Am 24. Januar berichtete die Süddeutsche Zeitung von einem Schreiben des Generalstaatsanwalts Brandenburg, Andreas Behm, an die Staatsanwaltschaften. Darin wird ein hartes Vorgehen gegen die sogenannten Montagsspaziergänger gefordert. Konkret heißt es, dass beschleunigte Verfahren und selbst Haft anzuwenden seien, „damit die Strafe auf dem Fuße folgt“, so Behm.

Der Brief liegt dem Brandenburger AfD-Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré vor, der nun konkret bei Behm mit einem Fragenkatalog nachgehakt hat.

Generalstaatsanwaltschaft versucht, Spaziergänger zu kriminalisieren

Kotré wörtlich: „Die Brachialität, mit der der Generalstaatsanwalt gegen friedliche Demonstranten in Brandenburg vorgehen will, möchte ich begründet haben. Nach meinem Verständnis ist es schwer darstellbar, warum beschleunigte Verfahren bis hin zu Haftmaßnahmen bei Protesten gegen staatliche Maßnahmen eher angezeigt sind als bei alltäglichen Straftaten wie Körperverletzung, Raub und Vergewaltigung.“

PI-NEWS bleibt an dem Fall dran und wird seine Leser darüber informieren, sobald die Generalstaatsanwaltschaft geantwortet hat.

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64 KOMMENTARE

  1. Das Wort „Generalstaatsanwalt“ sagt alles. Er reiht sich morgen um 8 Uhr in in die lange Reihe der Arbeitslosen ein, wenn er nicht genau die Vorgaben der Politik erfüllt. Davor hat er verständlicherweise panische Angst.

    Mit Recht und Rechtsstaat hat er sowieso nichts am Hut. Aber er liebt die Zahlen jeden Monat auf seinem Konto.

  2. Er verwechselt die vom Staat, oder vom ÖRR angeworbenen agents provocateurs. Es ist unglaublich, was sich diese Menschen herausnehmen.

  3. Die Kulturanthropologin Professorin Regina Bendix erklärt den Niedersachsen die Welt: Hier die Motive der Demonstranten gegen die Impfpflicht und die damit verbundenen Maßnahmen.

    Sie sind vergleichbar mit den GEGNERN DER ELEKTRIZITÄT im 19. Jahrhundert…..
    Spinner, wenn nicht noch schlimmer!

    .

    „Angst vor Verlust der Komfortzone“: Was macht Verschwörungstheorien so erfolgreich?
    Was treibt Corona-Leugner und Verschwörungstheoretiker um? Die Kulturanthropologin Regina Bendix erkennt in den Erzählformen dieser Menschen einen alten Reflex – vergleichbar mit Gegnern der Elektrizität im 19. Jahrhundert. Im Interview verrät sie außerdem, warum man mit rationalen Argumenten nicht weit kommt.

    Die Kulturanthropologin Professorin Regina Bendix erklärt im Interview, warum sich so viele Menschen gegen wissenschaftlichen Fortschritt sträuben und an Verschwörungstheorien glauben.

    Hannover
    Warum glauben Corona-Leugner und Impfgegner die unglaublichsten Dinge? Die Kulturanthropologin Regina Bendix aus Göttingen sieht darin einen alten Reflex, Veränderungen abzuwehren.

    In Gesprächen mit Querdenkern sind mir typische Merkmale von modernen Sagen aufgefallen. Zum Beispiel unklare Quellen, aus denen die Informationen stammen sollen.

    Es ist besser, nicht von „modernen Sagen“ zu sprechen. Auf Englisch spricht man von „contemporary legend“ – also eben Erzählstoffe, die aus der jeweiligen Gegenwart heraus Relevanz haben. So etwas gab es aber auch schon im alten Ägypten. Also besser: Gegenwartssagen. Zurück zu Ihrer Frage: In der Fachsprache nennen wir diese Art der Legitimierung einer Quelle „FOAF“ – „friend of a friend“. Für Sie als Journalist wird sich beim Nachverfolgen keine reale Person finden lassen, aber im mündlichen Erzählkontext ergibt sich daraus ein Maß der Glaubwürdigkeit. Als Zuhörer oder Zuhörerin vertraut man selbst einer nicht namentlich genannten aber verwandten oder befreundeten Quelle. Die Nennung deutet auf Nähe.

    In Gegenwartssagen wird häufig vor Randgruppen gewarnt bis hin zur Ausländerfeindlichkeit. Wie verhält sich das bei Querdenkern, sie sind ja selbst eine Minderheit?

    Sagen sind konservativ, sie warnen vor Neuerungen, Dingen, die neu erfunden wurden oder Einwanderern. Sie werden sowohl von Mehrheiten wie von Randgruppen verbreitet, je nachdem welche Schmerzstellen im gesamtgesellschaftlichen Gefüge diese Neuerung trifft. Im Fall der Querdenker haben wir eine Minderheit, die versucht, sich gerade mittels solcher Geschichten zur Mehrheit zu machen.

    Sagenthemen entstehen aus Verunsicherungslagen. Natürlich ist die Pandemie genau eine solche Situation und Sie werden sich erinnern, dass zu Beginn der Pandemie die Frage des territorialen Ursprungs oder auch eines Laborursprungs viele Geschichten dominierte. Mit der Entwicklung von Maßnahmen und Impfstoffen jeweils im nationalen Kontext hat sich die Verunsicherung verschoben. Aber die Ingredienzen bleiben bestehen: Eine neue Bedrohung und Verunsicherung wird zusammengeführt mit bereits vorhandenen Ängsten und generiert Sagenthemen.

    Welche Funktion erfüllen Geschichten, die Meldungen von seriösen Medien oder von Regierungsvertretern und Regierungsvertreterinnen als Unwahrheit bezeichnen?

    Sie sind natürlich multifunktional. Aber durchgängig: Sie spitzen die entstandene Unsicherheit zu und bohren sozusagen die Fersen in den Boden. Menschen, die solche Geschichten verbreiten, möchten vor allem ihren Status quo nicht ändern. Die Gefahr als solche nicht anerkennen, damit sie auch ihren Alltag nicht verändern müssen. Die Pandemie hat uns viel abverlangt, und manche möchten wieder zurück in ihr altes Leben. Anstatt die Pandemie im größeren historischen Zusammenhang einzuordnen, bleibt der Blick stur auf das Hier und Jetzt gerichtet. Die Angst und der Verlust der selbstverständlichen Komfortzone generieren diese Abwehrreaktion.

    Moderne Sagen sind ja so etwas wie die Romane des kleinen Mannes. Sie sind schnell erzählt, haben eine Moral und sollen vor etwas warnen. In der Pandemie scheinen sie eher den gegenteiligen Zweck zu erfüllen: Hört her, Corona ist nicht so schlimm.

    Sagen sind gerade nicht Romane. Sie zeichnen sich aus durch ihre Bruchstückartigkeit, Unfertigkeit – und sind schnell erzählt, weil man ihnen keine schön geformte Gestalt verleihen muss, sondern sie eben mal in eine lose Konversation einflechten kann. Es gibt keine Sagen, die Ruhe schaffen, sie sind immer dazu da, Unruhe zu stiften, Ablehnung hervorzubringen. Die Corona-Geschichten sind diesbezüglich nicht anders – sie beschreiben eben die Kontrollen und Verbote als schlimm. Sie erfüllen also den Zweck, Misstrauen gegenüber dem Staat, Ordnungsmächten, Wissenschaft zu schüren.

    Hat die Verschwörungstheorie die moderne Sage als Erzähltypus abgelöst?

    Sagen entstehen aus Gerüchten. Gerüchte und Sagen wiederum werden bisweilen in Verschwörungstheorien „systematisiert“. Als narrativer Komplex gehören die drei zusammen.

    Warum ist es so schwer, Verschwörungstheoretikern mit rationalen Argumenten zu begegnen? Hängt das mit dem seit Langem bewährten Erzählmuster zusammen?

    Die Erzählform ist sicher ein Grund. Aber die begründeten Ängste vor dem Neuen lassen die Menschen nach Logiken suchen, das Neue abzuwehren. Nur lässt sich eine neue Technik, wie etwa die Elektrizität, über die es selbstredend auch Sagen gab, leichter umgehen als ein Virus. Und darin liegt die Tragik – das nicht wissen wollen. Corona-Leugner umgehen ihre gesellschaftliche Verantwortung, indem sie ihre Ablehnung mit Gerüchten, Sagen und Verschwörungstheorien verbrämen.

    Von Thomas Nagel“
    https://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Coronaleugner-haben-Angst-vor-Verlust-der-Komfortzone

  4. Wenn diese politische und umgedrehte juristische Vereinigung,
    ich möchte eigentlich ein gebräuchliches Politikerwort: MISCHPOKE,
    verwenden, nicht durch baldige Abwahl ausgebremst wird, sehr ich
    schwarz für diese Noch- Demokratie.

  5. Das ist das beste Beispiel dafür,
    daß dieser Staat,völlig undemokratisch
    und Linksversifft geworden ist.

  6. Jeder in Justiz und Medien weiß was von ihm Erwartet wird, mit Blick auf das
    Innenministerium wo seit Wochen die Dienstanweisung von N. FAESER Vorrang hat.
    Sinngemäß :
    “Zwei deutsche Eltern und vier deutsche Großeltern? Das weiß man doch, woher der braune Wind weht.”
    Nur den Deutschen Steuerknecht vom Nachdenken abhalten:
    Wer zahlt eigendlich den Plasma TV,
    in der Neubauwohnung,
    mit neuer Einrichtung einer Afghanischen „Ortskräfte“ Familie und oder der Politisch Verfolgten Syrier?
    Nicht Fragen, Zahlen!

  7. „Zwei Justizpersonalien sorgen in Brandenburg für politischen Zündstoff. Sowohl die Ernennung des SPD-nahen, früheren Berliner Leitenden Oberstaatsanwalts Andreas Behm zum neuen Generalstaatsanwalt in Brandenburg als auch der Vorschlag von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), den früheren Präsidenten des Landesverfassungsgerichts, den Sozialdemokraten Jes Möller, zum Richter am Bundesverfassungsgericht zu berufen, haben bei der Opposition heftige Kritik hervorgerufen.“

    https://www.tagesspiegel.de/berlin/opposition-kritisiert-ernennung-andreas-behm-wird-neuer-generalstaatsanwalt-in-brandenburg/25862384.html

  8. Also ich hoffe ganz stark, daß die AfD da dranbleibt wie ein Klette und dieser Behm einen Posten zuge –
    wiesen bekommt, wo er garantiert keinen Schaden mehr anrichten kann !

  9. Vielen Dank für diesen Beitrag, ich bin froh um die einzig echte Oppositionspartei in Deutschland.

    Daumen rauf für die AfD.

  10. „Ich war seinerzeit in Hamburg in der politischen Abteilung tätig und hatten einen Abteilungsleiter, der mit Verve jegliche rechtsextreme Straftat verfolgte, egal wie klein sie war, egal wie alt der Verdächtige war. Jedes Hakenkreuz wurde verfolgt. Wir in der Abteilung waren davon manchmal genervt. Diesen Kollegen, der jetzt schon pensioniert ist, traf ich vor einem Jahr wieder und sagte: „Ich möchte mich ausdrücklich bei Ihnen entschuldigen. Wie Sie die Verfolgung von uns gefordert haben, war richtig.“ Es hilft nichts, zu warten. Das haben wir in Amerika gesehen, aber auch hier, in Zusammenhang mit Corona-Leugnern und Reichsbürgern beispielsweise.“

    https://www.pnn.de/brandenburg/interview-generalstaatsanwalt-andreas-behm-in-brandenburg-herrscht-nicht-die-reine-oednis/26850074.html

  11. Erst recht der Generalstastsanwalt hat sich an das Recht und Gesetz zu halten und steht nicht über dem Gesetz.
    Unverhältnismäßiges Vorgehen lässt den Verdacht von Rechtsbeugung aufkommen.
    Auch wenn die Politik in Deutschland ein gewisses Maß an Weisungsbefugnis gegenüber der Justiz hat, die zwar an sich schon der Gewaltenteilung widerspricht, dürfen keine rechtswidrigen Anweisungen Grundlage polizeilicher Maßnahmen sein.

    Wenn hier also rechtlich nicht begründbare Gesetzesverschärfungen gegen friedliche Spaziergänger vorgenommen werden sollen, dann ist dieses wohl ein absolutes Armutszeugnis für die Landesregierung in Brandenburg, aufgrund ihres defizitären Demokratieverständnis und gleichzeitig eine Verhöhnung unseres demokratischen Rechtsstaates.

    Die Kartellparteien müssen auch in Brandenburg dringend abgewählt werden!

  12. zur info

    „Dennoch finden viele dieser Fälle Niederschlag als Covid-19-Fälle in der Statistik des RKI, berichtet die Zeitung. Die dort ausgewiesene Hospitalisierungsinzidenz dient der Bundesregierung als Begründung der Corona-Maßnahmen. Der „Zeit“-Recherche zufolge könnte die Zahl aber deutlich zu hoch liegen. Zahlreiche Ärzte kämen zu dieser Einschätzung.“

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article236936989/Corona-Lage-in-vielen-Krankenhaeusern-besser-als-laut-offiziellen-Daten.html

  13. @ Marie-Belen 16. Februar 2022 at 12:11

    Diese Anthropologin, Königin Benedikt, sprach
    wohl mit irgendwelchen Dschungelbewohnern
    aus Afrika, Lateinamerika oder Südostasien.

  14. eine ernste frage, haben die uns schon immer schon so verarscht?
    oder fällt mir das erst im alter auf?

  15. 15. Februar 2022

    Im brandenburgischen Jüterbog versammelten sich am Montag, 14. Februar, wieder zahlreiche Menschen, um friedlich gegen das Corona-Regime zu protestieren. Mit Mannschaftswagen, Flutlicht und Pferdestaffel wurden die „Spaziergänger“ von einer politisch instrumentalisierten Polizei regelrecht in die Enge getrieben. Mit dem Begriff „Polizeistaat“ sollte man hierzulande wohl besser nicht auf andere zeigen.
    Videoclip 2:24 lang
    https://deutschlandkurier.de/2022/02/jueterbog-polizei-geht-mit-pferdestaffel-und-flutlicht-gegen-corona-demonstranten-vor/

    „Demonstrationen – Jüterbog
    Polizei-Handeln wird geprüft:
    Auseinandersetzung auf Demo“
    15. Februar 2022

    „…Das Verhalten der Polizeibeamten werde geprüft und der Staatsanwaltschaft zur rechtlichen Bewertung vorgelegt. Sollte ein mögliches Fehlverhalten von Polizisten erkennbar werden, gehe der Vorfall zur weiteren Bearbeitung an das Landeskriminalamt.

    ➡ In sozialen Netzwerken kursieren Videos, die zeigen, wie eine Frau nach dem Stoß eines Polizisten auf die Straße stürzt, wo Pferde einer Reiterstaffel der Bundespolizei entlanglaufen. Ein Polizeipferd tritt daraufhin knapp am Kopf der gestürzten Frau vorbei aus.

    Der Sprecher der Polizeidirektion sagte, die Frau habe Polizisten gestört, die Personalien aufnehmen wollten. Mehrfach sei sie aufgefordert worden, den Ort zu verlassen…“
    https://www.sueddeutsche.de/politik/demonstrationen-jueterbog-polizei-handeln-wird-geprueft-auseinandersetzung-auf-demo-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220215-99-142687

  16. 16.02.202213:09

    News-Ticker
    Corona-Gipfel: Beschlussvorlage sieht neue Regeln vor
    Zoff vor Bund-Länder-Beratungen

    +++ 13.00 Uhr: Die Grünen haben Bund und Länder davor gewarnt, bei den Beratungen über die Lockerung von Corona-Maßnahmen Kinder und Jugendliche außer Acht zu lassen. Diese „brauchen jetzt die Solidarität und den Schutz der Gesellschaft“, sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. „Das gilt für bessere Unterstützung bei psychosozialen Notlagen und durch die Pandemie verstärkte Depressionen und Ängste.“ DESHALB:
    +++ 11.20 Uhr: Die Grünen wollen – trotz zahlreicher geplanter Corona-Lockerungen – mehr Maßnahmen als die Maskenpflicht nach dem 20. März beibehalten.

    +++ 10.30 Uhr: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst(NOMEN EST OMEN.), (CDU) hat bereits am frühen Mittwochmorgen vor zu voreiligen Corona-Lockerungen gewarnt… „Die Menschen dürfen nicht weiter verunsichert werden.“

    Union-Bundesländer wollen Impfregister durchsetzen… 🙁
    https://www.fr.de/politik/corona-gipfel-live-bund-laender-beratungen-lockerungen-regeln-beschlussvorlage-news-zr-91350061.html

  17. OT, . . . aus aktuellem Anlass,

    seit 13.00 Uhr überträgt das TV ( Phönix) . . . Die Befragung der Minister im Bundestag zu allen Themen, dass Bundestags TV überträgt die Live Beantwortung der Fehlerlos Gottgleich Universalgelehrten Minister und Entscheidungsträger , hier der direkte Link zum Live Bundestags TV … klick !

  18. §1. Das Ministerium für Liebe ist unfehlbar, hat also immer recht.
    Unsere unfehlbare rot-röter-knallrote Regierung verkörpert geradezu Liebe und Wahrheit.

    §2. Wer die Liebe leugnet oder sich sogar der Liebe widersetzt,
    ist ein Liebehasser, befindet sich also neben der Linie,
    und muss offensichtlich für Frieden, Gerechtigkeit und Solidarität wieder auf Linie gebracht werden.
    Dies hat oberste Priorität, weil Liebe und Wahrheit bei weitem wichtiger sind als so Peanuts wie Körperverletzung, Raub oder Vergewaltigung (insbesondere, wenn nur die minderwertigen Ungläubigen diese Erlebenden sind).

    §3. Die pädagogischen Einrichtungen (Gulag) sind ja leider außer Betrieb.
    Deshalb muss der/die/das General*inStaatsanwält*in so lange einspringen.
    Zu empfehlen ist auch der Einsatz der GEZirnwäsche, die in der Vergangenheit schon hervorragende Arbeit geleistet hat und damit weite Aufgabengebiete obiger pädagogischen Einrichtung übernommen hat.

    Hat aber nix mit 1984 zu tun, ick schwör beim Barte von Baer*in und Böck*in.

  19. „warum beschleunigte Verfahren bis hin zu Haftmaßnahmen bei Protesten gegen staatliche Maßnahmen eher angezeigt sind als bei alltäglichen Straftaten wie Körperverletzung, Raub und Vergewaltigung“
    Ganz einfach bei beschleunigten Verfahren gibt es Max 1 Jahr und die Beweislage muss klar sein.

  20. aenderung 16. Februar 2022 at 13:05
    eine ernste frage, haben die uns schon immer schon so verarscht?
    oder fällt mir das erst im alter auf?

    — Die haben das so immer schon gemacht. Viele von uns haben es leider nur nicht gemaerkt….. Da zu viel Achtung deren Propagande gewidmet.

  21. Also beschleunigte Verfahren will er. Das könnte er vielleicht bereuen, wenn er vor ein Standgericht gestellt und füsiliert wird. Damit ich nicht missverstanden werde: Ich lehne jede Form von physischer und psychischer Gewalt ab, ausser den im Strafrecht geltenden Regeln für Notwehr sowie Nothilfe. Insbesondere bin ich aus verschiedenen Gründen gegen die Todesstrafe.

    🖤

  22. Versammlungsrecht mit Foto:
    „Go Vegan“ u. irgendwas mit „Grüner“

    „…Etwas anderes gilt für Versammlungen, die sich aus aktuellem Anlass augenblicklich bilden. Bei solchen sogenannten Spontanversammlungen entfällt die Anmeldepflicht. Denn Art. 8 Abs. 1 GG schützt auch das Recht, sich spontan zu versammeln…“
    https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/staatliche-ordnung/versammlungsrecht/versammlungsrecht-node.html

    Nach gesetzlicher Definition handelt es sich dann um eine Versammlung, wenn mehr als drei Menschen zusammenkommen, die eine kollektive Meinung kund tun. Eindeutig ist das der Fall, wenn die Teilnehmer dabei Plakate und Transparente tragen, die eine gemeinsame Haltung darstellen.

    Das selbe Ziel haben Demonstrationen, und genau das trifft auch auf die sogenannten „Spaziergänge“ zu. „Auch wenn der harmlose Begriff ‚Spaziergang‘ verwendet wird, handelt es sich klipp und klar um eine Versammlung“, sagt Markus Thiel, Professor an der Polizei-Hochschule Münster, in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung.

    Auch der Ex-Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Sebastian Fiedler, sieht das so: „Nach meiner Einschätzung sind das alles Demonstrationen, weil die ja in Telegram-Gruppen unter einer großen Überschrift organisiert werden.“

    Die neue Bundesinnenministerin +++Nancy Faeser ließ daran am Dienstag in der Tagesschau keinen Zweifel: „Wenn die Veranstaltungen nicht angemeldet sind, muss die Polizei sie auflösen“, sagte sie, „das ist in einem Rechtsstaat so vorgesehen“.

    Eine Klausel des NRW-Gesetzes besagt, dass diese Anmeldepflicht ausnahmsweise entfällt, „wenn sich die Versammlung aufgrund eines aktuellen Anlasses augenblicklich bildet (Spontanversammlung)“. Das ist aber äußerst selten der Fall und bezieht sich tatsächlich auf unmittelbare Reaktionen. Sofern sich die „Spaziergänger“ aber vorab zum Beispiel in den sozialen Medien zu ihrem Treffen verabredet haben, kann von einer „Spontanversammlung“ keine Rede mehr sein.
    Was kann die Polizei tun?

    In NRW kann die Polizei eine Versammlung auflösen, „wenn ihre Durchführung die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet und die Gefahr nicht anders abgewehrt werden kann“. Laufen die Teilnehmer, wie in den vergangenen Tagen oft geschehen, zu hunderten dicht gedrängt ohne Abstand und Masken, verstoßen sie auch noch gegen die Coronaschutzgesetze. Die zuständige Versammlungsbehörde hat deshalb das Recht, solche Veranstaltungen aufzulösen oder Bußgelder gegen die Teilnehmer und Veranstalter zu verhängen.

    (Wir in GT tragen zu 99% artig unsere Masken.
    Wir sind nur 100 bis 200 Leute. Ordnungsamt
    u. Polizei kontrollieren uns zunehmend, weil
    Druck durch Rot-Grüne aus den Medien kommt.)

    Der Ex-Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Sebastian Fiedler, rief im ARD Morgenmagazin zu konsequenterem Vorgehen gegen unangemeldete Demonstrationen von Corona-Leugnern auf. Er erwarte, dass gegen „Spaziergänger“, die dieser Szene zuzuordnen sind, Strafanzeige gestellt werde. Veranstaltungen müssten „im Zweifel aufgelöst werden“. Er habe „Spaziergänge“ in NRW erlebt, wo es keinen Ansprechpartner gegeben habe, einzelne Polizeibeamte diese Demos aber begleitet hätten. „Das kann so nicht gehen.“

    Fiedler sitzt mittlerweile für die SPD im Bundestag.
    (wdr.de)
    +https://www.tagesschau.de/regional/nordrheinwestfalen/wdr-story-44961.html

    Geändertes NRW-Versammlungsgesetz beschlossen

    Stand: 15.12.2021, 17:51 Uhr

    Mit den Stimmen von CDU und FDP hat der Landtag das umstrittene Versammlungsgesetz verabschiedet. Es war in der letzten Woche von den Regierungsparteien entschärft worden.

    Von Christoph Ullrich

    Die Opposition grinste. SPD-Mann Hartmut Ganzke…

    Als das Innenministerium von Herbert Reul (CDU) das Gesetz in den Landtag einbrachte, hagelte es Kritik. Gewerkschaften und Fußballfans fürchteten, sich wegen einheitlicher Kleidung nicht mehr versammeln zu können.

    Ein weiteres Beispiel, das zur Kritik führte, waren Formulierungen in der ersten Fassung des Gesetzes, die eventuelle Gegendemonstrationen unmöglich gemacht hätten. Diese beiden Punkte, aber nicht nur diese, entschärften nun CDU und FDP.

    Grünen-Abgeordnete Schäffer erkannte jedoch an, dass die Regierung das Gesetz noch an wesentlichen Stellen verändert hat. Aber sie störe daran, wie die Notwendigkeit des Gesetzes begründet wird. Dabei würden Nazi-Aufmärsche mit Klimaprotesten und dem antifaschistischen Schwarzen Block weiter gleichgesetzt. „Ich verstehe nicht, wie man diesen schiefen Vergleich im Gesetz stehen lassen konnte“, sagte Schäffer. Sie mache das „fassungslos“.

    AfD-Fraktionschef Wagner fand insgesamt zustimmende Worte, sprach aber auch Mängel an, die aus seiner Sicht weiter bestünden. So sei weiter ungeregelt, wie Menschen, die kein Deutsch sprechen, ihr Grundrecht auf Demonstrationen geregelt wahrnehmen könnten. Deshalb enthielt sich die Partei bei der Abstimmung.
    +https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/verabschiedung-versammlungsgesetz-landtag-100.html

    VERSAMMLUNGSGESETZ NRW
    https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=20098&ver=8&val=20098&sg=0&menu=0&vd_back=N

  23. Ein einziger gezielter Schuss auf einen Spaziergänger, und es könnte ihm und anderen ergehen wie den C’s damals in Rumänien. Deren Erschiessung wurde im Nachhinein von einem ordentlichen Gericht gebilligt.

  24. buntstift 16. Februar 2022 at 12:11

    „Er verwechselt die vom Staat, oder vom ÖRR angeworbenen agents provocateurs.“

    Die eingeschleusten Provokateure dürfen aber auch ruhig beschleunigt in Haft gehen.

  25. @aenderung 16. Februar 2022 at 13:05:

    eine ernste frage, haben die uns schon immer schon so verarscht?
    oder fällt mir das erst im alter auf?

    Die Frage haben ich mir auch schon gestellt und sie auch mit anderen besprochen, die das ebenfalls umgetrieben hat.

    Meine vorsichtige Antwort: Beides. Sie haben uns schon immer verarscht, aber es wird immer krasser und damit auch viel leichter sichtbar. Auch das Schauspielpersonal wird immer schlechter. Auf der anderen Seite wird der Einzelne nach der ersten großen Ent-Täuschung misstrauischer und lernt, richtig hinzusehen. Man erkennt Muster (Corona und Klima haben frappierende Ähnlichkeiten, aber ich erkenne auch Parallelen zwischen Corona und 9/11) und alles zu hinterfragen, oder zumindest mehr zu hinterfragen als früher.

    Nah ist
    Und schwer zu fassen der Gott.
    Wo aber Gefahr ist, wächst
    Das Rettende auch.
    (Friedrich Hölderlin)

  26. AggroMom 16. Februar 2022 at 13:27 schreibt:

    Jetzt fällt sogar der Ösi um

    https://www.heute.at/s/knaller-am-53-aus-fuer-impfpflicht-alle-g-regeln-weg-100190509

    ******************************

    Und das genau kurz bevor die Antworten zum Fragenkatalog des Verfassungsgerichts abgegeben werden müssen!!!
    Das sieht doch ein Blinder, dass die Fragen nicht beantwortet werden konnten !!!! Deshalb jetzt diese Kehrtwende!!!
    Also alles auf Lug und Trug aufgebaut!!!! Seit 2 Jahren!!!! Das gibts doch gar nicht !!!!!

    Bitte sofort die Fragen auch an Lauterbach senden.
    Ach wisst ihr was? ICH mache das jetzt selber. Email werde ich schon rauskriegen. Mit dem dt. Verfassungsgericht in CC

    Das ist ja alles entsetzlich was hier abgeht. Schlimme Monate hat man mir beschert. Und alles war Lug und Trug.

  27. walter.schw 16. Februar 2022 at 13:59
    ———————————————
    Die zeitliche Abfolge ist schon sehr auffällig.Denen geht der Allerwerteste auf Grundeis.
    Wir wollten mit unserer Rechtsschutzversicherung im Rücken wenigstens gegen die Verkürzung der Zeit des Genesendenstatus klagen.Das vorläufige Beratungsgespräch mit dem Vertragsanwalt der Versicherung war ein Schuß in den Ofen.Er ist ein absoluter Impfbefürworter und hat uns quasi abgewiegelt.Er meinte,da bestünde wenig Aussicht auf Erfolg (obwohl es schon mehrere derartige Gerichtsurteile gibt),ein richtiger Affe.
    Das ist doch alles völlig IRRE!

  28. EIN ASTREINER BEWEIS, DASS SICH DIE JUSTIZ IM
    FREISLER -MODUS BEFINDET !
    Bis jetzt sagte man, es kann auch noch Verfassungstreue
    Richter geben, das wird auch heute noch so sein.
    Aber ab heute weiß man, dass die linken, gekauften ?
    General Bundesanwälte ihren Richtern Anweisungen gegen
    unsere Verfassung geben !
    Alles Schlechte, was man sich denken kann, ist zu wenig, was
    in unserer Republik von den Systemschw…. widerrechtlich vor sich geht !
    Das ganze demokratische System ist von der Legislative,
    Exekutive und Judikative unterhöhlt worden.
    Für mich ist ein Richterspruch oder ein Anwalt-Brief nicht mehr
    relevant. Alles Systemverbrecher !

  29. @walter.schw 16. Februar 2022 at 13:59;

    Also alles auf Lug und Trug aufgebaut!!!! Seit 2 Jahren!!!! Das gibts doch gar nicht !!!!!

    Doch, das gibt es leider. Und es ist beileibe nicht die einzige Lüge.

    Bitte sofort die Fragen auch an Lauterbach senden.
    Ach wisst ihr was? ICH mache das jetzt selber. Email werde ich schon rauskriegen. Mit dem dt. Verfassungsgericht in CC

    Das ist die richtige Einstellung, viel besser als „Jemand sollte…“ oder „Der deutsche Michel macht mal wieder nichts“ etc. Was man nicht selber macht, ist sowieso nicht richtig gemacht.

    Bringen würde es normalerweise nichts, aber das ist egal. Es deuten wirklich alle Zeichen darauf hin, dass die den Ausstieg sowieso schon vorbereiten und nur noch überlegen, wie sie es erklären, ohne allzu blamiert zu sein. Corona ist ein globales Projekt, einen Alleingang machen die Bundeskasper nicht.

    @seegurke 16. Februar 2022 at 14:14:

    Ich glaube, der Genesenenstatus liegt zur Zeit wieder bei 6 Monaten.
    https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/corona-genesenenstatus-zertifikat-apotheke-sechs-monate-gueltig-100.html
    Richtig kapiert habe ich es nicht. Einerseits steht da, das gälte nur für geimpfte Genesene (ein Witz, dass es so etwas überhaupt gibt), aber weiter unten steht, Apotheken würden ab sofort wieder für alle 6 Monate ausstellen.

    Es dürfte aber wirklich langsam egal sein. Ich glaube, wir können drauf warten, dass der ganze 2G- und 3G-Schrott fällt.

  30. Gerade von einer Freundin erhalten

    Meine Schwägerin an Gehirnblutung gestorben mit 59
    Am Samstag heftige Kopfschmerzen- nichts schlimmes bei ihr da sie mit Kopfschmerzen gebeutelt war. Die Schmerzen waren so schlimm, weder liegen, noch sitzen war ihr recht. Um 18 Uhr kam dann Übelkeit und Schwindel dazu. Auf dem Weg ins Krankenhaus ist sie dann ohnmächtig geworden. Notarzt angerufen, der meinte bis die Rettung kommt reanimieren. Mit herzstillstand ist sie eingeliefert worden. Verdacht Herzinfarkt, im ct habens gehirnblutung festgestellt. Um 0.30 Uhr habens die Herz und lungenmaschine abgeschaltet

    Nach Aussage des Arztes hatte der Booster nichts damit zu tun …,

  31. WHO plant Gesetzgebung zur Übernahme der Weltregierung im Falle einer „Pandemie“, die sie selber ausrufen kann

    Dr. Astrid Stuckelberger: „Dass [die WHO] sich plötzlich von Beschränkungen distanzieren, ist nur ein Spiel. In der letzten Januarwoche 2022 hielt die WHO in Genf eine Dringlichkeitssitzung und Beratungen über die Ausweitung ihrer Befugnisse ab, alle Mitgliedstaaten im Falle einer Pandemie und „jeder anderen Form von Bedrohung oder Katastrophe“ zu übernehmen. Die WHO möchte, dass die Mitgliedstaaten einen neuen Vertrag über Covid-19 unterzeichnen, der den Vertrag von 2005 erweitert. Nach der Unterzeichnung durch die Gesundheitsminister hat die WHO-Verfassung (gemäß ihrem Artikel 9) bei Naturkatastrophen oder Pandemien Vorrang vor der Verfassung eines Landes (189 Länder haben den Vertrag von 2005 unterzeichnet). Seit die Definition von Pandemie vor einigen Jahren geändert wurde (Fälle auf der Grundlage des PCR-Tests), können sie in jedem Land Gehorsam durchsetzen und der Öffentlichkeit die WHO-Richtlinien aufzwingen, die obligatorisch und nicht nur empfohlen werden. Und das klingt nach Macht über das Land und die Welt. Dr. Astrid Stuckelberger, die seit 20 Jahren für die WHO arbeitet, warnt davor, dass jedes Land einen öffentlichen Protestbrief an die WHO schicken sollte. „Regierungen“ sollten einen Brief verfassen, in dem sie erklären, dass die Menschen nicht akzeptieren, dass die Unterschrift des Gesundheitsministers ohne Referendum über das Schicksal von Millionen von Menschen entscheiden kann. Es ist sehr wichtig, diesen Brief von jedem Land an die WHO in Genf zu senden. Die WHO möchte, dass alle Länder die Maßnahmen bis Mai 2022 umsetzen. Dr. Stuckelberger teilte die Information mit, dass bisher nur die Russen einen solchen Absagebrief verschickt haben!“

    Bitte teilen. Die weltweite Protestbewegung muss als eines ihrer obersten Ziele ausgeben: AUSTRITT AUS DER WHO!
    https://greatreject.org/who-is-world-government-power-grab/

  32. Ich sehe GRUNDSÄTZLICH 2 Schritte bzgl. Corona.
    In beiden Schritten versagt die Regierung vollständig:

    1. Wissenschaft
    + Ergebnisoffen (kein „Panik-Auftrag“)
    + Ganzheitlich (
    + Nebenwirkungen von Maßnahmen (Wirtschaft bei Lockdown, Psychisch bei Schulschließung, Nebenwirkung bei Imfpung etc.)
    + Differenziert (an/mit Corona, gleicher Maßstab an/mit Impfung)
    + Feldtest zur Ermittlung der Wirksamkeit verschiedener Maßnahmen
    + Veröffentlicht zeitnah, verständlich, ganzheitlich und nicht manipulativ. Also auch Statistiken über Nebenwirkungen (Wirtschaft, verschobene OP, Impfungen, …)
    Korrekte Begriffe, z.B. PCR-positiv statt „Infizierte“).

    2. Nutzen-Risiko-Abwägung: mittleres Bauchgefühl der Bevölkerung.
    Keine Wissenschaft,
    kein Wertesystem,
    keine Richter,
    keine Bibel kann dies letztlich bestimmen.
    Das mittlere Bauchgefühl (Nutzen-Kosten) der Bevölkerung bzgl. diverser Maßnahmen muss abgefragt werden, bei Änderungen entsprechend zeitnah (z.B. monatliche Umfragen).
    Vergleiche Straßenverkehr (insbesondere Motorrad), Fliegen, Skifahren, Rauchen, …

    Wenn sich eine Politikerin im 2. Schritt auf „die Wissenschaft“ bezieht, dann zeigt sie, dass sie die Sache grundsätzlich nicht verstanden hat und disqualifiziert sich für politische Arbeit.
    Die Wissenschaft kann herausfinden, wie viele Tote es bei verschiedenen Geschwindigkeiten gibt.
    Aber die Wissenschaft kann nicht sagen, ob nun 50km/h oder 70km/h irgendwo „richtig“ seien. Dazu braucht es das mittlere Bauchgefühl.

    ANWENDUNG obiger GRUNDSÄTZE
    Querdenker und Spaziergänger möchten, dass ihr Bauchgefühl gehört wird.
    Das ist ein gutes Recht in einer Demokratie.

    Eine Staatsanwältin zu missbrauchen um die Meinungsfreiheit ab zu würgen, ist Diktatur.
    Wenn sich eine Staatsanwältin für Diktatur missbrauchen lässt, zeugt dies von Dummheit oder Karrieregeilheit (über Leichen gehen). Beides Zeichen für beruflicher Unfähigkeit.
    Von einer demokratischen Regierung erwarte ich, den Prozess zu moderieren, also Umfragen bzgl. dem mittleren Bauchgefühl.

    KURZ ich erwarte von einer demokratischen Regierung
    Umfrage mittleres Bauchgefühl
    statt diktatorisches Missbrauchen der Generalstaatsanwalt für Unterdrückung der Meinungsfreiheit

  33. Nuada 16. Februar 2022 at 14:36

    „…Bringen würde es normalerweise nichts, aber das ist egal….“
    ———————————————-

    Tatsächlich habe ich dem Karlchen eine Email gefühlt an 6 Adressen gesendet, wo er offenbar erreichbar ist. Eine Antwort erwarte ich natürlich nicht, manchmal überfällt mich aber so ein Masochismus.
    Obwohl…vielleicht antwortet ja doch irgendwann mal die Thea-Marlene, 24 und „irgendwas mit Medien Studiert“. Die offenbar glaubt, bis zur Rente in Karlchens 37 Büros auf Steuerkosten „arbeiten“ zu dürfen.

  34. walter.schw 16. Februar 2022 at 13:59

    „…Bitte sofort die Fragen auch an Lauterbach senden.
    Ach wisst ihr was? ICH mache das jetzt selber. Email werde ich schon rauskriegen. Mit dem dt. Verfassungsgericht in CC…“
    ——————————————–

    Gut so.
    Ich selbst…meine Emails sind allerdings immer etwas sarkastisch und dienen mir eigentlich nur als Frustventil….nehme als CC immer gerne:

    – BLÖD und den Lokus
    – Omas gegen rechts
    – eine bekannte Satirezeitschrift….weil manches einfach nur Satire sein kann
    oder alle Institutionen, die mit dem Thema irgendwie in Zusammenhang stehen könnten.

    Der Fantasie sind da keine Grenzen gesetzt und die o.g. Thea-Marlene möchte ja beschäftigt sein. 🙂

  35. Willi Witzig 16. Februar 2022 at 12:45; Ich kenn mich mit diesem ganzen Jurakram ja nicht aus, nach meinem Rechtsverständnis hat ein Staatsanwalt mit Versammlung, Demo ohnehin nichts zu schaffen. Eine Nichtanmeldung einer durch GG ausdrücklich erlaubten Versammlung ist im besten Fall eine Ordnungswidrigkeit. Ein Staatsanwalt ist aber für Verbrechen zuständig. Anders mag es aussehen, wenn daraus ein Verbrechen begangen wird, aber auch nur für denjenigen, der das gemacht hat. Das dürfte wie die Erfahrung lehrt, in 99,9999% der Fälle ein linker Provocateur sein.

  36. Der komplette Bundestag und die Landtage gehören, mit Ausnahme einer Fraktion, wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung sofort inhaftiert. Dazu noch jede Menge Industrielle und die dazugehörigen Lobbyisten.

  37. @ KlaKi 16. Februar 2022 at 14:48

    DIE EINE-WELT-DIKTATUR 🙁

    VERGELT´S GOTT für diese sehr wichtige Meldung!

  38. Oh man Prost Mahlzeit, das als Oberstaatsanwalt der solches Gedankengut verbreitet und durchsetzen will. Dieser Mann ist fehl am Platz und Unwürdig für diesen Posten!

  39. OT.EU Gericht findet es Rechtens, dass EU “Gesetze“ ueber Nationale Gesetze der Laender stehen. Und damit an Polen und Ungarn die EU Almosen nicht ausgezahlt werden duerfen . Die Osteuropaeer werden bestimmt sehr begeistert und EU motiviert sein…..
    Dieses Verein ist zum Auflosung predestiniert.

  40. @ Marie-Belen 16. Februar 2022 at 12:11

    Die Kulturanthropologin Professorin Regina Bendix erklärt den Niedersachsen die Welt: Hier die Motive der Demonstranten gegen die Impfpflicht und die damit verbundenen Maßnahmen.

    Sie sind vergleichbar mit den GEGNERN DER ELEKTRIZITÄT im 19. Jahrhundert…..
    Spinner, wenn nicht noch schlimmer!

    ——————————-

    Dann wüsste ich im Gegenzug gerne einmal, was diese saubere Frau Professor an Zuwendungen der Bill & Melinda Gates Foundation erhalten hat. Oder wird sowas inzwischen über das Bundesgesundheitsministerium entlohnt?

    Diese verlogene Kuh (sorry, liebe Kühe!) sollte bitte zur Kenntnis nehmen, dass gerade wieder Kinder an der Gen-Drecksbrühe, deren Injizierung in den menschliche Körper sie als Impfung bezeichnet, gestorben sind!

    https://www.heute.at/s/12-jaehriger-nach-corona-impfung-in-tirol-tot-100190534

    https://uncutnews.ch/zwei-teenager-nach-zweitem-pfizer-schuss-tot-im-bett-gefunden-autopsien-ergaben-myokarditis/

    Laut RA Dr. Füllmich und dem früheren hochrangigen Pfizer-Mitarbeiters Dr. Yeadon ist jede 37. Charge von Pfizer Comirnaty potenziell tödlich. Und nein, Lieschen Müller bekommt nicht zwingend dasselbe Zeugs, das aber unter demselben Namen firmiert, gespritzt wie Elvira Schulze aus dem Nachbarhaus. Es ist ein Großexperiment mit RNA am lebenden Menschen, der feuchte Traum der Pharma Industrie und des „Menschenfreundes“ und Impf-Eugenikers Gates, für den sie sonst niemals irgendwo auf der Welt – nicht einmal im Dschungel von Honduras – irgendeine Genehmigung erhalten hätten.

  41. Gestern erhielt ich von der Caritas, in deren Auftrag ich ehrenamtlich seit 2016 vorrangig Demenzkranke betreute und nun seit reichlich 1 1/2 Jahren eine alte, vollständig gelähmte und beinamputierte Dame jeweils 2 x pro Woche für 2 Stunden mit allem, was nötig ist (also auch windeln und füttern) versorge, ein mahnendes!!! Schreiben wegen Impfnachweis bis 15. 3.2022. Wenn ich dieses nicht beibringe, werden meine Daten ans Gesundheitsamt zur Meldung gegeben.
    Ich habe natürlich postwendend meine Kündigung zum 28. 2. 2022 geschrieben, denn noch mal Stasi ist einfach einmal zu viel. Wir im Osten haben das 40 Jahre mitmachen müssen. Auch wenn man sich an die Gesetze hielt, man aber ein Typ war, der auf wirkliche Mißstände hinwies, wurde man ständig hinterfotzig beobachtet – die warteten förmlich auf einen Fehler, den sie sofort mit der ganzen Härte des Gesetzes hätten ahnden können. Den Gefallen habe ich ihnen nie getan, dafür hat man nicht nur mich am beruflichen Vorwärtskommen gehindert, sondern auch meinen Kindern viele Möglichkeiten genommen.
    Und jetzt als fast 75jährige will man mir wieder diktieren, was ich darf und was ich soll? NIEMALS !!! Ich werde ungetestet, ungeimpft und ungeboostert sterben – irgendwann, wenn meine Zeit um ist.
    Es macht mich nur traurig, daß ich nun die arme Frau nicht mehr betreuen kann. Denn auch, da sie nicht mehr sprechen kann, haben wir doch manchmal gemeinsam lachen können.

  42. @ Marie-Belen 16. Februar 2022 at 12:11
    Es gibt ein Risiko, das kann man gar nicht abstreiten. Der Nutzen ist aber wesentlich höher!“ Und das gelte für alle Altersgruppen.

    Definiere Nutzen für 12jährige…..
    Es ist so zum Kotzen!

  43. @ AggroMom 16. Februar 2022 at 14:40

    Gerade von einer Freundin erhalten

    Meine Schwägerin an Gehirnblutung gestorben mit 59
    Am Samstag heftige Kopfschmerzen- nichts schlimmes bei ihr da sie mit Kopfschmerzen gebeutelt war. Die Schmerzen waren so schlimm, weder liegen, noch sitzen war ihr recht. Um 18 Uhr kam dann Übelkeit und Schwindel dazu. Auf dem Weg ins Krankenhaus ist sie dann ohnmächtig geworden. Notarzt angerufen, der meinte bis die Rettung kommt reanimieren. Mit herzstillstand ist sie eingeliefert worden. Verdacht Herzinfarkt, im ct habens gehirnblutung festgestellt. Um 0.30 Uhr habens die Herz und lungenmaschine abgeschaltet

    Nach Aussage des Arztes hatte der Booster nichts damit zu tun …,

    ———————-

    Da tut mir sehr leid!

    Und es ruft unbändigen Zorn in mir hervor. Wie will dieser Arzt eine solche Aussage treffen und begründen? Das ist ohne Obduktion überhaupt nicht möglich! Er benützt seinen Status und seine Autorität als Arzt, um Menschen schändlich zu belügen. Das ist Betrug, dem Mann gehört sofort die Approbation entzogen.

    Wahrscheinlich hatte es genauso wenig mit dem mRNA-Dreck zu tun wie bei diesen Kindern und Jugendlichen:

    https://www.heute.at/s/12-jaehriger-nach-corona-impfung-in-tirol-tot-100190534

    https://uncutnews.ch/zwei-teenager-nach-zweitem-pfizer-schuss-tot-im-bett-gefunden-autopsien-ergaben-myokarditis/

  44. Corona-Impfungen
    Zu Risiken und Nebenwirkungen:
    Fragen Sie keinen Politiker
    Von Redaktion | 16. Februar 2022

    Statt offen über negative Folgen der Vakzine zu sprechen, leugnen Verantwortliche die mögliche Gefährdung.

    Joachim Stamp ist FDP-Politiker, Familienminister in Nordrhein-Westfalen und stellvertretender Ministerpräsident des Bundeslandes. Außerdem nebenberuflich Sänger – und neuerdings auch medizinischer Berater in Sachen Corona-Impfung.

    Der Freidemokrat mit Politikwissenschafts-Diplom sang und tanzte vor wenigen Tagen auf der Bühne der Karnevals-Show „Wider den tierischen Ernst“ eine Art Werbesong auf Kölsch, mit dem er offenbar hoffte, Impfskeptiker zu überzeugen.

    …„Wovor häs de Schiss?“, heißt es in Stamps Couplet: „Hör nit op de Driss. E klein Pieks määt et Levve widder schön!“…
    https://twitter.com/JoachimStamp/status/1493316535678652416

    https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/zu-risiken-und-nebenwirkungen-fragen-sie-keinen-politiker/

  45. Betr. Maria-Bernhardine 16. Februar 2022 at 17:35

    Twittervideo von
    NRW-Gesundheitsminister Stamp (FDP):
    ggf. Lautsprecher am Videoclip anklicken,
    der des Computers reicht nicht unbedingt.

  46. @ 1buffalo1 16. Februar 2022 at 16:51

    Gestern erhielt ich von der Caritas, in deren Auftrag ich ehrenamtlich seit 2016 vorrangig Demenzkranke betreute und nun seit reichlich 1 1/2 Jahren eine alte, vollständig gelähmte und beinamputierte Dame jeweils 2 x pro Woche für 2 Stunden mit allem, was nötig ist (also auch windeln und füttern) versorge, ein mahnendes!!! Schreiben wegen Impfnachweis bis 15. 3.2022. Wenn ich dieses nicht beibringe, werden meine Daten ans Gesundheitsamt zur Meldung gegeben.
    Ich habe natürlich postwendend meine Kündigung zum 28. 2. 2022 geschrieben, denn noch mal Stasi ist einfach einmal zu viel. Wir im Osten haben das 40 Jahre mitmachen müssen. Auch wenn man sich an die Gesetze hielt, man aber ein Typ war, der auf wirkliche Mißstände hinwies, wurde man ständig hinterfotzig beobachtet – die warteten förmlich auf einen Fehler, den sie sofort mit der ganzen Härte des Gesetzes hätten ahnden können. Den Gefallen habe ich ihnen nie getan, dafür hat man nicht nur mich am beruflichen Vorwärtskommen gehindert, sondern auch meinen Kindern viele Möglichkeiten genommen.
    Und jetzt als fast 75jährige will man mir wieder diktieren, was ich darf und was ich soll? NIEMALS !!! Ich werde ungetestet, ungeimpft und ungeboostert sterben – irgendwann, wenn meine Zeit um ist.
    Es macht mich nur traurig, daß ich nun die arme Frau nicht mehr betreuen kann. Denn auch, da sie nicht mehr sprechen kann, haben wir doch manchmal gemeinsam lachen können.

    ————————-

    Danke für diesen interessanten Beitrag aus dem realen Leben! Sie haben genau richtig gehandelt und genießen meine volle Sympathie. Und die Stasi 2.0 müssen Sie Sich in Ihrem Alter nun wirklich nicht antun, doch das ist in diesem Unrechtsstaat inzwischen der Lohn für Menschen, die sich voller Empathie hilfebedürftigen Mitmenschen widmen. Um die alte, demente Frau tut es mir aber auch leid. Es ist gerade für solche Menschen gewiss schlimm, eine Bezugsperson zu verlieren.

    Dieser vorgeblich ach so soziale Saat ist in Wahrheit asozial und unsolidarisch bis zum Gehtnichtmehr. Auch das ist das Werk der satanischen Angela Merkel, die in 16 Jahren in unserem Land ungestraft so vieles kaputtmachen durfte – nicht nur sie allein, doch sie hat die Zerstörungen und Verwerfungen an maßgeblicher Stelle ins Werk gesetzt. Mit ihrem postfaktischen Alternativlosigkeits-Scheiß. Auf dem Papier ist sie (fast) weg, doch ihr Zerstörungswerk ist überall präsent. Sie hat unser Land und unser Volk gespalten wir keine andere Person – da kommt selbst Frank-Spalter S., der Eulenmensch aus Schloss Bellevue, nicht mit. Sie hat nur Gräben aufgerissen, doch nie einen einzigen zugeschüttet. Ich hasse diese Frau von Tag zu Tag mehr!

  47. Gruselig!
    Es fehlen eigentlich noch standrechtliche Erschießungen der Spaziergänger! Dann ist Ruhe! Friedhofsruhe. Vielleicht wird bald auch wieder die Jugend verpflichtet bei jeder neuen Verordnung und jedem öffentlichen Auftritt von hohen Staatsbeamten, begeistert rote Fahnen zu schwenken, ekstatisch zu jubeln und Scholz Liebe und Verehrung entgegentragen. Blumenblätter werfende Jungfrauen sollten vor dem Gericht stehen wenn Staatsanwälte aus der Hölle die Stufen herabschreiten! Seltsames Demokratieverständnis. Man könnte Spaziergänger, Unzufriedene, Impfverweigerer, Kritiker, Andersdenkende aber auch teeren und federn und vor das Stadttor jagen, oder öffentlich die Haare scheren und mit einem Schild auf dem „Aasgeier“ oder „Sozialschädling“ steht, durch die Straßen treiben, oder sie für vogelfrei erklären! Ostfildern geht mit gutem Beispiel voran: Knallt sie ab! Dann ist Ruhe und Demokratie!

  48. Wuehlmaus 16. Februar 2022 at 16:46

    https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/131845/COVID-19-Impfstoffmyokarditis-in-Magnetresonanztomografie-erkennbar

    Eine impfstoffassoziierte Myokarditis führt in der Magnetresonanztomografie (MRT) zu einem ähnlichen Verletzungsmuster wie Myokarditiden aus anderen Ursachen.

    Die Patienten mit der impfstoffassoziierten Myokarditis waren mit 31 Jahren deutlich jünger als die COVID-19-Patienten (51 Jahre) und die Kontrollgruppe (44 Jahre).

    https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/131353/Sind-Lipidnanopartikel-bei-der-Pathogenese-der-mRNA-Impfstoff-assoziierten-Myokarditis-relevant

    Die Pathogenese der mRNA-Impfstoff-assoziierten Myokarditis ist noch nicht abschließend aufgeklärt.
    Es stehen jedoch verschiedene Hypothesen zur Diskussion.

  49. KlaKi 16. Februar 2022 at 14:48
    WHO plant Gesetzgebung zur Übernahme der Weltregierung im Falle einer „Pandemie“, die sie selber ausrufen kann

    Das klingt sehr gefährlich!
    @PI: bitte dranbleiben.

  50. Die sog. „Aufmärsche mit einschüchternder Zielrichtung“ findet man eindeutig bei Spaziergängen vor Ort – VON DER POLIZEI!!!

    Wir waren letzten Montag wieder mal shoppen! In Berlin Ch.-burg! Montags geht man ja gern in die Wilmersdorfer – Kühlschrank auffüllen halt. Andere Kauflustige waren ebenfalls flanierend unterwegs.
    Einige haben sich sogar – rein zufällig – zu einem Ständchen zusammengefunden. Da haben wir uns dazu gesellt und eingestimmt so gut es ging. Es waren auch – rrreiiin zufällig – zwei Mannschaftswagen der Bollizei anwesend.
    Die ha’m abba nich‘ mitgesungen – standen nur rum! Obwohl es sicher einigen von ihnen guttun würde. Singen macht ja frei. Vor Allem, wenn es um die Gedanken geht! DIE haben jedoch bloß die Leute beobachtet!!!
    Nach einem kurzen Intermezzo gingen dann die Einzelnen weiter – einige sogar mit Kerzen und andere wiederum mit elektrischen Leuchtaccessoires. Es war ja auch schon dunkel und wenn dann mal der Wind auch nich‘ mehr tut…
    Man lief einmal die Shoppingmall rauf und dann wieder runter – und wieder rauf. Wenn man schon nix kaufen darf – gucken wird ja wohl noch erlaubt sein. So ging das einige Male. Wir ha’m so zwischendurch im LIDL Kartoffeln gekauft. Mehligkochend!

    Da kamen, so nach einer Weile, noch drei Mannschaftswagen der Bullizei angefahren. Die Insassen sprangen raus und formierten sich zu kleinen Trupps zu 4-6 Figürchen. Es sah ein bisschen aus wie im Kindergarten. Die I-Männchen-Rotten wurden dann in Richtung der Singenden oder/und Flanierenden geführt. Die fühlten sich natürlich gestört und verteilten sich nach Überall/Irgendwo! Geschwind.
    Da fährt man zum Denkengehen in die Stadt und was ist? Man wird verfolgt und fast angegriffen oder aufgegriffen. Wie Schwerverbrecher! „1984“ Ick hör dir trappsen! Singendes Flanieren in der Innenstadt VERBOTEN!
    Ich trau mich ja sonst nich‘ so in der Öffentlichkeit zu singen – bin trotz Ü-60 ein bisschen genant ;-( Aber seit dem ich live erleben darf, wie sich angeblich erwachsene – oder soll ich schreiben Volljährige – Ordnungshüter in aller Öffentlichkeit so dermaßen lächerlich machen (die ANTIFA ist sich wohl sogar dafür zuschade!) – lasse ich mir das nicht mehr nehmen.
    Das Denken
    Das Singen
    Das Flanieren
    Die Bullizei hat sich so dermaßen pejorativ die Maske selbst von der Visage gerissen – dagegen ist die Pein in Prokrustes Bett eine Wellnesskur! Wenn Flanieren und singen scherkriminell wird, wird Widerstand zur Pflicht.

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