In dieser Woche erklärt die deutsche Regierung der Meinungsfreiheit den Krieg.

Die Sätze, die wir von Innenministerin Nancy Faeser, von der grünen Familienministerin Lisa Paus und von Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang gehört haben, zeigen, dass der Staat bereit ist, das Grundgesetz, das uns Bürger vor dem Staat schützen soll, gegen uns zu wenden.

Im Namen der Demokratie will die Regierung jeglichen Widerspruch unterbinden, verfolgen und bestrafen, was unser heiligstes Recht ist. Die Bundesregierung will verbieten, was wir sagen wollen, der Geheimdienst will kontrollieren, was wir denken.

Was in dieser Woche geschehen ist, ist historisch. Wir dokumentieren für Sie Satz für Satz, Wort für Wort, was hier gerade vor sich geht. Alle Hintergründe sehen Sie in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“.

(Text übernommen von „Achtung, Reichelt!“)

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75 KOMMENTARE

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    Die Deutschen MÜSSEN begreifen !
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    Das Demokratiefördergesetz ist rot-grüner Faschismus und Totalitarismus durch die Hintertür..
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    Wehret den Anfängen !!!

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    Das BRD-Regime will Reichelt mundtot machen..
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    Vielleicht wird er vom GRÜNEN-SD abgeholt

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    Sorgfaltspflicht verletzt?:
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    Reichelt-Portal „Nius“ im Visier der Medienaufsicht
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    Nach mehreren Beschwerden könnte es zu einem Prüfverfahren der Medienanstalt Berlin-Brandenburg kommen. Es geht um die journalistische Sorgfaltspflicht.

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    https://www.tagesspiegel.de/kultur/sorgfaltspflicht-verletzt-reichelt-portal-nius-im-visier-der-medienaufsicht-11209693.html
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  4. Letzte Bastion Meinungsfreiheit. Ich habe drauf gewartet. Die Deutschen können es einfach nicht, richtige Freiheit. Wird dann wohl auch eng für PI hier. Mitte des Jahre seid ihr dann wohl weg hier und die Hälfte von uns zumindest hausdurchsucht.

  5. Drohnenpilot 15. Februar 2024 at 19:26
    Die Deutschen MÜSSEN begreifen !
    .
    Das Demokratiefördergesetz ist rot-grüner Faschismus und Totalitarismus durch die Hintertür..“
    ************************
    Die links-Regierenden haben sich verrannt. Sie haben nicht mit immer mehr steigendem Gegenwind gerechnet trotz ihrer allgegenwärtigen Propaganda und Hetze (siehe Corona) . ALso machen sie immer schlimmer weiter. Klein beigeben ist nicht. Was machen wir dann also?

  6. Faeser sollte dringend einer psychiatrischen Untersuchung unterzogen werden, bevor sie noch mehr Schaden anrichtet.

  8. Lieber Herr Reichelt, was Sie da von Witzen über die Regierung erzählen ist falsch.
    Es gibt überhaupt keine Witze über die Regierung. Das ist alles die reine Wahrheit.

  9. @ Metaspawn 15. Februar 2024 at 19:56

    Deutsche machen aus alles eine Religion. Bekannte beispiele sind Mülltrennung, Klima, Yoga usw. Ohne Ideologie geht es nicht. Ich mag keine Ideologien.

  10. Alles was wie kannten und einen Staat ausmacht, ist praktisch weg. So wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit, Gewaltenteilung etc sind Vergangenheit. Praktisch haben sich Altparteien den Staat zur Beute gemacht.

  11. .
    .
    Analysieren wir mal IHRE DEMOKRATIE…
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    Höchste abartige Diäten/Pensionen
    .
    Korruption in Parteien, Verwaltung und Städten
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    Klüngel in Alt-Parteien
    .
    Höchste Steuern, höchste Energiekosten
    .
    Infrastruktur katastrophal
    .
    Schulen katastrophal
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    Mrd. über Mrd. an Steuerverschwendung
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    Mrd. über Mrd. in alle Welt obwohl unser Land marode und eine Kloake ist
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    keine Innere und äußere Sicherheit
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    Finanzierung des Ukraine -Krieges obwohl die Mehrheit dagegen ist
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    Propaganda- ÖRR den keiner will und jeder muss zahlen
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    Deutsche finden keine Wohnung weil Asylanten/Ausländer sie bekommen
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    hunderttausende Rentner mit Minirente müssen zur Tafel
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    Ausländische Straftäter werden nicht abgeschoben
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    die halbe Welt bekommt dt. Sozialleistungen
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    mosl. Terroristen kommen ins Land und werden nicht abgeschoben.
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    keine echte Bekämpfung der ausl. Mafia-Clans
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    Dt. Frauen und Kinder werden durch illegale Fremde vergewaltigt und ermordet.
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    .
    Ich könnte Seiten weise so weiter machen..
    .
    DAS IST IHRE DEMOKRATIE !
    .
    .

  13. Wirtschaftskrise?

    Am Hbf Hannover habe ich heute 5 Minuten auf ein Schollenfilet gewartet. Die Bedienung mußte beim Brötchenverkauf, am Grill und möglichst noch in der Küche gleichzeitig sein. Überall Schilder: „Freundliches Verkaufspersonal gesucht“. Die Stadtbahn: gut gefüllt, die Fahrgastzahlen steigen (sprintH). Mo+Di Streik.

  15. .
    HEUTE
    .

    Mit KI gegen die AfD!
    .
    .
    linksradikale ÖRR-Hetze
    linksradikale ÖRR-Hetze
    linksradikale ÖRR-Hetze
    linksradikale ÖRR-Hetze
    ,
    ÖRR mit dem Linksextremisten Georg Restle HETZT heute in ekelhafter Weise gegen die demokratisch gewählte Oppositionspartei AfD …
    .
    Georg Restle: Ein Antidemokrat und Linksextremist wie es im Buche steht.
    .
    Die widerlichen deutschen feindlichen Altparteien haben unser Land zur Kloake gemacht…. Die AfD wird unser Land wieder sauber, sicher und blühend machen.
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    MONITOR vom 15.02.2024
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    Der AfD-Staat: Rechtsextreme an der Macht?

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    Die AfD wähnt sich vor den Toren der Macht. Mit Blick auf die Landtagswahlen in diesem Jahr träumt man von absoluten Mehrheiten, von einem Ministerpräsidenten Björn Höcke in Thüringen. Angesichts aktueller Umfrage-Ergebnisse ist dies ein keinesfalls unrealistisches Szenario. Ein Land unter der Führung einer rechtsextremen Partei – was würde das ganz konkret bedeuten: für Demokratie, für Menschenrechte, für soziale Gerechtigkeit in Deutschland? Klar: Die Zukunft lässt sich nicht vorhersagen – oder doch?
    .
    Wir wagen ein Experiment und fragen mithilfe künstlicher Intelligenz wie die Zukunft unter einer AfD-geführten Regierung aussehen würde. Soviel sei verraten: Die Antworten zeichnen ein äußerst düsteres Bild. MONITOR-Recherchen zeigen allerdings: Die Fiktion der KI ist von der Realität gar nicht mehr so weit entfernt.
    .

    https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/der-afd-Staat-rechtsextreme-an-der-macht-100.html

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    Deshalb noch mal eine Mio. Gründe AfD zu wählen.
    Deshalb noch mal eine Mio. Gründe AfD zu wählen.
    Deshalb noch mal eine Mio. Gründe AfD zu wählen.
    Deshalb noch mal eine Mio. Gründe AfD zu wählen.

    .

  16. Für mich habe ich verstanden…Die, Der, Div. dürfen das. Punkt Ende und Aus.

    Daran muss meine geliebte Marie-Chantalle ( 21 und mal was mit Medien gemacht ) und mit dieser sie seitens Amts etc. sicher schon zu tun hatten, noch arbeiten. Aber die schafft das.

    Ihnen noch einen ruhigen Abend mit APP ( The Alan Parsons Project ) mit Breakdown und etwas vom Raben. Live. 80er eben.

    Die Klassik, Jazz und pastoralen Gesänge Fans….aber sie wissen ja Bescheid. 😉

    https://www.youtube.com/watch?v=SEDPgO2eEB0

  19. Mit der Bitte um Unterstützung wende ich mich an Euch. Es geht um die Ehre unserer Ex-Kanzlerin. Wäre es nicht möglich ihr eine Ehrenmitgliedschaft bei den Gruenen zu verschaffen? Hätte sie doch verdiente wegen ihrer Energiewende.

  21. –
    –
    Die deutschen feindlichen Altparteien fahren mit ihrer geisteskranken Ideologie und UNFÄHIGKEIT Deutschland und das deutsche Volk mit Vollgas in den Abgrund und sie finden das noch Klasse..

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    Analyse von Ulrich Reitz –
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    Es gibt jetzt ein neues Gefühl im Land –
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    es ist die Deutschland-Depression
    .

    In Deutschland breitet sich ein Klimawandel der anderen Art aus. Das Land verliert seinen Optimismus. Und die Regierung wirkt umfassend unzeitgemäß.
    .
    Gäbe es für den Abstand zwischen Kanzler-Versprechen und Deutschland-Realität eine Maßeinheit, müsste man jetzt konstatieren: Zwischen propagandistischer Hoffnung und garstiger Wirklichkeit liegen aktuell „Zehn Scholz“.  
    .

    Zehn, nicht weil es rund zehn Monate her ist, dass der Regierungschef ein Klima-„Wirtschaftswunder“ versprach. Sondern weil der Abstand zwischen der realen Wirtschaftswachsentwicklung und einem Wachstum, dass man in diesen Zeiten vielleicht „Wunder“ nennen könnte, den Faktor zehn ergibt.
    .
    Deutschland hat die Rote Laterne in Europa
    .
    Deutschland hat jetzt auch offiziell die Rote Laterne in Europa. Die Schreckenszahl heißt: 0,3 – diese „performance“ erwartet die Europäische Kommission von der größten Wirtschaft im Euroraum, der drittstärksten Wirtschaft der Welt. Für das ökonomische „Wunder“ haben wir – so gnädig wie subjektiv – drei Prozent imaginiert. 

    .

    Was gemessen am realen deutschen Wirtschaftswunder, dem unter der Verantwortung des Habeck-Vorgängers Ludwig Erhard, dramatisch bescheiden ist. 1955, im Jahr des stärksten Wachstums in der deutschen Geschichte, nahm Deutschlands Wirtschaftsleistung um, Achtung: 10,5 Prozent zu. Das schafft heute, man muss gerecht bleiben, keine der großen Volkswirtschaften weltweit.
    .
    Aber nachdenklich kann es schon stimmen, wenn nach den EU-Daten Spanien und Polen beim Wachstum um etliches besser abschneiden als das frühere Powerhouse Europas. Das hat Folgen, Ökonomen beziffern es mit dem Konsumklima, das zurückgeht und mit der Bereitschaft von Unternehmen, zu investieren, die ebenfalls sinkt.  
    .
    Für beides, den Konsum wie die Investition, benötigt man dasselbe Grundgefühl: Zuversicht. Und dieselbe Grundeinstellung: Mut. An beidem fehlt es nun, damit nicht genug: Staatliche Institutionen entpuppten sich als dysfunktional, etwa wenn sie es noch nicht einmal fertigbringen, die eigene Ausbeutung zu unterbinden – wie im Fall der Ukraine-Flüchtlinge, denen Deutschland noch Geld hinterherwarf, als sie längst heimgekehrt waren.
    .

    https://www.focus.de/politik/analyse-von-ulrich-reitz-es-gibt-jetzt-ein-neues-gefuehl-im-land-es-ist-die-deutschland-depression_id_259674200.html

  23. @ talkingkraut 15. Februar 2024 at 20:41

    Anderer Vorschlag: Wie wäre es damit, ihr alle Ehrentitel und Bürgerrechte wegen diverser Eidesbrüche, Rechtsbeugungen usw. gegen unsere geliebte Republik zu entziehen, sie anzuklagen und für den Rest ihres erbärmlichen Lebens ins Gedächtnis zu stecken?!

  25. Jetzt erlebte in Baden Württemberg eine Schaffnerin der DB die bunte Woke-Ideologie am eigenen Leib.

    Ein Migrant prügelte auf eine Schaffnerin ein, vegewaltigte sie und urinierte dann auf sie.

    Daraufhin stahl er ihre Handtasche mit ihren Wertsachen.

    Die DB will woke sein, da muss das Personal dann halt mit durch!

    Danke Merkel! Rapefugee at its best!

  26. BETR.
    Maria-Bernhardine 15. Februar 2024 at 21:11
    @ Haremhab 15. Februar 2024 at 20:26

    WIR HABEN UNS SOGAR VERBESSERT
    VERGLICHEN MIT 2017

    Umfrage: 16 Prozent der Deutschen glauben
    nicht an Klimawandel | WELT
    welt.de › Politik › Deutschland
    08.03.2017 — Die Deutschen sind wesentlich skeptischer als andere Europäer, wenn es um das Thema Erderwärmung geht.

  27. Metaspawn 15. Februar 2024 at 21:07

    Und wer genau soll das machen?
    Oder war Ihr Beitrag etwas sarkastisch gemeint?

  29. ZDF
    Arztsohn liebt schwarze Putzfrau aus Botswana.
    Junger Mann verlässt seine gesunde Ehefrau für eine Behinderte im Rollstuhl.
    Hauptsache Schwarze und Behinderte sind in TV Filme involiert,
    und ein Weißer spielt den Hampelmann ohne Charakter.
    (Der Bergdoktor)
    ZDF ist wirklich das Letzte!

    ZDF Heute Journal:
    „DEUTSCHLAND ist die drittgrößte Volkswirtschaft nach den USA.“ heißt es.
    Dramatische Wachstumszahlen spielen dabei keine Rolle.
    Kanzler weist große Krise zurück verweist auf große Investitionen (Steuererleichtungen/Klimainvestitionen!!!)
    Dafür gibt es jetzt ein
    WACHSTUMSCHANCHEN GESETZ!!
    das nun herauskommt, Bundesregierung wartet darauf.
    Besser sollten sie ein ARMUTSVERHINDERUNGS GESETZ beschließen.

    In einer Großstadt gibt es nicht mal mehr einen EINZIGEN SCHUSTER!!
    Keine Handwerker, nichts mehr, geschlossene Läden als Ruinen.

  30. Abwirtschafts-Experte Robert „Geräteonkel“ Habnichts im typischen Kinderbuchsprech

    „Erst wenn man diese ganzen Dinge gebaut hat,
    kann man andere Geräte – zB. Atomkraftwerke, Kohlekraftwerke – abschalten !“
    https://youtu.be/mH7pvhVq3NI?t=248

    Womit hat das deutsche Volk – und die Welt – diese Hohlniete verdient ?
    Morgernthau reloaded, hintenrum, nachträglich, Honeckers Rache ?

  32. https://www.bild.de/regional/niedersachsen/regional/norden-ostfriesland-festnahme-nach-toetungsdelikt-polizei-vor-ort-87181192.bild.html

    Festnahme nach Tötungsdelikt

    https://www.bild.de/regional/nordrhein-westfalen/regional/in-bielefeld-ueber-frau-hergefallen-polizei-jagt-brutalen-triebtaeter-87178776.bild.html

    Eine Frau ist nachts in Bielefeld brutal geschlagen und beinahe vergewaltigt worden.
    Die Polizei fahndet öffentlich nach einem Triebtäter.

    Der Tatverdächtige sprach laut Polizei zwar während der Tatausführung Englisch, soll aber das äußere Merkmal „osteuropäischer Phänotypus“ aufweisen.

  34. ACHTUNG!
    Bei ILLNER jetzt Frau von Storch zu Gast und Frau Wagenknecht!!!

    Betr: MASTERPLAN für MILLIONENFACHE ABSCHIEBUNG bei Geheimtreffung

  35. Zu dem WETTER-MAXEN möchte man am liebsten sagen:
    „Halt dein Maul du Idiot!“
    Wenn das schon anfängt: „Eigentlich ist es ja Winter, aber für Februar seit 2 Wochen viel zu warm!“
    Was ist denn die vorschriftsmäßige TEMPERARTUR IN DEUTSCHLAND für FEBRUAR?
    Wieviel Grad darf/muss es denn sein bevor der Wetterpolizist einen Strafzettel an Petrus abschickt?

    Der persönliche Kommentar von einem WETTTERHAMPEL interessiert keinen BÜRGER!!!
    Der soll seine Klappe halten. Jeden Abend reißt er das blöde Maul auf.
    Da kann dem Bravsten der Kamm schwellen!

    Diese WETTER TERRORISTEN!
    Die uns jeden verdammten Abend den Kopf martern mit ihren dreckigen Lügenmärchenprogramm und Panikszenarien alles von unseren GEZ Geldern. Eine riesen Frechheit!

  36. Die Aufgabe des WETTER BERICHTES ist
    die TEMPERATUR für den nächsten Tag anzusagen, den Wind und den Regen ggf den Hagel.
    Sonst nichts! – Im Winter den Schnee und das Glatteis.

    Sein persönlicher Müll über das gefühlte WETTER gehört nicht in den Wetterbericht!
    Ob der Kerl schwitzt oder friert Angst davor Angst hat, dass ihm der HImmel auf den Kopf fallen könnte,
    das gehört dort nicht hin!!
    Das ist persönlicher MÜLL!
    Von unseren GEZ GELDERN!

  37. DER ANDERE BLICK
    Die wahre Gefahr für die Demokratie liegt in der Entfesselung staatlicher Gewalt von den Zügeln des Gesetzes

    Nancy Faeser und die neue deutsche Herrschaft des Verdachts

    So mancher, der in dieser Woche die Pressekonferenz der deutschen Innenministerin Nancy Faeser und der beiden Chefs ihrer wichtigsten Sicherheitsbehörden Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt verfolgt hat, dürfte zeitweise seinen Ohren nicht getraut haben. Dieser Staat misstraut seinen Bürgern zutiefst.
    https://www.nzz.ch/der-andere-blick/nancy-faeser-und-die-neue-deutsche-herrschaft-des-verdachts-ld.1814009?reduced=true
    leider Bezahlschranke.
    die Schweizer beobachten die Deutsche Politik und dürfen auch noch alles sagen.
    Vor dem deutschen Parlament wird ein «Sicherheitsgraben» gebaut – ein treffendes Symbol der wachsenden Entfremdung zwischen Politik und Bürgern.
    Kommentare kann man lesen:
    „Das wirft natürlich die Frage auf, welche Demokratie Faeser und ihre Gesinnungsgenossen retten wollen. Es ist so offensichtlich, wohin die Reise geht und die Tatsache, dass es keinen Aufschrei namhafter Politiker anderer Parteien gibt, zeigt, dass selbst unter ihnen die Angst umgeht, unter Verdacht zu geraten. Es ist so ähnlich wie im Mittelalter. Wer Partei für eine vermeintliche Hexe ergriff oder die Existenz von Teufelsanbeterinnen bezweifelte, wurde selbst zum Angeklagten seines eigenen Hexenprozesses.“
    Besser hätte ich es auch nicht sagen können.

  38. DIE GRÜNEN HASSEN DEUTSCHE BAUERN
    Ohne Bauern gibt es aber kein Bier für Grüne.
    Oder sollen die deutschen Soja-Wasser mit
    Biergeschmack trinken?

    Am Mittwoch hatte die Partei ihren Politischen Aschermittwoch in Biberach absagen müssen. Dort demonstrierten Bauern, Lkw-Fahrer sowie andere Unternehmer vor dem Veranstaltungsgebäude und blockierten teilweise die Zufahrt. An einem Begleitfahrzeug der Autokolonne des Landwirtschaftsministers Cem Özdemir (Grüne) wurde eine Scheibe zertrümmert.
    WER DAS WOHL WAR? EIN V-MANN?
    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/gruene-gegen-bauern/
    HAT EIN AGENT PROVOCATEUR

    DAZU ANGESTACHELT?
    https://de.wikipedia.org/wiki/Agent_Provocateur

  39. Nachtragshaushalt 2024 – (Bauern Hilfe ?)

    SPD, CDU und Grüne wollen den geplanten Nachtragshaushalt im Wahljahr deutlich ausweiten. So sollen neue Stellen beim Verfassungsschutz finanziert werden, da die Bedrohung durch Extremisten zugenommen habe.

    Nachtragshaushalt soll um rund 270 Millionen Euro erhöht werden
    Neuer Etat soll Stellen beim Verfassungsschutz schaffen
    Es geht auch um Tariferhöhungen für Beamte
    Projekte gegen Rechtsextremismus sollen ebenfalls gefördert werden

    *https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/02/brandenburg-koalition-will-hoeheren-nachtragshaushalt.html

    Die ganze Welt ist voll armer Teufel, denen mehr oder weniger – angst ist.

    Johann Wolfgang von Goethe (1749 – 1832)

  40. Kommentar aus der NZZ
    Manfred Müller
    vor 2 Stunden
    Hätte man die Faeser 1930er selbst erlebt, so würde man sicher bald nicht mehr aus dem Fenster schauen aus Angst vor den Querschlägern der Frontkämpferin Faeser. Das Einschüchterungsprogramm mit Früherkennungseinheit zur Steuerung des Diskurses soll es ermöglichen das justiziable Einschreiten deutlich nach vorne zu verlegen. Wer die im gebrieften resilienten ÖRR in Volksempfängermanier verbreitete Meinung nicht teilt, der setzt sich einem Anfangsverdacht aus, was Wohnungsdurchsuchung, Kontrolle des Bankkontos und Überprüfung des Arbeitsverhältnisses zwingend erfordert, um das Staatswesen nicht durch mögliche Umstürze zu gefährden. Die Justiz soll auch auf Vordermann gebracht werden, um die „kümmere man sich“, klarer lässt sich das nicht ausdrücken. Eigentlich alles schon mal so abgelaufen, das Drehbuch erhielt nur einen neuen Einband, jetzt rotgrün.

  41. https://www.youtube.com/watch?v=2rgiAmny74A
    Fragen stellen verboten!
    Auch in Mainz demonstrieren Menschen vorgeblich gegen eine „rechte“ Gefahr. Siamak (IDA) war dabei, um von den Menschen zu erfahren, was sie dazu bewegt, auf die Straße zugehen

    Leider mussten wir erneut erleben, dass Fragen zu stellen bei diesen Demonstrationen nicht gut ankommt. Schnell waren „anständige“ Bürger gemeinsam mit der „Antifa“ vor Ort, um unsere Berichterstattung zu verhindern.

    Statt Interviews gab es dann Beleidigungen und Einschüchterungsversuche gegen unser Team.

    Unsere Dokumentation zeigt, mit echtem Antifaschismus hat das alles nichts mehr zu tun.

  42. Bin gerade beim Zappen auf Monitor mit Georg Restle gestoßen .Ich konnte gerade noch die Sendung wegzappen ,bevor ich über den Bildschirm gekotzt hätte . Mit Hilfe von KI wurde „simuliert “ ,welche Folgen eine Machtübernahme der AFD auf Länder-bzw. Bundesebene hätte . Kurz gesagt es war Hetze gegen die AFD auf dümmlichstem ,primitivstem und verlogenstem Niveau und das Ganze derart offensichtlich ,daß auch der Dümmste dies erkennen konnte.

  43. „Achtung, Reichelt!“: Regierung erklärt Meinungsfreiheit den Krieg!
    Da passt doch dazu die Meinung des Häuptlings der Scheinopposition CDU F.Merz wie Arsch auf Eimer.

    MERZ ESKALIERT wegen HÖCKE: „Schande für Deutschland“
    https://www.youtube.com/watch?v=QN9UvfhdVUs

    Ps. Kein Wunder will H.G. Maaßen mit Größenwahn und Black Rock Merz nichts mehr zu tun haben.
    Bundeskanzler nach O.Scholz wird Merz nicht mehr . Merz hat sich schon lange ins eigene Knie geschossen. Er hinkt bereits , hats aber nur noch nicht bemerken wollen. Somit hat er mit den linksrotgrünen etwas gemeinsam. der gleiche Irrsinn.

  44. @ Meyer1 15. Februar 2024 at 23:14
    „…Monitor …Mit …KI…simuliert “…Folgen…Machtübernahme der AFD …“

    Die Sehnsucht der Denkfaulen Hammel nach einem gottgleichen Föhrerwesen
    Wer hat die Maschine KI programmiert,
    welche Daten woher zu beziehen, wie zu verknuepfen, wie auszuschmuecken ?

    Und wieso leisten die Denkfaulen Restles & Co diese Analytik nicht selbst,
    sondern verweisen feige untertänig auf ihren neuen Gott KI – etwa Muffe ?

    Und wieso wird die absolute Mehrheit bei einer Wahl – die ja vorkommen soll –
    bei der AFD als „Machtübernahme“ geframed, anstatt als stabile Mehrheit ?

    Davon ab, hat die BRD-Verfassung eine Gewaltenteilung zumindest vorgesehen,
    es gäbe neben dem AFD-Mehrheitsparlament noch Länderkammern, Räte, etc.
    Damit ist Restles Belehrungsversuch reichlich peinlich, plump und durchschaubar,
    und nicht mehr als staatliche Agitation als science fiction getarnt. Macht AFD +1.

  45. Illner eben mit Bea von Storch
    Es ging um (angeblich) „einface Lösungen“ in den von der Regierung selbst erschaffenen Problemfeldern, die es ohne diese unsägliche Koalition nicht geben würde wie Frau Wagenknecht richtig anmerkte.
    Bereits nach 5 Minuten ging es – wie immer – nicht um die Sorgen der Deutschen sondern darum was Björn Höcke und andere Mitglieder der AfD mal gesagt oder nicht gesagt haben und was i „Potsdam“ gesagt wurde beim „Geheimtreffen“.
    Frau von Storch wirkte etwas zu passiv und geriet deshalb in den Verteidigungsmodus. Die extrem Linke Relotius-Magazin Journalistin und Talkshow-Untermieterin Amman angriffslustig.
    Sarah Wagenknecht fachlich fundiert und der wortgewandte Klein-Kevin verstand es meisterhaft an den eigentlichen Problemen vorbeizureden und sich in Allgemeinplätze zu flüchten „Komplexes Problem“ bla, bla, bla.
    Jensi Spahn machte den Hardcore-Abschieber. Jedermann weiß was für ein Versager er als Minister war.
    Als Lehrer würde ich dem Schüler schreiben : „Thema der Sendung verfehlt“.
    Beim Thema „Soziales“ wurde die Störchin von Wagenknecht kalt erwischt. Hier liegt in der Tat ein Schwachpunkt im AfD Programm.
    Zukünftig werden solche Sendungen wohl von KI-gesteuerten Puppen geführt welche von Nancy regierungsfreundlich programmiert werden…
    Dann kehrt „Der Scharze Kanal“ zurück wie zu Erich’s DFF-Zeiten.

  46. „Achtung, Reichelt!“: Regierung erklärt Meinungsfreiheit den Krieg!

    H.G. Maaßen sagt nebst Reichelt ebenso Tacheles gegen diese linke rotgelbGrüne Politik -das keine Politk ist für die Mehrheit der Bürger sondern die Abrissbirne Deutschlands.
    Politk Puls heute veröffentlicht:
    https://www.youtube.com/watch?v=xJbUOO6aU8Y

  47. BinTolerant 15. Februar 2024 at 23:17
    …..Merz hat sich schon lange ins eigene Knie geschossen. Er hinkt bereits , hats aber nur noch nicht bemerken wollen. Somit hat er mit den linksrotgrünen etwas gemeinsam. der gleiche Irrsinn.
    ————-
    …und Söder kann ruhig abwarten wie sich Merz in seinen Widersprüchlichkeiten verfängt. In seinem eigenen Stall (Bayern) ist Ruhe denn Aiwanger stellt die Rechten zufrieden in seinem Bundesland.

  50. Mantis 15. Februar 2024 at 22:35
    Gegen Herzbeschwerden hilft ein Bypass Paywall.
    Gute Besserung!

  52. Die Alte traut sich was…ist ja auch logisch, die letzten Wochenenden mit den zahlreichen Demonstranten im Rücken, die alle brav ein Zeichen gegen den rechtsextremen Terror setzen, für Klima, bunt, vegan, divers und wie der Scheiß noch so heißt machen Mut.

  53. Wann kommt sie, die erste R*ichs-Phaser-Nacht, in der 21 Armbrüste verbrannt, die dazugehörigen Armbruster inhaftiert, 53 Luftgewehre beschlagnahmt, und 84 unliebsame Röhrenkanäle samt 105 Internetblogs für immer gelöscht werden ?

    Mist, haben die ÖR doch rechter als ich dachte ?

    https://youtu.be/9ji3wGYWvoM?t=42

  56. „Das wirklich beängstigende am Totalitarismus ist nicht, dass er Massaker begeht, sondern dass er das Konzept der objektiven Wahrheit angreift: Er gibt vor, die Vergangenheit wie die Zukunft zu kontrollieren.“
    George Orwell

  57. „Während die unter Gottes Gebot stehende Gesellschaft nur Autorität war, ist die wissenschaftlich geplante Gesellschaft totalitär.“
    Gerhard Szczesny
    aus:
    Das so genannte Gute

  58. Einige Zitate aus dem Artikel von
    DUSHAN WEGNER, 15.02.2024

    Legal, aber »das Staatswohl gefährdend«?

    Im demokratischen Rechtsstaat ist legal,
    was nicht per Gesetz verboten ist.

    Nur ➡ Diktaturen schaffen ein unscharfes,
    zweites Recht, das potenziell jeden politischen
    Gegner erfassen kann. Nichts anderes aber tut
    der Verfassungsschutz gerade!

    Wir beobachten in Deutschland live und in Farbe
    die Mutation einer Demokratie in eine Diktatur.

    Der deutsche Inlandsgeheimdienst aber schafft
    sich Kriterien, um mit Geheimdienstmitteln ein
    paralleles Recht zu etablieren.

    Wir wissen, dass Politiker in Deutschland die Wähler
    praktisch beliebig beschimpfen können, als »Ra::en«,
    »Fliegen auf Haufen Sch…e« und so weiter;

    schimpft aber ein Bürger zurück, dann greift
    Paragraph 188 des Strafgesetzbuchs, der explizit
    nur die Beleidigung von Politikern adressiert.

    Dieses konkrete, im Geist antidemokratische
    »legale Unrecht« trat 2021 in Kraft, und zwar
    mit dem Gesetz »zur Bekämpfung des
    Rechtsextremismus und der Hasskriminalität«.

    Der Geist des Faschismus ist wieder da – falls
    er denn je ganz fort war – und nennt sich nun
    »Kampf gegen Rechts« und »Kampf gegen Hass«.

    Die Sprache des Rechts ist scharf und präzise, um
    gerecht zu sein. Es ist die Sprache des Unrechts,
    die bewusst unscharf daherkommt.

    Das ganze Zitat von der Pressekonferenz über
    das zu verhindernde »Gedankengut« lautet:
    »Das hat keine strafrechtliche Relevanz, aber
    es ist trotzdem staatswohlgefährdend«…

    …denn Diktaturen sind nachtragend. Die werden
    mir irgendeinen Bullshit-Terminus anhängen wie
    »staatswohlgefährdend« oder »delegitimierend«.

    MEHR HIER:
    https://www.dushanwegner.com/staatswohlgefaehrdend/

  59. Es ist nicht die – schweigende – , sondern die unter Regierungs- Wahn und -Zwang, nie zu Wort gekommene Mehrheits’minderheit‘, die eines Tages den Ausschlag geben könnte, wenn mehr Mut und Einsicht bis in die letzten Winkel vorgedrungen ist, das vorsätzlich von interessierter Seite angelegte Dickicht von Lügen und Falschbehauptungen, auf neue und unerwartete Weise zu durchbrechen. Das kann zwar dauern, doch gebe ich die Hoffnung nicht auf.

  60. Zumindest wird diese neue Bestrafungsindustrie nicht nur massive Einnahmen bringen sondern auch eine wohl von der Antifa unterstuetzten Stasitruppe gruenden.
    Da kann ich nur sagen das ich jetzt doch froh bin schon seit fast 6 Jahrzehnten nicht mehr in Europa leben.

  62. Georg Diez, linksradikaler Journalist
    +https://de.wikipedia.org/wiki/Georg_Diez

    +++++++++++++++++++++++++++++

    MICHAEL KLONOVSKY:
    Wenn Nancy Faeser jetzt ihre durch und durch grundgesetzwidrigen Maßnahmen gegen den Rechtsextremismus ausruft – eine Ministerin kann nämlich, anders als ein Bürger, grundgesetzwidrig handeln –, geht es dabei ausschließlich um die Migrationsagenda, um den langsam aber sicher erfolgenden Bevölkerungsaustausch; alles andere ist daneben zweitrangig, auch das Klimagedöns.

    Das hat sich mit gebotener Deutlichkeit beim erfundenen Anlass der staatlich organisierten Großdemonstrationen „gegen rechts” gezeigt, einer Allerweltszusammenkunft am Lehnitzsee, deren gesamte Skandalisierung sich um dieses eine Thema dreht.

    Der „Kampf” gegen „rechts” ist ein Kampf gegen Grenzkontrollen, gegen Abschiebungen, gegen Remigrationskonzepte, gegen die Idee, das deutsche Volk möge der ethnisch-kulturelle Zentralbestandteil des deutschen Staatsvolkes bleiben.

    Die Migrationsfrage ist die zentrale Frage, die sich der westlichen Welt heute stellt, nicht das Klima, nicht die soziale Frage oder gar das Geschlechtertamtam,…

    Diez, der übrigens Mitglied der linksradikalen
    Sekte Democracy in Europe Movement 2025

    Auch für Diez ist die Auflösung der Nationen
    als antiglobalistische Widerstandsnester durch
    permanente Migration die Kernaufgabe…
    https://www.klonovsky.de/2024/02/28982/

    HADMUT DANISCH
    „Neue Formen der Demokratie“
    Hadmut, 14.2.2024 22:02

    Nächste Eskalationsstufe im Krieg gegen die Demokratie.

    Der Angriff von DIE ZEIT auf Demokratie und Rechtsstaat.

    Das elendiglich-sozialistische Fischblatt DIE ZEIT bejubelt – Autor Georg Diez – „Demonstrationen gegen die AfD – Eine neue Revolution“

    „Die Anti-AfD-Demonstrationen sind eine Sternstunde der Zivilgesellschaft. Man sollte sie nutzen, um hierzulande endlich neue Formen der Demokratie zu etablieren.

    Eine der zentralen Fragen der Proteste gegen die AfD und für die Demokratie lautet: Wie kann die Bewegung der letzten Wochen in eine andere Politik umgesetzt werden? Um eine Antwort darauf zu finden, muss man sich zunächst diese beiden Worte genau anzuschauen: Bewegung und Politik.

    […]

    Eine Top-down-Innovation wäre etwa eine dritte Kammer, neben Bundestag und Bundesrat. Eine Art Zukunftsversammlung, ein Demokratie-Inkubator mit mehr als nur beratender Funktion. Diese neue Institution könnte wie die Bundesversammlung zusammengesetzt sein, also Menschen aus Parteien und Zivilgesellschaft gleichermaßen beinhalten. Sie könnte auch eine Art Super-Bürgerrat, also eine ausgeloste Versammlung von sehr unterschiedlichen Menschen…“

    Das ist nichts anderes als die Machtergreifung
    der Kommunisten.

    Der will einen Bürgerrat, einen Sowjet installieren
    Wir befinden uns in einem Putsch der Regierung
    gegen den Wähler. Und die Medien sind ihre Schergen.
    https://www.danisch.de/blog/2024/02/14/neue-formen-der-demokratie/#more-61856

  63. Wenn Onkel Samuel erst mal den Bösewicht ausgemacht und zur Fahndung ausgeschrieben hat, meint er’s meistens ernst, ob mit oder ohne Grund. Hauptsache Onkel Samuel very good, other evil or devil, also so wie in einem guuten Wildwestfilm. Gut, ich mag ja auch ab und zu dreckige Strom-Gitarre der alten Art, doch läge es mir fern, die dem Rest der Welt aufzuzwingen.

    https://www.youtube.com/watch?v=tThoCkzEr_s

    knapp 15 minutes, man, aber immer noch besser als dieser minuteman

    https://www.youtube.com/results?sp=mAEB&search_query=minuteman+3

    Man erhofft sich ja immer noch als sich so ’sicher‘ wähnender Mitteleuropäer, daß es nicht weiterhin unnötigerweise hunderttausende wenn nicht noch gar Mio. of dead men and women bei den vielen ohne Not vom Zaun gebrochenen (Nicht- )Angriffs- und Stellvertreter- Kriegen von Onkel Samuel geben wird.

  65. USA hatte den Lrieg mittels 5 Milliarden greenbacks inszeniert nun weiteres Geld vermieden und nachdem Bärbock den Russen den Krieg erklärt hat, darf nun der Olaf die weiteren Milliarden berappen

  66. Nicht nur Naeser und Paus, welche sich ja bereits mit ihrer Kita-GruSi (eine Karnickel-Prämie) bisher nicht durchsetzen konnte sondern auch Habeck hat bekanntlich gesagt, daß er mit Deutschland nichts anzufangen weiß und er deshalb Deutschland auflösen will um es in eine förderale Republik (? was für eine?) zu überführen.

    Das ist staatszersetzend in allerschärfsten Form und unterstreicht erneut den Willen der Grünen auf verschiedenen Wegen unser Land kaputtzumachen. Sei es durch die Destabilisierung der Wirtschaft, durch Gesetze, welche das Asylproblem nicht lösen ( nur 600 zus. Abschiebungen erwartet, gestern bei Illner) oder den 13-Punkte-Plan mit Beweislastumkehr wie bei den Gesetzen der 70er Jahre, als der Beamtenanwärter vom zukünftigen Regierungsrat bis zum Schrankenwärter beweisen mußte, das er auf dem Boden der FDGO steht und nicht umgekehrt.

    Bei einem breiten Teil der Bevölkkerung ist das nicht nicht angekommen. Sei es daß sie von dem System profitieren als Bürgergeld-Empfänger, in nutzlosen, unproduktiven Jobs in einer NGO oder als Laberheini (Experte genannt) in ein der unzähligen Instituten uvm.
    Einige der wenigen Ausnahmen sind die Bauern, wie sie in ihren Protesten zwischen Nürnberg und Thüringen gegen ie Grünen mal wieder bewiesen haben. Es geht nicht um den Agrardiesel, es geht um deren wirtschaftliche Existenz weil deutsche Bauern dann auf dem Welt- und Binenmarkt dann nicht mehr konkurrenzfähig wären.

    Daß sich daran etwas ändern wird, glaube ich nicht mehr. Die „Neuen Deutschen“, welche jetzt die Kitas und Schulen erobern, haben mit unserem Land so wenig am Hut wie Habeck & seine Leute.
    Man kann den Umvolkungs-Prozeß noch etwas verlangsamen indem man z.B. die Grünen aus der Regierung wirft und solche o.g. Gesetzesvorhaben verhindert wie die FDP das hoffentlich vor hat aber das wird nicht passieren, denn die gemeinsamen Pfründe verbinden die Koalitionäre.

    Der AfD droht Konkurrenz mit der BSW und Maaßen-Partei. Die Wagenknecht ist nicht dumm was Migrations- und Finanzpolitik angeht, wie sie gestern bewiesen hat und kann der AfD gefährlich werden sofern sie es noch schafft rechtzeitig Parteistrukturen aufzubauen.
    Jedoch einen nationaler Sozialismus wie Wagenknecht ihn einführen will, das funktioniert nicht.

    Die Wahl 2017 war eine letzte Chance das Ruder rumzureißen aber Chance vertan. Im Grunde genommen hätte man bereits Mitte der 90er Jahre etwas verändern müssen.
    Das alles Beschriebene ist nicht Schuld der USA wie hier gerne behauptet wird, das waren wir selber. Nur die USA kann den bewaffneten Konflikt zwischen Russland und der Ukraine beenden indem ihr Repräsentantenhaus die finanziellen Mittel sreicht, die meisten europ. Staaten dem folgen und Deutschland mit Zack-Zack Zimmerfrau und Roderich Kiesewetter alleine in den Krieg zieht, d.h. der Iwan sich totlacht.
    Geld aus – Krieg aus.

    Ich bin weder Trump-Fanboy oder der von Putin. Jedoch wirtschaftlich geschwächt und alleine ohne Waffen werden wir ein noch leichterer Spielball der Mächtigen sein.

  67. Maria-Bernhardine 16. Februar 2024 at 03:15
    Der will einen Bürgerrat, einen Sowjet installieren
    ——
    Eine Räterepublik wie bei den Bolschewiki bzw. der KPD.
    Ich hab’s heute noch im Ohr wenn ich bei Regenwetter bei meiner Tante im Rügen-Urlaub vor der Glotze saß und der „Aktuellen Kamera“ lauschte:
    „Das Politbüro des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) hat beschlossen…“

  68. Die Logik unserer Regierung,deren Medien und Experten.

    Wir locken viele wehrfähigen Ukrainer durch Geldgeschenke nach Deutschland.
    Gleichzeitig finanzieren wir mit Milliarden Vernichtungstechnologie der USA & Freunden in die Ukraine,die aber dort niemand bedienen kann oder mag?

    Kann mir das jemand erklären,scheinbar bin ich zu rechtsextrem um das zu verstehen.

  69. DEUTSCHLAND: Ampel sorgt für Konjunkturflaute – Darum wandern Unternehmen ins Ausland | WELT Thema

    Die deutsche Wirtschaft entwickelt sich dramatisch schlecht. „Die Ampel hat kein konsistentes Konzept“, klagt Thorsten Alsleben von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.

    Video: https://www.youtube.com/watch?v=LlS3mnySFdk

  70. @ MKULTRA 16. Februar 2024 at 01:26
    “ …diese-woerter-sind-umstritten-wer-legt-fest-wie-ich-noch-reden-darf-…“

    Das lehrte die Sprach-Wissenschaft noch vor 13 Jahren
    „Der Neger, das Fräulein und der Schwule“ (Vollversion)

    Tabuisierungen und Ent-Tabuisierungen in der deutschen Gegenwartssprache .
    Vortrag von Prof. Dr. Rudolf Hoberg
    ( u a Vorsitzender der Gesellschaft fuer deutsche Sprache, http://www.linglit.tu-darmstadt.de/in…)
    am 4.Mai 2009 im Auditorium Maximum der Christian-Albrecht-Universitaet zu Kiel.
    Eine Veranstaltung der Schleswig-Holsteinischen Universitaetsgesellschaft
    ( http://www.uni-kiel.de/shug/ )“

    https://www.youtube.com/watch?v=iLz7Ui3y5hg

  71. @ gonger 16. Februar 2024 at 06:42
    „„Das Politbüro des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands..:“

    Viele sozialistische Staaten („Bruderländer“ im COMECON) waren ähnlich aufgebaut.
    Aus Zimbabwe / es RSR, Republik of Southern Rhodesia habe ich mir
    ein Poster des ZK und Politbueros mitgenommen, mit Robert M. ganz oben

    „The Politburo
    The Politburo is the standing Committee of the Central Committee and implements all the decisions, directives, rules and regulations of the Central committee. “
    https://www.zanupf.org.zw/party-organs

    Deren Büroanschrift ist natuerlich historisch, aber doch gemein: „Rotten Row“

  72. Mal überlegen-
    letztendlich haben sich viele Bürger (ich auch) schon lange die Frage gestellt, was wäre wenn…. wenn eine gerade gewählte Regierung kurz darauf alles bisherige entgegen dem bisherigen Eid „zum Wohle des Volkes“ dies völlig anders darstellt, die rechtliche,gesellschaftliche Interpretation von Demokratie im Gegensatz zum Volk/Wähler quasi ausser Kraft setzt, also politisch das Gegenteil behauptet -was man bisher unter Demokratie verstand. Dazu gehört auch, dass man das eigene Land und ihre Bürger selektiert und entscheidet welche in ihre neue Norm passen und welche nicht. Welche dafür welche dagegen. Dagegen = aussortiert= Rechts. Dies entspricht letztendlich div. Dystopien die theoretisch in vielen Lektüren beschrieben werden, doch praktisch „noch“ nicht umgesetzt. Wenn die politische gewählte Elite diese Deffinition bereits nunmehr politisch als unfehlbar bezeichnen kann, wer will sie daran hindern diesen Schwachsinn den Bürgern bereits ins Hirn gehämmert, auch umzusetzen? Die vergatterten staatl. Rechtsorgane, die Polizei, das Millitär, das Parlament- alles auf die gleiche Seite gedrückt von linken neo Soziaiistischen Pseudophilosophen und Utopisten -meist die Grünen .Wenn Verrückte wie Habeck der Heimat zum kotzen findet, Roth &Co. Deutschland als ein mießes Stück Scheisse bezeichnet,K.G. Eckardt mit den Deutschen und deren Lebensstil und Kultur nicht alleine gelassen werden will- je mehr Migratnten ums besser findet. Die Poitk immer mehr Waffen und Milliirden statt Diplomatie für die Ukraine liefert, Pazifizmus auf den Kopf gestellt wird, das eigene Land ausbluten lässt, die einseitige rotgrüne Transformation als Experiment betrachtet, obwohl sich die eigenen Bürger daran nicht beteiligen wollen?! Jetzt ist die Devise, gewählt ist gewählt. Irgendwann musste diese Variante der Umkehrung des Verständnisses von Demokratie kommen. Sie war vorprgrammiert. Wir sind soweit. Die Grünen hatten diese „ideologische DNA“ unter dem Deckmantel Klimawandel längst in sich gespeichert. Sobald irgendwie wenn an der Macht,auch umgesetzt. Wer hat diese Verrückten bis jetzt daran gehindert, oder will sie daran hindern?! Wenn inzwischen nahezu alle Parteien (ausser der AfD)
    den gleichen Virus längst eingeimpft wurde.! Bis zu den Schwarzen ebenfalls grün angestrichen. wenn auch deren Vorstellung von Demokratie den Bach hinuntergeht, egal.
    Die Mahner haben Recht gehabt.
    Vielleicht bin nicht nur ich ein wenig naiv mit meiner Meinung, aber letztendlich ist es nun Realität, dass die politische Entwicklung ohne Gegenwehr in Willkür ,der Verkehrung von Demokratie, Mitbestimmung, freie Meinungsäußerung umgeschlagen ist. Merkel war der Input und wir schauten zu wie das Kaninchen vor der Schlange. Faeser und Co. ist der beste Beweis. Kaum einer konnte sich vorstellen was daraus folgen kann.
    Die Grünen als Minderheit waren in der Lage das bisherige relativ funkionierende Staatsgefüge ideologisch ausser Kraft zu setzen. Wenn nichts mehr entgegengesetzt wird, ist der Bürgerkrieg oder die Unterjochung an diese Ideologie wohl unausweichlich.
    Deutschland hat sich selbst innerhalb 20 Jahren in diese ideologischen Wahnsinn verstrickt. Einmalig auf der Welt. Mehr Irrsinn geht nicht.

  74. In der BRDigung bekommen Ausländer politisches Asyl, weil sie in ihrem Heimatland aufgrund ihrer politischen Meinung politisch verfolgt sind (zumindest wird das den Einheimischen erzählt). In der BRDigung werden Deutsche wegen ihrer politischen Meinung verfolgt. Wer bekommt eine solche Politik zustand?

  75. Wir Widerständler lassen uns unsere Meinungsfreiheit und Demokratie nicht nehmen. Die Einschüchterungsversuche von Faeser und Konsorten werden nicht fruchten. Wir wollen keine DDR 2.0

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