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Wallonen steigen in Halal-Produktion ein

Wallonische Schafe [1]17 Millionen Muslime in Europa werden für immer mehr Lebensmittelproduzenten zu einem Kundenkreis, mit dem sie liebäugeln. Den muslimischen Markt für sich entdeckt haben jetzt die Wallonen in Belgien, die alle möglichen lokalen Produkte plötzlich halal [2] anbieten, vom Steak über die Gänseleber bis hin zum Sirup.

Die Nachfrage für das neue Angebot scheint bereits vorhanden, nicht nur in Europa, sondern auch in den islamischen Staaten. Jetzt sterben die wallonischen Schafe kopfüber aufgehängt, unbetäubt mit aufgeschlitztem Hals und müssen die Qualen am Ende ihres Lebens mit nach Mekka gedrehtem Kopf und den Litaneien eines Imams im Hintergrund ertragen.

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SVP-Politiker vergleicht Islam mit NS-Ideologie

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Oskar Freysinger [3]Während die Muslime der SVP Nazitum vorwerfen, wenn die Junge SVP Luzern die Gefahr der Islamisierung mit einem in keiner Weise zu Gewalt oder Rassismus animierenden Minarettplakat illustriert (PI berichtete [4]), dreht die SVP den Spieß jetzt um. Nationalrat Oskar Freysinger (Foto) benennt den Islam als eine totalitäre Bedrohung [5], vergleichbar mit dem Nationalsozialismus.

Auf eine Frage des Westschweizer Fernsehens, ob er die Gefährlichkeit des Islams nicht überschätze, antwortete SVP-Nationalrat Oskar Freysinger: „Auch viele Juden haben sich vor der Machtergreifung Hitlers gesagt: So schlimm werde es schon nicht kommen.“ Solange es also keine absolute Garantie gebe, dass der Schweizer Rechtsstaat von den Muslimen respektiert werde, dürfe keines ihrer Machtsymbole gebaut werden.

Die Empörungungswelle der Muslime ist bereits losgebrochen:

Mit seinem Nazi-Vergleich löst der Walliser bei den Muslimen einen Sturm der Entrüstung aus: „Ich bin empört. Freysinger transportiert gefährliches Gedankengut und zettelt eine emotionale Schlammschlacht an“, sagt Hisham Maizar, Präsident der islamischen Dachorganisation. „Schockiert“ ist Saïda Keller-Messahli vom Forum für einen fortschrittlichen Islam: „Frey­singer setzt die muslimische Bevölkerung mit den Nazis gleich. So suggeriert er, dass sie den gleichen Völkermord an den Nicht-Muslimen begehen könnten, wie Hitler an den Juden.“ Keller-Messahli prüft nun rechtliche Schritte gegen Freysinger.

Das Statement von Frau Keller-Messahli klingt, als hätten die Muslime noch nie irgendjemandem auf der Welt auch nur ein Haar gekrümmt, oder auch nur im entferntesten an Massenmord gedacht. Vermutlich ist der Dame, die Vorstandsmitglied der Gesellschaft Schweiz-Palästina ist, zufällig in dem Augenblick gerade entfallen, dass der Mufti von Jerusalem Haj Amin al-Husseini direkt mit Hitler an der Vernichtung des jüdischen Volkes zusammengearbeitet hat [6].

Eine Verurteilung nach Schweizer Antirassismus-Gesetz hat Freysinger jedenfalls kaum zu befürchten, weil der SVP-Nationalrat niemanden direkt angegriffen hat.

(Spürnasen: Fuchs, Lars und Skeptiker)

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Landesbischof fordert deutschsprachige Imame

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bischof [7]Es war ausgerechnet der deutsche Nationalfeiertag, an dem moslemische Verbände zum „Tag der offenen Moschee“ eingeladen hatten (PI berichtete [8]). Anläßlich dieses Besuchs-Aufrufes der Moslems äußerte der Bischof der Evangelischen Landeskirche in Baden, Dr. Ulrich Fischer (Foto), doch tatsächlich leise Kritik an der Türkei.

Das christliche Internetportal Jesus.de [9] berichtet:

Der Tag mache deutlich, dass der Islam ein Teil der deutschen Gesellschaft geworden sei, sagte der Sprecher des Koordinationsrates der Muslime, Bekir Alboga, in Köln. Unterdessen forderte der badische evangelische Landesbischof Ulrich Fischer, die Türkei müsse Imame in die Moscheen nach Deutschland schicken, die die deutsche Sprache beherrschten. (…)

Nach Auffassung des Bischofs der Evangelischen Landeskirche in Baden, Fischer, tut die Türkei nur «sehr wenig» für die Integration von Türken in Deutschland. Beispielsweise sorge sie nach wie vor nicht dafür, dass die nach Deutschland in die Moscheen entsandten Imame auch die deutsche Sprache beherrschen, kritisierte Fischer am Sonntag in Stuttgart.

Über die tiefgründigeren Probleme, von denen wir eigentlich im Zusammenhang so nichts mitbekommen sollten, erfährt man mehr, wenn man weiter recherchiert. Die Bild [10] berichtet knapp im Newsticker:

Probleme hatte Fischer schon früher bei der Moschee in Mannheim festgestellt, die in Verbindung mit einem christlich-islamischen Bildungszentrum gegründet worden sei. Der Christ, der in diesem Zentrum arbeitete, habe diese Position verlassen, weil er wegen Drohungen aus der islamischen Gemeinde Angst um sein Leben bekommen habe.

Wie viele Wangen werden die Gutmenschen wohl noch hinhalten können? Amen!

(Spürnase Florian G.)

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„Zeit für Wahrheit und Klarheit in Deutschland“

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Thilo Sarrazin [11]Auf der Internetseite der taz fand PI-Leser mtz zum Thema Thilo Sarrazin einen zutreffenden Kommentar eines arabischen taz-Lesers. Offenbar merkt auch die taz, dass der Wind im Lande sich dreht. Vielleicht ist aber auch alles viel einfacher: Könnte es sein, dass es sogar den taz-Redakteuren zu viel wird mit der mohammedanischen Kulturbereicherung. Ist da womöglich mal ein taz-Redakteur nachts S-Bahn gefahren?

Hier das Fundstück aus der taz: [12]

03.10.2009 23:02 Uhr:
Von think big:
Ich habe selbst einen arabischen „Migrationshintergrund“ und kann Herrn Sarrazin mit seinen Äußerungen nur zustimmen! Ich lebe nicht in Berlin, aber in Offenbach, wo es ähnlich zugeht … man müsste schon taub und blind sein, um die Parallelgesellschaft insbesondere der Türken und Marokkaner hier in der Stadt nicht wahrzunehmen. Es kotzt mich ehrlich gesagt an, immer mehr Mädchen und Frauen mit Kopftüchern und langen Mänteln zu sehen. Ganz zu schweigen von den testosterongesteuerten jungen Männern, die hier in Horden herum lungern, ständig auf die Strasse rotzen, alles vermüllen, ein kaum zu verstehendes Deutsch (?) sprechen und sich superaggressiv gebärden. Warum bitteschön muß so etwas hingenommen werden und immer noch so getan werden, als wären Migranten nur toll und heilig? Mein Vater, selbst muslimischer Migrant aus einem arabischen Land, sagt immer, er werde niemals verstehen, warum die Deutschen solchen „Abschaum“ in ihr Land lassen und sich von ihnen alles gefallen lassen. So wie er denken ja viele gebildete und integrierte Migranten, bitte übersehen Sie dies nicht.

Leider ist es aber genau dieses reflexhafte Aufschreien wie im Falle Sarrazin, wenn einer mal wagt, nackte Tasachen zu bennen, das letztlich eine ehrliche Debatte verhindert. Ich würde mir wünschen, dass dies endlich einmal aufhört, denn es spielt nur den rechten Parteien wie der NPD in die Hände.

Es ist Zeit für Wahrheit und Klarheit in Deutschland, was das Thema Integration anbelangt. Nur dann kann sich wirklich etwas ändern.

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SVP befürwortet klar Minarettbauverbot

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SVP will Minarette stoppen [13]Die SVP-Delegiertenversammlung hat gestern in Genf mit 288 zu 3 Stimmen beschlossen, die schweizerische Volksinitiative gegen den Bau von Minaretten [14] als Gesamtpartei offiziell zu unterstützen [15]. Wer sich wegen allfälliger Einschränkungen durch ein „intolerantes“ Minarettbauverbot in seinem Moslem-Leben ernsthaft gestört fühlt, könnte ja auch nach Hause fahren, wenn es denn da so viel mehr Toleranz und Freiheit zu genießen gäbe.

SVP-Nationalrat Oskar Freysinger fragte die Delegierten: „Wollen wir wirklich im Namen der Toleranz in der Schweiz die Intoleranz einführen?“

Nationalrat Walter Wobmann, Präsident des Initiativ-Komitees doppelte nach: „Wenn wir die Scharia verhindern wollen, müssen wir den Bau von Minaretten verbieten.“

Alle 17 Delegierten, die sich zuvor in der Diskussion zur Initiative äußerten, sprachen sich für die Ja-Parole aus. Wenn das Leben in der Schweiz für Muslime so unerträglich sei, dann „sollen die doch ihre Sachen packen und zu sich nach Hause gehen“, forderte ein Votant. …

Vergeblich versuchte der Waadtländer CVP-Nationalrat Jacques Neyrinck die Delegierten davon zu überzeugen, die Anti-Minarett- Initiative abzulehnen.

Das klare Votum der SVP als wählerstärkster Schweizer Partei für die Initiative ist ein wichtiges Signal im Abstimmungskampf, der von den Gegnern mehr emotional mit der Rassismus-Keule als sachlich um Inhalte geführt wird.

(Spürnasen: Asma und Schweizerlein)

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BPE in Berlin: Nein zum islamischen Faschismus!

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Robert Spencer in Berlin [16]Wenn islamkritische Demonstranten auf Antifanten treffen, kann es auch vorkommen, dass Vertreter beider Lager sich gegenseitig „Nazis raus!“ zurufen. Doch wer waren bei der Kundgebung in Berlin gestern [17] die echten Faschisten? Diejenigen, die sich als Gut- und Bessermenschen kategorisch überlegen fühlten und palästinensische Propaganda ungestört zur Schau stellten? Oder diejenigen, die auf die Probleme der Islamisierung hinwiesen und die von der Polizei gebeten wurden, ihre Israelfahnen abzulegen, weil sie damit zu sehr provozieren würden? Die Antwort ist allzu offensichtlich, wenn man die Wahrheit sehen möchte.

Die Antifa entlarvt ihre Absichten gleich selbst auf Portalen wie Indimedia [18]. Muslime und Linke kämpften vereint gegen Israel und die Menschenrechte:

Heute fand eine Kundgebung der bürgerlichen Rassisten von Pax Europa auf dem Breitscheidplatz unter dem Motto „Für Menschenrechte, gegen Unterdrückung“ statt. Zu einer Gegendemo mobilisierte ein Bündnis überwiegend aus antrassistischen und muslimischen Gruppen. Antifa Gruppen und Die Linke (Berlin)zogen sich wegen der Islamistischen Milli Görüs(IGMG)aus dem Bündnis zurück und waren auch nicht auf der Demonstration anwesend.

Rund 150-200 Personen mit unzähligen Deutschland- und Israel-Fahnen konnten durch die bundesweite Mobilisierung von Pax Europa und „Pi-News“ mobilisiert werden. Auffallend (erschreckend) war, dass auch ein Transparent von „Stop the Bomb“ auf der Kundgebung war. …

Bei der Gegendemonstration, bestehend aus ebenfalls ca 150-200 Personen mit Palästinafahnen und ein paar Transparenten, die sich (nur) gegen antimuslimischen Rassismus richteten, kam es zu einem Übergriff auf eine Person mit einer Israelfahne. Näheres ist zur Zeit nicht bekannt. Es kam in Zusammenhang mit dem Übergriff zu einer Festnahme.

Besonders grotesk war die Situation als die Gegendemonstration an der Kundgebung vorbei lief und beide Lager „Nazis raus“ riefen.

Das Motto der Antifa-Gegendemonstranten:

Antifa Berlin

Unter den Antifa-Unterstützern befanden sich auch Vertreter des arabischen Imperialismus, die ganz Israel zu „Palästina“ und Jerusalem zur arabischen „Kulturhauptstadt“ machen möchten:

Arabischer Imerialismus

Die Demonstration, die sich tatsächlich für Menschenrechte und gegen Unterdrückung einsetzte, war die offizielle Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa [19].

Der aus den USA angereiste Robert Spencer berichtet über seine Berliner Erlebnisse auf Jihadwatch [20]:

Linke und ihre dschihadistischen Alliierten marschierten zweimal in einer Gegendemonstration vorbei und riefen „Nazis raus“. Die für die BPE-Kundgebung versammelten Leute riefen ihnen dasselbe wieder zurück. Natürlich waren keine Nazis unter uns. Wir standen gegen Antisemitismus, für die freie Meinungsäußerung, gesetzliche Gleichberechtigung und eine demokratische Regierung ein. Aber Tatsachen hindern die Linken niemals daran, jemanden anzugreifen, wie wir alle letzthin durch die in den Staaten ansässigen Lügenblogger erfahren mussten.

Viele Menschen auf unserer Kundgebung trugen israelische Fahnen, und wie Sie auf dem Foto [21] sehen, hatte ich auch eine. Kurz nachdem dieses Bild aufgenommen wurde, befestigte ich sie an einer Fahnenstange und schwang sie zu Beginn meiner Ansprache hin und her. Die deutsche Polizei hatte die BPE-Organisatoren darum gebeten, alle israelischen Fahnen wegzustecken, wenn Linke und Dschihadisten vorbeigingen. Sie baten auch mehrere Leute in der Menge darum, unter anderem Florian Euring, der mir die Situation freundlicherweise erklärte. Anscheinend fürchtete die Polizei, die israelische Fahne würde die linken/dschihadistischen Demonstranten provozieren. Aber da ich mich Rücksichtlosigkeiten nicht gern beuge und mich dem islamischen Überlegenheitsdünkel ungern niederwerfe, dachte ich, gut, wenn die Polizei wirklich nicht möchte, dass eine israelische Fahne gezeigt wird, lassen wir sie doch einen amerikanischen Staatsbürger verhaften, und dann wird es erst richtig interessant. Also stellte ich mich den Gegendemonstranten die große Fahne schwenkend entgegen, aber die deutsche Polizei schob mich zurück. Vielleicht haben sie auch etwas gesagt, ich solle die Fahne weglegen, aber in dem Moment hatte ich mein ganzes Schuldeutsch vergessen – die Fahne blieb. Ein Reporter, der das selbe Maß an Objektivität an den Tag legte, wie sagen wir ein Michael Kruse [22], bombardierte mich mit scharfen Worten, meinetwegen und wegen meiner Fahne – aber ich verstand immer noch kein Deutsch.

Hier [23] gibts den kompletten Erlebnisbericht von Robert Spencer. Die Rede von René Stadtkewitz sehen Sie nachfolgend in zwei Teilen, die weiteren Videos der Kundgebung werden zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht.

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Augsburg: 46-jähriger Türke tötet zwei Menschen

geschrieben von PI am in Deutschenfeindlichkeit,Einzelfall™,Gutmenschen,Islam ist Frieden™,Islamisierung Europas,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

pb [24]Im bayrischen Augsburg hat die Polizei am Samstag in einer Wohngemeinschaft für psychisch Kranke die Leichen von zwei 58-jährigen Bewohnern und eine 39-jährige, sehr schwerverletzte Frau aufgefunden. Durch die Hinweise der Schwerverletzten konnte die Polizei den stark angetrunkenen Tatverdächtigen, einen 46 Jahre alten Türken, bereits festnehmen.

Alle Opfer wiesen unzählige Stichwunden sowie Verletzungen durch Gewalteinweirkung auf. Die Hintergründe der bestialischen Tat sind noch unklar. Spiegel Online [25] berichtet:

Die Polizei wurde von der Schwerverletzten am frühen Samstagmorgen gegen 5 Uhr alarmiert. Bei ihrem Eintreffen in der Wohnung fanden die Beamten neben der 39-jährigen Verletzten zwei Leichen.

Als mutmaßlichen Täter benannte die Frau einen 46-jährigen weiteren Mitbewohner, der nach einer umfangreichen Fahndung gegen 7.30 Uhr festgenommen wurde.

Der Mann war den Polizeiangaben zufolge alkoholisiert und zunächst nicht vernehmungsfähig. Am Sonntag sollte er dem Haftrichter vorgeführt werden.

Über die Hintergründe der Tat konnten die Ermittler zunächst keinerlei Aussagen machen, auch nicht zur Motivlage oder der Beziehung zwischen dem mutmaßlichen Täter und den Opfern. Zum Tathergang teilte die Polizei lediglich mit, die Opfer hätten Stichwunden aufgewiesen.

Nach Informationen der „Augsburger Allgemeinen“ soll es sich bei der WG um ein Wohnprojekt psychisch kranker Menschen handeln, das zum Diakonischen Werk in Augsburg gehört. Ein Pfarrer des Werks sagte dem Blatt „Wir sind entsetzt. So etwas macht einen sprachlos und hilflos.“

Nach dieser schrecklichen Nachricht noch eine kleine, etwas erheiternd ablenkende Aufgabe für unsere Leser:

Finden Sie den Artikel, in dem die Täterherkunft genannt wird!

» Nürnberger Zeitung: Zwei Leichen in Wohngemeinschaft gefunden [26]
» Abendzeitung: Zwei Tote bei Bluttat in Augsburger WG [27]
» Bild: Augsburg: Mann tötet 2 Menschen [28]
» Süddeutsche: Zwei Tote in Wohngemeinschaft [29]
» RP: Zwei Tote bei Bluttat in Wohngemeinschaft [30]
» Mittelbayrische: Augsburg: Zwei Leichen in WG gefunden [31]
» Abendblatt: Mann tötet zwei Menschen in Wohngemeinschaft [32]

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Erste Bilder aus Berlin

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Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [33]Inzwischen erreichen uns erste Fotos und Berichte von der Kundgebung der BPE in Berlin, die mit 200 Teilnehmern als Anfangserfolg einer neuen, bürgerlichen Widerstandsbewegung gegen die Islamisierung Europas anzusehen ist.

Die im Internet verbreiteten Träume von Linkspartei, Antifa, türkischen Faschisten und Grünen, heute in Berlin ausdrücklich „Kölner Verhältnisse“ anzustreben, also auch die moderate Islamkritik aus der bürgerlichen Mitte der Gesellschaft zu kriminalisieren und gewalttätig ihren Ausdruck zu verhindern, ist kläglich gescheitert. Wenige aufgehetzte Jugendliche vermochten nicht, die Veranstaltung zu stören. Am Rande kam es zu Diskussionen zwischen Moslems und Veranstaltungsteilnehmern. In den nächsten Tagen werden wir auf PI die Reden der Veranstaltung als Videos veröffentlichen.

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [34]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [35]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [36]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [37]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [38]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [39]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [40]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [41]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [42]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [43]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [44]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [45]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [46]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [47]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [48]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [49]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [50]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [51]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [52]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [53]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [54]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [55]

Robert Spencer in Berlin [56]

Robert Spencer in Berlin [57]

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Sachverständigenrat fordert Turbo-Einbürgerung

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Sachverständigenrat fordert Turbo-Einbürgerung [58]Der sogenannte „Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration“ hat jetzt ein tolles Papier erarbeitet, wie die neue Bundesregierung mit Integration umgehen soll. Nach Änderungen im Zuwanderungsgesetz, Nationalem Integrationsplan sowie den vielen deutschen Islamkonferenzen empfiehlt fordert der Ausschuss jetzt die „Turbo-Einbürgerung“.

Spiegel Online [59] berichtet:

Es ist keine „Wünsch dir was“-Liste, die das hochkarätige Wissenschaftlergremium da aufgeschrieben hat. „Wir haben uns auf das politisch Machbare konzentriert, das die neue Bundesregierung unbedingt in dieser Legislaturperiode angehen sollte“, sagt der Migrationsforscher Klaus J. Bade, Vorsitzender des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR), eines unabhängigen Beratungsgremiums.

Im Mittelpunkt der acht Seiten langen Handlungsempfehlung, die dem SPIEGEL vorliegt, stehen neue Vorschläge für die Auswahl von Zuwanderern, die Einbürgerung und den Umgang mit Flüchtlingen – ein Themenpaket, das schon bei den am Montag in Berlin beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP eine Rolle spielen könnte.

Zu den wichtigsten Forderungen des Sachverständigenrats zählt ein neues Steuerungssystem für Zuwanderung, das als eine von drei Säulen auch eine sogenannte „Akutsteuerung“ vorsieht: Arbeitgeber sollen künftig in besonders dringenden Fällen schnell und unbürokratisch Fachkräfte aus dem Ausland einstellen können. Als Abhilfe gegen sinkende Einbürgerungszahlen empfehlen die Experten eine „Turbo-Einbürgerung“ für besonders erfolgreich integrierte Zuwanderer. Die Wartefristen für den deutschen Pass sollen bei dieser Gruppe von derzeit mindestens sechs auf vier Jahre verkürzt werden.

Unsere Prognose: Die „Empfehlung“ des Sachverständigenrates wird schon demnächst durch die schwarz-gelbe Regierung in entsprechende Gesetzesvorlagen umgesetzt. Unseren Eliten kann es anscheinend gar nicht schnell genug gehen mit der Islamisierung Deutschlands.

(Danke allen Spürnasen)

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JETZT: Live-Stream der BPE-Demo in Berlin

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Robert Spencer in BerlinIn diesen Minuten findet die mit Spannung erwartete BPE-Demonstration „Für Menschenrechte – Gegen Unterdrückung“ [17] an der Gedächtniskirche in Berlin statt. Als Redner werden Willi Schwend (BPE) [19], René Stadtkewitz (CDU Berlin), Joachim Swietlik (ipahb) [60] und der Religionswissenschaftler und Buchautor Robert Spencer (Foto) aus New York erwartet. Update: Wegen technischen Problemen können wir derzeit nur 30 sek-Streams der Demo übertragen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Live video by Ustream [61]

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Türken werden ungeduldig

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Türken werden ungeduldig [62]Ein Beitritt der Türkei zur EU als Vollmitglied, aber dalli! Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu fordert, den Beitritt zu beschleunigen. 2050 sei zu spät, aber 2015 auch. Im selben Atemzug erklärt der Gesandte des osmanischen Großreichs, dass man im Zweifelsfalle die muslimische Solidarität über internationale Werte setzt: An Wirtschaftssanktionen gegen die Glaubensbrüder im Iran werde man sich nicht beteiligen.

Die österreichische PRESSE berichtet [63]:

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu hat am Freitag die EU dazu aufgefordert, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu beschleunigen. „Ich möchte als Politiker von den Visionen zur Realität kommen. Insofern ist nicht nur ein türkischer Beitritt im Jahr 2050, sondern bereits im Jahr 2015 zu spät“, erklärte Davutoglu bei einer Veranstaltung der Denkfabrik European Policy Centre in Brüssel.

Gleichzeitig kritisierte er die Regierung Südzyperns, weil sie in den Verhandlungen über die Wiedervereinigung mit dem türkischen, international als Staat nicht anerkannten Norden der Insel nur zögerliche Vorschläge für mehr Autonomie für die zypriotischen Türken mache. „Warum teilen die griechischen Zyprioten ihre politischen Rechte nicht mit den türkischen Zyprioten? Das ist die ethische Frage“, sagte der seit Mai amtierende Außenminister. (…)

Allerdings geht es derzeit und wohl auch in den Jahren über 2015 hinaus nicht darum, ob und wann genau die Türkei Mitglied der Union wird, sondern darum, über die Bedingungen dieses Beitritts zu verhandeln. Mehrere EU-Staaten, allen voran Frankreich, drängen seit einiger Zeit darauf, Ankara eine „besondere Partnerschaft“ anzubieten. Ankara will aber eine Vollmitgliedschaft. „Wir werden alle europäischen Führer stets daran erinnern, dass der Grundsatz ,Pacta sunt servanda‘ (,Verträge sind einzuhalten‘, Anm. d. Red.) Basis der europäischen Werte sind. Ohne Respekt und Selbstverpflichtung sind sie wertlos“, sagte er.

Der Außenminister erklärte weiters, dass die Türkei Wirtschaftssanktionen gegen den Iran, um ihn vom Bau der Atombombe abzubringen, nicht mittragen würde. „Wir wollen kein nuklear bewaffnetes Land in unserer Nachbarschaft – weder im Iran noch sonstwo. Dagegen muss man Diplomatie, Diplomatie, Diplomatie einsetzen.“ Davutoglu begründete dies mit dem Schaden, der der Türkei durch das Embargo gegen Saddam Husseins Irak entstanden ist.

Fordern, fordern, fordern – und selber keine Leistung erbringen wollen. Wie bekannt uns das vorkommt.

(Spürnase: Lothar W.)

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