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Will die AfD sich kastrieren?

Der Mehrheitsbeschluss des AfD-Bundesvorstands, gegen Björn Höcke ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten, ist politisch ebenso schädlich wie aufschlussreich für die Zukunft der Partei, sollte das Verfahren zum Ausschluss führen.

(Von Wolfgang Hübner, Frankfurt)

Schädlich ist der Mehrheitsbeschluss gleich in mehrfacher Hinsicht:

• Es wird ein Verfahren eingeleitet, bei dem sowohl ein sicherer Verlierer wie ein sicherer Gewinner von vornherein feststehen: Als Verlierer die AfD insgesamt, als Gewinner der Berliner Parteienblock.

• Es wird ein Verfahren eingeleitet, das die ohnehin bestehenden Spannungen in der Parteiführung und der Partei zur Unzeit verschärfen muss und gar eine Spaltung wenige Monate vor der Bundestagswahl provozieren könnte.

• Es wird ein Verfahren eingeleitet, das aller Voraussicht nach bei den Parteigerichten nicht zum Ausschluss Höckes führen wird, also im Endeffekt sowohl ihn beschädigen wird, doch nicht weniger die Antragsteller.

• Es wird ein Verfahren eingeleitet, das mit Sicherheit mehr potentielle AfD-Wähler abschrecken oder resignieren lassen wird als Wähler neu oder wieder gewinnen wird. Denn die Masse der potentiellen AfD-Wähler macht ihre Entscheidung nicht von Personen wie Petry, Gauland oder Höcke abhängig, sondern davon, endlich eine politische Alternative zu Merkel und den etablierten Parteien zu finden.

• Es wird ein Verfahren in einer veränderten politischen Situation eingeleitet, in er die AfD Geschlossenheit statt öffentlich ausgetragene Konflikte oder gar eine Spaltung braucht. Denn mit dem Personalwechsel in der SPD-Spitze und dem SPD-Kanzlerkandidaten wird der bislang durchaus erfolgreiche Versuch unternommen, das Duell Merkel-Union (und Parteienblock) gegen AfD umzuwechseln in ein (Schein)-Duell Merkel gegen Schulz. Nur eine zumindest nach außen hin einig wirkende AfD-Führung kann diesem medial massiv geförderten Versuch mit Aussicht auf Erfolg begegnen.

Der Mehrheitsbeschluss des Bundesvorstands ist aus folgenden Gründen auch aufschlussreich:

• Mit Höcke soll nicht nur Höcke selbst, sondern der gesamte freiheitlich-patriotische Flügel der AfD vertrieben oder zumindest unter Kontrolle gebracht werden.

• Mit dem geplanten Ausschluss von Höcke soll eine Richtungsentscheidung gegen die AfD als fundamentaloppositionelle Bewegungspartei, aber für eine perspektivisch koalitionsfähige Parlamentspartei im etablierten politischen System durchgesetzt werden.

• Mit dem geplanten Ausschluss von Höcke signalisiert die Vorstandsmehrheit ihre Kapitulation vor den Systemverteidigern in Politik, Medien, Kultur und Institutionen. Sie tut das in der Hoffnung, diese Kapitulation mittel- oder langfristig honoriert zu bekommen. Es spricht allerdings nicht viel dafür, dass diese Kalkulation politischen Ertrag bringen wird.

• Mit dem geplanten Ausschluss von Höcke, der Fehler begangen und diese auch eingestanden hat, würde die AfD den Anspruch aufgeben, die Alternative für Deutschland zu sein bzw. zu werden. Sie würde damit vielmehr dokumentieren, nur eine wählbare Alternative im Parteiensystem Deutschlands sein zu wollen. Das ist legitim und wahrscheinlich sogar parlamentarisch ertragreich. Aber es ist definitiv zu wenig in Anbetracht der inneren und internationalen Situation Deutschlands.

Fazit: Das von der Mehrheit des AfD-Bundesvorstands eingeleitete Ausschlussverfahren gegen Björn Höcke ist ein Akt politischer Blindheit, innerparteilicher Ränke und der völlig untaugliche Versuch, Richtungskämpfe quasi-juristisch zu „lösen“.




Iran: Schwedische Feministenregierung auf dem islamischen „Walk of Shame“

Während ihre Schwestern schon mal mit blankem Busen auf den Altar des Kölner Doms springen, um ihr eigenes Glaubensbekenntnis zu rezitieren („Ich glaube an die freie und selbstbestimmte Frau!“), als Pussy Riots auftreten oder mit pinken Vagina-Häkelmützen gröhlend die Strassen in den USA verstopfen, hat sich die erste und einzig(artig)e feministische Regierung aus Schweden vor den Mullahs im Iran untertänigst verhüllt.

(Von Alster)

In der schwedischen Regierung sind zwölf der 24 Posten mit Frauen besetzt. Sie behauptet von sich, die erste feministische Regierung der Welt zu sein. Auf der Seite der Regierung ist zu lesen, eines ihrer zentralen Anliegen sei der Kampf um die Gleichheit der Geschlechter. Doch im Iran verhüllten sich Schwedens Ministerinnen. In den sozialen Netzwerken wird der Besuch als „Walk of Shame“ kritisiert. Die Nichtregierungsorganisation UN-Watch kritisierte, die schwedische Regierung würde ihre Prinzipien opfern und die iranischen Frauen verraten, indem sie sich dem Kopftuchzwang beuge.

Sie sind nicht nur verschleiert, aus Respekt vor den Mullahs bezeugen sie den islamischen Gruß; sie halten ihre rechte Hand über dem Herzen:

Diese unterwürfige verschleierte Truppe veranstaltete öffentlichkeitswirksam ein Photoshooting, bei dem sie den neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump lächerlich machen wollte.

Sie imitierten ein Bild, auf dem Trump nur von Männern umgeben war. Damit wollten sie auch zeigen, dass Trump null Respekt vor Frauen habe. Die Vize-Premierministerin Isabella Lövin imitiert Trump am Tisch:

1979 protestierten iranische Frauen gegen den Verschleierungszwang:

2017 verbeugen sich verschleierte schwedische Feministen vor theokratischen Faschisten:




„Patriot Peer“ – die App für Patrioten

Im alten Rom waren zeitweise bis zu 25% der Bevölkerung Sklaven. Dennoch waren sie vollkommen machtlos. Im heutigen Europa wollen im Schnitt 55% der Menschen ein Ende der islamischen Masseneinwanderung (in Österreich sind es sogar 65%). Dennoch findet diese Meinung in den Medien und der Politik kein Gehör. Warum ist das so?

(Von Martin Sellner, IBÖ)

Der Grund ist einfach: Weil diese Mehrheit atomisiert und isoliert ist. Wir sehen patriotische Videos im Internet an, wir lesen auf dissidenten Seiten wie dieser hier mit und wir verfassen und liken Kommentare.
Einige sind auch im echten Leben aktiv und machen mit spektakulären Aktionen auf Mißstände aufmerksam. Doch es fehlt ein Bewusstsein unserer Mehrheit, das uns den Mut gibt, gemeinsam vorzutreten, das Schweigen zu brechen und die öffentliche Meinung zu kippen…

Im alten Rom hatte, einer Geschichte zufolge, ein Senator einmal eine Idee, um ein Problem zu lösen, das unter den Sklaven auftrat. Sie durften keine eigenständigen Rechtsgeschäfte abschließen, taten das aus Zeitgründen aber immer wieder, was zu juristischen Schererein führte. Jeder Sklave sollte, nach der Idee, fortan ein weißes Armband tragen, damit man ihn erkennen konnte. Ein älterer Senator stoppte diesen Plan jedoch mit den Worten: „Wenn wir das tun geht Rom unter. Dann erkennen sie nämlich, wie viele sie sind.“

Wann erkennen wir, wie viele wir sind? Wann werden diesse 55% aktiv? Ich bin, seitdem ich aktiv bin, auf der Suche nach diesem „Armband“. Jedes Video, jede Aktion und jede Demo ist ein Versuch, Einheit und Bewusstsein in die schweigende Mehrheit zu tragen, um sie zu einer lautstarken, politischen Kraft zu machen. Vor einigen Monaten kam mir dazu eine neue Idee. Jeder von uns hat eigentlich immer schon so ein Armband bei sich und weiß es nur nicht!

Es sind unsere Smartphones, die, wie eine nicht aktivierte Energiezelle, in unseren Tasche vor sich hin schlummern. Was, wenn man dieses Potential „aktivieren“ könnte?

Damit war die Vision für „Patriot Peer“ geboren. Die Idee ist, eine weltweite patriotische App zu entwickeln, über die Dissidenten sich vernetzen können. Ein Radar und eine Google Maps-Karte machen die schweigende Mehrheit sichtbar und eine „Gamification“ motiviert die Benutzer zum Aktivismus. Jeder hat einen QR-Code und kann andere scannen, was Punkte zum Hochleveln bringt. Je höher das eigene Level, desto mehr Punkte bringt man anderen, wenn man gescannt wird. Leute mit hohen Leveln können so „hochbegehrt“ werden. Auch das Besuchen von patriotischen Veranstaltungen wie PEGIDA, AfD oder IB-Treffen und von kulturellen Orten und Denkmälern soll mit Punkten belohnt werden. Alle nahegelegenen patriotischen Termine werden in der App praktisch angezeigt, geheime Herausforderungen sind zu entdecken, es gibt eine weltweite Rangliste, und vieles mehr…

Natürlich gab es bei dieser Idee auch einige Bedenken. Werden Linke und Geheimdienste die App nicht nutzen, um uns „ausszuspähen“? Aber genau das ist das Denken, das die schweigende Mehrheit so kraftlos macht! Unsere „Angst“ lähmt und isoliert uns. Die Angst vor einem scheinbar „übermächtigen“ Feind, der in Wirklichkeit aber sehr klein ist und heillos überfordert wäre, wenn nur genügend endlich Gesicht zeigen würden. Das ist aber bei Patriot Peer gar nicht nötig. Man kann sich am Radar jederzeit unsichtbar schalten und sollten linke die App downloaden und gegen Patrioten vorgehen, wird es eher für sie zu einem Problem werden. Denn sie spielen ein Spiel, in dem wir die „Regeln“ bestimmen (hätten bei meinem jüngsten Angriff die Antifas z.B. die App benutzt, dann könnte man ihre Daten jetzt an die Polizei weiterleiten). Was die „Geheimdienste“ betrifft: Jeder der diese Zeilen liest, könnte ohnhein schon auf ihrer „Liste“ sein, vorausgesetzt. es interessiert sie überhaupt. Mir selbst ist das herzlich egal. Man kann Patriot Peer anonym nutzen, sich jederzeit „unsichtbar“ schalten und bei gewissen Aktionen bleibt das Handy sowieso zuhause.

Für den patriotischen Aktivismus könnte Patriot Peer ein Quantensprung werden. Doch die App richtet sich vor allem an alle, die etwas für unsere Sache tun wollen, die es leid sind, nur in den Kommentarspalten aktiv zu sein, aber aus diversen Gründen nicht aufs Brandenburger Tor klettern können. Es gäbe noch viel zur Idee zur erzählen, aber hier lasse ich am besten das Video für sich sprechen:

Alle, die an dem Projekt interessiert sind und unseren Kickstarter unterstützen wollen, lade ich herzlich ein, sich auf der Seite www.patriot-peer.com näher zu informieren.

» Patriot Peer auf Facebook




Video: Sven aus Halle als „Hassprediger“

Eine intelligente und kreative Methode, um den Protest gegen die Islamisierung wirkungsvoll auszudrücken, hat sich Sven aus Halle einfallen lassen. Er verkleidete sich als Islam-Prediger und verkündete in der Nähe eines Infostandes der Ahmadiyya-Moslems lautstark, was der Islam so alles in Deutschland vorhat. Sven führt dies anhand von Koranversen und Scharia-Bestimmungen so täuschend echt vor, dass man beim ersten Betrachten das Schauspiel kaum erkennt. Lediglich die Offenheit der Äußerungen mitten in einer Fußgängerzone erstaunt. So etwas kennt man sonst nur von undercover-Aufnahmen aus Moscheen, wenn sie sich unter sich wähnen und ohne Taqiyya über die Bekämpfung der „Ungläubigen“ und die Machtübernahme durch ihre „Religion“ reden.

(Von Michael Stürzenberger)

Sven lud dieses Video am Samstag bei Youtube hoch. Dazu schrieb er folgenden Text, der den vermeintlichen „Reform“-Islam der Ahmadiyya gekonnt entlarvt:

Das hier stand auf Zetteln, die da noch rumlagen:

„Ja, der Islam ist Frieden, den wird es geben, sowie wir Muslime es geschafft haben, die Welt unter dem Dach des islamischen Glaubens zu vereinigen.

Ja, wir nennen uns gemäßigte Muslime für einen reformierten Islam. Ihr erinnert Euch an Eure Reformation? 500 Jahre ist sie her, die blutige Reformation erstreckte sich über 131 Jahre und forderte Hunderttausende Todesopfer. Wir wären dumm, diesen Blutzoll in muslimischen Ländern zu riskieren.

Natürlich werden wir die Reformationsbestrebungen hier in Europa anstrengen… Und das Ziel ist für uns das gleiche, wie für unsere Brüder und Schwestern des alten Glaubens. Ihr werdet ebenfalls muslimisch und die Scharia wird in diesem Land Recht sprechen. Allahu Akbar

Dank Eurer hier vorherrschenden Religionsfreiheit sind die Weichen dafür gestellt. Unsere muslimischen Frauen sind um ein Vielfaches fruchtbarer als die von Euch Ungläubigen. Schon allein, weil sie viel früher geehelicht werden und Kinder gebären können. Unsere Väter, Brüder und Söhne besitzen die stärkere Manneskraft.

Eure Kinder werden arabisch in den Schulen lernen, Eure Töchter Muslime ehelichen und nach der Scharia leben. In 2 Generationen werden wir Muslime hier die Mehrheit bilden… Allahu Akbar

Dann werden wir Lehrer, Staatsanwälte, Richter und Abgeordnete stellen. Unsere Mehrheit wird in den Parlamenten die Mehrheit übernehmen. Muslimische Parteien werden von Millionen Muslimen gewählt werden…

Und Ihr werdet die Wahl haben. Die habt Ihr schon jetzt. Wir bringen Dir die Botschaft Allahs, LIES! Ihr habt die Wahl zu Allah zu finden durch dieses Buch. Oder durch das Schwert. Ihr werdet konvertieren, Ablöse zahlen, was auch möglich ist oder dieses Land verlassen müssen. Allahu Akbar

Warum wir Euch das sagen? Weil wir es können. Ihr könnt nichts dagegen tun. Ihr werdet weiter solang Eure uns sehr zugetane Regierung wählen, bis wir sie auf Grund verschobener Mehrheiten übernehmen. Ihr werdet Eure Reproduktionsrate nicht ändern. Dafür werden Eure Medien und Regierung schon sorgen.

Und natürlich profitieren wir Muslime auch von den offenen Grenzen und Millionen einwandernder Glaubensbrüder und ihrer Familien. Allahu Akbar“

Das erste Video zeigt, wie Sven am Stand der Ahmadiyya vorbeigeht und am Brunnen zu „predigen“ beginnt. Bereits nach kürzester Zeit gibt es Unmutsäußerungen von Passanten. Dann gesellt sich auch ein Ahmadiyya-Mohammedaner mit Schild dazu, der aufgrund der Ehrlichkeit des vermeintlichen Glaubensbruders leicht irritiert zu sein scheint:

In Teil zwei taucht die Polizei auf, um dem Treiben ein Ende zu bereiten. Der verkappte Islam-Prediger beruft sich aber auf die Meinungs- und Religionsfreiheit, was die Polizisten sichtlich irritiert:

Im dritten Teil steht er auf der Umrandung des Brunnens und fordert die Passanten auf, zum Islam zu konvertieren oder auszuwandern. Die Polizei versucht nun mit Nachdruck, ihn von dort zu entfernen:

Solche Auftritte sind hervorragend dazu geeignet, den Bürgern die Augen zu öffnen, mit was sie es zu tun haben. Mehr davon!




Lichtmesz: Nachklapp zum Talk im Hangar-7

Am Donnerstag, den 9.2., lud mich der österreichische Privatsender Servus-TV zu einer Diskussionsrunde mit dem Thema „Politiker wie Trump: Ist das unsere Zukunft?“. Letzten Oktober hatte es einen kleinen Skandal gegeben, als sich der Sender weigerte, Martin Sellner trotz linken Protesten und Absagen anderer Gäste wieder auszuladen. Die Diskussion fand schließlich statt, wurde jedoch auf eine Meta-Ebene verlegt: Nun debattierten Sellner, Andreas Unterberger, Efgani Dönmez und der Altgrüne Andreas Voggenhuber, ob man denn mit einem „Rechtsextremisten“ überhaupt debattieren darf.

Bereits im September fragte „Talk im Hangar-7“, ob das übliche Schema „Böse Rechte, Gute Linke“  nicht allzu einfach sei, auch diesmal mit einer ausgewogenen Besetzung und einem gerechten Moderator, Michael Fleischhacker. Damit ist Servus-TV dem notorisch einseitigen ORF und erst recht dem bundesdeutschen Staats- und Privatfernsehen um einige Länge voraus, was echten Meinungspluralismus angeht. Die Redakteure haben wohl auch erkannt, daß eine Diskussionssendung spannender ist, wenn tatsächlich zwei Seiten anwesend sind.

Diesmal blieb der „Shitstorm“ aus, abgesehen von ein bißchen Gejammer aus der linksextremen Ecke. Eine ursprünglich eingeladene Vetreterin der „Sozialistischen Jugend Österreichs“ löste sich schon bei der Nennung meines Namens in Luft auf. Auch eine Sprecherin der Grünen Jugend lehnte die Einladung ab, weil man einem „Neofaschisten“ (also Yours truly) „keine Bühne geben dürfe“. Diese Boykottversuche gingen kläglich ins Leere. Ich war jedenfalls nicht sonderlich traurig, daß mir die Damen kampflos die Bühne überlassen haben. Ich hatte schon vor ihren fundierten Argumenten gezittert.

(Fortsetzung des Artikels von Martin Lichtmesz bei sezession.de)




Dresden: Wessen gedacht wird, sagt die Stadt

Die Umformung Deutschlands von einer freien Gesellschaft zur Diktatur ist in vollem Gang. Das bewies gestern, am 13.2., dem Gedenktag der Bombenopfer vom Februar 1945, die Stadt Dresden. Und obwohl die Polizei am Nachmittag einer kleinen Gruppe Rentner einen Platzverweis erteilte (Video), um deren stille Trauer und gleichzeitigen Protest gegen die Einvernahme dieses Tages für systemerwünschte Hirnwäsche zu unterbinden, titelt die Lügenpresse: „Polizei ermöglicht stilles Gedenken auf dem Dresdner Neumarkt“. Gemeint ist damit die von der Stadt erwünschte Menschenansammlung am Islamterror verherrlichenden Monument eines Syrers, der von der Islamisierung Europas träumt. Auch vor den symbolischen Lampedusa-Gräbern am Theaterplatz durfte man Blümchen niederlegen. Der deutschen Bombenopfer gedacht werden durfte nur im Geheimen, schließlich wurde Dresden laut OB Hilbert zu Recht dem Erdboden gleich gemacht. Nur die Gedanken sind (noch) frei. (lsg)




Gezinkte Karten

Wer versucht, das Spiel von Falschspielern mit zu spielen, der wird verlieren – weil die Regeln extra dafür geschaffen wurden, dem Gegner keine Chance zu geben. Eigentlich klar, meint man zu wissen. Doch in der großen Politik zeigt sich gerade, dass es eben nicht klar ist. Die Reaktion auf die „Skandalrede“ von Björn Höcke in Dresden ist nicht der erste Beleg dafür – und wird vermutlich auch nicht der letzte sein.

(Von Selberdenker)

Es wurde hundertfach festgestellt, dass Höcke nicht das gesagt hat und auch nicht gemeint haben kann, was ihm unterstellt wird, was auch über die großen deutschen „Qualitätsmedien“ suggestiv in die Hirne der Bevölkerung gehämmert wurde und was jetzt sogar zu einem AfD-Parteiausschlussverfahren geführt hat. Höcke hat in seiner Rede weder den Holocaust geleugnet, noch den Nationalsozialismus verklärt oder relativiert, noch hat er die Erinnerungskultur an die Opfer Hitlerdeutschlands beenden wollen.

Der Bundesvorstand der AfD beschloss trotzdem mit Zwei-Drittel-Mehrheit die Einleitung eines Verfahrens, dessen Ziel der Ausschluss Höckes aus der AfD ist. Die AfD agiert hier nicht, sondern sie reagiert – mal wieder. Keine offensive Rüge der Unterstellungen und Falschbehauptungen gegen Höcke, der sich bereits eindeutig zur Sache äußerte – sondern das indirekte Eingeständnis einer nicht vorliegenden Schuld ihres in der Bevölkerung äußerst beliebten Parteikollegen. Die AfD reagiert auf Medienstimmung, die von ihren politischen Gegnern erzeugt wurde.

Die AfD akzeptiert damit die Regeln eines Spiels, das sie nicht gewinnen kann, sie apportieren brav das Stöckchen ihrer erklärten Gegner. Die Motive dieses Vorgehens des Bundesvorstandes mögen vielfältig sein, darum soll es hier aber nicht gehen. Das Ergebnis ist jedenfalls eine höchst erfreute Medienlandschaft, die sich über eine mögliche Spaltung der AfD freuen kann – mal wieder. Die Methode ändert sich nicht: Spalte mit Zuckerbrot und Peitsche!

In der Partie Petry gegen Lucke war Petry die Böse. Gegen Höcke winkt man ihr heute mit dem vergifteten Zuckerbrot. Alexander Gauland hat, zum Glück, die gezinkten Karten nicht angenommen, er spielt nicht nach ihren Regeln, sondern agiert besonnen und rational.

Missverständnisse?

Worum es konkret geht, spielt das überhaupt noch eine Rolle? Björn Höcke soll das Holocaustmahnmal, gar die Erinnerung an den Holocaust, eine „Schande“ genannt haben. Das ist jedoch, wie er selbst schreibt, eine „bösartige und bewusst verleumdende Interpretation“. Es ist eine Falschinterpretation. Höcke sagte in Dresden vielmehr wörtlich:

„Wir Deutschen – und ich rede jetzt nicht von euch Patrioten, die sich hier heute versammelt haben – wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“

Er sprach eindeutig nicht von einem schändlichen Denkmal, wie es ihm vorgeworfen wird. Der Vorwurf ist also sachlich falsch. Eine Interpretierbarkeit in diese Richtung lässt der zitierte Satz auch nicht zu. Selbst wer die Äußerung für „missverständlich“ hält, hat hier ein persönliches Verständnisproblem. Dafür kann aber Höcke nichts.

Der zweite Vorwurf lautet, er wolle die Erinnerung an den Holocaust um 180 Grad wenden. Das würde im Klartext bedeuten, man solle dem Horror den Rücken zuwenden. Auch das ist lediglich erdacht. Das ist nicht „anders interpretiert“, sondern sachlich falsch. Was sagte er tatsächlich? Dazu muß auch hier der Kontext zitiert werden:

„[…] Wenn wir eine Zukunft haben wollen – und wir wollen diese Zukunft haben und immer mehr Deutsche erkennen das, dass auch sie eine Zukunft haben wollen – dann brauchen wir eine Vision. Eine Vision wird aber nur dann entstehen, wenn wir uns wieder selber finden, wenn wir uns wieder selbst entdecken. Wir müssen wieder wir selbst werden. Selber haben werden wir uns nur, wenn wir wieder eine positive Beziehung zu unserer Geschichte aufbauen. Und schon Franz Josef Strauß bemerkte: Die Vergangenheitsbewältigung als gesamtgesellschaftliche Daueraufgabe, die lähmt ein Volk. Liebe Freunde, Recht hatte er, der Franz Josef Strauß! Und diese dämliche Bewältigungspolitik, die lähmt uns heute noch viel mehr als zu Franz Josef Strauß’ Zeiten. Wir brauchen nichts anderes als eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad! Wir brauchen so dringend wie niemals zuvor diese erinnerungspolitische Wende um 180 Grad, liebe Freunde. Wir brauchen keine toten Riten mehr in diesem Land. Wir haben keine Zeit mehr, tote Riten zu exekutieren. Wir brauchen keine hohlen Phrasen mehr in diesem Land, wir brauchen eine lebendige Erinnerungskultur, die uns vor allen Dingen und zuallererst mit den großartigen Leistungen der Altvorderen in Berührung bringt. (…)“

Der Kern dieser Aussage ist die Forderung nach einem positiven deutschen Selbstbild. Höcke fordert eine „positive Beziehung zu unserer Geschichte“. An dieser Stelle wird das Missverständnis deutlich, das den Knoten zuverlässig zusammenhält. Er ist einfach zu zerschlagen: Björn Höcke ist Geschichtslehrer. Sein deutsches Geschichtsverständnis ist nicht – wie bei seinen Gegnern – auf die 12 Jahre NS-Herrschaft reduziert. Hätte er eine „positive Beziehung“ zur NS-Zeit gefordert, wäre das indiskutabel. Das hat er aber nicht! Höcke wendet sich gegen seine Gegner, die herrschenden Volkspädagogen, die unsere deutsche Geschichte eben gerne reduzieren. Er fordert, einem positiven deutschen Selbstbild wieder Raum zu geben. Er forderte auch keinen „Schlussstrich“ unter die Erinnerung an die besagte deutsche Schande. Auch diesem Vorwurf gibt der Text einfach kein Futter.

Es geht um einen Blick nach vorn, in die Zukunft. Eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ möchte nicht die 12 Jahre mit all dem Horror ausblenden oder gar schönreden, sie möchte die bestehenden guten Identifikationspunkte deutscher Geschichte, seiner zahlreichen kulturellen Errungenschaften wieder zulassen, sogar einblenden, damit ein positives deutsches Selbstbewußtsein entstehen kann, das wir Deutschen bei den Herausforderungen der Zukunft brauchen werden. Höckes Stil wird nicht jedem passen. Die angestoßene Diskussion ist neu und kratzt an unantastbar geglaubte Tabus. Einen Rauswurf aus der AfD rechtfertigt dies aber bei weitem nicht.

Ergänzung

Alle reden von Integration. Ohne Wille zur Integration bleibt das alles nur dummes Geschwätz. Wer von den Einwanderern will sich wirklich in eine Nation, ein Kulturvolk integrieren, deren einzige erlaubte Selbstidentifikation die nationale Verantwortung für den Horror, für das Grauen der NS-Zeit ist? Wie soll Normalität zwischen Juden und Deutschen einkehren, wenn die paar verbliebenen Juden und die heutigen Deutschen sich in der Regel rituell nur als Nachfahren der Opfer und der Täter begegnen – und nicht auf Augehöhe? Welchen Zweck erfüllt ein Zentralrat der Juden in Deutschland, wenn er die eingewanderte Hauptquelle des gegenwärtigen Judenhasses im Land ignoriert und gleichzeitig mit aller Macht gegen einen Mann austeilt, dem rational kein Antisemitismus nachzuweisen ist? Ist Normalisierung nicht erwünscht? Was soll ein Holocaustmahnmal bringen, in dem keine Begegnung stattfinden kann, das nicht in die Zukunft weist? Es ist in der Tat nur toter Stein, der dazu noch würdelos behandelt wird. Wo sind die lebendigen, die wachsenden Bäume um die Stelen, wo die Sitzkreise, die Blumenbeete, die zum Anhalten einladen, wo die Tafeln mit Zitaten von Heinrich Heine, einem Juden, der Deutschland liebte?




Ahaus: Nigerianer schlachtet 22-Jährige ab

Vermutlich weil sie nichts von ihm wissen wollte, erstach Samstag Nacht ein 27-jähriger nigerianischer Gast der Kanzlerin eine junge Frau in Ahaus bei Münster (Foto). Auf offener Straße soll der von Zeugen identifizierte Asylforderer mehrfach u. a. auf den Kopf der 22-Jährigen eingestochen haben. Der Nigerianer, der davor schon wochenlang Kontakt zum Opfer gesucht haben soll, ist seit der Tat flüchtig, bestätigt Oberstaatsanwalt Martin Botzenhardt. Ein Zeuge hörte die Schreie der jungen Frau und verständigte die Rettungsdienste, doch das Opfer erlag kurz darauf im Krankenhaus dem Blutverlust durch die schweren Verletzungen am Hals und am Oberkörper. Und wieder hat eine von Merkel nach Deutschland geholte „Fachkraft“ vollen Einsatz gezeigt.