Eine Zensur gibt es offiziell in Deutschland nicht. Es sei denn, man sagt oder schreibt das Falsche. Oder das, was die Regierung für das Falsche hält.

Von MANFRED ROUHS | „Eine Zensur findet nicht statt“, steht kurz, knapp und eindeutig im Grundgesetz. Aber Papier ist geduldig und die Diskrepanz zwischen Verfassungstheorie und Verfassungswirklichkeit im angeblich freiesten Staat, der je auf deutschem Boden existierte, offenbar nicht ganz unerheblich.

Was jetzt die „Bild“-Zeitung über Zensur am Höhepunkt der ersten Corona-Welle berichtet, liest sich wie ein Dossier von Verschwörern aus dem Reichsbürger-Milieu. Das Blatt schreibt:

„Am 2. Juni 2020 bestellten das Bundesinnenministerium (BMI) und das Bundespresseamt die Top-Lobbyisten von Google und Facebook zum vertraulichen Gespräch. Thema des Gipfels: ‚Die Corona-Pandemie und die in diesem Kontext zu beobachtende Verbreitung von Fehl-, Falsch- und Desinformationen‘. Ziel der Unterredung: Klären, ‚wie der damit verbundenen Herausforderung grundsätzlich begegnet werden kann‘.“

Dem Rechtsanwalt und stellvertretenden FDP-Chef Wolfgang Kubicki kommt innerhalb des etablierten Politikbetriebs offenbar die Aufgabe zu, ab und zu auch einmal etwas Vernünftiges sagen zu dürfen, ohne dafür gleich aus der Gemeinschaft der Gut- und Bessermenschen ausgeschlossen zu werden. Ihn zitiert „Bild“ mit dem Satz:

„Natürlich können wir nicht ausschließen, dass es mögliche Einflussnahmen auf Twitter und Co. nicht nur in den USA, sondern auch hierzulande gegeben hat.“

Das ist wohl wahr. Wir können also nicht ausschließen, dass eine Zensur möglicherweise doch stattfindet.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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32 KOMMENTARE

  1. Wer behauptet, dass es in Deutschland Zensur gäbe, wird bald von Haldenreich und Co wegen Delegitimierung des Staates zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt werden

  2. Sie nennen es nicht Zensur!

    Sie sind genauso wie beim Klima besorgt, dass sich beim Bundesbürger die falschen Gedanken einschleichen.

    Natürlich glaubt die Regierung, dass sie die Weisheit mit Löffel gefressen hat.

  3. Das sogenannte „Grundgesetz“ ist doch das Papier nicht Wert, auf dem es geschrieben steht. Solange Politiker dieses Gesetz mit Füßen treten, kann man jeglichen Gedanken an einen freien und demokratischen deutschen Staat vergessen.

  4. Covid…

    Ich wiederhole es gerne.

    In Japan wird Covid 19 von dem Rang 1,5 nach Ebola und Pest, aber noch vor SARS, Typhus und Cholera auf den Rang 5 einer saisonalen Erkältung herabgestuft. Interessanterweise trifft sich Covid 19 auf Rang fünf mit Syphilis.

  5. @LOL1998 25. Januar 2023 at 17:54
    Ich finde es spannend mit welch stoischer Gelassenheit sich die Deutschen einfach abschlachten lassen, wie ein Frosch im Kochtopf der langsam warm wird.

    Naja, Hauptsache es gibt noch Bier, Fußball läuft und der teure Leasingwagen fährt noch. ? https://m.bild.de/news/2023/news/zwischen-kiel-und-hamburg-mehrere-verletzte-bei-messer-attacke-in-regio-82678126.bildMobile.html

    ————-?———————–
    Hat aber nix mit Einmann aus Abschlachtistan zu tun und mit dem Islam sowieso nicht, den Islam isst Frieden.
    Außerdem wird erst nach dem Freitagsgebet gebessert. Klaro?

    p-town

  6. Framing.

    Sie kennen noch Lepra?

    Lepra ist diskriminierend und gibt es daher nicht mehr. Das heißt jetzt „Hansen’s disease“. Es ist immer noch die alte Lepra.

  7. Ab Minute 35:15 erklärt Rechtsanwalt Pankalla wie diese kriminellen Politiker diese undemokratische und verbrecherische Form des Autoritarismus in Zukunft immer weiter ausbauen wollen

    https://www.youtube.com/watch?v=zvBn9gS3xQA

    Sie planen schon jetzt, dass die WHO in Zukunft Impfregeln bestimmen soll die dann die EU zu Gesetz erklären soll.

    Die kriminellen Akteure von BiG-Pharma und ihre korrupten Handlanger in der Politik versuchen auf diese Weise doch noch die gesetzliche Zwangsimpfung für die nächste ausgerufene Pandemie zu bekommen!

    Wir müssen hoch wachsam sein, denn diese Leute Lügen einem ins Gesicht, heute reden sie Volksnah und morgen haben sie die Zwangsimpfung mit der Giftspritze im Gepäck. Aaligen Schleimern wie Jens Spahn und notorischen Lügnern wie Karl Lauterbach kann man keinen Meter über den Weg trauen.

    Es sind moralisch verkommene und verlodderte Charaktere.

  8. Dresdner CDU Fraktionschef sieht in Agnes Strack Zimmermann wie so viele eine elende Kriegstreiberin

    https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/elende-kriegstreiberin-dresdner-cdu-fraktionschef-br%C3%BCskiert-fdp-bundesvorstand/ar-AA16JI3x?ocid=msedgntp&cvid=5c4546734ef04b21b259c3541363b625

    Wir sollten dieses satanische Biest in den vordersten Schützengraben stecken!

    Hier ein kleiner Vorgeschmack für unsere Agnes:

    https://www.google.de/search?q=Krieg+Amputationen&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=2ahUKEwjjmMXvqOP8AhV7QPEDHQncCt0Q_AUoAXoECAEQAw&biw=1536&bih=754&dpr=1.25

  9. Von unseren korrupten Politikern, vor allem diese Grünen Spinner, hab ich nichts anderes erwartet.
    Aber das Google und Facebook sich darauf einlassen, ist eine Schande.
    Mit Erpressung kann das wohl kaum erfolgt sein.
    Sie sind bestimmt mit Milliarden Euronen bestochen worden.
    Hätte unsere Regierung mit Sperrung von Google und Facebook in Deutschland gedroht, dann hätten die beiden gesagt: „Dann macht das euern Bürgern mal klar.“
    Wie hätte Deutschland weltweit dagestanden, als demokratisches Land, seinen Bürgern die Nutzung von Google und Facebook zu verweigern.
    China als Vorbild.
    Das wäre peinlich geworden.
    Das hätten sich die jungen Wähler (Grüne) nicht gefallen lassen.
    Deshalb kann hier nur Schmiergeld im Einsatz gekommen sein.
    Und das ist das Traurige, dass diese reichen Konzerne für ein paar Kröten mehr, ihre Selbstachtung und ihren Charakter zu Grabe tragen.

  10. Twitter wird auch zensiert. Neulich bekam ich von Twitter eine Meldung, dass einer meiner Beiträge zurückbehalten wird, weil er deutschen Gesetzen widerspricht und Hassrede wäre. Dabei hatte ich nur geschrieben, dass es sich bei den Mördern von Frauen und Mädchen auffallend häufig um dem Islam angehörende Männer handele….unfassbar, dass das als Hassrede gilt. Das ist keine Hassrede, es ist leider die traurige Realität in unserem Land. Und unfassbar finde ich auch, dass Polizisten ihre Zeit damit vergeuden müssen(von der Regierung angeordnet) das Internet nach kritischen Beiträgen zu durchsuchen. Unfassbar: Migranten die Busse anzünden oder Silvesterraketen auf Menschen schießen, gehen straffrei aus, aber Leute, die im Internet von ihrer berechtigten Angst schreiben werden bestraft. Das ist doch kein Land mehr, in dem wir gut und gerne leben, das ist die Hölle auf Erden.

  11. Metaspawn 25. Januar 2023 at 17:20
    OT-Neues zum Totschweigen von der „Ein Mann-Front“:
    ———————————-
    ‚offizielle Stellen‘ schweigen sich aus, aber die Schleswig Holsteinische Innenministerin hat von einem ’staatenlosen Palästinenser ‚ gesprochen. Wieder so ein Subjekt das in Deutschland nichts zu suchen hat: Dieser soll sich erst vor wenigen Tagen noch in Untersuchungshaft befunden haben lt. Nachrichten – wegen eines Bereicherung‚ Sexualdelikts‘ ….

    Und jetzt befindet er sich wohl ‚im Krankenhaus‘ – und seine Opfer sicher in der Gerichtsmedizin.
    Das ‚ beste Deutschland das es je gegeben hat ….‘

  12. Der Corona-Wahnsinn wirft noch lange Schatten. Wer von der offiziellen Linie abgewichen ist, muss mit schwersten Konsequenzen rechen.
    Sie lassen einfach nicht locker.
    Der Richter aus Weimar, der im April 2021 an zwei Schulen die Corona-Maßnahmen aufgehoben und dies mit der Sicherung ds Kindeswohls begründet hatte, ist jetzt vom Dienst suspendiert worden, 25% seiner Dienstbezüge wurden gestrichen.
    Die Staatsanwaltschaft hatte wegen des Verdachts auf Rechtbeugung gegen ihn ermittelt.
    Der ganze Bericht mit weiteren Einzelheiten auf LTO
    https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/familienrichter-suspendierung-richterdienstgericht-thueringen-corona-kindeswohl/

  13. Erst für Corona?
    Neeee, das fing schon bei der Asylschwemme an,
    und wurde bis jetzt beibehalten.
    Es wird uns für die nächsten Jahre erhalten bleiben.

    Die Demokratie ist im A*** des Propheten wie der
    Volksmund es oft so treffend formuliert .

    Und wie wir wissen, kann und muss der Totalitarismus
    auf die Wahrheit verzichten !

  14. Ist Zensur nicht laut Grundgesetz verboten?

    Das ist der Extremismus der Mitte!
    Die neuen Extremisten sind von der SPD, CDU, FDP
    (Linke und Grüne sowieso)
    Sie brechen Verfassung und Gesetze am laufenden Band
    Und kein Richter widerspricht
    Weil Richter und Politiker aus dem selben Ortsverband kommen

  15. Landwirt aus dem Norden spricht die Wahrheit über die Zustände in unserem Land aus

    Von der Arbeitswelt entfernte Bürokraten die sich nur mit sich selbst beschäftigen haben die Macht über uns genommen.

    https://youtu.be/R8HbdP3qAGk

  16. Mir ist auch aufgefallen, dass seit der Ausrufung der sog. Pandemie überall zensiert und gelöscht wurde. Diese sog. Faktenchecker finde ich auch lustig. Das ist ja der Sinn von Meinungsvielfalt, dass man alternative Ansichten und neue oder wenig bekannte Wissensinhalte zum Besten geben darf. Zur Strafe werden die Poster dann ausgeschlossen oder gesperrt. Der Paragraph Volksverhetzung ist sowieso absurd. Erstmal wegen des Wortes Volk, lach, und zum Zweiten, warum sollte ein evtl. nicht richtiger Inhalt große Teile der Bevölkerung verhetzen? Zu was verhetzen? Halten die uns alle für doof?

  17. Martina Binnig, Gastautorin / 26.01.2023 / 06:00
    WHO-Richtlinien: Menschenwürde gestrichen

    Die WHO überarbeitet aktuell ihre „Internationalen Gesundheitsvorschriften“. Die bislang vorgeschlagenen Änderungen lassen sich leicht zusammenfassen: Einschränkung der Befugnisse der Einzelstaaten, Ausdehnung der Macht der WHO. An einer Stelle soll sogar der Bezug auf die Menschenwürde gestrichen werden…
    https://www.achgut.com/artikel/who_richtlinien_menschenwuerde_gestrichen

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