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BILD-Titel CO2-Lüge und Energiewende

[1]Das ist ja nun mal ein Fortschritt. Vielleicht liegt es am Frost? Jedenfalls kommt in BILD nun groß die CO2-Lüge aufs Tapet mit Fortsetzung. Ein Autorenteam um Hamburgs Ex-Umweltsenator Fritz Vahrenholt hat ein entsprechendes Buch herausgebracht [2]! Achgut hat das Thema auch schon länger, hier ein Interview-Video [3]. Eine ganz, ganz tolle Geschichte steht in der FAZ über Deutschland, das Land der Windräder [4]! Währenddessen werden von RWE und Eon im Rahmen der Energiewende  Arbeitsplätze abgebaut [5], und auch der Bundesverband der Deutschen Industrie warnt vor Jobverlusten angesichts unserer hohen [6] Energiepreise.

Das ficht aber die durchgeknallte CDU mit dem noch durchgeknallteren Rechtsanwalt Röttgen nicht an. Gerade die jetzigen kalten Tage zeigten, daß die erneuerbaren Energien völlig ausreichten. [7] Dieser schamlose Lügenbaron meint, die Bevölkerung sei so blöd und wüßte nicht, daß bei uns ohne tschechische und französische AKWs und alte österreichische Dreckschleudern, die man wieder angefahren hat, schon längst zappenduster wäre. Unverschämt, diese opportunistische Windfahne!  Und Länder wie China werden sich sicher nie den Klimadiktatoren [8] hierzulande beugen. Man könnte täglich Seiten mit dem Thema füllen!

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Linke Gewalt 2011 stark gestiegen

geschrieben von kewil am in Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus | 35 Kommentare

2011 wurden insgesamt 1160 Fälle linksmotivierter Gewalt registriert – gut ein Viertel (26,64%) mehr als im Vorjahr (916 Fälle). Dabei wurden 783 Personen verletzt. Das sind 43,14% mehr als noch im Jahr 2010 (547 Verletzte). Dies meldet BILD exklusiv [9]. Nur für Leser der „Qualitätspresse“ überraschend: Im Gegensatz zu den Fällen linker Gewalt, ist die Zahl rechtsmotivierter Gewalttaten in 2011 leicht gesunken – auf insgesamt 579 Fälle (2010: 597 Fälle). Aber es gibt ja Gottseidank das Hakenkreuz! 

Weil jede Hakenkreuzschmiererei eine rechtsradikale Straftat ist, auch wenn es Türken waren oder kleine Kinder, die von Hitler nie gehört haben, und Hammer und Sichel die sozialistische Mitte unter der Regierung der FDJ-Führerin symbolisieren und keine Straftat sind, obwohl der Kommunismus die größte Massenmord-Religion aller Zeiten war und ist, kann man trotzdem 12.381 rechtsmotivierte Straftaten zählen und nur 5839 linksmotivierte und damit das Volk gezielt hinters Licht führen. Auch unaufgeklärte Fälle von Hakenkreuzschmierereien oder entsprechenden Sprüchen werden stereotyp unter rechts abgelegt.

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Bürgerlichkeit – ein politischer AIDS-Erreger?

geschrieben von Gastbeitrag am in Deutschland | 79 Kommentare

'Der Sonntagsspaziergang' einer bürgerlichen Familie, Bild von Carl Spitzweg von 1841 [10]Am Anfang des Jahres 2012 geht auf PI alles seinen gewohnten Gang. Aber so wichtig die bisherige Arbeit von PI bleibt, so sehr müssen wir uns eingestehen, dass sich die Geschäftsgrundlage dieses Blogs im letzten Jahr massiv geändert hat. Die bestand ja in dem Glauben, dass die politischen Verhältnisse sind, wie sie sind, weil bestimmte Fakten und Meinungen unterdrückt werden und weil der Einzelne nicht weiß, wie viele seine Meinung teilen. Wir werden sie zukünftig um eine Frage erweitern müssen: warum tun die Bürger nichts, auch wenn alle Fakten offen auf dem Tisch liegen, auch wenn sie sehen können, wie groß die Opposition zur Meinung der Herrschenden eigentlich ist und wie sehr die Medien die Wirklichkeit verzerren? Und welchen Anteil haben die eigenen, mit dem Begriff Bürgerlichkeit verbundenen Werte, Verhaltensmuster und Selbstbilder an dieser politischen Ohnmacht?

(Von Peter M. Messer)

Denn auch ohne PI waren durch Euro-Krise und Sarrazin-Debatte die Tatsachen mit breiter Medienpräsenz gesegnet, aufgrund derer das Bürgertum die Beschädigung seiner Existenzgrundlagen erkennen konnte: seiner finanziellen Grundlagen durch die Übernahme fremder Staatsschulden, seiner sozialen durch die von Sarrazin beschriebenen Prozesse. Auch die Rechtsordnung hat sich als nicht tragfähig erwiesen: das Bailout-Verbot lief leer, die Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht blieben erfolglos, und im Fall Sarrazin erledigte sich die Meinungsfreiheit.

Trotzdem kam es im Superwahljahr 2011 zu keinem bürgerlichen Protest, weder durch Wähler noch Parteimitglieder. Letzteres wiegt besonders schwer, weil die gängigen Wählerausreden (keine Erfolgsaussichten, keine akzeptable Alternative) hier nicht gelten. Euro-Rebellen gab es wenige, die FDP-Mitglieder bestätigten im Mitgliederentscheid den Euro-Kurs der Parteiführung, und Peter Gauweiler wurde nicht zu einem der stellvertretenden CSU-Vorsitzenden gewählt. Die Wahl Gauweilers hätte noch nicht einmal eine Koalitionskrise bedeutet. Trotzdem war die angeblich kantigste und konservativste etablierte Partei Deutschlands dazu nicht in der Lage.

Stattdessen kam es zum Aufstieg der Piratenpartei. Gegen diese Partei kann man anführen, was man auch gegen neue „rechte“ Parteien anführen kann: keine politische Erfahrung, kein charismatischer Führer, unausgegorenes Programm. Aber sie könnte sich wie schon die Grünen professionalisieren, weil sie das wichtigste erreicht hat: Präsenz im Parlament. Was immer man von ihren Wählern halten mag, sie haben nicht auf den Messias gewartet, sondern das für sie Nächstliegende getan und das Mögliche erreicht. Kurz gesagt: Piraten sind Demokraten, Bürger sind Dummköpfe.

Natürlich folgt jetzt der Aufschrei: Die bösen Linken und die bösen Medien sind schuld! Aber erstens ist die heutige Situation nicht über Nacht entstanden, sondern das Ergebnis teils jahrzehntelangen bürgerlichen Nachgebens, teils der aktiven Politik bürgerlicher Parteien in Sachen Euro und Europa. Und zweitens ist es doch merkwürdig: Sonst werfen wir den Linken vor, sie würden für alles die Gesellschaft verantwortlich machen, und jetzt schieben wir alles auf die äußeren Umstände und haben keine eigene Verantwortung?

Es stimmt aber auch: Die Bezeichnung als Dummkopf hat keinen analytischen Gehalt und erlaubt kein politisches Handeln, auch nicht der Vorwurf der „spätgermanischen Dekadenz“. Und das ist die zweite Merkwürdigkeit: das Bürgertum zeigt in der Wirtschaft genau den Mut, die Initiative, Kreativität und Beständigkeit, die ihm in der Politik fehlt. Dekadenz sieht anders aus. Statt ständig zwischen Fremd- und Selbstanklage zu springen, sollten wir die Möglichkeit untersuchen, dass die bürgerliche politische Lähmung ihre Ursache in den bürgerlichen Lebensverhältnissen, Lebensformen und Werten hat und dass das, was sich im Wirtschaftsleben bewährt, in der Politik wie ein AIDS-Erreger wirkt und die eigenen politischen Abwehrkräfte zerstört. Das soll nicht heißen, dass das Bürgertum eigentlich links stünde. Es genügt, wenn Bürgerlichkeit und das Leben im heutigen Kapitalismus Nebenwirkungen, paradoxe Effekte und Schwachstellen mit sich bringen sollten, die im Zusammenwirken mit echten linken Kräften deren Übergewicht erzeugen.

Fasst man das einmal ins Auge, ergeben sich viele Fragen und Auffälligkeiten:

1. Die absolute Basisfrage: Der Bürger sieht sich als Freund und den Linken als Feind der Wirtschaft. Kann linkes Denken aber vielleicht deshalb alle Lebensbereiche durchdringen, weil es zumindest teilweise im Einklang mit dem gegenwärtigen Kapitalismus bzw. den Interessen der wirtschaftlich Herrschenden steht? Vieles spricht dafür:

a) Lohndumping durch Arbeitskräfteimport, der Euro und der Abbau nationaler Souveränität durch Europäisierung und Globalisierung wurden und werden von großen Teilen der Industrie und des Finanzwesens gefordert und gefördert. Geklagt gegen den Euro-Rettungsschirm haben u. a. der Verband familiengeführter Unternehmen, nicht der BDI.

b) Das heutige Bild zumindest gehobener Arbeitsverhältnisse wird durch Begriffe wie Selbstverantwortung, Kreativität, Flexibilität und Projektorientiertheit geprägt, die wesentliche Übereinstimmungen mit dem Wertewandel seit 1968 zeigen. Darüber herrscht in der Soziologie weitgehend Einigkeit. Luc Boltanski und Ève Chiapello gehen in ihrem Buch „Der neue Geist des Kapitalismus“ sogar so weit, dies als Anpassung des Kapitalismus an die Kritik der 68er zu sehen. Nun ist gegen kreative und selbstbestimmte Arbeit nichts einzuwenden. Aber was wurde bei dieser Anpassung noch übernommen? Welche Nebenwirkungen hat dieser Wertewandel in der Wirtschaft im Politischen?

c) Eine paradoxe Wirkung der Autonomie des Einzelnen beschreibt Alain Ehrenberg in seinem Buch „Das erschöpfte Selbst“: Das mit seiner Autonomie überforderte Individuum bedarf der lebenslangen begleitenden Unterstützung durch Therapie- und Trainingsmaßnahmen. Liegt hier zumindest eine Quelle für die Akzeptanz der Überregulierung des privaten Lebens durch den Fürsorgestaat? Ist bürgerliche Selbständigkeit nur noch eine Maske, die zutiefst verunsicherte Individuen aus Gründen der Selbstvermarktung und des Selbstbetruges tragen?

d) Zu den Widersprüchen der Linken gehört es, einerseits das Individuum befreien zu wollen und andererseits das Kollektiv zu predigen. Die Rhetorik des heutigen Kapitalismus ist ähnlich beschaffen: Einerseits ist jeder ein freies „unternehmerisches Ich“, andererseits schwirrt es von Begriffen wie Vernetzung, Netzwerk, Kooperation, community, team. Beeinträchtigt der allgegenwärtige Zwang zur Vernetzung die Fähigkeit, sich politisch gegen die Inanspruchnahme durch andere zu wehren?

2. Die heutige Linke, die 68er-Linke, ist sozial aus dem Bürgertum hervorgegangen. Die meisten 68er hatten einen bürgerlichen Hintergrund. Wie Boltanski und Ciapello gezeigt haben, hat sich die 68er-Linke der Kritik der Arbeiterbewegung am Kapitalismus als Kritik sozialer Ungerechtigkeit zwar angeschlossen. Ihre eigentlichen Wurzeln liegen aber in der „Künstlerkritik“: Künstler kritisierten das bürgerliche Leben als fremdbestimmt, monoton und nicht schöpferisch und zielten darauf ab, den Status ihrer eigenen Lebensform in der bürgerliche Gesellschaft zu erhöhen. Das setzt natürlich voraus, dass es Werte innerhalb des Bürgertums gab, die positiv auf diese Kritik reagieren konnten, sonst wäre sie so nicht formuliert worden. Könnte die 68er-Linke also zumindest z. T. nicht aus der Opposition zu bürgerlichen Werten, sondern aus ihrer Übersteigerung hervorgegangen sein?

Diese Trennung zwischen Arbeiterkritik und der vom Bürgertum angenommenen Künstlerkritik zeigt sich an den Unterschieden zwischen Linkspartei und Grünen: Die altlinke Linkspartei stellt kritische Fragen zum angeblichen Facharbeitermangel und stimmt gegen den Euro-Rettungsschirm, während sich die Grünen hier vollständig kapitalismuskonform verhalten.

3. Bürgerliche meinen, man müsse ihren Anliegen ohne Kampf Aufmerksamkeit schenken, weil sie so große Beiträge zum Gemeinwesen leisten. Das ist natürlich Quatsch. Eine Leistung ist nur dann ein Druckmittel, wenn man sie verweigern kann. Auch eine Sklavenplantage funktioniert nicht ohne Sklaven, aber niemand käme auf die Idee, die Sklaven deshalb für Herren zu halten. Seine Leistungen kann der Bürger aber so wenig verweigern wie der Sklave, weil er damit seine Lebensgrundlage aufgeben würde. Anders ausgedrückt: eine maßgebliche Klasse, die um ihre Anerkennung betteln muss, ist keine.

4. Linke leben von außen nach innen. Sie sehen ihr Leben als von gesellschaftlichen Umständen bestimmt an – und kämpfen deshalb, um sie zu ändern. Bürgerliche leben (angeblich) von innen nach außen. Sie glauben, dass die Umwelt sie bestenfalls im Ausdruck ihrer Persönlichkeit behindern, aber sie nicht formen kann. Timur Kuran hat jedoch in seinem Buch über die Political Correctness, Leben in Lüge, u. a. gezeigt, dass die Maske irgendwann nach innen wachsen und der äußere Druck die eigene Meinung umformen kann. Das Auseinanderklaffen von Umfrageergebnissen zu Euro und Sarrazin und den Wahlergebnissen deutet darauf hin, dass genau so ein Transformationsprozess in Gange ist.

5. Linke sagen „ich“, Bürger sagen „es“. Der Linke will die Politik, die er propagiert, immer auch selbst. Der Bürger dagegen verweist auf „die Erfahrung“, die zeige, dass Multikulti und Sozialismus „leider“ nicht funktionieren. Er sagt meist nicht, dass er selbst zu Multikulti keine Lust hat und nicht für andere arbeiten und zahlen will. Dadurch ist er an Motivation und Angriffslust dem Linken unterlegen: die Erfahrung zeigt nämlich auch, dass man alleine mit der Erfahrung gegen Linke nicht erfolgreich argumentieren kann.

6. Erfahrung ist deshalb erfahrungsgemäß kein Ersatz für Theoriebildung. Linke haben Theorien, und auch eine falsche Theorie erlaubt zumindest eines: überhaupt zu bewerten und zu handeln. Dem Bürger fehlt mittlerweile eine solche Richtschnur. Hilfreich wäre schon ein einfacher Werkzeugkasten zur Herstellung von politischen Ursache-Wirkungs-Beziehungen und Bewertungen: Kein Bürger wird einen Architekten, dessen Haus zusammengebrochen ist, ein zweites Mal beauftragen. Aber alle Bürger hören immer noch auf Politiker, Experten und „moralische Autoritäten“, die sich seit Jahrzehnten irren.

7. Der Bürger möchte niemanden ausgrenzen. Er wendet sich zwar abstrakt gegen die Einwanderung in die Sozialsysteme, aber wenn es konkret wird und etwas getan werden soll, knickt er ein. Man braucht nur an das Verhalten Jan Fleischhauers in der Sarrazin-Debatte zu denken. Der Linke hat dieses Problem nicht. Er grenzt gerne aus und qualifiziert ab, und das mit breitem Pinsel: Deutsche, Spießbürger, Kleinbürger, Männer, Amerikaner, Israelis. Er hat darum auch keine Hemmungen, seine Politik gegen diese Gruppen zu betreiben.

8. Der Bürger will sachlich sein. Zu großen Enthusiasmus vermeidet er, erst recht negative Emotionen wie Wut oder Hass. Der Linke hingegen spielt auf der gesamten Klaviatur der Gefühle. Er begeistert sich für Utopien und Revolutionen, er leidet an der Schlechtigkeit der Welt, und beim Ausgrenzen ist er wütend und zornig, er verachtet und hasst. „Wie kann ich zum Beispiel Sozialpolitik machen, wenn ich nichts empfinde?“, fragt Claudia Roth. Jan Fleischhauer macht sich darüber lustig – und irrt. Denn Emotionen sind, wie die Soziologin Eva Illouz schreibt, nicht einfach Beiwerk rationaler Prozesse, sondern färben unsere Gedanken und geben ihnen motivierende Kraft. Weil der Linke fühlt, handelt er. Weil der Bürger seine Gefühle unterdrückt, handelt es nicht. Stattdessen verwandeln sich die aufgestauten Emotionen selbstzerstörerisch in Angst, wütende Ohnmacht, Selbstekel.

9. Politik ist heute stark personalisiert – aber könnte dies für Bürgerliche mehr gelten als für Linke, weil der Bürger bei der Wahl nicht nur seinen politischen Willen, sondern sich als Person widerspiegeln will? Denn er muss sich selbst im Marktgeschehen ständig als kompetente, flexible und mobile Persönlichkeit darstellen. Dazu passt die Wahl von Schmuddelparteien nicht – wohl aber die Begeisterung für Scheinwiderständige wie Guttenberg, Lammert & Co. Ist Bürgerlichkeit am Ende ein aus Narzissmus geschmiedeter Nasenring, an dem wir uns von den Eliten zur Schlachtbank führen lassen?

Damit ist die Liste möglicher Fragen nicht abgeschlossen. Und wir müssen uns diesen Fragen stellen, indem wir unsere Situation klar und kalt analysieren und wenigstens unsere Einstellung zu ihr verändern. Das ist anspruchsvoller als jede Wertebeschwörung, und es könnte schmerzhafter sein als jede Selbstanklage. Wir müssen uns endlich selbst problematisieren – und der Möglichkeit ins Auge sehen, dass Bürgerlichkeit nicht die Lösung ist, sondern das Problem: dass sie der AIDS-Erreger ist, der den linken Infekt erst zur tödlichen Krankheit macht.

(Bild oben: „Der Sonntagsspaziergang“ einer bürgerlichen Familie, Bild von Carl Spitzweg von 1841)

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Kirchenvandalismus: Beamte tappen im Dunkeln

geschrieben von PI am in Christenverfolgung,Deutschland,Diskriminierung,Video | 56 Kommentare

[11]

Tatsächlich muss man bei allgemeinem Kirchenvandalismus vier Haupttätergruppen unterscheiden: Linke, Nazis, Recht-Gläubige und „Langeweile“! Soziale und kulturelle Strukturen im Wohnumfeld sowie offizielle politische, mediale und religiöse Positionierungen könnten aber über Tätergruppen aufklären. Könnten! Wenn man es wollte. Was ist geschehen und warum sind alle ratlos?

Der WDR berichtet in der Aktuellen Stunde [12]:

Zerstörte Scheiben, Schmierereien, Sylvesterböller in Gemeinderäumen – die Kirchen im Duisburger Norden sind in den letzten Wochen massiv angegriffen worden. Geistliche und Gemeindemitglieder sind ratlos.

Tatort-Begehung mit der Polizei: Auch am Sonntagmorgen (05.02.2012) musste Pfarrer Heinz-Georg Aßmann wieder Zerstörungen an seiner Kirche zur Anzeige bringen. Diesmal wurde das Fallrohr der Dachrinne abgerissen. Erst vor Tagen wurden hier fünf Fensterscheiben eingeworfen. Auch Schmierereien gibt es regelmäßig an dem hundertfünfzig Jahre alten Gotteshaus.

Die katholische St. Ewaldi-Kirche, die sich nur einen Kilometer entfernt befindet, ist ebenfalls Angriffen dieser Art ausgesetzt.

Im Videobericht taucht an einer Wand als Schmiererei das Wort „Mustafa“ auf und von Jugendlichen einer Großfamilie wird berichtet. Wir wissen es nicht, wer nun genau von den vier Haupttätergruppen gemeint ist, Bekennerschreiben gibt es nicht?

PI-Beiträge zum Thema:

» Zerstörungen in Kirchen im Duisburger Norden [13]
» Duisburg: Protest gegen Kirchenschließungen [14]

(Spürnase: BePe)

Bild: Foto von Vandalismus auch dokumentiert im WDR-Bericht

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Moskau glaubt unseren Tränen nicht

geschrieben von Gastbeitrag am in Deutschland,Islamisierung Europas,Meinungsfreiheit,Russland | 47 Kommentare

[15]Mein deutschstämmiger Onkel Georg ist mit seiner Familie in Kasachstan aufgewachsen. Ein Land, wie er sagte, in dem man mittwochs bereits sehen konnte, wenn am Samstag Besuch kam. Die Familie durchlebte schwierige Verhältnisse, wurde aber nach der Wende in der ehemaligen Sowjetunion mit Bergbau-Spezialmaschinen wohlhabend. Er zog sich als vermögender Mann auf einen Landsitz in der Nähe von Moskau zurück und widmete sich seinen Hobbies.

(Von Dimitri)

Seine große Liebe galt, neben den Zierfischen in seinen zahllosen Aquarien, der Politik. Obwohl selbst politisch nie aktiv, besaß er auf diesem Gebiet ein enormes Fachwissen.

Aus beruflichen Gründen fielen meine Besuche bei ihm meist in das Winterhalbjahr. Wir saßen oft am Kaminfeuer mit Blick auf den verschneiten parkähnlichen Garten. In seinem Jagdzimmer, wie er es nannte, obwohl er nie Jäger war. Häufig diskutierten wir über Politik, Demokratie, Freiheit und Menschenrechte. Er trank immer deutschen Weißwein. Grauburgunder.

Die Gespräche über Politik waren stets harmonisch und freundschaftlich. Jeder respektierte den Anderen und hörte ihm zu. Die Politik der EU beurteilte er sehr kritisch. „Weißt Du“, fragte er mich einmal, „was der Unterschied zwischen dem ehemaligen Politbüro der KP der UDSSR und der heutigen Führung der EUDSSR ist? Im Politbüro der UDSSR gab es keine Kommunisten“. Er lachte lauthals. „Messere Voland aus Bulgakows ‚Der Meister und Margarita‘ ist von Moskau nach Brüssel umgezogen und treibt jetzt dort sein Unwesen“. Und er lachte noch lauter.

In einem Punkt unserer Gespräche über Politik kamen wir allerdings nie auf einen gemeinsamen Nenner. „In Russland“, so seine Meinung, „erfordert es außerordentlich viel Mut, für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte auf die Straße zu gehen. In Deutschland ist das alles ein Kinderspiel. Ihr habt nach dem Krieg alles geschenkt bekommen. Ihr spaziert auf der Straße der Sonne“.

Meine Hinweise auf die zunehmenden Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Deutschland, auf die Diskrepanz zwischen der Medienberichterstattung und der öffentlichen Meinung, auf den schleichenden Erosionsprozess der demokratischen Kultur oder auf demokratiefeindliche Kräfte, die mit Gruppierungen wie der faschistischen Antifa Terror und Gewalt gegen Demokraten ausübten, hielt er für übertrieben.

Bei meinem letzten Besuch holte er mich am Flughafen ab und fuhr mit mir ins Stadt-Zentrum von Moskau. Mitten in eine Groß-Demonstration. Zehntausende, möglicherweise hunderttausend Menschen demonstrierten auf einer breiten Prachtstraße mit einem unaussprechlichen Namen in einem schier endlosen Zug. Es war eine regierungskritische Demonstration. Völlig friedlich. Das Polizeiaufgebot war zwar beachtlich, die Beamten hatten jedoch lediglich den Status von Beobachtern. Neben uns standen gelangweilt mehrere Polizisten. Einige rauchten. TV-Kamerateams filmten das Geschehen. „Na, was sagst du nun, mein Lieber?“, fragte er mich stolz. „Mutige Leute. Und das mitten in Moskau“.

Kurz entschlossen lud ich Onkel Georg zu einem Gegenbesuch nach Berlin ein.

Am Tag seiner Ankunft – er hatte mich zu einem Abendessen in ein luxuriöses Restaurant eingeladen – kündigte ich für den nächsten Tag den Besuch einer Demonstration an. Für Meinungsfreiheit, für Demokratie, gegen Extremismus und gegen die Islamisierung Deutschlands. Onkel Georg war begeistert. Er strahlte über alle vier Backen und bestellte voller Vorfreude noch einmal den Weinkellner. „Genau die richtigen Themen“, erklärte er. „Die halbe Stadt wird auf den Beinen sein. Du bist ein Goldjunge“.

Am nächsten Tag regnete es. Es war November und ein kalter Wind fegte durch die Straßen. Auf der Fahrt wunderte sich Onkel Georg, dass nirgends Plakate von der Großdemonstration aushingen.

Die Zufahrt zur Demonstration gestaltete sich schwierig. Überall wimmelte es von Polizei. Endlose Reihen von Mannschaftsfahrzeugen parkten in den Straßen. Dazwischen Rettungsfahrzeuge und Sanitäter. Zahlreiche Trupps vermummter Chaoten wurden von der Polizei zurückgedrängt. Hasserfüllte Sprechchöre und Parolen waren zu hören. „Das sind die sogenannten Gegendemonstranten“, erklärte ich, „demokratiefeindliche, gewalttätige Chaoten“.

Wir parkten weit außerhalb und gingen zu Fuß. Der Demonstrationsplatz war weiträumig von einem Großaufgebot der Polizei abgesperrt. Ich erklärte einem Beamten, Onkel Georg sei vom russischen Fernsehen. Sein Kamerateam stecke noch im Stau. Den Presseausweis habe er leider im Hotelsafe liegen lassen. Der Beamte war nicht überzeugt und verweigerte den Durchgang. Onkel Georg schaltete schnell. Er erklärte dem Beamten lautstark in fließendem russisch, dass es in Sibirien neun Monate im Jahr sehr kalt und die restlichen drei Monate sogar saukalt sei. Daraufhin ließ der Beamte uns passieren.

Die Demonstration für Demokratie und Meinungsfreiheit, gegen Extremismus und gegen die Islamisierung Deutschlands bestand aus 45 Teilnehmern. Die Demonstranten hatten einige kleine Stände mit Schirmen aufgebaut. Mehrere Transparente der Bürgerbewegung Pax Europa, der Parteien DIE FREIHEIT und PRO Deutschland, des Zentralrats der Ex-Muslime und von Politically Incorrect flatterten im Wind.

Einer der Demonstranten bot Onkel Georg einen Becher Glühwein an. Aus einer Nebenstraße, die von massiven Polizeikräften abgeriegelt worden war, hörten wir lautes Gebrüll gewalttätiger Chaoten. Rauchschwaden zogen über den Platz. Von irgendwoher ertönten Polizeisirenen.

Onkel Georg wirkte nervös und verunsichert. „Ich glaube, wir sind zu früh, Kinderchen“, sagte er. „Wann geht’s los hier mit der Großdemo?“

„Die Demo ist in vollem Gange“, sagte eine junge Frau und drückte Onkel Georg einen Flyer in die Hand. „Beim letzten Mal waren wir 20 Teilnehmer. Heute 45. Es geht aufwärts.“ Sie lachte.

Onkel Georg war blass geworden.

„Aber wieso, ich meine: Demokratie, Meinungsfreiheit, Extremismus, Islamisierung Deutschlands … zentrale Themen … die halbe Stadt…“

Die junge Frau gab ihm einen zweiten Becher Glühwein. „Sie sind wohl nicht aus Deutschland, mein Lieber“, sagte sie lächelnd. „Hab ich mir gleich gedacht, als ich Ihre russische Pelzmütze gesehen habe. Ist das Zobel? Darf ich die mal aufsetzen?“ Die Umstehenden lachten herzlich.

„45 Teilnehmer … TV-Sender … Presse … Gegendemonstranten“.

„Die TV-Sender und die Presse in Deutschland werden über unsere Demonstration nicht berichten“, erklärte ihm die junge Frau, immer noch lächelnd. „Sie werden ausschließlich über die gewalttätigen Gegendemonstranten informieren. Die Medien-Berichterstattung läuft unter der Überschrift ‚Kampf gegen Rechts’“.

Ein Windstoß knickte einen Standschirm um und trieb ihn über den Platz.

Onkel Georg war kreideweiß im Gesicht und sichtlich um Fassung bemüht.

„Nicht traurig sein, mein lieber Freund“, sagte die junge Frau leise, während sie ihm die Pelzmütze wieder aufsetzte, und jetzt war sie völlig ernst. „Wie heißt ein Sprichwort bei euch in Russland? Moskau glaubt unseren Tränen nicht“.


Anmerkung: Verfasst am 04.02.2012. An diesem Tag demonstrierten in der russischen Hauptstadt Moskau über 200.000 Menschen für ihre unterschiedlichen politischen Überzeugungen. Ein für diesen Tag in der niedersächsischen Stadt Lüneburg von der Partei DIE FREIHEIT angemeldeter Infostand zum Thema „Europäischer Stabilitätsmechanismus“ (ESM) wurde vom SPD-Oberbürgermeister verboten [16], da demokratiefeindliche Gruppierungen eine Gegendemonstration angekündigt hatten.

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Frank Schäffler: Europa kommt abhanden

geschrieben von kewil am in Euro,Europa | 30 Kommentare

Schon im Altertum bezeichnet der Geschichtsschreiber Strabo (63 v. Chr. bis 23 n. Chr.) in seiner 17bändigen «Geographie» Europa als vielgestaltig. Spätestens seit Karl dem Grossen ringt Europa mit der Einheit in der Vielfalt – das Ringen prägt die modernen Gesellschaften bis zum heutigen Tag. Vor diesem Hintergrund sind die derzeitigen Versuche zu sehen, einen europäischen Superstaat durch das Schüren der Angst vor einem Zusammenbruch des Finanzsystems und durch kollektiven Rechtsbruch der Europäischen Verträge zu gründen. (Fortsetzung dieses Artikels von Frank Schäffler und Norbert F. Tofall hier im neuen Schweizer MONAT [17]!)

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Pauschaler Naziverdacht in Altentreptow?

geschrieben von Gastbeitrag am in Altmedien,Deutschland,Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus | 32 Kommentare

[18]In einem Artikel [19] des in Mecklenburg-Vorpommern erscheinenden Nordkurier stellt Autor Andreas Bayer ohne Beweise eine komplette Generation Kinder unter den Verdacht der Verherrlichung des Nationalsozialismus und spricht Ihnen Bildung zu diesem Thema ab. Als Grund dafür führt er gesprühte Hakenkreuze und ominöse „kleine Aufkleber“ an, deren Inhalt er den Lesern jedoch vorenthält.

(Von MadFool)

Er führt dazu drei Gegenstimmen an, nur um diese dann als falsch abzutun:

1. Der Schulleiter der KGS Altentreptow glaubt nicht daran, dass es Schüler seiner Schule waren. Hierzu ist zu sagen, dass es in Altentreptow nur eine Schule gibt, die die Klassen 5.-12. umfasst (Schulen). Bei einer Einwohnerzahl von 5950 Menschen ist dies praktisch die einzige Schule (die Grundschule der 1. bis 4. Klässler ausgenommen, aber diesen „nationalsozialistische Tendenzen“ zu unterstellen, geht wohl selbst dem Autor zu weit) und umfasst somit alle Kinder und Jugendlichen Altentreptows. Demjenigen, der es am zweitbesten nach den Eltern wissen müsste, nun die Kenntnis über Entwicklungstendenzen der Kinder abzusprechen, ist – vorsichtig ausgedrückt – ziemlich arrogant.

2. Die Polizei bestätigt dem Autor, keine Erkenntnisse über die Täter zu haben.

3. „Ein intimer Kenner“ und „Experte“ hat ebenfalls keine Erkenntnisse über Neonazis in Altentreptow.

Da für den Autor bei diesen nichts zu holen ist, wird die Abwesenheit von Vorfällen zum Beweis für das Vorhandensein einer Nazi-Szene vorgebracht. So zitiert der Autor einen Opferberater, der genau das behauptet. Was für ein Zufall, der ins Spiel gebrachte Opferverband ist ein Opferverband für „Betroffene rechter Gewalt“. Man fragt sich, ob dort Fördermittel im „Kampf gegen Rechts“ eingesetzt werden und ob der Verband von diesen abhängig ist. Anders ist mir diese Logik nicht erklärbar (gibt es eigentlich einen Opferverband für Betroffene linker Gewalt?).

Auch möchte ich seiner Behauptung, dass „in der Wahlkabine das Kreuz hinter Braun“ gemacht werde, widersprechen. Weder mit den Ergebnissen der Bundestagswahl 2009 noch mit dem Ergebnis der Landratswahl 2011 ist dies zu belegen. Was veranlasst den Autor Andreas Bayer zu dieser Behauptung?

Um es kurz zu machen, wie kann ein Journalist es verantworten, aufgrund des vereinzelten Auftretens von Nazi-Schmierereien die ganze Jugend einer Stadt, ohne jeglichen Beweis, unter generellen Nazi-Verdacht zu stellen?

Leider ist auf den Seiten des Nordkuriers kein Kommentarbereich, so dass man diese Frage dort nicht direkt stellen kann.

(Foto oben: Die KGS Altentreptow [20])

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Solidarität mit linkem Wohnprojekt „Scherer 8“?

geschrieben von Gastbeitrag am in Deutschland,Linksfaschismus,Migrantengewalt,Multikulti | 222 Kommentare

[21]„Scherer 8“ bezeichnet sich selbst als „ein linkes & emanzipatorisches Hausprojekt“ [22]. Das alleine muss nicht unbedingt Solidaritätsgefühle bei PI-lern hervorrufen. Doch auch vor „Scherer 8“ macht Multikulti und deren negativen Folgen mit Migranten-Schutzgelderpressung nicht Halt.

(Von WahrerSozialDemokrat)

Dass es sich dabei um ganz bestimmte Migranten [23] handelt, soll auch nicht verschwiegen werden:

[…] alle als Straftäter bei der Polizei bekannt, viele auch als Intensivtäter – die überwiegend aus zwei libanesischen und kurdischen Großfamilien stammen und Kutten mit einem „Streetfighters“-Aufdruck tragen.

Doch was war genau geschehen: [24]

Schutzgelderpressung gegen Wohnprojekt Scherer 8

Wir sind einige der Bewohner_innen des Wohnprojekts Schererstraße 8 in Berlin-Wedding und gehören zur Minderheit derer im Haus, die die derzeitige Omerta-Strategie der Mehrheit gegenüber den Erpressungen der sog. „Streetfighters“ nicht mehr länger mittragen wollen. Der Grund für die derzeitige Auseinandersetzung um das Haus ist eine enorme Schutzgeldforderung der „Streetfighters“, namentlich an die Kneipe und den Infoladen des Hausprojekts.

Die Scherer 8 hat sich bisher strikt geweigert, irgendeine Art von Schutzgeld oder Vergleichbares an die „Streetfighters“ zu entrichten. Dadurch kam es schon seit längerem zu Bedrohungen und Übergriffen auf einzelne Bewohner_innen und Besucher_innen der Scherer 8, die dann gestern mit dem bewaffneten Angriff auf das Hausprojekt und heute mit dem Überfall auf die Musiker eine neue Dimension erreichten.

Der Berliner Tagesspiegel [25] berichtet:

Ein Anrufer hat am frühen Morgen gegen 4.15 Uhr über den Polizeinotruf mitgeteilt, dass in der Schererstraße in Wedding etwa 30 mit Baseballschlägern bewaffnete Personen eine Party in einem Wohnhaus auflösen wollten. Die Angreifer hatten sich aber offenbar kurze Zeit später wieder in ein gegenüberliegendes Clubhaus zurückgezogen.

Die herbeigerufenen Beamten trafen in dem Haus neben dem Club-Präsidenten nur zwei weitere Männer an. Bei einer Besichtigung des Hauses, in dem die Party stattfand, entdeckten die Polizisten drei beschädigte Fensterscheiben und eine davor liegenden Eisenstange. Von den Gästen der Feier wollte niemand Angaben machen.

Das Problem für „Scherer 8“ ist natürlich nun, dass es sich nicht um die „richtigen Gegner“ handelt, wie die Überfallenen [26] offen zugeben:

Da es sich weder um Nazis noch um Bullen handelt, sind die üblichen aktionistischen Mittel nicht anwendbar. Wir werden auf euch zu kommen und um Unterstützung bitten, wenn wir wissen, wie ihr uns helfen könnt.

PI kann an dieser Stelle nur bescheidene, aber doch aufrechte Solidarität für „Scherer 8“ äußern, wie wir solidarisch mit allen Opfern von Multikulti und organisierter islamischer Gewalt sind. Lasst euch nicht vertreiben! Und steht euren Mann oder Frau oder Gender…, egal, da sind wir dann tolerant!

Noch ein Link:
Wieder Angriff auf linkes Hausprojekt Streit mit arabischer Jugendgang eskaliert [27] (Spürnase: XjuliusX)

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Mao Tse Tung – noch eine sozialistische Karriere

geschrieben von Gastbeitrag am in China,Kommunismus | 71 Kommentare

[28]„Bestrafe einen, erziehe hundert“ oder „Das Dogma ist weniger wert als ein Kuhfladen“, solche Zitate werden ihm zugeschrieben, gelten jedoch nicht als gesichert. Was jedoch als gesichert gilt: „Die Toten sind nützlich, sie düngen den Boden“ – 1958. Und er hat sehr viel gedüngt. 38 Millionen verhungerten während der großen Hungersnot von 1958 bis 1961, als Mao Getreide und Fleisch von den Bauern herauspresste, um damit von der Sovjetunion und anderen sozialistischen Ländern das Know How zum Bau der Atombombe zu kaufen.

(Von Hans-Dieter Felix Henninger)

Der STERN [29] schreibt dazu am 1. Oktober 2005 :

(…)
Während des von Mao inszenierten „Großen Sprungs nach vorn“ 1958 bis 1961 verhungern 38 Millionen – die größte Hungersnot in der Geschichte der Menschheit. Mao presst den Bauern Getreide und Fleisch ab, um damit bei der Sowjetunion und anderen sozialistischen Ländern Know-how für den Bau der Atombombe zu kaufen. „In den beiden kritischen Jahren 1958 und 1959 hätten allein die Getreideexporte, die fast genau sieben Millionen Tonnen ausmachten, genügt, um 38 Millionen Menschen täglich mit weiteren 840 Kalorien zu versorgen – dem Unterschied zwischen Leben und Tod“, schreibt Jung Chang.
(…)

Was der STERN damals noch schrieb:

(…)
Fast alles, was in China über Mao erzählt wird, stimmt nicht.
Das fängt mit einfachen Daten an. Die Kommunistische Partei Chinas wurde von Mao 1921 gegründet, heißt es in China, und die angebliche Gründungsstätte in Schanghai gehört heute zu den Sehenswürdigkeiten für Touristen. In Wahrheit entstand die Partei bereits 1920, allerdings ohne Mao. Der sieht sich in jener Zeit noch um, welche politische Gruppe ihm beste Aussicht auf Karriere bietet. „Menschen wie ich sind nur sich selbst verpflichtet, wir haben keine Verpflichtung anderen gegenüber“, notiert er.
(…)

Planet Wissen [30] hat auch einiges zu Mao zusammengetragen:

(…)
Dekadent und unbarmherzig

Mao war kein großer Theoretiker, kein Intellektueller, kein Denker. Die theoretischen Schriften des Marxismus-Leninismus interessierten ihn nie wirklich. Wenngleich Mao seine eigenen literarischen Ergüsse millionenfach unters Volk brachte und als Pflichtlektüre verordnete – und daran vorzüglich verdiente -, ist er doch nicht als kommunistischer Theoretiker in die Literaturgeschichte eingegangen. Maos damals frenetisch gefeierte Phrasen wie „Der Revolutionär muss sich im Volk bewegen wie im Wasser“ zeugen von eher bescheidenem literarischem Talent. Inzwischen gehen etliche Historiker sogar davon aus, dass die meisten seiner Schriften nicht einmal aus Maos eigenen Feder stammen.

Mao war darüber hinaus des Hochchinesischen nicht mächtig, sondern sprach ausschließlich den Dialekt seiner Heimatprovinz Hunan. Mao genoss ungeheure Privilegien und verstieß gegen alle Sittlichkeitsvorstellungen, alle Zwänge und Entbehrungen, die er seinem leidgeprüften Volk auferlegte. Millionenfach starben die Chinesen in der großen Hungersnot zu Beginn der 60er Jahre. Mao aß und trank im Überfluss. Er führte ein ausschweifendes Sexualleben und ließ sich zahlreiche junge Mädchen zuführen, da er fest an die lebensverlängernden Praktiken der taoistischen Tradition glaubte. Er besaß Luxusautos, Villen und Schwimmbäder, auf Sonderkonten verfügte er über enorme Summen, auf die nur er Zugriff hatte.
(…)

Das hielt aber viele Größen aus Politik, Sport, usw. Nicht davon ab, Mao als Vorbild zu sehen. Paul Breitner las während des Trainingslagers mit der Nationalmannschaft demonstrativ in der Mao-Bibel und Henry Kissinger sah ihn als „Mönch der seine revolutionäre Reinheit bewahrt hat“. Dazu der STERN:

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Viele im Westen glauben, China habe, anders als Indien, den Hunger besiegt. Mao persönlich versorgt Bewunderer wie den US-Journalisten Edgar Snow mit Märchen über gigantische Umwälzungen, die dieser in seinem Buch „Roter Stern über China“ verbreitet. Revolutionsromantik mischt sich mit Fernost-Exotik, Unkenntnis mit politischem Kalkül. Paul Breitner liest demonstrativ die Mao-Bibel beim Training der Nationalmannschaft. Der Philosoph Jean-Paul Sartre lobt Maos „revolutionäre Gewalt“ als „tief moralisch“. Der „Spiegel“ würdigt Mao bei dessen Tod als „größten Politiker des Jahrhunderts“, US-Außenminister Henry Kissinger nennt ihn einen „Mönch, der seine revolutionäre Reinheit bewahrt hat“.
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Wie er allerdings wirklich tickte, zeigt wohl eher der Gipfel der Kommunistischen Parteien in Moskau, wo er vorschlug mit einem Atomschlag den „Imperialismus“ zu vernichten. Der STERN dazu:

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In Wirklichkeit ist Mao nur eines wichtig: seine Macht. Die will er auf die ganze Welt ausdehnen. 1957, beim Gipfel der kommunistischen Parteien in Moskau, sieht er seine Stunde gekommen. Stalin ist seit vier Jahren tot, der neue sowjetische Parteichef Chruschtschow umstritten. Als einziger ausländischer Parteiführer wohnt Mao im Kreml, wo ein Zimmer eigens für ihn eingerichtet ist, mit Holzbett und Hocktoilette. Über das weiche Federbett und die westliche Kloschüssel hatte er sich zuvor beschwert.

Die versammelten KP-Führer ruft er zum Atomschlag gegen den Westen auf: „Im schlimmsten Fall stirbt die Hälfte der Weltbevölkerung. Aber der Imperialismus würde ausgelöscht, und die ganze Welt würde sozialistisch.“ Die Zuhörer schauen sich entsetzt an.
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Er meinte wohl das, was er unter „westlichem Imperialismus“ verstand. Seinen eigenen Imperialismus pflegte er hingegen mit aller Leidenschaft:

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Überall im Land lässt er monströse Gebäude für sich errichten. In Shaoshan wird unter dem Decknamen „Projekt 203“ ein gigantischer Wohnkomplex aus Stahl und Beton gebaut, mit eigener Bahnlinie sowie erdbeben- und atombombensicherem Bunker. Ein kompletter Gebirgszug wird dafür abgeriegelt, die Bauern müssen das Gebiet verlassen. Mao wohnt dort ganze elf Tage. Er lebt wie ein Kaiser, regiert wie ein Despot. „Mao war verantwortlich für über 70 Millionen Tote in Friedenszeiten“, fasst Jung Chang das Ergebnis ihrer Recherchen zusammen. „Kein anderer politischer Führer des 20. Jahrhunderts reicht hier an ihn heran.“
(…)

70 Millionen Tote in Friedenszeiten. Ja, das Düngen das können sie die Sozialisten.


» Pol Pot – auch eine sozialistische Geschichte [31]
» Holodomor – auch das war gelebter Sozialismus [32]

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Katholiken gegen Kirchensteuer

geschrieben von PI am in Deutschland,Katholische Kirche | 52 Kommentare

[33]Verkehrte Welt: Früher waren es Konservative, die für die Beibehaltung der Kirchensteuer plädierten und progressive Säkularisten, die sie abgeschafft sehen wollten. Nachdem Papst Benedikt auf seinem Deutschlandbesuch zum Entsetzen des deutschen Staatskirchentums und der Berufskatholiken eine Entweltlichung der Kirche anmahnte, sind es jetzt die in den Medien als „Traditionalisten“, „Fundamentalisten“ und „Reaktionäre“ verschrienen Katholiken, die die päpstliche Anregung freudig aufnehmen, während Staat, Linkskatholiken und der deutsche Beamtenepiskopat das Thema möglichst nicht hochkommen lassen wollen.

Wenn der verhasste „unzeitgemäße“ Ratzinger dergleichen fordert, muss wohl etwas faul sein an dieser früher einmal recht fortschrittlichen Idee!

Dem Staat, namentlich je weiter der politische Konsens nach links rutscht, ist eine Kirche, die am Tropf hängt und kontrolliert werden kann, lieber als eine solche, die mit Bekennermut durch Einlassungen zu brisanten Themen des „gesellschaftlichen Diskurses“ unangenehm auffallen könnte.

Innerkirchlich wiederum sind es gerade die von den Hauptstrommedien geförderten und gehätschelten, linkskatholischen „Reformer“ auf Käßmann-Kurs, die sich im Staatskirchenapparat eingenistet und dort ihre Operationsbasis eingerichtet haben. Kein Wunder also, dass es von dieser Seite, wo man doch sonst so sehr auf „Transparenz“ und „Selbstbestimmung“ bedacht ist, keinerlei Bestrebungen gibt, sich von der Staatsmacht loszusagen.

Den richtigen Riecher hat wieder einmal S.E. Kardinal Erzbischof Marx, der diese brisante Materie jetzt beschwichtigend aufgreift [34]. Hierzu gibt es jüngst von „papsttreuer“ Seite eine Presseerklärung, die die vorgenannten Zusammenhänge widerspiegeln.

Darin heißt es:

Entweltlichung jetzt!

Die Katholische Nachrichtenagentur KNA meldet am 1. Februar 2012, daß laut einer Stellungnahme des Münchner Erzbischofs Reinhard Marx die katholische Kirche in Deutschland auch ohne Kirchensteuer existieren könne. Dies mutet wie eine mentale Umsetzung der Aufforderung des Papstes nach „Entweltlichung“ an und wäre insofern zu begrüßen. Kardinal Marx wird von KNA mit der Aussage zititert, „… es wäre abenteuerlich zu meinen, die Kirche würde ohne Kirchensteuer untergehen“. Dieser Gedanke wird noch überhöht: „Dann müsste die Weltkirche ja längst untergegangen sein.“ Dieser Feststellung stimmen wir in jeder Hinsicht zu.

Es ist aber ein typischer Denkfehler eines Hierarchen der deutschen Amtskirche, wieder darauf zu rekurrieren, dass die Kirche dann diverse „Aufgaben für das Gemeinwesen“ nicht mehr erfüllen könne. Hier spielt ein Stereotyp eine unheilvolle Rolle, dass soziale Leistungen der Kirche ohne Kirchensteuer abgebaut werden müssten. Als Anschauungsbeispiel muss wieder einmal die Betreibung von Kindergärten durch die Kirche herhalten. Mit dieser emotionalen Masche will man bei den Menschen Zustimmung erreichen. Leider „vergisst“ Kardinal Marx darauf hinzuweisen, dass die Kirche hier wie auch bei den kirchlichen Schulen nur zu einem geringen Prozentsatz an den Kosten beteiligt ist, nämlich 4 -7%. Der Staat nimmt also die „Hilfe“ der Kirche als Träger gerne an, übernimmt aber seinerseits den Löwenanteil der Kosten für Personal und Unterhaltung.

Es wäre sehr zu wünschen, wenn Kardinal Marx einmal auf die immensen Kosten verweisen würde, die sich die deutsche katholische Kirche leistet, indem sie aufgeblähte Verwaltungen finanziert, deren Tätigkeit kein Bischof mehr kontrollieren kann. Diese innerkirchlichen Verwaltungen wurden nach dem 2. Weltkrieg personell um ein Vielfaches aufgestockt, so dass einzelne Generalvikariate deutscher Diözesen z.T. 30 – 50% mehr Personal haben als die gesamte Kurie in Rom. Die Gehälter aller Referenten, Sekretärinnen usw. werden von den Kirchensteuerzahlern finanziert.

Christus hat keinerlei kirchliche Verwaltungen ins Leben gerufen. Seine Jünger sollten „nichts mitnehmen auf den Weg … kein Geld im Gürtel“ (Mk 6,8). Unter den heutigen Verhältnissen wird man der Kirche ein gewisses finanzielles Engagement nicht absprechen können. Doch dem Bistum Essen gehören z.B. 53% Anteile an der Aachener Wohnungsbaugenossenschaft, die jetzt immer auf den Grundstücken baut, wo vorher Kirchen in der Diözese Essen standen. Dies entspricht sicher nicht dem Auftrag Jesu. Der Appell des Papstes zur „Entweltlichung“ knüpft also an die Aufforderung Christi an und ist so eine dringende Aufgabe der Bischöfe, die Verwendung der Kirchensteuergelder verantwortlich zu regeln. Marx erklärt, die Bischöfe seien ganz sicher nicht der Meinung, sie hätten da nichts zu ändern.

Bonn, 04.02.2012

V.i.S.d.P.
Reinhard Dörner, Vorsitzender

Siehe auch:

» PI: Münchner Kardinal Marx warnt vor Ausgrenzung [35]
» PI: Kirche gegen Rassismus & Fremdenfeindlichkeit [36]

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Das Volk stimmt ab, und das ZDF wütet

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland,Islam,Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus,Meinungsfreiheit,Political Correctness | 252 Kommentare

[37]Auf der Internetplatform „Dialog für Deutschland“ [38] hatte die Forderung nach einer „Offenen Diskussion über den Islam“ innerhalb kürzester Zeit die mit Abstand höchste Zustimmung bekommen (aktuell über 9000 Stimmen) [39]. Das entspricht – wie bestens bekannt – allen Umfragen in Deutschland und Europa, ist also Volkes Wille. Nur das ZDF leistet erbittert antidemokratischen Widerstand [40]: Diese Forderung sei natürlich – igittigitt – „rechtspopulistisch“, PI habe – böse, böse, – dafür geworben. [41]

(Von G. Mayer, PI-Gruppe Rhein-Neckar)

Werte Damen und Herren des ZDF, schön, dass Sie PI lesen, und schön, dass Sie diesen Blog für journalistisch relevant halten. Das gibt uns den Mut, Ihnen auf Ihren Schmähbeitrag „Rechtspopulisten entdecken Merkels Netzdialog für sich“ an Ort und Stelle zu antworten.

1. Die Höchstbewertung für die Forderung nach einer „Offenen Diskussion über den Islam“ war zustande gekommen, lange bevor der entsprechende Beitrag auf unserem Blog veröffentlicht wurde. Hier hätten Sie ein wenig gründlicher recherchieren müssen. Zwar sind wir manipulative Falschberichterstattungen von Ihnen gewöhnt – aber warum so offensichtlich?

2. Der Begriff „Rechtspopulismus“ ist semantisch falsch. „Populismus“ ist definiert als eine „um Nähe zum Volk bemühte Politik, die Unzufriedenheit, Ängste und aktuelle Konflikte für ihre Zwecke instrumentalisiert, indem sie Gefühle anspricht und einfache Lösungen vorstellt.“ Islamkritiker sind keine Politiker, sie gehen nicht auf Stimmenfang, sie stellen keine Lösungen vor. Sie wollen nur die europäische Kultur erhalten und sich für die Zukunft ihrer Kinder einsetzen.

3. Dass Sie so blindlings und sachfern mit dem Wörtchen „Rechtspopulismus“ um sich werfen, zeigt, dass Sie nicht wahrhaftig unterrichten wollen, sondern mainstreamartig Meinungs- und Stimmungsmache betreiben. Bloß: Die Leute erkennen das mittlerweile. In weiten Teilen der Zuschauerschaft gelten Sie schon seit Längerem als „Aktuelle Kamera“ des 21. Jahrhunderts. Bravo!

4. Es passt Ihnen nicht, aber es ist nun mal so: Die Bevölkerung in Deutschland und noch weit mehr in Frankreich lehnt den Islam mehrheitlich ab, wie Sie es in Ihrem Politbarometer 9/10 selbst feststellen mussten (auch wenn Sie dieses von Ihrer Website entfernt haben). Aus gutem Grund.

5. Islamkritiker kritisieren den Islam, weil in dieser Religion Frauen nur halb soviel wert sind wie Männer, weil dort Homosexuelle verfolgt und Israel vernichtet werden sollen, weil Glaubensabtrünnige mit Gewalt verfolgt werden, weil Bildung, Kultur, Wissenschaft keinen Wert besitzen, weil die Religion über dem Staat steht, weil die Scharia das Leben der Menschen bis in die intimsten Bereiche regelt. Diesem System entkommt niemand, Sie als „Journalisten“ schon gar nicht.

6. Wir kritisieren also eine Religion und ein Gesellschaftsmodell – das sollte doch Ihr ureigentliches Geschäftsmodell sein? Haben Sie nicht mit Häme und Boshaftigkeit gegen die Kirchen gewettert, sich mit aller Gewalt für die „Frauenbefreiung“ in die Bresche geworfen, für Quoten für Homosexuelle und sonstige Minderheiten Stimmung gemacht, für ein zügelloses Sexleben gezetert? Das erwarten wir nun heute auch von Ihnen – und zwar gegen das islamische Modell. Woher stammt bloß Ihre Feigheit zu diesem Thema?

7. In einer Demokratie ist es üblich, dass zu Wahlen aufgerufen wird, damit sich Mehrheiten bilden. Zuzeiten von Facebook ist es üblich, dass sich auch online Schwärme bilden. Das finden Sie ausweislich zahlloser Beiträge Ihrer Anstalt doch gut, oder nicht? Oder müssen wir Ihren Vorwurf an PI, es habe zur Abstimmung aufgerufen, als demokratiefeindliche Doppelmoral ansehen?

Ihre Hetze gegen Islamkritiker ist folglich in der Sache gegenstandslos und irrational. Lassen Sie uns ein wenig über Ihre wahren Beweggründe spekulieren: Hat Sie der Mut zur Wahrheit verlassen? Beherrschen Sie nicht mehr die Bildung einer eigenen, fundierten Meinung? Haben Sie sich unterwürfig (und gut bezahlt) zum Sprachrohr der Regierenden und deren Ideologie gemacht?

Oder: Fürchten Sie, dass Ihnen Ihr Geschäftsmodell des „Rechts“-Bashing flöten gehen könnte? Da haben wir einen Tipp für Sie: Gehen Sie zur Antifa! Dort denkt man ähnlich wie Sie.

Und lassen Sie uns abschließend den italienischen Dichter Ignazio Silone (1900 – 1978) zitieren:

„Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Nein, er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.“

» info@zdf.de [42]

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