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Hartz IV für alle!

Das Bundessozialgericht in Kassel hat entschieden, das EU-Ausländer leichteren Zugang zu Hartz IV-Leistungen erhalten sollen. Selbst wenn EU-Ausländer noch nie in Deutschland gearbeitet haben stehen ihnen nun unter gewissen umständen Hartz IV-Leistungen zu. Das war bisher nur eingeschränkt möglich, ist aber in den letzten Jahren bereits stark aufgeweicht worden.

(Von Eternia, PI-Koblenz)

t-online.de schreibt:

Die strengen Regeln sind vom BSG für Menschen aus einigen europäischen Ländern jedoch ohnehin schon aufgeweicht worden. Im Oktober 2010 entschieden die Bundesrichter: Wer aus einem Land stammt, dass das „Europäische Fürsorgeabkommen“ (EFA) aus dem Jahr 1953 ratifiziert hat, darf in Deutschland grundsätzlich nicht vom Hartz-IV-Bezug ausgeschlossen werden.

Dies gilt unter anderem für unsere Mitbürger mit türkischem Mihigru. Jetzt gibt es nur noch ein Problem. Da wo jetzt der deutsche Sozialstaat internationalsozialistischen Maßstäben angepasst wurde, damit sich niemand diskriminiert fühlen muss, reicht das Geld nicht mehr aus und so landen immer mehr autochthone Deutsche als Obdachlose auf der Straße. Grund ist unter anderem die Verschärfung der Gesetzgebung für Personen die jünger als 25 Jahre sind.

gegen-hartz.de berichtet:

Im letzten Jahr 2011 war jeder Dritte Ratsuchende in der Beratungsstelle Dresden unter 25 Jahre alt. „Mit 1025 Hilfesuchenden wurden so viele Menschen wie noch nie im Niklashof beraten“, sagt Schulz. Der Anteil der Frauen stieg auf 41,6 Prozent. 481 der Ratsuchenden hatten keine eigene Wohnung, 306 waren von Wohnungslosigkeit bedroht und 73 junge Menschen lebten bereits auf der Straße. „Wir beobachten seit Jahren eine Verschiebung in den Altersgruppen“, erklärte der Sozialarbeiter.

Es wird wohl nicht mehr lange dauern, da fällt einem Kasseler Richter auf, dass die deutsche Hartz IV-Gesetzgebung diskriminierend ist. Solange Kongolesen, Hotten Totten oder Kalmücken nicht die Möglichkeit haben Hartz IV-Leistungen in ihren Ländern und in ihrer Landessprache zu beantragen ist Deutschland ein rassistisches Regime, kurz vor der Machtübernahme sozusagen.

P.S. die Kommentare auf t-online.de sprechen auch für sich:

Boromir schrieb:

Das führt doch das Prinzip der Solidargemeinschaft ababsurdum! !! Da buckelt man sich schief und krum, der Staat zieht immer mehr vom Einkommen ein, trotzdem muß man sich noch privat absichern (Krankenzusatzversicherung, Riester usw.) und auf der anderen Seite werden die Gelder verschleudert… wann Wachen wir auf… anscheinend muß es ein böses Erwachen werden… Nun Volk steh auf, der Sturm geh los!

undercover schrieb:

Fremde Übernahme
Bemerkenswerte Entwicklung! Die echten Deutschen gehen an der Krücke von Jung bis Alt und der Rest kommt her und macht die Kassen leer.Wer hat den das Geld erwirtschaftet was unsere Politiker verteilen ?Nur so kommt der Gedanke für Rente mit 67 auf damit wir auch allen Hergelaufenen ein tolles Ambiente bieten.Nicht arbeiten aber volle Tantiemen und Rundumversorgung,wer macht hier endlich mal ein Ende.Noch mehr Schmarotzer brauchen wir dann gehts schneller.

Die Kommentare sind durchweg auf PI-Niveau. Man kann nur hoffen, dass Steven Geyer von der FR sich der Sache annimmt. Zwar ist der Artikel neutral, aber bei solchen Kommentaren im Forum ist doch wohl klar, das t-online vom Verfassungsschutz beobachtet werden muss. Da scheint jedenfalls ein ganzes Netzwerk im Hintergrund zu arbeiten, so bin ich bei meiner Recherche auf Hinweise gestoßen, dass t-Mobile auch mit Mobiltelefonen handelt. Vermutlich geht es den Betreibern der Seite darum, ein ganzes Netzwerk aufzubauen.