Verpackt in Clownskostüme: Die rote SADie unheilvolle Koalition der SPD mit der verfassungsfeindlichen SED in Berlin zeigt schlimme Folgen, die auch die Presse nicht mehr übersehen kann. Unter der politischen Protektion der Mauermörder wird deren autonome rote SA zum Staat im Staate, gegen deren Gewalt die Polizei sich machtlos erweist – zumal höchste politische Kreise ihr bei dem Versuch, die verfassungsmäßige Ordnung aufrecht zu halten, in den Rücken fallen.

Die Berliner Morgenpost berichtet:

Zum dritten Mal innerhalb von nur drei Tagen sind in der Nacht zu gestern Polizisten während des Einsatzes von einer Menschenmenge attackiert worden. In den Tagen davor hatte es bereits Übergriffe gegeben, die unter anderem mit zerstochenen Reifen und eingeschlagenen Scheiben von Dienstfahrzeugen endeten. In allen Fällen kamen die Täter aus dem linksextremistischen Spektrum. Die jüngste Häufung von Taten zeigt dabei deutlich, dass sich die Szene nicht mehr nur mit Gewalt gegen Sachen, etwa in Form von Brandanschlägen auf Autos, begnügt. Auch die Gewalt gegen Personen, insbesondere gegen Polizeibeamte, nimmt zu.

Bei dem jüngsten Fall in der Nacht zu gestern sind nicht nur Polizisten angegriffen worden; die Angreifer konnten zugleich eine Festnahme verhindern. Wie ein Polizeisprecher mitteilte, hatten die Beamten an der Rigaer Straße in Friedrichshain zwei Männer entdeckt, die unerlaubt Plakate klebten. Während einer von ihnen flüchten konnte, gelang es den Polizisten zunächst, den zweiten Täter festzuhalten.

Als die Beamten die Personalien des Mannes aufnahmen, kamen plötzlich 25 bis 30 Personen aus den umliegenden Häusern, umringten sie, verwickelten sie in Diskussionen und versuchten mehrfach, sichergestellte Beweismittel zu entwenden. In dem nach und nach entstehenden Durcheinander gelang es dem Festgenommen zu fliehen. Eine Verfolgung war den Beamten nicht möglich, da ihnen durch die Mitglieder der linken Szene der Weg versperrt wurde.

Erst in der Nacht zuvor waren ebenfalls auf der Rigaer Straße bei einem Einsatz Polizisten aus einer Gruppe von 40 Personen aus der linken Szene mit Steinen und Flaschen beworfen worden. In der Nacht von Freitag auf Sonnabend waren Angehörige einer Hundertschaft vor einem Lokal an der Yorckstraße in Kreuzberg angegriffen worden, nachdem sie an den dort falsch geparkten Fahrzeugen Strafzettel verteilt hatten. Bei der Festnahme zweier sich wehrender Angreifer wurden zwei Beamte verletzt.

Widerstand gegen Polizisten – im Durchschnitt passiert dies in der Hauptstadt jeden Tag neun Mal. 2371 Übergriffe gegen Polizeibeamte registrierte die Behörde im vergangenen Jahr, dabei wurden 924 Beamte verletzt. Berlin hält in diesem Bereich einen traurigen Spitzenplatz unter den deutschen Großstädten; Delikte wie Widerstand oder Gefangenenbefreiung sind längst zum Alltag geworden. „Bedrohen, Spucken, Treten, Schlagen, dass ist inzwischen völlig Normalität im Dienstbetrieb“, klagt Klaus Eisenreich, Geschäftsführer des Berliner Landesverbandes der Gewerkschaft der Polizei (GdP).

Alle Polizeigewerkschaften sind sich einig bei der Bewertung dieser Entwicklung; sie befürchten das baldige Entstehen rechtsfreier Räume. Die Oppositionsparteien im Abgeordnetenhaus, allen voran die CDU, werfen dem Senat seit langem vor, die Gewalt von Links zu verharmlosen. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) und Polizeipräsident Dieter Glietsch weisen dies stets vehement zurück.

Glietsch hat in Sitzungen des Innenausschusses selbst schon häufig eine Zunahme der Brutalität, die auch vor seinen Beamten nicht halt mache, beklagt. Und Körting setzt sich zwar für eine konsequente Bekämpfung von Gewalt, ganz gleich ob von links oder rechts, ein. Aber der Senator hat ein Problem. Kommt es bei Polizeieinsätzen zu Übergriffen auf Beamte, sind Teile des Koalitionspartners Die Linke schnell bereit, die Schuld bei den Polizisten selbst zu suchen. „Wird dies in der Koalition thematisiert, fehlt es oft an Unterstützung für den Innensenator“, erklärt ein Mitglied der SPD-Fraktion. Ein Polizeiführer befürchtet indes, dass die Gewalt von Links noch zunimmt. „Die hatten am 1. Mai und durch die Serie der Brandanschläge ihre Erfolgserlebnisse, die fühlen sich unglaublich stark“, sagte er.

Sie fühlen sich nicht stark, sie sind es. Dank der SPD, die den Konsens der Demokraten, nicht mit Verfassungsfeinden von rechts oder links zu koalieren, gebrochen hat. In politischer Abhängigkeit von der Partei der Mauermörder zeigt sich der Staat jetzt hilflos gegen deren organisierte Schlägerbanden, die in Teilen Berlins offenbar die Macht über die Straße gewonnen haben. Um die staatliche Ordnung wieder herzustellen, bedarf es eines konsequenten polizeilichen Vorgehens, das von dieser Regierung ebensowenig  zu erwarten ist wie der dringend notwendige „Cordon sanitaire“ gegen jegliche neuerliche Machtbeteiligung der Kommunisten in Deutschland.

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75 KOMMENTARE

  1. Naja, Herr Steinmeier schliesst eine Koalition mit den bordeauxroten aus! Bis zum 27. September 2009 18:00h.

    Wetten!

  2. Islamisten bekämpfen den ( unseren ) Staat.
    Grüne unterstützen die Multikultis.
    Rote unterstützen Grüne.
    Linke Dunkelrote bekämpfen den ( unseren ) Staat.
    Somit unterstützen Polizeiangreifer, bewußt oder unbewußt, den Staat angreifende Islamisten.
    Sagte man früher: Brüder im Geiste, so paßt wohl besser: Brüder der Gewalt.

    Durch das Weizsäcker-Buch ( Der bedrohte Friede ), Tip kam hier: Danke ! ( Kannte ich bis dato nicht ), weiß ich nun einmal mehr, wo die Reise hingeht. Kluger Mann gewesen, Respekt vor seinem „Fahrplan“ der entmenschlichten Gesellschaft.

  3. RBB Mo 10.08.09 19:30

    Arabische Familienclans in Berlin

    Von den Intensivstraftätern in Berlin haben mehr als 80 Prozent einen Migrationshintergrund. Fast die Hälfte von ihnen ist arabischer Abstammung. Doch bei genauerem Hinsehen zeigt sich, dass ein großer Teil dieser Täter zu nur wenigen Großfamilien gehört.

    Diese Clans sind berüchtigt bei Polizei und Justiz. Seit Jahren bekommt der Staat sie nicht unter Kontrolle.

    Das Video gibts hier:
    http://www.rbb-online.de/etc/medialib/rbb/rbb/abendschau/intensivstraftaeter.asx.format_11405.2.asx

    Dazu passend auch der Beitrag zum Buch Arabboy auf PI:
    http://www.pi-news.net/2009/01/arabboy-eine-jugend-in-berlin-neukoelln/

  4. Ich war erst gestern wieder in dieser Ecke (Berlin-F’hain, Rigaer Str.)…und ich muss sagen mir juckte die Faust! Abgesehen von der Ansammlung an Müll-Tü-Kültü-Fressläden die ihr geschächtetes Gammelfleisch feilbieten, der Bezirk stinkt förmlich nach diesem linksfaschistischen Autonomen-Punker-Gesindels!
    Nicht nur dass die Oberbaumbrücke mittlerweile zu einem „Tor nach Kuffnukistan“ wurde, auch das nördliche Ufer der Spree ist muslamistisch besetztes Gelände! Und wer den Weg dorthin wagt, der bekommt das Kotzen! Von der Warschauer Brücke an lungert besoffenes stinkendes Punker/Volksschädlings-Gesindel mitten auf dem Fusswegen oder scheisst und pisst in die Grünanlagen! Sanierten Häusern werden die Fassaden beschmiert und die Scheiben eingeworfen, und die Polizei tritt nur noch in Zivil auf, aus Angst vor Stein- und Flaschenwürfen auf ihre Dienstfahrzeuge!

    Dieses Gesindel verwandelt den Bezirk mit dem Namen eines der größten Monarchen Europas im 18. Jh. in ein GHETTO! Und bitte, liebe polnischen, jüdischen Leser verzeiht mir den Vergleich, aber ich bekomme Lust dieses „Ghetto“ so auszuräuchern wie einstmals 1944 in Warschau!
    Die von den rotzroten Staatsverbrechern so gerne gesungene „Internationale“ enthält quasi die Aufforderung dieser Gefahr entgegenzutreten:

    (…)
    Völker, hört die Signale!
    Auf zum letzten Gefecht!
    (…)
    Die Müßiggänger schiebt beiseite!
    Diese Welt muss unser sein;
    Unser Blut sei nicht mehr der Raben,
    Nicht der mächt’gen Geier Fraß!
    Erst wenn wir sie vertrieben haben
    dann scheint die Sonn‘ ohn‘ Unterlass!
    (…)

  5. Körting, ist das nicht der Held, der generös zum Umtrunk auf Staatskosten einlädt um „Problemfelder vor Ort zu diskutieren“ um dann beim Herannahen von genau den Chaoten die Mensch und Material zerstören sich zu verpissen (Natürlich mit Leibstandarte, Dienstwagen, schnellem Schritt) ? Seine Gespächpartner blieben „mit ungutem Gefühl“ und umringt von den lieben Bürgern schutzlos zurück.

    Für einen „Mann“ in dieser Position ein echtes Glanzstück. Statt Tuntenbälle und Pedosexuellenversteher staatlicherseits zu supporten wäre die Durchsetzung simplelster Minimalforderungen des Staates an den Bürger genehm. Bleibt zu Hoffen daß das Pack den Körti mal zu fassen bekommt und ihn nachhaltig therapiert (Eine Behandlung die von einem gewissen hohen Staatsbediensteten, dem dieser Bundesblechordending verpaßt worden ist, der ProKöln Partei öffentlich angedroht wurde).

  6. Die einzige Stärke der Linken ist die Schwäche ihrere Gegner. Solange wir uns beim Kampf gegen Links mehr Gedanken darum machen was linke Medien über uns schreiben könnten, haben diese asozialen Subjekte halt eben Narrenfreiheit, weil ihnen keiner die Stirn bietet und man sich selbst keinerlei Sorgen um den Ruf macht.

  7. #5 Wursti

    aus dem Video von RBB : Familienrichterin Heisig : ich gebe die menschen nicht auf, es geht um die kinder …… blablabla.

    RAUS mit dem Gesindel wenn die eigentlich unsere Werte und Wertvorstellungen nicht mal ansatzweise quasi akzeptieren. Kostet eigentlich weniger Geld als den gesamten Behördenapparat sozusagen auf das Gesindel loszulassen. Vor allem, wenn die eigentlich gar nicht wollen.

  8. 2009, das Jahr der Wahlen; Motto:
    Nichtwählen ist OUT, Strafwählen ist IN.
    Aber _nie_ SPD, CDU/CSU, FDP, B90/Grüne, Linke

  9. Mein bedauern mit der Polizei hält sich nach wie vor in Grenzen.

    Noch gibt es auch in der von einer Schwuchtel regierten Pleitestadt Berlin Gesetze, etwa das zur Sicherheit und Ordnung. Daneben gibt es ein Polizeigesetz.

    In diesen Gesetzen ist klar normiert, gegen eas wie vorzugehen ist. Daran haben sich die Ordnungskräfte zu halten, und nicht an das, was die Schwuchtel und die Mauermörder wollen.

    Die Polizei sollte – übrigens auch und insbesondere bei den Schätzchen – öfter mal wieder von ihren Schlagstöcken Gebrauch machen.

  10. mein appell an den gründer von pi-news endlich nägel mit köpfen zu machen und eine partei zu gründen, um aus der virtuellen schmuddelecke zu entkommen, wird bislang ignoriert.

    wir haben mit dem gründer von pi-news einen charismatischen, weltgewandten, fachkundigen und retorisch begabten akteur, der die politische landschaft in deutschland umwälzen könnte.

    wenn wir weiter nur virtuell gegen den islamismus ankämpfen, werden wir schprich wörtlich “gelöscht”.

    wir müssen in den wichtigsten und strategisch liegenden deutschen städten (hamburg – nordzentrale, berlin – westzentrale, münchen – südzentrale, köln – westzentrale und frankfurt als die zentrale) unsere parteiprogramme kommunizieren und jene komunen für uns gewinnen, bevor wir uns aufmachen die bundespolitik aufzumischen.

    ein paar freunde meiner burschenschaft und meine wenigkeit haben in bester operation walküre manier schon mal ein paar planspiele durchgespielt…….. 😉

  11. leute, habt ihr schon bemerkt, dass die linken denunzianten so gut wie keine pi-kommentare mehr als hetze kommentieren, weil sie endlich wissen, dass strafrechtlich alles korrekt ist und ihr vergebener kampf pi-news rassitische hetze vorzuwerfen halt- und belanglos ist.

    das scheinen die endlich kapiert zu haben.

    pi-news.net setzt sich für menschenrechte und das deutsche grundgesetz ein. faschistisch können wir ebenso nicht sein, weil wir solidarisch mir dem volk israels verbunden sind.

    ha, ha näher, war wohl nichts, du linke denunzianten zecke!

  12. @Steven Green: Haben die Verschwörer der Operation Walküre auch eine Partei gegründet???

    Parteigründungen gibt es genug. Alle Heck lang entsteht ein neuer „Hoffnungsträger“ mit tollen Namen wie Pax Europa, Libertas, Auf, Piraten…

    Ich weiß nicht, wie lange es noch dauert, bis klar wird, dass Parteien das Problem sind – nicht die Lösung.

  13. Rechtsfreie Räume? Laut einigen zensurfreudigen Politikern gibt es die nur im Internet. Also besteht weder in Neukölln noch in anderen vergleichbaren Vierteln Handlungsbedarf. Man konfrontiere unsere Volkszertreter bitte nicht mit der Realität. Die kann im K(r)ampf gegenn Rechts nur hinderlich sein.

  14. Man muss die Sozialleistungen konsequent auf Null herunterfahren, um diese linken Verbrecher lahmzulegen. Wenn die nichts mehr zu essen haben, werden die ihre Verbrechen aus Hunger schon einstellen müssen.

  15. @ #13 Osimandias (12. Aug 2009 13:23)

    Was stört die linken Randalierer eigentlich an unserem Staat?

    …, dass sie nichts zu sagen haben und arbeiten müssen!¡!

  16. @#16 Osimandias (12. Aug 2009 13:27)

    nicht so voreilig mein kamerad.

    wie definierst du parteien. ich sehe parteien nur noch als bühne für profilneurotiker, wo die volkverräter an institutionelle posten kommen, um unser deutschland auszusaugen und zu verkaufen.

    es bedarf einer gruppe/bewegung von menschen, die mit edlen zielen diesen leuten den garaus machen und das land wieder auf vordermann bringen. verträge und vereinbarungen, die nicht vom deutschen volk demokratisch legetimiert worden sind, rückgängig zu machen und wieder politik von deutschen für deutsche zu machen. das bedeutet unteranderem, dass die gastarbeiter wieder in ihre heimat zurückkehren müssen usw.

    ich sehe wenige menschen, die so voller ideale und vor allem glaubwürdig sind mit ihren ideen und vorstellungen, wie das gemeinschaftliche leben in deutschland auszusehen hat, das land auf vordermann zu bringen.

    um das bonner system zu revolutionieren müssen wir eine partei gründen mit anständigen, ehrlichen menschen. dazu zähle ich unter anderem den gründer von pi, der seit fast 5 jahren auf kosten seiner zeit und ehrenamtlich vor den gefahren des islamismus warnt.

  17. Kommt es bei Polizeieinsätzen zu Übergriffen auf Beamte, sind Teile des Koalitionspartners Die Linke schnell bereit, die Schuld bei den Polizisten selbst zu suchen.

    Ich sag es immer wieder, die Mauermörderpartei ist verfassungswidrig. Aber es regt sich zunehmender Widerstand im Lande, und wenn der Deutsche die Schnauze voll hat, hängt das linke Untermenschentum (oh Gott, das Wort ist Autobahn, aber das einzige, das wirklich passt. Tiere können nichts für ihr Tun, sie sind lediglich Instinktgesteuert, also sind es keine Tiere, aber auch keine vernünftigen Menschen, Untermenschen halt) hoffentlich auf den Marktplätzen an den Laternen.

    Und bitte nicht wieder „dann sind wir genauso schlimm wie die“ – nein, sind wir nicht, die Demokratie verteidigt man nur, indem man gefährliche Stastsfeinde konsequent eliminiert. Meine Schlussfolgerung aus der Vergangenheit!

  18. ich möchte noch hinzufügen, dass er trotz gefahr für sich und seine familie, sich nicht hat verbiegen lassen. das ist mutig und verdient respekt. solchen leuten ist eher zu trauen, als unseren schmierigen politikern.

    deswegen bin ich überzeugt, das der gründer von pi-news früher oder später auch den nächsten schritt wagen wird.

  19. Steve Green, ein „wir“ gibt es hier nicht, und Stefan Herre & Co soll die Arbeit weiter machen, in der er gut ist, nämlich einen Blog pflegen und weiterentwickeln.

  20. #23 cattivista (12. Aug 2009 13:40)

    Steve Green, ein “wir” gibt es hier nicht, und Stefan Herre & Co soll die Arbeit weiter machen, in der er gut ist, nämlich einen Blog pflegen und weiterentwickeln.

    was ist nur aus dem volk der germanen geworden, wo sippe und kameradschaft noch grossen stellenwert hatten und wir uns als gemeinschaft definierten. es schmerzt, lesen zu müssen, dass die 68er umerziehung und der propagierung der individualität früchte trägt. wir werden als volk, gemeinschaft aus einander dividert. wir werden getrennt, um uns schwach zu machen….

    nein, ab heute gibt es nur noch ein WIR!

  21. Jeder Polizist hat eine Dienstwaffe mit 15 Schuss Munition und einem Ersatzmagazin. macht bei zwei Polizisten pro Streifenwagen 60 Schuß. Das sollte wohl reichen, um Angriffe von zwei Dutzend Rechtsbrechern abzuwehren – und wahrscheinlich ist dann Ruhe, denn diese Randaleguerilla unterscheidet sich von unseren Muselfreunden u.a. dadurch, dass sie eben kein Interesse am Märtyrertod hat.

  22. für mich repräsentiert der gründer von pi-news.net ehre, kameradschaft, loyalität, vaterlandsliebe, glauben, edelmut, und stärke.

    tugunden, die uns abhanden gekommen sind und in der politelite garnicht mmehr vorkommen!

  23. #24

    Mit Sippe und Kameradschaft war bei den Germanen leider wenig los – man lese mal die Nibelungensage, wo sich die Königsfamilie hemmungslos gegenseitig besch…t und ausrottet. Und auch Oberfreiheitsgermane Arminius der Cherusker wurde bekanntlich nicht von den römischen Besatzern, sondern von der eigenen Familie nach Walhalla befördert ….

  24. Der mit Steuerzahlergeld Fettgefütterte Gegen Rechts Kampfhund rote SA lässt sich nicht mehr zurückpfeifen und hat die Leine auch zerbissen. Die Grünen und die SED brauchen nicht denken das sie verschont werden wenn der rote Mob tobt.

  25. @Steven Green

    Bei PI treffen sich Leute, die die Gefahren des Islams erkannt haben. Das ist auch schon alles. Allein an den Diskussionen im Kommentarbereich lässt sich erkennen, dass sich PI-nutzer kaum unter einer Partei vereinen lassen.

    Wie kommst du eigentlich auf deinen Nick? Ich kenne nur einen, relativ bekannten, Steven Green und ich glaube nicht, dass du den huldigen willst.

  26. Nix wird passieren, die Antifagangster werden durch ihre Herkunft geschützt:

    Meist sind es Abkömmlinge reicher Erzeuger mit Macht & Einfluß. Papa Börsenmakler und Mama Galeristin, Tante Pröpstin sowie Onkel MdB werden es nicht zulassen, daß Mittelschichtler wir PoM Fritz und seine Kollegen hart gegen die jeunesse doree des Straßenterrors vorgehen dürfen. Der Normaldeutsche – also auch jeder Polizist -ist aus der Sicht dieser Kaste zum zahlen, verhöhnen lassen & Maul halten da – fertig. Schließlich ist er Träger einer angeborenen ewigen Schuld.

    Das zeigte sich bereits 1968, als die Kaste nicht willens war, die eigene Brut zu disziplinieren.

    Nur manchmal geht halt was schief, so z.B. als damals die RAF-Mörderin Albrecht ihren Onkel Ponto umlegte. Habe damals herzlich gelacht über dieses kasteninterne Malheur.

  27. für mich repräsentiert der gründer von pi-news.net ehre, kameradschaft, loyalität, vaterlandsliebe, glauben, edelmut, und stärke.

    In erster Linie ist er auch Familienvater, der seinen Kindern ersparen möchte in einem isliamisierten Europa aufwachsen zu müssen. Weil er intelligent genug ist die Gefahren zu erkennen und auszusprechen.

    Ich wünschte manchmal, dass ich so dicke Eier hätte wie S.H. und das Team hinter PI.

  28. @#27 Sadiq al-Sharq al-Awsat (12. Aug 2009 13:53)

    nichts desto trotz haben diese tugenden uns stark gemacht. was sind wir jetzt: ängstliche duckmäuse, weil die psychische propaganda der individualität der 68er volksverräter uns zu egoisten, konsumroboter und einsame von der familie gelöste menschen umerzogen hat.

    so wird man schwach, wir müssen wieder zu unseren primär tugenden. der innere killer instinkt (nicht wörtlich nehmen) muss geweckt werden. wir dürfen nicht angst haben kinder auf die welt zu bringen. leute habt ihr es nicht durchschaut, dass der psychologische krieg der emanzipierten lesben der 68er revolution ständig vor gefahren warnt keine kinder zu bekommen usw. irgenwann internalisert es eine gesellschaft als soziale norm, nach der bestimmte bedingungen geschaffen werden müssen, um kinder zu bekommen.

  29. wir haben dann angst kinder auf die welt zu bringe, da ständig vor imaginären gefahren gewarnt wird. ich sage scheiss drauf.

    unsere grosseltern haben unter schwersten bedingungen kinder nach ende des 2.ten weltkriegs auf die welt gebracht. da herrschten katostrophale zustände.

    aber sie haben es getan, weil sie stark waren und diese germanischen tugenden besaßen. sie hatten keine angst, sie waren stark, weil sie als familie und sippe und vor allem als volk zusammen hielten!

  30. @#31 MatthiasW (12. Aug 2009 14:04)

    kann ich nur unterstreichen.

    deswegen betone ich hier seine verdienste auch so deutlich, damit einigen bewusst wird, dass so eine aufgabe nicht nur zeit und aufwand kostet, sondern vor allem auch edelmut!

    deswegen traue ich eher solchen menschen probleme anzugehen und zu beseitigen als schmierigen korrupten politikern!

  31. # Steve Green
    Sehe ich auch so.
    Eine Partei die wirklich antritt die Interessen des Deutschen Volkes zu vertreten.
    Ich habe diese Münteferings ,Westerwelles und dieses ganze Pack ,das sich pausenlos in Talkshows rumtreibt um sich in ihrer vermeintlich rhetorischen Überlegenheit zu sonnen so satt.

  32. Warum nur machen die tapferen Kämpfer gegen Extremismus da keine Demonstrationen…? *erstaunenheuchelnd*

  33. Ich stimme Dir ja zu, Steven Green.

    Ich bin nur skeptisch gegen Parteigründungen. Man steht dadurch viel zu sehr unter Beobachtung.

    Auch PI steht bereits zu sehr unter Beobachtung. Einerseits ist es sehr gut, dass PI bekannt ist, andererseits muss man eben aufgrund dieses Bekanntheitsgrads auch Abstriche machen und kann keineswegs alles thematisieren. PI ist bis auf die Ausnahme Islam weitgehend politisch korrekt – das muss es auch sein, man sieht ja, wie diese eine läppische Ausnahme vom Dogma schon für Empörung sorgt.

    Aber es bremst natürlich die Fähigkeit zur Erkenntnis, was ja auch eines der Hauptziele der politischen Korrektheit ist.

    Ich würde eine nicht-öffentliche Gemeinschaft präferieren, die nicht auf Masse abzielt sondern gezielt Menschen versammelt, die frei denken können und die es vor allem wollen.

    Das Internet ist grundsätzlich sehr geeignet für etwas derartiges.

    Man muss nur daran denken, wie so genannte Islamisten das Internet nutzen. Man muss nicht alles in die Welt hinausposaunen, was man denkt und zu tun gedenkt.

  34. #12 Steven Green et al

    Wir haben in Hamburg „den Ball“ aufgegriffen und arbeiten an einer Lösung. Das geschieht im privaten Rahmen, eigenständig und im Sinne einer demokratischen Legitimierung bzw. Teilhabe.

    Nur machen wir uns bitte eines nicht vor, seit 68 sind 40 Jahre vergangen, der „Marsch durch die Institutionen“ begann und vor 20 Jahren haben wir die DDR/STASI inkl. SED/PDS/Linke eingeliedert respektive politisch sozialisiert.

    Wir brauchen Geduld und auch noch etwas Zeit. Eines freut mich dabei diebisch, die Widersprüche werden mittlerweile auch der EinfälltIGsten deutlich und die Einschläge kommen näher.

    Mittelfristig brauchen wir eine Zusammenfassung aller liberal-freiheitlich-bürgerlich-konservativ-patriotisch gesinnten Kräfte.

    Und das wird gelingen!

    PI.Hamburg@Yahoo.de

  35. Viele Berliner wollen keinen Polizeiterror, wieso will PI die Berliner damit „beglücken“?
    Ein Großteil der Gewalt geht direkt von der Polizei aus, Herausgabe von Dienstnummern wird regelmäßig verweigert, Anzeigen gegen die Polizei wegen ihrer Rechtsbrüche werden normalerweise mit einer Anzeige wegen Widerstand von der Polizei quittiert (trägt sicher auch gut zur Statistik bei). Richter glauben normalerweise eher den Bullen. Journalisten werden des öfteren bedroht, ihre Kameras entwendet. Eine Ahndung der Delikte der Beamten ist somit nur ausnahmsweise möglich.
    In diesem Sinne: A.C.A.B.

  36. @ …..nach dem nach und nach entstehenden Durcheinander gelang es dem Festgenommen zu fliehen……

    die polizei macht sich zum deppen.

    aber bei einer fahrzeugkontrolle eines unbescholtenen bürgers die waffe ziehen…das sind mir die richtigen.

  37. Sie fühlen sich nicht stark, sie sind es. Dank der SPD, die den Konsens der Demokraten, nicht mit Verfassungsfeinden von rechts oder links zu koalieren, gebrochen hat.

    Das ist doch Nonsens. ALLE sogenannten „Etablierten“ haben sich dem ‚Kampf gegen Rechts‘ untergeordnet und den linken Flügel hofiert, legislativ, judikativ und eben auch exekutiv. DESHALB fühlen sie sich stark und sind es auch, weil eben diese „Etablierten“ allesamt es zulassen. Man könnte ja gerade jetzt damit Wahlkampf machen, aber nö, zu groß ist die Angst, vom eigenen ‚Kampf gegen Rechts‘ eingeholt und abgestraft zu werden. Tja, die Geister, die ich rief…

  38. Aber der Senator hat ein Problem. Kommt es bei Polizeieinsätzen zu Übergriffen auf Beamte, sind Teile des Koalitionspartners Die Linke schnell bereit, die Schuld bei den Polizisten selbst zu suchen. „Wird dies in der Koalition thematisiert, fehlt es oft an Unterstützung für den Innensenator“, erklärt ein Mitglied der SPD-Fraktion.

    Ich denke, das dürfte für Körting noch mit das kleinste Problem sein, wenn Linke die Schuld bei der Polizei suchen. Tatsache ist, daß die Polizei lediglich ihren Job ausübt. Vielmehr fehlt es Körting zum einen an Durchsetzungskraft und einem klaren Führungsstil, zum anderen stellt sich die Frage, wie die Antifanten sich, ihre Plakate und Flyer sowie ihre „Aktionen“ finanzieren. Von Arbeit bestimmt nicht. Auch da könnte Körting mal bei den Linken anklopfen.

    Aber bloß nicht das Problem Linksextremismus zu sehr vertiefen, es könnte ja sein, daß man dann aus allen Wolken fällt, nachdem eine angeregte Aktuelle Stunde im Abgeordnetenhaus zum Thema aufgrund fehlender Mehrheit nicht abgehalten werden konnte, was bei diesem rot-dunkelroten Senat nicht verwundert. Und sich eigene Fehler einzugestehen und entsprechende Konsequenzen ziehen, das geht ja nun gleich gar nicht.

  39. @RedHead

    Viele Berliner wollen keinen Polizeiterror, wieso will PI die Berliner damit “beglücken”?
    Ein Großteil der Gewalt geht direkt von der Polizei aus, Herausgabe von Dienstnummern wird regelmäßig verweigert, Anzeigen gegen die Polizei wegen ihrer Rechtsbrüche werden normalerweise mit einer Anzeige wegen Widerstand von der Polizei quittiert (trägt sicher auch gut zur Statistik bei). Richter glauben normalerweise eher den Bullen. Journalisten werden des öfteren bedroht, ihre Kameras entwendet. Eine Ahndung der Delikte der Beamten ist somit nur ausnahmsweise möglich.

    Polizeigewalt? Willkommen zur Märchenstunde…
    Polizeiarbeit ist zwangsläufig manchmal etwas rau, aber deswegen muss keiner so tun als seien wir in Südafrika.
    Polizeikrafte in Nordeuropäischen Ländern rennen immer öfter mit Lätzchen rum auf denen Dinge stehen wie „Konfliktmanager“ und alleine für Notwehrmassnahmen riskieren deutsche Polizisten Gerichtsverhandlungen. Nein, glaub mir, zumindest in Deutschland und der Schweiz ist „Polizeigewalt“ nur ein verstaubter Phantombegriff aus dem Fundus ewiggestriger Antifanten.

  40. #39 RedHead (12. Aug 2009 15:16)

    Viele Berliner wollen keinen Polizeiterror, wieso will PI die Berliner damit “beglücken”?

    Sie haben vollkommen recht, Snake, warum eigentlich?

    Die Berliner haben mit überwältigender Mehrheit links (60% für SPD, SED, Grüne und WASG) gewählt und scheinen mit der Situation zufrieden zu sein.

    Berlin im Jahre 2010. Das Verbrechen hat seit 1999 derart zugenommen, dass herkömmliche Gefängnisse nicht mehr ausreichen. Ganz Manhattan ist ein Hochsicherheitsgefängnis. Wer dort einfährt, kommt nie wieder heraus. Abgeschottet von der Außenwelt werden dort die Gefangenen sich selbst überlassen und haben eine eigene Gesellschaftsform entwickelt.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Die_Klapperschlange

  41. Wen wundert das angesichts des roten SPD/SED-Senats in Berlin?

    Berlin hat praktisch kein selbstbewusstes Bürgertum, statt dessen ein wachsendes, aggressives Potenzial von linken Chaoten, hundertausende orientalische Zuwanderer vorwiegend aus den Unterschichten der Türkei und dem nahen Osten sowie in Ost-Berlin unzählige alte (und neue!) SED-Kader.

    Was in Berlin an immer schneller verfallenden sozialen, wirtschaftlichen, öffentlichen und politischen Strukturen zu beobachten ist, trifft auf ganz Deutschland zu.

    Linke Politik zerstört diese Gesellschaft – aber zu Wenige wollen oder können dies erkennen!

  42. @ RedHead:

    Na das hört sich ja nach einschlägigen eigenen Erfahrungen an. 😀 Sie scheinen ja dann wohl aktiv gegen den „Polizeiterror“ vorzugehen und es aus Ihrer Sichtweise zu betrachten, um die Gewalt rechtfertigen zu können.

    Neenee, ich war auch schon bei vielen Demos/Kundgebungen und habe noch NIE Polizeiterror erlebt. Im Gegenteil! Die Polizisten haben ihren Job gemacht und die jeweilige Veranstaltung geschützt. Stellt sich doch die Frage, warum Sie offensichtlich gegensätzliche Erfahrungen gemacht haben???

  43. In Sachen „neue Partei gründen“ ist zu bemerken, das eine solche jede gegründete Partei ein paar „Splitterwähler“ „auffängt“ welche niemals, aber auch wirklich niemals ein bedeutende Rolle in der Politik spielen werden. Selbst Parteien wie die REP´s haben nur einen kleinen Aufwind genossen um anschl. in der Versenkung zu verschwinden.
    Die einzelnen vielen Splitterparteien leisten somit ihren Beitrag an dem bestehenden System!!! Diese vielen „Kleinparteien“ in den Kommunen oder auch auf Landesebene kommen als „Splitter“ und bleiben immer „Splitter“. Je mehr Splitterung also Dezentralisierung vorhanden ist, desto mehr gefährden sie NICHT die etablierten Parteien.
    Je mehr Sie Parteien gründen liebe Leser, umso mehr dezentraler!
    Selbst wenn alle Leser, die täglich „pi“ lesen, also sagen wir mal bei rund 30.000 Aufrufen pro Tag (so fern Leser nicht mehrmals am Tag „pi“ aufrufen), wären es nur 30.000 Wählstimmen. Was sind schon 30.000 Wähler? Und jetzt seien Sie bitte realistisch und rechnen Sie selbst mal von dieser Zahl ab; Ich schätze es würden nicht mal 5.000 Stimmen zusammenkommen. Ein Jubel für alle etablierten Parteien, ist ihre Herrschaft doch niemals in Gefahr!

    Daher kann die EINZIG VERNÜNFTIGE Möglichkeit, diesen seit Jahrzehnten fest etablierten Möchtegerne-fürs-Volk-da-sein-Parteien endgültig und wirkungsvoll entgegenzutreten darin bestehen

    – ALLE SCHON ZUR VERFÜGUNG STEHENDEN anständigen, konservativen, bürgerlichen KRÄFTE ZU BINDEN –

    Diese Idee ist nicht neu, und es gibt hierzu ein Reihe fundierter Analysen, Aussagen und wissenschaftliche Dissertationen renommierter Persönlichkeiten aus verschiedenen Gesellschaftsbereichen:

    „Ein rechtskonservative Bürgerpartei könnte ohne weiteres auf Anhieb 30% der Wählerstimmen erreichen. Eine solche Partei könnte einen viel größeren Erfolg haben als jemals die Grünen oder die Linkspartei“.

    Ich füge hinzu; „Einen noch größeren Erfolg als die aktuellen Wahlergebnisse der „großen“ SPD“.

    Liebe Leser, die Zeit steht günstiger denn je – sammelt alle Kräfte zu einem großen Heer!

    Eine solche großartige Möglichkeit besteht derzeit mit einer Idee welche ich unterstützte

    Die „FUSIONSPARTEI – DEUTSCHLAND“ hat sich vorgenommen, alle in Frage kommenden bürgerlichen, demokratisch-konservativen „Kleinparteien“ anzusprechen und zu einer VEREINIGUNG zu bewegen. Hierbei verlieren die einzelnen Parteien nicht etwa ihre Identität – vielmehr ist die FUSIONSPARTEI-DEUTSCHLAND als eine Art Dachverband, als „Bündelung aller Kräfte“ anzusehen und dessen Aufgabe es ist, diesen „Kräfteverband“

    ZIELGERADE IN DEN REICHSTAG ZU BRINGEN

    ( Zur Zeit arbeite ich für die F-D an einem „“Aufsatz Zur Problematik bürgerlich-konservativer Parteien In Deutschland Und Möglichkeiten Zur Problemlösung“
    , Unterstützung herzlich willkommen: Tabor222@Yahoo.de

    Noch zum Schluss ein Fusionsargument: Schauen Sie mal im Internet wie viel Wähleranteile auf die erwähnten „kleinen Parteien“ entfallen; 1,1%, 0,3% 0,7% 1,5%, 0,3%, 0,2%, 1,2%,2,4%,0,8% usw., usw. Alleinsein reicht eben nicht. Kleine Parteien haben leider immer zu wenig Geld, bekommen nicht mal ihre Wahlkampfkosten erstattet. Es ist sehr bedauerlich, das die innerhalb dieser kleinen Parteien arbeitenden Menschen, ihre guten Ideen und Ansätze und ihr Engagement letztendlich wirkungslos bleiben. Das sollte sich ändern –

    ( „Vom kleinen Werbestand in den Einkaufsstrassen hinein in die Landesparlamente – hinein in den Reichstag // Aus den vielen Winden soll ein Sturm heranziehen

    Ihre Unterstützung hinsichtlich der Realisation bitte an
    fusionspartei@gmx.de

    Danke für Ihr Interesse und Ihre Geduld, R.Masters

  44. @ Thomas A.: Ich habe viel zu viel übertriebene Polizeigewalt gesehen (z.B. verprügeln von Kindern, Einknüppeln auf bereits bewusstlos geschlagene, usw.) sowie diverse andere klare Rechtsbrüche. Genau deswegen sind Polizisten verpflichtet, einem auf Anfrage ihre Dienstnummer zu geben, um hinterher Rechtsmittel einlegen zu können. Das habe bei besagten Situationen auch des öfteren gemacht, aber in solchen Situationen wird dies konsequent rechtswidrig verweigert. Tatsächlich geht man schon mit der Frage nach der Nummer das Risiko ein, als nächster den Knüppel auf den Kopf zu bekommen. Wenn du das noch nicht erlebt hast, ist das schön, aber dir fehlt dann schon ein wichtiger Teil des Gesamtbildes. Das es Staaten gibt, in denen das noch schlimmer abgeht ist zwar korrekt, sollte aber die Situation hier nicht rechtfertigen.

    @Lyllith: Es gibt in und um Berlin Gefängnisse, wo 1/3 der Leute wegen schwarzfahren einsitzt. Unter diesen Umständen lässt sich nicht begründen, es gäbe zu wenig Gefängnisse.

  45. #50 RedHead (12. Aug 2009 16:14)

    @Lyllith: Es gibt in und um Berlin Gefängnisse, wo 1/3 der Leute wegen schwarzfahren einsitzt. Unter diesen Umständen lässt sich nicht begründen, es gäbe zu wenig Gefängnisse.

    Ich weiß, ich weiß, die 160 Schwarzfahrer in Plötzensee (und die 7 Frauen von Lichtenberg) sind mittlerweile legendär, machen allerdings nur 2% der Inhaftierten in Berlin aus. Außerdem ist das Delikt nicht Schwarzfahren, sondern das Nichtbezahlen der Strafe bei gleichzeitiger Nichtteilnahme am Programm „Schwitzen statt Sitzen.“

    Wer es sich nicht leisten kann, sollte eben nicht schwarzfahren und ein Fahrrad nehmen.

    Das liege daran, dass viele, die wegen Schwarzfahrens im Gefängnis landen, durch Alkohol- oder Drogenprobleme gar nicht arbeiten könnten, sagt JVA-Chef Plessow. „Die anderen sind renitente Totalverweigerer. Die meinen, dass der Staat ihnen ermöglichen muss, von A nach B zu kommen. Die lehnen deshalb auch ab, die Strafe abzuarbeiten. So müssen sie diese eben irgendwann absitzen.“

    http://www.tagesspiegel.de/berlin/Ploetzensee-Schwarzfahrer-BVG-Berliner-Justiz;art270,2684962

    Mein Vorschlag ging aber in eine andere Richtung. Einfach eine Mauer um Berlin und es zum deutschen Zentralgefängnis ins Selbstverwaltung zu erklären. Ganz ohne Polizeigewalt und sonstigen Behördenterror, sogar die nutzung der der Verkehrmittel, solange sie noch funktionieren ist kostenfrei. So richtig schön repressionsfrei und sogar ohne den Zwang das Scheissgeld der Neoliberalen annehmen zu müssen.

  46. @RedHead

    Ich habe viel zu viel übertriebene Polizeigewalt gesehen (z.B. verprügeln von Kindern, Einknüppeln auf bereits bewusstlos geschlagene, usw.

    Klar. Sowas darf natürlich nicht passieren.
    Es fällt mir aber schwer zu glauben, dass es sich dabei nicht um extreme Einzelfälle handelt.
    Die Polizei wird von einem grossen Teil der Bevölkerung gering geschätzt und auch etliche Medien sind immer auf der Suche nach Polizeiskandelen etc. Jede Belanglosigkeit wird mitgefilmt, jedes Gerücht gierig aufgenommen. Da kann ich mir beim besten Willen keine häufigen und unbemerkten Gewaltexzesse seitens der Polizeit vorstellen.
    Die Verhältnismässigkeit der Gewalt liegt natürlich auch immer im Auge des Betrachters. Wenn Polizisten zum Beispiel eine Verhaftung vornehmen müssen und der Betroffene sich wehrt und Schreit sieht das schnell einmal brutaler aus als es ist.
    Meist fehlt auch der grössere Kontext. In den USA beispielsweise (je nach Region) sieht sich die Polizei öfters extremer Gewalt ausgesetzt. Die Beamte haben es mit Leuten zu tun, die Bewaffnet und bereit zu töten sind. Da sind die Massnahmen natürlich entsprechend hart. Wir sehen dann in den Medien meist nur den Teil, in dem der Verbrecher überwältigt wird und ein paar Schlagstockhiebe kassiert. Das wirkt dann brutal und willkürlich weil der Kontext fehlt.

  47. @RedHead

    Das sich Polizisten im Einsatz nicht noch um Aussenstehende kümmern können, die irgendwelche Grundsatzdiskussionen anzetteln wollen und Dienstnummern Verlangen, kann ich gut verstehen.

  48. Der Kreuzberger Blutgreis ist einer der Kommandanten der prügelnden, brandschatzenden, grölenden und kriminellen autonomen Terrorbanden.

    Wann kommt der Lump endlich in den Bau ?

  49. Da die SED (zu Recht)hier als verfassungswidrig bezeichnet, aber ja eigentlich die Linke gemeint wird, habe ich jetzt schon 2 Mal die einfache und doch wohl zulässige Frage gestellt, ob man hier Parteien wie die NPD und DVU auch als nicht verfassungskonform ansieht.

    Warum wurde diese Frage jetzt schon wiederholt entfernt? Ist die den Betreibern der Seite zu unangenehm? Und wenn ja, warum? Endet da die Meinungsfreiheit, wenn man auch mal die Ultrarechten hinterfragt?

  50. Tja, der körting, dieser volksverräter (wohnt übrigens in potsdam, weit weg von linker randale…), muss gegen rechts kämpfen, wie er am 28.1.09 im dlf erklärte, obwohl
    • Über 1.000 Autos angezündet, bis heute kein Täter gefaßt. Einsetzen einer SoKo wird verweigert.
    • Tausende brüllen am 10. Januar 09 ungehindert in Berlin
    • „Tod, Tod Israel“
    • „Kindermörder Israel….Massenmörder Israel“
    • „Juden raus aus Palästina“
    • „Tötet die Juden“
    • „Jude, Jude feiges Schwein“:

    Wenn die dort ihre Reden halten, sie sind dagegen ein Büro für Integrationsbeauftragte einzurichten
    Sondern sie nennen es Büro für Ausreisebemühungen oder etwas ähnliches für alle Ausländer….ja, nein…..darüber kann ich dann nicht mehr mit denen diskutieren, da hört die Diskussionsfähigkeit auf…

    Das heißt, Herr Heiß hat da von Dumpfbacken gesprochen, aber auch bei den Intelligenten ist es so, es gibt bestimmte Dinge, über die kann man denn mit ihnen nicht diskutieren. Mit den Leuten, die NPD wählen, ja, aber mit den Funktionären in bestimmten Spitzenfunktionen setze ich mich nicht an einen Tisch. Dazu ist mir nicht nur die Zeit zu schade, sondern dazu ist denn meine Ekelgrenze zu hoch.“

    Nicht mal
    Theo Retisch
    scheint die ekelgrenze in sachen linksextremisten erreicht zu sein, sonst sässe er nicht mit der mauermörderpartei sed an einem tisch, die sich nach drei umbenennungen nun „die linke“ nennt.

  51. Gesetzlose Straßen auch in Deutschland!

    http://www.bild.de/BILD/news/2009/08/12/brennpunkte-in-deutschlands-staedten/polizei-gewerkschaft-schlaegt-alarm-polizisten-trauen-sich-nicht-auf-strasse.html

    „Die Gewalt gegen Polizisten nimmt zu und die Autorität des Staates nimmt immer mehr ab. In einigen Generationen ist der Respekt gegenüber der Polizei auf Null gesunken – nicht nur bei Menschen mit Migrationshintergrund, sondern auch im bürgerlichen Milieu.“

    Natürlich… und am schlimmsten ist die Gewalt im bürgerlichen Milieu mit Migrationshintergrund! Wer kennt sie nicht, die randalierenden Gangs skrupelloser koreanischer MusikstudentINNEN… 😉

  52. So ist es, das Resultat der weisen Entscheidung zur Deskalation.Je höher der Grad der Deskalation,desto höher der Grad der Eskalation.

  53. Wir brauchen einen Verteidigungsminister, der sagt:
    „Die Sicherheit Deutschlands muss an der Spree verteidigt werden.“
    und der das realisiert!

  54. @ #57 Theo Retisch (12. Aug 2009 17:14)

    Über 1.000 Autos angezündet, bis heute kein Täter gefaßt. Einsetzen einer SoKo wird verweigert.

    Ist das tatsächlich wahr? Mehr als 1.000 abgebrannte Autos? Und nicht ein(e) TäterIn ermittelt?
    Dann gehört dieser sozialistische Berliner Saustall ausgemistet! Mit allen Mitteln!

    Don Andres

  55. #7 berlinator (12. Aug 2009 13:08)
    „Und bitte, liebe polnischen, jüdischen Leser verzeiht mir den Vergleich, aber ich bekomme Lust dieses “Ghetto” so auszuräuchern wie einstmals 1944 in Warschau!“

    Wer räucherte denn 1944 wen aus?
    Bitte um nähere Erläuterungen.

    #12 Steven Green et al

    Bzgl.Ihres Wunsches an PI wg. Neugründung einer von S.Herre geführten PI-Partei warne ich eindringlichst vor einem solchen Schritt:

    Er wäre das Ende des erfolgreichsten Blogs der Republik!

    Ich sehe PI als Wegweiser:

    Ein solcher zeigt die Richtung ohne selber mitzugehen!
    Das müssen wir eigenverantwortlich selber tun!

  56. @Kodiak

    Da die SED (zu Recht)hier als verfassungswidrig bezeichnet, aber ja eigentlich die Linke gemeint wird, habe ich jetzt schon 2 Mal die einfache und doch wohl zulässige Frage gestellt, ob man hier Parteien wie die NPD und DVU auch als nicht verfassungskonform ansieht.

    Diese Frage wird den Betreibern und den meisten Usern keinen Schweiss auf die Stirn treiben.
    Nur hie und da gibts im Kommentarbereich versprengte „Schlussleuchten“, die mit den Braunen Sozis von NPD oder DVU sympathisieren.
    Ist natürlich klar, wenn PI als rechtsextrem verschrien wird verirrt sich halt auch ab und zu mal ne echte braune dumpfbacke hierhin. Entsprechende Kommentare bleiben aber auf PI nie lange unwidersprochen.
    Mit dem attributen ProAmerikanisch und ProIsraelisch und dem Bekenntnis zu Grundgesetz und Menschenrechten kommunizieren die Betreiber von PI sehr deutlich was sie von NPD und co halten.

  57. @#16 Thomas A.
    Danke dir für die Reaktion, die aber meine eigentliche Frage nicht beantwortet hat. :o) Ich wollte ja wissen, ob diese Parteien als verfassungskonform in ihren Zielen angesehen werden.

  58. #61 Kodiak (12. Aug 2009 20:41)
    „Wer schützt eigentlich einen schwarzen CDUler davor, während des Wahlkampes von NPDlern öffentlich beleidigt und verhöhnt zu werden?“

    Gute Frage, der Verfassungsschutz bestimmt nicht, denn der ist ja Teil der NPD.
    Deswegen kann diese politische Diarrhöe auch nicht verboten werden.

  59. @RedHead

    Ihr Name lässt schon tief blicken.

    Dieselben Argumente wie damals die SA. Juden und Kommunisten waren schuld, weil sie vor Ort waren, deshalb sind sie halb tot geprügelt worden. Genau so ist heute die Polizei schuld, weil sie versucht, die Bürger vor der linken Gewaltszene zu beschützen.

    Wenn Sie mir jetzt erzählen wollen, dass es bei Linksfaschismus noch um etwas anderes geht, als um pure Gewalt und Radau gegen ein System, in dem man es als Edel-Punker einfach zu nichts gebracht hat, dann schießen Sie mal los. Ich bin gespannt auf Ihre Ausführungen.

  60. #41 RedHead

    Viele Berliner wollen keinen Polizeiterror…

    Klar, vor allem die Linksextremisten aus Kreuzberg usw. nicht.

    Anzeigen gegen die Polizei wegen ihrer Rechtsbrüche werden normalerweise mit einer Anzeige wegen Widerstand von der Polizei quittiert

    Hier verwechselst du Ursache mit Wirkung!

    Richter glauben normalerweise eher den Bullen.

    Wenn ich die Wahl zwischen ‚Bullen‘ und linken Chaoten hätte, würde ich auch eher den Polizisten glauben.

  61. #67 Kodiak

    ob diese Parteien als verfassungskonform in ihren Zielen angesehen werden

    Sind sie ja offensichtlich, sonst wären sie ja verboten – oder nicht?
    Noch eine Gegenfrage: Sind denn die Linke und die Grünen verfassungskonform?

  62. Ach Leute das ist doch alles Teil des Wahlkampfes. Da gibt man dem Buerger Zucker—-chen (nichts wirkliches bloss so bischen) damit der glaubt das die Regierungsparteien/Propagandapresse entlich was bemerkt haetten.
    Das ist Polit-Propaganda in Reinkultur.

    Ich weis einfach nicht wie oft sie diese Spielchen mit dem Michl noch wiederholen koennen. Das sit doch mehr als nur durchsichtig.

    Einmal reingefallen deine Schuld. Beim zweiten mal, ist es aber unweigerlich meine Schuld.

    Ist der deutsche Michel wirklich so doof und merkt nicht was gespielt wird?

    Klar ist, das schon am Wahlabend das alles wieder vorbei ist. Da wird wieder politisch korrekt berichtet.

  63. Würde die Polizei in der gleichen Härte gegen diese Parasiten vorgehen wie gegen randalierende Fußballfans, also mit Schlagstöcken und Wasserwerfer, würde es nicht soweit kommen. Allerdings muß ein Polizist im Falle von Zeckenkrawallen vorsichtig vorgehen, damit er keine linken oder kotzgrüne „Politiker“ verletzt, die ja bekanntlich in der ersten Reihe mitmaschieren.
    Gleich und Gleich gesellt sich nunmal gern !

  64. In Berlin möchte ich nicht tot überm Zaun hängen. Was für eine Wohltat, wenn man sieht, wie in Bayern die Polizei durchgreift. Da werden den linken Chaoten noch die Hammelbeine langgezogen 🙂

  65. #50 RedHead (12. Aug 2009 16:14)

    Ich habe viel zu viel übertriebene Polizeigewalt gesehen (z.B. verprügeln von Kindern, Einknüppeln auf bereits bewusstlos geschlagene, usw.) sowie diverse andere klare Rechtsbrüche. Genau deswegen sind Polizisten verpflichtet, einem auf Anfrage ihre Dienstnummer zu geben, um hinterher Rechtsmittel einlegen zu können. Das habe bei besagten Situationen auch des öfteren gemacht, aber in solchen Situationen wird dies konsequent rechtswidrig verweigert. Tatsächlich geht man schon mit der Frage nach der Nummer das Risiko ein, als nächster den Knüppel auf den Kopf zu bekommen. Wenn du das noch nicht erlebt hast, ist das schön, aber dir fehlt dann schon ein wichtiger Teil des Gesamtbildes. Das es Staaten gibt, in denen das noch schlimmer abgeht ist zwar korrekt, sollte aber die Situation hier nicht rechtfertigen.

    Das was du beschreibst wäre, wenn es rein faktlich so wäre, nicht rechtmäßig in Ordnung.
    Ob du dabei jedoch subjektive Wahrnehmung mit vermischst läßt sich ohne Augenzeuge gewesen zu sein, auch nicht beurteilen. Hab selbst auch Dinge mit Polizisten erlebt, die wirklich nicht ok und überzogen waren. Daraus mir deswegen aber jetzt einen „Polizeistaat“ (auch wenn wir keine Demokratie haben) zu konstruieren und alle Polizisten zu verurteilen, ist dann aber doch zu weit hergeholt. Aber bevor du einen Knüppel von einem Bullen auf den kopf bekommst, da mußt du dich schon in einer echt gravierenden Situation befinden, z.B. im Widerstand gegen die Polizeigewalt. Grundlos hab ich noch nie Polizisten auf Jemanden einprügeln sehen und kann ich mir in Deutschland auch nur in Einzelfällen vorstellen.
    ————
    #55 Kodiak, die Erste (12. Aug 2009 17:07)

    Warum wurde diese Frage jetzt schon wiederholt entfernt? Ist die den Betreibern der Seite zu unangenehm? Und wenn ja, warum? Endet da die Meinungsfreiheit, wenn man auch mal die Ultrarechten hinterfragt?

    Das liegt daran, daß deine themaverfehlenden Relativierungen nerven (hat also mit unangenehm nichts zu tun), was man dir auch schon einige Male erklärt hat.
    ————
    #61 Kodiak, die Zweite (12. Aug 2009 20:41)

    Wer schützt eigentlich einen schwarzen CDUler davor, während des Wahlkampes von NPDlern öffentlich beleidigt und verhöhnt zu werden? Sind es immer nur die Linken?

    Im allgemeinen entweder Security oder die Polizei. Du kannst aber auch Lichterketten machen, wenn du Bock drauf hast!
    ———-
    #66 Kodiak, die Dritte (12. Aug 2009 21:43)

    Danke dir für die Reaktion, die aber meine eigentliche Frage nicht beantwortet hat. 😮 ) Ich wollte ja wissen, ob diese Parteien als verfassungskonform in ihren Zielen angesehen werden.

    Von wem aus angesehen? Jeder Mensch ist ein Individuum hier. Die Parteien sind rein objektiv gesehen, auch nicht verfassungsfeindlicher, als die antidemokratische 5.Einheitspartei der GRÜNLINKENCDUCSUSPDFDP.
    Und wenn du auch mal die Linken hinterfragst, weil die Rechten werden nämlich immer mit inquisitorischen Daumenschrauben ausgequetscht, dann macht das Diskutieren vielleicht einen Sinn.

    Und was sind denn die Ziele deiner Lieblingsklischeeparteien von DVU/NPD? Ich schätze mal vorab, es wird da ne Menge Überschneidungen geben mit den Ansichten von Pi, weil´s einfach demokratische Gesichtspunkte sind, wie EU-Ablehnung, Verhinderung von Masseneinwanderung und Abschiebungsgedanken von kriminellen Ausländern. 😉

    Aber komm uns dann nicht wieder mit der Nazikeule, wenn du die Überschneidungen nach Stasiart festgestellt hast. Gerne darfst du diese dann archivieren und „IM Erika“ mitteilen.

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