Wer hat Zschäpes Aussage fabriziert?

imageHeute wurde vor dem Münchner NSU-Gericht Beate Zschäpes Aussage vorgelesen. Die WELT hat hier den ganzen Text veröffentlicht! Er klingt wie total veraltetes Polizeiprotokoll-Deutsch und gibt brav alle Morde zu. Das kann nicht der O-Ton von einer Frau wie Zschäpe sein, höchstens der von irgendeinem Rechtsanwalt. So redet kein Mensch. Elsässer glaubt bei Kopp auch an ein von wem auch immer fabriziertes „Geständnis“! In der Tat: Warum sollten die Uwes zum Beispiel nach Heilbronn fahren, um eine Polizistin zu erschießen, nur weil sie deren Pistole wollten? Die Story stinkt nach wie vor zum Himmel!




Linkspartei hält Kritik an Pädophilie für Straftat

imageAm Donnerstag soll am Kölner Hauptbahnhof ein Platz eingeweiht werden, der nach dem Pädophilie-Sympathisanten Felix Rexhausen benannt wird. Pro Köln hat Widerstand hiergegen formiert und wird dabei vom katholischen Theologen David Berger unterstüzt (PI berichtete). Wie der verstorbene schwule Regisseur Rexhausen in seinen Werken jahrzehntelenag Kindersex förderte, hat Berger wiederholt dargelegt.

Wegen angeblicher „Verunglimpfung eines Verstorbenen“ geht die LGBT-Gruppe der Linkspartei nun gegen Pro Köln und gegen David Berger vor – und zwar per Strafanzeige! Es sei unerträglich, wie die Leistungen Rexhausens „nunmehr seit Monaten aus der politischen Rechten heraus diskreditiert werden“, erklärt der schwule Linkpartei-Propagandist Frank Laubenburg (Foto oben). Nach Logik der Linkspartei ist also nicht die Pädophilie, sondern die Kritik daran ein Straftatbestand!




Video: Was ein Moslem von Donald Trump hält

Der Vorschlag des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, nach dem islamischen Anschlag von San Bernardino Moslems die Einreise in die USA zu verwehren, hat zu unterschiedlichen Reaktionen geführt. Wir zeigen hier ein Statement eines sichtlich friedfertigen Mohammedaners im Military-Shirt von Nike, der seine Meinung zum Trump-Vorstoß in die Debatte bringt. Wir belassen eine Bewertung seiner Ausführungen unseren Lesern. Nur soviel: Ganz so falsch kann Trump nicht gelegen haben…




Wuppertal: Gericht erlaubt Scharia-Polizei

imageDer Aufmarsch von Salafisten als „Scharia-Polizei“ in Wuppertal im September letzten Jahres (PI berichtete) ist nach Ansicht des dortigen Landgerichts nicht strafbar gewesen. Die neunköpfige Gruppe um den Salafisten Sven Lau (Bildmitte) hatte zusätzlich mit gelben Verbotshinweisen den Anspruch auf eine „Shariah Controlled Zone“ erhoben. Ein Verstoß gegen das Uniformverbot liege nicht vor, befand das Gericht und lehnte die Eröffnung eines Strafprozesses ab. Von den handelsüblichen grell-orangen Warnwesten mit der Aufschrift „Shariah-Police“ sei keine einschüchternde, militante Wirkung ausgegangen, teilte eine Gerichtssprecherin mit.




Erneutes NPD-Verbotsverfahren eröffnet

BundesverfassungsgerichtDer zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat am Montag die Eröffnung des Hauptverfahrens zu einem Verbot der NPD bekannt gegeben. Der Bundesrat hatte hierzu im Dezember 2013 den Verbotsantrag eingereicht. 2003 war der erste Versuch gescheitert, da der Verfassungsschutz zu dieser Zeit auch in der Parteispitze Informanten hatte, ohne dies offenzulegen. Spätestens seit dem 6. Dezember 2012 aber habe es keine Kontakte mehr mit V-Leuten in der Führungsebene der NPD gegeben, was bisher ein Hindernis für das Verfahren war. Nächstes Frühjahr wird in Karlsruhe vom 1. bis 3. März über das Verbot verhandelt.

Der Spiegel berichtet über die Reaktion der NPD-Spitze:

Die rechtsextreme Partei gab sich betont gelassen: „Wir nehmen die Mitteilung des Gerichts ernst, sehen aber nach wie vor keinen Grund zur Hysterie“, sagte NPD-Chef Frank Franz. Er bezeichnete es als „irritierend und beachtlich“, dass Karlsruhe „die berechtigten Hinweise bezüglich bestehender Verfahrenshindernisse nicht angemessen würdigt“. Diese hätten nach Meinung der NPD vorab und unabhängig behandelt werden.

Der taz-Kommentator Christian Rath meint, dass dieses Verbotsverfahren vor allem der AfD nütze:

Die NPD ist zwar ein Ärgernis für die Demokratie, aber keine Gefahr. Nicht einmal jetzt. Da kommt eine Million Flüchtlinge nach Deutschland und es entsteht neben viel Hilfsbereitschaft auch Verunsicherung, Rassismus, blanker Hass. Doch die NPD kann von diesem Klima in Teilen der Gesellschaft kaum profitieren. Es ist die AfD, die bei Umfragen in die Höhe schießt. Was also würde ein Verbot der NPD bewirken? Der AfD würde zugleich attestiert, dass sie unbedenklich ist, obwohl ihre Angsthetze in der Mitte der Gesellschaft noch viel mehr Schaden anrichtet.

Der Focus veröffentlicht unterschiedliche Ansichten. Der Dresdener Parteienforscher Werner Patzelt sieht es ähnlich wie die taz:

„Wenn die NPD verboten wird oder auch nur ein Verbotsverfahren droht, dann geben sie aller Wahrscheinlichkeit nach ihre Stimme der Partei, die ihnen nach der NPD am nächsten steht“, so Patzelt zu FOCUS Online. „Und das wird nicht die SPD sein und es werden nicht die Grünen sein, sondern die AfD.“

Der Berliner „Rechtsextremismus“-Experte Hajo Funke dagegen bewertet ein NPD-Verbot als wichtiges Signal im „Kampf gegen Rechts“:

„Ein hart gesetztes Verbot ist mehr als ein Signal an die NPD. Es ist auch ein Signal an Pegida und AfD, in deren Umfeld zu Gewalt aufgerufen wird“, so Funke weiter. „Dann weiß die Öffentlichkeit genau: Hier ist legal eine Grenze, die Überschreitung duldet der Staat nicht.“

Hendrik Träger, Parteienforscher an den Universitäten Magdeburg und Leipzig, geht von einer deutlichen Schwächung der NPD-Strukturen aus:

„Auf der Organisationsebene schadet ein Verbot der Partei auf jeden Fall“, so Träger zu FOCUS Online. „Es würde nicht nur die Partei verboten, sondern zum Beispiel auch ihre Jugendorganisationen. Es dürften außerdem keine Nachfolgeorganisationen gegründet werden.“

Aber auch Träger hält eine Wählerwanderung zur AfD für möglich:

„Die Protestwähler unter ihnen könnten für die AfD stimmen oder auch Nichtwähler werden. Für die überzeugten Rechtsextremisten unter den NPD-Wählern ist dies aber keine Option. Ihnen ist die AfD wahrscheinlich nicht rechts genug“.

Unzweifelhaft haben breite konservativ-bürgerliche Schichten die AfD als wirkliche Alternative zur etablierten Politik identifiziert, was auch die steigenden Umfragewerte unterstreichen. Die linksorientierte Mainstream-Presse versucht zwar alles, um diese neue Partei ebenfalls in die Nazi-Ecke rücken zu können, tut sich damit aber erkennbar schwer. In einem Hintergrundbericht versucht der Spiegel aufzuzeigen, dass die AfD die auf eine gemäßigte Außendarstellung Wert legende NPD in der Asyldebatte mittlerweile gar an „Schärfe“ überholt habe:

Mit ihren Parolen gegen Flüchtlinge hat die NPD der schrillen Stimmung den Boden mitbereitet. Doch längst bestimmen andere die Tonalität in der Asyldebatte: Pegida, rechtsradikale Splitterparteien wie „Der III. Weg“ und „Die Rechte“ oder die AfD. Letztere veröffentlichte erst am Freitag ein Anti-Asyl-Papier, das in seiner Schärfe die Anträge des NPD-Bundesvorstands zu Asyl und Terror übertrifft.

Die Strategie der NPD sei es, an Pegida- und AfD-Veranstaltungen anzudocken:

Die NPD wird auch deshalb die Hetze auf Ausländer und Asylbewerber bis auf Weiteres in Dosen organisieren. Die Rechtsextremen wollen den Anschluss behalten wollen, indem sie kleinere Veranstaltungen ansetzen, oder bei denen der AfD und Pegida dabei sind, allerdings ohne jedes Mal die NPD-Flagge zu schwingen. In Mecklenburg-Vorpommern hat die NPD sogar gleich selbst die sogenannte Bürgerbewegung „Mvgida“ organisiert, ohne ihr Parteizeichen zu zeigen.

Die ersten drei Tage im März des kommenden Jahres dürften sehr spannend werden…




PI-Aufkleberaktion: Verzögerung bei Lieferung

stickerpiLiebe Leser, liebe Widerstandskleber. Die am 11. November gestartete PI-Aufkleberaktion ist dank der großen Resonanz ein voller Erfolg. Tausende Aufkleber wurden bereits versandt und auch schon fleißig geklebt. Doch leider warten noch immer einige auf ihre Lieferung, weil unsere freiwilligen Helfer in der „Packstation“ mit der Masse an Bestellungen einfach nicht nach kommen. Deshalb können wir unsere anfangs anvisierte (vielleicht zu optimistische) Lieferzeit von 7-10 Werktagen nicht immer einhalten. Wir bitten dies vielmals zu entschuldigen. Aber seien Sie gewiss: Jeder, der Aufkleber bestellt und bezahlt hat, wird diese auch – früher oder später – erhalten!




Time Magazine: Merkel „Person des Jahres“

time_merkelBundeskanzlerin Angela Merkel wurde vom linken Time Magazin zur „Person des Jahres“ gekürt. Wenn man das liest, denkt man im ersten Moment, nun wurde der gesunde Menschenverstand endgültig zu Grabe getragen. Zumal der letzte Deutsche, der diese Auszeichnung erhielt, 1970 Willy Brandt war. Zu dem ein direkter Vergleich gezogen wird: Die geschäftsführende Redakteurin Nancy Gibbs attestiert der Kanzlerin auch eine „Politik der kleinen Schritte“.

(Von L.S.Gabriel)

Eine der wichtigsten Begründungen für die Wahl war laut Gibbs die Flüchtlingspolitik Merkels. Mit „Menschlichkeit, Güte und Toleranz“ habe sie der Welt die Stärke Deutschlands, zu retten statt zu zerstören, vorgelebt. „Es ist selten, einen politischen Führer bei dem Prozess zu beobachten, eine alte und quälende nationale Identität abzulegen“, so Gibbs. Demnach wäre Merkel also die Erlöserin der deutschen Kriegsschuld. Auch die Griechenlandkrise habe sie gut gemeistert, begründet das Time Magazin weiter.

Schon seit 1927 werden von der Redaktion Menschen geehrt, die weitreichenden Einfluss auf das Weltgeschehen hatten. So gesehen macht das natürlich Sinn, nur dass dem fatalen Einfluss der Kanzlerin auf eine Völkerwanderung epidemischen Ausmaßes Richtung Europa nichts Positives abzugewinnen ist.

bakrDarauf kommt es aber bei dieser „Auszeichnung“ wohl auch gar nicht an. Denn auf Platz zwei hinter Merkel steht Abu Bakr al-Baghdadi, der selbst ernannte Kalif des IS. Das stimmt dann, trotz der völlig idiotischen Lobeshymne Nancy Gibbs’ auf die Untergangskanzlerin, doch wieder etwas milder. Kommt es doch wohl mehr darauf an, wie groß das Ausmaß der durch die Person herbeigeführten Veränderung ist. Und dass Merkel dem schlimmsten derzeit wütenden islamischen Terroristen der Welt noch den Rang abgelaufen hat, trifft fast schon den Nagel auf den Kopf.




Dritter Bataclan-Mörder war Syrienrückkehrer

bataklanDer dritte islamische Attentäter des Massakers im Bataclan in Paris am 13. November wurde nun auch identifiziert. Es handelt sich um den 23-jährigen, gebürtigen Franzosen Fouad Mohamed Aggad (Foto). Der Moslem war ein Syrienrückkeherer. Auf Deutschland bezogen wäre er dann wohl einer der „Söhne“ unseres Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU), dem man Verständnis entgegenbringen und wieder integrieren hätte müssen. Das haben die Franzosen offenbar versäumt. Dieser Logik folgend ist also wieder die Gesellschaft ein bisschen mitschuldig, weil man sich nicht genug um diese „verwirrte“ islamische Seele bemüht hat.

(Von L.S.Gabriel)

Der Mann war den Behörden ebenso als radikaler Anhänger des Mörderkults bekannt wie seinerzeit Mohammed Merah, der in Toulouse vor einer jüdischen Schule drei Kinder ermordete. Vielleicht sollte man doch beginnen, ebenso radikal wie die Täter sind, diese auch zu verfolgen, anstatt ihnen die Möglichkeit zu geben, sich zu „entfalten“.

Dass die moslemische Blutorgie von Paris in direktem Zusammenhang mit Syren steht, beweist ein Kontakt zur Mutter Mohamed Aggads. Laut dem französischen Sender BFM-TV erhielt sie nach dem Attentat eine SMS einer syrischen Nummer, worin ihr mitgeteilt wurde, dass ihr Sohn in Paris den Märtyrertod fand.

Dank der offenen Grenzen kann man auch in Deutschland damit rechnen, dass bei uns nun jede Menge dieser Irren bereit sind, zu tun, was die islamischen Mörder von Paris taten. Laut Thomas de Maizière war auch die Zahl der Ausreiser in den Dschihad noch nie so groß wie jetzt. Wir dürfen uns also auch noch auf weitere Rückreisen seiner „Söhne“ einstellen. Aber der Islam gehört ja zu Deutschland und damit auch der Dschihad.




Nicolaus Fest zum Linksruck der FAZ

imageErstaunlich ist der Weg der FAZ. Dort berichtet Friederike Haupt unter dem Titel „Die völkische Bewegung stellt sich vor“ über die Reaktionen von AfD-Sympathisanten auf einen Artikel ihres Kollegen Volker Zastrow in der Sonntagsausgabe FAS. Diese Reaktionen sind oftmals primitiv, unerfreulich, emotional. Aber dürfen sich die Frankfurter darüber wundern?

Denn der Artikel von Zastrow war, soviel lässt sich sagen, von ganz eigener Qualität. Obwohl Autor eines höchst lesenswerten Buches über politische Renegaten, betrachtet Zastrow derartige Abtrünnigkeiten mit weit weniger Wohlwollen, wenn sie unter AfD firmieren. Deren „Gier nach Gewalt war mit Händen zu greifen“, auf den Demonstrationen habe die Anhängerschaft „Wut, Hass und einen nicht mehr zu übersehenden Hunger nach Gewalt“ gezeigt. Das widerspricht zwar diametral den Polizeiberichten, den Erkenntnissen zahlreicher Beobachter wie auch der Berichterstattung der Medien über die Berliner AfD-Demonstration, doch hat Zastrow vielleicht eigene Erkenntnisse. Nur teilt er sie leider nicht mit, abgesehen vom Verweis auf ein paar Filmausschnitte, in denen Journalisten beschimpft und herumgeschubst werden. Ist das schon „Gier nach Gewalt“? Wer sich zudem der Unterstellungen im Zusammenhang mit dem Asylantenmord in Dresden und dem Angriff auf Frau Reker in Köln erinnert oder der Äußerungen eines Journalisten beim NDR-Magazin Panorama, der sich als besonders radikaler Demonstrant gerierte, kann nicht überrascht sein. Und nicht nur die Neue Züricher Zeitung hat unlängst die Einseitigkeit der Berichterstattung deutscher Medien über die ‚Flüchtlingskrise’ festgestellt, also über das Kernthema der AfD – wobei ‚Einseitigkeit der Berichterstattung’ nur die eidgenössisch-zurückhaltende Vokabel für ‚Lügenpresse’ ist. Auch der Auftritt eines öffentlich-rechtlichen Reporters als Clown mit der klaren Intention, die AfD-Demonstration als Zirkusnummer zu diskreditieren, dürfte das Vertrauen der Parteigänger in die Objektivität der Medien nicht gestärkt haben. Als Wille zur thematischen Auseinandersetzung ließ sich solch eine Kostümierung jedenfalls kaum begreifen. Kann man den Demonstranten ihren Unmut also verdenken?

Zastrow kann. ‚Wir sind das Volk’-Rufe sind für ihn kein Ausdruck des Widerstandes gegen die Deutungshoheit der politisch-medialen Elite, sondern einer „völkischen Bewegung“, die nur deshalb keine eindeutig nationalsozialistischen Symbole verwende, „weil diese nun einmal verboten seien“. Doch kann die Abwesenheit von Hakenkreuz und Horst-Wessel-Lied Zastrow nicht beirren. Selbst die Deutschlandfahne ist für ihn Zeichen anti-republikanischer Gesinnung, eindeutig der exterminatorische Charakter der AfD. Ginge es nach der AfD, so Zastrow, „sollen alle erst einmal wenigstens (!) mundtot gemacht werden“. Daher sei auch der Slogan ‚Merkel muss weg’ keineswegs nur politisch zu verstehen; er sei physisch gemeint, als Mordaufruf. Darauf muss man nun kommen. Aber Zastrow meint das wirklich ernst.

Als Beleg verweist er auf ein Video eines Wachmannes beim Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales. Der hatte sich tatsächlich in indiskutabler Weise geäußert. Aber macht ihn das, zumal seine Parteizugehörigkeit ungeklärt ist, wirklich zu einem Sprecher der AfD? Sind Angehörige eines bekanntermaßen nicht übermäßig intellektuellen Berufsstandes verläßliche Gewährsmänner für den Kurs einer Partei? Doch Zastrow ist das egal, ebenso wie eine Unterscheidung zwischen AfD und Pegida. Jeder, der irgendwelche Dummheiten von sich gibt, ist automatisch AfD. Manchmal, ist zu ergänzen, jedoch leider auch FAS.

Man kann, wie auf diesen Seiten schon geschehen, die AfD scharf kritisieren; man kann ihre Entwicklung mit Skepsis oder Besorgnis verfolgen, ihr Personal für fragwürdig halten. Aber der Partei Mordlust, einen Hang zur Gewalt und eine nationalsozialistische Gesinnung zu unterstellen, ohne dies ansatzweise zu begründen, kann man seriöserweise nicht. So sind es gerade solche Artikel, die den Vorwurf der ‚Lügen-’ oder ‚Pinocchio-Presse’ bestätigen.

Um so befremdlicher wirkt daher das Nachkarten von Friederike Haupt. Man tritt Hunderten mit Wucht und Niedertracht ins Kreuz und wundert sich, wenn diese das nicht gut finden? Haupt verlagert damit die Qualität des Zastrow-Artikels aus der FAS noch in die FAZ hinein. Wie es um diese Qualität steht, zeigt der verlässlichste Lackmustest des Journalismus’, die Kolumne von Jakob Augstein bei SPIEGEL online. Der hat das Stück von Zastrow lobend erwähnt. Mehr muss man nicht sagen.


(Im Original erschienen auf nicolaus-fest.de)




Video: Maischberger zu „Scheitert Merkel?“

Bei der gestrigen Maischberger-Sendung zum Thema „Das Schicksalsjahr der Kanzlerin – Scheitert Merkel?“ hat der CSU-Nachwuchspolitiker David Bendels vom „Konservativen Aufbruch“ die Bundeskanzlerin heftig kritisiert. Er nannte ihre Rede auf dem CSU-Parteitag eine „Frechheit“ (6:53 min) und schloss künftige Koalitionen mit der AfD nicht aus. Auch sonst eine – für das Staatsfernsehen – durchaus interessante Diskussion, bei der auch Wolfgang Herles einige rhetorische Giftpfeile Richtung Merkel abschoss.




Akif Pirincci: Wer die Musik bestellt…

image… muß sie auch bezahlen. Und bezahlen wird die Umvolkung Deutschlands einzig und allein die deutsche Mittelschicht. Denn sie hat sie (durch Unterlassung) auch bestellt. Damit wird sie sich selbst abgeschafft haben. „Ich hab gar nix bestellt, obwohl ich der Mittelschicht angehöre“, protestieren Sie jetzt? Seien Sie sich da mal nicht so sicher. Aber gemach, die Erläuterung folgt sogleich. (Zum kompletten, sehr langen Auszug aus Akif Pirinçcis neuem Buch „Umvolkung“ geht es hier)