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Die Lüge des Dr. Tschentscher ist überall
Von WOLFGANG HÜBNER | Es ist dem Misstrauen und der Aufmerksamkeit einer FDP-Abgeordneten in der Hamburger Bürgerschaft zu verdanken, dass eine der folgenreichsten und...
Islam-Wochenrückblick: IS-Anschlag in NRW verhindert
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | "Islamistenjäger" Irfan Peci geht in seinem Wochenrückblick diesmal auf fünf Ereignisse ein. Ein deutliches Zeichen der fortschreitenden Islamisierung ist der...
Razzia bei Johannes Kahrs: Olaf Scholz gerät erneut ins Zwielicht
Von MANFRED W. BLACK | Diese Nachricht schlug in Berlin ein „wie eine Bombe“ (Bild-Zeitung): Am Dienstag haben Ermittler der Staatsanwaltschaft die privaten Räumlichkeiten...
Wahlprüfung in Arizona: 53.305 „problematische Stimmen“
Die Wahlprüfung in Arizona am vergangenen Freitag hat 53.305 möglicherweise illegale Stimmen gefunden, die die Ergebnisse an den Staatsanwalt von Arizona übersendet hat, der...
Steuergelder veruntreut? Dubioser Berliner Asyl-Verein verschwunden
Im Zusammenhang mit dem Vorwurf der Veruntreuung von Geldern, die für eine dubiose Flüchtlingshilfe bestimmt waren, ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft gegen Berlins Sozialsenatorin Elke...
Berlin öffnet die Tore: Afghanistan-Ausländer reisen an
Ein Berliner Containerdorf im Osten der Stadt (Altglienicke) wird für die Ankunft erster Asylbewerber aus Afghanistan vorbereitet. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten hatte die Anwohner...
Wer steuert wen? Politik oder Justiz?
Von PROF. EBERHARD HAMER | Unser Staatsrecht kennt Gewaltenteilung, d.h. dass die Verwaltung (Exekutive) von der Politik (Legislative) gesteuert wird, dass aber die Rechtsprechung...
Neues Buch von Thilo Sarrazin: „Wir schaffen das!“
Thilo Sarrazin war von 1973 bis 2020 Mitglied der SPD, mithin 47 Jahre. Von 2002 bis 2009 war er zudem Finanzsenator im Berliner Senat....
Hamburg: Islamisches Zentrum verklagt ausgerechnet Verfassungsschutz
Von MANFRED W. BLACK | „Nicht zu glauben, aber wahr“ (Bild-Zeitung): Landesweit bekannte Islamisten haben die Chuzpe, ausgerechnet den Hamburger Verfassungsschutz zu verklagen. Selbst...
Prüffall Karlsruhe: Wie unabhängig ist Deutschlands oberstes Gericht?
Es war einmal die angesehenste Instanz im deutschen Staate: das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Doch immer mehr fragwürdige Urteile lassen das Ansehen des obersten deutschen...
Mit Meisen, Schnecken, Lurchen und Fledermäusen gegen Scheinasylanten
Von MANFRED ROUHS | Der rot-rot-grüne Berliner Senat hat nach jahrelangen Auseinandersetzungen mit Anwohnern eines kleinen Waldstücks im noblen Stadtteil Lichterfelde seinen Plan aufgegeben,...