Es war einmal die angesehenste Instanz im deutschen Staate: das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Doch immer mehr fragwürdige Urteile lassen das Ansehen des obersten deutschen Gerichts bröckeln. Hinzu kommen merkwürdige Seilschaften, die den Verdacht der Befangenheit wecken.

Zum Beispiel im Fall von Gabriele Britz, die beim vielbeachteten Klimabeschluß als Richterin am Ersten Senat die Feder führte und gleichzeitig mit einem Frankfurter Grünen-Funktionär verheiratet ist, auf dessen Internetseite sich offenbar Textpassagen des Karlsruher Klimabeschlusses fanden, lange bevor dieser vom Gericht veröffentlicht wurde.

Oder eben das: der Fall Angela Merkel, die vor nicht allzu langer Zeit von Südafrika aus forderte, die Wahl Thomas Kemmerichs (FDP) zum Ministerpräsidenten von Thüringen müsse rückgängig gemacht werden, und die sich deswegen nun vorm Bundesverfassungsgericht wegen des Verdachts auf Verletzung ihrer Neutralitätspflicht verantworten muß. Trotzdem gab es Anfang Juli 2021 ein gemeinsames Abendessen mit den führenden Richtern ebendieses Gerichts, die in Kürze über die Beschwerde gegen die Kanzlerin verhandeln müssen.

Doch was für jedes andere Gericht schwerste Konsequenzen hätte, scheint ausgerechnet am obersten deutschen Gericht allmählich der Normalzustand zu sein. Zeit, das Bundesverfassungsgericht einer Prüfung zu unterziehen: von der Merkel- über die Klima- bis zur Corona-Akte.

Ein JF-TV-Interview von Marco Pino mit dem Verwaltungsrechtsexperten Dr. Ulrich Vosgerau zur Frage: Prüffall Karlsruhe – Wie unabhängig ist Deutschlands oberstes Gericht?

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74 KOMMENTARE

  1. Prüffall Karlsruhe: Wie unabhängig ist Deutschlands oberstes Gericht?

    Die Träumereien von einer „unabhängigen Justiz“ sind zwar so alt wie die Menschheit selbst, aber derartiges wird es nie vollständig geben. Dazu sind die Menschen und ihr jeweiliges Umfeld einfach nicht geeignet.
    Schon beim Bundesverfassungsgericht wird jedes mal deutlich, wie Parteien versuchen, eigene Leute dort unterzubringen, sobald eine Richterstelle vakant wird, um eigene politische Entscheidungen juristisch legitimieren zu lassen.
    Ein Beispiel, das mir in der Erinnerung blieb, war die Personalie Jutta Limbach (SPD).

  2. Dürfen nie vergessen, dass das Bundesverfassungsgericht über wissenschaftliche Fragen erteilt von denen sie nicht einmal ansatzweise eine Ahnung haben.

    Genauso gut könnten sie über die Relativitätstheorie urteilen unter der Berücksichtigung jüdische Intelligenz.

    Es ist unfassbar, aber es ist so!

  3. Inzwischen machen Gerichte Politik. Das ist in unserer Verfassung so nicht vorgesehen und widerspricht dem rechtsstaatlichen Prinzip. In einer echten Demokratie bestimmt das Volk, bzw. gewählte Volksvertreter, wie es gemacht wird.

  4. Was haben Andrei Wyschinki und Josef Stalin mit Stephan Harbarth und Angela Merkel gemeinsam?
    Die Vorliebe für „konstruktive Gespräche“ beim Abendessen.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Andrei_Januarjewitsch_Wyschinski

    Nach der Februarrevolution 1917 bekleidete er für wenige Monate den Posten des Leiters der Miliz des Moskauer Stadtbezirks Samoskworetschje. In dieser Funktion zeichnete er den Haftbefehl gegen Lenin und Grigori Sinowjew gegen, der von der Kerenski-Regierung erlassen wurde. Erst 1920 trat Wyschinski in die KP ein. Er gewann rasch das Vertrauen Stalins, den er bereits während der Zarenzeit im Gefängnis getroffen hatte, und machte eine Karriere als Dozent und Rechtstheoretiker.

    Er war von 1923 bis 1925 Staatsanwalt beim Obersten Gericht der Sowjetunion, wechselte dann aber in die Wissenschaft. Von 1925 bis 1928 war er Rektor der Moskauer Staatsuniversität, ein bedeutender Posten innerhalb des sowjetischen Hochschulsystems, dann von 1928 bis 1931 Mitglied des Kollegiums des Volkskommissariats für das Bildungswesen. Im Jahr 1928 hatte er als Richter im Schachty-Prozess fungiert. Von 1931 bis 1933 war er Staatsanwalt der RSFSR und stellvertretender Volkskommissar der Justiz der RSFSR, dann ab 1933 stellvertretender Staatsanwalt der Sowjetunion. 1934 gehörte er zu den Leitern der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen nach der Ermordung des Leningrader Parteiführers Sergej Kirow. Durch Folter erbrachte die Untersuchung das von Stalin gewünschte Ergebnis.[1]

    Von 1935 bis 1939 war Wyschinski Generalstaatsanwalt der Sowjetunion. In enger Absprache mit Stalin entwarf er die Drehbücher für die Schauprozesse, wobei die Angeklagten meist durch schwere Folter zu ihren Aussagen und den erwünschten Geständnissen gebracht wurden. Bei seinen Auftritten schrie er die Angeklagten oft an und verwendete ordinäre Schimpfwörter für sie.[2] Wyschinski war gelegentlich bei der Vollstreckung der von ihm beantragten Todesurteile persönlich anwesend, etwa als der NKWD-Henker Wassili Blochin Marschall Michail Tuchatschewski mit Genickschuss tötete.[3] In dieser Zeit und später, während er als Leiter des Rechtsinstituts der Akademie der Wissenschaften der UdSSR fungierte (von 1937 bis 1941), vertrat er den Grundsatz, dass alles Recht Ausdruck des Willens der herrschenden Klasse sei. In seinen Augen reichten die Geständnisse der Angeklagten aus, um ihre Schuld zu dokumentieren; sie seien die wichtigsten Beweismittel. Die Nowaja Gaseta schrieb 2018, er sei der erste Staatsanwalt gewesen, der zeigte, dass man „überhaupt auf Beweise verzichten kann“. Gleichzeitig war er brillant für Stalin dafür zuständig, den Anschein einer vollen Legalität der staatlichen Handlungen zu erwecken.[4]

    1939 wurde er Mitglied des Zentralkomitees und stellvertretender Vorsitzender des Rats der Volkskommissare, ab 1940 gleichzeitig der Erste Stellvertreter des Volkskommissars für die äußeren Angelegenheiten (Außenminister) Wjatscheslaw Molotow. Im Juni 1940 wurde er als Beauftragter der sowjetischen Regierung nach Lettland entsandt, das in der Folge nach gefälschten Wahlen von der Sowjetunion annektiert wurde.
    Wyschinski neben Marschall Schukow bei der Unterzeichnung der deutschen Kapitulationsurkunde in Berlin-Karlshorst

    Unmittelbar nach Kriegsende bekam Wyschinski den Auftrag, das Drehbuch für den Moskauer Prozess der Sechzehn zu entwerfen, angeklagt waren polnische Politiker und hohe Militärs, die sich gegen die Sowjetisierung ihres Heimatlandes stellten.[5] Anschließend leitete er die Regierungskommission, die hinter den Kulissen die sowjetische Juristendelegation für die Nürnberger Prozesse vorbereitete. Dazu gehörte die Präparierung angeblicher Zeugen des Massakers von Katyn, die bestätigen sollten, dass es sich um ein deutsches Verbrechen handelte.

  5. ghazawat 16. Juli 2021 at 13:49

    Dürfen nie vergessen, dass das Bundesverfassungsgericht über wissenschaftliche Fragen erteilt von denen sie nicht einmal ansatzweise eine Ahnung haben.
    […]

    Dafür holen die Gerichte Sachverständige ein und lassen diese Gutacten erstellen und fällen die Urteile anhand dieser Gutachten.

  6. Merkel hat im Laufe der Jahre nur noch linksbunte Sozenrichter zugelassen!
    Jetzt sind alle weichgespült!

  7. Vielleicht kommt es darauf an was bei den vorherigen Dinner Einladungen aufgetafelt wurde, ob es gemundet hat oder nicht, und wie wohl man sich gefühlt hat.

  8. Nur mal so. Bin ja auch nur´n dummer Ossi.
    Wer bestimmt eigentlich die Richter des Obersten Gerichts ?
    Das Volk – die Regierung – eine Partei – oder sind die Richter einfach da ?
    Kann man einfach zur Bundeskanzlerin kommen und sich zum Essen einladen ?
    „Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing !“

  9. Viele Gerichter sind zu einer Pararellregierung verkommen und machen mehr Politik als Recht. Dazu fehlt ihnen jedoch die demokratische Legimität. Die Formel “ Im Namen des Vokes “ ist zur bitteren Ironie geworden.

  10. Aber über Polen und Ungarn aufregen. Dort ist die Justiz sicher noch objektiver als hier. Die deutsche Justiz ist die Hure der Regierung.

  11. Wo habe ich das nur gelesen?

    …. Die Parteien haben sich diesen Staat zur Beute gemacht und sind so zu einer von der Verfassung nicht vorgesehenen, inoffiziellen Instanz geworden….. Kann mich leider nicht mehr an die Textquelle erinnern.

    Tagebuch des Herrn Kreisler (fiktional):
    „Abendessen beim Führer. Diskussionsthema mit dem „GröFaz“: Sein Gerichtstermin nächste Woche. Mein Sohn wird von der Ostfront in die Etappe versetzt wenn ich die Klage abweise. Die Unschuld des Führers ist sicher.“

    2021 ist das 1933 der Bundesrepublik Deutschland

  12. @friedel_1830 16. Juli 2021 at 14:05

    Rote Roben trugen damals auch die Richter am Volksgerichtshof. Bekanntester Richter dieser Zeit war Roland Freisler.

  13. Genau wie beim Verfassungsschutz hat Merkel beim Bundesverfassungsgericht ihre hörigen Vasallen installiert. Bei der Gesetzgebung werden die Klatschhasen des Bundestags missbraucht, die Gerichte üben keine Kontrolle über die Regierung aus, kurz gesagt, wir haben nur noch eine Gewalt, die macht, was sie will: die Executive. Was ist da noch der Unterschied zur Diktatur?

  14. So wie das Land -so auch dessen Gerischt! BRD ist ein Territorium begrenzten Souverenitaets, Kein Subjekt, sondern ein Objekt, entschpraechend sind auch dessen Gerichte von den niedrigsten, bis zu den hoechsten . Und wer das nicht begreift , dem ist nicht zu helfen.

  15. Das_Sanfte_Lamm 16. Juli 2021 at 13:57
    Dafür holen die Gerichte Sachverständige ein und lassen diese Gutacten erstellen und fällen die Urteile anhand dieser Gutachten.

    — Ja, aber nur deren “Gutachter‘. Die dann achten so gut wie es den bezahlt wird.

  16. unbetreutes Denken 16. Juli 2021 at 14:25
    Genau wie beim Verfassungsschutz hat Merkel beim Bundesverfassungsgericht ihre hörigen Vasallen installiert. Bei der Gesetzgebung werden die Klatschhasen des Bundestags missbraucht, die Gerichte üben keine Kontrolle über die Regierung aus, kurz gesagt, wir haben nur noch eine Gewalt, die macht, was sie will: die Executive. Was ist da noch der Unterschied zur Diktatur?
    — sollda etwa eine sein?! ist es je frueher anders gewesen?

  17. Es gibt aber auch positive Beispiele der jüngsten Vergangenheit:

    „Am 5. Mai 2020 verkündete das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) sein Urteil zur deutschen Beteiligung am Public Sector Purchase Programme (PSPP) der Europäischen Zentralbank (EZB). Der Entscheidung zufolge handeln zwei europäische Organe außerhalb der ihnen zugewiesenen Mandate (ultra vires). Die EZB, so der Zweite Senat, überspanne ihr Mandat, indem sie im Rahmen ihrer formalen Beschlüsse auf eine Dokumentation der Verhältnismäßigkeit der Ankaufprogramme, hier speziell des PSPP, verzichte. “

    (zitiert aus dem Wirtschaftsdienst)

  18. augen auf 16. Juli 2021 at 14:05

    „Kann man einfach zur Bundeskanzlerin kommen und sich zum Essen einladen ?“
    —————————————————————–
    Nein, die Kanzlerin lädt ein. Dieses Treffen findet regelmäßig einmal im Jahr statt, so auch jetzt und hat nichts mit der bevorstehenden Verhandlung über ihre Äußerung zu tun. Die Aufregung darüber ist fehl am Platz. Ob die Richter dann tatsächlich unabhängig entscheiden, steht auf einem anderen Blatt.

  19. Wenn die von Merkel in Thüringen an die Macht geputschten Kommunisten sich „Demokraten“ nennen dann kommt das dabei heraus : https://www.otz.de/politik/neuwahl-thueringen-landtag-absage-keine-aufloesung-id232806753.html . Wegen einem zu erwartenden Urteil zur Wahl in Thüringen bat IM Erika die Richter zum Delikatessen schlemmen . Das ist sicher in ihrem Sinne , wenn nicht neu gewählt wird , da der Ausgang vermutlich nicht hilfreich und womöglich auch wieder rückgängig gemacht werden müsste.

  20. @ Das_Sanfte_Lamm 16. Juli 2021 at 13:57
    Ich habe nichts davon gehört, dass irgendein Sachverständiger gehört wurde, bevor das Verfassungsgericht das irre Klimaurteil gefällt hat. Eine ernsthafte, wissenschaftliche Untersuchung über den „menschengemachten Klimawandel“ ist mehr als überfällig. Stattdessen halten nur die übliche Verdächtigen ihr Gesicht in die Kamera und verkünden, dass sich alle Wissenschaftler darüber einig seien, was eine krasse Lüge ist.

  21. Sie handeln offen und nicht einmal heimlich. Sie werden nicht „erwischt“, sondern jeder kann es sehen.

  22. Wichtig!!
    Komplettes Politikversagen in Ahrweiler.
    Die Behörden haben trotz eindringlicher Warnungen der Metereologen nichts getan!
    Viele Menschen hätten nicht sterben müssen.

  23. @ Das_Sanfte_Lamm 16. Juli 2021 at 13:57

    [ghazawat 16. Juli 2021 at 13:49

    Dürfen nie vergessen, dass das Bundesverfassungsgericht über wissenschaftliche Fragen erteilt von denen sie nicht einmal ansatzweise eine Ahnung haben.]
    #################

    Dafür holen die Gerichte Sachverständige ein und lassen diese Gutacten erstellen und fällen die Urteile anhand dieser Gutachten.
    ———————————-
    Nun dazu muss man nichts sagen; wir wissen doch wie das mit den Gutachten läuft bei Gerichten.

  24. @ Das_Sanfte_Lamm 16. Juli 2021 at 13:57
    [ghazawat 16. Juli 2021 at 13:49]
    Dafür holen die Gerichte Sachverständige ein und lassen diese Gutacten erstellen und fällen die Urteile anhand dieser Gutachten.
    ———————————-
    Nun dazu muss man nichts sagen; wir wissen doch wie das mit den Gutachten läuft bei Gerichten.

  25. augen auf 16. Juli 2021 at 14:05

    „Bin ja auch nur´n dummer Ossi.“
    —————————————

    Außerdem: Ist „dummer Ossi“ nicht ein Pleonasmus.

    (Nein, bitte nicht aufregen, war nur `n Scherz!!! Und Sie sind natürlich kein dummer Ossi!)

  26. Wie unabhängig ist Deutschlands oberstes Gericht? Gar nicht, wie denn auch? Der CDU-Mann Peter Müller, vormals Ministerpräsident und Justizminister im Saarland, ist Verfassungsrichter in Karlsruhe.

  27. seegurke 16. Juli 2021 at 14:49
    Wichtig!!
    Komplettes Politikversagen in Ahrweiler.
    Die Behörden haben trotz eindringlicher Warnungen der Metereologen nichts getan!
    Viele Menschen hätten nicht sterben müssen.
    —- wir alle werden sterben muessen. Irgendwann. Wer geboren ist, wird auch sterben! Politik hat damit nichts zu tun! Die sollten aus dem geboren zu werden und sterben zu muessen raushalten! Jeder fuer sich und Gott fuer alle! Jeder ist fuer sein Leben selbst verantwortlich. Nur Infantile brauchen einem der es den sagt wie zu verhalten ist und was zu machen ,oder zu lassen ist. erwachsene brauchen diese Befehle von irgendwelche Politnicks nicht!

  28. Thüringen?

    Hatte der Kommunist Ramelow, Chef der SED-Mörder, nicht versprochen, am 21. April 2021 neu wählen zu lassen?

    Er hat mal wieder wie ein echter Kommunist gelogen und schuld daran soll die AfD sein….

  29. wernergerman 16. Juli 2021 at 14:59
    seegurke 16. Juli 2021 at 14:49

    Auch das wird man irgendwie den „Rechtspopulisten“ ankreiden!

  30. Peter Blum , Habe fuer Dich im vorigem Strang eine Antwort. Noch eine Sehenswuerdigkeit.

  31. Ein Urteil, das behauptet, es gäbe mehr als zwei Geschlechter, ist kein „fragwürdiges Urteil“, sondern schlichtweg geisteskrank!

  32. Ich meine mich zu erinnern , dass es unter Freisler schon einmal ein Gericht gab , dass ähnlich funktionierte ! Ich bin mir nun ganz sicher , dass das Urteil von dem sonderbaren Gerichtsvorsitzenden des Bundesverfassungsgericht – der die Opposition im Parlament beschimpfte – nun beim gemeinsamen Essen mit der Täterin eine gemeinsame Formulierung für den Beschluss gefunden wurde !!
    Das Ganze erinnert mich an den Kommunismus in Russland und der DDR , wo die Urteile vorher schon fest standen und wo Stalin , Mielke und auch Hitler mit einem Aktenvermerk das Todesurteil besonders vermerkte . … oder eben , der Freispruch 2. Klasse !!
    Sollte das der Fall sein , muss dieser Senat beim Bundesverfassungsgericht sofort zurück treten .

  33. Wehner nannte dieses Gremium mal mit Verlaub : „ Arschlöcher „ ! Was zeigt , dass er es für die damalige Zeit ziemlich Gendergerecht beschrieben hat !

  34. Burg 16. Juli 2021 at 15:35
    Ein Urteil, das behauptet, es gäbe mehr als zwei Geschlechter, ist kein „fragwürdiges Urteil“, sondern schlichtweg geisteskrank!
    —Gold richtig! es ist den noch nicht genug mit Faelschen von Geschichte, jetzt faelschen die schon so gar Biologie!

  35. jeanette 16. Juli 2021 at 13:59

    Vielleicht kommt es darauf an was bei den vorherigen Dinner Einladungen aufgetafelt wurde, ob es gemundet hat oder nicht, und wie wohl man sich gefühlt hat.

    Merkels Kartoffelsuppe schmeckt immer.

  36. Afrikanischer «Vampir» hat mindestens zehn Kinder ermordet
    Kenia. Der 20-jährige Kenianer hat seine Opfer besonders «gnadenlos» massakriert, erklärte die Direktion der Kriminalermittlungen. So habe er manchen seiner Opfer «das Blut aus ihren Venen gesaugt, bevor er sie ermordete» wie ein «blutrünstiger Vampir». Er habe gesagt, dass ihm seine Taten «großes Vergnügen» bereitet hätten.
    https://www.20min.ch/story/20-jaehriger-vampir-soll-mindestens-zehn-kinder-ermordet-haben-555534862782

    so etwas landet demnächst auch vor einem deutschen Richter.

  37. Genau so stelle ich mir eine Vereinigung als „Volks-Verbrechen-Legalisierungs-Bande“ vor.

  38. @Luise59 16. Juli 2021 at 16:28

    Bremen, Stuttgart, Köln und andere Orte sind voll grün. wer so gewählt hat, soll auch die Folgen spüren.

  39. unbetreutes Denken 16. Juli 2021 at 14:47
    @ Das_Sanfte_Lamm 16. Juli 2021 at 13:57
    Ich habe nichts davon gehört, dass irgendein Sachverständiger gehört wurde, bevor das Verfassungsgericht das irre Klimaurteil gefällt hat. Eine ernsthafte, wissenschaftliche Untersuchung über den „menschengemachten Klimawandel“ ist mehr als überfällig. Stattdessen halten nur die übliche Verdächtigen ihr Gesicht in die Kamera und verkünden, dass sich alle Wissenschaftler darüber einig seien, was eine krasse Lüge ist.

    Solche Urteile sind eher ein Politikum, durch das „Klimaurteil“ sind dem Staat Tür und Tor geöffnet, um noch dreister abkassieren zu können.
    Eine politisch unabhängige und neutrale Justiz gibt es eben nicht. Nirgendwo auf der Welt.

  40. Burg 16. Juli 2021 at 15:35

    „Ein Urteil, das behauptet, es gäbe mehr als zwei Geschlechter, ist kein „fragwürdiges Urteil“, sondern schlichtweg geisteskrank!“
    ————————————————————————————-
    Falsch!

    Dass es intersexuelle Menschen, vulgo Zwitter, gibt, ist unbestritten. In Deutschland dürfen Ärzte seit 2003 die Angabe des Geschlechts im Geburtenregister frei lassen, wenn ein Baby weder eindeutig männlich noch weiblich ist. Mittlerweile haben die meisten Länder entsprechende Regelungen über derartige Regelungen über die Eintragung eines dritten Geschlechts erlassen.

  41. OT

    Das hier sollte dringend bei PI thematisiert werden, auch wenn es unangenehm ist und weh tut:

    Europas neuer Rechtsaußen-Club

    Er lässt die AfD nicht mitspielen

    (…)

    Doch Meuthen weiß: So einfach ist es nicht. Es gibt Gründe, warum die anderen die Deutschen nicht mitspielen lassen.

    „In naher Zukunft“ kein Platz für die AfD

    Dabei ist Meuthen, so scheint es, gar kein Vorwurf zu machen. Im neuen Bündnis reden sie gut über ihn, insbesondere bei der Lega und dem Rassemblement National hat Meuthen Sympathien.

    Doch der AfD-Chef ist auch nicht das Problem, seine Partei ist es. Genauer: jene Teile um den Rechtsaußen Björn Höcke, die sich auf dem AfD-Parteitag im April mehrheitlich für den deutschen EU-Austritt ausgesprochen haben. „Die EU muss sterben, wenn Deutschland leben will“, sagte damals ein Redner. Der Dexit wurde offizielle Parteilinie der AfD – und zum Sargnagel für Meuthens Europapläne.

    Denn der Parteitagsbeschluss ging an Meuthens Noch-Verbündeten in Brüssel und Straßburg natürlich nicht vorbei. Die Vizechefin von Orbans Fidesz-Partei und ungarische Familienministerin Katalin Novak nannte den Beschluss ein No-Go: Wer wie die AfD die EU verlassen wolle, komme nicht für eine Zusammenarbeit in Frage, so Novak in einem Interview. Man strebe nach einer Reform der EU, nicht nach einem Exit. Ihr „natürlicher Partner“ in Deutschland sei weiterhin die CDU/CSU.

    Auch Jérôme Rivière vom Rassemblement National sieht den Dexit als Hemmschuh für eine weitergehende Kooperation in der neuen Allianz. „Auch wir waren mal für einen Frexit“, den französischen EU-Austritt, „aber wir sind reifer geworden.“ Er wolle der AfD nicht reinreden, betonte aber, dass „keiner im Bündnis eine Exit-Position habe“.

    (…)

    https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_90416706/neuer-rechtsaussen-club-der-eu-darum-laesst-orban-die-afd-nicht-mitspielen.html

    Und? Warum wohl nehmen die anderen europäischen Rechtsuaßenparteien der AfD deren „Dexit“-Beschluss übel und lassen die AfD deshalb nicht bei ihrem Bündnis mitmachen? Weil natürlich auch die anderen europäischen Rechtsaußenparteien, trotz allem, eben letztlich nicht auf die EU-Milliarden verzichten wollen. Und die EU-Milliarden kommen im Wesentlichen woher? Richtig, aus diesem unseren Lande. Auch die anderen europäischen Rechtsparteien wollen also möglichst viel nationale Souveränität innerhalb Europas, wollen aber dennoch weiterhin das Geld vom deutschen Steuerzahler.

  42. @Das_Sanfte_Lamm 16. Juli 2021 at 16:54
    unbetreutes Denken 16. Juli 2021 at 14:47
    @ Das_Sanfte_Lamm 16. Juli 2021 at 13:57
    Ich habe nichts davon gehört, dass irgendein Sachverständiger gehört wurde, bevor das Verfassungsgericht das irre Klimaurteil gefällt hat. Eine ernsthafte, wissenschaftliche Untersuchung über den „menschengemachten Klimawandel“ ist mehr als überfällig. Stattdessen halten nur die übliche Verdächtigen ihr Gesicht in die Kamera und verkünden, dass sich alle Wissenschaftler darüber einig seien, was eine krasse Lüge ist.
    ________________
    Natürlich wurde ein Gutachter gehört. Der Ehemann der Richterin beim Frühstück!

  43. .

    (Faschings-Zeit)

    .

    An: Haremhab 16. Juli 2021 at 14:12 h

    .

    ( @friedel_1830 16. Juli 2021 at 14:05

    Rote Roben trugen damals auch die Richter am Volksgerichtshof. Bekanntester Richter dieser Zeit war Roland Freisler.)

    .

    ______________________________________

    .

    Danke für Ihre Antwort an mich.

    1.) Ich glaube, Sie hatten mir vor einiger Zeit schon Mal dankenswerterweise ähnlich geantwortet. Und ich habe dazugelernt.

    2.) Das karnevaleske Setting wäre noch in beiden Fällen zu ertragen, wenn die Gerichtsurteile nicht himmelschreiend daneben wären, ja kriminell.

    3.) Beim BVerfG heute ist es die Schutzlosstellung unserer Landesgrenzen und das Euro-Desaster.
    Beide Sachverhalte sind auch für juristische Laien erkennbar kapitale Gesetzesbrüche, die Deutschland Billionen Euro kosten und die innere Sicherheit.

    4.) Andy Voßkuhle, BVerfG-Präsident 2010-2020, nickt das politverbrecherische Handeln des Merkel-Regimes allen Ernstes als gesetzes-konform ab.

    5.) Der Tüp gehört ebenfalls wie die kinderlose Alt-Kommunistin und deren Entourage weggesperrt.

    .

    Meine Meinung. Friedel

    .

  44. Merkel hat es fertiggebracht, alles unter ihre Kontrolle zu bringen, auch das Bundesverfassungsgericht und andere Gerichte.
    Wer als Richter nach traditionellen teils ungeschriebenen Regeln urteilt, die dieser Linksgruenglobalen Stroemung entgegenstehen, wird gefeuert.
    Und so etwas wird von den die hier sich am Staatsbufett eingerichtet haben noch als Demokratie bezeichnet,

    wobei es laengst eine gefaehrliche Filzokratie mit marxistischer Idiologie nach dem Vorbild der Stasi Moerder DDR abgesunken ist.

    Die Institutionen dienen nur als todes Feigenblat, was die wahre Machtausuebung die laengst eine Diktatur ist verschleiern soll – alle die wohlgefuetterten und mit fetten Renten in ihen unverdiehnten Ruhestand gehen machen mit indem sie wegschauen, als sei alles normal.

  45. Was Klimaerwaermung anbelangt, beruht dieser vorwiegend auf

    ZYKLISCHE VORGAENGE

    ab, die seit Jahrmillionen im Wechsel einmal extrem, mal moderat wie momentan ablaufen.
    Ausgefuehrt ueber die Sonne oder Planetenstellung keiner weiss es genau, nur dass sie stattfinden ,laesst sich in Meeresablagerungen als auch in Erd und Gesteinsproben einwandfrei nachweissen.
    Da helfen auch keine idiologischen Machtworte vom Staat, bzw. den radikalen als Oekoparteien getarnte Marxisten, die viel weiter reichende Plaende durch Zerstoerung des ehem. Industrie-Wissenschafts und Erfinder Standortes Deutschland Europa entkernen, um hier ein totales Vielvoelker Shithole zu schaffen, was bereits in seinen Strukturen und Auswirkungen erkennbar ist.
    Die im Zusammenspiel mit anderen (Soros, UN) beriebene Moslemflutung vor allem durch Araber u. Neger wird sowohl die D Gesellschaft als auch deren Kultur, Traditionen, Standarts beiseitewischen und dafuer Zustaende schaffen, wie sie nun in Afghanistan wieder einkehren, wobei der Militaereinsatz absolut nutzlos und kostspielig zugleich eine weitere katastrophale Fehlentscheidung des Westen war, der in einer bisher unaufhaltsamen Abwaertsspirale begriffen ist.

  46. @ francomacorisano 16. Juli 2021 at 13:51

    „Inzwischen machen Gerichte Politik. Das ist in unserer Verfassung so nicht vorgesehen und widerspricht dem rechtsstaatlichen Prinzip. In einer echten Demokratie bestimmt das Volk, bzw. gewählte Volksvertreter, wie es gemacht wird.“
    Die Richter werden auch gewählt, fürn Kanzler braucht es ne einfache Merheit für ein Richter 2/3.

  47. francomacorisano 16. Juli 2021 at 13:51
    Inzwischen machen Gerichte Politik. Das ist in unserer Verfassung so nicht vorgesehen und widerspricht dem rechtsstaatlichen Prinzip. In einer echten Demokratie bestimmt das Volk, bzw. gewählte Volksvertreter, wie es gemacht wird.
    ——————
    So war es auch in Polen. Nur hat die Regierung sich das nicht gefallen lassen und den Nebengesetzgeber zurechtgestutzt bzw. auf den Stock gesetzt.

  48. Alter_Frankfurter 16. Juli 2021 at 14:39
    augen auf 16. Juli 2021 at 14:05

    „Kann man einfach zur Bundeskanzlerin kommen und sich zum Essen einladen ?“
    —————————————————————–
    Nein, die Kanzlerin lädt ein. Dieses Treffen findet regelmäßig einmal im Jahr statt, so auch jetzt und hat nichts mit der bevorstehenden Verhandlung über ihre Äußerung zu tun. Die Aufregung darüber ist fehl am Platz. Ob die Richter dann tatsächlich unabhängig entscheiden, steht auf einem anderen Blatt.
    ————
    Das mag ja stimmen, aber vielleicht hätte auch die Möglichkeit bestanden, das Treffen zu verschieben.

  49. Alter_Frankfurter 16. Juli 2021 at 17:19

    Dass es intersexuelle Menschen, vulgo Zwitter, gibt, ist unbestritten.

    Das ist kein drittes Geschlecht, sondern eine Entartung.

  50. Burg
    16. Juli 2021 at 20:30
    Alter_Frankfurter 16. Juli 2021 at 17:19

    Dass es intersexuelle Menschen, vulgo Zwitter, gibt, ist unbestritten.
    Das ist kein drittes Geschlecht, sondern eine Entartung.
    ++++

    Ja, aber Entartete mit 2 Arschlöchern können Karriere bei den Grünen machen! 🙂

    Ich würde gerne mal bei Anton Hofreiter nachschauen. 😉

  51. ThomasEausF 16. Juli 2021 at 19:24
    Alter_Frankfurter 16. Juli 2021 at 14:39

    Das mag ja stimmen, aber vielleicht hätte auch die Möglichkeit bestanden, das Treffen zu verschieben.
    ———————————————————————
    Ja eindeutig, da gebe ich Ihnen recht, das wäre die beste Lösung gewesen. Insgesamt bin ich sehr gespannt auf das Urteil, das heißt weniger auf das Urteil an sich, denn meine Phantasie reicht nicht aus, mir vorzustellen, dass der zuständige Senat gegen die Kanzlerin entscheiden wird. Nein gespannt viel mehr darauf, wie sich der Senat begründungstechnisch aus der Affäre ziehen wird. Denn da müssen die extrem präzise, mit enger Ballführung am Sachverhalt und ohne Abstrahierungen argumentieren, um für die Zukunft keine Spielräume zu eröffnen, die dann von anderen Politikern als Blankoscheck interpretiert werden könnten.

  52. @Alter_Frankfurter 16. Juli 2021 at 14:39

    Ich muss mir im Geschäft Gedanken machen, ob der Kunde mich zum Mittagsessen einladen darf. Und die ziehen so eine Show ab? Da muss doch einer mitdenken!

  53. Burg 16. Juli 2021 at 20:30
    Alter_Frankfurter 16. Juli 2021 at 17:19

    Dass es intersexuelle Menschen, vulgo Zwitter, gibt, ist unbestritten.

    „Das ist kein drittes Geschlecht, sondern eine Entartung.“

    eule54 16. Juli 2021 at 20:54

    ++++

    Ja, aber Entartete mit 2 Arschlöchern können Karriere bei den Grünen machen! ?

    Ich würde gerne mal bei Anton Hofreiter nachschauen. ?
    —————————————————————————————
    Also den Post von eule54 lass ich noch als Satire durchgehen.

    Aber bei Ihnen Herr/Frau „Burg“ frage ich mich, wo Sie politisch, geistig-moralisch und intellektuell angelangt sind. Ist das „nur noch“ die NePeDe oder schon der Dritte Weg?

  54. eule54 16. Juli 2021 at 20:54

    Ja, aber Entartete mit 2 Arschlöchern können Karriere bei den Grünen machen!

    Die Grünen haben 100% Entarteten-Quote.

  55. Giscard 16. Juli 2021 at 21:41
    @Alter_Frankfurter 16. Juli 2021 at 14:39

    „Ich muss mir im Geschäft Gedanken machen, ob der Kunde mich zum Mittagsessen einladen darf. Und die ziehen so eine Show ab? Da muss doch einer mitdenken!“
    ——————————————————————————————————–
    Also bitte, lieber Giscard, die Geschäftsbeziehung zwischen Unternehmen und Kunden herunterzubrechen auf die Beziehung zwischen Regierung und Bundesverfassungsgericht ist mir dann doch ein bisschen zu billig.

  56. Burg 16. Juli 2021 at 21:53

    „„Alter_Frankfurter“ scheint wohl Frankfurter_Schule zu sein.“
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    Mitnichten, Herr/Frau Burg, mitnichten, ich habe mit Frankfurter Schule nichts am Hut. Ich habe mich mit meinem Post nur geäußert, weil Sie hier Zweifel geäußert haben über die Existenz bzw, Existenzberechtigung von alternativen Geschlechtern, und die gibt es. Informieren Sie sich bitte diesbezüglich, herzlichen Dank

  57. ghazawat 16. Juli 2021 at 13:49
    „Dürfen nie vergessen, dass das Bundesverfassungsgericht über wissenschaftliche Fragen erteilt von denen sie nicht einmal ansatzweise eine Ahnung haben.“
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    Und das klingt dann so (Beschluß „BVerfG“, Rn. 16-25):

    „Der tatsächliche Hintergrund des anthropogenen Klimawandels … werden in den Sachstandsberichten … des „Weltklimarats (… IPCC) beschrieben. Diese gelten als zuverlässige Zusammenfassungen des aktuellen Kenntnisstands zum Klimawandel und werden als solche etwa vom Bundesministerium für Umwelt …, vom Umweltbundesamt oder vom Sachverständigenrat für Umweltfragen wie auch von der Europäischen Union und auf internationaler Ebene herangezogen. …
    Der IPCC forscht nicht selbst, sondern fasst die Aussagen dieser Veröffentlichungen in Sachstandsberichten und Sonderberichten zusammen und bewertet sie aus wissenschaftlicher Sicht. …
    Die derzeit beobachtete, im klimageschichtlichen Vergleich stark beschleunigte Erwärmung der Erde beruht nach nahezu einhelliger wissenschaftlicher Ansicht im Wesentlichen auf der durch anthropogene Emissionen hervorgerufenen Veränderung des Stoffhaushaltes der Atmosphäre …
    Die atmosphärische CO2-Konzentration ist im Vergleich zur vorindustriellen Zeit um 40 % angestiegen, primär durch die Emissionen aus fossilen Brennstoffen und sekundär durch Abholzungen und andere Landnutzungsänderungen (IPCC …).
    Auch der globale Anstieg des Meeresspiegels wird sich in Deutschland auswirken. … Im Fall ungeminderter Emissionen wird von einem Anstieg des Meeresspiegels von deutlich über einem Meter bis zum Ende des 21. Jahrhunderts ausgegangen. … Langfristige Änderungen im mittleren Meeresspiegel können an Nord- und Ostsee die Eintrittswahrscheinlichkeit besonders hoher Sturmflutwasserstände bedeutend erhöhen … Damit sind auch die deutschen Küstenregionen einem erhöhten Risiko durch Überschwemmungen ausgesetzt. In Deutschland gelten an der Nordseeküste Gebiete, die bis zu fünf Meter über dem Meeresspiegel liegen, und an der Ostseeküste Gebiete, die bis zu drei Meter über dem Meeresspiegel liegen, als gefährdet. … Durch Sturmfluten bedroht sind vor allem küstennahe Städte wie Hamburg, Bremen, Kiel, Lübeck, Rostock und Greifswald.“

    Man möchte mit Loriot hinzufügen: „Nur alle Menschen, die innerlich und äußerlich sauber sind, haben nichts zu befürchten. Diese handgefertigte Wurzelbürste aus reiner Naturborste könnte ich Ihnen für 28,50 DM überlassen.“

  58. @Frankfurter : Danke !
    @ Burg : schon mal mit Mikrobiologie befasst ?
    Schon immer gibt es Menschen mit “ zuvielen “ x oder y chromosomen,
    Frauen mit XXX sind eher kräftig gebaut, sonst ganz normal, mit Kindern und so…
    Und es gibt noch viel mehr …..XXY – Mann oder Frau ?
    Das Geschlechtteil wird beim Embrio hormonal gebildet ….
    Das bedeutet wirklich dass BEIDE Geschlechter in einem Menschen vorhanden sind.
    In vielfachen Übergängen.
    Interesant ist : Wespen legen unbefruchtete Eier – und daraus werden Männliche Tiere –
    Und das vom Truthan :
    In den 1950er Jahren wurden in Gefangenschaft mit Weibchen einer bestimmten Rasse („Belts-ville Small White“) gezielte Versuche unternommen, durch Parthenogenese (Jungfernzeugung) Nachwuchs zu zeugen. Im Jahr 1952 konnte in 16,7 % der parthenogenetisch erzeugten Eier eine Entwicklung festgestellt werden, bis 1959 konnte diese Rate auf 41,7 % gesteigert werden. Von insgesamt mehr als 42.000 parthenogenetisch erzeugten Eiern kamen 67 (0,16 %) zum Schlupf. Von diesen Küken überlebten jedoch nur wenige bis zur Geschlechtsreife.[6] Die so entstandenen Nachkommen sind durchweg männlichen Geschlechts, da sie durch Verdopplung haploider Zellen entstehen. Die resultierenden Zellen können von den bei Vögeln geschlechtsbestimmenden Chromosomen W und Z nur die Kombination WW oder ZZ tragen, wovon nur die Variante ZZ (= männliches Geschlecht) überlebensfähig ist.

  59. Und nochwas : Eine Bekannte hatte ihren “ Zwilling “ im eigenen Körper,
    Das war 17 Jahre nur Zellulär, während Ihrer Schwangerschaft wuchs der “ Zwilling “ zu ner 5 cm. grossen mit Haaren gefüllten Kugel an … wurde operativ entfernt – Schwangerschaft dann normal.
    Da gibts noch viel krasserers : Den Japaner mit dem 2. Gesicht, sein Zwilling wuchs ihm am Kopf und war als Gesicht !! zu sehn was seine Mimik mitgemacht hat !

  60. ThomasEausF 16. Juli 2021 at 19:24

    „Alter_Frankfurter 16. Juli 2021 at 14:39
    augen auf 16. Juli 2021 at 14:05

    „Kann man einfach zur Bundeskanzlerin kommen und sich zum Essen einladen ?“
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    Nein, die Kanzlerin lädt ein. Dieses Treffen findet regelmäßig einmal im Jahr statt, so auch jetzt und hat nichts mit der bevorstehenden Verhandlung über ihre Äußerung zu tun. Die Aufregung darüber ist fehl am Platz. Ob die Richter dann tatsächlich unabhängig entscheiden, steht auf einem anderen Blatt.
    ————
    Das mag ja stimmen, aber vielleicht hätte auch die Möglichkeit bestanden, das Treffen zu verschieben.“
    Damit würde Merkel der Klage Gewicht verleihen sie hat ja die Aussage nicht wie Seehofer auf einer Regierungsseite veröffentlicht.
    Gab es je ein Jahr in dem keine Klage gegen die Regierung beim Bundesverfassungsgericht lag?

  61. Huertgenwald 17. Juli 2021 at 01:30

    sein Zwilling wuchs ihm am Kopf und war als Gesicht !!

    Du guckst zuviel South Park.

  62. @ Burg : nein es ist “ craniopagus parasiticus “ – google doch einfach mal –
    Gibts alles in Wirklichkeit

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