CDU-Politiker Polenz nimmt Erdogan in Schutz

CDU-Dhimmi Ruprecht PolenzDie Kölner Rede des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan, in der er eine Assimilation der Türken in Deutschland als „ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ bezeichnete, schlägt nach wie vor hohe Wellen. Nun hat sich der CDU-Dhimmi vom Dienst, Ruprecht Polenz, in die Diskussion eingeschaltet und um Zurückhaltung mit Kritik gebeten. Nach seiner Ansicht ist die Erdogan-Regierung „die erste in der Türkei, die nicht nur erkannt hat, dass die Türken, die dauerhaft in Deutschland leben, sich hier integrieren müssen, sondern auch etwas dafür tut“. Es ist doch immer wieder schön, zu sehen, wie sich unsere Politiker für unsere Interessen einsetzen…

» ruprecht.polenz@bundestag.de

(Spürnase: Michael L.)




Kuckucksei für Friedensinitiative

Wie das Who is who des deutschen Dhimmitums (Ruprecht Polenz, Alois Glück, Markus Schächter, Christian Ude, Petra Roth, Fritz Schramma, etc.) liest sich die Unterzeichner-Liste der neuen Christlich-Muslimischen Friedensinitiative, die „für ein verbessertes Miteinander aller Kulturen mit den Angehörigen des Islam in Deutschland“ werben soll. Wenn sich da die Friedensfreunde nicht mal ein Kuckucksei ins Nest gelegt haben. Heißt es doch nichts anderes, als dass alle anderen Kulturen Probleme mit „den Angehörigen des Islam“ haben – was ja auch stimmt.




Türkei: Frauen sollen Behindertenstatus erhalten

muslimas_200.jpgDer nicht nur von von links und grün hofierte Ministerpräsident der Türkei Erdogan ist dabei, die auch von CDU-Politikern festgestellte Vereinbarkeit von Islam und Demokratie in Gesetzesform zu gießen. Frauen sollen demnächst gemäß der Scharia nicht mehr gleichberechtigt sein, sondern wie Behinderte, Alte und Kinder einen besonderen Schutzstatus genießen.

Der Passus „Frauen und Männer sind gleichberechtigt; der Staat ist verpflichtet, die Gleichheit zu verwirklichen“ soll aus Artikel 10 der Verfassung verschwinden und mit folgendem Text ersetzt werden:

„Frauen, Kinder, Alte und Behinderte sind Gruppen, die besonderen Schutz brauchen. Er muss dem allgemeinen Grundsatz der Gleichberechtigung entsprechen.“

Einzelheiten darüber, was dem „allgemeinen Grundsatz der Gleichberechtigung enstspricht“, kann man sicher dem islamischen Gesetz, der Scharia entnehmen.

(Spürnasen: klandestina und ismir_schlecht)

»Erdogan: Es gibt keinen moderaten Islam
»Türkei: Endlich frei!
»Claudia Roth: „Sieg der Demokratie in der Türkei“




Deutschland hilft Iran beim Bombenbau

iran.jpgBenjamin Weinthal, der in Berlin arbeitet, berichtet aus der Sicht eines jüdischen Journalisten für Haaretz über die Rolle Deutschlands in Atomstreit mit dem Iran und über die deutsche Persönlichkeitsspaltung. Einerseits zog Bundeskanzlerin Angela Merkel von der CDU schon anfangs 2006 eine Linie in den Sand, als sie erklärte:

„Ein Präsident, der Israel das Existenzrecht abstreitet, ein Präsident, der den Holocaust leugnet, kann keine Toleranz von Deutschland erwarten.“

Die Tatsache, dass Ahmadinejad offen an der Drohung Israel zu vernichten festhält, veranlasste Merkel hinzuzufügen:

„Wir müssen die Rhetorik des iranischen Präsidenten ernst nehmen.“

Aber Merkels eigene starke politische Rhetorik steht in einem scharfen Kontrast zu den lukrativen Geschäften über 5,7 Milliarden USD, die deutsche Firmen mit dem Regime in Teheran 2006 abgeschlossen haben. Diese Geschäfte machen Deutschland zum wichtigsten Handelspartner des Iran innerhalb der Europäischen Union.

Total machen etwa 5’000 deutsche Unternehmen Geschäfte mit dem Iran und die Liste liest sich wie ein „Who is Who“ von umsatzstarken Aktiengesellschaften, inklusive Mercedes-Benz, Volkswagen, Krupp und Hermes, der Defizitgarantie für Exportgeschäfte. Das Ausmaß des Abhängigkeit der iranischen Wirtschaft von deutschem Know-how fasste Michael Tockuss zusammen, der ehemalige Präsident der deutsch-iranischen Handelskammer in Teheran:

„Etwa zwei Drittel der iranischen Industrie basiert auf deutschen Ingenieursprodukten.“

Die tolerante Haltung der Regierung gegenüber den Geschäften der Privatwirtschaft mit dem Iran, wurde sehr gut sichtbar in einer Konferenz ende September – einer Initiative des deutschen Wirtschaftsministeriums – die dazu dienen sollte, den Handel mit dem Iran noch weiter voranzutreiben. Während einer Fortsetzung dieser Konferenz anfangs Oktober informierte die deutsche Industrie und Handelskammer (IHK) über „Markteintrittsmöglichkeiten und Expandierungsmodelle“ im Iran. Aber diese florierende Handelspartnerschaft, könnte auch Deutschlands bestbehütedstes Geheimnis sein. Gemäß dem deutschen “Handelsblatt” versuchen deutsche Unternehmen ihre Geschäftsbeziehungen mit dem Iran zu verschleiern. Aus diesem Grund ist die Macht des Iran in Deutschland ein Skandal, den man sich nicht beim Namen zu nennen traut.

Wie ist die Diskrepanz zwischen Merkels starker politischer Rhetorik und der Unfähigkeit ihrer Regierung scharf gegen die Handelsbeziehungen, die wie Pilze aus dem Boden schießen vorzugehen zu erklären? Einige dieser Deals beinhalten sogar den Verkauf von Dual-Use-Technologie (die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden kann).

Petra Hitzler, die Vorsitzende über die Handelbeziehungen mit dem Iran im deutschen Wirtschaftsministerium sagte, sie könne über Dual-Use-Technologie keine Auskunft geben, weil

„es nicht möglich ist, die Geschäftsabschlüsse von privaten Handelsfirmen zu überprüfen.“

Eine Sprecherin des Bundesamtes für Wirtschaft- und Exportkontrolle – die Behörde, die die Irangeschäfte genau unter die Lupe nehmen sollte – sagte, dass Datenschutzrechte es ihr nicht möglich machten, öffentlich die Namen der deutschen Firmen zu nennen, die eine Spezialerlaubnis erhalten haben, den Iran mit Material für die zivile Nutzung von Kernkraftreaktoren zu beliefern. Sie präzisierte:

„Wir können nicht nachprüfen, wie das Material im Iran eingesetzt wird.“

Die Staatsanwaltschaft in Potsdam hat anfangs Juni eine Untersuchung über eine ganze Gruppe deutscher Unternehmen eingeleitet, die mit dem Iran Geschäfte von insgesamt 100-150 Millionen USD abgeschlossen haben, wegen ihrer angeblich ungesetzlichen Materiallieferungen an den Iran. Diese Untersuchungen haben unangenehme Fragen über die deutsche Politik aufgeworfen, die dazu verpflichtet wäre, den Iran vom Bau der Bombe abzuhalten.

Die ursprüngliche Untersuchung schloss etwa 50 Firmen ein. Mittlerweile konzentriert sie sich auf drei bis vier Firmen, die angeklagt werden, Technologie für Irans nukleares Pflänzchen in Bushehr geschmuggelt zu haben. 1974 spielte Siemens eine bedeutende Rolle beim Bau des Bushehr Reaktors, der im Iran-Irak-Krieg zerstört wurde. Matthias Kuentzel, ein deutscher Politikwissenschaftler und führender Beobachter im Bereich deutsch-iranische Beziehungen schrieb:

„Im August 2003 unterschrieb Siemens einen Vertrag für die Lieferung von 24 Elektrizitätswerken. Um den Handel abzuschließen musste Siemens sich an die Richtlinien über den ‚Technologietransfer von kleinen bis mittleren Elektrizitätswerken‘ halten.“

Außenminister Frank Walter-Steinmeier bemerkte, dass eine iranische Atombombe verhindert werden müsste, ist aber klar nicht gewillt, seinen Reden konkrete Taten folgen zu lassen. Kurz gesagt wird Deutschland keine unilateralen Sanktionen gegen den Iran erlassen.

Nahostexperte Thomas von der Osten-Sacken argumentiert, dass

„das Außenministerium Merkel blockiert, die mit ihrer Menschenrechtspolitik allein dasteht.“

Sogar Merkels Parteikollege Ruprecht Polenz der CDU Vorsitzende des deutschen parlamentarischen Komitees für Außenbeziehungen, nennt dies eine

„internationale Krise, deren Schlüssel nicht in Deutschland liegt.“

Auf die Frage hin, ob Deutschland keine entscheidende Rolle in der Auflage eines Wirtschaftsembargos gegen den Iran spielen könnte, antwortete Polenz, dass ein solcher Vorstoß nicht „vernünftig“ wäre.

Der Direktor der Nahostabteilung des deutschen Instituts für globale Studien, Dr. Udo Steinbach, erklärte die Gründe für eine solche Haltung in einem Interview, dass er dem „Eurasischen Magazin“ im April gab:

„Europa soll sich in keinster Weise bedroht fühlen,“

wenn dem Iran der Bau von Nuklearwaffen gelingt; er sagte weiter:

„Iran ist eher eine Bedrohung für eine säkulare Türkei und natürlich für Israel.“

Steinbachs Nahostdepartement erhält eine Menge finanzieller Mittel vom deutschen Außenministerium. Der britisch-amerikanische Journalist Christopher Hitchens schrieb in einem anderen Kontext, dass

„nur ein moralischer Cretin glauben würde, dass Antisemitismus nur eine Bedrohung für Juden ist.“

Genauso müsste man ein “Imbecile” sein zu glauben, ein nuklear bewaffneter Iran sei nur eine Bedrohung für eine säkulare Türkei und für Israel. Ist Deutschland klug genug über die kurzsichtige Profitmaximierung hinauszugehen und sich für einen nachhaltigen Frieden im Nahen Osten und in Europa einzusetzen?

(Spürnase: Rabbi Yitz)




Ruprecht Polenz: Kriechen vor Erdogan

Die Unterwürfigkeit der Linken und Grünen gegenüber Islamisten scheint für immer mehr CDU-Politiker nicht Abschreckung, sondern Vorbild zu sein. Nachdem bereits der Generalsekretär der ehemals konservativ-christlichen Volkspartei, Ronald Pofalla, kürzlich eine Vereinbarkeit von Islam und Demokratie erkannte, lobt jetzt Ruprecht Polenz (Foto) die Arbeit der islamistischen türkischen Regierung Erdogan.

Ihm schwebt ein Spitzentreffen zwischen Kanzlerin Merkel und dem türkischen Premier vor, um die Wogen zu glätten, die entstanden sind, weil in Deutschland Gesetze verabschiedet werden, ohne vorab die türkische Genehmigung einzuholen.

Ein Gipfeltreffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan könnte nach Ansicht des CDU-Politikers Ruprecht Polenz hilfreich sein. Es sei „immer gut, wenn sich die Staats- und Regierungschefs treffen“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag der „Frankfurter Rundschau“. „Wenn Erdogan den Wunsch äußerte, glaube ich nicht, dass die Bundeskanzlerin sich dem verschließen würde.“

Trotz der scharfen Kritik, die das türkischen Außenministeriums nach dem Integrationsgipfel im Kanzleramt am deutschen Einwanderungsrecht geübt hatte, lobte Polenz die Politik der türkischen Regierung. Sie lege großen Wert darauf, dass sich die Migranten aus der Türkei in Deutschland gut integrierten.

Ein solcher Unsinn kann einen schon fassungslos zurücklassen und es fehlen einem die Worte, solches noch zu kommentieren. Bundespräsident Köhler jedenfalls weist die Rassismus-Vorwürfe der türkischen Regierung und der von ihr gesteuerten Verbände gegen das neue Zuwanderungsgesetz energisch zurück.

In der aktuellen Weltwoche könnte Herr Polenz unter der Überschrift „Aufmarsch der Frommen“ etwas über die wertvolle Arbeit Erdogans und seiner AKP erfahren, nach deren Vorstellung sich die Türkei in einen islamischen Gottesstaat verwandeln soll. Aber vermutlich wird Herr Polenz dort nicht lesen …

(Spürnase: Ute H.)




Gutmenschen aller Couleur verurteilen Husseins Hinrichtung

Die Verurteilung der Hinrichtung von Massenmörder Saddam Hussein hat begonnen. Die empörten Reaktionen der hyperventilierenden Gutmenschen überschlagen sich geradezu. Jeder will dabei gewesen sein, sich von der Hinrichtung zu distanzieren und seiner Abscheu darüber Ausdruck zu geben. Nicht nur das bekannte personifizierte moralische Gewissen der Nation in Gestalt von Claudia Roth – nein, Politiker aller Parteien sind wahlweise „empört“, „betroffen“ oder „enttäuscht“, nicht nur bei uns, sondern in ganz Europa, und auch der Vatikan findet Husseins Tod „tragisch“.

Die in der großen Koalition vereinten Volksparteien SPD und CDU verurteilten einhellig die Hinrichtung.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz, sprach am Samstag von einer verpassten Chance für den Irak, seine Vergangenheit aufzuarbeiten. Der SPD-Europapolitiker Martin Schulz nannte die Hinrichtung Saddams einen „staatlich sanktionierten Mord“.

Polenz sagte dem Deutschlandfunk: „Ich bin grundsätzlich gegen die Todesstrafe und auch gegen die Todesstrafe im Fall von Saddam Hussein.“ Mit der Vollstreckung des Urteils sei zudem die strafrechtliche Aufarbeitung der unter Saddam begangenen Verbrechen gestoppt worden, sagte der CDU-Politiker. Bevor sich ein Land versöhnen könne, müsse es sein Verhältnis zur Vergangenheit klären.

Für die Grünen durfte sich wie erwartet Nervensäge Claudia Roth empören:

„Die Hinrichtung des ehemaligen irakischen Diktators ist weder gerechtfertigt, noch ein „Meilenstein“, wie von US-Präsident Bush behauptet.

Saddam Hussein stand zu Recht vor Gericht und mußte für seine menschenverachtenden Taten verurteilt werden. Die Todesstrafe aber ist jedoch durch nichts zu rechtfertigen, denn sie ist die finalste Menschenrechtsverletzung und nicht Ausdruck eines starken Staates. Es bleibt zu befürchten, dass ihr Vollzug nun nur noch mehr Haß, Chaos und Tod im Irak erzeugen werden.“

Hier wird die besondere Empörung durch ein „final“ im Superlativ zum Ausdruck gebracht. Na, wenn das nicht was Besonderes ist! Eine Todesstrafe ist somit eine noch viel finalere Menschenrechtsverletzung als die Verbrechen, für die sie verhängt wurde. Dieselbe Roth hätte mit diesen Argumenten natürlich auch die Hinrichtung der Nazi-Größen beweint. Denn die Todesstrafe ist ja durch nichts, nichtser, am nichtsesten zu befürworten! Martin Schulz, Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, entblödete sich nicht, gar von einem „staatlich sanktionierten Mord“ zu sprechen.

Zugleich kritisierte er die Reaktion von US-Präsident George W. Bush, der die Hinrichtung als einen Meilenstein auf dem Weg zu einem demokratischen Irak bezeichnet hatte. Diese Äußerung sei völlig inakzeptabel, sagte Schulz.

Alles klar? Hussein verteidigen, Bush verurteilen – da weiß man gleich, was Sache ist. In der übrigen Welt gab es durchaus gemischte Reaktionen. Bush, Blair und die australische Regierung begrüßten die Hinrichtung, während Frankreich und die Schweiz Kritik übten. Immerhin hat Frankreich betont, dass es sich um eine vom irakischen Volk gewollte Entscheidung handelte.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch bezeichnete dagegen die Hinrichtung als einen bedeutsamen Schritt weg von den Menschenrechten.

Sehr aufschlussreich, die Hinrichtung eines der schlimmsten Menschenrechtsverletzer der Gegenwart ist ein „bedeutender Schritt weg von den Menschenrechten.“ Und aus dem Vatikan hört man folgende Stellungnahme

Sprecher Frederico Lombardi bezeichnete es als tragisch, dass der frühere irakische Präsident gehängt worden sei.

Wir fanden eher die Leiden und das Sterben von Husseins Opfern tragisch. Wer vergessen haben sollte, um wen hier so laut geweint wird, der sollte den wirklich guten Artikel auf SpOn von Alexander Schwabe lesen, der schon mit der Überschrift deutlich macht, um wen es hier geht, um den Barbaren von Bagdad Er beginnt so:

Saddam Hussein war eine Ausgeburt des Bösen. Das Unheil begann bereits vor jenem 28. April 1937, als Saddam Hussein in dem Dorf al-Audscha nahe Tikrit rund 150 Kilometer nördlich von Bagdad geboren wurde.

Sagt uns dann, was diese „“Ausgeburt des Bösen“ über die Menschheit brachte:

Saddam war unendlich grausam: 1980, nur ein Jahr nachdem er die alleinige Macht übernommen hatte, zog er in den verlustreichen, achtjährigen Krieg gegen Iran (schätzungsweise 350.000 Tote und 650.000 Verwundete auf beiden Seiten). Danach lief die sogenannte Anfal-Kampagne an: 4000 kurdische Dörfer wurden entvölkert und zerstört. 1988 griff die Armee des Terror-Regimes das irakische Kurdendorf Halabdscha mit Nervengas an. Binnen weniger Stunden starben 5000 Menschen einen grausamen Tod. Insgesamt kamen durch Saddams Völkermordpolitik rund 180.000 Kurden um. 1991 griff der Diktator Kuweit an.

Und endet so:

Als das Urteil gesprochen war, „Tod durch den Strang“, gab Saddam umgehend den Märtyrer: Wie ein Apostel schrieb er in seinen letzten Tagen einen Brief „an das irakische Volk“. „Ich opfere mich. Wenn es Gottes Wille ist, dann wird er mich in eine Reihe mit den wahren Männern und Märtyrern stellen.“ In Wahrheit stellte er sich selbst in diese Reihe – wie ihn sein Onkel in die Gefolgschaft Nebukadnezars und Saladins gestellt hatte. Saddam kam über die kindlichen Allmachtsphantasien nie hinaus. Das Unglück besteht darin, dass es nicht der kindliche Seelenzustand eines naiven Trottels war, sondern der eines Massenmörders.

Und diesen wichtigen Punkt blenden all die Empörten einfach aus, ja, er scheint überhaupt nicht wichtig zu sein. Und wir möchten nicht wissen, wieviele der heute so stark Entrüsteten an Stelle von Hussein lieber Bush am Galgen gesehen hätten. Die Trauer wäre sicher kleiner gewesen … man muss Verständnis haben.