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Moslems fordern Sonderrecht für Wasserpfeifen


Per Volksentscheid bekam Bayern das schärfste Nichtrauchergesetz Deutschlands. Das mag man gut oder schlecht finden, aber es ist demokratischer Brauch, die Entscheidung zu respektieren. Einige „Wirte in Bayern“ – so WELT online – fordern jetzt für ihre Lokale Sonderrechte. Wer bei dieser Bezeichnung an Lederhosen denkt, liegt falsch.

Die WELT berichtet:

Wirte in Bayern kämpfen weiter vor Gericht gegen das per Volksentscheid eingeführte strikte Rauchverbot im Freistaat. Gestern reichten sie Klage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof ein. Mehrere Betreiber von Shisha-Cafés beantragen darin, das am 1. August in Kraft getretene Gesetz für nichtig zu erklären, teilten deren Anwälte mit.

Die Gäste besuchten diese Kneipen nur, um Wasserpfeife zu rauchen. Sie würden nun in ihrer Freiheit eingeschränkt, die Betreiber seien in ihrer Existenz bedroht, hieß es in der Begründung. Es gehe in der Popularklage auch um kleine Kneipen mit Nebenräumen, die im Vertrauen auf den Bestand des vorherigen weniger strengen Gesetzes ihr Geschäftsmodell hierauf ausgerichtet hatten.

Eine Sprecherin des Verfassungsgerichtshofs bestätigte gestern den Eingang der Klage. Nunmehr müssten alle Betroffenen – Staatsregierung, Landtag und der Organisator des Volksbegehrens – gehört werden. Die Kläger wollen zunächst über eine einstweilige Verfügung erreichen, dass das Gesetz ausgesetzt wird. Sie verweisen auf das Saarland, wo der Verfassungsgerichtshof ein Rauchverbot nach Klagen von Gastwirten vorläufig gestoppt hatte. Erst am Mittwoch hatte das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen die bayerische Regelung als unbegründet verworfen. Der Gesetzgeber dürfe ein striktes Rauchverbot verhängen; dabei müsse er sich nicht auf Ausnahmeregelungen einlassen, hieß es in Karlsruhe.

Mit dem Rauchverbot würden in den Shisha-Cafés Menschen in ihrer persönlichen Freiheit einschränkt, obwohl die Volksgesundheit nicht beeinträchtigt sei, argumentieren die Gastwirte jetzt. Außerdem bedrohe das Rauchverbot die Shisha-Cafés in ihrer Existenz, schließlich sei der Zweck der Cafés gerade das Rauchen von Wasserpfeifen. Rund 500 Cafés in Bayern seien betroffen.




Wesel: Jugendliche schlagen Polizisten zusammen

Ein Bundespolizist, der zwei Jugendliche auf das in Zügen geltende Rauchverbot aufmerksam gemacht hatte, ist am 30. März in Wesel brutal von diesen zusammengeschlagen worden. Carsten S., der sich zuvor als Polizist ausgewiesen hatte, wurde von Muhammed A. (16) und Cantekin E. (21) so lange mit Schlägen und Tritten malträtiert, bis er zusammenbrach. Die beiden befinden sich inzwischen wieder auf freiem Fuß.

Der Spiegel berichtet:

Der Übergriff erschien wie ein höhnischer Kommentar auf die großen Worte. Es war gerade einmal eine Woche her, dass der oberste Bundespolizist in einem internen Schreiben die Notwendigkeit einer verbesserten Polizeipräsenz auf Bahnhöfen gefordert hatte, als einer seiner Beamten von zwei jungen Männern verprügelt wurde – in einem Bahnhof.

Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen sprach der Polizeioberkommissar Carsten S., 30, am Abend des 30. März, es war gegen 22 Uhr, in einem Regionalexpress von Duisburg nach Emmerich eine Gruppe Jugendliche an. Der Beamte der Bundespolizeiinspektion Düsseldorf befand sich auf dem Heimweg und war in Zivil unterwegs, als er die jungen Leute darauf aufmerksam machte, dass in Zügen nicht geraucht werden dürfe. Daraufhin soll S., der sich den Teenagern gegenüber ausgewiesen hatte, massiv beleidigt worden sein („Fick die Bullen!“).

Auf dem Bahnhof von Wesel (Niederrhein) folgte dann die Attacke. Muhammed A., 16, der mit Carsten S. bereits im Zug aneinandergeraten war, und Cantekin E., 21, traktierten den Polizeioberkommissar ersten Ermittlungen zufolge mit Schlägen und Tritten, bis dieser zusammenbrach.

Auf seine flehentlichen Rufe, dass er Polizist sei und Hilfe brauche, habe zunächst keiner der Umstehenden reagiert, sagte ein Augenzeuge SPIEGEL ONLINE. Schließlich erbarmte sich doch einer und half den einige Zeit später herbeigeeilten Beamten bei der Festnahme der Angreifer, wie ein Sprecher der Kreispolizeibehörde Wesel mitteilte.
(…)
Trotzdem hatten weder die Polizei Wesel, die in der Angelegenheit ermittelt, noch die Bundespolizei die Attacke auf den Polizisten S. seinerzeit öffentlich gemacht. Ein Weseler Behördensprecher sagte SPIEGEL ONLINE nun auf Nachfrage, man habe den Vorfall damals nicht für wichtig genug gehalten. Angriffe auf Polizisten kämen inzwischen sehr häufig vor.

Was ist das für eine Welt, in der Polizisten nicht mal mehr ihre Kollegen schützen? Eineinhalb Stunden brauchten die Bundespolizisten, um ihrem Kollegen zur Hilfe zu „eilen“. Was kann der Normalbürger da erwarten?

(Den zahlreichen Spürnasen herzlichen Dank)




Fatwa gegen das Rauchen


Wie die EU hat jetzt auch der Islam beschlossen, den Menschen das Rauchen zu untersagen. Da für eigene Kreativität kein Raum bleibt, bemüht man den Koran. Und dort haben sehr weise Leute ein Rauchverbot für Rechtgläubige herausgelesen.

Die WELT schreibt:

Ein Moslem darf nicht rauchen, findet eine der größten muslimischen Organisationen Indonesiens und hat eine entsprechende Fatwa erlassen. Das sei Selbstmord und unvereinbar mit dem Islam, sagte der Vorsitzende des Fatwakomitees. Rechtsgelehrte streiten sich bis heute, ob der Koran das Rauchen explizit verbiete.
(…)
Yunahar Ilyas, Vorsitzender des Fatwakomitees der Muhammadiyah, setzte Rauchen mit Selbstmord gleich. „Rauchen beeinträchtigt unseren Körper in einer negativen Weise, indem es uns langsam umbringt. Deshalb ist es Haram – ein islamisches Tabu – weil der Islam Selbstmord verbietet“, sagte er der Zeitung. Seine Organisation Muhammadiyah plane an Schulen, Universitäten und Krankenhäusern eine Kampagne über die Schädlichkeit des Rauchens.

Die „Indonesische Stiftung für den Verbraucherschutz“ begrüßte die Fatwa. Im Januar 2009 hatte auch der „Indonesische Rat der Ulemas“, das höchste Gremium des Islam in Indonesien, eine Fatwa gegen das Rauchen in der Öffentlichkeit erlassen.

Islam und EU werden sich immer ähnlicher…

(Spürnase: gerndrin)




Geldstrafe für Hilfssheriff

Deutschland ist ein multikulturelles Einwanderungsland, in dem Einheimische und Migranten in bestem Einvernehmen und absolut friedlich zusammen leben. Gewalt ist uns in diesem Land so fremd, ja unbekannt, dass Qualitätsjournalisten und ein Bonner Richter geradezu fassungslos vor einem Exzess stehen, der in der Geschichte der Bundesrepublik seinesgleichen sucht.

Der Bonner Generalanzeiger berichtet sprachlos:

An eine verkehrte Welt glaubten Polizisten am 5. Mai, als sie erkannten, was in der Bahn in Beuel wirklich vor sich gegangen war: Ein 69-jähriger Oberstabsfeldwebel a.D. war wütend auf einen rauchenden 21-jährigen Fahrgast mit dem Schirm losgegangen und hatte ihm auch noch ein Paar Fausthiebe ins Gesicht verpasst. Nun sitzt der Ex-Soldat wegen gefährlicher Körperverletzung vor dem Strafrichter und sieht nicht ein, dass er der Böse ist.

Er habe, so beteuert der bisher unbescholtene ehemalige Staatsdiener, an jenem Abend doch nur helfen wollen. Er sei mit seiner Frau und einem befreundeten Paar nach dem Besuch des Hunnenfestes in Sankt Augustin und dem Genuss einiger weniger Biere auf dem Heimweg in der Linie 66 Ohrenzeuge geworden, wie jemand gerufen habe: „Aber hier ist doch Rauchverbot.“

Da habe er sich spontan zur Hilfe entschlossen, sei zu dem Raucher gegangen und habe couragiert gesagt: „Das stimmt.“ Doch der habe nur an seiner Zigarette gezogen, sich komisch bewegt, und da habe er seinen Schirm vor dem Raucher in den Boden gestemmt. Auf keinen Fall habe er mit dem Schirm zugeschlagen.

Erst als der Raucher den Schirm zertrümmert habe, habe er reflexartig zugeschlagen: „Das ging ratzfatz.“ Richter Frank Liegat verschlägt es fast die Sprache. Aber nur fast. „Machen Sie das öfter, dass Sie sich wie ein Hilfssheriff in Sachen einmischen, die Sie nichts angehen?“ fragt er den Angeklagten. Der verneint vehement und erklärt beleidigt: „Beim nächsten Mal frage ich erst, bevor ich helfe.“ Da macht ihn der Richter darauf aufmerksam, dass Zivilcourage anders aussieht.

Der 69-Jährige bleibt auch dabei, dass er den Schirm nicht als Waffe benutzt hat, als ein Polizist als Zeuge klarstellt: Er sei mit seiner Kollegin im Streifenwagen nur auf das Geschehen in der neben ihnen fahrenden Bahn aufmerksam geworden, weil da jemand mit einem Gegenstand auf einen anderen einschlug. Deshalb hätten sie die Bahn angehalten und kaum glauben können, dass nicht der Junge, sondern der Ältere der Schläger war.

Dass der Angeklagte am Ende doch mit einem blauen Auge davonkommt, hat er seinem Opfer zu verdanken. Denn dem 21-Jährigen, der sich aufgrund damals genossenen Alkohols so richtig nicht erinnern kann, liegt nichts an einer Bestrafung. Ja, er äußert sogar Verständnis: „Er hatte ja Recht, man darf da ja auch nicht rauchen.“ Der Richter regt eine Verfahrenseinstellung an gegen 2 000 Euro Buße – 500 an die Staatskasse, 1 500 an die Hannah-Stiftung.

Nach längerem Sträuben – vor allem seine Frau ist empört, dass ihr Mann etwas falsch gemacht haben soll – nimmt der Soldat das „Sonderangebot“, so der Richter, an.

Wie recht der weise Richter hat. Zivilcourage sieht in Deutschland anders aus. Man konnte es neulich in Köln sehen. Zivilcourage bedeutet, mit vollen Hosen laut Beifall zu klatschen, wenn vermummte Kriminelle Mitbürger auf offener Straße drangsalieren, und dabei zu hoffen, dass man nicht selber unter die antifaschistische Sense gerät. Oder schlimmer: vor einen Bonner Richter.

» Email an Richter Frank-Dietrich Liegat: poststelle@ag-bonn.nrw.de

(Spürnase: Langhaariger Rocker)




„Ein Zeichen setzen und entsprechend wählen“

WahlkabineIn Bayern tickt scheinbar auch die Presse anders. Den nachfolgenden Leserbrief fand eine PI-Leserin in der Printausgabe des Oberbayerischen Volksblatts vom 6. September 2008. Hier handelt es sich keineswegs um die Parteizeitung einer „rechten Partei“, sondern um das größte Tagespressemedium im Raum Rosenheim und Chiemgau. Umso bemerkenswerter erscheint der Abdruck des Leserbriefes zu einem Artikel, der die Einwanderung nach Deutschland in Verbindung zur hohen Auswanderungsquote von Deutschen setzte – Titel „Abstimmung mit den Füßen“.

Ja und nochmals ja zur Aufforderung von Georg Anastasiadis angesichts der hohen Zahl auswanderungswilliger Deutscher, ein Zeichen zu setzen und entsprechend zu wählen. Ja, wählen wir entsprechend und rächen wir uns in den kommenden Wahlen für all die Unverschämtheiten seitens der Politik, indem wir abwählen: All die Parteien und Politiker, die für die Erhöhung der Mwst. von 16 auf 19% stimmten, sowie diejenigen, die für die 25%ige Abgeltungs-Steuer stimmten, die ausschließlich den kleinen Sparer belastet.

Des Weiteren all diejenigen, die für den unsäglichen Gesundheitsfonds einer Ulla Schmidt stimmten (oder diesem nichts entgegensetzten), mit dessen Hilfe der Sozialismus im Gesundheitswesen eingeführt werden soll und der bereits im kommenden Herbst die Krankenkassenbeiträge erheblich verteuern wird. Ebenfalls abwählen sollte man die Parteien, die für das komplette Rauchverbot in Bayern stimmten, weil dies nicht mehr demokratisch ist. Ferner all diejenigen, die im Bundestag für den Vertrag von Lissabon stimmten, welcher aus Deutschland ein von Brüsseler Bürokraten in jeder Hinsicht abhängiges zahnloses Gerippe machen würde.

Und um die Aufstellung abzurunden: Gut überlegen sollte man sich die Wiederwahl von Parteien, welche uns mittels Billigung und Förderung einer ungezügelten Zuwanderung ein Problem beschert haben, welches sogar der „Stern“ als eine „vergrabene Bombe“ bezeichnete, als das gefährlichste soziale Problem in Deutschland (und das will was heißen).

Dem ist nichts hinzuzufügen…




Multikulturelles Quiz – fünf Bücher zu gewinnen

SOS AbendlandWir Deutsche lieben Quiz-Sendungen im Fernsehen. Wenn es an den Bildschirmen um Millionen geht, schauen viele zu. Doch wenn es in der Realität um weitaus mehr geht – um Freiheit, Demokratie und um unsere auf Aufklärung und christlich-jüdischen Wurzeln beruhende Kultur –, schauen Millionen weg. PI-Leser können nun an einem Schnell-Test teilnehmen, bei dem es fünf Bücher „SOS Abendland – Die schleichende Islamisierung Europas“ zu gewinnen gibt.

Bei diesem Quiz können PI-Leser ihr Wissen über die Aufgabe unserer Werte und die Islamisierung unseres europäischen Kulturkreises testen. Sie dürfen bei der Beantwortung der Fragen Joker einsetzen und gern Verwandte oder Freunde anrufen. Diskutieren Sie mit ihnen über die Antworten, denn die Ereignisse hätten es allesamt verdient, in der Öffentlichkeit – außer auf PI – bekannter zu werden. Können Sie nachfolgende Fragen beantworten?

FRAGE 1: In welchem Land wird das öffentliche Zeigen einer offiziellen Landesflagge inzwischen als Diskriminierung moslemischer Zuwanderer gesehen und kann von der Polizei mit einem Bußgeld belegt werden?

a. Schweden b. Schweiz c. Dänemark d. England

FRAGE 2: In welchem Land zahlt eine christliche Kirche seit dem Sommer 2008 Schutzgeld an Moslems, die als »Bodyguards« arbeiten, damit Kirchgänger nicht länger von Jugendlichen anderer Kulturkreise angegriffen werden?

a. Schweiz b. Dänemark c. Deutschland d. Polen

FRAGE 3: In wie vielen Jahren wird nach Angaben der jüngsten belgischen Universitätsstudie die europäische Hauptstadt Brüssel islamisch sein?

a. 15 bis 20 b. 20 bis 25 c. 25 bis 30 d. 30 bis 35

FRAGE 4: Wann etwa wird Schweden voraussichtlich eine muslimische Bevölkerungsmehrheit haben?

a. 2030 b. 2035 c. 2040 d. 2045

FRAGE 5: In welchen Städten gibt es zwar ein Rauchverbot in Restaurants, von dem allerdings Besucher islamischer Restaurants ausgenommen sind, die Wasserpfeife rauchen?

a. Vancouver b. Paris c. Rom d. Berlin

FRAGE 6: In welchem Land wird die wachsende Zahl von Vergewaltigungen durch Mitbürger aus dem islamischen Kulturkreis mit dem »Klimawandel« begründet?

a. Schweden b. Norwegen c. Dänemark d. Island

FRAGE 7: In welchem europäischen Land werden Muslime in arabischer Sprache darüber aufgeklärt, dass die Einheimischen nicht Menschen zweiter Klasse sind, sondern auch Menschenrechte haben? In dem betreffenden Land gibt es zudem mit öffentlichen Mitteln finanzierte Umzüge für Einheimische, die vor den Übergriffen unserer Mitbürger aus dem islamischen Kulturkreis den Wohnort wechseln wollen.

a. Belgien b. Dänemark c. Italien d. Frankreich

FRAGE 8: In welchem Land haben 25 Prozent der Muslime in einer von der Regierung in Auftrag gegebenen Studie Gewalt gegen andersgläubige Mitbürger in ihrer neuen Heimat als »legitim« erachtet?

a. Deutschland b. Spanien c. Schweiz d. Belgien

FRAGE 9: In welchem europäischen Land bekommen nur Muslime, die in der nach den Gesetzen des Landes illegalen Vielehe leben, staatliche Sonderzuwendungen für Zweit- und Drittfrauen?

a. Schweden b. Polen c. Deutschland d. Großbritannien

FRAGE 10: In welchem Land wurden Gefängnis-Toiletten umgebaut, weil Muslime auf Toiletten weder mit Gesicht noch mit Rücken gen Mekka gewandt sitzen dürfen?

a. Luxemburg b. Frankreich c. Deutschland d. Großbritannien

FRAGE 11: In welcher Stadt wurde 2008 der erste Wohnblock für ältere Mitbürger eröffnet, in dem alle Toiletten und auch die Betten Islam-konform ausgerichtet sind?

a. Baden-Baden b. Brügge c. Bristol d. Barcelona

FRAGE 12: In welchem europäischen Land durfte die Polizei nicht eingreifen, als junge muslimische Demonstranten öffentlich die Vergasung von Juden gefordert haben?

a. Deutschland b. Belgien c. Niederlande d. Italien

FRAGE 13: In welchen Ländern sind 70 Prozent der inhaftierten Straftäter Muslime?

a. Spanien b. Dänemark c. Italien d. Frankreich

FRAGE 14: In welchem Land wurden 2008 drei Mitbürger, die auf Polizisten geschossen haben, vom Richter sofort wieder ohne Verfahren auf freien Fuß gesetzt, weil man Angst vor muslimischen »Rassenunruhen« hatte?

a. Niederlande b. Spanien c. Österreich d. Belgien

FRAGE 15: In welchem Land kandidiert eine islamische Partei für die Regierung, deren Kandidaten sich nur in Moscheen präsentieren, nicht die Landessprache sprechen wollen und keine Interviews geben?

a. Niederlande b. Frankreich c. Belgien d. Norwegen

FRAGE 16: In welcher Hauptstadt eines europäischen Landes mussten Schwimmbad-Besucher in mehreren multikulturellen Stadtteilen unter Polizeischutz baden, weil Mitbürger aus dem islamischen Kulturkreis sie sonst ständig angegriffen hätten?

a. Berlin b. London c. Paris d. Kopenhagen

FRAGE 17: In welchem europäischen Land hat im Dezember 2006 zum ersten Mal eine vollverschleierte Muslima in einem bekannten Privatsender eine alternative – islamische – Weihnachtsansprache an die Bevölkerung verlesen dürfen; eine Frau, die Christen als »Ratten« bezeichnete, die Umwandlung von Gaststätten in Moscheen forderte und öffentliche Musikdarbietungen verbieten lassen möchte?

a. Italien b. Frankreich c. Großbritannien d. Schweden

FRAGE 18: Welches europäische Land hat als Erstes Scharia-konforme Staatsanleihen aufgelegt?

a. Deutschland b. Großbritannien c. Norwegen d. Italien

FRAGE 19: In welchem Land hat eine Gemeinde muslimischen Mitbürgern einen Teil des christlichen Friedhofs zur Verfügung gestellt – worauf die Muslime den Austausch der durch Christen »verunreinigten« Erde auf Kosten der Gemeinde gefordert haben?

a. Lettland b. Irland c. Schweiz d. Deutschland

FRAGE 20: In welchem Land müssen Polizisten seit 2008 Koran-Unterricht nehmen?

a. Dänemark b. Portugal c. Großbritannien d. Italien

FRAGE 21: In welchen europäischen Städten wurde 2007 das Neujahrsfeuerwerk aus Angst vor randalierenden Muslimen verboten?

a. Paris b. Brüssel c. Berlin d. London

FRAGE 22: In welchem Land hat der Erzbischof öffentlich die Einführung von Teilen der Scharia gefordert, um Spannungen zwischen den Bevölkerungsgruppen abzubauen?

a. Niederlande b. Großbritannien c. Frankreich d. Spanien

FRAGE 23: In welcher Stadt hat eine Universitätsklinik eine Blutbank nur für Muslime geplant?

a. Utrecht b. Bremen c. Liverpool d. Lyon

FRAGE 24: In welchem Land hat eine bekannte Bankengruppe die Sparschweine aus dem Verkehr gezogen, weil diese angeblich nicht länger in eine multikulturelle Umgebung passen und junge Muslime beleidigen könnten?

a. Schweiz b. Norwegen c. Niederlande d. Deutschland

FRAGE 25: Welches Land fühlt sich von nicht-integrationsbereiten Migranten kulturell überfremdet und will alle Ausländer nach jeweils längstens sechs Jahren Aufenthalt generell in ihre Heimatländer deportieren?

a. Island b. Schweiz c. Bahrain d. Polen

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Alle Fragen betreffen die Jahre 2007 und 2008. Eine Hilfestellung gibt es vom 2. September 2008 an unter www.sos-abendland.de. Dort werden alle 850 Original-Quellenangaben, die im Buch genannt werden, als weiterführende Links veröffentlicht. Zum ersten Mal verschmilzt ein gedrucktes Sachbuch komplett mit dem Internet.

Ralph Giordano, der das Buch exklusiv vorab lesen durfte, sagt zum Inhalt:

„Der Inhalt dieses Buches ist erschreckend! Einer der großen Bundesgenossen bei der Islamisierung Europas ist die Unwissenheit der Bevölkerung. Das Buch SOS Abendland hilft bei der Aufklärung. Die Fakten sind erdrückend. Es ist kaum zu glauben, wie weit die Islamisierung in einzelnen europäischen Ländern bereits fortgeschritten ist. Die meisten Bürger haben keine Ahnung, was da wirklich vor sich geht.“

Die Auslosung erfolgt unter allen richtigen Einsendungen, der Rechtsweg ist ausgeschlossen, keine Barauszahlung. Die Lösungen bitte bis 11. Oktober 2008 (Einsendeschluß) mit Angabe einer Adresse, an die der Gewinn geschickt werden soll, per E-Mail oder Postkarte an folgende Adresse :

Kopp Verlag & Fachbuchversand
Abt. Quiz SOS Abendland
Pfeiferstr. 52
72108 Rottenburg a. N.

oder per Mail an: info@kopp-verlag.de




Ein Leben für 24 Cent

Die von Jessen & Co verachteten postfaschistischen deutschen Rentner sind nur Opfer, die für die schulmeisterhafte Belehrung, in der Bahn sei Rauchverbot, zurecht zusammengetreten werden. Ein türkischer Rentner dagegen bat nicht lange, sondern argumentierte stichhaltig. Für drei Pfandflaschen im Wert von 24 cent erstach der 77-Jährige, der mit einem Gehwagen unterwegs ist, einen zehnfachen Familienvater.

Die Tat ist so grausam wie unbegreiflich: Für drei Pfandflaschen im Wert von 24 Cent hat ein 77 Jahre alter Flaschensammler einen zehnfachen Vater am U-Bahnhof Legienstraße in Horn erstochen. Im Vorbeigehen hat der gehbehinderte Rentner Mustafa K. dem 47 Jahre alten Opfer am Donnerstagnachmittag ein Messer in den Oberkörper, knapp unterhalb der Rippenbögen in Richtung Herz gestoßen, dann flüchtete er mit seinem Gehwagen. Das Opfer stirbt trotz Notoperation an seinen schweren inneren Verletzungen.


(Spürnase: Bernd G., Wir, d62 und Frank R.)




Berlin: Kein Rauchverbot mehr in Shisha-Cafés

Wenn sie ihren Gästen schon (aus welchen Gründen wohl?) keinen Alkohol anbieten, können wir den Betreibern von Shisha-Cafés nicht auch noch die Wasserpfeife verbieten. Vor orientalischen Gepflogenheiten wird vorschriftsmäßig eingeknickt. Das Landes- verfassungsgericht hat das Rauchverbot in alkoholfreien Shisha-Cafés in Berlin vorläufig ausgesetzt. Die Antragstellerin hatte eine existenzielle wirtschaftliche Gefährdung ihres Betriebs durch das Rauchverbot aufgezeigt.

(Spürnasen: Beckskompressor und Frank)




U-Bahn Schläger: Mit allen Tricks

Die Videoaufnahmen und der Umstand, dass die Brutalität der Tat durch ihre Veröffentlichung einer breiten Öffentlichkeit bewusst geworden ist, geben dem Prozess gegen die U-Bahn Schläger von München besondere Bedeutung. Anders als in vergleichbaren Fällen üblich, kann die Schwere des Verbrechens von Justiz und Medien nicht herunter geredet werden. Das wissen auch die Täter und ziehen alle Register orientalischer Basareloquenz, um der Strafe zu entgehen. Besonders geschickt gehen sie dabei nicht vor.

Der Focus berichtet über die Anstrengung von Angeklagten und Verteidigung, die Forderung der Staatsanaltschaft nach 12 bzw 9 Jahren Haft abzuwehren:

Serkan A. hat zwei Verteidiger. Anwalt Oliver Schmitt plädiert auf Körperverletzung und bittet das Gericht, seinen Mandanten nur zu zwei Jahren und sechs Monaten zu verurteilen. Sein Kollege Florian Wurtinger erklärt: „In der Familie war alles kaputt, was kaputt sein kann. Die Tat sei eine „Riesensauerei“ gewesen, dafür müsse er hart bestraft werden. Serkan A. möchte sich gern nach der Haftentlassung um seine Freundin und das etwa einjährige Kind kümmern. Aber daraus werde wohl nichts, meint der Anwalt. Denn nach der Haftverbüßung werde die Stadt München ihn vermutlich in die Türkei abschieben. Er fordert ein Urteil „nicht über vier Jahren“.

„Mein Mandant wollte den Lehrer in keinster Weise verletzen“, sagt Verteidiger Wolfgang Kreuzer über Spyridon L. Es habe kein Vorsatz zu dieser Tat vorgelegen. Das Opfer habe in der barschen Art eines Oberlehrers daraufhin gewiesen, dass in der U-Bahn Rauchverbot gelte. Sein Mandant sei betrunken gewesen und ausgerastet. Nach Meinung von Verteidiger Kreuzer würde die Öffentlichkeit beide Täter zum Münchner Marienplatz führen und sie dort öffentlich aufhängen. Betretenes Schweigen im Gerichtssaal B 177. Anwalt Kreuzer redet schnell weiter und fordert ein „angemessenes Urteil“. Für wie viele Jahre sein Mandant büßen soll, sagt er nicht.

Bevor die Plädoyers gehalten werden, gibt Franz Joseph Freisleder, Jugendpsychiater und Leiter der psychiatrischen Heckscher-Klinik in München sein Gutachten ab. Über Serkan A. sagt er, eine krankhafte seelische Störung läge nicht vor. Sein IQ betrage lediglich 67. Dass durch eine Therapie eine Besserung eintreten würde, sei nicht sehr wahrscheinlich. In diesem Moment tippt sich Serkan A. an den Kopf, zeigte ihm einen Vogel.

Zum Schluss gibt der Richter den beiden Angeklagten das Wort. Spyridon L. fleht das Gericht an, ihn nicht in einen Jugendknast zu stecken. Dort gebe es nur Gewalt und Schlägereien. „Wenn mich jemand angreift, wehre ich mich“, sagt Spyridon. „Dann komm ich nie mehr raus. Stecken sie mich zu den Erwachsenen. Ich will Deutsch lernen und eine Ausbildung zum Kfz-Mechaniker machen. Aber kein Jugendknast. Ich bereue, was ich Herrn N. angetan habe.“

Auch Serkan A. bereut im Schlusswort seine Tat. „Ich will mich bei allen hier entschuldigen, die das mit ansehen müssen. Ich will meine Zeit nutzen.“

Nahe der hinteren Tür des Gerichtssaales verfolgt die Mutter von Serkan A. den Prozess. Seit einem Schlaganfall sitzt sie im Rollstuhl. Serkan A. behauptet, sie sei sogar querschnittgelähmt. Als der Prozesstag am Freitagabend beendet und alle weg waren, stand die Mutter auf und ging ganz normal allein zur Toilette.

Auch Mutter Serkan, die mit dem alten Trick der Behinderung offenbar beim Gericht Mitleid schinden will, scheint nicht über den höchsten IQ zu verfügen….




„Daumen hoch“ verletzt Ehrgefühl eines Türken

Daumen hochWir deutschen Dhimmis wissen inzwischen, dass es gegenüber unseren moslemischen Herrenmenschen wenig ratsam ist, sie in der Straßenbahn auf das Rauchverbot oder das Nicht-Belästigen anderer Fahrgäste aufmerksam zu machen. Mittlerweile werden aber schon Bürger, die den Daumen nach oben halten, von ehrverletzten Kulturbereicherern mit der Standard-Parole „Scheiß Nazi“ beschimpft und brutal zusammengeschlagen. Wie jüngst geschehen im bayrischen Dorfen…

(Spürnase: Thomas H.)




Rosenmontag mit kritischen Untertönen

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So kritisch und zutreffend, wie der Düsseldorfer Wagenbauer Jacques Tilly die Kölner Jecken von der Großmoschee überrollt sieht, konnte es nur beim Entwurf bleiben (der Düsseldorf Blog berichtet hier mehr dazu). Die zwei realisierten Wagen im Kölner Rosenmontagszug waren viel sittsamer. Trotzdem gab es bei der ARD-Übertragung einige bemerkenswerte Spitzen.

Als Kommentator hatte die ARD Willibert Pauels engagiert, einen katholischen Diakon, der seit Jahren auch als Redner in der Karnevalsbütt große Erfolge feiert und dabei mit seinem klaren Bekenntnis zu christlichen Werten dem Großteil des Publikums in den Sälen aus dem Herzen spricht. Er ließ es sich auch heute nicht nehmen, einige Spitzen unterzubringen. Etwa zum Wagen der „Kölschen Lösung“ des Moscheestreits, der ein Minarett durch einen Domturm ersetzt. Pauels:

„Wir müssen uns aufeinander zubewegen. Aber wenn die Moslems sagen, wir sind Ungläubige, geht das nicht“.

Und an anderer Stelle:

„Man soll kein Zerrbild vom Islam zeichnen, aber wir müssen von den Moslems ständig Toleranz einfordern“

Zu den Themen Rauchverbot und Klimawandel (er sprach von der Religion des Klimawandels):

„Man kann in Deutschland mittlerweile eher ein Kind abtreiben, als eine Zigarette rauchen. Da stimmt was nicht.“

„Ob das mit dem Klimawandel so schlimm ist (wie von einem Motivwagen gezeigt), da habe ich meine Zweifel.“

Zu einem Motivwagen, der Ahmadinedjad, den nordkoreanischen Diktator und George W. Bush zeigte, die gemeinsam Öl ins Feuer gießen:

„Ahmadinedjad … der Drecksack aus dem Iran … aber dass man Bush da in eine Reihe stellen kann, glaube ich nicht“

Immer wieder im Zug zu sehen: Die schwarzen Pappnasen, mit denen die Kölner gegen das Verbot der Volkssitzung auf dem Neumarkt protestieren. Willibert Pauels nennt die Adressaten des Protestes: „Rot – rot- grün“. Auch mit schwarzer Pappnase auf dem Wagen der Ehrengarde: OB Fritz Schramma und Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. Wollen wir hoffe, dass die Nasen ihnen auch so sympathisch bleiben, wenn sie demnächst gegen ihre eigene bürgerfeindliche Politik getragen werden. Denn schließlich hatte das Festkomitee sie zum „Symbol des zivilen Ungehorsams“ erklärt. Ganz allgemein.

Dass man die Aufmerksamkeit der Menschen am Zugweg nicht allein den zu politischer Korrektheit neigenden Karnevalisten überlassen muss – diese Idee hatte eine Gruppe islamkritischer Menschenrechtler in Krefeld. Über die erfolgreiche Aktion, mehr wollen wir noch nicht verraten, wird PI noch im Laufe des heutigen Abends berichten, sobald uns die Bilder aus Krefeld erreicht haben!

UPDATE: Wie der Düsseldorf Blog berichtet, bekamen beim Düsseldorfer Rosenmontagszug auch die Linken – hier (Foto unten) die verschleierte Grünen-Chefin Claudia Roth, die alle Muslime ganz doll lieb hat – ihr Fett weg.

Claudia Roth




Basel: Rentner fast tot geprügelt

Es war fast genauso wie vor Weihnachten in München: In einem Zug erinnert ein Rentner einen türkischen jungen Mann an das Rauchverbot. Auf dem Bahnsteig fällt der Türke über den alten Mann her und schlägt und tritt ihn fast zu Tode. Obwohl der Täter bereits einschlägig vorbestraft ist, wird er voraussichtlich noch vor Prozessbeginn wieder freikommen.

Der Schweizer Blick berichtet:

«Er wurde bereits im März 2007 wegen Körperverletzung verurteilt», sagt Markus Melzl von der Basler Staatsanwaltschaft. Der Schläger kassierte damals eine bedingte Freiheitsstrafe.

Melzl widerspricht damit der Polizei, die kommuniziert hatte, der Mann sei nicht aktenkundig. Samstagnacht schlägt der Brutalo am Basler Bahnhof SBB wie von Sinnen auf den Rentner Heinz P.* (76) ein. Weil der ihn ermahnt, im Zug nicht zu rauchen!

Der Türke schlägt und tritt auf den Rentner ein – sogar als der schon am Boden liegt. Heinz P. kommt mit Schädelbruch ins Spital (im BLICK). Doch auch nach diesem Gewaltexzess wird der Brutalo bald wieder frei herumlaufen: «Wir können ihn erst mal für 4 Wochen in Untersuchungshaft halten», erklärt Melzl.

Da unklar ist, wann der Mann vor Gericht kommt, sei es «recht wahrscheinlich», dass er bis zum Prozess das Gefängnis verlassen kann. Der Staatsanwalt kann ihn sogar schon während der U-Haft laufen lassen. Laut Melzl muss der Schläger auch nicht automatisch seine erste Strafe absitzen, wenn er nun erneut verurteilt wird. «Das entscheidet der Richter.»

Das Kriminalkommissariat hat mittlerweile die Aufnahmen von SBB-Überwachungskameras. Dort ist zu sehen, wie es im Zug zum ersten Gerangel zwischen dem Türken und Rentner Heinz P. kommt. Von der brutalen Attacke auf dem Perron gibt es dagegen keine Bilder. Dort hängen keine Kameras.

Heinz P. liegt immer noch auf der Intensivstation, wie seine Frau Rosmarie zu BLICK sagt. Die Ärzte befürchten, dass sich in seinem Kopf ein gefährliches Blutgerinnsel gebildet hat. «Das wird gerade untersucht.»

Der 76-Jährige hat auch einen schweren Schock. «Er hat nachts plötzlich um Hilfe gerufen», berichtet seine besorgte Frau. Nun müssen sich auch noch Psychologen um Heinz P. kümmern.

(Spürnasen: Jutta und David)