Mit einer neuen Zählweise politisch motivierter Straftaten wollen Bund und Länder zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Zum einen wird die Zahl rechtsextrem motiverter Handlungen – wie gewünscht – stark zunehmen, weshalb man sich endlich ausschließlich auf den „Kampf gegen Rechts“ konzentrieren kann, zum anderen kommen aus dem Islam heraus begründete Taten (beispielsweise Schändungen jüdischer Friedhöfe, Bedrohung jüdischer Bürger) nicht mehr vor.

Bisher wurden Straftaten – beispielsweise sogenannte Propaganda-Delikte wie Hakenkreuzschmierereien – erst dann als politisch motivierte Taten erfasst, wenn auch der Hintergrund aufgeklärt werden konnte. Die Länder seien nunmehr aufgrund der Vereinbarung dazu übergegangen, diese Taten generell als rechts motiviert zu erfassen. Damit soll laut Rogge zum Beispiel jedes verwendete rechtsextreme Emblem sofort als politisch rechts motivierte Straftat gewertet werden. „Die Länder wollten eine einheitliche Regelung, auch im Hinblick auf die Vergleichbarkeit der Zahlen.“

Nach Angaben des Experten wurden bislang diese Propaganda-Delikte in Schleswig-Holstein „individuell und differenziert“ betrachtet. In etwa 80 Prozent der Fälle von Hakenkreuzschmierereien oder SS-Runen konnten die Straftaten nicht aufgeklärt werden. „Wenn man die Täter nicht kennt, kann man auch ihre Motive nur erahnen. Da helfen uns nur die Tatumstände, wie beispielsweise an welchem Ort und in welchem Zusammenhang diese Schmierereien passieren. Unsere Aufgabe war es daher, diese Taten zu bewerten“, sagte Rogge. „Dabei ging es auch um die Frage: handelt es sich um eine politische Motivation von Rechts oder nicht?“. Er wies darauf hin, dass Schleswig-Holstein seit Jahren diese Daten auch bei unklarer Zuordnung in der Statistik erfasst und veröffentlicht habe.

„Die neue einheitliche Erfassung führt letztlich dazu, dass die Zahl der Straftaten, die als rechts motiviert in der Statistik erfasst werden, deutlich höher sein wird.

Ein weiterer Schritt, durchgezielte Volksverblödung die lästigen Stimmen gegen die Islamisierung Deutschlands zum Schweigen zu bringen. Es gibt schließlich Wichtigeres zu tun.

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52 KOMMENTARE

  1. Verstehe das Problem nicht. Sind Hakenkreuzschmierereien keine politisch motivierten Straftaten? Außerdem schließt das eine Richtige – Maßnahmen gegen deutsche Nazis – ja nicht das andere Richtige – Maßnahmen gegen nichtdeutsche Nazis – ja nicht aus.

    Oder was?

  2. Hach ja, wenn wir nur endlich dieser Hakenkreuzmalereikrimialität Herr würden!

    Wieviel sicherer wäre dadurch Deutschland!

  3. Ironie an:

    „Wie gut dass es die Rechtsextremen gibt. Gäbe es sie nicht, müssten sie erfunden werden.“

    Ironie aus

  4. #1 Siobhan (03. Sep 2008 14:11)

    Es ist eigentlich ganz einfach:

    Auch Linke

    auch Muselgranten

    auch Besoffene

    malten schon und malen Hakenkreuze.

    Diese Malereien nun alle „Rechten“ zuzuordnen, ist den eigentlichen Malern nicht fair gegenüber.

  5. Als Kind hat mir die Form des Hakenkreuzes gefallen, ohne zu wissen, was dahinter steht. Wenn ich das an eine Mauer gemalt hätte, wäre ich ein kleiner Nazi gewesen.
    Immerhin wissen die Antifanten jetzt, was sie zu tun haben: H.-Kreuze malen und nicht erwischen lassen. Wir können viele tausend neue rechte Taten bekommen.

    Wie ist das eigtl., wenn jemand die echte Swastika malt, also Haken in die andere Richtung. Ist das das umgekehrt, d.h. links?

  6. #5 Deutsch-Indianer

    Genau. 😉

    Und viele viele kleine Moslems werden das „heilige Kreuz“ malen um mal wieder mal auf die „Bedrohung“ aufmerksam zu machen, um von sich abzulenken und um Gelder im „kampf gegen rechts“ abzuzocken.

  7. @ Siobhan:

    Was meinst Du, wieviel Linksfaschisten nach dieser Nachricht mit dem Edding bewaffnet durch die Republik springen und ein Hakenkreuz nach dem anderen an die Wände schmieren werden?

  8. #5 und 6
    Komisch, ich kann betrunken sein wie irre, nie komme ich auf die Idee, ein Hakenkreuz irgendwo hin zu malen. Genau so wenig, wie ich auf die Idee komme, mich öffentlich zu entblößen.
    Es gibt Dinge, die man einfach nicht tut, wenn man irgendwie auf gelungene Weise sozialisiert wurde. Und Linke btw, die Hakenkreuze an Wände malen, sind mir auch noch nie untergekommen.
    # 6: „Als Kind gefiel mir die Form des Hakenkreuzes, ohne dass ich wußte, wofür es stand“ – Vergangenheitsbewältigung mangelhaft, würde ich sagen. Soooooo von links oder woher auch immer mit Antifaschismus infiziert scheint Deutschland eben doch nicht zu sein.
    Habt Ihr das hier eigentlich mal gelesen? Klar, ´s ist nur die FR, aber interessant trotzdem: http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/1586389_Neonazis-aendern-ihr-Beuteschema.html

  9. #12 Siobhan (03. Sep 2008 14:25)

    Ich will dich ausdrücklich dafür loben, dass du auch wenn du besoffen bist, deine Kleidung anbehältst und keine schlimmen Zeichen an die Wand pinselst!

    Andere tun das. Halten wir einfach mal fest, dass sie das auch aus den verschiedensten, durchaus, auch nicht-„rechten“ Motiven tun.

  10. Induktion des neuen Vorgehens u.a.:
    „(…) wies darauf hin, dass Schleswig-Holstein seit Jahren diese Daten auch bei unklarer Zuordnung in der Statistik erfasst und veröffentlicht habe.“

    Interessanter geistiger Kurzschluß. Gesetzt den Fall bei jeder Schmiererei läge eine politische Motivation vor, so ist das nun damit einhergehende Verorten in „Rechts“ weder logisch noch statthaft. Es sei den der „Experte“ definiert den Begriff „RECHTS“ anders als die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung. Ein möglicherweise vorweg sinnvolle Sache wird damit nicht mehr wegen des Erkennens durchgeführt, sondern aus „Korektheit“. Damit transformiert sich die Statistik partiell zu einer Onaniervorlage für korrekte „Experten“ die zu einer Verschleierung von Mißständen führt.

    Ein Hoch auf unserer Experten, die den (neuen) Rechten damit bestens in die Hände spielen.

  11. Wie verlogen!

    Zum einen wird nur von rechtsextremen Straftaten gesprochen, linksextreme oder islamistische Straftaten gibt es offensichtlich nicht. Zum anderen wird durch das extreme Ansteigen der „rechtsextremen Straftaten“ die gesamte Bevölkerung unter den Generalverdacht „Rechtsextrem“ gestellt.

    Um nur das Beispiel aus dem Welt-Artikel aufzugreifen:

    Waren es im ersten Halbjahr 2007 noch 230 rechtsextrem politisch motivierte Straftaten, ist dies im ersten Halbjahr 2008 um 65 % (380) gestiegen. Man könnte daraus schlußfolgern, daß im ersten Halbjahr 2008 weitere 65 % der Bevölkerung rechtsextreme Straftaten begangen haben.

    Es könnte daraus ebenso geschlußfolgert werden, daß es innerhalb der Bevölkerung fast nur noch Rechtsextreme gibt, was natürlich den „Kampf gegen Rechts“ weiterhin legitimieren würde und bestimmt auch soll. Der „Kampf gegen Rechts“ eignet sich im übrigen hervorragend, um weitere Steuererhöhungen durchzudrücken. Wir würden damit den Kampf gegen uns alle selbst finanzieren. Ist doch herrlich.

    Verlogen, einfach nur verlogen.

  12. Giebt`s irgendwo eine Liste welche Symbole oder Schriftzüge einen als Rechts Brandmarken ? Ich meine, darf ich weiterhin Thor Steinar tragen oder werd ich demnächst Verhaftet ?

  13. #12 Siobhan

    Fang an zu denken. Es gab in letzter Zeit ausreichend Linke und Türken die Hakenkreuze schmierten und sich als „Nazis“ betätigten um eine Rechtfertigung für ihren Krawall zu haben. Zuletzt in Hamburg bei den Maikrawallen.

    Laut der Kriminalstatistik gab es im letzten Jahr inkl. Propagandadelikte 17.500 „Rechtsextreme Straftaten“. Davon waren nicht einmal 650 Gewalttaten. Das schaft „Die Autonome Szene“ an einem Nachmittag in Berlin.

    Wir brauchen keinen Kampf gegen Rechts, wir brauchen einen massiven Kampf gegen Links!

    Gruß
    Thomas Voß

  14. #18 Bad Religion

    Rechts ist jeder der nicht der Meinung der Linken ist. Find Dich einfach damit ab ein „echter Rechter“ zu sein ;).

    SS Runen und Hakenkreuze darfst Du nicht malen ;). Aber Kommunistensterne immer wieder gerne. Heil Hitler darfst Du nicht rufen, aber Za Stalin (Heil Stalin) gibt null Problemo.
    Den Genozid an den Juden darfst Du nicht Leugnen. Den Genozid an den Armenischen Christen von 1915 aber gefahrlos. Außer in Frankreich.

    Gruß
    Thomas Voß

  15. #12 Siobhan (03. Sep 2008 14:25)

    # 6: “Als Kind gefiel mir die Form des Hakenkreuzes, ohne dass ich wußte, wofür es stand” – Vergangenheitsbewältigung mangelhaft, würde ich sagen.

    Mit sechs jahren hatte ich noch nicht so viel Vergangenheit zu bewältigen, kannte dieses Wort nicht mal und von deutscher Vergangenheit wusste ich damals auch noch nichts.
    Dass ich als Baby eingesch***en habe, habe ich leider auch noch nicht bewältigt. 🙁

  16. #1 Siobhan (03. Sep 2008 14:11)

    Erinnerst du dich an den Brandanschlag mit Hakenkreuz in Stuttgart??? Ich meine nicht die Zeitungen die die Rechte Gefahr beschworen. Ich meine den Türken der das gemalt hat und den Brand gelegt hat.

    Oder erinnerst du dich an das Mädchen der 4 pöse Nazis in Mittweida ein HK in die Hüft geritzt haben. Ich mein die, die nun wegen Vortäuschung einer Straftat angeklagt wurde…

    Von den vielen Linken und anderen die sich nun künstlerisch betätigen werden, ganz abgesehen.

    @ PI Ich kann dem Artikel nicht entnehmen das Antisemitismus und antisemitische Staftaten, welche durch Moslems oder auch Linken begangen werden, nun nicht mehr Rechts gezählt werden.

    Meinem Verständnis nach wird weiterhin alles, egal welcher Ideologie der Täter angehört, als Rechte Straftat gezählt.

  17. #22 wolfi (03. Sep 2008 14:46)

    Unsere Eltern hatten vermutlich einfach nicht die richtigen Prioritäten gesetzt

    Selbstverständlich hätte das erste, was sie uns beibrachten, folgendes sein müssen:

    Gute Zeichen (Hammer und Sichel, „Anarchie“-A…)
    Schlechte Zeichen (Hakenkreuz, Eisernes Kreuz, Bundesadler…)

    Wie konnten sie nur anderen Dingen, wie laufen lernen, sprechen lernen… höhere Priorität einräumen!

  18. Eine Hakenkreuzschmiererei habe ich das letzte Mal vor einigen Monaten gesehen.
    Ich sehe aber oft Aufkleber von „solid“ und „Antifa“ mit Themen wie „Keine Toleranz für die Intoleranten“, „Deutsche sind keine Opfer“, „Zerschlagt die Nazibanden“ und „Rechte angreifen“.
    Wegen Gewaltaufrufen bzw. Opferverhöhnung müssten das alles Straftaten sein.
    Was ist eigentlich mit den T-Shirts, auf denen Fidel Castros Oppositionellen-Killer „Ernesto Che Guevara“ abgebildet ist? Eigentlich müsste jedes dieser T-Shirts als linke Straftat gewertet werden.

  19. Wie gut, das man bei Südländern auch immer gleich sieht, das es Migrantengewalt ist. Und Peace Schmierereien sind Linksextremistisch von der Antifa. Zur Not wiegen zwei Peace ein Hakenkreuz auf, oder?

  20. Und wenn es nicht genug rechte Straftaten gibt, na dann malt die grüne Jugend halt ein paar Hakenkreuze in den U-Bahnschacht. Schwuppdiwupp mehr Geld im Kampf gegen Rechts.

  21. Hab mir mal nen Messerschmitt 109 Bausatz in Österreich gekauft. Muss ich die Heckflosse jetzt abschneiden?

  22. #24 Deutsch-Indianer (03. Sep 2008 14:54)

    #22 wolfi (03. Sep 2008 14:46)

    Wie konnten sie nur anderen Dingen, wie laufen lernen, sprechen lernen… höhere Priorität einräumen!

    *Schäm* Ist mir ja auch peinlich. Ich bin u.U. bereit, einen Denazifizierungsworkshop der Antifa zu besuchen; mit tiefenhypnotischer Umpolung.

  23. #25 Bad Religion (03. Sep 2008 14:56)

    #21 Nordisches_Licht
    Was muß ich denn noch tun um endlich auf nè Mil. Autobahn zu kommen ?

    Sag: „Ich bin ein stolzer Deutscher“

    Ich denke damit bekommst Du einige Punkte auf

    dein Nazi-Punktekonto.

    Das wird wohl bald jeder Ur-Deutsche per Gesetz haben müssen.

    So eine Art Flensburger Intoleranz-Punktekonto.

    Und bei zu vielen Punkten musst Du zum

    Multikulti-toleranz Test.

  24. Im Notfall wird die ANTIFA halt selbst mal ein paar Hakenkreuze malen müssen, damit’s endlich was Neues gibt, wogegen sie kämpfen können…

    Lächerlich ist das: Da malt irgendei 15-Jähriger irgendwo ein Hakenkreuz hin, weil er weiß, dass das am meisten provoziert und schon ist er überzeugter Nationalsozialist, wobei er die Kerngedanken der NS-Ideologie eh nicht kennt.

    Die Islamisierung einschließlich der Jihad-Potenziale sind eine Bedrohung die unvergleichlich größer ist als das Runen-Gekritzel pupertierender Jugendlicher.

  25. Dass die RotGrünInnen und SED/MauermörderInnen ’61 zu solchen statistischen Falschspielertricks greifen ist wenig überraschend. Dass sich aber die CDU inzwischen eifrig am Aufbau des Neo-Nazi-Popanz beteiligt gibt zu denken. Vielleicht meint man in der CDU auf diese Weise die Konservativen, die ja immer mehr vergrault werden, bei der Stange zu halten? Das Gegenteil wird der Fall sein. Durch den Linksruck der CDU ist inzwischen Rechts viel Platz entstanden. Wehe, es gründet sich eine demokratische Partei mit kompetentem und seriösen Personal rechts von der CDU. Da können die CDU-Oberen dann den Beck-Kurti fragen, wie es sich bei einer 20 Prozent minus X-Partei so lebt.

  26. #32 Nordisches_Licht
    Nein, da muß es noch etwas anderes geben. Bei der jetzigen (schon seit Jahrzehnten) Politischen oder besser Diktatorischen Situation in Deutschland, müßte ich Lügen wenn ich sagen würde ich wäre Stolz. Stolz bin ich nur auf Eigenleistung, oder das ich noch selber Denke und nicht von Links Denken lasse.

  27. Nordisches_Licht
    Dann sammele ich lieber weiter kleine Natzipunkte mit der Aussage „Mohamet ist ein Pedophiler Kinderficker“

  28. #1 Siobhan

    Es haben schon viele mit Beispielen ganz gut und richtig geantwortet, aber das Ereignis, welches mir persönlich am prägnantesten in Erinnerung blieb, war der Versuch des Trittbrettfahrens einer türkischen Familie im Hessischen Städtchen … kurz nach dem Brand in Ludwigshafen.

    Hakenkreuze mit (Zitat)“Wachsmalstiften“ und falscher Orthografie. Ein Blinder mit Krückstock konnte merken, dass das erstunken und erlogen war. Dem Hessischen Rundfunk war’s egal. Befund: Nazi-Horden.

    Es geht um etwas Grundsätzliches:
    Es wird ein strukturelles Werkzeug geschaffen, dass von vorne herein die Tatsachen in politisch gewünschte Zahlen umformt.

    Nicht dass Zahlen im Nachhinein interpretiert werden – Nein – sie werden automatisch interpretiert und diesen Mechanismus werden diese moralisch verkommenen Linken benutzen.

    • „48% aller Schulkinder von 9 Jahren in NRW mit Migrationshintergrund?“ versus „RECHTE STRAFTATEN NEHMEN ÜBERHAND!!!!“

    •“72% aller Türken in D. haben keine Berufsausbildung und leben von HartzIV und importieren Frauen???“ versus „RECHTE GEWALT NIMMT IMMER MEHR ZU!“

    Laut Verfassungsschutzbericht 2006 gibt es von 82 Mio Leuten 6300 gewalttätige Rechtsradikale, die unseren Staat beseitigen wollen.

    Laut Islamstudie (2007/bmi.de) gibt es 400.000, Museln, die unseren Staat beseitigen wollen(Sharia einführen).

    Deshalb sind hier viele so wütend. Weil diese „neue Zählweise“ nur eines ist: Volksverarschung und Ablenkungstaktik

  29. #39 Stolze Kartoffel
    Bislang jedoch nur um zu verhindern das dort nicht Mohametkarikaturen Bastelbögen angeboten werden.

  30. Laut Welt will die VAE was auch immer das heisst (Verein arabischer Extremisten vielleicht) zur Bekämpfung des Extremismus die Extremisten in die Schule schicken. Aber nicht wie wir wahrscheinlich annehmen, um sie dort Lesen, Schreiben, Rechnen und womöglich noch irgendwelche Tätigkeiten die ihnen eine gewaltfreie Existenz ermöglichen zu lehren. Nein, die sollen dort nichts anderes wie den Islam auswendiglernen, weil der Grund für ihren Extremismus ist, dass sie den I… nicht kennen. Bisher dachte ich und viele andere hier, dass gerade die extremistisch sind, die zuviel von dieser Ideologie gelernt haben.

  31. „Enne, menne, muh, und raus bist Du. Raus bist Du noch lange nicht, sag mir erst, wie rechts Du bist !“

    Kinderabzählreimvers.

    Auch gut für das Statistische Bundesamt.

  32. # 44
    Aber das ist eine so einfache Erklärung, daß sie mir fast zu simpel ist. CDU ist doch eine politische Partei mit großer Erfahrung. Sind das alles Feiglinge und Dummköpfe? Weiß auch nicht so recht.

  33. @Siobhan: Ich hoffe, dass du dir die vielen Antworten für dich auch durchgelesen hast. So realitätsresistent kann man doch nicht sein, um nicht zu merken, wohin die Reise wieder geht.

  34. Das schafft doch für die Harz4 allimentierten Arbeitsverweigerer des Linken Spektrums ein komplett neues Betättigungsfeld, frei nach dem Motto: Schmier so viele Hakenkreuze an die Wände wie du nur kannst…und in wenigen Wochen werden neue „Planstellen“ im `Krampf gegen „Rechts“` geschaffen …vielleicht ist dann mehr zu holen *ohne Arbeit“ als nur der Regelsatz !

    Es wird gelogen, die Wahrheit verbogen und ein ganzes Volk verarscht…herzlich Willkommen in Deutschland der Sozialistisch Einheitspartei C-S-F-DP-Bündnis 0815/Die Grünenbraunen !

  35. #45 benedikt (03. Sep 2008 18:48)

    Naja, für die Angst gibt es natürlich auch gewisse Gründe. Die CDUler wissen, dass sie selbst ins Visir der gutmenschlichen Tugendbolde geraten können, wenn sie nicht „links“ oder „anti-rechts“ genug sind.
    Die Liste der aufgrund schröcklicher rechter Aussagen an- oder abgesägten CDU-Politiker ist lang! Da unterstützt man halt lieber mal eine strunzdumme Anti-Recht(s)-Aktion und schlägt sich damit auf die sichere Seite.

  36. Bei uns waren Anschlägen auf Moscheen und Asylantenheime, die letztendlich von innertürkischen Streitereien ausgingen (PKK, Nationalisten, Islamisten). Mit dieser Zählweise blüht der „Kampf gegen Rechts“ richtig auf.

  37. Ich hab meinen Text noch einmal gelesen. Zur Klarstellung: Die Täter oben waren muslimische Türken.

  38. Zur Zeiten des kalten Krieges diente der „Antifaschismus“ der DDR als Herrschaftslegitimation. Und wo kein Faschismus war, da wurde einer konstruiert. Wie die SED nach dem 17. Juni 1953 feststellte, hatte die SED in den eigenen Reihen prozentual mehr ehemalige NSDAP Mitglieder als vergleichsweise unter den verhafteten Demonstranten. Statt in den eigenen Reihen zu stöbern denunzierte man lieber Politiker und wichtige Perönlichkeiten der Bundesrepublik Deutschland
    Doch nicht nur einzelne Personen wurden so „bearbeitet“ auch sollte das Mfs durch gezielte Unterstützung der Rechtextremisten in Westdeutschland und auch durch eigene Ausführung rechtsextremistischer Straftaten im „Operationsgebiet“, wie die Bundesrepublik beim Mfs genannt wurde, diesen verhassten kapitalistischen Staat in Mißkredit bringen. U.a schrieben inoffizielle Stasi-Mitarbeiter während der Aktionen“Vergißmeinnicht oder „J“ jüdischen Bürgern in der Bundesrepublik Briefe mit eindeutigem antisemitischem Inhalt. Gleichzeitig sorgten Sie dafür, dass die so Geschmähten diese Briefe über die Medien öffentlich machten. In Zusammenarbeit mit rechtextremistischen Parteien wurden zahlreiche Propandaschriften veröffentlicht und somit auch „antifaschistische Politik“ betrieben. Ohne Skrupel wurde schon in den 50er Jahren durch das Mfs u.a die Deutsche National-Zeitung mit ca 1,6 Millionen DM finanziert. Damit mit dem Geld auch richtig umgegangen wird, platzierte das Mfs in rechtsextremen Organisationen und Parteien, wie der NPD, inoffizielle Mitarbeiter.
    Als Agentenlohn erhielt der 1989 entarnte NPD Vostandsmitglied Lutz Kuche vom Mfs mindestens 850.000 DM für seine 23-jährige Agententätigkeit.

    So hat der Antifaschistische Staatsapperat der DDR über Jahrzehnte hinweg zur Verbreitung rechtsextremes Gedankengut beigetragen, dessen Methoden und Umfang ich hier nur angedeutet habe.

    Da das Mfs nun nicht mehr aktiv ist, übernehmen übereifrige Helfer deren Arbeit.

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