Von ELENA FRITZ | Die EU und demokratische Prinzipien – ein Widerspruch? Ein Interview des ehemaligen Ex-EU-Kommissars Thierry Breton am Freitag mit dem französischsprachigen Hörfunksender Radio Monte Carlo (RMC) könnte diesen Eindruck verstärken. Der Franzose sprach offen über die Möglichkeit, die Ergebnisse deutscher Wahlen zu annullieren, falls „Einflussnahmen“ festgestellt würden. Breton stützt sich dabei auf einen umstrittenen Präzedenzfall aus Rumänien. Doch was sagt das über den Zustand der europäischen Demokratie?
Thierry Breton, einst französischer Industriekommissar der EU, hat sich mit seinen Aussagen weit aus dem Fenster gelehnt. In der RMC-Sendung deutete er an, dass die EU bereit sei, tief in nationale Wahlprozesse einzugreifen. „Wir haben das in Rumänien getan und werden es in Deutschland tun müssen, falls erforderlich“, so Breton. Der Vorwand: vermeintliche Manipulationen, die – wie im Fall Rumänien – häufig unbewiesen bleiben. Diese Aussagen werfen die Frage auf, wie weit Brüssel bereit ist zu gehen, um seine politischen Interessen durchzusetzen. Die Souveränität der Mitgliedstaaten scheint dabei immer häufiger auf der Strecke zu bleiben.
Breton bezog sich auf die rumänischen Präsidentschaftswahlen im November 2024. Dort wurde der erste Wahlgang überraschend annulliert – offiziell wegen „Unregelmäßigkeiten“. Die proeuropäische Kandidatin Elena Lascon sollte in der Stichwahl gegen den national-konservativen Herausforderer Calin Georgescu antreten. Doch kurz vor der Entscheidung griff die EU-Kommission ein und verschärfte die Kontrolle über Plattformen wie TikTok. Georgescu profitierte von einer erfolgreichen Online-Kampagne: Über 100 Influencer mobilisierten Millionen Klicks zugunsten des Herausforderers. Kritiker argumentieren, dass diese Kampagne die Wahlentscheidung ländlicher Wähler beeinflusst habe. Doch statt mit Argumenten zu kontern, zog die EU die Reißleine: Das Wahlergebnis des ersten Durchgangs wurde annulliert.
Dieser Vorgang wurde von vielen Beobachtern als Eingriff in die nationale Souveränität Rumäniens gewertet. Die EU-Kommission hingegen begründete ihr Handeln mit dem Schutz „europäischer Werte“. Doch die Frage bleibt: Wer schützt die Demokratie, wenn die EU sie für ihre politischen Ziele instrumentalisiert?
Dass Breton nun auch Deutschland ins Spiel bringt, ist alarmierend. Die Bundestagswahl, eine der zentralen demokratischen Errungenschaften des Landes, könnte unter ähnlichen Vorwänden in die Fänge Brüssels geraten. Die Drohung, Wahlergebnisse zu annullieren, zeigt eine gefährliche Selbstverständlichkeit, mit der die EU ihre Machtansprüche immer weiter ausweitet.
Dabei rückt auch Elon Musk ins Zentrum der Diskussion. Der Unternehmer und Besitzer von „X“ wird von EU-Politikern zunehmend als Gefahr für den öffentlichen Diskurs wahrgenommen. Breton fordert, dass soziale Netzwerke europäischen Gesetzen unterworfen werden – und droht, notfalls Sanktionen gegen Musk zu verhängen. Doch wo endet der Kampf gegen vermeintliche Manipulation, und wo beginnt die Zensur?
Bretons Aussagen werfen ein Schlaglicht auf die zunehmende Machtkonzentration in der EU. Immer häufiger greift Brüssel in nationale Angelegenheiten ein und übergeht dabei demokratische Prinzipien. Der Fall Rumänien verdeutlicht, wie die EU bereit ist, Wahlergebnisse zu kippen, wenn sie nicht ins politische Kalkül passen.
Für Deutschland bedeutet das: Der demokratische Prozess darf nicht zum Spielball supranationaler Interessen werden. Die Drohung, Wahlen zu annullieren, ist ein direkter Angriff auf die nationale Souveränität.
PI-NEWS-Autorin Elena Fritz, geboren am 3.10.1986, ist vor 24 Jahren als Russlanddeutsche nach Deutschland gekommen. Nach ihrem Abitur hat sie Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg studiert und erfolgreich mit einem Diplom abgeschlossen. Seit 2018 engagiert sie sich in der AfD, war von 2019 bis 2021 im bayerischen Landesvorstand tätig und wurde am 15. November zur Direktkandidatin der AfD für den Wahlkreis Landshut/Kelheim bei der kommenden Bundestagswahl nominiert. Sie ist stolze Mutter eines dreijährigen Jungen. Hier gehts zum Telegram-Kanal von Elena Fritz.
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Thierry… Who ?
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1.) Friedel
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Eine Wahl zu annullieren ist der mit Abstand krasseste Fall von Wahlmanipulation. Schlimmer ist Wahlmanipulation gar nicht möglich.
Nichts neues.
Schon lange werden nicht hilfreiche Wahlen gefälscht, um der richtigen politischen Gesinnung zum Sieg zu verhelfen.
Diese EU Lumpen haben über uns in Deutschland gar nichts zu bestimmen.
Breton gehört wie Ursula von der Leyen zu den Global Finance Trusts. Von der Leyen zu BlackRock und Breton zu Honeywell!!!
Was denkt dieser Typ wer er ist?
Der König von Europa?
Diese ganze korrupte Brüssel-Bande gehört ein für alle Mal hinter Schloss und Riegel.
Ursula von der Leyen hat plötzlich eine schwere Lungenentzündung und kann wegen der Pfizer-Dokumente plötzlich nicht Aussagen.
Hat die Alte plötzlich Spätfolgen von der Spritze bekommen?
Merkel hat‘s vorgemacht.
Daran erkennt jede/r dass nicht einmal bei Wahlen Deutschland ein souveränes Land ist, sondern die korrupten EU Technokraten entscheiden möchten was gewählt werden soll.
Wenn dies in Deutschland eintreten sollte dass wegen des Ausgangs dieser Wahlen Feb.25 die Wahlen ob durch Steinmeier oder durch v.d. Leiyen/Breton anulliert würden, ist Deutschland am Abgrund und noch ein Stück weiter. Schlimmer kann es nicht mehr werden wie Staatsverrat und Anarchie. Nordkorea ist dagegen Kindergarten. Ich hoffen und denke die deutschen/europ. Bürger wüssten dann was zu tun wäre. !!!!!
Auf die Strasse mit Protest den es noch nie in dieser Form und Ausmaß geben würde, wäre das mindeste.!!
Wollte mich als Wahlfälscher bewerben.
Antwort der Bundeswahlleiterin: „Zu spät – das Ergebnis steht schon fest.“
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Deutschland muß RAUS aus DIESER EU und auch zurück zur D-Mark.
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2.) Friedel
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Vor zweihundert Jahren griff das Volk zu den Mistgabeln !
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3.) Friedel
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Machtergreifung, …
Sollte den Eurokraten das einfallen, hoffe ich sehr, daß das der Startschuß wird für das Ende ihrer Veranstaltung, in der man totalitären Faschismus „light“ offenbar als Demokratie verkaufen will, indem man wählen läßt, bis den hohen Herrschaften das Ergebnis paßt. Allerdings haben schon diverse Einlassungen bei Steinmeier vermuten lassen, daß man nicht erst würde auf Brüssel warten müssen. Dazu aber müßte die AfD erst einmal in einer entsprechenden Stärke gewählt werden.
In dem Falle wird es für alle auf die Straße gehen müssen.
Dichter
11. Januar 2025 at 09:45
„Merkel hat‘s vorgemacht.“
Frau Dr. Merkel ist eine Legende. Gnadenlos ungebildet („sie konnte nicht einmal mit Messer und Gabel essen“) hat sie erfolgreich der Bevölkerung suggeriert, sie hätte die Weisheit mit Löffeln gefressen.
Legendär, die von ihrer Sekretärin veröffentlichen Literaturliste, die sie angeblich im Urlaub gelesen hätte.
Sollte der Versuch unternommen werden, wird es unerwartete Hilfe geben. Allein die Aussicht auf Sanktionen aus Übersee wird genügen, um das zu regeln, was es zu regeln gilt. Deutschland hat potente Freunde, die genau über die derzeitige Lage hier im Land im Bild sind. Auch darüber, wie mit der AfD umgegangen wird.
Wer tut Hölle ist Tiddi Beton ? Den lassen wir einfach mal reden…..
ghazawat 11. Januar 2025 at 10:11
Dichter
11. Januar 2025 at 09:45
„Merkel hat‘s vorgemacht.“
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Frau Dr. Merkel ist eine Legende. Gnadenlos ungebildet („sie konnte nicht einmal mit Messer und Gabel essen“) hat sie erfolgreich der Bevölkerung suggeriert, sie hätte die Weisheit mit Löffeln gefressen.
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Es blieb ihr doch nichts anderes übrig, als die Weisheit mit dem Löffel zu fressen, da sie ja Messer und Gabel (wie Sie schon richtig bemerkten) nicht umgehen konnte.
Was ist das denn für ein …..?
Hat dieser Abgehalfterte och was zu sagen ?
Langsam wünscht man sich, daß solchen Großmâulern ihres
mal gehörig verschönt wird.
Obwohl….Das man Merkel hat gewähren lassen mit ihrem: Wir wählen, bis mir das Ergebnis gefällt, war schon mehr gefährlich!
@Friedel_1830:
Wir brauchen nur noch die Gabeln, der Mist ist schon da.
Nein, die haben weder die Macht noch das Recht dazu! Das einzige was Technokraten und Vebrecherbanden in der EU machen können ist unser DEUTSCHES GELD kassieren und nicht wieder zukommen zu lassen. Das wirft die Frage auf, ob wir solcher Bande überhaupt angehören wollen? Und ob die Wirtschaft davon profitiert das die EU Terrorgesetze, Wirtschafts-ungesetze und Ausländergesetze und Schleusergesetze die gegen DEUTSCHLAND gerichtet sind über DEUTSCHES RECHT gestellt werden kann ist völlig absurt. Nur solche Typen wie der von der cdu oder habeck und der unsoziale sdp Typ verschleudern unsere Soverenität.
Österreich zeigt wie man es macht! Die EU ist ohne DEUTSCHLAND ein Ansammlung von Schuldenstaaten und vor allem wirtschaftlich plötzlich pleite. Hindert die EU aber nicht sich überall einzumischen und Geld auszugeben was ihnen nicht gehört!
Deshalb AFD! Frau Weidel mein Kanzler
Merkel…
Leider wurde in der deutschen Presse viel zu selten das bemerkenswerte Interview von Herrn Stoltenberg thematisiert.
Er war fasziniert von der Tatsache wieviel Frau Dr. Merkel saufen konnte, ohne umzufallen.
Man hat es einmal bei IM Erika durchgehen lassen das eine Wahl rückgängig gemacht wird. Damals hätten alle Demokratiegeschütze aufgefahren werden müssen. Der Widerstand war zu gering. Deswegen denkt die EU das man das jetzt auch einfach machen kann, ohne das die Bude brennt.
Der Franzose lässt seine Maske fallen und darunter kommt die hässliche Fratze der Möchtegernbesatzungsmacht von Gnaden der USA hervor. Zu schrecklich der Gedanke für den Franzosen Deutschland nicht mehr nach Herzenslust ausplündern zu können, falls eine deutsche Regierung an die Macht käme, die tatsächlich deutsche Interessen vertritt. Seltsamer Weise fürchtet sich Russland unter der Führung Putins überhaupt nicht vor diesem Gedanken. Ganz im Gegenteil, sie unterstützen diesen Gedanken sogar. Wo ist hier also der Freund und wo der Feind? Nach dieser frechen und anmaßenden Äußerung des Franzosen kam mir ein böser Gedanke – wir haben schon mal nur sechs Wochen gebraucht um euch zu erledigen, also Vorsicht. War aber nur ein böser Gedanke.
friedel_1830 11. Januar 2025 at 10:00
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Deutschland muß RAUS aus DIESER EU und auch zurück zur D-Mark.
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Apropos D-Mark: Helmut Kohl setzte sich seinerzeit über die Skepsis von Experten hinweg und wußte genau, dass die klare Mehrheit Bürger diese Abschaffung nicht unterstützte.
Kohl in einem Interview von 2003:
„Eine Volksabstimmung über die Einführung des Euro und die Abschaffung der D-Mark hätten wir mit großer Wahrscheinlichkeit verloren“
Die haben doch schon immer gemacht, was die wollten…
Visiting 11. Januar 2025 at 10:50
friedel_1830 11. Januar 2025 at 10:00
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Deutschland muß RAUS aus DIESER EU und auch zurück zur D-Mark.
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Apropos D-Mark: Helmut Kohl setzte sich seinerzeit über die Skepsis von Experten hinweg und wußte genau, dass die klare Mehrheit Bürger diese Abschaffung nicht unterstützte.
Kohl in einem Interview von 2003:
„Eine Volksabstimmung über die Einführung des Euro und die Abschaffung der D-Mark hätten wir mit großer Wahrscheinlichkeit verloren“
Die haben doch schon immer gemacht, was die wollten…
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Die Einführung des Euros in D war eine Bedingung der Franzosen für die Wiedervereinigung.
Mitterand bezeichnete die Einführung des Euros in D, besser als Versailes (1919).
Viper 11. Januar 2025 at 11:00
Die Frage bleibt: Was hätte Mitterand denn gemacht, wenn der deutsche Kanzler die Interessen seines Souveräns vertreten hätte, so wie es sich gehört? Und/oder tatsächlich das Volk hätte abstimmen lassen?
Kohl wollte als Kanzler der Wiedervereinigung gefeiert werden und in die Geschichtsbücher kommen, da wird ein Schuh draus, oder?
Es wird höchste Zeit, dass dieser linkskranke Verein von EU endlich annulliert wird. Ein Haufen von selbsternannten Chaoten, die man im normalen Politbetrieb nicht gebrauchen kann und deshalb wegbefördert wurden. Der Versuch demokratische Wahlen zu annullieren, muss die sofortige Auflösung dieser EU nach sich ziehen.
Diese Aussage ist durch das GG geschützt.
… wir Deutschen wurden schon immer in die Zange genommen.
++Interview++ Skandal: Deutscher Staat will Ballwegs Reise zur Trumps Amtseinführung verhindern!
https://www.youtube.com/watch?v=hiiFeYIG8bO
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Ja so geht es in Diktaturen. Uschi Leyen ist nicht eingeladen worden.
<>
Es wäre wohl an der Zeit, dem Wähler mitzuteilen, wer denn dieses ominöse „Wir“ ist, das gottgleich und ohne demokratische Legitimation die Wahlentscheidungen der Bürger in „unseren Demokratien“ wegwischt. Da Herr Breton als französischer Staatsbürger wohl kein rumänischer Verfassungsrichter ist, hier also kaum stimmberechtigt bei der Annulierung des Wahlganges war, auch nicht in der deutschen Exekutive oder Judikative tätig ist, welche als einzige, wenn überhaupt möglich, dies in Deutschalnd tun könnten, ja noch nicht einmal mehr in der EU, welche zwar gar nicht das Recht hat, sich in Wahlen einzumischen, aber glaubt, sich das anmaßen zu können, würde mich schon sehr interessieren, wer „Wir“ ist, und wie „Wir“ seine Legitimation begründet. Zumindest hat sich Herr Breton hier dieselbe Freiheit herausgenommen wie Herr Musk, nur dass er statt einer Wahlempfehlung gleich eine Drohnung mitgeliefert hat, das Konstrukt der „einseitigen Wahlbeeinflussung von aussen“ also schon in dessen Konstruktion durch die üblichen Verdächtigen ad absurdum führt. Sowohl die Aussagen von CDU- Granden hinsichtlich „verlorener Wählerstimmen, da mit der AFD keiner koalieren würde“ als auch die Aussage von Herrn Breton sind aus meiner Sicht viel eher dazu geeignet einen Straftatbestand, wie z.B. Nötigung, zu erfüllen, als die Wahlempfehlung eines nichtdeutschen Investors. Aber wie schon in Orwells Farm der Tiere sind einige Tiere wohl „gleicher“.
Einfach Wahlern anullieren oder rückgängig machen ist typisch in Diktaturen. Stalin hat es 1934 beim 17. Parteitag vorgemacht. Bereits damals wurde betrogen, um ein passendes Ergebnis zu bekommen.
Breton: „Wir haben es in Rumänien getan und werden es, falls nötig, auch in Deutschland tun müssen“
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/breton-musk-rumaenien-eu/
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Kommunisten wollen nur Wahlergebnisse annehmen, wenn sie davon profitieren. Undemokratisch ist es sowieso.
Die „Einflußnahme“ vorgeblich „fremder Mächte“ war das Schreckgespenst der DDR-SED-Regierung, die deswegen in ihren früheren Jahren in Nacht-und Nebel-Aktionen den Leuten die Westantennen abmontieren ließ, so daß man nur noch die „genehmen“ Inhalte der SED-Propaganda sehen konnte. Später hat man wohl den Unsinn des Unternehmens eingesehen, weil sich das eben doch nicht eingrenzen ließ.
Als Ersatz für die gescheiterte Aktion hat man den „Schwarzen Kanal“ erfunden, in dem ein aus dem westlichen NRWD entronnener Herr Karl-Eduard von Schnitzler sich redlich bemühte, den DDR-Bürgern diverse Zusammenschnitte aus dem Westfernsehen SED-gemäß „einzuordnen“, wie man dies auch heute in diversen ö. r. Anstalten auch heute wieder tut. Die „Bonner Ultras“, die „Nachkommen von Nazis“ und dergleichen waren gerne gebrauchte Zuordnungen in jenen Tagen. Daher stammt der Spitzname „Sudel-Ede“, mit dem ihn die Adressaten seiner Bemühungen alsbald etikettierten.
Das zeigt, aus welchem Holz Berlin und Brüssel, als deren von der Union (v. d. Leyen u. a.) aus regierte Schattenveranstaltung, heute geschnitzt sind. Wer von „Einflußnahme“ faselt, der zeigt, daß er weder demokratiefähig ist noch Argumente hat, die er der bösen verbotenen Quelle ja immerhin hätte entgegenbringen können. Wer keine Argumente hat, außer den Gegner zu beschimpfen und zu verleumden und das Volk zu verhetzen, der hat am Ende auch keine Demokratie mehr.
Der obengenannte, mir etwas zu vorlaute Franzose, der gerade das tut, was er anderen vorwirft, nämlich sich in anderer Länder Angelegenheiten einzumischen, möge sich im übrigen um den eigenen ziemlich verkommenen Augiasstall kümmern, denn damit hätte er, wenn er denn wollte, mehr als genug zu tun.
NRWD -> NWDR.
Visiting 11. Januar 2025 at 11:07
Viper 11. Januar 2025 at 11:00
Dazu habe ich eine eigene Meinung:
Die Wiedervereinigung hätte selbst der Hintertupfinger Bene zustande gebracht, da dieses Kommunistensystem am Ende war (und diesmal wird dieser Mist (Kommunismus) gesamtdeutsch wieder ausgegraben).
„Breton fordert, daß soziale Netzwerke
europäischen Gesetzen unterworfen werden –
und droht, notfalls Sanktionen gegen Musk
zu verhängen.“
Keine europäischen Gesetze, sondern EU-Gesetze.
Eine jede Wahl in Deutschland ist Sache der Deutschen und nicht etwa irgendwelcher hergelaufenen Besserwisser. Wieso muss die „Meinung“ einiger weniger in EU da überhaupt zur Kenntnis genommen und Anlass zum Handeln werden? Niemand ist befugt, die Grundlagen unserer Freiheit anzutasten.
Wer immer noch nicht einsieht dass die EUDSSR eine EUDSSR darstellt, hat hier seinen unviderlegbaren Beweis.
Da weiß man wieder, aus welchem Grund die Bonzen in Brüssel eine EU-Armee haben wollen. Sicher nicht um die Grenzen zu schützen. Die Eurogendfor ist schon schlimm genug.
Schwafeln EU-Bonzen von Demokratie, kann man dieses Wort getrost durch das Wort Dikdatur ersetzen. Die EU-Dikdatur muss weg.
Diese EU hat ausgezündelt.
Weg mit ihr! ???
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CDU täuschte Deutsche Öffentlichkeit schon 1999,
Europawahl; Euro-Währung, Plakat
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1 Min.
https://www.luzernerzeitung.ch/international/mit-diesem-wahlplakat-fuhrten-merkel-und-co-die-deutschen-1999-hinters-licht-ld.1934283
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1.) Friedel
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Schämen sich diese antidemokratischen Lumpen in Brüssel denn überhaupt nicht mehr?
Viper 11. Januar 2025 at 12:24
Danke für Ihre Antwort Viper.
Thierry Breton, einst französischer Industriekommissar der EU, hat sich mit seinen Aussagen weit aus dem Fenster gelehnt. In der RMC-Sendung deutete er an, dass die EU bereit sei, tief in nationale Wahlprozesse einzugreifen. „Wir haben das in Rumänien getan und werden es in Deutschland tun müssen, falls erforderlich“, so Breton.
+++++++++++++++
AHA,, WAHLFÄLSCHUNG geplant!!
Da haben wir es ja!
Da lag DONALD TRUMP ja gold-richtig!!!
Der ganze korrupte Machtblock zittert jetzt, bangt um seine Pfründe!!
Warum nicht gleich KRIEG führen gegen die widerspenstigen Wähler??
Jetzt kommen die kleinen Nazis überall aus ihren Löchern gekrochen.
So wie die Maulwürfe bei Hochwasser!
Und die EU mit van der Leyen gehört zur CDU!
Solange ich von Frau Fritz keine vergleichbare Kritik an der Demokratie in Russland höre, glaube ich ihr gar nichts.
Was hat er noch zu husten?
„Für Deutschland bedeutet das: Der demokratische Prozess darf nicht zum Spielball supranationaler Interessen werden. Die Drohung, Wahlen zu annullieren, ist ein direkter Angriff auf die nationale Souveränität.“
Korrekt! Wir dürfen uns eine EU-Einmischung in unsere demokratische Wahl nicht gefallen lassen!
Anti-Holzbockfan 11. Januar 2025 at 13:13
Ja, diese EU-Diktatur muss dringendst weg!
Hier zeigt sich mal wieder die krasse Realität der EU: Deutschland zahlt, und Frankreich herrscht – eine Neuauflage von Versaille.
Demokratie- und Verfassungsfeinde wie der EUdSSR-Senegalese Terry Beton können ihre Machtergreifungs- und Putschfantasien nur umsetzen, wenn die Verfassungsrichter und die nationalen Regierungen diese Machtergreifung unterstützen bzw. umsetzen.
In Rumänien war es das rumänische Verfassungsgericht, welches die Wahl letztendlich für ungültig erklärt hat.
Wie möchte die EUdSSR ihre Machtergreifung durchsetzen, wenn ein Verfassungsgericht nicht mitspielt?
Mit Soldaten?
Und die Welt wird hinschauen, ob die EUdSSR es wagt, soweit zu gehen!
wenn man so etwas liest über Thierry Breton und vdL wird einem klar, diese Top Bonzen der EU (aktuell oder ehemals) setzen sich nicht fuer die Menschen – sondern allein fuer ihren Machterhalt und Dominanz über die Mitgliedsnationen und herausragende Personenein ein.
Das hat mit Demokratie nicht das geringste zu tun, die Drohung, dass die D Bundestagswahl im Februar anulliert wird, wenn die AfD zu stark daraus hervorgeht, zeigen ihre diktatorischen Linksfaschistischen Züge auf, so etwas kann und darf nicht länger geduldet werden, diese gefährliche Monsterbürokratie muß weg und aufgelößt werden, ersetzt durch eine EG, die total anders aufgestellt mit anderen Prioritäten arbeitend nach den Vorstellungen von Gen. DeGAULLE und Dr,ADENAUER genannt Europa der Vaterländer, mit
menschlichen Gesicht, anderen Prioritäten, weniger Geldumverteilung, weniger ausufernde Bürokratie, wie sie alle Linksorganisationen glauben durchsetzen zu müssen, um totale Kontrolle zu haben,
dafür dichte Grenzen, lebhafter Innenmarkt, Aufbau einer respektalen Europ. Verteidigungsarmee, keine Gleichmacherei im Lebensstandart durch Subventionen, jedes Land hat den Lebensstandart, den es sich selbst verdient.
das EU recht steht über der deutschen verfassung/ von mir aus GG
artikel 13 ist unantastbar,
dort heißt es im besten fall „deutschland darf vor dem EU-gericht klage erheben“ als ob die EU sich gegen sich selbst stellen würde
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_23.html
nun muss man sagen das diesen artikel 13 ein grüner kanzler erschaffen hat, es war der erste seiner art benannt helmut kohl
es gab diesen artikel 13 gar nicht
im wesentlichen sagt dieser aus das deutschland sich zu töten hat, so lange bis das so ist …
dort steht auch das man die demokratie und den rechtsstaat auslassen darf ! wenn das dem tot deutschland´s im wege steht …
dazu muss man noch wissen das dieser art 13 gar nicht existiert hat – es war ein seerechts § den sich kohl wohl deshalb ausgesucht hat um zu behaupten es gab ja den artikel 13 schon immer – ich meine nein weil dort ein gelöschtes seerecht stand …
dazu den frauenquoten § im gg – was die frauenquote angeht aber warum nur in führungspositionen ? es ist doch so das hier über eine quote die besseren positionen vergeben werden. weder nach leistung noch nach bildung noch nach stärke – und von frauenquoten in anderen bereichen z.b. beim abflussreinigen da will man dann nicht über eine frauenquote diskutieren ob das da irgendwie gemacht werden soll
wenn das keinen grünen definiert weis ich es auch nicht
die oposition wäre franz josef strauß gewesen …
da sieht man wo die feinde deutschlands wirklich stecken … und kohl war gut getarnt in der vermeindlich damals rechten CDU
wer soll das glauben ? schon eine einheitsliche währung bewirkt das aufkommen für andere länder:
https://www.luzernerzeitung.ch/international/mit-diesem-wahlplakat-fuhrten-merkel-und-co-die-deutschen-1999-hinters-licht-ld.1934283
Da hilft nur eines: Raus aus diesem Haufen. Sollen die doch zusehen, wie sie ohne unser Geld auskommen.
Der Deutsche wählt,
und die EU zählt …! ♿
Der Vollpfosten hat noch nicht einmal gemerkt, daß er überhaupt nichts mehr zu sagen hat und gegen Deutschland schon mal überhaupt nichts !
Debil im Endstadium !
Ich vermute, der Breton möchte gerne einmal mit meiner Pferdepeitsche Bekanntschaft machen.
jodikons
Zitat :
Eistee 11. Januar 2025 at 14:41
„Solange ich von Frau Fritz keine vergleichbare Kritik an der Demokratie in Russland höre, glaube ich ihr gar nichts.“
Ich glaube dieser Frau alles, weil sie verdammt gut aussieht [ Männerlogik ! ]
jodikons
Irgendein Medium, das nicht ausschließlich die Propaganda der EU-Bürokraten wiederkäut, wird sich immer finden lassen. Es ist ja trotzdem eher andersrum, dass eine Einflußnahmendurch korrupte, gekaufte Medien zugunsten der EU und ihrer unsäglichen Agenda erfolgt.
Nur was hilft uns diese Erkenntnis? Boris Johnson muss gewusst haben, wer die EU-Spitzenakteure wirklich sind und was sie aus Demokratien machen. Bei uns würde inzwischen ein Referendum zum EU-Austritt wohl auch einfach annulliert. Staatsfeind #1: die EU.
Wieder einer der mit fast 70 Jahren noch nicht weiß wann es Zeit wird sich aus der Öffentlichkeit zu verabschieden. Er sollte sich ein nettes Altenheim suchen und Kastanienmännchen basteln.
Er zeigt einmal mehr die hässliche Fratze dieser undemokratischen EU…als guter Demokrat kann man diese EU nur ablehnen und im Zweifelsfall austreten.
Steinmeier hat doch ins gleiche Horn geblasen. Er hat sich nur nicht getraut es so direkt zu sagen. Noch nicht.
„… ein direkter Angriff auf die nationale Souveränität.“ – Der Moloch EU ist doch nur aus dem Grund, die nationalen Souveränitäten abzuschaffen, gegründet worden. Die Sowjetunion dient als Blaupause. Die hatten sich das so schön vorgestellt: Da sie leider nicht in der Lage sind Millionen Totschläger auf die Straßen zu schicken, um die Völker gefügig zu prügeln, spielt man so lange Demokratiesimulation, bis der letzte Widerstand erlischt. Tja, und die Bürger der EU sollten alle, wie die Schafe, nur „Mäh“ dazu sagen. Uschi sah sich schon als oberster Sowjet auf Lebenszeit. Und jetzt das.. Kickl, Le Pen, Orban, AfD, Wilders, Meloni und auch die Skandinavier machen nicht das, was sie eigentlich machen sollten. Womit sie nun überhaupt nicht gerechnet haben, ist die Wiederwahl Trumps, der sich Musk ins Boot holte. Und nun trauen sich Leute wie Zuckerberg öffentlich zu machen, wie von der Biden-Regierung gedroht wurde, damit zensiert wird. Das müsste den EU-Bonzen eigentlich eine Warnung sein, ist sie aber nicht. Also wird das Pendel in die andere Richtung ausschlagen. Und zwar gewaltig. Deutschland wird, mal wieder, das letzte Land sein, in dem sich der Wind dreht. Aber wenn, dann machen wir es gründlich. Auch eine Koalition unter Merz wird nicht halten, denn ihm bleibt nur die Wahl zwischen strammen Sozialisten oder grünlackierten Kommunisten. Also wird in den nächsten Jahren die elende „Brandmauer“ fallen. Passiert das, ist die EU, so, wie sie sich jetzt präsentiert, Geschichte.
Es wird Zeit, dass EU/NATO und seine Bretons annulliert werden. Das ganze teure Gesocks kann weg. Sie verursachen Leid, Armut und unnütze Kriege
Europa_Nostra 12. Januar 2025 at 18:03
Der größte Traum jedes EU-Bürgers ist es, hinter einem Bürokratentisch der brüsseler EU Platz zu nehmen und ein obszön hohes Geld mit allen Zulagen und Vergünstigungen zu kassieren
Der größte Alptraum jedes Bürgers und Unternehmers der EU ist es, vor so einen bretonierten EU-Bürokratentisch zu geraten und in diesen Mühlen zermahlen zu werden.
Ein Blick auf Brüssel genügt um festzustellen: Kafka war ein Prophet
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