Von WOLFGANG HÜBNER | Genug mit dem Jammern und Klagen über die Massakrierung von Grundrechten durch die Versager-Ampel, Antifa-Faeser und Systemschützer Haldenwang samt den Schmierestehern von CDU/CSU. Denn Jammern und Klagen nutzen überhaupt nichts gegen eine politmediale Klasse, die finster entschlossen ist, jegliche ernsthafte Opposition nicht nur mundtot, sondern völlig aktionsunfähig zu machen. Was in Deutschland geschieht, ist faktisch ein Putsch von oben, der die schon begonnenen, sich auszuweiten drohenden sozialen Unruhen bereits im Keim ersticken soll. Für dieses Ziel dienen AfD und Rechte nur als einstweiliger Prügelknabe, auf den die staatlich subventionierte, von den Medien irregeführte Hetzmeute angesetzt wird.
Es waren aber nicht die AfD und die Rechten, die in Biberach das Aschermittwoch-Treffen der Grünen nach tausendfach praktiziertem Muster der Linken gestört haben. Sondern Bauern und ganz normale wertschöpfende Bürger, die nicht zulassen wollten, dass die übelste Regierungspartei sich selbst feiern konnte. Davor haben die Mächtigen Angst, dagegen lassen sie die Polizei den Knüppel schwingen und Pfefferspray in die Menge blasen. Und Schluss bitte auch mit allen Illusionen über Polizei und Buntenwehr: Die bewaffneten Instrumente der Repression werden ihre Pensionsberechtigung nicht durch Befehlsverweigerung gefährden wollen.
Was Deutschland jetzt braucht, das ist eine überparteiliche, sich nicht in unsinnige Streitereien verzettelnde Bürgerrechtsbewegung, die jede staatliche Attacke auf die Ausübung von Grundrechten registriert, publiziert und mit Gegenaktionen beantwortet. Eine Bürgerrechtsbewegung, die allen Menschen hilft und zur Seite steht, die diskriminiert, ausgegrenzt und auch kriminalisiert werden. Es steht nichts weniger auf dem Spiel als die deutsche Demokratie, die im Namen der Faeserschen „Antifa-Demokratie“ zersetzt und zerstört wird.
Wenn die davon akut gefährdeten Kräfte der Linken, der Mitte und der Rechten dagegen nicht konstruktiv zusammenfinden, ist die Verwandlung dieses Staates in eine dystopische DDR 2.0 nicht mehr aufzuhalten.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.
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Die BÜRGER hauen ab ins Ausland!
Sie entschließen sich für die FLUCHT nicht für den KAMPF!
Chefs verschwunden, lassen ihre Mitarbeiter „im Stich“
Jeder ist sich selbst der Nächste.
Die Chefs sind ins Ausland verschwunden, die wollen nicht enden wie die SCHLECKERS, wollen nicht wegen Insolvenzverschleppung im deutschen Knast landen, dann flüchten sie lieber vorher.
https://www.focus.de/finanzen/news/ttl-tapeten-und-gardinen-chef-verschwunden-akten-gestohlen-schwere-vorwuerfe-gegen-traditionsfirma_id_259672213.html
Und was jetzt?
Der KRIEGSHETZER Kiesewetter (CDU) hat bekanntlich ein Alkoholproblem, ein alkoholbedingter Ausfall wurde vor gar nicht langer Zeit bekannt:
https://www.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/cdu-politiker-kiesewetter-schlimmer-nazi-vergleich-auf-volksfest-85158652.bild.html
Dass Alkoholsucht schlimme Folgen für das Gehirn hat, dafür ist Kiesewetter ein abschreckendes Beispiel.
Baerbock und Habeck haben schon mit vielen Äußerungen ihre Bildungsferne gezeigt, die auch gefährlich ist.
Correctiv-Chefin und der Kanzler trafen sich vor dem ominösen «AfD-Geheimtreffen» und der darauffolgenden Kampagne gegen rechts !!
Es war also ein LÜGEN KAMPAGNE gegen die AfD um diese als NAZIS zu bezeichnen während man selbst der größte NAZIS ist !!
Wieso GEISTIG UMNACHTETEN und ANTIIDEMOKRATISCHEN Politiker nicht aus dem Verkehr gezogen werden, bevor sie Schaden anrichten können, ist mir ein Rätsel !!!
Ich schrieb vorhin an Jemand:
Aber wenn (also wenn wir etwas tun können), dann nur über organisierten Widerstand über Parteien. Menschen (auch nicht in Gruppen) können alleine nichts tun. Sie müssten dann schon eine Bewegung bilden.
Ich denke nicht, dass es eine Bürgerrechtsbewegung geben wird. Wer soll sich das noch trauen. Aber AfD, und Krall/Maaßen gibt es. Aber die gehen ja nicht zusammen und so kann es höchstens eben über zwei Parteien gehen. Ineffektiver muß es nicht sein. Die AfD hat Prozente und Krall/Maaßen den Klartext.
Für die Etablierung einer noch ekelhafteren Spitzelei sind die Menschen 89 nicht auf die Straße gegangen.
Wir brauchen jetzt gesamtdeutschen Widerstand gegen den aufkeimenden Neosozialismus der sich Methoden und Strukturen des SED Regimes bedient.
Ja, man neigt dazu, sich die Frage zu stellen: Welchem Ideal und welchem Wahn ist diese geistig beschmutzte Kreatur namens kiesgreuel verfallen???
Der deutsche BÜRGER wird auf das Grundgesetz eingeschworen – nicht wahr?!?!
Im Grundgesetz gibt es einen Artikel, welchen sich dieser Kriegstreiber stärker ins Bewusstsein rufen soll(te)!!!!!!!!!
Bei weiterem derartigen Verhalten läge eine Anzeige gegen diesen Kriegshetzer, diesen Volksverhetzer sehr, sehr nahe!!!!!!
Wie heißt es im Artikel 26 – GG:
»(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.»
„AfD und Rechte“
Was genau sind sog. „Rechte“? Menschen aufrechten Charakters und klaren Verstandes, für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, im – teilweise extremen – Gegensatz zu Linken, Sozialisten aller Farben.
Walter Gerhartz 15. Februar 2024 at 12:43
„Ja, man neigt dazu, sich die Frage zu stellen: Welchem Ideal und welchem Wahn ist diese geistig beschmutzte Kreatur namens kiesgreuel verfallen???“
Seine Rhetorik und die Graf Draculas (FdP) erinnern inhaltlich an eine gewissen Sportpalastrede eines ehemaligen Propagandaministers. Ob der möglicherweise deren Ideal ist?
Solange die angelsächsischen Plutokraten von jenseits der See über uns Fremdbestimmung ausüben, stehen die Chancen denkbar schlecht.
Walter Gerhartz 15. Februar 2024 at 12:23
„…Politiker nicht aus dem Verkehr gezogen werden, bevor sie Schaden anrichten können, ist mir ein Rätsel !!!“
———————————————–
Vielleicht wegen dieser sog. „politischen Immunität“? Mag etwas platt klingen, aber mir drängt sich das Gefühl auf, dass nicht wenige genau dies austesten. Oder besser…ausreizen. Vermutlich muss ich mich einfach damit abfinden. Der,Die,Div. darf das.
Solange Macht wählbar und abwählbar ist, habe ich keine Sorge um unsere Demokratie. In letzer Zeit spriesssen neue Parteien wie Pilze aus dem Boden, das Zeichen einer lebendigen Demokratie. Jede Partei ist eine Bürgerbewegung, denn sie werden von Bürgern gegründet und getragen.
@ Der boese Wolf 15. Februar 2024 at 12:44
Es gibt keien Definition für rechts oder sogar rechtsextrem. Meist bestimmen Linksextremisten, wer rechts ist. Rechts wird immer mit rechtsextrem und Nazi gleichgesetzt. Links bedeutet aber IMMER linksextrem. Deswegen muß man solche Nichtdemokraten bekämpfen.
Öfter mal das BÜRGERLIED singen! 🙂
.
Ob wir rote, gelbe Kragen,
Helme oder Hüte tragen
Stiefel tragen oder Schuh,
Oder ob wir Röcke nähen
Und zu Schuhen Drähte drehen,
Das tut, das tut nichts dazu
Oder ob wir Röcke nähen
Und zu Schuhen Drähte drehen,
Das tut, das tut nichts dazu.
Ob wir können präsidieren,
Oder müssen Akten schmieren,
Ohne Rast und ohne Ruh,
Ob wir just Collegia lesen oder aber binden Besen,
Das tut, das tut nichts dazu-
Ob wir just Collegia lesen oder aber binden Besen,
Das tut, das tut nichts dazu.
Ob wir stolz zu Rosse reiten,
Oder ob zu Fuß wir schreiten
Fürbass unserm Ziele zu,
Ob uns Kreuze vorne schmücken,
Oder Kreuze hinten drücken,
Das tut, das tut nichts dazu-
Ob uns Kreuze vorne schmücken,
Oder Kreuze hinten drücken,
Das tut, das tut nichts dazu.
Aber ob wir Neues bauen,
Oder Altes nur verdauen,
Wie das Gras verdaut die Kuh,
Ob wir in der Welt was schaffen,
Oder nur die Welt begaffen,
Das tut, das tut was dazu-
Ob wir in der Welt was schaffen,
Oder nur die Welt begaffen,
Das tut, das tut was dazu.
Ob im Kopfe etwas Grütze
Und im Herzen Licht und Hitze,
Dass es brennt in einem Nu,
Oder ob wir hinter Mauern
Stets im Dunkeln träge kauern,
Das tut das tut was dazu-
Oder ob wir hinter Mauern
Stets im Dunkeln träge kauern,
Das tut das tut was dazu.
Ob wir rüstig und geschäftig
Wo es gilt zu wirken kräftig
Immer tapfer greifen zu,
Oder ob wir schläfrig denken:
Gott wird’s schon im Schlafe schenken,
Das tut das tut was dazu-
Oder ob wir schläfrig denken:
Gott wird’s schon im Schlafe schenken,
Das tut das tut was dazu.
Drum ihr Bürger, drum ihr Brüder
Alle eines Bundes Glieder
Was auch Jeder von uns tu,
Alle die dies Lied gesungen,
So die Alten wie die Jungen
Tun wir, tun wir was dazu-
Alle die dies Lied gesungen,
So die Alten wie die Jungen
Tun wir, tun wir was dazu.
Tun wir, tun wir was dazu!
https://www.youtube.com/watch?v=49QSNH1Hk_4
PHASER oder Faeser? Unglaubliche Enthüllung
https://www.youtube.com/watch?v=Gb0_oQQ7Zow
————————————————————–
Wer Star Trek mag, wird das Video lustig finden.
Hier verschwinden morgen die nächsten Steuermilliarden ins Nirgendwo : https://www.bz-berlin.de/berlin/selenskyj-kommt-nach-berlin-treffen-mit-scholz Der War Lord braucht sicher noch eine Villa und ein Boot .
OT-Habeck:
https://www.focus.de/politik/deutschland/minister-auf-laendertour-dramatisch-schlecht-als-habeck-osten-besucht-erklaert-er-die-deutsche-rezession_id_259672671.html
Habeck will jetzt auch den Rest unserer Wirtschaft zerstören, indem er ihr „hilft“.
INGRES 15. Februar 2024 at 12:34
Ich schrieb vorhin an Jemand:
Aber wenn (also wenn wir etwas tun können), dann nur über organisierten Widerstand über Parteien. Menschen (auch nicht in Gruppen) können alleine nichts tun. Sie müssten dann schon eine Bewegung bilden.
————————————————–
NEIN!
Jeder einzelne kann was tun!
Haben Sie Freunde? Nachbarn? Familie?
Alle können Sie aufklären langsam und allmählich.
Mal hier eine kleine Bemerkung dann dort.
Kennen Sie nicht das Lied/Gedicht:
Ins Wasser fällt ein Stein,
ganz heimlich, still und leise;
und ist er noch so klein,
er zieht doch weite Kreise.
Wo Gottes große Liebe
in einen Menschen fällt,
da wirkt sie fort, in Tat und Wort,
hinaus in unsre Welt.
Ein Funke, kaum zu seh’n,
entfacht doch helle Flammen;
und die im Dunkeln steh’n,
die ruft der Schein zusammen.
Wo Gottes große Liebe
in einem Menschen brennt,
da wird die Welt vom Licht erhellt;
da bleibt nichts, was uns trennt.
Nimm Gottes Liebe an.
Du brauchst dich nicht allein zu müh’n,
denn seine Liebe kann
in deinem Leben Kreise zieh’n.
Und füllt sie erst dein Leben,
und setzt sie dich in Brand,
gehst du hinaus, teilst Liebe aus,
denn Gott füllt dir die Hand.
Sie dürfen mit Ihrem Pessimismus eine gute Sache NICHT AUFHALTEN!
Marie-Belen 15. Februar 2024 at 13:22
Öfter mal das BÜRGERLIED singen!
.
Ob wir rote, gelbe Kragen,
Helme oder Hüte tragen
Stiefel tragen oder Schuh,
Oder ob wir Röcke nähen
Und zu Schuhen Drähte drehen,
Das tut, das tut nichts dazu
Oder ob wir Röcke nähen
Und zu Schuhen Drähte drehen,
Das tut, das tut nichts dazu.
Ob wir können präsidieren,
Oder müssen Akten schmieren,
Ohne Rast und ohne Ruh,
Ob wir just Collegia lesen oder aber binden Besen,
Das tut, das tut nichts dazu-
Ob wir just Collegia lesen oder aber binden Besen,
Das tut, das tut nichts dazu.
Ob wir stolz zu Rosse reiten,
Oder ob zu Fuß wir schreiten
Fürbass unserm Ziele zu,
Ob uns Kreuze vorne schmücken,
Oder Kreuze hinten drücken,
Das tut, das tut nichts dazu-
Ob uns Kreuze vorne schmücken,
Oder Kreuze hinten drücken,
Das tut, das tut nichts dazu.
Aber ob wir Neues bauen,
Oder Altes nur verdauen,
Wie das Gras verdaut die Kuh,
Ob wir in der Welt was schaffen,
Oder nur die Welt begaffen,
Das tut, das tut was dazu-
Ob wir in der Welt was schaffen,
Oder nur die Welt begaffen,
Das tut, das tut was dazu.
Ob im Kopfe etwas Grütze
Und im Herzen Licht und Hitze,
Dass es brennt in einem Nu,
Oder ob wir hinter Mauern
Stets im Dunkeln träge kauern,
Das tut das tut was dazu-
Oder ob wir hinter Mauern
Stets im Dunkeln träge kauern,
Das tut das tut was dazu.
Ob wir rüstig und geschäftig
Wo es gilt zu wirken kräftig
Immer tapfer greifen zu,
Oder ob wir schläfrig denken:
Gott wird’s schon im Schlafe schenken,
Das tut das tut was dazu-
Oder ob wir schläfrig denken:
Gott wird’s schon im Schlafe schenken,
Das tut das tut was dazu.
Drum ihr Bürger, drum ihr Brüder
Alle eines Bundes Glieder
Was auch Jeder von uns tu,
Alle die dies Lied gesungen,
So die Alten wie die Jungen
Tun wir, tun wir was dazu-
Alle die dies Lied gesungen,
So die Alten wie die Jungen
Tun wir, tun wir was dazu.
Tun wir, tun wir was dazu!
https://www.youtube.com/watch?v=49QSNH1Hk_4
—————————–
🙂
Den Langhaarigen traue jedoch nicht!
Wenn jetzt schon die Kommunisten genug haben von diesem Kommunismus, nicht mehr auf ihre Kosten kommen, dann ist das jedoch ein bemerkenswertes, fast alarmierendes Zeichen.
Mein Vorschlag Mal wieder
Deutschland teilen
Norden = alle Linken Spinner, Genderer, Arbeitsscheue, Merkelisten, Asylanten
Süden=Dexit, Patrioten, Hauptstadt Bern
Marie-Belen 15. Februar 2024 at 13:22
Sie und ich scheinen hier oftmals „gleichgeschaltet“ zu sein.
Kurz hintereinander jeder eine Gedicht präsent.
Ähnliche Links direkt untereinander,
im Auftritt zeitlich oftmals genau wie die Turmuhr!
So eine Art Schutzengelteam!!!
einerderschwaben 15. Februar 2024 at 13:53
Mein Vorschlag Mal wieder
Deutschland teilen
Norden = alle Linken Spinner, Genderer, Arbeitsscheue, Merkelisten, Asylanten
————————————
Das gibt auch wieder nur Ärger!
Viel zu kompliziert!
Ein zweites GAZA erschaffen?
Sie sehen ja was da los ist, nicht mal mit Waffen ist das zu schaffen!
Diedrich 15. Februar 2024 at 13:28
Hier verschwinden morgen die nächsten Steuermilliarden ins Nirgendwo : https://www.bz-berlin.de/berlin/selenskyj-kommt-nach-berlin-treffen-mit-scholz Der War Lord braucht sicher noch eine Villa und ein Boot .
——————————
Dieser schleimige Kerl kriecht nur dort hin wo er glaubt etwas holen zu können.
Hoffentlich gibt man ihm einen Tritt!
Bemerkenswert ist immerhin, dass die ATOMBOMBEN BARLEY wohl doch einige eher verschreckt als ermutigt hat.
Dieser ATOMBOMBEN VORSCHLAG war selbst dem Kriegsanheizer PISTORIUS zu viel.
Barley lässt sich von den Briten vorschicken.
DIE DEUTSCHEN sollen die ATOMBOMBEN heranschaffen.
Die BRITEN machen es später so wie in DRESDEN!
Das einzige Problem das jetzt noch offen ist, solange nicht alle in den europäischen Ländern der NATO angehören wird der ATOMKRIEG gegen RUSSLAND noch auf sich warten lassen.
Es könnte ja noch sein, das ein strategisch wichtiges Land im letzten Moment lieber zu RUSSLAND überspringt. Da muss man sich schon sicher sein!
Überhaupt ist mal abzuwarten was TRUMP mit der NATO vorhat.
Wenn er die NATO fallen lässt, dann ist die NATO tot!
Wir brauchen einen Aufstand wie auf obigem Bild
im Sinne des Art. 20.4 GG und dann werden diese
Despoten hinweggefegt !!!!
Johanna von Koczian ist tot.
.
https://www.bild.de/unterhaltung/leute/leute/johanna-von-koczian-ist-tot-die-schauspielerin-wurde-90-jahre-alt-87173710.bild.html
jeanette 15. Februar 2024 at 13:55
Schön!
Habe ich eben erst bemerkt; hetze momentan zwischen Küchenherd und PC hin und her.
Da fällt mir gerade das Lied von Johanna von Koczian: das bißchen Haushalt ein: https://www.youtube.com/watch?v=tMnw6Bj222c
Vielleicht können Sie sich mit dem Lied besser anfreunden, wenn Sie etwas über die Entstehungsgeschichte wissen!
„Vermutlich bereits am 8. Juni 1845 wurde das Lied auf einem Fest befreundeter Bürgergesellschaften in Pillau, bei dem auch der Bürgerverein Elbing teilnahm, gesungen, ebenso wie auf einer vielbeachteten „Volksversammlung“ von Oppositionellen in Böttchershöfchen (heute nicht mehr existent) bei Königsberg, von wo aus es sich im ganzen deutschen Raum verbreitete. Das Deutsche Volksliederbuch, das 1847 in Mannheim erschien, enthielt das Lied unter dem Namen „Königsberger Volkslied“. Auch während der Märzrevolution 1848/49 wurden Flugblätter mit dem Liedtext verteilt. 1859 schließlich gab Harnisch das Lied in einer Gedichtsammlung abermals heraus, diesmal unter eigenem Namen.“
https://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerlied_(Harnisch)
Solange der überwiegende Teil des Souveräns sich das gefallen lässt ,wie unsere lupenreine Demokraten und Ideologen, uns mit Verboten ,Stigmatisierungen und Polizeigewalt in Grund und Boden regieren,natürlich nur zum Schutz dieses Landes,ist klar, solange es noch Millionen Schlafschafe gibt,denen das alles nur ein müdes Arxxgrunzen abverlangt ,während sie in der ersten Reihe ,mit dem zweiten am besten sehen und genussvoll ihre Gerstenkaltschale am warmen Ofen schlabbern,solange ist das doch völlig in Ordnung.Das muss alles noch viel schlimmer werden,denn…..der deutsche Michel wacht ja erst dann auf ,wenn ihn seine Lagerstatt bereits untern Hintern weggebrannt ist.Und was soll ich sagen?Die beste Regierung dieser BRD seid 1945 hat ja noch fast zwei Jahre.Da können sie noch viel schaffen für dieses Land und ihre Knechte
Die Frage die erlaubt sei ist ,welches Vorzeichen ihre Arbeit dann abschliessend trägt…?
Abschliessend ein abgewandelter Spruch vom grossartigen Heinz Erhardt
Nicht jeder Demokrat ,der eine Regierung seines Vertrauens wählte ,merkt,dass er auf dem Holzweg ist…
OT
Hab ich das richtig gesehen oder brauche ich eine neue Brille?
Reist Özdemir wirklich in einer Stretch-Limousine an?
https://www.ardmediathek.de/video/tagesschau/tagesschau-20-00-uhr-14-02-2024/das-erste/Y3JpZDovL3RhZ2Vzc2NoYXUuZGUvZjYxMmIxNjktZGM3OS00ZmExLWEzOTUtODg2ZTI1ZDY0MzllLVNFTkRVTkdTVklERU8
Tagesschau 14.02.2024
Vollste Zustimmung zu Herrn Hübner.
Was hier passiert ist in der Tat ein Putsch von oben. Gegen das eigene Volk wird Krieg geführt.
Und ja, wir brauchen dringend Bürgerrechtsbewegungen, ansonsten landen wir komplett in der DDR2.0. Die Anfänge sind schon gemacht.
@Marie-Belen
Das Lied finde ich noch besser. Hat schon Tradition gegen Demokratiefeinde.
https://www.youtube.com/watch?v=gmwTa9qRq0o
So sieht das Ausland inzwischen den Niedergang Deutschlands:
Die Gaffer können sich an einem Unfall in Zeitlupe ergötzen.
https://www.youtube.com/watch?v=qz7htMjdSI4
Britische Zeitung rechnet ab: Wer auf Deutschland blickt, sieht einen Unfall in Zeitlupe
Ich persönlich würde nicht von einem Unfall sprechen. Das hört sich so nach Zufall an. Das ist aber alles volle Absicht. Deshalb neige ich mehr zu einem Gemetzel in Zeitlupe.
Langsam herrscht überall Panik in der überkommenen Politik. Aktionismus, was jetzt kommt, ist nur noch Aktionismus. Dabei liegen die Problem natürlich sehr tief, nämlich überall dort, wo Deutschland bereits vor Jahrzehnten falsch abgebogen ist. Namentlich bei der Kernkraft, denn nicht gestoppten Migrantenzulauf, der Bundeswehr, bei der Unterwerfung unter die EU, der nicht richtig eingeordneten Klimaentwicklung oder auch der Negation von Innovationen, wie z.B. beim Transrapids. Die größte Totengräberin zu allem ist Merkel aber auch ihr Ziehvater Kohl hat große Anteile an dem, was uns heute widerfährt. Die Clowns, die uns jetzt regieren, sind im Grunde selber nur ein Produkt all dessen, eine Auslese der Schlechtesten unter den Schlechten, die sich mit Hilfe unseres an der Stelle völlig fehlerhaften System in Ämter geschlichen haben, für die sie NICHTS leisten, weil sie nichts wissen, können oder je erfahren haben, geschweige denn entsprechende Ausbildungen besitzen.
Haremhab 15. Februar 2024 at 14:31
@Marie-Belen
Das Lied finde ich noch besser. Hat schon Tradition gegen Demokratiefeinde.
https://www.youtube.com/watch?v=gmwTa9qRq0o
****************
Das ist mein absolutes Lieblingslied!
🙂 🙂 🙂
Angesichts der Realität dieser unfähigsten und verlogensten linksrotgelbgrünen Anti Regierung seit 80 Jahren….. hat Karl Lauterbach der Narrenkommandant schon Cannabis für den Olaf S. der sich an nichts erinnern kann freigegeben- selbst nicht dass höchstwahrscheinlich bei correktiv Stasi mit dem Potsam Schlachtplan Ausspähen selbst am Tisch saß, tatsächlich sogar meint er könnte die nächste Wahl gewinnnen?! Was hat dieser geraucht oder was heckt er noch gegen die Bürger/Wähler aus, um eine solch Weltfremde größenwahnsinnige Antwort zu geben? Es ist wohl längst das Pfeifen im Walde vor lauter Angst einfach mal seiner Phantasie freien Lauf zu lassen- die Flucht nach vorn – auch wenn er und seine linksgrünen Kumpanen genau mit seiner Parole mitten auf eine knorrige, riesige deutsche Eiche läuft, die seinem Weg des Irrsinns ein Ende macht!
Siehe dazu: heute veröffentlicht –
WELT Headline: >Scholz hält erneuten SPD-Sieg für möglich – „Weil wir sehr viel geschafft haben“
Zitat:Bei einer Diskussionsrunde mit Schülern in Potsdam zeigt sich Bundeskanzler Scholz auf die Frage zur Wiederwahl der SPD zuversichtlich – auch, wenn Umfragen derzeit ein anderes Bild ergeben.
…….Mit Blick auf die Zukunftsfähigkeit Deutschlands „haben wir die wichtigsten Entscheidungen getroffen“. „Jetzt müssen wir ein bisschen dafür sorgen, dass sich das rumspricht“, sagte er. „Ich bin da ganz zuversichtlich.“
(..)
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/scholz-h%C3%A4lt-erneuten-spd-sieg-f%C3%BCr-m%C3%B6glich-weil-wir-sehr-viel-geschafft-haben/ar-BB1ih9WJ?ocid=winp1taskbar&cvid=a057cd5fe404496c8255c931de730e17#comments
Karneval war bis vergangenen Montag. Plus dazu aktuell 350 Kommmentare. !!
(Ach ja vieleicht hat nancy fancy bis zur Wahl mindestens 50 % Bundesbürger beim „rechtsradikalen Fangen“ mit Haldenwang und den Antifaschergen schon eingesperrt denen dann die Bürgerrechte aberkannt wurden. Das verzerrt dann natürlich die Gewinnprognose der Wahlen zugunsten von Olaf und seiner Räuberbande.
wenn ich die Fäkal Agnes sehe wirds mir übel.
https://www.ardmediathek.de/video/tagesschau/tagesschau-20-00-uhr-14-02-2024/das-erste/Y3JpZDovL3RhZ2Vzc2NoYXUuZGUvZjYxMmIxNjktZGM3OS00ZmExLWEzOTUtODg2ZTI1ZDY0MzllLVNFTkRVTkdTVklERU8
Wenn ich durch meinen Schwarzwald wandere könnte ich abwechselnd weinen und kotzen.
Ideologen zerstören mit einer 300 Jahre alten Steinzeittechnologie meine Heimat. Alleine der Ölverbrauch zur Schmierung dieser Windräder ist abstruss hoch. Es sind nur noch die Doofen vorne seit Merkel. Merkel hat die DDR Gehirnwäsche verfeinert und auf ein neues Nevel gehoben. Die Deutschen sind irre geworden seit 2015. Total Irre.
DemokraturFörderungsGesetz
Faesers 13 Punkte:
„Opposition entschlossen bekämpfen – Instrumente der gewalttätigen, illegalen und undemokratischen Linksextremisten nutzen“
ES GEHT UM DEUTSCHLAND
Ich sehe das so:
DIE AfD BEKOMMT VERSTÄRKUNG
(Die Zeit drängt.)
.
„KONKURRENZ FÜR CDU UND FDP
Hans-Georg Maaßen gründet am Samstag die Werteunion
Aus dem Verein Werteunion wird am Samstag offiziell die Partei Werteunion. Die Gründung findet in Bonn statt – auf einem Schiff auf dem Rhein. Der designierte Vorsitzende Hans-Georg Maaßen sieht Wähler von FDP und Union als Zielgruppe.“
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/hans-georg-maassen-werteunion-partei-gruendung/
Deutschland ist das Land der Dichter und Denker, also der Schwätzer, der Wortjongleure. Diese Menschen haben mit dem Handeln, mit etwas unternehmen, nicht viel am Hut. Sie sind eher die Destruktiven, nicht die Konstruktiven. Da passiert nichts, oder nicht viel. Ausserdem ist es nicht möglich, dass sich die Protestparteien, egal, ob Bauern, Mittelstand usw., irgendwie verständigen, organisieren, die Kräfte bündeln und dann handeln, Aktionen starten, die den Altparteien weh tun, denn sie haben Angst und eiern herum und haben vordringlich damit zu tun, sich gegen „Rechts“ abzugrenzen. Die Spaltung, schon immer im deutschen Volk vorhanden, latent, aber vorhanden, ist aufgebrochen und ein Zusammenstehen ist nicht machbar, obwohl die bösen „Rechten“, was auch immer das genau sein mag, wissen sie nicht, die Bauern, die Arbeitnehmer, die Mittelständler im gleichen Boot sitzen und es Schnittstellen gibt.
jeanette Freunde? Nachbarn? Familie? …
—
Ja, da sollten wir alle unsere Möglichkeiten (noch mehr) nutzen.
Dazu Sport, Vereine, Kirche, …
Arbeitsplatz vermutlich eher vorsichtig wegen Ausweitung vom Ministerium der Liebe, SA-Faschisten als militärische Arm der Grün-Roten …
Aber mal vorsichtig Fragen stellen.
Immer wieder Sachebene (Re/Migration, Islam/Scharia, Amtseid, …).
In Frankreich schafft Emmanuel Macron gerade die Pressefreiheit ab, in dem der von Sozialisten majorisierte „Staatsrat“ dem einzigen oppositionellen Fernsehsender CNews, einem privaten, zu Canal+ des Vincent Bolloré gehörenden Sender, auferlegt, Kommentatoren aller politischer Richtungen zu Wort kommen zu lassen, und nicht nur konservative. Die ÖRR in Frankreich sind wie bei uns. Da kommen nur Linke und Linksradikale zu Wort, oder wie bei uns kommen auf vier linke ein konservativer Gast, der Rest ist aus linken und linksradikalen Kreisen.
Die linken Medien Frankreichs toben vor Begeisterung. Die Ironie will es, daß die einst von Robert Menard, dem heutigen konservativen Bürgermeister von Béziers, gegründete NRO „Reporter ohne Grenzen“ das beim „Staatsrat“ durchgesetzt hat.
Warum soll es den Franzosen besser gehen als uns Deutschen? Die Zahl der Zuschauer bei CNews wird immer größer, geht in die Millionen, immer mehr Bürger erfahren, wie man die Macronisten-Politik einschätzen kann, wenn man die nötigen Informationen besitzt. Das muß aufhören, dazu darf es keinen Sendeplatz geben!
Franzosen sind aber anders als Deutsche …..
Dieser Mann hält eine Brandrede für Deutschland
https://www.youtube.com/watch?v=u5Zadzli7-U
———————————————————
Immer mehr Menschen mit Migrationshintergrund sind für die AfD.
Hans-Georg Maaßen spricht Klartext. Die von mir in früheren Kommentaren geäußerte Befürchtung, er könnte es vorziehen, mit der CDU zu koalieren, hat sich damit wohl erledigt.
https://www.youtube.com/watch?v=YY0CaxruvIw
Hans Georg Maaßen erklärt unsere lebensgefährliche Lage!
Haremhab 15. Februar 2024 at 15:12
Dieser Mann hält eine Brandrede für Deutschland
https://www.youtube.com/watch?v=u5Zadzli7-U
**************
Danke!
Schon weiterverbreitet!
Das sehe ich schon lange so:
Polizei und Buntenwehr, die bewaffneten Kräfte unserer
Faschisten-Republik, werden bestimmt nicht ihre Pensionen
gefährden.
Was meint der Michel, warum dieses zwei Meuchel-Abteilungen
in den letzten Jahren so gut ausgestattet werden und der
Rollator-Fahrer seine Luftpistole abgeben muss ?
Von wegen; eins zwei drei ………
Hauptsache wir haben jetzt eine Früherkennungseinheit
https://www.instagram.com/p/C3SvIXzA0FM/?igsh=c2h5bHltb2UzbW53
Jeden Tag denke ich mir, dass das Cerebraltetraplegiker-Limbo den absoluten Tiefpunkt erreicht hat, aber die legen jeden Tag die Stange tiefer…
Annie Crane 15. Februar 2024 at 15:28
https://www.youtube.com/watch?v=YY0CaxruvIw
Hans Georg Maaßen erklärt unsere lebensgefährliche Lage!
***************
Wird auch gerade weiterverbreitet!
Schaut euch an, was die linksGrüne Ideologie für unsere Kinder in ihrem eigenen Land bedeutet!
https://youtu.be/IMCIRdQkKeM?si=52hIYyCYRWhF-u27
…Aus dem Verein Werteunion wird am Samstag offiziell die Partei Werteunion. Die Gründung findet in Bonn statt – auf einem Schiff auf dem Rhein. Der designierte Vorsitzende Hans-Georg Maaßen sieht Wähler von FDP und Union als Zielgruppe…
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/hans-georg-maassen-werteunion-partei-gruendung/
Es ist schwierig den „Deutschen Michel“ von der Couch hoch zu bekommen.
Ich meine es würde viel mehr Menschen zum Nachdenken bringen wenn wir öffentlich „Farbe“ bekennen, soll heißen durch das tragen von Emblemen, Sticker oder Ähnlichem in der Öffentlichkeit MUT zeigen und die AfD Farben bekennen.
Ist in der Großstadt leichter gesagt als getan, aber diese Typen in der Großstadt sind doch meist entweder Kana–n oder grünlinksversiffte Ampelschlampen.
Abgesehen von den Großstädten sollten WIR uns überall im Alltag zeigen.
Ich trage immer AfD Zeichen und auch Bekleidung mit AfD Logo bzw. Aufdrucken.
Eine weitere Bürgergruppierung, die dann von den Regierungsparteien umgehend nazifiziert wird und die als weiterer „Beweis“ für die Notwendigkeit, als Regierung mit verstärkter staatlicher Repression einen Krampf gegen Rächtz zu führen, herangezogen wird?
Kann man machen, aber man muss sich der Folgen bewusst sein.
WIRTSCHAFT AM ABGRUND: „Lage dramatisch schlecht!“ Christian Lindner und Robert Habeck im Clinch!
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) rechnet in diesem Jahr mit einer erneut schrumpfenden Wirtschaft. Nach der Befragung von mehr als 27.000 Unternehmen aus allen Branchen und Regionen erwartet der Verband ein Minus von 0,5 Prozent. 2023 ging das Bruttoinlandsprodukt bereits um 0,3 Prozent zurück. „Die schlechte Stimmung der Unternehmen verfestigt sich“, teilte die DIHK am Donnerstag in Berlin mit. Zwar gab es in der Vergangenheit wegen der globalen Finanzkrise und in der Corona-Pandemie deutlich stärkere Einbrüche. Es wäre aber erst das zweite Mal in der Nachkriegsgeschichte, dass die deutsche Wirtschaft in zwei aufeinanderfolgenden Jahren schrumpfen würde. Nur 2002 und 2003 war dies bisher der Fall. Damals reagierte die rot-grüne Regierung mit der „Agenda 2010“ – weitreichenden Arbeitsmarkt- und Sozialstaatsreformen.
Video: https://www.youtube.com/watch?v=Z5h_IXmqkhg
nicht die mama 15. Februar 2024 at 16:23
Und nein, das soll kein Defätismus sein, einfach nur ein Einwurf, der dazu dienen soll, sich vorzubereiten und sich Gegenmassnahmen zu überlegen.
Jeder kann was tun, und sei es „nur“, in Gesprächen des täglichen die Frage zu stellen, wie denn Fäsers Schreckgespenst „Rächtzextremismus“ genau definiert ist.
nicht die mama 15. Februar 2024 at 16:23
Und nein, das soll kein Defätismus sein, einfach nur ein Einwurf, der dazu dienen soll, sich vorzubereiten und sich Gegenmassnahmen zu überlegen.
Jeder kann was tun, und sei es „nur“, in Gesprächen des täglichen Lebens die Frage zu stellen, wie denn Fäsers Schreckgespenst „Rächtzextremismus“ genau definiert ist.
Weiß denn jemand ob zur Eröffnung der Berlinale Demos statt gefunden haben. Da müsste es gleich schon anfangen, das diese verfassungswidrige Organisation ( Berlinale ) es auch zu hören bekommt das sie verfassungswidrig ist.
Biberach – Landwirte empfangen Grünen Politiker / Polizist prügelt auf Demonstranten
https://www.youtube.com/watch?v=lBE6eWNwelw
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Grüne bekommen nun ihre eigene Medizin. Sonst stören die immer bei Versammlungen und Demos.
@ Haremhab 15. Februar 2024 at 15:12
Serge Menga ist hervorragend. Auf YT gibt’s jede Menge Videos von ihm. Am Amüsantesten war seine „Würdigung“ über Lauterbachs Amtsantritt als „Gesundheitsminister“.
@ Marie-Belen 15. Februar 2024 at 15:03
Auf ET war vor einigen Wochen zu lesen, Tichy gehöre mit zum Gründungsteam. Ebenso eine gewisse V. Lengsfeld. Eine Höckehasserin im Führungsteam ist als Alternative zur Alternative ein KO-Argument. „CdU“-Mitglied Tichy ist mir auch suspekt.
Grundsätzlich ist den Ausführungen betreffend einer Bürgerbewegung gegen die fortschreitende Aushöhlung der Meinungsfreiheit und der sonstigen Bürgerrechten zuzustimmen. Was wir vielleicht aber nicht wahr haben wollen und/oder verdrängen: Hängt deren Erfolgspotential davon ab ob in Übersee sprich den USA die Globalisten ihre Macht weiter behaupten können oder durch eine anders ausgerichtete Elite nach einer (hoffentlich kommenden) Wahl Trumps ins Oval Office abgelöst wird. Ich habe früher den Theorien der eingeschränkten Souveränität und fortgesetzten Besetzung der BRD nicht Glauben geschenkt, inzwischen musste ich jedoch meine Meinung revidieren und sollte dem so sein, dann fällt die Entscheidung über die Befreiung nicht in der BRD sondern in Washington.
PS.: Vielleicht fürchten die viertklassigen heimat- und volksfeindlich agierenden Altlatikbrückensystemdiener der Sorte Bärbock, Habeck, Lanz und Konsorten, sowie die gesamte Mainstreamelite einen Umschwung Richtung Trump so sehr, dass sie in ständig am Rad drehen. Immerhin ist der Überleben von eingesetzten Systemsklaven vom Überleben ihrer Herrscher abhängig und die sitzen offensichtlich (noch?) in den USA…..
Haremhab 15. Februar 2024 at 16:39
Biberach – Landwirte empfangen Grünen Politiker / Polizist prügelt auf Demonstranten
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Schon zu „Corona-Zeiten“ hat diese „Schutztruppe“ bereits sehr viele Sympathien in der Bevölkerung verloren.
So holt man sich keine Sympathien zurück . . .
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250098330/Neue-Zuwanderungsregeln-Wie-die-Ampel-den-Familiennachzug-fuer-viele-Arbeitsmigranten-erleichtert.html
Gutverdienende Fachkräfte aus dem Ausland dürfen ab März mehr Verwandte nach Deutschland holen.
Die Regierung rechnet insgesamt mit 67.500 zusätzlichen Nachzügen.
Die Opposition fürchtet hohe Sozialkosten, falls Migranten nicht mehr für ihre Eltern aufkommen können.
In zwei Wochen wird der Familiennachzug in die Bundesrepublik für eine weitere Gruppe erleichtert. Ab 1. März dürfen nämlich viele Arbeitsmigranten mehr Angehörige nachholen als bisher. Der im zurückliegenden Jahr auf einen Höchststand gestiegene Familiennachzug gilt eigentlich nur für die sogenannte Kernfamilie, also für Ehepartner und minderjährige Kinder.
Nur bei wenigen Härtefall-Ausnahmen und allein eingereisten Minderjährigen können Eltern nachziehen.
Künftig dürfen aber durch eine Ampel-Reform auch viele Erwachsene ihre Eltern nachholen – und falls sie verheiratet sind, auch ihre Schwiegereltern. Allerdings nur, wenn sie ab März erstmals einen Aufenthaltstitel als Fachkraft erhalten und ausreichend viel Geld verdienen, um den Lebensunterhalt der Familie sicherzustellen.
Diese neue Möglichkeit zum Familiennachzug betrifft einen Großteil der als Fachkräfte zugewanderten Menschen aus Nicht-EU-Staaten. Diese ist aber nur ein kleiner Faktor der Gesamtzuwanderung nach Deutschland. Das Gros der Zuwanderung nach Deutschland entfällt auf die meist zirkuläre, also auf einige Monate oder Jahre angelegte EU-Binnenmigration, vor allem aus Osteuropa, sowie auf die Asylmigration, die zwar eigentlich befristet konzipiert ist, sich aber überwiegend zum Daueraufenthalt verfestigt.
Der drittwichtigste Migrationspfad nach Deutschland ist der Familiennachzug: 130.000 Ausländer zogen mit solchen Visa aus Nicht-EU-Staaten 2023 zu Angehörigen in Deutschland. Die Erwerbsmigration führte 2022 – neuere Zahlen sind noch nicht veröffentlicht – 73.000 Menschen von außerhalb der EU in die Bundesrepublik.
Darunter waren 38.820 sogenannte Fachkräfte, als solche gelten laut der aktuellen rechtlichen Definition Personen mit einer Berufsausbildung oder einem Hochschulabschluss.
Die übrigen Erwerbszuwanderer sind etwa die oft auf dem Bau eingesetzten Westbalkan-Migranten oder andere per Arbeitsvisum legal einreisende Menschen ohne Ausbildung.
Die Ausdehnung des Familiennachzugs zu Fachkräften ab März ist eine Folge des im vergangenen Jahr von Rot-Grün-Gelb beschlossenen „Gesetzes zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung“.
Darin werden neben der Ausweitung des Nachzugs weitere Maßnahmen zur Steigerung der legalen Migration getroffen: etwa eine Senkung der Qualifikationsanforderungen und der Mindestgehälter sowie seltenere Vorrangprüfungen, mit denen die Bundesagentur für Arbeit vor der Visavergabe schaut, ob ein hiesiger Arbeitsloser die Stelle haben möchte.
ÖRR-Hetze
ÖRR-Hetze
ÖRR-Hetze
ÖRR-Hetze
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ÖRR mit dem Linksextremisten Georg Restle HETZT heute in ekelhafter Weise gegen die demokratisch gewählte Oppositionspartei AfD …
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Ein Antidemokrat und Linksextremist wie es im Buche steht.
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Die widerlichen deutschen feindlichen Altparteien haben unser Land zur Kloake gemacht…. Die AfD wird unser Land wieder sauber, sicher und blühend machen.
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MONITOR vom 15.02.2024
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Der AfD-Staat: Rechtsextreme an der Macht?
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Die AfD wähnt sich vor den Toren der Macht. Mit Blick auf die Landtagswahlen in diesem Jahr träumt man von absoluten Mehrheiten, von einem Ministerpräsidenten Björn Höcke in Thüringen. Angesichts aktueller Umfrage-Ergebnisse ist dies ein keinesfalls unrealistisches Szenario. Ein Land unter der Führung einer rechtsextremen Partei – was würde das ganz konkret bedeuten: für Demokratie, für Menschenrechte, für soziale Gerechtigkeit in Deutschland? Klar: Die Zukunft lässt sich nicht vorhersagen – oder doch?
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Wir wagen ein Experiment und fragen mithilfe künstlicher Intelligenz wie die Zukunft unter einer AfD-geführten Regierung aussehen würde. Soviel sei verraten: Die Antworten zeichnen ein äußerst düsteres Bild. MONITOR-Recherchen zeigen allerdings: Die Fiktion der KI ist von der Realität gar nicht mehr so weit entfernt.
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https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/der-afd-Staat-rechtsextreme-an-der-macht-100.html
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Deshalb noch mal eine Mio. Gründe AfD zu wählen.
Deshalb noch mal eine Mio. Gründe AfD zu wählen.
Deshalb noch mal eine Mio. Gründe AfD zu wählen.
Deshalb noch mal eine Mio. Gründe AfD zu wählen.
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https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/hagen-einbrecher-schlugen-rentner-kosta-schaedel-ein-jetzt-ist-er-tot-87021138.bild.html
Er wurde zum Pflegefall, die Schläger blieben auf freiem Fuß.
Jetzt ist Kosta tot.
Acht Mantrailer-Hunde zweier privater Hundeführer führten die Ermittler zu fünf Privatadressen der mutmaßlichen Brutalos (18, 17, 16, 16, 15) und schließlich in das Klassenzimmer der Bande.
*https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/karlsruhe/leiche-wald-pfinztal-verdaechtiges-ehepaar-festgenommen-100.html
https://www.bild.de/regional/essen/regional/razzia-der-polizei-in-nrw-obstkisten-mafia-erbeutet-millionen-pfand-87172864.bild.html
bulgarisch-rumänische Ostkisten-Mafia
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https://www.bild.de/regional/baden-wuerttemberg/regional/nach-angriff-in-graben-neudorf-polizei-nimmt-mann-fest-87172586.bild.html
Der Mann begann daraufhin eine Flucht quer durch den Ort, klaute ein Auto und baute mehrere Unfälle.
*https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article250105082/Baden-Wuerttemberg-Mann-attackiert-mehrere-Personen-und-flieht-mit-gestohlenem-Auto.html
*https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/karlsruhe/mann-greift-menschen-in-supermarkt-an-100.html
Danach soll der Mann zwei junge Frauen am Bahnhof beleidigt haben und sei in einen Supermarkt in der Heidelberger Straße gegangen. Dort schrie er laut Polizei einen Angestellten an, schlug eine wartende Kundin und bewarf eine Verkäuferin mit einem Kuchenteller.
https://www.haz.de/lokales/hannover/messerattacke-hildesheimer-strasse-die-naechste-bluttat-in-hannover-doehren-wuelfel-OA2VOHFB5ZCRLAM2WG6SFDEW3M.html
Hannover. Er hat Wunden im Hals- und Kopfbereich, die lebensbedrohlich sind:
Nach einer Messerattacke blieb ein 24-Jähriger im Stadtbezirk Döhren-Wülfel schwer verletzt zurück, der Angreifer wurde festgenommen.
Die Tat ereignete sich in der Nacht zu Donnerstag, 15. Februar, kurz nach 1 Uhr auf dem Fußweg an der Hildesheimer Straße nahe der Ecke Garkenburgstraße.
Es ist die jüngste Blutat einer Serie in dem Stadtbezirk im Süden Hannovers.
In den vergangenen Jahren kam es dort immer wieder zu Angriffen, die entweder lebensbedrohlich oder sogar tödlich endeten.
Die Tatwaffen waren Messer – einmal fielen aber auch Schüsse.
https://www.haz.de/lokales/hannover/hannover-doehren-mann-bei-messerattacke-an-der-hildesheimer-strasse-schwer-verletzt-F5F46ZMXK5EXRFQ4BG2JOXHRJA.html
Hannover. In der Nacht zu Donnerstag, 15. Februar, ist im Stadtbezirk Döhren-Wülfel ein Streit zwischen zwei Männern eskaliert. Nach Polizeiangaben erlitt ein junger Mann schwere Verletzungen durch Messerstiche in den Hals- und Kopfbereich. Der 23-jährige Täter wurde festgenommen.
Der boese Wolf 15. Februar 2024 at 16:59
Interessant.
Ich wähle sowieso weiterhin AfD!
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus250100642/Nancy-Faeser-und-das-Ende-der-Unschuldsvermutung.html
Das Staatsverständnis der deutschen Innenministerin stammt aus einer Zeit, als Majestätsbeleidigung noch ein Straftatbestand war. „Jeden Stein“ will sie umdrehen, um Belastbares gegen Bürger mit abweichenden Ansichten zu finden. Ein wichtiges Element der Rechtsprechung tritt sie damit in die Tonne.
Würde das Bundesamt für Verfassungsschutz seinen Auftrag ernst nehmen, hätte es die Ministerin für Inneres und Heimat, Nancy Faeser, längst als Verdachtsfall ins Visier genommen. Dass ihr das bis jetzt erspart geblieben ist, hat Frau Faeser allein dem Umstand zu verdanken, dass sie die Dienstvorgesetzte des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist.
Einerseits würde eine solche Maßnahme die Unabhängigkeit der Behörde beweisen, andererseits die Frage aufwerfen, wie Nancy Faeser Ministerin werden und sich seit zwei Jahren im Amt halten konnte.
Dafür wäre keine aufwendige Recherche unter Einsatz geheimdienstlicher Mittel nötig.
Für die Annahme eines begründeten Anfangsverdachts würde es reichen, dass sich ein qualifizierter Mitarbeiter des BfV – oder eine Mitarbeiterin – das Interview anschaut, das Frau Faeser am 13. Februar dem „heute journal“ des ZDF gegeben hat.
Anlass war ein 13-Punkte-Plan zur besseren Bekämpfung des Rechtsextremismus, den Nancy Faeser am selben Tag in der Bundespressekonferenz vorgestellt hat.
Auf die Frage der Moderatorin Marietta Slomka, was an diesem Plan neu wäre, gab die Ministerin zu Protokoll, man habe „einen ganzheitlichen Gefährderbegriff angelegt“, wie das sonst „nur bei organisierter Kriminalität“ üblich wäre, „und Wege aufgezeigt, wie wir den Rechtsextremismus noch stärker bekämpfen können“.
Moment mal. Dass man den Rechtsextremismus „noch stärker“ bekämpfen will, bedeutet erst einmal, dass man ihn bis jetzt stark, aber erfolglos bekämpft hat. So wie man zu zwei Aspirin-Tabletten greift, wenn eine bei Kopfschmerzen nicht geholfen hat.
In den Worten der Innenministerin hört sich das so an: „Wir haben vor allem daran angesetzt, dass rechtsextreme Netzwerke, dass dort die Finanzströme offengelegt werden, damit wir wissen, wer finanziert eigentlich die sogenannte Neue Rechte; jeder, der dorthin Geld spendet, darf sich nicht sicher sein, dass wir das nicht aufdecken und man damit in Verbindung gerät.“
Etwas kohärenter dürfte es schon sein
Die Kunst der freien Rede ist keine Voraussetzung für die Berufung in ein hohes politisches Amt. Aber ein wenig kohärenter dürfte es schon sein. Und ein Gedanke sollte erst zu Ende gedacht werden, bevor er ausgesprochen wird. Vor allem, wenn es um so sensible Details geht wie Beweismittelerhebung und Unschuldsvermutung im Lauf einer Ermittlung.
Den Einwand von Marietta Slomka – „Solange etwas nicht verboten ist, darf da auch gespendet werden“ – wischte Frau Faeser souverän vom Beistelltisch. „Wenn man jeden Stein umdreht, sei es die Finanzermittlung, sei es die Gewerbeaufsicht“, könnte es sein, „dass das einige abhalten wird, der neuen Rechten Geld zukommen zu lassen“.
Es müsse ermittelt werden, wer mit wem „zusammensteckt“ und „wer sich da mit wem trifft“. Seit Potsdam gebe es „ein anderes Bewusstsein in der Bevölkerung“, die Menschen gehen „auf die Straßen“ und demonstrieren „für einen Staat, der vielfältig, offen ist und die Demokratie aktiv verteidigt“. Und das wiederum „flankieren wir jetzt staatlicherseits mit weiteren Maßnahmen gegen diese Rechte“.
Zweierlei zeichnet Nancy Faesers Vorgehen aus: Sie macht keinen Unterschied zwischen Staat und Gesellschaft; ihr Verständnis vom Staat stammt aus einer Zeit, als Majestätsbeleidigung noch ein Straftatbestand war. Der entsprechende Paragraf wurde längst abgeschafft, aber die Idee köchelt auf kleiner Flamme weiter.
„Diejenigen, die unseren Staat missachten“, sagt Nancy Faeser im heute journal, müssten damit rechnen, dass sie „die volle Härte des Rechtsstaates“ zu spüren bekämen, „wenn sie unseren Staat überwinden wollen“.
Das ist natürlich nackter Nonsens. Würden alle Bürger, die „unseren Staat überwinden“ wollen, vor Gericht gestellt und bestraft, müsste man den Wohnungsbau ganz einstellen und nur noch Haftanstalten bauen. Nicht nur Sahra Wagenknecht und Alice Weidel wollen unseren Staat überwinden. Millionen normaler Bürger, die sich ausgegrenzt und benachteiligt fühlen, wollen es auch.
Liquidierung des Vertrauens in den Staat
Nichts anderes verbirgt sich in dem Ruf nach „Bürgerräten“. Jede Debatte über die Grenzen der parlamentarischen Demokratie kann auch als ein Aufruf zum zivilen Ungehorsam verstanden werden.
Doch so lange keine Gewalt eingesetzt wird, weder gegen Personen noch gegen Sachen, liegt keine Straftat vor, die einen Eingriff der Staatsmacht rechtfertigt.
Wer freilich damit droht, „jeden Stein“ umzudrehen, um etwas Belastbares gegen Bürger mit abweichenden Ansichten zu finden, tritt die Unschuldsvermutung, ein wichtiges Element der Rechtsprechung, in die Tonne. Und liquidiert den letzten Rest an Vertrauen in den Staat und seine Instanzen.
Irgendjemand aus dem Umfeld von Nancy Faeser sollte die Innenministerin darauf aufmerksam machen, dass es zu der Frage, wie weit Meinungsfreiheit gehen darf, einige wegweisende Entscheidungen oberster Gerichte gibt.
Zum Beispiel die des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Juni 2018, in der es u. a. heißt:
„Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat. Der Schutz vor einer ‚Vergiftung des geistigen Klimas‘ ist ebenso wenig ein Eingriffsgrund wie der Schutz der Bevölkerung vor einer Kränkung ihres Rechtsbewusstseins durch totalitäre Ideologien oder eine offenkundig falsche Interpretation der Geschichte.“
<<< Hat Frau Nancy Feaser in der Entwicklung Deutschlands ab 1933 etwa einige gute Ansätze gesehen, die man wiederverwerten könnte? <<<
@ jeanette 15. Februar 2024 at 12:15
Stimmt, auch ich bin gerade noch rechtzeitig flitzen gegangen.
Bin doch nicht Blöd ! habe 40 Jahre hart gearbeitet und mir ein wenig Wohlstand geschaffen.
Kinder sind bereits im Ausland geboren. Kam nach 23 Jahren Ausland (von 1986 – 2009) zur Pflege unserer Eltern wieder zurück nach Deusenlan. Größter Fehler meiens Lebens. Hatte aber in Vorahnung mir schon den Pass meiner heutigen Wahlheimat verschafft. In diesem Shithole BRiD möchte ich nie wieder abgemalt sein. Habe alles verkauft und lebe hier recht sorgenfrei in Miete.
Markus Krall zerlegt Nancy Faesers Merhoden
https://youtu.be/1r_4k3QFa0A?si=7q8jxteKKCPUXbf8
Grüne regen sich auf, weil Bauern so laut gehupt haben. Dabei ist es umgekehrt noch schlimmer. Oft werden bei Versammlungen oder Demos der AfD irgendwelche Kirchenglocken geläutet. Jetzt haben das eben grüne Wokisten abbekommen.
Eine Stasi-Staat hatten wir bereits mit der DDR. Offensichtlich ist die nicht untergegangen, sondern hat mit den Altparteien überlebt. Erst verborgen, aber heute kriecht das wieder hervor. Wer Stasi-Faeser haben will, der hätte also gleich bei Stasi-Mielke bleiben können, welcher unter großen Gelächter sogar der eigenen Genossen bekanntlich beteuert hatte, „alle Menschen zu lieben“. Außerhalb des von Mielke begangenen Polizistenmordes zu Weimarer Zeiten, weswegen er erst spät verurteilt wurde, paßt zwischen beides kein Blatt Papier.
Das, was diese Leute als „unsere Demokratie“ bezeichnen, was offenbar als Markenname der Eigentümer zu verstehen ist, entpuppt sich immer mehr als Repressionsapparat einer offenen Diktatur, vor deren Entstehen ich bereits vor über rund 15 Jahren gewarnt hatte. Damals waren diese Dinge noch nicht so sichtbar wie heute. Auch deswegen unterschreibe ich jeden Satz dieses Artikels. Unsere Bürger hätten nicht unter Gefahr für Leib und Leben auf die Straßen gehen müssen, wenn sie geahnt hätten, wohin sich das Unternehmen „BRD“ entwickelt hat.
Wenn Politik, Medien, Justiz usw. zusammen verbunden sind, handelt es sich um Faschismus. Genau das haben wir wieder. Die Masse der Leute hat nicht aus der Geschichte gelernt. Nach 2 Diktaturen sollte man die Mechanismen der Macht kennen.
Afghane
https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/pizzaboten-23-ueberfahren-tot-raser-geht-mit-bewaehrung-nach-hause-87176658.bild.html
Hamburg – Der Staatsanwalt hatte 22 Monate ohne Bewährung gefordert. Doch Mercedes-Raser Ismail S. (32) muss für den Horror-Unfall nicht ins Gefängnis!
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https://www.bild.de/regional/bayern/regional/tunesier-muss-in-haft-erster-richter-greift-in-regensburg-durch-87163366.bild.html
Abdallah C. (28)
Diebstähle, Drogenhandel, Körperverletzung und Vergewaltigung – in Regensburg treiben seit Monaten Flüchtlinge vor allem aus Tunesien ihr Unwesen.
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Tschechen
*https://www.bild.de/regional/sachsen/regional/schleuser-verurteilt-49-fluechtlinge-in-transporter-gestopft-87172514.bild.html
49 Menschen waren in dem weißen Transporter von Ungarn bis Deutschland geschleust worden.
@ Marie-Belen 15. Februar 2024 at 17:42
Die Genannten, Maaßen, Krall und andere Gleichgesinnte haben sich ja im November letzten Jahres auch zu einer „Geheimkonferenz“ getroffen, um über eine neue Partei zu diskutieren. Reitschuster soll auch dabei gewesen sein, streitet aber jeder Beteilung ab. Hat ET vielleicht gelogen?
@ Haremhab 15. Februar 2024 at 18:10
Die Grünen kriegen gerade gut in die Fresse. In Echt das, was sich das System eigentlich gegenüber der AfD wünscht. Wir sprechen hier inzwischen mit Leuten über die AfD zu wählen, die sich das vor ein paar Monaten nicht mal im Traum vorstellen konnten.
@ Annie Crane 15. Februar 2024 at 14:34
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Wenn ein Pilot absichtlich abstürzt , nennt man das erweiterten Selbstmord . Was Unsere Regierung macht , ist ähnlich , nur das die Fallschirme haben !
Es bedarf keiner gesonderten Bürgerrechtsbewegung der beschriebenen Art. Mündige Bürger entscheiden im Wahllokal wie sie regiert und wie sie nicht regiert werden wollen. Wem Kampagnen der beschriebenen Art nicht gefallen, möge sich an der Wahlurne für andere Parteien entscheiden, mit denen andere politische Konzepte erwartbar wären.
Eine von der Straße dominierte Politik ist nicht die Lösung für die momentanen Probleme unseres Landes.
Alter_Frankfurter 15. Februar 2024 at 22:04
Ach hör doch auf solchen Blödsinn zu reden. Mit dieser Lügenpresse sind faire Wahlen doch überhaupt nicht möglich.
Die AfD würde in der Wählergunst nicht nur um die 20% stehen, wenn die Medien nur halbwegs objektiv und fair über sie schreiben würden und nicht ständig solche Schauermärchen ala „Wannseekonferenz“ aus dem Hut zauberten.
EU reformieren, reduzieren oder gar raus? – Harald Vilimsky (FPÖ) & Maximilian Krah (AfD)
https://www.youtube.com/watch?v=-i0gVBR-ZZg&ab_channel=FP%C3%96TV
Mein Erbteil wie herrlich, weit und breit!
Die Zeit ist mein Besitz, mein Acker ist die Zeit.
Johann Wolfgang von Goethe (1749 – 1832)
Alle möglichen Menschengruppen dürfen ein Volk
sein, z.B. Iren, Schotten, Afghanen, Kurden, Zulu,
Türken, Armenier, Griechen, Ukrainer, Japaner,
Palästinenser, Rohingya usw., nur Deutsche nicht:
Michael Wildt: Der rechte Traum vom Volk
Seit dem 19. Jahrhundert führt das völkische Denken immer wieder zu Ausschluss, Vertreibung und genozidaler Gewalt. Wo hat es seinen Ursprung? Und warum ist es bis heute attraktiv? Fragen an den Historiker Michael Wildt
Interview: Christian Staas und Carlotta Wald
Aktualisiert am 4. Februar 2024, 11:34 Uhr
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„Der rasende Alldeutsche“: Karikatur des völkischen Politikers und Agitators Heinrich Claß aus der Zeitschrift „Der wahre Jacob“* von 1917. © Abb.: akg-images
DIE ZEIT: Herr Wildt, eine kleine Quizfrage zum Einstieg: „‘Deutsch’ heißt schon der Wortbedeutung nach ‘völkisch’ als ein ursprüngliches und selbständiges, nicht als zu einem Anderen gehöriges […].“ Wer hat’s gesagt?
Michael Wildt: Richard Wagner?
ZEIT: Es war der Philosoph Johann Gottlieb Fichte. Das Zitat stammt aus einem Brief von 1811.
Wildt: Ja, das passt! Dieser Sound zieht sich durch das gesamte 19. Jahrhundert, von Frühnationalisten wie Ernst Moritz Arndt, Fichte und anderen bis hin zum völkischen Wagner-Kreis in Bayreuth…
https://www.zeit.de/2024/06/michael-wildt-nationalismus-deutsches-kaiserreich-antisemitismus-rechtsextremismus
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*Anm.: Der wahre Jacob war eine deutsche sozialdemokratische Satirezeitschrift, die 1879 gegründet wurde und mit Unterbrechungen bis 1933 erschien. Sie war über lange Zeit die meistgelesene Zeitschrift im Umfeld der SPD…
https://de.wikipedia.org/wiki/Der_wahre_Jacob
(Anm. d. mich, M-B)
Weshalb ist sich Scholz so sicher, daß
er wiedergewählt wird? Welche Munition
gegen die Opposition haben er u. Fäser
bereits in der Schublade liegen?
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Analyse von Ulrich Reitz
Scholz glaubt, dass er wieder Kanzler wird –
auf welchem Planeten lebt der Mann?
https://www.focus.de/politik/analyse-von-ulrich-reitz-scholz-glaubt-dass-er-wieder-kanzler-wird-auf-welchem-planeten-lebt-der-mann_id_259670444.html
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Berlin Brandenburg Münchner Sicherheitskonferenz: Ukrainischer Präsident Selenskyj trifft am Freitag Scholz in Berlin. 🙁
Der ukrainische Präsident kommt erstmals seit neun Monaten wieder nach Deutschland – zur Münchner Sicherheitskonferenz. Auch ein Besuch in Berlin ist geplant.
Ukrainischer Präsident Selenskyj besucht Berlin am Freitag – es kommt zu Straßensperrungen
Selenskyj will Bundeskanzler Scholz treffen
Bilaterales Sicherheitsabkommen zwischen Deutschland und Ukraine soll unterzeichnet werden
Bei der Sicherheitskonferenz soll Selenskyj auch US-Vizepräsidentin Kamala Harris treffen. Das Gespräch der beiden an diesem Samstag kündigte das Weiße Haus im offiziellen Programm der Vizepräsidentin für ihren Deutschlandbesuch an. Harris wird auch Bundeskanzler Olaf Scholz in München treffen.
Auch Frankreich und Ukraine wollen Sicherheitsabkommen unterzeichnen
Laut Deutscher Presse-Agentur habe Selenskyj seinerseits explizit auch noch Treffen mit Tschechiens Präsidenten Petr Pavel, Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen
und dem niederländischen Premierminister Mark Rutte angekündigt.
(tagesschau.de)
Es langt schon das die Bevölkerung nach ehem. DDR Methode auf die Strasse geht….“wir sind das Volk“…das sagt doch alles!
@ Alter_Frankfurter 15. Februar 2024 at 22:04
Das hat im Jahre 1989 sehr ähnlich auch im SED-Zentralorgan „Neues Deutschland“ gestanden und war vom Inhalt her auch Thema einer Nachrichtensendung der Aktuellen Kamera im Fernsehen der DDR.
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