Cherif Chekatt hatte 27 Vorstrafen

Die Spur des Straßburg-Mörders führt nach Deutschland

Von JOHANNES DANIELS | Überraschung: Der marokkanisch-stämmige Mörder vom Straßburger Weihnachtsmarkt, bezeichnenderweise am „Place Kléber“, ist ein bereits in Deutschland verurteilter Straftäter. Cherif Chekatt ist derzeit weiterhin auf der Flucht, ein „Abstecher“ in sein früheres Gastland Deutschland über die nahe gelegene Grenze in Kehl wird nicht mehr ausgeschlossen. Demnach schließen die französischen Sicherheitsbehörden nicht mehr aus, dass der Gesuchte bereits nach Deutschland geflohen ist.

Möglicherweise beantragt er gerade im Moment unter Berufung auf den UN-Flüchtlingspakt „Asyl vor politischer Verfolgung“ im Merkel-Paradies unter alternativer Identität. Mit einem Großaufgebot von mittlerweile über 1.000 Einsatzkräften sucht zumindest die französische Polizei den „mutmaßlichen Schützen“ (Stern). Aber auch die baden-württembergischen Behörden sind alarmiert und in Haltet-den-Dieb-Stellung. Für sie ist der 29-jährige Intensiv-Moslem Cherif Chekatt alles andere als ein „Unbekannter Täter“ – eher ein guter alter Bekannter.

Trotz einer Millionen-Euro-Ertüchtigung in die stahlbewehrten – auch in Frankreich „Merkel-Bollards“ genannten – LKW-Poller am Straßburger Weihnachtsmarkt besaß der „Mann“ (Stern) die Dreistigkeit, sich von diesem todsicher ausgeklügelten Sicherheitskonzept nicht stoppen zu lassen und mordete „fußläufig“. Frankreichs Innenminister Christophe Castaner sprach sogar von einem „ernsthaften Sicherheitsvorfall“. Laut Zeugen des Straßburger Anschlags hat der Angreifer wie vorgeschrieben „Allahu Akbar“ gerufen. Angesichts des Anschlagziels und seiner Vorgehensweise hat daher auch die Antiterrorabteilung der Pariser Staatsanwaltschaft die Ermittlungen übernommen, die derzeit mit aufmüpfigen „Gelbwesten“ alle Hände voll zu tun hat.

Attentäter hatte 27 (gerichtsbekannte) Verurteilungen

Chekatt gilt als vielseitiger „Gefährder“ im Dreiländereck: Er wurde in Frankreich, der Schweiz und selbstverständlich in Deutschland zu Haftstrafen verurteilt – insgesamt 27 Mal!!!

Erst im Gefängnis habe er sich laut Medienberichten „radikalisiert“. Der Intensiv-Kriminelle wurde auch vom französischen Inlandsgeheimdienst DGSI überwacht – doch wohl nicht ausreichend genug. Denn der umtriebige Schengen-Nafri Cherif Chekatt war nicht nur in Frankreich aktiv, sondern auch multilateral in der Schweiz und in Deutschland. In allen drei Staaten wurde das 29-jährige Menschengeschenk wegen diverser Einbrüche verurteilt und saß insgesamt über sechs Jahre in Gefängnissen.

Wegen Einbrüchen in eine Mainzer Zahnarztpraxis und in eine Apotheke in Engen im südlichen Baden-Württemberg verurteilte ihn das Amtsgericht Singen im Juni 2016 „zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 2 Jahren und 3 Monaten“. Grund: „Besonders schwerer Fall des Diebstahls“. Der Verurteilte befand sich dann in Konstanz 2016/17 vorübergehend in Haft. Bei seinem Einbruch in der Apotheke in Engen hatte Cherif Chekatt aus drei Kassen Geld entwendet und einen Sachschaden angerichtet. Als der Alarm losging, flüchtete er. Eine Überwachungskamera hatte den „französischen“ Bereicherungstouristen bei seiner Tat gefilmt.

Verfolgungsjagd mit deutschen Beamten / Hubschrauber-Einsatz, 15 Streifenwagen

Als Bundespolizisten den Marokkaner in einem Zug bei Singen stellen wollten, floh Cherif vor den badischen Sheriffs und lieferte sich eine aufwändige Verfolgungsjagd mit den Beamten !! Die Polizei war damals bereits mit einem Hubschrauber (2.000 € Steuergeld pro Stunde) und bis zu 15 Streifen im Einsatz. Schließlich nahmen ihn die Sicherheitskräfte in einem Waldstück vorläufig fest und stellten seine „Personalien“ fest. Ein alter Hase also, was filmreife Hubschrauber-Verfolgungsjagden betrifft.

Bei einem weiteren Einbruch in eine Mainzer Zahnarztpraxis riss er dann einen angeschraubten Tresor von der Wand und stahl den Inhalt zweier Geldkassetten – 1.467,00 Euro Bargeld, Briefmarken im Wert von 192,00 Euro sowie Zahngold im Wert von 6.572,00 Euro. Hier hinterließ er jedoch DNA-Spuren auf einem Taschentuch. Nix-Checker Chekatt „sei ledig und kinderlos und habe Schulden in einer Höhe, die der Angeklagte nicht beziffern kann“, steht in dem deutschen Urteil über den Intensivtäter.

In Deutschland wurde Cherif Chekatt laut Behördenangaben allerdings nicht als „islamischer Gefährder“ eingestuft. Es gebe keine Informationen, die ins islamistische Feld hineinführten, erklärte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin. Bekannt sei allerdings, dass „die betreffende Person das Recht auf Freizügigkeit innerhalb der EU aberkannt worden sei“ (Originalton nach WeLT.de) – rein theoretisch …

Weihnachtsmarkt-Mörder Chekatt wurde 2008 – im Alter von 19 Jahren – in Frankreich bereits wegen mehrerer Einbruchsdiebstähle zu einer Jugend-Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt, welche er sogar „teilweise verbüßen musste“. 2013 ist er in Basel aufgetaucht und „wiederum wegen mehrerer Einbruchsdiebstähle“ zu eineinhalb Jahren Haft verurteilt worden, davon habe er ein Jahr und vier Monate abgesessen. Eine Ausweisung in seine eigentliche Heimat Marokko wurde nicht in Erwägung gezogen, dies wäre zumindest in Frankreich rechtlich möglich gewesen.

Geburten-Dschihad – Wurzel des Dschihads in Europa

Der Islam-Attentäter wuchs zusammen mit sechs Geschwistern im prekären Nafri-Schmelztigel Straßburg-Koenigshoffen auf. Der Nichtsnutz habe jedoch keine Ausbildung gemacht. Nach der Schule habe er „bei der Gemeinde gearbeitet“, seit 2011 sei er arbeitslos gewesen und nach eigener Aussage „viel gereist“. Schon vor seiner Verurteilung in Singen habe er insgesamt vier Jahre in Gefängnissen in Frankreich und der Schweiz verbracht.

Über den Mörder wurde ein sogenanntes „Fiche S“ geführt. In dieser Kategorie werden in Frankreich mittlerweile rund 26.000 Personen geführt, von denen 10.000 als „stark radikalisiert“ gelten, etwa durch Besuch von Hass-Moscheen. Er hätte am Dienstagmorgen eigentlich (!) wegen anderer Vorwürfe festgenommen werden sollen, wurde aber unglücklicherweise nicht in seiner Wohnung angetroffen. Vor Ort fanden die Beamten Granaten und zwei Jagdmesser. Weitere Details wollten die Behörden aus ermittlungstaktischen Gründen offiziell nicht nennen.

Strafakte 28 & 29: Schwerer Raub und versuchter Mord

Bei den Ermittlungen gegen Chekatt soll es ursprünglich „um schweren Raub und versuchten Mord“ gegangen sein. Laut dem Straßburger Lokalblatt DNA wurde der Mörder in Straßburg im Jahr 2011 zudem bereits zu einer zweijährigen Haftstrafe unter anderem wegen eines bewaffneten Überfalls verurteilt !!! Davon saß er sechs Monate hinter Gittern ab und wurde wieder vorzeitig entlassen. Der „Straßburger“ (Stern) wurde 2017 aus Baden-Württemberg nach Frankreich „abgeschoben“.

Die Pariser Anti-Terror-Staatsanwaltschaft leitete am Dienstagabend Ermittlungen wegen des Verdachts auf „Mord und Mordversuch im Zusammenhang mit einer terroristischen Unternehmung“ und wegen „Bildung einer kriminellen terroristischen Vereinigung“ ein.

Auf WeLT-TV wird währenddessen mit verschiedenen „Kriminalitäts- und Terrorismus-Experten“ zusammen gemutmaßt, ob das Allhau-Akbar-Blutbad in Straßburg möglicherweise einen terroristischen Hintergrund haben könne. Möglicherweise geriet der Weihnachtsmarkt-Mörder aber auch durch die anberaumte Hausdurchsuchung „in Panik“ (Kein Witz, WeLT-TV vom 12.12.2019 in Dauerschleife)

Hetzjagd-Lügner Seibert twittert …

Auch der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert hat sich nach ersten Medienberichten „erschüttert“ über den Angriff mit drei Ermordeten auf dem Weihnachtsmarkt in Straßburg gezeigt und sinniert über das mutmaßliche Motiv:

„Welches Motiv auch immer hinter den Schüssen steckt: Wir trauern um die Getöteten und sind mit unseren Gedanken und Wünschen bei den Verletzten. Hoffentlich gerät niemand mehr in Gefahr“, salbadert-schwadroniert-schwafelt-seift Merkels überführter Lügenbaron Seibert bei Twitter ein.

Migranten können ja laut Polizeikriminalitätsstatistik niemals krimineller als Einheimische sein. Seibert vermied es allerdings, von einer muslimischen Hetzjagd auf die französische Bevölkerung zu sprechen.

Merkels „europäischer Umsiedlungs- und Resettlement“-Scherge Manfred Weber, CSU, twitterte ebenfalls scheinheilig: „Meine Gedanken sind bei den Opfern der heutigen Attacke in Straßburg, die einfach nur einen schönen Abend in dieser wundervollen Stadt haben wollten“. An alle Menschen in Straßburg richtete der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament: „Bleibt sicher.“ Denn auch das Umvolkungs-Parlament befand sich am Dienstagabend „in Todesangst“ – die Ursache klagt über die Wirkung.

Honi soit qui mal y pense!

Auch EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker drückte trotz seiner schweren Leiden, den Rücken und das Hirn betreffend, sein kollektives Mitgefühl aus und verurteilte die Tat:

„Meine Gedanken sind bei den Opfern der Schießerei in Straßburg, die ich mit großer Entschiedenheit verurteile“, schrieb Juncker am Dienstagabend bei Twitter. Straßburg sei eine symbolische Stadt für den Frieden und die europäische Demokratie. „Werte, die wir immer verteidigen werden.“ Die EU-Kommission stehe an der Seite Frankreichs.

Jean Claude Junckie hat hier recht: „Strasbourg“ und die irrsinnige Kriminalitätsakte des Allahu-Akbar-Weihnachtsmarkt-Mörders Cheriff Chekatt sind tatsächlich ein Symbol für GRENZENLOSE ideologische Dummheit und Verblendetheit einer europäischen Migrations-Verbrecher-Clique aus EU-Politik, Behörden, Kirchen, Täterschutzjustiz und ideologieverseuchter „Integrationsindustrie“ geworden …

Drei Menschen könnten aber noch leben, wenn Politiker und Behörden das Wohl der Bevölkerung im Fokus gehabt hätten – und nicht nur ihr eigenes.

Macht hoch die Tür – die Tor macht weit – da werden wohl die europäischen Behörden in Zukunft noch besser zusammenarbeiten wollen … zumindest was Sommerzeit, Turbostaubsauger, Dieselfahrverbote, tödliche Glühbirnen oder die beängstigende Gurkenkrümmung anbelangt.




Video: AfD-Demo in Rostock mit Poggenburg und Stürzenberger

Posted by Alternative für Deutschland – Kreisverband Rostock on Wednesday, December 12, 2018

Heute um 18 Uhr findet auf dem Ulmenmarkt die große Abschlußdemo 2018 der AfD-Rostock unter dem Motto „Blauhelm-Einsatz – gegen Migrationspakt und Meinungsdiktatur“ statt. Redner sind unter anderem der frühere AfD-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg und Michael Stürzenberger (PI-NEWS). Wir wünschen gute Unterhaltung!




AfD-Thüringen nimmt Kampf gegen Missbrauch des Inlandsgeheimdienst auf

Während anderswo viele AfD-Funktionäre in einer Art Schockstarre wie das Kaninchen vor der Schlange auf eine mögliche Beobachtung durch den “Verfassungsschutz (VS)” warten oder der internen Distanzeritis verfallen, hat die Thüringer AfD unter ihrem Vorsitzenden Björn Höcke den Fehdehandschuh der Kartellparteien jetzt offensiv aufgenommen: Sowohl Landtagsfraktion als auch der Landesverband haben eine Organklage gegen das Innenministerium und dem ihm unterstehenden Landesverfassungsschutz beim Thüringer Verfassungsgerichtshof eingereicht. Im Kern geht es um die öffentliche Stigmatisierung der AfD als sogenannter “Prüffall”. Ebenso richtet sich die Organklage gegen eine Äußerung des VS-Chefs Stephan Kramer, die von der AfD als versuchte Wahlbeeinflussung gewertet wird. Die “Legal Tribune Online”  (LTO) berichtet dazu:

“Gegenüber LTO wurde Ralf Hornemann, Mitarbeiter der AfD im Thüringer Landtag und mitverantwortlich für das angestrengte Organstreitverfahren, etwas konkreter. Anträge gebe es von einzelnen AfD-Abgeordneten sowie der Landtagsfraktion und dem Landesverband. Sie richten sich demnach konkret gegen den VfS-Präsidenten Kramer, dessen Behörde sowie gegen Innenminister Maier und dessen Ministerium.

Kramer wirft man eine Äußerung vor, die er im Vorfeld der Wahl Björn Höckes zum Spitzenkandidaten der AfD für die Landtagswahl 2019 gegenüber dem Spiegel getätigt hatte. Der Verfassungsschützer ließ dabei verlauten: „Wenn die AfD Björn Höcke zum Spitzenkandidaten macht, bekennt sie sich zu dem, was er sagt. Damit würde die Partei zementieren, wo sie steht.“ Dies, so Hornemann, habe man nur als Warnung verstehen können. Damit habe Kramer seine Neutralitätspflicht verletzt. Im Übrigen wendet man sich gegen die Prüffallerklärung hinsichtlich der Thüringer AfD.”

Politisch flankiert wird dieser juristische Schachzug von einer neuen Stellungnahme Björn Höckes zum Kern der Problematik, dem willkürlichen Missbrauch des Inlandsgeheimdienstes durch die herrschenden Kartellparteien zur Bekämpfung einer unerwünschten Opposition:

“Ein Geheimdienstchef wird entlassen, weil er die Fakenews der Regierung nicht mittragen will. Der vom Innenminister vorgeschlagene Nachfolger wird vom Regierungschef verhindert, weil er eine kritische Meinung hat. Schließlich folgt jemand im Amt, der bereits vorher klarstellt, wie er mit der größten Oppositionspartei des Landes umzugehen gedenkt.

Was wie ein Bericht aus einem autokratischen Regime klingt, vollzieht sich gerade in der Bundesrepublik Deutschland. Ganz offen, vor aller Augen (…)

Wenn man diese Vorgänge nüchtern betrachtet, lassen sich daraus die uns verbliebenen Handlungsoptionen ableiten. Meine lieben Parteifreunde, die in dieser Situation alles »richtig« machen und in vorauseilendem Gehorsam alles erfüllen wollen, was uns unsere Gegner – auch mit Hilfe eines als Etabliertenschutz mißbrauchten Verfassungsschutzes – vorgeben, möchte ich darauf hinweisen: So wie es keine objektiven Beobachtungskriterien für den Verfassungsschutz gibt und er damit partiell der rechtsstaatlichen Sphäre entschwunden ist, so gibt es keine verbindlichen Spielregeln mehr. Die Regeln werden im laufenden Verfahren einfach geändert. Wenn wir die Definitionshoheit von politischen Konkurrenten anerkennen, werden wir nie ein für uns günstiges Ergebnis erwarten können. Um so wichtiger ist es, daß wir Geschlossenheit bewahren und uns nicht gegeneinander ausspielen lassen.”

Desweiteren verweist Höcke in seinem Statement auf die Warnung des ehemaligen Thüringer VS-Präsidenten Helmut Rower vor sogenannten “Feindzeugen” innerhalb der AfD.

“Öffentlich ausgetragener Zwist, bei dem einzelne Parteikollegen innerparteiliche Rivalen oder ganze Teile der Partei als vermeintlich »verfassungsfeindlich« brandmarken und damit die Unterstellungen unserer politischen Gegner scheinbar »bestätigen«. Vielleicht lohnt es sich, über diese Warnung nachzudenken – womöglich weiß ein ehemaliger Verfassungsschutzpräsident, wovon er spricht…”

Jedenfalls scheint es in der AfD auch in Sachen Verfassungsschutz einen “Thüringer Weg” zu geben, der etwas andere Schwerpunkte setzt. Ein Weg, dessen Erfolg spätestens bei der Landtagswahl im Herbst 2019 gemessen werden kann.




Straßburg: Keiner lügt so schön wie BILD. Und keiner gemeiner …

Von PETER BARTELS | Es gab eine Zeit, da ließ ein Herr Wallraff sogar die schiefen Zähne richten, pumpte vom Freund einen Klunker, kaufte einen neuen Fummel, rasierte sich, kämmte das Resthaar – alles nur, um sich bei BILD einschleichen zu können, Stories zu türken, “nachzuweisen”: So lügt BILD!

Heute sitzt Millionär Walli an der Biegung des Flusses und zählt immer noch seine Feinde. Die Lügen, die BILD heute wirklich verbreitet, sieht er nicht … Denn diese Lügen passen Wallraff nicht ins “Netz”. Schließlich hat er inzwischen gegen Kaischi Diekmann, den “Totengräber” von BILD, Tischtennis gespielt (und gewonnen). Die alte Leier: Nichts korrumpiert mehr als Nähe … Außerdem: Keiner lügt heute so schön und linientreu wie BILD. Und so gemein …

BILD-Online-Schlagzeile: “Straßburg-Schütze Cherif Chekatt (29) war polizeibekannt”. Dachzeile:
“2 Tote nach Terror Nahe des Weihnachtsmarktes” … Unterzeile: “Täter auf der Flucht” … Dann, nach einer Weile das Tatütata – Upgrading: “Attentäter weiter auf der Flucht …”

Ja, werte Herren Chefredakteure Peter Boenisch, Günter Prinz, so geht Boulevard heute. Ihr hattet gestern 4,5 Millionen, sogar über fünf Millionen BILD täglich verkauft … Euer Ur-Enkel Julian Reichelt schafft heute dank 15-jähriger Kernerarbeit von Enkel Kaischi nicht mal eine Million. Aaaber, es geschieht alles für “Muttis” Neues Deutschland. Und da ist das erste Gebot: Verschweigen. Das zweite Gebot: Verschwurbeln. Das dritte Gebot: Oooch, wie konnte das nun wieder alles passieren. Aber alles immer mit Tatütata …

Hier und Heute “in der Nähe des Weihnachtsmarktes in Straßburg”. Sogar mit zehn (!!) Tatütata–Fotos: Martialisch verkleidete Polizisten (Hollywood erblasst!), modernste MP’s im Anschlag (kein Neid, Terminator!), abgesperrte Straßen (Barnaby, guckst Du) … Höhepunkt des Bilder-Alarms zwei Großaufnahmen: Eine leere Patronenhülse plus Pinzette – “Beweismaterial” (Donner!!). Dann, das allergrößte Tatütata: Das Foto des Mörders, noch ergreifender – sein Name: Cherif Chekatt, 29, Moslem von Blick bis Bart direkt aus Allahs Album. Sogar “Allahu Akbar” soll er gerufen haben!! Jesses, Maria und Josef …

Dank freier Medien wie PI-NEWS wissen die Millionen Ex-Leser von BILD heute natürlich, wo sie die Wahrheit finden, kennen sie sich mit den vom Presserat staatlich verordneten Nebelkerzen aus: “Drei Tote” = Drei Ermordete … “Straßburg-Schütze” = Straßburg-Mörder … “ … “Attentäter auf der Flucht” = Massenmörder auf der Flucht … “Nahe dem Weihnachtsmarkt” = auf dem Weihnachtsmarkt … Denn Weihnachten ist in ganz Straßburg “Weihnachtsmarkt”. Das wissen sogar die IS-Mörder. Die vier extra entsandten BILD-Reporter Frank Schneider, Lisa Goedert, Sebastian Prengel und Sven Sajak natürlich nicht. Dafür barmen sie kadergerecht: “Trotz umfangreicher Sicherheitsmaßnahmen ist der Straßburger Weihnachtsmarkt (also doch?!) Ziel eines Terroranschlags geworden …”

Gott, wird Mutti Merkel stolz sein. Ihr Lieblingssöhnchen, das angegilbte ZDF-Frühstücksei Steffen Seibert wird die Glorreichen Vier garantiert für die Tapferkeitsmedaille “Wider die tierische Demokrätzie” vorschlagen. Zurecht, Walli, denn so linientreu “ehrlich” war BILD zu Deiner Zeit nie: Heute korrigiert sie sich sogar im Laufe einer einzigen ganzen Nacht und eines halben Tages wie ein Brummkreisel: “Verwirrung gab es um die Zahl der Todesopfer. Nachdem die Präfektur kurzzeitig von zwei Toten sprach, korrigierte die Behörde die Zahl der Toten wieder auf drei. 13 wurden verletzt.“

Komisch? Die französischen Medien berichteten schon die ganze Nacht von drei Toten, PI-NEWS auch. Immerhin, der BILD-Reporter schnappatmete am nächsten Tag um 12.56 Uhr schon wieder “Tatütata”: Hubschrauber, 600 Einsatzkräfte. Und CDU-Innenminister Thomas Strobl, der, wie immer alarmistisch schwäbelte und schwurbelte: “Über unser gemeinsames Zentrum in Kehl (andere Seite von Straßburg) sind wir in engstem Austausch …Noch in der Nacht sind Überwachungsmaßnahmen angelaufen.” Was sollte der CDU-Wahlverlierer von Baden Württemberg auch sonst sagen? Ein Wunder, dass er sich extra von Muttchens Riesenkiste in Berlin lösen konnte …

Dass die vier BILD-“Reporter” sowas noch am helllichten Tag atemlos rausposaunen, passt zur linientreuen Beschwichtigungs-BILD. Dass der Mörder sich nach seinen drei Morden seelenruhig ins Taxi setzte, paßt zu Macrönchens pathetischem Tatütata: Höchste Terrorwarnstufe!” Dass der “Straßburg-Schütze” … “nach Deutschland fliehen könnte”, dann wieder besser zu BILD.

Herr, lass die Sachsen kommen. Oder erleuchte wenigstens Wallraff. Bei Saulus hast Du’s doch auch in drei Tagen geschafft …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite!




Die beste Kanzlerin, die der IS je hatte

Von ARENT | Es ist wieder mal Weihnachten und wieder mal werden die Europäer angegriffen. Diesmal Straßburg, Weihnachtsmarkt, bis jetzt drei gemeldete Tote (PI-NEWS berichtete mit Live-Ticker) – Angela Merkels Vermächtnis sind Anschläge, Morde, Kriege und Konflikte in Westeuropa.

In den kommenden Tagen wird wieder die typische Hetze anlaufen: Nicht der IS ist das Problem, nein, das „Pack“, die „Spießbürger“ oder der Westen allgemein. Orban, Salvini, Netanjahu, Trump – all jene, die schon immer gewarnt haben und immer die Grenzen schließen wollten.

Mit jedem Anschlag werden ARD und ZDF aggressiver. Sie denken gar nicht daran, den Linken, sich selbst oder Angela Merkel Vorwürfe zu machen. Es hat sich schon längst eine ganz große Koalition gebildet, gegen das Pack, gegen die Spießbürger – und mit dem IS.

Und Angela Merkel? Sie wird „bedauern“, dass sie Mist gebaut hat. So wie beim letzten Mal. Und beim vorletzten Mal. Dann werden sie und ihre Ziehtochter Kramp Karrenbauer sich von den CDU-Delegierten als geniale Politiker feiern lassen, die den „Frieden“ in Europa gesichert haben.

Es gibt großartige und bewundernswerte Frauen – Elizabeth II, Katherina die Große, Margaret Thatcher – die ihre Länder durch schwerste Konflikte geführt haben. Und es gibt Typen wie Angela Merkel und Claudia Roth, die eine Schande für ihr Geschlecht sind, und bei deren Erwähnung sich jede Frau in Grund und Boden schämen muss.

Adenauer hat Deutschland wieder aufgebaut. Helmut Kohl hat gegen den Widerstand der Linken die Einheit herbeigeführt.

Schröder und Fischer haben die Voraussetzung für die illegale Einwanderung geschaffen. Sie konnten ein geeintes, friedliches Deutschland nicht ertragen.

Aber Angela Merkel hat es umgesetzt. Sie hat, unter großen Anstrengungen und mit hohem finanziellen Aufwand, Anschläge, Morde, Kriege und Konflikte in Westeuropa geschaffen.

Das soll ihr erstmal jemand nachmachen.

Sie ist die beste Bundeskanzlerin, die der IS je hatte.




Danke Merkel! Fast jeder dritte Häftling ist Ausländer

Von PLUTO | In deutschen Gefängnissen ist fast jeder dritter Insasse Ausländer.  Während die Zahl der deutschen Knastis seit Jahren sinkt, zeigt die Kurve der Ausländer stetig nach oben.

In nackten Zahlen vom März dieses Jahres: Insgesamt 16.267 (32 Prozent) ausländische Häftlinge „bereicherten“ die Haftanstalten. Das entspricht bei 10,6 Millionen Ausländern einer quote von 12 Prozent, ein überproportional hoher Bevölkerungsanteil. Die größten Nationalitätsgruppen unter den ausländischen Häftlingen stellten im Jahr 2018 die Türken.

Die Zahl der deutschen Häftlinge sank hingegen deutlich von 36.121 im vergangenen Jahr auf 34.690 Ende März dieses Jahres. Seit dem Jahr 2012, als die Zahl noch bei 44.841 lag, ging sie kontinuierlich zurück – insgesamt um rund ein Viertel.

Die Zahl der ausländischen Häftlinge stieg seit dem Jahr 2012 (13.232), seit dem Jahr 2015 (13.694) deutlich (2016: 14.605). Besonders hoch ist der Anteil der Ausländer unter den Häftlingen in den Stadtstaaten Hamburg (58 Prozent) und Berlin (51 Prozent), aber auch in Baden-Württemberg (49 Prozent).

Wobei man wissen muss: Wer die deutsche und eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzt, gilt statistisch als Deutscher. Um wie viel sich damit die Zahl der ausländischen Häftlinge erhöhen würde, darüber schweigt des statistischen Sängers Höflichkeit.

Weil zwecks besseren Verständnisses zunehmend Dolmetscher eingestellt und bezahlt werden müssen, wird der steuerzahlende deutsche Michel kräftig zur Kasse gebeten: allein 720 Millionen Euro (Un)kosten verursachen die ausländischen Goldstücke in diesem Jahr, rund 122 Euro pro Tag. Da muss eine arme alte Oma lange für Flaschensammeln.

Eine Strafvollstreckung im Herkunftsland ist äußerst selten. Pro Jahr wurden etwa 200 Delinquenten diesbezüglich ausgeschafft. Kein Wunder, denn amtliche Ersuchen solcher Art sind stark rückläufig, obwohl dem Ersuchen in den meisten Fällen stattgegeben wurde.

Es gibt aber noch einen Luxusweg, ausländische Häftlinge loszuwerden: die Abschiebung ohne eine weitere Verbüßung der in Deutschland verhängten Strafe im Herkunftsland. Daten liegen nicht vor, es wäre ja wohl auch zu peinlich.

Als Luftnummer erwies sich das „Gesetz zur erleichterten Ausweisung von straffälligen Ausländern“ von 2016. Im Zeitraum 2014-2017 wurden mehr als 700.000 Ausländer wegen einer Straftat verurteilt (Straßenverkehr schon herausgerechnet). Nur 19.342 gefährliche oder straffällige Migranten wurden ausgewiesen.


(In der ersten Version dieses Artikels wurden leider bezüglich der ausländischen Häftlingszahlen und der Gesamtkosten verkehrte Zahlen genannt. Diese wurden jetzt korrigiert. Wir bitten um Entschuldigung.)




Wie verkommen ist die Demokratie im Bundestag?

Von WOLFGANG HÜBNER | Bei der Frage in der Überschrift dieses Textes, nämlich wie verkommen die Demokratie im Bundestag einzuschätzen ist, handelt es sich weder um Polemik noch um eine theoretische Erwägung. Vielmehr wird diese Frage am Donnerstag ganz konkret beantwortet: In der morgigen Sitzung des Deutschen Bundestages wird es aller Voraussicht gegen Mittag erneut eine Abstimmung darüber geben, ob die drittstärkste Fraktion und ihre Kandidatin Mariana Harder-Kühnel endlich das ihr zustehende Amt einer Bundestagsvizepräsidentin bekommen wird.

Nach der undemokratischen Blockade gegenüber dem ersten AfD-Kandidaten Albrecht Glaser und der Mehrheit gegen Harder-Kühnel im ersten Wahlgang müssen die Mitglieder der anderen Fraktionen, insbesondere von CDU/CSU und FDP, nun vor aller Öffentlichkeit unter Beweis stellen, ob ihre gerne gebrauchten Beschwörungen einer „demokratischen Kultur“ wenigstens minimal praktiziert werden oder in Wahrheit nur leeres Geschwätz sind, hinter dem sich der bedingungslose Machtanspruch des Parteienkartells tarnt. Es wird auch ein Test für die wichtigsten Einflussmedien sein, von denen einige nach der Zurückweisung von Harder-Kühnel im ersten Versuch immerhin durchaus kritisch reagiert haben.

Besondere Brisanz hat die bevorstehende zweite Abstimmung aber durch die jüngste Entwicklung in der CDU bekommen. Denn Paul Ziemiak, der neue Generalsekretär der Partei und Bundestagsabgeordneter, hat zwei Studiengänge, darunter ein juristisches, abgebrochen und ist berufslos. Im Falle des Endes seiner politischen Karriere würde Ziemiak zum Sozial- bzw. parteiinternen Versorgungsfall werden. Er ist damit in negativer Weise das genau Gegenteil zu Harder-Kühnel, die beide Rechtsexamen bestanden hat und Partnerin einer Anwaltskanzlei in ihrer Heimatstadt Gelnhausen in Hessen ist.

Die Frage, die morgen im Bundestag beantwortet wird, ist folglich auch die, ob es wirklich in der deutschen Politik möglich ist, dass ein weder beruflich noch intellektuell qualifizierter Mann von 33 Jahren Generalsekretär einer sich immer noch als „bürgerlich“ verstehenden Partei werden kann, aber eine hochqualifizierte, beruflich bestens ausgewiesene dreifache Mutter von 44 Jahren nicht Vizepräsidentin der drittstärksten Fraktion im Bundestag werden darf.

Ein hochrangiges CDU-Mitglied hat die Wahl Ziemiaks bereits als „Griff ins Klo“ bezeichnet. Eine abermalige Mehrheit gegen Harder-Kühnel wäre, um im Bild zu bleiben, ein Bad in der Jauchegrube bürgerlicher und politischer Verkommenheit. Seitens der Fraktionen von SPD, Linken und Grünen ist bekanntlich kein Ekel vor diesem Bad zu erwarten. Für die Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU und FDP jedoch geht es morgen darum, ob sie sich in dem gleichen Dreck suhlen wollen.

Tatsächlich geht es bei der erneuten Abstimmung nicht nur um Frau Harder-Kühnel und das faktische AfD-Anrecht auf das repräsentative Amt. Tatsächlich geht es auch und vor allem darum, wie sehr und wie unheilbar die Demokratie im Bundestag verkommen ist.


Wolfgang Hübner.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




Elmshorn: Verbot von Ballons an den Weihnachtsmann

Das Lied „99 Luftballons“ könnte demnächst auf dem Index landen, wenn es nach den Naturschutzverbänden geht. Denn Nena wollte die Ballons ihrer Bestimmung gemäß in die Luft gehen lassen („und lass sie fliegen…). Das geht nicht. Denn Vögel und Fische könnten die Reste auffressen und daran verenden, befürchten die Ökos im Norden.

Die Kinder vom „Lichtermarkt“ in Elmshorn waren schon daran gewöhnt, wie jedes Jahr ihre Wünsche an den Weihnachtsmann mit Ballons in die Luft zu schicken, doch dieses Mal kam es anders. Die Naturschützer machten ihnen einen Strich durch die Rechnung:

„So schön der Anblick von 500 weißen Ballons also auch sein mag. In der heutigen Zeit kann dies einfach nicht mehr als guter Weg gesehen werden, um Weihnachtswünsche weiterzugeben“, schrieb die schleswig-holsteinische BUND-Meeresschutzexpertin Stefanie Sudhaus in einer E-Mail an das Stadtmarketing.

Das schlug die Hacken zusammen und reagierte sofort mit Absage und Verbot. Zwar hatte die Stadt sich zuvor redlich bemüht, alles korrekt abzuwickeln, doch vergebens, die Maßnahmen griffen zu kurz:

Die Stadt Elmshorn hatte bewusst auf etwas umweltfreundlichere Ballons aus Naturkautschuk gesetzt, doch das überzeugte den BUND nicht. Auch ein Latex-Ballon an Land werde erst nach acht bis zehn Wochen brüchig, im Wasser bleibe er sogar mehr als fünf Monate weich und flexibel und könne in dieser Zeit im Magen eines Tieres landen.

Nur gut, dass die Kinder nicht alle so schwarz sind wie ihr Logo, denn dann hätte es einen linksgrünen Zielkonflikt gegeben: Schwarzen Kindern die Freude verbieten wäre rassistisch gewesen. „Bunte Ballons“ dürfen nämlich durchaus steigen, wie die bei der „Parade für Vielfalt“ in Dresden vor zwei Jahren; das Abendblatt weist zurecht darauf hin.

Hier waren es dagegen weiße Ballons, von mehrheitlich weißen Kindern, zu Weihnachten, und das erregte die Gemüter dann nicht so sehr wie die potenziellen Vögel, die nach der Expertise des BUND wohl öfter von Gummiresten naschen und dann an den weißen Ballons verenden könnten.

Die unterschiedliche Gewichtung der „Ballons für Buntheit versus Ballons zu Weihnachten“ lässt dabei durchaus noch tiefer in die Psyche deutscher „Umweltschützer“ blicken: Denn während sie sich an den weißen Ballons von Elmshorn abarbeiten, dürfen die bunten steigen und ihr „Anlass“ auch:

Dass in einem dicht bevölkerten Land wie Deutschland durch 1,5 Millionen Zuwanderer (für die dürfen die bunten Ballons steigen) die Siedlungsfläche einer Stadt in der Größe Münchens benötigt wird, ficht die Ökos jedenfalls nicht so an wie die weißen Ballons der Kinder aus Elmshorn.

Denn in den jetzt wachsenden Siedlungsräumen werden dann Ballonreste von den Stadtreinigungen aus den Straßen gefegt, so dass sich die Tiere nicht mehr in den Leinen verheddern können oder die Ballons für falsches Futter halten. Dass es Tiere in einer zubetonierten urbanen Landschaft dann soundso nicht mehr gibt, scheint in diesem Falle dann für die gute Sache auf breite Akzeptanz zu stoßen.

(Spürnase: D. Grof)