Die Richter des EUGH in Luxemburg entschieden heute, dass der Schulbesuch des Kindes eines EU-Ausländers ein Aufenthaltsrecht begründet und aus dem Aufenthaltsrecht ein Anspruch auf Gleichbehandlung mit den Deutschen beim Bezug von Sozialleistungen resultiert.

Von MANFRED ROUHS | Arbeitslose Ausländer haben einen Anspruch auf Hartz IV in Deutschland, falls ihre Kinder hier zur Schule gehen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EUGH) entschieden (Rechtssache C-181/19). In dem Fall ging es um einen Polen, der mit seinen beiden schulpflichtigen Töchtern seit 2013 in Krefeld lebt. Mal hatte er Arbeit, mal meldete er sich arbeitssuchend und lebte von Hartz IV.

2017 strich ihm das zuständige Jobcenter die Stütze, so dass die Sache den Weg durch die gerichtlichen Instanzen nahm. Jetzt entschieden die Richter in Luxemburg, dass der Schulbesuch seiner Kinder ein Aufenthaltsrecht begründet und aus dem Aufenthaltsrecht ein Anspruch auf Gleichbehandlung mit den Deutschen beim Bezug von Sozialleistungen resultiert.

Die Entscheidung ist durchaus über den Fall hinaus bedeutend. Denn sie enthält eine Betriebsanleitung für EU-Bürger, die ein wirtschaftlich sorgenfreies Leben in Deutschland anstreben. Die Anleitung lautet: Kommt nach Deutschland, bringt eure Kinder mit, schult sie schnell ein – und ihr habt ausgesorgt.

An Kindern herrscht nicht nur in Polen, sondern auch beispielsweise in Bulgarien und Rumänien kein Mangel. Gut bezahlte Rechtsanwälte werden zweifellos das erforderliche unternehmen, damit sich die guten Neuigkeiten aus Luxemburg bei ihrer Klientel herumsprechen. Und aus dem politischen Berlin ist kein Widerstand zu erwarten – weder politisch, noch gesetzgeberisch.

Ökonomische Anreize, gesetzt von der deutschen Politik, sind der wichtigste Grund für Armutsmigration nach Deutschland. Sie werden durch diese Gerichtsentscheidung noch weiter verstärkt.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong.

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60 KOMMENTARE

  1. Ich freue mich schon!

    Demnächst werden schwarze Kulleraugen Babys eingeschult. Natürlich fällt das dann unter der Begriff der frühkindlichen Förderung.

    und Mama und Papa machen es sich auf der Couch bequem.

  2. Ja, ist doch gut, immer rein. Kollabiert das Schweinesystem eben schneller. Wer hat was dagegen?
    Und Rentner die Flaschen sammeln müssen, die haben auch CDU und SPD gewählt oder sind gar nicht hin gegangen.
    Also, alles gut.

  3. Wir Deutschen sind inzwischen
    die Zahlemänner für alle unstet Beschäftigten
    aus dem umliegenden Ländern.

    Es wird Zeit, daß D.. unter diesen Umständen besser
    wieder aus dieser EU austritt.
    Wir würden viele Milliarden sauer erdienter Steuer-
    und Sozialgelder sparen, die dann wenigstens unseren
    Armen zugute kämen!

  4. Ich werde den Eindruck nicht los, dass erst der Zusammenbruch der Sozialsysteme kommt und dann das Erwachen.

  5. Lasst uns die Sache doch mal (der Einfachheit halber) von hinten aufziehen: Welche Rechte haben die in Deutschland lebenden Ausländer denn NICHT?

    Überschaubarer jedoch ist eine Zusammenstellung der Rechte, welche die indigene Bevölkerung in Deutschland (noch) hat.

  6. Der weitere Zustrom von Nichtsnutzen mit der bekannten „incompatiblen“ Herkunft zu Europa/Deutschland ist fuer die autogene Bevoelkerung in JEDER BEZIEHUNG absolut als negativ zu beurteilen, bes. fuer deren Zukunft und iher Kinder, die keine sein wird,
    was einmal als Deutsch, seine Traditionen, seine Standarts auf allen Gebieten vorhanden war, wird verschwinden, ein fuer allemal.
    MULTIKULTI, das heute von offizieller Seite/Medien oft benutzte und aufgeblasene Wort,
    im Gegensatz zu Heimat, Kultur, Traditionen bedeutet nichts weiter als Verlust der eigenen Kultur und alles was unseren Vorfahren und uns heilig war und ist.

  7. .

    So etwas braucht Deutschland ….

    .

    1.) Bulgaren, Rumänen; Gewerbeschein hier in Deutschland, Kosten: 40 Euro

    2.) Entrümpelungs-Unternehmen gründen.

    3.) Kinder hier einschulen etc., wie im Text beschrieben.

    4.) Man wird nicht mehr aus Sozial-Paradies Deutschland vertrieben.

    5.) Dieser Staat läßt sich selbstverschuldet von Ausländern ausplündern.

    .

  8. Es geht in diesem Fall nicht um Kulleraugen-Kinder sondern um Kinder aus EU-Ländern.
    Bekanntlich gibt es auch fettes Kindergeld für „Kinder“, die Deutschland noch nie gesehen haben und in ihrer Heimat leben bzw. welche der Dorfälteste gegen ein angemessenes Trinkgeld auf dem Papier bescheinigt was niemand überprüfen kann. Von daher durfte man nichts anderes erwarten vom „Gerichtshof“ aus dem kleinen Steuerhinterziehungsland.

    EuGH – Urteile sind rechtlich nicht bindend. Die Ostblockländer und wohl auch viele westeuropäische Staaten (Frankreich?) scheren sich auch einen feuchten Kehricht um so etwas aber die Bundesregierung wird dieses Urteil natürlich freudig-Speichelleckend begrüßen denn „Kinder sind Zukunft“.
    Dies Urteil ist geradezu eine Aufforderung an Nicht-Deutsche endlich alle hierher zu kommen und nicht vergessen regelmäßig Babies zu machen!

  9. .

    „EUGH in Luxemburg“

    .

    6.) Das Deutsche Volk sollte Urteile dieses Karneval-Vereins ignorieren.

    .

  10. Ob das jüngste Gefasel des ehemaligen Chemietechnikers und Jesuiten Bergoglio (auch bekannt als „Papst Franziskus) irgendwelche Auswirkungen hat? Wenn ich den Tenor hier richtig erfasse – in dem Gesülze geht es nicht zuletzt um Migration und wie wir mit ihr aus seiner weltlichen Sicht umzugehen haben – dann stellt Bergoglio sich vor, dass Migranten neben allen anderen Annehmlichkeiten des Lebens im Aufnahmeland auch schnellstens ein Wahlrecht zu erhalten haben. Er fordert mE für die Zukunft (u.a.) eine rechtliche Basis, die dem Weltbild des Clans der Grünen und der Soros Open Society Gedankenwelt entspricht, freilich, ohne all diese Fantastereien im Vatikan umzusetzen (dort könnte er doch wenigstens mal Frauen gleichberechtigten und Migranten aufnehmen, so viele sich in die Gemächer stopfen lassen, um nur zwei Beispiele zu nennen) oder den Anteil an Pädophilen im Saustall mal ordentlich entmisten. Ich meine ja nur, denn gutes Tun und wohlfeiles Dahergeschwafel immer noch zwei paar Stiefel sind. „An ihren Taten sollt ihr sie erkennen“. (Bibel)

  11. .

    7.) Deutsches Kindergeld nur bis zum 2. Kind.

    8.) Auch nur für weiße Bio-Deutsche. Und unkritische Ethnien, die sich

    9.) hier legal aufhalten: Chinesen, Koreaner, Japaner, weiße EU-Ausländer,

    10.) Südamerikaner, Russen, Skandinavier etc. .

    .

  12. deutschland 2020
    die haben probleme?

    „Die Fachjuristin war nach Angaben der Bundeswehr bislang als Bundeswehrdisziplinaranwältin in Leipzig tätig. Hier habe Rosenberg eine „Schlüsselrolle“ bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus in den Streitkräften eingenommen, erklärte das Bundesverteidigungsministerium. Von der künftigen MAD-Chefin erwarte sie eine „Stärkung des Kampfs gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr“, erklärte Kramp-Karrenbauer. „

  13. deutschland 2020
    ich knn nicht mehr…

    „Melchior im Ulmer Münster
    Rassismus-Debatte um den Mohr in der Krippe – Heilige Drei Könige verbannt
    Die Figur des Melchior ist aus heutiger Sicht problematisch. Die Kirchengemeinde ringt um den richtigen Umgang damit. Im Jahr 2020 wird die Krippe ohne die drei Könige aufgestellt.“

  14. .

    Descartes* (1596-1650) heute:

    .

    11.) Ich fordere andere auf, zu helfen (mit deren Geld), also bin ich selbst ein Guter.

    .

    * Cogito ergo sum

  15. Ich habe beruflich öfters mit EU Bürgern und ihren Leistungen zu tun.
    In dem speziellen Fall ging es um eine Obdachlose Rumänische Omma.
    EU Osteuropäischer halten sich legal in Deutschland auf bekommen, aber im Gegensatz zu z B Arbeitslosen/ Obdachlosen Franzosen oder Italienern keinerlei finanziellen Unterstützung.

    Original Ton Amt:

    Man möchte eigentlich, dass die hier verhungern und freiwillig wieder heim gehen

    Wäre ja mein Ansatz für unsere illegalen Migranten..

  16. „Man muss in Sachen EU nur ein einziges Gedankenexperiment anstellen: Wie würde der ganze Laden laufen, wenn Deutschland einfach nicht existierte? Nun, überhaupt nicht. Es gäbe ihn nicht. Nur gegen Deutschland hat die EU einen Sinn, und sie wird nicht ruhen, bis das Land finanziell erdrosselt ist, bis der Streber endlich für immer am Boden liegt. – Dass Deutschland selber mitspielt, macht die Angelegenheit zumindest für spätere Historiker pi­kant.“

    (Michael Klonovsky, Acta diurna, 21. Juni 2012)

  17. Antwort an:
    Haremhab 7. Oktober 2020 at 18:11
    Noch ein Magnet für Migranten. Das ist ein Fehler. Sozialleistungen nur für Deutsche!

    Ich lebe in Deutschland viel länger als ich in Polen gelebt hatte. Seit 36 Jahren arbeite ich, verdiene Geld und zahle Steuern! Trotzdem habe ich bis heute (obwohl das rechtlich schon längst möglich wäre) NICHT die deutsche Staatsbürgerschaft weder beantragt noch bekommen. Wieso? Weil mich schon in den achtziger die „Passdeutschen“ aus Schlesien genervt hatten. Nix Sprache, Opa Schäferhund haben, du „ferschtehen“?
    So ein „Deutscher“ wollte ich nicht werden.
    Und jetzt, nachdem der Sozialismus, vor dem ich flüchtete, hinter mir bis nach Berlin und Brüssel gekrochen ist, lese ich hier, in einem patriotischen deutschen Blog (auch wenn manche behaupten: „rechten“) etwas was mein Opa in 2WK in der Strassenbahn in Warschau lesen musste: „nur für Deutsche“.
    Sorry, damit bin ich nicht einverstanden. Ich gönne Dir Deine Meinung, sogar Deine Überzeugung, falls das Deine ist. Einverstanden bin ich damit nicht.
    Schau nach Großbritannien was Brexit bewirkt hat.
    Polnische Bauarbeiter oder deutsche Ärzte sind weg. Die Freunde, die ich dort habe, haben mir berichtet: britischer Gesundheitssystem bricht nicht wegen Corona zusammen. Sondern deswegen weil die Leute, die die Drecksarbeit gemacht hatten (wie Krankenschwester) abgewandert sind.
    Manche sagen dort: schmeisst die Polen, Deutsche und Rumänen raus und gebt den Hongkonger ein Arbeitsvisum. Ob diese die Lücke füllen wollen?
    Jetzt stell Dir vor: in ein paar Jahren ist Deutschlandistan nicht mehr für Einheimische bewohnbar und Du selbst stehst an der Oder und willst nach Polen rein. Und ein Pole sagt zu Dir: nix Deutsche, nur für Polen! WAS WÜRDEST DU DANN SAGEN?????????

  18. Natürlich! Ein erfolgreiches Umvolkungssystem braucht eine solide soziale Umvolkungsunterlage!

  19. Logixx 7. Oktober 2020 at 19:01

    dann ganz liebe grüße an die „Mutti“, es kommt von herzen.

  20. Dr. Margareta Griesz-Brisson: „Steigende Infektionszahlen heißen gar nichts!“

    https://www.youtube.com/watch?v=zbjLsB1mBb8
    ———————————————————————————————————-
    Richtig. Positiv getestet bedeutet nicht infiziert. Infiziert und Krank ist auch nicht das gleiche.

  21. @ koelscher Pole 7. Oktober 2020 at 19:04

    Es wandern massenhaft Moslems ein. Warum hier? Kein anderes Land gibt illegalen Ausländern Geld und betüddelt die noch. Darum sollten Sozialleistungen Deutschen vorbehalten sein.

    In Kanada muß man mindestens 5 Jahre arbeiten und Einzahlen, um einen Anspruch auf Sozialleistungen zu bekommen.

  22. Aber sicher. Der Pöbel aus der ganzen Welt bezieht in DE Geld, ohne Gegenleistung. Ach nein, nicht ganz ohne. Zum Dank vermehren sie sich wie die Karnickel.

  23. „@friedel_1830 7. Oktober 2020 at 18:43
    7.) Deutsches Kindergeld nur bis zum 2. Kind.
    8.) Auch nur für weiße Bio-Deutsche…“

    Also einerseits flennen, daß nicht genügend deutsche Kinder geboren bzw. abgetrieben werden und gleichzeitig deutsche Familien mit drei oder 4 Kindern nicht fördern, die tatsächlich einmal die Rente erarbeiten werden – im Gegensatz zu unseren Goldstücken – ist Minimum schizophren.

  24. Wer immer noch den Wunsch verspürt in Deusenlan zu arbeiten wie ein Blöder und brav Steuern und Sozialabgaben zu zahlen der muß schon sehr leidensfähig sein.

  25. Und Polen hat heute gerade eine Milliardenklage (8 Mrd €) gegen Gazprom, Shell, Basf und andere Unternehmen eingereicht, die zum Ziel haben soll, dass das Nordstream 2 Projekt eingestellt wird und die Durchleitungsgebühren auf ewig sicherstellen sollen. Bei den Polen habe ich sowieso den Eindruck, dort sind alle Sicherungen durchgeknallt. Kann mir vorstellen, dass der EUGh da wohl auch i.S. von Polen entscheiden wird, obwohl das EUGh wie auch in dem H4 Fall, garnicht weisungsbefugt ist. D hat fertig.

  26. Hier kommt Nachschub.
    Pistorius im Glück.

    .
    „Weiteres Flugzeug aus Griechenland gelandet: Etliche Geflüchtete kommen nach Niedersachsen

    Nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos erfüllt Deutschland seine Zusage, Geflüchtete aufzunehmen. Ein Teil von ihnen kommt daher nach Niedersachsen. Der Innenminister begrüßt sie mit warmen Worten.“

    https://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Flugzeug-aus-Griechenland-Gefluechtete-kommen-nach-Niedersachsen

  27. Die wollen Deutschland bis auf die letzte Unze finanziell ausbluten sehen.
    Die beziehen während sie im Ausland sitzen unsere Steuerknete, genehmigt von linksGRÜN geführten Behörden.

    Die transferieren sich den Wohlstand den unsere Eltern und Großeltern geschaffen haben in ihre
    Länder.

    Wir reden hier doch zu 99 % von Zigeunern die noch nie gearbeitet haben, wenn es um diese neue Hartz 4 Regelung geht.

  28. OT
    Schock in Hamburg
    Versandhändler OTTO will die Retourenabwicklung nach Polen und Tschechien verlagern
    850 Arbeitsplätze gehen verloren
    Besonders viele Frauen sind betroffen
    SPD Politiker und Gewerkschaften verurteilen die Entscheidung der Traditionsfirma
    wirtschaftlich gesehen ist das aber die richtige Entscheidung
    ständig steigende Kosten, gerade auch für Energie, lassen den Frimen oft keine Wahl
    Filterhersteller Mann und Hummel schließt sein Stammwerk in Ludwigsburg: 400 Arbeitsplätze weg
    Eberspächer ( Auspuff, Standheizungen) schließt das Werk in Esllingen: 300 Arbeitsnhmer weniger
    usw usf
    die Liste kann man beliebig verlängern
    unsere Politiker begreifen aber die einfachsten wirtschaftlichen Zusammenhänge nicht;
    ständige erhöhung der Kosten zwingt die Unternehmen außer Landes,
    die nächste neue Steuer ( CO2) kommt bereits ab Januar
    statt dessen kümmern sie sich lieber um „kranke alleinreisende Mädchen“ aus fernen Ländern,
    um sie hierher zu holen, aus einem sicheren Drittland, es kommen aber tatsächlich junge kräftige Männer, weder krank, noch bedürftig
    überall nur noch Lügen

    wir

  29. Hans Werner Sinn hat mal einen ganz einfachen Vorschlag gemacht: für Sozialhilfe in einem EU-Land ist grundsätzlich das Herkunftsland zuständig. Wird niemals eingeführt, aber es wäre die Lösung für EU Armutsmigration.

  30. Wer einmal aus der weiten wilden Welt an der deutschen Sozialstaatstitte angedockt hat, läßt diesen Nuckel nie wieder los. Die EUdSSR ist parallel dazu glücklich, daß sie alle wilden Völker der Erde an die deutsche Milchquelle lotsen kann. Die deutsche Regierung in Form der SED-Vorsitzenden Merkel ist glücklich, daß sie „wir faffen daff“ rumtröten kann.

    Der normale deutsche Steuerzahler in den Mühlen der Bürokratie hat derweil zunehmend Albträume, in dem er auf einem zottigen Pony mit einer brennenden Fackel in der Hand wüten möchte.*

    *Ja, das war eine Anleihe bei Arthur Dent. Per Anhalter durch die Galaxis. Ich könnte aber tatsächlich Kurse auf zottigen Ponys geben…

  31. Aktuelles Durchmitteeinkommen in Rumänien etwa 1295 Dollar:
    https://www.ceicdata.com/de/indicator/romania/monthly-earnings

    Ist gar nicht so wenig. Wenn man sich die Entwicklung anguckt, ist es meist frappierend, wie die Gehälter sich in den meisten Ländern über die letzten 20 Jahre vervielfacht haben, während in DE kaum noch eine Steigerung, aber höhrere Kosten und drastisch angestiegene Miet- und Immobilienpreise zu verzeichnen waren.

  32. Schaut euch um in euren Städten Straßen und Gemeinden.. die Lebensqualität wird drastisch sinken ..
    Merkel und ihre Helfershelfer holen den Dreck der 3.Welt ins Land und verteilen ihn bis ins kleinste Dorf …

    Araber Moslems Neger, der Dreck vom Balkan bekommt hier Geld ohne Gegenleistung .. die werden nie irgendwas in die Sozialkassen einzahlen ..
    Wie auch, 90 Prozent sind für den Arbeitsmarkt nicht zu gebracuhcen , wenn dann nur Handlanger Dienste … Syrer Afghaen .. die waren max. 4 Jahre, wenn überhaupt in der Schule
    Wahrscheinlich muss wirklich erst der Zusammenbruch kommen ..
    Ich kann dieses Märchen vom Reichen Land nicht mehr hören .. wir haben weder Platz noch Geld ..
    Unser angeblicher Reichtum ist hart erarbeitet von unseren Eltern und Grosseltern .. und nicht von FFF oder den Rot grünen Nichtsnutzen
    Altersarmut, marode Infrastruktur, der Mittelstand vor dem Kollaps, Kinderarmut, es fehlt bezahlbarer Wohnraum … und Merkel holt weiter den Dreck ins Land

    Widerstand Leute !!! immer wieder Widerstand .. wo es geht .. unterstützt patriotische Verlage, Zeitungen .. was auch immer , aber macht was ..
    Und lasst diesen Asyl und Flüchtlingshelfern, diesen Stiefelleckern von Merkel eure en Hass, eure Ablehnung spüren

    Wenn nicht endlich was passiert, wird das Böse enden … Merkel will den Krieg in unseren Städten .. den kann sie dann bekommen .. aber dann geht es richtig los .. und ein Deutscher kniet nicht .. der kämpft !!!!

  33. @Ballermann 7. Oktober 2020 at 21:09

    Bei FFF sind nur Töchter reicher Eltern. Die Klimakinder werden nie produktiv arbeiten.

    Mal zurückgeschaut. Nach 1945 mußten hier Deutsche das Land wieder aufbauen. Es gab ja nichts mehr und die Russen nahmen noch vieles als Reparationen mit. Solche Leistungen kann das Land nie wieder schaffen mit den dummen Kindern.

  34. zarizyn 7. Oktober 2020 at 20:16
    OT
    Schock in Hamburg
    Versandhändler OTTO will die Retourenabwicklung nach Polen und Tschechien verlagern
    850 Arbeitsplätze gehen verloren
    Besonders viele Frauen sind betroffen
    SPD Politiker und Gewerkschaften verurteilen die Entscheidung der Traditionsfirma
    wirtschaftlich gesehen ist das aber die richtige Entscheidung
    ständig steigende Kosten, gerade auch für Energie, lassen den Frimen oft keine Wahl
    Filterhersteller Mann und Hummel schließt sein Stammwerk in Ludwigsburg: 400 Arbeitsplätze weg
    Eberspächer ( Auspuff, Standheizungen) schließt das Werk in Esllingen: 300 Arbeitsnhmer weniger
    usw usf
    die Liste kann man beliebig verlängern
    unsere Politiker begreifen aber die einfachsten wirtschaftlichen Zusammenhänge nicht;
    ständige erhöhung der Kosten zwingt die Unternehmen außer Landes,
    die nächste neue Steuer ( CO2) kommt bereits ab Januar
    statt dessen kümmern sie sich lieber um „kranke alleinreisende Mädchen“ aus fernen Ländern,
    um sie hierher zu holen, aus einem sicheren Drittland, es kommen aber tatsächlich junge kräftige Männer, weder krank, noch bedürftig
    überall nur noch Lügen

    xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

    frag die AN was sie gewählt haben ?? gehen ihre Kinder zu FFF ?? .. dann bitte … geliefert wie bestellt
    na und Hamburg … ? .. .. wer da weiter Rot grün wählt dem ist nicht z helfen …

  35. Demnächst reicht es aus, wenn Hundesteuer gezahlt wird. Dann
    hat man auch ein Bleiberecht und Anspruch auf Hartz IV.
    Ich freue mich schon darauf !

  36. Haremhab 7. Oktober 2020 at 19:13

    Ich muss feststellen : oh, wie Recht Du hast! Da kommen Leute, die hier eigentlich nix zu suchen haben.
    Vor vielen Jahren war ich selbst Asylbewerber. Ich mußte meine Grunde NACHWEISEN! Trotz der Anerkennung muße ich mir selbst die Wohnung und ARBEIT suchen! Jetzt kommt jeder Penner rein. Und ich zahle für die MIT! Steuern zu zahlen – das darf ich unbegrenzt. Wählen – nur bedingt, als EU-Bürger.
    A propos EU! Oder Schengen!
    Wie sehr ich mich gefreut hatte, als ich endlich mit meinem polnischen Pass Schengen-Staaten bereisen durfte. Ich frage mich: wo liegt das Problem bei Schengen? Ich meine: Schengen-Mitglieder sollen visafrei sich bewegen dürfen – wie eigentlich vereinbart. Das darf NICHT für Neger oder musels gelten! Oder: seit wann gehört Nigeria oder Afghanistan zu Schengen?
    Weiteres Thema auf das ich keine plausible Antwort finde: Wie kann es sein, daß „Frontex“ auf politischen Druck halb Afrika durch die „Aussengrenzen“ durchlässt? Wie ist es möglich, daß ein Nigerianer, Pakistaner oder sonst einer in Deutschland – einem Land in Mitten von anderen EU-Länder einen Asylantrag überhaupt stellen darf? So lange dieser nicht vom Himmel gefallen ist – fällt unter §16a GG.
    Also dürfte nicht Mal reingelassen werden, geschweige noch – sein Asylantrag angenommen.
    Aber seit dem „…wir schaffen das…“ gilt das Recht nur für die einheimischen (Cov-)Idioten.
    Wie beim Datenklau bei Restaurantbesuch…
    Unweigerlich erinnert mich diese Situation an einen Witz aus der „sozialistischen“ Zeit:
    „…Genossen, vor 5 Jahren standen wir direkt am Abgrund.!! Seitdem haben wir aber einen Riesenschritt nach vorne getan!…“

  37. Brother Grimm 7. Oktober 2020 at 20:18
    Hans Werner Sinn hat mal einen ganz einfachen Vorschlag gemacht: für Sozialhilfe in einem EU-Land ist grundsätzlich das Herkunftsland zuständig. Wird niemals eingeführt, aber es wäre die Lösung für EU Armutsmigration.
    ————————-
    Auf jeden Fall ein gangbarer Weg. Einzig der politische Wille fehlt. So lange die Täter in der Regierung nicht mitzählen müssen. Bedenkt man, wie einfach es ist, deutsche Behörden zu bescheissen, kassieren die Leute in ihrem Heimatland ab, plus in Deutschland. Jede Wette, der Deutsche Staat versucht nicht mal rauszufinden, ob die Figuren sich überhaupt abgemeldet haben. Keine Id Feststellung. Wir wollen es nicht anders. Das ist das Problem.

  38. .

    An: CreditSwiss 7. Oktober 2020 at 19:30 h

    .

    Danke für Ihre Antwort an mich.

    .

    Sie haben recht. Ich hatte Denkfehler.

    Was ich verwechselte und im Hinterkopf hatte: Das alleinige Kindergeld für das 3. oder 4. Kind wird die 4-köpfige Deutsche Fahrrad-Helm-Familie (Mutter, Vater, 2 Kinder) nicht

    dazu bewegen, weitere Kinder zu bekommen.
    Die Orientalen schon: 5 Kinder und mehr. Und dann ausschließlich von staatlichen Transferleistungen leben.

    Die Fehlkonstruktion des Deutschen Kindergeldes (so wie es heute praktiziert wird)
    begünstigt eine weitere massive ethnische Verschiebung zu Lasten der weißen Bio-Deutschen.

    [ „@friedel_1830 7. Oktober 2020 at 18:43
    7.) Deutsches Kindergeld nur bis zum 2. Kind.
    8.) Auch nur für weiße Bio-Deutsche…“

    Also einerseits flennen, daß nicht genügend deutsche Kinder geboren bzw. abgetrieben werden und gleichzeitig deutsche Familien mit drei oder 4 Kindern nicht fördern, die tatsächlich einmal die Rente erarbeiten werden – im Gegensatz zu unseren Goldstücken – ist Minimum schizophren. ]

    .

  39. Ist doch toll, wer hier alles Anspruch auf endlose Sozialleistungen hat. Da gibt es aber irgendwo eine sicher unbeabsichtigte Leistungslücke oder sehe ich deutsche Rentner in Mülltonnen nach Flaschen suchen, weil es denen sonst zu langweilig wird?
    Wir leben halt im besten Deutschland, das es je gab (lt. –nicht meinem- Bundespräsi).

  40. Warum waren denn EU-Ausländer, die uns wenigstens geografisch und auch sonst viel näher stehen als Neger und Forderasiaten bisher gegenüber denen benachteiligt. Es gibt übrigens die Möglichkeit dauerhaft arbeitslose EU-Ausländer auszuweisen.

    friedel_1830 7. Oktober 2020 at 22:37; Der Grundfehler am Kindergeld ist, dass es kopfüber steht.
    Normalerweise müsste es fürs erste Kind das meiste geben, bei jedem weiteren Kind wird dann was abgezogen. Schliesslich ist das erste Kind am teuersten, Auch wenn man manches von anderen bekommt, vieles was kleine Kinder brauchen muss man kaufen. Aber wenns mal da ist, wirds nicht schlecht dadurch, dass mans mehrere Jahre aufbewahrt. Noch besser wär natürlich, wenn es Kindergeld nur als Steuerabzug gäbe. Dann ist automatisch der Anreiz weg, nur faul rumzuhängen und kinder zu machen.

  41. Münster ist bunt und hat Platz:

    Polizei Münster

    POL-MS: Angerempelt, geschlagen und Handy geraubt – Polizei sucht Zeugen

    Münster (ots)

    Zwei unbekannte Täter überfielen am Mittwochmorgen (7.10., 1.30 Uhr) an der Martinistraße einen 55-Jährigen und raubten sein Handy. Die Täter kamen dem Münsteraner entgegen, rempelten ihn an und schlugen sofort zu. Der 55-Jährige fiel zu Boden. Die Diebe durchsuchten seine Taschen und flüchteten mit dem Handy, einem Sony X5, in unbekannte Richtung. Nach Angaben des Münsteraners sind die Unbekannten etwa 25 Jahre alt und waren modisch gekleidet. Einer hat eine dunkle Hautfarbe, der Komplize wird arabisch beschrieben.

    https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11187/4727784

  42. Und wenn der Rest Osteuropas auch noch in die EU aufgenommen wird, haben wir noch ein paar Millionen Sozialschmarotzer mehr in Deutschland. Die Kooperation zwischen Merkel und der EU funktioniert perfekt, um Deuschland zu zerstören.

  43. eine weitere Katastrophe die dieses Land heimsucht, Schreibtisch…. diktieren D wo es langzugehen hat,
    um durch weitere finanzielle Anreize noch mehr von dieser Sorte ins Land des Nirwahna hereinzulocken.
    Allerdings kann dies genau den gegenteiligen Effekt ausloesen.
    Deutsche die beginnen ihre Einkuenfte fuer ein Leben mit harter Arbeit und Spitzensteuern in Europa
    mit jenen der Exoten zu vergleichen, die dieses Land als Merkelgaeste bereichern.

  44. Naja, so funktioniert die reale Angleichung der Lebensbedingungen in EUrasien…ääähhh…innerhalb der EUdSSR.

    Versprochen war zwar, dass sich die ärmeren Länder Dank der EUdSSR an die reicheren Länder angleichen, aber da das nicht so einfach funktioniert, gleicht die EUdSSR halt die Lebensumstände EUdSSR-weit an die Umstände in Bulgarien oder Rumänien an.

    Und dazu muss halt das erarbeitete und in „Sozialkassen“ beiseite gelegte Geld der Bürger der reicheren Länder erstmal sozialistisch umverteilt werden.

    Freundschaft!

  45. obelix57 8. Oktober 2020 at 00:32
    Und wenn der Rest Osteuropas auch noch in die EU aufgenommen wird, haben wir noch ein paar Millionen Sozialschmarotzer mehr in Deutschland. Die Kooperation zwischen Merkel und der EU funktioniert perfekt, um Deuschland zu zerstören.

    Deusenlan ist ein „reiches“ Land und seine Bürger sind naiv. Was will man mehr?

    Die Rechnung werden die Kinder und Enkel – auch die der Guten – zahlen müssen.

  46. Kuddeldaddeldu 7. Oktober 2020 at 21:42
    Demnächst reicht es aus, wenn Hundesteuer gezahlt wird. Dann
    hat man auch ein Bleiberecht und Anspruch auf Hartz IV.
    Ich freue mich schon darauf !

    Funktioniert nur, wenn genug Blödel da sind, die sich ausnützen und an die Arbeitsfront treiben lassen.

  47. Das EUGH ist einer der nachvollziehbaren Gründe, weshalb die Briten aus der EU ausgetreten sind.

  48. Weitere Länder könnten folgen, wenn die Strukturen und die Einflussgrößen sich in Brüssel nicht ändern

  49. Bei Goodbye Deutschland war einmal eine deutsche Familie in Neuseeland zu sehen, deren Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung nach einem Jahr noch in Bearbeitung war.
    Da mussten die Kinder sofort die Schule verlassen.
    Erst vier Wochen später, als die Verlängerung bewilligt wurde, durften sie wieder in ihre Klasse zurück.
    Da würde diese Regel ins Leere zielen.
    Dort werden keine Staatsgelder für Illegale eingesetzt.
    Die Lebenshaltungskosten musste die Familie natürlich selbst bestreiten.

  50. Auf das die PLÜNDERUNG der SOZIALKASSEN verstärkt wird, die No-Go Areas – Schrottimmobilien – Überfälle – Betrügereien – Drogengeschäfte – Diebstähle-Zwangsprostitution etc. mehr werden. Dafür die Kassen aber immer leerer werden. Robenträger in Brüssel scheinen ja noch WELTFREMDER zu sein als in Karlsruhe. Der Vernichtungszug und die Ausbeuterei der Kassen geht lustig weiter. BIS ZUM AUFSTAND DER ANSTÄNDIGEN oder BIS ZUM AUFMARSCH IN BRÜSSEL. Die Tintentempel in Brüssel und Strasburg gehören zwingend ausgemistet neben einigen weiteren Parlamenten. Man kann den Eindruck gewinnen, ein geschächtetes Tier wird immer wieder gerettet, auf ein NEUES. Bis wieder etwas zu holen ist. IHR TICKT DOCH WOHL NICHT MEHR RICHTIG. Die Plünderung der Industriestandorte geht dem Ende zu, jetzt geht es verstärkt an die Geld- und Goldreserven!

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