^[1]Die bekannte CDU-Politikerin Erika Steinbach (73, Foto) ist aus der CDU ausgetreten. Die langjährige Bundestagsabgeordnete ^[2] gewann sieben Mal ein Direktmandat in Frankfurt am Main und gehörte bislang dem Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an. 42 Jahre lang diente Steinbach der CDU. Nun zog sie die Konsequenzen aus dem hochproblematischen Kurs, der von der Parteivorsitzenden Angela Merkel bereits vor Jahren eingeschlagen wurde und nun in regelrechter Anarchie mündete.

Der Welt am Sonntag ^[2] teilte Steinbach hierzu mit:

„Dass monatelang Menschen unidentifiziert mit Bussen und Zügen über die Grenze geschafft wurden, war keine Ausnahme, sondern eine gewollte Maßnahme entgegen unserer gesetzlichen Regelungen und entgegen EU-Verträgen.“

„Beim Bundesamt für Migration sind tausende von Pässen als gefälscht identifiziert worden, ohne dass die rechtlich vorgesehenen Konsequenzen für die jeweiligen Migranten gezogen worden wären. Ein solches Ignorieren unseres Rechts wagt keine Bundesbehörde auf eigene Verantwortung. Da steht ein politischer Wille dahinter. Am Recht vorbei.“

„Ein erheblicher Teil der Menschen, die kamen, sind keine Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention.“

„Mit den Migranten kamen nicht nur Schutzsuchende ins Land, sondern, wie viele von Anbeginn an gewarnt haben, auch Terroristen. Unsere Sicherheitslage hat sich seit der Grenzöffnung signifikant verschlechtert.“

Wie konnte es überhaupt so weit kommen, dass die CDU einen derartig rasanten Abstieg in die Gefilde der Anarchie genommen hat? Steinbach sieht den Beginn der zerstörerischen Machenschaften schon bei der Eurorettung und der Energiewende:

„Beunruhigenderweise gibt es zu den angesprochenen Politikfeldern praktisch keine Opposition mehr im Deutschen Bundestag. Die Bundesregierung kann und konnte diese Art der Politik nur betreiben, weil sie den linken Teil des Parlaments weitgehend auf ihrer Seite hat.“

„Bei uns gab es in den Fraktionssitzungen sehr kontroverse Debatten. Letztlich hat die Unionsfraktion aber mit Volker Kauder einen Vorsitzenden, der sich als Vollzugsbeamter der Kanzlerin versteht.“

Mit Kauders Kettenhund-Mentalität wurden in der CDU offenbar Abgeordnete eingeschüchtert und gegen Artikel 38 Grundgesetz ^[3] verstoßen:

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages [..] sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Es wurde nicht nur das Programm der CDU komplett ausgehöhlt, sondern eine Stigmatisierung innerparteilicher Kritiker des Merkel-Regimes vorgenommen:

Steinbach beklagt, die Programmatik der CDU sei gezielt verändert worden, „das konservative Element ist Schritt um Schritt gezielt marginalisiert, ja stigmatisiert worden“.

Das Bundestagsmandat will Erika Steinbach behalten und begründet dies mit den Hoffnungen, die ihre Wählerschaft in sie setzt:

„Ein erheblicher Teil der Bürgerinnen und Bürger, die mir ihre Stimme anvertraut haben, hadern zutiefst mit der praktisch über Nacht eingeleiteten Migrationspolitik. Diese Wähler werde ich bis zum Ende der Legislaturperiode im Bundestag vertreten.“

Die CDU stellt nach Ansicht Steinbachs keine Option mehr für politisches Engagement dar:

„Würde ich aktuell CDU wählen? Nein. Würde ich heutzutage gar in die CDU eintreten? Nein. Daraus kann ich nur die ehrliche Schlussfolgerung ziehen, die CDU zu verlassen.“

Stattdessen empfiehlt Erika Steinbach den den enttäuschten und betrogenen CDU-Wählern die AfD:

„Die AfD greift heute Themen auf, die in den vergangenen Jahren defizitär geworden sind. Und: sie ist auch Fleisch vom Fleisch der CDU!“

„Aber ich hoffe, dass die AfD in den Bundestag einzieht, damit es dort endlich wieder eine Opposition gibt. Nur so bleibt die Demokratie lebendig.“

Merkel wird als Totengräberin der CDU in die Geschichte eingehen, so viel ist klar. Die Demokratie jedoch wird dieser DDR-Hosenanzug nicht besiegen. Dafür haben emsige Menschen ab 2013 gesorgt. Es wird zu einem Showdown zwischen AfD und CDU kommen.

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^[4]Bin gestern im zweigeteilten Nikosia gewesen, der Hauptstadt Zyperns. Man kann problemlos zu Fuß über die Grenze zwischen dem zypriotisch-griechischen und türkischen Gebiet spazieren, was noch vor wenigen Jahren nicht möglich war. Die Stadt ist mindestens 2700 Jahre alt, und damals lebten hier bestimmt keine Türken. Heute gehört die Hälfte der Stadt und ein Drittel des Landes de facto den Türken, welche die Insel bereits 1974 völkerrechtswidrig militärisch mit nackter Gewalt überfallen und besetzt haben und nicht daran denken, das zu ändern, auch wenn neuerdings ein paar diesbezügliche Gerüchte zirkulieren. Der Grund ist einfach.

Natürlich wird ausgerechnet Sultan Erdogan keinen Fußbreit weichen, und es dreht sich in Zypern nicht nur um Land, sondern auch um die reichen Bodenschätze im vorgelagerten Meer, welche die Türken fest im Blick haben und natürlich einsacken möchten. Dass im Norden trotz vieler Touristen mehr Kopftücher herumlaufen, ist bestimmt kein Wunder, aber dass sich die EU diese Frechheit der Besetzung ihres Territoriums seit Jahrzehnten stumm gefallen lässt und gleichzeitig mit den Eroberern Beitrittsgespräche zur EU führt, ist eine bodenlose Charakterlosigkeit. Das muss gerade auch deshalb nochmals gesagt werden, wenn wir an den Aufschrei denken, der im Falle der Krim gestartet wurde, wobei uns dort kein Quadratzentimeter etwas angeht.

Die Zyprioten nehmen natürlich gerne jede Million, die ihnen von Brüssel übersandt wird, aber ansonsten hält sich ihre EU-Begeisterung in Grenzen. Die Mehrzahl der Touristen kommen aus Russland und Brexit-Britannien. Deutsche und Österreicher sind weit in der Minderzahl. Wenn es um ein Veto gegen den EU-Beitritt der Türkei geht, wird man sich auf Zypern verlassen können.

PS: Während die Türken im Norden christliche Kirchen ausgeraubt, ^[5] zerstört und (z.B. als Schafställe, hier viele Fotos) ^[6] entweiht haben, ist die orthodoxe Kirche im Süden lebendig. Im Gegensatz zu unseren heruntergekommenen Bischöfen wie Marx und Bedford-Strohm, die vor jeder Moschee ihre Kreuze ablegen ^[7], falls sie überhaupt noch eins haben, trägt hier jeder orthodoxe Geistliche seine typische Kleidung den ganzen Tag mit einem großen Kreuz auf der Brust. Die christliche Gemeinde auf Zypern ist sogar in der Bibel erwähnt und die älteste nach Jerusalem und darauf ist sie stolz.

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^[8]Die Politiker und ihnen gewogene Medien verachten den Pöbel. Ganze Bundesländer werden unter den Generalverdacht gestellt, voller pöbelnder Nazis zu sein. Selbst die Mitte der Gesellschaft ist verdächtig. Die Diskussion über den Pöbel ist schrill und hysterisch. Und sie soll etwas verdecken. Etwas, das geschlichen und unbemerkt daherkommt, auf leisen Sohlen sozusagen. Etwas, das der Pöbel um Gottes Willen nicht bemerken soll. Auf leisen Sohlen hat sich nämlich die Demokratie davongemacht.

Der freiwerdende Platz wurde von einer Merkelokratur eingenommen, die den Bundestag nur noch als Beifallskulisse für die einsamen Entscheidungen einer stammelnden Frau ^[9] benötigt. Eine Opposition gibt es nur noch durch gelegentliches Aufheulen innerhalb der regierenden Partei, das aber stets in rauschendem Beifall untergeht. Die Kontrollfunktion der vierten Gewalt hat sich in eine Zujubel-Orgie verwandelt. Und wer es wagt, das zu sagen, ist ein Pöbler, so wie ich… (Sehr gute Beobachtungen ^[10] von Manfred Haferburg, wie sich dieser Staat auflöst!)

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^[11]Der Untergang Europas: Das ist der etwas reißerische Titel eines kleinen, sehr lesenswerten Buches des britischen Essayisten Anthony Daniels. Es enthält Beiträge, die er unter seinem Pseudonym Theodore Dalrymple veröffentlicht hat. Natürlich wird Europa nicht untergehen, aber es ist dabei, sich in immer schnellerem Tempo bis zur Unkenntlichkeit zu verändern. Dalrymple beschreibt einen beklemmenden Prozess, der von der Mehrheit der Europäer eher unterbewusst wahrgenommen, als kritisch beobachtet wird.

Dalrymple, der nicht nur Schriftsteller, sondern auch Arzt und Psychologe ist, verarbeitet den reichen Erfahrungsschatz seiner Berufstätigkeit. Als Arzt in sozialen Problemvierteln konnte er beobachten, wie der Sozialstaat in England Menschen systematisch zur Verantwortungslosigkeit verleitet, weil die Menschen vor den materiellen Folgen ihres Tuns bewahrt werden…

Anmerkung: Die Fortsetzung der Buchbesprechung von Vera Lengsfeld findet man hier auf der Achse ^[12]. Theodore Dalrymple ist den Lesern von PI längst ein Begriff, siehe hier: Dalrymple: Die Frivolität des Bösen (3) ^[13]. Unter dem Text finden Sie die Links zu Teil 1 und 2, dazu weitere Anmerkungen über Dalrymple!)

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^[14]Vor einigen Monaten erhielt ich Besuch von einem jungen serbischen Historiker. Wir unterhielten uns über verschiedene Themen, und eher en passant fragte ich, was ihn eigentlich nach Deutschland führe. Die Antwort lautete, er suche diejenigen auf, mit denen ein Gespräch lohne. Deswegen sei er auch schon bei Ernst Nolte gewesen. Was mir gefiel, war die Betonung der Selbstverständlichkeit. Selbstverständlich lohnte es sich, mit Ernst Nolte zu sprechen.

Selbstverständlich lohnte es sich nicht, mit dessen Feinden zu sprechen, dem, was sich gern als „das kritische Deutschland“ (Ulrich Raulff) bezeichnet. Was sollten die Tonangeber, also die, die nicht „umstritten“ sind, schon beizutragen haben: Zum Verständnis der revolutionären Jahrhunderte, zum Verständnis der Gegenwart, zum Verständnis der Ereignisse, die kommen werden? (Fortsetzung der Würdigung von Karlheinz Weißmann hier ^[15]! Zur Wiederholung ein vernichtender Artikel von Egon Flaig über Noltes linken Gegner Habermas aus der FAZ 2011 ^[16], der heute dort nicht mehr erscheinen dürfte. Teil 2 da ^[17]!)

Buchempfehlungen zu Ernst Nolte:

» Siegfried Gerlich: Ernst Nolte. Portrait eines Geschichtsdenkers ^[18] (22 €)
» Ernst Nolte: Späte Reflexionen ^[19] (24 €)

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Auf diversen Blogs ^[20] tauchte dieser Tage ein Video auf, das anscheinend die frühere FDJ-Sekretärin Angela Merkel am 20. Juni 1987 auf dem Rosa Luxemburg-Platz in Berlin in ausgelassener Stimmung Sirtaki tanzend mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des DDR-Staatsrats, Egon Krenz, zeigt. Ebenfalls auf der Tribüne: Günter Schabowski, Mitglied des Politbüros des ZK der SED und der Erste Sekretär des Zentralrats der FDJ und Mitglied des ZK der SED, Eberhard Aurich. Was meinen unsere Leser: Könnte die Frau im Video wirklich Angela Merkel sein?

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Ein altes Sprichwort sagt, dass der Esel auf das Eis ginge, wenn es ihm zu gut gehe. Dieser alte Spruch scheint auch für den Menschen zu gelten, zumindest aber gilt er für die Deutschen. 70 Jahre nach einem weiteren verheerenden Krieg, der letztlich auch über das deutsche Volk millionenfach Tod, Vertreibung, Unrecht und Elend brachte, scheinen sich die Deutschen erneut nach Tod, Vertreibung und Elend zu sehnen. Anderes kann man sich aus einer gewissen Distanz heraus betrachtet bestimmte Dummheiten und den zu nicht mehr zu überbietenden Irrsinn zu aktuellen Entwicklungen in Deutschland nicht mehr schlüssig erklären… (Fortsetzung bei Conservo! ^[21])

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^[22]Terror in Nizza, Militärputsch in der Türkei: Europa ist umgeben von einem Krisenbogen, es scheint alles auf dem Spiel zu stehen. Waren wir gewarnt? Ja. Wir wollten den Boten nur nicht hören. […]

Aber die Abwehr galt dem Boten, nicht seiner Botschaft. „Clash of Civilizations“ – Zusammenprall der Kulturen – hieß das Buch von Samuel Huntington, das vor zwanzig Jahren erschien. […] Die Warnung blieb ungehört. Wer heute in dem 500-Seiten-Band blättert, entdeckt viel von den Feuern der Gegenwart, am meisten, wie Huntington damals zur Empörung aller Gutgesinnten schrieb, die brennenden Grenzen des Islams. […] Huntington machte es nichts aus, den Störenfried zu spielen und dafür gescholten zu werden als einer, der das Ende des Kalten Krieges nicht ertragen könne. Dabei entstammte seine düstere Analyse einem weltweit angelegten Forschungsprojekt der Harvard-Universität über alte und neue Konfliktherde, ihre Interaktion und darüber, was das alles für die „grand strategy“ der Vereinigten Staaten und die Zukunft des Westens zu bedeuten hatte. […] Huntington ordnete seine Analyse in fünf Thesen.

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^[26]Angela Merkel (CDU) war von 2005 bis 2017 Bundeskanzlerin. Sie war über weite Teile ihrer Kanzlerschaft in Deutschland sehr beliebt. Ihre Amtsperiode war von ständig sinkenden Arbeitslosenzahlen begleitet. Dies war jedoch, wie Wirtschaftshistoriker in zahlreichen Studien nachgewiesen haben, nicht Ergebnis ihrer Wirtschaftspolitik, sondern jener ihres Vorgängers Gerhard Schröder (SPD). Dieser hatte mit seiner „Agenda 2010“ gegen den Widerstand seiner eigenen Partei marktwirtschaftliche Reformen eingeleitet, die die Basis für einen Wirtschaftsaufschwung und einen Rückgang der Arbeitslosenzahlen legten.

In der Regierungszeit von Merkel kam es jedoch dann durch einige ihrer Entscheidungen zu einer Phase, die Historiker heute als „Erosion des Rechtsstaates“ bezeichnen. Unter der Devise „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“ betrieb sie eine Politik, die mit zahlreichen Rechtsbrüchen verbunden war. Vor allem verstieß sie gegen das sogenannte „Bail out“-Verbot des Maastrichter Vertrages… (Realistische Fortsetzung bei Wallstreet ^[27]Online!)

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Als zweites Biedermeier wird die Zeitspanne von der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten 1990 bis zum Beginn der bürgerlichen Revolution im Jahr 2018 bezeichnet. Der Begriff spielt auf Biederkeit und Kleingeist großer Teile der Gesellschaft an, aber auch auf die vorherrschende politische Stimmung nach dem Ende der ideologischen Konfrontation während des Kalten Kriegs. Wie bereits von der ersten mit dem Begriff des Biedermeier verknüpften Epoche (vom Ende der napoleonischen Herrschaft bis zur bürgerlichen Revolution 1848), ist auch von der zweiten Epoche dieses Namens ausschließlich in Deutschland die Rede.

Nach der Jahrtausendwende wurde der zunächst negativ besetzte Begriff Biedermeier positiv aufgefasst. Charakteristisch ist die Orientierung an Behaglichkeit und privater Gemütlichkeit. Die Epoche gilt als gesellschaftliche Ruhepause in einer Zeit tiefer globaler Umwälzungen. Historisch betrachtet, ist das Biedermeier also eine Zeit der Realitätsverweigerung.

Kennzeichnend ist die aus heutiger Sicht schwer verständliche Ablehnung fortschrittlicher Technologien. Die deutsche Bevölkerung lehnte beispielsweise das Aufkommen der Gentechnik in der Lebensmittelproduktion vehement ab, obwohl schon damals bekannt war, dass die Ernährung der wachsenden Erdbevölkerung und die Bekämpfung des Hungers nicht anders zu bewältigen sein würden. Auch die Weiterentwicklung der Kernenergie verweigerte Deutschland im Gegensatz zu den meisten anderen Staaten der Welt. Dies, obwohl die Verringerung der Schadstoffe aus der Verbrennung fossiler Energieträger weltweit als vorrangig angesehen wurde.

Widersprüche dieser Art bestimmten die Politik des zweiten Biedermeier. So ist in dieser Epoche auch eine schwer erklärbare Dialektik aus Hybris und Idyll auszumachen. Die meisten Deutschen glaubten an das Idyll eines weltoffenen, multikulturellen, gewaltfreien, sozial gerechten und ökologischen Miteinanders… (Fortsetzung bei Wolfgang ^[28]Herles!)

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^[29]Elf Mitglieder des israelischen Teams wurden bei den Olympischen Spielen 1972 in München von Palästinensern als Geiseln genommen und ermordet. Das ist bekannt, aber es hat bis jetzt gedauert, dass man weltweit erfährt, dass die Palästinenser die Geiseln vorher brutal geschlagen und gefoltert haben. Ihnen wurden die Knochen gebrochen und einem angeschossenen Opfer wurden die Genitalien abgeschnitten. Das wurde alles bis heute geheimgehalten.

Lange Zeit hatte der deutsche Staat versucht, alle Informationen darüber zurückzuhalten, was palästinensische Terroristen den israelischen Sportlern bei der Geiselnahme in München bei den Olympischen Spielen 1972 alles angetan hatten. Doch nun werden erstmals Details der sadistischen Grausamkeiten bekannt, die die Terroristen an ihren Opfern begangen haben, bevor die dilettantisch geplante deutsche Befreiungsaktion in einem riesigen Blutbad endete. Die Terroristen hatten einen der Sportler, der am Anfang der Geiselnahme angeschossen wurde und dann stundenlang qualvoll ausblutete, die Genitalien abgeschnitten und ihn missbraucht, während die anderen Geiseln offenbar zusehen mussten, berichtet die „New York Times“ ^[30]. Auch die anderen israelischen Sportler sind offenbar vor ihrem Tod schwer misshandelt worden und wiesen Knochenbrüche und andere Spuren von Gewalteinwirkung auf.>

Weder PI noch der Autor dieser Zeilen hatten mit den Palästinensern, egal ob christlich oder mohammedanisch, jemals auch nur einen Funken ^[31]Sympathie!

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