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Thomas De Maizière (CDU) will dauerhaftes Bleiberecht für abgelehnte Asylbewerber

imageBerechnungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zufolge darf Deutschland sich 2015 auf etwa 300.000 Neuankömmlinge einstellen. Ein Großteil davon hat von Gesetzes wegen keinen Anspruch auf Asyl in Deutschland. Das sollte uns hoffnungsvoll stimmen, wären da nicht unsere Volksverrättreter. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will sie nämlich offenbar alle behalten, denn er fordert nun ein dauerhaftes Bleiberecht für abgelehnte Asylbewerber.

Der Focus berichtet:

„Wir haben einige zehntausend abgelehnte Asylbewerber, die wir nicht abschieben können, oder Menschen, die aus anderen humanitären Gründen hier sind“, sagte de Maizière im Interview mit dem Nachrichtenmagazin FOCUS. „Für diese Menschen, die seit Jahren hier leben, ihren Lebensunterhalt weitgehend selbst sichern und nicht straffällig geworden sind, werden wir ein dauerhaftes Bleiberecht schaffen, und zwar per Gesetz.“ Mit dem Gesetz will de Maizière ein Signal an die Flüchtlinge senden: „Ihr gehört zu uns.“

Alleine die Einwohnerzahl Schwarzafrikas wird sich bis 2100 aufgrund einer selbstverschuldeten und völlig verantwortungslosen Bevölkerungsexplosion von aktuell rund einer Milliarde Menschen auf 4 Milliarden vervierfachen. Wie groß ist der Anteil der Menschen, die davon „zu uns gehören“, Herr de Maizière? Die Europäer sind weltweit gesehen schon jetzt eine absolute ethnische Minderheit. Gilt für Deutsche und Europäer der Minderheitenschutz nicht?

Zur Erinnerung und Erleichterung der Antwortfindung ein Auszug aus der UN-Völkermordkonvention: Nach Artikel II versteht man unter Völkermord Handlungen, die an einer nationalen, ethnischen, rassischen oder religiösen Gruppe begangenen werden: c) die vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen.