^[1]Mechthild Küpper (Foto) hat gerade in der FAZ einen Asylanten-Artikel ^[2] verfaßt. Er soll natürlich objektiv klingen, aber daß tiefrote Socken den Marsch der Asylbetrüger von Würzburg bis heute in den Bundestag gestartet haben (siehe PI hier ^[3]), verschweigt sie. Warum eine Residenzpflicht eingeführt wurde, weiß sie nicht. 55.000 Asylsuchende im Jahr 2012 stellen Deutschland nicht vor unlösbare Probleme, da ist sie sich mit einem CDU-Flachmann einig. Recherchieren, wieviele es in den letzten Jahren waren, kann sie nicht. Multiplizieren, wieviel 55.000 Asylanten mal 400 Euro/Monat mal 12 Monate mal wieviel Jahre ergeben, will sie nicht. Lieber Tränen vergießen und die Leser indoktrinieren. Warum? Ganz einfach! 

Lesen wir ihre offizielle FAZ-Biografie: ^[4]

Geboren 1954 in Beverungen an der Weser. 1972 Abitur, Studium der Geschichte und der Germanistik an der Freien Universität Berlin. 1982 bis 1988 Redakteurin der „tageszeitung“, von 1988 bis 1993 Redakteurin beim „Tagesspiegel“ und von 1993 an bei der „Wochenpost“. 1997 Wechsel zur „Süddeutschen Zeitung“. Seit 1999 Korrespondentin für Berlin, zunächst bei den Berliner Seiten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Dazu kam 2004 das Land Brandenburg; seit 2005 ist sie auch für die Linkspartei zuständig.

Küpper war also zur schlimmsten taz-Zeit dort. Damals war das Blatt voll von Päderasten und RAF-Terror-Freunden. Es ist der jetzige Herausgeber Schirrmacher, selber ein orientierungsloses linkes Irrlicht, der mit der Einstellung von roten Journalisten den Niedergang der FAZ zu verantworten hat. Mein Abo ist schon gekündigt, seit er ein rotes Feuilleton startete. Und ich zahle keinen Cent, wenn er im Januar 2013 sein Bezahlen-Portal startet.

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In der linksextremen Berliner Kneipe Schnarup-Thumby fand gestern Abend eine Willkommensparty für den Ex-RAF-Terroristen Christian Klar statt. Klar, der am 19. Dezember vorzeitig aus der Justizvollzugsanstalt Bruchsal entlassen wurde, war nicht vor Ort. Dafür lauschten die Gäste andächtig einem Interview, das Günter Gaus am 22. November 2001 mit dem Neunfachmörder in dessen Zelle führte. Darin erklärt Klar, dass für ihn Schuldbewusstsein und Reue „im politischen Raum keine Begriffe“ seien. „Ich überlasse der anderen Seite ihre Gefühle und respektiere ihre Gefühle, aber ich mache es mir nicht zu eigen“. Mehr auf BILD.de ^[5] und WELT.de ^[6]…

(Spürnase: Thomas R.)

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^[7]Die Leiterin einer Realschule in Weißenburg lernt dieser Tage das gesamte Schnellfeuer-Arsenal der Tugendwächter kennen. Wie in einem Präzisionsuhrwerk werden nacheinander abgespult: Schelte der Kollegen, Empörung der Eltern und des Eternbeirats, Schelte des Landrats, verheerende Schlagzeilen in der Presse, Einschaltung des Bayerischen Staatsministeriums für Kultus, Androhung rechtlicher Konsequenzen. Alles in allem hat die Frau so gut wie fertig. Dabei wollte die 43-Jährige lediglich ihre Schüler beim Mäuserennenfahren anfeuern. Doch dann geschah es…

Alle namhaften Zeitungen berichten ausführlichst:

Die Pausenhalle war voll, die Stimmung prächtig. Dann aber geriet die Schulleiterin aus der Spur. Susanne A. (Name geändert) wünschte den Teilnehmern nicht nur viel Glück, sondern entbot ihnen auch den NS-Gruß „Sieg Heil.“ Lehrer reagierten betreten bis entsetzt; manche wurden von irritierten Schülern angesprochen. „Wie soll ich in Zukunft Nazi-Sprüche bei Schülern glaubwürdig unterbinden, wenn ihnen das unsere Chefin vormacht“, sagt ein Pädagoge. Völlig unakzeptabel sei deren Verhalten, etwas, das jemandem in dieser Position nie und nimmer passieren dürfe. Erst recht nicht bei einer offiziellen Schulveranstaltung und im Beisein vieler Jugendlicher. „Dann“, so der Lehrer, „muss man sich eben vorbereiten, was man sagt.“ Auch Elternbeiratsvorsitzender Robert Wechsler zeigt wenig Verständnis. „Ich war nicht selbst anwesend, aber wenn sie das so gesagt hat, dann ist das mindestens schlechter Stil.“ Kritik an der Schulleiterin kommt auch vom Weißenburg-Gunzenhausener Landrat Gerhard Wägemann. „So etwas geht partout nicht, vor allem nicht vor Schülern“, sagte der CSU-Politiker. „Mir fehlen die Worte.“ (Süddeutsche ^[8])

Mit „Sieg Heil“ hatte sie ihre Schüler angefeuert. (…) „Inakzeptabel“ und „unverantwortlich“, heißt es aus dem Bildungsministerium. Für das Ministerium sei „die Nutzung von Formeln und Aussagen, die dem Nationalsozialismus entstammen oder diesen verherrlichen können, strikt abzulehnen“. Welche Konsequenzen der Schulleiterin drohen, sagte das Ministerium nicht, die Äußerung werde aber „Gegenstand einer rechtlichen Würdigung“. (SpOn ^[9])

Ob die Schulleiterin suspendiert wird, ist noch unklar. Hinter vorgehaltener Hand hätten Lehrer an der Schule aber bereits dienstrechtliche Konsequenzen gegen ihre Chefin gefordert, hieß es. (Focus ^[10])

Der Süddeutschen ^[8] verriet die Schulleiterin:

„Ich bin politisch eher grün“, sagte Susanne A., „mir ist das rausgerutscht und nun kann ich es leider nicht mehr rückgängig machen.“

Nun auch noch Ausreden! Die bisherigen Reaktionen der Öffentlichkeit können erst der Anfang gewesen sein. Wir erwarten gleich morgen eine ausgiebige Stellungnahme der grünen Parteispitze. Was sagt der grüne Oppositionsführer im Bundestag? Wie tief betroffen zeigt sich Cem Özdemir? Wie wird unsere Vize-Bundestagspräsidentin reagieren? PI bleibt dran an diesem Fall!

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^[11]FAZ-Redakteur Jasper von Altenbockum (Jahrgang 1962) fragt in einem Kommentar, woher der Hass auf Politik, Demokratie und Journalisten komme. Die hätten was Besseres verdient. Schon diese selbstgerechte Frage, fern jeder Selbstkritik, zeigt eigentlich warum. Trotzdem gerne ein paar Sätze:

Wir haben schon längst gar keine Demokratie mehr! Bei allen wichtigen Fragen wurde die Bevölkerung nicht gefragt, sondern ein Bundestag und Bundesrat mit DDR-ähnlichen 99 Prozent Ja-Stimmen regiert seit mindestens 15 Jahren über unsere Köpfe hinweg!

Der Euro wurde eingeführt, ohne das Volk zu fragen. Das hätte die DM behalten, und es wäre sehr gut für uns gewesen. Mit und seit der Einführung des Euro werden immer mehr Kompetenzen nach Brüssel verlagert. Die Bundesbank ist faktisch entmachtet. Es gibt eine geheime, hinterlistige linke Agenda sämtlicher Parteien, die Deutschland in der EU auflösen wollen. Bald bestimmt Brüssel über alles! Juncker hat erst vor drei Tagen einen EU-Finanzminister gefordert!

Wir einheimischen Steuerzahler werden ausgenommen, und unser Geld fließt in Milliardenhöhe täglich ins Ausland. Seit der Euro-Rettung werden wir alternativlos ausgeraubt, kriegen keine Zinsen mehr, den Sparern werden jährlich 80 Milliarden geklaut und mit Hunderten Milliarden haften wir fürs Ausland. Demokratie?

Die EU will sich laufend vergrößern, arme Länder wurden hereingeholt, die Türkei soll immer noch rein, egal wie islamistisch sie ist, aber die Mehrheit der Deutschen will die Türkei bestimmt nicht in der EU. Gefragt werden wir nicht!

Deutschland hat immer offenere Grenzen, jeder Verbrecher kann hereinspazieren, abgeschoben wird selten, und das liegt nicht an den Kapazitäten, sondern am Unwillen der herrschenden rotgrünen Politik – kein Mensch ist illegal. Die Mehrheit der Einwohner hält nichts von einer solch verlogenen „Willkommenskultur“.

Andererseits ist die EU für uns Einheimische aber nicht die Freiheit des Kapitalverkehrs, sondern die totale Kontrolle aller Gelder, die Vernetzung in ausländische Banken, die erpresst werden, damit ja alles Geld in unsere Finanzämter fließt. Freiheit? Man ist bereits dabei, das Bargeld abzuschaffen. ^[12]

Die Politik bekämpft deutsche Familien mit Kindern, behindert sie, macht sie lächerlich und fördert Schwulenhochzeiten und Gendermist und anderen unlogischen Dreck, wodurch kein einziges Kind auf die Welt kommt. Wir sterben aus! Stattdessen werden wir mit Ausländern geflutet, weil „Fachkräfte“ fehlen und wegen der Demographie! Ist das logisch? Wir Einheimischen werden regelrecht umgevolkt und an den Rand gedrängt. Alle Parteien sind offen oder insgeheim dafür. Die Wähler mehrheitlich sicher nicht.

Die Qualität der Einwanderung ist miserabel. Man hat das Gefühl, je unqualifizierter die Einwanderer sind, desto lieber sind sie der Politik. Und eingewanderte Verbrecher werden mit Handschuhen angefasst, kriegen selbst bei Totschlag Bewährungsstrafen unendlich, während der Einheimische jedes Knöllchen zahlen muß.

Es ist auch ein Verbrechen, in unseren Kulturkreis den völlig fremden Islam hineinzudrängen. Der Islam gehört überhaupt nicht zu Deutschland, aber die Politik kann von Mohammedanern nicht genug kriegen. Die eigenen Kirchen werden bekämpft, ein kritisches Wort zu den Moscheen an jeder Ecke fehlt. Dieses Land wird einem fremd!

Auch sonst kommen immer mehr Gesetze, Regelungen, Vorschriften und Ermahnungen. Die Wirtschaft wird erstickt, die Freiheit wird einem genommen, Neid und Sozialismus beherrschen das Feld.

Auch der Ökofaschismus stört, die Energiewende war illegal. Kein Kanzler hat das Recht, über Nacht Kraftwerke abzuschalten, weil in Japan eine Überschwemmung ist. Und dann die ganze Solar- und Windpropaganda. Strompreis verdoppelt, Kritik nirgends. Alle Parteien und Zeitungen dieselbe Meinung. Klimawandel? Eine Meinung! Keine Kritik! Keine Wissenschaft! Nichts. Alle müssen das glauben!

Meinungsfreiheit? Gibt es nicht. Wer was anderes sagt als die politkorrekte Mehrheit, verliert seinen Job, wird ein Aussätziger, man darf ihn boykottieren, ihn kaputtmachen, aus seinen Ämtern drängen!

Und zu alledem schweigt die Lügenpresse und hilft der Macht! Sie heißt nicht umsonst so. Unsere Presse kriecht den Politikern in den Hintern! Wer gegen den Euro war, wurde zum rechtsextremen Nazi erklärt, die Presse machte das mit! Wer was gegen die EU sagt, ist ebenfalls ein Nazi. Wer was gegen die Ausländerpolitik hier sagt, dasselbe! So geht das seit 15 Jahren. Ja, wir haben eine gleichgeschaltete Systempresse! Nation? Gestorben! Darf man gar nicht mehr denken! Nationalstaat! Teufelsding!

Abweichende Meinungen gibt es nicht, stattdessen Sprachregelungen. Wir haben eine „Willkommenskultur“, bei Verbrechern muß die ausländische Herkunft verschwiegen werden, die friedlich spazierende Pegida „marschiert auf“, das linke Verbrecherpack, man nennt sie freundlich „Aktivisten“, ruft zu einer „Demo“ auf, auch wenn sie anderen Pflastersteine an den Kopf ^[13] werfen! Staat und Presse sind auf dem linken Auge blind. Ist aber auch kein Wunder, wenn die SED-Mauermörderpartei im Bundestag sitzt und einen Ministerpräsidenten stellt!

Neuestes Beispiel: Die Lügenpresse hetzt für US- und EU-Großmachtträume täglich gegen Putin! Die Mehrheit der Deutschen will aber keine Sanktionen und keinen Krieg gegen Russland, sondern Frieden! Das wird brutal unterschlagen! Speziell auch von der FAZ ^[14]! Stattdessen Propagandalügen en masse!

Kurzum: Ich hasse die Lügenpresse und diesen Staat jeden Tag mehr!  Als ich vor vielen Jahren mit 18 in der Bundeswehr war, wäre ich für ihn noch in den Krieg gezogen und gestorben! Heute würde ich am liebsten mit der Politikerbande, die mich seit Jahren ausräubert und verkauft, das machen, was man mit einem Pferdedieb im Wilden Westen gemacht hat.

Ich hoffe, Ihre Frage beantwortet zu haben ^[15], Herr von Altenbockum! Vielleicht geht Ihnen mal ein Licht auf!

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^[16]Nach der Fußball-Zweitligabegegnung des FC St. Pauli gegen Hansa Rostock ist es gestern erneut zu heftigen Krawallen gekommen. Da die schweren Ausschreitungen mit mehreren verletzten Polizisten den linksextremen Verbrechern aus dem Umfeld des „hippen“ Kiez-Klubs zuzurechnen sind, berichten die meisten Medien wie üblich nur zurückhaltend über die Vorfälle.

Auf kleineren Nachrichtenseiten wie radio tele nord ^[17] erfährt man da schon mehr:

Während des Fußballspiels hielten sich bis zu 800 Anhänger des FC St. Pauli auf dem Vorplatz des Millerntorstadions auf. Gegen 14.40 Uhr wurden Polizeikräfte von Anhängern des FC St. Pauli, die in einem Veranstaltungszentrum in der Marktstraße das Spiel im Fernsehen verfolgt hatten, massiv mit Gegenständen beworfen. Die Täter flüchteten. Kurz vorher war einem Besucher des Fußballspieles durch eine kleinere Gruppe von Anhängern des FC St. Pauli eine Jacke geraubt und verbrannt worden.

Kurz nach 15.00 Uhr wurden Polizeikräfte in der Budapester Straße massiv mit Steinen und Flaschen beworfen, anschließend wurden Polizeibeamte im Bereich Paulinenstraße/Thadenstraße mit Würfen attackiert. Ein Polizeibeamter wurde durch einen Flaschenwurf am Kehlkopf verletzt und musste ins Krankenhaus gebracht werden.

Im Bereich Neuer Pferdemarkt wurden die Pferde und Reiter der Hamburger Reiterstaffel mit Signalmunition beschossen, so dass die Einheit aus dem Einsatz abgezogen werden musste.

Immer wieder musste die Hamburger Feuerwehr ausrücken, um brennende Müllcontainer und Dixie-Klos im Bereich St. Pauli zu löschen. In der Gerhardstraße wurde ein Lokal entglast und gegen 16.15 Uhr schleppten Störer im Bereich Clemens-Schulz-Straße/Thadenstraße, wie bereits zuvor in der Annenstraße, Baustellenmaterial auf die Fahrbahn, so dass der Fahrverkehr blockiert wurde.

Gegen 16.30 Uhr bewarfen 10 vermummte Personen einen Kradfahrer der Verkehrdirektion, der für Verkehrslenkungsmaßnahmen eingesetzt war mit Gegenständen. Der Beamte wurde leicht verletzt und das Krad wurde beschädigt.

Die Hansestadt unterliegt ein weiteres Mal dem anarchistischen Pöbel. Über 1500 norddeutsche Polizisten reichten offensichtlich nicht aus, dem linken Terror (hier im Namen des FC St. Pauli aktiv) kraftvoll entgegenzuwirken.

Videos:

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Für die Alt-68er in den deutschen Redaktionsstuben scheint angesichts des BZÖ-Erfolgs in Kärnten ^[18] und der guten Umfragewerte für die Wilders-Partei PVV ^[19] in den Niederlanden gerade eine Welt zusammen zu brechen. ZEIT-Autor Werner A. Perger (Foto) malt gar die Zukunft Europas im Umschlagen des Populismus zu Bonapartismus und Faschismus an die Wand. Dabei bringt der Links-Journalist das Kunststück fertig, nicht ein einziges mal über denkbare Motive des Wählers zu spekulieren. Hier Pergers Elaborat… ^[20]

» perger@zeit.de ^[21]

(Spürnase: hm)

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^[22]Report Mainz gehört zu den wenigen Ausnahmen der deutschen Presselandschaft, die die Aufgabe der informativen Berichterstattung noch über den Auftrag linker bis linksextremer Volkspädagogik stellen. Sehr zum Ärger der in den meisten anderen Medien, besonders aber im staatlichen Zwangsfernsehen schon wie einstmals in der Ostzone hofierten Neo-SED. Jetzt sendete der SWR ^[23] einen sehenswerten Bericht der Magazinsendung über die Tanz- und Gesangspartner der deutschen Hakenkreuzfahrer der Linkspartei.

Wünschenswert wäre das kleine bisschen mehr Mut gewesen, den Fernsehzuschauern auch noch die ganze schmuddelige Wahrheit zuzumuten. Bei Minute 2:00 geht es um jene Gesänge, die die deutschen Linksfaschisten so gerührt haben:

„Khaibar Khaibar, oh Ihr Juden, die Armee Mohammeds ist auf dem Weg. Intifada bis zum Sieg“.

Brav erklärt uns der Sprecher, was Intifada bedeutet – aber was hat es mit dem rätselhaften Khaibar auf sich? Hier lohnt sich ein Blick in die WELT vom 6. Juni ^[24], der das Unaussprechliche herausrutschte:

Die israelische Armee veröffentlichte einen sechs Minuten langen Originalmitschnitt des Funkverkehrs vor dem Angriff. Auf die Aufforderung der Israelis, abzudrehen, antwortet eine Männerstimme: „Geht zurück nach Auschwitz!“ Gegen Ende ist ein anderer Mann zu hören: „Wir helfen den Arabern gegen die USA. Vergesst 9/11 nicht, Jungs.“ Schon vor dem tragischen Zwischenfall hatte der arabische Nachrichtensender Al-Dschasira Aufnahmen von Bord des Schiffes veröffentlicht, auf denen eine Gruppe Passagiere in Sprechchören die Schlacht von Khaibar beschwört.

In Khaibar hatte der Prophet Mohammed im siebten Jahrhundert ein jüdisches Dorf ausradiert und die Bewohner töten oder vertreiben lassen.

Der Prophet der Ideologie, die deutsche Journalisten ihren Zuschauern und Lesern als „Religion des Friedens“ zu verkaufen trachten, hat ein jüdisches Dorf ausradiert und die Bewohner getötet oder vertrieben? Man könnte sogar noch ergänzen, dass er zur Feier des Massenmordes ein Mädchen heiratete, dessen Vater und deren Brüder er zuvor eigenhändig enthauptet hatte – so berichten es die Hadithen, die Lebensbeschreibungen Mohammeds, die allen Muslimen als Anleitung für ein gottgefälliges Leben gelten. Auch dem freundlichen Gemüsehändler von nebenan, falls er denn ein gläubiger Moslem ist.

Und heutige Muslime sind darauf stolz und besingen dieses Verbrechen, wenn sie sich mit deutschen „Antifaschisten“ auf eine friedliche Hilfsmission begeben? Ob wir den Tag noch erleben, an dem auch das staatliche Zwangsfernsehen solche Fakten eingesteht?

(Vielen Dank allen Spürnasen / Foto: Ob antifaschistischer Schutzwall oder Hilfsflottille: Wenn Stalinisten Frieden spielen, kommt es zu Blutverlusten)

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Von CHEVROLET | Für eine Eiszeit braucht es keinen Klimawandel: Die politische Eiszeit. Und die nähert sich in Deutschland mit allergrößten Schritten. Führte schon das Netzwerkdurchsetzungsgesetz des unseligen Justizministers und heutigen Außenminister-Dilettanten Heiko Maas (SPD) zu einer nie gekannten Drangsalierung von politisch andersdenkenden Menschen im Internet, setzt das Merkel-Regime mit seiner Koalition der Hoffnungslosen noch richtig eins drauf.

Im Zuge ihres blindwütigen Kampfes gegen rääächts, oder alles, was nicht linksextrem wie man selbst ist, werden die Zügel angezogen, Provider unter Druck gesetzt, die dann die Namen derer herausgeben sollen, die nicht die verordnete Staatsmeinung kundtun. Dazu die bewährte Antisemitismus-Keule schwingen, ein wenig über Hass im Netz fabulieren, und fertig ist eine neue Flut von Gesetzen, die dem Bürger die Luft zum atmen und denken nehmen sollen. Die Staatssender werden schon unter die Leute bringen, was man zu denken hat. Und sonst hilft die Merkel-Jugend die Antifa gerne mal nach. Die darf bekanntermaßen alles.

Ein am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedeter Neun-Punkte-Plan zielt darauf ab, „sämtliche rechtsstaatlichen Mittel gegen Hass, Rechtsextremismus und Antisemitismus einzusetzen“.

Der Anschlag in Halle, ausgeübt von einem Amok laufenden Einzeltäter mit verquastem Weltbild sei Teil einer Reihe von besorgniserregenden Vorfällen in der jüngeren Vergangenheit. Deshalb sei die Bundesregierung entschlossen, „unsere freiheitliche Demokratie zu verteidigen“. Gelingen soll dies durch die schärfere Verfolgung von Hetze im Netz, die Stärkung der Ermittlungsbehörden und den Ausbau von Präventionsarbeit.

Justizministerin Christine Lambrecht will den Gesetzentwurf gegen kriminellen Hass im Internet „bis Ende des Jahres vorlegen“. Soweit bisher bekannt, plant die Merkel-Regierung laut „BILD“ folgendes: ^[25]

Identifizierung bei Hasskriminaliät im Netz verbessern

Meldepflicht für Dienste-Anbieter: Die Bundesregierung will Online-Dienstleister wie Facebook, Twitter & Co. dazu verpflichten, tätig zu werden, wenn zu Gewalt aufgerufen wird. Immer wieder wird deren lascher Umgang mit solchen Vorfällen kritisiert. Vor allem bei Morddrohungen und Volksverhetzung soll den Dienstleistern keine Wahl gelassen werden, ob sie die Identität der Urheber preisgeben wollen oder nicht. Das BKA soll zudem eine neue Zentralstelle bekommen, an die die relevanten Inhalte und IP-Adressen mitgeteilt werden müssen. Im Strafprozess soll es zukünftig auch eine „Auskunftsbefugnis“ geben. Das heißt: Ermittlungsbehörden können von den Online-Plattformen die Infos auch aktiv verlangen.

Strafbarkeit von Hetze und Cyber-Stalking wird angepasst

Ähnliche Befugnisse soll es auch bei aggressiven Beleidigungen und Stalking im Netz geben. „Der strafrechtlichen Ächtung von Gewalthetze in all ihren Erscheinungsformen kommt herausragende Bedeutung zu“, heißt es in der Pressemitteilung. Diejenigen, die auf allen Ebenen für unser demokratisches Gemeinwesen einstünden, verdienten den besonderen Schutz des Staates. In Erinnerung bleibt hier vor allem ein Rechtsstreit von Renate Künast. Die Grünen-Politikerin wollte nach üblen Beleidigungen im Netz die Identität der Urheber von Facebook gerichtlich einholen und scheiterte vor einem Berliner Gericht. Solche Entscheidungen dürfte es in Zukunft damit nicht mehr geben.

Schärferes Waffen- und Sprengstoffrecht

Mit einem neuen Gesetz soll der vollständige „Lebenszyklus“ von Waffen – von ihrer Herstellung über jeden Besitzwechsel bis zu ihrer Vernichtung – für die Sicherheitsbehörden nachvollziehbar gemacht werden. Erschwert werden soll so ein Verschwinden der Waffen in die Illegalität.

Zudem soll bereits die Mitgliedschaft in einer verfassungsfeindlichen Vereinigung zur waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit führen. Dies soll durch regelmäßige Anfragen der Waffenbehörden bei den Verfassungsschutzbehörden gewährleistet werden. Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, hatte im Vorfeld die geplante Verschärfung des Waffengesetzes begrüßt.

Bei einer Anhörung im Bundestag am Dienstag berichtete er von der hohen Affinität zu Waffen in rechtsextremen Kreisen und sagte: „Wir würden uns eine Regelabfrage bei Waffenbesitzern wünschen.“ Kritik, der Verwaltungsaufwand würde die Dienste überfordern, wies Haldenwang zurück. Die Überprüfung sei machbar.

Schutz von Kommunalpolitikern verbessern

„Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens“ – das ist in Deutschland eine Straftat. Bundes- und Landespolitiker genießen so eigentlich besonderen Schutz. Für wen das nicht gilt: Personen, die sich auf kommunaler Ebene politisch engagieren!

Das kann nicht sein, so das Bundesinnenministerium. „Dieser Zustand wird der Bedeutung des kommunalpolitischen (Ehren-)Amtes nicht gerecht.“ Man werde das Gesetz daher so anpassen, dass es auch Kommunalpolitiker erfasst. Bundesregierung gefährden Hasskommentare und Drohungen in sozialen Medien die Demokratie in Deutschland.

Schutz des medizinischen Personals verbessern

Immer wieder sind Sanitäter und medizinische Notdienste Ziel von tätlichen Angriffen. Um das zu verhindern, soll Angreifern in Zukunft eine empfindliche Strafe drohen. „Wir werden den strafrechtlichen Schutz auf medizinisches Personal von ärztlichen Notdiensten und in Notfall-Ambulanzen erweitern, um der Gewalt, der sich dieses Personal ausgesetzt sieht, angemessen zu begegnen.“ Das heißt: In Zukunft wird man dann bestraft, wie wenn man Widerstand gegen die Polizei geleistet hätte. Und das kann Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren bedeuten.

Weitere Maßnahmen

In der Präventionsarbeit werde man bewährte Ansätze zu den Themen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus ausweiten, heißt es weiter. „Dabei bauen wir auf breit und strategisch gut konzipierte Programme zur Demokratieförderung und Extremismusprävention (beispielsweise ‚Demokratie leben!‘ und ‚Zusammenhalt durch Teilhabe‘) sowie auf Maßnahmen der politischen Bildung auf.“

Mehr Ressourcen für die Bekämpfung von Rechtsextremismus

Die Bundesregierung will die Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden des Bundes stärken. „In Anbetracht der Entwicklungen im Bereich des Rechtsextremismus wird die Bearbeitung des Phänomens im ,Verfassungsschutzverbund‘ weiter intensiviert“, heißt es weiter. Bedeutet: Der Verfassungsschutz der Länder soll besser ineinandergreifen. Gleiches gilt auch für den Austausch der Polizeibehörden des Bundes und der Länder.

Fazit von PI-NEWS:

Es wird wieder einmal an den Symptomen herumgedoktert statt die Ursachen klar zu benennen. Da sind einmal die Massen von Arabern und Afrikanern, die ihre archaischen Umgangsformen ins Land gebracht haben, wo lieber zugeschlagen statt diskutiert wird. Da rotten sich schnell mal einige Großfamilien und Männergruppen zusammen, um zu zeigen, wo der Hammer hängt. Und was passiert ihnen? Nichts, die dürfen das. Kein Wunder, dass die Deutschen auch dazu übergehen, einmal andere Saiten aufzuziehen. Und kein Wunder, dass der Antisemitismus ansteigt, wenn man, Frau Merkel, Antisemiten in Millionenzahlen ins Land holt.

Und bei der Gelegenheit können wir ganz schnell mal gegen alles, was nicht der Merkel-Meinung ist, im Netz vorgehen. Ist ja einfacher, als sich auf die wahren Feinde wie den politischen Islam zu konzentrieren.

Die Macher und Autoren von PI-NEWS werden sich jedenfalls nicht mundtot machen lassen, sondern weiterhin ihre Leser komplett informieren. Wir sind bereit, den Kampf aufzunehmen. Auf uns Patrioten können Sie sich, liebe Leser, verlassen.

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Von MANFRED ROUHS | Sogar die gewiss nicht rechtsradikale „New York Times“ warnte vergangene Woche vor dem „13-Punkte-Plan gegen den Rechtsextremismus“, für den Bundesinnenministerin Nancy Faeser etliche Steuer-Millionen locker machen will. „Die Bemühungen, den Aufstieg der AfD einzudämmen, werden nun auf nationaler Ebene intensiviert, doch diese Bemühungen können unbeabsichtigt dazu führen, dass die demokratischen Funktionen in Deutschland geschwächt werden“, zitiert die „Bild“-Zeitung ^[26] die US-Publikation.

Die Sorgen der US-Amerikaner um die Zukunft der Demokratie in Deutschland sind berechtigt. Denn Politik wird niemals nur mit Programmen und Punkte-Plänen gemacht, sondern immer mit Menschen. Und diejenigen Menschen, die in Deutschland den „Kampf gegen rechts“ führen und heute schon vom staatlichen Geldregen profitieren, sind offenbar von der politischen Reste-Rampe weg rekrutiert worden.

Wer sich durch sein Verhalten politisch unmöglich gemacht und eine menschenverachtende Grundhaltung unter Beweis gestellt hat, darf mit Staatsknete von Nancy Faeser rechnen. Zu den aktuell besonders prominenten Beispielen hierfür zählt David Schraven, einer der beiden Geschäftsführer von „Correctiv“ – jenem Verein, der den Operetten-Skandal von Potsdam orchestriert hat.

Der betrieb zuvor einen politischen Blog namens „Ruhrbarone“. Auf dessen X-Seite (damals noch Twitter) ist bis heute eine Veröffentlichung vom 13. Februar 2018 abrufbar ^[27], deren Autor sich lustig macht über den Umstand, dass vom 13. bis zum 15. Februar 1945 in Dresden Männer, Frauen und Kinder bei bis zu 900 Grad Hitze verbrannt sind. Alexander Wallasch hat diesen „ekelhaften Zynismus des linksradikalen Correctiv-Gründers zur Dresdner Bombennacht“ öffentlich gemacht ^[28].

Ein Klassiker im staatsfeindlichen, gleichwohl vom Staat finanzierten linken Gruselkabinett deren, die die AfD und andere freiheitliche Bestrebungen in Deutschland aufhalten wollen, ist Anetta Kahane, die Begründerin und langjährige Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung. Sie diente ihrem Lieblingsstaat, der DDR, von 1974 bis 1982 als Inoffizielle Mitarbeiterin (IM) der Stasi. Das hätte sie zweifellos für jedes Engagement bei SPD oder Grünen disqualifiziert. Aber für den „Kampf gegen rechts“ reicht es, denn da werden andere moralische Maßstäbe angelegt.

Das gilt offenbar auch für Fritz Ullmann ^[29], einen der eifrigsten Koordinatoren von linken Aufmärschen „gegen rechts“ in Westdeutschland. Der konnte sich noch vergangenen Samstag in der Gesellschaft regionaler Polit-Prominenter sonnen, die kein Problem damit hatten, mit ihm zusammen für „Toleranz“ und gegen Kritik am neuen Asyl-Zentrum im Remscheider Dorint-Hotel auf die Straße zu gehen, wie der „Remscheider General-Anzeiger“ berichtet ^[30]. Für die Mitgliedschaft in der Partei Die Linke dagegen ist Ullmann seit Jahr und Tag nicht integer genug. Die schloss ihn aus unter dem Vorwurf ^[31], „in seiner Ehe mit der Genossin Chrystal Ullmann mehrfach handgreiflich geworden, seine Ehefrau mehrfach geschlagen und seelisch misshandelt zu haben“.

Stasi-Leute, Frauenschläger und politische Propagandisten, für die nur ein verbrannter Deutscher ein guter Deutscher ist, profitieren von Nancy Faesers Kampagnen-Plänen. Moralisch sauberes Personal haben Faser und Co. offenbar nicht. Die Schmutzarbeit kann eben nicht in Schlips und Kragen gemacht werden – und die Massenmedien schauen weg oder spenden Beifall.

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[32], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL ^[33] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal ^[34] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[35] per Streaming und stellt politische Aufkleber ^[36] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Während die Morde des NSU dazu herhalten, den „Kampf gegen Rechts“ anzuheizen, werden die Morde der RAF heute mit einer Mischung aus mehr oder weniger klammheimlicher Zustimmung, Verständnis und Nostalgie verklärt. Dabei sind die Gemeinsamkeiten beider Terrorbanden größer als gedacht. Die RAF wurzelte knietief im Antisemitismus.

(Von Jim Panse, PI-Münster)

1969 wurde der erste israelische Botschafter in Deutschland, Asher Ben-Nathan, von linken Studenten, NPD-Mitgliedern und palästinensischen Fatah-Anhängern gemeinsam niedergebrüllt, als er an der Uni Frankfurt/Main einen Vortrag zum Nahostkonflikt halten wollte.

1969 verübte die linke Terrorgruppe „Tupamaros“ am Jahrestag der „Reichskristallnacht“ (9. November) einen Brandanschlag auf das Jüdische Gemeindezentrum in Westberlin, die während einer Gedenkstunde für die Pogrome zur Zündung gebracht werden sollte.

1970 gab der Linksterrorist Dieter Kunzelmann als politisches Ziel vor: „Die deutsche Öffentlichkeit muss von ihrem Judenknacks befreit werden.“ Neonazis sahen das genauso.

1970 verkündete der Linksterrorist Georg von Rauch nach seiner Rückkehr aus einem palästinensischem Trainingscamp begeistert: „Wir müssen das Humane liquidieren!“. Himmler lässt grüßen.

1970 besorgte der Neonazi Horst Macht in seiner Westberliner Kneipe „Wolfsschanze“ die Schusswaffen für die erste Aktion der RAF: Die Befreiung von Andreas Baader.

1976 nahm der deutsche Linksterrorist Wilfried Böse (!) auf dem Flughafen von Entebbe/Uganda die erste Selektion von Juden nach 1945 vor.

Weitere Informationen in der empfehlenswerten Doku „München 1970“:

» Morgen Teil 2: Die RAF und der Verfassungsschutz

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^[37]Dee Ex ist eine „stolze, deutsche Rapperin“ und ihre Fangemeinde im Internet – von jung bis alt – wächst rasant (PI berichtete ^[38]). Zu deutsch und zu national hat natürlich die linken Gutmenschen bereits auf den Plan gerufen. Jetzt wurde das Konto der Rapperin bei Facebook – ohne Angabe von Gründen – gelöscht.

Auf dem Blog von Dee Ex ^[39] ist zu lesen:

Tja… Dass ich aufgrund meines äußeren Erscheinungsbildes – trotz aller Disziplin einer waschechten Patriotin – von einigen Überrechten nicht ernst genommen werde, ist das eine. Dass ich wegen simpler Philanthropie, meiner Liebe zur Freiheit und meiner Treue zur eigenen Identität nun wie ein Verbrecher behandelt werde, ist das andere. Ich weiß nicht recht, was ich von diesen getürkten Seiten und linken Methoden der ethnischen Säuberung innerhalb des Weltnetzes halten soll. Ich bin eine stolze Deutsche und schäme mich für nichts, was ich nicht selbst verbrochen habe. Ich bin ein guter Mensch und reiche jedem Feind die Hand, um über gedankliche Differenzen zu diskutieren und Kompromisse für ein friedliches Miteinander zu finden. Ist das nicht genug? Oder ist das sogar unerwünscht? Letzteres scheint mir eher der Fall zu sein, wenn man bedenkt, dass ich nicht aggressiv “gegen” sondern friedlich “für” etwas kämpfe.

Dann offenbare ich eben an dieser Stelle, eine aufrichtige Verschwörungstheoretikerin zu sein. Mich bekommt man mit solchen Phrasen nicht mundtot. Warum auch? Immerhin spreche ich davon, dass es sich hier theoretisch um eine Verschwörung gegen mich und meine guten Absichten handeln kann. Warum sonst sollte sich eine Seite wie Facebook auf linksfaschistisches Niveau herablassen und eine Künstlerin ohne Angabe von Gründen aus ihrem “sozialen Netzwerk” verbannen? Ich habe niemanden bedroht oder beleidigt. Ich erinnere mich da eher an einen Dragan Israel R., den wir hier auch schon breit diskutiert haben. Es waren linksfaschistische, antideutsche Angriffe, die ich in Kauf nehmen musste und habe nicht einmal darauf hysterisch oder beleidigend reagiert. Ich habe kein Spam verschickt und bin allen Menschen, die mich anschrieben, stets mit Respekt begegnet. Ich habe Freundschaftseinladungen aus aller Welt angenommen! Meine Fan-Seite, die ebenfalls gelöscht wurde, konnte ich ohnehin nicht beeinflussen.

Mit dieser Zensur im vorauseilenden Kampf gegen Rechts™ dürfte sich Facebook keinen Gefallen getan haben. Im Internet kursieren bereits unzählige Ankündigungen, Facebook-Konten zu löschen und zu einem Alternativanbieter von privaten Netzwerken zu wechseln. Weiterhin haben Mitglieder ihrer Fangemeinde bereits begonnen, die Musikvideos der Berliner Rapperin auf ihren Accounts bei Facebook hochzuladen. Wir dürfen gespannt sein, ob Facebook mit dem „Zensurlöschen“ hinterherkommt…

Facebook, Inc.
1601 S. California Avenue
Palo Alto, CA 94304
» disabled@facebook.com ^[40]

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