Bundesjustizministerin Brigitte Zypries - Suchergebnisse
Wenn Sie mit dem Ergebnis nicht zufrieden sind, suchen Sie bitte erneut
Merkel ruiniert das konservative Profil der Union
In der Welt erscheint heute ein unheimlich richtiger und auch wichtiger Artikel, der schonungslos den Finger in die Wunde legt.
...
CDU-Generalsekretär Pofalla ohne Einsicht
Das Streichen der umstrittenen Textstelle aus dem CDU-Grundsatzprogramm, der Islam sei mit der Demokratie vereinbar (ähnlich geistreich wäre die These, der Nationalsozialismus könne...
EU beklagt Zunahme von Rassismus
Meint jedenfalls EU-Justizkommissar Franco Frattini (Foto). In einigen Mitgliedsstaaten der EU sei die Zahl der Vorfälle 2006 um bis zu 70 Prozent gestiegen. Nach...
Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken
SPD-Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (Foto) plant als weitere Maßnahme zur ungestörten Installation des Islam eine europaweite Einschränkung der Meinungsfreiheit, getarnt als "Rahmenbeschluss gegen Rassismus und...
Bloggen kann teuer werden – Abmahnflut im Internet
Die Zeit der Meinungsfreiheit scheint sich dem Ende zu nähern. Internetblogger können in steigendem Maße nicht mehr schreiben, was sie möchten. Denn Abmahnungen wegen...
Rechtsfreie Räume in der Hauptstadt
Gewalt gegen Rettungskräfte in BerlinDer Berliner Polizeipräsident Dieter Glietsch und multikultiverliebte Politiker sind zur Zeit bemüht, den gestrigen Massenangriff auf Polizisten in Berlin-Kreuzberg als...
Rumsfeld wegen Kriegsverbrechen in Karlsruhe angezeigt
Laufen wir noch ganz rund? Ein internationales Bündnis von Anwälten und Menschenrechtsgruppen hat den früheren US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wegen Kriegsverbrechen bei der Bundesanwaltschaft in...
