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Allen PI-Lesern einen Guten Rutsch!

2016 war ein Jahr der Gewalt, des islamischen Terrors und des totalen Versagens aller Mechanismen, auf die das Deutsche Volk bis dahin zumindest in weiten Teilen vertrauen konnte. 2016 wurde offenbar, was sich schon länger abzeichnete und wovor wir, was den Islam betrifft, seit vielen Jahren warnen. An manchen Tagen kamen wir mit dem Berichten über neuen Horror kaum noch nach, an so manchen Vorfällen fehlten sogar uns beinahe die Worte. Man braucht weder ein Prophet noch Verschwörungstheoretiker zu sein, um sagen zu können, dass sich in 2017 das Grauen fortsetzen und verschlimmern wird. PI wird auch 2017 dem Widerstand dienen und Ihnen nicht nur Information, sondern auch die Möglichkeit zum Austausch bieten. Wir bedanken uns für Ihre Treue und Unterstützung [1], die vielen Inputs und auch die uns oft anregenden Kommentare.

In diesem Sinne wünschen wir all unseren Lesern einen guten und vor allem sicheren Rutsch ins neue Jahr.

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60-Jährige von mehreren Männern begrapscht

geschrieben von PI am in Rapefugees | 63 Kommentare

Gießen: Am vergangenen Mittwoch, dem 28.12.2016, wurde eine Frau (60) aus dem mittelhessischen Staufenberg am Hauptbahnhof in Gießen von mehreren – bisher unbekannten – Männern beleidigt, bedroht und begrapscht. Die Frau kam von Frankfurt am Main mit einem Regionalexpress in Gießen an. Nach Ankunft am Gleis 2, gegen 17 Uhr, verließ sie den Zug. Unmittelbar nach dem Aussteigen, so gab die Frau gegenüber der Polizei an, sollen sie zunächst zwei, später vier junge Männer intensivst bedrängt haben. Die Männer sollen sie begrapscht, mit den übelsten Schimpfwörtern beleidigt und bedroht haben. Völlig verängstigt konnte sie in das Fahrzeug ihres Abholers vor dem Bahnhof einsteigen und sich der Situation entziehen. Die Frau hat dunkle Hautfarbe und trug schwarze Kleidung. Die Täter wurden wie folgt beschrieben: Sie hatten auch dunkle Hautfarbe, die Kleidung kann nicht beschrieben werden. Laut Aussage der Frau könnte es sich um Nordafrikaner [2] gehandelt haben.

Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht [3]: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens [4] nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2016 20 Prozent mehr Männer [5] als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Fiki-Fiki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen [6] abgelehnter Asylbewerber in Deutschland. #Merkelwinter

Aichach: Am 19.12.2016, gegen 13:00 Uhr, trat der bereits mehrfach in Aichach in Erscheinung getretene Exhibitionist auf einem Feldweg, welcher westlich der Paar und parallel zur Franz-Beck-Straße verläuft, gegenüber einer 46-jährigen Aichacherin auf. Aufgrund der zeitnahen Verständigung und einer guten Personenbeschreibung, konnte der mutmaßliche Täter eine halbe Stunde später von einer Funkstreife der Polizei Aichach im Stadtgebiet festgenommen werden. In seiner Vernehmung gestand dieser die bislang neun ungeklärten Taten ein. Der 27-jährige Täter, ein Asylbewerber aus Eritrea [7], wird am 20.12.2016 in Augsburg dem Richter zur Prüfung der Haftfrage vorgeführt.

Kempten: Eine äußerst unangenehme Bekanntschaft mit einem Ausländer machte eine 29-jähriger Oberallgäuerin am späten Nachmittag des 25.12. auf dem Weg zum Bahnhof, in der Wiesstr.. Zuerst wurde sie von dem unbekannten Mann um Feuer gefragt, als dieser sie dann an der Hand nehmen wollte. Nachdem die Frau den Körperkontakt verweigert hatte, fasste der Mann ihr unvermittelt in den Schritt. Der Täter, etwa 22 Jahre alt, arabisch sprechend und dementsprechendes Aussehen [8], ca. 180 cm groß, mit Vollbart, weißem Pullover und signalroter Weste, entkam unerkannt.

Könnern: Ein 28-jähriger Asylbewerber aus einem schwarzafrikanischen Land [9] hat am Montagnachmittag für einen Polizeieinsatz am Bahnhof in Könnern gesorgt. Der Mann bat ein 13-jähriges Mädchen um eine Zigarette, die er auch erhielt. Doch dann wurde der Afrikaner aufdringlich und suchte körperlichen Kontakt, den das Mädchen abwehrte. Das Opfer flüchtete daraufhin, die Polizei wurde durch Zeugen informiert. Die Identität des Mannes konnte vor Ort von den Beamten zweifelsfrei festgestellt werden.

Unna: 14 Monate auf Bewährung wegen sexuellen Missbrauchs und Körperverletzung an einem Kind. Diesen Richterspruch der Unnaer Amtsrichterin Vielhaber-Karthaus vom 16. Juni will der Verurteilte nicht akzeptieren. Der syrische Asylbewerber [10] hat das Urteil über seinen Anwalt angefochten. Begründung: Verfahrensfehler der Klägeranwältin vor dem Prozess im Frühsommer. Nun passiert vermutlich das, was die Eltern ihrem heute 12jährigen Mädchen um jeden Preis ersparen wollten: Es muss selbst aussagen, was ihm am 13. April mittags im dm am Ostring widerfuhr. Heute trafen sich die Parteien vor dem Landgericht wieder. Dort wurde klar, dass der Richter auf einer Zeugenaussage des damals 11jährigen Mädchens besteht. Die Tat des damals 34jährigen Mannes an der Fünftklässlerin wurde auf Videokameras im Markt dezidiert aufgenommen. „Dennoch will der Richter Kim selbst hören“, berichete uns heute die Mutter des Mädchens. Sie versteht das: „Er schien auf unserer Seite. Er möchte das Urteil hieb- und stichfest haben, damit der Mann nicht noch die nächst höhere Instanz einschalten kann.“ Die kleine Kim, Schülerin der Peter-Weiss-Gesamtschule, war also heute als Zeugin geladen, doch ihr Vater blieb mit ihr zu Hause. Die Mutter, gleichfalls als Zeugin benannt, erlebte in Saal 24 des Landgerichts ein Lehrstück kalter, nüchterner Juristerei, das sie sprachlos zurückließ. Der Richter besteht darauf, dass die kleine Kim aussagt. Was die Eltern ihr ersparen wollten, mit Rücksicht auf ihr Alter sowie ihre Krankheit: Die Kleine leidet an Epilespie. Die Krampfanfälle, vor jenem Mittag im dm faktisch verschwunden, kehrten unmittelbar nach diesem Missbrauchserlebnis umso heftiger zurück. Jetzt muss die 12Jährige schwere Medikamente nehmen, die sie depressiv machen, schildert die Mutter. Dennoch: Kim soll aussagen. Dabei sind die Bilder, die die Videokamera der Drogerie am Tatmittag aufnahm, so überdeutlich, dass die Schöffen heute beim Abspielen des Videos im Gerichtssaal knallrot anliefen, berichtet Kims Mutter, rot vor Erschütterung und Fassungslosigkeit.

Plessur: Vor dem Bezirksgericht Plessur mussten sich am Freitag drei Eritreer [11] verantworten. Ihnen wird vorgeworfen, in der Nacht vom 17. auf den 18. Februar 2016 eine Frau in der Bahnhofshalle in Chur missbraucht zu haben. Wie die «Südostschweiz» schreibt, fand die Verhandlung unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Lediglich eine anonymisierte Anklageschrift wurde ausgehändigt. Einer der Täter ist noch flüchtig, ein anderer wird sich vor dem Jugendgericht verantworten müssen. Das Urteil steht noch aus. Laut Anklage waren die fünf jungen Eritreer in besagter Nacht etwa zwischen 22 und 23.43 Uhr in der Churer Bahnhofshalle und tranken Alkohol. Auch das spätere Opfer war dort, auch sie war nicht mehr nüchtern. Wie die «Südostschweiz» schreibt, kannte sie einen der Männer flüchtig. Plötzlich soll einer der Männer sie umarmt und auf den Mund geküsst haben. Dabei blieb es nicht. In der Folge haben laut Anklage auch zwei weitere sie geküsst, umarmt, an Brüste und zwischen die Beine gefasst. Dies, während sich das Opfer zu wehren versuchte. Danach verschob sich die Gruppe in Richtung Alexanderplatz. «Den Beschuldigten war bewusst, dass die Frau nicht mehr imstande war, sich gegen ungewollte sexuelle Kontakte zu wehren», so die Anklage. «Trotzdem beabsichtigten sie, ihr Opfer zum Beischlaf zu missbrauchen.» In einem Vorgarten eines Mehrfamilienhauses zogen die Männer ihrem mutmasslichen Opfer schliesslich die Hose aus und zerrissen ihren Slip. Laut Anklage streiften sich zwei Männer Kondome über. Einer vollzog an ihr den Beischlaf, danach wollte ein zweiter sie missbrauchen, während ein anderer sie am Kopf festhielt. Dazu kam es allerdings nicht, da genau dann zwei Hausbewohner auftauchten. Die Asylbewerber ergriffen die Flucht. Im Kantonspital Graubünden wurde später bei der Frau ein Blutalkoholgehalt zwischen 1,67 und 2,62 Promille gemessen. Auch Medikamente wurden nachgewiesen, so die «Südostschweiz». Die Anklage spricht von einer herabgesetzten Zurechnungsfähigkeit. Zudem hat das Opfer Prellungen an beiden Knien, an Ober- und Unterschenkel, an Arm und Fuss. Hinzu kommen Hautabschürfungen an Beinen, Lippe und Hinterkopf. Zudem wies sie Kratzspuren an der Oberlippe, oberhalb der Brust und am Handrücken auf.

Wels: Ein 15-jähriger Afghane [12] ist jetzt wegen sexueller Belästigung angeklagt worden, nachdem es im September am Welser Volksfest gleich zu mehreren Übergriffen gekommen war . Dem Burschen wird vorgeworfen, einem Opfer zwischen die Beine in den Intimbereich und einem weiteren ans Gesäß gefasst zu haben.in Termin für die Verhandlung stand noch nicht fest. Dem 15-Jährigen droht eine Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten, teilte die Staatsanwaltschaft Wels am Freitag mit. Ein weiterer Fall wurde bereits mittels Diversion erledigt, dieser Beschuldigte soll ebenfalls einer Frau an den Po gegriffen haben. Insgesamt waren nach dem Volksfest noch weitere 15 Anzeigen ähnlichen Inhalts eingegangen. Die Ermittlungen, insbesondere gegen zwei weitere Verdächtige, mussten aber eingestellt werden, weil die Opfer die mutmaßlichen Täter nicht ausreichend identifizieren konnten, hieß es. Drei Frauen hatten sofort Anzeige erstattet, nachdem sie in der Nacht auf den 3. September in einer Halle, in der sich mehrere Lokale befanden, im dichten Gedränge von Männern begrapscht worden waren. Die Opfer berichteten, die Täter hätten sie festgehalten und ihnen zwischen die Beine gegriffen. Die Polizei ging bereits zu diesem Zeitpunkt davon aus, dass es mehr Betroffene gibt. Fünf weitere hatten sich noch am Wochenende gemeldet, die restlichen Opfer erstatteten in den darauffolgenden Tagen Anzeige.

Würzburg: Auf der Toilette einer Diskothek ist eine junge Frau in der Nacht von Freitag auf Samstag von einem zunächst Unbekannten angegriffen worden. Der Lebensgefährte der Geschädigten eilte ihr schließlich zu Hilfe. Die Würzburger Polizei nahm wenig später einen 27-Jährigen fest, der mittlerweile nach Entscheidung des Ermittlungsrichters wegen versuchter sexueller Nötigung im besonders schweren Fall in Untersuchungshaft sitzt. Die Geschädigte hatte sich gegen 01.10 Uhr mit ihrem Lebensgefährten in einer Diskothek in der Sanderstraße aufgehalten. Während sie die Damentoilette aufsuchte, wartete der 28-Jährige vor der Türe auf sie. Als die 27 Jahre alte Frau die Kabine aufschloss und diese verlassen wollte, drängte ein Unbekannter mit in die Kabine. Der aus dem Iran stammende Mann [13] hatte zuvor noch versucht zu flüchten. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Würzburg wurde der Beschuldigte am Samstagvormittag dann dem Ermittlungsrichter vorgeführt.

Bad Nauheim: Die Polizei in Friedberg, Tel. 06031-601-0, sucht Zeugen nach einem Vorfall in der Nacht zum Mittwoch am Bahnhof in Bad Nauheim. Zwischen 00.15 und 00.30 Uhr entwickelte sich ein zunächst harmloses Gespräch einer 21-jährigen Friedbergerin mit einem ihr unbekannten Mann gänzlich entgegen ihrer Vorstellung. Der Fremde berührte sie gegen ihren Willen und bedrängte sie, während sie auf einer Bank am Bahngleis saß und auf den Zug wartete. Der Mann wird als 23 bis 28 Jahre alt, 1.70 bis 1.75m groß, schlank und mit dunkler Hautfarbe und afrikanischer Herkunft [14] beschrieben.

Aalen: Bei der Kriminalpolizei wurde nachträglich Anzeige wegen Verdacht eines Sexualdeliktes erstattet. Eine 21 Jahre alte Frau hielt sich nach ihren Angaben am Halloween-Abend vom 31.10. auf 1.11.16 in einer Diskothek in der Eduard-Pfeiffer-Straße auf. Wie der Abend weiter verlief ist unklar – nach derzeitigem Ermittlungsstand kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass in der Folge ein noch unbekannter Täter in seinem Fahrzeug die junge Frau gegen ihren Willen sexuell belästigte. Die Polizei sucht aus diesem Grund nach dem Fahrer eines hellblauen, fast schon „babyblauen“ Audi neueren Modells. Der Fahrer wird als schlank, ca. 1,80 m groß mit dunklem Teint [15] sowie dunklen Haaren beschrieben. Er soll etwa 25 Jahre alt gewesen sein.

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Kerrys inkompetente Israelpolitik

geschrieben von PI am in Israel | 89 Kommentare

[16]2014 richteten sich 20 UNO-Resolutionen gegen Israel, nur jeweils eine (!) gegen Iran, Nordkorea und Syrien. Damit ist bereits fast alles zur UNO, ihrer Glaubwürdigkeit und den inneren Machtverhältnissen gesagt. Fast alles, weil ein Blick auf den UNO-Menschenrechtsrat finale Klarheit bringt über den Zustand der UN. Zu seinen Mitgliedern gehörten und/oder gehören Ägypten, Saudi-Arabien, Kuba, Vereinigte Arabische Emirate, Venezuela, Katar, Algerien, Marokko, VR China, Libyen, Mauretanien, Malaysia, Senegal, Jordanien, Indonesien, Pakistan, Bahrein und Bangladesch. Länder mit bester Voraussetzung, um über Menschenrechte zu wachen. Jetzt sind Bild und Bedeutung der Vereinten Nationen geschärft.

(Von Leo Sucharewicz, Politologe, München)

Deshalb erstaunt es nicht, dass in den meisten dieser Länder Christen verfolgt und ermordet werden, ohne dass der Menschrechtsrat auch nur in einem Fall reagierte. 2015 kritisierte die UNO-Kommission für die Rechtsstellung der Frau ausgerechnet Israel. Ein Land, in dem Frauen weit überdurchschnittlich in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Militär repräsentiert sind. Der Iran, in dem bis heute Frauen wegen Ehebruch gesteinigt werden – selbst nach einer Vergewaltigung – wurde nicht kritisiert, geschweige denn verurteilt. Auch die Frauenrechte und ihre neue kulturpolitische Bedeutung scheinen also bei der UNO in guten Händen zu liegen.

Ähnlich qualifiziert das internationale Konfliktmanagement der UNO. Wer sich heute ernsthaft mit den israelischen Siedlungen westlich des Jordan befassen will, hält sich besser an Fakten, statt an einseitige UNO-Resolutionen diverser Gremien, wie jüngst der scheidende UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon eingestand.

Was war vor den Siedlungen? Jordanien 1948 – 1967. Davor? Englisches Mandat 1920 – 1948. Noch früher? Osmanisches Reich 1516 – 1917. Staat, Volk, Nation der Palästinenser sucht man in den Fakten seit Jesu Zeiten vergeblich. Schlicht, weil eine palästinensische „Identität“ oder ein palästinensisches „Volk“ erst seit Mitte der 1960er Jahre mit der Gründung der PLO geschaffen wurde. Lautstark und vor allem mit Flugzeugentführungen, die heute einen ganzen Erdball zwingen, milliardenteure Sicherheitssysteme auf Flughäfen zu unterhalten. Für globale Aufmerksamkeit sorgten auch Terroranschläge, die öfters gemeinsam mit linksterroristischen Gruppen wie der Rote Armee Fraktion oder mit der Terror-Ikone Carlos ausgeführt wurden.

Zu den Fakten gehört die Konferenz in Camp David im Sommer 2000. Israels Ministerpräsident Ehud Barak bot im Beisein von Bill Clinton Arafat 95% des Westjordanlandes für einen Friedensschluss an. Arafat reagierte nach seiner Rückkehr mit einer beispiellosen Terrorwelle. Jener Arafat, dessen private Hinterlassenschaft sich auf 900 Millionen US-Dollar belief, weltweit verteilt auf seinen Bankkonten. Andere Schätzungen reichen bis zu 6 Milliarden US-Dollar (FAZ, 10.11.2004). Seine in Paris lebende Frau erhielt monatlich 100.000 US-Dollar. Zahlen, die in denkwürdigem Kontrast zum „Elend der Palästinenser“ stehen.

Erfahrungen sind zwar keine Fakten im strengen Sinn des Wortes, werden aber in der Politik zu einer faktischen Größe. Israels Rückzug aus Gaza 2005 beantwortete die Hamas mit bisher 10.443 Raketen, zumeist auf zivile Ziele gefeuert. Verteilt man diese Raketen auf zehn Städte im vielfach größeren Deutschland, wird die Transformation von der Erfahrung zur faktischen Bedeutung anschaulich.

In seiner jüngsten Rede [17] postulierte US-Außenminister Kerry, Israel solle „in Frieden und Sicherheit Seite an Seite mit seinen Nachbarn…“ leben. Kerry hat offensichtlich weder die Hamas Charta gelesen noch Originalreden der Hamasführer gehört. Hamas-Vordenker Khaled Mashal fordert offen ein Palästina [18] vom Jordan zum Mittelmeer.

Er sagte auch mehr: „Heute steigt die Arabische und Islamische Nation auf und wacht auf, und wird, wenn Allah es will, den Gipfel erreichen. Sie wird siegen. Sie wird die Gegenwart mit der Vergangenheit verbinden. Sie wird die Horizonte der Zukunft eröffnen. Sie wird die Welt wieder regieren. Wenn Allah es will, dauert es nicht mehr lange.“ (Al Jazeera, 03.02.2006).

Er sagt es immer wieder, auch andere palästinensische Führer, auch Arafat und Abbas. Das Internet ist voll von Drohungen gegen Israel und den Westen. Kerrys Vorschlag wäre folgerichtig, wenn Israel Nachbarn*) hätte wie Dänemark, Schweiz und Holland. Betrachtet man die politischen, sozialen, kulturellen und religiösen Fakten, die geografische Lage und die Erfahrungen mit Gaza, lässt sich unschwer vorhersehen, dass auf der Westbank in kürzester Zeit ein fundamentalistischer Terrorstaat entstehen würde. Wie ernst und realistisch diese Gefahr ist, zeigt sich an der rasch wachsenden Zahl christlicher Araber in Israel, die sich freiwillig zum Militär melden – ein Phänomen, das von westlichen Medien konsequent verschwiegen wird. Kriege und Eskalationen, nicht nur mit Israel, wären vorprogrammiert. Aufrüstung durch den Iran ist abzusehen. Welteroberungspläne, Todeskult und Fanatismus bilden zweitens den Kern der Identität palästinensischer Fundamentalisten und erstens politische Fakten. Kerrys Wunsch dagegen ist im besten Fall eine naive Fiktion, um Unterstellungen zu vermeiden. Dass er aber ein Arsenal von 150.000 (!) Raketen der Hamas und Hisbollah ignoriert, schafft Zweifel an seiner Kompetenz oder Integrität oder nicht offengelegter Absicht.

Möglicherweise liegt Obamas „Nuklear-Kompromiss“ mit dem Iran auf gleicher Linie. Auch diese Vereinbarung blendet das Raketenprogramm des Mullah-Regimes aus, obwohl die neue Raketengeneration des Iran mittlerweile bis Südeuropa reicht, wenngleich noch nicht bis New York.

Bleibt die völkerrechtliche Seite der Siedlungen. Auch hier stehen Fakten gegen Propaganda. Der Völkerbund und spätere Artikel 80 der UNO-Charta legte fest, dass jüdische Siedler sich in ganz Palästina niederlassen dürfen. Punkt. Das oft zitierte Oslo-Abkommen spricht mit keinem Wort von einem Siedlungsstopp. Punkt. Weit über 70% Palästinas übergab Großbritannien eigenmächtig der Hashemitendynastie aus Saudi-Arabien. Punkt. Daraus wurde zuerst das Emirat Transjordanien, später das Königreich Jordanien, dessen König 1948 die Westbank und den Ostteil Jerusalems besetzte – nicht zuletzt mit Hilfe britischer Offiziere. Punkt. Die Kräfte des jungen Staates Israel mit gerade 600.000 Einwohnern reichten im Vier-Fronten-Krieg schlicht nicht aus, dies zu verhindern – nicht zuletzt wegen des umfassenden Waffenembargos der Briten während der Mandatszeit.

Dass die Medien von Fakten und Völkerrecht bei manchen Themen keine Kenntnis haben oder haben und nicht verwenden, ist nicht zu ändern. Ohnehin beherrscht ein anderes Element die Politik in weit stärkerem Maße: das eigene Interesse. Israels Sicherheit, seine militärische und wirtschaftliche Stärke liegen im ureigensten Interesse Europas und Deutschlands. Nach den Kriegen 1967 und 1973 lieferte Israel an die NATO ganze Schiffsladungen mit neuester sowjetischer Waffentechnik – und leistete damit einen wichtigen Beitrag zur qualitativen Überlegenheit des Westens.

Bedauerlich, aber nicht zu ändern: der kleine Staat Israel liegt mitten in einer heute weitgehend fanatisierten Region, getrieben von (aus unserer Sicht) irrationaler „Politik“. Die Elemente, die Krieg und Terror im Nahen Osten dynamisieren, bekämpfen sich untereinander in unübersehbarer Komplexität. Gemeinsam ist ihnen aber ein globales Fernziel, so furchterregend wie ernst zu nehmen.

In seiner energischen Rede, in der er Obamas „no Veto“ verteidigte, blendet Kerry den aktuellen Kontext komplett aus. Ob mit oder ohne Kompetenz, mit oder ohne Kalkül, wissen nur er und sein Vorgesetzter Barack Hussein Obama. Warnen kann man immer nur denjenigen, der sich eine Gefahr selber vorstellen kann – oder will. Das gilt für einen Palästinenserstaat in der heutigen aufgeheizten Situation ebenso wie für massenhafte Migration.


*) Bei der Erschaffung der Welt kündigt Gott seinem Engel an: „Heute werde ich ein besonders schönes Land in die Welt setzen. Mit See und Meer, romantischer Wüste und eine Art Toskana in der Mitte. Und ich werde es Israel nennen.“
“Und wer bekommt das Land?“ fragen die Engel.
„Na die Israeliten“ antwortet Gott.
„Aber Boss, werden dann andere nicht neidisch?“ geben die Engel zu bedenken.
Gott lehnt sich zurück, denkt einen Moment nach und sagt dann:
„Wartet, bis Ihr die Nachbarn seht…“

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Abschied von Lukasz Urban: So ehrt man Helden

geschrieben von PI am in Polen,Terrorismus | 184 Kommentare

Am 30.12.2016 ist Lukasz Urban in seinem Heimatort Banie bei Stettin beigesetzt worden. Er war das erste Mord-Opfer des islamischen Terroristen von Berlin, der nur über seine Leiche an den LKW kam. Die letzte Ehre erwiesen [19] Urban nicht nur Staatspräsident Duda und weitere hochrangige Politiker des Landes. Mit einem nicht enden wollenden Autokorso von der Grenze (Video oben) bis in den Heimatort [20] gedachten viele Trucker-Kollegen und Freunde des Ermordeten. Wir verneigen uns vor dem Toten und trauern mit seiner Familie.

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Islam-Workshop im Innenministerium

geschrieben von byzanz am in Altmedien,Islam,Islamisierung Deutschlands,Politik | 112 Kommentare

[21]Die Mitgliedsverbände der Deutschen Islamkonferenz haben sich von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) einen Lehrgang gewünscht, in dem Chefredakteure aller relevanten Medien in Deutschland lernen sollen, wie man „richtig“ über den Islam berichtet. Dies soll Anfang 2017 in den Räumen des Ministeriums stattfinden und sei vom Innenministerium sowie von islamischen Verbänden entwickelt worden. Unter den zehn Verbänden der DIK befinden sich die aus der Türkei gesteuerte Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) und der Zentralrat der Muslime in Deutschland, in dessen Reihen sich auch Muslimbrüder befinden.

(Von Michael Stürzenberger)

Volker Siefert, freier Reporter und Redakteur des Hessischen Rundfunks, schreibt darüber im Magazin des Deutschen Journalisten-Verbandes „Journalist“:

„Damit haben die Verbände geschafft, wovon Lobbyisten sonst nur träumen: Nämlich dass der Staat in den Prozess der Meinungsbildung eingreift und Begrifflichkeiten und die Art, wie über etwas berichtet wird, direkt mit den inhaltlich verantwortlichen Führungskräften der Medien bespricht.“

Das Urteil Sieferts über diesen dreisten Manipulationsversuch ist eindeutig:

„Der Staat hat sich aus der Lobbyarbeit herauszuhalten. Ein Minister darf für nichts und niemanden als Co-Veranstalter gemeinsam mit einer Interessengruppe Nachhilfeunterricht für Journalisten geben.“

Der römisch-katholische Theologe, Publizist und Philosoph David Berger bezeichnet auf dem Blog „Philosophia perennis [22]“ diesen Workshop als „Islam-Appeasement-Seminar“ und bringt die Reaktion der Gewerkschaft des Deutschen Journalistenverbandes:

Diese „staatlich organisierte Nachhilfe-Religionsunterricht“ sei selbst für den eher linksgrün orientierten „Deutschen Journalisten-Verband (DJV) – Gewerkschaft der Journalisten e. V.“ eine Zumutung. Dessen Bundesvorsitzender, Frank Überall dazu:

„Keine Berichterstattung ist so gut, dass sie nicht noch besser werden könnte. Aber staatlich organisierten Nachhilfeunterricht brauchen wir nicht.“

Der Verdacht des Verbandes, dass man über solche Ein-Nordungs-Seminare ganz gezielt die Berichterstattung über in Deutschland lebenden Muslime beeinflussen will, ist dabei nicht von der Hand zu weisen:

„Es ist die Aufgabe von uns Journalisten, umfassend und vielseitig über muslimische Mitbürger und den Islam zu berichten, wenn es geboten ist. Die Richtschnur gibt aber der Pressekodex des Deutschen Presserates vor und nicht der Bundesinnenminister.“

Außerdem melden diesen Skandal die evangelische Nachrichtenagentur idea [23], das katholische österreichische Internetmagazin kathnet [24] und Journalistenwatch [25]. Dort ist auch der Offene Brief an den Innenminister von Martin Weidhaas veröffentlicht, einem islamkritischen Mitglied der CSU. Auszug:

„Es ist mitnichten Aufgabe der Exekutive, auf die Medienvertreter Einfluss zu nehmen, was und wie sie über eine Religion zu berichten haben, die für etwa 90 % des weltweiten Terrors derzeit verantwortlich zeichnet ungeachtet jener Moslems, die sich bislang nicht aktiv daran beteiligen.

Noch weniger kommt es Ihnen zu, den Verbandsvertretern hierfür ein staatliches Podium zu schaffen. Ich sehe in Ihrem Workshop einen Angriff auf unsere grundgesetzlich garantierte Pressefreiheit.

Es steht selbstverständlich den moslemischen Kulturverbänden frei, bei den Medienhäusern zu antichambrieren und Ihre Sicht der Dinge kund zu tun.

Es geht aber entschieden zu weit, wenn u.a. Aiman Mazyek vom ZMD sich wird anmaßen dürfen, den Medien vorzugeben, was und wie sie zu berichten haben. Es verbietet sich dem BMI, ein Multiplikator für moslemische Glaubensinhalte und Interessen nach Vorgabe der Verbände zu sein. Ich bin nicht der Meinung, dass Ihre aktive Mitwirkung an der Islam-Schulung der Medien-Führungskräfte verfassungsrechtlich zulässig ist.“

Es ist zu erwarten, dass sich die anwesenden Chefredakteure der deutschen Medien in vorauseilendem Gehorsam nach den Vorgaben der Islamverbände richten, zumal diese versteckten Anweisungen unter der Protektion des deutschen Innenministers vollzogen werden.

Diese Manipulation steht in kerzengerader Tradition der Islamkonferenz, bei der Islamverbände schon in vergangenen Jahren auf einer positiven Berichterstattung zum Islam bestanden haben, was der damalige Teilnehmer Jan Fleischhauer in seinem Buch „Unter Linken“ darstellte. Wenn man sich die Reportagen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens über den Islam ansieht, kann man nur zu dem Schluss kommen, dass man sich dort bereitwillig an der auch offensichtlich von staatlicher Seite erwünschten Beschönigungs- und Vertuschungsmethode beteiligte.


Dieser Artikel wurde heute Morgen um 10 Uhr an die deutschen Pressevertreter geschickt. Es bleibt abzuwarten, ob es noch Journalisten mit Charakter und Rückgrat gibt, die sich kritisch zu diesem unverschämten Indoktrinationsversuch durch Islamverbände unter staatlicher Protektion äußern. Oder ob es beim Thema Islam bereits eine freiwillige weitestgehende Gleichschaltung in der deutschen Medienlandschaft gibt.

Einer hat bereits reagiert: Hans Demmel, Geschäftsführer von n-tv, fordert seine Löschung aus meinem Presseverteiler. n-tv scheint also ganz offensichtlich kein Interesse an islamkritischen Fakten zu haben.

» Kontakt: info@n-tv.de [26]

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Islamischer Staat droht Silvester-Anschläge an

geschrieben von byzanz am in Hassreligion,Islam,Islamischer Staat,Islamisierung Deutschlands,Terrorismus | 171 Kommentare

[27]Der Islamische Staat hat die Moslems im Westen dazu aufgerufen, Silvesterfeiern anzugreifen und sie in „blutige Schlachtfelder“ zu verwandeln. Die dem IS nahestehende Nashir Media Foundation postete verschiedene Bilder, die zur Nachahmung des Islam-Terroranschlags in Berlin ermuntern sollen. Angriffsziele der IS-Kämpfer in Europa sollen öffentliche Veranstaltungen, Kinos, Einkaufscenter und Krankenhäuser sein.

(Von Michael Stürzenberger)

Der Daily and Sunday Express hat die Bilder veröffentlicht [28]. Der messerschwingende Islamanhänger sagt:

„Ihr ungläubigen Hunde, die Ihr euch auf Weihnachten vorbereitet. Macht euch bereit zum Blutvergießen, zur Fetzenstreuung und zu Beerdigungen. Die Augen der Löwen des Kalifats sind auf Euch gerichtet und wir versprechen Euch einen schrecklichen Tod. Wir werden Eure Silvesterfeiern im Chaos der Bomben enden lassen und Euch niedertrampeln.“

[29]

Kein Wunder, schließlich ist Europa laut islamischer Weltanschauung das „Haus des Krieges“. Korankonform sollen Moslems Schrecken in die Herzen der Ungläubigen werfen und sie töten, wo immer sie gefunden werden. Schließlich gelten alle Nicht-Moslems im Islam schlimmer als das Vieh und sind weniger wert als Tiere. Wie „schön“, dass der Islam laut Merkel zu Deutschland gehört. Es könnte sein, dass die Silvesterfeiern im befreiten Aleppo sicherer sind als bei uns in Deutschland. Mad Mama und ihren geladenen Gästen sei Dank.

[30]

Es reicht schon, dass jeder Bürger hierzulande ein mulmiges Gefühl haben muss, wenn er auf eine öffentliche Silvesterveranstaltung geht. Die Angst sitzt im Nacken und im Kopf. Unbeschwertes fröhliches Feiern wird solange nicht mehr möglich sein, wie uns der Islam mit seinem totalitären Machtanspruch und seiner von Allah gewollten Gewalt- und Tötungsmaschinerie bedroht. Mehr zum Thema bei Journalistenwatch [31]. Dort ist auch der hervorragende Artikel „Warum „dieser“ Islam von diesem Planeten verschwinden muss“ von Jürgen Fritz [32] zu lesen.

Es bleibt nur, all den aufrechten Islamkritikern ein sicheres Silvesterfest zu wünschen, ohne moslemische Belästigungen, Begrapschungen, Beraubungen, Vergewaltigungen, Gewaltexzesse und Terror-Anschläge. Wir werden uns NIE an diese abartigen Zustände gewöhnen, sooft die Raute des Grauens das auch von uns fordert, sondern für die Wiederherstellung unseres früher einmal schönen Landes vor der moslemischen Masseninvasion sorgen.

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Barino: Warum Jihadisten Menschen schlachten

geschrieben von PI am in Hassreligion,Islamaufklärung | 59 Kommentare

Aus der Videoanalyse von Barino Barsoum für Al Hayat TV: Mohammed sagt in einem für sunnitische Muslime authentischen Hadith dem Volk der Quraysh “Oh Leute von Quraysh, bei Allah, in dessen Hand meine Seele liegt, ich bin gekommen, um euch abzuschlachten (ich bin zu euch mit der Schlachtung gekommen)”. Eine solche Aussage ist ein Ausdruck von Menschenfeindlichkeit, wie es kaum schlimmer ausgedrückt werden kann.

Für diese Aussage gibt es keine Entschuldigung und keine Ausflüchte, denn sie ist eine Verhöhnung jeder menschlichen Moral – und dabei ist es völlig unbedeutend, ob er die ganze Menschheit meinte, oder „nur“ den Volksstamm der Quraysh, die sich nicht dem Islam beugen wollten. Es gibt keinen geschichtlichen Kontext, der entschuldigen könnte, dass jemand Menschen abschlachtet. Das ist heute grausam und war vor 1400 Jahren grausam.

Diese Aussage wurde zudem noch von einem Mann gebracht, der sich auf das Erbe Jesu beruft. Rund 600 Jahre nach der Bergpredigt sind diese Worte mit angemaßter göttlicher Autorität gefallen und auf diese Worte hin ist auch tatsächlich Blut geflossen. Und da spielt es keine Rolle, ob mit der Schlachtung ein Schlachten gemeint ist, wie Schafe im Islam geschlachtet werden, oder lediglich ein „normaler Totschlag“. Menschen wurden durch Mohammed und seine Mannen abgeschlachtet, getötet – genauso wie er es ihnen androhte.

(Weitere Aufklärungsvideos über den Islam gibt es bei Islam-Analyse.com [33] und können auf der Al Hayat TV Facebook-Seite [34] geteilt werden)

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Lügen-ARD verschweigt Putins smarte Antwort

geschrieben von kewil am in Russland,Trump,USA | 127 Kommentare

[35]Nachdem der halbstarke [36] US-Präsident Obama noch drei Wochen vor seinem Abtritt als lahme Ente 35 russische Diplomaten des Landes verwiesen hat, ging eigentlich alle Welt von einer russischen Vergeltung aus. Und was machte Putin? Er sagte, alle US-Diplomaten könnten in Russland bleiben und dort überall herumreisen und feiern. Außerdem lud Putin die Kinder der amerikanischen Diplomaten zu den Feierlichkeiten im Kreml ein. Eine sagenhaft smarte Retourkutsche. Und was kam davon gestern im Lügenmedium ARD? Nichts!

Die postfaktische Glotze mit ihren Fake News [37] unterschlug diese geniale, weihnachtlich schmalzige Antwort mit den Kindern in der 20 Uhr-Tagesschau [38] einfach. Wäre es umgekehrt gewesen, hätte man Obamas Intellekt zehn Minuten lang bejubelt. Auch die Lückenpresse hielt sich deutlich zurück, die Einladung an die Kinder mußte man mit der Lupe suchen. Nach wie vor gilt also: Lügenpresse halt die Fresse! Es blieb Donald Trump vorbehalten, in aller Öffentlichkeit Putin [39] smart zu nennen!

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NRW: Maghreb-Häftlinge verschmutzen Zellen

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn | 165 Kommentare

[40]Eine besonders üble Form von „Bereicherung“ aus anderen „Kulturkreisen“ müssen Bedienstete in Justizvollzugsanstalten ertragen. Gemäß eines Focus-Berichts über die Zustände in Nordrhein-Westfalen sind es „Häftlinge aus dem Maghreb“, also aus Nordafrika, die ihre Zellen mit Blut oder Kot voll schmieren, „gern auch gezielt die Tür zum Haftraum, damit die Mitarbeiter daran vorbei müssen, um zu den Häftlingen zu gelangen.“

Das ist wohl noch sehr verharmlosend ausgedrückt, vielmehr sollen die Bediensteten doch wohl zum Kontakt mit den Exkrementen der Nordafrikaner gezwungen und so in ihrer Menschenwürde erniedrigt werden. Aus dem Text läst sich schließen, dass das Problem schon länger auf dem Tisch liegt, aber es bislang keine Abhilfe gegeben hat. Der FOCUS schreibt: [41]

Die Klagen über renitente Häftlinge aus dem Maghreb hören in Nordrhein-Westfalen nicht auf. Besonders schlimm für die Bediensteten in den Justizvollzugsanstalten: Die Häftlinge schmieren ihre Zellen teils mit Kot oder Blut voll – gern auch gezielt die Tür zum Haftraum, damit die Mitarbeiter daran vorbei müssen, um zu den Häftlingen zu gelangen.

Die Probleme sind seit längerem bekannt. Erst Ende November musste NRW-Justizminister Thomas Kutschaty im Landtag zugeben, dass die Übergriffe weitergehen. Seit Beginn des Jahres seien 32 Fälle „von Haftraumverschmutzungen mit Blut und/oder Fäkalien von Inhaftierten aus den Maghreb-Staaten“ registriert worden. In JVAs in Iserlohn und Köln hätten Inhaftierte in je einem Fall sogar Mitarbeiter mit Fäkalien beworfen.

Über das Ziel der Häftlinge, Hafterleichterungen (in Deutschland!) oder Haftentlassung (!), werde nicht verhandelt, so das Justizministerium. Das ist immerhin schon mal etwas. Als weitere Maßnahmen fährt NRW eine „harte“ und eine weiche Linie.

Die „harte“ Variante:

Besonders renitente Häftlinge oder solche, die sich oder andere verletzen könnten, können in speziell gesicherte Hafträume gebracht werden.

„Können“, nicht „werden in spezielle Hafträume gebracht“, hier ist also viel gutmenschlicher Spielraum, um diese letzte Konsequenz zu vermeiden oder aufzuschieben.

Die weiche Linie:

Denjenigen Häftlingen, die ihren Kot da fallen lassen, wo sie gerade stehen, so wie die Kamele in ihren Heimatländern, diesen Häftlingen soll

„aktiv“ vermittelt werden, welche Regeln in einer deutschen JVA gelten – möglichst in ihrer Landessprache.

Damit unterstellt man also diesen Menschen aus Nordafrika, dass sie es nicht besser wissen, wie sie ihr Geschäft verrichten müssen und somit unzivilisierter sind als Hunde, Katzen oder Schweine, die allesamt einen gepflegteren Umgang mit ihren Hinterlassenschaften hinkriegen. Ganz schön rassistisch, dieses NRW-Justizministerium.

Ausgehend von der Prämisse, dass das alles nur ein Verständigungsproblem sei, soll alles aufgeboten werden, was diesen Mangel beheben kann, also

mehr Dolmetscher und Sprachkurse […], um die Sprachbarriere zu verringern. Wie der „Kölner Express“ berichtet, sollen JVA-Mitarbeiter zudem Tablets bekommen, um per App ihre Anweisungen übersetzen zu können. Arabischsprachige Mitarbeiter gibt es dort bisher nämlich noch selten.

„Sie müssen im Sitzen pinkeln“, wird dann auf den Tabletts für die Nordafrikaner stehen, die zwar lesen und schreiben können, aber nicht wissen, wohin man zum Pinkeln gehen muss. Bleibt zu hoffen, dass durch Akzent-Zeichen die Betonung auf „Sitzen“ und nicht auf „pinkeln“ gelenkt wird.

Stolz vermeldet die JVA Bielefeld auch erste Früchte dieser Bemühungen um Verständigung:

Die Sozialpädagogin Ikram Chemlal spricht einem Bericht der „Welt“ zufolge neben Deutsch auch Berberisch und kann sich deswegen mit Häftlingen aus Marokko verständigen. Offenbar mit ersten Erfolgen: Der „Welt“ berichtete sie von einem Gefangenen, der sich nach einem ausführlichen Gespräch mit ihr nun ruhiger verhalte. „Er wollte verstanden werden“ und habe sich sehr gefreut, dass sich jemand mit ihm in seiner Muttersprache unterhielt.

Also: mehr „ausführliche Gespräche“, und ein Häftling wird „ruhiger“. Das wird all die Pflegerinnen und Pfleger insbesondere in Altenheimen erfreuen, deren Tätigkeit im Minutentakt abgerechnet wird und die sich kein längeres Gespräch mit den Pflegebedürftigen leisten können.

Schließlich soll dem Problem wild gewordener nordafrikanischer Häftlinge noch mit Fortbildungen abgeholfen werden, nicht für die Häftlinge, sondern für die Mitarbeiter,

zum Beispiel zum „Umgang mit psychisch auffälligen Gefangenen“ oder zu „Interkulturellen Kompetenzen“.

Auch „Islamwissenschaftlern“ (nicht Geistlichen, es müssen schon „Wissenschaftler“ sein) traut man es zu, einen kontrollierten Toilettengang ihrer Schützlinge zu erreichen. Man will die Zahl der Experten von zwei auf sechs verdreifachen und wähnt sich hier auf der Spur des Problems. Das mag wohl auch realistischer so sein. Denn eher bewegen sechs Islamwissenschaftler einen Nordafrikaner aufs Klo, als dass der freiwillig in einen der „Sammelcharterflüge“ steigt, die der Justizminister für noch „schnellere Abschiebungen“ plant.

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Merkels letzte Neujahrsansprache

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Terrorismus | 172 Kommentare

[42]Angela Merkel, die noch amtierende Bundeskanzlerin Deutschlands, schafft es, in ihrer am Freitag vorab veröffentlichten Neujahrsansprache [43] gleich zu Beginn drei mal das Wort „ich“ in einem Satz unterzubringen. Wie üblich wählt die Blockflöten-Christin zum Einstieg ein pseudo-religiöses Leitmotiv. Diesmal sind es „schwere Prüfungen“, in die sie das Staatsversagen verpackt:

„Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 2016 war ein Jahr schwerer Prüfungen. Darüber möchte ich heute Abend zu Ihnen sprechen – aber auch darüber, warum ich trotz allem für Deutschland zuversichtlich bin und warum ich so sehr von den Stärken unseres Landes und seiner Menschen überzeugt bin.

Früher waren die Kanzler froh, wenn das Volk von ihnen überzeugt war. Heute, im Zeitalter Merkels, dürfen wir froh sein, dass unsere Regentin noch von uns überzeugt ist.

Auf den ich-Duktus folgt der uns-Duktus. Die Frau, die sich an die letzten intakten Reste dieses Landes klammert, um sich daran hochzuziehen, will mit uns Bürgern auf Augenhöhe leiden:

Die schwerste Prüfung ist ohne Zweifel der islamistische Terrorismus, der auch uns Deutsche seit vielen Jahren im Visier hat. 2016 griff er uns mitten in unserem Land an: in Würzburg, in Ansbach und vor wenigen Tagen erst am Weihnachtsmarkt hier an der Gedächtniskirche in Berlin.

Und – ja – es ist besonders bitter und widerwärtig, wenn Terroranschläge von Menschen begangen werden, die in unserem Land angeblich Schutz suchen. Die genau deshalb die Hilfsbereitschaft unseres Landes erlebt haben und diese nun mit ihren Taten verhöhnen. Wie sie auch diejenigen verhöhnen, die tatsächlich unseren Schutz brauchen und verdienen.

Es ist besonders bitter und widerwärtig, ja geradezu verhöhnend, wenn ausgerechnet diejenige, die ungeprüft und unbegrenzt Massen fremder Männer ins Land einmarschieren ließ, von „Schutz“ spricht. Während die USA jeden Einreisenden streng kontrollieren und jeden Asylbewerber zwei Jahre lang auf Herz und Nieren prüfen, bevor er sich frei im Land bewegen darf, hat Schutzpatronin Angela Merkel bei uns massenhaft IS-Kämpfer einreisen lassen. Einst hatte es einen tieferen Sinn, dass Flüchtlinge in begrenzten Kontingenten einreisten und handverlesen waren. Doch je größer das Chaos, umso zuversichtlicher unsere Kanzlerin:

Was also ist dann mit der Zuversicht, von der ich zu Beginn sprach? Zuversicht inmitten der tiefen Trauer um die Toten und Verletzten?

Ich meine, wir konnten sie hier in Berlin und in vielen anderen deutschen Städten gerade in diesen schweren Tagen spüren: in dem Trost, den wir spenden oder bekommen können.

Und in einer festen Entschlossenheit, der Welt des Hasses der Terroristen unsere Mitmenschlichkeit und unseren Zusammenhalt entgegenzusetzen.

Wenn sie über die Welt des Hasses Bescheid weiß, wieso schließt sie dem Terror die Türen auf? Wieso wurden und werden Flüchtlinge immer noch nicht selektiert? Wieso kann jemand wie Anis Amri unter multiplen Fake-Identitäten in Deutschland herumreisen und residieren und seine Hass-Kommentare öffentlich in Moscheen predigen? Wieso will Merkel das Land mit Videokameras zupflastern, anstatt die Grenzen für Illegale abzudichten?

Merkel siezt artig die Herren Terroristen und erklärt ihnen, dass wir weiterhin offen sind:

Indem wir unserem Leben und unserer Arbeit nachgehen, sagen wir den Terroristen: Sie sind Mörder voller Hass, aber wie wir leben und leben wollen, das bestimmen nicht Sie. Wir sind frei, mitmenschlich, offen.

Indem wir unserer Arbeit nachgehen, finanzieren wir das Leben von Terroristen und denen, die sie hineinlassen. Denn abgesehen von den braven Steuerzahlern geht hier niemand einer produktiven Arbeit nach. Nicht die Regierung und nicht die Gäste der Kanzlerin. Beide Sorten machen sich die Welt, wie sie ihnen gefällt und schmarotzen von unserem Steuergeld.

Auch indem wir zum Beispiel mit den Bildern des zerbombten Aleppo in Syrien vor Augen noch einmal sagen dürfen, wie wichtig und richtig es war, dass unser Land auch im zurückliegenden Jahr denjenigen, die tatsächlich unseren Schutz brauchen, geholfen hat, hier bei uns Tritt zu fassen und sich zu integrieren.

Hat die von schweren Prüfungen beseelte Angela Merkel eigentlich der koptischen Gemeinde von St. Peter und Paul in Kairo (Amtssitz des Patriarchen!) kondoliert, wo am dritten Adventssonntag eine 12 Kilogramm-TNT-IS-Bombe mitten im Gottesdienst explodierte [44] und 26 Menschen in den Tod riss? Hat sie schon nach Ägypten telegrafieren lassen, man möge Kairo nach Deutschland evakuieren? Nein? Warum nicht? Sie benutzt einzig und alleine Aleppo als Motiv, weil da ihrer irren Logik zufolge nicht der IS für die Zerstörung verantwortlich ist, sondern die syrische Armee und Putin. Sie braucht der Islam-ist-Frieden-Doktrin zufolge einen Alawiten und einen heimlich getauften orthodoxen Christen zum Feind und keine durchgeknallten Moslems.

Das zerbombte Aleppo dient sodann als Spiegelbild unserer Demokratie. Treffender kann man den Zustand von Demokratie und Rechtsstaat in Deutschland gar nicht beschreiben. Ein vermutlich unbeabsichtigtes Highlight in Merkels Rede:

Das alles – es spiegelt sich wider in unserer Demokratie, in unserem Rechtsstaat, in unseren Werten.

Es geht weiter mit sektenartigen Beschwörungen. Und es wird mysteriös. Wer ist mit „sie“ gemeint?

Sie sind der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrorismus, und sie werden stärker sein als der Terrorismus. Wir gemeinsam sind stärker. Unser Staat ist stärker. Unser Staat tut alles, um seinen Bürgern Sicherheit in Freiheit zu gewährleisten.

Das „sie“ kann sich nur auf die vorher erwähnten „diejenigen, die tatsächlich unseren Schutz brauchen“ beziehen. In ihrem Übereifer tischt Merkel uns also auf, dass „diejenigen, die tatsächlich unseren Schutz brauchen“ stärker als der Terrorismus sind. Warum sind diese gottgleichen Power-Wesen dann hier? Mit Logik hat Merkel es nicht so. Weswegen es auch sehr viel Phantasie braucht, unter ihrer Regentschaft noch an Sicherheit und Freiheit zu glauben.

Ein typischer verschachtelter Merkelsatz, der wie üblich rege Regierungstätigkeit vortäuschen soll:

Diese Arbeit ist nie beendet, und gerade in diesem Jahr haben wir den Sicherheitsbehörden viel neue Unterstützung gegeben. 2017 werden wir als Bundesregierung dort, wo politische oder gesetzliche Veränderungen nötig sind, schnellstens die notwendigen Maßnahmen in die Wege leiten und umsetzen.

Ja, es sind politische und gesetzliche Veränderungen nötig. Sollten sie kommen, werden sie von der AfD erzwungen worden sein und Merkel wird die Letze sein, die sich daran halten wird. Denn was auf dem Papier steht, ist für Merkel Makulatur. Sie folgt höheren Zielen.

Ein wenig störend ist allerdings das Ohnmachtsgefühl, das Merkel in der Bürgerschaft auslöste. Sie kommt nicht umhin, es zu erwähnen und schonungslos in drei Worten zu analysieren:

Viele verbinden mit diesem Jahr 2016 auch das Gefühl, die Welt insgesamt sei aus den Fugen geraten oder das, was lange Zeit als Errungenschaft galt, sei jetzt in Frage gestellt. Die Europäische Union zum Beispiel. Oder gleich die parlamentarische Demokratie, die sich angeblich nicht um die Interessen der Bürger kümmere, sondern nur dem Nutzen einiger weniger diene.

Was für Zerrbilder.

Wir hörten bereits vom zerbombten Aleppo, das sich auf wundersame Weise in unserer Demokratie widerspiegeln soll. Nun, wo es um die Bedenken vieler deutscher Bürger geht, hören wir von Zerrbildern. Merkels Neujahrsansprache versetzt die Bürger auf einen Jahrmarkt in ein Spiegelkabinett.

Und eben noch hörten wir von der Europäischen Union, die in typischer Merkel-Manier im nächsten Satz auf ganz Europa ausgedehnt wird:

Ja, Europa ist langsam. Es ist mühsam. Es hat tiefe Einschnitte wie den Austritt eines Mitgliedsstaats hinzunehmen. Und – ja – Europa sollte sich auf das konzentrieren, was es wirklich besser kann als der nationale Staat.

Aber nein – wir Deutschen sollten uns niemals vorgaukeln lassen, eine glückliche Zukunft könnte je im nationalen Alleingang liegen.

Hat eigentlich jemals ein Kanzler so tolldreist bei einer Neujahrsansprache die Realität verdreht? Im nationalen Alleingang – nein, in einem absolut persönlichen Alleingang – hat Merkel verkündet [45], niemand in Deutschland, auch sie nicht, könne bestimmen, „wie viele zu uns kommen“. Im absolutistischen Alleingang hat sie die Grenzen und damit die Souveränität unseres Landes aufgegeben. Wem hat sie damit gedient?

Wo Europa – wie im globalen Wettbewerb, beim Schutz unserer Außengrenzen oder bei der Migration – als Ganzes herausgefordert wird, muss es auch als Ganzes die Antwort finden – egal wie mühsam und zäh das ist. Und wir Deutschen haben jedes Interesse daran, eine führende Rolle dabei zu spielen.

Stimmt. Wo „Europa“ (= die EU) versagt hat, haben „wir Deutschen“ (= Merkel) eine führende Rolle gespielt.

Nun kommt noch einmal das böse „Zerrbild“, also der in Sachen EU, Euro, Energiewende und Einwanderung zur Ohnmacht verdammte Bürger, ins Spiel. Merkel will ihm Kritik erlauben und gibt vor, wie das auszusehen hat:

Ein Zerrbild ist es auch, das manche von unserer parlamentarischen Demokratie zeichnen. Doch sie ist stark. Sie ermöglicht Mitwirkung und Mitsprache. Sie akzeptiert, nein, sie fordert Widerspruch und Kritik. Kritik, die friedlich und im Respekt vor dem einzelnen Menschen daherkommt, die Lösungen und Kompromisse sucht und nicht ganze Gruppen ausgrenzt.

2017 ist auch das Jahr der nächsten Bundestagswahl. Ich werde mich für eine politische Auseinandersetzung einsetzen, bei der wir über vieles leidenschaftlich streiten werden, aber stets wie Demokraten, die nie vergessen, dass es eine Ehre ist, unserer Demokratie und damit den Menschen zu dienen.

Nachdem das Wort Demokratie nun oft genug in der Ansprache als Waffe gegen die Demokratie eingesetzt wurde, warten wir noch auf das zweite wichtige D-Wort, das in keiner Merkel-Rede fehlen darf, um dem Gesagten einen pseudo-modernen Duktus zu verleihen: Digitalisierung!

Zu dem, was mir Mut für unser Deutschland macht, gehört auch unsere soziale Marktwirtschaft. Sie lässt uns Krisen und Veränderungsprozesse besser meistern als jedes andere Wirtschaftssystem auf der Welt.

Noch nie hatten so viele Menschen Arbeit wie heute. Unsere Unternehmen stehen überwiegend gut da. Unser wirtschaftlicher Erfolg gibt uns die Möglichkeiten, unser Sozialsystem zu stärken und all denen zu helfen, die Hilfe brauchen. Ab morgen treten zum Beispiel wichtige Verbesserungen in der Pflege in Kraft.

Mut machen mir auch der Enthusiasmus und Erfindungsgeist, mit dem in deutschen Unternehmen und an unseren Hochschulen für die Zukunft geforscht und entwickelt wird. Ob neue Energien oder die Digitalisierung – wir haben auf allen Gebieten die Chance, nicht Getriebene zu sein, sondern zu denen zu gehören, die die neuen Wege entdecken und bestimmen.

Die Ansprache neigt sich nun ihrem Ende zu. Jetzt bitte noch mal „Offenheit“!

Dafür braucht es einen offenen Blick auf die Welt und Selbstvertrauen – in uns und unser Land.

Zusammenhalt, Offenheit, unsere Demokratie und eine starke Wirtschaft, die dem Wohl aller dient: Das ist es, was mich für unsere Zukunft hier in Deutschland auch am Ende eines schweren Jahres zuversichtlich sein lässt.

Keiner dieser Werte ist uns einfach so gegeben. Für jeden werden wir auch 2017 arbeiten müssen, alle gemeinsam, jeder nach seinen Möglichkeiten – und diese Arbeit wird sich lohnen.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien von Herzen ein frohes neues Jahr, Glück, Gesundheit und Gottes Segen.“

Der Begriff, der am häufigsten fällt, ist „Arbeit“. Wir werden ein Arbeiterstaat! Auferstanden aus Ruinen, doch diesmal aus den Ruinen Aleppos. Es wird keine Mauer gebraucht. Wir sind offen. Unsere Regentin tut ihre Arbeit, indem sie unser Land nach Windrädern nun mit Kameras zukleistern wird. Daher kann der Bürger nun beruhigt weiter seine Pflicht erfüllen, arbeiten und zum staatlich organisierten Feiern auf die Domplatte gehen. Für die Demokratie werden sicherlich weitere Formate des leidenschaftlichen Bürgerdialogs zur Verfügung gestellt. Damit und mit der Anwesenheit der uns schützenden Schutzsuchenden werden wir den Terror besiegen. Folgen Sie bitte den weiteren Anweisungen der Regie und lesen Sie keine rechtsversifften Seiten wie PI!

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Michael Klonovsky: Die Wacht am Rhein

geschrieben von PI am in Deutschland,Terrorismus | 84 Kommentare

Merkwürdige Dinge geschehen derzeit in Deutschland. Obwohl die Parteien und staatsfromme Medien im Tagestakt beteuern, dieses Land sei sicher, die Kriminalität sei durch Migranten nicht gestiegen, Flüchtlinge seien keineswegs krimineller als diejenigen, „die schon länger hier leben“ (A. Merkel), „rüsten“ sich Köln und andere Städte für die Silvesternacht. Wobei „rüsten“ buchstäblich gemeint ist: Üppige Polizeiaufgebote, Überwachungskameras und sogenannte neue Veranstaltungskonzepte sollen sexuelle Übergriffe und Gewalttaten verhindern. Da es aber zumindest keinen importierten Kriminalitätsanstieg gibt, fragt sich der Eingeborene, der jahrzehntelang unbehelligt Silvester feierte, irritiert: Wozu? (Die Antwort gibts in der Jungen Freiheit [46] / Foto: BILD.de-Aufmacher am Silvester-Morgen)

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