In Stuttgart ist gerade ein Prozeß gegen den ehemaligen Hutu-Asylanten und mutmaßlichen hohen Kriegsverbrecher in Personal-Union, Ignace Murwanashyaka. PI hat mehrmals auf diesen und andere Verbrecher unter den Flüchtlingen  aufmerksam gemacht und forderte ein verschärftes Asylrecht. Die taz dagegen fordert in diesem Zsammenhang eine deutsche Weltjustiz! Sie haben richtig gehört: Weltjustiz aus Deutschland!

Und die taz scheint sich zu freuen:

Der Stuttgarter FDLR-Prozess öffnet in Deutschland eine Tür zur Weltjustiz – und zugleich zeigt die geöffnete Tür, wie weit der Weg noch ist. Die Globalisierung des Rechts ist längst im Gange. Es mangelt nicht an grenzüberschreitenden Normen, weltweiten Zuständigkeiten, internationalen Gerichten…

Dafür sollen wir Strukturen schaffen! Denn die Führer in der taz denken bereits daran, daß die deutsche Bundesanwaltschaft Kriegsverbrecher aus Syrien oder Verantwortliche für US-Drohnenangriffe in Pakistan anklagen wollen könnte! Genau gegen diese Weltjustiz wehren wir uns aber vehement.

Lesen Sie den zweiten Bericht, den die taz gestern über die Schwierigkeiten im Stuttgarter Prozeß gebracht hat. Nicht einmal eine Landkarte hat das Gericht von dem Gebiet, wo die innerafrikanischen Konflikte, Metzeleien und Stammeskämpfe toben. Wie soll da jemals Gerechtigkeit herauskommen? Nie! Weltjustiz aus Deutschland für alle Kontinente? Haben wir noch alle Tassen im Schrank?

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47 KOMMENTARE

  1. Empfehlung an die TAZ und an die Bundesanwaltschaft:

    Warum in der Ferne schweifen!

    Es gäbe genug vor der eigenen Türe zu kehren.

    Aber Weltjustiz aus Deutschland. Das hat schon was! Unglaublich, diese Arroganz!

  2. Es gibt doch verschiedene internationale Gerichte in mehreren Ländern. Warum sollte nicht der Sitz eines (Straf)gerichtshofes in Deutschland sein? Das bedeutet doch nicht, dass Deutschland Weltjustiz ausübt.

  3. Am deutschen Wesen soll die WELT genesen.

    Wälthärrrrrrrrschaft macht frei!

    Wes Geistes Kind diese Leute sind, sollte doch eigentlich klar sein.

  4. Das wird lustig, wenn gewisse Stellvertreter von gewissen Osamas weiterhin in Deutschland rumkrebsen.

    Vielleicht kriegen wir die zugelaufenen Terrormohammedaner auf diese Art ausgewiesen oder eingesperrt?

    Aber dann wird die taz plötzlich keine global-imperialistische Weltjustiz mehr fordern.

  5. Hatten wir alles schon mal, liebe taz:
    „Am deutschen Wesen wird die Welt genesen, oder ….?“

  6. Verstehe ich das richtig, die RedakteurInnen des Kreuzberger Kinderstürmers TAZ singen zwar die Nationalhymne nicht, fordern aber Einigkeit für Deutsches Recht über alles in der Welt?

  7. Und wehe die Amerikaner verhaften irgendwo einen iSSlamistischen Teroristen, dann fängt das Heulen und Wehklagen über die „imperialistischen USA“ an!

  8. #6 Kodiak (20. Aug 2012 16:24)

    Hier sind alle internationalen Gerichtshöfe aufgeführt. Da regt sich doch auch keiner drüber auf, oder?

    http://de.wikipedia.org/wiki/Internationale_Gerichtshöfe

    Naja, bester Kodiak, so einfach ist die echte Welt außerhalb linksgrüner Soziologieseminare doch wieder nicht:

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/internationales-strafgericht-us-kongress-droht-niederlanden-mit-invasion-a-200430.html

    12.06.2002

    Internationales Strafgericht
    US-Kongress droht Niederlanden mit Invasion

    Von Steven Geyer, Washington

    Parlament und Regierung in den Niederlanden sind empört: Beide Häuser des US-Kongresses haben einem Gesetz zugestimmt, das, falls amerikanische Bürger vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angeklagt werden, sogar die Invasion im Nato-Partnerland vorsieht.

  9. Wie ist das?

    Wenn Obama-Gitmo einen Auslieferungsantrag nach VStGB für einen Neudeutschen stellt?

    Nach deutschem Recht liefern wir nicht aus….nach VStGB müssten wir den Terrormohammedaner aber in den „Folterknast“ ausliefern…

    taz, hiiilfe…. 😀 😀

    Und was passiert, wenn eine Allahkratie einen Dissidenten wie Rushdie nach VStGB ausgeliefert haben will, um ihn zu schächten?

    Vorsicht mit solchen „Gesetzen“, das kann gewaltig nach hinten losgehen.

  10. @#8 Eurabier
    Irre Auswüchse gibt es überall. Und dass gerade die USA sich weigern, bestimmte Gerichtshöfe anzuerkennen, ist ja bekannt.

  11. Ich plädiere für Hamburg. Nach der Verurteilung können die dann gleich auf die Gorch Fock um ihre Strafe „abzufeiern“

  12. #5 Eurabier (20. Aug 2012 16:22)

    Das ist ja ein gutes links-imperialistisches Tausendjähriges Globalsozenreich.

  13. #2 Kodiak

    hast du deinen Urlaub bald rum. Das dumme neben der Sache-Geschreibsel geht mir gegen den Strich. Die wollen keinen neuen internationalen Gerichsthof, sondern dass in ganz Deutschland wie selbstverständlich auch gegen das Ausland verhandelt wird.

    Und die Weltjustiz kommt von der taz, schreib dorthin und lass das Genöle. Und lies erst mal, was dasteht. Und wenn du noch einmal hinterfotzig persönlich wirst, und meinst, du mu0t ehrenrührige Gerüchte und Anschuldigungen gegen PI-Autoren streuen, ist der Name Kodiak Geschichte. Das laesst sich keine Zeitung gefallen. Lies mal die Blogrichtlinien.

  14. #12 Kodiak (20. Aug 2012 16:32)

    Nur die VS von A? 😉

    Es gibt da noch ganz andere, die sich vehementer weigern, internationale Gerichtsbeschlüsse anzuerkennen.

  15. Die Globalisierung des Rechts ist längst im Gange.

    Der Grössenwahn kennt keine Grenzen.
    Nur haben sie zwei Buchstaben vergessen:
    Die Globalisierung des UN-Rechts ist längst im Gange.

    „Münchner Zeitungsverkäufer soll Massenmörder sein
    Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen ehemaligen Geheimdienst-General aus Kabul. Er leitete unter anderem die Folterzentralen Afghanistans und soll Massenerschießungen angeordnet haben. Inzwischen ist er deutscher Staatsbürger.”
    [Focus am 11.12.2011]

    Oder

    „Deutsche Justiz lässt gesuchten Hutu-Kämpfer laufen
    FAKT hat es aufgedeckt: Ignace Murwanashyaka, der international mit Haftbefehl gesuchte Chef der Hutu-Miliz FDLR in Ruanda, lebt unbehelligt in Mannheim. Die deutsche Justiz lässt ihn in Ruhe, dabei wird ihm in seiner Heimat Kriegstreiberei und Völkermord zur Last gelegt. Und Murwanashyaka ist offenbar nicht der einzige aus der Führungsriege der Hutu-Miliz, der in Deutschland keine Strafverfolgung befürchten muss.“
    [FAKT am 24.11.2008]

    Oder

    Waffendeal aus dem Asyl
    Rabah Kebir – bezeichnet sich als höchsten Repräsentanten der Islamischen Heilsfront (FIS) im Exil.
    Daheim, in den Straßen von Algier, lassen die Regierung und die Fundamentalisten der verbotenen FIS vor allem Bomben und Gewehre sprechen: Der Machtkampf der vergangenen zwei Jahre forderte über 4000 To-desopfer. … 51 Ausländer, die die FIS seit September 1993 in Algerien ermordete.
    BKA hat festgestellt: „Deutschland ist für die FIS mittlerweile ein flotter Ruheraum.“
    Ein Kofferraum: Unter islamischen Propaganda-Flugblättern versteckt lagen Gewehre, Pistolen, Stichwaffen, Munition, schwarze Overalls, Masken sowie chirurgisches Spezialgarn.
    Noch ein Kofferraum: 129 Stangen Dynamit, 99 elektrische Zünder, Pistolen, Munition, Infrarotferngläser, Funkgeräte und Medikamente.

    Ein Experte des Bundesnachrichtendienstes (BND): „Es könnte doch gut sein, daß der heutige Asylant Rabah Kebir morgen in Algier in der Regierung sitzt . . .“
    [Focus am 01.08.1994]

    Tja, das waren Gelegenheiten, Recht zu sprechen. Und zwar bei denen, deren man habthaft werden konnte. Im Lande!

  16. #14 nicht die mama (20. Aug 2012 16:36)

    SozialistInnen aller Länder, ob grün, ob rot, ob braun, vereinigt Euch!

  17. Je mehr man sich anmasst, seine Dinge die Welt zu betrachten, sei die einzig richtige, desto mehr gelangt man in eine Meinungsdiktatur. Diese besteht bereits. Deswegen ist es kein Wunder, wenn die Protagonisten dieser Meinungsdiktatur zum ganz grossen Schlag ausholen wollen und die weltweite zentrale Führerschaft beanspruchen.
    Das Recht kann sich nur an Leitlinien orientieren und wird immer ein subjektiv gesprochenes Recht sein. Es sollte zwar objektiv die Dinge betrachten, ist aber immer von den aktuellen Einstellungen, Werteskalen abhängig. Weltjustiz bedeutet dann Weltdiktatur.

  18. #18 Eurabier (20. Aug 2012 16:40)

    ….und singt mit gehobenen Fahnen und dicht geschlossenen Reihen die Internationale. 😉

  19. #6 Kodiak

    „Warum sollte nicht der Sitz eines (Straf)gerichtshofes in Deutschland sein? “

    Wieso sollte er? Deutschland hat schon den Seegerichtshof in Hamburg, wollen sie alles einhamstern. Noch ein Einfallstor für „Asylanten“ brauche ich nicht.

    http://www.itlos.org/

  20. PS:
    In diesem Sinne sind die ganzen Internationalen Gerichtshöfe Zeichen der Arroganz. Sie helfen keinem Opfer von Kriegen, sondern dient alleine der Rechtfertigung von sogenannten guten Kriegen.
    Es gibt aber keine guten Kriege. Jeder Krieg ist Mord !

  21. >Weltjustiz aus Deutschland!

    Aus der Redaktion!

    „In welcher Höhe über der Menschheit schwebt also der Publizist, der die Gesetzgeber regiert und sie in diesen befehlerischen Worten ihr Gewerbe lehrt“ (Bastiat, Das Gesetz)

  22. #20 BePe (20. Aug 2012 16:45)

    Das wäre die Frechheit schlechthin.

    Unsere nichtdeutschen Verbrecher dürfen wir nicht ausweisen, weils dem UN-Rat nicht gefällt aber die Prozesse des UN-Rates gegen nichtdeutsche Verbrecher dürften wir führen und bezahlen.

  23. Diese Schei..meldungen sollen nur ablenken.
    Uns wird das Fell über die Ohren gezogen und wir werden mit diesem Mist vollgesülzt.

    Anstatt über den Schutz unseres Volks- und Privatvermögens zu berichten hören wir nur diesen Schwachsinn in den letzten Tagen. Gleich zu Beginn und minutenlang:

    Assange
    Pussy
    Bio-Sprit
    KfZ-Kennzeichen

    Alles lebenswichtig für uns!?

  24. @#15 kewil
    Das sagt der Artikel überhaupt nicht aus! Es steht dort lediglich: „Der Stuttgarter FDLR-Prozess öffnet in Deutschland eine Tür zur Weltjustiz“.

    Wie das aussehen sollte, wird da nicht mit einem Wort erwähnt. Es kann also sehr gut ein Gerichtshof sein.

    Im Gegenteil: Es werden die Probleme und Risiken aufgezeigt.

    Also bin es doch mal wieder nicht ich, der da mit seiner Einschätzung daneben liegt. Sie interpretieren mal wieder etwas in einen Artikel hinein, was dort überhaupt nicht drin steht!

    Und wenn das wirklich Gerüchte sind, die ich da streue, dann entlarven Sie die doch bitte auch als solche. Mich da einfach hier zu sperren, zeigt nur Ihre Angst vor Fakten. Und wenn Sie glauben, damit beweisen zu können, was PI unter Meinungsfreiheit versteht, dann sperren Sie mich!

    Sie persönlich sind dafür verantwortlich, wenn PI im braunen Sumpf versinkt, und Sie wissen genau, dass ich das nicht alleine so sehe.
    Also sperren Sie direkt noch mindestens 20 andere User gleich mit. Dann haben Sie hier das, was ein totalitäres Regime ausmacht: Kritiker werden einfach mundtot gemacht.

    Grüße vom Grundgesetz und der freiheitlich demokratischen Grundordnung!!

  25. OT – Was nun, PI? Die ukrainischen „Femen“-Tussis, die überall ihre nackten Brüste vorzeigen und die ihr Anfang des Monats noch so toll „kreativ“ fandet, haben sich mit den Pussy Riots solidarisiert und in Kiew ein Holzkreuz abgesägt. Was sagt man dazu?

    „Die Aktivistinnen der feministischen Gruppe Femen haben ein großes Holzkreuz in der Mitte von Kiew mit einer Motorsäge gefällt. Dieses Kreuz wurde zur Erinnerung an die Opfer der stalinistischen Repressionen gesetzt. ,An dem Tag, an dem das Urteil gefällt werden soll, äußert die feministische Bewegung Respekt und Unterstützung für die Kolleginnen aus der Punk-Band Pussy Riot. Als Solidaritätsaktion haben die FEMEN-Aktivistinnen das Holzkreuz gefällt‘, hieß es in der Pressemeldung der Bewegung.“

    http://german.ruvr.ru/2012_08_17/85383209/

    #26 Kodiak:

    …wenn PI im braunen Sumpf versinkt, und Sie wissen genau, dass ich das nicht alleine so sehe. Also sperren Sie direkt noch mindestens 20 andere User gleich mit.

    Zwanzig sollen es sein? Ich fürchte eher zwei: Sie und ich.

  26. #27 Kodiak (20. Aug 2012 17:48)

    Ohh.. Kodiak, jetzt hast Du Dein eigenes

    Todesurteil gesprochen. 😉

    Das überlebst Du nicht, schade.. 🙄

  27. Diese Deppen können nicht einmal eine normale Familie führen.

    Aber die Welt wollen sie regieren.

    Klassische Überkompensation.

  28. #29 Heta (20. Aug 2012 17:59)

    Und?

    Sind die Femen-Tussis vom bösen Putin-Regime schon halbtot ins Gulag geknüppelt worden?

    Nein?
    Na sowas, da wird es doch tatsächlich Gerichtsverhandlungen wegen Sachbeschädigung geben? 😉

  29. #29 Heta

    Diese TUSSIS haben alle einen an der Klatsche!

    Denen gehörte mal der Hintern versohlt, aber
    nicht zu knapp!

    Aber wie ich diese Tussis einschätze, stehen die
    auch noch darauf. 😆

  30. Kewil:

    Die taz dagegen fordert in diesem Zsammenhang eine deutsche Weltjustiz!

    Die „taz“ hat nichts dergleichen gefordert, das ist mal wieder eine von Kewils verdrehten Übertreibungen. Schon die Überschrift ist mal wieder falsch: „sonntaz will ,Weltjustiz aus Deutschland'“, die „taz“ will gar nichts, sie kommentiert den Stuttgarter FDLR-Prozess, das ist einer dieser PI-Threads, die von vorne bis hinten falsch sind. Die „taz“ irrt an einem entscheidenden Punkt, wie ein kenntnisreicher Leser schreibt:

    „Mitnichten wird durch den derzeitigen Kriegsverbrecherprozeß oder auch die Ermittlungen im Fall des Drohnenangriffs in Waziristan eine neue Qualität von deutscher Justiz erreicht. Die Grundlage für diese Vorgänge – das Völkerstrafgesetzbuch – ist ein Bundesgesetz, das im Jahr 2002 in Kraft getreten ist. Und die Kriterien sind ganz klar: Es wird dann wegen Verbrechen im Sinne des VStGB angeklagt und Recht gesprochen, wenn weltweit deutsche Staatsbürger betroffen sind (siehe Drohnenangriff in Waziristan) oder aber wenn Täter oder Opfer sich in Deutschland befinden (siehe laufender Prozeß).“

  31. Soso, und Kodiaks Posting #27, in dem er Kewil aufgefordert hat, nicht ständig Leute zu beleidigen, wurde gelöscht!

  32. #28 Heta (20. Aug 2012 17:59)

    OT – Was nun, PI? Die ukrainischen „Femen“-Tussis, die überall ihre nackten Brüste vorzeigen und die ihr Anfang des Monats noch so toll „kreativ“ fandet, haben sich mit den Pussy Riots solidarisiert und in Kiew ein Holzkreuz abgesägt. Was sagt man dazu?

    Ich sage das, was ich immer schon sagte: diese Ukrainerinnen nutzen JEDE Gelegenheit dazu, um ihre Tittchen auf den Tisch zu packen.

  33. Und nochmal zu: „Wisnewski über Selbsthaß und Schuldkult“:

    Ich habe gestern abend „Die Unfähigkeit zu trauern“ quergelesen, weil ich mir nicht vorstellen konnte, dass Margarete Mitscherlich solche Grobheiten gesagt haben sollte, wie sie Heinz Nawratil in seinem Buch „Der Kult mit der Schuld“ zitiert, hat sie auch nicht. Nawratil zitierte allerdings nur indirekt und verfälschte durch maßlose Übertreibung, während Wisnewski & Co. aus der interpretierenden Übertreibung ein wörtliches Mitscherlich-Zitat gebastelt haben.

    Es geht um den ZDF-Talk „5 nach 10“ vom Dezember 1986, Mitscherlich sagte dazu in einem Interview mit der „Süddeutschen“:

    …Ja, damit musste man sich doch beschäftigen! Damals stellte mich die Frankfurter Allgemeine als RAF-Sympathisantin hin. Was für ein Unfug! Es gab noch einen anderen Aufreger, da bekam ich Drohanrufe, Tag und Nacht.

    Was war passiert?

    In einer Talk-Sendung vor etwa 20 Jahren zum Thema Geburtenrückgang wurde gefragt: „Was machen wir, damit die Deutschen nicht aussterben?” Ich meinte zuerst: „Das passiert sicherlich nicht, da kommen Menschen von außen, Völkerwanderungen hat es immer gegeben.” Und setzte hinzu: „Und wenn es doch so käme, nach all den Dingen, die sie angerichtet haben, wäre das so schlimm?” (lacht) Da kriegte ich aber eins drauf. Die Bild-Zeitung stürzte sich auf die Causa und titelte sinngemäß: Mitscherlich will, dass die Deutschen aussterben.

    Fehlt den Deutschen die Selbstironie?

    Zumindest haben sie weit weniger davon als Engländer oder Dänen. Die Fähigkeit, andere und sich selbst auf die Schippe zu nehmen, darin sind sie nicht sehr geübt. Vielleicht inzwischen etwas mehr.

    http://www.sueddeutsche.de/politik/margarete-mitscherlich-im-interview-ohne-angst-wuerden-wir-fett-1.464648-6

  34. #32 Heimchen am Herd (20. Aug 2012 18:15)

    #29 Heta

    Diese TUSSIS haben alle einen an der Klatsche!

    Denen gehörte mal der Hintern versohlt, aber
    nicht zu knapp!

    Feminismus ist keine Meinung, sondern eine Geisteskrankheit!

  35. #39 Stefan Cel Mare (20. Aug 2012 19:14)

    „Feminismus ist keine Meinung, sondern eine Geisteskrankheit!“

    Hmm.. ich würde sagen:

    Der Feminismus ist eine Kampfansage an das
    männliche Geschlecht. 😉

    Aber ohne mich, dafür liebe ich die Männer
    viel zu sehr und ich kann mich auch ohne die
    Fimis sehr gut behaupten! 😉

    http://www.youtube.com/watch?v=9mG3qLJORBc&feature=plcp

    Das ist eine tolle Frau und Sängerin

  36. #41 Stefan Cel Mare (20. Aug 2012 20:07)

    Ich muß gestehen, da mich diese Weiber überhaupt nicht interessieren und ich sie ablehne, kenne ich auch nicht eine einzige von
    ihrer „Zunft“. Aber ich glaube, da verpasse ich auch nicht viel. 😉

    http://www.youtube.com/watch?v=ZsZgoANROBE&feature=plcp

    Die Frau hat eine tolle Stimme und Austrahlung
    da kommen die Radikalfimis nicht im Geringsten
    mit und das ist auch so. 😉

  37. #7 Eurabier (20. Aug 2012 16:22)

    Verstehe ich das richtig, die RedakteurInnen des Kreuzberger Kinderstürmers TAZ singen zwar die Nationalhymne nicht, fordern aber Einigkeit für Deutsches Recht über alles in der Welt?

    Nein, so war das it Sicherheit nicht gemeint. Scharia oder so, denn wir haben – trotz ESFS – einen zu engherzigen Eigentumsbegriff“ – so die Welt:

    Psychologen vermuten, dass es mit einem typisch deutschen, eher engherzigen Eigentumsbegriff zusammenhängt, dass im Vergleich der Völker, Nationen und Länder die Vorhängeschlösser vor den Accounts deutscher Computernutzer besonders schwer zu knacken sind. Im Land der Autos und Maschinen dreht man offenbar nicht nur bei der Haustür den Schlüssel zweimal um. Im weltweiten Vergleich der Passwortgewohnheiten gehören deutsche Zugangscodes neben denen der Koreaner mit Abstand zu den sichersten.

    Es ist wohl eher im Sinne von nicht so eng sehen gemeint. Beispiel: Der Kriegsverbrecher ist in Wirklichkeit keiner sondern ein Rebell…

  38. Nicht nur am deutschen Wesen sollte schon
    immer die ganze Welt genesen.

    Nun soll auch noch am deutschen Kuschel-Rechtswesen, repräsentiert von der
    Schnecken-Justiz, die ganze Kriegstreiber-,
    Wirtschafts-, Terror-Kriminalitäts-Welt
    genesen.

    Obwohl die deutsche Justiz vor den Weiße-Kragen-Kriminellen einen Kniefall zum
    Erbetteln bis Erschwindeln eines Kuschel-Straferlass-Deals machen muss.
    Weil ihr sonst der unbearbeitete Aktenberg auf den Kopf fällt und sie ohnmächtig macht.

  39. Aha – linke hassen uns Deutsche, Deutschland, alles was deutsch ist. Und BESONDERS die taz!

    und GERADE DIESE LEUTE haben versteckte Großmachphantasien! ICH FASSE DIESE VERLOGENHEIT NICHT!!!

  40. #34 Heta (20. Aug 2012 18:37)

    Also ich kann mich diesem Verriss der Kewilschen Interpretation so nicht anschließen.

    Ich interpretiere das durchaus so, dass deutsches Rechtsempfinden und deutsche Rechtsstrukturen über die ganze Welt verbreitet werden sollen (insbesondere natürlich auch die dahinterstehende Gutmenschenmoral), auch dort wo reine Anarchie herrscht.
    Ich würde nie auf die Idee kommen einen US-Bürger wegen der Verantwortung für einen Drohnenangriff auf Terroristen in Pakistan nach deutschem Recht aburteilen zu wollen. Ich halte das für Größenwahnsinn. Es ist eine Anmaßung, man könne mit Gutmenschenkriterien und absolut rechtsstaatlich gegen Terrorismus in Gebieten vorgehen, in denen absolute Anarchie herrscht.

  41. #34 Heta (20. Aug 2012 18:37)

    >>Die „taz“ irrt an einem entscheidenden Punkt<<

    Der Irrtum der TAZ ist ja gerade mit der verklausulierten Forderung nach einer Erweiterung des globalisierten Rechts identisch.

    Die TAZ irrt ja hier nicht zufällig. Man könnte es einen "Freudschen Irrtum" nennen.

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