Von MANFRED ROUHS | Das Bundesamt für „Verfassungsschutz“ hat die Junge Alternative (JA), das Institut für Staatspolitik (IfS) und die Initiative „Ein Prozent“ als „gesichert rechtsextreme“ Organisationen eingestuft. Die Konsequenzen schrecken manchen, aber nicht jeden: Wer in einer dieser Organisationen Mitglied ist, kann nicht mehr erfolgreich einen „kleinen Waffenschein“ beantragen. Falls er sich öffentlich exponiert und Beamter ist, muss er mit seiner Entlassung aus dem Staatsdienst rechnen. Alle drei Organisationen werden mit einem entsprechenden Kapitel als „rechtsextreme Organisationen“ in den „Verfassungsschutzberichten“ des Bundes und der Länder bedacht.

Vor allem aber ist der Schritt eine weitere Vorstufe zur Verächtlichmachung der AfD als „gesichert rechtsextreme“ Partei. Und er dient offenbar dem Zweck, Öl in das Feuer bereits bestehender Meinungsverschiedenheiten und Polaritäten innerhalb der AfD zu gießen. Wer sich für „gemäßigt“ hält, könnte jetzt auf die Idee kommen, Ausgrenzung und Ausschluss der JA zu fordern. Teile und herrsche – diese Methode funktioniert bereits seit den Zeiten des alten Roms. Und trotzdem fallen auch im 21. Jahrhundert immer noch Menschen auf diesen Mechanismus herein.

Der „Verfassungsschutz“ wirft den Mitgliedern der drei fokussierten Organisationen vor, Anhänger eines „völkischen Gesellschaftskonzeptes“ zu sein. So berichtet es die „Morgenpost“. ^[1] Sie legen es dieser Annahme zufolge darauf an, „Angehörige vermeintlich anderer Ethnien auszugrenzen und deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund als Deutsche zweiter Klasse abzuwerten“.

Der „Verfassungsschutz“ verwendet in diesem Zusammenhang die begrifflichen Konstruktionen des „völkischen Kollektivismus“ und des „biologistischen Menschenbildes“. Demnach soll nur Deutscher sein können, wer deutsche Eltern hat. Die Integration von Zuwanderern wäre nach einer solchen Doktrin nicht wünschenswert, vielleicht sogar unmöglich.

Das „völkische Gesellschaftskonzept“ ist eine seit den 1950er Jahren vom „Verfassungsschutz“ entwickelte politische Konstruktion, die sich an den Antisemitismus des Dritten Reiches anlehnt. Alfred Rosenberg, der Chefideologe der NSDAP, ordnete den Juden dämonische Eigenschaften zu, die deren Zugehörigkeit zum deutschen Volk uneingeschränkt unmöglich machen sollten.

Sieht man von der Dämonisierung der Juden ab, wurde ein solches „Gesellschaftskonzept“ selbst im Dritten Reich nicht umgesetzt. Araber, Türken und Krim-Tataren trugen Uniformen der Waffen-SS. Chiang Wei-kuo, Adoptivsohn des taiwanesischen Staatsgründers Chiang Kai-shek und später einer der Begründer der taiwanesischen Armee, war Fahnenjunker der deutschen Gebirgsjäger und konnte 1939 durch Mitarbeiter der chinesischen Botschaft in Berlin nur knapp davon abgehalten werden, sich in den Polenfeldzug zu stürzen.

Das „völkische Gesellschaftskonzept“ (als ein über die Diffamierung der Juden hinausgehender, allgemeiner Ausschluss aller Menschen fremder Herkunft aus der deutschen Volksgemeinschaft) ist wahrscheinlich die einzige Ideologie, die niemals Anhänger hatte (abgesehen von bezahlten V-Leuten), sondern komplett zu dem Zweck entwickelt worden ist, politische Gegner der Gemeinschaft aller billig und gerecht denkenden Menschen zu definieren und gesellschaftlich auszugrenzen. Der AfD und den Vorständen der drei betroffenen Organisationen ist also die Aufgabe gestellt, nachzuweisen, dass sie nicht einer vom Gegner erdachten, nicht real existierenden Ideologie anhängen.

Die Parallelen zur Verfolgung von Hexen und Zauberern in vormoderner Zeit sind verblüffend: Nie hat es auch nur eine einzige Hexe, nie auch nur einen einzigen Zauberer gegeben. Trotzdem füllen Mitschriften aus Hexenprozessen ganze Bibliotheken, und das Feuer der Scheiterhaufen verzehrte in mehreren Jahrhunderten rund 50.000 Menschen.

Der Kern des Problems der Gegenwehr besteht darin, dass es unmöglich ist, nachzuweisen, dass man nicht Anhänger einer (außerhalb des Sonderfalls des Antisemitismus und der V-Leute) nicht existierenden politischen Ideologie ist. Der Nachweis wird über aus dem Zusammenhang gerissene Zitate und über Analogieschlüsse geführt, und über Äußerungen bezahlter Provokateure. Leugnen und Abstreiten ist zwecklos.

Erinnert sei allerdings daran, dass es am Ende des 18. Jahrhunderts deutsche Gerichte waren, die dem Irrsinn der Hexenverfolgung ein Ende bereiteten. Leider erst nach etwas mehr als 300 Jahren. Vielleicht müssen wir uns einfach in Geduld üben, während wir dem Irrsinn unserer Zeit trotzen?

Weiterführender Link:

» EinProzent: Wer an Deutsche glaubt, ist Verfassungsfeind ^[2]

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[3], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL ^[4] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal ^[5] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[6] per Streaming und stellt politische Aufkleber ^[7] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Von EUGEN PRINZ | Der WDR wurde heute bereits zum zweiten Mal ^[8] Ziel einer friedlichen und gewaltfreien Protestaktion der Identitären Bewegung Deutschlands. Die Aktivisten, deren Aktionen an jene von „Greenpeace“ erinnern, kletterten erneut auf das Dach des Funkhauses in der Nähe des Kölner Domplatzes und rollten von dort ein riesiges Transparent mit der Aufschrift „WDRliche Medienhetze stoppen! GEZ sabotieren“ aus.

Anschließend regnete es noch Flugblätter vom Dach, in denen über die Kampagne von „Hallo Meinung“ ^[9] zur Verweigerung der GEZ-Gebühren informiert wird.

WDR bettelte um diese Aufmerksamkeit

Der Westdeutsche Rundfunk hatte mit seinem Kinderchor, der die deutschen Omas als „Umweltsäue“ titulierte, ^[10]um diese Aktion gebeten. Um der Bitte Nachdruck zu verleihen, setzte ein freier Mitarbeiter des WDR noch einen drauf und machte aus der „Umweltsau-Oma“ eine „Nazisau-Oma“ ^[11].

WDR-Intendant Tom Buhrow, in dem eventuell noch ein Funken Anstand steckt, entschuldigte sich im Namen des Senders und muss sich dafür jetzt vor einem Tribunal seiner Rotfront-Redakteure verantworten ^[12].

Es bleibt zu hoffen, dass die Aktion der IB Deutschland gegen den WDR noch mehr Bürger dazu animiert, gegen die Umwandlung der öffentlich-rechtlichen Fernsehsender in linke Propagandazentralen friedlich zu protestieren.

Wie nervös die Staatsgewalt auf die friedlichen Proteste der IB reagiert, zeigt die Tatsache, dass der Sender sofort wie ein Tatort abgesperrt wurde und man den Eindruck bekam, hier würde gerade ein Terroranschlag stattfinden.

^[13]Hier die offizielle Stellungnahme der IB Deutschland: 

Am heutigen Sonntag besetzten identitäre Aktivisten das WDR-Funkhaus in Köln in der Nähe des Domplatzes. Wir protestieren damit gegen die jüngsten Auswüchse der ideologisch motivierten Hetze des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der rechtschaffene Bürger verhöhnt und die Generationen gegeneinander aufzuhetzen versucht. Das vielkritisierte „Umweltsau“-Video löste eine breite Empörungswelle aus, ist aber eigentlich nur die Spitze eines gigantischen Eisbergs von Propagandabeiträgen der von Zwangsgebühren gefütterten Staatsmedien.

Die zu Neutralität und ausgewogener Information verpflichteten öffentlich-rechtlichen Medien haben längst ihre kritische Distanz zur Regierungsmacht aufgegeben und betreiben stattdessen ideologische Indoktrination und Bevormundung der Bürger. Der berechtigten Wut von Millionen Beitragszahlern über diese skandalöse Entwicklung durch eine spektakuläre Aktion Ausdruck zu verleihen, war unser Anliegen.
Dazu erklommen wir eine der wichtigsten Schaltzentralen des Westdeutschen Rundfunks, hissten ein Großbanner mit der Aufschrift „WDRliche Medienhetze stoppen. GEZ sabotieren!“ „und ließen hunderte Flugblätter vom Dach herunterregnen, mit konkreten widerständigen Handlungsoptionen gegen das Eintreiben der Zwangsgebühr des „Beitragsservices“.

Hier ein kurzes Video der Aktion, ein längeres – auf das wir gesondert hinweisen werden – folgt am Montag:

Polizei stellt Personalien fest

Nach der Aktion hat die Polizei die Personalien von fünf Männern im Alter zwischen 20 und 33 Jahren festgestellt. Nach dem Hinweis einer Zeugin wurden der Bereich am Wallrafplatz abgesperrt und die Männer am WDR-Archivhaus in Empfang genommen, als sie von einer mitgebrachten Leiter stiegen. Mit Einsatz einer Drehleiter der Feuerwehr wurde das Banner schließlich entfernt und samt Leiter durch die Polizei sichergestellt. Der Staatsschutz der Polizei Köln ermittelt wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz sowie Hausfriedensbruchs.

In Deutschland werden die Identitären vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“ ^[14] eingestuft. Eine Entscheidung, die wohl eher politisch motiviert, denn faktenbasiert ist.

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^[15]Eugen Prinz ^[16] im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin. Er kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS ^[17] und den Blog zuwanderung.net ^[18]. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
» Twitter Account des Autors. ^[19]

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Ein kurzer Zusammenschnitt der vergangenen Tage an Bord der C-Star. Für eine deutsche Übersetzung, bitte Untertitel einschalten. Mehr Infos zur „Defend-Europe“-Mission hier! ^[20]

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^[21]Auf der Leipziger Buchmesse wurde „Die autoritäre Revolte – Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes“ von Volker Weiß in der Kategorie „Sachbuch“ als einer von fünf Titeln zur Prämierung ^[22] vorgeschlagen. Weiß erhielt den Preis letztlich zwar nicht, sondern die einzige Autorin der Vorschlagsliste, Barbara Stollberg-Rilinger, mit ihrer Biographie über die Kaiserin Maria Theresia. Aber es lohnt sich, das „Werk“ des linken Historikers und freien Publizisten, der auch regelmäßig für „Die Zeit“ und „Jungle World“ schreibt, näher zu betrachten, denn Volker Weiß gilt als einer der besten Kenner der „rechten Szene“.

(Von Michael Stürzenberger)

Diverse Medien berichten über das neue Buch von Weiß: Der BR bezeichnet es als „eines der Bücher der Stunde ^[23]„, das Deutschlandradio als „eine sehr klare, kühle, sachliche Beschreibung ^[24] der neurechten Vorstellungen“, der mdr als „Sachbuch der Woche ^[25]“ und der Tagesspiegel als „kompakte, unaufgeregte, bündig formulierte ^[26] und zu Recht für den Sachbuch-Preis der Leipziger Buchmesse nominierte Studie“:

Der Neuen Rechten, schreibt Weiß, gehe es nicht um Akkulturation, was für jede Einwanderergesellschaft eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, aber halt eine Menge Arbeit bedeutet, sondern um Separation. Letztlich seien sich Islamischer Fundamentalismus und Neue Rechte viel näher, als so mancher Anhänger der letzteren sich eingestehen mag, getreu eines Bekenntnisses des thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke: „Der Islam ist nicht mein Feind, unser größter Feind ist die Dekadenz“. (..)

Weiß zeigt auch, wie vielfältig das Spektrum der heutigen Rechten ist. Hier der auf einem Rittergut im sachsen-anhaltinischen Schnellroda ansässige Antaios- Verleger Götz Kubitschek, der auch das Institut für Staatspolitik (IfS) gegründet hat, eine Art rechte Ideenschmiede, und das Magazin „Sezession“ herausgibt. Dort die Mitte der 80er Jahre gegründete Wochenzeitung „Junge Freiheit“ oder die Online- Plattform „Politically Incorrect“. Hier die kleine, aber mit symbolträchtigen Aktionen wie der Besetzung des Brandenburger Tors für viel Aufsehen sorgende Identitäre Bewegung, dort Figuren wie Karlheinz Weißmann, Michael Stürzenberger oder Jürgen Elsässer. Und nicht zu vergessen: die Beziehungen, die diese deutschen Rechten nach Frankreich, Russland oder in die Niederlande pflegen.

Bei „der Freitag“ ist unter der Überschrift „Die Häutungen der Schlange“ zu lesen ^[27]:

Bei einem „zwischentag“ der versammelten Rechten im Oktober 2012 treffen das rechte Urgestein Karlheinz Weißmann und der Rechtspopulist Michael Stürzenberger in einer Podiumsdiskussion aufeinander. Letzterer appelliert an die westlichen Werte und will aufgeregt den Islam „knacken“. Weißmann kontert cool: Ich habe überhaupt kein Bedürfnis, Menschen anderer Kultur von irgendetwas zu befreien. Applaus im Publikum. Jemand ruft: „Am Liberalismus gehen Völker zugrunde, nicht am Islam“. Der Zwischenrufer ist Martin Lichtmesz, Autor der rechtsextremen Zeitschrift „Sezession“.

Da bei dieser lebhaften Diskussion erhebliche Meinungsverschiedenheiten über die Beurteilung des Islams aufeinanderprallten, ist es nicht verwunderlich, dass der Zwischentag auch das Thema des ersten Kapitels im Buch von Volker Weiß wurde. Amazon hat hierzu eine Leseprobe veröffentlicht. Auszüge:

Bei dieser Podiumsdiskussion in Berlin ^[28] mit dem Titel „Ist der Islam der Feind?“, die der Chefredakteur der Jungen Freiheit, Dieter Stein, als „Sternstunde“ bezeichnete ^[29], zeigte sich eine Meinungsverschiedenheit in der patriotischen Szene bei der Beurteilung des Islams.

Meine Position, die 1400 Jahre alte totalitäre Ideologie des Islams als Wurzel der allermeisten Probleme anzusehen, die wir im Zusammenhang mit der Massenmigration haben, teilte Dr. Karlheinz Weißmann nur bedingt. Er sah in erster Linie ethnische Probleme zwischen den Völkern als den Quell der Auseinandersetzungen. Dies gipfelte in seiner Aussage „Wir haben kein Islam-Problem, wir haben ein ethnisches Problem“. Dies ist meines Erachtens nicht nur falsch, sondern auch gefährlich und führt beim konsequenten Weiterdenken direkt zu einer völkischen Ideologie, die wir eigentlich zu überwunden zu haben glaubten.

Meiner festen Überzeugung ist es vielmehr der Islam mit seiner faschistischen Grundstruktur, der die Menschen überall auf der Welt mit antidemokratischem Gedankengut füttert. Wir haben kein grundsätzliches Problem mit Türken hierzulande, wie es nicht nur das Beispiel Akif Pirinçci beweist, sondern auch die meist modern eingestellten türkischstämmigen Aleviten, Christen oder Atheisten, von denen sehr viele bei uns komplett assimiliert sind und sich auch als Deutsche fühlen. Der Sichtweise von Weißmann zur Folge ist es aber der Türke an sich als volksfremder Mensch, mit dem wir ein Problem haben. Der linke Autor Volker Weiß stellt sich in dieser Kontroverse eher auf die Seite von Dr. Weißmann:

Mittlerweile, nach den vielen islamischen Terroranschlägen in Europa, den wachsenden Problemen mit den islamischen Gegengesellschaften in unseren Städten und den radikalen Entwicklungen in der islamischen Welt, vor allem die drohende Machtübernahme des Islamfaschismus in der Türkei, dürfte auch in den Köpfen mancher „Neuer Rechter“, die den Islam bisher in seiner Gefährlichkeit unterschätzt haben, ein Umdenken stattgefunden haben. Dies stellt auch Volker Weiß fest:

Hier die gesamte Leseprobe ^[30] des Buches von Volker Weiß bei Amazon. Unten Teil 1 der Podiumsdiskussion auf der „Zwischentag“-Messe am 6.10.2012 in Berlin zwischen dem damaligen wissenschaftlichen Leiter des Instituts für Staatspolitik, Karlheinz Weißmann, und mir:

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Die Wahl gegen Alexander van der Bellen hat Norbert Hofer verloren. Aber ist Österreich jetzt verloren? NEIN! In diesem Video zählt Martin Sellner von der IB Österreich ^[31] die drei Gründe auf, warum die Wahl verloren wurde, der Kampf um Österreich gerade erst begonnen hat. Mehr Videos von Sellner gibt es auf seinem Youtube-Kanal ^[32] oder auf seiner Facebook-Seite ^[33].

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^[34]Bespitzeln, Outen, Ausgrenzen – wer diese Praxis sozialer Ächtungsmechanismen in den real existierenden Sozialismus verortet und sie in Verbindung mit der Staatssicherheit bringt, wird leider eines Besseren belehrt. Neuerdings ^[35] bedient man sich dieser Maßnahmen auch bei der linkslastigen Gewerkschaft ver.di.

Denn den Gewerkschaftern geht es ebenfalls um die Ausgrenzung und Isolierung von Andersdenkenden. Hierbei vor allem um diejenigen, die AfD-Wähler sind und sich einwanderungskritisch äußern.

Um dieses zu erreichen und in Betrieben nach unliebsamen Kollegen zu forschen, hatte man auf der Homepage des ver.di-Landesbezirks Niedersachsen und Bremen einen Fragenkatalog zum Download ^[36] angeboten, der zur Denunziation und zum Rufmord gegen patriotische Deutsche und solche, die selbst ernannte Sittenwächter dafür halten, dienen sollte. Nach einem Sturm der Entrüstung hatte man sich zwar von dem Schreiben distanziert ^[37], aber ganz so glaubwürdig war diese Einlassung nicht.

Identitäre Aktivisten aus Bremen wollten diesen Verstoß gegen Demokratie und Meinungsfreiheit nicht hinnehmen und der Öffentlichkeit aufzeigen, was die Gewerkschaft ver.di tatsächlich ist: eine neue Stasi, die zur Bespitzelung von Arbeitnehmern aufruft.

Weitere Fotos der Aktion:

(Text übernommen von der Facebook-Seite der IB Bremen ^[40])

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» Siehe auch: Ästhetische IB-Intervention ^[41] gegen Augstein & Käßmann

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Das Video stammt von Kontrakultur Halle ^[42], einem Projekt der Identitären Bewegung ^[43] Deutschland. Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht ^[44]: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“

Trotz des absichtlichen Vertuschens ^[45] nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2016 20 Prozent mehr Männer ^[46] als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Fiki-Fiki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen ^[47] abgelehnter Asylbewerber in Deutschland. #Merkelwinter

Wels: Sex-Attacke in Taxi: Im oberösterreichischen Wels ist es zu einem Übergriff auf eine 21-Jährige gekommen. Der Taxilenker türkischer Abstammung ^[48] soll sich an der jungen Frau vergangen haben. Das betrunkene Opfer versuchte noch sich zu wehren, konnte aber die Vergewaltigung nicht verhindern. Der mutmaßliche Täter sitzt in U-Haft. Wie erst jetzt bekannt wurde, soll es bereits in den frühen Morgenstunden des 8. Dezember zu dem Vorfall gekommen sein. Die 21-Jährige war am Marienfeiertag in der Welser Innenstadt zugestiegen und wollte sich heimbringen lassen, berichtete die Polizei am Samstag. Auf einem Parkplatz, ganz in der Nähe ihres Wohnhauses, hielt der Taxilenker an. Dort soll er dann zudringlich geworden sein und den Zustand der Frau schamlos ausgenützt haben. Erst nachdem der Taxilenker von der Frau abgelassen hatte, konnte sie zu Fuß entkommen. Nach umfangreichen Ermittlungen der Welser Polizei wurde der Beschuldigte ausgeforscht und festgenommen. Bei einer Gegenüberstellung identifizierte das Opfer den mutmaßlichen Täter. Der Taxler gab bei der Einvernahme den sexuellen Kontakt zu, allerdings betreitet er die Vergewaltigung. Die 21-Jährige sei mit dem Sex einverstanden gewesen, so der Verdächtige. Der Mann wurde in die Justizanstalt Wels eingeliefert.

Hamburg: Einige Tage nach der Vergewaltigung einer jungen Frau in einem Klub in Hamburg, hat sich nun die für den vorbestraften mutmaßlichen Vergewaltiger zuständige Ausländerbehörde zu dem Vorwurf der verschleppten Abschiebung geäußert. Demnach sei der Asylantrag des 34 Jahre alten Marokkaners ^[49] im April abgelehnt worden, ohne daß dies Konsequenzen bezüglich des Aufenthalts nach sich zog. Die verantwortliche Stelle im niedersächsischen Kreis Holzminden verließ sich auf die Ankündigung des Mannes freiwillig auszureisen – was nicht geschah. Stattdessen saß Adil B. im Herbst wegen Diebstahls in Hamburg in Untersuchungshaft, wurde aber Ende Oktober mit einer Bewährungsstrafe auf freien Fuß gesetzt und tauchte in die Illegalität ab. Eine Überführung aus Hamburg nach Niedersachsen in Abschiebehaft geschah nicht. Zwar hätte es eine Aufforderung per E-Mail der Hamburger Ausländerbehörde an die Holzmindener Kollegen gegeben, einen Antrag auf Abschiebehaft zu stellen, dies hätte jedoch „von hier nicht betrieben werden“ können, da es sehr aufwendig und „nicht erfolgsversprechend“ gewesen sei, sagte die Sprecherin des Kreises Holzminden, Marie-Luise Niegel, der Welt. „Angesichts einer Fallzahl von mehr als 4.000“ und „2,5 Vollzeitäquivalenten“ sei es zum „Zeitpunkt des Eingangs der Mail nicht möglich gewesen, daß eine Abholung und Überführung eines Abschiebehäftlings aus einer Haftanstalt in Hamburg in eine dafür geeignete Einrichtung nach Niedersachsen oder Nordrhein-Westfalen erfolgen konnte“. Eine Antwort nach Hamburg blieb aus. Auch als Adil B. im November noch einmal in seiner alten Unterkunft in Eschershausen im Kreis Holzminden auftauchte, erfolgte keine Festsetzung. Die Betreuer vor Ort forderten ihn laut Niegel lediglich auf „erneut zur Beratung in der Ausländerbehörde zwecks freiwilliger Ausreise vorzusprechen“. Weitere Maßnahmen hätten nicht getroffen werden können, „es wurde vielmehr von seiner freiwilligen Ausreise ausgegangen“ – dies geschah wieder nicht. Stattdessen soll Adil B. vergangenes Wochenende auf der Toilette eines Klubs auf der Hamburger Großen Freiheit eine 24jährige vergewaltigt haben. Die Frau konnte sich befreien und rief die Polizei, die B. noch in der Toilettenkabine festnahm. Niegel betonte gegenüber dem Blatt, der Landkreis bemühe sich, die Abschiebung nun nach einer möglichen Verurteilung „schnellstmöglich zu betreiben“. Dafür müßten die notwendigen Ersatzpapiere bei der marokkanischen Botschaft beschafft werden. Jedoch „solange Herr B. nicht rechtskräftig verurteilt ist, ist die erleichterte Abschiebung für Sexualstraftäter nicht durchführbar“.

Osterorde: Am Sonntag gegen 13.40 Uhr kam es in der Sammeldusche im Saunabereich des Osteroder Schwimmbades zu einer sexuellen Belästigung. Nach derzeitigem Ermittlungsstand hielt sich ein 29 Jahre alter Flüchtling syrischer Herkunft ^[50] in der Sammeldusche auf. Nachdem weitere Gäste den Raum verlassen hatten, näherte er sich einer allein zurückgebliebenen 22-Jährigen Frau von hinten. Beim Griff nach der Shampoo Flasche der jungen Frau kam es zu einer kurzen, augenscheinlich beabsichtigten Berührung im Intimbereich. Die Studentin schrie auf und lief aus der Dusche. Der Beschuldigte wird kurz darauf von zwei herbeigerufenen Polizeibeamtinnen im Saunabereich gestellt. Nach einer Identifizierung durch das Opfer wird der Mann hinausgeleitet. Der Schwimmmeister sprach ein Hausverbot aus. Ein Ermittlungsverfahren wegen sexueller Belästigung wurde eingeleitet.

Stadtlohn: Am Sonntag, gegen 16:45 Uhr, wurde eine 17-jährige Südlohnerin am Busbahnhof sexuell belästigt. Ein etwa 160 – 170 Zentimeter großer Mann hatte die junge Frau angesprochen, umarmt und auf die Wange geküsst. Der bislang Unbekannte hatte ein südländisches Erscheinungsbild ^[51], kurze schwarze Haare und einen Fünftagebart. Bekleidet war er mit einer Jeans, einer schwarzen Jacke und hatte ein Samsung-Handy dabei.

Ascheberg/Münster: Ein 29-Jähriger muss sich laut Anklage wegen des „schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes“ vor Gericht verantworten. Die Tat an einer Neunjährigen hat sich im Mai in einer Asylbewerberunterkunft in Ascheberg ereignet. Regungslos und mit gesenktem Blick sitzt der jugendlich aussehende Mann auf der Anklagebank des Landgerichts. Er hebt nicht einmal seinen Kopf während der Staatsanwalt das erschreckende Geschehen in Worte fasst: In einer Asylbewerberunterkunft in Ascheberg ^[52] soll der 29-jährige Angeklagte mit einem neun Jahre alten Mädchen, das mit seinen Eltern ebenfalls dort wohnte, sexuelle Handlungen vorgenommen haben.

Rabenau: Zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen kam es am frühen Sonntagmorgen im Rahmen einer Faschingsveranstaltung, die in einem Bürgerhaus in Londorf stattfand. Gegen 01.00 Uhr hatte ein Zeuge angerufen und der Polizei mitgeteilt, dass ein Streit mit mehreren Asylanten dort eskaliert sei. Nach den bisherigen Ermittlungen hatte eine Gruppe von mehreren Asylbewerbern die Faschingsveranstaltung zunächst besucht. Offenbar hatten einige dieser Besucher Frauen auf der Tanzfläche unsittlich berührt. Nachdem diese Personen ein Hausverbot erteilt bekamen, wollten sich wenig später zwei Personen mit Gewalt wieder Zugang zur Faschingsveranstaltung verschaffen. Die offenbar mit Latten und Gürteln bewaffneten beiden Personen verletzten dabei einen 27 und einen 28 – Jährigen und entwendeten eine Brille und ein Handy. Offenbar beschädigten sie auch einen in der Nähe geparkten PKW. Im Zuge der Recherchen konnten die beiden Verdächtigen, die nach der Auseinandersetzung geflüchtet waren, ermittelt werden. Demnach handelt es sich dabei um einen 26 – jähriger Algerier und einen 28 – jährigen Somalier ^[53].

Rheine: Bei der Polizei ist ein Sachverhalt angezeigt worden, der sich am Freitag (11.11.2016), zwischen 17.00 Uhr und 18.20 Uhr, im Hallenbad ereignet hat. Den Schilderungen zufolge waren dort zwei Mädchen von Jugendlichen sexuell belästigt worden. Wiederholt waren die Beiden von Personen einer Gruppe angefasst worden. Die Polizei stellte die Personalien von vier Jugendlichen aus Syrien ^[54] fest.

Eschwege: Am 06.11.16, um 01:20 Uhr, teilen mehrere Zeugen mit, dass vor einer Gaststätte in der Forstgasse in Eschwege ein Ausländer Stress macht und versucht Frauen „anzugrabschen“. Dabei kam es zu einer Auseinandersetzung, wobei der Tatverdächtige einer 22-jährigen aus Eschwege mit der flachen Hand ins Gesicht schlug. Der Tatverdächtige wird wie folgt beschrieben: Dunkelhäutig ^[55], ca. 30 Jahre alt, schwarzes Haar. Er sprach gebrochenes Englisch.

Kevelaer-Weeze: Am Freitag (4. November 2016) gegen 14.00 Uhr war eine 18-jährige Frau mit der Bahn von Geldern in Richtung Kleve unterwegs. Zwischen den Haltestellen Kevelaer und Weeze schaute ihr ein unbekannter Mann ins Gesicht und entblößte sich dabei. Er zeigte sich der 18-Jährigen in schamverletzender Weise. Der Mann war in Geldern in den Zug gestiegen und verließ die Bahn in Goch. Der Mann hatte ein südländisches Aussehen ^[56], war 30 bis 40 Jahre alt und etwa 1,80m groß. Er hatte dunkle Haare und einen Dreitagebart.

Görlitz: Eine Streife des örtlichen Polizeireviers hat am Freitagmittag in Görlitz einen 25-Jährigen vorläufig festgenommen. Laut Zeugenaussagen wollte der Syrer ^[57] offenbar den neunjährigen Sohn einer anderen Asylbewerberin ohne Berechtigung mit sich nehmen. Beide Personen sind sich persönlich bekannt. Im weiteren Verlauf kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen einem Familienangehörigen der Kindsmutter und dem Tatverdächtigen. Offenbar täuschte der 25-Jährige in der Folge ein medizinisches Problem vor. Ein Notarzt gab Entwarnung.

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In den letzten Tagen machte ein vor der Dresdner Frauenkirche installiertes Bus-Monument einige Schlagzeilen und sorgte für polarisierte Debatten und Proteste in der Dresdner Bevölkerung. Verantwortlich zeichnete sich der syrische Künstler Manaf Halbouni, der das Bus-Monument als Symbolisierung des syrischen Bürgerkrieges auf dem Platz vor der Frauenkirche positionierte. Durch engagierte Recherchen der Bürgerinitative „EinProzent“ konnte klargestellt werden, dass das vermeintliche „Kunstwerk“ sich in der Originalversion schnell als Okkupationssymbol für die islamische Terrormiliz „Ahrar-al-Scham“ entpuppte. Update: Wie die Dresdner Neueste Nachrichten ^[58] schreiben, begannen erst um kurz vor 11 Uhr Mitarbeiter der Zentralen Technischen Dienste der Stadt Dresden damit, das IB-Banner mit einer Hebebühne von den Bussen zu entfernen. Auf das Fahrzeug war mehrere Stunden gewartet worden. Die Dresdner Feuerwehr hatte sich für „nicht zuständig“ erklärt.

Politik und Medien verbleiben jedoch in ihrer selbstkonstruierten Illusion und ihrer moralischen Anklage gegenüber der Dresdner Bevölkerung. Am frühen Morgen des 20.2.2017 entschlossen sich identitäre Aktivisten diese Heuchelei mittels eines Banners unter der Aufschrift „Eure Politik ist Schrott“ sowie eine an dem Original angelehnte Fahne, direkt an dem Bus zu positionieren, wodurch nun der wahre symbolische Charakter dieses Monuments unterstrichen wird.

^[59]

Die „Refugees Welcome“ und Ideologie der Willkommenskultur war die Chiffre für den islamischen Terror und die Massenvergewaltigungen in Europa. Das Dresdner Bus-Monument ist die perfekte Repräsentation dieser multikulturellen Lüge. Die Identitäre Bewegung unterstreicht mit ihrer aktivistischen Intervention diesen heuchlerischen Charakter und wird ihren Protest, an die Stellen der Verantwortlichen tragen, die mittels ihrer moralischen Selbstgefälligkeit ihr Dogma uns aufzuzwängen.

Ein Dank gilt den mutigen Aktivisten der Identitären Bewegung Dresden.

(Quelle: facebook.com/identitaere ^[62])

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» Auch die lokalen Medien berichten ^[63] schon über die Aktion
» Ausführlicher Bericht auf einprozent.de ^[64]

Video:

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Am heutigen Mittwochnachmittag fand die Berufungsverhandlung gegen 17 Mitglieder und Sympathisanten der Identitären Bewegung Österreich im Grazer Oberlandesgericht statt. Wie soeben bekannt geworden ist, hat das Oberlandesgericht sämtliche Freisprüche aus dem erstinstanzlichen Urteil bestätigt.

Alle Aktivisten sind damit vom Vorwurf der „Bildung einer kriminellen Vereinigung” und Verhetzung rechtskräftig freigesprochen. Vom Richter hieß es dazu, dass man die Identitäre Bewegung (IB) nicht gut finden muss, sie aber keine Bewegung sei, die darauf abzielt, Verhetzung oder schwere Sachbeschädigung zu begehen.

Vor etwa sechs Monaten mussten sich 17 Aktivisten und Sympathisanten der Identitären in einem Prozess unter anderem wegen des Vorwurfs verantworten, eine kriminelle Vereinigung nach §278 StGB zu bilden. Nach insgesamt zehn Prozesstagen stand aber fest, dass der Tatbestand nicht erfüllt war. Daher wurden in diesem Punkt alle Beteiligten freigesprochen.

Auch zum Vorwurf der Verhetzung (§283 StGB) gab es Freisprüche für die Angeklagten ^[65]. Zwei Angeklagte wurden allerdings wegen Körperverletzung und Nötigung beziehungsweise Sachbeschädigung zu Geldstrafen von 720 beziehungsweise 240 Euro verurteilt.

(Quelle: tagesstimme.com ^[66] / Statement der IB ^[67])

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Ob sie auf dem Brandenburger Tor ^[68] für innere Sicherheit demonstrieren oder auf dem Mittelmeer die Schleppermafia stoppen wollen – die Identitäre Bewegung legt in ganz Europa zu. Weil ihre Aktivisten gegen Islamisierung und Antifa-Terror gut gelaunt und kreativ ins Felde ziehen sind, werden sie diffamiert, verleumdet, bekämpft. Mit allen Mitteln. Auch vom Verfassungsschutz, der sie für potenziell „rechtsextrem“ hält. Auch bei Wikipedia steht, dass die „Politikwissenschaft“ die identitären Aktivisten für extrem rechts hält. Doch wen interessiert heute noch das Geschwätz von SPD-Innenministern und Antifa-Wikipedia-Autoren?

Wer sich ein eigenes Bild von der Identitären Bewegung machen will, kann jetzt erstmals seit ihrem Entstehen vor einigen Jahren aus erster Hand Infos beziehen. Martin Sellner, das fröhlich-frische Gesicht der patriotischen Wende, hat eine begeisternde Schrift vorgelegt: „Identitär! ^[69]“ heißt sie, überaus lesenswert ist sie. Der adrette Wiener Student fragt: Wo lagen die Anfänge, woher kam und kommt die Motivation? Und was noch wichtiger ist: Wohin soll der Weg führen?

Eine sehr persönliche Geschichte

„Identitär!“ ist die sehr persönlich erzählte Geschichte eines Aufbruchs: Sellner nahm die ersten, spektakulären Aktionen der französischen Identitären wahr, er überführte das Internet-Phänomen der IB auf die Straßen von Berlin und Wien, Köln und Graz. Mit Ausstrahlung in alle konservativen und freiheitlichen Milieus.  Sellner klar und deutlich: „Es sind immer ein paar Entschlossene. Es sind immer mitreißende Bilder. Es sind immer erste Gehversuche, wachsender Mut, Durchbruchsaktionen. Es ist immer eine Lebensentscheidung.“ Hut ab vor diesen jungen Leuten, die ihre Karriere opfern, um für Deutschland und Europa, ja um für das Abendland die Kastanien aus dem Feuer zu holen.

Wer sich jetzt aber sagt: Ok, Sellner, ja, bekannt, Widerstand schön und gut. Aber wie ticken die inhaltlich, was machen die den ganzen lieben Tag außer Multikultis und Islamisierer zu nerven? Wer sich solche oder ähnliche Fragen stellt, greift jetzt zu einer anderen Publikation aus Götz Kubitscheks Antaios-Verlag: „Kontrakultur ^[70]“ ist das neue und gültige Handbuch der Identitären.

Hier ist eine Gegenkultur versammelt, die kein Theoriegebäude, sondern schillernde Vielfalt ist – ein Kosmos aus Lektüre, Filmen, Bildern, Kleidung, Verhaltenskodex, Musik, Typen und Geschichte. Die 300 Begriffe im Buch, wunderbar illustriert, bieten eine mitreißende Mischung für alle, die ihr Land nicht verloren geben möchten. Das Buch ist aber auch eine wahre Provokation für jeden, der dachte, so etwas dürfe es einfach nicht geben. Dass „rechte“ Jugendliche plötzlich klug und gebildet, frech und gewaltfrei ihre eigene Erfolgsgeschichte schreiben. Doch sie haben es getan, in zwei Büchern. Wer beide Bücher bestellt beim Verlag Antaios (hier ^[71]) bestellt, erhält einen Vorzugspreis und einen kultigen Stoffbeutel gratis obendrauf – Portofrei, versteht sich.

Bestellinformationen:

» Identitäres Sparpaket ^[71] (29 €)
» Martin Sellner: „Identitär! Geschichte eines Aufbruchs ^[69]“ (16 €)
» Mario Müller (Herausgeber): „Kontrakultur ^[70]“ (16 €. Das Buch gibt es in zwei farblichen Varianten; man soll dem Verlag mitteilen, welche man wünscht.)

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