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Hamburgs Gesinnungs-Sheriff sucht IMs im Kampf gegen Rechts

Von ALSTER | Wer sich am Mittwoch gewundert haben sollte, warum Hamburgs Innensenator Andreas Grote (SPD) anlässlich des Besuchs des harmlosen Coronainfo-Busses am Jungfernstieg Polizei-Wasserwerfer und -Panzer hat auffahren lassen (PI-NEWS berichtete), versteht es voraussichtlich nach dem Lesen dieses Beitrags etwas besser. Grote, der an dem Antifa-Stockholm-Syndrom leidet und freitags in Moscheen geht, hat nämlich jetzt eine „Zentrale Hinweisaufnahme – Rechtsextremismus (ZHA-R)“ eingerichtet, damit Hamburgerinnen und Hamburger, die in ihrem Umfeld Beobachtungen machen, die auf rechtsextremistische (rechte) Verhaltensweisen und Einstellungen schließen lassen, fortan die „Polizistinnen und Polizisten“ der Zentralen Hinweisaufnahme kontaktieren können. Selbst Handwerker, die bei Kunden in deren Wohnung arbeiten, sollten ungewöhnliche Beobachtungen melden, die auf eine rechte Gesinnung schließen lassen.

Hamburgs Polizei bittet um Mithilfe

Auf der Internetpräsenz der Polizei Hamburg heißt es:

„Ziel der Polizei Hamburg ist es, die zumeist im Verborgenen stattfindende Radikalisierung frühzeitig zu erkennen, um rechter Gewalt, mit entsprechenden Maßnahmen, entgegenzuwirken… Machen Sie in ihrem Umfeld Beobachtungen, die Sie für sich hinterfragen, nicht zuordnen können oder die Ihnen Unbehagen bereiten, scheuen Sie sich nicht, die ZHA-R zu kontaktieren. Wir gehen sensibel mit Ihren Hinweisen sowie Informationen und Erkenntnissen zu Personen oder Gruppierungen mit rechtsextremistischem Hintergrund um, prüfen und bearbeiten sie… Helfen auch SIE, unsere Freie und Hansestadt Hamburg sicherer zu machen. Leisten Sie einen Beitrag zur Früherkennung von Rechtsextremismus und wenden Sie sich vertrauensvoll an die ZHA-R.“

Schnittstellen zwischen Rechtsextremisten und Querdenken

Aus dem Landesamt für Verfassungsschutz heißt es: „Auch wenn Hamburger Rechtsextremisten bislang nur selten den Weg zu diesen Protest-Veranstaltungen gefunden hätten, bestünden nach aktuellen Erkenntnissen entsprechende Verbindungen zwischen Führungsfiguren des hiesigen „Querdenken“-Ablegers und Rechtsextremisten aus dem näheren Umfeld des Organisatorenkreises der „Michel wach endlich auf“-Proteste und der offiziell aufgelösten AfD-Teilstruktur „Der Flügel“. Auch an der Großdemonstration am 29. August in Berlin beteiligten sich Hamburger Rechtsextremisten.“

Der Innensenator aus Hamburg kennt anscheinend seine eigene Statistik nicht. Aus dem Verfassungsschutzbericht 2019 der Hansestadt Hamburg geht hervor:

  • Linksextreme: 1290, davon gewaltorientiert: 940
  • Islamisten: 1645, davon gewaltbereit: 384
  • Rechtsextreme: 330, davon gewaltorientiert: 130
  • Ausländerextreme: 790.

Inoffizielle Mitarbeiter (IMs) waren das wichtigste Instrument des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS), um primär Informationen über Bürger, die Gesellschaft, ihre Institutionen und Organisationen der DDR zu gewinnen. In der DDR-Gesellschaft hießen sie „Spitzel“, „Denunzianten“ oder „Kundschafter“. Mit der deutschen Einheit hat sich die Bezeichnung inoffizieller Mitarbeiter (IM), MfS für die heimlichen Zuträger etabliert. Sie lieferten u. a. Informationen über Stimmungen und Meinungen in der Bevölkerung.




War Daimler im Frühjahr kurz vor der Zahlungsunfähigkeit?

Von KEWIL | Im Frühjahr stand der Daimler-Konzern offenbar kurz vor der Zahlungsunfähigkeit. In der Kasse war täglich weniger, neue Zahlungen kamen nicht rein, laufende Rechnungen sollten bezahlt werden. Das enthüllt nicht irgendein autofeindliches grünes Blatt, sondern schreibt Finanzvorstand Harald Wilhelm im konzerneigenen Intranet:

Dieser Satz ihres Finanzchefs hat das Zeug, bei Daimler-Mitarbeitern das Blut in den Adern gefrieren zu lassen. Das Risiko, dass im März und April 60 bis 90 Prozent der laufenden Einnahmen abreißen, sei „enorm hoch“ gewesen, schreibt Finanzvorstand Harald Wilhelm über das konzerneigene Intranet an die Mitarbeiter. Man habe „Simulationen gefahren, um sicherzustellen, dass wir zu jedem Zeitpunkt der Krise zahlungsfähig sind“. Das war die zuversichtliche Lesart der Aussage, dass man im Frühjahr, als die Märkte einbrachen und die Fabriken schlossen, kurz vor dem Abgrund stand.

Es war weniger Corona, sondern der Konzern steht vor dem gewaltigen Spagat zwischen den bewährten, zuverlässigen und ausgereiften Diesel- und Benzinmotoren und Milliarden Euro für die aufoktroyierten, miserablen Elektrokutschen mit ihren dreckigen Batterien und astronomischen Preisen, die keiner haben will.

Damit sich das Frühjahr nicht wiederholt, werden jetzt Rechnungen der Zulieferer noch später beglichen und eigene Rechnungen schneller eingetrieben. Sollen andere halt pleitegehen. Daimler jedenfalls konzentriert sich jetzt darauf, zahlungsfähig zu bleiben. Es geht um die Existenz.

Schuld an einer möglichen Daimler-Pleite wäre natürlich zuvorderst unsere grünversiffte Merkel-Regierung, die für ihre irre CO2-Schimäre Deutschlands Industrie und Wirtschaft zur Freude des Auslands bedenkenlos verrecken lässt.

Aber natürlich sind auch die kriecherischen Industriebosse mitschuld, wie etwa Daimlers dämlicher Ex-Vorstand Dieter Zetsche oder der jetzige Merkel-Hampelmann Herbert Diess bei VW, die alles widerspruchslos fressen, was aus der durchgeknallten Politik kommt. Und die Gewerkschaften schreien immer nur nach mehr Kohle – für den Diesel haben sie noch nie demonstriert. Dabei hätten ein oder zwei mächtige Demonstrationen der Beschäftigten der Autoindustrie in Berlin sofort den ganzen Kurs der Regierung gedreht.




Der Mann aus dem Steuerhinterziehungsparadies

Von WOLFGANG HÜBNER | Kennen Sie Delaware? Wahrscheinlich nicht, denn wahrscheinlich zahlen Sie Ihre Steuern brav bei einem deutschen Finanzamt ein. Delaware aber liegt an der Ostküste der USA und ist deren zweitkleinster Bundesstaat. Er hat rund 900.000 Einwohner, die Hauptstadt, zugleich der größte Ort des Bundesstaates, ist Wilmington mit rund 70.000 Bürgern.

Im Vergleich mit den amerikanischen Metropolen ist Wilmington nur ein Zwerg. Doch zugleich ist es ein Gigant in ganz anderer Beziehung: Dort haben nämlich hunderttausende, darunter viele börsennotierte Unternehmen, ihren rechtlichen Sitz. Denn Delaware ist, wie es bei Wikipedia so schön heißt, die „Steueroase“ der USA.

„Steueroasen“ sind Gebiete, in denen Steuerhinterziehungen im großen Stil ganz legal durchgeführt werden können. Deshalb gibt es im kleinen Delaware mehr dort gemeldete Unternehmen als Einwohner. Selbstverständlich haben die dort ihre Steuerlast bedeutend oder auch völlig mindernden Unternehmen, zu denen zahlreiche große Konzerne gehören, nicht ihre Firmenzentralen in Delaware, sondern in New York, Chicago oder Los Angeles. Laut der Steuerrechtsgruppe „Netzwerk für Steuergerechtigkeit“ ist Delaware der weltweit beliebteste und gebräuchlichste Ort für Steuerhinterziehungen.

Ein Politiker, der  diesen Bundesstaat seit über 40 Jahren als Senator in Washington vertritt, ist mit all dem natürlich bestens vertraut. Er wird sich sogar große Verdienste um diese ganz besondere Rolle von Delaware gemacht haben. Und zu seinem persönlichen wie politischen Schaden wird das auch nicht gewesen sein.

Diesen Politiker gibt es: Er heißt Joseph „Joe“ Biden und soll nach Meinung der US-Medien und Bundeskanzlerin Merkel demnächst US-Präsident werden. Dann wäre der größte politische Steuerhinterzieher der Welt auch deren derzeit noch mächtigster Mann.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




Hamburg: Polizei droht Schiffmann & Co. mit Wasserwerfern und Panzern

Einen Tag nach dem turbulenten Geschehen in Mecklenburg-Vorpommern mit abschließender großer Kundgebung in Schwerin (PI-NEWS berichtete) macht die Coronainfo-Tour von Dr. Bodo Schiffmann, Samuel Eckert, Wolfgang Greulich und Ralf Ludwig heute „nur“ in zwei Städten Halt.

Es ging um 11:45 Uhr in der niedersächsichen Kreisstadt Uelzen (Video hier) los und um 14:30 Uhr hielt der Bus vor hunderten Teilnehmern am Jungfernstieg in Hamburg. Dabei drohte die Polizei unverhältnismäßig mit Wasserwerfern und Panzern gegen unbescholtene Bürger. Alles zu sehen hier im Video.

Alle Kundgebungen der Coronainfo-Tour werden LIVE auf dem Dlive- und twitch-Kanal von Samuel Eckert, aber oftmals auch von diversen Youtubern vor Ort übertragen. Wir binden die Videos – sobald verfügbar – in diesen Beitrag ein.

Aktuelle Infos zu den jeweiligen Stationen der Coronainfo-Tour gibt es hier und auf den Telegram-Kanälen von Samuel Eckert und Wolfgang Greulich.

Wir wünschen gute Unterhaltung und viel Erkenntnisgewinn!




Die neue Krautzone #18 ist da! Darum geht es diesmal

„Geschlechter“ – das ist das Thema der neuen Ausgabe der KRAUTZONE, dem „rechten Magazin ohne die lagertypische Bierernstigkeit“ (PI-NEWS). Die jungen Autoren widmen sich dabei natürlich nicht nur Mann und Frau, sondern auch den vielen neuen Geschlechtern, die die politische Linke seit einigen Jahren erfindet.

Das pinke Cover kann nur schwer über die heteronormativen Inhalte der oftmals toxisch männlichen Autoren hinwegtäuschen. „Jungs haben einen Pimmel, Mädchen eine Vagina.” – so zitiert KRAUTZONE direkt zu Beginn einen vier Jahre alten Rechtspopulisten, der vermutlich anonym bleiben wollte.

Die beiden Chefredakteure Florian Müller und Hannes Plenge kreuzen direkt zu Beginn die literarischen Klingen zu der Frage: Gibt es überhaupt so etwas wie ein soziales Geschlecht? Gewohnt bissig aber nicht verbissen und mit ironischen Brüchen schreiben sie über Rollenbilder, Emanzipation, Geschlechtergleichheit und warum die Linken plötzlich Transsexuelle unterstützen.

Doch Geschlechter sind nicht das einzige Thema der 68 Seiten starken Ausgabe. In dem Artikel „Wo deutsches Leben blühte…“ widmet sich Autor Daniel Meyer dem deutschen Kolonialismus in Namibia und den bis heute dort lebenden 20.000 bis 30.000 „Südwestern“, wie man die deutschen Siedler nennt. Interessante historische Fakten und jüngere politische Entwicklungen rund um die Deutschnamibier werden in dem mehrseitigen Artikel verarbeitet. Darunter auch der „Genozid“ an den Herero. – Absolute Leseempfehlung!

Zum Schluss hebt KRAUTZONE den „Letzten Konservativen der DDR“ hervor. Der Artikel von Maximilian Kneller widmet sich dem Schicksal des ersten Außenministers des deutschen Unrechtsstaates, Georg Dertinger. Er kämpfte zu einem sehr späten Zeitpunkt noch für die Einigkeit des deutschen Volkes und war mithin seiner Zeit voraus. „Ein konservativer DDR-Politiker?“, fragt sich jetzt so mancher. Genau. Wir wollen aber nicht zu viel vorwegnehmen.

Zusammenfassend lässt sich sagen: Dem jungen Autorenteam ist wieder ein spannendes Heft im unverkennbaren KRAUTZONE-Duktus gelungen, der innerhalb der alternativen Medien definitiv ein Alleinstellungsmerkmal ist. Gezeigt wird dabei, wie eigentlich in jeder Ausgabe, dass „Rechts“ schon lange nicht mehr spießig und langweilig ist, sondern frech, humoristisch und provokant.

Hier kann das neue Heft bestellt bzw. abonniert werden. Kleines Schmankerl: Mit dem Code „PINEWS“ erhalten Leser dieses Blogs exklusiv 15 Prozent Rabatt auf jede Bestellung!




Jan Nolte: Gendergaga und Gesinnungsterror bei Bundeswehr

Die Bundeswehr wird immer mehr zum ideologischen Schlachtfeld. Es mutet teilweise grotesk an, wegen welchen Nichtigkeiten heutzutage Bundeswehrsoldaten aus dem Dienst entfernt werden. Unter Verteidigungsministerin AKK ist alles noch schlimmer geworden ist, sagt Jan Nolte, offiziell hübschester Abgeordneter des Bundestags und langjähriger Soldat, im JA-TV-Kuppeltalk.




Die „Ewigkeitsklausel“ für Corona-Zwangsmaßnahmen

Von DER ANALYST | Wer hätte gedacht, dass es so einfach ist, den durch die „Ewigkeitsklausel“ geschützten Artikel 1 des Grundgesetzes, der die Würde des Menschen und die Menschenrechte garantiert, auszuhebeln? Genau dies geschieht jetzt durch das  „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite„, das wahrscheinlich noch im November vom Bundestag verabschiedet wird (PI-NEWS berichtete hier und hier).

Dieses angebliche Bevölkerungsschutzgesetz dient dazu, die vom „Seuchenkabinett“ ausgebrüteten Corona-Zwangsmaßnahmen „gerichtsfester“ zu machen und ein Instrument zu schaffen, diese beizubehalten und in wechselnder Intensität anzuwenden. Denn eines zeichnet sich immer deutlicher ab: Wenn es nach Merkel, Söder und Co. geht, werden die „Corona-bedingten“ staatlichen Eingriffe in unsere Grundrechte noch für sehr lange Zeit  fester Bestandteil unseres Alltags sein. Insofern dient das besagte Gesetz wohl nicht dem Schutz der Bevölkerung, sondern ist als „Ewigkeitsklausel“ für die Corona-Maßnahmen zu verstehen. Der in Kürze zu erwartende Impfstoff wird daran nichts ändern. Mehr dazu in Kürze hier auf PI-NEWS.

Man hätte vielleicht besser hinhören sollen, als Vizekanzler Olaf Scholz im April nach einem „Corona Gipfel“ der Bevölkerung einen Blick in die Zukunft gewährte:

„Wir bewegen uns in eine neue Normalität – eine Normalität, die nicht kurz sein wird, sondern die längere Zeit anhalten wird“.

Es geht längst nicht mehr um eine Krankheit

Was die Corona-Zwangsmaßnahmen betrifft, ist ganz klar festzustellen, dass sowohl im eigentlichen, als auch im übertragenen Sinn, die „Medizin“ schädlicher ist, als die Krankheit. Zudem widerspricht das staatliche Handeln in einem Ausmaß dem gesunden Menschenverstand, dass man zwangsläufig zu dem Schluss kommen muss, dass es hier längst nicht mehr um eine Krankheit oder den Schutz der Bevölkerung geht, sondern um die Lähmung der Widerstandskraft der Bürger gegen den so genannten „Great Reset„.

Im diesem Licht betrachtet, machen Maskenpflicht, Beherbergungs- und Kontaktverbot, sowie die Schließung der Gastronomie natürlich Sinn. Der Stammtisch als Impulsgeber abweichender Meinungen war einmal. Die alltägliche, persönliche Kommunikation der Menschen wird massiv eingeschränkt und in die sozialen Netzwerke verlagert, wo sie überwacht, gesteuert und zensiert werden kann. Das Beherbergungsverbot hat zum Ziel, die Teilnehmerzahl bei Demonstrationen zu reduzieren.

Zudem: Gegner und Befürworter der Corona-Maßnahmen geraten zwangsläufig aneinander: Spalte und herrsche. Auch die Tatsache, dass unwirksame Stoffmasken erlaubt sind, lässt den Schluss zu, dass es nur darum geht, dem Bürger eine Unterwerfungsgeste abzuverlangen, die es der Staatsmacht ermöglicht, die „Schlafschafe“ von den gefährlichen „Selberdenkern“ zu unterscheiden und mit letzteren entsprechend zu verfahren. Von der „gemütsdämpfenden“ Wirkung der Maske ganz abgesehen.

Dass die Zuwanderung trotz der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ nicht ausgesetzt wird, spricht Bände. Wer soll hier noch an medizinische Gründe glauben?

Initialphase einer neuen Diktatur

Wir dürfen die Augen nicht mehr vor der Tatsache verschließen, dass eine neue Diktatur im Entstehen ist. Der Übergang ist schleichend und zeigt vor allen Dingen eines: Die Väter der amerikanischen Verfassung waren weise, die Amtszeit des Präsidenten auf zwei Legislaturperioden zu beschränken. In Deutschland erleben wir gerade, was passieren kann, wenn das nicht der Fall ist.

Wer nun glaubt, dass sich das Volk rechtzeitig besinnen und dem Treiben Einhalt gebieten wird, solange es noch Zeit ist, der soll sich diese (nicht repräsentative) Umfrage aus dem FOCUS, an der sich über zwei Millionen Menschen beteiligt haben, zu Gemüte führen:

61% der Teilnehmer der Umfrage sind der Meinung, die Dauer der Einschränkungen muss flexibel bleiben. Eine größere Ermunterung für „Hardcore-Corona Sheriffs“ unter den Politikern kann es nicht geben.

Defätismus?

Die Aussichten stehen also schlecht, das Ruder noch herumzureißen. Die Erfahrung aus der Geschichte zeigt ohnehin, dass eine Diktatur erst Jahrzehnte bestehen muss, bevor sie entweder von innen oder von außen beendet wird. Manche mögen diese Einschätzung als Defätismus bezeichnen. Der Autor ist jedoch der Meinung, dass jeder Leser die Möglichkeit haben sollte, sich in seinem persönlichen Umfeld bestmöglichst auf das vorzubereiten, was mit hoher Wahrscheinlichkeit eintreten wird. Das sollte nicht verschwiegen werden. Durchhalteparolen und Kampfgeist haben durchaus ihre Berechtigung, sie dürfen jedoch nicht den Blick auf die Realität verstellen. Zu hoffen, dass „Querdenken“ oder die AfD das Ruder noch herumreißen, ist dennoch nicht verboten.