burkas und islamische Gesichtsschleier sind dann, vermutlich ab Anfang des kommenden Jahres, zumindest im öffentlichen Verkehr, in Schulen, Krankenhäusern und in staatlichen Gebäuden verboten. Das Verbot gilt jedoch nicht für öffentliche Straßen. Aber die Polizei kann verlangen, dass eine Gesichtsverhüllung abgenommen wird, um die jeweilige Person zu identifizieren.

Bereits 2016 war ein entsprechender Gesetzesentwurf von der Zweiten Kammer verabschiedet worden. Jahrelang hatten sich die Islamisierungsbeförderer des Landes mit juristischen Einwänden versucht dagegenzustemmen. Geert Wilders, der nun nach über einem Jahrzehnt doch noch Erfolg hatte twitterte:

PVV-Senatorin Marjolein Faber-van de Klashorst nannte den Beschluss einen historischen Sieg auf dem Weg zur Entislamisierung: „Das ist der erste Schritt und der nächste Schritt ist die Schließung aller Moscheen in den Niederlanden“, so Faber-van de Klashorst.