Gorki Theater Berlin im „Kampf gegen Rechts“

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Das Gorki-Theater in Berlin ist „gegen Ausgrenzung“ und „für eine offene Gesellschaft“, so sagen sie. Die offene Gesellschaft sehen sie jetzt in Gefahr. Und diese Gefahr besteht darin, dass es heute immer noch Menschen gibt, die Positionen vertreten, wie sie vor 25 Jahren bis vor kurzem von der SPD, und nicht nur vom Seeheimer Kreis, sondern bis hin zu Helmut Schmidt, vertreten wurden, in der CDU schon viel länger, und in der CSU bis heute, pro Forma jedenfalls. Solche für die bunte und offene Gesellschaft gefährlichen Positionen wären zum Beispiel:

• Gegen Faschismus, egal welcher Herkunft! Auch Faschismus, der in religiöser Verbrämung daher kommt, ist zu verurteilen und zu bekämpfen.
• Für das Gewaltmonopol des Staates, gegen staatlich geförderte paramilitärische linke Straßenschlägerbanden.
• Für die Einhaltung von Recht und Gesetz!
• Für die Geltung des Grundgesetzes.
• Für die Geltung abgeschlossener Verträge zwischen europäischen Staaten.
• Für die Einhaltung bestehender Verträge (Maastricht, Dublin)
• Für ein Europa der Vaterländer!
• Für das Recht europäischer Staaten, ihre Eigeninteressen zu vertreten.
• Gegen Fremdherrschaft und Einschränkung staatlicher Souveränität, und sei es auch nur durch einzelne „Familien“ aus Vorderasien.
• Für Freundschaft zwischen zivilisierten Staaten.

All die hier aufgeführten Punkte, die ein Helmut Schmidt und ein Helmut Kohl mit Stolz und mit Überzeugung unterschrieben und vertreten hätten, dies alles bedroht heute die offene Gesellschaft, so meint das Gorki-Theater.

Aus diesem Grunde haben sie eine in ihrem Sinne fachkundige Runde zusammengestellt, die diese Thesen im Sinne von „Vielfalt“ ausdiskutieren, widerlegen und bekämpfen soll.

Als erstes wird Cem Özdemir aufgeboten, der meint, Patrioten seien „Mischpoke“, wenn sie sich als „patriotische Europäer“ (Pegida) verstehen. Wenn sie sich dagegen als „patriotische Türken“ verstehen oder als „patriotische Kurden“, geht das schon voll in Ordnung beim Cem, gegen so etwas hat der Türke in der Regel nichts einzuwenden. Jedenfalls nennt er das nie „Mischpoke“, der grüne Heuchler.

Die zweite Expertin heißt Cigdem Akyol. Sie hat herausgefunden, dass syrische Flüchtlinge normale Leute sind, so wie du und ich. Sie gehen gerne zum Fußballspiel (vom FC Bayern, vorausgesetzt, Essen, Trinken, Wohnung, Kleidung, Arzt, Taschengeld werden vom deutschen Steuerzahler übernommen) und fiebern mit der „eigenen“ Mannschaft. Und die deutsche Gesellschaft (AfD und Pegida) sind hier ganz besonders fies und böse, weil sie dem Bruder des Bayern-Fans nicht erlauben, auch mit zum nächsten Bayernspiel zu gehen (unter gleichen Voraussetzungen), wegen solch ‚billiger Begründungen’ wie dem Grundgesetz Artikel 16a, Absatz 2. Das sagt Cigdem Akyol nicht, aber sie meint es.

Die beiden anderen in der Gorki-Runde sind weniger prominent, aber auch nicht besser und schlagen in dieselbe Kerbe. Alle zusammen werden sie in der Veranstaltung im Gorki-Theater ‚vielfältig’ klagen: Dass die „Vielfalt“ in Deutschland in Gefahr ist,

– wegen des Wiederauflebens von Patriotismus und
– wegen der nicht nachvollziehbaren Ablehnung linker regierungstreuer Schlägerbanden und
– wegen der Ablehnung einer perversen grünen Sexualmoral oder
– wegen der Ablehnung der islamischen Kinderehe.

Oder wegen der Ablehnung so neuer treuer Bayernfans, die einzig und allein wegen Bayern München nach Deutschland kommen wollen (mal abgesehen von auch ein bisschen „Assads Fassbomben“, oder der nicht unbedeutenden deutschen Sozialversorgung).

Alles das ist in Gefahr, wegen „rechts“ werden sie klagen im Gorki-Theater:

Unsere offene Gesellschaft ist gehörig unter Druck. Überall in Europa erstarken rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien. Wir erleben Ausgrenzungswünsche, Hass und Hetze. Die europäische Idee wird immer leichtfertiger für tot erklärt. Selbst Begriffe wie »völkisch« stehen wieder zur Diskussion. Die Geschichte ist nicht zu Ende. Sie droht mit Wiederholung.

Damit das auch jeder mitbekommt, dass sie demnächst so klagen werden und damit kein „Falscher“ auf die Idee kommt, da auch hingehen und mitdiskutieren zu wollen, haben sie ihr neues soziales Engagement für die offene Gesellschaft mit einem Bekenntnistext vorm Theater zementiert, der auch gleichzeitig sagt, wer willkommen ist und wer nicht. Er scheint ein wenig einer jüdischen Hetzvorlage entlehnt, die es in der Nazi-Zeit gegeben haben könnte. Vermutlich las sich der Text damals so:

Wir behalten uns vor, von
unserem Hausrecht Gebrauch
zu machen und Personen,
die jüdischen Parteien
oder Organisatoren angehören,
der jüdischen Szene
zuzuordnen sind oder bereits
in der Vergangenheit durch
rassistische, internationalistische,
deutschfeindliche oder sonstige
menschenverachtende
Äußerungen in Erscheinung
getreten sind, den Zutritt
zur Veranstaltung
zu verwehren oder von dieser
auszuschließen.

Den ins heute vom Gorki-Theater „übertragenen“ Text sieht man im Bild oben.

Kontakt:

Maxim Gorki Theater
Geschäftsführende Direktion
Inga Hardt
Am Festungsgraben 2
10117 Berlin
Tel. 030 20221-396
E-Mail: direktion@gorki.de




Video: Illner zum Kampf ums Weiße Haus

Angesichts der Gästeliste hat sich PI gestern mit einem TV-Tipp zum Illner-Talk zurückgehalten. Gäste wie Lückenberichterstatter Claus Kleber und Helfer zur Vernichtung Deutschlands Alexander Graf Lambsdorff schienen uns nicht zu empfehlen. Nun wiesen uns aber mehrere Leser darauf hin, dass es doch eine ganz interessante Sendung war, so holen wir es heute nach und stellen sie zur Diskussion. Michael Klonovsky hat sie auch gesehen und resümiert:

Gestern tat ich mir mit halber Aufmerksamkeit den Tort an, nacheinander bei Frau Illner und Herrn Lanz die deutsche Talkshow-Perspektive auf die US-Wahl zu verfolgen. Die prägnantesten Sätze des ansonsten aber deutlich clintonfreundlichen Abends – niemand erwähnte übrigens mit einer Silbe die enorme finanzielle Wahlkampfhilfe, welche die demokratische Kandidatin aus dem Gottesstaat Saudi-Arabien erhält – sprach die US-amerikanischen Autorin Deborah Feldman:

1. „Den Menschen geht es seit Jahren schlechter mit der Globalisierung, aber die Politiker tun nichts dagegen.“
2. „Neoliberalismus hatten wir schon, Populismus kennen wir noch nicht.“

„Jetzt ist nicht die Zeit für Berufsanfänger“, meinte indes der ohne nähere Begründung ebenfalls in der Runde herumsitzende Nachrichtensprecher Claus Kleber in Richtung Trump trendgetreu witzeln zu müssen. Weshalb ich hier aus einem Interview zitieren möchte, welches der Historiker Victor D. Hanson, Professor an der Stanford University, soeben der Jungen Freiheit gab:

„Es heißt immer, anders als Donald Trump sei Hillary Clinton erfahren. Nun, von 2009 bis 2013 war sie Außenministerin der USA. Wie lautet das Fazit ihrer Amtszeit? Es lässt sich in zwei Aussagen zusammenfassen: Erstens, sie hat alle wichtigen politischen Fragen falsch eingeschätzt. Zweitens, sie hat mit zum Chaos im Namen Osten beigetragen. Zum Beispiel wandte sich Washington in ihrer Amtszeit in puncto Syrien hilfesuchend an Putin – und holte damit Russland nach vierzigjähriger Unterbrechung zurück in den Nahen Osten! Zum Beispiel betrieb sie 2012 den Komplettabzug der US-Streitkräfte aus dem Irak, übrigens um die Wiederwahl von Präsident Obama zu sichern. Folge waren Machtvakuum, Zerfall und Geburt des IS. Zum Beispiel unterstützte sie nach dem Arabischen Frühling in Ägypten die Muslimbrüder – die nach ihrem Wahlsieg sofort darangingen, den säkularen Staat zu beseitigen. Zum Beispiel beansprucht sie, maßgeblich zum Atomabkommen mit dem Iran beigetragen zu haben. Wir alle wissen aber, dass der Iran dennoch an der Bombe baut (…) Zum Beispiel drängte sie Präsident Obama zur Bombardierung Libyens. Dabei hatte Gaddafi inzwischen auf Massenvernichtungswaffen verzichtet. Seine Söhne verhandelten mit den Europäern über die Förderung von Öl- und Gasvorkommen, über politische Reformen und die Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen. (…) Die Libyer hofften, der alternde Gaddafi werde die Macht Stück für Stück an seine reformbereiten Söhne übergeben. Dann fielen die US-Bomben, und heute herrscht Chaos im Land.“

Keine weiteren Fragen, Euer Ehren.

Was die in beiden Sendungen dem Wahlredner Trump – aber nimmermehr Frau Clinton! – vorgeworfenen Verdrehungen, Übertreibungen, Halbwahrheiten und Lügen angeht, gestatte ich mir den sachdienlichen Hinweis, dass sogar ein ganzer Eisenbahnzug voller Donalds nicht imstande wäre, eine auch nur ansatzweise vergleichbare Halde Verdrehungs-, Übertreibungs-, Fälschungs- und Lügenmülls zu hinterlassen, wie sie in den vergangenen Jahren aus politisch korrekten linken, linksliberalen, feministischen, genderistischen, antirassistischen, multikulturalistischen, konstruktivistischen und diversifizierenden Mündern über jede Öffentlichkeit innerhalb der westlichen Welt ausgekübelt wurde.


Trump live aus Ohio:




Ist das nicht verdammt „Autobahn“, AfD?

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(Entdeckt von Ignaz Bearth in Passau, zum Vergrößern aufs Bild klicken. Weitere Fotos hier)




Haft für Syrer, der Kinder aus dem Fenster warf

syrer_lohmarEin 35-jähriger syrischer Gast der Kanzlerin warf am 1. Februar seine drei Kinder im Alter zwischen einem und acht Jahren aus dem Fenster seiner Unterkunft in Lohmar rund 5 Meter in die Tiefe auf einen gepflasterten Boden (PI berichtete). Er wollte sie töten, weil sein Eigentum, die Mutter der Kinder ihm hier in Deutschland weder gehorchen, noch sich länger verprügeln lassen wollte. Das Bonner Landgericht verurteilte ihn nun zu 15 Jahren Haft. Das kann der moslemische Despot so gar nicht verstehen. Er wollte doch eigentlich zurück in die Türkei reisen und sich nicht von deutschen Kuffar bestrafen lassen, nur weil er seiner sich auflehnenden Frau eine Lektion erteilen wollte. Selbst Syrien, aus dem er angeblich fliehen musste, erschien ihm nun schöner als Deutschland: „In Syrien wäre ich nach einem Monat entlassen worden“, jammerte er nach dem Urteil.

(Von L.S.Gabriel)

Der angebliche Syrer ist ein Paradebeispiel dafür, dass der Großteil dieser narzisstisch geprägten atavistischen Männer sich niemals in unsere westliche Gesellschaft eingliedern wird können oder wollen. Die Frau lernte Deutsch, wozu der Familientyrann ohne jede Schuldbildung sich außer Stande sah. Nachdem er sie einmal mehr traktiert und ihr einen Kochtopf an den Kopf geknallt hatte, erwirkte sie eine vorübergehende polizeiliche Wegweisung und er durfte für einige Zeit die gemeinsame Unterkunft nicht mehr betreten.

Ermutigt durch ihren Alltag in Deutschland und offensichtlich die Erkenntnis, dass niemand das Eigentum eines anderen sein muss, wollte die Frau sich von ihm trennen und ihn mit den Kindern endgültig verlassen.

Diese „Ehrverletzung“ war zu viel für den Zivilisationsresistenten. Er beschloss ihr zu zeigen, wer das letzte Wort hat und warf seine Kinder in Tötungsabsicht aus dem Fenster. Alle drei überlebten, wenn auch zwei von ihnen schwer, zum Teil lebensgefährlich verletzt.

Immer wieder schrie der 35-Jährige während der Verhandlung herum, schlug mit dem Kopf auf den Tisch, unterbrach den Richter, spuckte und inszenierte sich als Opfer. Richter Volker Kunkel attestierte ihm eine „frappierende Gleichgültigkeit“ in Bezug auf die Tat und sah in ihm eine „Drama-Queen“. Er habe durch diese Tat „das Urvertrauen der Kinder, in Gegenwart der Eltern sicher und geschützt zu sein“ zerstört, so der Richter.

Kehrseite dieses Urteils ist, dass wir diesen unmenschlichen Jammerlappen nun wohl ein Leben lang durchfüttern müssen und er im Knast vermutlich auch nicht lesen oder schreiben aber dafür vielleicht Bomben zünden lernen wird.




Video: Donald Trump Rally in New Hampshire

Sehr zum Unmut der deutschen Medien scheint ein Sieg des Präsidentschaftskandidaten der Republikaner, Donald Trump, vier Tage vor der Wahl nicht mehr ausgeschlossen. Umfragen sehen immer seltener Hillary Clinton vorne, die durch die FBI-Ermittlungen sehr an Zustimmung eingebüßt hat. Heute um 18 Uhr MEZ hat Trump im Atkinson Country Club von New Hampshire einen Wahlkampfauftritt, der LIVE im Internet übertragen wird. Nur 1,3 Millionen Einwohner zählt der Bundesstaat New Hampshire im Nordosten der USA. Und doch haben sie reichlich politische Macht. Ihre Stimmen könnten entscheidend sein, wer am 8. November ins Weiße Haus einzieht und die mächtigste Nation der Welt lenkt.




Laut Gedacht #009: To much Oettinger




Bremen: Islam darf Friedenskirche entweihen

bremer_friedenskircheNach der Gedächtniskirche von Speyer, der Pauluskirche in Hambach und anderen soll nun auch die evangelische Friedenskirche in Bremen von einem Muezzin durch das islamische Glaubensbekenntnis und den Schlachtruf „Allahu Akbar“ entweiht werden. Am 13.11. wird dort die sog. Friedensmesse „The Armed Man“ von Karl Jenkins aufgeführt. Mit dem verlogenen Theater wird de facto die Gleichsetzung der Moslems mit den verfolgten Juden der 30er Jahre zelebriert. Offiziell und von naiven Kirchenvertretern so transportiert geht es darin nur um das Gedenken von Katastrophen, darunter auch die Reichspogromnacht. Diese widerwärtige Veranstaltung entweiht durch das islamische Ritual nicht nur das christliche Gotteshaus. Der Judenvernichtung mit islamischen Kampfrufen zu gedenken ist an Zynismus kaum noch zu übertreffen.

(Von L.S.Gabriel)

Weltweit werden Juden und Christen von der Mordsekte Islam vertrieben, verfolgt und abgeschlachtet und die Kirche hat nichts Besseres zu tun, als dem Herrschaftsanspruch dieser Mörderbande auch noch ihre dem christlichen Gott geweihten Stätten zu überlassen.

Der Ruf des Muezzins hat wenig mit Religion aber viel mit Politik und Anspruch zu tun. Es ist das gesungene islamische Glaubensbekenntnis und das ist mitnichten wie das Geläut der Kirchenglocken einfach der Ruf zum Gebet. „Allah ist der Größte. Ich bezeuge, dass es keinen Gott außer Allah gibt. Ich bezeuge, dass Muhammad der Gesandte Allahs ist“, ist der Herrschaftsanspruch des Islams über den Rest der Welt. Es ist eine Erhöhung über alle anderen Menschen. Deshalb wird auch so viel Wert darauf gelegt, dass das Muezzin-Gejaule via Lautsprecher von den Minaretten tönt. Denn so weit man es hören kann, reicht das Gebiet der jeweiligen Islamstätte.

Deutschlandweit versucht der Islam in den Kirchengemeinden dieses Entweihungsritual über das angebliche Kunstwerk von Karl Jenkins durchzuführen. Die Kirchenleitung des Berliner Doms untersagte die Aufführung 2007 und auch das Bistum Fulda verschloss sich 2013 dieser Heuchelei.

In einer Aussendung erklärt der für die unselige Veranstaltung verantwortliche Bremer Pastor Bernd Klingbeil-Jahr außerdem, bewusst werde die „Friedensmesse“ nicht als Konzert, sondern im Gottesdienst aufgeführt, weil es „von der liturgischen Gestalt her ein Gottesdienst sei“.

Nein, weder hat das islamische „Glaubensbekenntnis“ etwas mit der Dreieinigkeit, an die Christen glauben zu tun, noch der blutrünstige Mördergötze Allah mit dem christlichen Gott. Und schon gar nicht hat der gewalttätige Mörder, Kinderschänder und Kriegstreiber Mohammed in irgendeiner Weise etwas mit Jesus Christus gemein. Diese Gleichsetzung ist nicht minder verlogen und abartig als das zelebrieren eines islamischen Rituals im Gedenken an die Judenvernichtung, die der Islam nicht nur in Israel, sondern weltweit bis heute tagtäglich verkündet und vorantreibt.

pastor_jahrPastor Bernd Klingbeil-Jahr (Foto li.) war im Übrigen auch maßgeblich an der Hetzjagd gegen Pfarrer Olaf Latzel beteiligt. Latzel hatte sich 2015 in einer Predigt eindeutig gegen den Islam und eine Vermischung mit dem Christentum positioniert. Er forderte eine klare Abgrenzung der Kirche: „Wir können keine Gemeinsamkeit mit dem Islam haben“, sagte er (PI berichtete mehrfach). Klingbeil-Jahr forderte damals lauthals disziplinarische Maßnahmen gegen einen der letzten wirklichen Christen in den Reihen der evangelischen Kirchenvertreter und agitierte mit Handzetteln und in den Medien ausgiebig gegen den mutigen Pfarrer, dessen Messen danach unter Polizeischutz stattfinden mussten.

Es ist eine Schande sondergleichen, wie Kirchenvertreter das Christentum in Geiselhaft nehmen, um sich der Blutsekte Islam zu unterwerfen und wie die eigenen Glaubenshüter Jesus verraten und die christlichen Gotteshäuser symbolisch in Schutt und Asche legen.

Kontakt:

Evangelische Friedensgemeinde Bremen
Humboldtstr. 175, 28203 Bremen
Tel: 0421-7 42 42
Fax: 0421-7 94 94 04

Gemeindepastor Bernd Klingbeil-Jahr
Tel.: 0421-700108
E-Mail: klingbeil.jahr@posteo.de


(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse, trotz aller Kontroversen in der Sache, um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise.)




Warum es richtig ist, rechts zu sein

dailyfranzDie politischen Bezeichnungen Links und Rechts entstanden aus der Sitzordnung der französischen Nationalversammlung nach der Revolution 1789: Links saßen die Revolutionäre, rechts die Bürgerlichen und die Reste des Adels. Die politischen Eigenschaften der linken und der rechten Gruppierungen änderten sich freilich seither kontinuierlich, aber im Grundsätzlichen sind sie noch immer dieselben wie damals.

(Von Dr. Marcus Franz)

Dieses Faktum alleine beweist schon zur Genüge, wie unsinnig es ist, rechte Politik auch nur ansatzweise in der Nähe der NS-Ideologie zu verorten, wie das Linke so gerne tun, wenn ihnen die Argumente gegen die rechte Politik ausgehen. Rechts ist bürgerlich, konservativ, patriotisch, vielfach christlich, leistungsbewusst und auf Individuum, persönliche Freiheit, Selbstbestimmung, Familie, Bildung und freie Wirtschaft aufbauend. Das karitative Element ist ein lebenswichtiger Teil der rechten Weltanschauung, aber es liegt im Verantwortungsbereich des Einzelnen, wie man seinen für jede Gesellschaft notwendigen Altruismus lebt.

Das rechte Spektrum ist weder hermetisch abgeschlossen noch rigide oder rückwärtsgewandt, sondern es ist aufgrund seiner Leistungs- und Wirtschaftsaffinität durchlässig für Leute, die aus sogenannten „kleinen Verhältnissen“ kommen. Jeder kann es schaffen, wenn er sich anstrengt. Auf der linken Seite ist das nicht so. Dort wird man eher geschafft als dass man es schafft, weil kollektivistische und staatsorientierte Grundgedanken die linke Weltanschauung bestimmen und definitionsgemäß immer die anderen für den Einzelnen einspringen sollen. Die Selbstverantwortung ist aus linker Sicht nur etwas sekundäres, da zuvorderst „die Gesellschaft“ als das prägende Moment des Menschen angesehen wird und die Verantwortung daher bei ihr und nicht beim Individuum liegt.

Auch wenn immer davon geredet wird, dass Rechts und Links überkommene Kategorien sind – es stimmt nicht. Die Begriffe sind präsent wie eh und je und die wesentlichen Unterschiede der beiden Richtungen sind an jeder Ecke erkennbar. Die Staatsgläubigkeit, der Internationalismus und der kollektivistische Grundtenor sowie das Streben nach Gleichheit waren und sind die linken Fundamente. Die grundlegenden Kennzeichen von Rechts wurden oben schon genannt. Hinzufügen muss man noch, dass die rechte Weltanschauung diejenige ist, die dem Einzelnen und seiner Personalität die höchste Achtung entgegenbringt. Rechts sein heisst, dem Menschen gerecht zu werden.

Warum das so ist, kann man rasch erklären: Im bürgerlichen rechten Weltbild anerkennt man die Unterschiede zwischen den Menschen und man weiß, dass nur die Unterschiedlichkeit die Individualität und die persönliche Verantwortlichkeit ermöglichen. Man weiß, dass aus der Individualität und der Selbstverantwortung heraus erst die Würde und der Wert des Menschen entstehen können. Linke Ideologien sind trotz der dauernden Betonung ihrer Orientierung am Menschen nicht in der Lage, dieselbe nachhaltig zu gewährleisten, denn durch die Gleichsetzung aller mit allen erfolgt zunächst immer eine Nivellierung, die das Individuum zwangsläufig beschränkt. Zunehmende Entmündigung und der Verlust der persönlichen Freiheit sind die Folgen.

Es gilt ganz klar der legendäre Leitspruch des in den USA berühmten, bei uns aber kaum bekannten Alt-Österreichers Erik von Kühnelt-Leddin: „Right is right and left is wrong!“ Dem ist eigentlich nichts mehr hinzu zu fügen.


(Im Original erschienen auf „The Daily Franz“)




Aufklärungsschrift über Elitenprojekt TTIP

ttip_studieEs gibt viele Gründe, gegen TTIP und CETA zu sein. Oftmals tut man sich aber gerade als Patriot schwer, mit den Demos gegen die Freihandelsverträge mit den USA und Kanada etwas anfangen zu können. Linke Wirtschaftsfeinde und Sozialisten geben sich dort oftmals die Klinke in die Hand. Mit sowas will man nicht in einer Reihe stehen. Aber ist deshalb der Widerstand gegen TTIP und CETA „links“? Ist es falsch, sich gegen diese Verträge zu stellen? Nein, meint eine soeben erschienene Aufklärungsschrift des Instituts für Staatspolitik (IfS) mit dem Titel „TTIP. Elitenprojekt auf Kosten der Bürger“.

Die Studie ist flüssig zu lesen, mit Statistiken und Grafiken untermauert, mit Nachweisen zum selbständigen Weiterforschen ausgestattet. Sie liefert eine Diskussion über Für und Wider der transatlantischen Handelspartnerschaften, erklärt die Rolle „privater Schiedsgerichte“ in den Verträgen und klärt auch strittige Fragen wie die künftigen Folgen der Verträge in Bezug auf Produktqualität, Rechtssicherheit oder die Entscheidungsfreiheit von Unternehmern.

Entscheidend ist sicherlich, dass die Autoren der Studie an des Pudels Kern herantreten: Nützt der deutschen Wirtschaft das Vertragswerk? Ist ein Zuwachs für unsere Unternehmen realistisch? Wenn nicht: Woran wird genau das scheitern? Wer verliert bei TTIP und CETA? Und wo es Verlierer gibt – nämlich bei uns – wird es auch Gewinner geben. Wer sind sie – und warum?

Die Erfahrungen aus den Debatten um die Euro-Krise, die gigantischen Rettungspakete und die wirtschaftliche Schmackhaftmachung des millionenfachen »Fachkräfteimports« nähren den Verdacht, dass mit dem Argument des wirtschaftlichen Nutzens der Souverän, das deutsche Volk, in die Zustimmung gelockt werden soll, obwohl bei objektiver Betrachtung das Gegenteil, also wirtschaftliche Nachteile zu erwarten sind.

Darüber hinaus ist das Mantra »Uns geht es doch gut« zu einem wesentlichen Herrschaftsinstrument geworden. Der vermeintliche wirtschaftliche Wohlstand breiter Schichten hat lange Zeit zu einer Entpolitisierung des Bürgertums geführt. Die Studie soll einen Beitrag zu dessen Repolitisierung leisten, nicht im Sinne einer ideologischen Weltsicht, sondern im Sinne eines mündigen Bürgers, der sich für sein Gemeinwesen verantwortlich fühlt.

Bestellinformation:

» IfS: „TTIP. Elitenprojekt auf Kosten der Bürger“ (5 €)




Klimakonferenz: „RebelMedia“ siegt gegen UN

Ezra Levant (Bildmitte) von RebelMedia zwang UNFCCC-Sprecher Nick Nuttall in die Knie.Am kommenden Montag beginnt in Marrakesch der alljährliche Massenauftrieb der „Klimaschützer“ Conference of the Parties (COP22). Unter dem Vorwand  des „Schutzes des Weltklimas“ und organisiert von der United Nations Framework Convention on Climate Change (UNFCCC) versammeln sich wieder einmal viele zehntausende Aktivisten, Spesenritter, Politiker und mindestens 3000 Journalisten, die entsprechend ihrer bisherigen konformen Berichterstattung  von der UNFCC für dieses Spektakel akkreditiert wurden. Doch drei Journalisten der klimakritischen privaten RebelMedia aus Kanada wurde die Zulassung verweigert (PI berichtete). Von ihnen nahm die akkreditierende Presseabteilung des UNFCCC an, dass ihre Berichterstattung abweichend von ihren Wunschvorstellungen sein würde.

(Von Michael Limburg, Eike-Institut Berlin)

Das führte zu einem Skandal, in dessen Verlauf sich der Chef der  UNFCCC-Presseabteilung, Nick Nuttall (kl. Foto oben r.), öffentlich per Rundfunkinterview in Kanada verteidigen musste. Was ihm erstens nicht gefiel und zweitens offenbar misslang, denn es vergrößerte den Skandal noch. Statt seine Zensurlinie bestätigt zu bekommen, nahmen die Proteste gegen seine Ausgrenzungsversuche von unliebsamen Berichterstattern zu.

Nachdem mehrere Beschwerden kanadischer Medienverbände, wie auch der Rechtsanwälte von RebelMedia zu keinem Einlenken geführt hatten, erreichte dies offenbar eine nur angekündigte Intervention der kanadischen Umweltministerin Catherine McKenna, sowie Protestschreiben der Verbände Environment Canada, Canadian Journalists for Free Expression (CFJE), PEN Canada und the Canadian Association of Journalists (CAJ). Der Gründer und Chefkommentator von RebelMedia, Ezra Levant (Bildmitte), nannte öffentlich den wahren Grund für den versuchten Ausschluss: „Wir wurden nicht ausgeschlossen, weil wir eine Meinung haben“, sagte er in einem Interview. „Wir wurden ausgeschlossen, weil wir die falsche Meinung haben.“

Doch auch noch in letzter Minute versuchte sich die Presseabteilung der UNFCC in kleinlicher Schacherei: Per Email bot man RebelMedia statt der für Video-Reportagen notwendigen und deshalb geforderten drei Akkreditierungen (1 Reporter, 1 Kameramann, 1 Tontechniker) nur deren zwei an. Und führte dazu aus, dass man leider erst so spät über diese Angelegenheit unterrichtet worden sei. Diesen erneuten Versuch einer Benachteiligung  lehnte der Rechtsanwalt von RebelMedia, Stuart M. Robertson, umgehend ab. Er schrieb: „Jede Verspätung bei dieser Entscheidung wurde durch Verzögerungen verursacht, die Sie zu verantworten haben. Es ist deshalb falsch in dieser Angelegenheit zu sagen, dass Sie jetzt erst darauf aufmerksam gemacht wurden, und dass es zu spät ist, alle diejenigen zu akzeptieren, die für die Akkreditierung beantragt wurden. Die Entscheidung, die Akkreditierungen zu verweigern, ging von der falschen Prämisse aus, dass RebelMedia ein Interessenvertreter (Advocacy) Medienunternehmen sei.“ Ende offen.




Erdogan hat griechische Ägäis-Inseln im Visier

aegaeisDer türkische Staatspräsident Erdogan hat in einer Rede durchblicken lassen, dass er die Grenzen seines Landes erweitern will. Er sagte am Samstagabend bezüglich mehrerer Inseln in der östlichen Ägäis: „Diese Inseln vor unserer Nase gehörten uns. Wir haben dort Werke, Moscheen und eine Geschichte.“ Erdogan hatte den türkischen Verhandlungsführer bei den Friedensverhandlungen 1923 in Lausanne und zweiten Präsidenten der Republik, Ismet Inönü, im September dafür kritisiert, die griechischen Ägäis-Inseln hergegeben zu haben. Die Grenzen von damals müssten neu verhandelt werden, so Erdogan.

Vor kurzem behauptete Erdogan noch, dass auch die irakischen Städte Mossul und Aleppo dem türkischen Volk gehören. Im Oktober 2013 äußerte der türkische Despot bei einem Besuch im serbischen Kosovo: „Die Türkei ist Kosovo, Kosovo ist die Türkei“. Im Oktober 2009 drohte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu „das osmanische Reich auf dem Balkan wiederherstellen“. Im Oktober 2012 sprach Erdogan ganz offiziel davon, „den Islam siegreich nach Europa zu führen“. Aktuell werden im türkischen staatlich gesteuerten Fernsehen immer öfter Karten der Türkei, die nicht den 1923 festgelegten Grenzverlauf wiedergeben, sondern darüber hinaus reichen, gezeigt.




Araber droht „deutschen Schweinen“ mit Tod

Kempten: Zwei Senioren gingen am Dienstag gegen 12.25 Uhr hinter dem Klinikum in der Robert-Weixler-Straße in Kempten spazieren. Dabei wurden sie von einem Mann mit dem Tod bedroht. Dort trafen der 78 Jahre alte Mann und seine 72-jährige Begleiterin auf eine ihnen unbekannte männliche Person. Dieser bezeichnete das Pärchen als „Schweinefleischfresser“, ferner seien alle „Deutschen Schweine“. Dann drohte er den Beiden, sie totzuschlagen. Anschließend entfernte sich der Unbekannte. Der Gesuchte ist etwa 20 bis 25 Jahre alt, ca. 170 cm groß, dunkler Teint, vermutlich arabischer Herkunft, trug schwarze Oberbekleidung und schwarze Mütze.

Nachfolgend wieder eine kleine Auswahl von grundlosen gewalttätigen „Bereicherungen“ der letzten Tage, die bei einer umgekehrten Täter / Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst hätten.


Münster: Ein 15-Jähriger war am Montagabend (31.10., 22:10 Uhr) zu Fuß auf dem Rumphorstweg unterwegs und wurde dort von zwei Unbekannten Männern angegriffen. Bei dem Angriff zog sich der 15-Jährige eine Platzwunde und Hautabschürfungen zu. Der Münsteraner kam aus einer Pizzeria am Hohen Heckenweg und wollte nach Hause gehen, als er merkte, dass er verfolgt wird. Um sich in Sicherheit zu bringen, drehte der 15-Jährige um. Kurz vor der Straße Hoher Heckenweg sprach ihn der Verfolger an und fragte in gebrochenem Deutsch nach dem Weg. Noch bevor der Junge etwas sagen konnte, stieß ihn der Unbekannte heftig zu Boden. Anschließend beugte sich der Angreifer über ihn und hielt ihm drohend einen Baseballschläger aus Metall vor das Gesicht. Dem Jungen gelang es aufzustehen und wegzurennen. Beim Wegrennen rutschte er weg und stürzte erneut. Plötzlich trat ein zweiter Unbekannter hinzu und drohte dem 15-Jährigen. Verängstigt rappelte sich der Junge vom Boden auf und konnte sich in die Pizzeria flüchten. Der Täter mit dem Baseballschläger ist circa 20 bis 30 Jahre alt, 1,80 Meter groß, hat einen auffälligen hellen Fleck an der rechten Schläfe und schwarze, kurze Haare. Er trug eine Baseballmütze, eine dunkle Jacke mit Fellkragen und orangefarbenen Innenfutter und eine hellgraue Jogginghose. Der zweite Täter ist circa 20-30 Jahre alt, 1,85 Meter groß und hat längere, lockige Haare. Bei den Unbekannten soll es sich nach Angaben des 15-Jährigen um Nordafrikaner handeln.

Konstanz: In Gewahrsam genommen werden musste am Sonntag, gegen 20.30 Uhr, ein 30-jähriger Mann, nachdem er in einer Bar in der Kreuzlinger Straße verbal Gäste bedrohte, sie dabei aufforderte sich mit ihm zu schlagen und auch seine Zeche nicht bezahlen konnte. Der unter Alkoholeinwirkung stehende Mann beleidigte auf der Fahrt zur Dienststelle die eingesetzten Beamten und versuchte auf der Wache nach ihnen zu treten. Nach einer richterlichen Anordnung wurde der 30-Jährige zur Ausnüchterung in eine Arrestzelle verbracht. Neben Widerstand gegen Polizeibeamte und Beleidigung wird gegen den Mann auch wegen eines ausländerrechtlichen Verstoßes ermittelt, da er sich als Asylbewerber in der Schweiz illegal im Bundesgebiet aufgehalten haben dürfte.

Hamm-Mitte: Von zwei Unbekannten geschlagen, getreten und verletzt wurden zwei 24-Jährige am Dienstag, 1. November, auf der Nassauerstraße. Gegen 3.20 Uhr trafen die Männer aus Hamm auf die Täter. Nach einer kurzen, verbalen Auseinandersetzung schlugen und traten diese auf ihre Opfer ein. Anschließend entfernten sich die Schläger in Richtung Südstraße. Die Gesuchten sahen südländisch aus und können nicht näher beschrieben werden. Die Verletzten mussten sich in einem Krankenhaus ambulant behandeln lassen.

Ingolstadt: Am Sonntag gegen 05 Uhr kam es in der Innenstadt, Am Stein, zu einer handfesten Auseinandersetzung zwischen drei Gästen einer Diskothek. Ein 19jähriger Somalier kam vor der Diskothek auf zwei 28-jährige Ingolstädter zu und spuckte diesen unvermittelt vor die Füße. Außerdem schlug er einem der Kontrahenten mit der Faust ins Gesicht, worauf dieser sich ebenfalls mit einem Faustschlag gegen den Angreifer wehrte. Der Somalier stürzte zu Boden, wo er von einem der Ingolstädter mit dem Fuß in den Bauch getreten wurde. Der Somalier und einer der Ingolstädter wurden leicht verletzt. Alle drei waren deutlich Alkoholisiert. Bei einem Alkoholtest brachten sie es auf Werte von rund 1,5, 1,9 und 2,4 Promille.

Wuppertal: In der vergangenen Nacht rückte die Polizei im Bergischen Städtedreieck 23-mal zu „halloweentypischen“ Einsätzen aus. (…) Gegen 02:30 Uhr versuchten etwa 10 – 15 Männer die Veranstaltung im Stadtsaal zu stürmen. Dies konnte der Sicherheitsdienst verhindern. Bevor die Gruppe sich entfernte, beleidigten und bespuckten sie noch eine 20-jährige Frau. Die Tatverdächtigen sollen zwischen 18 und 25 Jahre alt gewesen sein. Um 04:05 Uhr versuchte erneut eine Gruppe junger Männer, diesmal mit Holzlatten bewaffnet, auf die Feier zu gelangen. Der Sicherheitsdienst reagierte jedoch schnell und verriegelte die Türen. Die Gruppe entfernte sich daraufhin unverrichteter Dinge wieder. Es soll sich um 20 bis 30 Männer zwischen 20 und 35 Jahren gehandelt haben. Alle wurden als „südländisch“ beschrieben. Einer soll dunkle, zum Zopf gebundene und an den Seiten rasierte Haare haben. Er trug eine weiße Weste, Jeans und eine Umhängetasche. Ob zwischen den beiden Vorfällen ein Zusammenhang besteht, ist derzeit unklar.

Bocholt: Am Mittwoch befuhr eine 27-jährige Fahrradfahrerin aus Bocholt die Grünanlage zwischen der Karolinger- und der Frankenstraße. Sie führte mit der linken Hand einen Hund an der Leine und rechts von ihr fuhr ihr 3-jähriger Sohn auf seinem Kinderrad. An einer Wegegabelung kam aus Sicht der 27-Jährigen ein Radfahrer von rechts. Dieser fuhr nicht in einem Bogen um die Frau und ihren Sohn herum, sondern schnitt die Kurve, berührte dabei eine Laterne und fiel auf den 3-Jährigen. Der Junge erlitt dabei leichte Verletzungen. Der Unfallverursacher rappelte sich auf und fuhr mit den Worten „Sorry, ich nix deutsch“ in Richtung Karolinger Straße davon. Der Unfallflüchtige ist ca. 45 bis 50 Jahre alt, sehr schlank, hat schwarze Haare, braune Augen und einen dunklen Teint. Er fuhr ein schwarzes Herrenrad.

Braunschweig: 29.08.16, 13.25 Uhr Braunschweig, Hamburger Straße – Die Braunschweiger Polizei fahndet nach einem Mann, der am frühen Nachmittag des 29.08., einem Montag, auf der Hamburger Straße einen 16-Jährigen mit einem Elektroschockgerät geschlagen und mit den Füßen getreten hat. Der Jugendliche wurde verletzt und musste im Krankenhaus behandelt werden. Nach der Tat flüchtete der Täter zu Fuß und lief in Höhe Isoldestraße, ohne auf den Verkehr zu achten, über die Hamburger Straße. Während der Flucht warf er den Elektroschocker in ein Gebüsch. Polizeibeamte stellten das Gerät sicher. Das genaue Motiv des Mannes, geschätztes Alter Anfang 20, liegt im Dunkeln. Nach Angaben von Zeugen fertigte ein Polizeizeichner eine Phantomskizze von dem Schläger an, die jetzt von einem Ermittlungsrichter zur Veröffentlichung freigegeben wurde. Gegen den Gesuchten wird wegen gefährlicher Körperverletzung und wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz ermittelt. (Knapp 2 Monate später veröffentlicht die Braunschweiger Polizei ein Phantombild, welches eine von Merkels-Fachkräften zeigt).

VERSCHIEDENES AUS DER „BUNTEN REPUBLIK“

Schutzsuchender sucht „Schutz“ in Italien und Deutschland

Lindau: In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde ein Linienbus mit Ziel Rom im Stadtgebiet Lindau kontrolliert. Hierbei fiel den Lindauer Schleierfahndern ein 31-jähriger Gambier auf, der sich nur mit einem italienischen Aufenthaltstitel und einem nur in Italien gültigen Personalausweis ausweisen. Bei der Abfrage im polizeilichen Datenbestand wurde festgestellt, dass er in Baden-Württemberg einen Asylantrag gestellt hatte. Die weitere Überprüfung seines mitgeführten Gepäcks wurden über 20.000 Euro aufgefunden, für die er keine plausible Erklärung fand. Da er in Deutschland Sozialleistungen bezieht ist, wurde der Geldbetrag sichergestellt. Bei einem weiteren Fahrgast, einem 52-jährigen Georgier, der ebenfalls seinen festen Wohnsitz in Italien begründet hat, erklärte nach Sachbehandlung über einen Dolmetscher, dass er kein Interesse mehr an einem Asylverfahren in Deutschland hätte. Die entsprechenden Behörden wurden von den Vorgängen informiert.

Viele Araber halten Frauen für verfügbar

Die syrische Frauenrechtlerin Hiwy Ahmed hat im n-tv Interview angezweifelt, dass das Frauenbild vieler Flüchtlinge mit der vorherrschenden Haltung in einer westlichen Gesellschaft kompatibel ist. „Den Frauen in der arabischen Welt werden ganz grundlegende Rechte vorenthalten, wie das Recht auf Bildung. In Saudi-Arabien dürfen sie nicht einmal Auto fahren. Die Frau wird bestimmt von ihrem Mann und ihrer Familie“, stellt Ahmed fest. Auch unter vielen männlichen Flüchtlingen stellt sie eine traditionelle Sichtweise in Bezug auf die Rolle der Frau fest. Viele der Männer, die aus ihrer Region im Nordirak nach Europa geflohen seien, hätte noch nie Kontakt zum Westen gehabt. Sie kämen voller Vorurteile in eine für sie neue Welt. Viele arabische Männer hätten ein ganz anderes Bild von den Freiheiten westlicher Frauen. „Sie glauben, dass sie verfügbar sind. Es gibt eben dieses Bild, dass Frauen, die keinen Schleier tragen, die sich nicht traditionell verhalten, dass diese Frauen unehrenhaft sind.“ Dies sei einer der Gründe, aus denen es immer wieder zu sexuellen Übergriffen gegen Frauen komme. „Diese Männer sagen sich offenbar, wir sind in ein Land gekommen, das uns aufnimmt, aber wir müssen seine Regeln nicht beachten.“ (Auszug aus einem Artikel von n-tv).

Undankbare Zechpreller

Homberg: Wabern Zechbetrug und Sachbeschädigung Zeit: Donnerstag, 03.11.2016, 02:00 Uhr Unbekannte Täter beschädigen Fensterscheiben nach Zechbetrug. In den frühen Morgenstunden haben unbekannte Täter nach einem Zechbetrug Fensterscheiben einer Gaststätte in der Landgrafenstraße beschädigt. Nach Aussagen des Wirtes habe sich eine Gruppe von fünf Personen in der Gaststätte aufgehalten und hätte Bier und Schnaps im Wert von 17,- Euro getrunken. Nachdem der Wirt die Gruppe abkassieren wollte, seien zwei Personen dieser Gruppe geflüchtet. Die verbliebenen drei Personen hätten sich schließlich ebenfalls verweigert, den ausstehenden Betrag zu zahlen und wurden vom Wirt aus der Gaststätte verwiesen. Anschließend habe der Wirt die Gaststätte von innen abgeschlossen. Kurze Zeit später seien zwei Personen aus der zuvor 5-köpfigen Gruppe zurückgekommen und hätten zwei Doppelglasfensterscheiben in einer Größe von 3 m x 5 m, sowie eine Glasscheibe eines Eingangstürflügels eingeschlagen. Es ist ein Gesamtsachschaden in Höhe von ca. 3.000,- Euro entstanden. Der Wirt und ein weiterer Zeuge beschreiben die beiden Täter wie folgt: beide dunkelhäutig, ca. 175 cm bis 180 cm groß, ca. 20 – 25 Jahre alt, bekleidet mit Militärjacken, Kapuzen der Jacken waren während der Tatbegehung aufgesetzt.

Obdachloser verprügelt und ausgeraubt

Freiburg: Am 02.11.2016 wurde ein 32jähriger Mann gegen 13:45 Uhr am Dreisamuferweg in Höhe der Schreiberstraße von zwei männlichen Personen überfallen. Der Obdachlose hatte sich dort zum Schlafen auf eine Bank gelegt. Die Täter schlugen unvermittelt auf den Mann ein und raubten seine Geldbörse samt Bargeld. Im Anschluss entfernten sich die Täter Richtung Haslach. Durch die Attacke wurde der Mann im Kopfbereich verletzt und musste von der Polizei zur Erstversorgung in die Universitätsklink gebracht werden. Die zwei Angreifer wurden wie folgt beschrieben: Erster Täter: etwa 30-35 Jahre alt, Größe: 170-175, schwarze nach hinten gegelte, schulterlange Haare, schlank, türkisch-arabisches Erscheinungsbild, Bekleidung: dunkles blaues oder schwarzes Hemd mit Kragen. Zweiter Täter: Alter: 30-35, Größe: 170-175, dunkle, kurz-geschorene Haare, dünner Rahmenbart, schlank, türkisch-arabisches Erscheinungsbild, Bekleidung: schwarze Daunenweste

Hungrige Mufl

Köthen: Weil Jugendliche medizinisches Personal angegriffen haben, ist die Polizei am Mittwochmittag zu einem Einsatz in die Köthener Bärteichpromenade ausgerückt. Genauer: in eine der dortigen Unterkünfte für minderjährige Asylbewerber. Wie einer Mitteilung der Polizeidirektion Ost in Dessau zu entnehmen ist, sollte ursprünglich ein Jugendlicher mit einem Rettungswagen in ein psychiatrisches Fachkrankenhaus gebracht werden. Die Mitarbeiter des Rettungsdienstes seien vor Ort aber von zwei anderen Jugendlichen angegriffen worden, die möglicherweise die Fahrt ins Krankenhaus verhindern wollten. „Ein Mitarbeiter wurde mehrfach in die Hand gebissen“, heißt es in der Mitteilung. Der Rettungsdienst habe schließlich die Polizei alarmiert, die „im Rahmen der Amtshilfe tätig wurde“, so Polizeisprecher Sebastian Opitz. Weil die beiden Jugendlichen auch die Beamten massiv körperlich angegriffen hätten, seien sie vorübergehend gefesselt worden. Danach sei der andere junge Mann in das Fachkrankenhaus gebracht worden. Gegen die beiden Angreifer werde nun wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und gefährliche Körperverletzung ermittelt, so Opitz. Bei allen drei Jugendlichen handele es sich um Flüchtlinge. Ihr Alter und ihre Nationalität werde man jedoch aus Datenschutzgründen nicht bekannt geben, es handele sich um Minderjährige.