Graz: Skandalurteil einer Gesinnungsjustiz

Susanne WinterWies Beweisanträge der Verteidigung zurück: Richter Christoph Lichtenberg (l.). Rechts im Bild: Susanne Winter mit ihrem Verteidiger Bernhard Lehofer.

Im Falle der (nicht rechtskräftig) verurteilten Österreicherin Susanne Winter kommen immer neue Einzelheiten ans Licht, die zeigen, dass es dem Gericht weniger um Wahrheitsfindung, als vielmehr um die Schaffung von Grundlagen für das politisch gewünschte Urteil ging. Im Prozess wurden die vorab feststehenden „Fakten“ bestätigt. In totalitären Ländern nannte und nennt man so etwas Schauprozess.

Beweisanträge der Verteidigung wurden zurückgewiesen, weil es nicht um eine „religionswissenschaftliche und historische Auseinandersetzung“ gehe.

schrieb Doris Piringer heute Nachmittag in der KLEINEN ZEITUNG. Ein Passus, der wie von Geisterhand verschwunden ist, obwohl Google noch auf den Beitrag verweist. Auch hier findet man ihn noch. Aber weil es eben nicht um Wahrheitsfindung, sondern um ein Gesinnungsurteil ging, wurde auch ein renommierter deutscher Orientalist und Buchautor von Richter und Staatsanwalt als Gutachter abgelehnt und durfte auch nicht aus Prof. Tilman Nagels Mohammed-Buch vorgelesen werden. Denn auch wenn es sich um Tatsachen handelt, so verletzen sie die Gefühle der Muslime.

Also: Gefühl vor Wissenschaft, Wahrheit und Meinungsfreiheit.

Freundlicherweise lässt die KLEINE ZEITUNG uns an der Freislerisierung von Österreichs Justiz teilhaben:

„Das sind historische Wahrheiten“, versucht Winter zu erklären, „und meine Botschaft ist im Bierzelt auch richtig angekommen.“ – „Jetzt sprechen Sie immer wieder vom Radikal-Islam“, sagt der Richter, „aber in Ihrem Wahlkampf finde ich dafür keinen Hinweis. Da ist nur vom Islam allgemein die Rede.“ – „Nein, nein“, kontert Winter, „ich habe Missstände aufgezeigt.“ – „Zum Beispiel?“ – „Zwangsehen, Kinderehen . . .“ – „Aber die gibt es bei uns nicht, wo ist das Problem? Die Botschaft?“ – „Das waren nur Füllworte, nicht so wichtig.“ – „Kinderschänder Mohammed? Nicht so wichtig?“ wundert sich Lichtenberg. „Ich wollte aufrütteln, aber nicht verletzen.“ – „Welche Missstände im Islam meinen Sie konkret?“ – „Na ja“, überlegt die Beschuldigte, „die Bevölkerung ist verunsichert, die Lebensrhythmen sind anders, die Wohnungszuteilungen, das Greißlersterben . . .“ – „Wie bitte? Das Greißlersterben!?“ fragt der Ankläger erstaunt. „Ich als Politikerin muss die Gefühle der Menschen bewerten.“ – „Und werden Sie im nächsten Wahlkampf alles wieder so machen?“ lauert der Richter auf eine Antwort. „Ich habe alles gesagt, was zu sagen ist.“

Die umstrittenen Äußerungen aus dem Kontext reißen und sie dann isoliert und unter Aussparung historischer Wahrheiten betrachten – so schafft man „Fakten“.

» Petition für Susanne Winter
» Jihadwatch: Austrian politician convicted of „anti-Muslim incitement“




Kässmann will Kirchen nicht als Moscheen nutzen

KässmannFür Unmut unter Muslimen in Deutschland ist eine Äußerung der evangelischen Landesbischöfin Margot Käßmann (Foto) zur potenziellen Nachnutzung von Kirchen als Moscheegebäude gestoßen. Käßmann hatte am Dienstag im Rahmen eines Architekturforums gesagt, dass es im Zweifel besser sein könne, Kirchen abzureißen oder verfallen zu lassen, als sie als Moschee zu nutzen. „Das ist eine eindeutige Brüskierung der Muslime in Deutschland“, kritisierte Avni Altiner, Vorsitzender der hannoverschen Moscheegemeinde Jama’at un-Nur. „Dies sind Positionen, die keine Zukunft haben.“




Einbürgerung (doch nicht) ohne Landessprache

Die Staatspolitische Kommission des Schweizer Nationalrats hat heute eine parlamentarische Initiative der SVP verworfen, die verlangt hatte, Ausländer müssten die Amtssprache der Wohngemeinde beherrschen, in der sie sich einbürgern lassen wollten. Was allerdings nicht bedeutet, dass alle angehenden Schweizer generell um Sprachkurse herumkommen.

Als Voraussetzung für die Erlangung des Schweizer Bürgerrechts wird nämlich von allen Einbürgerungswilligen verlangt, dass sie über „gute Kenntnisse einer Landessprache“ verfügten. In der Schweizerischen Bundesverfassung – die übrigens bis heute mit den Allah-beleidigenden Worten „Im Namen Gottes des Allmächtigen!“ beginnt – SR 101, Artikel 4, sind diese festgelegt:

Die Landessprachen sind Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch.




„Die sind doch nicht mehr richtig beieinander“

Darüber, dass der niederländische Politiker Geert Wilders wegen angeblicher Aufstachelung zum Hass wie die Österreicherin Susanne Winter angeklagt werden soll, haben wir gestern berichtet. Tatsächlich sollen wohl Islamkritiker europaweit mundtot gemacht werden, um den Tiefschlaf der Massen bei der Islamisierung des Kontinents nicht zu stören. Geert Wilders äußert sich im Interview – entschlossen, kämpferisch und zuversichtlich.

(Spürnase: Nobunaga)




Deutsches Rotes Kreuz wirbt für Kopftuch-Power

Rotes KreuzIm Zeitalter der Masseneinwanderung aus dem islamischen „Kultur“kreis stehen die Zeichen nicht auf Integration, sondern auf Akzeptanz des „anderen“. Folgerichtig wirbt die Jugendorganisation des Deutschen Roten Kreuzes mit einem nett aussehenden Kopftuchmädchen für eine andere Gesellschaftsform. „Deine Stärken. Deine Zukunft“ oder auch „Kopftuch macht stark“. Allahu akbar!

Kontakt:

Deutsches Rotes Kreuz Generalsekretariat
Jugendrotkreuz Bundesgeschäftsstelle
Carstennstr. 58
12205 Berlin
Tel.: +49 (0) 30/ 8 54 04 – 3 84
Fax: +49 (0) 30/ 8 54 04 – 4 84
jrk@drk.de
www.jugendrotkreuz.de
www.deine-staerken.org

(Spürnase: WR)




Susanne Winter in Graz schuldig gesprochen

Die Wahrheit und die Meinungsäußerungsfreiheit standen heute in Person der FPÖ-Abgeordneten Susanne Winter in Graz vor Gericht und wurden verurteilt. Das Recht auf eine von der allgemeinen pro-islamisch-verordneten Gesinnung abweichende Meinung ist damit amtlich verboten worden, selbst wenn es sich bei dieser Meinung um die Wahrheit handelt.

Susanne Winter ist am Donnerstag am Grazer Straflandesgericht wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren zu einer Geldstrafe von 24.000 Euro und einer bedingten Freiheitsstrafe von drei Monaten verurteilt worden. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Winter wurde in vier von fünf Anklagepunkten schuldig gesprochen. Ihre Äußerungen seien objektiv geeignet gewesen, Hass zu schüren, begründete Richter Christoph Lichtenberg. Winters Anwalt meldete Rechtsmittel an.

Wenn sich niemand gegen dieses Urteil zur Wehr setzt, werden bald weitere Folgen – Islam ist Frieden™.




Ein winziger Zwischenfall an einer Friedens-Demo

Die SZ berichtet in einer winzigen Lies-mich-nicht-Meldung über eine „friedliche Demonstration“ mit 2300 anti-israelischen Teilnehmern „in der Innenstadt“ (um welche Stadt es sich handelt, wird nicht verraten – offenbar war’s München), mehrere Friedensboten wären verhaftet worden weil sie „Scheiß Juden“ gerufen hatten. Schade für die SZ, dass es „Deutsche mit Migrationshintergrund“ waren. Ohne Mihigru hätte die Zeitung eine Top-Story daraus machen können.




Italien verbietet islamische Gebete vor Kirchen

MaroniNachdem am 3. Januar tausende muslimische Extremisten den Platz vor dem Mailänder Dom in eine Freiluftmoschee verwandelt haben (PI berichtete), hat Innenminister Roberto Maroni (Foto) eine Weisung an die Polizeichefs der italienischen Städte erteilt, dass Demonstrationen und Gebete auf bestimmten Plätzen „von besonderer sozialer, symbolischer oder religiöser Bedeutung“ nicht mehr stattfinden dürfen (Quelle).

(Spürnase: Leserin)




Gaddafi: „Obama, gib Osama eine Chance!“

Libyens Führer Muammar al-Gaddafi hat wieder einmal Pläne für den „Weltfrieden“. Aus Israel will er, wie schon früher gefordert, einen palästinensischen Einheitsstaat „Isratina“ machen. Präsident Obama beglückwünscht er im Amt und fordert ihn dazu auf, Osama bin Ladens „Wandel“ eine Chance zu geben.

Gaddafi möchte zwischen Osama und Obama vermitteln, weil sich Osama offenbar nach einer Verbesserung der Beziehungen zu den USA sehnt und den „Dialog“ sucht. Mit den missverstandenen Taliban müsse man ohnehin viel stärker ins Gespräch kommen und ihre von der westlichen Welt bisher unterdrückten Standpunkte wahrnehmen.

Zur Lage in Israel meinte Libyens Führer, die Juden sollten endlich ihr ganzes Land abgeben und in ein „Isratina“ verwandeln. Wenn sie sich weigern wollten, könnten sie ja nach Hawaii, Alaska oder auf eine einsame Insel in den Pazifik auswandern. Sie könnten dort in „Frieden und isoliert leben“. So was in der Art machte man früher mit Strafgefangenen.




Stuttgart-Gaza-Demo: Passkontrolle durch Antifa

Antifas bei Pro Hamas-DemoAm 17.01. diesen Jahres fand eine Pro-Gaza-Demonstration in Stuttgart statt. Ich habe eher durch Zufall davon erfahren und kam rechtzeitig in der Lautenschlagerstrasse an, wo der Demo-Zug starten sollte.

(Bericht von PI-Leser Alex)

Zum Glück habe ich ganz in Gedanken die richtige U-Bahnhaltestelle verpasst und musste daher zum Demo-Ort laufen. Mein Spaziergang führte mich dabei auch über den Schlossplatz, auf dem vor der eigentlichen Demo eine andere Kundgebung stattfand. Wer dort Veranstalter war, weiss ich leider nicht. Ich nehme jedoch an es waren irgendwelche türkischen Verbände oder Kulturorganisationen, da so gut wie alle Redebeiträge auf türkisch gehalten waren.

Der eigentliche Protestmarsch startete um 14 Uhr und zog sich durch die Lautenschlagerstrasse, über die Theodor-Heuss-Straße (eine ganze Fahrbahnhälfte wurde deswegen gesperrt), ging dann weiter über den Rotebühlplatz, am Tagblatt-Turm vorbei und endete auf dem Rathausplatz. Die Demo war ziemlich groß und es war eine ganze Menge Polizei vor Ort.

Dies war meiner Meinung auch nötig. Es gab zwar keine Zwischenfälle, aber vor Allem die jüngeren Teilnehmer machten einen aggressiven Eindruck. Gegendemonstranten gab es keine.

Die Antifa war natürlich mit dabei und spielte Aufpasser, wie ich am eigenen Leib erfahren durfte. Etwa fünf noch recht junge Antifanten fragten mich am Rathausplatz nach meinem Presseausweis und da ich keinen habe, waren sie der Meinung, ich dürfte keine Fotos machen. Sie hätten mich die ganze Zeit über beobachtet und sie wären zur Auffassung gekommen, dass ich “bestimmt einer von diesen Faschos wäre, die hier Bilder machen und die dann für ihre Zwecke missbrauchen”. Anstatt mich einfach in Ruhe zu lassen, kam ihnen dann die Idee, mir doch einfach die Kamera wegzunehmen und die Bilder zu löschen.

Ich ließ mich natürlich auf keinen Streit ein und der hinzugezogene Einsatzleiter der Polizei (mit dem ich vor der Veranstaltung bereits ein paar Worte gewechselt hatte) klärte unsere Nachwuchsdemokraten dann darüber auf, dass sie während einer Demonstration als Personen der Zeitgeschichte gelten und somit die Pressefreiheit höher einzuschätzen ist, als ihr Recht am eigenen Bild. Die AntiFa-Jungspunde namen dies etwas zerknirscht zur Kenntnis und stellten mir dann einen Bewacher zur Seite, der auf mich aufpassen sollte. Nach etwa 15 Minuten wurde es diesem wohl zu langweilig und er wünschte mir noch einen schönen Tag, bevor er sich verkrümelte. Ich war ihm dann wohl doch nicht “Fascho” genug.

Nach Ende der Veranstaltung wollte ich bei der Veranstaltungsleitung in Erfahrung bringen, an wen man sich im Falle von Beschwerden wenden könne. Mir wurde jegliche Aussage verweigert und ich bekam nur zu hören “Das kann ich mir nun nicht vorstellen, dass unsere Ordner das wirklich getan haben, sie übertreiben da wohl etwas..”

Klar. Vermutlich habe ich mir alles bloss ausgedacht, genau wie die subtile Drohung von einem (vom Aussehen her wohl türkischstämmigen) AntiFa-Mitglied: “Du weisst ja, falls du doch einer von diesen Faschos bist – wir haben nun dein Gesicht!”.

Hier gehts zu den gemachten Bildern von beiden Veranstaltungen




‚Mohammed nicht auf Kinderschänder reduzieren‘

Aisha MohammedHeute vormittag findet im Grazer Straflandesgericht der Prozess gegen die FPÖ-Abgeordnete Susanne Winter statt (PI berichtete). Sie muss sich wegen ihrer Aussage, dass Mohammed nach heutiger Rechtsauffassung ein Kinderschänder gewesen sei, verantworten. Auch PI-Leser Raucher ist der Meinung, dass man Mohammed nicht auf die Vergewaltigung der neunjährigen Aisha reduzieren darf.

Das kann ich gut verstehen, dass sich Leute daran stören, wenn Mohammed auf einen Kinderschänder reduziert wird und alles andere, was er geleistet hat, außer Acht gelassen wird.

Denn immerhin war Mohammed auch noch: Ein Mörder, Vergewaltiger und Räuber, ein Kriegstreiber, Diktator und Faschist, ein Brandstifter, Entführer, Massenmörder, Kriegsverbrecher, Folterer, Aufwiegler und Lügner, ein Unruhestifter, ein Bandit, ein Antijudaist und Rassist, ein Sklavenhalter und Terrorist, Kopf einer kriminellen Organisation, ein Gotteslästerer, Drahtzieher hinter ungezählten Massakern, Kriegen, ethnischen Säuberungen, Terroranschlägen und anderen schrecklichen Gewalttaten, außerdem hat er seine eigenen und auch fremde Frauen (und Kinder) belästigt, missbraucht und misshandelt, er hat Tiere missbraucht, ist ein Satanist, trägt Schuld an sehr vielen Tier- und Menschenopfern, er hat ganze Gruppen von Menschen als unwertes Leben definiert, das mit allen Mitteln bekämpft und geschädigt werden muss, ausserdem (und das finde ich etwas vom schlimmsten) hat er zur Zerstörung von Millionen und Abermillionen oftmals unwiederbringlichen und einmaligen Kunstwerken, Büchern, Ideen, Bauwerken, Menschen, religiösen Vorstellungen und Traditionen geführt (z.B. wurde in seinem Namen die großartige Bibliothek von Alexandria als Heizmaterial für Badehäuser vernichtet!). Von den Lehren Zarathustras ist nur noch ein kleiner Teil erhalten, weil Mohammeds Lakaien so gründlich waren.

Bei den indischen Sikhs haben Mohammeds Anhänger sogar einen ihrer großen Gurus ermordet. In Serbien wäre ohne den einfallenden Islam die Renaissance bereits eine ganze Weile vor ihrem tatsächlichen Beginn losgegangen. Konstantinopel. Die ungarische Pusta war vor dem Einmarsch der Mohammedaner ein fruchtbares, bewaldetes Gebiet, heute ist es eine Steppenlandschaft und so erging es auch anderen Orten. Der Buddhismus, der Hinduismus, die Christen, die Juden, die Bahai – alle haben unter dem Islam gelitten, selbst untereinander haben sie unerhörtes angerichtet, wie wir alle wissen.

Und das allerschlimmste, was Mohammed sich zu Schulden hat kommen lassen, er hat viele, viele Millionen Frauen und Kinder innerlich ermordet und zu einem Leben in Sklaverei unter einem orientalischen Sturmdämon verdammt, er hat die Schönheit und Jugend so vieler Frauen ungesehen von der Welt vergehen und verdorren lassen, er hat so viele Frauen zu einem Leben in Angst und Fanatismus verurteilt, seinetwegen müssen so viele Frauen unter einem furchtbaren, erniedrigenden und – wie ich aus dem Selbstversuch weiß – äußerst unangenehmen Stück Stoff leben.

In seinem Namen und dem Namen des Dämons, den er zum Gott erklärte, werden sogenannte “Ehrenmorde” begangen von Leuten, die noch nicht einmal den Hauch einer Ahnung davon haben, was Ehre bedeutet.

Das und noch viel mehr werfe ich Mohammed vor.

Das und noch viel mehr ist traurige Wahrheit über den Gründer einer faschistischen Irrlehre, die traurigerweise zur Welt”religion” wurde.

Das Urteil im Fall Susanne Winter wird für heute 12 Uhr erwartet – PI wird zeitnah darüber berichten.

» BILD: Ich hasste meinen Mann, dieses Monster!

(Aus dem Kommentar #185 von PI-Leser Raucher im Beitrag „Prozessfinale: Susanne Winter droht Haftstrafe“)




Deutsches Volk wird systematisch betrogen

Jörns Bühner, Geschäftsführer der Agentur Bühner Personalvermittlung, mahnt wieder und wieder vor dem endgültigen Zerfall Deutschlands. Deutschlands Politiker, so Bühner, betreiben seit Jahrzehnten – teils dummdreist, vielfach wohlwissend – eine Politik, die gegen das eigene Volk gerichtet ist, obwohl es an mahnenden Stimmen nicht gefehlt hat.

Wo brennt es denn ihrer Meinung nach z.Zt. am meisten?

Überall. Wo soll man anfangen? Die schlechte Integration von Zuwanderern z.B. kostet den Staat laut einer Studie jährlich weit mehr als 18 Milliarden Euro. Wie aus einer Erhebung im Auftrag der Bertelsmann Stiftung hervorgeht, gehen dem Staat wegen fehlender Sprachkenntnisse der Zuwanderer, schlechter Bildung, fehlendem Integrationswillen und die dann daraus resultierende Arbeitslosigkeit, Einkommenssteuern und Beiträge in der Renten- und Sozialversicherung verloren. „Defizite bei der Integration kämen die Gesellschaft sehr teuer zu stehen.“ so warnte unter anderem der Stiftungsvorstand Johannes Meier. Bei den derzeit in Deutschland lebenden 16 Millionen Immigranten handelt es sich aber vorwiegend um Geringqualifizierte aus entwicklungsschwachen Volkswirtschaften. Im Jahre 2005 z.B ließen sich lediglich 900 Hochqualifizierte hierzulande nieder. Was glauben Sie, was wir zum großen Teil für Bewerbungen auf den Tisch bekommen? Über 60% gehen gleich in die Ablage zur späteren Vernichtung, da es sich um nicht vermittelbare Migranten handelt, ohne hinreichende Sprachkenntnisse, ohne berufliche Qualifikation, und häufig auch noch – Hartz IV sei Dank – ohne echten Arbeitswillen. Die staatliche Unterstützung dieser Menschen durch ALG II (Hartz IV) ist überproportional fehlgeleitet und in dieser Form nicht mehr zu vertreten. „Viele Zuwanderer sind in Deutschland schlecht in den Arbeitsmarkt integriert“ beklagt z.B. die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in einer Studie. Das gelte auch für Hochqualifizierte und für die Kinder von Zuwanderern. U.a. seien insbesondere erhebliche Sprachbarrieren und fehlender Anpassungswille an die hier heimische Kultur eine der Ursachen.

Wenn man die allgemeine Medienberichterstattung in Deutschland so betrachtet, könnte man meinen, die Einwanderung von Ausländern oder sog. Migranten unterschiedlichster Nation sei dringend notwendig, da sie für die deutsche Wirtschaft und unseren deutschen Arbeitsmarkt unabdingbar sei, weil ansonsten alles zusammenbrechen würde, weil dem deutschen Arbeitsmarkt nicht mehr genug Arbeitskräfte zur Verfügung stünden usw. Das ist völliger Blödsinn und eine politisch grausam initiierte Kampagne.

Was sollte sich ändern? Wollen Sie womöglich einen Einwanderungstopp?

Ja. Und nicht nur das. Wir tun doch damit den Menschen – und zwar den Einwanderen genauso wenig wie der deutschen Bevölkerung – absolut keinen Gefallen, wenn wir sie so unbedarft und ungeschützt in unser Land lassen. Ich gehe sogar soweit zu sagen, wir sollten den Menschen die hier keinerlei berufliche Perspektiven haben und die sich deshalb im sozialen Abseits bewegen, den Weg zurück in ihr Heimatland durch finanzielle Unterstützung und Anreize ermöglichen und erleichtern. Das ist vor allem für die betroffenen Menschen besser, die sich hier ansonsten vom Staat und damit vom Steuerzahler ernähren lassen müssen, die dann in die Parallelwelten abtauchen und mit hoher Wahrscheinlichkeit in die Kriminalität abrutschen. Wir züchten massenweise Randgruppen mit erheblichem Konfliktpotential. Das kann doch keiner wirklich wollen. Das muss aufhören und zwar schnell. Nur so lassen sich die massiven Migrationsprobleme evtl. noch beheben. Vielleicht ist es aber auch schon zu spät, (Hinweis der Redaktion: Interview mit Jörns Bühner „Demokratie war gestern“ vom 08.10.2008) denn durch die bedingungslose Einbindung Deutschlands in die EU läßt zunächst nichts in dieser Richtung machen. Nur beruflich für unseren Arbeitsmarkt nachgewiesen qualifizierte Einwanderer dürften auf dem deutschen Arbeitsmarkt zugelassen werden. Leider sieht die Praxis z.Zt. anders aus.
(…)
Aber ist die Wahrheit ist vielleicht nicht immer gefragt und man macht sich unbeliebt.

Das spielt für mich keine Rolle. Das deutsche Volk wird systematisch betrogen, ausgesaugt, und letztendlich ausgerottet und vernichtet. Die Herrschenden in unserem Lande schauen nicht nur zu, sie forcieren diesen Prozess tagtäglich, teils dumdreist, vielfach wohlwissend und entgegen ihres abgelegten Amtseides. Das müsste zu zigfachen Amtsenthebungsverfahren führen. Leider ist es nicht durchführbar, da gegen Verletzungen des Amtseides nicht juristisch vorgegangen werden kann. Schade.

Übrigens, der Amtseid den ein deutsche Politiker bei Amtsantritt abgeben muss heißt: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann übern werde. So wahr mit Gott helfe.“ Tja, und der ist dann wohl leider nie da.

Bühner zitiert dann Politiker aus CDU und SPD, die teils schon in den frühen 80er Jahren vor den Folgen der ungebremsten Zuwanderung gewarnt haben, z. B. Heinz Kühn (SPD), ehem. Ministerpräsident von NRW sagte bereits im Januar 1981: „Unsere Möglichkeiten, Ausländer aufzunehmen, sind erschöpft. Übersteigt der Ausländeranteil die Zehn-Prozent-Marke, dann wird jedes Volk rebellisch.“
(Quick, 15.1.1981) oder Otto Schily (SPD), ehem. Bundesinnenminister: „Die Grenze der Belastbarkeit Deutschlands durch Zuwanderung ist überschritten.“ (Der Tagesspiegel, 15.11.1998)

Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) und der ehem. bayrische Ministerpräsident Franz Joseph Strauß (CSU) waren sich darin einig, dass der Ausländeranteil in den nächsten zehn Jahren halbiert werden soll … und dass es keine Ausländerghettos und keine „Subkultur“ geben dürfe. (Die Welt, 17.3.1983)

Unfassbar, aber gerade unter der Leitung von Helmut Kohl hat Deutschland den gravierendsten Schritt in die falsche Richtung gemacht. Der Bundeskanzler Helmut Kohl hat in den 16 Jahren seiner „Amtsführung“ mit dem unverhältnismäßigen Engagement Deutschlands als Goldesel in der EU den Untergang unseres Vaterlandes massgeblich eingeleitet. Die Abschaffung der D-Mark und die Einführung des Euro hätte bei einer Volksbefragung niemals eine mehrheitliche Zustimmung erhalten. Die Interessen des deutschen Volkes werden schändlich missachtet.

Aber die EU und die Europäische Verfassung wird von vielen als große Errungenschaft gelobt.

Na klar. Aber von wem denn? Schauen Sie sich doch diese Leute mal an. Und nun frage ich sie: Würden sie zuerst ihren Nachbarn etwas von ihrem letzten Essen abgeben, wenn ihre eigene/n Familie/Kinder von Krankheit und Hungertod bedroht wären? Oder würden sie zunächst ihr eigenes Fleisch und Blut versorgen und dann von dem evtl. übrig gebliebenen etwas an die Nachbarn verteilen, um dann auch denen zu helfen? Ich glaube jeder würde erst seinen eigenen Nachwuchs füttern und dann den Nachbarn. Nur die „Vertreter des deutschen Volkes“ lassen ihr eigenes Volk am ausgestreckten Arm verhungern und füttern den gesamten Rest der Welt mit Geldern, die sie nicht einmal haben. Wir haben bereits mit einer Staatsverschuldung Deutschlands von rund 1,6 Billionen Euro ( 1.600.000.000.000) eine Dimension erreicht, die unweigerlich innerhalb der nächsten 8 bis 12 Jahren zur nächsten Währungsreform führt. Aber Deutschland ist trotzdem weiterhin seit Jahren der größte Nettozahler an die EU. Europa nimmt, Deutschland gibt. Was hinterlassen wir unseren Kindern für einen Trümmerhaufen?

Was ist mit dem EU-Reformvertrag von Lissabon? Was wird er bringen?

Der uns immer noch drohende EU-Reformvertrag (eigentlich Verfassungsvertrag) ist einer der letzten Sargnägel für unser deutsches Vaterland. Das Milliardengrab EU und die finanzielle Belastung für uns Deutsche werden damit eine noch gewaltigere Dimension annehmen. Im Übrigen ist er mit unserer Verfassung und unserem Grundgesetz nicht vereinbar. Das wird das Bundesverfassungsgericht durch die Verfassungsklage von CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. Peter Gauweiler hoffentlich bestätigen. Ansonsten wird künftig die für Deutschland entscheidende Politik von 27 Staats- und Regierungschefs bestimmt, von denen mindestens 26 nicht deutsch sind. Wie sich das mit dem Leitsatz aus Art. 20 Abs. 2 des Grundgesetzes – Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus – verträgt, ist mir ein Rätsel. Der Reformvertrag ermöglicht übrigens u.a. auch europäische Steuern zu schaffen. Wenn ein Staat o.ä. die Möglichkeit hat, Steuern zu erheben, dann wird dies auch getan. Durch diesen EU-Reformvertrag wird Brüssel legitimiert, allmächtig und ungehindert über deutsche Interessen zu entscheiden. Auch eine geplante Grundgesetzänderung von Art. 23 GG wird daran wenig ändern. Das Problem der Ausländer wird durch den „EU-Reformvertrag“ dann übrigens gleich mit gelöst. Es wird nicht nur der Begriff Ausländer abgeschafft werden, sondern auch der Ausländer selbst. Nicht etwa durch Internierung oder etwa Völkermord, sondern indem das Ausland abgeschafft und in ein Inland verwandelt wird. Indem nämlich die 27 Staaten der Union abgeschafft und in einen neuen Staat verwandelt werden sollen. Der Türke (bei Aufnahme der Türkei), der Grieche, der Rumäne, der Tscheche, der Slowake usw. sind dann natürlich wirklich keine Ausländer mehr, sondern „Menschen mit Migrationshintergrund“, also lediglich Leute, die „gewandert“ sind. Aber alle sind EU-Staatsbürger. Hurra, ist das nicht schön?

Befürchten Sie nicht, das man ihnen Ausländerfeindlichkeit vorwerfen könnte?

Entschuldigung, aber das ist Schwachsinn und entbehrt doch jeglicher Grundlage. Dann lesen Sie doch bitte zunächst mein Interview „Demokratie war gestern“ vom 08.10.2008. Ich bin weder ein Nazi oder rechtsextrem, noch ausländerfeindlich oder sonst irgendetwas. Im Gegenteil, wir bemühen uns in der Agentur Bühner gerade bei der Vermittlung von Bewerbern mit nichtdeutscher Herkunft ganz besonders diese in eine vernünftige, langfristige und gute Arbeit zu bekommen. Das ist oftmals ein ungleicher Mehraufwand, den wir aber trotzdem gern betreiben. Es sind vielfach die Firmen, also die Arbeitgeber, die uns klar vorgeben, das Bewerber mit ausländischer Herkunft nicht gewünscht sind. Das ist nicht überall und in allen Bereichen so, aber der Trend ist klar und eindeutig. Ich sagte es ja an anderer Stelle schon einmal, es ist hochgradig krank, wie mit der Faschismuskeule auf alles eingeschlagen wird, was irgendwie „national“, „konservativ“ oder „rechts“ ist. Ich bin weder gegen Ausländer, noch habe ich etwas gegen sie. Nicht der Ausländer oder der Inländer sind das Problem, sondern die sich krebsartig ausbreitende Ideologie der „political correctness“.

(Spürnase: Klaus K.)