Von MANFRED ROUHS | Der niedersächsische Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD) fordert eine „Identifizierungspflicht“ für Menschen, die sich im Internet öffentlich äußern: „Wir brauchen eine Identifizierungspflicht. Nach im Netz begangenen Straftaten muss auf hinterlegte Identitätsdaten zurückgegriffen werden können, um eine effektive Strafverfolgung zu ermöglichen.“ Das meldet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ in einer Pressemitteilung.

Die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter sollen dabei als Fallensteller eingespannt werden und die Daten ihrer Nutzer nicht mehr nur zum eigenen wirtschaftlichen Vorteil sammeln, sondern sie an den Staat weitergeben. Dabei geht Pistorius offenbar mit großer Selbstverständlichkeit davon aus, dass viele unerwünschte Online-Äußerungen irgendwie auch strafbar sind.

Sein Vorstoß ergibt durchaus einen Sinn, vor allem im Zusammenhang mit Äußerungen Angela Merkels, die den Deutschen eine „elektronischer Identität” verpassen möchte. Dazu sollen künftige Personalausweise mit einem Chip versehen werden. Wie sieht dann die Computer- und Internetnutzung der Zukunft aus?

Sie starten den Computer und melden sich, bevor sie online gehen können, über ein Lesegerät mit Ihrem gechipten Personalausweis an. Nachdem Microsoft, Facebook, Google, Twitter und Amazon über den Browser automatisch ihre Daten ausgelesen haben, werden sie an den „Verfassungsschutz“ weitergeleitet. Alles, was sie von diesem Moment an tun oder äußern, kann und wird gegen sie verwendet werden. Wetten, dass alle Internetz-Konzerne aus wohlerwogenem kommerziellem Interesse begeistert mitmachen werden?

Was Pistorius und Merkel in diesen Tagen öffentlich äußern, hätten sich „Verschwörungstheoretiker“ nicht besser ausdenken können!


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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106 KOMMENTARE

  1. Jetzt haben die sog. Verschwörungstheroretiker auf einmal doch Recht.
    Niemals dürfen wir eine solche Denunzierungsmethode zulassen.

  2. Logische Handlung vom Pistorius. Wenn eine Partei massiv gegen das eigene Volk arbeitet hat diese Partei natürlich Angst davor, dass das Volk dies mitbekommt und aufbegehrt. Früher oder später bekommen dann die Politiker dieser Partei Paranoia und trauen dem Volk nicht mehr, und dann wird der Staat in einen totalitären Staat umgebaut und das Volk welches diese Partei massiv bekämpft einer Totalüberwachung unterzogen.

    Die BRD-Altpolitiker sehen in uns Deutschen doch längst nur noch einen Feind den es mit allen Mitteln zu bekämpfen gilt. Mich würde es nicht wundern, wenn die BRD-Altparteien dabei in Zukunft auch auf Mittel früherer Staaten auf deutschem Boden zurückgreifen werden.

  3. Technisch ist inzwischen alles möglich, was Orwells „1984“ real werden lassen kann.
    Ich denke, die nächste und übernächste Generation wird damit kein Problem mehr haben und das widerspruchslos mit sich machen lassen.

  4. Orwell war ein Spinner!
    Die Realität ist weit schlimmer.
    Upps der Reim war nicht beabsichtigt.
    Aber im Ernst, Menschen mit diesen Vorstellungen, welche unsere „Politelite“ derzeit anstreben, wurden in meiner Kindheit und Jugend noch weggesperrt um den Rest der Bürger zu schützen.
    mfg
    Otto

  5. Klar!
    Das linksgrüne Schweinsgesindel braucht so etwas unbedingt zur Ausweitung ihrer Diktatur!

  6. Otto Normalverbraucher 14. Juni 2021 at 18:01

    Noch mal Glück gehabt, es ist kein Reim!

  7. Die Kommunistische Partei Chinas ist sehr erfolgreich darin. Ein Vorbild für Merkel und natürlich auch die SPD!

  8. Solange die Ausweispflicht noch nicht kommt, werde ich mich öffentlich über die Intelligenz von Frau Dr Merkel äußern

  9. ghazawat 14. Juni 2021 at 18:05

    Sie haben sich immer so löblich über unsere untadelige, mit unendlicher Weisheit und stets wohlriechende Staatsratsvositzende geäußert, dass Ihnen Repressalien der Merkeldiktatur erspart bleiben dürften.

    Obwohl, unter Genossen Stalin haben auch nicht alle Folgsamen überlebt…

  10. Ausweispflicht für Internetnutzer?
    Und was soll das bringen? Alle unsere kriminellen Politiker, die täglich alle unsere Gesetze mit Füßen treten, sind namentlich bekannt. Und, passiert denen irgendetwas?

  11. Eurabier
    14. Juni 2021 at 18:09

    „stets wohlriechende Staatsratsvositzende “

    Wohlriechend? Wenn wie bekannterweise Frau Doktor Merkel zum Geburtstag bulgarisches Rosenöl bekommen hat, ja von einem Fremden, dann heißt das nur: Wasch Dich gefälligst!

    Und wann eine Frau zum Geburtstag Wein geschenkt bekommt, dann heißt das schlichtweg: „Damit du nicht immer den billigsten Fusel trinken musst.“

    Ich käme nicht auf die Idee, einer mir fremden Frau Wein oder Rosenöl zu schenken!

  12. >>Das_Sanfte_Lamm 14. Juni 2021 at 17:59
    …Ich denke, die nächste und übernächste Generation wird damit kein Problem mehr haben und das widerspruchslos mit sich machen lassen. …

    Wer dieses „Brainwashing“ erleben darf und die Gnade der „Frühen Geburt“, also, so früh geboren wurde, das er dieses Land noch vor Kohl und Merkel bewusst erleben durfte, darf eigentlich seine Kinder und Enkel nicht widerspruchslos in den Untergang rennen lassen…
    Leider sind unsere Nachfolgenden.. immer darauf aus zu rebellieren um ihre eigenen Erfahrungen zu machen.
    Frei nach den Cree:
    „Erst wenn der letzte Baum gerodet wurde um einer Windkraftanlage Platz zu machen, der letzte Fluss gestaut um per Wasserkraft Strom zu erzeugen, der letzte anders denkende gefangen ist, werdet ihr merken, dass Strom nicht einfach so aus der Steckdose kommt.“
    Aber ich habe immer noch die Hoffnung, dass zumindest diejenigen der heutigen Rebellen, wenn sie ihren Lebensunterhalt selbst erarbeiten müssen, diese erkennen wofür sie in ihrer Jugend gestimmt haben.
    Sofern „Das Sanfte Lamm“ und George Owell sich (hoffentlich) doch irren sollten.
    Mfg
    Otto

  13. Pistorius ist auch so ein Apparatschick des Merkelkartells der scheinbar nicht kapiert hat, was der Sinn des Internet bedeutet.
    Waehrend der Staat alle Mittel und Moeglichkeiten (auch illegale) fuer Ausspaehung und Ueberwachung von harmlosen Zeitgenossen benutzt, versucht er die letzten freiheitlichen Meinungs-Aeusserlichkeiten ebenfalls der totalen Ueberwachung zu unterwerfen.

    Irgendwo MUSS ein VENTIL sein, wo man seinen Frust ueber die Verirrungen der staatlichen Entscheidungen Luft machen kann, ohne im naechsten Moment Merkels Schergen vor der Eingangsstuer stehen zu haben,

    man koennte auch von Gleichgewicht der Kraefte sprechen, die in dieser Scheindemokratie absolut missbraucht werden um irre Idiologien und Wahnideen dem Volk durch Brainwash einzutrichtern.

  14. Es ist doch jetzt schon problemlos möglich, anhand der IP des genutzten Computers, falls an dem Standort mehrere vorhanden sind, zusätzlich der Mac des NW-Chips festzustellen, wer das geschrieben, gefilmt usw hat. Aber das erfordert natürlich deutlich mehr Arbeit, als wenn jeder so blöd ist und sich direkt bei der Stasi anmeldet. Im übrigen ist doch bei den ganzen asozialen Medien eh schon lange der Zwang da, sich mit realen Daten anzumelden. Seltsamerweise sind aber unsere so datenhungrigen Behörden nicht in der Lage, oder liegts eher am Willen, per Internet begangene Straftaten aufzuklären, Fishing, Identitätsdiebstahl, oder auch diese 1001 Nacht Märchen.
    Wenn diese Schapsidee dieses hm mir fällt bei dem Namen immer dieser irre Typ aus Afrika ein, der seine Freundin oder Frau erschossen hat, Wirklichkeit wird, dann wird wohl das Wort Neger, Autobahn, … vielfach härter bestraft werden, wie wenn jemand ner einsamen mittelalterlichen Frau mit irgendwelchen Märchen 30.000€ aus den Rippen leiert.

  15. An ihren Lachen, was selten ueber ihre Lippen kommt, sieht man was fuer ein Depp diese Person ist und war.

  16. @ghazawat
    @Eurabier

    In Bulgarien wurde erst Zigeunern erklärt, was sie gegen Corona tun können: Hände waschen. So einfach geht das.

  17. Was heute technisch möglich ist zur Überwachung. Gesichtserkennung usw. hätten Erich Mielke stolz gemacht. Doch die Richtung stimmt. Merkel hat alles politische bei der Stasi gelernt. Nun geht es um chinesische Methoden zur Komplettüberwachung.

  18. Eine Haftung von Politikern, die mit Steuergeldern Mist bauen, halte ich für vordringlicher.

  19. Dann ist es auch nicht mehr weit zum Sozialpunktekonto nach chinesischem Vorbild!!!

  20. @ BePe 14. Juni 2021 at 17:59
    … Mich würde es nicht wundern, wenn die BRD-Altparteien dabei in Zukunft auch auf Mittel früherer Staaten auf deutschem Boden zurückgreifen werden.
    ———————————————————————————————–
    Das tun sie doch bereits !!!

  21. Sagt mal, ist das nicht der selbe Pisstorius, welcher 2013 den Trauermarsch für den, von T.ürken totgeschlagenen Daniel Siefert aus Kirchweyhe, verboten hat?
    H.R

  22. „Angela, warum willst du Deutschland digitalisieren?“ – „Damit ich euch besser bespitzeln kann!“

    Also schnelles Internet sollte man vermeiden, denn was reinkommt, kann man im gleichen Tempo auch rausholen. Stichwort „Staatstrojaner“.

    Eigentlich ist es völlig wurscht, was dieser Pisstorius da blökt. Honecker u. seine Stasi sind auch ohne Internet gefallen. Das kann sich jederzeit wiederholen. Das Internet ist in solchen Fällen nur eine Abkürzung.

    Ich gehe mal davon aus, dass die Datensammelwut und die Bespitzelung irgendwann genau zum Gegenteil führen. Da fliegt der ganze Datenkram bei den Leuten im hohen Bogen raus. Da spielt man wieder Doppelkopf beim Bier im Garten. Und dagegen ist die Merkel-Stasi wieder machtlos.

  23. Na klar, während die Intensivstationen angeblich am Limit waren, wurden zeitgleich rund 1/3 aller Intensivbetten abgebaut. Soviel zum Wahrheitsgehalt Unlauterbachs Gewäschs.

  24. Wenn das so kommt, können sie sich ihr Internetz ans Bein schmieren. Den Großteil meines Lebens habe ich auch ohne den Quark verbracht….und es ging problemlos

  25. Otto Normalverbraucher 14. Juni 2021 at 18:24
    [..]
    Sofern „Das Sanfte Lamm“ und George Owell sich (hoffentlich) doch irren sollten.
    Mfg
    Otto

    Nichts wäre mir wirklich lieber als dass ich mich irre.

    Es beginnt schon mit scheinbar banalen Dingen, wie zum Beispiel dass immer weniger junge Leute einen Führerschein machen und lieber den ÖPNV nutzen und sich damit unbewusst in staatliche Abhängigkeit begeben.

  26. Alles, was gegen die Meinungsfreiheit unternommen wird, findet Zuspruch beim linksbunten Schweinsgesindel mit Merkel an der Spitze!

  27. Jeder wird begeistert mitmachen. Je fremdbestimmter, desto bequemer ist das Leben, die Wohlfühlzone muss nicht verlassen werden.

  28. BePe 14. Juni 2021 at 17:59

    .
    Genau so.
    Den Linken
    bleibt eben als
    ‚Ausweg‘ einfach
    nur die Diktatur, da
    andernfalls deren übles,
    weil vorsätzliches Versagen
    Thema werden dürfte und sie
    darauf als die Verantwortlichen
    für den ganzen Schlamassel
    dann vor ein ordentliches
    Gericht gestellt und zur
    vollen Rechenschaft
    gezogen werden
    würden. Was
    sie volklich,
    äh folglich
    fürchten.
    .

  29. Die Kanzlerin hat von ihren zahlreichen Chinabesuchen nicht nur einen grossen Schrank voller Mao-Anzüge und ein paar Fledermausköttel, sondern ganz offensichtlich auch viele progressive, linke Ideen mitgebracht.

    Und natürlich spielt Innenminister und Soze Pistorius begeistert mit – und da ist Pisstorius nicht der einzige Politnick, der Steinmeiers Vorstellung vom besten Deutschland aller Zeiten in grossen Lettern auf das Leichentuch des Deutschlands des Grundgesetzes schmieren hilft.

  30. Da die „linearen Medien“ wie Radio. TV und Presse mehrheitlich in der Hand der Altparteien, linksgrüner NGOs und angeschlossener Meinungsmacher befindet, findet fast die gesamte Informations- Organsations- und sonstiger Pressearbeit oppositioneller, freiheitlicher Gruppierungen bis hin zur AfD und der neuen Basis-Partei im Internet statt. Es gibt zudem kein Medium, das so schnell ist wie das Netz. Das ist von jeher den Herrschenden ein Dorn im Auge, weswegen der damalige „Justizminister“ Maas das als „Netzwerksdurchsetzungsgesetz“ benannte verfassungsfeindliche Zensurgesetz auf den Weg gebracht hat.

    Mittlerweile geht deren Begehren nach einer möglichst allumfassenden Zensur und möglichst weltweiten Meinungskontrolle so weit, daß sie selbst den Dienst telegram unter Druck setzen, sich für diese Kontrolle zu öffnen, wie dies die „Junge Freiheit“ von heute berichtet hat.

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/pistorius-identifizierungspflicht-soziale-netzewrke/

    Auch bei noch so ausgefeilten Identifizierungstechniken werden sich, wie für den „Igel“ in der Geschichte vom Hasen und dem Igel von den Gebrüdern Grimm, dennoch Mittel und Wege finden lassen, den „Hasen“ mit den Worten „bin schon da“ zum Narren zu halten. Auch Staatstrojaner lassen sich, wie jedes andere Computervirus auch, unschädlich machen. Das ist kein Ruf dazu, ungestört strafbare Inhalte verbreiten zu können, sondern einer nach der Sicherung der Freiheit im Netz, die mehr denn je gefährdet ist.

  31. Früher schmierten sie „A.C.A.B.“ und „RAF“ auf Wände, heute schmieren sie ihren Dreck in Gesetzbücher.

  32. Etrusker
    14. Juni 2021 at 19:13
    Wenn das so kommt, können sie sich ihr Internetz ans Bein schmieren. Den Großteil meines Lebens habe ich auch ohne den Quark verbracht….und es ging problemlos.
    ++++

    Heutzutage ist das Internet die letzte Möglichkeit für die Meinungsfreiheit.

    Alle anderen Kanäle befinden sich unter der Kontrolle des linksbunten Schweinsgesindels mit Merkel an der Spitze!
    An vorderster Stelle die GEZ-TV-Sender.
    Damit wird das Volk zugeschissen!

  33. @Hans R. Brecher 14. Juni 2021 at 18:41

    „Dann ist es auch nicht mehr weit zum Sozialpunktekonto nach chinesischem Vorbild!!!“
    Das ist eher wie in Russland: Nutzung von Tor und schon ist man im Knast überall muss man seine Tel.Nr hinterlegen … vor 4 Wochen hat Nawalnys Anwalt 2 Jahre bekommen, weil er 2014 ein Rammstein RammsteinVid auf vk geteilt hat.

  34. Haremhab
    14. Juni 2021 at 18:33
    @ghazawat
    @Eurabier

    In Bulgarien wurde erst Zigeunern erklärt, was sie gegen Corona tun können: Hände waschen. So einfach geht das.
    ++++

    Sofern fließendes und sauberes Wasser da ist.
    Für die meisten Zigeuner nur in Deutschland vorhanden!

  35. Johannisbeersorbet 14. Juni 2021 at 19:50

    Da hat`s mit Flori Post ja mal den völlig richtigen erwischt.
    :mrgreen:

    Und lernresistent wie alle Sozen stellt er sich als Teil der Lösung dar, obwohl er in Wahrheit Teil des Problems ist.

    Aber darum zensieren „wir“ künftig ja die freie Meinungsäusserung auch im Internet durch staatlich-repressive Einschüchterungstaktiken.

  36. ich2 14. Juni 2021 at 19:55

    Demnach stellen sie unsere Regierung – und die „versagenden Kontrollmechanismen“ der EUdSSR – mittlerweile auch auf eine Stufe mit einem „lupenreinen Demokraten“ oder einem Führer wie Kim Jong Un?

    Wer hätte das gedacht.
    :mrgreen:
    In Nordkorea steht auch Knast auf den Besuch „falscher“ Internetseiten – falls man überhaupt zu den privilegiert-vertrauenswürdigen Kreisen gehört, die ein internetfähiges Gerät und einen Zugang besitzen dürfen.

  37. „Dabei geht Pistorius offenbar mit großer Selbstverständlichkeit davon aus, dass viele unerwünschte Online-Äußerungen irgendwie auch strafbar sind.“

    Umgekehrt wird ein Schuh draus – viele unerwünschte Online-Äußerungen sind zwar noch nicht, aber bald strafbar. Das fängt mit „Fake News“ an, sog. Falschbehauptungen, geht über einzelne Wörter („Neger“, „Identität“, deutsches Volk“ usw.) bis hin zu historischen Fakten wie z.B. über die Auseinandersetzungen in Deutsch-Südwest mit den Herero und Nama.

  38. Florian Post sollte öfters PI-Posts lesen, dann wäre er ob der Vorgänge an der Feldherrenhalle nicht so erstaunt.

    Und wie will er gegen die „Jugendlichen“ vorgehen, die er zu Hunderttausenden ins Land geholt hat?

    Gegen die Demographie haben auch die letzten noch lebenden Münchner Polizisten langfristig keine Chance mehr aber ob Florian Post so weit denken kann, bis hier richtig die Post abgeht?

  39. nicht die mama 14. Juni 2021 at 19:58

    Johannisbeersorbet 14. Juni 2021 at 19:50

    Da hat`s mit Flori Post ja mal den völlig richtigen erwischt.
    :mrgreen:

    Und lernresistent wie alle Sozen stellt er sich als Teil der Lösung dar, obwohl er in Wahrheit Teil des Problems ist.

    Aber darum zensieren „wir“ künftig ja die freie Meinungsäusserung auch im Internet durch staatlich-repressive Einschüchterungstaktiken.

    Als „höchstwischtische(r)“ LandtagsabgeordneterIn war er wohl bestens von Polizistenden geschützt und hat den „psychischen Schock“ mittlerweile halbwegs überwunden.

    Aber eine oberlehrerhafte „Oma gegen Rechts“ die sich neumalklug mit den jungen rentensichernden Fachkräften auf eine Konversation eingelassen hätte, wäre wohl nicht so glimpflich davongekommen.

    Ich fürchte da werden noch etliche Bönzlein aus der vierten Reihe und viele naive Muli-Kultur-Fetischisten ein paar kleine Überraschungen erleben, wenn sie allzu selbstsicher die Regeln des täglichen Zusammenlebens aushandeln wollen.

    Ich finde das total lustig und geil, wie die dann wohl ihre bereichernden Erfahrungen verarbeiten.

  40. Zunehmende Zensur und Meinungsunterdrückung werden übrigens nicht die ungeliebten Meinungen verändern, Unterdrückung und Zensur verändern lediglich die Art, wie die Meinungen geäusert werden.

    Wir werden es erleben – und „die“ auch.

  41. Menschen die Pistorius heißen erschießen auch ihre Freundin durch die Badezimmertür
    Oscar Pistorius führte an, er habe nicht die Möglichkeit in Betracht gezogen, dass er „die Person hinter der Tür töten könnte“.
    Nicht nur gewalttätig, sondern auch dumm.
    Ein Name – ein Programm. Verwandt oder verschwägert?

  42. Wenn Pisstorius und Komplizen durchsetzen, dass man Schei$$ nicht mehr als Schei$$e bezeichnen darf, dann wird man Schei$$e halt künftig als „Von Politikern der Einheitskoalition über alles geschätzte Delikatesse“ bezeichnen müssen.

    Bis sie „Delikatesse“ auf den Index setzen.
    :mrgreen:

  43. Das hat es ja nicht mal in der DDR gegeben, die spinnen wohl!

    Das könnte dann noch auf die POST ausgedehnt werden. Keiner darf einen Brief abschicken ohne seinen Personalausweis eingescannt zu haben.

    Diese Schnüffler wollen sogar noch CHINA übertrumpfen.

    Das ist auch eine bedenkliche Angelegenheit, die nun die Perversen, die Gründlichen, von dem Schlag wie wir sie schon mal hatten, auf den Plan rufen.
    Deutschland sollte sich mit allen Bürgererpressungen zurückhalten.
    Wir brauchen das nicht nochmal!

    Ganz sicher wird es dann auch gefälschte Ausweise geben.
    Und Dann werden die Leute nicht mehr für ihre Geldbörse ermordet, sondern für ihre Identität.

  44. IMPFAUSWEISE

    48 % der Bevölkerung sind jetzt geimpft (genannt Impflinge).
    Das waren sie schon am Wochenende. Es sind nicht mehr geworden heute.
    Vielleicht liegt es an den abgebauten Impfzentren.

    Nun kommt der ERKLÄRBÄR ins Spiel. Denn nachdem sich die Hausärzte elegant aus der Affäre gezogen haben, (schließlich sind sie Ärzte die Leben retten sollen und nicht das Ordnungsamt) hat man die digitale Erfassung des Impfschutzes, genannt digitaler Impfausweis nun den Apotheken „aufs Auge gedrückt“. Das ist natürlich immense Mehrarbeit für die Apotheker, die dafür nur Minimalbeträge, nur 18 EUR vom Bund erhalten, also nicht lukrativ, Kleckerbeträge für die habgierigen Apotheker und die lästige Mehrarbeit. Der gelbe Impfpass ist nach wie vor das Hauptdokument, und die digitale Erfassung dient nur als Nebenregistrierung, man könnte sagen ist Gefälligkeitsarbeit, um die sich keiner reißt. Und wer hätte es gedacht, die Internet Systeme in den Apotheken sind nun blockiert. Es kommt ständig zu „Staus und Verstopfungen“. Jetzt erklärt der Erklärbär den ungeduldigen „Impflingen“, mit kleinen Zeichnungen die Schwierigkeiten der Haus zu Haus Übertragungen.

    Unterdessen werden schon die ersten wach. Sie haben erkannt: Der QR Code auf dem Handy, wer überprüft den dazugehörigen Personal- Ausweis, ob der QR Code auf dem Handy auch zum Besitzer passt?

    Demnächst heißt es: „Hast de mal dein Handy, ich muss mal kurz da rein!“

  45. @nicht die mama 14. Juni 2021 at 20:04

    Heutzutage soll man für Propaganda bezahlen. Früher GEZ, heute nennt sich das anders. Ist aber trotzdem eine Steuer. Wer das nicht nutzt oder kein Gerät hat, muß trotzdem bezahlen.

    In Zukunft wird kontrolliert, wer Propaganda konsumiert. Auch der Bundestrojaner spielt da eine Rolle. Man kann damit ausspioniert werden. Eine weitere Möglichkeit ist das Einschleusen von strafbaren Material z.b. Kinderpornos. Danach wird der User verhaftet.

  46. Es geht nur um die Erziehung zum richtigen Denken und Sprechen.
    Schnelle, unbürokratische Disziplinierung durch Blocken, Löschen, Geldbußen, soziale Ächtung und andere Strafmassnahmen.

    Es ist doch egal, ob blume 64 oder Schwanz 16 mich doof findet und beleidigt, selbst Todesdrohungen von Osmanenraider AMG nimmt doch keiner ernst.

  47. Der Club von Davos wird das Internet niemals kontrollieren! FED, EZB und die anderen Zentralbanken werden auch Kryptowährungen nicht unter ihre Fuchtel bringen. Und Geschäfte mit Waffen, Frauen, Drogen und Arbeitssklaven wird die Mafia und ihre Ableger auch immer machen. Quälen könnt ihr nur die hart arbeitende Mittelschicht. Pfui!!!

  48. jeanette
    14. Juni 2021 at 20:21
    Das hat es ja nicht mal in der DDR gegeben, die spinnen wohl!
    ++++

    In der Ostzone gab es kein Internet! 🙂

  49. 18 Euro für die Digitalisierung eines Impfbuches oder einer Impfbescheinigung mit zwei Eintragungen und Abgleich mit dem Personalausweis.

    Dafür braucht man 2-3 min.

    Macht 20 – 30 Leute/ Stunde x 18 Euro.

    Stundenlohn von 360 Euro bis 540 Euro.

    Dafür stelle ich dann einige 450Euro-Hilfskräfte ein, die die Vorprüfung machen.

    Dafür läßt der Apotheker den Verkauf von Medikamenten einstellen.

  50. Pistorius die wohl größte Pfeife der SPD . Er hatte schon immer eine große Fresse und ist mit dafür verantwortlich , dass die SPD nicht mehr wählbar ist !! Nun ja , Pistorius zählt zum letzten Aufgebot der SPD … das Schlimme ist , einige Parteikollegen sehen es ähnlich !
    Ja … die SPD kann weg und niemand würde es merken !!

  51. @ nicht die mama 14. Juni 2021 at 20:32
    Johannisbeersorbet 14. Juni 2021 at 20:08

    Der Flori hat ein bisschen Vabanque gespielt, es schaut nämlich so aus, als ob der Flori bald ein Post-MdB wird.
    :mrgreen:
    Seine Genossen haben ihn nämlich nahtsifiziert und vom Listenplatz gestrichen.
    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-politiker-florian-post-abgeordneter-rechnet-mit-parteispitze-ab-a-fbbd4f5e-407c-4b6a-9f39-d264fb787a53

    #########################################
    War mir sofort klar, dass das nur der Florian Post von der SPD sein kann.
    Der ist auch dem Stürzenberger gut bekannt.
    Seinen sicheren Listenplatz ist er aufgrund von SPD-Partei-Querelen los.
    Jetzt kann er nur noch als Direktkandidat in den Bundestag einziehen.
    Also schnell mal ein paar BILD-Reporter mitgenommen und die alkoholisierten Menschen mit Migrationshintergrund provozieren.
    Und sich dann als Law-and-order-Mann den Wählern präsentieren.
    Mit dieser Masche glaubt er, die Mehrheit im Wahlkreis doch noch zu gewinnen.

  52. eule54 14. Juni 2021 at 20:38
    jeanette
    14. Juni 2021 at 20:21
    Das hat es ja nicht mal in der DDR gegeben, die spinnen wohl!
    ++++
    In der Ostzone gab es kein Internet!
    ————————————-

    Da sehen Sie mal, die Wessis haben keine Ahnung von den Ossis!
    Wahrscheinlich, das Internet war erst nach Mauerfall für alle Leute zugängig. Aber ich meinte jetzt weniger das Internet, sondern den Kontrollwahn.

    Ich weiß, im Osten gab es keine Bananen und nur eine Automarke mit 10 Jahren Bestellzeit. Die Musik war wohl auch „rationiert“ oder sogar verboten.
    Kein Wunder, dass die Leute abhauten.

    Und jetzt geht es wieder los.

  53. eule54 14. Juni 2021 at 20:38
    jeanette

    In der Ostzone gab es kein Internet!

    Dafür aber Intershop!

  54. Eurabier
    14. Juni 2021 at 21:12
    eule54 14. Juni 2021 at 20:38
    jeanette

    In der Ostzone gab es kein Internet!
    Dafür aber Intershop!
    ++++

    Hauptsächlich aber nur für Bonzen! 🙂

  55. francomacorisano 14. Juni 2021 at 20:37

    Gut möglich, dass sie an den Krypto-Währungen gerade dran sind.

    Diese Währungen werden, warum auch immer, mit Chips berechnet, welche sich auch für Grafikberechnungen eignen und daher auf Grafikkarten verbaut werden.

    Seit ca. 1,5 Jahren besteht eine extreme Knappheit an diesen Karten, die Preise haben sich verdoppelt bis verdreifacht, werden aber bezahlt.

    Schuld soll – ausser Corona – die grosse Nachfrage durch die Krypto-„Miner“ sein.

    Und die PC-Spielerfraktion wünscht die „Miner“ deswegen und wegen dem Ressourcenverbrauch, dem Stromverbrauch und dem Klima in die tiefste Hölle und schreit nach Papa Staat und gesetzlichen Repressionen für die Miner.

    Als ob es moralisch verwerflicher ist, 400 Watt für Hash-Berechnungen zu verbraten als dieselbe Wattzahl beim Schubsen von Pixeln auf Bildschirme ins Klima zu entlassen.
    😉
    Krypto-Miner Hexe, Hexe, Hexe!

    Aber dass diese Knappheit vielleicht ebenfalls künstlich erzeugt wurde, ist sicherlich nur eine weitere Verschwörungstheorie.

  56. OT
    Am 14.06. möchte ich an das Schicksal der Tramperin Sophia L. erinnern, die 2018 einem abscheulichen Verbrechen zum Opfer gefallen ist.
    Auch das ist schon wieder 3 Jahre her.

    RIP
    Sophia L.

    Sie war in ihrem Leben stets politisch sicher links-grün und für Multi-Kulti begeistert.
    Sie ist ein Opfer dieser Sozialisierung.
    Natürlich verschweigen alle Medien dieses Verbrechen, da der Täter die falsche Herkunft hatte.
    Mir ist es damals aber sehr nahe gegangen.

    RIP
    Sophia L.

  57. Eurabier 14. Juni 2021 at 20:08

    Flori Post ist so von sich eingenommen, dass er meint, mehr über den Islam zu wissen wie Stürzenberger und alle anderen Islamkritiker zusammen.

  58. nicht die mama 14. Juni 2021 at 21:36

    Wäre Columbus mit dieser Naivität in See gestochen….

  59. nicht die mama 14. Juni 2021 at 21:36

    Eurabier 14. Juni 2021 at 20:08

    Flori Post ist so von sich eingenommen, dass er meint, mehr über den Islam zu wissen wie Stürzenberger und alle anderen Islamkritiker zusammen.

    Man muss vor allem die positive Seite sehen:

    Der junge Rentensichernde hat dem Herrn Abgeordneten in akzentfreiem Deutz die Ansage gemacht:

    ‚Halt’s Maul, du Arschloch!‘ und ihm zum besseren Verständnis noch ein Erklärungsschläglein versetzt.

    Diese elaborierten verbalen Fähigkeiten und die virtuosen manuellen Kontaktsuchebemühungen sind ein sicheres Zeichen für eine gelingende Integration und lassen für die Zukunft nur das Allerbeste hoffen. Deusenlan guten Lan…

  60. Ich finde die Übertreiben mit Ihrer Angst vor anderen Meinungen . Zu mal die ja jede Wahl gewinnen ….

  61. Johannisbeersorbet 14. Juni 2021 at 22:00

    Linksgrüne NärrInnende sind schon 2009 beratungsresistent gewesen:

    https://www.bild.de/regional/frankfurt/amtschefin-nach-ueberfall-in-klinik-7862000.bild.html

    02.04.2009 – 01:10 Uhr

    Wie kaum eine andere setzt sie sich seit vielen Jahren für die Belange der Ausländer in Frankfurt ein. Jetzt wurde Helga Nagel (62), Leiterin des Frankfurter Amtes für multikulturelle Angelegenheiten das Opfer junger krimineller Ausländer.

    Dienstag Abend, gegen 22.20 Uhr. Helga Nagel kam erst spät nach Hause, es hatte wohl im Büro länger gedauert. Parkplatz gefunden, sie war auf dem Weg zur ihrer Wohnung, ging durch die Paul-Hindemith-Anlage.

    Oberhalb der Fürstenbergstraße passierte es dann: Sie ging durch eine Gruppe junger Männer, als sie plötzlich einen harten Schlag spürte, sofort zu Boden ging. Im nächsten Moment schon flüchtete die Bande – und die Amtleiterin bemerkte, dass ihre braune Lederhandtasche weg war.

  62. Artikel: „Sie starten den Computer und melden sich, bevor sie online gehen können, über ein Lesegerät mit Ihrem gechipten Personalausweis an.“
    —————————-
    Oder gleich so: „Sie starten den Computer und melden sich, bevor sie online gehen können, über ein Lesegerät mit Ihrem per Impfung gechipten Unterarm an.“

  63. Der Witz ist ja auch, daß sie China vorwerfen, angeblich „ihre Werte“ nicht zu teilen (kam gerade so von der NATO in der Tagesschau), tatsächlich aber inzwischen dasselbe maoistische Zeug machen.
    Kann man sich ja mal ansehen, was die chinesische Regierung so macht: Friedliche Demonstranten niederknüppeln lassen, und die Berichterstattung darüber unterdrücken.
    https://youtu.be/ioqg_OLbHoA?t=110
    Das kennt man inzwischen, oder? Aber leider gar nicht nur aus dem Fernen Osten.

  64. Eurabier 14. Juni 2021 at 21:50

    …hätte er d`Aillys Aufzeichnungen als Werk eines religiösen Spinners abgetan und Amerika verpasst.

  65. *** Dazu sollen künftige Personalausweise mit einem Chip versehen werden. ***
    Neue Personalausweise SIND schon mit Chip versehen

  66. Abwarten! bis in Frankreich „Marine LePen“ und in Italien „Salvini“ die Wahlen gewinnen, – dann werden die RR (damit meine ich nicht Rolls Royce) sich sofort vehement gegen jede Kontrolle im Internet aussprechen, und Jeden öffentlich verdammen, der auch nur annähernd so was in Erwähgung zieht.
    Die RR, noch besser RGR, werden sich aber daran gewöhnen müssen das über Kurz oder Lang, in Frankreich, Italien, Spanien und Italien Schluss ist mit Ihren Intrigen und ihrer Politik. …. und es muss ausgemistet werden, beginnend bei den öffentlich rechtlichen Medien, dann im gesammten Beamtenchor. Wer einer staats- und gesellschaftszersetzenden Partei oder „Pseudoreligion“ angehört hat in diesen Institutionen nichts zu suchen. (Die Interpretation von RR / RGR überlasse ich jedem zu seinem Gusto, aber es steht zumindest für Hinterhältigkeit, Verschlagenheit, Missgunst, Kleinkarriertheit und unterwürfigster Unterwürfigkeit gegenüber dem göttlichen, unfehlbaren ZK und dessen 1. Generalsekretär)

  67. Was Wahlkämpfer so im Geltungsdrang so alles einfällt.

    Die Brunftzeit läst den Hormonhaushalt, der politischen Platzhirschen und deren Möchtegern ansteigen.

    Wann wird die Eigenhaftung, für das Handeln der Politiker, eingeführt.

    Es reicht nicht mehr nur sein Amt zu verlieren. Eventuell auf Europaebene abgeschoben zu werden, wo man dann seinen kruden Gedanken. lauf lässt und ungestraft sein Unwesen Treiben kann.
    Aus Geltungssucht sich so einigen Unsinn einfallen lässt. mit dem man den Bürger belästigen und gängeln kann

    Wann bekommt der Bürger Schmerzensgeld wenn er derartige ertragen muss.

    Hat nicht der Widerstand im dritten Reich, wegen gescheiterter Anonymität, den Kopf verloren.

    So als Politiker, sollte man sich überlegen, wie viel faschistischer man noch sein will.

  68. Hans.Rosenthal 14. Juni 2021 at 19:07

    Sagt mal, ist das nicht der selbe Pisstorius, welcher 2013 den Trauermarsch für den, von T.ürken totgeschlagenen Daniel Siefert aus Kirchweyhe, verboten hat?
    H.R

    Genauso wie in Marburg 2010, als der SPD-Oberbürgermeister Egon Vaupel einen Trauermarsch für den von einem Türken und einem Zigeuner totgeschlagenen 25-jährigen Samuel verbieten ließ, hat jetzt auch der SPD-Bürgermeister von Kirchweyhe, Frank Lemmermann, einen geplanten Trauerzug für den ermordeten Daniel verboten.

    http://www.pi-news.net/2013/03/kirchweyhe-burgermeister-verbietet-trauerzug/

  69. @ Hilda 15. Juni 2021 at 00:07

    Aufgrund von Alkoholsucht die Bauchspeicheldrüse
    geschädigt, daher Diabetes bekommen.

  70. OT?
    Laut Welt TV Laufband gibt es ab sofort keine Live-Übertragungen mehr von der Bundespressekonferenz! Also wohl nur noch zensierte Ausschnitte ohne irgendwelche kritischen Fragen (z.B. Reitschuster). Irrwitzige Begründung übrigens, zurückgehende „Pandemie“ und Sommerpause!?
    Die Zensur lässt grüßen!

  71. Der Ausweis muss doch dann auch Gendergerecht sein alle 98768435 Geschlechter eingetragen werden oder soll der Ausweis ergänzt werden wenn die Einahmen daraus der Zoophilie Bildungseinrichtungen zu gute gekommen ist?

  72. Die Herrscher sollen froh sein…um so mehr vor dem Monitor sitzen um so wenigere auf den Straßen zum demonstrieren!

  73. Und wenn die Grünen ihre gefährlichen Fantasien durchsetzen, haben wir bald auch wieder eine Stasi-Behörde. Archivierung von rechten Terror wird dann erst der Anfang sein. Danach wird wahrscheinlich das gesamte Volk schrittweise für alles und jedes archiviert.
    .
    WAHLPROGRAMM
    Kapitel 5 Zusammen leben
    […]
    Wir richten nach dem Vorbild der Stasi-Unterlagen-Behörde ein Archiv über rechten Terror ein, in dem auch die Dokumente und Ergebnisse der 13 parlamentarischen Untersuchungsausschüsse zum NSU ausgewertet werden und langfristig für Wissenschaftler*innen, Journalist*innen und die Zivilgesellschaft zugänglich sind.
    […]

    https://www.gruene.de/artikel/kapitel-5-zusammen-leben

  74. Falls das eingeführt wird, mache ich ein Paßfoto von meinen Hintern, dann kann mich Eure Regierng
    mal …, Ausserdem gibst ja auch was Anderes , wie FB usw. Gaubt die deutsche Datensammlenafia, daß ich mich Euch beugen werde? Es ist wie bei den Rassimuskniefall, ich knie nur von den Kruzifix nieder, Nemals vor einen „Deutschen Neger“

  75. Das Schlimmste in meinen Augen ist, daß solche Gedanken/Vorschläge immer wieder von irgendwelchen Provinzfürsten geäußert werden nach dem Motto: „Mutti, ich bin ein ganz Lieber“. Die Schabracke im Kanzleramt reibt sich doch die Hände ob solcher Abnicker und Einschleimer, die ihr in den Anus kriechen. Solche rückgratlosen Würmer verhelfen dieser Frau auf den letzten? Metern ihres unheilvollen Wirkens gegen das deutsche Volk noch zu immer mehr Demütigungen gegen die Eigenen. Nein, diese Verfolgung des eigenen Volkes wäre zu Honis Zeiten nicht möglich gewesen, denn damals waren fast Alle von den Mißständen betroffen. Aber heute bedient sie sich genau solcher Klientel zur Umsetzung der „SIcherungsmaßnahmen aka Nordkorea/China“ wie dazumal zu Grökaz‘ Zeiten die SA – heute Anti(S)fa. (Gewollt)Dumm, faul werden diese noch über irgendwelche Vereine, Parteien, ja selbst über die Kirchen finanziert. Das nimmt ein böses Ende!

  76. Es gibt auch gute Meldungen. Den Klebrigen sind wir wohl Ende des Jahres endlich los:
    .
    Nach fast 19 Jahren

    Claus Kleber hört wohl beim ZDF auf
    15.06.2021, 08:32 Uhr
    .
    Seit Anfang 2003 moderiert Claus Kleber das „heute journal“. Ende des Jahres soll damit aber endgültig Schluss sein. Laut einem Bericht will der Journalist dann nämlich in Rente gehen.
    […]

    https://www.t-online.de/unterhaltung/tv/id_90222820/zdf-heute-journal-moderator-claus-kleber-hoert-wohl-auf-nach-19-jahren.html

  77. 😉 Der Sommer kommt, die Grippe geht,
    die Bundestagswahl vor der Türe steht:

    Montag, 14. Juni 2021
    Erst draußen, dann drinnen
    Spahn läutet Ende der Maskenpflicht ein

    In Deutschland gibt es Regionen ohne neue Infektionsfälle.
    Die Maskenpflicht ist damit immer schwerer zu begründen.
    Nun stellt sich Gesundheitsminister Spahn an die Spitze derer,
    die für das baldige Ende argumentieren. Allerdings plädiert er
    für eine stufenweise Entwöhnung[sic! NTV-Sprech?]. 🙁
    https://www.n-tv.de/politik/Spahn-laeutet-Ende-der-Maskenpflicht-ein-article22617074.html

    Jens Spahn hat retweetet RKI für Euch @RKI_fuer_Euch 22 Std.
    3 Gründe, warum AHA+L im Sommer so wichtig bleibt.

    1. verhindert weiterhin Ansteckungen
    2. schützt weiterhin vor neuen #Virusvarianten
    3. schützt weiterhin Menschen in Risikogruppen
    FÜR DEN SCHMUTZIGEN PÖBEL, GELL, JENS SPAHN!

    Jens Spahn hat retweetet BMG @BMG_Bund 14. Juni
    Die #Pandemie ist für viele Familien eine herausfordernde Zeit. Die #CoronaSchutzimpfung macht es möglich, dass sich Großeltern und Enkelkinder wieder in die Arme schließen können. #ÄrmelHoch
    „ASI OLMAK MUTLU EDER – Impfen macht glücklich“
    (Google-Übers. aber: SEI GLÜCKLICH GASTGEBER ZU WERDEN)

    Jens Spahn hat retweetet RND @RND_de 14. Juni
    Die weitgehende Aufhebung der #Maskenpflicht in Dänemark hatte auch in Deutschland die Debatte darüber entfacht, wie lange diese hierzulande gelten soll. Bundesgesundheitsminister #Spahn hält ein schrittweises Ende der Maskenpflicht für denkbar.

    „Bei den fallenden Inzidenzen sollten wir gestuft vorgehen: In einem ersten Schritt kann die Maskenpflicht draußen grundsätzlich entfallen“, sagte Spahn den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Als Empfehlung bleibt in jedem Fall eine einfache Regel: im Zweifel mit Maske – besonders beim Reisen und bei Treffen in Innenräumen. Mehr Sicherheit gibt es nur, wenn alle Anwesenden entweder geimpft oder regelmäßig getestet sind.“…
    https://twitter.com/jensspahn?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5Eserp%7Ctwgr%5Eauthor
    Kritik des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach, der Hinweis auf die geltende Rechtslage sei Wahlkampf mit der Gesundheit der Bürger, wies Kubicki als „wirklich sehr traurig“ zurück. Lauterbach habe das Infektionsschutzgesetz, das er selbst mit auf den Weg gebracht habe, nicht verstanden. „Wir leben in einem Rechtsstaat. Auch Karl Lauterbach muss das akzeptieren. Sein Wille ist nicht Gesetz.“…
    +https://www.rnd.de/politik/maskenpflicht-spahn-haelt-schrittweises-ende-fuer-denkbar-PQ6DG4CHQUAL4RC64H56X3FQQQ.html

  78. Achtung Heute auf PHÖNIX, der VS (Haldewang) haben den angeblichen Islamfeindlichen PIU-News-BLog im Visier, undbedingt dazu Stellung beziehen

  79. @ Anita Steiner 15. Juni 2021 at 11:01

    Bei einem katholikenfeindlichen Blog würde kein Hahn danach krähen.

  80. Die totale Überwachung,

    die totale Einschüchterung, die Unterdrückung des Volkes wäre das. Das Merkelregime und das Kartell, bestehend aus den etablierten Altparteien und etablierten Medien, will die totale Kontrolle. Es ist die Diktatur der Einheitspartei CDUSPDGrüneLinke, die hier immer intensiver zementiert wird. Dazu kommt die EU-Kommission, die EZB und andere EU Organisationen, die über uns herrschen, uns unser Geld wegnehmen und umverteilen. Hier wird gerade eine totalitäres System installiert. Gleichzeitig werden fremde, aggressive Völker im Land angesiedelt, die man gewähren lässt. Hier wird ein asymmetrischer Krieg gegen das deutsche Volk geführt und ein böser Plan umgesetzt.

  81. Wie wäremes, wennmHerr Pistorius, immerhin Innenminister in Niedersaxhsen und SPD-Mann, sich für die Aufhebung der Immunität von regierenden Politikern einsetzt, die ganz offensichtlich eine staatsgefäjrdende Politik betreiben und sich hinter ihrer Immunität verstecken.
    Ach ja, da wäre natürlich auch der eigene Amtsmissbrauch ein lohnendes Thema und eine strafrechtliche Aufarbeitung sicherlich mehr als angebracht, etwa der rechtlich sehr bedenkliche Versuch der finanziellen Austrocknung nicht genehmer alternativer Medien, zum Zwecke ihrer Mundtotmachung, wie etwa gegenüber der Jungen Freiheit!
    Oh, ein solchen strafrelevanten Missbrauch meint Herr Pistorius natürlich nicht, denn sonst müsste er dafür ja selbst Verantwortung übernehmen und zurücktreten.

    Es geht ihm natürlich um die vielen unangenehmen regierungskritischen Meinungen im Internet, die zwar eindeutig von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, die ihm jedoch deshalb nicht passen, weil sie den angestrebten Schweigezyklus durchbrechen. Die Folge hiervon ist natürlich das Absacken der SPD in der öffentlichen Meinungsgunst.
    An sich selbst will also die SPD nicht arbeiten und die Ursachen ihres eigenen Fehlverhaltens abstellen.
    Also soll die kriminalisierende Zensur es richten.

    Die bisherigen rechtsstaatlichen Mittel reichen völlig aus, um ein kriminelles Handeln im Internet zu bekämpfen!
    Wer das Gegenteil behauptet, will täuschen, um ganz andere Dinge mit einer so genannten „Identifizierungspflicht“ für das Internet. DiesesmHerrschaften haben in Wirklichkeit kein Problem mit derartigen Identifizierungen etwa über die IP-Adressen.
    Sie wissen auch sehr genau, wer sich hinter einem Synonym verbirgt.

    Doch sie können diese Adressen und Bilder dieser ins Visier geratenen Personen nicht so einfach an ihre Antifa-Schergen weiterreichen, ohne sich selbst dabei zu belasten.
    Im Grunde verfolgt Herr Pistorius, der Einzelfall-Theoretiker, ein recht durchschaubares Spiel mit diesem neuen unseriösen und verfassungsfeindlichen Ansinnen, um Andersdenkende durch Unterstellungen einzuschüchtern, sie der politischen Verfolgung Preis zu geben und um so den Korridor der Meinungsfreiheit noch weiter als bisher zu verengen. Jeder sollte endlich begreifen, welche verfassungsfeindlichen Bestrebungen Herr Pistorius mit seiner SPD da verfolgt.

    Es darf keine Narrenfreiheit bei regierenden Politikern mehr geben und bei rechtlichen Fehltritten müssen sie auch sofort belangt werden können. Es wird sich nicht nur bei Frau Merkel so manche Leiche im Keller finden lassen, sondern auch bei Herrn Pistorius dürfte man fündig werden.

  82. Wie nennt man einen Staat, der zwar die „ganz normale“ Krimnalität im Internet nicht in den Griff bekommt und weder sich selbst (Attacke auf den Bundestag) noch die Bürger schützen kann aber die Meinungsäußerung verfolgen will?

    Autokratische Maulhelden sind das!

  83. Überall diese widerlichen Weibsbilder, die alles zensieren, besteuern und verbieten wollen, und dann so mütterlich spielen.

  84. Genau diesem Ansinnen hat der BGH schon 2009 einen Riegel vorgeschoben, weil das gegen die Meinungsfreiheit verstößt, und somit verfassungswidrig ist!

    Siehe die Randnummer 38 im verlinkten Dokument!

    „Die anonyme Nutzung ist dem Internet immanent (vgl. Senatsurteil vom 27. März 2007 – VI ZR 101/06 – VersR 2007, 1004, 1005). Dementsprechende Regelungen zum Schutz der Nutzerdaten gegenüber dem Diensteanbieter finden sich in den §§ 12 ff. TMG, den Nachfolgeregelungen zu § 4 Abs. 4 Nr. 10 TDG. Eine Beschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit auf Äußerungen, die einem bestimmten Individuum zugeordnet werden können, ist mit Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG nicht vereinbar. Die Verpflichtung, sich namentlich zu einer bestimmten Meinung zu bekennen, würde nicht nur im schulischen Bereich, um den es im Streitfall geht, die Gefahr begründen, dass der Einzelne aus Furcht vor Repressalien oder sonstigen negativen Auswirkungen sich dahingehend entscheidet, seine Meinung nicht zu äußern. Dieser Gefahr der Selbstzensur soll durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung entgegen gewirkt werden (vgl. Ballhausen/Roggenkamp K&R 2008, 403, 406).“

    http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&nr=48601&anz=1&pos=0&Frame=4&.pdf

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