Razzia wegen Cum-Ex-Skandal bei Johannes Kahrs (l.): Wieviel Dreck hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz noch am Stecken?

Von MANFRED W. BLACK | Diese Nachricht schlug in Berlin ein „wie eine Bombe“ (Bild-Zeitung): Am Dienstag haben Ermittler der Staatsanwaltschaft die privaten Räumlichkeiten des ehemaligen Hamburger SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs durchsucht. Dem früheren mächtigen Haushalts- und Verteidigungspolitiker wird vorgeworfen, er sei 2017 in die berüchtigten Cum-Ex-Geschäfte insbesondere der Privatbank Warburg verwickelt gewesen. Auch der sozialdemokratische Kanzlerkandidat Olaf Scholz scheint bei den illegalen Vorgängen vor drei Jahren eine wichtige Rolle gespielt zu haben.

Welche Rolle spielte Olaf Scholz?

Erneut ins Visier der Ermittlungsbeamten sind auch Behörden der Hamburger Finanzverwaltung und der ehemalige SPD-Innensenator Alfons Pawelczyk geraten, der damals als Verbindungsmann zwischen SPD und Warburg-Bank galt; es besteht der Verdacht, dass nach Anordnungen verantwortlicher Politiker – widerrechtlich –  der Warburg-Bank behördlich Steuern in beträchtlicher Millionenhöhe erlassen wurden. Das besonders Pikante dabei:

  • In der Zeit, als der Bank erhebliche Steuern erlassen worden sind, gab es Partei-Spenden von Warburg: an den SPD-Landesverband (7500 Euro) und an den sozialdemokratischen Kreis Hamburg-Mitte, dessen Vorsitzender damals Kahrs gewesen ist (38.000 Euro).
  • Vor den Steuererstattungen hatte der Warburg-Chef, Christian Olearius, ungewöhnlicherweise gleich mindestens zwei Gesprächstermine beim damaligen Ersten Bürgermeister der Hansestadt, Olaf Scholz. Nach diesen Treffen verzichtete der Scholz-Senat auf eine große Steuernachforderung gegenüber der Bank in Höhe von 47 Millionen Euro. An den Inhalt dieser Gespräche kann sich Scholz aber angeblich heute nicht mehr erinnern. Sein Erinnerungsvermögen setzte vermeintlich sowohl vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Hamburg als auch bei drei Befragungen im Finanzausschuss des Bundestages aus.
  • Genau in diesem Zeitraum war Peter Tschentscher (SPD) – also der heutige Hamburger Erste Bürgermeister – der verantwortliche Finanzsenator an der Elbe.

Seltsame Erinnerungslücken gab Scholz ebenfalls zu Protokoll, als es um Steuererstattungen der Hamburger Behörden an Warburg ging. Im Rahmen des Cum-Ex-Skandals (hier gab es gesetzeswidrig mehrfache Steuererstattungen für ein und dasselbe Geschäft) waren der Bank fast 180 Millionen Euro erstattet worden.

Unter Scholz soll der Hamburger Senat dabei sogar zwei Weisungen des damaligen Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble ignoriert haben, Zahlungen an die Warburg-Bank zu stoppen. Dieser Anweisung aus Berlin folgte die Stadtregierung erst mit beträchtlicher Verzögerung: im Dezember 2017, also kurz vor dem Wechsel Scholz‘ – ausgerechnet als Finanzminister – in die neue Bundesregierung in Berlin.

Im April 2020 und Anfang des Jahres 2021 hat die Warburg-Bank „unter Vorbehalt“ Steuerschulden von insgesamt 155 Millionen Euro – darunter auch die durch Cum-Ex erlangten 47 Millionen Euro – beglichen.

Johannes Kahrs: Skandalumwittert

Der in vielfacher Hinsicht an Elbe und Alster umstrittene Sozialdemokrat Johannes Kahrs war laut Bild bei der Razzia in seinen Hamburger Privaträumen nicht anwesend. Am Vorabend zumindest soll er noch bis kurz vor Mitternacht gut gelaunt in Berlin gewesen sein, als beim sozialdemokratischen „Seeheimer Kreis“ ein fröhliches Gartenfest gefeiert wurde. Noch bis vor einem Jahr war Kahrs Sprecher dieser einflussreichen Genossen-Gruppe.

Kahrs ist 2020 über Nacht von seinen politischen Ämtern zurückgetreten. Damals hieß es, einer der mächtigsten SPD-Politiker – der haushaltspolitische Sprecher seiner Fraktion – verlasse mit sofortiger Wirkung den Bundestag. Kahrs begründete seinen Rundum-Rücktritt damit, dass er bei der Nominierung des neuen Wehrbeauftragten des Bundestages nicht berücksichtigt wurde.

Schon damals ist freilich gemunkelt worden, es gebe schwerwiegende Vorwürfe gegen den Sozialdemokraten aus dem Bezirk Hamburg-Mitte, der vor Jahren in der Hansestadt „so mächtig war, dass ihn bisher nicht einmal SPD-Genossen wie Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher oder Vizekanzler Olaf Schulz (aus Hamburg-Altona) öffentlich zu kritisieren wagten“ (Tichys Einblick).

Nur wenig später wurde bekannt, dass Kahrs, der viele Jahre eine schillernde Rolle in der Schwulen-Szene der Hansestadt gespielt hat, unter nicht transparenten Umständen sein erstes Jura-Staatsexamen absolviert hat (PI-NEWS berichtete). Selbst die Welt äußerte indirekt den Verdacht, der Genosse habe sein erstes „Staatsexamen nicht selbst abgelegt“.

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75 KOMMENTARE

  1. da stellt sich einem schon solangsam die frage: wer aus regierungskreisen hat denn überhaupt eine saubere weste? das dürfte schneller erklärt sein als andersrum. wird zeit für ein umfassendes weissbuch, damit sich der bürger etwas orientieren kann.

  2. Hat nicht letztlich einer der Qualitätsjournalisten Alice Weidel spöttisch nach dem Jagen gefragt…
    Das ist gar nicht nötig, die Altparteien (hier die SPD) schießen sich andauernd selbst ins Knie!

  3. @kategorischer imperativ:
    Aus dem Weissbuch wird wohl eher ein Heftlein werden.
    Die haben alle Dreck am Stecken, sonst hätten sie es gar nicht bis nach oben geschafft.
    Ist wie beim FCB, wer da kein Steuerhinterzieher mit 5cm dicker Vorstrafenliste ist, der qualifiziert sich nicht für den Vorstand.

  4. Laschet ist desavouiert, Scholz wird sich nicht halten lassen; sieht nach großer Inszenierung aus. Mit welchem Ziel? Popcorn bereitstellen und die Show genießen.

  5. Ein komplexer Fall von Verstrickungen. Kahrs ist moeglicherweise dran, bei Scholz duerfte es schwierig werden.

    Es zeigt fuer mich wieder einmal, dass hier keine Untersuchungsausschuesse helfen, sondern hochqualifizierte Teams von BKA und LKA benoetigt werden.

  6. Sicher koennte man auch noch etwas von den italienischen Anti-Mafia-Fahndern lernen, die auch Undercover arbeiten.

  7. Schon wieder so ein schäbiges SPD-A… wie J.Kahrs, der mit seinen Dreckshetzreden im Bundestag
    gegen die AFD öfters ausfällig geworden ist. Schon eine erstandene neue politische Mentaliät zu sein in der BRD, daß gewisse
    charakterlose Politiker ihr dreckige „Gosch“ gegen andere Menschen und Parteien aufreißen müssen. obwohl Sie mal selbst vorher in den Spiegel schauen sollten, nicht von ungefähr
    hat sich der Slogan in Europa etabliert, „am deutschen Wesen, muß Niemand genesen“ es gibt wahrlich was Vorbild betrifft, es kaum mehr etwas gibt, daß man daran im Ausland gesenen müsste, ein par Punkte nur-Migration-Klimaumbau-Rente-Energie und Mietpreise und und….

  8. Kahrs? Ich habe mich die ganze Zeit gefragt, warum er damals so schnell und geräuschlos verschwunden ist!
    Jetzt wird langsam klar, wo die schwulen Stinkefinger noch überall drin stecken!

  9. Politiker sind alle korrupt, sie lügen und betrügen, wo es nur geht.
    Das alles funktioniert so gut, weil es ein in sich geschlossenes System ist und keine Krähe der anderen ein Auge aushackt. Sie haben ja alle Dreck am Stecken. Polizei und Behörden sind darin genauso so verwickelt, deshalb wird wenig aufdeckt, untersucht, nachgeforscht, bzw. verurteilt.
    ABER:
    Auf einmal werden Behörden tätig. CUI BONO?

  10. NAJA ! Nehme ich einmal an der Ganeff Scholz hat bei dem Deal mit Volumen 180 Millionen Euro was krummes gedreht kapiere ich die Parteispenden Erwähnung E 7.500 ,E 38.000 nicht. Solche Klecker Beträge in Relation zu dem Geschäftsvolumen – also bei dann E 47 Millionen sind das ja nicht einmal 0,1% Provision als Parteispende getarnt. Das spricht eher für normale Parteispenden „Ganeff frei“!
    ***
    Vermutlich soll die Schwuchtel Kahrs – gegen ja damals um den pädo Homobereich ,erstmal weich gekloppt werden damit er „Scholz Internas“ preisgibt.
    HAVE YOU SEEN THE SAILOR * Die NINE ELEVEN Scholz Verstrickung wäre das Topic das sofern richtig aufgebauscht Scholz richtig fertig machen könnte. Wenn Kahrs da was hätte würde das sicher auch TRUMPAMERICA brennend interessieren.
    ***
    Auf GETTR. war das Interesse riesig als ich die Scholz Beteiligung am Muslim Terroranschlag indirekter Beteiligung thematisierte. Das einzige was man machen muss das Puzzel der Protagonisten -alle bekannt – richtig miteinander zu verbinden. Ziel ist ja nicht NINE ELEVEN aufzuklären sondern lediglich A Scholz mit B Atta über gemeinsame Kontakte in Verbindung zu bringen.
    ***
    Die einflussreichen deutschen und russischen Freundschaften die Atta pflegte gingen immerhin soweit das sich Freundinen geteilt wurden. Erstaunlicherweise bewegte sich Atta in deutschen Fluglehrer Kreisen lang vor NINE ELEVEN. Wieviel Flugschulen gibt es im Umkreis von Hamburg die Verbindungen zu Flugschulen in München haben.
    ***
    Hamburgs High Society der Kahr ja angehören soll kennt sich im Flugschulen Bereich sicher bestens aus.Und ausgerechnet mit Flugschulenbesitzern ,Fluglehrern pflegte Atta freundschaftliche Kontakte in Deutschland. Wolfgang Bohringer * Amanda Keller * Mohamed Atta * Venedig * Kirabati * Und alles begann in Hamburg * HAVE YOU SEEN THE SAILOR * WELCOME TO TERRORLAND * Daniel Hopsicker
    ***
    Hochinteressant , alle Spuren führen direkt nach Hamburg * Flugschule München Bohringer * Wochend Party Treffen in Hamburg * Hunderte Namen (von Rang) großteils aus Hamburg die Kontakte zu Bohringer ,der privat mit Atta verkehrte ,so eng das sie sich sogar die Freundin teilten.Und Scholz kennt sicher die Hamburger High society ,Kahrs natürlich auch …da sollte es gemeinsame Bekannte geben.

  11. Scholz ist und bleibt eine zwielichtige Figur!
    Und sein kleiner Kläffer ist auch kein Aushängeschild für eine seriöse Regierung.

  12. An den Inhalt dieser Gespräche kann sich Scholz aber angeblich heute nicht mehr erinnern.
    ——————–
    Dann ist Scholz unschuldig; denn an Betrügereien kann man sich haarklein erinnern.

  13. War eigentlich längst alles bekannt und zwar schon 2 Monate vor der Wahl lief eine Dokumentation im TV über diese Zusammenhänge !! Hat bei der Wahl aber niemand interessiert ; wie in Berlin sich mit dem Giffey – Clan !
    In Deutschland scheint es offenbar Voraussetzung zu sein um Knzler oder überhaupt politische Ämter besetzen zu können ! Es ist die Politik einer Bananenrepublik und dazu passend die entsprechenden Medien ; was dem Ding die Krone aufsetzt , wir müssen das auch noch zwangsbezahlen !! Deutschland hat diese Bananenrepublik hiermit weiter entwickelt und sogar das Bundesverfassungsgericht zum Parteibonzengericht erhoben . Wird alles auch noch gewählt , wie sagte ein Bekannter Richter in Italien , der Unterschied zwischen Deutschland und Italien ist der, in Deutschland wird die Mafia gewählt !!

  14. Eine perfekte „Ganeff Nummer“ hat immer einen Trojaner für den Fall das etwas auffliegt imstalliert. Der Trojaner sorgt dafür ,das alle dann die falschen Fragen stellen. Diese Mini Parteispenden könnten einer sein …HAVE YOU SEEN THE SAILOR …wäre die viel interessantere Frage …BILD war ja vor 20 Jahren mit einem Titelbild schon mal ganz nah am „Jackpot“ dran …glaube war BAMS …
    SCHILL wäre auch im Scholz Komplex ein interessanter Mann —schlussendlich löste er Scholz nur Monate nach Nine Eleven als Hamburger Innenminister ab —von Beust ,Kausch genau wie Kahr Homos —Ich habe mir mal die Fotos ihrer „Lover“ angeschaut —alle um die 15,16 optisch ausschauend —Kahrs kriegte ja genau deshalb Probleme —Um was für „Erpressungen“ ging es da eigentlich wirklich …

  15. 1968 warnte ein Staatsanwalt das sich in den Behörden homosexuelle „Seilschaften“ bilden würden.
    Welche versuchen würden politischen Einfluss zwecks Abschaffung des damaligen §175 und der Förderund der PÄDERASTIE zu nehmen.

  16. Leider ein paar Tage zu spät … aber für die FDP sollte es ein Hinweis sein, mit wem sie eine Koalition eingehen soll/will.

  17. Nach der verlorenen Wahl werden nun wohl die „Samthandschuhe“ ausgezogen?
    Sol ldie spd so zu einer Fortsetzung der GROKOTZ gezwungen werden?

  18. INGRES 29. September 2021 at 09:54
    An den Inhalt dieser Gespräche kann sich Scholz aber angeblich heute nicht mehr erinnern.
    ——————–
    Dann ist Scholz unschuldig; denn an Betrügereien kann man sich haarklein erinnern.
    —-
    Nein. Dann ist Scholz dement. Und kann leider nicht Kanzler werden.

  19. Nuernberger 29. September 2021 at 09:03
    „Hässlich , schwul , gierig und korrupt . Ein Paradesozialdemokrat .“

    ich hätte es nicht besser……

  20. Boah – echt jetzt? So was gibts?
    Im Ernst: Wen interessiert das ernsthaft und welche Konsequenzen wird es haben?
    Antwort: Niemand und keine.
    Es wird so weitergehen, als wäre rein gar nichts passiert. (Jeh’n se weiter, jibt nüscht zu sehn)

  21. leider bezahldingens

    „Der unangemeldete Besuch der Kölner Cum-Ex-Ermittler bei der Hamburger Finanzbehörde und im Privathaus des ehemaligen SPD-Strippenziehers Johannes Kahrs war überfällig – und könnte den Sozialdemokraten und ihrem möglichen Bundeskanzler Olaf Scholz noch einigen Ärger bescheren.

    Der Besuch, den die Kölner Cum-Ex-Ermittler an diesem Dienstag der Hamburger Finanzbehörde, dem ehemaligen SPD-Strippenzieher Johannes Kahrs, dem früheren SPD-Innensenator Alfons Pawelczyk sowie einer Steuerbeamtin abstatteten, war überfällig.

    Falls Polizei und Staatsanwälte finden, was sie suchen, könnte es jedenfalls unangenehm werden – für Kahrs. Und vielleicht auch für Olaf Scholz, den Wahlsieger, potenziellen Bundeskanzler und früheren Ersten Bürgermeister der Hansestadt.“

    https://www.welt.de/politik/deutschland/plus234090550/Olaf-Scholz-Diese-Razzia-koennte-fuer-ihn-tatsaechlich-unangenehm-werden.html

  22. „Und vielleicht auch für Olaf Scholz, den Wahlsieger, potenziellen Bundeskanzler und früheren Ersten Bürgermeister der Hansestadt.“

    deswegen hat er es auch so eilig, kanzler zu werden.

  23. „„Voodoo-Ökonomie“ verfolge die FDP, wenn sie Steuergeschenke an Reiche verteilen wolle, wetterte Parteichef Norbert Walter-Borjans (NoWaBo) noch Montagfrüh im „Deutschlandfunk“.

    Keine zwei Stunden später nahm sich Wahlsieger Olaf Scholz die Spitzengenossen im Willy-Brandt-Haus zur Brust. Stellte klar: KEINE Angriffe mehr auf Grüne oder FDP. KEINE roten Linien! KEINE Hürden für das rot-gelb-grüne Ampelbündnis!“

    https://www.bild.de/politik/inland/bundestagswahl/bundestagswahl-gefaehrden-kuehnert-nowabo-und-esken-scholz-ampel-traeume-77814990.bild.html

  24. Razzia bei Johannes Kahrs: Olaf Scholz gerät erneut ins Zwielicht

    bei dieser guten Zusammenarbeit zwischen Kahrs und dem künftigen Genossen Bundeskanzler Scholz bin ich sehr dafür, dass der Scholz den Kahrs zum Finanzminister besser noch zum Innenminister machen sollte, wäre er doch dann für die stabile innere Sicherheit des Landes verantwortlich und hätte er doch als Innenminister die Polizeibehörde im Kampf gegen die Querdenker , Covid-Ioten und “ Feinde der Demokratie“ unter sich, im Kabinett Scholz hät ich gern mehr von diesen fähigen , Universalgelehrten Ministern, was macht der Lauterbach und Pöbel Ralle eigentlich, ach ja, der Genosse Edathy kann jetzt auch wieder rauskommen

  25. Barackler und aenderung:
    … hochqualifizierte Teams von LKA und BKA ….. Kölner Cum-Ex-Ermittler ….
    die sind (leider) weisungsgebunden, und entsprechende Weisungen sind garantiert schon auf dem Weg !
    C.

  26. .
    .
    Politiker, Staatssekretäre, Abgeordnete der Altparteien sind nichts anderes als Raubritter oder die neuen Fürsten die sich den Staat zur Beute gemacht haben.
    .
    Jeder kleine Malocher wird normal arbeitslos und muss sich mit dem Amt herumschlangen und die neuen Polit-Fürsten der Altparteien bedienen sich schamlos.
    .
    .
    Mein Immunsystem fängt an diesen Staat abzustoßen.
    .
    Wem geht es auch so?

    .
    ++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Nach der Bundestagswahl Luxus-Versorgung
    .
    für Abgeordnete und Minister

    .
    Mandat verloren, Amt weg – viele Abgeordnete und Minister stehen nach der Bundestagswahl ohne Job da. Aber finanziell fallen sie weich, dank Luxus-„Arbeitslosengeld“.
    .
    Bis zu 23 Millionen Euro kosten den Steuerzahler die sogenannten Übergangsgelder für Politiker.
    .
    Minister und Parlamentarische Staatssekretäre: Sie bekommen mindestens sechs Monate, maximal zwei Jahre lang Geld. Die ersten drei Monate das volle Amtsgehalt, danach die Hälfte.
    .
    Insgesamt knapp 223 000 Euro pro Minister und bis zu 167 000 Euro für jeden der 34 Parlamentarischen Staatssekretäre.
    .
    Abgeordnete: Für jedes Mandatsjahr gibt es einen Monat Übergangsgeld, maximal 18 Monate lang.
    .
    Höhe: so viel wie die Diäten – derzeit 10 013 Euro brutto im Monat. Der Bundestag rechnet mit Übergangsgeld-Kosten für Abgeordnete von 4,8 Millionen Euro in diesem Jahr und 9,15 Millionen Euro 2022.
    .
    Aber für Minister und Abgeordnete gilt: Ab dem zweiten Monat werden Erwerbseinkünfte angerechnet.
    .
    https://www.bild.de/politik/inland/bundestagswahl/nach-der-wahl-luxus-versorgung-fuer-abgeordnete-und-minister-77813718.bild.html

  27. Ich bin überzeugt davon, dass Scholz und Laschet Strohmänner sind. Ich vermute deshalb, dass wir irgendwann im Frühjahr 2022 einen Namen präsentiert bekommen, an den heute noch niemand denkt. Oder einen allzu vertrauten Namen, an den heute niemand mehr denkt.

  28. und der zieht über die afd her?

    „Die Karriere von Kahrs ist von Skandalen geplastert
    Kahrs ist in vielen Vereinen, Gesellschaften, Bünden – oft an führender Position. Das gehört zu seinem Netzwerk-System. Er ist Mitglied der studentischen Verbindung „Wingolfbund“, leistete Wehrdienst, ist Oberleutnant der Reserve und gilt als Förderer und Geförderter der Rüstungsindustrie, die mindestens einen seiner erfolgreichen und als Materialschlacht daherkommenden Bundestagswahlkämpfe mitfinanziert hat.

    Einer der vielen Skandale, die den Aufstieg von Kahrs begleiteten, endete mit einer Fangschaltung. Anfang der neunziger Jahre hatte er eine innerparteiliche Konkurrentin mit anonymen nächtlichen Telefonanrufen bedroht, mit den Worten „Ich krieg dich, du Schlampe“.“

    https://taz.de/Der-Rueckzug-des-Johannes-Kahrs/!5681218/

  29. „Nur wenig später wurde bekannt, dass Kahrs, der viele Jahre eine schillernde Rolle in der Schwulen-Szene der Hansestadt gespielt hat, unter nicht transparenten Umständen sein erstes Jura-Staatsexamen absolviert hat“
    ———————–

    Kahrs wurde seinerzeit von dem Youtuber Klemens Kilic am Telefon reingelegt, dem es gelang ihm ein indirektes Eingeständnis zu entlocken. Nachzulesen hier:

    https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2020/kahrs-indirektes-eingestaendnis-ist-durchaus-ein-grund-fuer-euphorie/

    Kilic hatte auch schon mal Stegner reingelegt.

  30. Normalerweise müßte Scholz schneller zurücktreten als die Koalitionsverhandlungen dauern…

  31. Was ich schon immer sagte, der Grinseschlumpf mit der permanenten Amnesie gehört in den Knast und nicht ins Kanzleramt. Und den undemokratischen Drecksack Kahrs sollte man auch gleich wegsperren.

  32. @ kategorischer imperativ 29. September 2021 at 08:48:

    da stellt sich einem schon solangsam die frage: wer aus regierungskreisen hat denn überhaupt eine saubere weste?

    Niemand.

    Anders ausgedrückt: Wer keine Leiche im Keller hat, kommt nicht in Regierungskreise.

    Ein Notabschalteknopf, der über die Medien aktiviert werden kann – meist die Bildzeitung, aber auch der Spiegel macht es zuweilen – ist eine unabdingbare Voraussetzung für demokratische Politiker weltweit. Natürlich wird er nur in den seltensten Fällen benutzt, weil die Politiker ja nicht blöd sind und wissen, wie sie sich verhalten müssen, damit ihre Leiche im Keller nicht ans Tageslicht gezerrt wird.

  33. .
    .
    .
    .
    SPD macht hässlich und korrupt
    .
    .
    Schon krank.. Scholz (SPD) ist an allen großen Finanz- und Korruptionsskandalen der letzten Jahre beteiligt und die Bürger/Altparteien wollen so einen Verbrecher (mit vielen „Erinnerungslücken“) zum Kanzler machen.
    .
    Passt ja in dieses degenerierte Land!
    .
    Altparteien sind KEINE Volksparteien.
    .
    Sie sind organisierte Mafia-Kriminalität!
    .
    .

  34. wo weht der wind?

    „Jetzt kam das Aus nicht unerwartet. Vestas rechnet mit weniger Umsatz und senkt die Prognose, die Aktienkurse fallen. Das Unternehmen schließt insgesamt drei europäische Standorte. Vor zwei Jahren strich Vestas in Lauchhammer bereits 500 Stellen, die letzten 460 Arbeitsplätze brechen jetzt weg.

    Die Gründe sind einfach: Zu wenig Absatz, zu wenig Nachfrage nach den Produkten. Ohne Subventionen dreht sich kaum ein Windrad. Unternehmen wie Vestas stellen oder stellten in Deutschland Maschinen her, die für den Betreiber nur rentabel sind, wenn genügend Zuschüsse fließen –in Form der berüchtigten Gelder auf Grundlage des EEG-Gesetzes.“

    https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2021/windkraft-liefert-weder-ausreichend-jobs-noch-energie/

  35. @ P ackdeutscher
    29. September 2021 at 10:28

    Dieser undemokratische Drecksack hat doch die richtige Haltung und hetzt ohne Sinn und Verstand gegen die AfD. Damit ist er doch ein beliebter Vorzeigelinker. Gäbe es wirklich rechte Gewalt, läge er längst im Krankenhaus.

  36. @ aenderung 29. September 2021 at 10:18

    Hier ist das der Welt-Artikel (Bezahldingens)
    Diese Razzia könnte für Olaf Scholz tatsächlich unangenehm werden

    Der unangemeldete Besuch der Kölner Cum-Ex-Ermittler bei der Hamburger Finanzbehörde und im Privathaus des ehemaligen SPD-Strippenziehers Johannes Kahrs war überfällig – und könnte den Sozialdemokraten und ihrem möglichen Bundeskanzler Olaf Scholz noch einigen Ärger bescheren.

    Kurz vor der Bundestagswahl hatte sich die SPD noch mächtig aufgeregt über die Staatsanwaltschaft Osnabrück. Die Behörde aus Niedersachsen hatte im Zuge von Geldwäsche-Ermittlungen das Bundesfinanzministerium ihres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz durchsucht – sowohl vom Zeitpunkt als auch von der Form her eine mindestens umstrittene Maßnahme. Zwei Tage nach der Wahl könnten sich die gleichen Sozialdemokraten bei einer anderen Staatsanwaltschaft dagegen herzlich bedanken.

    Der Besuch, den die Kölner Cum-Ex-Ermittler an diesem Dienstag der Hamburger Finanzbehörde, dem ehemaligen SPD-Strippenzieher Johannes Kahrs, dem früheren SPD-Innensenator Alfons Pawelczyk sowie einer Steuerbeamtin abstatteten, ist alles andere als umstritten. Er war eher überfällig.

    Falls Polizei und Staatsanwälte finden, was sie suchen, könnte es jedenfalls unangenehm werden – für Kahrs, bis zu seinem überstürzten Rückzug vor eineinhalb Jahren als Sprecher des „Seeheimer Kreises“ einer der einflussreichsten Sozialdemokraten bundesweit und für die Elb-SPD. Vielleicht auch für Olaf Scholz, den Wahlsieger, potenziellen Bundeskanzler und früheren Ersten Bürgermeister der Hansestadt.

    Der Hamburger Cum-Ex-Skandal beschäftigt die Hansestadt seit mehr als eineinhalb Jahren. Mit Cum-Ex-Geschäften wird das Verschieben von Aktien rund um einen Dividenden-Stichtag bezeichnet – um sich vom Staat Kapitalertragsteuer erstatten zu lassen, die gar nicht gezahlt wurde. Bundesweit gingen dem Staat so Milliardenbeträge verloren. In Hamburg hatte die Finanzbehörde 2016 zunächst darauf verzichtet, 47 Millionen Euro von der Privatbank Warburg aus solchen Geschäften zurückzufordern. Erst später wurde der Verzicht zurückgenommen.

    Tagebücher eines Bankers werfen Fragen auf
    Im Februar 2020, kurz vor der Bürgerschaftswahl, hatten diverse Medien Auszüge aus den Tagebüchern des Warburg-Miteigentümers Christian Olearius veröffentlicht, in denen dieser ausführlich seine Bemühungen um den Rückzahlungsverzicht des Stadtstaates schildert. Unter anderem ging es dabei um persönliche Treffen mit dem damaligen Ersten Bürgermeister Olaf Scholz im Jahr 2016, die von dem pensionierten Ex-Innensenator vermittelt worden seien.

    Auch Kahrs, so ging es aus Olearius‘ Aufzeichnungen hervor, habe sich für die Warburg-Bank eingesetzt. Der Warburg-Chef wiederum „gewährte“, wie er so schön schrieb, der Partei des damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten auf dessen Bitte hin 2017 diverse Parteispenden.

    Nach einem Bericht des WDR hat die Kölner Cum-Ex-Ermittlerin, Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker, schon im vergangenen Jahr wegen des Verdachts der Begünstigung Durchsuchungen bei der Hamburger Finanzbehörde, bei Kahrs, Pawelczyk sowie einer damals für die Warburg zuständigen Steuerbeamtin beantragt.

    Brorhilker soll damals zunächst „vom eigenen Hause erstmal gestoppt“ worden sein, weil ihr Verdacht aus Sicht der Behördenleitung zu vage gewesen sei. Erst nach einer Intervention der Staatsanwältin bei dem – Achtung – CDU-geführten Justizministerium in Düsseldorf, so berichtet es die Deutsche Presseagentur, habe es in der vergangenen Woche grünes Licht für die Durchsuchung gegeben. Die Staatsanwaltschaft Köln ist bundesweit zentral zuständig für die inzwischen als Straftat gewerteten Cum-Ex-Steuerdeals, bei denen der Staat mehrfach Steuern erstattet hat.

    An diesem Dienstag wurden die Ermittler aus der Domstadt dann also doch noch in der Hansestadt vorstellig. Eine angesichts der ziemlich eindeutigen, einen Anfangsverdacht mindestens nahelegenden Tagebuch-Schilderungen des Bänkers Olearius mindestens fragwürdige Verzögerung. Eine Cum-Ex-Razzia in Hamburg, davon darf man sicher ausgehen, hätte im beginnenden Bundestagswahlkampf mit hoher Wahrscheinlichkeit für deutlich mehr Schlagzeilen, Vorwürfe und Debatten gesorgt als die Last-Minute-Aktivität der Osnabrücker Staatsanwaltschaft in einem bis dahin eher unspektakulären, von der Öffentlichkeit kaum beachteten Verfahren.

    Scholz‘ Gedächtnislücken
    Zumal an offenen Fragen auch nach eineinhalb Jahren kein Mangel ist in der Hamburger Cum-Ex-Affäre, die den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz während seiner Kampagne stets ein wenig im Nacken gesessen hat, ihm aber im Wahlkampf selbst nie richtig gefährlich geworden ist. Vor allem die Grundsatzfrage, wie es eigentlich dazu kommen konnte, dass das zuständige Hamburger Finanzamt die Warburg-Bank zunächst zur Rückzahlung der auf Grundlage von Cum-Ex-Geschäfte erstatteten Steuern aufforderte, diese Forderung später, und zwar nach einem Treffen von Scholz und Olearius, wieder zurücknahm, ist nach wie vor ungeklärt.

    Scholz selbst hat stets bestritten, in seiner Zeit als Bürgermeister irgendeinen Einfluss auf die Entscheidung der Hamburger Steuerbehörden genommen zu haben. Bei einer Befragung durch einen im November 2020 eingesetzten Untersuchungsausschuss beteuerte der inzwischen zum Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidaten aufgestiegene Sozialdemokrat, dass sich „die Hamburger Verwaltung, der Bürgermeister, der Finanzsenator völlig korrekt verhalten haben. Es ist keine Intervention in einem Steuerverfahren erfolgt“. Diese Darstellung wurden von Mitarbeitern der Behörde auch bestätigt. An Details der Gespräche mit Christian Olearius mochte sich Scholz im Untersuchungsausschuss nicht erinnern.

    Es sind unter anderem diese, für den ansonsten stets bestens präparierten Scholz, tatsächlich überraschenden Gedächtnislücken, die den Verdacht der Opposition in der Hamburger Bürgerschaft nähren, dass damals eben doch nicht alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Sowohl die CDU als auch die Linkspartei gehen davon aus, dass Scholz und sein damaliger Finanzsenator und späterer Nachfolger im Amt des Bürgermeisters Peter Tschentscher zumindest indirekt Einfluss auf die Steuerbehörden genommen haben. Sie wollen in den kommenden Monaten noch zahlreiche Zeugen in dem Fall vernehmen.

    Auch Olaf Scholz soll noch einmal vor dem Untersuchungsausschuss erscheinen. Die Razzia in der Finanzbehörde und bei jenen beiden Parteifreunden, die das Treffen zwischen Bürgermeister und Bank-Chef eingefädelt hatten, wird diesem Auftritt mit Sicherheit zusätzliche Brisanz verleihen.

    „Das sozialdemokratische Mantra hat nun Risse bekommen“
    Die Opposition im Hamburger Rathaus sieht sich jedenfalls ebenso bestätigt wie die im Berliner Reichstag. „Das sozialdemokratische Mantra, es habe keine politische Einflussnahme oder Verquickung im Cum-Ex-Steuergeldskandal zwischen Hamburger SPD-Politikern und Eignern der Warburg Bank gegeben, hat nun endgültig riesige Risse bekommen“, kommentierte der CDU-Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft, Richard Seelmaecker.

    Die Durchsuchungen untermauerten den Verdacht, dass aus der Politik Einfluss auf die damalige Entscheidung des Finanzamts genommen worden sei. Fabio De Masi, demnächst ausscheidender Finanzexperte der Linkspartei im Bundestag, konstatierte, dass die Razzia den Cum-Ex-Skandal endgültig an den „potenziellen Bundeskanzler“ heranrücke.

    Bei den Durchsuchungen in Hamburg, so hieß es in einer Mitteilung der Kölner Staatsanwaltschaft, seien „beweisrelevante Unterlagen und beweiserhebliche Kommunikation“ sichergestellt worden. Anlass für die Maßnahme seien vorhergehende Ermittlungen gewesen, die „Anhaltspunkte für strafrechtlich relevantes Verhalten der Beschuldigten im Zusammenhang mit verfahrensgegenständlichen Cum-Ex-Geschäften eines in Hamburg ansässigen Kreditinstituts ergeben“ hätten. Als Beschuldigte gelten laut Deutscher Presseagentur Kahrs, Pawelczyk und die Steuerbeamtin.

    Hamburgs amtierender Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) betonte, dass seine Behörde selbst nicht beschuldigt werde und versprach: „Wie der Untersuchungsausschuss können auch die Strafverfolgungsorgane selbstverständlich umfassend Einblick in die Akten und behördeninternen Abläufe nehmen.“ Ob und wem das am Ende hilft, wird sich allerdings vermutlich erst zeigen, wenn die anstehenden Koalitionsverhandlungen in Berlin längst beendet sind.

  37. AggroMom 29. September 2021 at 10:04
    INGRES 29. September 2021 at 09:54
    An den Inhalt dieser Gespräche kann sich Scholz aber angeblich heute nicht mehr erinnern.
    ——————–
    Dann ist Scholz unschuldig; denn an Betrügereien kann man sich haarklein erinnern.
    —-
    Nein. Dann ist Scholz dement. Und kann leider nicht Kanzler werden.

    —————-
    Nein, bei Demenz ist das Kurzzeitgedächtnis betroffen. (die Betroffenen erzählen einem kurz hintereinander z. B. dasselbe)

  38. .
    .
    „Nimm das Recht weg –
    .
    was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“

    .
    Augustinus von Hippo
    .
    .

  39. Homos sind im verbunteten Buntestag ausdrücklich erwünscht. Also, warum musste der Kahrs, die Speerspitze der AfD-Beschimpfer, plötzlich verschwinden? Ich tippe darauf, dass er ein Päderast, also ein Knabenschänder, ist. Bisher werden Pädophile noch gesetzlich belangt, falls man ihnen habhaft werden kann. Doch ich befürchte, dass sehr bald auch noch das letzte Tabu der sexuellen Verirrung legalisiert werden. Vielleicht kommt dann sogar Edathy zurück und beglückt die Buntesrepublik erneut? Und Kinder werden dann auch bis kurz vor ihrer Geburt ganz legal ermordet werden dürfen. Als Ersatz gibt es dann bunte Goldstücke mit Vollbärten.

  40. ach ehrlich…

    „An diesem Dienstag wurden die Ermittler aus der Domstadt dann also doch noch in der Hansestadt vorstellig. Eine angesichts der ziemlich eindeutigen, einen Anfangsverdacht mindestens nahelegenden Tagebuch-Schilderungen des Bänkers Olearius mindestens fragwürdige Verzögerung. Eine Cum-Ex-Razzia in Hamburg, davon darf man sicher ausgehen, hätte im beginnenden Bundestagswahlkampf mit hoher Wahrscheinlichkeit für deutlich mehr Schlagzeilen, Vorwürfe und Debatten gesorgt als die Last-Minute-Aktivität der Osnabrücker Staatsanwaltschaft in einem bis dahin eher unspektakulären, von der Öffentlichkeit kaum beachteten Verfahren.“

  41. DAS U-BOOT

    Das U-Boot stürzt in tiefer Nacht
    In vollem Fall ist es vollbracht.
    Wer hat es so zu Fall gebracht,
    der Kapitän steht stumm herum,
    denn seine Zeit die ist jetzt um.
    Da hilft nun auch kein Echo-Lot
    oder ein geheimer Code.
    Das Boot ist nun im freien Fall,
    droht zu zerschellen wie Kristall.

    Wer schafft das große Boot empor?
    Gibt’s da keinen Heckmotor?
    Jetzt lasst den Lindner das mal machen,
    er steht schon im Maschinenraum.
    Was sind das denn für Sachen?
    versucht das U-Boot klarzumachen.
    Der Habeck kommt auch angerannt,
    mit der Anna an der Hand.
    Die Anna lacht nun gar nicht mehr,
    schaut ängstlich auf das große Meer.
    Dort will sie nicht begraben sein,
    sehnt sich nach ihrem Blütenhain.

    Der Scholz steht in der Ecke rum,
    macht sich nicht nützlich guckt nur dumm.
    Die Raute ist ihm jetzt vergangen,
    mit ihm ist gar nichts anzufangen.
    Er wartet auf den Einsatz bloß,
    mit ihm ist leider gar nichts los.

    Und Laschet, unsere Frohnatur,
    hat nun auch schon ‚ne Blessur.
    Nach tagelangem Bangen,
    ist ihm das Lachen nun vergangen.
    Das Boot hängt fest, bewegt sich nicht,
    dazu dann noch das Dämmerlicht,
    Wer bringt es wieder ins Gewicht?
    Das ist die erste Kanzlerpflicht!

    Der Söder steht besorgt am Strand,
    alle kommen angerannt.
    Wo ist das Boot nur abgeblieben?
    Ist‘s auf den Meeresgrund getrieben?
    Zum Glück ist er nicht eingestiegen,
    kann jetzt von Land aus dirigieren
    und auch noch den Retter spielen.

    Annalena betet nur, jetzt wo alle bangen,
    ist ihr der große Mund vergangen.
    Sie denkt sich lass ich mal die Männer ran,
    bin schließlich eine Frau kein Mann.
    Das Klima ist nun schnell vergessen,
    jetzt gilt‘s Hirnzellen zusammenpressen.
    Wenn ich hier überleben will,
    dann bleibe ich besser jetzt mal still.

    Bevor es jedoch weiter geht,
    wird erst die Schuldfrage geklärt.
    Wer ist schuld, das ist jetzt wichtig,
    alles andere wird nun nichtig.
    Die Reparatur kann erst mal warten,
    Jetzt werden neu gemischt die Karten.
    Bevor der Schuldige nicht ausgemacht,
    verharrt das U-Boot samt der Fracht,
    am Abhang auf ‘ner kleinen Klippe,
    dort wo es steht nun auf der Kippe.

    Der Lindner nun als Frontmann
    bildet das Gespann,
    so lässt er Habeck auch mal ran,
    der Laschet darf auch wieder dran.
    Sie bringen das Boot auf Vordermann,
    jetzt geht auch schon der Motor an.
    Und irgendwann, da fängt das Boot zu dröhnen an.
    Jetzt haben sie es fast geschafft,
    das U-Boot dröhnt und röhrt und kracht,
    ein lauter Schall durchdringt durch die Nacht.
    Sie haben es wieder flott gemacht!

    Es kommt jetzt an die Oberfläche,
    die Nase steckt schon aus dem Wasser.
    Die Fluten rinnen wie die Bäche
    am U-Boot Rohr entlang der Fläche.

    Mit letzter Kraft haben sie’s geschafft,
    Die Mannschaft kommt herausgekrochen,
    in Lenas Kleid da hängt ein Rochen,
    das Klima ist für sie vergessen,
    es gibt jetzt anderes zu tun,
    jetzt braucht sie erst mal was zu essen.
    Sie kocht sich gleich ein Suppenhuhn.

    Der Scholz er denkt sich: Ei der Daus.
    Hier kam ich noch mal lebend raus.
    Solch einer Gefahr setz‘ ich mich nicht mehr aus!
    Mit blauem Auge bin ich davongekommen,
    fühl mich jetzt noch ganz benommen.
    So schlürft er leise nun an Land, so still wie vorher, unerkannt.

    Und der Laschet sagt sich bloß,
    Jetzt geht der Ärger erst richtig los,
    denn ich mach Deutschland wieder groß!

    The Real Jeanette

  42. Kahrs soll als alleiniger Täter geopfert und Scholz damit entlastet werden. Wenn ein übereifriger Ermittler Scholz ins Visier nehmen sollte, droht wie beim Fall Zumwinkel die Zwangspensionierung.

  43. Giftspritze Kahrs bekommt einen Dämpfer, mehr nicht. Scholz wird nichts passieren, ist er doch der vermutlich nächste Kanzler der Bananenrepublik, das passt zusammen wie A**** auf Eimer.

  44. Nicht nur an Scholz sieht man deutlich:
    Es sind eher die Antihelden und nicht Typen wie Elvis oder George Cloonex, die in die Politik gehen.

  45. @ DieLeserin29. September 2021 at 10:50

    Homos sind im verbunteten Buntestag ausdrücklich erwünscht

    Ein weiteres aussagekräftiges Textstückchen findet sich im Gesichtsalbum einer Direktkandidat*in, welche durchaus als Hoffnungsträger*in unserer „Jugend“ gelten kann. Zumindest wird nun auch sie wohl aktiv dazu beitragen, dass „Farbe“ in den Bundestag einziehen wird:

    Was könnte es für einen schöneren Abschluss für diesen Wahlkampf geben als beim dritten CSD in Landshut mit der wunderbaren Claudia Roth und vielen bunten fröhlichen Menschen.

    Gemeinsam für Menschenrechte, Freiheit und Liebe! Nicht nur heute beim CSD, sondern auch morgen bei der Bundestagswahl!

    Danke an den besten Verein ?Queer in Niederbayern? für diesen schönen Tag.

  46. Diese ganzen Politverbrecher bedienen sich dem Verbrecherduktus und dem Verhalten der Mafia.

    Wie z.B. gerade Christian Drosten, der gegenüber der Tagespresse äußerte, dass das Impfen jetzt eine politische Aufgabe sei. Soviel zum Thema Neutralität des RKI.

    Politisch motiviertes Abimpfen von Menschen, da kommen düstere Erinnerungen hoch.

    Es geht offenbar darum die Menschen mit der aufgezwungenen Impfung politisch einzuhegen und auf Linie zu bringen.

    Die Ungeimpften sollen als überwiegend zurückgebliebene, ungebildete und abgehängte Trottel die der AFD nahestehen, stigmatisiert und gebrandmarkt werden.

    Drosten äußerte sich gegenüber den Ungeimpften im drohenden Duktus eines SS Verbrechers, man müsse die Ungeimpften überzeugen

    und jetzt, man höre,

    ,sonst dazu bringen,!

    Dieser Widerling droht den Menschen, ohne konkret zu werden, damit man ihn juristisch nicht belangen kann.

  47. Alter Hamburger SPD-Spruch wenn etwas „merkwürdig“ verlief (interne Wahlen etc.) : „Kahrs’s war’s.“
    Der schwule ex Bundeswehrsoldat hatte überall seine Finger drin.
    Olaf Scholz wird’s nicht kratzen. Der kann sich an Cum Ex-Geschäfte nicht erinnern.
    Kahrs wußte warum er zurücktrat. Sein Nachfolger in Hamburg-Mitte wurde auch wieder in den Bundestag gewählt und ist ebenfalls schwul. Daß er aber im Gegensatz zu Kahrs ein paar stramme Jungs zu sich nach Hause einlädt halte ich für unwahrscheinlich denn Droßmann ist verheiratet.

    Damals standen so viele Wahlplakate in der Hamburger City daß ich fast mal einen Unfall gebaut hätte weil ich den Radfahrer vor lauter Kahrs Plakaten nicht sehen konnte.
    Kahrs konnte gut pöbeln aber Pöbel-Ralle (Wahlkreis Pinneberg-Elmshorn gewonnen) ist noch besser.

  48. INGRES 29. September 2021 at 10:50
    AggroMom 29. September 2021 at 10:04
    INGRES 29. September 2021 at 09:54
    An den Inhalt dieser Gespräche kann sich Scholz aber angeblich heute nicht mehr erinnern.
    ——————–
    Dann ist Scholz unschuldig; denn an Betrügereien kann man sich haarklein erinnern.
    —-
    Nein. Dann ist Scholz dement. Und kann leider nicht Kanzler werden.

    —————-
    Nein, bei Demenz ist das Kurzzeitgedächtnis betroffen. (die Betroffenen erzählen einem kurz hintereinander z. B. dasselbe)

    Habe gerade die richtige Diagnose gefunden:
    Dissoziative Amnesie

    Bei dissoziativer Amnesie beinhaltet der Gedächtnisverlust normalerweise Informationen, die Teil der laufenden bewussten Wahrnehmung oder des autobiographischen Gedächtnisses sind:

    Wer man ist
    Wo man war
    Mit wem man geredet hat
    Was man getan, gesagt, gedacht oder gefühlt hat

    Diese Art der Amnesie kann auch als Folge von Sorge über schwere finanzielle Probleme oder als Folge eines großen inneren Konflikts (wie Schuldgefühle über bestimmte Impulse oder Handlungen, anscheinend unlösbare zwischenmenschliche Schwierigkeiten oder begangene Verbrechen) auftreten.

  49. Olaf Scholz agiert auf einer ganz anderen Ebene, dem Statesrobbery und der Strafvereitlung im Amt. Da kann ein gewöhnlicher Krimineller nur weinen!

  50. Kahrs und Scholz sind SPD-Genossen und solche Genossen sind sehr häufig Lumpengesindel der übelsten Art.

    Ein Beispiel von vielen: SPD Sendling in braunen Stiefeln unterwegs.

    Freitag, 04.08.2017,

    Anfang Oktober 2015 hat der Wirt des „Casa Mia“, Giovanni Costa, eine Reservierung für Montag abends halb zehn, für 10 bis 20 Leute erhalten. Die selben Gäste kamen anschließend immer wieder, tranken Bier und aßen Pizza – immer montags.

    Bis Ernst Dill (SPD), Beauftragter gegen Rechtsextremismus vom Sendlinger Bezirksausschuss, im Januar 2016 forderte, die Gäste nicht mehr zu bedienen. Grund dafür sei, dass es sich bei ihnen um Pegida-Mitglieder handelte, die nach ihrer Kundgebung in das Restaurant einkehrten. Costa erteilte den Gästen jedoch kein Hausverbot, da es keine politischen Treffen waren, wie er FOCUS Online erklärt. Darum beendeten auch Polizei und Zivilbeamte, die gelegentlich gerufen wurden, die Treffen nicht.
    Hassparolen und beschmierte Hauswände

    Giovanni Costa wirft Dill nun vor, das „Casa Mia“ absichtlich geschädigt zu haben. Laut Costa forderte er Gäste vor dem Lokal dazu auf, es zu boykottieren und drohte dem Wirt mit dem Gesundheitsamt. Später wurde das Lokal auch mit Sprüchen beschmiert: „Nazis verpisst euch“ und „Nationalsozialismus raus aus den Köpfen“ wurden an die Wand gesprüht.

    Kaum war der Schaden beseitigt, wurden die Fenster mit Aufklebern beschmutzt. Auch darauf waren wütende Tiraden zu lesen. Das „Casa Mia“ war daraufhin immer schlechter besucht. Da die Gäste ausblieben und immer mehr Stammtische absagten, geriet Costa in Pachtrückstand.
    Schließung des „Casa Mia“ steht kurz bevor

    Am Freitag schließt das italienische Restaurant, der Pachtvertrag Costas wurde nämlich nicht verlängert. Nach 14 Jahren kündigte die Brauerei Anheuser-Busch InBev, die das Lokal mit Bier belieferte, den Kontrakt. Die Entscheidung sei rein wirtschaftlich motiviert und habe keinen politischen Hintergrund, erklärte der Brauerei-Sprecher Oliver Bartelt gegenüber der „Bild“.

    Costa hält dagegen: Die Pachtrückstände seien der Verdienst der Schmutzkampagne, die man gegen ihn gefahren habe. Deshalb sei es natürlich auch eine politische Entscheidung, wie er FOCUS Online sagt.
    Stammgäste kämpfen um Erhalt des Restaurants

    Viele Stammgäste setzen sich nun für den Erhalt des „Casa Mia“ ein, sammeln Unterschriften und appellierten an den Bezirksausschuss und die Brauerei. Ob sie das Restaurant noch retten können, wissen sie nicht.

    https://www.focus.de/regional/muenchen/casa-mia-in-muenchen-vor-dem-aus-pegida-anhaenger-liebten-seine-spaghetti-das-wurde-einem-gastwirt-zum-verhaengnis_id_7427708.html

    SPD vertrieb Casa Mia aus buntem Sendling

    BILD ist den Vorwürfen des Casa-Mia-Wirtes Giovanni Costa im einzelnen nachgegangen und hat die SPD-Blockwarte Ernst Dill und Markus Lutz damit konfrontiert. Sie haben insoweit gute journalistische Arbeit geleistet. Es zeigt sich, dass die SPD eine ganze Reihe von Maßnahmen zur Drangsalierung des Wirtes ergriff, und dass der von der SPD-Stadtgesellschaft und ihrer „Fachstelle für Demokratie“ in den Dienst genommene Brauereikonzern AB InBev die erste Gelegenheit zur Kündigung nützte, die sich daraus ergab.

    https://bayernistfrei.com/2017/08/02/spd-kampagne/

  51. Sonntag Abend, irgendwo in Deutschland:

    Fo ein Mifft, diefe Wahl ifft ja auch unvertpfeiliff und diefmal kann iff nifft anrufen und die Wahl ungefehen maffen laffen.
    Iff muff mir waf Anderef einfallen laffen. Mal fehen, ob die Herren Dreck am Ftecken haben…

  52. Vor den Steuererstattungen hatte der Warburg-Chef, Christian Olearius, ungewöhnlicherweise gleich mindestens zwei Gesprächstermine beim damaligen Ersten Bürgermeister der Hansestadt, Olaf Scholz. Nach diesen Treffen verzichtete der Scholz-Senat auf eine große Steuernachforderung gegenüber der Bank in Höhe von 47 Millionen Euro. An den Inhalt dieser Gespräche kann sich Scholz aber angeblich heute nicht mehr erinnern. Sein Erinnerungsvermögen setzte vermeintlich sowohl vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Hamburg als auch bei drei Befragungen im Finanzausschuss des Bundestages aus.

    Vergessen?
    Natürlich. :mrgreen:
    Gespräche über solche Summen „vergisst“ man nur, wenn man auch privat genug von dem Zeug rumliegen hat und Milliönchen als Erdnüsschen betrachten kann oder wenn es existenziell ist, solche Gespräche zu „vergessen“, weil sie illegale Inhalte haben.

    Was im Fall von Scholz auch im ersten Fall illegal wäre, weil an Milliönchen als Erdnüsschen kommt ein Schlumpf wie Scholz nicht auf legale Art und Weise.

    Dabei ist es doch ganz einfach: Wenn sich ein Scholz nicht an Millionengespräche erinnern kann, war entweder die Befragung nicht peinlich genug oder aber, die Fragesteller vertrauten auf Scholz Ehrenwort – und haben ebenfalls Dreck am Stecken und es passiert nichts wie damals bei der Ehrenwort-Birne, bei Wolli Schäuble mit den grossen Schubladen oder bei Cem Ötzdemir-Hunzinger.

  53. Ein garstig Lied!
    Pfuy! ein politisch Lied!
    Ein leidig Lied!
    Dankt Gott mit jedem Morgen
    Daß ihr nicht braucht für’s Röm’sche Reich zu sorgen!
    Ich halt’ es wenigstens für reichlichen Gewinn,
    Daß ich nicht Kaiser oder Kanzler bin.
    Johann Wolfgang von Goethe: Faust – Der Tragödie erster Teil

  54. Auch gut denkbar, daß der gute Hass-macht-hässlich-Herr Kahrs sich an mehr erinnert als sein Chef O.Scholz, im den Kopf aus der Schlinge zu ziehen – einer der wenigen Fälle, wo die Partei dann doch nicht an erster Stelle steht.

  55. Wahlchaos in Berlin: Auch Minderjährige konnten wählen
    Berlin. Es gibt immer mehr Berichte über das Wahlchaos am Sonntag. In Rudow wurden Minderjährigen alle Stimmzettel ausgehändigt. Ab 16 Jahren darf man nur an den Wahlen zur Bezirksverordneten-Versammlung (BVV) teilnehmen, nicht aber an denen zum Abgeordnetenhaus und dem Bundestag. In Prenzlauer Berg gingen vor 18 Uhr die Stimmzettel aus und die Wähler wurden nach Hause geschickt.

  56. Notfalls wird Kahrs eben »überzeugt«, die Alleinschuld auf sich zu nehmen, wenn die Genossen weiterhin über sein Staatsexamen Stillschweigen bewahren sollen.
    Scholz muß um jeden Preis der Saubermann bleiben.

  57. Nun ja … die Cum-ex Geschäfte begannen schon unter Hans Eichel (SPD) als Finanzminister und wurden auch von den weiteren Finanzminister der SPD stillschweigend fortgeführt , bis dann unter Schäuble nach über 2 Jahre Amtszeit diese Geschäfte beendet wurden . Da waren aber schon über 36 Milliarden € ( ja 36 Milliarden € ) vom deutschen Finanzamt an die Geldhaie verschenkt worden !! Selbst die Banken in der Welt wollten nicht glauben , dass man den deutschen Staat so unglaublich einfach ausrauben konnte !!
    Nun ja … die Wähler haben genau solch einen SPD – Vertreter nun zum Kanzler gewählt ! Wie dämlich muss ein Volk eigentlich sein ??

  58. Für diese widerlichen Schwerverbrecher geht der Gemeine Deutsche gerne arbeiten 🙂
    Was haben die Dreck am stecken alle.
    Und nur 10% sind dagegen!?

  59. Kleine Jungs. Sind manchmal wie rosa Elefanten im Raum. Die Verhältnisse im Hamburger Rathaus sind nicht erst seit gestern…ich zensiere mich jetzt selbst. Nicht nur Mitglieder der SPD nehmen sich vieles heraus. Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hat seinen Praktikanten geehelicht (zuerst verlogen als sein „Neffe“ vorgestellt), den er als 14 Jährigen im Rathaus kennen und lieben gelernt hat. Solche „Ehen“ im Hamburger Rathaus sind leider kein Einzelfall. Das haben sich die Erbauer des „ehrwürdigen Hauses“ vor 125 Jahren wohl auch nicht träumen lassen. Es ist traurig, dass in einem so schönen und prächtigen Rathaus oft so ein unaussprechlicher Gestank steht.

  60. Johannes Kahrs geht uns mittlerweile zum Glück am A. vorbei. Seine unverschämte Rede gegen die AfD hat ihm beim Postengeschacher um den Job des Wehrbeauftragten auch nichts genutzt – und das ist auch gut so. ich wünsche ihm für die Zukunft alles erdenklich schlechte und mit der Hausdurchsuchung geht es ja schon ganz gut los…. Er hat das Zeug, um Olaf Scholz mitzureissen!

  61. Na da bin ich ja mal gespannt ob man möglicherweise bei „Ich krieg dich du Schlampe“-Telefonmobber und Schwuli Kahrs noch ganz anderes „Material“ gefunden hat…Ihr versteht.

  62. Sturmpionier 29. September 2021 at 09:15
    Laschet ist desavouiert, Scholz wird sich nicht halten lassen; sieht nach großer Inszenierung aus. Mit welchem Ziel? Popcorn bereitstellen und die Show genießen.

    ———————————————-

    Der Buprä wird am Ende Merkel mit der Regierungsbildung beauftragen …

  63. Jakobus 30. September 2021 at 07:06

    Kahrs kann so schwul sein wie er will.

    Allerdings liebte er es, vor jungen Erstwählern einen auf „dicke Hose“ zu machen, was er doch für ein toller Typ in Berlin sei und wenn man ihn mit seiner Entourage (die Jungs mit den roten Schlüsselbändern um den Hals) sah, wusste ich Bescheid, warum er so gerne Visitenkarten verteilte.
    ————————————–
    Der Typ hat nicht nur „auf dicke Hose gemacht“, sondern in seiner Berliner Privatwohnung durften auch gerne mal sog. „Praktikanten“ (15 bis 16-jährige Jusos) aus seinem Hamburger Wahlkreis übernachten. Jedenfalls laut diesem Artikel der FAZ jedenfalls. Ich kann mir nicht vorstellen, daß er währenddessen ein ein Hotelzimmer nahm…Richtig ekelhaft dieser Typ:

    „Das System Johannes Kahrs“
    https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-hamburg-das-system-johannes-kahrs-1783135-p3.html

  64. Schon ein kleiner Blick ins linke Wiki genügt, um sich ein Bild über die Skandale von Kahrs zu machen:
    https://de.m.wikipedia.org/wiki/Johannes_Kahrs
    Wir können davon ausgehen, dass diese Auszählung unvollständig ist.

    Kahrs kommt ja, wie Skandal-Scholz, aus Hanburg. Nur in Bremen und Bürlin ist der rote Sumpf noch größer…

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