SPIEGEL: Abschiebepraxis zu lasch

Was ist denn da passiert? Solch ein Artikel im SPIEGEL? Natürlich hat das Links-Magazin ihn nicht selbst recherchiert oder einen seiner Star-Reporter mit Nannen-Preis an die Front geschickt, aber schon alleine die Meldung, daß dies staatliche Stellen endlich herausgefunden haben und kritisieren, ist ein Wunder. Und dies ist natürlich keine Trendwende, sondern höchstens ein Tropfen auf den heißen Stein.

Hunderte von Artikeln müßten erscheinen:

In einer schonungslosen Bilanz hat eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern die deutsche Abschiebepraxis kritisiert. Im Zentrum ihres Erfahrungsberichts steht nach Informationen des SPIEGEL der Vorwurf, es fehle Politikern und Behörden die Standhaftigkeit, Ausländer in ihre Heimatländer zurückzuschicken, selbst wenn diese vor Gericht in allen Fällen gescheitert seien. Dies habe dazu geführt, dass 2010 nur 14,8 Prozent der Ausreisepflichtigen die Bundesrepublik verlassen hätten, darunter 5,7 Prozent (930 Personen) auf dem Weg der Abschiebung.

„Es ist aber nicht nur die Landes- und Bundespolitik, deren Unterstützung vielfach vermisst wird“, heißt es in dem 16-Seiten-Papier, das Landesbeamte und Bundespolizisten im Auftrag der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Rückführung“ verfasst haben und das dem Bundesinnenministerium vorliegt. Auch Bürgermeister und Landräte brächen Abschiebungen „bei entsprechendem Druck“ von Lobbygruppen und Medien immer wieder „in letzter Minute ab“. Allenfalls bei Straftätern oder Terrorverdächtigen gebe es in der Öffentlichkeit noch Rückhalt, Ausländer gegen ihren Willen aus dem Land zu weisen.

Hinzu komme, dass das Personal in Ausländerbehörden überlastet sei, die Mitarbeiter oft gegen ihren Willen dorthin versetzt würden und auch nur kurze Zeit blieben. Daher seien viele Beschäftigte mit der komplizierten Rechtslage bei Abschiebungen schlicht überfordert und gingen lieber den „Weg des geringsten Widerstands“, wodurch sie die Abschiebung hinauszögerten.

Wenn es aber tatsächlich dazu kommen soll, tauchten immer mehr Betroffene vorher ab. Das hänge auch mit Verfahrensschritten zusammen, die „einer Aufforderung zum Untertauchen“ gleichkämen. So würden Ausreisepflichtige in vielen Fällen vor einem Haftantrag aufgefordert, sich selbst zu stellen.

Falls jemand dieses Papier hat, sollte er es unbedingt an die PI-Redaktion schicken!




Die Freiheit: Wahlempfehlung für Bürger in Wut

Der Berliner Landtagsabgeordnete und Bundesvorsitzende der Partei „Die Freiheit„, René Stadtkewitz (Bild links), hat jetzt offiziell im Namen seiner Partei eine Wahlempfehlung für die Bürgerschaftswahl in Bremen zugunsten der Wählervereinigung „Bürger in Wut“ um den Bremer Landtagsabgeordneten Jan Timke (Bild rechts) herausgegeben.

Die Bürgerrechtspartei „Die Freiheit“ gibt bekannt:

„Wenn Sie etwas für die Freiheit in unserem Land tun wollen, dann setzen Sie am Sonntag Ihr Kreuz bei den Bürgern in Wut (BIW)“, empfahl der Berliner Abgeordnete und DIE FREIHEIT Vorsitzende René Stadtkewitz den Bremern für die morgige Wahl. „DIE FREIHEIT und BIW stimmen in vielen Punkten überein und Jan Timke, 40, hat in Bremen bewiesen, dass er der richtige Mann für die Hansestadt ist.“

Die beiden Politiker tauschen sich seit Monaten regelmäßig über politische Weichenstellungen und Vorgehensweisen aus. Zuletzt hatte Timke den 115 gewählten Berliner Direktkandidaten der FREIHEIT seine herzlichsten Glückwünsche ausgesprochen.

Stadtkewitz betonte anlässlich der morgigen Wahl zur Bremischen Bürgerschaft nochmals: „Die Probleme in unseren Städten sind vergleichbar. Kriminelle Jugendliche mit Migrationshintergrund schränken die Freiheiten der Bürger ein. Türkische und arabische Großfamilien machen die Straßen unsicher. Beide Stadtstaaten sehen sich einer weiter verfestigenten Unterschicht entgegengestellt, die keinerlei ökonomischen Gewinn für die stark verschuldeten Bundesländer bedeutet.“ Ein Polizist mit langjähriger Berufserfahrung wie Jan Timke sei deswegen ideal, um eine Stadt wieder sicher zu gestalten.

Auch die PI-Redaktion wünscht viel ERFOLG!




Wenn die Lichter ausgehen, wird es Tote geben

Stromausfall in FlensburgDie halbe Welt kennt kein anderes Thema als den Atomausstieg mehr. Alle versuchen mit mehr oder weniger patenten Rezepten, die Menschheit vor der nächsten Atomkatastrophe zu bewahren. Doch was geschieht, wenn der Strom wegbleibt? Wie die Welt heute schreibt, werden dann mehr als nur die Lichter ausgehen. Einer Studie zufolge würde die gesamte Gesellschaft kollabieren und bereits nach wenigen Tagen würde es Todesopfer geben.

Schon am Ende der ersten Woche müsste mit Todesopfern gerechnet werden, sagte Thomas Petermann, TAB-Vize und Mitautor der Studie, „Welt Online“. Allein die bundesweit 21.000 Intensivbetten seien bei einem Stromausfall gefährdet. Auch die 60.000 bis 80.000 Dialyse-Patienten könnten ohne Strom nicht ausreichend versorgt werden. Notstromaggregate sind in der Regel nur auf 24 bis 48 Stunden ausgelegt. …

Auch wenn die Wahrscheinlichkeit gering ist, wäre der Schaden dramatisch.

Das beginnt mit Schwierigkeiten bei der Krisenkommunikation. Handys haben können nicht mehr aufgeladen werden, das Fernsehen fällt aus. Batteriebetriebene Radios werden im Krisenfall zur wichtigsten Informationsquelle für die Bevölkerung. …

Auch die Versorgung mit Trinkwasser ist vom Strom abhängig: Pumpen und Aufbereitungsanlagen arbeiten elektrisch, ebenso wie Kläranlagen. Ohne Strom kann die Bevölkerung kein Geld aus dem Bankautomaten ziehen. In den Kühltruhen der Supermärkte vergammeln die Lebensmittel. Weil in Gewächshäusern die Durchlüftung fehlt, verderben Obst und Gemüse. Als Fallbeispiel führt der TAB-Bericht Gefängnisse an: Bei Stromausfall haben sie erhebliche Probleme, die Häftlinge zu sichern und zu versorgen. …

Ohne Strom, so das Fazit der Studie, kann der Staat seine grundgesetzlich verankerte Schutzpflicht für Leib und Leben seiner Bürger nicht gerecht werden.

Am Ende des Beitrags steht eine Grafik, auf der gezeigt wird, welche deutschen Kernkraftwerke bereits vom Netz genommen wurden und welche ab heute noch in Betrieb sind. Deutschland steigt aus der Nuklearenergie aus: Der Weg in eine sicherere Zukunft? Oder in den totalen Kollaps?




FDP ruft zum Protest gegen Sarrazin

Die Mitmach-Partei macht alles mit

Sarrazin kommt nach Mannheim. Es ist nicht weiter verwunderlich, dass dies zum Protest der üblichen Feinde der offenen Aussprache führt. Von den GRÜNEN bis zum Oberbürgermeister möchte man dem Erfolgsautor gerne den Mund verbieten. Und wo sich eine Möglichkeit bietet, sich der Dummheit anzubiedern, ist auch die FDP nicht weit. Nachdem man den Zug mit der Atomangst verpasst hat, stimmt man jetzt wenigstens in das Gequake der Sarrazingegner ein. Zwar will man die Veranstaltung der Jungunternehmer nicht gleich wie die anderen gewaltsam verhindern, aber die Mannheimer sollen Sarrazin zeigen, wie Integration richtig laufen könnte.

Radio Regenbogen berichtet:

Einen Sturm der Entrüstung hat der für Ende Juni geplante Besuch des umstrittenen Autors Thilo Sarrazin ausgelöst.

Sarrazin ist auf Einladung der Wirtschaftsjunioren am 30. Juni zu einer Veranstaltung im Rosengarten eingeladen. Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz reagierte mit Unverständnis auf die Einladung Sarrazins. „Es gäbe keinen Bedarf für eine weitere Auseinandersetzung mit den undurchdachten und ungenauen Thesen“ des Autors, so Kurz. Auch bei den Grünen löste die Einladung scharfe Kritik aus: „Herrn Sarrazins rassistische und antisemitische Phrasen passen weder in unsere Stadt noch dürfen sie hier eine Bühne bekommen, so der Grünen-Stadtrat Gerhard Fontagnier. Die Wirtschaftsjunioren wollen über die Thesen von Sarrazin zu Bildung und Zuwanderung aus seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ diskutieren.

Und das Nachrichtenportal Morgenweb würdigt auch das Engagement der in der Antifa-Bewegung noch neuen FDP, die der Regenwurm vergessen hatte:

Die Wirtschaftsjunioren erklärten, ihr Ziel sei es, „die Emotionalität aus der Diskussion zu nehmen und auf die sachliche Ebene zu bringen“. Gesellschaftliche Probleme ließen sich nur durch eine offene Auseinandersetzung lösen. Die FDP rief die Mannheimer Bürger auf, sich als „positive Gegendarstellung“ während der Veranstaltung am 30. Juni mit Sarrazin auseinanderzusetzen. Der Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Volker Beisel, erklärte, er sei zwar nicht Sarrazins Meinung, aber dafür, dass er sie äußern dürfe. Die Mannheimer sollten Sarrazin zeigen, wie Integration richtig laufen könne.

Leider scheinen sie das selber nichtso genau zu wissen, denn Mannheim gehört zu den Städten in Deutschland, wo das Scheitern von Multikulti schon  an jeder Straßenecke offenbar wird.

(Spürnasen: Libertino, Linda)


Ein Beitrag vom Autorenteam QUOTENQUEEN




Fifa-Präsident in Spe will „Hände abhacken“

Bin HammamDer 62-jährige Karriere-Katarer Mohamed Bin Hammam (Foto), Vater von elf Kindern und Gatte von drei Ehefrauen, will Fifa-Präsident Sepp Blatter lieber gestern als heute stürzen und gemäß eigenen Aussagen „jedem, der sich mir in den Weg stellt, Kopf, Hände und Füße abhacken“. Fußball würde demnach zur Sportart nach Regeln der Scharia.

Blick berichtet:

„Bin Hammam ist extrem loyal, solange man loyal zu ihm ist“, charakterisiert ihn Guido Tognoni, ehemaliger hochrangiger Fifa-Mitarbeiter, der drei Jahre lang im Emirat gearbeitet hat. Dank einer Referenz Bin Hammams.

Mit 24 Jahren übernimmt Bin Hammam den katarischen Fußballklub Al Rayyan Sports Club, den späteren siebenfachen Meister. Kurz darauf wird er Präsident des nationalen Volleyball- und Tischtennis-Verbandes. Er findet Gefallen am Sportfunktionärswesen und wird 1992 Präsident des katarischen Fußballverbandes.

Sein endgültiger Durchbruch gelingt 1995 – immerhin dank einer Eigenleistung. Er stellt innert sechs Wochen die Organisation der U20-WM auf die Beine, als Ersatzort für Nigeria. Es ist dasselbe Jahr, in welchem Al-Thani seinen in der Schweiz weilenden Vater wegputscht. Von da an ist Bin Hammams Aufstieg noch steiler. …

Er hat von Beginn weg im Hinterkopf, Blatter eines Tages zu beerben. Für diese Wahl rechnet er mit den Stimmen der Asiaten und der Afrikaner, die er Blatter 1998 „organisiert“ hat.

Nur weigert sich dieser sture Walliser abzutreten. Die beiden zerstreiten sich. …

Mit dem hauchdünnen Vorsprung von zwei Stimmen sichert sich Bin Hammam 2009 die Wiederwahl gegen den Kontrahenten Scheich Salman, der vom Katari sagt: „Dieser Mann ist ein Diktator und ein großes Risiko. Er muss weg!“ Die Replik von Bin Hammam ist noch schärfer: „Ich hacke jedem, der sich mir in den Weg stellt, Kopf, Hände und Füße ab.“ Gemünzt war sie auf den Südkoreaner Chung Mong-Joon, der die asiatische Revolte angezettelt hat.

Und privat? Wie gesagt: Drei Ehefrauen, elf Kinder. Der jüngste heisst Zaid. Der älteste Hamad. Dieser hat seinem Daddy nach dessen Kandidatur einen pathosgeschwängerten Brief auf dessen Facebook-Seite gepostet. Bin Hammam hat eine eigene Homepage, nutzt Facebook, twittert und bloggt. Eine Biografie ist da zu finden. Totgeschwiegen wird einzig eines: Seine Familie.

Falls Bin Hammam mit dem Weghacken seiner Kontrahenten erfolgreich sein sollte, dürfte sich die Zukunft des Weltfußballs wesentlich verändern und möglicherweise mehr dem Charakter afghanischer Taliban-Fußballspiele angleichen.

(Spürnase: cosanostra100)




Die „Ehre“ der Vernichtung des jüdischen Volkes

Yunis al AstalYunis al Astal (Foto), Parlamentarier der palästinensischen Autoritätsbehörde, erklärte am 11. Mai auf Al-Aqsa-TV deutlich, worum es den „gemäßigten“ Palästinensern wirklich geht: Nicht etwa um „Israelkritik“ an runden Tischchen, sondern um die vollständige Vernichtung des jüdischen Volkes. Allah persönlich habe dem arabischen Volk die „Ehre“ zugewiesen, das „Böse“ verkörpert durch die Juden zu vernichten.

Für die kommenden Jahre sagt Astal ein großes Massaker voraus, in dem die Juden „abgeschlachtet“ werden sollen. Die Juden seien nämlich „gefährlicher als alle tödlichen Raubvögel auf der Welt, alle gefährlichen Reptilien und alle tödlichen Bakterien zusammen.“

Seine Ausführungen sehen Sie hier im Original:

(Spürnase: Dark Passenger)




Israels Blitzkrieg 1967

Nach Meinung des ignoranten US-Präsidenten soll sich Israel auf die Grenzen von 1967, also das Territorium vor dem Sechstagekrieg, zurückziehen, und Merkel stimmt ihm zu. Die haben nicht alle Tassen im Schrank! Die strategisch wichtigen Golan-Höhen zurückgeben. Unmöglich! Ost-Jerusalem (Foto: Moshe Dayan in Ost-Jerusalem 1967) zurückgeben? Unmöglich hoch drei! 1967 wurde Israel weltweit bewundert und angebetet. Die Zeitungen überschlugen sich mit Jubelartikeln! Von der FAZ bis zur ZEIT war von „Blitzkrieg“ die Rede. Es meldeten sich sogar deutsche Freiwillige. Man lasse sich mal auf der Zunge zergehen, was der SPIEGEL in der Titelgeschichte damals unter der Überschrift „Tötet, tötet“ schrieb! Allererste Sahne:

Sie rollten wie Rommel. siegten wie Patton und sangen noch dazu. „Dies ist eine singende Armee. Ihre Krieger singen wie die Helden Hemingways“, staunte Kriegskorrespondent James Reston. In 60 Stunden zerschlugen die gepanzerten Söhne Zions den arabischen Einkreisungsring um Israel, scheuchten sie die panarabischen Propheten aus ihren Großmacht-Träumen, stürzten sie Ägyptens Nasser in niltiefes Jammertal…

Noch besser der SPIEGEL-Kommentar Blitz und Blut im selben Heft! Man muß es gelesen haben:

Mit einem Blitzkrieg, der schneller gewonnen wurde als je ein deutscher Sieg. eroberten die Israelis in der vergangenen Woche die Halbinsel Sinai und die ganze Bundesrepublik. Mit einer Musterdemonstration stählernen Soldatentums – für die Deutschen seit je die imponierendste aller Eigenschaften – schossen sie sich in die Herzen jenes Volkes, in dessen Namen einst alle Juden ausgerottet werden sollten. Ausgerechnet Juden, die deutsche Nazis für feig, faul und verkommen hielten, gewannen im Gegensatz zu deutschen Herrenmenschen schon zum drittenmal den Krieg gegen eine erdrückende Übermacht. Ausgerechnet Juden riefen deutschen Veteranen ihren Rommel in Erinnerung und erwiesen sich als wahre Wüstenfüchse.

Und als „höchste Instanz“ im selben Artikel ein Lob von der Waffen-SS:

„Ganz großartig“, fand der ehemalige SS-Brigadeführer und heutige Sprecher der „Hilfsgemeinschaft auf Gegenseitigkeit“ (Hiag) ehemaliger Waffen-SS-Leute, Karl Cerff, 60. „Die haben ja auch unsere Dienstvorschriften und das Skorzeny-Buch („Lebe gefährlich“) in ihren Bibliotheken. Und das mit dem Kibbuz ist ja auch so ähnlich wie mit unserem Arbeitsdienst.“

Heute wäre das mehr als peinlich, dem SPIEGEL damals nicht. Feststeht, die Deutschen bewunderten Israel wie nie mehr davor oder danach. Dieser Höhepunkt war gleichzeitig die Peripetie. Seither wird Israel nur noch kritisiert. Opfer darf man sein, Sieger nicht! Und 1967 war gleichzeitig der Start des linken Antisemitismus. Dazu in einem späteren Artikel mehr. Hier mein Text zum Sechstagekrieg nach 40 Jahren anno 2007:

Ohne den grandiosen Sieg gegen die Araber wäre es Israel absolut sicher sehr viel schlechter ergangen in den letzten 40 Jahren. Allein schon psychologisch war der siegreiche Blitzkrieg Gold wert! Und die Palästinenser waren und sind niemals friedlich, vor der letzte Jude ins Mittelmeer getrieben wird. Welche Gebiete Israel vielleicht noch zurückgibt, wer weiß? Aber eines ist sicher: Jerusalem bleibt israelisch bis auf den letzten Quadratmeter. Einem normalen Menschen käme es niemals in den Sinn, die Rückgabe von Ost-Jerusalem überhaupt zu denken!

Das gilt immer noch! Auch für Obama!




Fatih auch in Bremerhaven

Die Superintendentin der evangelischen Kirche Susanne Wendorf-von Blumröder (2.v.l.) und Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD, 3.v.l.) zusammen mit dem Muslimbruderschaft-Funktionär Ibrahim El-Zayet (2.v.r.).Die Akteure wechseln, die Bilder ähneln sich und ein Name ist immer gleich: Fatih! In ganz Deutschland entstehen Moscheen, die nach dem osmanischen Kriegstreiber und Massenmörder Sultan Mehmed II. benannt werden. Jetzt fügt sich auch Bremerhaven in die Reihe der Städte ein, die einer ungeheuerlichen Provokation mit Freude und netten Worten begegnen.

(Von PIng)

Warum auch nicht? Schließlich wurde die erste Fatih-Moschee (dt. Eroberer-Moschee) nach der Erstürmung Konstantinopels auf dem Grund der eigens dafür zerstörten Apostelkirche erbaut. Also quasi ein historisches Beispiel für die religiöse Toleranz des Islam.

Zur feierlichen Grundsteinlegung kam neben dem Oberbürgermeister Melf Grantz (Foto: 3.v.l.), der Superintendentin der evangelischen Kirche Susanne Wendorf-von Blumröder (2.v.l.), den Vertretern der SCHURA in Bremen noch ein besonderer Gast, der regelmäßigen PI-Lesern bekannt sein dürfte: Ibrahim El-Zayet (2.v.r.).

In diesem Fall kam er als Vertreter der Europäischen Moscheebau-Unterstützungsgemeinschaft (Eumug). Nach Ansicht von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ist er ein Funktionär der Muslimbruderschaften. Im Februar 2007 wurde von ARD und der WELT berichtet, dass der in Kairo wohnhafte damalige oberste Führer der islamistischen Muslimbruderschaft, Mohammed Mahdi Akef, in einem Interview El-Zayet sogar als „Chef der Muslimbrüder in Deutschland“ bezeichnete.

Dass der lokale Moschee-Verein zur Milli Görüs (dt. Nationale Sicht) gehört, die vom Verfassungschutz als islamistisch und demokratiefeindlich eingestuft wird, hinderte die von SPD und CDU dominierte Politik selbstverständlich nicht daran, dem Bauantrag zuzustimmen.

Auch die evangelische Kirche, vertreten durch die Superintendentin Wendorf-von Blumröder freute sich sichtlich und verstand die Feier als Grundsteinlegung für ein „Forum der Religionen“.

Stand möglicherweise der Koran bei dieser Einschätzung Pate? Wie gut die Chancen für ein friedliches Miteinander stehen, kann man z.B. den Aussagen im Koran in Sure 5, 51 entnehmen:

„Ihr Gläubigen! Nehmt euch nicht die Juden und die Christen zu Freunden! Sie sind untereinander Freunde (aber nicht mit euch). Wenn einer von euch sich ihnen anschließt, gehört er zu ihnen (und nicht mehr zu der Gemeinschaft der Gläubigen).“

SPD-OB Melf Grantz bekräftigte brav: „Der Islam gehört zu Deutschland“, hatte jedoch noch eine sehr gewagte Bitte an die anwesenden Mohammedaner, die z.T. in der vierten Generation hier leben: „Lassen Sie Ihre Kinder die deutsche Sprache lernen….“

Na, ob derart aufdringliche Forderungen die Integration nicht gefährden…?

Kontakt:

» oberbuergermeister@magistrat.bremerhaven.de
» sup.bremerhaven@evlka.de




Von der taz zur FAZ, vom FOCUS zum SPIEGEL

Und umgekehrt! Das ist die hundertfache Regel, das ist völlig normal bei Journalisten. Ralph Bollmann ist nach 13 Jahren taz eben zur Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung gewechselt, wie der Kress-Report berichtet. Man muß Bollmann nicht kennen, er ist nur ein Beispiel. Aber man darf  fragen, wie das so leicht funktioniert. Die taz ist doch öko-rot, die FAZ sei doch eigentlich konservativ, heißt es immer wieder. Wie kann man da so barrierefrei wechseln? Es gibt nur zwei Erklärungen: Entweder Journalisten haben keinerlei Gesinnung, oder die deutschen Journalisten sind alle rot-grün. Tertium non datur! Suchen Sie es sich heraus!

Nachtrag in eigener Sache: Gestern gab es Irritationen. Wer die URL meines alten Blogs http://fact-fiction.net eingibt, landet jetzt auf einer pro-islamischen Seite! Die haben offenbar die Domain gegrapscht. Freut mich, daß die meine Arbeit so wichtig nehmen. Mein altes Blog ist aber gespiegelt. Siehe hier!