Richter Manfred Dauster fiel im Juli 2013 durch das Posten diverser Fotos auf Facebook auf, auf denen er den Konstantinopel-Eroberer Sultan Mehmet II verherrlicht. Außerdem zeigte er sich im Urlaub mit einem türkischen Moslem, der den Salafisten nahestehen soll. Jener posierte im OLG mit einer Richterrobe und zeigte sich als stolzer türkischer Soldat.

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Manfred Dauster hat als Vorsitzender Richter am Bayerischen Obersten Landesgericht meinen Revisionsantrag gegen das „Laufpublikum“-Volksverhetzungs-Urteil des Landgerichts München abgewiesen. In dem Prozess hatte ich nachgewiesen, dass ich bei beiden betreffenden Kundgebungen in meiner Argumentation ausgiebig differenziert hatte und dass bei meinen Ausführungen selbstverständlich nicht „alle Moslems“ gemeint sind, was auch die Richterin nach ausführlicher Ansicht von Videos dieser beiden Kundgebungen am 17.7.2015 vor dem Gebäude des Bayerischen Rundfunks und am 29.10.2016 in der Fußgängerzone der Sendlingerstraße in München bestätigte.

Aber nachdem ich zu meinen beanstandeten Aussagen „Moslems lehnen den freien, demokratischen Rechtsstaat ab“ und „wir werden Vergewaltigungen erleben ohne Ende, denn das ist auch ein Ausdruck dieses Herrschaftsanspruchs von Moslems“ nicht sofort im nächsten Satz die Differenzierung folgen ließ, argumentierte die Richterin, dass ein in diesem Moment vorbeigehendes „Laufpublikum“ das als Volksverhetzung hätte empfinden können.

Diese höchst umstrittene Beurteilung hätte zur erneuten juristischen Untersuchung an eine andere Kammer des Landgerichtes verwiesen werden können, damit dieser Umstand noch einmal genau beleuchtet wird. Wohlgemerkt: Mich hatte in beiden Fällen kein Passant eines sogenannten „Laufpublikums“ angezeigt, sondern ein in Libyen geborener und in Dresden lebender Moslem. Dieser „Rechtgläubige“ hatte mich schon im Jahr 2010 in von ihm produzierten Videos und verleumderischen Bildcollagen als vermeintlichen „Nazi“, Hitlerfan und Affen diffamiert.

Nachdem ich ihn deswegen anzeigte und er von der Dresdner Kripo verhört wurde, sucht er seitdem offensichtlich als Rache mit der Lupe hunderte meiner Kundgebungsvideos durch, um mich wegen irgendeines Halbsatzes auf angebliche „Volksverhetzung“ oder „Beschimpfung einer Religionsgemeinschaft“ anzeigen zu können. Die Staatsanwaltschaften greifen solche Anzeigen natürlich gerne auf, um mich juristisch ans Kreuz nageln und damit irgendwann mundtot machen zu können.

Richter Manfred Dauster hatte am 18. Juli 2013 auf Facebook stolz ein Foto von sich veröffentlicht, auf dem er breit grinsend ein T-Shirt mit dem Christen-Schlächter und Konstantinopel-Eroberer Sultan Mehmet II. trägt. Die arabischen Schriftzeichen bedeuten „Mehmet, Sohn von Murad Han, immer siegreich“. Dieser Mehmet ist bis heute ein türkisch-islamischer Volksheld und trägt den Beinamen „Fatih“, was „Eroberer“ bedeutet. Nach ihm werden in Deutschland bisher über 100 Moscheen namentlich diesem Zerstörer des byzantinischen Christentums gewidmet. Moscheen, die vom türkischen Ministerpräsidenten Erdogan als „Kasernen“ bezeichnet werden, in denen die Gläubigen als „Soldaten“ weilen. Kein Wunder, dass vor allem die ihm indirekt unterstehende DITIB viele ihre Moscheen „Fatih“ nennt.

Dauster war Anfang 2000 einige Zeit in der Islam-Hochburg Sarajevo tätig und gehörte dort als einziges deutsches Mitglied des damals neuen Staatsgerichts von Bosnien-Herzegowina der Kammer für Kriegsverbrechen an. Damals ging es wohl primär darum, Verbrechen an Moslems zu verurteilen. Erfahrungsgemäß dürfte auch dort die dazu im direkten Zusammenhang stehende Vorgeschichte von Verbrechen unter umgekehrten Vorzeichen unter den Teppich gekehrt worden sein. Wie so oft, wenn der aggressiv vordringende Politische Islam auf andere Kulturen und Religionen stößt, die sich irgendwann zu wehren beginnen, stellen sich viele der betroffenen Moslems dann öffentlichkeitswirksam als „Opfer“ dar.

Beispiele gibt es zuhauf: Rohingya in Myanmar, arabische Moslems in Palästina, Uiguren in China und eingewanderte Moslems in den europäischen Ländern, in denen die Regierungen mit Gegenmaßnahmen beginnen wie Frankreich und Österreich. Es handelt sich immer um das gleiche Prinzip: Sobald Moslems in einem Land einen nennenswert hohen Bevölkerungsanteil erreichen, stellen viele Islam-Funktionäre Forderungen zur Implementierung möglichst vieler Scharia-Bestandteile in das gesellschaftliche Leben. Das Endziel ist die Schaffung eines Islamischen Staates, in dem die islamische Gesetzgebung umfassend gilt. Diese Forderungen werden meist mit Gewaltexzessen und Terror-Anschlägen durch moslemische Fundamentalisten begleitet. Sobald sich die nicht-moslemische Mehrheitsbevölkerung erfolgreich zu wehren beginnt, wird auf den Opfer-Modus umgeschaltet, um das von der Ideologie des Politischen Islam zwingend vorgegebene Ziel dann doch noch zu erreichen.

Manfred Dauster leitete als Richter auch den Prozess gegen Harun Pashtun, einen in München geborenen Afghanen, der sich in Syrien aktiv am Dschihad des Islamischen Staates beteiligt hatte. Schon damals hatte Dauster indirekt mit mir zu tun, denn Pashtun hatte mir bei einer Kundgebung in der Münchner Fußgängerzone am 23. März 2013 vor laufender Kamera angedroht, mir den Kopf abzuschneiden und zuvor von hinten ein Messer in den Kopf zu stecken. Das Video, das auf YouTube bisher fast eine Millionen Menschen sahen, wurde auch im Gerichtssaal vorgeführt. Richter Dauster meinte zu dem afghanischen Moslem geradezu fürsorglich, dass das „ein Gschmäckle“ habe, was er mir ankündigte.

Die Süddeutsche Zeitung berichtete zum Prozessauftakt gegen Pashtun am 27.1.2015:

Schon bevor er nach Syrien ging, war Harun P. der Polizei aufgefallen. Er hatte die Plakate des rechten Politikers Michael Stürzenberger abgerissen und ihm gedroht. „Ich habe ihm gedroht, dass ich ihm den Kopf abschneiden werde, wenn ich ihn erwische“, sagte Harun P. Tja, seufzt da der Richter und wiegt den Kopf. „Das hat ein Geschmäckle. Sie drohen ihm mit einer Handlung, die wir aus einer Vielzahl von Videos kennen.“

„Gschmäckle“ nennt Dauster also allen Ernstes, wenn einem Menschen angedroht wird, ihm bei lebendigem Leibe den Kopf abzuschneiden. Eine grausame Prozedur, die seit den Zeiten des Propheten Mohammed im 7. Jahrhundert geradezu ein Standard in der Behandlung von vermeintlichen „Beleidigern“ des Propheten und des Islams ist. Das verrät viel über eine mögliche pro-islamische Gesinnung dieses Manfred Dauster, der sich auf Facebook am 18. Juli 2013, drei Monate nach dieser Kopfabschneid-Androhung, in einem Kreis von Männern zeigte, die ganz offensichtlich überhaupt kein Problem mit der Sympathie-Bekundung für den Vernichter des christlich-byzantinischen Reiches und Massenmörders Mehmet II. „Fatih“ haben. Aus dem Foto wird offensichtlich, dass Dauster der Einladende dieser Feier ist, offensichtlich anlässlich des 58. Geburtstags des Richters. Nur Männer anwesend. Ohne Schuhe. Tee auf dem Tisch. Es gehört nicht allzuviel Phantasie dazu, zu vermuten, dass es sich dabei vor allem um moslemische Männer handeln dürfte.

Dazu passt nahtlos, dass die Bild-Zeitung auch noch ein Foto aufstöberte, das Dauster im Urlaub mit einem türkischen Moslem zeigt, der Sympathien zu Salafisten habe.

Dieser Moslem ist dann auch noch in einer Richter-Robe im Oberlandesgericht zu sehen. Es liegt nahe, dass der Türke dort zu Besuch bei Dauster war und jener ihm die Robe zum Anziehen gab.

Diese Fotos beunruhigten auch den Präsidenten des Obersten Landesgerichtes, wie die Münchner Abendzeitung am 23.1.2015 meldete:

Auch in der Justiz wachsen offenbar die Irritationen über das Verhalten des Richters. OLG-Präsident Karl Huber hat jetzt eine dienstliche Stellungnahme von Dauster angefordert. OLG-Sprecherin Andrea Titz betont, dass man aber noch weit von der Einleitung irgendwelcher disziplinarischer Verfahren entfernt ist. Es gehe lediglich um Information. Private Fotos werden vom OLG auch weiterhin nicht kommentiert, erklärte die Pressesprecherin. Richter seien aber gut beraten, den Anschein der Unabhängigkeit zu bewahren, um sich nicht angreifbar zu machen.

Die Bundesanwaltschaft sieht bislang noch keine Veranlassung, die Unabhängigkeit Dausters in Zweifel zu ziehen. Auf das T-Shirt-Foto angesprochen, erklärte Bundesanwalt Bernd Steudl im AZ-Gespräch, dass dies für den Prozess gegen Harun P. „keine Rolle spiele“.

Für die Bundesanwaltschaft also kein Problem, dass ein Richter einen Prozess um einen Dschihadisten leitet und gleichzeitig offensichtlich eine persönliche Bekanntschaft zu einem mutmasslich moslemischen Extremisten pflegt. Gegenüber dem Merkur äußerte sich Richter Dauster damals schmallippig:

Wieso trägt ein Richter ein solches T-Shirt? Und warum veröffentlicht er davon auch noch Bilder im Internet? „Ich will das überhaupt nicht kommentieren, das ist meine Privatangelegenheit“, sagte Manfred Dauster unserer Zeitung am Telefon.

Die Echtheit der Aufnahmen bestätigt er. „Das Bild ist selbstredend.“ Er sehe auch in einer privaten Facebook-Seite für einen Richter kein Problem. Beim Oberlandesgericht will man sich nicht äußern, es handle sich um private Aufnahmen des Richters.

PI-NEWS berichtete am 3.12.2014, dass auch das Bayerische Oberlandesgericht keinerlei Ansätze für eine Befangenheit von Dauster sieht. Es handele sich um „zwei private Bilder“ des Richters, die von der Pressestelle „weder bewertet noch öffentlich kommentiert“ werden. Blu-News hatte damals beim OLG um eine Stellungnahme gebeten.

Ob diese genauso gelautet hätte, wenn sich Richter Dauster in seiner Freizeit mit einem Kreuzzugs-Kostüm gezeigt hätte? Aber der Vernichter des christlichen Byzanz und grausame Massenmörder von Christen liegt wohl noch im Rahmen der politischen Korrektheit. Auch an den arabischen Schriftzeichen mit der Bedeutung „Mehmed, immer siegreich“ stört sich wohl niemand. Es waren ja nur Christen, die besiegt wurden, nicht erwähnenswert.

Wenn man sich damals die Freundesliste von Richter Dauster auf facebook ansah, beschlich einen noch mehr das Gefühl, hier einen ausgesprochenen Islam-Fan vor sich zu haben. Da fand man mehr Mustafas, Tariks, Halils, Mehmets, Akbars, Erols, Karims, Sahins und Selcuks als Christians und Roberts. Bezeichnend auch diese ganz offensichtlich tiefgläubige moslemische Facebook-Freundin Dausters:

Auf ihrer Seite präsentierte sie u.a. auch den türkischen Minister für religiöse Angelegenheiten des Hohen Rates und Absolventen der Theologischen Fakultät der Universität Ankara, Nihat Hatipoglu, ein Koran- und Hadith-Spezialist. Neben Hatipoglu war auch Sedat Ucan zu sehen, ein Musiker, der den Islam in seinen Videos feierte. All das gefällt Manfred Dauster offensichtlich.

Und dieser Richter Dauster hatte nun dem Vorsitz, um über die Revision meines „Laufpublikum“-Volksverhetzungs-Urteils zu befinden. Der Verdacht liegt nahe, dass seine ganz offensichtliche Nähe und Sympathie zum Islam hier seine Entscheidung womöglich beeinflusst hat. Zumal Entscheidungen in diesem Bereich immer einen großen subjektiven Ermessens-Spielraum haben. Vielleicht gefällt es ihm ja auch, dass durch dieses Urteil ein konsequenter Kritiker des Politischen Islams medial abgewertet werden kann, was auch in ausnahmslos jedem Zeitungsbericht über die BPE-Kundgebungen ausgiebig vorgenommen wird. Die Formulierung „der wegen Volksverhetzung verurteilte“ beherrscht seitdem jede Berichterstattung, inhaltlich wird meist nichts berichtet. Eine der wenigen Ausnahmen ist diese Reportage von Regensburg Digital, bei der wenigstens ansatzweise auf Aussagen Bezug genommen wird. Ansonsten geht es aber in erster Linie darum, mich und damit die fundamentale Kritik am Politischen Islam zu disqualifizieren.

In jedem Fall hat diese Ablehnung der Revision durch Richter Dauster ein „Gschmäckle“, um in dessen Sprachschatz zu bleiben. Was zur Folge hatte, dass ich nun der Landesjustizkasse 4960 Euro Strafe plus Gerichtskosten überwiesen musste, denn das Urteil ist jetzt rechtskräftig.

PS: Es wird immer offensichtlicher, dass die deutschlandweiten Aufklärungskundgebungen der Bürgerbewegung Pax Europa über den Politischen Islam gestoppt werden sollen. Am Dienstag Vormittag rief mich die Augsburger Kriminalpolizei an und teilte mir mit, dass die Staatsanwaltschaft allen Ernstes wegen des Anfangsverdachtes der „Volksverhetzung“ bei der Kundgebung am 24. Oktober in Augsburg ermittelt. Obwohl ich bereits zwei Tage danach in einem PI-NEWS-Artikel mit den betreffenden Video-Ausschnitten darlegte, wie umfangreich ich differenziert hatte.

Keine Frage: Ich soll nun, völlig unabhängig von den Tatsachen, endgültig durch ein Gerichtsurteil mit Androhung einer Gefängnisstrafe zum Schweigen gebracht werden. Es dürften weitere aufschlussreiche Gerichtsverfahren wie zuletzt am 7. Oktober in Hamburg zu erwarten sein. Es fehlt nur noch der richterliche Ausruf:

„Sie sind ja ein schäbiger Lump“

Wer weiß, vielleicht kommt das ja auch noch irgendwann…


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon.

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85 KOMMENTARE

  1. Mich hatte in beiden Fällen kein Passant eines sogenannten „Laufpublikums“ angezeigt, sondern ein in Libyen geborener und in Dresden lebender Moslem.
    ———————————–
    Was es nicht alles gibt.
    Kennt jemand*innen, den Begriff Rechtsboykott?

    p-town

  2. Diese Person gehört sofort wegen fehlender charakterlicher und persönlicher Eignung aus dem Richteramt entfernt.

    Wer als deutscher Richter einem osmanischen Massenmörder huldigt und diesen verehrt, der muss als Kind schief gewickelt worden sein.

    Fragt sich nur wie so jemand überhaupt Zugang ins Richteramt bekommen kann.

    Die Personalnot scheint groß zu sein.

  3. Ungeheuerlich. Und gleichzeitig reicht bei Polizei und Bundeswehr ein kleiner like für irgendeinen vermeintlich „rechten“ Schwachsinn oder „Witz“ zur umgehenden Suspendierung.

  4. Münchner Salafist posiert in Richterrobe
    ➡ Neue Enthüllungen bringen den Richter Manfred Dauster in Bedrängnis. Er soll über einen Islamisten urteilen – und pflegt offenbar selber fragwürdige Kontakte.

    23. Januar 2015

    München – Er posiert vor den Gesetzen, die er ablehnt, die er bekämpft: Salafist Mehmet A. (Name geändert) hat sich in einem Zimmer des Oberlandesgerichts München eine Richterrobe umgeworfen und hält grinsend die Daumen nach oben. „Alles okay!“, soll die Geste auf dem Foto, das der AZ vorliegt, wohl bedeuten.

    Für Richter Manfred Dauster geht der Daumen eher in die andere Richtung: Der 59-Jährige sitzt derzeit dem Prozess gegen den Dschihadisten Harun P. vor (AZ berichtete) und muss sich unbequeme Fragen stellen lassen, die er bislang lieber nicht beantwortet.

    Zum Beispiel: Warum trägt er privat ein T-Shirt, das einen osmanischen Eroberer zeigt? Und in welchem Verhältnis steht er zu Mehmet A.? ( https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/auf-facebook-muenchner-richter-traegt-sultan-t-shirt-art-269422 )

    Fest steht: Von den beiden existiert ein gemeinsames Urlaubsfoto, auf dem sie sehr vertraut wirken. Die „Bild“-Zeitung hat es aufgespürt und veröffentlicht. ( https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-regional-politik-und-wirtschaft/salafist-traegt-richter-robe-39443124,var=a,view=conversionToLogin.bild.html )

    https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/muenchner-salafist-posiert-in-richterrobe-art-270167

  5. Mich wundert ohnehin, dass noch keine muslimischen Richter an den deutschen Gerichten zu finden sind, vor allem bei Prozessen mit Muslimen gegen Deutsche. Oder muss es grundsätzlich heissen: Deutsche Rassisten gegen Muslime. Wie auch immer. Denn niemand versteht die Gefühle und die Kultur dieser goldenen Menschen besser, ein Kuffar bestimmt nicht. Auch wenn sie, zumindest in dem Punkt, mehr als lernfähig und lernwillig sind.

  6. Vor Islamistenprozess: Facebook-Fotos lassen an Richter zweifeln

    München – Ab nächster Woche steht in München der mutmaßliche Islamist Harun P. vor Gericht. Den Prozess soll Richter Manfred Dauster leiten. Doch der fällt im Internet durch private Fotos auf, die Zweifel an seiner Unbefangenheit wecken.

    Dauster ist Vorsitzender Richter des Staatsschutzsenats des Oberlandesgerichts München (OLG).

    Doch ausgerechnet vom Vorsitzenden Richter gibt es nun Fotos, die ihn in einem T-Shirt zeigen, das Zweifel an seiner Unbefangenheit weckt. Die Bilder wurden bei einer privaten Geburtstagsfeier aufgenommen, Dauster ist klar erkennbar, er trägt ein schwarzes T-Shirt mit den Schriftzug „Fatih Sultan Mehmet – The Conqueror“ („Der Eroberer“).

    Manfred Dauster hat 156 virtuelle Freunde bei Facebook, doch seine Fotos dürfen auch alle anderen Nutzer des Sozialen Netzwerkes sehen, sie sind öffentlich. Es sind nur zwei Bilder, doch die könnten nun zum Problem werden.

    Wieso trägt ein Richter ein solches T-Shirt? Und warum veröffentlicht er davon auch noch Bilder im Internet? „Ich will das überhaupt nicht kommentieren, das ist meine Privatangelegenheit“, sagte Manfred Dauster unserer Zeitung am Telefon.

    Die Echtheit der Aufnahmen bestätigt er. „Das Bild ist selbstredend.“ Er sehe auch in einer privaten Facebook-Seite für einen Richter kein Problem. Beim Oberlandesgericht will man sich nicht äußern, es handle sich um private Aufnahmen des Richters.

    Scheitert der Prozess an den Fotos

    Hinter vorgehaltener Hand sind viele Juristen fassungslos darüber, dass ein Richter überhaupt Fotos auf einer privaten Facebook-Seite veröffentlicht. Zitieren lassen will sich niemand, doch klar scheint, dass die Aufnahmen wohl auch im Prozess zum Thema werden.

    Schon jetzt kursieren sie im Internet – vor allem auf Seiten von Islam-Feinden, die die Unabhängigkeit des Richters in Frage stellen. Doch auch Juristen sind sich einig, dass der Prozess an den Fotos sogar scheitern könnte.

    Der Anwalt des Angeklagten Harun P. war für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Die Bundesanwaltschaft, die die Anklage vertritt, lehnte es gegenüber unserer Zeitung ab, sich zu den Fotos zu äußern.

    https://www.merkur.de/politik/facebook-fotos-zweifel-richter-manfred-dauster-prozess-slamist-harun-oberlandesgericht-muenchen-4648571.html

  7. Sehr geehrter Herr Stürtzenberger, Sie sind wirklich ein mutiger Kämpfer für Aufklärung, Recht und Gerechtigkeit. Etwas, was Sie offensichtlich von dt. Gerichten nicht erwarten können. Es ist eine Frechheit von der Gerichtsbarkeit, einen Rev.-Prozess in dieser Angelegenheit ausgerechnet an einen dem Islam offenbar nahestehenden und damit parteiischen Richter zu übergeben. Irgendwie geradezu eine Provokation oder kindische Rache, als möchte man es jemand ein für allemal zeigen, wo der Bratel den Most holt.
    Gehen Sie doch mit der Angelegenheit einfach an das EuGH, die mischen sich doch sonst in alles ein. Hier könnten die doch mal zeigen, was ihre wahre Gesinnung ist. Wünsche Ihnen wie immer viel Glück, was immer Sie unternhemen.

  8. Naja, Irre gibt es viele, schwierig wird es besonders dann, wenn sie als Richter Einfluss haben.

  9. Gäbe es Bilder auf denen Richter Dauster in der Fussgängerzone in der Nähe eines AfD Wahlwerbestand zu sehen wäre, Dauster wäre schon längst Geschichte.

    Interessant ist auch das Dauster mehrere Prozesse gegen seine Glaubenbrüder Islamisten leitet:

    München – Ein Salafist in Richter-Robe am Oberlandesgericht München?

    Der T-Shirt-GAU für Richter Manfred Dauster (59) wird immer kurioser!

    Zum Bekanntenkreis Dausters gehört wohl ein Deutsch-Türke, der offen mit Salafisten sympathisiert. Kurios: Vom Münchner Mehmet A. (Name geändert) existiert eine Aufnahme, in der er in Richterrobe am OLG posiert.

    „Ich sehe mit dem Richtertalar wie Harry Potter aus“, schreibt Mehmet A. Entstanden ist das Foto in einem Büro am OLG München. Trägt Mehmet A. hier die Robe Dausters? Unklar.

    Klar aber ist, dass der Richter mit Mehmet A. näher bekannt ist. Dauster ist Vorsitzender Richter des Staatsschutzsenats am OLG, leitet derzeit den Terrorprozess gegen Harun P. (27).

    Der renommierte Jurist sorgte für Wirbel mit einem Fatih-Mehmet-Shirt, der Eroberer Konstantinopels.

    In sozialen Netzwerken sind Urlaubsbilder des Richters mit Mehmet A. zu sehen. Auch die umstrittene Aufnahme von Dauster im Fatih-Mehmet-Shirt entstand auf einer gemeinsam besuchten Geburtstagsfeier.

    https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-regional-politik-und-wirtschaft/salafist-traegt-richter-robe-39443124.bild.html

    Der Islamist hat sich glatt rasiert, die Haare in Form gebracht und ein weißes Hemd angezogen. Der Richter fragt den Islamisten, ob das Gericht Rücksicht auf die muslimischen Gebetszeiten nehmen solle. Der Islamist verneint.

    Der, den die Bundesanwaltschaft als Islamisten und ausgebildeten Terroristen identifiziert hat, sitzt in einem kleinen Saal des Münchner Oberlandesgerichts. Ufuk C., 21 Jahre alt, verschränkt die Füße unter dem Tisch und knetet seine Daumen gegeneinander. Der Sitzungstag ist eine der wenigen Gelegenheiten, zu denen er das Untersuchungsgefängnis in der Nähe von Ingolstadt verlassen kann. Dort sitzt er, seit ihn Polizisten Ende Juli vergangenen Jahres am Münchner Flughafen festnahmen. C. war auf der Rückreise aus Syrien – und aus dem Dschihad, dem Heiligen Krieg, in den er eigentlich ziehen wollte.

    In der umkämpften Provinz Aleppo hatte sich C. einer islamistischen Vereinigung angeschlossen und ein Ausbildungslager für den bewaffneten Kampf durchlaufen. Eine solche Tat ist auch strafbar, wenn sie nicht auf deutschem Boden geschieht. Dem Angeklagten drohen mehrere Jahre Haft.

    Der Vorsitzende Richter Manfred Dauster muss sich nun in sieben Verhandlungstagen mühen, Antworten zu finden: Was führt einen jungen Mann, geborener Münchner aus weitgehend geordneten Verhältnissen, dazu, sein Leben aufs Spiel zu setzen? Sich zu opfern im Namen der brutalen Milizen, die mordend durch Syrien ziehen und das Regime von Machthaber Baschar al-Assad durch einen Gottesstaat nach den Gesetzen der Scharia ersetzen wollen?

    https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-04/terrorcamp-syrien-dschihad-islamist-prozess

  10. Ein dt. Richter der seinen 58. Geburtstag nur mit islamischen Männern und in Socken feiert ist wohl „Junggeselle“ und noch anderes. Die Eignung für ein hohes Richteramt würde ich da ehrlichgesagt aufgrund der fehlenden persönlichen Ausgeglichenheit in Frage stellen. Die Zeiten wo Lehrer, Richter u.a. Berufsgruppen noch angesehen waren in D, scheint endgültig vorbei zu sein.

  11. buntstift 1. Dezember 2020 at 13:55

    Mich wundert ohnehin, dass noch keine muslimischen Richter an den deutschen Gerichten zu finden sind, vor allem bei Prozessen mit Muslimen gegen Deutsche.

    Seit 10 Jahren eine CDU-Forderung:

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article7301733/Frau-Oezkan-wann-wird-eine-Muslimin-Kanzlerin.html

    Özkan: Nein. Wir alle sind noch nicht am Ziel. Ein Beispiel: Wir brauchen an unseren Gerichten dringend mehr Richter mit Migrationshintergrund. Damit die Betroffen auch sehen, hier entscheidet nicht eine fremde Autorität, sondern wir gehören da auch zu.

  12. OT ,.. . eben die Meldung bei Welt TV, dass ein Auto in Trier in eine Menschenmenge gerast ist, der Fahrer wurde festgenommen

  13. Ich überweise M.Stürzenberger gerne einen Betrag auf das angegebene Konto.

    Eines frage ich mich schon:
    Weshalb bei diesem Vorwissen der Angeklagte bzw. sein Ra nicht die Befangenheit des Richter gerügt haben, ist mir nicht ganz klar..
    „Ein Ablehnungsgesuch ist begründet, wenn der Angeklagte bei verständiger Würdigung des ihm bekannten Sachverhaltes Grund zur Annahme hat, der abgelehnte Richter nimmt ihm gegenüber eine innere Haltung ein, die dessen Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit störend beeinflussen kann.

    Es kann dahingestellt bleiben, ob der abgelehnte Richter im Grunde tatsächlich befangen ist. Die Befangenheit ist ein Zustand eines Richters, der seine vollkommen gerechte, von jeder falschen Rücksicht freie Einstellung zur Sache, seine Neutralität und Distanz gegenüber allen Verfahrensbeteiligten beeinträchtigen kann (BVerfGE 21, 146 = NJW 1967, 1123). Ein solcher Zustand kann in der Regel nicht mit hinreichender Sicherheit bewiesen werden.

    Daher ist die Ablehnung schon begründet, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Mißtrauen gegen die Unparteilichkeit des Richters zu rechtfertigen. Es ist also nicht erforderlich, daß der Richter in der Tat parteilich oder befangen ist. Ob der abgelehnte Richter sich selbst für unbefangen hält oder er für Zweifel an seiner Unbefangenheit Verständnis aufbringt, ist deshalb ebenso bedeutungslos (BVerfGE a.a.O.; BVerfGE 32, 288 (290)).

    Es kommt entscheidend darauf an, ob der den Richter ablehnende Angeklagte bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlaß hat, an der Unvoreingenommenheit, d.h. an der objektiven und zu allen Verfahrensbeteiligten Distanz wahrenden Einstellung des abgelehnten Richters innerhalb des vorliegenden Verfahrens zu zweifeln (BVerfG E 32; 288 (290); BGHSt 24, 336 (338))“.
    Leider ist die Rechtssprechung bzgl. solchen Richtern sehr restriktiv und richterschonend.Aber ein Versuch wäre es schon wert gewesen. Anderseits kann ein Befangenheitsantrag zu einen “ fairen “ Straßproze0 beitragen.

  14. Eilmeldung

    „Dienstag, 01.12.2020, 14:25

    In der Fußgängerzone in Trier sind Menschen von einem Autofahrer angefahren worden.
    Es soll zwei Tote und zehn Verletzte geben. Die Polizei bittet, den Bereich zu meiden. Nähere Hintergründe zu dem Vorfall gibt es noch nicht.

    Ein Sprecher der Polizei sagte: „Wir haben in der Fußgängerzone mehrere Verletzte, die von einem Auto angefahren wurden. Das Auto ist gestellt, der Fahrer ist festgenommen“

    https://www.focus.de/panorama/welt/hintergruende-unklar-autofahrer-faehrt-in-trier-in-fussgaengerzone-in-menschengruppe-eine-tote-mehrere-verletzte_id_12723997.html

  15. Eurabier 1. Dezember 2020 at 14:15

    @buntstift 1. Dezember 2020 at 13:55

    Mich wundert ohnehin, …

    … das in diesem Land überhaupt noch etwas funktioniert. Die Frage ist nur wie lange noch.

    Deutschland
    Schulen vor dem Kollaps
    Lehrer verzweifeln an Flüchtlings-Willkommensklassen

    Ein Jahr haben Flüchtlingskinder Zeit, um fit für den deutschen Unterricht zu werden. Doch wie bringt man Jugendliche, die nicht mal Englisch sprechen, zu einem Schulabschluss? Die Lehrer sind überfordert.

    In der Willkommensklasse der Gesamtschule in Berlin-Kreuzberg bleibt zur Kommunikation am Ende oft nur die Körpersprache. Auch untereinander verstehen sich die Schüler nicht, darum verständigen sie sich mit Händen und Füßen und manchmal auch mit Fäusten.

    Melanie L. (Name ist der Redaktion bekannt) ist eine von 1000 Lehrerinnen und Lehrern in Berlin, die eingestellt wurden, um jugendliche Flüchtlinge in Willkommensklassen zu unterrichten. Melanie L. hat Politikwissenschaften und Deutsch als Fremdsprache unterrichtet. Sie hält es inzwischen für nahezu unmöglich, Schüler mit verschiedenem Bildungsstand zusammen zu unterrichten und in den Regelunterricht zu bringen: „Die Lehrer müssen sich zerreißen“, sagt sie.

    Sie fühlt sich alleingelassen. Weder Sozialpädagogen noch Sonderpädagogen oder ein Übersetzer unterstützen die Lehrerin bei der Arbeit mit den Schülern, dafür ist kein Geld da. Ihr befristeter Vertrag endet in diesem Schuljahr, und sie ist darüber nicht ganz unglücklich.

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article166523803/Lehrer-verzweifeln-an-Fluechtlings-Willkommensklassen.html

    Übrigens: Kommentare lesen lohnt sich. 😉

    „Wir verteidigen Europas Werte“
    Ingenieure auf Realschulniveau

    Ein Weckruf von Heiner Rindermann.
    ➡ Der Bildungsstandard der meisten Einwanderer aus Vorderasien und Afrika ist niedrig, ihre Fähigkeiten sind limitiert. Die Folgen werden bitter sein

    Als im Jahr 1685 der Kurfürst Friedrich Wilhelm die verfolgten Hugenotten nach Preußen rief, fällte er damit eine weise Entscheidung: Über Jahrhunderte hinweg lässt sich ein positiver Einfluss der protestantischen Flüchtlinge erkennen. So waren die Humboldt-Brüder entscheidend an der Entwicklung der hiesigen Wissenschaft beteiligt. In Städten war die ökonomische Produktivität umso höher, je mehr Hugenotten in ihnen lebten. Zu diesen Einwanderern zählte übrigens die Familie de Maizière.

    Die Hugenotten brachten Kompetenzen und Einstellungen mit. Der Humankapitalansatz wendet diese Sichtweise auf Länder an: Je besser das Humankapital ist, desto mehr Wohlstand und Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Innovation, Gleichberechtigung und sozialen Frieden gibt es.

    Wie ist vor diesem Hintergrund die jüngste deutsche Migrationspolitik zu bewerten? Seit Jahren und in den letzten Monaten verstärkt kommen viele Einwanderer aus Südosteuropa, Vorderasien und Afrika. Die Mehrheit von ihnen weist kein hohes Qualifikationsprofil auf: In internationalen Schulstudien liegen die mittleren Resultate dieser Länder bei 400 Punkten, das sind mehr als 110 Punkte weniger als in den USA oder Deutschland, was in etwa drei Schuljahren Kompetenzunterschied entspricht. Noch größer ist die Lücke in Afrika mit in etwa viereinhalb Schuljahren. Schulleistungsstudien in Europa zeigen für Migrantenkinder, verglichen mit den Herkunftsländern, etwas günstigere Ergebnisse. Allerdings beträgt der Unterschied weiterhin mehrere Schuljahre.

    ➡ Selbst in einer Elitegruppe, Ingenieurstudenten aus den Golfstaaten, ist ein großer Unterschied erkennbar: Deren Kompetenzen liegen um zwei bis vier Schuljahre hinter denen vergleichbarer deutscher Ingenieurstudenten. Diese Ergebnismuster untermauert eine jüngst in Chemnitz durchgeführte Studie:
    ➡ Asylbewerber mit Universitätsstudium wiesen in mathematischen und figuralen Aufgaben einen Durchschnitts-IQ von 93 auf – ein Fähigkeitsniveau von einheimischen Realschülern.
    Selbstverständlich bestehen für Migranten Entwicklungsmöglichkeiten, aber wie die Erfahrungen mit vergangenen europäischen Schülergenerationen zeigen, sind sie begrenzt. Das oft angeführte Sprachproblem ist nur ein sekundäres, viel gravierender und folgenreicher sind grundlegende Kompetenzschwächen. In der Schule werden diese Migranten im Schnitt schwächere Leistungen zeigen und seltener hohe Abschlüsse erreichen.

    Die Problematik wird durch die in muslimischen Gemeinschaften und in Afrika häufigere Verwandtenheiraten mit entsprechenden Beeinträchtigungen verschärft. Die Arbeitslosenrate wird höher sein, Sozialhilfe häufiger in Anspruch genommen werden. Diese Menschen werden die technische und kulturelle Komplexität eines modernen Landes weniger erfolgreich bewältigen. Kognitive Fehler im Alltagsleben, etwa im Verkehr oder bei beruflichen und finanziellen Entscheidungen, werden häufiger vorkommen, mit entsprechenden Folgen für andere.

  16. Wer sich in Trier auskennt: Das ist eine ganz lange Strecke, das kann kein Versehen, keine momentane Fehllenkung gewesen sein!

    .
    „Liveticker: Auto fährt in Trier in Menschenmenge – Zwei Tote und Verletzte

    Nach ersten Informationen ist ein Auto von der Porta Nigra in Richtung Hauptmarkt und dann in die Fleischstraße gefahren und hat dort mehrere Menschen verletzt. Nach ersten Angaben gibt es zwei Tote.

    https://www.volksfreund.de/blaulicht/auto-faehrt-in-trier-in-menschenmenge_aid-54934221

  17. Bereits zwei Tote in Trier.
    Fahrer festgenommen, Bürger sollen den Bereich meiden.
    Da ergeben sich doch Fragen über Fragen.

    Komischerweise weiß man von einem schwarzen Range Rover, aber natürlich nicht über den Fahrer.
    Warum bloß ……….

  18. Auto (schwarzer Range Rover) fährt in Tier durch die Fußgängerzone (Simonstraße) mit mehr als 70 km/h in Menschen 2 Tote. Mehrere Menschen wurden verletzt.

    Mutgemaßt wird ob es sich um einen Terroranschlag handelt.

    Einen Person wurde festgenommen.

    Quelle: Welt TV 14:50 Uhr

  19. Es ist ein offenes Geheimnis dass der krude Erdogan-Hitler vom Bosporus Jura-Stipendien in Deutschland für islamische und türkische Jura-Studenten/innen bezahlt um unsere deutsche Justiz von innen zu unterwandern und um die vormittelalterliche Scharia durch die Hintertür in Deutschland Geltung zu verschaffen.

  20. Zur Amokfahrt in Trier:

    Ich verwette meine nicht vorhandene Schwiegermutter, dass das rotgrüne Staatsfernsehen in spätestens einer Stunde den Täter, sollte es ein Moslems und somit die Tat ein Terroranschlag sein, diesen zu einem „geistig verwirrtem Mann“ erklärt und schon morgen nicht mehr über den Fall berichten wird um ja nicht die Bevölkerung zu beängstigen.

    Wer wettet mit?

  21. Ich weiß auch nicht, was sich M.Stürzenberger vom Revisionsgericht, in diesem Fall das OLG II München, erwartet hat.Die Aufgabe eines Revisionsgerichts ist es zu prüfen, ob das materielle und formelle Recht eingehalten wurde.Selten findet eine mündliche Verhandlung statt. An dem Revisionsgericht herrscht “ Anwaltszwang“. Sollte das M.Stürzenberger nicht beachtet haben, wird natürlich eine Revision abgelehnt.

  22. Mein Rechtsgefühl sagt mir, dass solche – m. E. befangenen – Richter die Erfüllungsgehilfen dafür sind, dass unsere mühsam errungene zivilatorische Kultur langsam aufgefressen wird.

    Ich meine, dass ein Islamist – ebenso wie ein Islam-Sympathisant, der die Tötungs-Suten des Korans als Ideologie-Grundlage nicht demonstrativ ablehnt, in der Justiz nichts verloren hat.

    Wie können schwarz-rot-grüne Politiker über solch eine Ideologie wie den Islam herausposaunen:
    „Der Islam gehört zu Deutschland!“
    Tatsache ist: Der Islam i s t in Deutschland, ja, aber ich möchte nicht, dass diese Tötungs-Kultur unsere mühsam errungene zivilatorische Kultur „auffrisst“.

  23. Also wenn der Typ von der Porta Nigra in Richtung Hauptmarkt bis zur Fleischstraße gefahren ist, war es zu 99% kein Versehen. Da muss man nämlich entgegengesetzt durch eine Einbahnstraße, um in die Fußgängerzone zu kommen. Außerdem ist das echt ein ganzes Stück. Den Rest kann man sich denken.

  24. Zum Hauptvortrag:

    Moslems bezeichnen doch Abweichlinge selber als Ungläubige. Sie sind somit keine Muslime mehr. So geht es in Ordnung.

    Wer sagt:
    Die Deutschen waren, manch sagen sind, Nazis. Dann war es auch Sofi Scholl und Staufenberg und viel Andere, die im kleinen oder großen Widerstand waren.
    Dann ist es der Bundespräsident die Kanzlerin etc.

    Dann ist der Ausruf Deutscher, gleichzeitig Nazi und währe Volksverhetzung.

    Juden haben Jesus an das Kreuz verraten. Es sagt nicht die Juden hätten es getan.
    Würde auch Blödsinn sein da es nur Individualschuld und keine Kollektivschuld gibt.
    Ist auch 2000 Jahr her sollen alle dazwischen Schuldig sein. Unsinn!

    Also bitte, das ist vergleichbar.

    Randbemerkung: Wer sagt eigentlich immer Juden? Menschen jüdischen Glaubens ist richtig.

    Das ist doch Wortklauberei und kein Straftatbestand nach 130 StGB.

    Wer vorbeiläuft und Glaubt es seih Volksverhetzung, Weiße es nicht und sollte sich den Vortrag komplett anhören oder nachfragen.

    Erzugter Anschein oder Glauben ist kein Beweis und somit nicht maßgeblich.

    Ein derartige an den Haaren herbeiziehen ist für ein Gericht oder Urteilsbegründung peinlich.

  25. Der festgenommene soll ein 51jähriger „Deutscher“ sein.
    Bestimmt, wie schon vermutet, ein Coronaleugner, Klimaleugner, Querdenker oder Reichsbürger.
    Irgendeinen Zusammenhang wird man wohl finden….

  26. Kuffnucken außer Rand und Band

    Zu Trier: Hat nicht gerade in F/M ein Mihigru aus dem bekannten Unkulturkreis per Protz und Bleifuß zwei Leute totgerast, darunter einen Liferando-Fahrradfahrer? Genau:

    Dem Vernehmen nach handelt es sich um einen Deutschen mit Migrationshintergrund. Nähere Angaben zu dem Mann machte die Polizei auf Anfrage jedoch nicht.

    https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/ueberhoehte-geschwindigkeit-offenbar-grund-fuer-toedlichen-unfall-in-frankfurt-17064819.html

    https://www.fnp.de/frankfurt/frankfurt-lieferando-suv-bmw-unfall-tote-ostend-polizei-staatsanwaltschaft-ermittelt-zr-90107904.html

  27. #Eurabier 14.15
    Was da Frau Özkan da fabuliert ist absoluter Schwachsinn.Denn dann müßte z.B. ein bosnischer Moslem, verlangen, dass mindestens ein Richter einen bosnischen Hintergrund hat.Einem arabischen Moslem wäre nur dann geholfen, wenn ein Richter einen arabischen Hintergrund hat usw.

    Das ist alles Blödsinn und Schwachsinn und von dieser Frau Özkan nicht durchdacht.Es kommt darauf, dass ein solcher Angeklagter merkt, dass er vor dem Gesetz bzw. vor dem Gericht gleich behandelt wird.Diese Aussage von Frau Özkan kommt dadurch zustande, weil man in islamischen Ländern ein vollkommen anderes Rechts-und Schuldverständnis hat.

    Was in Deutschland und Europa zählt, ist die Tat und die Umstände, die dazu geführt haben.Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

  28. Weshalb konnte die Polizei in Trier nicht rechtzeitig die Situation mit einem Blattschuß bereinigen?
    Da ist die Polizei in Frankreich und England einfach besser!

  29. Weiß denn der werte Herr Richter nicht, das Schwule im Islam gerne mal einen Freiflug vom Hochhausdach spendiert bekommen???

  30. #ferdinand

    Das sagt heutzutage gar nichts.Das kann auch ein Paßdeutscher sein, vermutlich ist es auch einer.

  31. Es soll sich um einen 51jährigen Deutschen handeln.
    Mit oder ohne Kuffnucken-Asylbetrüger-Hintergrund?

  32. Babieca 1. Dezember 2020 at 15:23

    Also doch.

    Bei WELT TV verkündeten die Sprecher und Reporter schon frohlockend, dass es sich „um einen Deutschen aus der Umgebung von Trier“ handeln würde. Man spürte förmlich die Erleichterung bei diesen Worten und zugleich die Hoffnung, dass es ein „rechter“ sein könnte.

  33. johann 1. Dezember 2020 at 15:33
    Bei WELT TV verkündeten die Sprecher und Reporter schon frohlockend, dass es sich „um einen Deutschen aus der Umgebung von Trier“ handeln würde.

    Das war sicher ein Blitzeingebürgerter. Bei der Amokfahrt noch syrischer IS-Mann, kurz nach der Verhaftung bereits Paßdeutscher. Und schon läßt es sich trefflich merkelkonform lügen…

  34. johann
    1. Dezember 2020 at 15:33
    Babieca 1. Dezember 2020 at 15:23

    Also doch.

    Bei WELT TV verkündeten die Sprecher und Reporter schon frohlockend, dass es sich „um einen Deutschen aus der Umgebung von Trier“ handeln würde. Man spürte förmlich die Erleichterung bei diesen Worten und zugleich die Hoffnung, dass es ein „rechter“ sein könnte.
    ++++

    Die Wahrscheinlichkeit, dass es sich um einen Bio-Deutschen handelt, ist äußerst gering!

  35. Die BRD ist durch Merkel zu einen Dreckstaat
    verkommen. Einen Unrechtsstaat, wie es keinen
    zweiten mehr in Europa gibt und das Volk schaut
    tatenlos dabei zu !
    Selbst die Richter sind schon teilweise Verbrecher
    und die es nicht sind, lassen alles der Karriere wegen,
    widerstandslos geschehen !
    Unsere armen Kinder ……….

  36. Wie die Polizei mitteilt, müsse der Festgenommene nun befragt werden, „was sehr schwierig ist“. Es gebe keinerlei Hinweise auf seine Motivation.
    bereits 4 Tote darunter ein Kind

  37. Auto-Jihad

    Ihr erinnert euch an den Syrer? Der vor einem Jahr (7. Oktober 2019) in Limburg mit einem gestohlenen LKW Kuffar töten wollte? Ein weiterer machtvoll runtergespielter Fall von Islamterror in Merkelland, in dem der totalitäre, mörderische Islam partout installiert werden soll. „Hübsch“ dieser Satz:

    der Angeklagte – ein 33-jähriger Syrer, der aus seiner Heimat geflüchtet war

    https://www.fnp.de/lokales/limburg-weilburg/limburg-ort511172/limburg-mutmassliche-attacke-mit-lkw-raub-prozess-beginnt-versuchter-mord-13875833.html

    Am Montag, 7. Oktober, raubt ein 32 Jahre alter Syrer um 17.18 Uhr auf der Diezer Straße in Limburg einen Lkw. Er öffnet die Tür, denn der Fahrer steht im Rückstau vor einer roten Ampel. Er reißt den verdutzten Mann aus der Fahrerkabine auf die Straße, fährt selbst los und verursacht zwei Minuten später einen Verkehrsunfall auf der Schiede in Höhe des Landgerichts. Acht Menschen werden dabei leicht verletzt, es entsteht ein hoher Sachschaden an sieben Autos und einem Kleintransporter.

    Aber naaaain, es war kein Anschlag. Nur das ganz normale kuffnuckische Verkehrsverhalten (wie gerade in Karlsruhe):

    https://www.fnp.de/lokales/limburg-weilburg/limburg-ort511172/limburg-lkw-unfall-schiede-kein-anschlag-zr-13748073.html

    Mit Moslems hat man einen zusätzlichen Riesensackvoll Probleme, Bestialitäten, Gewalt und Tote, die man ohne Moslems nicht hat. Moslems gehören nach Moslemistan. Also RAUS!

  38. Die Chef-Kommunikationsfachkraft Titz hat alles Wichtige gesagt, mehr muss man nicht wissen:

    Auch in der Justiz wachsen offenbar die Irritationen über das Verhalten des Richters. OLG-Präsident Karl Huber hat jetzt eine dienstliche Stellungnahme von Dauster angefordert. OLG-Sprecherin Andrea Titz betont, dass man aber noch weit von der Einleitung irgendwelcher disziplinarischer Verfahren entfernt ist. Es gehe lediglich um Information. Private Fotos werden vom OLG auch weiterhin nicht kommentiert, erklärte die Pressesprecherin. Richter seien aber gut beraten, den Anschein der Unabhängigkeit zu bewahren, um sich nicht angreifbar zu machen.

    Auf Deutsch: Es ist für das OLG völlig egal, wenn ein Richter voreingenimmen ist.
    Die Hauptsache ist, dass die Voreingenommenheit nicht zu Tage tritt.

    Und Frau Titz ist nicht irgend ein Plappermäulchen, Kommunikation und damit Sprachgebrauch ist ihr Metier.

  39. Fällt euch an diesem von oben Zitat was auf?

    Richter seien aber gut beraten, den Anschein der Unabhängigkeit zu bewahren, um sich nicht angreifbar zu machen.

    Exakt, sie müssen nicht unabhängig sein, sie sollen nur den Anschein bewahren. Da sieht man, wie die Justiz tickt.

    Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Merkel abgesetzt werden und Trump Präsident bleiben muss.

  40. So und bei Focus ist der Name des Fahrers auch schon veröffentlicht.
    Wie schnell das gehen kann, wenn man das will.
    Dieses Verbrechen ist ebenso abscheulich wie viele andere von Migranten begangene Verbrechen der letzten Jahre, nur die Informationspolitik ist völlig anders.
    Ich wette heute abend ist sein Privatleben und seine Gesinnung auf Links gezogen und wird durch die Systemmedien geplärrt.
    Diese Ungleichbehandlung ist unausstehlich, mindestens das sollte man erwähnen dürfen.
    Mein Mitgefühl allen Betroffenen und baldige Genesung, der Fahrer gehört dauerhaft aus unserer Gesellschaft entfernt, egal ob Deutscher oder wer auch immer.

  41. Acha, soso!
    Die Verherrlichung eines muslimischen Schlächters durch einen Richter, ist also Privatsache!
    Hmm, dann weiss ich, warum die Verherrlichung der Nazis bei vielen Moslems und Rufe „Hamas, Hamas, Juden ins Gas“ von deutscher Justiz ehrfurchtsvoll nur zur Kenntnis genommen werden!

  42. es war ein Deutscher mit Syrischen Wurzeln, ist seit einem Jahr stolzer Deutscher mit Sicherheit.
    Dieser Kerl hat sich Deutschland angepasst. Hallo ihr Gutmenschen jetzt könnt Friedlich Weihnachten Feiern, endlich ein Deutscher.
    Dieser Dreckskerl wird von diesem Richter noch Belohnt die Zwei Toten werden zu einer Geldstrafe Verurteilt, weil die es Gewagt diesen angeblichen in der Fußgängerzone Spazieren Gehen.
    Dieser Richter wird es schon Richten dass der Arme Fahrer noch eine Belohnung erhält.
    Ich könnte Kotzen bei solch einen Richter oder D————-n
    Es gab doch auch ein Richter im Dritten Reich war das nicht ein Richter Dauser, war dass Reinste Nazischwein. will es nicht behaupten aber ich meine mal sowas Gelesen zu haben. Ich möchte auch nicht behaupten dass es Verwandschaft ist von diesem Richter hier die Sprache ist.

  43. Sarrazin hat Recht. Deswegen musste ihn die SPD rauswerfen. Eine Entscheidung gegen die Demokratie, denn mit dem Islam ist keine Demokratie zu machen.

  44. Das paßt inzwischen zu dem Bild, das ich von diesem Staat habe. Ich habe etliche unglaubliche Gerichtsverfahren miterlebt oder davon erfahren. Allerdings – das hier ist ein Extremfall.

    Diesen Bericht von Herrn Stürzenberger lesen jetzt viele Leute mit, vielleicht auch aus der Politik und aus der Justiz, auch von den Medien. Und es werden welche dabei sein, die sagen: „Das alles geht doch nicht.“
    Natürlich könnte man diesen merkwürdigen Richter zur Ordnung rufen, aber keiner wird sich finden, der aktiv wird; sie werden sich ruhig halten nach dem St.-Florians-Prinzip. Sich wegducken, feige sein, Ungerechtigkeiten nicht zur Kenntnis nehmen ist viel einfacher als tätig werden …

  45. Einen Richter, der ganz offensichtlich ( Islam ) – befangen
    ist, kann die Verteidigung doch ablehnen. Die Befangenheit
    dieses Richters läßt sich doch schon aus seinem privaten
    Verhalten ( die Beweisbilder ) schließen.

    Ich denke. wir leben in einem RECHTSSTAAT !

    Sollte dem nicht mehr so sein, dann………??

  46. Berd W soll er heißen.
    Jetzt können alle wieder aufatmen. Jetzt muss nur noch so lange gesucht werden, bis etwas gefunden wir, was ins politisch korrekte Bild passt, und die Welt ist wieder in Ordnung.
    Alle können wieder beruhigt schlafen, und Weihnachten kann kommen.
    Zum Glück kein Breitscheidplatz 2.0.
    Ist doch alles ok….

  47. AlterNotgeilerBock 1. Dezember 2020 at 16:13

    Nur werden wir es nie erfahren, wenn der Irre aus Trier zum Bückbetertum konvertiert oder ein Corona-Verängstigter ist, der den Lockdown durchsetzen oder ein paar potentielle „Superspreader“ vom Superspreaden abhalten wollte.

    Und es wird nicht gegendert.
    „Fussgänger_Innenzone“ lese ich ebensowenig wie „Fahrer_In“ oder „Täter_In“.

  48. Legislative, Iudikative und Exekutive sollten eigentlich unabhängig Entscheidungen treffen können. Wo aber eine Kanzlerin Wahlen (Thüringen) für ungültig erklären kann, erwartet man das nicht mehr. JederTag ein neuer Nagel für Deutschlands Sarg !

  49. Ist die EU überhaupt noch reformierbar? – Deutschland Diagnose #4 mit Prof. Dr. Harald Weyel

    https://www.youtube.com/watch?v=o0uCmfmDmxA

    ——————————————————————————————-
    So eine EU braucht keiner. Am Anfang war die Idee noch OK. Doch daraus wurde bis heute ein bürokratisch-korruptes Monster.

  50. @ Xenophanes 1. Dezember 2020 at 16:45

    Gewaltenteilung wurde wie Meinungsfreiheit und anderes durch Merkel abgeschafft. So geht es immer tiefer in eine Diktatur.

  51. Verdammt!

    Falls es wirklich ein Bio-Deutscher ist, hätte ich um ein Haar ein Salatbesteck aus Plastik (mit Goldrand) verloren!
    Wollte aber keiner gegen mich wetten.

    Man soll aber halt nicht zu leichtsinnig werden!

    Schätze, dass ich schon morgen wieder gewinne!

  52. Scheint sich um eine Auftaktveranstaltung unserer islamischen Mitbürger und Merkelgäste zi handeln.

    Pünktlich zu 1.Advent.

    Merkel dachte sie könnte sich vor der Bundestagswahl ihre unschönen Betonpoller ersparen und auch die Silvesterrandalen, indem man die Bürger mit dem Vorwand -Killervirus- einfach zu Hause einsperrt.

    Doch diese Lücke hat die von Merkel CDU und SPD herangezüchtete Islamkultur in Deutschland schnell erkannt.

    Die Fußgängerzonen sind frei, weil keine Poller aufgestellt wurden und auch wenn es keinen Budenzauber gibt, zwecks Einkäufen sind die Citys trotzdem voll, so dass Merkels ISIS Krieger leichtes Spiel haben.

    Auf dem Bild der Festnahme kann man den Araber Teint der Handfläche die sich auf dem Rücken befindet gut erkennen.

    Dreht die Auflösung hoch, dann seht ihr die Araber-Hautfarbe.

    Das war das Erste, mal sehen was noch kommt, es sind ja 24 Türchen.# Djihad-Adventskalender

  53. Diesmal mit korrekter Darstellung:

    Fällt euch an diesem von oben Zitat was auf?

    „Richter seien aber gut beraten, den Anschein der Unabhängigkeit zu bewahren, um sich nicht angreifbar zu machen.“

    Exakt, sie müssen nicht unabhängig sein, sie sollen nur den Anschein zu bewahren. Da sieht man, wie die Justiz tickt.

    Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Merkel abgesetzt werden und Trump Präsident bleiben muss.

  54. So ein Richter ist der Würde eines Oberlandesgerichtes unangemessen. Wer hat diesen Mann zum Richter dieses Gerichtes gemacht?

    Hat er Kinder? Macht er sich Gedanken, wie das hier später ausgehen wird?

    Man sieht: Es braucht keine überzählige mulimische Bevölkerung, um der Ausbreitung ein Diener zu sein. Ein wenig schlechte Laune und wohlwollender Zuspruch von Seiten Begünstigten genügt.

  55. Die Unterwanderung Deutschland durch den Mohammedanismus scheint weiter gediehen zu sein als befürchtet.

    Nun, da träumt ja auch die EUdSSR von einer arabisch-europäischen Union, da gehören ehemals deutsche Konzerne den islamischen Investoren. Ermöglicht durch Rotgrün seit 1998, die mit der Steuerbefreiung auf den Verkauf von Unternehmensanteilen die Büchse der Pandora öffneten und die Deutschland AG zerschlugen.

    Es ist gewollt, es ist korrupt; und mutige Bürger wie Herr Michael Stürzenberger und die Mitstreiter bei Pax Europa stören demnach sehr nachhaltig diese Kreise. Und dafür kann man ihnen gar nicht genug danken. Dankschön an BPE, eine Bürgerbewegung im besten Sinne!

  56. Und die Polizisten sammeln weiter.
    Erst wird von islamischer Seite provoziert, dann kommt die Reaktion, und dann werden die Personalien und Aussagen aufgenommen.

  57. „Fatih-Fan lehnt als Richter Revision in Islam-Prozess ab ….“
    Copy -> Paste in Nichtzulassungsbeschwerde -> Revision.
    Möglicherweise ein politisch motiviertes Urteil in unserem Super-Rechtsstaat.

  58. Der katholische Bischof Meissner soll vor vielen Jahren schon gesagt haben. Ich gebe es sinngemäß wieder.

    Die Geschichte aller Länder zeigt, der Islam verhält sich friedlich, nur solange er in der Minderheit ist. Gelingt es ihm, die Mehrheit der Bevölkerung zu stellen, ändert sich dies schlagartig.

    Ob dies stimmt, weiß ich nicht, aber es ist anzunehmen. „History is the best teacher – And the only teacher“ habe ich einmal in meinem Studium gelernt. Woraus sollten wir dennn sonst lernen, wenn nicht aus den transkontinentalen und transepochalen historischen Erfahrungen?

    Wie viele Menschen, mit denen man spricht, bin auch ich in Sorge, wie es unseren christlichen Nachkommen in Deutschland eines Tages gehen wird, wenn die Muslime die Mehrheit stellen und die Politik diktieren.

  59. #ferdinand 16.34

    Sollte er wirklich Berd W. heißen, wird es schwierig.
    Einmal gibt es einen Fluß in Sibirien mit dem Namen Berd, dann eine Stadt gleichen Namens in Armenien.
    Und dann gibt es kurdisches Grundwort -berd- mit der Bedeutung Fels, Figur, Stein, Hieb.

    Wer auf Bernd, Abkürzung von Bernhard, tippen sollte, wird auch Schwierigkeiten haben.Bis Anfang des 20.Jhdt.war dieser Name kaum gebräuchlich.Ab 1920 geläufig.Kam häufig vor in den 1950er Jahren.Danach sank die Beliebtheit dieses Jungennamens ab; stand aber noch an 21.Stelle..Ab 1980 verliert der Jungenname an Beliebtheit und Bedeutung.Als 51jähriger müßte er ca. 1969 geboren worden sein.

  60. Wie wird bzw. kann Herr Stürzenberger auf den abgewiesenen Revisionsantrag reagieren (außer diesem Artikel)? Besteht noch die Möglichkeit eine übergeordnete Instanz, z.B. den Europäischen Gerichtshof anzurufen?

  61. Danke für den Artikel. Unsere Justiz ist offenbar schon von links-liberalen Richtern verseucht. Wahrscheinlich werde ich bald wegen einer groben Email härter bestraft werden als ein südländischer Mörder.

  62. Dass sowas noch Richter sein darf!!!
    Für mich hätte der rausgeschmissen gehört, spätestens, als er es einem ISlamisten gestattete, mit seiner Richterrobe beschimpfenden Unfug zu treiben.
    Das schadet dem Ansehen der Justiz. Aber in Merkelland wird ein Richter erst dann entlassen, wenn er den Staatsanwalt die Treppe runterschmeißt, sonst kann er sich alles erlauben. Speziell in der Revisionsinstanz, weil dann keiner mehr ein Rechtsmittel hat.
    Es wird Zeit, dass knallharte Leistungskontrollen für Richter eingeführt werden. Und wer sich nicht benimmt, fliegt raus. Wir reden hier vom Oberlandesgericht. Dieser dicke Herr wird vom deutschen Steuerzahler üppig alimentiert, also hat er sich zu benehmen!

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