Von MARKUS WIENER | Das bayerische Regensburg galt lange als eine Stadt mit hoher Lebens- und Freizeitqualität. Besonders die gut erhaltene mittelalterliche Altstadt, früher einmal Sitz des “immerwährenden Reichstages” ^[1], lädt mit ihren pittoresken Gassen, gemütlichen Kneipen und traditionellen Biergärten zum Bummeln ein. Regensburg ist zudem Verwaltungssitz und wirtschaftlicher Mittelpunkt des Regierungsbezirks Oberpfalz, malerisch an der Donau gelegen, Standort einer großen Universität, mit historischen Wurzeln bis in die Römerzeit (Castra Regina) und heutzutage mit Niederlassungen von Weltkonzernen wie Siemens und technologieaffinen Mittelständlern. “Laptop und Lederhose” par excellence sozusagen.

Der zentral in der Nähe des Hauptbahnhofes gelegene Schlosspark rund um St. Emmeram, seit 1812 Stammsitz des bekannten Fürstengeschlecht von Thurn und Taxis, war lange eine grüne Ruheoase mitten in der Stadt. Diese Zeiten sind spätestens vorbei, seit vor einigen Monaten ebenfalls in Bahnhofsnähe viele junge Männer aus Tunesien in ein großes „Asylbewerber-Ankerzentrum” einquartiert wurden. Seitdem beherrschen Schlagzeilen von zunehmender Kriminalität die regionalen und auch überregionalen Medien. Eine Entwicklung, die letzte Woche in der Warnung des Direktors des katholischen St. Marien-Mädchengymnasiums an die Eltern gipfelte, ihre Kinder nur noch in Gruppen auf den Schulweg ^[2] zu lassen, nachdem eine Frau von zwei Tunesiern im Schlosspark vergewaltigt ^[3] worden war.

Nach dieser neuen Eskalationsstufe wird plötzlich auch die etablierte Politik vor Ort wach, obwohl der Stadtverwaltung zuvor nichts Besseres gegen die zunehmenden Belästigungen, Raubzüge und Drogendelikte eingefallen war, als die Parkbänke im Schlosspark abzubauen! Allein wegen 160 Straftaten von 30 tatverdächtigen Tunesiern ^[4] ermittelt die Regensburger Staatsanwaltschaft derzeit – trotzdem gab es bisher noch keine einzige Abschiebung. Jetzt aber plötzlich übertreffen sich die sonst so beharrlichen Verharmloser in gegenseitigen Schuldzuweisungen und Forderungen nach einer strengeren Ausländer- und Asylpolitik.

So forderte der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Aumer nun sogar „Turboverfahren für ausländische Intensivtäter“ ^[5]. Es brauche schnellere Verfahren für Asylbewerber aus den Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien, Marokko und Westsahara. 97 Prozent der Asylbewerber aus Tunesien würden ohnehin abgelehnt. Zudem müsste Tunesien als sicheres Herkunftsland anerkannt werden.

Remigration auf Speed sozusagen! Aber wenn dies ein CSU-Politiker auf Wählerfang äußert, ist das natürlich kein Fall für den Verfassungsschutz oder die mediale Empörungsmaschinerie. Nur der AfD sollen solche Forderungen moralisch verboten werden.

Eine Masche, die natürlich nicht nur in Regensburg zu beobachten ist. Genauso wie die Symptome einer völlig aus dem Ruder gelaufenen Migrations- und Asylpolitik bundesweit zu bestaunen sind. Und das nicht mehr nur in den großen Ballungszentren, sondern inzwischen in jeder x-beliebigen größeren oder mittleren Stadt. Regensburg steht damit gewiss nicht allein. Hier wie anderswo geht die Entwicklung seit vielen vielen Jahren, um nicht zu sagen Jahrzehnten, in die falsche Richtung. Wer sehen wollte, konnte das auch schon vor 25 Jahren, als der Autor dieser Zeilen sein Politikstudium an der Universität Regensburg absolvierte. Die Überfremdung und Überlastung der einheimischen Bevölkerung zeichnete sich schon damals ab, auch wenn sich die Talfahrt seit dem Krisenjahr 2015 nochmal wesentlich beschleunigte.

Es bleibt spannend, wie etablierte Politik und Medien es schaffen wollen, diese immer deutlicher zu Tage tretende Realität mit einem hysterischen “Kampf gegen rechts” zu übertünchen. Das mag unter Aufbietung des gesamten Verleumdungsapparates – wie aktuell gerade betrieben – eine Zeitlang gelingen. Aber solange die tatsächlichen Probleme nicht gelöst werden, wird mittel- und langfristig der Trend zur einzigen politischen Alternative, die dafür Lösungen anbietet, anhalten.

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PI-NEWS-Autor Markus Wiener ^[6] schreibt bevorzugt zu tagespolitischen Themen für diesen Blog. Der Politologe und gelernte Journalist engagiert sich seit über 20 Jahren für die patriotische Erneuerung Deutschlands. Der gebürtige Bayer und dreifache Vater lebt seit 2005 im Rheinland und ist über seine Facebook-Seite ^[7] erreichbar.

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Die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg ^[8] ermittelt derzeit gegen einen noch unbekannten Täter, der am Freitagnachmittag in Steinheim an der Murr einen 19-Jährigen angriff. Das Opfer befand sich zusammen mit einem weiteren 20 Jahre alten Mann gegen 17.20 Uhr auf dem Parkplatz eines Getränkemarkts in der Steinbeisstraße. Während die beiden jungen Männer ihr Fahrzeug beluden, hielt plötzlich ein weiterer PKW hinter ihnen. Aus diesem stieg der noch unbekannte Täter aus und begann den 19-Jährigen zu beleidigen und zu bedrohen. Im weiteren Verlauf schlug der Täter wohl mehrfach mit einem Baseballschläger auf sein Opfer ein. Dieses verlor hierauf kurzzeitig das Bewusstsein. Der 20 Jahre alter Begleiter konnte den Baseballschläger schließlich an sich nehmen. Er brachte den 19-Jährigen ins Fahrzeug und fuhr mit ihm davon. Der Verletzte ließ sich anschließend in einem Krankenhaus behandeln und erstatte hierauf Anzeige bei der Polizei. Bei dem Täter soll es sich um einen etwa 18 bis 20 Jahre alten Mann handeln. Der Täter wurde jetzt ermittelt, bei ihm handelt es sich um einen bereits einschlägig in Erscheinung getretenen türkischen Staatsangehörigen ^[9].

Nachfolgend eine kleine Auswahl weiterer „Verwerfungen“ in dem „historisch einzigartigen Experiment ^[10], eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln“. Diese hätten bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst. In diesem Zusammenhang möchten wir auch darauf hinweisen, dass Deutsche als „Köterrasse“ ^[11] bezeichnet werden dürfen, ohne dass dies gerichtlich als Volksverhetzung geahndet wird. Ebenso werden Migranten bei der Arbeitsplatzvergabe im öffentlichen Dienst dank eines rassistischen sogenannten Partizipations- und Integrationsgesetzes ^[12] gegenüber Deutschen bevorzugt. Der ehemalige Stasi-Spitzel Anetta Kahane (Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung), ist der Meinung, dass „“Ostdeutschland zu weiß ist ^[13]„. Trotz solcher rassistischer Meinungen wird sie von Altparteien und Medien als Rassismus-„Expertin“ präsentiert.

Berlin: Am 22. Januar erlitt ein Mann in Berlin-Gesundbrunnen nach einem Angriff lebensgefährliche Verletzungen. Nach bisherigen Erkenntnissen gerieten zwei Männer im Alter von 38 und 44 Jahren gegen 16.30 Uhr an der Kreuzung Behmstraße/ Jülicher Straße/ Bellermannstraße in einen Streit. In der Folge soll der Jüngere dem Älteren lebensgefährliche Stichverletzungen zugefügt haben. Alarmierte Rettungskräfte brachten den Verletzten in ein Krankenhaus, wo er notoperiert werden musste. Der 38-Jährige flüchtete zunächst, stellte sich jedoch später auf einem Polizeiabschnitt und wurde festgenommen. Er wurde der 3. Mordkommission überstellt, die die weiteren, noch andauernden Ermittlungen übernommen hat. Der Festgenommene soll noch heute durch die Staatsanwaltschaft einem Ermittlungsrichter beim Bereitschaftsgericht zum Erlass eines Haftbefehls wegen versuchten Totschlags vorgeführt werden. Soweit die Pressemeldung der Polizei-Berlin ^[14]. Dass es sich bei dem Täter um einen Iraker handelt, erfährt man nur bei BZ-Berlin.de. ^[15]

Apolda: Am 20. Januar bewarf ein bisher unbekannter Mann (175-185 cm, schlank, khaki-farbener Mantel, dunkle Hose, weiße Turnschuhe, ausländischer Phänotyp ^[16]) einen Mann und drei Kinder, die in Apolda, Schulplatz (Brunnen) Tanzschritte probten, mit einer Bierflasche. Er verfehlte zum Glück die Personen. Anschließend entfernte er sich Richtung Kaufland und zeigte noch den ausgestreckten Mittelfinger.

Klagenfurt: Am 24. Januar schlug ein 38-jähriger nigerianischer Asylwerber ^[17] in einer Asylunterkunft in Klagenfurt aus Wut über eine Aufsichtsperson die Seitenscheibe des auf dem Parkplatz der Unterkunft abgestellten PKW des Sicherheitsbediensteten ein, flüchtet vorerst, kam aber einige Zeit später wieder in die Unterkunft zurück, wo er neuerlich versuchte den PKW durch Tritte zu beschädigen. Zwei Security-Mitarbeitern verhinderten dies und hielten ihm am Boden fest. Im Zuge der Rangelei biss der Asylwerben einen „Security-Mann“ in den Finger, wodurch dieser eine blutende Wunde erlitt. Beim Eintreffen der verständigten Polizeibeamten beschimpfte er diese gröblich und ließ sich nicht beruhigen, worauf er vorläufig in Verwahrung genommen wurde. Gegen den Mann wurde ein Betretungsverbot ausgesprochen und er wird angezeigt.

Augsburg: Weil sich ein Bewohner der Anker Dependance in der Berliner Allee wegen offenbar leicht erhöhter Temperatur nur unzureichend medizinisch behandelt fühlte, führte dies am 22. Januar gegen 19.30 Uhr zum Unmut weiterer Bewohner. Dabei beschädigten vier Männer im Alter von 17 und 21 Jahren einen Tisch bzw. Mülleimer und warfen Teile davon durch Türen sowie Fenster in den dortigen Innenhof. Mehrere verständigte Streifen trafen kurz darauf in der Unterkunft ein und beruhigten die Situation. Auf Grund ihres Verhaltens wurden die vier aufgebrachten Männer in Sicherheitsgewahrsam genommen, um weitere Straftaten zu verhindern. Der Bewohner, der Auslöser für den Unmut der Mitbewohner war, wurde noch während dem Polizeieinsatz von Rettungssanitätern in Augenschein genommen und verzichtete auf das Angebot ^[18] einer weitergehenden ärztlichen Behandlung. Die vier Männer müssen sich nun wegen Sachbeschädigung verantworten. Ebenfalls am Freitagabend mussten mehrere Streifen die Gemüter in einer Asylbewerberunterkunft in der Proviantbachstraße beruhigen. Dort kam es aus bislang nicht näher bekannten Gründen zu Streit und Handgreiflichkeiten unter mindestens fünf Bewohnern. Ein 22-jähriger Beteiligter musste auf Grund seines Verhaltens und der starken Alkoholisierung die Nacht im Polizeiarrest verbringen. Gegen die Beteiligten wird u.a. wegen Körperverletzung ermittelt.

Linz: Am 7. Jänner 2021 gegen 18:30 Uhr verständigte der Vater eines 18-Jährigen aus dem Bezirk Urfahr-Umgebung die Polizei und teilte mit, dass sein Sohn im Krankenhaus versorgt wird, da er von unbekannten Tätern am Parkplatz eines Fast-Food-Restaurants in Linz geschlagen wurde. Der 18-Jährige kaufte sich dort Speisen und konsumierte sie bei seinem Pkw. Aus noch ungeklärten Gründen wurde er dort von einem Jugendlichen geschlagen. Dabei erlitt der 18-Jährige schwere Verletzungen und wurde in das Krankenhaus eingeliefert. Zwei weitere Freunde waren zu diesem Zeitpunkt dabei. Die drei flüchteten daraufhin mit ihrem Pkw. Durch Videoaufzeichnungen konnte die Polizei nun die drei Flüchtigen ausforschen. Der Täter, ein aserbaidschanischer Staatsbürger ^[19] aus Linz, sowie seine beiden Freunde, ein 17-jähriger aserbaidschanischer Linzer sowie ein 18-jähriger bosnischer Staatsbürger aus Linz konnten ausfindig gemacht werden. Die Ermittlungen zum Tatmotiv laufen noch.

Geldersheim: Eine Auseinandersetzung zwischen zwei rund 15 Mann starken Personengruppen am 18. Januar hatte einen stundenlangen Großeinsatz der unterfränkischen Polizei zur Folge. Erst nach der Festnahme zweier Wortführer beruhigte sich die Situation im Ankerzentrum langsam. Bei dem Einsatz wurde ein Polizeibeamter leicht verletzt. Etwa gegen 21:00 Uhr alarmierte der Sicherheitsdienst des Ankerzentrums die Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Unterfranken und teilte eine Streitigkeit zwischen zwei rund 15 Mann starken Personengruppen mit. Zwischen den algerischen und nigerianischen Staatsangehörigen kam es aus noch ungeklärter Ursache zu einer zunächst verbalen Auseinandersetzung in deren Verlauf es auch zu Handgreiflichkeiten gekommen ist. Anschließend verlagerte sich die Streitigkeit zwischen den beiden Gruppen aus der ersten Etage eines Unterkunftsgebäudes vor das Haus und in der Folge wurden immer neue Konfrontationen der Bewohner an und in verschiedenen Gebäuden im Ankerzentrum gemeldet. Diese bewaffneten sich teilweise mit Schlagwerkzeugen und versuchten hierbei auch gegen Einsatzkräfte vorzugehen. Um an entsprechende Holzlatten zu gelangen wurde aus der Gruppe heraus auch ein Pavillon des Unterkunftsgebäudes zerstört. Unter der Führung der Polizeiinspektion Schweinfurt wurde ein Großaufgebot an Streifen aus ganz Unterfranken und auch dem angrenzenden Oberfranken nach Geldersheim beordert, um die Situation unter Kontrolle zu bekommen. Hierbei waren unter anderem die Einsatzzüge der Operativen Ergänzungsdienste Schweinfurt, Würzburg und Aschaffenburg im Einsatz. Erst die Festnahme von zwei Wortführern der nigerianischen Staatsangehörigen führte dazu, dass die Lage im Ankerzentrum sich gegen Mitternacht langsam entspannte. Ein algerischer Staatsangehöriger erlitt bei der Auseinandersetzung eine Kopfverletzung und musste durch den Rettungsdienst in ein naheliegendes Krankenhaus gebracht werden. Um eine Gefährdung für die Sanitäter auszuschließen, war die Erstbehandlung vor Ort war nur mit starker Unterstützung von Polizeikräften möglich. Die beiden festgenommenen Wortführer wurden zur Polizeiinspektion Schweinfurt verbracht und zunächst in Sicherheitsgewahrsam genommen. In der Spitze befanden sich bei der Auseinandersetzung am Sonntagabend knapp 50 Streifen ^[20] aus ganz Unterfranken im Einsatz.

Weißenfels: Am 16. Januar hatten sich nachts zwei Nachbarn zunächst lautstark gestritten. Der 21-Jährige aus Gambia ^[21] hatte sich bei dem 18-jährigen Deutschen wegen des Lärms beschwert. Doch die Situation eskalierte: Der 21-Jährige zog ein Messer und stach seinem Nachbar damit zwischen die Beine. Der Mann wurde in eine Weißenfelser Klinik gebracht und ambulant behandelt. Glücklicherweise waren die Schnitt- und Stichverletzungen nur oberflächlich, konnten schnell behandelt werden. Der 18-Jährige durfte das Krankenhaus noch am Abend verlassen, hat wohl keine bleibenden Schäden.Ein Polizeisprecher: „Das Messer wurde sichergestellt. Der Angreifer war leicht alkoholisiert. Die Kripo hat die Ermittlungen bereits übernommen.“ (Artikel übernommen von BILD-ONLINE).

Großkotzenburg: Ein 25 Jahre alter Mann aus Afghanistan ist erstochen worden. Das Kapitalverbrechen vom 13. Januar wirft viele Fragen auf. Denn der mutmaßliche Täter, Abdiqadir M. (33), ist ein einschlägig vorbestrafter Gewaltverbrecher, der nach der vollständigen Verbüßung seiner Freiheitsstrafe nach vorliegenden Informationen bereits 2019 aus dem Gefängnis entlassen worden ist. Nachdem die Justiz alles getan hat, stellt sich nun die Frage: Warum ist M. von den zuständigen Behörden der Exekutive nicht abgeschoben worden ^[22]?

Hamburg: Am 16. Januar gegen 00.50 Uhr trat ein alkoholisierter Mann (m.22) grundlos auf einen Passanten (m.68) am Hamburger Hauptbahnhof ein. Der Tatverdächtige konnte aufgrund einer Videoaufnahme einer Überwachungskamera identifiziert und ca. eine Stunde nach der Tat im Rahmen einer Fahndung vorläufig festgenommen werden. Nach jetzigem Sachstand der Bundespolizei stand der Geschädigte an einem Schaufenster eines Buchladens in der Wandelhalle und schaute sich die Auslagen an. Der Tatverdächtige belästigte den Mann plötzlich; er ergriff den Arm des Geschädigten mehrfach und redete unverständlich auf diesen ein. Als der 68-Jährige sich daraufhin entfernen wollte, trat der Beschuldigte dem Geschädigten die Beine von hinten weg. Der Hamburger stürzte zu Boden und erlitt Knieverletzungen; er lehnte aber eine RTW -Versorgung vor Ort ab. Der Täter ergriff umgehend die Flucht. Eine alarmierte Streife der Bundespolizei nahm anschließend die Angaben des Geschädigten sowie eines weiteren Zeugen auf. Eine umgehend durchgeführte Videoauswertung der Überwachungskameras verlief erfolgreich. Der Beschuldigte und die Tathandlung waren auf dem Material erkennbar.Im Rahmen einer Nahbereichsfahndung konnte eine Streife der Bundespolizei den Tatverdächtigen aufgrund des guten Fotomaterials ca. eine Stunde nach der Tat am Hauptbahnhof wiedererkennen. Der Beschuldigte versuchte zu flüchten und wurde daraufhin kontrolliert zu Boden gebracht. Gefesselt wurde der somalische Staatsangehörige ^[23] zum Bundespolizeirevier verbracht. Der Beschuldigte war nicht einsichtig: Er randalierte in der Gewahrsamszelle und beleidigte die auf der Wache anwesenden Polizeibeamten. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,99 Promille. Nach Abschluss der bundespolizeilichen Maßnahmen musste der 22-Jährige wieder entlassen werden. Gegen den Beschuldigten wurden Strafanzeigen wegen Körperverletzung, Beleidigung und Sachbeschädigung eingeleitet.

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Politiker und Journalisten in Deutschland haben einen Chip im Kopf. Sobald sie von Ausländern („klick“) hören, denen in Deutschland Unrecht („klick“) widerfährt, gar noch durch die Polizei („klick, klick“), dann macht es bei ihnen „klick“ im Kopf. Man kann ihnen dann das Abenteuerlichste von der Welt erzählen – und sie glauben es: Die folgende Räuberpistole, die man dem FOCUS ^[24] aufband, nimmt ihren Anfang im fernen Aserbaidschan.

Dort lebt Nuray Adasova, die einen guten und anspruchsvollen Job hat, wie wir später erfahren werden. Nuray will also mal Urlaub machen und sich erholen. „Deutschland“, denkt sie, „wäre da sicher ein lohnendes Ziel.“ Ihr Bruder Huseyn würde da auch gerne mal hin, also nimmt sie ihn mit. Der will aber nicht ohne seine Frau und beide nicht ohne die gemeinsamen Kinder. Und so wächst die Reisegesellschaft. Schließlich will auch die Mutter von Nuray und Huseyn, Rada, nicht alleine in Aserbaidschan bleiben und schließt sich ihnen an, um mal Deutschland zu sehen. Gemeinsam machen sie sich auf den Weg:

Nuray Adasova wollte mit ihrer Familie Urlaub in Deutschland machen. Doch der Trip wurde für die 30-Jährige aus Aserbaidschan zur Odyssee.

Nuray reiste Anfang Dezember mit ihrem Bruder Huseyn, ihrer Mutter Rada, ihrer Schwägerin Rahila und deren Kindern Rada und Attila nach Deutschland. Sie kamen über Budapest und Tschechien, mit gültigen Touristenvisa.

Wie die „Passauer Neue Presse“ (PNP) berichtet, endete dieser Trip am 3. Dezember jäh im sächsischen Pirna. Bundespolizisten nahmen der Familie die Reisepässe weg. Auch ihre Handys und ihr Bargeld wurden der Familie laut dem „PNP“-Bericht abgenommen.

Also, mit dem Flugzeug von Aserbaidschan, entlang am Schwarzen Meer bis Budapest, dann vermutlich auf dem Landweg durch Tschechien und über die Grenze nach Sachsen. Bis Pirna, wo sie dann vermutlich von der Polizei angesprochen wurden, als sie mit ihren Koffern auf dem Bahnhof standen. In der Regel zieht die Polizei bei Verständigungsproblemen einen Dolmetscher hinzu. Einen für Russisch zu finden, das immer noch in der ehemaligen Sowjetrepublik gelernt wird, dürfte in Sachsen kein Problem darstellen. Selbst ohne Dolmetscher hätten sie ja ihre Unterlagen für die gebuchten Hotels oder Campingplätze in Pirna oder anderswo vorzeigen können.

Dass sie ins schöne Pirna wollten, wäre gar nicht so abwegig. Denn dort gäbe es für die Erholung suchenden Erwachsenen („Erholungssuchende“) das Schloss Sonnenschein ^[25] zu besichtigen und für die Kleinen wäre der östlich von Pirna gelegene „Miniaturpark – die kleine sächsische Schweiz“ sicher eine Attraktion gewesen. Da standen sie also nun ohne Geld. Was tun? Was liegt in solch einer Situation näher als nach Hannover zu reisen? Zwar waren sie ja jetzt ohne Bargeld, aber Huseyn hatte sicher seine Mastercard oder eine andere gute Kreditkarte dabei. Als Weltreisender weiß man sich schließlich zu helfen:

Anschließend reiste die sechsköpfige Gruppe ohne Papiere nach Hannover – und beantragte tatsächlich in einer aussichtslosen Situation asyl [Fehler im Original, PI-NEWS]. Damit lösten sie offenbar nach Aussage des Bundesamts für Migration die übliche Prozedur für Flüchtlinge aus – und ihre Odyssee begann. Wie die „PNP“ weiter schreibt, wurden sie deshalb ins Ankerzentrum ins bayerische Deggendorf gebracht. Ihre Flugtickets nach Hause waren da längst verfallen.

Während die Familie beteuert, alles getan zu haben, um wieder ausreisen zu können, teilt eine Pressesprecherin der Bezirksregierung mit, die Familie hätte einen Termin bei der Zentralen Ausländerbehörde nicht wahrgenommen. Sie werden jetzt aber trotzdem neue Flugtickets für den Rückflug am 11. März bekommen und kurz vorher, am 9. März, auch ihre Reisepässe. Unter Berufung auf die Passauer Neue Presse („Flüchtlinge wider Willen“) ^[26] reicht den Reisefreudigen das aber nicht aus, wie der FOCUS weiter schreibt.

Ihr Geld, angeblich mehrere tausend Euro, so klagen sie, hätten sie noch nicht zurück. Nuray Adasova habe außerdem in ihrer Heimat ihren guten Job verloren. Und ihr Bruder wisse als Landwirt nicht, wie es Hof und Tieren gehe (die sich für die ursprünglich geplante Reisedauer offensichtlich noch alleine versorgen konnten). Sie verlangten deshalb Schadenersatz für die aufgezählten Verluste. Nun, das kommt eben davon, wenn Deutsche von ihrem Vorurteil getrieben werden, dass eine aserbaidschanische Familie („mit gültigen Touristenvisa“) in Deutschland nur auf Asyl aus ist.

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Von EUGEN PRINZ | Update 23.08.2019; 13.30 Uhr | Der Autor hat in früheren Beiträgen ^[27] über Polizeieinsätze in bayerischen Ankerzentren bereits mehrmals den Vorschlag gemacht, man möge doch neben solchen Einrichtungen gleich auch noch eine Bereitschaftspolizeikaserne bauen. Wer das für einen Witz gehalten hat, wird nun eines Besseren belehrt, denn lohnen würde sich so ein Vorhaben allemal. Das zeigt jenseits allen Zweifels eine aktuelle Statistik der bayerischen Polizei, die gestern in der BILD ^[28] veröffentlicht wurde.

Demnach registrierte die Polizei im Jahr 2018 in Flüchtlingsunterkünften sage und schreibe insgesamt 25.967 Einsätze, und das – wohlgemerkt – nur in Bayern. 5877 davon waren in den Anker-Zentren. Dort muss in der Regel mit einem Großaufgebot angerückt werden. Spitzenreiter ist ein Einsatz in der Anker-Dependance Waldkraiburg am 23. Januar mit 436 (!) Polizisten.

Die Furcht der Polizeibeamten vor Einsätzen in Ankerzentren

Wie bereits kurz erwähnt ^[29], kam es am Dienstag Abend im Ankerzentrum Deggendorf zu einer ^[30]Massenschlägerei. Um der Lage Herr zu werden, mussten Polizeikräfte aus ganz Ostbayern zusammengezogen werden. Aus der gestrigen Printausgabe der Landshuter Zeitung war zu erfahren, dass die Polizeiführung abwarten musste, bis alle angeforderten Beamten eingetroffen waren, bevor sie die versammelte Staatsmacht zum Ankerzentrum schicken konnte.  Grund für den Einsatz war wie üblich eine Streiterei unter verschiedenen Ethnien, in diesem Fall Nigerianer gegen Aserbaidschaner. Und das in Niederbayern. Schöne neue Welt…

Die eingesetzen Beamten blieben die ganze Nacht im Ankerzentrum, um ein erneutes Aufflammen der Feindseligkeiten zu verhindern. Wer davon ausgeht, dass die Beamten nichts besseres zu tun hätten, der irrt.

Es ist übrigens kein Geheimnis, dass sich die Polizisten in der Region um Einsätze bei Abschiebungen oder in Asylbewerberunterkünften nicht reißen. Man wisse nie, was einem erwartet, sagten einige der Ordnungshüter, die anonym bleiben wollten, der Lokalzeitung. Ein Polizeibeamter:

„Dass Einsatzkräfte nur mit gemischten Gefühlen in das Ankerzentrum fahren, ist klar.“

Die Gründe für Einsätze in den Asylbewerberunterkunften sind laut Laut Polizeisprecher Stefan Sonntag vielfältig: Streitigkeiten unter Bewohnern, Abschiebemaßnahmen, Diebstähle, Körperverletzungen, alkoholisierte Randalierer, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, häusliche Gewalt innerhalb der untergebrachten Familien, Verlegungen in andere Unterkünfte, Proteste gegen die ungerechte Zuweisungspolitik, Hausfriedensbrüche, ein versuchtes Tötungsdelikt.“

^[31]Die Kosten mag man sich nicht ausmalen

25.967 Einsätze – man mag sich gar nicht ausmalen, was das an Kosten verursacht. Das Geld wäre in der Infrastruktur unseres Landes oder bei den Rentnern deutlich besser aufgehoben.

Und was macht die Bundesregierung? Immer weiter rein mit neuem Nachschub an Zuwanderern. Die Lage ist ja noch nicht schlimm genug, ein bisschen mehr geht immer.

Vielen Dank dafür, auch im Namen der Polizisten, die ihre Gesundheit und schlimmstenfalls ihr Leben tagtäglich in den Flüchtlingsunterkünften aufs Spiel setzen müssen. Und dann wundern sich die Damen und Herren im Reichstag auch noch darüber, dass die Ordnungshüter landauf, landab alle die AfD wählen. Und warum machen die das? Weil sie jeden Tag die Realität in unserem Land sehen.

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Eugen Prinz ^[33] kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz über seine Facebook-Seite ^[34] oder Twitter. ^[35]

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Von EUGEN PRINZ | Man mag sich gar nicht ausmalen, was passieren würde, wenn man als Christ in einem islamischen Land vor einer bedeutenden Moschee in betrunkenem Zustand Flaschen zerschlägt, laute Musik abspielt, herumschreit, auf gut deutsch: sich aufführt.

Randale am Domplatz in Regensburg

Eine derartige „Veranstaltung“ fand am Montag kurz vor 21 Uhr am Platz vor dem altehrwürdigen Regensburger Dom statt. Die von Passanten herbeigerufene Polizei traf eine Gruppe von etwa 20 höchst aggressiven „jungen Männern“ an. Diese waren in keiner Weise gewillt, ihre Personalien anzugeben und dem von den Beamten ausgesprochenen Platzverweis Folge zu leisten. Stattdessen wurden die Polizisten aus der Gruppe heraus beleidigt. Ein 20-jähriger Iraker setzte sich in Richtung Kornmarkt ab, nicht ohne vorher noch einen  geparkten Streifenwagen mit einem Fußtritt zu beschädigen. Nach einer kurzen Verfolgung konnte er von den Ordnungshütern zu Boden gebracht und festgenommen werden.

Ein gutes Beispiel der in Deutschland bereits stattfindenden Rückwärtsintegration lieferte seine 21-jährige deutsche Freundin, als sie auf die Beamten losging, um die Festnahme ihres zugewanderten Liebsten zu verhindern. Als Folge dieser Aktion klickten bei ihr ebenfalls die Handschellen. Während der Iraker eine Nacht in der Arrestzelle verbrachte, konnte seine Freundin nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen nach Hause gehen.

Während der Festnahme wurden die Beamten aus der Menge heraus nach moslemischer Sitte mit Schuhen beworfen. Mit dieser Geste wird in diesem Kulturkreis, den wir gerade dabei sind, zu importieren, besonders große Verachtung ausgedrückt.

Doch bei den Schuhen blieb es nicht. Als nächstes wurden die eingesetzten Beamten, ihre Fahrzeuge, sowie geparkte Autos Unbeteiligter mit Pflastersteinen beworfen. Ein Beamter erhielt einen Treffer am Oberkörper, blieb aber dank seiner Schutzweste unverletzt. Im Gegenzug bekamen einige der Randalierer eine Ladung Pfefferspray ab und mussten einer medizinischen Behandlung zugeführt werden.

Die Bilanz des Abends:

Ein 17-jähriger Iraker wurde wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs und des tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte vorläufig festgenommen und im Laufe des Dienstags dem Haftrichter vorgeführt. Dessen Entscheidung war bis zum Redaktionsschluss noch nicht bekannt.

Gegen elf Beschuldigte im Alter von 16 bis 32 Jahren wird ermittelt. Von ihnen haben fünf die deutsche und sechs die irakische Staatsangehörigkeit.

Nach derzeitigem Stand wurde etwa ein Dutzend PKWs beschädigt. Darunter zwei Polizeifahrzeuge und mehrere geparkte Privatautos. Auch einen geparkten Roller traf ein Pflasterstein. Der dadurch entstandene Sachschaden beläuft sich ersten Schätzungen zufolge auf mehrere tausend Euro. Wohl dem, der eine Teilkasko-Versicherung hat. Es darf jetzt schon vorausgesagt werden, dass die anderen auf ihrem Schaden sitzen bleiben werden.

In Regensburg kam die AfD bei der Landtagswahl auf 9,5 Prozent der Stimmen. Das liegt ein knappes Prozent unter dem bayerischen Durchschnitt. Gewählt – geliefert.

Mit den Wölfen heulen

Abschließend stellt sich natürlich noch die Frage, ob es sich bei den fünf Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit um Einheimische im ursprünglichen Sinne des Wortes handelt oder um Passdeutsche. Der Pressesprecher des Polizeipräsidiums Oberpfalz beantwortete die diesbezügliche Frage des Autors streng nach Vorschrift: „Für uns ist ein Deutscher ein Deutscher“. Allerdings ergab sich im Laufe des Gespräches doch noch der Eindruck, dass sowohl Passdeutsche als auch indigene Deutsche in der Gruppe vertreten waren.

Wir müssen also zur Kenntnis nehmen, dass sich junge, autochthone Deutsche bei den zugewanderten, oft gewaltbereiten Alphatierchen aus den moslemischen Konfliktregionen zunehmend anbiedern. Das Phänomen ist schon seit längerem bekannt. Besonders deutlich wird es an dem bellenden „Türkendeutsch“, das inzwischen auch viele „biodeutsche“ Jugendliche, insbesondere aus bildungsfernen Schichten, übernommen haben. Mit den Wölfen heulen, nennt man das wohl. Damit man nicht gefressen wird, sondern ganz hinten im Rudel mitlaufen darf.

Ein beunruhigender Ausblick auf die zukünftige Entwicklung eines Mischvolkes unter moslemisch- patriarchalischen Strukturen.

… und die größte Sorge der Politiker ist?

Auch die Regensburger Bürgermeisterin, Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD), meldete sich zu Wort. „Die Gewaltbereitschaft der jungen Männer schockiert mich und ich verurteile die Vorkommnisse der vergangenen Nacht in aller Schärfe.“ Die Politikerin warnte jedoch davor, „das verantwortungslose Handeln einiger weniger nicht als Anlass zu nehmen, um allgemein und undifferenziert gegen Ausländer zu hetzen“.

Das ist es, was unsere Politiker umtreibt, aber nicht der zunehmende Verfall der inneren Sicherheit, der sich wie ein Krebsgeschwür durch das Land frisst und seit einigen Wochen eine neue Qualität erreicht hat.

Jüngstes Beispiel ist ein Großeinsatz im Ankerzentrum Deggendorf ^[36] vergangene Nacht, bei dem Polizeistreifen aus ganz Niederbayern, sowie der Bundes- und der Bereitschaftspolizei zusammengezogen werden mussten, um einer Massenschlägerei unter „Schutzbedürftigen“ Herr zu werden. Die Rettungkräfte müssen inzwischen schon Helme tragen und bei den Polizisten geht ohne Bod-Cams gar nichts mehr. So sieht es aus, in Deutschland.

Was war nochmal Ihre Sorge, Frau Bürgermeisterin?

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Eugen Prinz ^[33] kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz über seine Facebook-Seite ^[34] oder Twitter. ^[35]

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Von EUGEN PRINZ | Einer Studie aus dem Jahr 2018 ^[37] zufolge sieht die Mehrheit der Deutschen die Flüchtlinge als Bereicherung. Über die Glaubwürdigkeit dieses Machwerks soll jetzt nicht spekuliert werden, ebenso wenig wie über den IQ von Katrin Göring-Eckardt, die weiland frohlockte: „Unser Land wird sich ändern und zwar drastisch“. Stimmt. Beides erleben wir tagtäglich und neuerdings auch in den Schwimmbädern. In spätestens ein bis zwei Jahren wird dort Sicherheitspersonal ebenso zum Alltag gehören wie der Bademeister.

Auch einige Donauwörther erlebten am späten Mittwoch-Morgen, wie sich unser ach so schönes Deutschland ändert, als sie vom Fenster aus zusehen mussten, wie ein westafrikanischer Asylbewerber mit einem dicken Knüppel auf ihre dort geparkten Fahrzeuge eindrosch ^[38].

Damit stellt sich die Frage, wie lange die Bürger ihre Autos noch auf der Straße stehen lassen können, wenn das Beispiel Schule macht, dass Neubürger ihre schlechte Laune oder psychischen Befindlichkeiten an den PKWs ihrer Wohltäter auslassen. Wie wir alle wissen, haben nicht wenige der Zugewanderten mentale Probleme, die dann die indigene Bevölkerung ausbaden muss.

Auf den Kühlerhauben herumgeturnt

Was war vorgefallen? Am Mittwoch gegen 8:50 Uhr hatte das Sicherheitspersonal des Ankerzentrums in Donauwörth die Polizei verständigt, dass ein Mann in der Unterkunft vor einem Gebäude randaliert. Ein von Anwohnern gefertigtes Video zeigt ^[39], wie ein 19-jähriger nigerianischer Flüchtling von Auto zu  Auto spaziert – teilweise auf der Motorhaube – und wahllos die Front- und Heckscheiben der Fahrzeuge einschlägt. In diesem Video-Zusammenschnitt sind die Zeitungsmeldungen und der Polizeibericht vom Mittwoch eingefügt:

Beamte der Polizeiinspektion Donauwörth machten den Treiben ein Ende und nahmen den Randalierer fest. Den entstandenen Schaden schätzt die Polizei auf rund 50.000 Euro. Ersten Kenntnissen zufolge ist der Nigerianer nicht in Donauwörth untergebracht, sondern stammt aus einer Unterkunft im Landkreis Augsburg.

Der Grund für sein Verhalten konnte noch nicht ermittelt werden, da er bei der Festnahme nur wirre und zusammenhanglose Angaben machte.

Sie ahnen schon, was als nächstes kommt: Richtig, jetzt ist er im Bezirkskrankenhaus und wird auf seinen Geisteszustand untersucht. Bleibt er dort, fallen monatliche Kosten von knapp 10.000 Euro für die stationäre Behandlung an. Der Steuerzahler bezahlt und der Rentner sammelt weiter Pfandflaschen aus den Mülleimern.

Wer zahlt den Schaden?

Es stellt sich nun die Frage, wer für den Schaden aufkommt, denn bei dem Nigerianer ist ganz gewiss nichts zu holen. Jene Fahrzeughalter, die eine Teilkasko-Versicherung haben, können sich glücklich schätzen. Die anderen bleiben auf den Kosten sitzen. Der Schaden fällt dann unter die Rubrik „Lebensrisiken im geänderten Deutschland“.

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Eugen Prinz ^[33] kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz über seine Facebook-Seite ^[34] oder Twitter. ^[35]

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Von EUGEN PRINZ | Der Autor hat bereits in einem früheren Artikel den Vorschlag gemacht, man möge neben jedem Ankerzentrum eine Polizeikaserne errichten. Lohnen würde sich das angesichts der Anzahl der Polizeieinsätze und der erforderlichen Kräfte allemal.

Was das Ankerzentrum Deggendorf betrifft, sollte man als PI-NEWS sogar darüber nachdenken, dort ein Büro anzumieten. Auch das würde sich angesichts der hohen Anzahl von berichtenswerten Vorfällen lohnen.

Nachdem erst vor einigen Tagen im Ankerzentrum Deggendorf ein 11-Jähriger Schlagzeilen machte, weil er seine Abschiebung, sowie die seiner Mutter und seines Bruder damit verhindert hatte, dass er auf seine Mutter mit dem Messer losging (PI NEWS berichtete ^[41]), gibt es nun erneut Haarsträubendes von dort zu berichten ^[42]:

Einsatz wegen Ruhestörung läuft völlig aus dem Ruder

Am Freitag gegen 17 Uhr wurde die Polizei zu einer Ruhestörung in das Ankerzentrum Stephansposching im Kreis Deggendorf gerufen.

Wie immer, solidarisierte sich beim Eintreffen der Beamten sofort eine große Anzahl der Bewohner – im Polizeibericht ist die Rede von 30 Nigerianern – mit dem Rädelsführer. Als dieser von der Polizei in Gewahrsam genommen wurde, eskalierte die Situation.

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Die Schwarzen schlugen auf die Beamten ein und bewarfen sie mit Fahrrädern. Ein Polizist wurde angespuckt. Auch das Dienstfahrzeug, mit dem der Rädelsführer abtransportiert werden sollte, blieb nicht unversehrt.

Einer der „Schutzbedürftigen“ zerstörte die Scheibe der hinteren Fahrertüre, indem er mit beiden Füßen dagegen sprang. Die anderen Nigerianer blockierten derweil den Fluchtweg des Polizeifahrzeuges, indem sie das Tor mit Steinen und Kabeltrommeln verbarrikadierten und mit Fahrradschlössern absperrten.

Polizeibeamte mussten über einen Bauzaun flüchten

Den Polizeibeamten gelang schließlich die Flucht aus der prekären Lage, indem sie das Geländer über einen Bauzaun verließen. Natürlich nicht “ ungerupft“: Fünf Polizeibeamten trugen Schnittverletzungen sowie Verletzungen der Rippen und der Augen davon. Vier von ihnen wurden ambulant im Krankenhaus behandelt. Dem festgenommenen Haupttäter gelang bei dieser Gelegenheit die Flucht.

Mit einem Großaufgebot an Polizisten gelang es schließlich, die Schwarzen zur Räson zu bringen und etliche der Randalierer festzusetzen. Fünfzehn von ihnen wurden zunächst in Gewahrsam genommen, sechs davon wurden am Samstagmorgen dem Haftrichter vorgeführt. Ein Polizeihubschrauber suchte nach dem entflohenen Gefangenen. Aufgrund des Fahndungsdrucks stellte sich dieser am gleichen Tag gegen 21 Uhr der Polizei.

Der Haftrichter hat heute morgen Haftbefehl wegen Landfriedensbruchs, Körperverletzung,  Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Gefangenenbefreiung gegen drei der sechs vorgeführten Nigerianer erlassen. Sie wurden auf verschiedene Justizvollzugsanstalten verteilt. Es darf bezweifelt werden, dass diese Maßnahme eine abschreckende Wirkung haben wird.

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Eugen Prinz ^[33] kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz über seine Facebook-Seite ^[34] oder Twitter. ^[35]

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Von EUGEN PRINZ | Vier verletzte Polizeibeamte, zwei verletzte Asylbewerber – das ist die Bilanz einer abgebrochenen Abschiebung ^[44] im Ankerzentrum Deggendorf.

Die örtlich zuständige Polizei rückte am Donnerstagmorgen, unterstützt von Beamten der  „Operativen Ergänzungsdienste“ aus Straubing, in der Flüchtlingsunterkunft an, um eine Asylbewerberin und ihre beiden Kinder zum Flughafen München zu bringen.

Abschiebung lediglich in das EU-Erstreiseland

Es ging in diesem Fall nicht einmal darum, die drei nach Aserbaidschan, jenes vom schiitischen Islam geprägte „shithole country ^[45]“ zurückzuschicken, von dem sich das Trio auf die Reise gemacht hatte. Nein, die Frau samt Anhang sollte lediglich im Rahmen einer Dublin III-Rückführung in das EU-Ersteinreiseland zurückgebracht werden, das für ihr Asylverfahren zuständig ist. Also ebenfalls in ein sicheres Land. Mehr nicht.

Allerdings ein sicheres Land, in dem Milch und Honig etwas träger und nicht so üppig fließen als hier. Damit war die Ausreisepflichtige nicht einverstanden und begann wild um sich zu schlagen, als sie mit ihren Kindern zum Flughafen gebracht werden sollte. Ihr elf Jahre alter Sohn ergriff ein Küchenmesser und versuchte, seine Mutter damit zu verletzen. Offenbar hatte er für den Fall einer drohenden Abschiebung von ihr im Vorfeld bereits detaillierte Handlungsanweisungen erhalten.

Als auch die Frau ein Küchenmesser packte, blieb den Beamten nichts anderes übrig, als Pfefferspray einzusetzen. Das Ergebnis der Aktion: Die Mutter und ihr Sohn wurden mit Augenreizungen ins Klinikum gebracht, ein Beamter verletzte sich an der Hand und vier der eingesetzten Polizisten erlitten Atemwegsreizungen.

Bei Widerstand werden Abschiebungen abgebrochen

In Absprache mit der Zentralen Ausländerbehörde Niederbayerns wurde die Abschiebung abgebrochen, heißt es dann noch lapidar im Polizeibericht.

Damit ist dieser Fall in guter Gesellschaft. Einem Bericht des NDR ^[46] zufolge scheiterten letztes Jahr alleine in Niedersachsen 390 Abschiebungen am aktiven oder passiven Widerstand der abzuschiebenden Person. Rechnet man das auf alle Bundesländer hoch, kommt man auf mehrere tausend Fälle.

Bei der Ausreisepflichtigen und ihren Kindern hatten die Behörden offenbar bereits mit Schwierigkeiten gerechnet, denn anderes ist das Polizeiaufgebot und die Hinzuziehung der Beamten der „Operativen Ergänzungsdienste“ nicht zu erklären. Umso beschämender ist es, dass die Maßnahme erfolglos abgebrochen werden musste.

Wie geht es in solchen Fällen weiter?

Nun ist die interessante Frage, wie es dann in solchen Fällen weitergeht. Offenbar wird zu einem späteren Zeitpunkt erneut versucht, die Maßnahme durchzusetzen. Es scheint allerdings so zu sein, dass auch dann wieder abgebrochen wird, wenn der Ausreisepflichtige erneut Widerstand leistet. Das zeigt der Fall einer Iranerin ^[47], die übrigens auch nicht in ihr Heimatland, sondern nur nach Kroatien abgeschoben werden sollte.

PI NEWS wollte nun wissen, wie die Ausländerbehörden im Fall der Aserbaidschanerin und ihren Kindern weiter vorgehen. Daher richtete der Autor am 27. Mai folgende Anfrage an die zuständige Pressestelle der Regierung von Niederbayern:

1. Wird die Abschiebung zu einem späteren Zeitpunkt vollzogen?
2. Wurde in vergleichbaren Fällen im weiteren Verlauf von einer Abschiebung abgesehen und eine Duldung erteilt?

Bis zum heutigen Tag hat die Pressestelle der Regierung von Niederbayern auf die Fragen nicht reagiert, deren Beantwortung keinen großen Zeitaufwand erfordert, nicht reagiert. Käme da etwa eine unangenehme Wahrheit ans Licht? Ist es etwa so, dass sich Ausreispflichtige durch permanente Widerstandshandlung beim Versuch, sie abzuschieben, ein Bleiberecht erarbeiten?

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Eugen Prinz ^[33] kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz über seine Facebook-Seite ^[34] oder Twitter. ^[35]

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Die letzten Wochen waren für den kleinen Markt Mering ereignisreich. Unzähligen Versammlungen und Diskussionen konnte man bezüglich der Eröffnung eines Dependances des Ankerzentrums Donauwörth in Mering als interessierter Bürger beiwohnen. Dabei folgten diese Veranstaltungen jeweils dem selben Muster: Die Bürger wurden vor vollendete Tatsachen gestellt, während eigene Sorgen und Bedenken hinsichtlich möglicher Folgen des Ankerzentrums für Mering von den politischen Verantwortlichen wahlweise mit Hilfe von infantil-naiven Beschwichtigungsversuchen abgefertigt oder in Verbindung mit einer universellen Leugnung jeglicher Schuld für diese politische Entscheidung gemehrt wurden.

Dieses Aushebeln demokratischer Entscheidungsfindung veranlasste einige Augsburger Aktivisten am Mittwoch, den 17.4.2019, zur Durchführung einer großangelegten False Flag-Aktion in Mering. Dort überdeckten sie ein Baustellenplakat vor der Niederlassung des Ankerzentrums mit einem anderen, das stattdessen tatsächliche Bürgerinteressen zum Ausdruck brachte. Erst kürzlich wurde bekannt, dass sehr viele Eltern ihre verzweifelte Suche nach Kita- und Kindergartenplätzen im Landkreis Aichach-Friedberg aufgeben müssen. Alleine in Mering wurden 88 Eltern eine Absage erteilt.

Durch das Platzieren eines Banners mit der Aufschrift „Hier entsteht ein Kindergarten für Mering“ zeigten die Aktivisten exemplarisch ein großes Bedürfnis der Meringer Bevölkerung auf. Die Stadt wurde durch etwaige Kontaktaufnahmen interessierter Bürger zur Dementierung des Baus eines vermeintlichen Kindergartens gedrängt und dadurch in eine längst überfällige Rechtfertigungsposition für die politische Entscheidung des Ankerzentrum manövriert.

Mit der Aktion sollte vor allem eines deutlich gemacht werden: Die Interessen der deutschen Bevölkerung müssen endlich Gehör finden und jedwede politische Entscheidung – auf regionaler wie nationaler Ebene – darf niemals gegen die eigenen Bürger gerichtet werden.

Wo demokratischer Diskurs ausbleibt, muss er erkämpft werden.

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Von EUGEN PRINZ | Wildwest in Bamberg: Am Samstag gegen 19.30 Uhr rief der Detektiv eines Lebensmittelmarktes im bayerischen Bamberg die Polizei. Aus einer Horde von 30 Jugendlichen und Heranwachsenden heraus wurden in dem Laden zahlreiche Diebstähle begangen. Zudem sprangen die Randalierer auch noch mehrmals gegen die Glasschiebetür im Eingangsbereich, bis diese zerbrach.

Im Rahmen der sofort eingeleiteten Fahndung mit mehreren Streifen griff die Polizei die Tatverdächtigen am zentralen Omnibusbahnhof auf. Bei der Durchsuchung fanden die Beamten neben diversem Diebesgut auch noch Betäubungsmittel.

Wie die Polizei noch mitteilte, wurde ein 15-Jähriger aus der Gruppe von den Beamten „seiner erfreuten Mutter“ übergeben. Gegen die Beteiligten werden Strafverfahren eingeleitet. In den Medien wurde getreu der polizeilichen Pressemitteilung berichtet ^[48], ohne zu diesem unerhörten Vorfall noch weitere Informationen zu liefern.

Was ist los in diesem Land?

Man stelle sich das einmal vor: In einer oberfränkischen Kleinstadt, also in der tiefsten Provinz und nicht in Berlin oder Köln, stürmen 30 (!) wildgewordene „junge Männer“ einen Laden, bedienen sich ungeniert an den Waren ohne zu bezahlen und treten dann noch die Glastüre am Eingang ein, weil es so schön ist.

Was sind das für unerhörte Zustände, die in Deutschland eingekehrt sind? Wie haben sich wohl die Kunden gefühlt, als sie plötzlich inmitten dieses wildgewordenen Mobs einkaufen mussten? Soll das noch normal sein, was hier in diesem Land tagtäglich abläuft? Sind denn alle Verantwortlichen völlig verrückt geworden, dass sie nach solchen Vorfällen ungerührt das übliche Tagesgeschäft weiter betreiben?

Wieder einmal keine Angaben zur Ethnie der Tatverdächtigen

Die wohl wichtigste Frage ist in diesem Zusammenhang, ob bei den Tatverdächtigen oder einem Teil davon ein Zuwanderungshintergrund vorliegt. Diese wurde weder von der Polizei, noch von den berichterstattenden Medien beantwortet. Es ist immer nur von „Jugendlichen“, „Heranwachsenden“ und „Burschen“ (Focus) ^[49] die Rede.

Warum ist die Frage nach einem möglichen Migrationshintergrund so wichtig? Ganz einfach: Weil wir Bürger ein Recht darauf haben, zu erfahren, wie sich die seit 2015 betriebene Zuwanderungspolitik der Regierung auf die innere Sicherheit Deutschlands, auf UNSERE Sicherheit, auswirkt.

Aus diesem Grund kontaktierte der Autor dieses Beitrags die Bamberger Polizei und wurde mit einem Beamten verbunden, der zu Presseauskünften berechtigt war.

Gedächtnisprotokoll der Presseanfrage bei der Polizei Bamberg

PI-NEWS: Waren bei dem Vorfall Personen mit Migrations- oder Flüchtlingshintergrund beteiligt?

POLIZEIBEAMTER: Wir geben dazu keine Auskunft, weil ein möglicher Migrationshintergrund für diese Tat keine Rolle spielt. Was ich Ihnen aber sagen kann ist, dass keine dieser Personen im Ankerzentrum Bamberg untergebracht ist. 

PI-NEWS: Das ist eine reichlich kryptische Auskunft, die nicht zufriedenstellen kann.

POLIZEIBEAMTER: Ich muss mich an den Kodex ^[50] halten, ich habe meine dienstlichen Weisungen.

PI-NEWS: Personen, deren Asylverfahren abgeschlossen sind oder die den Status eines Bürgerkriegsflüchtlings haben, sind nicht im Ankerzentrum untergebracht. Die Tatverdächtigen können ja auch aus diesem Personenkreis stammen…

POLIZEIBEAMTER: Wir haben in Bamberg Probleme mit einigen Bewohnern des Ankerzentrums, wir haben auch Probleme mit manchen Personen aus den dezentralen Flüchtlingsunterkünften, aber wir haben ebenso Probleme mit manchen einheimischen Deutschen. An dieser Stelle möchte ich unseren Dienststellenleiter zitieren: „Die meisten Bewohner des Ankerzentrums verhalten sich gesetzestreu“.
PI-NEWS: Das wäre ja schlimm, wenn es anders wäre. 

POLIZEIBEAMTER: Stimmt.

PI-NEWS: Gut, dann wird das entsprechend Ihrer Auskunft so veröffentlicht. Unsere Leser werden schon die richtigen Schlüsse daraus ziehen.

Diesen Schlusssatz quittierte der Beamte noch mit einem kurzen, freundlichen Lachen. Dann wurde das Gespräch beendet.

Resümee

Wenn 30(!) „Jugendliche“ über einen Lebensmittelmarkt herfallen, dann spielt es also keine Rolle, wo die herkommen? Ohne dass dies von dem Beamten bestätigt wurde, zieht der Autor aus der Faktenlage den Schluss, dass es sich bei den Tatverdächtigen wohl um Zuwanderer gehandelt haben dürfte. Der Polizeibeamte hat zu keinem Zeitpunkt des Gesprächs einen möglichen Migrationshintergrund der Tatverdächtigen dementiert. Außerdem: Wann haben sich zum letzten Mal 30 deutsche Jugendliche zusammengerottet und sind über einen Lebensmittelmarkt hergefallen?

Das Gute ist, dass die Polizeibehörden ihre Beamten nicht anweisen können, die Presse bei solchen Anfragen direkt anzulügen. Würde in so einem Fall einmal das Gegenteil bewiesen, hätte die Polizei eines ihrer wichtigsten Güter, die Glaubwürdigkeit, vollständig eingebüsst.

Besonders perfide ist aber die Formulierung, dass ein 15-jähriger Tatverdächtiger seiner „nicht erfreuten Mutter“ übergeben wurde. Mit diesem Hinweis soll in den Köpfen der Leser wohl das Bild der strengen, blonden, deutschen Mutter erzeugt werden, die ihrem Sprößling in Anwesenheit der  Polizisten ankündigt: „Wir sprechen uns noch!“

Wären es indigene Deutsche gewesen, hätten das die Polizei und die Mainstream-Medien auf jeden Fall auch so berichtet. Kodex hin oder her!

Die bange Frage

Unterstellt, dass es sich bei den Tatverdächtigen um Zuwanderer handelt, stellt sich die bange Frage, was dann erst los sein wird, wenn der Staat aufgrund einer massiven Rezession nicht mehr in der Lage ist, die gegenwärtige Vollversorgung dieser Klientel zu gewährleisten.

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Von MAX THOMA | „Autostopp“ in Zeiten der Massen-Migration: Im für Merkel-Gäste eher unreinen „Schweinfurt“ überfielen „drei arabisch aussehende Männer“ am Donnerstag Vormittag am Kornmarkt einen 31-jährigen Autofahrer. Zuvor lief plötzlich ein Mann aufreizend langsam vor einem Autofahrer über die Straße und nötigte ihn zum Anhalten. Das Auto war noch nicht vollständig abgebremst, als blitzschnell die linke Hintertür und der Kofferraum von zwei anderen Männern aufgerissen wurden. Mit einer auf der Rücksitzbank liegenden Laptoptasche samt Inhalt und einer großen Sporttasche aus dem Kofferraum machten sich die beiden Täter sowie „der Mann vor dem Auto danach fluchtartig ^[51]“ davon. Obwohl das Überfallopfer umgehend die Polizei über Notruf informiert hat und eine Großfahndung eingeleitet worden ist, blieben die drei Ehrengäste der Bundesregierung „unauffindbar“. Die Beute in Höhe von 2.000 Euro sind ein Lenovo-Laptop und die rot-weiße Sporttasche samt Inhalt, in dem unter anderem das Mobiltelefon des Geschädigten lagen.

• Erster Täter: Männlich, arabisch aussehend, 180 bis 190 Zentimeter groß, Dreitagebart, stattliche Figur, schwarze Jacke ähnlich einer Bomberjacke;
• Zweiter Täter: Männlich, arabisch aussehend, etwa 190 Zentimeter groß und sehr schlank, bekleidet mit dunkelgrünem Hoodi, Basketballkappe und Bluejeans;
• Dritter Täter: männlich, arabisch aussehend.

Die Polizeiinspektion Schweinfurt bittet unter der Rufnummer 09721/202-0 um sachdienliche Hinweise aus der Bevölkerung über die „Geflüchteten“.

Schweinfurt in Aufruhr – das Messer gehört zu Schweinfurt

Im Oktober gab es im Ankerzentrum Schweinfurt wieder gravierende „tätliche Auseinandersetzungen ^[52]“, dabei wurden zwei Personen schwer verletzt. Laut Polizeipräsidium Unterfranken erlitt ein Opfer eine Stichverletzung im Bereich der Hüfte, zwei weitere Männer wurden mit Stichwunden verletzt. Die Polizei hatte zunächst drei Tatverdächtige festgenommen, später konnten noch drei weitere Tatverdächtige festgehalten werden. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden die sechs „Fluchtsuchenden“ selbstverständlich wieder auf freien Fuß gesetzt.

Kurz darauf verletzte ein 22-Jähriger im Ankerzentrum einen Mitbewohner mit einem – Überraschung – Messer. Im Zuge einer eskalierenden Meinungsdifferenz war es zu dem weiteren Messerangriff gekommen, bei dem ein 31-jähriger Flüchtling eine Schnittverletzung im Gesicht erlitt. Der 22-jährige Messer-Migrant steht unter dringendem Verdacht des versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung. Die Gerichte in Unterfranken sind jedoch derzeit überlastet.

Ein 21-jähriger Bewohner hatte wenige Tage später in der Schweinfurter Asylbewerberunterkunft „Einsatzkräfte des Rettungsdienstes angegriffen“. Als er von der Polizei in Gewahrsam genommen wurde, leistete der betrunkene 21-Jährige „erheblichen Widerstand und versuchte unter anderem, einen Beamten in die Hand zu beißen“. Urplötzlich sei der 21-Jährige mit erhobenen Fäusten auf die ahnungslosen Sanitäter losgegangen und habe sie bespuckt. Während der Fahrt zur Dienststelle habe der Beschuldigte im Streifenwagen mehrfach versucht, den begleitenden Polizeibeamten in die Hand zu beißen.

Syrische Schweinereien an Kindern in Schweinfurt

In einer anderen Schweinfurter Flüchtlingsunterkunft in Gochsheim vergriff sich ein 18-jähriger Syrer letztes Jahr an drei Mädchen. Zeugen haben beobachtet, wie der 18-Jährige auf einem Spielplatz bei der Unterkunft „sexuelle Handlungen“ an den drei Kindern vorgenommen hat. Der junge Mann soll die Mädchen „teilweise entkleidet und gestreichelt“ haben, erklärte ein Polizeisprecher ^[53]. Wie es weiter heißt, hat der 18-Jährige bei der Festnahme Widerstand geleistet. Die beiden betroffenen Polizisten wurden „glücklicherweise nur leicht verletzt“.

Syrische Großfamilie und “Kinder“ greifen 40 Polizisten mit Messern an

Im August 2017 kam es zu einer regelrechten „Gewaltorgie“ mit vielfachen Polizei-Großeinsätzen in der „Schutzsuchenden“-Unterkunft in der Kasernenstraße ^[54]. „Allein in den letzten zehn Tagen gab es vier ähnliche Vorfälle in der Einrichtung“, erklärte der Sprecher des Polizeipräsidiums, Enrico Ball: 50 Asylbewerber, insbesondere Mitglieder einer syrischen Großfamilie, hatten rund 40 Polizisten mit Fahrrädern, Steinen und Schuhen attackiert. Mehrere Kinder beteiligten sich an der Attacke – eines davon stach mit einem Messer nach einem Polizisten.

Bei dem Einsatz wurden acht Polizisten verletzt. Nur wenige Tage vorher war es in der Einrichtung zu einer „Massenschlägerei zwischen Somaliern und Algeriern“ gekommen. Dabei prügelten rund 60 Personen aufeinander ein, die Polizei löste den Konflikt mit einem Großaufgebot an Kräften zunächst auf. Die Schweinfurter Polizei setzte nach eigener Aussage Pfefferspray ein, um wieder für Ordnung zu sorgen. Zahlreiche der schutzbedürftigen „Kombattanten“ flüchteten, als die Beamten am Ort des Geschehend eintrafen. Sechs Tatverdächtige konnten festgenommen werden. Acht Personen wurden bei der Schlägerei verletzt, darunter auch zwei Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes. Ein ähnlicher „Vorfall“ ereignete sich auch schon im Juni, als rund 30 Somalier und Armenier brutal aufeinander einschlugen.

„Beschleunigte Asylantragsbearbeitung“ von Gewalttätern

Oft entzündeten sich Massenschlägereien an Kleinigkeiten, beantwortet Johannes Hardenacke, Sprecher der Regierung von Unterfranken, die Frage, wie sich der massive Anstieg gewalttätiger Vorfälle in der Unterkunft Schweinfurt ^[55] erkläre. „Problematisch ist, dass sich bei Streitigkeiten einiger weniger Personen oft Zugehörige ihrer Volksgruppen solidarisieren“, betonte Hardenacke.

Vermehrt spielten auch Perspektivlosigkeit wegen schlechter Bleibeperspektiven und Alkohol eine Rolle.

„Schlechte Bleibeperspektiven“ können allerdings nicht der Grund für die massive Attacke auf Polizisten in Schweinfurt gewesen sein: Die Mitglieder der syrischen Großfamilie – Vater, Mutter und neun „teils erwachsene Kinder“ – welche die Messer-Attacken anführten, sind als so genannte „Asylberechtigte“ im Steuergeldparadies Deutschland anerkannt.

An der Anerkennung als Asylberechtigte änderten die mutmaßlichen Straftaten nichts, besänftigte Hardenacke nach der Attacke. Als Folge der Angriffe müsse die Familie nun aber umziehen.

Jacqueline Meyer, Asylsozialberaterin in der Erstaufnahmeeinrichtung, sagt, die elfköpfige syrische Familie sei erst seit kurzem in Schweinfurt und über ein Hilfsprogramm von Griechenland nach Deutschland gekommen. Die Zahl der Sicherheitskräfte sei zweimal verstärkt worden, bei der Belegung der Unterkünfte trenne man nach Volksgruppen, vor Ort gebe es eine Asylsozialberatung, eine psychologische Betreuung und ein Frauenhaus.

Zudem würden auffällige Asylbewerber „gezielt angegangen“, die „beschleunigte Bearbeitung ihrer Anträge werde beim Bundesamt ^[54]“ BAMF angeregt.

„Bayern ist sicher!“ – Narrenschiff Deutschland.

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