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Rot-Rot-Grün: Konflikte mit Umgang von zugewanderten Ethnien

Von CANTALOOP | Auch außerhalb der derzeit heiß diskutierten Merkelschen „Corona-Ermächtigungsgesetze“ gilt es, über mindestens ebenso gefährliche Ansätze von Totalitarismus und Einschränkung unserer Mehrheitsgesellschaft zu berichten. Namentlich Parteigänger und Politiker der „GRÜNEN“ sind glühende Verfechter einer sogenannten Identitätspolitik, deren vier Hauptstatuten wir hier noch einmal auflisten wollen. Anlässlich des Streites innerhalb einer Gemeindeversammlung hat OB Boris Palmer, der zwar grün, aber ein entschiedener Gegner dieses Politikstils ist, diese Säulen zur „Heiligsprechung“ von Zugewanderten, bei gleichzeitiger Herabsetzung der Stammbevölkerung deutlich thematisiert:

Im Einzelnen:

  1. Das Verhalten von people of colour (poc) ist nicht kritisierbar.
  2. Es zählt nicht, was richtig ist, sondern was Betroffene empfinden.
  3. Für die Lösung von Problemen, die Minderheiten haben, ist immer die Mehrheitsgesellschaft verantwortlich.
  4. Andere Auffassungen sind a priori unzulässig oder rassistisch.

Boris Palmer: „Dieser Vierklang ist das Ende von Freiheit und Demokratie. Entscheidend ist nicht mehr, was stimmt, sondern wer es sagt. Die Gesellschaft zerfällt in fiktive Gruppenidentitäten, die sich auf einer Skala der Benachteiligung Rechte zuteilen. Die Meinungsfreiheit und das Deliberationsprinzip werden einer überpositiven Antidiskriminierungsmethode unterstellt.“

Eine weitverbreitete Richtlinie innerhalb grünlinker Kreise

Es ging dabei ursprünglich eigentlich nur um die schlichte Feststellung, dass nachweislich die Mehrzahl der bundesdeutschen Intensiv-Krankenhausbetten derzeit mit Menschen migrantischer Abstammung belegt sind. Was in gewissen Kreisen offenbar nicht gerne gehört wird. Ebenso um die Tatsache, dass eine veritable Anzahl Linksintellektueller Aufrufe zur Verteidigung der wissenschaftlichen Freiheit an Hochschulen startete, u.a Wolfgang Thierse, Sarah Wagenknecht und sogar Gesine Schwan.

Letztere ließ sich tatsächlich zu der Äußerung verleiten: „Identitätspolitik: Das ist wie die Pest“. Wenn sich also die Linken in dieser wichtigen Causa untereinander schon so dermaßen spinnefeind sind, wie wollen diese dann ein ganzes Land (mit-) regieren – wie es im Herbst womöglich passieren könnte? Zudem: wenn Verfehlungen von Einwanderern und Neusiedlern nicht mehr angesprochen werden können – wie weit ist man dann noch von einer Diktatur entfernt?

Das Ende aller bürgerlichen Freiheiten – und viele ahnen gar nichts davon

Ginge es nach dem Willen dieser bürokratischen Verfechter einer minderheitsbevorzugenden Identitätspolitik, die ebenso zahlreich wie selbstgefällig in Universitäten, Plenarsälen sowie Lehrerzimmern sitzen, hätten selbige vermutlich sogar Albert Einstein vorgeschrieben, was er zu denken habe. Will heißen: diese jakobinischen Eiferer würden sämtliche Innovation, Kreativität und Freiheit im Keim ersticken, wenn man sie denn ließe.

Abschließend sei noch einmal Palmer zitiert:

Die größte Ironie der Identitätspolitik ist allerdings, dass sie ihre eigenen Ziele unerreichbar macht. An deren logischem Ende steht nicht die Gesellschaft ohne Diskriminierung, in der ich leben will, sondern eine Gesellschaft in der neue Diskriminierungsformen die alten ersetzen, allerdings unter Ausschaltung der Diskursprinzipien, die sie abbauen könnten und deshalb strukturell schlimmer.“