Schaut man auf all das belanglose Klein-Klein, mit dem sich unsere Regierung und das Parlament aufhalten, während draußen das Land überrannt wird und die Kriminalität ins Uferlose steigt, kann man nur den Kopf schütteln. Wie können die nur einfach immer stumpfsinnig weitermachen, vollkommen unberührt von der wirklichen Lage und dem Willen des Volkes? Die Antwort ist genauso einfach wie verstörend: Weil es funktioniert und sich lohnt.

Mit Hans Herbert von Arnim (Foto) analysiert in „Die Hebel der Macht – und wer sie bedient“ einer der renommiertesten deutschen Verfassungsrechtler die fatalen Fehler im politischen Apparat und ihre mittlerweile monströsen Auswüchse. Der Autor ist dabei keinesfalls einer der spät klug Gewordenen, die ihre Kritik erst jetzt äußern, wo das Wasser immer weiter ansteigt: Arnim übt seit den 80er-Jahren harsche Kritik am Parteienunwesen, das sich den deutschen Staat zur Beute gemacht hat.

Die titelgebenden „Hebel der Macht“, das sind bei Arnim nicht etwa Stellhebel einer gut laufenden Maschine, sondern Instrumente zum Aushebeln der Rechtsordnung. Detailliert legt der streitbare Jurist, der 1988 in Hessen durch ein Gutachten den Rücktritt des Landtagspräsidenten herbeiführte, die Mechanismen offen, mit denen heute an Kontrollinstitutionen und der Gewaltenteilung vorbeiregiert und sich bereichert wird. Geschichtliche Beispiele und anschauliche Erklärungen gehen dabei Hand in Hand, sodass die Lektüre auch für Nichtpolitiker und Nichtjuristen aufschlussreich ist.

Die Hebel der Macht“ ist ein wichtiges Buch für jeden politisch Interessierten. Zu begreifen und zu durchschauen, wie der deutsche Bürger routiniert und planmäßig hinters Licht geführt wird (etwa durch Parteienklüngel und ihre Beziehungen zu den Medien), ist gerade in diesen schweren Tagen und kurz vor der diesjährigen Bundestagswahl unerlässlich. Arnim liefert das dazu notwendige Wissen – und Vorschläge, wie der Leser den undurchsichtigen Machtspielchen entkommen kann.

Bestellhinweis:

» Hans Herbert von Arnim: Die Hebel der Macht und wer sie bedient. Parteienherrschaft statt Volkssouveränität, München 2017. 448 Seiten, 21,99 Euro – hier bestellen!

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91 KOMMENTARE

  1. Ich muss aufhören, diese Art von Literatur zu studieren. Ich bin einfach zu sensibel für diese Welt.

    Das was ich sehe, reicht vollauf und würde für einen bewaffneten Widerstand bereits völlig ausreichen.

    Mahlzeit!

  2. Eifache Formel:

    Keine Parteienvertreter sondern Volksvertreter!
    Die Parteien als Institutionen müssen mit Stumpf und Stiel ausger.. werden, Vermögen muss eingezogen werden!

  3. ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    „Das Grundübel unserer Demokratie liegt

    darin, daß sie keine ist. Das Volk, der

    nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit

    nichts zu sagen.”

    von Arnim,
    Verfassungsrechtler und Parteienkritiker
    .
    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    “Hinter die Kulissen zu schauen heißt zu erkennen: Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes.
    Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.”…..

    Staatsrechtler
    Hans Herbert von Arnim

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

  4. Das „Problem“ ist, dass die „Eliten“ alle miteinander vernetzt sind und jeder dem anderen „Staatskente“ (die es ja in unbegrenzten Maße gibt) zuschanzt.
    Deshalb gibt es auch keine Gewaltenteilung mehr. Weil ALLE in der Elite miteinander verbandelt und „befreundet“ (Amigos) sind.
    Vermutlich geschieht sowas aber in jedem System mit der Zeit automatisch. Deshalb müsste es Mittel geben, wie das Volk als eigentlicher Souverän, sowas massiv einschränken könnte. „Wahlen“ alle 4 Jahre sind dafür nicht geeignet. Vielleicht wären es Volksentscheide?

  5. Ich glaube: Den meisten Politiker ist das gar nicht bewußt und auch vollkommen egal.
    Sie haben mitbekommen, dass sie von Teilen das Volkes gehasst werden. Aber solange sich das nicht in Wahlergebnisse auswirkt, ist es ihnen egal.
    Politiker sind damit beschäftigt, in ihrem kleinen Klüngel für sich selbst jeweils das Beste rauszuholen. Alles andere ist ihnen egal.
    Erst wenn sie befürchten müssen, dass durch Wahlergebnisse ihre Posten und Pöstchen flöten gehen, werden sie reagieren.

  6. Und „Journalisten“ sind grundsätzlich Arschlöcher. Mega-arrogante Arschlöcher. Ich denke, das gehört zum Berufsbild.

  7. Auch in Dresden macht man stumpfsinnig weiter: Kaum sind die Schrottbusse abgeräumt, müssen die Dresdner auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche ein neues „Kunstwerk“ ertragen, siebeneinhalb Meter hoch, das sich „Denkmal für den permanenten Neuanfang“ nennt, am 25. April ist Einweihung.

    Auch dieses Gebilde ist nicht einfach Objekt, sondern soll nach dem Willen seiner Erschaffer „am Schauplatz politischer Konflikte und Ort der Kunst anregen, Vielfalt und Komplexität der Geschichte anzunehmen und in Diskurs zur Gegenwart zu stellen“ – ob auch Rembrandt oder Picasso so vermessen waren, sich gleichzeitig in der Rolle des Volkspädagogen zu sehen?

    Hier ist das hässliche Ding, auch die beiden Erschaffer sind mit im Bild:

    http://www.dnn.de/Kultur/Kultur-News/Neues-Kunstwerk-fuer-Dresdner-Neumarkt

    Das Ding wurde von der „Kunstkommission“ der Stadt ausgewählt, der mehrheitlich Frauen angehören, und eine Kulturbürgermeisterin hat die Stadt auch, Annekatrin Klepsch (Die Linke), Mitglied der Kommission, die „nach einem zeitgemäßen Gedenk- und Denkmalverständnis“ fragen will. Wenn es so weiter geht mit der Frauenförderung, stehen die Männer bald mit leeren Händen da.

    https://www.dresden.de/media/pdf/kulturamt/_140189/Mitgliederliste_ab_April_2015.pdf

  8. Er warnt seit gefühlten Jahrzehnten. Nichts hat sich verändert, im Gegenteil.
    Erst die Katastrophe, für alle spürbar, wird Einsichten bringen. Leider.

  9. Wer wie unsere Politiker für nichts geradestehen muss und haftet, der kann ruhigen Gewissens das Land ruinieren, den Zuzug von 200 Millionen Menschen in die EU fördern und wollen. Wer dann noch Rot-Grün gefärbt ist oder politisch geimpft ist, er weiss was Politiker wollen: Leben wie die Maden im Speck.

  10. Artikel 20 GG Abs. 2: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung (Verfassung der BRD) zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

    Dass Frau Merkel die Verfassung fortlaufend bricht und dazu ihren Amtseid (Art. 56 GG) ständig „umgeht“ – siehe Gutachten der früheren Verfssungsrichter die Fabio und Papier – hätte schon längst zu einem Amtsenthebungsverfahren führen müssen. Dafür sind zwar alle Parteien zuständig – aber der Gralshüter der Verfassung, der Bundestagspräsident Lammert, hätte solches schon längst einleiten müssen. Gerade dieser unentwegte Kämpfer gegen Rächtz entpuppt sich nicht nur in dieser Angelegenheit als besonders scheinheilig.

  11. #5 NieWieder (20. Apr 2017 11:51)

    Das “Problem” ist, dass die “Eliten” alle miteinander vernetzt sind und jeder dem anderen “Staatskente” (die es ja in unbegrenzten Maße gibt) zuschanzt.
    —————————

    Raus aus allen Vereinen, Kirche, Parteien – das hilft, wenn kein Geld mehr kommt.

    +++++++++++++++++
    #7 NieWieder (20. Apr 2017 11:55)

    Und “Journalisten” sind grundsätzlich Arschlöcher. Mega-arrogante Arschlöcher.
    ————–

    Nee, die Journaille, das sind die Profiteure udn gleichzeitig die Einpeitscher.
    Sie verpacken es mit Lügen, Halbwahrheiten und Primitivitäten, dann glaubt es das dämliche Volk.
    BuKa Schröder: Ich regiere mit der Bildzeitung und dem Fernsehen!

  12. Was ist das für ein Unsinn:

    Wie können die nur einfach immer stumpfsinnig weitermachen, vollkommen unberührt von der wirklichen Lage und dem Willen des Volkes?

    Das Volk wählt doch Wahl für Wahl die entsprechenden Politiker und verantwortet damit die katastrophale politische Situation.

    Was für ein Schwachsinn, solche Phrasen, die an der Wirklichkeit vorbeigehen!

  13. Alle Unterstützung, gleich welcher Art, für Asylhelfer in jeder Form muss konsequent und umfassend eingestellt werden. Trockenheit dem Sumpf.

    Möglichkeiten gibt es viele, jeder nach seinen Möglichkeiten.
    Erweitertes Nachdenken reicht aus. Und ein Blick auf die Methoden unserer Feinde.

    Es ist UNSER Land und WIR bestimmen hier in unserem Land.


    Wenn der Motor nicht abgestellt werden kann und durch das vom Motor bewegte Gestänge alles gefährdet wird….

    kann die Bewegung des Gestänges durch genügend Sand im Getriebe gestoppt werden.

    Ist das Getriebe voller Sand und dadurch blockiert, stirbt der Motor ab.

    ganz früher im Physikunterricht, zum Thema Maschinen und Gefahrenabwehr…

  14. @ #13 Equilibrius01 (20. Apr 2017 12:02) :
    Die „Lage“ im Land ist denen scheißegal. Solange sie ihre Posten samt fürstlichen Gehälter haben, ist denen alles komplett egal.
    Erst wenn es an ihren Geldbeutel geht, z.B. durch „ungünstige“ Wahlergebnisse, bekommen sie Panik und werden reagieren. Vorher nicht.

  15. Ayn Rand : „Dies ist die Psychologie von Menschen, die, wenn ein Land zu einer Diktatur geworden ist, schreien: ‚Ich bin nicht schuld! Ich wollte nur, dass die Regierung die Preise, die Löhne, die Gewinne, die Industrie, die Wissenschaft, das Gesundheitswesen, die Kunst, das Bildungswesen, das Fernsehen und die Presse kontrolliert! Ich war nie für eine Diktatur!‘“

  16. #7 NieWieder:

    Was bringt Sie zu dieser bahnbrechenden Erkenntnis? Vielleicht verraten Sie uns das auch noch, so dass wir Ihren Gedankengang nachvollziehen können? Warum zum Beispiel ist Jan Fleischhauer „grundsätzlich“ ein „A…“? Und warum Matthias Matussek, warum Michael Hanfeld, Cora Stephan? Warum Henryk Broder, Roland Tichy? Na?

  17. #13 Equilibrius01 (20. Apr 2017 12:02)

    Richtig, diesen „schweigende Mehrheit will das alles nicht“ Quatsch lese ich schon seit 25 Jahren.

    Genauso ein Klassiker wie „Das Volk wacht auf“.

    Der schweigenden Mehrheit ist alles egal, sonst wäre sie nicht die schweigende Mehrheit.

  18. Fragt man sich nur, warum Mitbürger, die es besser wissen und vielleicht auch besser machen könnten, diese Bundesregierung akzeptieren und sich nicht besser ins System einbringen. Scheinbar verdient man mit Bücherschreiben mehr.

    Oder worin liegt deren Vorteil!

  19. Wenn ein Versager lange genug auf den Parteibänken gewartet und sich liebedienerisch nach oben geschraubt hat, schmatzt er an Trögen, für deren paradiesische Inhalte er notfalls morden würde.
    So einfach ist das.

    Diese Gesichter sehen wir täglich im Fernsehen, zumeist völlige Vollversager, die in der Wirtschaft kein Bein auf die Erde bekämen, außer bei Banken und sonstigen Lobbyisten.

    Gelernt haben sie günstigstenfalls etwas verbales Blenden und jene Dinge, die ihnen von Lobbyisten souffliert werden.

  20. @ #12 Theo Retisch (20. Apr 2017 12:01) :
    Immer wenn ich „Journalisten“ im Fernsehen sehe, strahlen die so eine Arroganz aus. Eine menschenverachtende, leserverachtende Arroganz.
    Ich denke, das gehört zum Berufsbild (zumindest in den oberen Reihen der Medien). Weiter unten gibt es vielleicht einfach nur Befehlsempfänger und Opportunisten.
    Die „profitieren“ nicht direkt z.B. von der „Flüchtlingswelle“. (Weil sie ziemliche Macht über die Politiker, werden die sie natürlich immer unterstützen.)
    Ich glaube, es ist der Wille der „Journalisten“ selbst Politik zu machen. Der Wille zur Macht. Der Wille „Geschichte zu schreiben“. Dass sie sagen können: „Ich habe diese ‚Flüchtlingswelle‘ mit verursacht. Ich habe Geschichte geschrieben.“
    Pure Eitelkeit. Gehört auch zum Berufsbild von „Journalisten“.

  21. Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren,
    zwei Stimmen für die „AfD“ und nichts anderes basta.

  22. @ Heta

    Wenn Kunstwerke zu etwas „anregen“ sollen, gehen bei mir generell schon mal alle Alarmanlagen an, weil sich dabei so gut wie immer eine politische Erziehungsmaßnahme verbirgt. Aber kann das WIRKLICH der Sinn von Kunst sein?

  23. @ #21 Wnn (20. Apr 2017 12:13) :
    Die „Abgeordneten“ in den Parlamenten sind einfach nur ein Witz: Da könnte man auch Abstimmautomaten aufstellen, die so abstimmen, wie es der jweilige Parteivorstand beschließt.
    Z.B. bei der „Eurorettung“ wußte keiner von denen irgendwas. Sie haben einfach so abgestimmt, wie Merkel und Schäuble es wollten.
    Diese „Abgeordneten“ sind so unnötig wie ein Kropf.

  24. @#24 Paula (20. Apr 2017 12:14) :
    Den schlaueren „Künstlern“ ist eh klar, dass das alles nur Volksverarsche ist. Manchmal geben sie es auch zu.
    Siehe z.B. die Butterecken von Beuys.
    Und wenn sie eine „politische Aussage“ haben, sind die „Künstler“ entweder perfekte Betrüger oder größenwahnsinnige „größte Künstler aller Zeiten“.

  25. @#18 Heta (20. Apr 2017 12:07) :
    Dann halt „Mainstream-Journalisten“. Und DIE sind Arschlöcher.

  26. #6 NieWieder (20. Apr 2017 11:54)

    Und in einem korrupten und korrumpierten System, welches sich durch sämtliche Bereiche der Gesellschaft gefressen hat, sollen ausgerechnet die alles entscheidenen Wahlen und Stimmenauszählungen als einziges nicht davon betroffen sein?

  27. Das deutsche Volk hat’s in der Hand-rettet unser Vaterland.
    Natürlich zwei Stimmen für die „AfD“,das ist Legal!!!

  28. #3 unverified__5m69km02 (20. Apr 2017 11:42)


    Unser geliebtes Deutsche Volk ist ihnen einerlei !

    Ich bin zufällig hier geboren, genau so wie der Neger zufällig in Afrika geboren wurde.
    Bestenfalls liebe ich den Teil des deutschen Volkes, der für den Bestandsschutz eintritt. Früher war alles besser. So wie früher, und besser, sollte es sein oder werden. Nur Idioten drehen (ohne Not) an den Schrauben eines gut funktionierenden Systems.
    Werden wir von Idioten regiert?

    ts

  29. @ #30 joerny (20. Apr 2017 12:20) :
    Vielleiht muss ein System einfach immer mieser werden, bis es dann komplett zusammenbricht? Siehe z.B. die DDR. Aber auch das Habsburger-Reich oder andere.
    Die EU ist definitiv nicht reformfähig. Vielleicht ist das derzeitige System in der BRD auch nicht reformfähig?

  30. Wie jedes Buch aus der Feder Hans Herbert von Arnims: unbedingt lesenswert. Ich habe es mir vor ein paar Wochen gekauft.

  31. @ NieWieder

    Ich glaube, dass Kunst für sich stehen muss, und dass gute Kunst auch unabhängig von einem politischen Kontext überzeugen kann. Wenn sie das nicht kann, ist es nichts als Propaganda.

  32. #24 Paula:

    Wenn Kunst zu irgendwas „anregen“ soll, ist es meistens Politkitsch. Wie in der Dresdener Annenkirche, wo man den Altarraum für aktuelle politische Zwecke missbraucht, installiert von: der Künstlerin Marlene Dumas, Katrin Tauber, der Baureferentin im Landeskirchenamt, Hilke Wagner, der Direktorin der Sächsischen Kunstsammlungen. Hier kann man das Zeugs aus der Nähe betrachten, ein überfülltes Flüchtlingsboot als Deko über dem Altar:

    http://www.mdr.de/sachsen/dresden/altarbild-marlene-dumas-annenkirche-dresden-100.html

  33. Wie können die nur einfach immer stumpfsinnig weitermachen, vollkommen unberührt von der wirklichen Lage und dem Willen des Volkes?

    Weil das Volk eben keinen Willen mehr hat und es so will!
    Das in Sozialleistungen schwimmende, fett gefressene, fett gesoffene, den ganzen Tag auf Smartphone klotzende, auf seiner Couch sitzende Volk ist einfach nur rundum glücklich.
    Der Dumpfbacken-Michel ist nun mal leicht zu manipulieren.

  34. #8 Heta (20. Apr 2017 11:57)

    Auch in Dresden macht man stumpfsinnig weiter: Kaum sind die Schrottbusse abgeräumt, müssen die Dresdner auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche ein neues „Kunstwerk“ ertragen, siebeneinhalb Meter hoch, das sich „Denkmal für den permanenten Neuanfang“ nennt, am 25. April ist Einweihung.

    Auch dieses Gebilde ist nicht einfach Objekt, sondern soll nach dem Willen seiner Erschaffer „am Schauplatz politischer Konflikte und Ort der Kunst anregen, Vielfalt und Komplexität der Geschichte anzunehmen und in Diskurs zur Gegenwart zu stellen“ – ob auch Rembrandt oder Picasso so vermessen waren, sich gleichzeitig in der Rolle des Volkspädagogen zu sehen?

    Hier ist das hässliche Ding, auch die beiden Erschaffer sind mit im Bild:

    http://www.dnn.de/Kultur/Kultur-News/Neues-Kunstwerk-fuer-Dresdner-Neumarkt

    Die Hamburger „Künstler“ sollen ihren Dreck in Hamburg aufstellen!

  35. Großer Friedrich steig‘
    hernieder und regiere Preußen wieder, hilf mit deiner starken
    Hand unser’m armen Vaterland !!!
    Jeder Deutsche Patriot wählt
    die AfD !!!

  36. STASI+WESTLINKE
    WURDEN VON DER
    BESATZERMACHT
    USA IN DIE
    BRD-ÄMTER
    GEHIEVT.
    OHNE
    US-ZUSTIMMUNG
    LÄUFT IN DER „BRD“
    GARNIX !!
    OBENDREIN WURDEN
    DIE CHARAKTERLOSEN STASIDEPPEN VON
    IHREM
    „KLASSENFEIND“,
    DER WALLSTREET,
    GEKAUFT !!

  37. #3 unverified__5m69km02 (20. Apr 2017 11:42)

    In Deutschland sitzen Lumpen an den Hebeln der Macht und schalten und walten, wie es ihnen gefällt.

    Unser geliebtes Deutsche Volk ist ihnen einerlei !
    ———————————————–

    Anscheinend weis das Volk das nicht …andernfalls würde es sie nicht wählen ,
    oder aber sie wollen beschissen , belogen und betrogen werden !

  38. @ #35 Paula (20. Apr 2017 12:25) :
    Kunst ist reine Gemackssache. Mir gefällt etwas oder mir gefällt etwas nicht. Alles andere ist Mache, Hochpuschen von irgendwas.

  39. #13 Theo Retisch

    Grundsätzlich bin ich auch für Kirchenaustritt, ich bin Anno 1981 ausgetreten.
    Es wird nur nicht so viel nützen, die Pfaffen verfügen über so viel Ländereien, Immobilien, Firmenanteile usw. , die gehen so schnell nicht pleite. Leider.

  40. Deutsche Patrioten vereinigt euch.

    Wir kommen um zu bleiben
    wir bleiben um zu siegen
    wir werden siegen!!!
    Natürlich mit der AfD !!!

  41. @ Heta

    Der MDR erzählt dem werten GEZ-Publikum auch gleich, wie er das Kunstwerk finden soll:

    Ein mutiges Altarbild als Bereicherung für Dresden

    Was daran „mutig“ sein soll, weiß der Geier….

    Erinnert irgendwie an die sozialistische Erbauungskunst.

    @ NieWieder

    Kunst kommt von „Können“. Ein Künstler sollte zunächst mal sein „Handwerk“ beherrschen, also ein Maler malen können, ein Geiger geigen können und ein Komponist mehr beherrschen als die immer gleichen drei Harmonien. Und dann kommt noch Einfallsreichtum dazu und ein Ergebnis dabei herauskommen, dass singulär ist, also kein 08/15-Stoff.

    Ein „Kunstwerk“, dass nicht ohne politische Botschaft – oder wie es hier heißt: „Anregung“ (urgh) auskommt und nicht für sich stehen kann sondern ohne den politischen Kontext komplett zusammenfällt, ist keine Kunst, sondern Agitprop.

  42. # 24 cruzader
    Danke für den Hinweis auf den Artikel in der WELT und vor allem auf die Kommentare darunter!

  43. Mir schwillt gerade sowas von der Kamm!

    So funktioniert diese dreckige Bolschewikipedia:

    Ich schaue gerne dort nach Persönlichkeiten, denn wenn man diesen „linksgescheitelten“ (Klonovsky) Laden kennt, kann man aus dem Niedermachen dort im Umkehrschluss eine Art „Ritterschlag“ der aufrechten Gesinnung und eines vorhandenen Rückgrates folgern.

    Insofern war ich überrascht, dort zum Autor vorerst lauter Loblieder zu hören: Rechtswissenschaft „summa cum laude“ abgeschlossen, Dissertationsthema fand sogar Eingang in die Rechtsprechung; eine unverschämte Diätenerhöhung hat er auch verhindert und sogar den Rücktritt eines Politikers dabei bewirkt … ich denke, ich schaue nicht richtig.

    Aber dann kommt „Kritik“.
    Und der linksdrehende Autor des Artikels fährt was auf? Natürlich die ‚lupenreinen Demokraten‘ von der ZEIT. Wen sonst. Und da findet man zitiert:

    „Die Politik erscheine bei von Arnim als Daseinsform, der es nur um Geldgier und Eigennutz geht. Damit habe, so Mathias Krupa in der Wochenzeitung Die Zeit, von Arnim nicht recht: Zwar sei die Kritik im Detail richtig, in der Gesamtschau wirke sie grotesk.“

    Somit: JEDES Detail richtig, alles zusammen aber Scheixxe?? Wie soll denn das rein logisch gehen?
    Unfassbar!

    Aber einer geht noch:
    „Brandenburgische Politiker warfen von Arnim 2006 im Zusammenhang mit Äußerungen zur Neugestaltung der Abgeordnetenversorgung im Land Brandenburg „ein offensichtlich gestörtes Verhältnis zum Grundgesetz und zur […] repräsentativen Demokratie in Deutschland“ vor.“

    Das hätte ich gern mal im Original gelesen, welcher brandenburgische Riesenstaatsmann das verzapft hat.
    Aber schaaaaaade:
    Kein Link.

    Sonst schmeißen diese Wikiwahrheitsministerianten ständig mit Links herum wie Karnevalisten die Kamellen – aber hier: Nada.
    Sowas aber auch.

    Oder anders ausgedrückt: man denkt, man weiß, wie dieser Wiki-Drecksladen tickt – aber die kommen immer noch eine Stufe tiefer, als man gewettet hätte!

    Gut, reicht.
    Kurzes Fazit zum Autor:
    Hier verfasst offensichtlich eine Urgewalt aus dem Kreise der demokratischen konstruktiven Kritiker ein Buch, dass man keinesfalls verpassen sollte.
    Meine Bestellung geht gleich raus.

  44. Wie können die nur einfach immer stumpfsinnig weitermachen, vollkommen unberührt von der wirklichen Lage und dem Willen des Volkes?

    Ein Blick in Platons Höhlengleichnis hilft möglicherweise.

  45. Die Dresdner Schrottbusse sollen übrigens ab November vor dem Gorki-Theater in Berlin stehen; für den Transport wird die Bundeswehr missbraucht.

  46. # 50 le waldsterben
    Wikipedia, Süddeutsche, taz, Zeit, Spiegel, FAZ usw. Da weiß man zuverlässig, was man serviert bekommt. Wie heute bei Maybrit Illner um 22.15: Erdogans teutsche Fans. Habe ich teutsche geschrieben? Tschuldigung, ich meine türkische, nein auch nicht, ich meine deutsche Fans. Und die sitzen auch versammelt in der Runde.

  47. Nach dem Oster-Test jetzt dauerhafte Luftunterstützung mit Hilfe der evangelischen Kirche auf der Mittelmeer-Route.

    Die am Osterwochenende durchgeführte Luftaufklärungsmission von Sea-Watch und der Humanitarian Pilots Initiative (HPI) war ein gigantischer Erfolg.

    Die über 8.500 nach Europa transportierten illegalen Eindringlinge haben eindrucksvoll das vorhandene Potential aufgezeigt.

    Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) ist nun „eingestiegen“ mit großzügiger Unterstützung.

    Das Kleinflugzeug mit dem Rufzeichen Moonbird wird den ganzen Sommer über im Einsatz sein.

    *://twitter.com/seawatchcrew/status/854996971077197824

    *://sea-watch.org/das-projekt/sea-watch-air/

    Sich selbst in Seenot zu bringen, ist kein Fall einer Notlage im Sinne des Seerechts.

    Das internationale Seerecht beinhaltet explizit nicht das Recht, zu einem Wunschland gebracht zu werden.
    Die Ausschiffung hat immer im nächsten Hafen zu erfolgen.

    Da jeder Schiffs-Kapitän dies weiß, kann man hier nur von vorsätzlicher Schleuserei sprechen.

    Die italienische Staatsanwaltschaft hat eine Überprüfung jener Unternehmen und der von George Soros finanzierten NGOs eingeleitet, die sich mit der Rettung von Flüchtlingen aus Seenot im Mittelmeer befassen.

    *://de.sputniknews.com/panorama/20170328315064648-gerichtsprozess-aktivisten-soros-migrantenflotte-mittelmeer/

    Die EU-Grenzschutzagentur Frontex übt scharfe Kritik an den Rettungsmaßnahmen von Hilfsorganisationen vor der libyschen Küste.

    „Wir müssen verhindern, dass wir die Geschäfte der kriminellen Netzwerke und Schlepper in Libyen nicht noch dadurch unterstützen, dass die Migranten immer näher an der libyschen Küste von europäischen Schiffen aufgenommen werden.“ Dies führe dazu, dass Schleuser noch mehr Migranten auf seeuntüchtige Boote zwingen. Die Rettungseinsätze vor Libyen sollten daher überprüft werden.

    *://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/frontex-kritisiert-rettungseinsaetze-vor-libyen/

    Sizilien, Staatsanwalt: High-Tech-Seenotrettung „anormal“

    Es sei kein Verfahren eröffnet worden, aber die NGO-Seenotrettung sei in die staatsanwaltschaftliche Beobachtung der Schleuserkriminalität im zentralen Mittelmeer integriert worden. Als Grund gab Zuccaro an, dass der Einsatz teuer High-Tech-Aufklärung und sogar von Drohnen durch die Seenotrettungs-Initiativen „anormal“ sei

    *://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/retter-im-zwielicht/story/13011284

    *://www.piloteninitiative.ch/main/home/

    Stiftung „Humanitarian Pilots Initiative“
    Sonnenbergstrasse 20
    9038 Rehetobel – Switzerland

    humanitaere piloten initiative
    Fabio Zgraggen
    Augustinergasse 26, CH-9000 St.Gallen

    Registriert am 23.2.2016

    Fabio Zgraggen, Stiftungsratspräsident / Pilot
    Sam Hochstrasser, Stiftungsgründer / Spotter

    Florian Gmünder, Technischerleiter / Pilot
    Walter Frei, Chefpilot

    Iwan Conrad, Koordination
    Romano Zgraggen, Koordination

    Jan Fässler, Fundraising
    Guido Koller, Fundraising / Berater

    Mario Pavlik, Kommunikation
    Adrian Graf, Finanzen

  48. #21 unglaublich (20. Apr 2017 12:13)

    Fragt man sich nur, warum Mitbürger, die es besser wissen und vielleicht auch besser machen könnten, diese Bundesregierung akzeptieren und sich nicht besser ins System einbringen. Scheinbar verdient man mit Bücherschreiben mehr.

    Na, das ist er wieder, der Sozialneid!

    Warum soll man sich für Figuren „einbringen“, die das nicht wollen? Ich bin kein Weltverbesserer, wollte was ändern, habe 1997 für STATT-Partei kandidiert, die Trägen wollten das nicht – gut, weiter so, sage ich mir. Konsequenzen habe ich für mich dennoch gezogen, bin jetzt seit 16 Jahren wech.

    Aber in einer Hinsicht bringe ich mich noch immer ein: Ich ali-mentiere das nicht!

  49. #52 Heta   (20. Apr 2017 12:58)  
    Die Dresdner Schrottbusse sollen übrigens ab November vor dem Gorki-Theater in Berlin stehen; für den Transport wird die Bundeswehr missbraucht.

    ——————————————–
    Die Bundeswehr übernimmt den Transport???
    Verstoß gegen das GG!
    Benachteiligung ziviler Transportunternehmen.
    Verstoß gegen EU-Ausschreibungs-Gesetz?
    Amtshilfe? Katastrophenfall?
    Oder gehört das Denkmal jetzt der Bundeswehr und dient der Nachwuchswerbung?

  50. Die Wahlergebnisse zeigen doch, dass es einer absoluten Mehrheit der Wahlberechtigten entweder egal oder sogar recht ist, wie die „Eliten“ den Staat ausplündern und seine Grundlagen zersetzen.

  51. #53 Pinneberg:

    Wikipedia, Süddeutsche, taz, Zeit, Spiegel, FAZ usw. Da weiß man zuverlässig, was man serviert bekommt.

    Ach ja, weiß man das? Und was ist mit FAZ-Redakteur Reinhard Müller, der heute den „billigen Protest“ der Kirchen kommentiert? Müller:

    Nicht, um gegen einen Parteitag von Nationalsozialisten zu demonstrieren, sondern einen der AfD. Oder ist das aus Sicht der wohlmeinenden Christen schon dasselbe? Ja, zu Hass und Gewalt sollte auch der Kirche etwas einfallen. Und es gibt unsägliche Äußerungen von Funktionären der AfD. Die Kirchen sind aber weder der Verfassungsschutz, der auch AfD-Politiker im Visier hat, noch politische Parteien noch öffentliche Hygieneanstalten. Sie sollten jedenfalls neben ihrer beliebigen wie kostenlosen Kirchentagsrhetorik auch dann Stellung nehmen, wenn ihr eigenes Feld betroffen ist. Wo ist die Stimme der Kirchen, wenn in Moscheen zum Heiligen Krieg aufgerufen wird?

    http://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/protest-gegen-afd-haken-mit-kreuz-14978517.html

  52. Das paßt auch ins Bild vom verrotteten und entarteten System: Gesetze und Bestimmungen werden je nach aktueller parteipolitischer und ideologischer Opportunität manipuliert. Dem System paßt ein AfD-Alterspräsident des Bundestages nicht? Kein Problem, dann wird die Regelung eben geändert. Jetzt haben die Türken „falsch“ abgestimmt? Kein Problem, dann dürfen sie künftig nicht mehr doppelt wählen, fordert die Voll-System-Nuß Schröder-Dummköpf.

    Doppelpass: Schröder-Kopf fordert neues Wahlrecht

    Nach der Abstimmung zum Verfassungsreferendum in der Türkei am Sonntag, bei der auch viele Türken in Deutschland ihre Stimme abgaben, hat sich Niedersachsens Integrationsbeauftragte Doris Schröder-Köpf (SPD) zu Wort gemeldet. Während CDU- und AfD-Politiker die doppelte Staatsangehörigkeit komplett infrage stellen, plädiert Schröder-Köpf für eine Änderung des Wahlrechts für Menschen mit Doppelpass. Sie sollen künftig nicht mehr in zwei Ländern wählen können, forderte die Landesbeauftragte gegenüber der hannoverschen „Neuen Presse“ (Donnerstag).

    http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Doppelpass-Schroeder-Kopf-fordert-neues-Wahlrecht,tuerkei1004.html

    Wobei die dumme Nuß offenbar glatt übersehen hat, daß sie damit ihre eigene Wählerklientel vergrätzt. Die Genossen werden sie schon zurückpfeifen.

  53. #58 Heta
    Schön, wenn bei der FAZ mal jemand klar sieht. Aber wie viele Gegenbeispiele gibt es dort?

  54. wie weiland in Münster
    könnte man auch
    die Künstler
    als Mahnmal
    für einen besseren Neuanfang
    in einem Käfig an der
    Frauenkirche ausstellen.

  55. #56 sophie 81:

    Verstoß gegen welchen Artikel GG, was meinen Sie? Wäre ein Thema für Nicolaus Fest, werde ich ihm mal vorschlagen.

    Und schon wieder hat eine Weibsperson ihre Finger mit drin, sehe ich grade, ich werde noch frauenfeindlich: Christiane Mennicke-Schwarz, Leiterin des Kunsthauses Dresden. Den Transport in die Bundeshauptstadt habe die Bundeswehr übernommen, bestätigt sie, „die das Kunstprojekt über ihr Militärhistorisches Museum in Dresden begleitet“. Welche Funktion dieses Museum hat, kann man bei Wiki nachlesen, der Transport ziviler Busse bzw. von „Kunstwerken“ gehört mit Sicherheit nicht dazu:

    https://www.rbb-online.de/kultur/beitrag/2017/04/dresdner-busmahnmal-abgebaut-transport-nach-berlin.html

  56. Zum Apparat gehören auch Medien, Universitäten und Forschungseinrichtungen.

    Nicht vergessen, auch der „Klimawandel“ st ein unbewiesener Kampfbegriff. Wie Genderschwachsinn und fast der ganze Gleichberechtigungsquark.

    zum Klimawandel:

    Europäisches Institut für Klima und Energie – EIKE
    -via Facebook-

    Diese Grafik des Max-Planck-Instituts für Meteorologie zeigt 2 Trends: 1) Klimamodelle liegen ab ca. 1990 (IPCC-Gründung 1988…) alle ÜBER den gemessenen Temperaturen.
    2) Die gemessene Oberflächentemperatur sinkt und sinkt und sinkt.
    Bonus: Das Absinken der Temperatur steht in einem umgekehrten Verhältnis zu der bei Klimakonferenzen abgesonderten heißen Luft.

    https://www.mpimet.mpg.de/fileadmin/_processed_/csm_RTEmagicC_201401_Plateau_JM_15Jahre_eng.png_09098b5198.png

  57. @#1 loewenherz24 ,genau das ist der modus vivendi, ein bewaffneter Aufstand, daraus hätten Merkel&Co geradezu gewartet, um damit vollends die Macht an sich zu reissen und alle Aktiven einfach gewaltsam zu killen, alle Unzufriedenen wegzusperren und Ausnahmegesetze wirken zu lassen, Wie das geht haben wir jüngst bei Erdogan erlebt. Dessen Gefängnise sind voll, viele wurden gekillt, jetzt herrscht Totenruhe und sein Heer kämpft mit dem Nachbarn im Süden einen Angriffskrieg.

  58. Ich befürchte,dass das deutsche Volk schon zu abgestumpft ist,um der Tyrannei der Parteibonzen noch Widerstand leisten zu können.

  59. #60 Biloxi (20. Apr 2017 13:45)

    Wobei die dumme Nuß offenbar glatt übersehen hat, daß sie damit ihre eigene Wählerklientel vergrätzt. Die Genossen werden sie schon zurückpfeifen.

    Da brauchen die Volksgenossen das Blödchen gar nicht zurück pfeifen. Wahlrecht ist Bürgerrecht, kann also nur z. B. durch Strafgerichte verhängt werden (§ 45 StGB: Verlust der Amtsfähigkeit, Wählbarkeit und des Stimmrechts).

    Und: Wie dämlich Blödchen doch sein können… Meint die ernsthaft, die Törken teilten ihr mit, ob ihre Törken bei ihnen wählen?!

  60. #60 Biloxi:

    Ist es nicht immer wieder rührend, wie gut die alte Tante SPD ihre Schäfchen versorgt? Der Posten der Integrationsbeauftragten wurde eigens für die Alt-BK-Gattin geschaffen:

    Schröder-Köpf nannte das Amt „eine große Herausforderung“. Als erstes größeres Projekt nannte sie den Abschluss eines Staatsvertrages mit den muslimischen Verbänden in Niedersachsen. Auch die Eingliederung von Flüchtlingen aus Syrien, die demnächst in Deutschland eintreffen, sei eine wichtige Aufgabe.

    http://www.swr.de/international/schroeder-koepf-ist-integrationsbeauftragte/-/id=233334/did=11290902/nid=233334/1qgol4c/index.html

    An der NDR-Meldung fällt indes wohltuend auf, dass die AfD wie eine normale Partei behandelt wird, „Während CDU- und AfD-Politiker die doppelte Staatsangehörigkeit komplett infrage stellen,…“, so sollte es sein.

  61. Info:
    Gegen „manipulieren, reglementieren, überwachen“: Red-Bull-Chef gründet Medium.

    Dietrich „Didi“ Mateschitz wird wohl nie langweilig: Der Red-Bull-Gründer und Geschäftsführer des österreichischen Fernsehsenders ServusTV steigt nun in den Journalismus ein.
    Was es mit seinem neuen Medienformat auf sich hat, erklärt er im Interview mit der „Kleinen Zeitung“.
    „Quo Vadis Veritas?“ (zu Deutsch: Wohin gehst du, Wahrheit?) soll das neue Medienformat heißen. Damit will Mateschitz ein „vollständigeres Bild der Wirklichkeit schaffen“.
    Die aktuelle Berichterstattung in Österreich findet er eigenen Angaben nämlich zu „einseitig und unvollständig“.

    „Es beleidigt einfach meine Intelligenz, wenn man uns nach wie vor für manipulierbar und blöd verkaufen will.“
    https://de.sputniknews.com/panorama/20170420315427437-mateschitz-red-bull-gruendung-medienformat/

  62. ich schätze doch einmal, daß ein Plan dahinter steckt, das Volk hierzulande mit den entsprechenden Belastungen in einer subtilen Depression zu halten. La-La-Land-Energiewende, „wir schaffen das“, Steuerzwang, der dem Bürger die Hälfte seiner Schaffenskraft raubt. Einer kommunistisch geschulten Wissenschaftlerin sind die Folgen eines derartigen Handelns selbstverständlich bewußt.
    Spielt man die Klaviatur dieses Monstrums, läßt sich das nur mit egomanischer Verachtung dem Land gegenüber erklären. Da ist es schon egal, woher es zu dieser Dekonstruktion kommt. Der Schaden diktiert die Zukunft.

  63. #61 Pinneberg:

    Schön, wenn bei der FAZ mal jemand klar sieht. Aber wie viele Gegenbeispiele gibt es dort?

    Man sollte nicht so tun, als seien da nur blinde Hühner beschäftigt. Nehmen wir nur den Leitartikel von gestern, FAZ-Herausgeber Berthold Kohler über rotgrüne „Lebenslügen“:

    http://www.faz.net/aktuell/politik/tuerkei/was-erdogans-sieg-ueber-die-deutsche-integrationspolitik-aussagt-14977133.html

    Wobei er allerdings den Fehler macht, den die meisten machen: Deutschland ist kein Einwanderungsland, sondern ein Land, in das eingewandert wird. Einwanderungsländer haben ihre Grenzen und bestimmen selbst, wer einwandern darf und wer nicht.

  64. Von Arnim. So, wie die 68er mit ihrem lautstarken Mist an den Unis randalierten, bin ich an der Uni in den 80ern – der Asta-Linksmist war für alle, von den Physikern bis zu den Historikern eine Lachnummer – mit von Arnim durchs Studium gegangen.

    Schön, daß er nie verstummt und sein Realismus und seine Analysen aktueller und zutreffender denn je sind. Da können sich Heerscharen von geschwätzigen Sumpfblüten der deutschen Gagademiker, allen voran die Hajo Funkes der Republik, eine Scheibe abschneiden.

  65. #71 aba:

    Ich ziehe das Original der Zweitverwertung vor, das Mateschitz-Interview stand nämlich in der „Kleinen Zeitung“ (Graz), hatten wir letzte Woche schonmal:

    http://www.kleinezeitung.at/steiermark/chronik/5197881/Dietrich-Mateschitz-im-Interview_Red-BullChef-rechnet-mit

    Mateschitz will eine multimediale, öffentlich zugängliche Rechercheplattform finanzieren; mit dem Aufbau der Plattform wurde Michael Fleischhacker, Moderator von „Talk im Hangar 7“ und ehemaliger Chefredakteur der Wiener „Presse“, beauftragt. Die Plattform soll unabhängig von Red Bull und Servus TV agieren, Ziel sei es, eine publizistische Antwort auf die wuchernde Misstrauenskultur in der Gesellschaft zu geben. Dieser Mateschitz scheint ein ausnehmend vernunftbegabter Zeitgenosse zu sein.

  66. #52 Heta (20. Apr 2017 12:58)

    Die Dresdner Schrottbusse sollen übrigens ab November vor dem Gorki-Theater in Berlin stehen; für den Transport wird die Bundeswehr missbraucht.

    Gestern hatte ich folgenden Kommentar hier hinterlassen:

    Das Maxim-Gorki-Theater in Berlin macht es seit wenigen Jahren mit vor: Das Ensemble ist international besetzt, das Programm erreicht ein breites Publikum. Und so soll es weiter gehen. Kultursenator Klaus Lederer hat jetzt das bundesweit erste Projektbüro für “Diversity. Arts. Culture” vorgestellt.

    Klaus Lederer ist Kultursenator in Berlin – und er hat als Vertreter der Partei “Die Linke” dafür gesorgt, dass im Koalitionsvertrag als ein Ziel der “vielfältige Kulturbetrieb” festgeschrieben wurde, also Diversität.

    Bla, blabla. Muss man nicht lesen.

    http://www.deutschlandradiokultur.de/projektbuero-fuer-diversitaet-mehr-vielfalt-in-der-berliner.1013.de.html?dram:article_id=384077

    Aber! Würde das so diverse Multikulti-Theater auch so angeblich viele Besucher erreichen, müssten diese die Tickets bezahlen und nicht der Steuerzahler?

    Auf jede verkaufte Karte beim Maxim Gorki Theater legt der Steuerzahler 106 Euro drauf (2010 waren es 114 Euro), bei der Volksbühne 118 (2010: 134) Euro, bei der Schaubühne 123 (2010: 129) und beim Deutschen Theater 127 (2010: 124) Euro. Die Einnahmen pro Karte schwanken bei den Staatstheatern zwischen 11 Euro an der Volksbühne und 17 Euro am Deutschen Theater.

    !!!

    http://www.morgenpost.de/printarchiv/kultur/article111174278/Jeder-Sitzplatz-hat-seinen-Preis.html

  67. Es genügt mir zunächst vollauf zu wissen, das wir offenbar von Verbrechern regiert werden. Alles Weitere sollen nach einer konservativen Machtübernahme ordentliche Gerichte klären, die tatsächlich „Im Namen des Volkes“ urteilen.

  68. #76 Mainstream-is-overrated:

    Damit ist das Gorki-Theater zu harmlos beschrieben: Dieses „postmigrantische“ Theaterdings unter türkischer Leitung (Shermin Langhoff) ist auf AfD-Bashing spezialisiert, zu den HausautorInnen gehört Mely Kiyak, die Sarrazin eine „lispelnde stotterndee, zuckende Menschenkarikatur“ genannt hat. Kiyak über die AfD:

    Aus unserer Mitte ist dieser Scheiß entsprungen. Nicht von außen, nicht von den Rändern, nicht gesteuert aus dem Ausland. Ausgerechnet aus unserer deutschen Mitte! Waren die Mahnmale doch zu mickrig?

    http://kolumne.gorki.de/kolumne-68/

    Wie hoch jeder Berliner Theatersessel öffentlich subventioniert wird, hatte ich auch schonmal beschrieben, es ist mir jedoch nicht gelungen, die absolute Zahl herauszufinden, die das Gorki-Theater jährlich kassiert. Aktuell haben sie ein „Projekt“ von Falk Richter auf dem Spielplan, das ist jener, der Frauke Petry und Beatrix von Storch in der Schaubühne unflätig beschimpfen durfte („Fear“). Hier Richter aktuell:

    Die völkisch-nationale Revolution marschiert – und die vordemokratische patriarchale Familie erfährt eine ungeahnte Renaissance als »Keimzelle« einer rückwärtsgewandten Idealvorstellung von Ordnung und Sicherheit, von Kultur und Zivilisation.

    http://www.gorki.de/de/verraeter

  69. #52 Heta (20. Apr 2017 12:58)

    Die Dresdner Schrottbusse sollen übrigens ab November vor dem Gorki-Theater in Berlin stehen; für den Transport wird die Bundeswehr missbraucht.

    Die Bundeswehr sollte diese Schrottbusse auf dem Schießplatz als Übungsziele verwenden!
    Oder, man läßt Merkels illegale Gäste das Einsteigen üben und wie darin der Platz optimal für die Remigration ausgenutzt wird!

  70. #78 Heta

    Ich laufe hier täglich an den Plakaten vorbei und habe gerade vor zwei Stunden Deinen zweiten Link besucht!

    Würden die Tickets an der Theaterkasse 120 Euro kosten, wäre der Laden längst dicht. Damit die Subventionen weiterhin fließen, macht man ein entsprechendes Programm.

  71. „Schaut man auf all das belanglose Klein-Klein, mit dem sich unsere Regierung und das Parlament aufhalten, während draußen das Land überrannt wird und die Kriminalität ins Uferlose steigt,“
    Kann ich nur bestätigen. Meine Frau hatte gerade den Propaganda rbb eingeschaltet-wow rbb Aktuell.
    Dem Sprecher lief die Sabber schon aus seinem Lügenmaul. Ein „Nazi“ bzw. Mitglied der NPD bekam 8 Monate Haft, da er wohl in einem Schwimmbad ein Tattoo eines KZs öffentlich zeigte. Ja, so ist das. Mörder bekommen Kuscheleinheiten und Sonderurlaub, wenn sie als Asylant anerkannt werden. Tolle Justiz!
    Gleich danach die nächste Propaganda!
    In Nauen feiert man das Fest der Toleranz, so wie Nauen ist bunt hahahahahahahahaha…
    Ja, Nauen würde ja unter „Beobachtung“ stehen, da an 2015 dort wohl einen Anschlag auf ein Flüchtlingsheim- nun ja wir kennen ja das Spiel. Der Doof-Reporter musste dem Sprecher aus dem rbb Studio auch bestätigen, ob auch genügend Menschen aus Nauen das Fest besuchen würden. Ja natürlich die Mütter würden ihre Kinder aus dem Kindergarten abholen und dann zum Fest strömen. Na was anderes hätte ich auch gar nicht erwartet, von den Dunkel-Deutschen und so……

  72. Und dann wundert sich und warnt ein Europarat vor dem wachsenden Populismus in Europa. Man gewinnt glatt den Eindruck, die politischen Eliten fürchten sich lediglich vor dem Verlust ihrer Pfründe. Deren Sorge um den Zustand der Demokratie in Europa ist doch pure Heuchelei. Befördern sie doch selbst den Vertrauensverlust in die Demokratie bzw. in das, was sie auch immer darunter verstehen.

  73. #77 Thomas_Paine

    die Folgen sind doch klar ersichtlich, mittel-langfristiger Kollaps der Sozialsysteme, der Sicherheit, unserer Kultur (zuerst in den Städten Westdeutschlands), zunehmende Islamisierung, zunehmende Auswanderung deutscher Fachkräfte samt Familie, und natürlich Zunahme gewalttätiger ethnisch-religiöser Konflikte.

  74. @ Mainstream-is-overrated

    Noch so ein schönes Beispiel in Sachen Berliner Subventionskultur geht so:

    Es wurden ein Haufen Wohnungen im Sozialen Wohnungsbau errichtet. Die Eigentümer, eine Zwei-Personen-GmbH sind demnach verpflichtet, die Mieten in dem üblichen Rahmen zu halten.

    Jetzt kommt Trick 17: es gibt eine Ausstiegsklausel, nämlich bei Verkauf. Jetzt haben die beiden eine neue GmbH gegründet, mit anderem Namen, und an diese neue GmbH haben sie den ganzen Mega-Wohnkomplex verkooft. Jetzt können sie nicht nur die Mieten ansteigen lassen (diese ganzen Versprechungen an die Mieter waren also für den Axxxx), sondern sie profitieren auch noch von den Steuergeldern, denn die Häuser wurden ja im Sozialen Wohnungsbau, mit Unterstützung des Steuerzahlers errichtet. Das nenne ich mal clever: Bauen auf Steuerzahlerkosten und später Mieteinnahmen wie im freien Wohnungsmarkt.

    Ich mache den beiden keinen Vorwurf, wohl aber diesem strulledoofen Senat, der keine Gelegenheit auslässt, die steigenden Mieten zu beklagen, um Stimmen bei der chronisch abgebrannten Berliner Bevölkerung einzuheimsen, aber permanent das Gegenteil erreicht, und viel schlimmer noch: Die chronisch abgebrannten Berliner werden sogar noch ausgenommen wie eine Weihnachtsgans, weil man bei Senatens nicht in der Lage ist, ein Vertragswerk auszuarbeiten, das genau solche Eskapaden ausschließen würde.

    Wobei die Linkspartei daran diesmal unschuldig ist, was aber zweitrangig ist, irgendwie scheinen alle Senatoren in Berlin dauerhaft gleich dämlich zu sein, die kommen und gehen und nie wird irgendwas besser – wo in Berlin Politiker was zu sagen haben: Schwuppsdiwupps geht es schief, egal ob Flughafen, Bürgerämter, Wohnungsbau, Sicherheit. WENN irgendwas gut klappt, dann ist es garantiert auf dem Boden von Privatleuten entstanden.

  75. Nur eim kleiner Hinweis.Hans-Peter v.Arnim ist kein Verfassungsrechtler, auch wenn er sich daran gut auskennt, sondern ein Verwaltungswissenschaftler, ehemals an der Speyer, Professor für Verwaltungswissenschften. Kenne seine Schriften !.

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