Haarsträubender Migranten-Mord in Glasgow

Hochhaus-Horror-Todeskampf: Afrikaner wirft Frau aus 11. Stockwerk

Von JEFF WINSTON | In der schottischen Stadt Glasgow ereignete sich letzte Woche in einem Wohnkomplex ein schreckliches Drama, über das die wenigsten deutschen Medien berichten: Ein Mann drängte nach einem eskalierenden Streit eine Frau aus dem Fenster und hielt sie dann nur an ihren Haaren aus dem elften Stock eines Hochhauses. Nach einem verzweifelten Überlebenskampf der Frau, den der Mörder über Minuten aus der sicheren Wohnung genüsslich verfolgte, ließ der Mann die hilflose Frau los – sie stürzte qualvoll aus über 30 Metern in den Tod. Nach Angaben des „Daily Record“ handelt es sich bei der Toten um die 30-jährige Alem Shimeni aus Eritrea.

„Scotland Yard“ – Todeskampf vor Augenzeugen

Der Täter versuchte zu flüchten. Es handelt sich ebenfalls um einen in Schottland lebenden afrikanischen Neubürger. Kein Wunder, dass die Schotten für Migranten allmählich die Schotten dicht machen. Ein Anwohner, der auf den Vorfall durch Alems Schreie aufmerksam wurde, schildert laut dem Bericht die Situation folgendermaßen: „Ich hörte hysterische Schreie und ging zum Fenster. Ich sah eine Frau, die an den Haaren festgehalten wurde. Sie fiel nicht gleich herunter, denn sie versuchte verzweifelt, sich am Fensterbrett festzuhalten“, sagte er. Der Augenzeuge schoss geistesgegenwärtig ein Foto, das den Todeskampf der Afrikanerin zeigt, bevor er die Polizei unter „999“ verständigte.

Nach dem Absturz habe sich die Frau nicht mehr bewegt. „Es war schrecklich anzusehen.“

Kurz nach dem Drama flüchtete der afrikanische Täter aus dem Gebäude. Nachbarn – darunter auch der Zeuge, der das Foto schoss – überwältigten ihn. Sie hielten den Verdächtigen, der über eine Mauer stolperte und sich dabei verletzte, fest, bis die alarmierte Polizei eintraf. Die Ermittlungen laufen, um die Umstände von Shimenis Tod zu klären.

„Wir haben eine wundervolle Frau verloren“, sagte Joseph Ghebreyesus von der Eritreisch-Orthodoxen Kirche. Shimeni sei Mitglied des Chors gewesen. Ihr Leichnam soll in ihr Heimatland überführt werden. In welcher Verbindung Shimeni zu dem Verdächtigen stand, ist unklar. Eine „Beziehungstat“ liegt auf der Hand.

Der Augenzeuge über den Täter: “He was chanting and, I think, praying.“




„Brandheiß“: Folge 2 des YouTube-Formats von Miazga & Brandner

Von EUGEN PRINZ | Der Start des politischen YouTube-Formats „BRANDHEISS“ mit den AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga und Stephan Brandner verlief überaus erfolgreich. Das Projekt des Duos findet sich  bereits in über 8000 Playlists und die Absprungrate der Zuschauer ist erfreulich niedrig. Kein Wunder, denn bei den beiden wird es nicht langweilig.

Hier die Themen dieser Sendung:

  • Antrag der AfD: Mission gescheitert – Das deutsche Engagement in Afghanistan beenden
  • Antrag der CDU/CSU und SPD: Gesetz zur Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch
  • Antrag der Bundesregierung: Gesetz über steuerliche und weitere Begleitregelungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und Übergangsregelungen in den Bereichen Arbeit, Bildung, Gesundheit, Soziales und Staatsangehörigkeit nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union
  • Antrag der Fraktion der AfD: Flüchtlingsbürgen zur Kasse bitten – Erstattungsforderungen durchsetzen
  • Erste Beratung des von den Abgeordneten Thomas Seitz, Andreas Bleck, Stephan Brandner, Corinna Miazga und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Befragung der Bundesregierung durch den Deutschen Bundestag
  • Beratung des Antrags der Abgeordneten Thomas Seitz, Andreas Bleck, Stephan Brandner, Corinna Miazga und der Fraktion der AfD Änderung der Geschäftsordnung für Mitglieder des Deutschen Bundestags hier: Reform von Regierungsbefragung und Fragestunde
  • UND GANZ WICHTIG: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Feministische Außenpolitik konsequent umsetzen – Gewalt und Diskriminierung überwinden, Geschlechtergerechtigkeit und Menschenrechte weltweit verwirklichen“

Wie konnte die Welt so lange ohne „feministische Außenpolitik“ existieren?

Feministische Außenpolitik… Mein Gott! Was werden die linksgrünen Gehirne als nächstes gebären, wenn sie wieder kreißen? Bolschewistische Menstruation? Gendergerechten Ackerbau? Lesben gegen Rechts? Halt, die haben wir ja schon.

Sie sehen, über die vergangene Sitzungswoche im Bundestag gibt es wieder jede Menge interessantes und skurriles zu erfahren. Da kommt ein Format wie „BRANDHEISS“, in dem das Wichtigste für uns mundgerecht aufbereitet wird, gerade recht.

Und hier noch etwas aus der Rubrik Klatsch und Tratsch:

Aufmerksamen Betrachtern ist nicht entgangen, dass Corinna Miazga und Stephan Brandner an einem der Sitzungstage die Plätze der Vorsitzenden Gauland und Weidel belegten. Hatte es etwa eine Palastrevolution in der AfD gegeben? Einen Putsch oder gar einen Königsmord? Nichts von alledem, wie Miazga auf Nachfrage von PI-NEWS lachend abwiegelte. Es sei seitens der Fraktion gewünscht, dass andere Abgeordnete bei Abwesenheit der Vorsitzenden deren Plätze einnehmen.

Ein Anblick, an den man sich gewöhnen könnte…




Video: 173. Pegida aus Dresden

Was Merkel noch nicht geschafft hat, sollen nun offenbar die IS-Dschihadisten zum bombigen Abschluss ihrer Karriere erledigen. Die Rückkehr der zum Morden und Foltern ausgebildeten Moslems ist eingeleitet. Dieser neuerliche Anschlag der Altparteien auf Deutschland sowie die dazu passenden offenen Grenzen sind zwei der Themen heute Abend bei der 173. Pegida in Dresden auf dem Wiener Platz vor dem Hauptbahnhof. Das Wetter ist gut, Deutschland geht’s schlecht, das sollte als Motivation reichen, raus auf die Straße zu gehen und den Widerstand mit Anwesenheit vor Ort zu stärken. Hier bei uns wird es wie immer den Livestream geben.




Ehemaliger Generalsekretär von Pro NRW kandidiert für Linkspartei

Der ehemalige Generalsekretär der Bürgerbewegung Pro NRW, Tony-Xaver Fiedler, kandidiert bei der Kommunalwahl im thüringischen Arnstadt für die Linkspartei. Fiedler, der noch 2015 für die islamkritische Regionalpartei als Oberbürgermeisterkandidat in Essen angetreten war, engagiert sich nach einem Wohnortwechsel bereits seit einigen Jahren für die Linkspartei, für die er aber jetzt erstmals auch ein Mandat anstrebt.

Berührungsängste scheint man in der Linkspartei mit einem ehemaligen “Rechtsradikalen” nicht zu haben. Auch die örtlichen Medien berichten ausgesprochen sachlich über Fiedlers politisches Vorleben, das neben der Pro-Bewegung auch jugendliche Stationen bei den Republikanern und der DVU umfasst. Von Skandalisierung keine Spur. Stattdessen Normalität und das Akzeptieren von Veränderungen politischer Lebenswege und Überzeugungen – selbst in kurzer Zeit. Von Protesten anderer Altparteien gegen die Personalie Fiedler ist ebenfalls weit und breit nichts zu hören.

Ein gelassener Umgang mit Personalentscheidungen, der Parteien rechts der Mitte vom herrschenden politisch-medialen Kartell seit Jahren verwehrt wird. Im Gegenteil: Auf der rechten Seite des politischen Spektrums wird jeder Vorlauf in – zu Recht oder zu Unrecht – vom Verfassungsschutz beobachteten Parteien von den Medien begierig für den angeblichen Beweis “rechtsradikaler Unterwanderung” oder die “Entlarvung” der eigentlichen Natur neuer rechtsdemokratischer Parteien ausgeschlachtet. So wird auch von Medien und Altparteien mit Argusaugen überwacht, welche Neumitglieder die AfD rekrutiert, ja selbst wer mit wem mal ein Bierchen getrunken hat oder sogar nur virtuell über Facebook und Co. bekannt ist. Quod licet iovi non licet bovi – was dem Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen halt noch lange nicht erlaubt.

Apropos Überwachung: Auch von Seiten des politisch weisungsgebundenen Inlandsgeheimdienstes namens “Verfassungsschutz” wurde noch nie vernommen, dass ehemalige “Rechtsradikale”, die in den Schoß der Altparteien zurückgekehren, auf eine “Verfassungsfeindlichkeit” oder “Unterwanderung” eben jener Parteien hindeuten würden. Stattdessen wird es als das akzeptiert, was es im Regelfall ja auch ist: Eine normale Weiterentwicklung und Veränderung der politischen Einstellung von Menschen.

Wobei es sich übrigens keineswegs um Einzelfälle handelt: So wechselten zahlreiche ehemalige NPD-Mitglieder in den 70er-Jahren zu CDU/CSU und noch mehr ehemalige Republikaner in den 90er-Jahren zur Union oder den Freien Wählern. Ganz zu schweigen von den abertausenden ehemaligen NSDAP-Mitgliedern, die es vor allem bei Union und FDP, aber auch bei Grünen und SPD nach dem 2. Weltkrieg bis in höchste Partei- und Staatsämter schafften.

Nur im Kampf gegen die rechtsdemokratische Opposition wird mit Genuss die politische Kontakt- und Erbschuld bis zum Exzess zelebriert. Ein rein machtpolitisch motivierter Mechanismus zur Schwächung des politischen Gegners, der als solcher erkannt und auf den dementsprechend reagiert werden sollte.




IS-Dschihadisten: Nur die AfD zeigt klare Kante

Von JUPITER | Seit Tagen steht der deutsche Michel unter medialem Dauerfeuer, auf dass er den nächsten Irrsinn schlucke: Es zeichnet sich ab, dass die IS-Haupttäter und Mittäter samt ihren Harems –  vom Mainstream penetrant als „Kämpfer“ und „Unterstützer“ verharmlost – nach Deutschland zurückgeholt werden sollen. Das heißt, sofern sie sich noch als Gefangene in kurdischen Lagern befinden und sich nicht schon früher in die gehasste „Heimat“ Deutschland abgesetzt haben.

An der Rücknahme von mutmaßlichen Mördern, Mitläufern und deren islamistischem Anhang führt nach Ansicht maßgeblicher GroKo-Politiker, aber auch von Grünen, FDPlern, Linken angeblich kein rechtlicher Weg vorbei. Die „liebevolle Rückführung in deutsche Gefängnisse“ (NRW-Innenminister Reul) gilt offensichtlich bei Deutschlands Innenministern als alternativlos.  Wenn es denn wirklich so käme.

Nur die AfD bezieht als einzige Oppositionspartei klar Stellung gegen die Rückkehr von IS-Tätern. Rheinland-Pfalz-AfD-Fraktionsvorsitzender Uwe Junge, ehemaliger Offizier: „Sie haben Deutschland in feindseliger Absicht verlassen, um für eine fremde und menschenverachtende Sache zu kämpfen und zu töten. Mit diesem Schritt haben sie sich von den westlichen Werten radikal entfernt und haben durch den Dschihad auch Deutschland und seinen Bürgern den Krieg erklärt. Sie haben bewusst Deutschland den Rücken gekehrt und sich der Miliz eines nicht existenten Staates angeschlossen. Damit sind sie keine Kombattanten und unterliegen nicht dem Kriegsvölkerrecht – es sind Gewaltverbrecher und gehören nach den Gesetzen des Staates abgeurteilt, in dem sie die Straftaten begangen haben.“

Österreich verweigert „tickende Zeitbomben“

Auch Deutschlands Nachbarn verweigern sich einer Rücknahme gefangener IS-Täter. Österreichs Innenminister Herbert Kickl (FPÖ): „Der Schutz der eigenen Bevölkerung hat die höchste Priorität. Es ist deshalb inakzeptabel, diese tickenden Zeitbomben wieder in Österreich aufzunehmen. Wir haben doch selbst schon ausreichend viele derartige Problemfälle im Land“, wird Kickl in der Kronen Zeitung zitiert.

Probleme im Dunstkreis Sicherheit hat Deutschland ebenfalls nicht zu knapp, wie die Bild am Sonntag anschaulich aufs Tapet gebracht hat. Die BamS zur großen Abschiebe-Lüge: Von 235.957 ausreisepflichtigen Menschen in 2018 konnten 180.124 gar nicht abgeschoben werden, weil sie eine „Duldung“ haben, z.B. wegen „fehlender Papiere“. Noch schlimmer: Von 57.000 geplanten Abschiebungen scheiterte jede zweite Abschiebung in 2018.

Verlogener Spagat

Das hindert deutsche Politiker allerdings nicht daran, in der Rückkehrerfrage einen Schlingerkurs zu fahren. Sie bemühen völkerrechtliche Standards, wollen aber  um jeden Preis  den Eindruck vermeiden, dass mit den IS-Rückkehrern ein neues unkalkulierbares Sicherheitsproblem entstehen könnte. Deshalb garnieren sie jeden Satz mit der Bemerkung, dass IS-Straftäter ja in Haft kämen und ihrer gerechten Strafe zugeführt würden.

Sie verschweigen dabei, dass eine Beweisführung für Straftaten, die tausende Kilometer entfernt begangen wurden, äußerst schwierig, wenn nicht unmöglich ist. „Eine zweifelsfreie Ermittlung von Straftaten und eine Prozessführung von hier aus erscheint nahezu unmöglich, belastet unsere Justiz dauerhaft und wird im Ergebnis die Freilassung von Verbrechern in unsere Zivilgesellschaft bedeuten“, warnt Uwe Junge von der AfD.

Teuer würde die Überwachung von nicht inhaftierten potenziellen Gefährdern ohnehin. Eine Rund-um-die-Uhr-Bewachung erforderte eine Personalstärke von bis zu 40 Mann. Die Höhe des Personaleinsatzes veranschaulichen aktuelle Zahlen: Aus Deutschland sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums seit dem Jahr 2013 gut 1.050 Personen in die Kriegsgebiete in Syrien und im Irak aufgebrochen, um sich dort Dschihad-Milizen anzuschließen. Rund ein Drittel davon ist bereits nach Deutschland zurückkehrt. Rund 200 Personen sind vermutlich ums Leben gekommen.

Selbst Leuten wie  dem IS-Dschihadisten Martin Lemke, der sich Ende 2014 der Terrormiliz unter dem Namen Abu Yasir al-Almani angeschlossen hatte und der hinreichend verdächtigt wird, gefoltert und womöglich gemordet zu haben, ist kaum beizukommen. Im ZDF-Interview Berlin direkt bestritt er unter ständigen irren Gebetsverbeugungen und verschlagenem Blick, jemanden gefoltert und gemordet zu haben.  Der 28-jährige gelernte Schweißer aus Sachsen-Anhalt wurde 2019 mit zwei Frauen im Irak festgenommen. Er wolle jetzt zum Islam konvertierten Deutschen „die Augen öffnen, dass sie nicht denselben Fehler begehen wie wir, verblendet zu diesem IS zu gehen“, teilte er dem ZDF-Publikum mit.

Kuschelprävention für IS-Rückkehrer in Niedersachsen?

Leute wie er wollen sich natürlich lieber einer verständnisvollen deutschen Justiz in die Hände geben, als vor Ort ihrer Taten angeklagt zu werden. In Deutschland kommen sie unter Umständen in „Programme zur Deradikalisierung“, wie sie der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) vorschlägt. Oder in Programme wie im humanen Niedersachsen. Dort haben Polizei und Verfassungsschutz eine gemeinsame „Kompetenzstelle Islamismusprävention  Niedersachsen“ (KIPNI) eingerichtet, die frühere IS-Terroristen zu anständigen Mitbürgern machen soll. Wie Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut am Montag im HAZ-Interview mitteilte, stelle man sich schon seit geraumer Zeit auf die Rückkehrer ein: „Denn viele…haben furchtbare Dinge erlebt, möglicherweise auch Furchtbares getan. Viele von ihnen sind traumatisiert“, erklärte Witthaut mitfühlend.

Gleichwohl warnt der Verfassungsschutzpräsident vor Terror-Rückkehrern. Spätestens hier wird die niedersächsische IS-Handlungs-Linie vollends widersprüchlich, wenn Witthaut`s  Chef Innenminister Boris Pistorius gleichzeitig darauf hinweist, dass Deutschland keine Alternative habe, als deutsche Kämpfer der Terrormiliz wieder ins Land zu lassen. Wo steht im Grundgesetz, dass man als Politiker die eigene Bevölkerung in Gefahr bringen muss?

Auffällig in der deutschen IS-Rückkehrer-Debatte ist neben Hilflosigkeit und Entscheidungsschwäche der fehlende Wille zur gesamteuropäischen Lösung in der Rückkehrer-Frage. Insbesondere die deutsche Kanzlerin scheint wie abgetaucht, und man hört nichts von ihrem Lieblings-Mantra, wonach wichtige Fragen nur im europäischen Miteinander zu lösen seien. Zwar beteuerte ihr Adlatus, Kanzleramtschef Helge Braun,  am Sonntagabend im ZDF-Interview die Absicht zur europäischen Abstimmung, rechnet aber nicht mit schnellen Rückführungen (hier ab 5:28). Obwohl erkennbar auf Zeit gespielt wird,  hat man sich im Kanzleramt aber offenbar bereits grundsätzlich auf die Wiederaufnahme von deutschen Dschihadisten festgelegt.

Österreichs Innenminister Kickl ist da konsequenter und weiter, wenn er sich für Prozesse in der Region ausspricht: „Es muss in der Region Tribunale geben, mit Einbindung von UNO und EU.“ Damit solle garantiert werden, dass es zu keinen Todesstrafen kommt. Sondertribunale fordern auch die kurdischen Einheiten.




IT-Experten analysieren Flüchtlingsmärchen

Von DATENSAMMLER | Im Heise-Forum ging es in der letzten Woche ordentlich zur Sache. Grund: Die Redaktion hatte einen kontrovers diskutierten Artikel über die Weiterbildung von Flüchtlingen veröffentlicht.

Die freie Autorin Valerie Lux, eine Politologin und Feministin, wusste von erstaunlichen Erfolgen staatlich finanzierter IT-Weiterbildungen zu berichten. Innerhalb von nur drei Monaten würden in diesen Kursen aus fachunkundigen Migranten hochqualifizierte IT-Experten! Lux kam aus dem Schwärmen über die Agilität der Zuwanderer gar mehr nicht raus. Der (mutmaßlich autochthone) Informatiker kam auf ihrer privaten Homepage weniger gut weg. Den porträtierte Lux als trotteligen Karohemdenträger, der das Internet mithilfe eines Bleistiftes erklären würde.

Realsatire? Nein, ein völlig ernst gemeinter Fachartikel im “Leitmedium für deutschsprachige Hightech-Nachrichten”! Noch dazu über mehrere Tage als Aufmacher auf der Startseite platziert.

Der Beitrag von Lux zog recht schnell die Aufmerksamkeit des bekannt meinungsstarken Heise-Forums auf sich.

Die dort versammelten IT-Fachleute nahmen den Artikel genüsslich auseinander und Mängel fanden sich reichlich. Während die sprachlichen Unbeholfenheiten der Autorin, die politisch korrekten Binnen-Is und die Bebilderung des Artikels im Teenager-Instagram-Stil eher amüsiert hingenommen wurden, lösten die naiven Ausführungen von Lux zum Thema IT-Ausbildung echte Empörung aus.

IT-Fachleute erarbeiten sich ihr Wissen über viele Jahre, nicht in einem flotten Crashkurs. Auch bei wohlwollender Betrachtung ist es schlicht realitätsfern, anzunehmen, dass aus den porträtierten Einwanderern im Schnellverfahren Experten für den deutschen Markt werden. Resultat: Innerhalb von sieben Tagen schnellte der Beitragszähler im Forum auf über 4900 fast ausschließlich kritische Beiträge, ein historisch negativer Rekordwert bei Heise Online.

Daraufhin löschte die Autorin ihren Twitter Account und einige technisch besonders unbedarfte IT-Artikel von ihrer privaten Homepage. Heise entschied sich dafür, das unangenehme Thema komplett auszusitzen und Leseranfragen zu ignorieren.

Das Verhalten der Redaktion stieß im Forum auf wenig Gegenliebe. Eine Reihe von Mitgliedern kündigte erbost ihre c’t-Abos. Sind das Einzelfälle? Eher nicht.

Die Verkaufszahlen des Print-Magazins c’t und die Zugriffszahlen der Webseite Heise Online befinden sich seit Jahren auf dem absteigenden Ast. Laut offiziellen IVW-Zahlen ist die verkaufte Quartalsauflage des gedruckten c’t Magazins zwischen Q4-2008 und Q4-2018 von 361.357 Exemplare auf 229.046 Exemplare gesunken.

Die Webseite schrumpft ebenfalls. Vor Beginn der Flüchtlingskrise in 01/2015 hatte Heise Online 27,0 Millionen Visits, in 01/2019 waren davon noch 21,3 Millionen Visits übrig.

Die Heise-Redaktion und ihre über die vergangenen Jahrzehnte treue Stammleserschaft entwickeln sich offensichtlich schon etwas länger in verschiedene Richtungen. In einem IT-Projekt würde man sagen: Hier kündigt sich ein Fork an.




Video: AfD-Tritschler bringt Armlängen-Henriette auf die Palme

Tritschler vs. Reker

Tritschler vs. Reker:Während der letzten Sitzung des Kölner Rats zeigten sich die selbsternannten "Demokraten" wiedermal von ihrer besten Seite: Die Alternative für Deutschland · AfD Köln hatte beantragt, das Autonome Zentrum (AZ) in der Luxemburger Straße zu schließen, weil sich dort laut Auskunft des Innenministers vier (!) linksextreme und verfassungsfeindliche Organisationen breit gemacht haben.Deutschlands schlechteste Oberbürgermeisterin Henriette Reker und ihren ganzen Klüngelfreunden im Kölner Rat missfiel das natürlich sehr.Was man im Video nicht sieht und kaum hört: An mehreren Stellen versuchen mich die vermeintlichen Demokraten niederzubrüllen. Auf der Besuchertribüne waren teilweise uniformierte Claquere versammelt, die fleißig dazwischenbrüllten. Normalerweise sind jegliche Beifalls- oder Missfallensbekundungen von der Tribüne streng verboten, aber hier war es der Frau Oberbürgermeisterin wohl ganz recht.Peinlich war danach übrigens auch der Auftritt der CDU. Ihr Vertreter bestritt die verfassungsfeindlichen Umtriebe nicht, meinte aber, das AZ "gehöre zu Köln". Aufmerksame beobachter wird es nicht überraschen, dass am Ende alle Altparteienvertreter – CDU und FDP eingeschlossen – für das AZ stimmten.

Posted by Sven W. Tritschler on Friday, February 22, 2019

Das sogenannte “Autonome Zentrum (AZ)” an der Luxemburgerstraße in Köln ist seit Jahren ein behördenbekannter Treffpunkt von Linksextremisten und anderen Politkriminellen. Mehrere vom Verfassungsschutz beobachtete Gruppen gehen dort ein und aus. Das hindert freilich die linksversiffte Kölner Stadtspitze unter Oberbürgermeisterin Armlängen-Henriette Reker nicht daran, der linksmilitanten Szene auch noch mietfrei ein städtisches Gebäude zur Verfügung zu stellen.

Selbst Übergriffe auf städtische Angestellte wegen einer möglichen Verlagerung des AZ beenden diese Kumpanei zwischen den etablierten Parteien und ihren schlagkräftigen Hilfstruppen nicht. Allen voran OB Reker, die sich nicht einmal entblödete, bei einem Hausbesuch in dieser linken Brutstätte ein T-Shirt mit dem Aufdruck “AZ bleibt” zu erstehen. Aber auch CDU-Redner im Stadtrat sind ja inzwischen der Meinung, dass AZ gehöre zu Köln…

Widerstand gegen diese gefährliche Schieflage leistet seit jeher nur die zahlenmäßig überschaubare patriotische Opposition in Köln. Früher die Bürgerbewegung Pro Köln, heute vor allem die dreiköpfige AfD-Fraktion, die bei der letzten Ratssitzung am 14. Februar den Kölner Landtagsabgeordneten Sven Tritschler mit einem Antrag gegen diese linken Umtriebe in die Bütt schickte.

Tritschler ließ es dabei an Deutlichkeit nicht vermissen. Auch die seiner Meinung nach stillschweigende, wenn nicht gar wohlwollende Billigung linksextremer Gewalt durch die etablierte Politik thematisierte er trotz lauter werdenden Zwischenrufe seitens der Kölner Kartellparteien und uniformierter Linksaktivisten auf der Ratstribüne. Das war für Armlängen-Henriette freilich kein Grund, um etwa gegen grölende Störer auf den Zuschauerrängen oder auf den Ratsplätzen der Altparteien vorzugehen. Stattdessen unterbrach sie mehrmals den AfD-Redner mit Ermahnungen und Hinweisen “zur Ordnung und Würde des Hauses”. Ein Vorgehen Kölner Stadtoberhäupter gegen rechtsoppositionelle Redner, das ebenfalls eine lange und bereits mehrfach obergerichtlich gerügte Tradition hat.

Dennoch bleibt der linkslinken Klüngelmischpoke auch in dieser Ratsperiode zumindest die Stimme des Widerstands nicht gänzlich erspart. Symbolische, aber trotzdem wichtige Nadelstiche, die der Öffentlichkeit verdeutlichen: Auch vermeintlich schon “verlorene” westdeutsche Großstädte werden von der patriotischen Opposition nicht aufgegeben. Stattdessen: Stellung halten und für den großen Turnback vorbereiten!




Schwerelos im Weltall eigenen Irrsinns

Von NADINE HOFFMANN | Bedeutungslos, schwerelos, ohne Moral, so lässt sich eine vom Zeitgeist herangezüchtete Generation von Smartphone-Zombies bezeichnen, die in der tief stehenden Sonne der westlichen Welt ihre Zwergenschatten werfen.

Stokowski, Lobo oder Greta Thunberg, die Öko-Ikone mit den Bergen an Plastikmüll, sind da zu nennen. Was sie fabulieren, ist aus Mangel an intellektuellem Resonanzraum ein lächerliches Echo linksgrüner Machtfantasien.

Hätten die Ossis vor 30 Jahren geahnt, dass es diese hohlen Figuren zu den blühenden Landschaften dazu gibt, vielleicht hätten sie die Sache mit der SED anders gelöst. Aber es ist nun mal so wie es jetzt ist, und das ist schade. Schade um ein Land, das geistigen Tiefgang fabrizieren konnte und nun unter der Ägide Alt68er-Schwachsinns zur Lachnummer der politischen Weltgeschichte wird.

Kein pseudofemanzischer Pups kann dünnpfiffig genug sein, um im Crazy Germany nicht mit mindestens einem Preis ausstaffiert zu werden. Keine verbale Luftnummer à la KGE und anderer Doppelnamenmisanthropen kann peinlich genug sein – das heute-journal und Prantls linke Tastaturklitsche posaunen es mit Inbrunst und triefend vor Selbstgerechtigkeit an ihre hirnlosen Jünger.

Dass wir veräppelt werden ist schlimm genug, dass es auf solch niedrigem Niveau passiert und dennoch Beifall erhält, macht Deutschland zur Zentrale ideologischen und allen anderen Irrsinns. So wenig Selbstwert hat der Schlafmichel, er schluckt den Mist.

Wären die wahren Leistungsträger nicht permanent damit beschäftigt, das Studium der Kinder zu finanzieren, das Finanzamt zu besänftigen oder millionenfach einfallende Sozialtouristen zu ernähren, vielleicht würden sie auf die Straße gehen. So ein Generalstreik ist auch keine schlechte Sache. Aber wo zum Teufel gibt es das dafür nötige Formular?

Bleibt also diese Masse an „Nazis-raus“-Affen als Fortschrittsmimikry auf der Straße, bei denen das Licht im Oberstübchen aus ist wie das in Köpenick. Sie können einen Laubbaum nicht von einer Tanne unterscheiden und auch sonst die einfachsten Zusammenhänge nicht verstehen, aber dass der Strom aus dem Loch in der Wand kommt, wo man das Ladegerät fürs Handy reinstecken muss, das wissen sie und sind mächtig stolz drauf. Und natürlich gehört die einzige Partei, für die ein Wert noch einen Wert und das Grundgesetz Bedeutung hat, unter die Aufsicht des Verfassungsschutzes gestellt. Sagt die Trulla auf dem Bildschirm, es muss daher stimmen. Darauf einen Pflasterstein.

Auch sie wird der Arm der Gerechtigkeit am Hosenbund packen, immerhin, die Kausalität von Actio und Reactio jedoch werden sie nicht verstehen, diese Pseudohelden, die irgendwas mit Medien machen wollen, jedenfalls bloß nicht richtig arbeiten. Sie schweben unbehelligt von mentaler Schwere durch das Leben und haben keinen Schimmer, dass sie mit ihrem Gratismut die lächerlichsten Gestalten abgeben, die Deutschland zu bieten hat. Und das will angesichts von Roth & Co. schon etwas heißen.


(Nadine Hoffmann ist Biologin und kandidiert auf Platz 19 der thüringischen AfD-Landesliste für die Landtagswahl am 27. Oktober 2019)




Regensburger Richter: Griechenland kein sicheres Herkunftsland

Von EUGEN PRINZ | „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“, heißt es im Artikel 16a Absatz 1 Grundgesetz und nach einem kürzlich ergangenen Urteil  des  Verwaltungsgerichts Regensburg möchte man ergänzen: „…. in jenem Land, das die beste Versorgung und medizinische Behandlung gewährleistet“.

Die Vorgeschichte

Im April 2018 erging an die Mitglieder einer kurdisch-syrische Familie ein Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, dass sie Deutschland binnen 30 Tagen zu verlassen haben. Der Grund: Die „Flüchtlinge“ waren im August 2017 in die Bundesrepublik eingereist und hatten anschließend in Bayern Asyl beantragt, obwohl sie bereits im Oktober 2016 in Griechenland einen Asylantrag gestellt hatten. Im sonnigen Süden Europas gefiel es den Verfolgten jedoch nicht, da es Griechenland an den nötigen finanziellen Mitteln fehlt, Flüchtlingen ein Rundum-Sorglos-Paket zu bieten, wie es in Deutschland Standard ist.

Deshalb hieß es für die Familie: Auf nach Germoney. Rotzfrech wies man sich bei der Einreise auch noch mit einer griechischen Aufenthaltsgenehmigung aus. Aber wie das halt so ist bei uns, jeder wird eingelassen, jeder kann einen Asylantrag stellen, auch wenn er das schon in einem anderen EU – Staat getan hat.

Syrien sicherer als Griechenland?

In Griechenland gibt es viele Probleme und die Kinder könnten dort nicht zur Schule gehen, jammert der Vater. Es habe dort auch keine Wohnung und keine Arbeit gegeben und überhaupt sei sein Ziel Deutschland gewesen. Seine Frau gab vor Gericht an, auf keinen Fall wieder nach Griechenland zurück zu wollen, lieber gehe sie zurück nach Syrien.

Daraus lässt sich schließen, dass man offenbar in Griechenland schlimmerer Verfolgung ausgesetzt ist, als in Syrien. Vielleicht sollte der Weltsicherheitsrat UNO – Truppen nach Hellas entsenden?

Passenderweise war die Dame auch noch schwanger, als sie in Bayern eintraf und bekam hier umgehend ihr Kind. Das nennt man aktive Siedlungspolitik.

Die Familie hatte zudem noch weitere Argumente parat: Nur einem Zufall sei es zu verdanken, dass die Frau nach einer schweren Leberentzündung in ein Krankenhaus gebracht worden war. Außerdem leide sie sowohl an einer Hauterkrankung und an Rheuma. Beides werde in Griechenland nicht behandelt.

Einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul, mahnt der Volksmund. Dennoch erscheinen die Folgekosten für diese geschenkten Menschen doch vielleicht etwas hoch.

Das dachte sich wohl auch das  BAMF und argumentierte, dass Griechenland als Mitgliedsstaat der Europäischen Union zu den sicheren Herkunftsstaaten zählt und der Familie dort weder Folter, noch eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung droht. Ferner gewähre Griechenland den Schutzberechtigten „prinzipiell Zugang zu Bildung, der Gesundheitsvorsorge, zum Arbeitsmarkt und zur Sozialversicherung und stelle sie damit der einheimischen Bevölkerung gleich.“

Regensburger Verwaltungsgericht versus Grundgesetz

Das sahen die Regensburger Richter nicht so und schlossen sich zum Wohle des deutschen Steuerzahlers der Rechtsmeinung der syrischen Familie an. Das Gericht entschied, dass Griechenland nicht automatisch als sicheres Herkunftsland angesehen werden kann.
EU-Mitgliedschaft hin oder her.

Damit hebelten die Regensburger Verwaltungsrichter in eigener Machtvollkommenheit ganz nebenbei den Artikel 16a Absatz 2 Grundgesetz aus, in dem es heißt:

„Auf Absatz 1 (Asylrecht) kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften (…) einreist“.

Ein Tipp an die Politik: Wozu noch das Grundgesetz ändern, wenn man doch das Regensburger Verwaltungsgericht hat?

Die Urteilsbegründung

Die Verwaltungsrichter unterstellten, dass sich die staatlich verantworteten Lebensverhältnisse von international Schutzberechtigten in Griechenland allgemein als unmenschlich oder erniedrigend darstellen. Im vorliegenden Fall sei Deutschland verantwortlich, „wenn ein völlig von staatlicher Unterstützung abhängiger Flüchtling mit Gleichgültigkeit seitens des Staates konfrontiert ist.“

Deutschland ist also verantwortlich. Wieder einmal. Warum das so ist? Vielleicht hat gutefrage.net hierauf eine Antwort, der Autor jedenfalls nicht.

Das Griechenland-Abkommen

Ach, wie war doch Horst Seehofer stolz, als er im August 2018 mit Griechenland ein Rücknahmeabkommen abgeschlossen hatte. Der Inhalt: Deutschland darf innerhalb von 48 Stunden diejenigen Migranten nach Griechenland zurückweisen, die bereits dort Asyl beantragt hatten und später nach Deutschland weitergereist sind.

Im Gegenzug hatte Deutschland umfangreiche Zugeständnisse gemacht und zugesagt, die Bearbeitung von 2900 (!) Anträgen auf Familienzusammenführung von Flüchtlingen voranzubringen und „auf positive Weise“ hunderte weitere Fälle zu prüfen.

Jetzt sind wir also soweit, dass Deutschland aufgrund dieses unseligen Abkommens zwar jede Menge Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen muss, aber die Zurückweisungen durch das aktuelle Urteil des Verwaltungsgerichts Regensburg infrage gestellt sind.

Ist es verwunderlich, dass es so gekommen ist? Nein, denn in Deutschland braucht einen wirklich gar nichts mehr zu wundern.




Broders Spiegel: Venezuelas Sozialismus in seinem Lauf…

Es gibt Geschehnisse, über die in heimischen Medien, gemessen an ihrer Bedeutung, eher zurückhaltend berichtet wird. Beispielsweise die Krise in Venezuela, der Überlebenskampf der Bevölkerung und der Überlebenskampf des Maduro-Regimes gegen die Bevölkerung sind zwar Gegenstand der Berichterstattung, doch irgendetwas fehlt zumeist. Der Umstand, dass es sich hier um ein erneutes leidvolles Scheitern eines sozialistischen Experiments handelt, spielt in der deutschen Wahrnehmung kaum eine Rolle. Irgendjemand muss uns das aber mal richtig erklären. Broders Spiegel weiß auch schon, wer das sein könnte.