Anfang dieser Woche bewertete der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang (CDU), öffentlich die laufende Europawahlversammlung der AfD in Magdeburg und behauptete unter anderem die Verbreitung „rechtsextremistischer Verschwörungstheorien“ (PI-NEWS berichtete). Wegen dieses Eingriffs in den innerparteilichen Meinungsbildungsprozess und dem erneuten Versuch, Wähler zu beeinflussen, wurde das BfV daher am Dienstag von der AfD abgemahnt.
Da sich das BfV weigerte, wie gefordert zu reagieren, wurde am Mittwoch ein Eilverfahren vor dem VG Köln eingeleitet (Az.: 6 L 1491/23). Hier hat das BfV nun am Donnerstag eingeräumt, dass es sich bis zum Ende der Wahlversammlung am kommenden Sonntag nicht mehr hierzu äußern wird.
Damit hat das BfV seinem eigenen Präsidenten nicht nur einen „Maulkorb“ verpasst, sondern zugleich eine gerichtliche Verurteilung vermieden. Dass das Gericht insofern die vorsorglich formulierten weitergehenden Anträge (im sog. „Zwischenverfahren“, ohne Entscheidung in der Sache) zurückgewiesen hat, ist daher kein Erfolg des BfV. Nach Ende der Versammlung wird das Eilverfahren fortzuführen sein, um ein gerichtliches Verbot der Äußerungen zu erzielen.
AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel weisen die Vorwürfe des Verfassungsschutzpräsidenten auf das Schärfste zurück:
„Haldenwang versucht erneut aus seinem Amt heraus, politisch Einfluss zu nehmen. Dieser Eingriff in die Entscheidungsfindung der Delegierten der Europawahlversammlung ist ebenso rechtswidrig, wie die pauschale Diffamierung gewählter Kandidaten und der Versuch, diese schon jetzt bei den Wählern schlecht zu reden. Um dieser staatlichen Einflussnahme Einhalt zu gebieten, sind wir erneut erfolgreich gegen den Verfassungsschutz vorgegangen. Vielleicht versteht Herr Haldenwang nun endlich, dass er kein Politiker ist – und dass es die Bürger sind, die über Wahlvorschläge entscheiden müssen.“
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, ergänzt:
„Der Verfassungsschutz unterzeichnet nur selten und nur ungern Unterlassungserklärungen. Darum ist diese schnelle Stillhaltezusage ein klares Signal, das wir begrüßen. Obwohl der VS gemäß juristischer Standard-Vorgehensweise heute vorerst keine Rechtspflicht zu diesem Schritt anerkennt, ist die nun unterzeichnete Stillhalte-Verpflichtung angesichts der sonst niemals so schnell unterzeichneten Unterlassungserklärungen ein eindeutiger Hinweis, dass man sich seitens des BfV um die Unbilligkeit und juristische Unhaltbarkeit des von ihrem Präsidenten geäußerten ‘Geraunes’ zu unseren Kandidaten voll bewusst ist. Man muss nun sogar klar vermuten, dass die von Haldenwang quasi ‘live’ getätigten abwertenden und parteiischen Äußerungen trotz deren klarer Illegalität bewusst getätigt worden waren.
Dass die deutsche Regierung versucht, Wahlen über ihren Geheimdienst schon im Vorfeld zu manipulieren, ist eines demokratischen Rechtsstaats unwürdig. Haldenwang versuchte zum wiederholten Male, das Wahlverhalten des Souveräns einseitig zu beeinflussen. Haldenwang musste sich bewusst gewesen sein, dass ihm seine definitionsfreien Sprüche von ‘rechtsextremistischen Verschwörungserzählungen’ unserer Kandidaten niemals erlaubt sein konnten. Er verband sie sogar mit einer faktisch amtlichen Wahlempfehlung gegen die AfD, was seinem Neutralitätsgebot als Leiter einer staatlichen Behörde (des Innenministeriums von Ministerin Faeser) zuwiderläuft.
Es ist nicht das erste Mal, dass Abmahnungen und Gerichte diese parteiische Wahlhilfe des BfV zu Lasten der AfD stoppen müssen. Wir sehen darum unseren ebenfalls bereits gerichtsanhängigen Vorwurf einer rein politischen Motivation der Amtsführung des BfV erneut als bestätigt an. Das Verhalten seines Präsidenten und auch das vieler seiner (weisungsgebundenen) Mitarbeiter ist notorisch rechtswidrig, da es das staatliche Neutralitätsgebot ständig bricht. Wir fordern darum erneut, wegen der offenkundig rein politischen Motivation der gesamten Arbeit des Verfassungsschutzes alle Einstufungs- und Beobachtungsmaßnahmen der AfD einzustellen.“
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Halfenwang ist das Ergebnis eines sehr sorgfältigen Auswahlverfahrens von Frau Dr Merkel.
Frau Dr Merkel hat sehr sorgfältig prüfen lassen, ob er wirklich der devote Idiot ist, für den sie ihn gehalten hat und nachdem das bestätigt wurde, wurde er in seinem Amt berufen.
Interessant ist, dass er Herrn Scholz genauso untertänig zur Seite steht.
Spaßland Germoney!
Dazu paßt:
Nigers früherer abgesetzte Präsident mittlerweile in Wunstorf
bei Hannover.
Vermutlich als Asylbetr…..,äh, ..bewerber. Jetzt wird er
sicherlich auch von uns beköstigt werden müssen.
Und wie viele Millionen Dollar hat er wo auch immer gebunkert?!?
Sehr gut, dass die AfD hier reagiert hat. Ich fordere den Rücktritt Haldenwangs. Er hat anständige AfD-Politiker diffamiert und schlecht geredet. Als Strafe ist ein Maulkorb viel zu wenig.
Haldenwang hat Dreck geworfen in der Hoffnung, dass etwas davon hängen bleibt.
„Der Stadtförster von Fürth erzählte kürzlich einem Lokalredakteur, wie Waldbrände entstehen: (Die Sonne) „Sie wird dort gefährlich, wo sie in lichte Kiefernwälder scheint und dort trockene Nadeln in Brand setzt“.
Wie zu erwarten war, hatte der Redakteur ebenfalls keine wirkliche Ahnung von Entzündungstemperaturen und veröffentlichte diesen absoluten Unsinn, anstelle den Förster vor seiner Blamage zu schützen.“
Es ist menschlich, dass der Stadt Förster seinen Job behalten will und deshalb muss er einfach Unfug behaupten.
Die Selbstentzünderung von Wäldern ist das rosa Einhorn, das morgens durch die Heide huscht und zwei Zentauren überrascht…
https://eike-klima-energie.eu/2023/08/04/im-westen-nichts-neues/
Wiki sagt
Nach seiner Ernennung kündigte Haldenwang eine verstärkte Fokussierung des BfV auf den Rechtsextremismus an. Die Mitarbeiter ausschließlich für diesen Phänomenbereich sollten von 200 auf 300 aufgestockt werden.Bei den Ermittlungen zum Mord an Walter Lübcke sagte Haldenwang, womöglich müsse man sich auch beim Rechtsextremismus auf „Schläfer“ – ähnlich wie im Bereich des Islamismus – einstellen. Durch die Einstufung der AfD-Gruppierung Der Flügel als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ soll er laut dem Magazin Der Spiegel zum Feindbild der AfD geworden sein.
Haldenwang hält die Letzte Generation und ihre Straftaten nicht für extremistisch oder gegen den Staat gerichtet. Weil die Bewegung den Staat zum Handeln auffordere, respektiere sie ihn.
Die AFD fordert den Staat auch zum Handeln auf…. oder ?
… ts, ts, ts, der Haldenzwang schon wieder. Maßlos überfordert, mit dem IQ eines Konsumbrotes nicht einmal befähigt für die Pförtnerloge in der Normannenstraße. Ein peinlich, gesichert verfassungsfeindlicher Auftragstäter sozialistischer Ideologien. Das Bundesamt für Verfassungsschutz gehört auf den Müllhaufen der Historie. Sofort.
Hans-Georg Maaßen wieder einsetzen
Die öffentlich unrechten Propaganda- & Dressuranstalten werden darüber wohl das Mäntelchen des Schweigens legen, damit der Blödmichel ja nichts davon erfährt.
Wenn ich das Gesicht sehe, fallen mir automatisch die Karikaturen von Loriot ein, die beiden Typen in der Badewanne, oder der Typ auf der Rennbahn. Die Gesichter von ihnen, vor allem im Profil, haben, für mich, viel Ähnlichkeit mit Haldenwang. Unabhängig davon hat er den Verfassungschutz zum, wie Timm Kellner da zu nennen pflegt, Verfassungsschmutz gemacht. Der Maulkorb wird nicht lang halten, er wird es sich nicht nehmen lassen, weiterhin gegen die AfD, deren Wähler und Anhänger zu hetzen.
Wäre HALDENWANG ein Richter, dann müsste er wegen BEFANGENHEIT entlassen werden.
Hans, jetzt tun sie aber dem Konsumbrot unrecht.
@ buntstift 4. August 2023 at 10:06
https://www.moviepilot.de/news/loriot-eine-wuerdigung-in-bewegten-bildern-112012
Der Mittlere hat auch noch die passende Frisur.
Für viele Wähler ist die AFD nicht „wählbar“.
Für diese Leute ist die AFD vermutlich „zu laut“ und „zu brutal“.
Das passt nicht zur deutschen bürgerlichen braven Seele,
zu den Bürgern, die alles lieber immer gerne leise und diskret und unauffällig geregelt sehen möchten.
Das LEISE sein gehörte in Deutschland bisher zum „guten Ton“!
Denn der gute gehorsame Deutsche, ist nicht nur ein Mensch der Schuld,
sondern vor allen Dingen der SCHAM!
Sie haben aber nicht verstanden, dass die gegenwärtigen Zustände, die hier herrschen, korrupt und kriminell, nicht mehr durch LEISE und SANFTE Töne zu bewältigen sind.
Das muss die AFD den Leuten erklären!
ghazawat 4. August 2023 at 09:36
Halfenwang ist das Ergebnis eines sehr sorgfältigen Auswahlverfahrens von Frau Dr Merkel.
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Genau, sorgfältig von Merkel sortiert.
Die „Guten“ ins Töpfchen, die „Schlechten“ ins Kröpfchen.
Das lässt der jähzornige Giftzwerg nicht auf sich sitzen.
Noch diesen Spätsommer wird der oberste Nazijäger Haldenzwang die Schergen seines Hass- und Hetzkommando aussenden und bundesweit die Wohnungen harmloser Bürger stürmen und deren Computer beschlagnahmen lassen, weil sie im Netz Regierungskritik übten.
Dem RUSSEN wird bald die Geduld vergehen.
Kleiner Pinscher UKRAINE sprengt Russisches Kriegsschiff in die Luft!
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/explosionen-in-noworossijsk-ukraine-greift-russen-hafen-an-84926832.bild.html
Das ist der Auftakt und Startschuss dafür, dass bald die UKRAINISCHEN GETREIDESCHIFFE durch die Luft gejagt werden!!
Jetzt haben wir unser AFGHANISTAN in UKRAINISTAN!!
Haldenwang, der brave Parteisoldat, ist sich nicht zu schade um den Inhalt aus Stasi- Lehrbüchern zu benutzen um die ungeliebte Konkurrenz zu bekämpfen.
Was für Freaks werden uns eigentlich noch alles zugemutet!?
Merkel hat ihr Feld gut bestellt bzw. beackert: Den vergeßlichen, zaudernden Scholz (*), der längst hätte von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen mssen z.B. beim AKW-Ausstieg, Faeser, Haldi, Baerbock u.v.a.m.
Alle arbeiten in ihrem Sinne 1:1 weiter bzw. forcieren das Deutschland-Vernichtungstempo noch.
„Merkel regiert weiter nur sitzt sie nicht mehr in der Regierung“, um es mal in der Habeck-Sprache zu formulieren.
(*) Scholz in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister : „Wer Führung bestellt wird Führung beommen“. Das war einmal.
Die prompte und scharfe Entgegnung beim geringsten Zucken dieses so genannten Verfassungsschutzpräsidenten, aus dem unter rechtsstaatlichen Verhältnissen wohl eher nichts geworden wäre, ist in der Tat das Mittel der Wahl, die von dort aus lancierten Lügen und Verschwörungsmythen vom demnächst stattfindenden „rechtsradikalen Überfall brauner Horden“ in die Schranken zu weisen. Die AfD hat aus der unsäglichen Meuthen-Ära, da man meinte, sich solchen Figuren andienen zu müssen, um „irgendwie doch dazugehören“ zu dürfen, endlich Schlüsse gezogen.
Die ausschlaggebenden Extremisten sitzen nicht in der AfD, sondern in den Altparteien und stellen auch ihre Handlager.
Daß der Kurs richtig ist, stellen die derzeitigen Umfragen, auch wenn es „nur Umfragen“ sind, bei denen die aktuelle Politik eine große Rolle spielt, inzwischen sogar deutschlandweit unter Beweis. Und das sind beileibe nicht mehr nur Protestwähler. Sie alle strafen jene Leute Lügen, die auch in diesem Blog davon gefaselt haben, die Partei werde auf unter fünf Prozent fallen, würde erst ein Professor Lucke, dann eine Frau Petry, dann ein Professor Meuthen sie verlassen. Die Wahrheit ist, daß genau das ihr gut getan hat.
Herr HALDENWANG sollte lieber
unsere Gesellschaft vor KRIMINELLEN & DROGENDEALERN & VERGEWALTIGERN
schützen anstatt vor der AFD zu warnen!!!!
Er sollte im GÖRLITZER PARK anfangen!
Nicht mal das schafft er!
Eine kleine Fläche von 14 HEKTAR Park zu säubern.
Höchstens mal ein Wohnzimmer eines Prinzen oder Rentners durchwühlen und umwälzen.
Aber er will 357.588 km² beherrschen!
Vom Sessel aus nur
TRÖTEN und TRÖTEN den ganzen Tag.
Warum werden solche Leute nicht aus ihren Ämtern entfernt, wenn sie sich nicht konform mit ihrer Jobbeschreibung verhalten ?
Eine erste Umfrage sieht die AfD bei 23 Prozent:
https://www.wahlrecht.de/umfragen/yougov.htm
Der erwiesen linksextremer VS
versucht sich mit linksextremen Vorurteilen, Diskriminierung, Hetze und Manipulation.
Unter einer gesunden Demokratie stelle ich mir etwas anderes vor:
Fairer und pluralistischer Disput.
Die AfD macht das vorbildlich und spricht viele wesentliche Themenbereiche an, die dringend auf den Tisch müssen:
Scharia, Asyl, Beenden der Zwangsabgabe für GEZirnwäsche usw.
Kurz: die AfD ist die einzige Partei, die den Amtseid ernst nimmt.
Von einem gesunden VS würde ich erwarten
+ Heftigste Anmahnung von CDUSPDGRÜNEFDPLINKE, den Amtseid einzuhalten. Andernfalls müssten Parteien verboten werden und die einzelnen Politiker(m,w,d) wegen Meineid angeklagt und verurteilt werden.
+ die Regierungsparteien zu einem fairen Disput auf Sachebene ermahnen mit den Themen, die die AfD auf den Tisch legt.
+ die Verfassung vor der Scharia schützen. Das bedeutet: wer den SchariaErfinder Mohammed als Vorbild verehrt, gehört nicht in unser Land.
Das wäre Schutz unserer Verfassung!
Von gesundem VS und Demokratie sind wir weit entfernt.
Es ist eher eine linksextremes Regmine, die alle in den (sozialen) Gulag deportieren, die nicht der vorgegebenen Meinung entsprechen.
Hier kommt Arbeit für Herrn Haldenwang!
Trotz Fußfessel! Remmo-Gangster zündet 12 Autos an
Um diese Schwerkriminellen kümmert er sich offensichtlich nicht.
Die können hier schalten und walten wie sie wollen!
https://www.bild.de/bild-plus/regional/berlin/berlin-aktuell/berlin-clan-mitglied-zuendet-12-autos-an-trotz-fussfessel-84919884.bild.html
Vielleicht hätte man dem besser die Hände anstatt die Füße fesseln sollen!
Da kann man ja froh sein, dass der kein Museum angezündet, sondern nur die Privat PKWs
Ehrlicherweise sollte sich der Verfassungsschutz umbenennen in
Regierungs- und SchariaSchutz
Krieg ist Frieden
Scharia ist Verfassung
Linksextreme Regierungs-Propaganda ist Verfassung
Zerstörung ist Schutz
[1984]
Fortsetzung des Parteitages der AfD (siehe letztes Wochenende) zur Nominierung der Kandidaten zur EU Wahl läuft und wird seit einer reichlichen Stunde übertragen. Live hier:
https://www.youtube.com/watch?v=B2lROH3bz2I
Letztes Jahrhundert brannten die SYNANOGEN
Dieses Jahrhundert brennen die DEUTSCHEN KIRCHEN
Deutsche KIRCHE steht in Flammen. /Sachsen bei Bautzen
Nachts „brach Feuer aus!“
Warum werden die KIRCHEN so wie die FRIEDHÖFE
nachts nicht mehr abgeschlossen??
https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/grossbrand-kirche-in-ostsachen-in-flammen-84927222.bild.html
Genauso wie man letztes Jahrhundert die SYNAGOGEN abbrennen ließ,
so wird man dieses Jahrhundert auch die DEUTSCHEN KIRCHEN abbrennen lassen.
Wieder wird sich „kein Schwein“ der Herrschenden darum kümmern.
Das würde Haldenwang gewiß gefallen: „Demokratie“ als altparteien-grüner Tarnbegriff für „alle haben einer, nämlich der richtigen Meinung zu sein“. So geschehen in Garmisch-Partenkirchen.
Ganzer Artikel: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/garmisch-afd-ausgeschlossen/
Man kann’s ja mal versuchen…
Der neue TERROR heißt FEUER
Den die Täter für sich entdeckt haben.
Das scheint für die Täter einfacher und risikofreier zu sein.
Der neue Terror kommt nun nicht mehr mit der Bombe,
sondern mit Brandstiftern!
Nun hört doch bitte auf gegen den Haldenwachman zu hetzen. Der tut doch nur seine Pflicht und folgt den Anweisungen/Befehen seiner Vorgesetzten. Er ist ein Opfer, wie viele in der deutschen Geschichte, von pflichtbewusten Menschen die nur Anweisungen/Befehen Folge leisteten.
Ähnlihes gilt für die Staatsanwaltschaft, welche keine Verfahren und noch nicht mal Ermittlungen gegen die Rechtsbrüche von Regierung/Regierungsmitgliedern eröffnen (dürfen). Andere Demokratien in Europa haben das erkannt und sogar die EU hat zumindest unsere Staatsanwaltschaft von der Pflicht befreit europäische Haftbefehe ausstellen zu müssen. Im übrigen kann die wahlberechtigte Bevölkerung durch Wahlen auch Abzustimmen ob sie mit den Zuständen zufrieden ist. Nach letzten Umfragen sind ca. 78% zufrieden (aus Parteien Wahlaussagen).
Es bräuchte noch mehr und anderen Schutz
+ AmtseidSchutz
Eine Art AÜV (Amtseid Überwachungs Verein), also ähnlich wie dem TÜV:
Parteien, die sich nicht an den Amtseid halten, müssen umgehend aus dem Verkehr gezogen werden.
Aktuell würde da nur die AfD von den größeren Parteien übrig bleiben.
+ EnergieversorungsSchutz
Insbesondere vor über griffigen Grünisten und GEZirngewaschanen KlebeTaliban, PhysikLeugnern und DeutschlandHASSERN.
Vorhandene Energieversorgung (Kohle, Atom, Gas, …) und Verbrennermotoren, Gasheizung etc. darf erst abgeschaltet und verboten werden, wenn technisch-wirtschaftliche Alternativen vorhanden sind.
+ EnergiepreisSchutz
insbesondere vor grünextremistischen Kommunisten und DeutschlandHassern, die die Erhöhung vom Energiepreis mit irgend einer „Moral“ verkaufen, die sie mal eben aus ihrem Hut zaubern, statt sich an den Amtseid zu halten.
+ Schutz vor dem jetzigen „Verfassungsschutz“
Wer schützt uns vor diesem Regierungs- und SchariaSchutz, der sich als „VerfassungsSchutz“ verkaut?
+ FairerDisputSchutz
Wer z.B. den inhaltlichen Aussagen der AfD nicht auf der Sachebene begegnet, erhält rote Karte.
Bald werden auch die Herren DROGENDEALER vom Görlitzer Park
wie redliche GESCHÄFTSLEUTE in Entscheidungen mit einbezogen:
Herr Dealer im Görli meint: „Gruppenvergewaltigung schlecht fürs Geschäft!“
https://www.focus.de/panorama/welt/bislang-drei-festnahmen-drogendealer-im-goerlitzer-park-zur-gruppen-vergewaltigung-schlecht-fuers-geschaeft_id_200895847.html
Focus „Ein weiterer Mann aus einer anderen Zone des Parks betont, dass weitere schwere Straftaten wie die Gruppen-Vergewaltigung die Ordnung im Park störe und der illegale Drogenhandel dadurch gefährdet werde.“
Da weiß man nicht ob man lachen oder weinen soll.
Nicht alle VERKÄUFER sind freundlich: Service-Wüste Drogenpark
Focus: „Doch nicht alle Männer im Görlitzer Park sprechen offen mit dem „Bild“-Reporter. Als er einen der Männer am Tor der Guinea-Bissau-Ecke anspricht, sagt dieser: „Nein, ich verstehe Dich nicht, sorry. Geh weg hier, da rüber.“
Nur drei Leserkommentare :
vor 21 Sekunden
„Hans-Jürgen Meier
Und der Staat schaut zu, klasse“
„Weber Sven
In was für einem Land leben wir eigentlich, wenn im Park illegale Drogen frei verkauft werden dürfen und das jeder weiß und sieht? Der Rechtsstaat existiert doch dann nicht wirklich?“
Mats Pfeifer wird sogar wütend:
„…wow, für 5 Minuten Parken in einer Halteverbotszone bekommen ich eine Knolle…und hier wird offen gedealt, von Menschen, die angeblich Schutz suchen. Es reicht, das die „volle Härte“ anscheinend ja nur normale Bürger trifft und sonst die Augen (Ohren und Mund) geschlossen bleiben.“
Herr PFEIFER, Das ist unser RECHTSSTAAT, um den sich unser Herr HALDENANG sorgt und kümmert!
die AfD hätte allerdings in früheren Rechtsbrüchen von Merkel und deren Helfershelfer entsprechend scharf und mit allem Nachdruck mit div. rechtlichen Abmahnungen, ect. reagieren sollen. Diese hatte schon in ihrer sog. 16 jähr. „erbärmlichen Deutschlandabschaffungs- Amtszeit“ (die CDU/CSU /+ SPD GrokO) und Geldverteilen (von den d deutschen Bürgern/Steuerzahlern) an die ganzen Welt für deren selbst produzierten Refugees,ect. pp. der Merkel gerichtlich die Schranken aufzeigen müssen. Dabei sicherlich bereits den VS mit Haldenwang&Konsorten automatisch den Maulkorb verpasst. Leider hat die ex. Parteiführung ,spätestens von Enttäuschung J.Meuthen mit Wattebäuschchenwerfen und lieb artig Pfötchengeben an die Altparteien ohne Sinn und Verstand vertan. Manche weitere ideologische Grüne Entwicklungen und div. Diffamierungen der Gesellschaft (siehe bei Corona ) ebenso durch die MS Medien inkl. nunmehriger Brandmauer (durch Merz, Co. .) wären u.U. der AfD und der kritischen Bürger erspart geblieben.
Was nun seit Merkel bereits insbesamt negativ gegen die AfD und ihre Millionen Anhänger und Wähler in die Welt hinausposaunt wurde, kann auch durch aktuelle Umfragewerte der AfD nicht mehr als unbedeutend aufgefangen werden. Merkel und das linke System sowie ihre Nachfolger rotGrün
haben nun leider bereits volle DDR 2.0 Propaganda Arbeit geleistet.
Man kann nur noch retten was überhaupt noch zu retten ist. Am effizientesten von Millionen Menschen auf der Strasse . Es ist höchste Zeit – AfD… Der Handenwang Maulkorb reicht nicht aus.
Focus:
„Mit 3 Tipps bauen Eltern für ihre Kinder ein Börsen-Vermögen auf“
Anstatt ihre Vermögen zu Verzocken, wozu sie vom Staat verführt werden sollen, sollten sie dieses lieber für die Bildung und Ausbildungen ihrer Kinder verwenden.
KEIN GELD MEHR ZUM ZOCKEN ÜBRIG!
Seine Kinder vor diesen Gemeingefährlichen und Goldstücken zu schützen ist teuer geworden!
Und es wird immer teurer!
Haldewangs linkes Auge scheint kaputt zu sein. Sollte dort unbedingt eine Augenklappe tragen.
Schutz auch für das Freie Mandat, einen Grundpfeiler jeder repräsentativen Demokratie. Wenn man täglich aus den Parteizentralen der Altparteien Weisungen an Abgeordnete der Kommunal- und Landesparlamente sowie des Bundtages hört, wann sie auf keinen Fall einem Antrag zustimmen dürfen, dann muss man das doch als eine verfassungsfeindliche Bestrebung zur Errichtung einer Parteidiktatur werten.
OT
MUSTERSCHÜLER DEUTSCHLAND LERNT NOCH
THOMAS RÖPER BERICHTET:
Westliche Werte
Pikante Details über die Entstehungsgeschichte des Haftbefehls gegen Putin
Die Entstehungsgeschichte des Haftbefehls gegen den russischen Präsidenten Putin, den der internationale Strafgerichtshof ausgestellt hat, wirft pikante Fragen auf, die ich hier mit Quellen zeige.
Von Anti-SpiegelL; 4. Aug. 2023 04:00 Uhr
Dass die EU den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes gegen den russischen Präsidenten Putin bezahlt hat, habe ich schon im März aufgezeigt. Was mir dabei entgangen ist, ist die Rolle Großbritanniens bei der Geschichte. Über die hat Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums nun auf Telegram berichtet…
Beginn der Übersetzung:
„Die englische Ermordung des Internationalen Strafgerichtshofes“
Ich liebe Zufälle in der Geopolitik. Sie haben was. Wie bei Agatha Christie.
Jetzt werden wir die ganze Kette von Ereignissen entwirren, die zu der politisierten und rechtlich nichtigen Entscheidung des Internationalen Pseudo-Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag über Haftbefehle gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die russische Ombudsfrau für Kinderrechte beim Präsidenten Maria Lvova-Belova geführt haben.
Dieses Drehbuch hat einen britischen Autor. Und er ist allem Anschein nach ein Anfänger.
Am 21. Februar 2023 wurde der IStGH-Richter Antoine Kesia-Mbe Mindua (Demokratische Republik Kongo) in der IStGH-Vorverfahrenskammer durch den costaricanischen Vertreter (und Oxford-Absolventen) Sergio Gerardo Ugalde Godinez ersetzt, der bereit ist, dem Westen zu dienen.
Damit hatte die englische Lobby die Oberhand in der Kammer. Aber es bedurfte eines persönlichen Faktors für die absolute Kontrolle über die Entscheidungen des IStGH durch die Briten.
Deshalb wurde am selben Tag, dem 21. Februar, der Bruder des IStGH-Anklägers +++Karim Khan,
(Anm.: +https://de.wikipedia.org/wiki/Karim_Ahmad_Khan)
der ehemalige britische Abgeordnete +++Imran Khan, der der +++Pädophilie beschuldigt wird,
(Anm.: https://de.wikipedia.org/wiki/Imran_Ahmad_Khan)
vorzeitig aus einem englischen Gefängnis entlassen. Er hatte dort weniger als die Hälfte seiner Strafe abgesessen.
Der nächste Schritt ist logisch und vorhersehbar: Am 22. Februar, also nur einen Tag später, hat Staatsanwalts Karim Khan eine Eingabe an die Vorverfahrenskammer geschickt, in der die Genehmigung der „Haftbefehle“ beantragt wurde.
Man hat den Eindruck, dass Karim Khan selbst nicht an London glaubte und auf die Bestätigung der Versprechen wartete, seinen +++pädophilen Bruder aus dem Gefängnis zu entlassen…
https://www.anti-spiegel.ru/2023/pikante-details-ueber-die-entstehungsgeschichte-des-haftbefehls-gegen-putin/
(Anm. u. Hervorh. d. mich, M-B)
Es braucht dringend öffentlichen, fairen und pluralistischen Disput in unserem Land:
Schutz der Verfassung vor der Scharia.
DAS wäre wesentliche Aufgabe vom VS!!!
Dabei berücksichtigen:
! 1400 jährige Geschichte der Islamisierung und Schariaisierung und Befreiung davon
– Reconcista auf iberischer Halbinsel,
– Befreiung vom türkisch(islamischen) Joch nach 400 Jahren auf dem Balkan.
! Wie kann unsere Verfassung geschützt werden mit Blick auf geschichtlicher Erfahrung (nächster Beitrag „Stufen der Islamisierung“)
! GeburtenDschihad
Wenn 51% der Bevölkerung den SchariaErfinder und islamistischen Eroberer Mohammed als Vorbild verehren => zunehmend Scharia im Land
[Edolf: Demokratie (und Demografie) ist nur der Zug …]
! UnterwanderungsDschihad, ZentralratDschihad, AsylMissbrauchsDschihad, Taqiyya, …
! Dschihad ist 6. Säule im Islam und kollektive Pflicht ALLER („friedlichen“ und „unpolitischen“) Mohammedaner in Deutschland.
[vergleiche wiki/Dschihad]
! ALLE Mohammedaner verehren den terroristisch-islamistischen Eroberer Mohammed als ihr Vorbild. Dies (aus westlicher Sicht terroristische und Verfassungseindliche) Verhalten von Mohammed definiert das Wertesystem ALLER Mohammedaner.
! …
Hypothese zur demokratischen Diskussion:
Der Schutz unserer Verfassung kann langfristig nur gewährleistet werden, wenn der Bevölkerungsanteil von Verehrern des SchariaErfinder und islamistisch-terroristischen Eroberer Mohammeds deutlich unter 0,1% liegt
(theoretisch 0%, praktisch unter 0,1%).
Also analog zu „Faschisten raus“ und „Nazi raus“.
Oder welche anderen realistischen Alternativen gibt es?
Erschreckend: aktueller „Verfassungsschutz“ schützt die Scharia
Die AfD ist die einzige Partei, die obiges Thema anspricht.
Und der „VerfassungsSchutz“ tut alles, um die AfD mundTOT zu machen, in den (sozialen) Gulag zu deportieren.
❗ Das muss mit aller Kraft geändert werden!
Danke an AfD!
Wir schaffen das!
❗ Verfassung schützen statt vermeintlicher „VerfassungsSchutz“
Wie kann unsere Verfassung vor der Scharia geschützt werden
unter Berücksichtigung geschichtlicher Erfahrung?
Was sagt der „Verfassungsschutz“ zu (aktueller) geschichtlicher Erfahung (s.u.)?
Wie wäre es mal mit einem konstruktiven Disput?!
Die AfD wird hier wesentliche Beiträge liefern.
Oder ist der Schutz unserer Verfassung dem „VerfassungsSchutz“ eher zuwider?
Stufen der Islamisierung = Schariaisierung
Solange die Moslembevölkerung eines Landes um die 1% liegt, werden sie als friedliebende Minderheit betrachtet, die keinerlei Bedrohung für irgend jemanden darstellt:
United States — Muslim 1.0% Australia — Muslim 1.5% Canada — Muslim 1.9% China — Muslim 1%-2% Italien — Muslim 1.5% Norwegen — Muslim 1.8%
Bei 2-3% beginnen sie, neue Anhänger aus anderen ethnischen Minderheiten und aus Randgruppen zu missionieren mit einem großen Rekrutierungspotential unter Gefängnisinsassen und Straßengangs:
Dänemark — Muslim 2% Deutschland — Muslim 3.7% United Kingdom — Muslim 2.7% Spanien — Muslim 4% Thailand — Muslim 4.6%
Ab 5% beginnen sie einen gemessen an ihrer Bevölkerungszahl überproportionalen Einfluß auszuübern. Sie drängen z.B. auf Einführung von halal (nach islamischer Vorstellung “reinen”) Lebensmitteln, wobei Druck auf Supermarktketten ausgeübt wird, diese in ihren Regalen herauszustellen – zusammen mit Drohungen, falls dem nicht Folge geleistet wird (USA):
Frankreich — Muslim 8% Philippinen — Muslim 5% Schweden — Muslim 5% Schweiz — Muslim 4.3% Niederlande — Muslim 5.5%
Ab diesem Punkt arbeiten sie daran, die Regierung dazu zu bringen, ihnen zu erlauben, sich selbst unter der Sharia zu regieren, dem islamischen Recht. Das oberste Ziel des Islam ist es nämlich nicht, die Welt zu bekehren, sondern islamisches Recht über die ganze Welt herrschen zu lassen.
Wenn Moslems 10% der Bevölkerung erreichen, setzen sie zunehmend Gesetzlosigkeit als Mittel ein, um sich sich über ihre Lebensbedingungen in der Gesellschaft der “Ungläubigen” zu beschweren (Paris – massenhaftes Anzünden von Autos). Jede Handlung von Nicht-Muslimen, die angeblich den Islam beleidigt, hat Krawall und Drohungen zur Folge (Amsterdam; Mohammed-Karikaturen).
Guyana — Muslim 10% India — Muslim 13.4% Israel — Muslim 16% Kenya — Muslim 10% Russia — Muslim 10-15%
Wenn sie erst einmal 20% erreicht haben, sind beim geringsten Anlass Unruhen zu erwarten, Formierung von Dschihad-Milizen, sporadische Tötungen und Anzündung von Kirchen und Synagogen:
Äthiopien — Muslim 32.8%
Bei 40% findet man weitverbreitete Massaker, chronische Terrorattacken und andauernden Bürgerkrieg durch Moslemmilizen:
Bosnien — Muslim 40% Tschad — Muslim 53.1% Libanon — Muslim 59.7%
Ab 60% ist uneingeschränkte Verfolgung Andersgläubiger zu erwarten, sporadische ethnische Säuberungen, Einsatz des islamischen Rechts (Sharia) als Waffe und Jizya, die Sondersteuer für “Ungläubige”:
Albanien — Muslim 70%Malaysia — Muslim 60.4% Qatar — Muslim 77.5% Sudan — Muslim 70%
Ab 80% Moslemanteil darf man von Staatsseite ethnische Säuberungen und Völkermord zu erwarten:
Bangladesh — Muslim 83% Egypt — Muslim 90% Gaza — Muslim 98.7% Indonesia — Muslim 86.1% Iran — Muslim 98% Iraq — Muslim 97% Jordan — Muslim 92% Morocco — Muslim 98.7% Pakistan — Muslim 97% Palestine — Muslim 99% Syria — Muslim 90% Tajikistan — Muslim 90% Turkey — Muslim 99.8% United Arab Emirates — Muslim 96%
Bei 100% wird der Friede des ‘Dar-es-Salaam’ anheben – des islamischen Hauses des Friedens -, in dem angeblich Frieden herrscht, weil jeder ein Moslem ist:
Afghanistan — Muslim 100% Saudi Arabia — Muslim 100% Somalia — Muslim 100% Yemen — Muslim 99.9%
Natürlich ist das nicht der Fall. … Nun beginnen Moslems , sich aus den verschiedensten Gründen gegenseitig umzubringen (Sunniten gegen Schiiten, …)
[Copy aus de.europenews.dk, aber Link gibt es nicht mehr. Zahlen etwas veraltet (aus 2010?), aber verliert dadurch nichts an grundsätzlicher Relevanz)]
Epoch Times:
Buchzensur 2023
„Das Staatsverbrechen“ auf Buchmesse gecancelt.
https://www.epochtimes.de/
Folgerung aus all den Beiträgen hier:
Der „VerfassungsSchutz“ insbesondere mit Haldenwang als Chef, ist völlig dysfunktional.
Statt die Verfassung zu schützen, wird Regierung und Scharia geschützt.
Der aktuelle „VerfassungsSchutz“ SCHÄDIGT die Verfassung.
Der jetzige Chef muss umgehend abgesetzt werden und Anklage wegen Amtsmissbrauch und Meineid auf Amtseid.
Mein Vorschlag:
Michael Stürzenberger als kommissarischer Leiter vom VS
ridgleylisp 4. August 2023 at 12:04
Haldewangs linkes Auge scheint kaputt zu sein. Sollte dort unbedingt eine Augenklappe tragen.
—
@PI-Redaktion
Das wäre doch mal was als Titelbild?!
Die neuen KI-Bildgeneratoren könnten da nützlich sein.
WAHRHEIT & SPEKULATION
Was Haldenwang kann:
Po rausstrecken & Qeerfahne hissen
https://twitter.com/BfV_Bund/status/1658753379240144896
Er hat sogar eine kleine auf
seinem Dienstschreibtisch:
https://twitter.com/Markus_Krall/status/1679594082010644480
Von Maaßen weiß man immerhin,
daß er eine japanische Frau u.
Kinder hat. Von Haldenwang wissen
wir nichts. Da tut sich Raum für
Spekulationen auf. Ist er etwa erpreßbar?
Natürl. ist klar, daß eine Person mit
solchem Beruf Anfeindungen ausgesetzt
ist u. ihre Familie daher gefährdet sei.
Aber erwähnen könnte man Haldenwangs
Familienstand wenigstens auf Wiki. Oder
gibt es da einfach nichts Vorzeigbares,
das seriös ist?
Der Verfassungsschutz „schützt“ uns vor der Verfassung.
Rechtsstaat? Habe ich richtig gelesen?
Haldenwang muß zurücktreten.
Bestimmt findet er einen Job als
LG-Terrorist oder Queer-Lobbyist.
😉
Tom 62:
Endlich wird das Thema hier zu Sprache gebracht. Es geistert im BR schon den ganzen Tag durch die Nachrichten (=alle 15 Minuten). Angeblich soll der Kandidat geäußert haben, er möchte die ganze Regierung totschlagen (oder derartiges).
Die AfD ist die einzige große Partei, die
+ den Amtseid ernst nimmt
+ sich gegen eine Schariaisierung wendet
+ wesentliche Probleme sachlich anspricht
und damit unseren Staat, unsere Demokratie und Verfassung schützt.
Wird die AfD DESHALB politisch verfolgt
von diesem linksextremen, ökoStalinistischen hAmpel*innen-Regime,
die „VerfassungsSchutz“ als Regierungs- und SchariaSchutz missbrauchen
und die zwangsgebühren-finanzierte GEZirnwäsche als Propaganda-Kanal missbrauchen?
—
Ok, das mag etwas satirisch überspitzt formuliert sein.
Aber mir scheint es im Kern nicht ganz falsch zu sein …
Parteitag der AfD: Der Verfassungsschutz
muss schweigend zuschauen
Der Chef des Verfassungsschutzes verpflichtet sich, den AfD-Parteitag nicht zu kommentieren
Deutschlands oberster Verfassungsschützer Thomas Haldenwang hatte die Europawahlversammlung der AfD kritisch eingeordnet. Die Partei sieht darin eine unzulässige Beeinflussung. Jetzt hat der Verfassungsschutz sein Schweigen zugesichert – allerdings nur vorläufig.
Oliver Maksan, Berlin 04.08.2023, 11.09 Uhr
€https://www.nzz.ch/international/parteitag-der-afd-der-verfassungsschutz-muss-schweigend-zuschauen-ld.1750114?reduced=true
@ Gundu 4. August 2023 at 13:15
Bitte setzen Sie in Zukunft Datum,
mindestens Uhrzeit bei Tom62 dazu.
Damit man nicht suchen muß.
@ Gundu 4. August 2023 at 13:15 | Tom62 4. August 2023 at 11:32
Man kann natürlich vieles behaupten, um eigenes Fehlverhalten zu rechtfertigen. Sollte jedoch eine derartige Entgleisung stattgefunden haben, dürfte der betreffende Parteifreund weder sich noch der Partei damit einen Gefallen getan haben. Ich gestehe allerdings jedem zu, soviel Verstand zu besitzen, daß er sich derartiger Äußerungen von Gewalt-Phantasien enthält. Genau darauf warten diese Leute doch. Deswegen wäre auch eine Falschbehauptung mit dem Ziel, der AfD zu schaden, durchaus im Rahmen des Möglichen.
Diese Typen sollten unverzüglich ihre Pensionsansprüche verlieren , wenn die AfD mit unserer Hilfe die Macht in Deutschland inne hat.
Alle Systemlinge sollten ihre Pensionsanspüche verlieren.
Nieder mit den dreckigen Altparteien – hoch lebe die AfD!
PS: Merkel und ihre Speichellecker werden natührlich auch keine Pensionen mehr erhalten !
natürlich !
@ jeanette 4. August 2023 at 10:36
„Für viele Wähler ist die AFD nicht „wählbar“.
Ich dachte, die Wahlkabinen seien uneinsehbar und die Wahl frei und geheim ?
Wenn jemand behauptet, der Kasten neben „AFD“ sei für sogar „viele Wähler“ nicht waehlbar,
erklärt er diese Deutschen Wähler entweder für motorisch krank, mental unverstaendig/doof,
oder aeussert unbegruendet einfach eine Behauptung als garantierte „Freie Meinung“.
Frei meinen darf er, dafuer setze ich mich als vorbildlicher Grundgesetz-Verfechter ein.
Ab wann ist etwas eigentlich „viel“, und von was als Ganzes, und wer beurteilt das amtlich ?
Ganz sicher nicht Mecki Hallermann, Merkels devoter Untertan für Regierungsschutz .
Top aktuell-
nebst AfD maulkorb für Haldenwang –
gibts nochmals eine interessante Meldung…. hat dies sogar miteinander zu tun?
BILDon von heute :
ANZEIGE WEGEN VOLKSVERHETZUNG
> Staatsanwalt stellt Ermittlung wegen AfD-Plakat ein
(photo -Dieses Plakat-Motiv verteilte die AfD im Juni in München und rief gleichzeitig zu einer Demonstration auf)
Text/Kopie: München – Der Streit um die Lesung von zwei Drag-Queens in der Münchner Stadtbibliothek im Juni hatte einen hässlichen Höhepunkt: Die AfD plakatierte in München Hetz-Parolen: „Hände weg von unseren Kindern“.
Dahinter schien ein geschminkter Mann nach einem verängstigten Kind zu greifen.
Der katholische Priester Wolfgang F. Rothe stellte Strafanzeige wegen Volksverhetzung. Er begründet in der Anzeige: „Mit dem Motiv werden queere Menschen, näherhin Drag Queens, pauschal als (potentielle) Missbrauchstäter und damit als (potentielle) Straftäter verunglimpft.“
Jetzt hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen eingestellt. Die Internet-Seite „queer.de“ berichtet das.
„In dieser Sache haben wir vor Kurzem nach einer intensiven Vorprüfung von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, weil die angezeigte Volksverhetzung tatbestandlich nicht erfüllt ist“, erklärte die Münchner Staatsanwaltschaft.
„Es ist sicherlich eine geschmacklose Darstellung, die hohe Schwelle eines strafbaren Verhaltens ist jedoch nicht erreicht“, sagte Anne Leiding, Sprecherin der Staatsanwaltschaft München. „Insbesondere muss nach höchstrichterlicher Rechtsprechung im Rahmen des politischen Meinungskampfes viel hingenommen werden.“
https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/anzeige-wegen-volksverhetzung-staatsanwalt-stellt-ermittlung-wegen-afd-plakat-ei-84928768.bild.html
Bemerkung: Na also geht doch.. obs Haldenwang oder Anne Leiding, Sprecherin der Staatsanwaltschaft München passt oder nicht. !!
Der Wahnsinn in Deutschland- Absurdistan von der Polik, Institutionen und des Schleifens der Moral gegen die Mehrheit des Volkes und auch gegen die AfD ist trotzdem an solchen Geschehen eindeutig festzustellen. AfD seid auf der Hut. Aufpassen. Morgen schon kommt sicherlich ein anderer linker Zauber der politischen Hütchenspieler gegen die patriotischen Bürger.
GZSZ mal anders
Gestern lese ich:
—DRK-Kinderaktionstag:
Kinder haben Spaß in der Flüchtlingsunterkunft—-
Heute :
Versuchtes Tötungsdelikt – Streit zwischen zwei Flüchtlingen
kam es gestern gegen 22.00 Uhr zu einer Eskalation der Auseinandersetzung, wobei ein 18-jähriger Mann mehrere Male mit einem Küchenmesser auf einen 20-jährigen Mann einstach…
Mehr als 50 Verletzte nach Ausschreitungen bei Eritrea-Festival in Stockholm
Stockholm. Der Protest gegen ein Eritrea-Festival im schwedischen Stockholm ist eskaliert: Bei Ausschreitungen wurden mehr als 50 Menschen verletzt. Sie sollen Polizeikräfte mit Steinen beworfen und sich teils mit den Spitzen der eingerissenen Zelte bewaffnet haben. Ähnliches war Anfang Juli bereits im hessischen Gießen passiert.
Krieg nennt sich jetzt Festival!
Haldenwang ein uebler Typ, vergleichbar was seinerzeit in der menschenverachtenden DDR an Kommunisten in und um Regierung den Menschen das Leben versauerten, die jedes Wort auf die Waage legen mussten.
Nicht zu vergessen, er wurde durch die DDR hoerige Merkel eingesetzt.
Tom 62, 14:23:
In den Nachrichten wurde gesagt, die Aussage (Regierung totschlagen) habe öffentlich in einem sozialen Medium gestanden, sei aber inzwischen auf „privat“ gestellt worden (und inzwischen vielleicht sogar gelöscht worden).
Diese Nachricht kommt jetzt nicht mehr, ich kann also nichts weiter dazu sagen. Es durfte aber jedenfalls ein Rechtsexperte etwas dazu sagen. Er sagte, um ausgeschlossen zu werden, müßte schon eine erhebliche Straftat vorgelegen haben, was vorliegend wohl eher nicht der Fall sei.
Nachtrag zu Tom 62:
Natürlich sollte sich jeder soweit im Griff haben, bestimmte Dinge nicht zu äußern, vor allem nicht öffentlich. Primitive Gestalten gibt es natürlich überall, bestimmt auch innerhalb der AfD.
@ ghazawat 4. August 2023 at 09:36
Merkel suchte ihre Adlaten immer danach
aus, ob sie ihr gegenüber devot seien
u. mit möglichst Dreck am Stecken…
Welche Leiche/n hat Hakldenwang im Keller?
Führt er eine richtige Hetero-Ehe oder eine
schwule Fak-Ehe, äh Ehe für alle? Ehering
trägt er an der rechten Hand:
https://www.golem.de/2106/157072-276817-276816_rc.jpg
Über Haldenwangs Privatleben ist
nichts bekannt gemacht worden. Außer,
daß er auf seinem Dienstschreibtisch
ein Regenbogenfähnchen stehen habe,
was er selber ausplauderte.
Unvergessen Merkels Abschiedsreise durch die
Welt, wo sie ihren Vize Scholz mitnahm u.
ihn frech als ihren Nachfolger vorführte –
bald nach den Bundestagswahlen, in Italien
im Oktober 2021 – Wochen vor die neue
Bundesregierung stand u. mit wem eine
Koali.
+https://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-und-olaf-scholz-beim-g20-gipfel-in-rom-die-alte-und-ihr-neuer-a-1beb67b4-4f0b-46c9-b068-67f0716407d4
Und von Scholz wissen wir, daß
er mehrfach Dreck am Stecken habe,
nicht nur CumEx:
Was Olaf Scholz und seine Frau mit einem
Skandal um Kindesmisshandlung zu tun haben…
Filz im Umfeld von Olaf Scholz, der zu einem unbeachteten Skandal um Kindesmisshandlung geführt hat, in dessen Verlauf sogar Jugendliche zu Tode gekommen sind…
https://www.anti-spiegel.ru/2023/was-olaf-scholz-und-seine-frau-mit-einem-skandal-um-kindesmisshandlung-zu-tun-haben/
Betr. Maria-Bernh. 4. August 2023 at 16:44
Korrektur: Habe einige unklare Formulierungen
im Text. Bitte Entschuldigung. Natürlich waren
unsere Bundestagswahlen nicht in Italien,
sondern der G20-Gipfel
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-und-olaf-scholz-beim-g20-gipfel-in-rom-die-alte-und-ihr-neuer-a-1beb67b4-4f0b-46c9-b068-67f0716407d4
Besser als einen Maulkorb wäre volle Redefreiheit für Haldenwang. Als Privatmann könnte er sagen was er will und seine politische Meinung gern auf dem Arbeitsamt kundtun.
@ Maria-Bernhardine 4. August 2023 at 16:49
“ Natürlich waren unsere Bundestagswahlen nicht in Italien,…“
aber die Auszaehlungen wurden zu einem anonymen Dienstleister nach Palermo ausgelagert.
WER IST HALDENWANG?
HAT ER LEICHEN IM KELLER?
**********************
9.?11.?2018, 08:22 Uhr, Cornelius Oettle, taz
„Weder bei Facebook noch Twitter ist etwas über ihn, Thomas Haldenwang, zu erfahren, sein Instagram-Account ist privat, das Profilbild zeigt ihn unbeholfen auf einem Motorrad kauernd. Mehr als sein Name und ein paar krude Lebenslaufstationen, wie Abitur, Wehrdienst bei der Marine und dann Jurastudium, ließen sich bislang nicht recherchieren.“
+https://taz.de/Die-Wahrheit/!5546687/
Auf Facebook ist Thomas Haldenwang nicht
zu finden. Auch nirgendwo sonst, auch nicht
mit Motorrad.
@ LEUKOZYT 4. August 2023 at 17:03
Echt?
@ Zallaqa 4. August 2023 at 16:58
Besser als einen Maulkorb wäre volle Redefreiheit für Haldenwang. Als Privatmann könnte er sagen was er will und seine politische Meinung gern auf dem Arbeitsamt kundtun.
—————————————
Aber nur im Rahmen der Gesetze, sonst ist das Hate Speech und führt zu einer Hausdurchsuchung ! 🙂
@ LEUKOZYT 4. August 2023 at 17:03
@ Maria-Bernhardine 4. August 2023 at 16:49
“ Natürlich waren unsere Bundestagswahlen nicht in Italien,…“
aber die Auszaehlungen wurden zu einem anonymen Dienstleister nach Palermo ausgelagert.
———————————————-
Hat der Dienstleister die Initialen C N ? 🙂
PANIK! PANIK! PANIK!
Auch den
ÖSTERREICH, SLOWENIEN und KROATIEN URLAUBERN soll der Urlaub verdorben werden.
DIE MENSCHEN IN ÖSTERREICH sollen sich wegen Regen
IN DIE OBEREN STOCKWERKE RETTEN!!!!!!!!!!!!!!!
Natürlich die HÖCHSTEN JEMALS gemessenen Mengen an Niederschlag. EVER!
Was für eine Frechheit, was für eine Panikmache.
So als hätte es noch nirgends jemals schwere Regenfälle gegeben,
wo Straßen unter Wasser standen.
Nach einer halben Stunde ist das Wasser wieder abgeflossen.
Man wünschte sich die stürzten sich mit so viel Eifer und Phantasie auf die Straftaten der Messertäter!
Jetzt braucht man nur eine Schranze wie Haldenwang, die in ihrem Amt die AfD entsprechend markiert – und jeder vierte Wähler darf nicht mehr parteipolitisch repräsentiert werden.
Subjekte wie Esken (SPD) und Haldenwang („CD“U) sind ganz offensichtlich die übelsten Gefährder unserer repräsentativen Demokratie und unseres Grundgesetzes.
Schon wieder kommen haufenweise Flüchtlinge.
Zweimal am Tag Boote Richtung Sizilien.
Die haben den Schleppern pro Nase 5.000 EUR gezahlt.
Wer hat diesen KERLEN 5.000 EUR für die Überfahrt gegeben??????????????????????????
NIEMALS haben die das Geld selbst aufgebracht.
Das sind alles arme Schlucker, aus diesem Grunde wollen
sie ja flüchten. Wenn sie 5.000 EUR hätten, dann würden sie es sofort dort
verjubeln.
WER GIBT DENEN ALLEN IMMER DIE 5.000 EUR Schleppergeld???
Neueste Wahlumfrage.
______________________
AfD steigt weiter.
Sonntagsfrage:
https://dawum.de/Bundestag/YouGov/2023-08-04/
__________________________
Ich schätze das Potential für die AfD im Bund auf 27 Prozent.
Tritt-Ihn 4. August 2023 at 19:12
Ich schätze das Potential für die AfD im Bund auf 27 Prozent.
Wahlfälschungen könnten uns das Lächeln aus dem Gesicht zaubern…
In 38 Tagen ist es wieder so weit: Ein Jahrestag, den so viele Menschen falsch verstanden haben. Und die glauben aufrichtig daran, was sie durch die Medien gehört und gesehen haben. Das muß man sich mal reinziehen alles. Wer keine Ahnung hat von Stahl, der hat komplett verkackt. Komplett. Wer an einen Schuhabdruck auf dem Mond glaubt, der hat komplett verkackt. Komplett. Wer an eine rettende Impfung gegen einen Virus glaubte, der hatte komplett verkackt…
Die Leute sind nicht mehr fähig selbstständig Dinge zu hinterfragen.
Das System fickt sich selbst.
ghazawat 4. August 2023 at 09:46; Sowohl die Presse wie auch das Fernsehen aus Nürnberg sind schon seit wenigstens nem halben Jhdt stramm links. Frankenprawda und bayrischer Rotfunk als die schwergewichtigsten sind jedoch nicht die einzigen. Als Hauptsttadt der Bewegung muss man das wohl sein, schliesslich waren die Na-zi-s Sozialisten.
Gundu 4. August 2023 at 16:29; Soweit ich mich erinnere, ist so ein Spruch, wenn auch nicht schön, einfach eine Meinungsäusserung. So was ähnliches muss sich mal in Italien abgespielt haben, ein anderer, der meinte er beauftragt nen Killer wurde dafür jedoch eingesperrt. Mittlerweile sollte es sich aber auch unter Politikern rumgesprochen haben, dass diese sogenannten (un)sozialen Medien, alles sind, aber auf keinen Fall sozial, vielmehr denunzieren und spionieren was nur Menschen oder mittlerweile KI möglich ist.
Und wegen den dauernden Sprüchen wegen Verfassungsfeindlichkeit, da sind viel eher die Linken, Grünen, Sozen dran. Wenn ich mir da so einige Wahlplakate ins Gedächtnis rufe, da gäbs genug Material um diese Parteien zu verbieten. Jedenfalls dann, wenn man dort dieselben Massstäbe anlegt, wie bei der AfD.
@ wildcard 4. August 2023 at 18:22
Cosa Nostra?
https://de.wikipedia.org/wiki/Cosa_Nostra
@ Maria-Bernhardine 4. August 2023 at 21:00
@ wildcard 4. August 2023 at 18:22
Cosa Nostra?
https://de.wikipedia.org/wiki/Cosa_Nostra
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Bingo ! Die Kandidatin gewinnt eine Baggerfahrt durch die Eifel, mit Licht ! 🙂
@ Wildcard 4. August 2023 at 22:04
😀
@ Maria-Bernhardine 4. August 2023 at 22:45
———————————————–
Kriminelle Vereinigungen haben schon immer kooperiert ! § 129 StGB Abs. 1 und 3 . 🙂
@ Tritt-Ihn 4. August 2023 at 19:12
Neueste Wahlumfrage.
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AfD steigt weiter.
Sonntagsfrage:
https://dawum.de/Bundestag/YouGov/2023-08-04/
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Ich schätze das Potential für die AfD im Bund auf 27 Prozent.
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Zur Zeit, aber bis zur BT-Wahlist noch viel Luft nach oben. Voraussetzung ist, dass die AfD aufs Ganze geht, keine Koalition anstrebt, sondern die Mehrheit. Selbst wenn sie diese verfehlt, wird sie mit dem bestmöglichen Ergebnis nicht mehr ignoriert werden können.
„Ziele nach dem Mond. Selbst wenn du ihn verfehlst, wirst du zwischen den Sternen landen.“
Friedrich Nietzsche
Regierungen aus bisherigen Parteien samt VS-Präsident und Haupmedien mit ihrer Marktmacht arbeiten hier offensichtlich eng zusammen, um einem politischen Gegner die Wählerstimmen zu verunmöglichen.
Das Verhalten von Medien, Regierungen und derzeitigen VS-Generalsekretär gefährden in der Konsequenz die freiheitliche Grundordnung. Denn die Abschaffung der Gewaltenteilung und die Verunmöglichung einer Opposition in wichtigen Fragen der politischen Willensbildung führen zu radikalen oder resugnativen Reaktionen in der betroffenen Bevölkerung.
„Wir fordern darum erneut, wegen der offenkundig rein politischen Motivation der gesamten Arbeit des Verfassungsschutzes alle Einstufungs- und Beobachtungsmaßnahmen der AfD einzustellen“
wer sind denn „Wir“ von wem stammt der Artikel ?
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