Jetzt ist es offiziell: Ehemalige Christdemokraten regieren in Thüringen mit Kommunisten.
Jetzt ist es offiziell: Ehemalige Christdemokraten regieren in Thüringen mit Kommunisten.

Von RAINER K. KÄMPF | In Thüringen ist ein Wunder geschehen und gemeint ist nicht der Koalitionsvertrag. Auf wundersame Weise hat sich eine Partei, das BSW, vom tigerhaften Absprung bis zum Bauchklatscher auf den Brettern dermaßen entzaubert, dass dem Betrachter ganz schwindelig wird.

Ob Sahra Wagenknecht die Selbstverleugnung aus Loyalität zu Katja Wolf durchgezogen hat oder weil ihr die Lust abhandengekommen ist, zur anstehenden Neuwahl noch eine maßgebliche Rolle zu spielen, wird die nächste Zeit zeigen.

Was Mario Voigt mit Wagenknecht da wohl im Restaurant ausgekungelt hat, ist an nichtssagender Schwammigkeit kaum noch zu überbieten. Die Haltung zur Stationierung von US-amerikanischen Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden hat das Zeug, als Oxymoron von Thüringen in die deutsche Parteiengeschichte einzugehen. Deutschland und ein souveräner Beschluss. Oh mein Gott! Schlechter und jämmerlicher kann man sich nicht zur Macht hangeln.

Wagenknecht hat sich hier Voigt nicht angenähert, sondern mit ihm verknotet. Für sie bleibt zu hoffen, dass es nicht allzu gordisch ist und ihr die Methode Alexander erspart bleibt.

Auf der sprichwörtlich anderen Seite macht die AfD von sich reden. Da hat man jetzt beschlossen, sich programmatisch vom Ukrainekrieg beeinflussen zu lassen und verzichtet nach fast drei Jahren Krieg nonchalant auf die alte Forderung nach der Wiedereinsetzung der Wehrpflicht. Selbst wenn man versucht, der vorgeschobenen Begründung zu folgen, ist man doch befremdet.

In der ungeduldigen Hoffnung, die Partei könne bald in Regierungsverantwortung stehen, gehe ich doch davon aus, dass dann eine verantwortungsvolle und tatsächlich souveräne Politik betrieben wird, die nicht ansatzweise erkennen lassen wird, dass deutsche Landser für fremde Interessen verheizt werden. Also, was soll das jetzt?

Für eine konservative patriotische Partei soll und muss eine national ausgerichtete Verteidigungspolitik zum genetischen Code gehören. Hier beliebig dran herumzudoktern, geht nach hinten los. Sollte diese grundlegend falsche Entscheidung im Januar wieder revidiert werden, ist das erstmal zu begrüßen. Was jedoch bleibt, ist die Verunsicherung des Wählers, dass mit programmatischen Grundsätzen Pingpong gespielt wird. Mit Zielstrebigkeit, geradliniger Politik und Führungsstärke hat das wenig zu tun. Die aber ist für jede Partei bitter nötig.

Vertrauen wir also hoffnungsvoll auf die Vergesslichkeit der Wähler.

PI-NEWS-Autor Rainer K. Kämpf hat Kriminalistik, Rechtswissenschaft und BWL studiert. Er war tätig in einer Anwaltskanzlei, Geschäftsführer einer GmbH, freier Gutachter und Sachverständiger. Politisch aktiv ist Kämpf seit 1986. Als Kommissar in spezieller Stellung im Berliner Polizeipräsidium hatte er Kontakte zum damaligen „Neuen Forum“ in den Anfängen. Er verzichtete darauf, seinem Diensteid zu folgen und folgte lieber seinem Gewissen. Bis 2019 war er Referent einer AfD-Landtagsabgeordneten in Brandenburg. Aus gesundheitlichen Gründen beendete er diese Tätigkeit und befindet sich seither im unruhigen Ruhestand.

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32 KOMMENTARE

  1. Nun haben die Thüringer das Wort.
    So wie befürchtet u. seit Wochen vorhergesagt:
    Thüringen steht wieder unter SED – Herrschaft !
    Auch 35 Jahre nach Stacheldraht, Selbstschussanlagen u. Staatspartei, regiert die SED munter weiter. Als wäre nichts geschehen, werden eine Mehrheit der Thüringer u. Befürworter einer Abkehr vom Ramelow-Kommunismus, von einer roten Bonzen-Clique verarscht. Ja, man muss das so deutlich sagen, was da in Thüringen – demnächst auch in Sachsen u. Brandenburg – zusammengeschustert wurde, das ist ein ganz linker Affront gegen den Freistaat Thüringen.

  2. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ist Unsinn .Sie würde Unsummen verschlingen .Die Dauer des Wehrdienstes ist zu kurz für die Ausbildung an komplexen Waffensystemen .Gegen ihren Willen Eingezogene sitzen die Zeit dort nur ab wie eine Haftstrafe ,was für beide Seiten nichts als Zeit und Geldverschwendung ist. Gewisse Neubürger sollte man darüberhinaus besser nicht an Waffen ausbilden .Den Fachkräftemangel würde dadurch auch noch weiter verschärft.usw.

  3. Gut so!!! Somit hat sich die CDU auch für die Bundestagswahl als unwählbar geoutet!! Sie zeigen, dass nicht der Wählerwille, sondern der politische Kartell Wille regiert. Soviel zum Thema DEMOKRATEN!!!!

  4. Wenn ein Land mutwillig d.h. ohne Not, junge männliche kampferprobte Ortskräfte ,Fachkräfte in Kompaniestärke importiert und finanziert, und die mittlerweile in jedem Dorf stationiert sind, dann ist das Ziel eindeutig:
    DAS ZIEL IST DER KRIEG!

    Wenn ein Land den demografischen Wandel beeinflussen will, dann hätte es
    junge weibliche gesunde Menschen importieren müssen.

    „Demografie ist die Wissenschaft der Populationen. Wie sich diese verändern, untersuchen Demograf*innen vor allem an drei Prozessen: Geburtenverhalten, Migration und Alterung.“

  5. Voigt würde, sollten die Mitglieder oder Delegierten der drei Parteien zustimmen, ein CDU-Ministerpräsident von Gnaden dreier linker Parteien.

    Voigt nennt die Thüringer Brombeere einen „Auftrag der Wähler und Wählerinnen“. Und er verspricht als ersten Punkt: „Wir werden weniger Asylbewerber aufnehmen und abgelehnte Asylbewerber nicht auf die Kommunen verteilen.“
    https://www.nius.de/politik/news/es-ist-besiegelt-die-cdu-will-in-thueringen-mit-kommunisten-koalieren-wir-muessen-die-afd-von-der-macht-fernhalten/033fdec7-1e24-449f-b59f-69fa906382ff

  6. Die AfD wird nie auch nur mitregieren. Das ist alles. Weckt mich, wenn sich was anders ergibt. Deutschland ist auf dem weg in die Unregierbarkeit. Vorläufiger Höhepunkt wird die Wahl nächstes Jahr im Februar werden.

  8. Und die Personen setzten den Ton für den Wahlkampf: Es war nicht alles schlecht. Die Ampel hat großartige Arbeit geleistet. Schon länger wird „Verantwortung zu übernehmen“ in der deutschen Politik nicht mehr mit „Konsequenzen ziehen“ übersetzt, sondern mit einem selbstgefälligen Opfermut verbrämt: „Ich mache mich nicht vom Acker“, lautet die Standardformel für den Weiterbezug von Top-Gehältern nach Minderleistung. Man tritt nicht mehr zurück oder ab, sondern die Flucht nach vorn an.
    https://www.nius.de/politik/news/befoerderung-fuers-vollversagen-ampel-aus-und-alle-machen-weiter/c3a95c9e-b2a2-4481-a727-cfc7442336b3

  9. Aber zum Glück hat sich die SEPD für den Finanzkriminellen Ölaf entschieden . Das dürfte 1 stellig für die Roten Grünen Verbrecher bedeuten .

  11. “ Dazu gehört ein Genderverbot an Schulen. Zudem soll die Nutzung von Handys an Grundschulen während der Schulzeit verboten sein, Tablets sollen erst ab der 7. Klasse eingeführt werden. Auch hat Wagenknecht ein Amnestiegesetz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Koalitionsvertrag als Prüfauftrag durchgesetzt. So soll geprüft werden, ob Bußgelder oder andere Strafen, die gegen Menschen verhängt wurden, die gegen die Corona-Auflagen verstoßen haben, aufgehoben oder kompensiert werden können.“
    https://journalistenwatch.com/2024/11/22/so-kuschelt-man-im-hinterstuebchen-voigt-handelte-mit-wagenknecht-friedensformel-fuer-thueringen-aus/
    Und wie schaut es bei dem wohl dringendsten Problem, nämlich dem Migrationsproblem aus? Keine Zeit gehabt?

  13. Die schleichende Normalisierung des Autoritären
    Was einst undenkbar war, wird zur neuen Normalität: Die politische Verfolgung der „unbequemen Untergebenen“. Aus dieser Sicht scheint es, als hätten die Mächtigen im Land den Souverän inzwischen zu bloßen Untertanen herabgestuft. Der Vergleich mit totalitären Regimen mag überzogen klingen, doch die Parallelen sind offensichtlich. In Ländern wie Russland oder Bangladesch sind solche Methoden Alltag. In einem demokratischen Land wie Deutschland galten sie bisher als Tabu – zumindest in der Theorie.

    Die Grenze zwischen Theorie und Praxis wird zunehmend verwischt. Die Regierung und ihre Vertreter rechtfertigen ihr Vorgehen mit Begriffen wie „Kampf gegen Hass und Hetze“. Aber was bleibt von einer Gesellschaft übrig, die Kritik und Satire mit Hass gleichsetzt? Was geschieht mit einer Demokratie, in der monierender Humor zu einer Gefahr für die öffentliche Ordnung erklärt wird?
    https://journalistenwatch.com/2024/11/22/jeder-ist-bedroht-politische-satire-und-die-erbarmungslose-realitaet-der-verfolgung/

  14. UND SIE WISSEN, WAS SIE TUN!

    Spiegel-Interview
    Merkel: Gesellschaft müsse wegen Migration
    „Veränderungsbereitschaft“ zeigen

    Angela Merkel tritt zum Interview an. In der Russland-Politik stehe sie zu Ihren Entscheidungen, Integration sieht sie als „Bringschuld der aufnehmenden Gesellschaft“ – es ist ein konsequentes Bekenntnis zu allen merkelschen Irrwegen.

    Autor Max Roland

    Zum Thema US-Wahl wird Merkel am Anfang
    befragt und räumt freimütig ein, Trumps
    Wahlsieg habe „Trauer“ in ihr ausgelöst.

    Einen bemerkenswerten Absatz liefert Merkel noch, als es um ein aktuelles Thema geht – Politikerbeleidigungen. „Am Anfang meiner politischen Arbeit war ich oft sehr verstört, wie ich angefeindet wurde“, gesteht Merkel…
    https://apollo-news.net/merkel-gesellschaft-muesse-wegen-migration-veraenderungsbereitschaft-zeigen/

    Aber man kann wegen Majestätsbeleidigung
    auch bestraft werden, wenn das „Opfer“ selber
    nicht angezeigt hat:
    https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/1-ors-1-srs-8-24-olg-zweibruecken-beleidigung-von-politikern-strafbarkeit-188-stgb-reichweite-social-media

  15. The Brain 22. November 2024 at 15:15

    Gut so!!! Somit hat sich die CDU auch für die Bundestagswahl als unwählbar geoutet!! Sie zeigen, dass nicht der Wählerwille, sondern der politische Kartell Wille regiert. Soviel zum Thema DEMOKRATEN!!!!
    ________________________________________________________________________

    Die CDU hat sich schon lnage als unwählbar geoutet. Spätestens seiT Merz, Röttgen und Kiesewetter.

  16. Die Sache mit der Wehrpflicht sehe ich durchaus als zweischneidig an. Ich war selbst Soldat und und bin auch heute noch kein Pazifist, meine aber, daß kein junger Mensch aus unserem Volk für diesen „Staat“ angesichts der Anwesenheit von Millionen allochthoner maskuliner Elemente, die sich selbst vor „Dienst“ bzw. „Pflicht“ gedrückt haben, seinen Kopf – also Alles, was er hat – riskieren sollte. Und das besonders, seitdem ich weiß, daß das Gegenteil von „Nichts für Deutschland“ bestraft wird!

  17. Maria-Bernhardine 22. November 2024 at 15:40

    UND SIE WISSEN, WAS SIE TUN:

    Es ist besiegelt: Die CDU will in Thüringen
    mit Kommunisten koalieren
    ————————–
    Es ist eigentlich völlig ausreichend zu schreiben:
    Es ist besiegelt: In Thüringen koalieren die Kommunisten.

  19. Meyer1 22. November 2024 at 14:52

    Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ist Unsinn .Sie würde Unsummen verschlingen .Die Dauer des Wehrdienstes ist zu kurz für die Ausbildung an komplexen Waffensystemen .Gegen ihren Willen Eingezogene sitzen die Zeit dort nur ab wie eine Haftstrafe ,was für beide Seiten nichts als Zeit und Geldverschwendung ist. Gewisse Neubürger sollte man darüberhinaus besser nicht an Waffen ausbilden .Den Fachkräftemangel würde dadurch auch noch weiter verschärft.usw.
    ———————–

    Realistisch gesehen stimmt das! Trotzdem wäre ein öffentliches Dienstjahr fur ALLE, Jungs und Mädels, keine schlechte Idee. Die Betreffenden könnten sich dann aussuchen was ihnen gefällt, und wenn es das Militär ist – gut! Wurde ja auch schon mal vorgeschlagen. Das würde den Gemeinschaftssinn fördern. Und die „gewissen Neuburger“ sollte man auch lieber von den Waffen abhalten.

  20. Mantis 22. November 2024 at 15:27

    „Voigt nennt die Thüringer Brombeere einen „Auftrag der Wähler und Wählerinnen“. Und er verspricht als ersten Punkt: „Wir werden weniger Asylbewerber aufnehmen und abgelehnte Asylbewerber nicht auf die Kommunen verteilen.“

    Das ist der witz des tages wenn nicht sogar der woche

    deren neue koalitionspartner werden schon sagen dass er das besser nicht machen soll…

  22. das ist nun schon ein paar jahre her

    da hat diese N-ParDei einen antrag im kreistag gestellt …

    und was macht diese „CDU“

    statt sich zumindest zu enthalten stimmt diese mit den linken …

    cdu ist und bleibt BLOCKpartei im osten und im westen ist diese mitlerweile auch von den linken „reingewaschen“

  23. Chrupalla liegt meilenweit daneben und schadet mit seiner Abkehr von der Forderung nach der Wehrpflicht, wohl im Schatten des Ukrainekrieges, der eigenen Partei. Denn die zur eigenen Verteidigungsfähigkeit zwingend notwendige Wiedereinführung derselben, übrigens ein von der Union (in der Person zu Guttenberg) zu verantwortender Kardinalfehler, hat mit dem vom Westen erst selbst provozierten und nicht erst in 2022, sondern bereits im Jahre 2014 (!) von Kiewer Truppen begonnen Ukrainekrieg, in dessen Zusammenhang 14.000 Russen im Donezgebiet massakriert wurden, nicht das geringste zu tun. Dennoch muß sie angegangen werden.

    Man täte in der AfD-Führung besser daran, aufs Stöckchenspringen auch hier zu verzichten. Wir brauchen eine moderne, in jeder Hinsicht zur Verteidigung der Heimat bereite Bundeswehr; was wir nicht brauchen, ist eine Mittäterschaft in Sachen Weiterführung des Ukrainekrieges, in welcher Form auch immer, weil das den Krieg, in den man längst involviert ist, auf uns selber zieht. Wie wir gerade gesehen haben und wovor ich seit Jahren ! warne, ist genau jene Eskalation, die wir gerade wieder gesehen haben, mit der ein sich nicht im Griff habender US-Präsident, der offensichtlich nicht nur senil, sondern auch noch bösartig ist, versucht hat, durch Genehmigung der Anwendung weitreichenderer Lenkwaffen auf kernrussisches Gebiet dem zu erwartenden Friedenskurs seines Widersachers Trump, der erst im Januar eingesetzt werden wird, zuvorzukommen.

    Die Antwort einer aus über 1000 km Entfernung abgeschossenen, nicht abwehrbaren russischen Überschallrakete, die auch die USA erreichen könnte, (Mach 10, Mehrfachsprengkopf) ist bekannt. Man sollte weder in Berlin noch sonstwo meinen, daß man mit einem Weiter-So aus Rußland etwa eine andere Antwort erhielte. Waffen, besonders immer mehr davon, schaffen keinen Frieden. Wer Deeskalation will, muß selbst deeskalieren. Daß man genau das nicht will, sondern lediglich westlichen Machtgelüsten frönt, denen man das Volk der Ukraine mithilfe einer korrupten Führung in Kiew opfert, um gegen Rußland vorgehen zu können, liegt auf der Hand.

  24. Herr Kämpf, selbstverständlich sollte sich die AfD vom Ukrainekrieg beeinflussen lassen, und die daran festhalten die Wehrpflicht auszusetzen!
    Wenn sie es nicht tut, riskiert sie in diesem Moment, dass tatsächlich noch mehr deutsche Soldaten an die Front geschickt werden, als sowieso schon.
    Außerdem ist die Wehrfähigkeit dieses Landes sowieso völlig hinüber, es geht um, soweit wie mögliche, Schadensbegrenzung, was man mit der Wiedereinführung der Wehrpflicht bestimmt nicht hinkriegt.
    Sollen noch emhr junge Männer gezwungen werden können, sich impfen zu lassen oder von der Genderideologie verheizen zu lassen, sowie in den USA!
    Herr Kämpf, lassen Sie das. Die AfD hat unglaubliches durch, und noch vor sich, wenn sie an ihren Grundsätzen von Frieden mit Russland, Raus der EU wie sie jetzt ist, keine Gender und Abtreibungsidelologie, GRENZEN DICHT, festhält, dann lassen stellen Sie sich hinter sie, nur sie kann das Ganze wenigstens aufhalten!

  25. Wenn die AfD jetzt für die Wiedereinführung der Wehrpflicht stimmen würde, wäre es organisatorisch, sowie zahlentechnisch Schwachsinn, bzw. Zustimmung den Terror gegen die eigene Bevölkerung noch leichter zu machen, von dem Mangel an Arbeitskräften ganz zu schweigen.
    Wir, bzw. deutsche Soldaten, sind, wie spätestens seit dem Kosovokrieg ersichtlich, nur Spielzeug für die USA!
    Je weniger Soldaten die USA/Great-Reset-Gruppe von uns einsetzen kann, desto besser

  26. Ach was?

    Die Trine von der SED bescheisst nach der Wahl ihre Wähler? Das hat ja noch nie ein linker Vogel vorher gemacht, wer hätte das denn auch nur ahnen können?
    :mrgreen:
    Stellt sich nur noch die Frage, inwiefern Mettbrötchen-Mario seine Wähler bescheisst, denn so ganz ohne seinen Wähler eine linksversiffte Kröte in den Hals zu stopfen, wird auch Dr. Plag. Mario Mettbrötchen bei dem Geschäft nicht davongekommen sein.

    Dem Umschwung bei der AfD werte ich nicht ganz ohne ein Augenzwinkern als umgekehrte Psychologie, bei unseren Politfachkräften muss die AfD eine Wehrpflicht ablehnen, damit die Volldemokraten von den wählerwillenverachtenden Parteien eine Wehrpflicht beschliessen.

    Gerade in Thüringen hat man ja gesehen, dass auch Volldemokraten von der FDP von den anderen Volldemokraten nicht als volldemokratische Wahlsieger geduldet werden, wenn der Wahlsieg mit den Stimmen der falschen Leute einzigen echten Oppositionspartei zustande kam.

  27. @Meyer1 22. November 2024 at 14:52
    Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ist Unsinn

    Seh ich nicht so. Wehrpflicht für Männer UND Frauen. Freiwillig. Ohne Gewissensprüfung. Wer will geht zur Bundeswehr, wer nicht will leistet die selbe Zeit als soziales Jahr ab. Praktikanten und Hilfen werden in allen sozialen Bereichen gebraucht. Und die jungen Menschen lernen wieder Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit und wen auch gezwungen… Einsatzbereitschaft und Disziplin.
    Wir haben 600.000 Tausend junge Menschen zwischen 18 und 24 Jahren, welche nichts tun. Einfach nichts. Schmarotzen zu Lasten derer die arbeiten. Sabbatical Jahr, weil sie die Schule mit Ach und Krach beendet haben. Glauben das wäre schon die höchste Lebensleistung gewesen.

  28. Was ist eigentlich mit unserem Mettbrötchen und den massiven Plagiatsvorwürfen geworden? Die waren ja wohl sehr zahlreich. Sollte sich das alles in Luft aufgelöst haben oder wurde da sogar nachgeholfen?
    Diese ganze Politkaste ist für mich nur noch widerlich und ekelhaft…..

  30. Zur Frage nach der in der AfD neu diskutierten Wehrpflicht, gegen deren Entfernung aus dem Wahlprogramm sich Widerstand bildet, hat die „Junge Freiheit“ heute morgen einen neuen Artikel ausgegeben.

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/afd-verteidigungsexperten-machen-fuer-wehrpflicht-mobil/

    Eine besonnene Außenpolitik (derzeit und wohl auch in naher Zukunft unter einem BK Merz nur das Gegenteil vorhanden) befindet sich nicht im Widerspruch zur notwenigen Wiederherstellung und Erhaltung der Verteidigungsbereitschaft durch eine Bundeswehr, die personell und technisch auf dem Stand der Zeit ist (derzeit ebenfalls nur das Gegenteil vorhanden).

  31. Was den offenkundigen Wahlbetrug durch das BSW betrifft, dürfte nun endlich auch dem Letzten klar geworden sein, daß die Veranstaltung lediglich dazu – und das genau pünktlich – dazu in die Welt gesetzt wurde, um die AfD aus den mitteldeutschen Landesparlamenten herauszuhalten. Aus meiner Sicht besteht dabei durchaus die Möglichkeit, daß das Ganze von der Haldenwang-Stasi, damals noch unter besagter Führung, initiiert worden ist. Bekanntlich hatte man sich von dort aus entsprechend verfassungswidrig geäußert, man sähe seine Aufgabe darin, die Zahlen für die AfD gering zu halten.

    Die Umfragen zeigen denn auch ein düsteres Bild für die Wagenknechte, die derzeit (je nach Umfrageinstitut) nur noch an der Fünf-Prozent-Hürde herumdümpeln. Der mit dem ebenso schillernden Lafontaine liierten Dame in Rot aus der SED kann das egal sein, denn sie hat den Auftrag, die AfD trotz erst- und zweitstelliger Wahlergebnisse auszubooten, fürs erste erledigt. Nichts kann das besser unter Beweis stellen wie das mit den anderen Wahlverlierern ausgekungelte, butterweiche und damit relativ nichtssagende Programm der so genannten Brombeerkoalition unter Führung eines plagiierenden, ebenso schillernden „Herrn Dr.“ aus der Union in Erfurt.

    In einen Rechtsstaat wären derartige mafiöse Zustände, bei denen gar noch Verfassungsrichter „aus der Familie“ aktiv mitgewirkt haben, nicht möglich.

  32. Achtung! EILT! Jetzt Offiziell!

    Drei juristisch gesichert festgestellte Grundgesetzbrecher haben durch Amtsmißbrauch und Rechtsbruch in Thüringen illegal die Macht übernommen !
    WEHRET DEN ANFÄNGEN ! WEHRET DEN ANFÄNGEN ! WEHRET DEN ANFÄNGEN !

    Dieses Verbrechen muß rigoros geahndet werden und die Verantwortlichen aus dem Politikbetrieb entfernt werden !

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