[3]Geert Wilders ist am Freitag-Mittag auf Einladung von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in Wien eingetroffen. In seiner Rede in der Wiener Hofburg vor mehreren hundert Gästen am Abend erinnerte Wilders an König Johann Sobieski: „Wir haben eine deutliche Botschaft für den Islam: Die gleiche Botschaft, die auch König Johann Sobieski hatte, als er 1683 nach Wien eilte, um die Stadt vor den Türken zu verteidigen: Sie werden Wien nicht besiegen. Weil wir es nicht erlauben werden.“ Wir dokumentieren nachfolgend seine Rede.
Meine lieben Freunde!
Servus Wien!
Ich bin sehr glücklich, mit mehr als tausend stolzen österreichischen Patrioten hier in der Hofburg zu sein. Es ist ein Freude, Heinz-Christian und meine Freunde in der FPÖ hier zu besuchen. Es ist eine Ehre, in dieser wunderschönen Stadt zu sein.
Wien ist weltweit ein Symbol des Widerstands gegen den Islam. In Wien wurde die islamische Invasion des Westens im Jahr 1683 aufgehalten. Der Islam wurde an den Toren Wiens besiegt. Sie alle und ich befinden uns hier innerhalb dieser Tore. In der Stadt, die der Islam nicht besiegen konnte.
Und wir haben eine deutliche Botschaft für den Islam: Die gleiche Botschaft, die auch König Johann Sobieski hatte, als er 1683 nach Wien eilte, um die Stadt vor den Türken zu verteidigen: Sie werden Wien nicht besiegen. Die deutliche Botschaft die wir haben ist: Wir werden den islam besiegen!
Bevor ich fortfahre, erzähle ich Ihnen ein wenig von meinem Leben als niederländischer Politiker. Ich bin kein Präsident, kein Kanzler, nicht einmal ein Mitglied des Kabinetts. Ich bin lediglich ein einfacher Abgeordneter.
Allerdings lebe ich bereits mehr als zehn Jahre unter 24- Stunden Polizeischutz. Bis zum heutigen Tag habe ich mit meiner Frau in Armeekasernen, Gefängniszellen und sogenannten „safe houses“, also sicheren Häusern gelebt, nur um sicher zu sein.
Ich stehe auf der Todesliste der Al Kaida, weil ich die Wahrheit über den Islam sage und mich öffentlich über die Islamisierung der westlichen Gesellschaften äußere. Aber ich werde trotz alledem auch weiterhin die Wahrheit sagen über dem Islam. Immer, überall und auch hier heute Abend.
In den Niederlanden, wie in anderen europäischen Ländern haben wir einen schrecklichen Fehler gemacht. Unsere Politiker haben törichterweise Millionen von islamischen Einwanderern erlaubt, sich innerhalb unserer Grenzen niederzulassen.
Überall wurde die islamische Kultur als eine Bereicherung willkommen geheißen. Niemals wurde von diesen Einwanderern verlangt, daß sie sich assimilieren. Kein einziger europäischer Staatsmann war mutig genug, das Offenkundige, die Wahrheit auszusprechen.
Die Wahrheit ist daß unsere westliche Kultur auf dem Christentum, dem Judentum und dem Humanismus basiert ist.
Die Wahrheit ist daß sie der islamischen Kultur weit überlegen ist. Unsere Kultur ist besser als die islamische Kultur.
Die Wahrheit ist daß die Einwanderer unsere Werte annehmen müssen und nicht andersherum.
Und jetzt zahlen wir in Europa für diese Verrücktheit den Preis. Die islamische Kultur zerfrißt unsere eigene Kultur und Traditionen, um sie mit Intoleranz, Haß und Gewalt zu ersetzen. Und ich sage: Kein Islam mehr! Genug ist genug!
Das Jahr hat erst angefangen, aber wir haben bereits mörderische Terrorattacken in Paris und Kopenhagen erlebt.
Wir haben Dschihadisten erlebt, die in Belgien mit Kalaschnikows auf Polizisten geschossen haben. Wir haben auch erlebt wie der Islamische Staat Menschen in Syrien, dem Irak, in Libyen und Nigeria abschlachtet. Im vergangenen Herbst gab es tödliche Attacken in Australien und Kanada.
Sollen wir das alles akzeptieren? Oder sagen wir: Genug ist genug?! Ich sage ihnen: Es reicht!
Mit dem neuen terroristischen Verbrechen, mit jeder neuen Attacke, mit jeder weiteren Köpfung wird immer mehr Menschen das wahre Wesen der Gefahr, der wir ausgesetzt sind, bewußt.
Wie Sie sehen können, ist der Islam wieder auf dem Vormarsch. Und er konzentriert sich auch wieder auf Europa. Die meisten unserer Politiker schauen weg. Wir haben genau wie die FPÖ dafür gewarnt. Und wir werden nicht tatenlos zusehen.
Wir werden unsere Meinung sagen.
Wir werden nicht schweigen.
Weil wir unser Land lieben.
Weil wir unsere Freiheit lieben.
Weil wir uns weigern, versklavt zu werden.
Weil wir der Meinung sind, ohne Freiheit ist das Leben nicht lebenswert.
Freiheit und Menschenwürde – dafür stehen wir.
Wir tragen die Fackel für die Freiheit.
Wir tragen die Fackel für die Demokratie.
Wir tragen die Fackel für eine Zivilisation, die jeder anderen Zivilisation weit überlegen ist.
Und wir sind stolz darauf!
Im vergangenen Sommer spielten sich in meiner Heimatstadt Den Haag Szenen ab, die an die dunkelsten Zeiten unserer Geschichte erinnerten, der Nazi-Zeit. Sympathisanten des Islamischen Staates marschierten in unserer Stadt. Sie trugen Swastikas, sie trugen die schwarze Flagge der ISIS. Sie skandierten „Tod den Juden.“ Statt diese Haßprediger zu verhaften, taten die Behörden nichts.
Wenn wir vor dem Islam warnen, nennen die Behörden das Haßrede und zerren uns vor Gericht. Aber wenn die düsteren Kräfte des Hasses in den Straßen marschieren, dann sieht die Polizei zu und mischt sich nicht ein. Das ist eine Schande. Das ist ein Skandal. Das ist nicht zu tolerieren.
Der Islamische Staat führt einen Krieg gegen den freien Westen. Das gleiche tun andere islamische Terroristen auch. Wir befinden uns tatsächlich im Krieg. Nur Dumme können das abstreiten. Sie haben uns den Krieg erklärt.
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Die Islamische Ideologie ist eine Ideologie des Krieges und des Hasses. Er ruft die Menschen zu Gewalt auf. Er ruft die Menschen dazu auf, Terroristen zu sein. Der Koran läßt darüber keinen Zweifel.
All jenen, die sagen, daß der Islam friedlich sei, sage ich: Lesen Sie, was der Koran zu sagen hat.
Es gibt viele Verse wie die Sure 4:89: „Ergreift sie und tötet sie, wo immer ihr sie auffindet.“
Oder Sure 47:4: „Wenn ihr auf die stoßt, die ungläubig sind, so haut (ihnen) auf den Nacken; und wenn ihr sie schließlich siegreich niedergekämpft habt, dann schnürt ihre Fesseln fest.“
Ich könnte noch viele, viele Beispiele bringen. Im Koran gibt es über 150 Verse, die zum Dschihad oder Heiligen Krieg aufrufen.
Der Islam kann nicht reformiert werden. Der einfache Grund dafür ist, daß wir dem Islam nicht vom Koran trennen können, genauso wenig wie wir Mohammed aus dem Islam herausnehmen können.
Ich glaube nicht in einem reformiertem Islam. Und gegen denen die das tun, sage ich: Auch wenn es möglich wäre, so würde das Jahrzehnte dauern. Solange können wir nicht warten. Wir haben jetzt einen Problem.
Es gibt natürlich viele moderate und nette Muslime. Diese Realität kenne ich von meinen eigenen Erfahrungen. Ich habe die islamische Welt ausgiebig bereist, als ich dazu noch in der Lage war. Ich habe die Türkei, Ägypten, Tunesien, Syrien, den Iran, Irak, Afghanistan, und Indonesien besucht. Ich habe viele nette, freundliche Menschen kennengelernt. Aber das macht mich der sehr wichtigen Realität gegenüber nicht blind, daß es viele moderate Muslime gibt, aber der Islam selbst nicht moderat ist.
Vor einigen Jahren rief ich die Muslime dazu auf, sich vom Joch des Islam zu befreien, sich für die Freiheit zu entscheiden. Ich unterstütze aus ganzem Herzen die Muslime, die die Freiheit lieben.
Daher sagte ich ihnen: „Befreit euch. Verlaßt den Islam.“
Ich stehe zu diesem Aufruf. Aber das macht mich gleichermaßen einer weiteren Realität gegenüber nicht blind, daß zwar viele Muslime moderat sind, aber eine sehr große Anzahl es leider nicht ist.
Vor einigen Jahren führte die Universität von Amsterdam eine Studie über eine Million Muslime in meinem Land durch. Die Studie ergab, daß 11 Prozent bereit sind, für den Islam Gewalt einzusetzen. Das ist eine überwältigende Zahl von mehr als 100.000 Menschen in meinem Land, den Niederlanden!
Eine Umfrage unter türkischen Jugendlichen in meinem Land im vergangenen November fand heraus, daß 80 Prozent die Gewalt gegen Ungläubige, die von Gruppen wie der ISIS eingesetzt wird, nicht falsch findet.
Und 73 Prozent der Muslime in meinem Land sagen, daß holländische Muslime, die in Syrien kämpfen, Helden sind.
73 Prozent!
Einer Studie aus dem Dezember 2013 der Berliner Humboldt Universität zufolge, die Muslime in sechs europäischen Staaten befragte, sind fast zwei Drittel der Muslime in Österreich der Meinung, daß man Juden nicht vertrauen kann.
Zwei Drittel! Das ist entsetzlich. Das ist nicht zu tolerieren. Es darf in zivilisierten Staaten keinen Platz für Antisemitismus und ideologisch-motivierter Gewalt geben. Wir dürfen das, was nicht zu tolerieren ist, nicht tolerieren.
Für unsere eigene Sicherheit, für die Sicherheit unserer eigenen Kinder und ihrer Zukunft, müssen wir jede Einwanderung aus islamischen Staaten unterbinden. Und wir müssen dies jetzt tun!
Wir sollten ehrlich sein. In den vergangenen vier Jahrzehnten haben wir Europäer törichterweise die islamische Masseneinwanderung nach Westeuropa zugelassen. Dies ist einer der größten Fehler, die wir in der Vergangenheit jemals gemacht haben.
Vor fünfzig Jahren gab es in den Niederlanden ein tausend Einwanderer aus islamischen Ländern. Heute gibt es eine Million. Mohammed ist landesweit bereits der zweitpopulärste Name bei den neugeborenen Buben und der populärste Name in Städten wie Amsterdam, Rotterdam und Den Haag.
Das gleiche gilt für die belgische Hauptstadt Brüssel, die norwegische Hauptstadt Oslo, die britische Hauptstadt London, tatsächlich gilt das für ganz Großbritannien.
Im vergangenen Jahr stieg die Anzahl der Asylwerber in die Europäische Union auf die Rekordmarke von 626.000. Eurostat zufolge ist das ein Anstieg um 44 Prozent. Fast zwei Drittel dieser Asylwerber stammen aus islamischen Ländern.
Anfang März warnte Frontex, die Grenzschutzagentur der EU, davor, daß in diesem Augenblick bereits zwischen 500.000 und einer Million Migranten in Libyen darauf warten, das Mittelmeer nach Europa zu überqueren. Die ISIS droht damit, Terroristen mitzuschicken. Wir stehen vor einer Katastrophe.
Daher ist unsere Schlußfolgerung ganz klar:
Unsere Grenzen sind das, was uns definiert. Unsere Grenzen schützen uns. Aber die EU und Schengen haben unsere Innengrenzen abgeschafft, während die Außengrenzen löchrig wie ein Sieb sind.
Darum sage ich:
Wir sollen Schengen verlassen und unsere eigenen nationalen Grenzkontrollen wieder einführen. Flüchtlinge aus Syrien und anderen kriegsgebeutelten Ländern sollen in Sicherheit sein, aber in ihrer eigenen Region untergebracht werden. Nicht hier. Nicht in Europa.
Die unermeßlich reichen Golfstaaten tun fast gar nichts für die syrischen Flüchtlinge. Katar hat lediglich 46 Flüchtlinge aufgenommen, während gleichzeitig über 122.000 im vergangenen Jahr in Europa um Asyl angesucht haben. Das ist natürlich komplett inakzeptabel.
Ich habe die Partei für die Freiheit gegründet, weil ich Politiker satt habe, die ihre Köpfe in den Sand stecken wie die Vogelstrauße und auf einen reformierten moderaten Islam hoffen, der sich plötzlich vor dem Ende des Jahres gründen wird.
Ich habe ihre schamlose Unverantwortlichkeit und ihre erbärmliche Feigheit satt.
Ich habe die Partei für die Freiheit gegründet, um Dinge zu sagen, die andere Parteien aus Angst nicht sagen:
Keine Moscheen mehr!
Alle islamischen Schulen schliessen! Heute noch!
Nein zu den Mullahs und Imamen!
Keine weitere Einwanderung aus islamischen Ländern!
Wenn sie hier leben und sich an unsere Gesetze halten, sind sie willkommen, wie jeder andere. Aber wer Verbrechen begeht, im Namen der Scharia handelt oder ein Dschihadist ist, den schicken wir weg. Unser Land raus!
Ich kann Ihnen eines versichern: Die Menschen müssen die Wahrheit über den Islam erfahren. Und ich werde sie von den Dächern schreien. Auch wenn es den Dschihadisten nicht gefällt. Auch wenn sie mich ermorden wollen. Auch wenn es unseren beschwichtigenden Politikern nicht gefällt.
Vor fünf Jahren wurde ich wegen meiner Islamkritik vor Gericht gezerrt. Glücklicherweise wurde ich von allen Anklagepunkten freigesprochen. Sie haben vielleicht davon gehört, daß ich in Kürze wieder vor Gericht stehen werde.
Die holländischen Behörden sehen den Islam nicht als Problem; sie sehen mich und meine Partei als Problem. Sie wollen mich zum Schweigen bringen. Aber es wird ihnen niemals gelingen.
In den vergangenen Jahren habe ich die Welt bereist. Ich war in verschiedenen europäischen Ländern, in den Vereinigten Staaten, in Kanada und Australien, um die Menschen zu ermutigen, sich gegen den Islam zu erheben. Aber es muß noch mehr getan werden.
Und ich brauche auch Ihre Hilfe.
Der Kampf gegen die Islamisierung, Masseneinwanderung, Lügenpresse und feindseliger EU-Eliten darf nicht allein den Politikern überlassen werden. Jeder Bürger ist für die Bewahrung unserer Freiheiten verantwortlich.
[5]
Jeder von Ihnen muß, wann immer es nur geht, das Bewußtsein Ihrer Mitbürger schärfen. Österreich kann nicht genug vor dem Islam gewarnt werden. Die Islamisierung drängt wieder zur Macht. Die Zeit wird knapp für den Westen. Wir dürfen uns nicht lähmen lassen, nichts zu tun. Wir müssen etwas tun.
Jeder von Ihnen muß für Österreich die Alarmglocken schlagen.
Wenn Sie Österreich lieben, dann schlagen Sie Alarm.
Wenn Sie die Freiheit lieben, dann schlagen Sie Alarm.
Wenn Sie Ihren Mann oder Ihre Frau lieben, dann schlagen Sie Alarm.
Wenn Sie Ihre Kinder lieben, dann schlagen Sie Alarm.
Warnen Sie Ihre Nachbarn, warnen Sie Ihre Kollegen, warnen Sie Ihre Freunde vor der Gefahr der Islamisierung, eine Gefahr für ihr Land, ihre Freiheit, ihre Partner, ihre Kinder.
Es gibt nach wie vor viele gute Menschen, die immer noch nicht begriffen haben, wie gefährlich die Situation ist. Sie werden von den Medien und dem politischen und intellektuellen Establishment eingelullt. Wir müssen sie aufwecken und ihre Augen öffnen, damit sie die Realität erkennen können. Die Realität, daß sich die islamische Brutalität in unseren Ländern festgesetzt hat. Diese Realität muss sich ändern!
Wir werden mit Halal-Speisen konfrontiert, mit Kopftüchern, mit Burkas, mit Ehrenmorden, mit weiblicher Genitalverstümmelung, mit Polygamie, mit Mega-Moscheeen. Während in Saudi-Arabien die erste Kirche noch gebaut werden muss.
Teile unserer Städte sind nicht mehr europäisch. Sie sehen aus wie Vororte von Kairo, Rabat, Algier, Damaskus oder Mekka.
Wir erleben Frauen, die wie Minderwertige behandelt werden, weil laut dem Koran die Frau nur die Hälfte eines Mannes wert ist.
Wir erleben, wie Homosexuelle und Juden angegriffen werden, weil der Islam sagt, sie verdienen den Tod.
Wir erleben eine komplette Abwesenheit von Freiheit für die, die den Islam verlassen wollen. Sie werden als Abtrünnige abgestempelt. Die Strafe für Apostaten ist der Tod. Wir sollten diese Helden beschützen.
Wir erleben eine Steigerung der Terrorgefahr, während die Behörden sich weigern, den Menschen zu erzählen, dass der Grund für all dieses Leid der Islam ist.
Wir erleben, wie tausende von heimischen europäischen Dschihadisten im Nahen Osten Krieg führen.
Wir erleben, wie sie zurückkehren, weil unsere Grenzen offen und ungeschützt sind.
Wir erleben, wie sie neue Attacken auf europäischem Boden planen.
Wir erleben, daß je islamischer eine Gesellschaft wird, desto weniger frei ist sie.
In Österreich, den Niederlanden, ganz Europa, aber auch in westlichen Nationen wie Kanada, den Vereinigten Staaten, Australien, sie alle werden mit den primitiven Brutalitäten wie Ehrenmorden konfrontiert. Seit den dunklen Zeiten des Heidentums vor vielen Jahrhunderten haben wir diese brutalen Bräuche in unseren Ländern nicht mehr erlebt. Nun sind sie wieder da. Der Islam hat sie zurückgebracht.
Ich sage: Lass uns unsere Freiheiten wieder zurückgewinnen.
Lass uns unsere Freiheiten wie die Meinungsfreiheit wiederherstellen.
Lass uns unsere Kultur verteidigen. Lass uns unsere Mitbürger schützen.
Lass uns unsere Nationen frei und sicher machen.
Wir müssen mutig sein. Das ist das, was wir tun müssen. Es ist unsere Pflicht.
Ich frage Sie: Tun unsere Behörden das?
Sie tun es nicht.
Sie tun ihre Pflicht nicht.
Sie handeln nicht entsprechend.
Sie lügen uns sogar an.
Jeden Tag hören wir das widerliche Mantra, daß der Islam eine Religion des Friedens ist. Bei jeder Schreckenstat, die im Namen des Islam geschieht, stürmen Barack Obama, David Cameron, Angela Merkel, mein eigener Premierminister Mark Rutte zu den Fernsehkameras, um der Welt zu erklären, daß die Taten nichts mit dem Islam zu tun haben. Für wie dumm halten die uns?
Wie Sie erkennen können, stehen wir vor einer großen Herausforderung. Glücklicherweise sind wir nicht alleine. Es gibt viele von uns. In jedem Land im Westen gibt es mutige Patrioten, die an unserer Seite stehen.
Deshalb bin ich optimistisch.
Wir in den Niederlanden, Sie in Österreich, die Patrioten in anderen Ländern, ziehen an einem Strang. Und wir unterstützen einander, so wie es ein polnischer König war, der Wien 1683 gerettet hat. Es mag sein, daß unsere politischen Führer uns im Stich lassen. Aber wir, liebe Freunde, werden das nicht tun.
Es gibt einen Weg, den wir niemals wählen werden, und das ist der Weg der Unterwerfung. Daher sagen wir: Ja zur Freiheit! Nein zur Tyrannei!
Wenn wir uns vor unserer Verantwortung drücken, werden unsere Kinder zugrunde gehen und wir werden den Rest unseres Lebens mit dieser Schande leben müssen. Es reicht nicht, ISIS in Syrien und im Irak zu bekämpfen; wir dürfen es nicht zulassen, daß der Islam sich hier ausbreitet, in unserem eigenen Land.
Je weniger Islam es gibt, desto besser. So einfach ist das. Wir müssen auch Seite an Seite mit Israel stehen. Es ist Bollwerk unserer Zivilisation im Nahen Osten. Es ist ein Leuchtfeuer in einer sehr dunklen Gegend. Israel kämpft unseren Kampf. Wir alle müssen Israel unterstützen, denn der sogenannte „Heilige Krieg“ gegen Israel ist ein Krieg gegen uns alle. Kann Israel nicht in Frieden existieren, können wir es auch nicht.
Im Jahr 1683 scharten sich mutige Männer zusammen, um Freiheit, Ehre und Würde zu verteidigen.
Heute müssen wir das Gleiche tun. Von Österreich bis zu den Niederlanden, von Israel bis Australien, von Kanada und den Vereinigten Staaten zu den europäischen Nationen, wir müssen zusammenhalten und Widerstand leisten.
Wir müssen die Tore Wiens schützen, die Tore Jerusalems, Amsterdams, Roms, Londons, Sydneys und die jeder freien Stadt dieser Welt. Damit sie für immer frei bleiben!
Die Politik, für die wir stehen, wird immer populärer.
Wir wollen die Einwanderung aus islamischen Staaten stoppen.
Wir wollen eine freiwillige Wiedereinreise in islamische Länder stimulieren.
Liebe Freunde, wir haben viel Arbeit vor uns. Wir, die Verteidiger der Freiheit und Sicherheit, haben eine historische Pflicht.
Unsere Generation wurde mit einer großen Aufgabe betraut: Dafür zu sorgen, daß die Flamme der Freiheit weiter brennt und sich der Islamisierung unserer Gesellschaften zu widersetzen.
Ich sage dies ohne Übertreibung: Die Zukunft unserer Zivilisation ist von uns abhängig. Die Zeit ist gekommen, daß jeder von uns im Westen seine Pflicht tut.
Wir schreiben hier Geschichte, auch heute Abend.
Also lass uns unsere Pflicht tun. Lass uns mit großer Einigkeit hier stehen. Gehen wir mit Mut und retten wir die Freiheit!
Ja, meine Freunde,
Johann Sobieski ist nicht tot.
Er lebt in uns. In Ihnen. In mir. In jedem von uns.
Wir fühlen sein Herz in unserer Brust schlagen.
Und mit ihm und den Helden von 1683 sagen wir:
Wir werden die Tore Wiens immer verteidigen.
Wir werden unsere Grenzen immer verteidigen.
Wir werden unsere Freiheit immer verteidigen.
Wir werden den Islam besiegen!
Lang lebe Österreich!
Lang lebe die Niederlande!
Lang lebe der Westen!
Lang lebe die Freiheit!
Vielen Dank.
» Facebook-Seite mit Fotos und [6] Videos vom Wilders-Besuch in Wien
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[7]Wir dokumentieren hier den vollständigen Text einer Rede des Stadtverordneten Wolfgang Hübner (Freie Wähler – Bürger Für Frankfurt), die in der Sitzung des Frankfurter Stadtparlaments am 26. März 2015 gehalten wurde. Es war die einzige Rede, die den Zusammenhang der linksextremen Gewaltorgie anlässlich der Eröffnung des neuen EZB-Hochhauses mit den andauernden Ausschreitungen eines linken Mobs bei den montäglichen Veranstaltungen der Gruppe um Heidi Mund herstellte. Die Originalrede musste wegen der Redezeitbeschränkung unwesentlich gekürzt werden. Die Veröffentlichung und Weiterverbreitung dieser Rede ist deshalb wichtig, weil Politik wie Medien diesen Zusammenhang und diese Rede offenbar unterschlagen wollen.
Meine Damen und Herren,
es ist gut und notwendig, dass sich heute die große Mehrheit der Stadtverordneten von der linksextremistischen Gewaltorgie des 18. März 2015 distanziert und die kriminellen Handlungen an diesem „Schwarzen Mittwoch“ verurteilt. Dabei darf es aber nicht bleiben: Die Geschehnisse des 18. März, vor allem aber die Rolle der dafür strafrechtlich, politisch und organisatorisch Verantwortlichen, müssen umfassend aufgearbeitet werden. Unter keinen Umständen darf jetzt einfach zur Tagesordnung übergegangen werden.
Ich möchte in meinem Redebeitrag auf einige Aspekte zu sprechen kommen, die bislang zu kurz gekommen sind oder überhaupt nicht thematisiert wurden. Da ist einmal die erbärmliche Rolle, die an diesem Tag etliche politische Verantwortliche gespielt haben. Bekanntlich ist die EZB Ergebnis einer politischen Entscheidung von größter Bedeutung für uns alle. Doch am Tag der offiziellen Eröffnung des neuen EZB-Gebäudes weilt der hessische Ministerpräsident irgendwo in Afrika. Und kein einziger Bundesminister – kein einziger! – ist anwesend, von der Kanzlerin ganz zu schweigen. Ist der Berliner Regierung die EZB irgendwie peinlich? Wir wissen es nicht. Aber wir wissen, dass die Regierung ziemlich genau wissen konnte, was in Frankfurt los sein würde. Und wir wissen jetzt: Farbbeutel und Brandsätze auf die Dienstlimousine wollte niemand unter den schwarz-roten Damen und Herren riskieren.
Blicken wir aber nicht nur nach Berlin. Was, um Himmels willen, hat den hessischen Wirtschaftsminister al-Wasir von den Grünen dazu bewogen, in Kenntnis der morgendlichen Anschläge von einem „guten Tag für Frankfurt“ zu fantasieren? Und was trieb den Oberbürgermeister Feldmann dazu, von einer „Stadt des streitbaren Diskurses“ zu fabulieren, da Stunden zuvor etliche Polizeifahrzeuge in Brand gesetzt und Beamte ohne Rücksicht auf deren Leib und Leben angegriffen worden waren?
Ein weiteres Thema: Niemand, der sich einigermaßen kundig gemacht hatte über die Vorbereitungen in der linksextremistischen Szene auf den 18. März, konnte Zweifel daran hegen, was auf Frankfurt zukommen würde. Das wussten natürlich auch die Vorder- und Hintermänner der Ereignisse von der Linkspartei, die heute ganz zu Recht im Mittelpunkt der Kritik stehen. Die Linkspartei hat mit ihrer dubiosen Rolle am 18. März jeden Anspruch verspielt, in Zukunft als Bündnispartner für irgendwas in Frage zu kommen. Der aus der Linkspartei vor kurzem ausgetretene Stadtrat hat dieses Desaster kommen sehen und, wenngleich unter verständlichen Schmerzen, die richtige Entscheidung getroffen. Dafür gebührt ihm Respekt. Diesen Respekt müssen wir alle seinem ehemaligen Parteifreund Kliehm ausdrücklich versagen. Wir wissen schon lange, dass Herr Kliehm in der Polizei und allen Ordnungsbehörden seinen Hauptgegner sucht. Aber das nach den Schreckensbildern vom 18. März noch immer zu tun, ist zutiefst verwerflich und politisch pervers!
Der Stadtverordnete Kliehm ist jedoch nicht unser Problem, sondern das seiner neuen Partei. Wenn ich eben gesagt habe, dass niemand wirklich überrascht über das Vorgehen der Linksextremisten gewesen sein kann, dann trifft das in besonderer Weise auf die Situation in Frankfurt zu. Denn seit Wochen zeigt hier Montag für Montag ein widerwärtiger, von Hass, Intoleranz und Gewalttätigkeit geprägter Mob, was er von den Grundrechten auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit, was er vom Respekt vor dem Demonstrationsrecht Andersdenkender hält.
Ja, ganz recht, ich rede hier von den Vorgängen bei den Frankfurter Pegida-Kundgebungen, ich rede aber auch in eigener Sache von der rechtswidrigen Blockade des Trauermarschs der Freien Wähler nach dem Anschlag in Paris. Und ich frage alle hier im Plenarsaal, die sich zu Recht über die Ereignisse am 18. März 2015 entsetzt und empört zeigen: Wo war ihr Entsetzen, wo war ihre Empörung über die stets nur durch massive Polizeieinsätze verhinderten Versuche, die Wahrnehmung grundgesetzlich garantierter Rechte mit allen Mitteln, also auch roher Gewalt, zu verhindern? Wo war ihr Aufschrei, als eine Teilnehmerin durch einen feigen Steinwurf nur durch Glück ohne bleibende Verletzung blieb? Haben Sie in den Zeitungen nicht das Bild der heftig blutenden Frau gesehen? Muss es erst einen Toten in Frankfurt geben, bis sie erkennen, dass es keine politisch schlechte Gewalt und keine politisch gute Gewalt gibt, sondern dass Gewalt grundsätzlich kein Mittel politischer Auseinandersetzung sein darf?
Meine Damen und Herren, dieses mehr als fragwürdige „Blockupy“-Bündnis hat die Gewalt bereits im Namen: Denn wer schon programmatisch blockiert, der muss dazu Mittel anwenden, die den Einsatz von Gewalt nicht scheuen. Herr Stadtverordneter Heimpel von der SPD und Herr Stadtverordneter Reiniger von der Linkspartei waren aktiv dabei, als der Trauermarsch der Freien Wähler blockiert wurde. Und fast alle Fraktionen außer der unseren waren dabei, als ein Riesenbündnis unter Einschluss vieler linker und linksextremer Organisationen auf dem Römerberg denjenigen die politische und geistige Legitimation vermittelte, die nun allwöchentlich sehr teure und aufwendige Polizeieinsätze notwendig machen, um Leib und Leben andersdenkender Mitbürger zu schützen.
Es ist aber genau der Ungeist dieser Hetzmasse, der am 18. März Brände legte, Polizeibeamte angriff, fremdes Eigentum beschädigte und zerstörte und den Rechtsstaat verhöhnte. Und deshalb wiederhole ich meine Aufforderung an Sie, Herr Feldmann, an den Magistrat, an die grundgesetztreuen Stadtverordneten: Treten Sie endlich persönlich diesem Mob entgegen! Niemand muss Heidi Mund und ihre Getreuen, niemand muss meine Fraktion und unseren Verein mögen oder gar lieben. Aber so lange wir alle uns im Rahmen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen und äußern, haben Sie die politische, moralische und gesetzliche Pflicht, uns vor denen zu schützen, die Frankfurts Anspruch, tolerant, weltoffen und friedlich zu sein, Woche für Woche voller Verachtung mit Füßen treten.
Der 18. März war nicht zuletzt auch deshalb in all seiner zerstörerischen Destruktivität möglich, weil zu viele von Ihnen hier im Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung zu den Menschenjagden an den Montagen verlegen, feige oder auch sehr bewusst geschwiegen haben. Dieses Schweigen ist von den Tätern des 18. März als Ermutigung verstanden worden, das zu tun, was wir heute hier beklagen. Es kann doch nicht sein, dass die ganze Verantwortung und Last immer nur auf die Polizei abgewälzt wird.
Natürlich verdienen die Beamten von Polizei und Feuerwehr unseren größten Dank für ihren Einsatz. Aber den besten Dienst, den die politisch derzeitig Verantwortlichen in unserer Stadt den Ordnungskräften erweisen können, sind nicht wohlfeile Danksagungen nach den Ausschreitungen, sondern der öffentliche und offensive Einsatz zur Verhinderung von weiteren Gesetzesbrüchen.
Herr Feldmann, Herr Becker, Herr Cunitz, Herr Joseph – sagen Sie endlich dieser widerwärtigen Frankfurter Hetzmasse ins Gesicht: Jeder in dieser Stadt, der von seinen Grundrechten Gebrauch machen will und das in ordnungsgemäß angemeldeter Weise tut, hat das Recht, das ungestört, unbelästigt und ohne Gefahr für Gesundheit und Leben zu tun.
Das sind Sie den Menschen unserer Stadt, der Polizei und dem Respekt vor dem Gesetz schuldig. Diejenigen, die am 18. März eine Spur der Gewalt und Verwüstung durch Frankfurt angerichtet haben, werden das nur dann nicht abermals tun, wenn sie die eindeutige Botschaft bekommen, dass in Frankfurt das Recht durchgesetzt und die Praktizierung der Grundrechte gesichert wird. Es ist ein Skandal, dass eklatante Verstöße gegen das Vermummungsverbot nach wie vor faktisch nicht geahndet werden. Der militante Linksextremismus könnte sehr schnell und wirkungsvoll reduziert werden, wenn das endlich konsequent anders praktiziert würde.
Unsere Fraktion ist fest entschlossen, die Vorgeschichte, den Verlauf und die Folgen des 18. März 2015 umfassend aufzuklären. Mein Hausnachbar erzählte mir, sein Vater habe abends aus Polen sehr besorgt angerufen, ob in Frankfurt der Krieg ausgebrochen sei. Die Bilder vom 18. März sind um die Welt gegangen, sie haben unserer Stadt großen Schaden zugefügt. Wir wollen und werden nicht vergessen, wer diesen Schaden verursacht hat: Linksextreme Gewalttäter und all jene, die diese begünstigt und geduldet haben. Das war und das ist die Schande von Frankfurt, das ist die wahre Schande von Deutschland. Meine Damen und Herren, ziehen wir die richtigen Lehren daraus – das ist jetzt unsere Verantwortung.
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[23]In Zusammenarbeit mit dem Katholischen Bildungswerk, der Synagogengemeinde Bonn, der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft traf sich die Berufsmuslimin und Taqiyya-Meisterin Lamya Kaddor (Foto, li) am 23. März mit dem Berufsjuden Michael Rubinstein – laut Koran ein Affe [24], der in der Hölle die grausamsten Qualen erleiden muss (wie seinerzeit schon die fromme Muslimin Nigar Yardim vom verfassungsfeindlichen Verband der islamischen Kulturzentren VIKZ auf einer Veranstaltung in Bad Godesberg [25] zu berichten wusste) – zu einer Lesung des gemeinsam verfassten Buches „So fremd und doch so nah. Juden und Muslime in Deutschland“ mit anschließender Diskussion.
(Von Verena B., Bonn)
Veranstaltungsort war die Bonner Synagoge an der Tempelstraße. Zu dem Affentheater kamen rund 40 überwiegend ältere Herrschaften, die beim Einlass ihre Ausweise zeigen mussten und sich auch von einem vor der Türe stehenden Polizeifahrzeug zum Schutz der für gläubige Muslime provokanten Veranstaltung nicht abschrecken ließen.
Lamya Kaddor setzt sich mit Michael Rubinstein, dem Geschäftsführer der Jüdischen Gemeinde Duisburg-Mülheim/Ruhr-Oberhausen, für den Abbau von Vorurteilen und einen interreligiösen Dialog zwischen Juden und Muslimen ein. Unwissenheit in Bezug auf die jeweils andere Religion sei das größte Hindernis auf beiden Seiten. In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung kritisierte Kaddor im Jahr 2011 die „zunehmende Islamfeindlichkeit in allen gesellschaftlichen Schichten“.
In der Einstimmung auf diese religionsverbindendende Veranstaltung [26] hieß es:
Angesichts aktueller Konflikte vor allem im Nahen Osten wird häufig vergessen, dass Juden und Muslime eine lange gemeinsame Geschichte haben. In vielen Fragen der Lehre teilen sie miteinander sogar mehr Gemeinsamkeiten als mit dem Christentum. Was verbindet heute beide Gemeinschaften als Minderheiten in einer immer noch (!) stark vom Christentum geprägten Mehrheitsgesellschaft miteinander, wie gestaltet sich ihre Lebenswirklichkeit, wie kann man in einer offenen Gesellschaft mit Differenzen leben und welche Auswirkungen hat der Nahostkonflikt mit seinen unterschiedlichen Interpretationen auf das Zusammenleben von Juden und Muslimen in Deutschland? Diese Themen, die Lamya Kaddor und Michael Rubinstein als Angehörige einer jüngeren Generation in ihrem gemeinsamen Buch diskutierten, werden auch den Abend bestimmen.
Kaddor und Rubinstein lasen langatmige Passagen aus dem gemeinsamen Buch vor, denen zu folgen sehr ermüdend war, vor allem wegen der Ballung von Zahlen und Fakten. In der sich anschließenden „Diskussion“ brachte die von den Medien gehätschelte Kaddor die Zuhörer mit ihrem sinnentleerten Geschwafel offensichtlich so zur Weißglut, dass Besucher vereinzelt den Saal verließen.
Angesprochen auf Attentate von muslimischen Verbrechern auch in Deutschland konterte die Befragte zum Beispiel auf typisch islamische Weise: Sie meinte, es gebe jedes Jahr 17.000 Tote aufgrund ärztlicher Fehler. Was seien da schon die zwei amerikanischen Soldaten, die ein muslimischer Mörder im Frankfurter Flughafen erschossen hatte. Die Deutschen verfielen hier in Hysterie, das sei nun wirklich alles nicht so dramatisch. Salafisten seien keine echten Muslime und die Kurden auch nicht!
Weil der Ost-West-Konflikt inzwischen weggefallen sei, suchten die Deutschen nun Ersatzfeinde, an denen sie sich abarbeiten können. Der Islam werde nur in seiner Gewalt wahrgenommen. Aber der Koran sei ja im Gegensatz zu den anderen Religionen gerade diejenige, die die Gewalt kanalisiere. Über die Angst der Deutschen wolle sie jetzt aber nicht sprechen.
Sie fordert, dass mehr für den Islamunterricht getan werden müsse, denn in NRW gebe es zwar 350.000 muslimische Schüler, aber nur 6.000 erhielten Islamunterricht.
Ihre Affinität zum Judentum bekräftigte sie durch den Hinweis, dass sie ihre beiden Söhne in einen jüdischen Kindergarten schicke. Im Übrigen hätte der Islam mehr Gemeinsamkeiten mit dem Judentum als mit dem Christentum, zum Beispiel die Beschneidung, das rituelle Schächten und den Freitag beziehungsweise Samstag, der in beiden Religionen ein Feiertag sei. Rubinstein unterstützte seine liebe Freundin, wo er nur konnte. So wie Kaddor verlangt auch er von den Muslimen weder Integration noch Assimilation, wohl aber Inklusion. Kennt man jedoch sein Interview über sein Dialogbuch [27], so sieht man, dass er nur mit Versatzstücken arbeitet.
Eine offenbar aus dem Vorstand des Kaddor-Vereins [28] „Liberal-islamischer Bund e.V“ kommende junge Frau zeigte absolutes Unverständnis für die kritischen Fragen der anderen Teilnehmer. Ein syrischer Christ wies darauf hin, dass viele Probleme in Ländern wie Syrien, Irak und Ägypten durch eine explosionsartige Vermehrung der Bevölkerung entstehen. So hätten aus seiner Erfahrung heraus muslimische Familien bis zu 14 Kinder, nicht eingerechnet, dass der Mann manchmal auch noch mit einer zweiten Frau verheiratet ist und mit dieser auch noch viele Kinder hat. Bei christlichen Familien läge die Zahl bei drei bis vier Kindern. Weitere kritische Hinweise und Fragen aus dem Publikum wurden von Kaddor wie immer mit Empörung aufgenommen oder im Keim erstickt.
Leider wurde der neue muslimische Antisemitismus nicht angesprochen. Das war vielleicht auch besser, sonst hätten Kaddor und Rubinstein wahrscheinlich die Polizei gerufen, die dann die „Störer“ der Harmonieveranstaltung wie üblich entfernt hätte. Das Buch oder besser das, was daraus vorgetragen wurde, erschien jedenfalls nicht wie ein Dialog, sondern eher wie eine Aufzählung von Standpunkten.
Lamya und Michael sind ein schönes Paar. Wir hoffen, dass sich die Weltreligionen nun endlich bald vereinigen, denn es gibt nur einen gemeinsamen Gott und der heißt Allah! Erst wenn es allüberall nur noch Muslime gibt, wird auf der ganzen Welt Frieden herrschen. Das weiß jeder Ungläubige, der in einem muslimischen oder nicht muslimischen Land lebt. Islam bedeutet Frieden und basta! [Ironie off]
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