Vor dem Kölner Verwaltungsgericht hat die Bürgerbewegung Pro Köln heute einen wertvollen Sieg errungen. Der beim 1. Anti-Islamisierungskongress am 20. September 2008 ausgesprochene polizeiliche Notstand und das daraus resultierende Verbot der Veranstaltung auf dem Kölner Heumarkt (Foto) seitens der Polizei war nach Ansicht des Gerichts eindeutig rechtswidrig. Auch die damalige Busfahrt der Bürgerbewegung zur geplanten Moschee in Köln-Ehrenfeld hätte nicht verboten werden dürfen, so das Kölner Verwaltungsgericht heute.

Update: Pro Köln fordert Rücktritt von Polizeipräsident Steffenhagen

PI-Beiträge zum Thema:

» Broder: Totale Kapitulation des Rechtsstaats
» Staatsrechtler kritisieren Kundgebungsverbot

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62 KOMMENTARE

  1. Die letzten 2-3 Wochen gab es erstaunlich viele Meldungen, die Hoffnung machen. Das Ganze ist mir fast nicht mehr geheuer. Wahrscheinlich plant das Imperium der Gutmenschen bereits den Rückschlag 😉

  2. Auch Richter sind an Recht und Gesetz gebunden, so auch an das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, das durch die Staatsgewalt geschützt werden muss.
    Andernfalls „kapituliert der Rechtsstaat vor Linksextremisten“(Prof. Dr. Iseensee).

  3. Das ist das tollste Urteil seit langem!
    Obwohl war nicht anders zu erwarten wenn unsere Gerichte noch Recht Sprechen was auch nicht mehr selbstverständlich ist!
    Also beim nächsten Antiislamkongress haben die Freunde der Islamisierung noch mehr Probleme Auflagen und Sanktionen durchzudrücken!!!

    Wenn mann sich diesen Eiertanz in den Parlamenten

    Rheinisch-Bergischer Kreis Pro NRW

    ansieht gibt es allerdings noch viel zu tun!
    Gruß Andre
    __________________
    Patriotisch,Antiislamisch,Proisraelisch

  4. Die Kölner Polizeiführung hätte auf die Worte von Prof. Dr. Iseensee (ehem. Verfassungsrichter) zurückgreifen sollen, anstatt auf die eigenen „ausreichenden“ Juristen bei der Polizei zu hören, die nach dem Motto „4 gewinnt“ studiert haben.

  5. Die Kölner Polizei ist gruselig. Sie schützt die Organisierte Kriminalität in Köln, überlässt brutale Taschendiebe den Sozialarbeitern und missachtet das Grundgesetz.
    Die Kölner Polizeiführung ist extremistisch und kriminell!

  6. Gut, als nächstes den Poizisten eine Klage um die Ohren hauen für das Abhängen der Israelflagge.

    PI braucht einen Anwalt, aber wer soll den bezahlen , gar organisieren, wenn die Leser hier nicht einmal die Sarrazin Petition unterschreiben können. Traurig

  7. Die fehlende politische Neutralität der Kölner Polizeiführung wurde heute durch das Urteil gerichtlich festgestellt.

  8. #10 BUNDESPOPEL

    Es sollte nicht nur bei der verbalen Kopfnuß für die Polizeiführung und ex. Bürgermeister bleiben, sondern nun auch entsprechende rechtliche Schritte folgen. Das Verbot kam ja nicht durch Unwissenheit zustande, sondern der Rechtsbruch war eiskalt inszeniert.

  9. ot

    112-Jähriger heiratet 17-Jährige in Somalia Im hohen Alter von angeblich 112 Jahren hat sich der Somalier Ahmed Muhamed Dore noch einmal getraut: Der 18-fache Vater aus der zentralsomalischen Region Galguduud habe eine 17-Jährige geheiratet, berichtete der britische Rundfunksender BBC. Die junge Frau stamme aus dem gleichen Dorf wie Dore und sei schon seit langem sein „großer Traum“ gewesen. Bis zum Heiratsantrag bei der Familie habe er gewartet, bis das Mädchen herangewachsen war. „Ich habe sie nicht gezwungen, sondern meine Erfahrung benutzt, sie von meiner Liebe zu überzeugen“, versicherte Dore, der schon fünfmal verheiratet war. Drei der Ehefrauen sind bereits verstorben, der älteste Stiefsohn der jungen Braut ist 80 Jahre alt. Dore hoffe ungeachtet des enormen Altersunterschiedes auf weiteren Nachwuchs, hieß es.

    bild.de

  10. der Saat macht sich sein Recht. Und wenn er unrecht hat, wie in diesem Fall, dann passiert nichts !!

  11. Und wird es Folgen haben oder wird keine Folgen haben für diejenigen die am 20.09.2008 eine kölsche „Reichsermächtigungsorder“ undemokratisch und rechtlich verboten durchgezogen haben ?

    Was ist mit dem EX OB und sonstigen Figuren aus dieser Polit Szene ?

  12. Nun gut, das Verwaltungsgericht hat festgestellt, dass das gegen Pro Köln ausgesprochene Veranstaltungsverbot rechtswidrig war. Aber was sind die Folgen? Werden die Verantwortlichen der Kölner Polizei zur Rechenschaft gezogen? Wird Pro Köln in irgendeiner Weise entschädigt?

  13. #4 KDL (29. Okt 2009 17:43)
    Die letzten 2-3 Wochen gab es erstaunlich viele Meldungen, die Hoffnung machen. Das Ganze ist mir fast nicht mehr geheuer. Wahrscheinlich plant das Imperium der Gutmenschen bereits den Rückschlag

    Das kann ich mir nicht vorstellen! Ich denke daß auch dem allerletzten Gutmenschen, denen bisher die Ämter und Pöstchen durch Vitamin B der 68er-Cliquen zugeflogen sind, der A**** auf Grundeis geht wenn die deutsche Bevölkerung dank Sarrazin aus dem einlullenden Medienschlaf erwacht. Die Brieftasche ist so manchem halt näher am Herz als das Gehirn. Und die Wahlurne entscheidet da auch mit! Ein gutes Urteil und ein guter Tag! Es wird jeden Tag besser!

  14. Als ob das einen nach der Wahl und nach so langer Zeit noch interessiert.
    Ich mein die ganzen Kongresse waren eh für die Katz.
    Version 1 und 2

    @emistemology

    So und so hat eine Antwort auf die Gespräche aufgrund des Videos über PI München ein weiteres Video gebracht.
    Viele von uns haben da ihre Rollen inne.
    Außerdem gibt er da auch eine Möglichkeit bekannt Kontakt mit ihm aufzunehmen.

    http://www.youtube.com/watch?v=-D01Ad5hR1g

  15. #13 baden44 (29. Okt 2009 18:05)

    Und WAS haben sie davon?
    ———————————
    Das frage ich mich auch!

    The carnival is over!
    Die Veranstaltung wurde von den Kölner Behörden an jeder Stelle sabotiert – daran beteiligt waren Polizei, Ornungsamt, Bürgermeister, und sogar Restaurantbesitzer, Kneipiers und Hoteliers haben kräftig an diesem verfassungsfeindlichen „Pogrom“ mitgewirkt!

    Die Pro-Bewegung hat jetzt Recht bekommen, aber die Gelegenheit, gegen die islamische Pest medienwirksam Stellung zu beziehen, ist für immer dahin!

  16. Man könnte wirklich meinen, dass der Wind sich dreht. Na mal sehen……

    Erst, wenn sich dies auch in einer Wahlalternative und entsprechenden Wählerstimmen niederschlägt, dürfte es wirksam werden.

  17. Andererseits ist es auch schon ein Fortschritt, wenn immer mehr Menschen sich trauen, laut zu sagen, dass sie den Islam, Moscheen, arabische „Familienclans“ und alle Begleiterscheinungen der Bereicherung nicht als eine solche empfinden.

  18. Was Pro davon hat??

    Ist doch wohl klar, das nächste mal kann die Polizei und Stadt kein Verbot mehr für die Veranstaltung\Demo aussprechen!

    Gruss

    Lindener

  19. Was hat pro Köln und pro NRW von dem Urteil?

    Nun – es ist auf jeden Fall wegweisend für ähnliche Fälle in der Zukunft. Das ist doch was!

    Anzumerken bleibt, daß das Urteil von einem Verwaltungsgericht gesprochen wurde und nicht vor dem Amts- oder Landgericht. Letztere haben manchmal ein merkwürdiges Verständnis vom Recht, wenn es um Verfahren geht, in denen pro Köln eine Rolle spielt.

    Das Verwaltungsgericht fällt – soweit ich es feststellen kann – im allgemeinen Urteile, die man meist nachvollziehen kann. Der Rechtsstaat funktioniert also weitgehend noch.

  20. Das Urteil ist ja gut und richtig, es gibt auch Hoffnung, daß Deutschland noch nicht ganz verloren ist. Mich würde jedoch zum einen noch die Urteilsbegründung interessieren und zum anderen die Möglichkeiten (evtl. gegen damalige Verantwortliche) für Pro Köln aus diesem Urteil. Das kommt etwas zu kurz.

  21. Ach so, nicht versäumen am 7.November ist eine Pro-Veranstaltung bei der Grundsteinlegung der Megamoschee.
    Mal wieder eine Gelegenheit Gesicht zu zeigen.

  22. Über das Urteil lachen sich die linken Gutmenschen und der Muselmob kaputt : der 20.September ist schon lange vorbei und die Veranstaltung fand nicht statt. Das war das Ziel und es wurde zum damaligen Zeitpunkt erreicht.
    Das Urteil ist also für die Katz.
    Und für die nächste Veranstaltung haben die schon wieder eine Überraschung parat damit sie nicht stattfinden kann. Später kann dann wieder ein Gericht sagen, daß die Veranstaltung hätte stattfinden dürfen, aber dann ist es auch wieder ad Akta.

  23. Jedes andere Urteil wäre eine Schande für unsere Demokratie gewesen.

    Aber bitte nicht den linken Dreck vergessen, der die damalige Entscheidung der antidemokratischen Polizeiführung als „Sieg der Demokratie“ gefeiert hat: Claudia Fatima Roth, Volker Beck, Ströbele, Schramma, die Antifa, linke Gewerkschaften und der Rest des ganzen Abschaums.

    Sie alle haben heute den Beweis bekommen, dass sie nichts anderes sind, als Feinde der Demokratie. Mir war das schon immer klar!

  24. #26 Wueterich (29. Okt 2009 18:28)

    Es wäre schön gewesen, wenn PI nicht nur die Erfolge, sondern auch die Niederlagen erwähnt hätte. Es wäre auch schön gewesen, wenn das greenpeace-magazin nicht nur 4, sondern alle 5 Entscheidungen gemeldet hätte, zumal die fehlende Entscheidung sehr wichtig ist, da hier der Rechtsstaat von Steffenhagen in Frage gestellt wurde.

  25. Ich bin selbst Jurist; dass das Demoverbot damals himmelschreiend rechtswidrig war, habe ich immer gesagt!

    Aber… in dem Artikel steht (noch?) kein weiterführender Link über die Gerichtsentscheidung?!?

  26. #31 BUNDESPOPEL (29. Okt 2009 18:39)

    Türkische Zeitung auf der Titelseite:

    “SARRAZIN, AUF DICH WARTEN IM HIMMEL 51 JUNGFRAUEN.”
    ————————————-
    Und wer vernascht die restlichen 21 Jungfrauen?
    Wieder mal typisch für die Türken, sie türken eben, was das Zeug hält! 🙂

  27. Und wann werden diese Leute verurteilt, die eine Israel-Fahne aus einer Wohnung und von einem Balkon entfernt haben?

  28. OT.
    OT.

    Gute Idee hier – best of comments — weltonline löscht soeben wie wild, heisses Thema -und hier werden die Kommentare wieder veröffentlicht – gefällt mir. Jede Idee-die unserem Ziel nützt, nuss gefördert werden-der Wind dreht tatsächlich….

    http://umzeitung.blogspot.com/

  29. Ich biete an:

    Ultraextreme Rechtsextreme

    , die linken stehen doch auf einen solchen Pleonasmus—- „schön“ sind auch „gemässigte Taliban“ und „gemässigte radikale Islamisten“.

    ULM: EKD WILL “RECHTE” AUS DER KIRCHE AUSSCHLIESSEN !

    tja so gehts dann weiter btw:

    Das Verhalten der Kirchen ist in der Johannesoffenbarung beschrieben ebenso der Untergang in die Barbarei des falschen Gottes Allah etc.

    Da steht es ganz deutlich:
    Ich möchte wetten das die EKD eine Tages im DTTIB aufgehen wird.

  30. #37 Mokkafreund
    Danke, für den Link. Hab da mal die Kommentare
    gelesen. Mir fehlen die Worte, hört sich schon so an, Moschee gehört zu D, Kirche nein danke.

  31. Das Urteil ist ein Wunder!
    Allerdings ist es billig, denn was sind die Folgen? Veranstaltung vorbei und verboten, quasi „posthum“ recht zu bekommen ist sinnlos, wenn es nicht mit gepfefferten Kosten für das linke Dreckspack von Polizei und Stadtverwaltung abgeht.

  32. das ist aber nur die halbe wahrhei. pro hat den rechtsstreit für 2009 verloren. das gericht hat nur das fehlverhalten der polizei aus 2008 für unrecht erklärt.
    das bedeutet noch lange kein freifahrtschein für künftige „veranstaltungen“. sie werden pro auch künftig isolieren und aus der innenstadt verbannen. wir werden sehen.

  33. Und was ändert das? Werden irgendwelche Köpfe rollen? Oder kann man die Zeit zurückdrehen? Nein. Die Demo wurde verhindert und das ist Fakt.

    Dass heute gerichtlich entschieden wurde, dass das Demo-Verbot rechtswidrig war, zeigt mir nur, wie willkürlich Demonstrationen verboten werden können. Und wir nennen uns noch Demokratie? Pfui! Das Grundgesetz wird mit Füßen getreten und Monate später wird erkannt, dass das falsch war? Soll ich jetzt lachen oder weinen?

    Wen interessiert das heute noch, dass das Verbot rechtswidrig war?

  34. Glaube nicht, dass die Kölner Polizei freiwillig politisch so linksgerichtet eingestellt ist. Das ist natürlich von politischer Seite her so gesteuert, und den Beamten bleibt gar nichts anderes übrig als nach der Pfeife der regierenden LinksGrünInnen zu tanzen. Und die hat letztlich der Wähler in NRW und Köln selbst zu verantworten. Stichwort: Nur 5% für ProKöln bei den letzten Wahlen. Mehr sog I ned.

  35. und weiter geht`s…

    Ermittlungen gegen Pro Köln-Politiker
    Von Andreas Damm und Detlef Schmalenberg, 02.10.09, 12:47h, aktualisiert 29.10.09, 18:13h

    Die Staatsanwaltschaft Köln ermittelt gegen den Pro Köln-Funktionär Jörg Uckermann wegen des Verdachts der Untreue, Urkundenfälschung und Geldwäsche. Im Zuge dessen wurde Uckermanns Wohnung in Ehrenfeld durchsucht.

    http://www.ksta.de/html/artikel/1246883975359.shtml

  36. Und was hilft das jetzt? Werden die Schuldigen etwa bestraft? Wird die Demo etwa wiederholt? Kann man die Zeit etwa zurückdrehen? So ein Spruch hätte weit mehr Sinn, wenn der Verursacher für ihren Gesetzesbruch wirklich büßen müsste. Aber das würde ja bedeuten, dass es sowas wie Recht in unserem Rechtsstaat gibt. Das kann man doch wohl wirklich nicht erwarten.

  37. Ein für Pro gerichtetes Urteil nutzt wenig, wenn man die Relativierungen des Gerichtes zu der grundsätzlichen Demonstrationsfreiheit und dem nicht durchsetzen wollen derselben durch die Ordungsbehörden in diesem Fall gegenüberstellt.

    Der Linksmob, verstärkt durch die suizidalen Un(Gut)menschen Kölns, hat unsere Grundrechte ausser Kraft gesetzt…..

  38. Leute

    es ist eine Schande. Hier lesen 50.000 Leute mit und geben auch Kommentare ab. Aber bei http://meideu.de/ haben bis jetzt nur 7622 Leute Ihre Unterschrift abgegeben. Schämt euch.

  39. @41, Bundespopel
    was gibt es daran sich aufzuregen??
    Für Evangelen ist das ganz normal. Schliesslich hat die ev. Diakonie schon ’33 hündisch beav dem Führer KZ-s aufgebaut. Kriechen ist für diesen Verein absolut normal. (Beitrag dazu gesendet 1982, Report Baden, Moderator Franz Alt.) Anbei links:
    http://www.humanist.de/kriminalmuseum/nskirche.htm
    Gruss

  40. Ein Strohfeuer der Demokratie. Hoffen wir, dass daraus ein Feuerball wird und am Ende keine Asche bleibt (sehr philosophisch, nicht wahr?).

  41. 48 Ichhabefertig (29. Okt 2009 20:20)

    Und was ändert das? Werden irgendwelche Köpfe rollen? Oder kann man die Zeit zurückdrehen? Nein. Die Demo wurde verhindert und das ist Fakt.

    Wen interessiert das heute noch, dass das Verbot rechtswidrig war?

    Nun, zum einen ist es für die verantwortliche Polizeiführung eine Blamage. Zum anderen kann einem ähnlichen Verhalten selbiger Führung bei einer zukünftigen Veranstaltung durch das Bereitstehen des Verwaltungsgerichtes ein Riegel vorgeschoben werden, wenn das Urteil nicht schon für sich alleine abschreckend entgegenwirkt. Immerhin etwas.

    Interessant ist ein ganz anderer Punkt, :

    Auch gegen die Verlegung des zweiten Anti-Islam-Kongresses im Mai 2009 vom Roncalliplatz auf den Barmer Platz in Deutz sowie gegen das Verbot eines geplanten Umzuges durch die Innenstadt zur Moschee in Ehrenfeld hatten die Ultrarechten geklagt. Doch diese Klage wies das Gericht am Donnerstag mit Blick auf die Ausschreitungen im September 2008 ab (Az 20 K 1333 / 09 sowie 20 K 2749 / 09).

    Heißt im Klartext: Wer, wo, und wie demonstriert, entscheiden die gewalttätigen „Anti“fa-Schlägerbanden. Das ist der eigentliche Skandal und wirft einen dunklen Schatten auf den Zustand unserer Demokratie!

  42. Herzlichen Glückwunsch! Jeder Sieg vor Gericht ist ein Meilenstein in Richtung freiheitliche Zukunft!

    _________
    @ #55 islama-drama (29. Okt 2009 22:11)

    Leute

    es ist eine Schande. Hier lesen 50.000 Leute mit und geben auch Kommentare ab. Aber bei http://meideu.de/ haben bis jetzt nur 7622 Leute Ihre Unterschrift abgegeben. Schämt euch.

    Das stimmt nicht so ganz !!!

    PI-News hat 50.000 Klicks jeden Tag – nicht 50.000 Leser in Person!!

    Im Schnitt klickt jeder 20 bis 25 mal auf die PI-Seite, d.h.
    Leser in Person sind es ca. 50.000:25= 2000

    Mit mehr als 7000 Unterschriften haben also schon mehr Personen unterschrieben, als PI Leser (bzw. „Klicker“) hat – das ist doch schon prima!!

  43. man koennte ja fast wieder die deutsche justiz ernst nehmen, wenn nicht dieses urteil viel zu spaet kaeme. 14 monate zu spaet, um es exakt zu beziffern.

  44. Der Türke Etem S. konnte mehrfach ungestraft kleine Mädchen vergewaltigen, bereits 27 Anzeigen lagen gegen Etem S. diesbezüglich vor, aber erst nach 14 Jahren wurde er in einem der vielen Fälle schuldig gesprochen. In den anderen Fällen hat die Staatsanwaltschaft Leipzig die Ermittlungen gegen Etem S. eingestellt:
    http://www.mafialand.de/Members/roth/die-gerichtsverhandlung-vor-dem-amtsgericht-in-leipzig-wegen-ueblicher-nachrede-die-ich-begangen-haben-soll-begann-etwas-verspaetet

    Dieser Fall könnte aus einem Film mit Robert De Niro sein, denn in Sachsen regiert in Wirklichkeit die Mafia.

  45. Die Kommunen ect. nehmen das gerne in Kauf. Über eine verhinderte Demo usw. wird berichtet, über so einen Sieg jedenfalls nicht.

    Letztenendes sollte man den Kampf aber weiterführen, damit man sich nie vorwerfen lassen kann, man habe nicht alles versucht.

    MfG
    Toralf Grau
    http://www.toralf-grau.de

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