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Trotz Beschneidungsgefahr: Kind darf ins Ausland

[1] Das um die Menschenrechte stets äußerst besorgte Heuchel-Deutschland, z. B. wenn es um die Häftlinge in Guantánamo geht, kann erneut auf eine richterliche Entscheidung stolz sein: Obwohl ihr dort die Verstümmelung ihrer Geschlechtsorgane [2] droht, gestattet das Oberlandesgericht Karlsruhe [3] einem Elternpaar, seine zehnjährige Tochter zur Großmutter nach Äthiopien zu verbringen.

Der Beschluss des Oberlandesgerichtes spricht nach langem Streit einer deutschen Familie äthiopischen Ursprungs das Recht wieder zu, über den Aufenthaltsort ihrer zehnjährigen Tochter zu bestimmen. Im August sollte das Mädchen in die äthiopische Hauptstadt Addis Abeba zu ihren Großeltern reisen. Auf Initiative der Organisation „Task Force für effektive Prävention von Genitalverstümmelung“ hatte das Amtsgericht im badischen Bad Säckingen im November 2008 den Eltern das Aufenthaltsbestimmungsrecht entzogen. Ein Großteil der weiblichen Kinder in Äthiopien droht eine Beschneidung, es gibt Statistiken, die sprechen von einer Prozentzahl von rund 90 Prozent der Mädchen, die der Tradition in Sudan, Somalia und eben auch Äthiopien noch immer unterworfen werden. Die meisten Mädchen werden Experten zufolge im Urlaub im Heimatland der Eltern der Prozedur unterzogen.

Die deutschen Richter jedoch verließen sich auf die Beurteilung der Lage durch einen Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Addis Abeba. Der fand die Großeltern nett und kultiviert, und sie hätten ihm versprochen, das Kind nicht zu verstümmeln. Sicherheitshalber lehnten die Eltern eine medizinische Untersuchung ihrer Tochter vor und nach der Reise schon mal ab. Einige Menschenrechtsorganisationen sind entsetzt:

Das Statistische Bundesamt und die Nichtregierungsorganisation „Terre des Femmes“ schätzen, dass in Deutschland mehr als 4000 Mädchen die Beschneidung ihrer Genitalien droht – oft auch auf Reisen ins Heimatland. (…) Einem Großteil der weiblichen Kinder in Äthiopien droht eine Beschneidung, es gibt Statistiken, die sprechen von einer Prozentzahl von rund 90 Prozent der Mädchen, die der Tradition in Sudan, Somalia und eben auch Äthiopien noch immer unterworfen werden. Die meisten Mädchen werden Experten zufolge im Urlaub im Heimatland der Eltern der Prozedur unterzogen. (…) Ines Laufer, Gründerin der „Task force“ ist ob des Urteils empört. „Wenn jemand eine Straftat vorhat, kann man nicht davon ausgehen, dass er sie vorher ankündigt“, sagt Laufer und sieht ihren Kampf gegen Beschneidungen einem Rückschlag unterworfen.

Andere, gutmenschlicher geprägte, Organisationen wollen „Ethnien nicht stigmatisieren“ und

bestimmte Familien unter einen Generalverdacht zu stellen, nur weil sie aus einem bestimmten Kulturkreis kommen.

Sie sind sich sicher:

Diese Familie wurde offensichtlich zu Unrecht verdächtigt.

Woher diese weise Erkenntnis bereits im Vorfeld der geplanten Reise kommt, bleibt ihr Geheimnis, ebenso wie die Gerichtsentscheidung:

Das Gericht ist zu dem Entschluss gekommen, dass es keine ausreichenden Anhaltspunkte für eine drohende Verletzung des Kindeswohls vorliegt.

Und falls es doch passiert, who cares? Irren ist menschlich, nicht wahr? Eine Beschneidung mehr oder weniger, darauf kommt es doch nun wirklich nicht an. Und so geht auch die Politik mit dem Thema um:

Vor zwei Wochen nahm der Rechtsausschuss im Bundestag mit den Stimmen der Großen Koalition das Thema „weibliche Genitalverstümmelung“ von der Tagesordnung. Ein Antrag von 91 Abgeordneten aus FDP, Grünen, SPD und Union hatte vorgesehen, die Beschneidung von Mädchen generell als schwere Körperverletzung zu ahnden. Bisher fällt dieser Eingriff unter den Strafbestand der einfachen oder gefährlichen Körperverletzung. Die betroffenen Frauen aus mehrheitlich afrikanischen Herkunftsländern leiden lebenslang unter der Praxis, bei der neben der Klitoris meist auch Teile der Schamlippen abgeschnitten werden.

In 15 Prozent der Fälle wird die Vagina bis auf eine winzige Öffnung zugenäht. Nach Schätzungen des Statistischen Bundesamtes und der Nichtregierungsorganisation „Terre des Femmes“ droht in Deutschland mehr als 4000 Mädchen, die jünger sind als 15 Jahre, die Beschneidung ihrer Genitalien. Rund 19.400 Frauen in Deutschland seien bereits Opfer dieser Tradition geworden. Die Gesamtzahl der beschnittenen Mädchen liegt nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation weltweit bei 130 Millionen.

Aber wer möchte sich schon über Traditionen bestimmter „Kulturen“ stellen. Schlimme Dinge passieren eben.

(Spürnasen: Aufmerksam, Ben K. und, Chessie)

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Strafantrag gegen EU-Abgeordnete Herzberger-Fofana

geschrieben von Manfred Rouhs am in Migrantengewalt,Rassismus,Video | 38 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Die belgische Polizei hat einen Strafantrag gegen die bundesrepublikanische Europaabgeordnete Pierrette Herzberger-Fofana gestellt. Der 71-jährigen Mandatsträgerin von den „Grünen“ wird Verleumdung vorgeworfen. Hintergrund der Vorwürfe ist ein großer Auftritt, den die in Mali geborene Dame vor zwei Wochen auf dem Höhepunkt der „Black-Lives-Matter“-Kampagne vor dem Europäischen Parlament hatte. Sie machte dabei geltend, von belgischen Polizisten am Brüsseler Nordbahnhof misshandelt worden zu sein.

Dem widerspricht die belgische Polizei. Der „Focus“ berichtet dazu: [4]

„Dem Polizeibericht zufolge, habe sich eine Gruppe von Beamten auf die Suche nach mehreren Eritreern begeben, die zuvor am Bahnhof einen Marokkaner mit einer Eisenstange niedergeschlagen und beraubt hätten. Ein verängstigter Ladenbesitzer habe die Polizei alarmiert. Herzberger-Fofana sei in dieser Situation dazugekommen und habe sich ‚barsch‘ und ‚renitent‘ verhalten.

‚Alles, was wir behaupten, ist von Sicherheitskameras aufgezeichnet worden‘, hieß es seitens der Polizei. Die Politikerin habe die Beamten als ‚Diebe‘ und ‚Kriminelle‘ bezeichnet, die nicht das Recht hätten, Schwarze zu kontrollieren. Eine Polizistin habe sie anschließend abgetastet und ihre Papiere überprüft. ‚Wir sind uns unserer Sache sicher‘, so das Statement weiter.“

Viel zu befürchten hat Frau Herzberger-Fofana nicht. Zu den Vorzügen ihres Mandates im Europäischen Parlament gehören nicht nur monatliche persönliche Bezüge in Höhe von 8932,86 Euro zudem für jeden Sitzungstag, an dem sie anwesend ist, weitere 323 Euro, eine Freifahrkarte der Deutschen Bahn (1. Klasse) und eine sehr schöne „Sekretariatszulage“ bis zur Höhe von 24.526 Euro für Büro und Personal im Monat – sondern auch die Immunität vor Strafverfolgung. Die müsste das Europäische Parlament erst aufheben, bevor die Staatsanwaltschaft gegen sie ermitteln könnte. Und wer will das schon?

Also sprach ja offenbar aus ihrer Sicht nichts dagegen, Polizisten mal eben in aller Öffentlichkeit als Schläger und Rassisten zu diffamieren – eben genau so, wie ihre grüne Klientel es hören will.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [5], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [6], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [7] per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ [8] herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [9].

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Berlin: Versicherungsbetrug statt „rechter Terror“

geschrieben von PI am in Bereicherung™,Bunte Republik,Deutschland,Einzelfall™,Kampf gegen Rechts™,Kriminalität | 152 Kommentare

Betrueger [10]Einen unglaublichen Fall von Vortäuschung einer Straftat hat sich der ägyptische Restaurantbesitzer Hussein B. in Berlin-Friedrichshain erlaubt, und zahlreiche Gutmenschen sind ihm sogleich auf den Leim gegangen. In seinem Restaurant „Costallino“ in der Koppenstraße stand er dank vorgeblicher Nazis vor den Trümmern seiner Existenz. Später stellte sich das Ganze jedoch als ein hausgemachter Schwindel heraus.

Der Berliner Kurier [11] berichtete zunächst am 29. Mai in einem hingebungsvollen Lamento:

Eine Tat, wie aus den schlimmsten Zeiten der braunen Macht in Deutschland. Verabscheuungswürdig und begangen von ebenso verabscheuungswürdigen Tätern. Nazi-Chaoten haben das Restaurant eines ägyptischen Friedensaktivisten in Friedrichshain komplett verwüstet und vernichteten womöglich mit einem Schlag seine Existenz. Wenn seine Versicherung nicht einspringt, ist der Wirt am Ende.

Anmerkung: Man achte den Begriff Versicherung!

Den Zeitpunkt für ihren Angriff hatten sie gut abgepasst: einen Ruhetag. Als Hussein Badiny (43) aus Kairo sein Lokal am Sonntag verließ, war noch alles in Ordnung. Am Dienstag-Mittag stand er in der Tür des „Costallino“ – und ahnte, das ist sein Ruin. Ein Schlachtfeld des rechten Pöbels. Daran, dass der Anschlag aus deren Ecke kam, besteht kaum Zweifel.

Die Sitzbänke und Stühle im Gastraum sind aufgeschlitzt. Wände mit SS-Runen schwarz besprüht. „Ausländer raus“ steht dort ebenfalls und die unvermeidliche „88“ für „Heil Hitler“. „Das ist blanker Hass auf Ausländer“, sagt der Familienvater (vier Kinder), der schon seit 1995 in Deutschland lebt.

„Drei Feuerlöscher haben die in der Küche entleert.“ Seine Bilder klauten sie von den Wänden, auch seine Kellnerbörse mit 1400 Euro nahmen die Täter mit. (…)

Einfach das Handtuch werfen, kommt für den Geschäftsmann nicht in Frage. „Ich lass mich nicht vernichten.“ Hussein Badiny ist ein Kämpfer, Mitglied der Deutsch-Ägyptischen Union für Demokratie. „Ich bin in Ägypten politisch aktiv“, sagt der Friedensaktivist. Dort fürchtet er seine sofortige Festnahme.

Da geht den tapferen solidarischen gegen-Rechts-Widerstandskämpfern natürlich der Hut hoch, sie organisierten am Pfingstwochenende ein Solidaritäts-Straßenfest für den vermeintlich Geschädigten.

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Folgerichtig kommt dann im selben Blatt [12] am 9. Juni ein Bericht über das großartige Straßenfest gegen Rechts: Ein Kiez steht auf!

Am Pfingstwochenende organisierten Unterstützer des beliebten Restaurant-Besitzers ein Straßenfest. „Wir haben gezeigt, das unser Stadtteil vielfältig ist und bleibt. Wir werden rassistisch motivierte Gewalt nicht hinnehmen“, so die Botschaft der Veranstalter.

Zugleich werden ab sofort Gutscheine verkauft, die später in Hussein B.’s neuem Restaurant eingelöst werden können. So will der 43-Jährige das Geld für eine Neueröffnung zusammenkratzen. Denn der mutige Mann will sich von den Randalierern nicht einschüchtern lassen. Er sagt: „Würde ich aufgeben, dann würden sie mit dem Nächsten das gleiche machen!“

Nun jedoch stellte sich heraus, dass alles nur ein großer Schwindel des Ägypters war, dazu eine winzige Randnotiz [13] am 13. Juni:

Wirt Hussein B. (43) hatte Ende Mai nach einem Einbruch in sein Lokal behauptet: „Neonazis haben mein Lokal zerstört“.
Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den 43-Jährigen wegen Vortäuschung einer Straftat. Ermittler gehen davon aus, dass er die Nazi-Schmierereien in seinen Pizza-Laden selbst inszeniert hatte.

Na Glückwunsch denn auch allen, die ihm auf den Leim gegangen sind. Ob diese Straftat nun auch in der Kategorie „rechte Gewalt“ abgelegt wird, werden wir wohl nie erfahren. Vermutlich wird er nun auf Kosten des deutschen Steuerzahlers im 5-Sterne-Gefängnis landen und/oder uns allen mangels eigener Mittel per Stütze auf der Tasche liegen. Das Schmierenblatt aber hat in den Köpfen seiner Leser fest verankert, dass Rechte wieder mal ganz dolle böse waren.

SO geht Politik.

(Spürnase: Orbix)

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Konstanz: Südkurier unterschlägt Täterherkunft

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland,Migrantengewalt,Political Correctness,Schweiz | 69 Kommentare

[14]Nicht nur in München endete an diesem Wochenende das Oktoberfest, sondern auch in Konstanz am Bodensee, wo alljährlich das sogenannte Deutsch-Schweizer Oktoberfest stattfindet. Am Samstag Abend wurden auf dem dortigen Festgelände zwei 16-Jährige von drei Türken brutal zusammengeschlagen. Na und, werden Sie vielleicht sagen, das passiert jeden Tag irgendwo in der Bunten Republik. Aber interessant an diesem Fall ist, wie unterschiedlich die Schweizer und die Deutsche Lokalpresse darüber berichtet.

UPDATE: Nach Protesten von PI-Lesern hat die Südkurier-Redaktion um 18.15 Uhr ihre Täterbeschreibung präzisiert („Alle drei sind etwa 20 Jahre alt, 1,80 Meter groß und von türkischer Herkunft“).

Zunächst die Pressemeldung der Polizei Konstanz [15] mit dezidierter Nennung der Herkunft der Täter:

Körperverletzung –bitte Presseaufruf-

Konstanz Zwei 16 Jahre alte alkoholisierte Jugendliche hielten sich am Samstagabend, gg. Mitternacht, auf dem Oktoberfestgelände zwischen dem Hofbräuzelt und der Kunstgrenze auf, als sie plötzlich von drei jungen Männern attackiert wurden. Ein Geschädigter wurde durch die Attacken bewusstlos und musste mit Verletzungen an Kopf und Oberkörper von einem Rettungswagenteam ins Klinikum gebracht werden.

Abgegebene Personenbeschreibungen der Täter:

1: ca. 20 Jahre alt, 1,80 cm, türkische Herkunft, Irokesenhaarschnitt, dunkle Haare, kurz rasiert, bekleidet mit schwarzer Lederjacke mit Reisverschlusstaschen an der Brust.

2: ca. 20 Jahre alt, 1,80 cm, türkische Herkunft, dunkel bekleidet.

3: ca. 20 Jahre alt, 1,80 cm, türkische Herkunft, weißes T-Shirt, helle Hose.

Hinweise werden ans Polizeirevier Konstanz, Tel. 07531 / 9950, erbeten.

Die Kreuzlinger Zeitung [16] – Kreuzlingen ist die größte Schweizer Stadt am Bodensee – druckt die Pressemeldung eins zu eins ab.

Hingegen unterschlägt ihr deutsches Pendant, der Südkurier / Lokalteil Konstanz [17], seinen Lesern bewusst die Herkunft der Täter:

Noch unbekannte Täter sind auf zwei betrunkene Jugendliche losgegangen. Die Polizei sucht nun nach Zeugenhinweisen.

Die Tat ereignete sich am Samstag gegen Mitternacht auf dem Oktoberfestgelände zwischen dem Hofbräuzelt und der Kunstgrenze. Laut Polizei hielten sich dort zwei 16 Jahre alte alkoholisierte Jugendliche auf, als sie plötzlich von drei jungen Männern attackiert wurden. Ein Geschädigter wurde durch die Attacken bewusstlos und musste mit Verletzungen an Kopf und Oberkörper von einem Rettungswagenteam ins Klinikum gebracht werden. Die Polizei beschreibt die Täter wie folgt: Alle drei sind etwa 20 Jahre alt und 1,80 Meter groß. Einer der Täter hat einen Irokesenhaarschnitt, dunkle Haare und trug eine schwarze Lederjacke mit Reisverschlusstaschen an der Brust. Der zweite Täter war dunkel bekleidet und der Dritte trug ein weißes T-Shirt und eine helle Hose. Die Polizei bittet um Hinweise unter der Telefonnummer 07531/99 50 .

Wer sich bei der führenden Tageszeitung im Raum Bodensee, Schwarzwald und Hochrhein erkundigen will, warum die wichtige Polizeiinformation der Täterherkunft nicht genannt wurde, kann dies hier tun:

SÜDKURIER GmbH Medienhaus
Max-Stromeyer-Str. 178
78467 Konstanz
07531/999-1241 (Lokalred. Konstanz)
konstanz.redaktion@suedkurier.de [18]

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Hanau: Ehepaar wegen Deutschseins verprügelt

geschrieben von PI am in Deutschenfeindlichkeit,Migrantengewalt | 145 Kommentare

Hanau: Ein Ehepaar wurde am frühen Sonntag, dem 1. Weihnachtsfeiertag, in der Philippsruher Allee von einem etwa 25 Jahre alten und 1,90 Meter großen Mann geschlagen und getreten; der 63-jährige Ehemann musste anschließend in einem Krankenhaus behandelt werden. Gegen 0.50 Uhr kam das Paar aus dem Jazz-Keller und ging in Richtung Schloss zum Auto. Kurz vor der Kinzigbrücke kam von hinten der Angreifer, der in einer ausländischen Sprache vor sich hin redete oder sang. Auf gleicher Höhe fragte der Täter in gebrochenem Deutsch die Frau, ob sie Deutsche sei [19]. Als die 65-Jährige dies bejahte, schlug ihr der Mann unvermittelt ins Gesicht. Als der Ehegatte dazwischen ging, wurde er mehrfach auf den Kopf geschlagen und am Boden liegend getreten. Der Täter hatte schwarze lockige Haare, dunkle Augen und trug einen Dreitagebart. Er war schlank und mit einer schwarzen Jacke, hellgrauer Jogginghose sowie weißen Turnschuhen bekleidet.

Nachfolgend wieder eine kleine Auswahl von grundlosen gewalttätigen „Bereicherungen“ der letzten Tage, die bei einer umgekehrten Täter / Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst hätten.

Kirchhain: Diverse Prellungen erlitt eine Frau bei einer Attacke von vier Männern am Sonntag, 18. Dezember in der Fußgängerzone. Das unter Schock stehende Opfer konnte bisher noch keine exakte Beschreibung abgeben. Die 38-Jährige war gegen 1.10 Uhr mit ihrem Hund in der Fußgängerzone in Kirchhain unterwegs. Wie berichtet wurde, näherten sich die Männer von hinten und griffen die Frau plötzlich und ohne Vorwarnung an. Nach Schlägen und/oder Tritten ging die 38-Jährige zu Boden. Die Frau erlitt bei dem Angriff diverse Prellungen sowie einen Schock. Ein Rettungswagen brachte die Verletzte zur weiteren Behandlung in die Uni-Klinik. Der Polizei liegt derzeit nur eine vage Beschreibung der mutmaßlichen Täter vor. Bei dem Quartett soll es sich um Ausländer mit dunklem Teint [20] handeln. Drei Männer sind etwa 180 Zentimeter und einer etwa 170 Zentimeter groß.

Marburg: Nach einem Vorfall am Dienstag, 20. Dezember, 13.30 Uhr in der Deutschhausstraße ermittelt die Polizei wegen Körperverletzung. Eine 17-Jährige befand sich in einem Linienbus, vermutlich Linie 7, und wollte eigenen Angaben zufolge an der Haltestelle „Volkshochschule“ in Nähe der Elisabethkirche aussteigen. Dabei musste sich die junge Frau in dem voll besetzten Gelenkbus an mehreren, südländisch aussehenden Männern [21] „vorbeiquetschen“. Unmittelbar danach erhielt sie beim Aussteigen einen Stoß von hinten, knickte um und zog sich eine Prellung am Knöchel zu. Die beschriebenen Männer mit schwarzen, kurzen Haaren sind relativ schmal, alle Anfang 20 Jahre alt und zwischen 170 bis 175 Zentimeter groß.

Darmstadt: Vor dem Gelände eines Einkaufsmarktes in der Dieburger Straße wurde am Samstagabend (17.12.) gegen 17.20 Uhr ein 27 Jahre alter Mann aus Darmstadt von drei Unbekannten attackiert. Der Mann wurde von dem Trio geschlagen und zog sich bei der Auseinandersetzung leichte Verletzungen zu. Die Angreifer sollen dunkelhäutig [22] sein. Einer der Männer hat eine auffällige Frisur. Seine Haare trägt er als sogenannte Dreadlocks.

Korbach: In den sozialen Netzwerken kursieren zwei Meldungen, die Bezug auf den schrecklichen Berliner Vorfall nehmen, bei dem, ein mittlerweile festgenommener, Mann eine junge Frau brutal in den Rücken getreten hat, so dass diese eine Treppe hinunterstürzte und sich dabei schwer verletzte. Ähnliches soll sich am vergangenen Donnerstagabend um 17.20 Uhr in der Korbacher Innenstadt am Berndorfer Torplatz ereignet haben. Allerdings hatte sich bis zum heutigen Montag noch keine Geschädigte bei der Polizei gemeldet. Lediglich Meldungen in den sozialen Netzwerken waren der Polizei bekannt. Im Laufe des heutigen Tages gelang es der Polizei, die 45-jährige Geschädigte aus Korbach ausfindig zu machen und zu befragen. Aus eigenem Antrieb wäre sie wohl nicht zur Anzeigenerstattung erschienen. Sie gibt an, am Donnerstagnachmittag gegen 17.20 Uhr, an der Apotheke Am Berndorfer Tor vorbeigegangen zu sein. Hinter ihr waren drei junge Männer unterwegs. In Höhe der Treppenanlage habe sie dann einen Stoß gespürt und sei 8 bis 10 Stufen hinuntergestürzt. Dabei zog sie sich Prellungen und Schürfwunden zu. Als sie sich aufgerappelt hatte, waren die drei jungen Männer verschwunden. Sie können nur wage beschrieben werden. Alle drei sollen unter 20 Jahre alt sein, kurze dunkle Haare haben und etwa 165 – 175 cm groß sein. Sie trugen Jeans und sportliche kurze dunkle Winterjacken. Zwei der Männer waren mit hellen Turnschuhen und einer mit hellen halbhohen Lederschuhen bekleidet. Die jungen Männer hatten einen südländischen Teint [23].

Mannheim-Käfertal: Ein 14-Jähriger wurde am Samstagabend im Stadtteil Käfertal von einem unbekannten Täter grundlos zusammengeschlagen. Der 14-Jährige war gegen 19.30 Uhr in der Wormser Straße mit dem Unbekannten in Streit geraten und in dessen Verlauf zu Boden gestoßen worden. Am Boden liegend bekam er noch Tritte gegen den Kopf. Anschließend flüchtete der Täter. Der Geschädigte konnte den männlichen Täter folgendermaßen beschreiben: – ca. 18 Jahre alt – ca. 175 bis 180 cm groß – südländisches Erscheinungsbild [24].

Schwerin: In den frühen Morgenstunden des vergangenen Sonntags kam auf dem Marienplatz gegen 01.45 Uhr zu einer gefährlichen Körperverletzung. Der Geschädigte erlitt hierbei erhebliche Verletzungen im Gesicht und wird immer noch stationär behandelt. Der Mann konnte erst am heutigen Tag durch die Polizei angehört werden. Er gab der Polizei gegenüber an, aus einer größeren Gruppe von Migranten [25] angegriffen worden zu sein. Unmittelbar nach Absetzens des Notruf kamen sieben Streifenwagen unverzüglich zum Einsatz, die allerdings keine tatrelevanten Personen feststellen konnten. Vor Ort wurde eine Strafanzeige gegen Unbekannt aufgenommen.

Salzburg: Am Giselakai wurde gegen 3.30 Uhr eine Gruppe junger Erwachsener von vier bis sechs unbekannten Tätern attackiert. Laut Aussagen der Opfer handelte es sich um südländische Personen [26], weitere sachdienliche Hinweise konnten nicht gemacht werden. Zwei der jungen Erwachsenen wurden im Anschluss der Ersterhebung ins Unfallkrankenhaus gebracht.

Chemnitz: Am Samstag gegen 18:50 Uhr wurde ein 26 jähriger Eritreer [27] kontrolliert, welcher am Hauptbahnhof eine weibliche Person beleidigt und geschubst hat. Auf Grund des aggressiven Verhaltens wurde der Eritreer zum Revier verbracht, um eine Personalien Feststellung durchzuführen. Auch im Revier konnte der Eritreer nicht beruhigt werden. Nachdem er von den Beamten einen Platzverweis bis 24:00 Uhr ausgesprochen bekam, ging dieser auf einen der Beamten zu und würgte diesen am Hals. Der Angriff auf den Polizeibeamten konnte durch zwei weitere Beamte abgewehrt werden. Gegen den Eritreer wird nun wegen Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt.

Hamburg: Anke H. hatte am vergangenen Dienstag gegen 10.40 Uhr gerade die Haspa an der Möllner Landstraße verlassen, als ihr jemand unvermittelt in den Rücken trat. Sie sei völlig arglos gewesen. „Ich muss mich in der Luft noch gedreht haben, jedenfalls bin ich dann an einem Marktstand auf den Hinterkopf geknallt“, sagt die zierliche blonde Frau. Die 57-Jährige kam danach ins Unfallkrankenhaus Boberg, dort diagnostizierten die Ärzte einen Bruch des rechten Handgelenks. „Wäre ich zehn Jahre älter gewesen, hätte es für mich noch deutlich schlimmer ausgehen können“, sagt Anke H. Die Polizei bestätigte den Vorfall auf Abendblatt-Anfrage. Nach den bisherigen Ermittlungen habe der Verdächtige zuvor drei ältere Damen in Tatortnähe um Geld angebettelt, sagt Polizeisprecher Rene Schönhardt. Weil er kein Geld erhielt, zog er wieder ab. Kurz danach kam es – möglicherweise aus Frust über die Zurückweisung – zu dem verhängnisvollen Tritt. Passanten stellten Harun A. [28] und hielten ihn bis zum Eintreffen der Polizei fest, die ihn in Handschellen abführte. Der 39 Jahre alte Mann sei erkennungsdienstlich behandelt und danach entlassen worden, so Schönhardt. Gründe für einen Haftbefehl lägen nicht vor.

Ichenhausen: In den frühen Morgenstunden des 17.12.2016 wurde in einer Diskothek in Ichenhausen ein 23-Jähriger ohne Vorwarnung und Grund durch einen Faustschlag eines Unbekannten am linken Auge verletzt. Bislang ist nur bekannt, dass es sich beim Täter um einen etwa 25 bis 30 Jahre alten Mann türkischer Herkunft [29] handeln soll.

Limburg: Am Samstag, 17.12.2016, kam es um 02.00 Uhr im Toilettenbereich einer Diskothek in Limburg zu einem Angriff zum Nachteil einer 23- jährigen, männlichen Person. Diese erlitt hierbei Verletzungen im Gesicht/Hals. Tatverdächtig ist eine unbekannte, ca. 25 Jahre alte, männliche Person, 190 cm groß, vermutlich Südländer [30], welche aus der Diskothek flüchten konnte.

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Vera Lengsfeld im Jonny K.-Prozeß abgedrängt

geschrieben von kewil am in Justiz,Siedlungspolitik,Türkei | 66 Kommentare

Die tapfere Bürgerrechtlerin und ehemalige Bundestagsabgeordnete der CDU, Vera Lengsfeld, war gestern im Jonny-K.-Prozeß, und wen sie da sah, das waren keine PI-Leser, keine Mitglieder der FREIHEIT oder andere Sympathisanten von Jonny, sondern junge türkische Muskelmänner, die keiner Arbeit nachzugehen scheinen, ein paar ältere, wenige Frauen. Spannung und unterdrückte Aggression lagen in der Luft. Nach einer Sitzungspause wurde sie außerhalb am Eingang von zwei Jungtürken abgeschoben, die behaupteten, sie als ältere Frau habe sich vorgedrängelt. Die Gerichtsdiener schluckten das und schickten sie achselzuckend weg.

Unsägliche Gespräche mit politkorrekten Pseudo-Journalistinnen von SPIEGEL und Süddeutscher, welche die türkischen Lügen glauben, runden das Stimmungsbild ab. [31] Nein, Deutschland schafft sich nicht ab, Deutschland hat sich schon abgeschafft! (Hier [32] ein weiterer Prozessbericht auf EuropeNews und hier die nächsten Prozeß-Termine! [33])

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Pforzheim: Gestiegene Kriminalität – Propaganda und Wirklichkeit

geschrieben von PI am in Bereicherung™,Einzelfall™,Kriminalität,Migrantengewalt,Polizei,Siedlungspolitik | 95 Kommentare

Von PI-PFORZHEIM | Deutschland hat sich verändert. Seit die Kanzlerin im Herbst 2015 die Grenzen für alle und jeden öffnete [34], hat ein unglaublicher Kriminalität-Tsunami Deutschland überrollt. Jeder, der die lokalen Nachrichten seiner örtlichen Tageszeitung aufmerksam liest, kann das bestätigen. Noch niemals in der jungen Geschichte der Bundesrepublik gab es so viele Raubüberfälle, Vergewaltigungen, Messerattacken und andere Kapitalverbrechen wie gerade jetzt.

Dabei werde nach mündlicher Auskunft des leitenden Redakteurs der örtlichen Tageszeitung, der nicht namentlich genannt werden will, nur ein Teil aller Verbrechen von der Polizei an die Presse weitergeleitet. Er schätze die Dunkelziffer der eigentlichen Kriminalität auf mehr als 60 Prozent. Die Polizeibehörden würden seine Zeitung nur noch obligatorisch und äußerst bruchstückhaft über kriminelle Taten informieren. Auskunft gebe es von der Polizei nur noch nach ausdrücklicher Nachfrage zu einem konkreten der Redaktion bekannten Vorgangs. Der Redakteur bat darum bei weiteren mir bekannten Polizeieinsätzen in der Innenstadt die Redaktion doch telefonisch zu benachrichtigten. Nur so könne man die Vorkommnisse der Öffentlichkeit zugänglich machen.

Selbst Politiker der Kartellparteien haben es zwischenzeitlich schon bemerkt. Die Kriminalität ist deutlich gestiegen. Wahrscheinlich wurden sie von ihren Wähler persönlich darauf angesprochen. Und tatsächlich ist da was dran. Pforzheim ist oder war eigentlich eine beschauliche Großstadt am Rande des Schwarzwaldes zwischen Stuttgart und Karlsruhe. Es gab hier eine für Städte dieser Größe typische eigentlich niedrige Kriminalität. Die beschränkte sich vor 2015 auf ein paar ganz wenige Raubüberfälle oder ein bis zwei Tankstellenüberfälle im Jahr.

Aber seit 2016/2017 gibt es in Pforzheim vermehrt Kriminalität und seit Jahresanfang 2018 gefühlt fast täglich brutalste Raubüberfälle auf meist Einheimische. Erstaunlicherweise nicht zu nächtlichen Unzeiten an dunklen Orten. Es werden z.B. unbescholtene Einheimische mitten in der Innenstadt auf dem Weg zur Arbeitsstätte auf offener Straße überfallen und ausgeraubt. Wenig erstaunlich sind die Täterbeschreibungen, die da typischerweise fast immer lauten: Südländisches Aussehen, dunkler Teint, sprachen gebrochen deutsch, usw. Meist werden die Opfer gleich von einem Täter-Rudel zusammengeschlagen oder mit Messern bedroht.

[35]

Schlechte Sicherheitslage: Alles nur Empfindungen

So haben jetzt CDU-Stadträte wegen der gestiegenen Kriminalität in Pforzheim beim Polizeipräsidiums Karlsruhe Auskunft erbeten [36] und wurden von Vizepräsident des Polizeipräsidiums Karlsruhe, Herrn Franz Semling billig abgespeist. So meinte Herr Semling, dass die CDU über die Zahlen der Kriminalitätsstatistik 2017 gar nicht verfügen könne, da sie anscheinend noch geheim gehalten und erst im März veröffentlicht werden könnten.

Semling wörtlich weiter: „Die objektive Sicherheitslage in der Stadt Pforzheim hat sich verbessert“ , es sei eine „nur empfundenen schlechten Sicherheitslage“. Schuld sei die Berichterstattung der örtlichen Tageszeitungen. Reale Opfer dieser „nur empfundenen schlechten Sicherheitslage“ können bei solchen Aussagen der Sicherheitsbehörden einfach nur ungläubig den Kopf schütteln. Hier soll wieder mal die Bevölkerung nach Strich und Faden veralbert und verdummt werden. Gerade die Asylflutung der Kanzlerin hat Pforzheim extrem zugesetzt. Pforzheim, mit einem schon 2014 offiziell zugegebenen Migrationsanteil von 47 Prozent [37] wurde jetzt von meist jungen, moslemischen und männlichen Einwanderer aus der Dritten Welt förmlich überrollt.

Die unverfrorene Lüge, dass sich die Sicherheitslage in Pforzheim seit der großen Asylflutung verbessert hätte, ging aber selbst der Pforzheimer Zeitung zu weit [38]. Da die Polizei auf Anordnung von ganz oben keine oder keine richtigen Zahlen herausrückte, wurde eine Praktikantin der Pforzheimer Zeitung beauftragt das Zeitungsarchiv zu durchforsten, in der Online-Ausgabe vom 26.1.2018 heisst es:

Die Polizei sagt mit Blick auf ihre Statistik, Pforzheim sei nicht unsicherer geworden und die Kriminalität gehe zurück. Das pure Zählen der Polizeimeldungen seit 2013 aber ergibt deutlich mehr Fälle von Raub und Gewalt auf offener Straße in Pforzheim. [..]

Denn angesichts der These, dass es unsicherer geworden sei auf den Straßen der Stadt, und einer Online-Petition der örtlichen CDU hatte sich die Spitze des derzeit noch zuständigen Polizeipräsidiums Karlsruhe nach Pforzheim bemüht und diese Aussage anhand ihrer Statistik ins Reich der Fabeln verwiesen: Das sei allenfalls gefühlte Sicherheit, in Wahrheit nehme die Kriminalität ab, und zwar auch und gerade die spezielle der Gewalt- und Raubdelikte auf offener Straße.

Das mag sein, aber es ist wohl eine Frage, was da gezählt wird. So kann beispielsweise ein Rückgang illegaler Graffiti oder des Straßendiebstahls dieses Gesamtergebnis herbeiführen. Fest steht: Die Zahl der in den Medien gemeldeten Fälle von Raub und Gewalttaten auf offener Straße im Stadtgebiet Pforzheim ist im Fünfjahresvergleich des jeweils letzten Quartals auf einem Höchststand angekommen, und das kann jeder wissen, der über ein Zeitungsarchiv verfügt…

Die Realität spricht eine andere Sprache als die Propaganda der schwarz-grünen Regierung in Baden-Württemberg. Pforzheim hat übrigens weit aus mehr Asyl-Kriminalität, mehr Messerstechereien und Migranten-Gewalt gegen Einheimische und Frauen als zum Beispiel das mit der Einwohnerzahl vergleichbare Cottbus. Allerdings ist die Bevölkerung im Westdeutschland schon so abgestumpft und politisch eingeschüchtert, dass hier niemand wegen ein paar Messerstiche  von Asylanten gegen Einheimische auf die Straße gehen würde.

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Bundesgerichtshof bestätigt Morsal-Urteil

geschrieben von PI am in Einzelfall™,Justiz,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

[39]
Entgegen dem Rat ihres früheren Kollegen Winfried Hassemer [40], bei „Ehren“morden doch Milde walten zu lassen und solche Mörder eventuell gar nicht zu bestrafen, da die Ärmsten doch einem Verbotsirrtum erlagen, hat der Bundesgerichtshof die lebenslängliche Freiheitsstrafe für den Bruder Morsal Obeidi (Foto) bestätigt (PI berichtete oft [41]). Vergeblich hatte die Verteidigung auf verminderte Schuldfähigkeit während der Tat plädiert. Mehr… [42]

(Spürnase: Skeptiker)

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El Masri wegen Verdachts auf Brandstiftung verhaftet

geschrieben von PI am in Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

Opfer einer amerikanischen Verschwörung wurde vermutlich einmal mehr der Deutsch-Libanese Khaled el Masri. Nachdem das Opfer brutaler amerikanischer Foltermethoden schon im Februar aus Verzweiflung und um seine schrecklichen Erlebnisse aufzuarbeiten, gar nicht anders konnte, als seinen Ausbilder zusammenzuschlagen [43], zündete er jetzt offenbar ein Kaufhaus an und wurde verhaftet [44].

Nach einem Feuer in einem Großhandelsmarkt ist der durch seine Entführung nach Afghanistan bekannt gewordene Khaled El-Masri festgenommen worden. Erst kurz zuvor hatten Richter die Überwachung von El-Masris Anwalt untersagt.

Der 43-jährige Deutsch-Libanese gelte als dringend verdächtig, das Feuer in dem Markt im bayerischen Neu-Ulm gelegt zu haben, teilte die Polizei Krumbach am Donnerstag mit. Der offenbar verwirrte El-Masri wurde per Unterbringungsbefehl der Staatsanwaltschaft in die psychiatrische Abteilung eines Bezirkskrankenhauses gebracht.

Da legen wir ihn dann auf die Couch, und Psychologen werden ermitteln, dass der Ärmste, ein durch und durch friedlicher Mensch, an einer durch amerikanische Verhörmethoden verursachten Zwangshandlung gelitten hat. Er dachte sicher, er zündet nur CIA-Agenten an. Eine Schande, was die Amis aus diesem lieben Kerl gemacht haben! Hoffentlich findet man alle Schuldigen [45] recht schnell.


(Spürnasen: Wolfgang W., Bernd v. S., spital8katz, Gero W., Gerhard B., Hojojutsu, Urs Schmidlin, Oleg und Bernd Dahlenburg [46])

Zur Erinnerung: El-Masri war Mitglied bei el-Tawhid

Der nach Afghanistan verschleppte Deutsch-Libanese Khaled el-Masri war Kommando-Chef einer radikalen Bewegung im Libanon, berichtet FOCUS [47] – ein eher etwas älterer Artikel zur Erinnerung, welcher berechtigte Zweifel an El Masris Geschichten aufwirft. (Danke an Phylax für den Link)

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Eva Herman: Gutmenschen wittern neue Chance

geschrieben von PI am in Deutschland,Gutmenschen,Justiz,Menschenrechte | 562 Kommentare

[48]Das seinerzeit eiligst einberufene Tribunal der vielen Gutmenschen hat die gewünschte Wirkung fast völligst verfehlt [49]. Eva Herman schreibt Bestseller [50] und ist liest bei ihrem Verlag wieder die Nachrichten [51]. Nach langer und absolut ausdauernder Suche scheinen die linken Gutmenschen nun wieder fündig geworden zu sein. Eva Herman veröffentlicht ihre konservative Meinung zur Loveparade und nimmt Bezug zu den „Alt-68-ern“

Die BILD [52] berichtet:

Eva Herman verhöhnt Opfer der Loveparade

Die Skandal-Moderatorin Eva Herman (51) verglich auf der Internet-Seite ihres Verlages das Loveparade-Drama mit Sodom und Gomorrha:

„Wer sich die Bilder der Loveparade ansieht, glaubt, in der Verfilmung der letzten Tage gelandet zu sein, wie sie in der Bibel beschrieben werden. Viele der Partygäste wirkten auch in diesem Jahr bereits vor dem Unglück wie ferngesteuert. Betrunken oder voll gekifft.“

Eine Verhöhnung der Opfer.

Und weiter: „Das Ende der Loveparade dürfte mit dem gestrigen Tag besiegelt sein! Eventuell haben hier auch andere Mächte eingegriffen, um dem schamlosen Treiben ein Ende zu setzen. Was das angeht, kann man nur erleichtert aufatmen!“

Inzwischen wurde Hermans Beitrag von der Seite gelöscht.

Stimmt nicht – der Beitrag ist online [53]. Inzwischen hat Frau Herman auch auf die Gutmenschen-Vorwürfe reagiert [54].

Die „Loveparade“ steht nicht erst seit den Folgen des tragischen Unglücks von Duisbug in der Kritik [55]

» Stern: Eva Herman und der Sündenpfuhl [56]
» Tagespiegel: Eva Herman ist eine schamlose Person [57]
» RP: Eva Herman schwadroniert über die Loveparade [58]
» BILD: Eva Herman entschuldigt sich [59]
» Focus: Eva Herman und die Strafe Gottes [60]
» Tagesspiegel: Eva Herman ist eine schamlose Person [57]
» Hamburger Abendblatt: Eva Herman vermutet Strafe Gottes [61]

… und die meisten anderen Qualitätsmedien blasen ins gleiche Horn…

(Herzlichen Dank allen Spürnasen)

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Wieder ein Opfer des Wegschauens

geschrieben von PI am in Deutschland,Menschenrechte,Migrantengewalt,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

[62]Die Hinrichtung einer Muslimin im Sauerland (PI berichtete [63]) hat offenkundig einen muslimisch kulturellen Hintergrund. Wie jetzt bekannt wurde, war das Opfer Zeugin in einem Prozess um Bedrohung, Erpressung und Ehre gegen drei Türken. Die junge Frau, die aus Angst bereits einmal die Aussage verweigert hatte, hat, wie in solchen Fällen üblich, keinen ausreichenden Schutz erhalten. Schließlich gelten kriminelle Familienclans als unschuldig und harmlos, sofern es sich um muslimische Mitbürger handelt. Ihre Opfer zu schützen würde ja geradezu an Diskriminierung grenzen. Die Unschuldsvermutung gilt, bis alle Zeugen beseitigt sind.

Der Spiegel bestätigt jetzt unsere Befürchtungen [64]:

Laut Obduktionsergebnis wurde die 20-Jährige mit einem gezielten Kopfschuss getötet. Erst in der vergangenen Woche hatte die Frau in Marburg Vorwürfe gegen einen Angeklagten in einem Entführungsprozess erhoben. „Ihre Zeugenaussage ist eine von vielen Spuren, denen wir momentan nachgehen“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft.

In dem Prozess sind drei Männer einer türkischen Familie aus Stadtallendorf angeklagt, einen Mann aus seinem Auto in Dortmund entführt zu haben. Sie sollen ihm mit dem Tod bedroht haben – der Mann hatte offenbar ein uneheliches Kind mit der 17-jährigen Tochter des ältesten Angeklagten .

Die Zeugin saß bei dem bewaffneten Überfall mit im Wagen. Der Bedrohte weigerte sich, díe 17-Jährige zu heiraten. Wenig später soll ihn der angeklagte Vater der Minderjährigen telefonisch zur Zahlung von 20.000 Euro aufgefordert haben. Bei einer Weigerung habe er ihm erneut mit dem Tode gedroht.

Das Verfahren vor dem Amtsgericht Marburg war vergangene Woche ausgesetzt worden, weil weitere Zeugen gesucht wurden. Ein Fortsetzungstermin steht laut Gericht nicht fest.

Der ermittelnde Staatsanwalt Wolfgang Knierim sagte, es müsse geklärt werden, ob die junge Frau vor dem Prozess bedroht wurde. Noch sei auch nicht klar, ob der Fundort der Leiche auf dem Parkplatz an der Sauerlandlinie zugleich der Tatort war.

Fest steht: Die junge Frau besuchte am Samstagabend ihre Mutter und ihre Geschwister in deren Wohnung in Schwerte, als am späten Abend in der Zeit von 22 bis 23 Uhr ihr Handy klingelte, und sie die Wohnung überstürzt verließ.

„Bitte nicht stören“, lautet die Maxime gutmenschlicher Multikulti-Heuchler, wenn vor allem Mädchen und Frauen in der muslimischen Parallelgesellschaft elementare Rechte verwehrt werden. Wer fleißig Islamkritiker verleumdet und mundtot macht, hat seine Pflicht erfüllt und braucht sich um die Menschenrechte von Migranten, die nicht von Einheimischen, sondern aus der importierten Unkultur selbst heraus verletzt werden, keine Gedanken zu machen.

(Spürnase: Frank W.)

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