[1]… Die Deutschen erwarten nichts vom Leben und „erfüllen nur Standardzwecke“. Typisch türkisch ist Haare auf der Brust, Kopftücher, 3er BMW und erhöhte Lautstärke. Integration ist, wenn man zur Schule geht, um aufzupassen, dass kein anderer die Freundin belästigt. Letztlich sind doch alle Türken und der Döner wird eines Tages den Menschen ersetzen.
Alles Erkenntnisse aus dem TV Total Integrations-Check [2]…
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[3]
In Berlin ist es hipp, grün zu wählen. Anschließend kann man sich ja dann aufregen, dass jede Kröte Vorrang vor dem fließenden Verkehr hat, auf allen Straßen Tempo 30 ist, die Ampeln alle rot sind und die Kinder in den Schulen verblöden. Und so nutzt Renate Künast den gegenwärtigen Höhenflug ihrer Partei, um bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 gegen Herrn Wowereit anzutreten. Die Berliner haben also die Wahl zwischen Pest und Cholera.
Die Grünen können darauf hoffen, in Berlin fast 30% der Stimmen zu bekommen und stärkste Partei zu werden.
Die WELT berichtet [4]:
Die Zeit der Spekulationen geht zu Ende: Alles deutet darauf hin, dass Renate Künast, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, als Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2011 antritt.
(…)
Nach langem internem Ringen haben die Berliner Grünen damit die Planungen für eine öffentlichkeitswirksame Inszenierung Künasts abgeschlossen. Am Tag nach jener Veranstaltung, am Samstag, fahren die Berliner Spitzenkräfte der Partei nach Gorleben, um dort gegen den geplanten Castortransport zu demonstrieren.
Jawoll, das sieht der Berliner Almosenempfänger gern, wenn „denen da oben“ Dampf gemacht wird. Das gibt sicher noch ein paar Stimmen mehr aus der starken Hausbesetzer- und Steinewerferszene.
Angesichts sehr hoher Umfragewerte für die Grünen in der Hauptstadt hat Künast gute Chancen, Regierende Bürgermeisterin und damit als erstes Grünen-Mitglied überhaupt an die Spitze eines Bundeslandes zu treten. In Umfragen lagen die Grünen in Berlin bereits mehrfach vor der dort mit der Linkspartei regierenden SPD, und wenn es eine Direktwahl des Regierungschefs gäbe, hätte Künast mit derzeit 43 Prozent Zustimmung Amtsinhaber Wowereit abgehängt (37 Prozent), wie zuletzt das Meinungsforschungsinstitutes Infratest Dimap ermittelte.
Und schon wieder ist aus technischen Gründen der WELT-Kommentarbereich geschlossen. Sachen gibt’s…
(Spürnase: Prof. K.)
[5]Mehr als jeder zehnte Einwohner Deutschlands lebt von Hartz IV. Das sind gut 6,6 Millionen Menschen, davon mehr als zwei Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren – überdurchschnittlich oft mit Migrationshintergrund und dem „Berufswunsch“ Hartzer zu werden, was im Tagesspiegel-Bericht [6] zum Thema natürlich keine Erwähnung findet.
Die größte Gruppe der Langzeitarbeitslosen lebt in Berlin, wo fast jeder Fünfte im erwerbsfähigen Alter zwischen 15 und 65 Jahren von der Stütze lebt. Um Missverständnissen vorzubeugen, betont der Tagesspiegel, wie arbeitswillig die Hartzer wären:
Viele Betroffene erhalten sehr lange Hartz IV. Drei Jahre nach dem Start der Arbeitsmarktreform bezogen 45 Prozent der Haushalte immer noch Hartz-IV-Leistungen. Diejenigen, die einen Arbeitsplatz finden, arbeiten oft zu geringen Löhnen. Fast jeder Zweite verdient nach Angaben der Forscher weniger als 7,50 Euro pro Stunde.
Dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht ohnehin nur ein Teil der Hartz-IV-Bezieher. Zwar sind grundsätzlich alle erwerbsfähigen Hilfeempfänger verpflichtet, einen zumutbaren Job anzunehmen. Doch faktisch gibt es zahlreiche Ausnahmen, etwa wenn kleine Kinder betreut werden müssen oder pflegebedürftige Angehörige.
Natürlich ist längst nicht jeder Hartz IV-Bezüger ein Solzialschmarotzer, aber zu behaupten, es hätte sich von den 18,7 Prozent auf Stütze lebenden „Berlinern“ keiner auf der „sozialen Hängematte“ gemütlich gemacht, ist wohl auch ein wenig übertrieben.
(Mit Dank an alle Spürnasen)
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[7]Kommunisten wie Lukrezia Jochimsen (SED) und Claudia Roth (GRÜNE) gemeinsam mit Peter Gauweiler vom braunen Rand der CSU auf Reisen – kann das gut gehen? Es kann. Man muss nur das richtige Reiseziel auswählen, wo sich rote und braune Faschisten gleichermaßen wohlfühlen können. Iran.
Wenig beachtet von Presse und Öffentlichkeit ist zur Zeit eine Delegation deutscher Parlamentarier im Iran [8], um dem Steinigerregime seine Aufwartung zu machen. Die Verschleppung zweier deutscher Journalisten durch die iranischen Folterknechte kommt da gerade zu Pass, um eine plausible Erklärung für den Grund der Reise für die Öffentlichkeit zu konstruieren. Die erste Lüge der unheiligen Wallfahrt, denn die Reise war lange geplant, bevor die Reporter beim Versuch, die Opfer des Regimes zu befragen, verhaftet wurden.
Nicht verboten dagegen ist es, sich vom islamfaschistischen Regime die Schönheit der Diktatur erklären zu lassen. Mit Erfolg. Ohne Widerspruch anderer Delegationsteilnehmer erklärt Delegationsleiter Gauweiler laut einer Meldung der iranischen Nachrichtenagentur Press TV [9]:
Was den Iran betrifft, sind wir Opfer der Medienpropaganda. Während unserer Reise in den Iran haben wir nützliche Erfahrungen über das friedliche Zusammenleben unterschiedlicher religiöser Gruppen innerhalb der iranischen Gesellschaft sammeln können, das nicht mit dem zu vergleichen ist, was wir in anderen Ländern der Region sehen.
Was Iraner, die vor dem Mörderregime, dessen Gäste Gauweiler und Roth sind, aus ihrer Heimat fliehen mussten, vom Besuch der deutschen Parlamentarier halten, sowie regelmäßige Informationen über die Realität im Iran, von der diese Delegation nichts sehen will, erfährt man im deutsch-iranischen Blog Tangsir 2569 [10]. Eine Kostprobe:
Es ist blanker Hohn zu behaupten dass das klerikalfaschistische Regime überhaupt einen der Delegationsmitglieder in die Nähe von Menschenrechtsorganisationen oder Oppositionellen lassen wird. Diese sitzen nämlich alle im Gefängnis, und was die sogenannten Führer der grünen Bewegung Karoubi und Mousavi angeht, so stehen beide unter inoffiziellem Hausarrest und erst kürzlich ist ein Dekret erlassen worden, jede Zeitung zu schliessen zu lassen der über die Opposition berichtet.
Was Claudia Roth angeht so ist die Sachlage dagegen eindeutig [11]. Sie setzt sich für „das Ausliefern von [iranischen] Regimegegnern [in Deutschland] als „Regime- und Deutschlandfeinde“ an die Geheimdienste“ und „…diffamiert andere [iranische] Oppositionsgruppen, die für einen Wechsel des Systems sind“. Es ist also schon lange offizielle Politik der Grünen sich systemstabilisierend für das Mullahregime einzusetzen und anscheinend nimmt Claudia Roth ihre Rolle als Handlanger des Mullahregimes sehr ernst und liefert gleich die Privatadresse von iranischen Regimegegner aus. Sie ist aber nicht die einzige Grüne die sich dem Mullahregime andient.
Der Grünenpolitiker und Iraner Omid Nouripour ist genauso daran interessiert, es dem Mullahregime nicht zu schwer zu machen. Nachdem die ARD- und ZDF-Chefs Peter Boudgoust und Markus Schächter den Chef der iranischen Propganda und Diffamierungs sender in Iran, Ezzatollah Zarghami empfangen, äusserte er Verständnis dafür. Sein Engagement für den Islam geht aber weit darüberhinaus:
Im Interview mit Canan Topcu vom 08.01.10. [12] (2) sagte er auf die Frage: „Bekennender Muslim – ist dies eine treffende Zuschreibung?“ „Fragen Sie mich nicht warum, aber ich bin der einzige Bundestagsabgeordnete, der im Handbuch des Bundestags ‘Muslim’ angegeben hat. Das ist wohl ein Bekenntnis.“ Auf die Frage: „Wie wichtig ist es Ihnen, als Muslim wahrgenommen zu werden?“ antwortete er: „Eigentlich ist mir das nicht wichtig. Der Glaube ist für mich Privatsache. Allerdings ist der muslimische Glaube in diesen Zeiten auch ein Politikum. Deshalb ist es ein politisches Bekenntnis, wenn ich sage ‘ich bin Muslim’.
Fazit: Wenn die Rahmenbedingungen – so wie im Iran – stimmen, klappt´s auch mit schwarz-grün. Die sprichwörtliche Toleranz des islamischen Gottesstaates wirkt offenbar ansteckend – wenn man entsprechend veranlagt ist. Roth und Gauweiler sind es ohne Zweifel und so machen sie gemeinsam „nützliche Erfahrungen“. Was für eine Wohltat in Zeiten „wenig hilfreicher“ Bücher!
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[13]Es war zweifellos ein historisches Ereignis – der Besuch des niederländischen Islamkritikers Geert Wilders am 2. Oktober in Berlin. Für alle, die an diesem Tag nicht live im „Hotel Berlin“ dabei sein konnten (aber selbstverständlich auch für jene, die vor Ort waren), hat „Dreilindenfilm“ [14] jetzt eine professionelle 55-minütige Dokumentation der Veranstaltung produziert. Wenn Sie das Geschehnis zuhause noch einmal miterleben wollen, besorgen Sie sich dieses historische Zeitdokument in Top-DVD-Qualität.
Hier der Trailer zum Film:
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Drei Linden Film
Stichwort: „Wilders-DVD“
Württembergallee 26
D – 14052 Berlin
Telefon: (030) 30 81 07 40
Fax: (030) 304 81 38
bestellung@dreilindenfilm.de [15]
www.dreilindenfilm.de [14]
[16]
Ausgerechnet die Süddeutsche sorgt sich um die Pressefreiheit in Europa. Diese gibt es vollständig angeblich nur noch in den skandinavischen Ländern und in der Schweiz. Reporter ohne Grenzen weisen darauf hin und verteidigen ausdrücklich auch die Freiheit der Blogger.
Die Süddeutsche schreibt [17]:
Die skandinavischen Länder bieten für Journalisten und Blogger traumhafte Bedigungen – doch anderswo in Europa sieht es weit weniger gut aus, klagt die Organisation Reporter ohne Grenzen.
Dieser Bericht wird nicht nur in Medienkreisen, sondern auch bei Politikern mit Spannung erwartet: Der jährliche Index der Pressefreiheit der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ (hier nachzulesen) zeigt, wo Zensur ausgeübt wird, Journalisten und Blogger an ihrer Arbeit gehindert werden.
Umgekehrt zeigt er auch, welche Länder die Pressefreiheit ernst nehmen. Hier gibt es eine gute Nachricht für Europa: Reporter ohne Grenzen hat sechs europäische Länder für ihre Umsetzung der Pressefreiheit gelobt.
Bei der Vorstellung ihrer aktuellen Länder-Rangliste erklärte die Organisation am Dienstag in New York, Finnland, Island, die Niederlande, Norwegen, Schweden und die Schweiz stünden seit Einrichtung der Liste 2002 an deren Spitze. Sie setzten damit ein Beispiel für die Achtung von Journalisten und den Schutz der Medien.
Allerdings folgt der guten Nachricht eine schlechte: Die Europäische Union laufe Gefahr, ihre Führungsposition bei der Wahrung der Pressefreiheit einzubüßen, warnt die Organisation. Zwar seien 13 der 27 Mitgliedsstaaten unter den Top 20 vertreten, die anderen 14 rangierten aber deutlich weiter unten: so etwa Frankreich auf Rang 44, Italien auf Platz 49, Rumänien auf Platz 52 und Griechenland sowie Bulgarien – mit Benin, Kenia und den Komoren – gemeinsam auf Rang 70.
Deutschland verbesserte sich gegenüber dem Vorjahr um einen auf Platz 17. Österreich nimmt Rang sieben ein. Die USA landeten auf Rang 20.
Unabhängig davon will die Bundesregierung die Pressefreiheit weiter einschränken. Heise berichtet [18]:
Ein Gesetzentwurf soll den Tatbestand der Volksverhetzung von Gruppen auf Einzelne ausdehnen
Dem Bundestag liegt seit Kurzem ein [extern] Gesetzentwurf vor, der den Artikel 4 des vom Europarat beschlossenen [extern] „Zusatzprotokolls zum Übereinkommen über Computerkriminalität betreffend die Kriminalisierung mittels Computersystemen begangener Handlungen rassistischer und fremdenfeindlicher Art“ umsetzen soll. Dafür wird [extern] § 130 des Strafgesetzbuches so ergänzt, dass er nicht mehr nur „Teile der Bevölkerung“, sondern auch Einzelne betrifft.Der erste Absatz des Paragrafen lautet dann wie folgt:
Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auf- fordert oder
2 die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
Auf Deutsch: „Wer die Wahrheit sagt, hetzt und stachelt zum Hass auf…
(Spürnasen: alexandros und Prof. K.)
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[19]Als erster Bundespräsident sprach Christian Wulff am 19. Oktober vor dem türkischen Parlament. Wegen der hitzigen Zuwanderungsdebatte in Deutschland wurde die Rede mit besonderer Spannung erwartet. JETZT mit Video und Wortlaut der Rede!
Wulffs Rede im Wortlaut:
Ich grüße Sie und das Volk der Türkei herzlich und überbringe Ihnen die guten Wünsche meiner Landsleute. Es ist mir eine große Ehre, als erster deutscher Bundespräsident vor der Großen Nationalversammlung der Türkei zu sprechen. Ihre Einladung zeigt, wie intensiv und eng unsere beiden Völker verbunden sind. Ich freue mich besonders, dass mich bereits mein dritter Staatsbesuch in Ihr Land führt. Dies entspricht dem hohen Stellenwert der Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland.
Unsere Beziehungen reichen weit in die Geschichte zurück und haben die Entwicklung unserer Nationen immer wieder bereichert. Der Dialog von Orient und Okzident hat früh Schriftsteller und Künstler beschäftigt. Auch in Politik und Wirtschaft, Wissenschaft und Technik entstand eine enge partnerschaftliche Beziehung. Das Ende des Ersten Weltkriegs führte beide Länder in eine neue Epoche, die Kaiserreich und Sultanat hinter sich ließ und in der das Parlament eine zentrale Rolle spielen sollte.
Jedoch bestand die erste deutsche Republik nur knapp anderthalb Jahrzehnte. Sie mündete mit der Machtübernahme Hitlers in die Diktatur. In den Jahren des nationalsozialistischen Regimes fanden zahlreiche Deutsche, die wegen ihrer Überzeugung oder ihrer Herkunft verfolgt wurden, Aufnahme in der Türkei. Die Verfolgten haben hier ihre Spuren hinterlassen. Als Beispiele nenne ich den Komponisten Paul Hindemith, den Juristen und Rechtssoziologen Ernst E. Hirsch, den Architekten Bruno Taut oder den Musikpädagogen Eduard Zuckmayer.
Viele fanden hier an den Universitäten eine neue Betätigung. Sie konnten dadurch auch einen wesentlichen Beitrag zur Fortentwicklung der wissenschaftlichen Qualität leisten. Für die Bereitschaft der Türkei, die Verfolgten aufzunehmen, gebührt Ihrem Land heute noch unser aufrichtiger Dank.
Auch Ernst Reuter, der überaus eindrucksvolle spätere Regierende Bürgermeister von Berlin, gehörte zu den Verfolgten. Nicht ohne Grund wurde 2006 sein Name gewählt, um durch die „Ernst-Reuter-Initiative“ den interkulturellen Dialog zwischen Deutschland und der Türkei weiter zu fördern.
Nach dem Zweiten Weltkrieg haben sich unsere Beziehungen in einer beispiellosen Weise intensiviert.
Das wird schon durch wenige Beispiele deutlich: Nirgendwo in Europa leben heute mehr Mitbürgerinnen und Mitbürger mit türkischen Wurzeln als in Deutschland. Mein Land ist seit langem wichtigster Wirtschaftspartner der Türkei, an erster Stelle beim Export, an zweiter Stelle beim Import. Viele deutsche Unternehmen haben sich in der Türkei niedergelassen und tragen hier zur wirtschaftlichen Dynamik bei.
Die Türkei war schon zweimal eindrucksvoll Partnerland der Hannover Messe und dieses Jahr Partnerland der Internationalen Tourismusbörse in Berlin. Touristen aus Deutschland stellten auch im Jahr 2009 die größte Gruppe ausländischer Besucher in der Türkei. Sie sind beeindruckt von der türkischen Gastfreundschaft, der Schönheit der Natur und dem Erbe faszinierender Kulturen, dem sie hier begegnen können.
Dieser Überblick zeigt, dass Deutsche und Türken in beiden Ländern Gäste und Gastgeber und immer öfter auch Freunde und Nachbarn geworden sind. Miteinander leben und voneinander lernen gehören zu dieser engen Beziehung. Ganz besonders freue ich mich deshalb darauf, im Rahmen meines Besuchs den Grundstein für die Deutsch-Türkische Universität in Istanbul zu legen. Diese Universität ist ein herausragendes Projekt und ein Leuchtturm der deutsch-türkischen Wissenschaftskooperation. Sie verbindet unterschiedliche wissenschaftliche Traditionen und ermöglicht gerade so gemeinsames Lernen und Handeln.
Deutschland und die Türkei sind auch durch die Nato eng verbunden und stehen als Bündnispartner füreinander ein. Während des Kalten Krieges hat die Türkei jahrzehntelang wesentlich dazu beigetragen, die Freiheit und die Sicherheit in Europa zu schützen. Heute sehen wir uns den Bedrohungen des 21. Jahrhunderts gegenüber, etwa dem Terrorismus, asymmetrischen Bedrohungen durch militante extremistische Gruppen sowie der Proliferation von Nuklearwaffen. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, müssen wir vertrauensvoll gemeinsam handeln.
Mit fast 1800 Isaf-Soldaten leistet Ihr Land einen signifikanten Beitrag für die Herstellung eines sicheren Umfeldes für den Wiederaufbau in Afghanistan. Regionalpolitisch bemüht sich die Türkei im „Ankara-Prozess“ um eine Kooperation zwischen Afghanistan und Pakistan. Dies schätzen wir sehr. In Pakistan hat die Flutkatastrophe von nie dagewesenem Ausmaß das Land weit in seiner Entwicklung zurückgeworfen. Es ist unser Anliegen, hier massive und schnelle Hilfe zu leisten.
In der Zypern-Frage hoffen wir auf Bewegung. Jetzt gilt es, die Zypern-Verhandlungen voranzubringen und den Knoten zu durchschlagen. Eine Lösung böte nicht nur die Chance, der wirtschaftlichen Entwicklung der Insel einen Schub zu verleihen. Sie hätte positive Auswirkungen auf die Stabilität und gutnachbarschaftlichen Beziehungen im gesamten östlichen Mittelmeerraum.
Mit Respekt und Sympathie betrachtet Deutschland die Schritte, die die Türkei unternimmt, um die Beziehungen zu ihren Nachbarn positiv zu gestalten. Für die Annäherung zwischen Ihrem Land und Armenien haben Sie unsere volle Unterstützung. Die Normalisierung der Beziehungen wäre ein Schritt in eine gemeinsame Zukunft – mit einer offenen Grenze, die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Austausch ermöglicht, bei dem auch umstrittene Themen nicht mehr ausgeblendet werden. Dies wäre auch ein wichtiger Beitrag zur Stabilisierung der Region. Ich möchte Sie bitten und ermutigen, auf diesem Weg voranzuschreiten.
Die Bundesrepublik Deutschland hatte das Glück, dass ihr nach dem Zweiten Weltkrieg die ehemaligen Gegner die Hand reichten. Die Nato-Partner standen uns beim Aufbau einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung zur Seite und bezogen unser Land in das Geflecht europäischer Sicherheit und Zusammenarbeit ein.
Die Verankerung in der Nato und die europäische Integration schufen die Voraussetzungen dafür, einen Aussöhnungsprozess mit unseren Nachbarn zu beginnen. Zuerst im Westen, insbesondere mit Frankreich. Dann, vor allem nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, auch mit unseren Nachbarn Polen und Tschechien im Osten. Mut und politischer Wille waren dazu nötig. Die Überwindung historischer Gegensätze ist nicht möglich, ohne sich mit der eigenen Verantwortung auseinanderzusetzen. Dabei haben wir eins gelernt: Auch wenn es ein mühsamer und manchmal schmerzhafter Prozess ist, es lohnt sich! Nur durch Versöhnung kann eine neue Basis des Vertrauens entstehen. Nur so kann der Weg in die Zukunft aufgezeigt werden.
Existenzrecht Israels nicht verhandelbar
Aus Deutschlands Geschichte ergibt sich eine besondere Verantwortung für Israel. Das Existenzrecht und die Sicherheit des Staates Israel sind für uns nicht verhandelbar. Wir sind davon überzeugt, dass die Sicherheit Israels langfristig nur durch die Schaffung eines demokratischen und lebensfähigen palästinensischen Staates gewährleistet werden kann – eines Staates, der Seite an Seite in Frieden mit Israel existiert. Deshalb unterstützen wir bilateral und im Rahmen der Europäischen Union Präsident Abbas und Premierminister Fayyad beim Aufbau staatlicher Institutionen.
Und wir setzen unsere Hoffnungen auf die laufenden Friedensgespräche. Beide Seiten müssen über ihren Schatten springen, um den Verhandlungen zum Erfolg zu verhelfen. Wir alle sollten dabei unsere konstruktive Hilfe leisten.
Bedrohung Iran
Ihr Land sieht sich in besonderer Weise den Ambitionen Irans im Nuklearbereich gegenüber. Unsere Zweifel am ausschließlich friedlichen Charakter des Programms bestehen fort. Wir teilen Ihre Sorge, dass es zu einem nuklearen Wettlauf im Nahen und Mittleren Osten kommt, wenn wir hier nicht rechtzeitig Einhalt gebieten. Wir arbeiten aktiv mit unseren Partnern im E3+3-Kreis an einer diplomatischen Lösung.
Gleichzeitig müssen wir aber auch deutlich machen, dass es nun an Iran ist, Bewegung zu zeigen. Der doppelgleisige Ansatz der Resolution 1929 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen sieht deshalb zu Recht verschärfte Sanktionen vor, solange Iran die Forderungen der internationalen Gemeinschaft nicht erfüllt. Wir haben mehrfach wiederholt, dass das Dialogangebot an Iran nach wie vor auf dem Tisch liegt.
Türken in Deutschland herzlich willkommen
Unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger türkischer Herkunft stellen die größte Gruppe der Einwanderer in Deutschland. Sie sind in beiden Kulturen zu Hause. Sie sind in unserem Land herzlich willkommen und sie gehören zu unserem Land.
In den 60er Jahren haben die damals so genannten „Gastarbeiter“ den wirtschaftlichen Aufschwung entscheidend unterstützt. Unter persönlich oft schwierigen Bedingungen haben sie gute Arbeit geleistet. Ihr Beitrag verdient hohe Anerkennung und wir sind ihnen zu Dank verpflichtet.
Viele Menschen türkischer Herkunft haben inzwischen in Deutschland Wurzeln geschlagen, haben studiert, Unternehmen gegründet und zahlreiche wertvolle Arbeitsplätze geschaffen. Viele sind deutsche Staatsbürger geworden. Das ist ein gutes Zeichen. Ich ermutige alle in meiner Heimat, sich verantwortungsvoll einzubringen. Als ihr aller Präsident fordere ich, dass jeder Zugewanderte sich mit gutem Willen aktiv in unsere deutsche Gesellschaft einfügt.
Einwanderer haben Deutschland vielfältiger, offener und der Welt zugewandter gemacht. Das Zusammenleben in Vielfalt ist aber auch eine große Herausforderung. Es ist wichtig, dass wir unsere Probleme klar benennen. Dazu gehören das Verharren in Staatshilfe, Kriminalitätsraten, Machogehabe, Bildungs- und Leistungsverweigerung.
Es sind beileibe nicht nur Probleme von und mit Einwanderern! Durch multikulturelle Illusionen wurden diese Probleme regelmäßig unterschätzt. Der offene und respektvolle Dialog ist Voraussetzung für erfolgreiche Integration.
Deutsche Verfassung und Werte sind zu achten
Niemand muss und soll seine kulturelle Identität aufgeben oder seine Herkunft verleugnen. Es geht darum, die Regeln und Gesetze des Zusammenlebens in unserer Gesellschaft zu achten und zu schützen. Dazu gehören unsere Verfassung und die in ihr festgeschriebenen Werte: zu allererst die Menschenwürde, aber auch die freie Meinungsäußerung, die Gleichberechtigung von Mann und Frau und der religiös und weltanschaulich neutrale Staat.
Es geht auch darum, die deutsche Sprache zu lernen, Recht und Gesetz einzuhalten und sich mit den Lebensweisen der Menschen vertraut zu machen. Wer in Deutschland leben will, muss sich an diese geltenden Regeln halten und unsere Art zu leben akzeptieren. Ich bin Staatspräsident Gül, Premierminister Erdogan und Europaminister Bagis dankbar, die ja allesamt in den letzten Tagen zu Integration aufgerufen haben.
In Deutschland ausgebildete islamische Religionslehrer und Deutsch sprechende Imame tragen zu einer erfolgreichen Integration bei. Es ist notwendig, dass wir fundamentalistischen Tendenzen entgegenwirken. Wir dulden erst recht keinerlei Extremismus. Aber wir dürfen uns auch nicht in eine falsche Konfrontation treiben lassen.
Ebenso wie Deutschland hat die Türkei in den letzten Jahren große Veränderungen erfahren. Sie haben wichtige Entscheidungen getroffen, um Gesetzgebung und Institutionen zu modernisieren. Besonders die jüngsten Verfassungsänderungen haben wir mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Die Türkei nähert sich mit diesen Reformen erneut ein Stück den europäischen Standards an. Ich möchte Sie ausdrücklich ermuntern, auf diesem Weg fortzuschreiten.
Die Türkei kann zeigen, dass Islam und Demokratie, Islam und Rechtsstaat, Islam und Pluralismus kein Widerspruch sein müssen. Ihr Land verbindet ein modernes Staatsverständnis mit einem lebendigen Islam. Nicht zuletzt zeichnet es die Türkei aus, dass sie sowohl nach Westen als auch nach Osten schaut. Mit dem Nahen und Mittleren Osten verbinden Ihr Land Jahrhunderte alte kulturelle und wirtschaftliche Bande. Eine im Westen verankerte Türkei, die eine aktive, stabilitätsorientierte Nachbarschaftspolitik im Osten betreibt, ist als Brücke zwischen Okzident und Orient ein Gewinn für Europa.
Deutschland hat ein besonderes Interesse an einer Anbindung der Türkei an die Europäische Union. Wir hoffen, dass Sie den Weg nach Europa fortsetzen, der durch Ihren großen Staatsmann Mustafa Kemal Atatürk geöffnet wurde. Wir halten an der Entscheidung fest, die Beitrittsverhandlungen in einer fairen und ergebnisoffenen Weise zu führen. Gleichzeitig erwarten wir, dass die Türkei ihre eingegangenen Verpflichtungen erfüllt.
Unsere Nationen gehören schon seit langem gemeinsam dem Europarat an. Seine Prinzipien, Menschenrechte, Demokratie und Rechtstaatlichkeit, wie sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention niedergelegt sind, binden uns. Dazu gehört auch der Schutz der Minderheiten sowie religiöser und kultureller Pluralismus. Muslime können in Deutschland ihren Glauben in würdigem Rahmen praktizieren. Die zunehmende Zahl der Moscheen zeugt hiervon.
Gleichzeitig erwarten wir, dass Christen in islamischen Ländern das gleiche Recht haben, ihren Glauben öffentlich zu leben, theologischen Nachwuchs auszubilden und Kirchen zu bauen. In allen Ländern müssen Menschen die gleichen Rechte und Chancen genießen, unabhängig von ihrer Religion. Hier in der Türkei hat auch das Christentum eine lange Tradition. Das Christentum gehört zweifelsfrei zur Türkei.
Ich freue mich, an diesem Donnerstag in Tarsus einen ökumenischen Gottesdienst mitfeiern zu können. Ich höre mit großer Begeisterung, dass in der Türkei Stimmen zu hören sind, die mehr Kirchen für Gottesdienste öffnen wollen. Zu dieser Entwicklung möchte ich Sie nachhaltig ermutigen: Die Religionsfreiheit ist Teil unseres Verständnisses von Europa als Wertegemeinschaft. Wir müssen religiösen Minderheiten die freie Ausübung ihres Glaubens ermöglichen. Das ist nicht unumstritten, aber es ist notwendig. Das friedliche Miteinander der verschiedenen Religionen ist eine der großen Zukunftsaufgaben dieser Welt im 21. Jahrhundert. Sie ist bei gutem Willen und Respekt vor der Würde eines jeden Menschen lösbar.
Deutschland und die Türkei haben zusammen viel erreicht. Es ist mein persönliches Anliegen, der deutsch-türkischen Partnerschaft und Freundschaft mehr und mehr Gewicht zu verleihen. Treten wir gemeinsam ein für eine wirtschaftlich starke, innovative, menschliche und dem Frieden verpflichtete Welt im 21. Jahrhundert.
Ganz im Sinne Mustafa Kemal Atatürks: „Yurtta baris, dünyada baris“ – „Frieden im Lande und Frieden in der Welt“.
» Spiegel: Wulff fordert mehr Christen-Rechte in der Türkei [20]
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[21]Muslimische Berufsverbrecher des schwerkriminellen libanesischen Miri-Clans haben jetzt ganz öffentlich eine als Motorradclub getarnte Verbrecherorganisation gegründet. Mit der Bandengründung will man die Stellung im internationalen Drogengeschäft ausbauen. Ein erstes Todesopfer gibt es bereits: Der „Präsident“ – früher nannte man solches Gesindel „Räuberhauptmann“ – hat sich bereits als Fahranfänger mit seiner schweren Maschine tot gefahren. Aber an Nachfolgern mangelt es nicht in dem kriminellen Clan, der in Deutschland Asyl genießt.
BILD berichtet [22]:
In Bremen wurde im August ein Ableger der Rocker-Vereinigung mit 20 Mitglieder gegründet. Unter ihnen auch Angehörgige der Miri-Familie.
Die Miris sind in den 80er Jahren als Asylbewerber aus dem Libanon nach Bremen gekommen. Viele der 2600 Clan-Mitglieder leben von Sozialhilfe, Schutzgelderpressung und vom Drogenhandel. Allein in Bremen sollen sie jährlich 50 Millionen Euro mit dem Verkauf von Kokain umsetzen.
Eine Vereinigung mit den 1969 in Kalifornien gegründeten Mogols sollte sich für die Bremer Clan-Mitglieder lohnen. Denn über die Mongols haben sie beste Verbindungen in die USA, Mexico und Südeuropa. Die Motorradrocker sollen laut “Spiegel” dort in Drogengeschäfte verwickelt sein.
Andreas Weber (53), Chef des Bremer Landeskriminalamtes (LKA): “Wir vermuten, dass es den Clanmitgliedern darum geht, neue Struktur- und Handelswege zu erschließen.”
Bremens Club-Präsident Mustafa B. (38) hatte zur Neugründung extra seinen Motorrad-Führerschein gemacht. Doch der Fahranfänger krachte am 6. September mit seiner Honda Fireblade (178 PS, 290 Spitze) in der Ludwig Roselius-Allee gegen einen Baum, war sofort tot.
Als sein Nachfolger wird der Bremer Intensivtäter Ibrahim M. gehandelt. Auf sein Konto gehen 147 Straftaten. Von Körperverletzung bis zum illegalen Waffenbesitz. Er und sein Komplizen werben gerade unter muslimischen Zuwanderern für neue Mitglieder.
LKA-Chef Weber verspricht: “Wir werden gegen die Rocker hart durchgreifen. Straftäter sollen schnell verurteilt, die Clubs geschlossen werden. Wir können ihnen auch die Führerscheine abnehmen.” Dann ist Schluss mit dem aus Drogen und Verbrechen finanzierten Easy-Rider-Feeling.
Uii – den Führerschein abnehmen! Das wird die Schwerverbrecher gewaltig beeindrucken, denn Motorradfahren ist doch ihre Leidenschaft. Seit neuestem.
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Necla Kelek war so mutig, Thilo Sarrazins Buch im August der Presse vorzustellen, weil sie seine Ansichten zur Problematik türkischer Einwanderer und generell des Islam teilt. Als Muslimin konnte man Kelek schlecht Rassismus vorwerfen. Trotz der lautstarken Verurteilung des Buches über das Scheitern des Multikulturalismus [23], das mittlerweile sogar die Kanzlerin eingesteht, steht Kelek nach wie vor zu Sarrazins Thesen und erklärt ihre Ansichten [24] um 22.25 Uhr auf 3sat.
JETZT mit Video!
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Güner Balci, die mit ihren Reportagen wesentlich dazu beigetragen hat, die Deutschenfeindlichkeit nach langem gesellschaftlichen Schweigen öffentlich zu machen, nimmt sich der larmoyanten Muslime an, die sich in einem offenen Brief an den Bundespräsidenten wandten. Von Balci wird ein Typus definiert, der bisher in der Debatte den Ton angab, die von ihr so genannten NDPs. Die Nutznießer der Parallelwelt [25] – wie zum Beispiel Fatih Akin und Feridun Zaimoglu.
[26]In einer Straßenbahn in Frankfurt am Main haben gestern Abend türkische Fachkräfte andere Fahrgäste angepöbelt und anschließend eine Frau und ihren Sohn ohne Grund mit Messern angegriffen und zu steinigen versucht. Die Presse berichtet – mit gewissen Einschränkungen.
So zum Beispiel die WELT [27]:
Jugendliche haben an einer Haltestelle im Frankfurter Stadtteil Griesheim zwei Fahrgäste mit einem Messer angegriffen.
Eine 48-jährige Frau erlitt mehrere Stichverletzungen am Oberkörper, ihr 17 Jahre alter Sohn eine Schnittwunde an der Schulter, wie die Polizei mitteilte. Die Täter flüchteten.
Das Trio hatte am Sonntagabend bereits in der Straßenbahn der Linie 11 die anderen Fahrgäste angepöbelt. Als die Frau mit ihrem Sohn und einer Bekannten an der Haltestelle Zum Linnegraben die Bahn verließ, stiegen die drei Jugendlichen ebenfalls aus. Ohne ersichtlichen Grund kam es bereits während des Aussteigens zu Rangeleien.
Auf dem Bahnsteig traktierten sie die Fahrgäste mit Fäusten und gingen mit einem Messer auf sie los. Als die Opfer nach einiger Zeit flüchten konnten, warfen die Täter noch mit Schottersteinen aus dem Gleisbett.
Der Polizeibericht, aus dem die WELT teilweise wörtlich abgeschrieben hat, liefert noch eine weitere Information [28], die die Qualitätsjournalisten der zu belehrenden Leserschaft aus volkspädagogischen Gründen verschweigen:
Der älteste Täter, der auch das Messer führte, soll etwa 16 Jahre alt gewesen sein. Er wird als kräftig und 170 cm groß beschrieben. Die beiden Mittäter werden als 12 bzw. 14 Jahre alt beschrieben. Alle drei sollen türkischer Herkunft gewesen sein.
Aber das dürfen wir eigentlich gar nicht wissen.
(Vielen Dank allen Spürnasen! Foto: Frankfurt-Griesheim)
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