AfD drittstärkste Kraft bei Hessenwahl

Rund 4,7 Millionen Hessen waren berechtigt, am Sonntag ihre Stimme bei den Kommunalwahlen abzugeben. Was die Blockparteien seit Wochen fürchten, ist eingetreten. Auch wenn die Endergebnisse noch einige Tage auf sich warten lassen werden, so steht dennoch jetzt schon fest, dass die AfD landesweit hinter der CDU (28,2) und der SPD (28,0) mit 13,2 Prozent drittstärste politische Kraft geworden ist. In Frankfurt ist wohl das Ende der schwarz/grünen Koalition gekommen. Kurz nach 20 Uhr lag die CDU bei 24,4%, die Grünen bei 14,6%, SPD 23,6% und vierte Kraft die AfD bei 11,2%, vor den Linken 8%. In Bad Karlshafen (Kassel), wo das erste Trendergebnis vorliegt, lag die AfD als zweitstärkste Partei bei 22,3%. Auch in Neu-Isenburg, Kassel, Offenbach oder Darmstadt sieht es sehr gut für die AfD aus. In Grävenwiesbach (Hochtaunuskreis) überholte die AfD (21,9%) sogar die CDU (20,0%). Der Kommentar von Landrat Ulrich Krebs zum Erstarken der AfD im Hochtaunuskreis: „Das ist das Ergebnis der Bundespolitik.“ (Liveticker bei hessenschau.de)




Erik Bertram (CDU) fragt, PI antwortet

betram„[Erik Betram] fragt sich, ob es die Menschen sind, die sich verändert haben – oder seine Partei.“ Nehmt dem ja sein Diplom wieder weg. Der ist kein Naturwissenschaftler! Denn als solcher orientiert man sich AUSSCHLIESSLICH an Fakten, auch wenn sie einem nicht passen (zum Beispiel: wie schön wäre es für das Verstehen des Universums gewesen, wenn das Michelson-Morley-Experiment positiv verlaufen wäre. Ist es aber nicht!). Ich kann dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden der CDU in Heidelberg die Frage ganz leicht beantworten und biete sogar zwei Betrachtungswege an:

(Von le waldsterben)

1. Wie wahrscheinlich ist es, dass sich 80 Millionen Menschen ohne besonderen Grund zugleich und zudem noch in dieselbe Richtung verändern?

Und wie wahrscheinlich ist es im Vergleich dazu, dass sich ein paar hundert Parlamentarier verändern (ohnehin nur in Form einer speichelleckerprobten Negativauslese dahin gekommen), wo ihnen immerhin angedroht wird: Klappe halten oder Fresstrog verlieren und stattdessen was Anständiges arbeiten müssen?

2. Man lese einmal ein CDU-Parteiprogramm oder Wahlkampfaussagen von vor 25 Jahren und betrachte dann einmal die aktuelle politische Arbeit der CDU.

Und nun könnte man denken: ok – so ein Herr Bertram ist einfach trotz Abi und Studium nicht die hellste Kerze am Weihnachtsbaum (vielleicht Bremer Abi oder was Entsprechendes?).

Aber das glaube ich weniger – dafür tritt dieser Typus zu häufig auf.

Nein, tatsächlich ist es so:

Nicht Merkel ist das Problem – ein/e Durchgeknallte/r kann es immer wieder mal ganz nach oben schaffen. (Merkel ist ja schon Beispiel No. 2). Auch nicht die Flüchtlinge sind das Problem. Ganz ehrlich: wäre ich irgendwo in Nordafrika geboren worden, in einem Land ohne Gesellschaftsstruktur und hörte ich die Lockrufe aus Deutschland – ich bin mir sicher: auch ich wäre längst hier.

Das Problem sind die Gruppierungen, die dafür zuständig sind, dass eine Merkel immer noch schalten und walten kann. Und das sind sowohl die Kauders und Gabriels dieser Republik, als auch diese rückgratlosen Lumpen wie der Erik Bertram. Dass es auch anders geht, zeigt Herr Willsch oder früher auch Herr Schäffler.

Und die zweite Gruppierung sind die Lügenmedien, die sehr effektiv verhindern, dass dem Wähler die Augen geöffnet werden.

Somit: Bertram und seine Leisetreter-Klatschaffen-Gang sind einerseits die Schuldigen, dass das Problem nicht innerhalb der Parlamente gelöst wird – ausschließlich aufgrund von Egoismus, der inzwischen über Leichen geht (Kopftottreter usw.).

Und andererseits ist die Lügenpresse dafür verantwortlich, dass das Problem nicht (oder nur sehr schwer durch die erstaunlich langsame Zunahme der Stimmen für die AfD angesichts der Probleme im Land) außerhalb der Parlamente, nämlich durch den Wähler, gelöst wird.

Beide Gruppierungen sind jeweils rund zur Hälfte dafür verantwortlich, dass dem Land inzwischen Schäden zugestoßen sind, die die Reparatur der Trümmerlandschaft des 2. Weltkriegs wie eine leichte Übung erscheinen lassen.

Denn: nur zehn Jahre später war das Land bekanntlich mitten im Wirtschaftswunder und unter den Top Ten der Industrienationen.

Die Trümmerlandschaft, die Bertram & Co. und die Lügen-MSM hinterlassen, sind hingegen möglicherweise gar nicht mehr reparabel.

Aus diesen Gründen finde ich: sollten wir irgendwie noch die Kurve kriegen, sind anschließend die Bertrams und die Prantls dieser Republik vor Gericht zu stellen!

Und dann bete ich, dass ein faires und rechtsstaatliches Gericht diese Brut sehr, sehr hart bestrafen möge.

Und ich kann auch nichts dafür, dass es in der Geschichte in Form der Nürnberger Prozesse dafür ein reales Vorbild gibt.

» Kontakt: erik.bertram@cdu-heidelberg.de




Merkel-Türkei-Gipfel – schicksalhafter Deal

merkel_erdoganWird Merkel morgen, am 7. März 2016 auf dem sogenannten EU-Türkeigipfel 500 Millionen Europäer an die Türkei verschachern? Die Bundeskanzlerin der BR Deutschland hat sich mit ihrem alternativlosen Plan, dass die Türkei die EU/Merkel vor der selbst verschuldeten islamischen Migranten-Flutung rettet, völlig in die Abhängigkeit vom Neo-Osmanen Erdogan begeben. Wer ist diese Person, die dafür sämtliche Menschenrechtsverletzungen der Türkei beiseite schiebt?

(Von Alster)

Katie Hopkins beschreibt sie so in der „Daily Mail“:

Ich hielt inne, hörte auf den Leuten zuzuhören, die über die Bedeutung der Schengen-Zone redeten [..] ich schaute auf Merkel und erkannte, statt eines „World Leader“ mit Freundlichkeit im Herzen war da nur ein „Ginger German“ – Pommes Fritten essend und bereit, Griechenland über Bord zu werfen, damit Deutschland den Kopf über Wasser halten kann.

Ginger (German) bedeutet übersetzt laut Duden rotblond und/oder seelenlos.

Merkel hat an der Fritten-Bude am jüngsten türkeifreien Gipfel in Brüssel selbstverständlich ein Selfie für den Asylforderer-Nachschub gemacht. Als der nette Verkäufer nach der gewünschten Sauce fragte, fragte sie nach seiner Lieblingssauce. Das ergab: Eine Tüte Fritten, dazu Sauce „Andalouse“.

selfie

Zum EU-Gipfel: Nach den Vorstellungen des deutschen EU-Kommissars Günther Oettinger sollen die Steuerzahler der EU der Türkei jährlich bis zu 7 Milliarden Euro überweisen, damit die Türkei die „Flüchtlinge“ und Migranten nicht in die EU einreisen lässt. Achtung liebe Wähler! In einer Woche finden auch in Oettingers Heimatland Baden-Württemberg Landtagswahlen statt.

Aber es geht längst nicht mehr nur um Geld oder Visafreiheit für Türken. Die Türkei will neben dem schon erreichten außenpolitischen Freibrief in Syrien als Nato-Mitglied die Unterstützung der EU für eine territoriale Ausdehnung auf syrisches Staatsgebiet. Ankara spricht von einer „Flüchtlingsstadt“, die gebaut werden soll. Gemeint ist der Rückgewinn von Gebiet, auf das die Türkei seit osmanischen Zeiten Anspruch erhebt. Tatsächlich geht es der Türkei um einen uralten „Gebietsanspruch“ auf syrischem Territorium.

Der ehemalige Chef des Nationalen Sicherheitsrats von Israel, Giora Eiland:

Etwa ein Jahr vor besagtem Treffen mit dem Russen, traf ich einen hochrangigen türkischen Funktionär. [..] Bei diesem Treffen sprach der Funktionär sehr offen über die Weltanschauung seines Landes: „Wir wissen, dass wir die Länder, die vor 1917 zum Osmanischen Reich gehörten, nicht zurückbekommen können,“ sagte er. „Aber macht nicht den Fehler zu denken, dass wir die Grenzen, die uns nach dem 1. Weltkrieg von den Siegermächten – vor allem Frankreich und dem Vereinigten Königreich – zugewiesen wurden, akzeptabel finden. Die Türkei wird einen Weg finden, zu seinen natürlichen Grenzen im Süden – zwischen Mossul im Irak und Homs in Syrien – zurückzufinden. Das ist unser naturgemäßes Bestreben und es ist durch die starke Präsenz von Turkmenen in der Region gerechtfertigt.“

Bei DWN heißt es:

Nach dem Sturm auf die Zeitung Zaman müsste die EU den Gipfel mit Erdogan eigentlich absagen… Es ist ein bizarrer Zufall, dass nun ausgerechnet jenes Land, das rasend schnell die Demokratie abschafft, die Probleme der EU lösen soll…Nun soll ein „Deal“ mit Erdogan die von Merkel mitverursachten Probleme lösen.

Noch mal Katie Hopkins zur EU:

Dieses EU-sozialistische Experiment ist jetzt vorbei, aber Merkel, Juncker und der Rest weigern sich, das anzuerkennen. [..]

Alle freiheitsliebenden Europäer sind aufgerufen, den Merkel-Türkei-Gipfel genau zu beobachten.




Slowakischer Premier Fico will keine Moslems

fico_rDer Islam ist mit der Demokratie nicht kompatibel. Moslems verursachen in Europa immense Probleme, bilden Gegengesellschaften, versuchen ihre völlig andersartige Lebensweise Stück für Stück zu etablieren und werden vielfach gewalttätig auffällig. Das Endziel ist gemäß der islamischen Eroberungsideologie einen Gottestaat mit Scharia zu errichten. Außer Deutschland verbarrikadieren sich mittlerweile alle europäischen Länder vor der moslemischen „Flüchtlings“-Invasion. Am deutlichsten sprechen es osteuropäische Politiker aus, vor allem der slowakische Ministerpräsident Robert Fico.

(Von Michael Stürzenberger)

Für einen Sozialdemokraten sind das äußert bemerkenswerte islamkritische Töne:

„Auch in diesem Jahr werden mehr als eine Million Flüchtlinge nach Europa kommen. Die Integration von Menschen mit anderem Glauben und anderer Kultur kann nicht funktionieren. Niemals werden wir uns einem Diktat beugen und die EU-Quoten akzeptieren.“ (..)

Die Regierung hat Informationen vom deutschen Geheimdienst, dass unter den Migranten auch Terroristen und IS-Kämpfer eingeschleust wurden. Die Warnung der Visegrád-Staaten (Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei) hat sich bewahrheitet, die EU-Flüchtlingspolitik ist gescheitert.“ (..)

„Für meine Regierung steht die Sicherheit der Slowakei an erster Stelle! Wir werden niemals auch nur einen einzigen Moslem über die Quotenregelung akzeptieren!“

Hier der gesamte Welt-Artikel über die klare Politik Ficos, der nach der Wahl am Samstag auch Regierungschef in der Slowakei bleiben wird. Allerdings verlor seine sozialdemokratische Partei „Smer“ die absolute Mehrheit, da rechtsgerichtete Parteien stärker wurden.

Islamkritische Positionen etablieren sich in Europas Parteienlandschaft. Kein Wunder, denn der Kontinent sieht sich durch die moslemische „Flüchtlings“-Invasion bedroht. Aber die hat bei uns absolut nichts zu suchen, denn in Syrien, dem Irak und Afghanistan toben inner-islamische Kriege. Sunniten und Schiiten sowie die mit ihnen verbunden Alawiten bekämpfen sich untereinander, da sie sich gegenseitig nicht als Moslems anerkennen, sondern als „Ungläubige“ ansehen, die korankonform umgebracht werden sollen. Was sie grundsätzlich eint, ist das gemeinsame Feindbild Christen, Juden, Hindus, Buddhisten und Atheisten. Der alawitische syrische Regierungschef Assad hingegen ist modern eingestellt und hielt vor dem Beginn des Islamkrieges, den Sunniten anzettelten, seine schützende Hand über Christen und hatte die Islamfanatiker unter Kontrolle.

Islamische Nachbarländer haben nun die Verantwortung für diese Kriege zu übernehmen und diejenigen aufzunehmen, die davor fliehen. Wobei sich Sunniten eigentlich im Islamischen Staat Syrien und Irak sicher fühlen könnten, Alawiten und Schiiten in dem Teil Syriens, den Assad kontrolliert. Wenn schon Moslems aus Syrien „flüchten“, sollten sie bei ihren benachbarten Glaubensbrüdern in der Türkei, Jordanien und dem Libanon Unterschlupf bekommen. Oder in Saudi-Arabien und dem Iran, da beide Länder an dem Krieg von außen kräftig mitzündeln, es aber notorisch verweigern, sich um die Fliehenden zu kümmern.

Saudi-Arabien liefert vielmehr Waffen und Geld an die diversen sunnitischen Kampfgruppen wie IS, Al-Qaida und Al-Nusra, der Iran den schiitischen Milizen wie der Hisbollah. Saudi-Arabien freut sich zudem über die Moslem-Invasion nach Europa, da dies den eigenen dortigen Islamisierungsbestrebungen zugute kommt. Daher auch das Angebot, dies durch den Bau von 200 Moscheen zu fördern.

Europa wäre gut beraten, nur Nicht-Moslems Schutz zu gewähren, in erster Linie natürlich Christen und Atheisten, die in den islamischen Ländern überall diskriminiert, verfolgt und vielfach in Lebensgefahr sind. Diese wirklichen Flüchtlinge können sich in westlichen demokratischen Ländern auch besser einfügen, sind dankbar für den Schutz, stellen keine dreisten Forderungen und werden im Allgemeinen auch nicht kriminell auffällig. Bei Pegida Chemnitz sprach ich diese Problemfelder am vergangenen Dienstag an:

250 Patrioten spazierten an diesem kalten Winterabend durch Chemnitz:

Demo

Von Pegida Dresden überbrachte Siegfried Daebritz viele Grüße und appellierte an den Durchhaltewillen:

Graziani stellte fest, dass Pegida die größte Volksbewegung seit 1989 ist:

Der Widerstand gegen die verantwortungslose Merkelsche Politik geht immer weiter..

Demo-2




Nicht mal Gummibärchen

cdu_standWie viel Abneigung kann ein Mensch ertragen, bis er verzweifelt? „Nein danke“, „Nein“, „Bloß nicht!“, antworten die Fußgänger, die an Erik Bertram vorbeilaufen. Sie schütteln den Kopf, weichen ihm aus, tun so, als sähen sie ihn nicht. „Darf ich Ihnen noch was mitgeben?“, fragt er und streckt Passanten kleine Tüten mit Gummibärchen entgegen.

„Was ihr aus Deutschland gemacht habt! Schämt euch!“, sagt ein älterer Mann mit Filzhut und Stock, der an Bertram vorbeigeht. Er hebt seinen Zeigefinger. „Deutschland war das Beste, und jetzt ist es das Niederste.“

Es ist ein betongrauer Nachmittag im Februar, als Erik Bertram bei null Grad vor einem Sonnenschirm mit CDU-Logo auf dem Bismarckplatz in Heidelberg steht, drei Wochen vor der Landtagswahl am 13. März. Der Platz ist ein Knotenpunkt der Stadt: Die Fußgängerzone der Altstadt endet hier, Straßenbahnen und Busse fahren ab. Ein nicht abreißender Strom von Menschen zieht an Bertram vorbei.

Er ist ein Mann von 28 Jahren im feinen Mantel. Die dunklen Haare hat er zur Seite gegelt, er ist sauber rasiert, die Zähne sind auffallend weiß. Man könnte ihn für einen Unternehmensberater halten. Aber Erik Bertram ist Physiker. „Wie Angela Merkel“, sagt er, und diese Analogie scheint ihm zu gefallen. Neben seiner wissenschaftlichen Arbeit an der Universität ist er seit einem Jahr stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU in Heidelberg. Wer ihn trifft, hat das Gefühl, dass er es noch sehr weit bringen könnte.

Bertram sagt, er schätze es, wie Merkel Politik mache: global und auf Jahrzehnte bedacht. „Ich hege Bewunderung für die Bundeskanzlerin. Als Physikerin sieht sie eben das große Ganze.“

Es werden immer weniger in der CDU, die Angela Merkel in diesen Tagen so offen unterstützen wie Erik Bertram. Er hält zu ihr, obwohl sie ihm das Leben schwer macht. Seitdem jeden Monat Zehntausende Flüchtlinge ins Land kommen und Merkel ihr „Wir schaffen das“ in die Welt gesetzt hat, ist Bertram ein Außenseiter. Früher haben ihn die Menschen, die er im Wahlkampf ansprach, gelobt, sie klopften ihm auf die Schulter. Die Straße war auf seiner Seite. Heute ist die Straße gegen ihn.

„Darf ich Ihnen was mitgeben?“, fragt er eine Frau, die ihr Fahrrad an ihm vorbeischiebt.

„CDU? Neeee!“, sagt sie.

„Nicht mal Gummibärchen?“

„Nein!“

Ein bitterkalter Wind fegt über den Bismarckplatz, aus der Fußgängerzone hallt Akkordeongedudel. Erik Bertram und drei weitere Helfer sind heute hier, um die Landtagskandidatin Nicole Marmé an ihrem Wahlkampfstand zu unterstützen: eine blonde Frau Anfang 40, die Hund und Tochter mitgebracht hat. Auf dem kleinen Tisch unterm CDU-Schirm liegen Luftballons, Kugelschreiber, Parteiprogramme und Flyer. Auf Plakaten steht „Unsere Polizei wieder stark machen“ und „Tempo machen beim Straßenbau“. Aber darüber wollen die Passanten nicht reden. Sie interessieren sich für ein anderes Thema: „Für Flüchtlinge, sonst nichts, seit Monaten“, sagt Erik Bertram.

Es sieht nicht gut aus für ihn und seine Partei. Erstmals in der Geschichte Baden-Württembergs könnte die CDU bei den Landtagswahlen nur den zweiten Platz belegen, hinter den Grünen. Der Südwesten, bisher Merkel-Land, steht auf der Kippe. „Ich bin ratlos“, sagt Bertram. „Wer Merkel unterstützen will, denkt, er müsse grün wählen. Und wer sie bestrafen will, wählt AfD.“

„Keiner redet mal Tacheles“

Ein Rentnerpaar kommt am CDU-Stand vorbei. Beide tragen feste Halbschuhe und Steppjacke. „Glauben Sie ja nicht, dass das alles schutzbedürftige Flüchtlinge sind!“, sagt der Mann. „85 Prozent sind Analphabeten!“

„Was ist denn Ihre Lösung?“, fragt Bertram, offenbar ernsthaft interessiert.

„Dicht machen! Zaun bauen! Alle zurückschicken!“, antwortet der Rentner. „Vierzig Jahre habe ich CDU gewählt. Jetzt kann ich nicht mehr.“

Der Rentner lässt sich nicht mehr bremsen. Er sagt: „Wir sind ein Land von Luschen! Keiner redet mehr Tacheles. Die Flüchtlinge denken doch, Deutschland ist ein Schlaraffenland! Da muss mal jemand das Signal geben: Ihr seid hier nicht willkommen! Aber die Politiker haben alle Schiss.“

Sein Frau nickt heftig. „Die Flüchtlinge“, sagt sie, „kriegen hier bald alles geschenkt. Das ist doch zum Kotzen. Früher war ich ein Fan von Frau Merkel, aber heute reagier ich allergisch, wenn ich die sehe.“

Zehn Minuten diskutieren die Rentner und Bertram, dann zieht das Paar weiter. Bertram reibt sich die frostigen Hände, er hat seine Handschuhe vergessen. Er fragt sich, ob es die Menschen sind, die sich verändert haben – oder seine Partei.

(Lesenswerte Analyse des Zustands der CDU in der ZEIT – hier weiterlesen! / Spürnase: alexandros)




JF: Angela Merkel – die Trümmerfrau

truemmerSie räumten den Schutt weg. Sie klopften Steine. Die Trümmerfrauen von Berlin wurden zum Sinnbild des Wiederaufbaus. Das war vor 70 Jahren. Heute sehen wir in der Hauptstadt die Trümmerfrau der Politik am Werk. Die Kanzlerin ist fest davon überzeugt, alles richtig zu machen: „Ich habe keinen Plan B“, sagte sie vergangenen Sonntag bei Anne Will. Daß sie Trümmer hinterläßt, will sie nicht wahrhaben. „Abenteuer darf ich nicht eingehen, das verbietet mein Amtseid.“ Man mag es nicht glauben, aber das hat Angela Merkel tatsächlich gesagt. Es war am 27. Februar 2012. Dreieinhalb Jahre später wird sie das größte gesellschaftliche Experiment der Bundesrepublik Deutschland starten. Und grandios daran scheitern. (Fortsetzung in der Jungen Freiheit)




Al Hayat TV: Der Rummel um den „Salafismus“

Um den Islam, so wie wir ihn uns wünschen, nicht mit dem Glauben der Muslime in Verbindung zu bringen, die sich streng an die Weisungen des Propheten und der Koranauslegungen der ersten Generationen ausrichten, wurden die Begriffe „Salafismus“ und „Islamismus“ vom Westen erfunden. Mit dieser künstlichen Begriffsfindung identifiziert sich allerdings keiner, den man im Westen als Salafist, Wahhabist, Islamist, oder was immer, bezeichnet.

Wenn es um eine Gruppenzugehörigkeit unter den verschiedenen islamischen Glaubensrichtungen geht, bezeichnen sich diese Leute selbst als „Ahl ul Sunna“, die Sunniten. Ihre primären Quellen für die Rechtssprecheng sind der Koran, in einem wörtlichen Sinne, und die Literatur über die Taten und Aussprüche Mohammeds. Der Unterschied zwischen diesen und anderen Sunniten besteht darin, dass sie sich nicht nur auf die Anweisungen des Propheten in Bezug auf das äußere Aussehen, beten und Fasten beschränken, sondern sie integriert die gewaltverhafteten religiösen Texte in ihrem Glaubensleben.

Der kritische Punkt, der hier verstanden werden muss, ist, dass die Sunniten insgesamt, ob man sie Salafisten oder sonst wie bezeichnen möchte, die gleiche religiöse Grundlage haben. Diese haben sich im Rahmen ihrer vier Rechtsschulen auf grundlegende Koraninterpretationen geeinigt. Die gleichen religiösen Bücher, aus denen die sunnitischen Terroristen ihre Legitimation schöpfen, sind richtungsgebend für jeden sunnitischen Muslim und in jeder arabischsprachigen sunnitischen Moschee Deutschlands zu finden.

(Quelle: islam-analyse.com)




Türkei warnt EU vor Verzögerungen beim Aufheben der Visumspflicht

Volkan BozkirDie Türkei hat die EU davor gewarnt, die in Aussicht gestellte Reisefreiheit für ihre Bürger im Schengen-Raum hinauszuzögern. Das Ende der Visapflicht für Türken sei eng mit der von Ankara versprochenen Rücknahme von Flüchtlingen aus Europa verknüpft, sagte EU-Minister Volkan Bozkir [Foto] nach einer Meldung des türkischen Nachrichtensenders NTV vom Freitag.

Im Rahmen ihrer Zusammenarbeit mit der EU in der Flüchtlingsfrage hat sich die Türkei verpflichtet, ab Mitte des Jahres abgelehnte Asylbewerber, die über ihr Territorium nach Europa gelangt sind, wieder zurückzunehmen. Das betrifft vor allem Menschen aus Ländern wie Afghanistan, die derzeit rund ein Viertel aller Flüchtlinge stellen, die über die Türkei nach Griechenland gelangen. Syrer und Iraker seien vom Rückübernahmeabkommen mit der EU ausgeschlossen, sagte Bozkir.

„Die EU muss bis Oktober oder November die Entscheidung zur Aufhebung der Visapflicht treffen“, forderte der EU-Minister. „Wenn das Rückübernahmeabkommen in Kraft tritt, aber im Oktober oder November die Visapflicht nicht aufgehoben wird, haben wir nach dem Rückübernahmeabkommen das Recht, das Abkommen zu annullieren.“

(Auszug aus einem Artikel von yahoo.com)


Dass Verträge mit der Türkei nicht das Papier wert sind, auf dem sie gedruckt sind, dürfte auch bekannt sein. Die Türkei nimmt nicht einmal ihre eigenen Kriminellen zurück, wenn sie in die Türkei abgeschoben werden sollen (hier im Video ab Minute 10:00).

Interessant ist, dass die Türkei auch nicht die von ihr mitproduzierten „Flüchtlinge“ aus Syrien und dem Irak, die sie gezielt zur Erpressung der EU Richtung Europa schickte, zurücknehmen muss. Man kann auch getrost davon ausgehen, dass die Türkei jedem „Flüchtling“, der zukünftig dort erscheint, einen türkischen Pass ausstellt, damit dieser dann ungehindert Richtung Europa verschwinden kann. Schließlich spricht Erdogan ganz offen davon, „den Islam siegreich nach Westen zu tragen“. Eine gute Analyse über die vor allem gegen Deutschland eingesetzte „Migrationswaffe“ hat vor kurzem Wolfram Weimer abgeliefert (PI berichtete hier).

Eine ähnlich erfolgreiche und verhängnisvolle Erpressung ist der Türkei im Jahre 1961 geglückt. Damals musste die BRD türkische Arbeitslose als sogenannte „Gastarbeiter“ aufnehmen, die zum großen Teil heute die häßliche Fratze des türkischen Imperialismus in Deutschland darstellen.