Mit einer Mehrheit von 41 Abgeordneten stimmte Frankreich für das Genozid-Gesetz. Wer den Völkermord an Armeniern leugnet, muß mit einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und 45.000 Euro Bußgeld rechnen. Historiker und Wissenschaftler sind von diesem Verbot nicht ausgenommen. Angeblich hat die Türkei ihren Botschafter bereits abgezogen!

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319 KOMMENTARE

  1. GROßARTIG !!!
    Diesen Mut werden unsere Dhimmi-Politiker aber leider nicht aufbringen, denn sonst würde Erdowahn ja böse werden 🙁

  2. Endlich ein Zeichen an die Weltmacht Türkei.
    Jetzt fehlt nur noch die Rückführung der
    Fachkräfte Erdowahns.
    Soetwas wünsche ich mir für Deutschland auch !

  3. Sehr gut! Vive la France! Ein Staat, der Terroristen-Schiffe nach Gaza schickt und androht, diese das nächste Mal mit der eigenen Marine zu begleiten, ein Staat, der hunderttausende Menschen umbringt und das leugnet, ein solcher Staat gehört in die Schranken gewiesen!

  4. @ #3 Sturer Westfale (22. Dez 2011 15:08)

    Sarkotzi macht nichts ohne „Hintergedanken“!
    Sarkotzi möchte die 500.000 Stimmen für die nächsten Wahlen gewinnen!

    Für eine „gute Sache“ ist schändliches Tun ehrenhaft!

  5. Das ist doch schon mal ein toller Teilerfolg.
    Jetzt kann die nächste Stufe der Leugnungsverbote angegangen werden:
    Das Verbot der Leugnung des Genozids der Türken an der griechischen Bevölkerung an der Schwarzmeerküste!

  6. Frankreich kann sich das erlauben, bei denen hat sich keine 5. Kolonne eingenistet, die auf Befehl von Führer Erdogan für Krawall sorgen kann.

    Was meint ihr was bei uns los wäre, wen Deutschland ein solches Gesetz verabschieden würde?

  7. Man sollte diesen Mord des OSMANISCHEN REICHES, NICHT der Türkei, thematisieren, aber wenn man nur unter Drohung und der Akzeptanz einer bestimmten Faktenlage darüber reden darf, ist das auch nicht so gut. Es gab nämlich auch zuvor wechselseitige Aggressionen…

  8. Es ist schon ein starkes Stück, dass man in der Türkei, welche in die EU will, den Genozid der Armenier nicht benennen darf. Dabei war das die Blaupause für den Holocaust.

  9. eine gute Entscheidung!
    Regierungen anderer Länder sollten sich dieser Entscheidung anschliessen. Es kann nicht sein das uns jeder Türke an einer Strassenecke mit Nazi beschimpfen darf während seine Nation sich gleicher Verbrechen schuldig gemacht hat.

  10. Das freut mich in doppelter Hinsicht: Zum einen, weil es einfach richtig ist, und zum anderen, weil die heuchlerische türkische Regierung jetzt vor Wut im Viereck springt!!

  11. Angeblich hat die Türkei ihren Botschafter bereits abgezogen!

    Nur der Botschafter oder auch seine Landsleute?

    Falls auch die Landsleute abgezogen werden bitte ich um eine sorfortige Übernahme des Gesetzes!

  12. Ich kann die negativen Meinungen dazu von manchen Kommentatoren nur schwer nachvollziehen.

    Was Frankreich schon alles verbrochen hat, ist eine Sache. Diese Entscheidung ist aber in höchstem Maße begrüßenswert, da endlich die ultranationalistischen, arroganten, dreisten Türken mit ihrem latenten Hang zu brutaler Gewalt einmal einen verdienten Schuss vor den Bug bekommen haben.

    Und was die stets so „edlen“ Türken mit den Armeniern angestellt haben, ist Fakt und eine ganz, ganz üble Grausamkeit, ein brutaler Genozid – nicht mehr und nicht weniger!

    Passt eben nicht so gut zur ewigen Opferrolle, in der sich die Türken so gefallen, wenn es darum geht, Vorteile herauszuschachern.

    Wenn ich dagegen das schleimige Gekrieche einer Merkel gegenüber dem Türken-Adolf sehe, wird mir übel. Dennoch hoffe ich natürlich darauf, dass Marine Le Pen die Wahl in Frankreich gewinnt.

  13. Die verhängten Sanktionen der Türkei, wie das Exportverbot von Dönerspiessen und Gammelfleisch, werden Frankreich garantier hart treffen und in die Knie zwingen.

  14. … gleich mal auf Abgeordnetenwatch mal Fatima Roth fragen ob sich nun die grünen „Menschenrechtler“ für ein Verbot in Deutschland einsetzen!

    Da ich immer wieder von denen mit neuen Ausreden abgebügelt werde, wenn ich an Fatima schreibe, kann das hier mal jemand übernehmen? Ich probiers weiter einer wird durchkommen!

  15. Ich kann da keinen Erfolg sehen.
    Einmal mehr, dass in Europa die eigene Meinung mit Gefängnis bestraft wird.
    Was soll daran gut sein?

  16. 17 Techniker (22. Dez 2011 15:20)
    Falls auch die Landsleute abgezogen werden bitte ich um eine sorfortige Übernahme des Gesetzes!

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    – Hatte augenblicklich den gleichen Gedanken.
    Auf alle Fälle ist das ein Schritt in die richtige Richtung, denn Genozid bleibt Genozid!
    Rotgrün wird nicht erfreut darüber sein.

  17. Der selbsternannte Türkenführer ErdoWahn sollte nicht nur den türkischen Botschafter abziehen, sondern alle seine Volksgenossen aus Europa! Damit wäre Europa und auch Deutschland sehr geholfen.

  18. @ #24 pilot (22. Dez 2011 15:28)

    Wer seine Meinung nie zurückzieht, liebt sich selbst mehr als die Wahrheit.

    Joseph Joubert

  19. #19 Tiefseetaucher (22. Dez 2011 15:23)

    Ich kann die negativen Meinungen dazu von manchen Kommentatoren nur schwer nachvollziehen.

    Was Frankreich schon alles verbrochen hat, ist eine Sache.

    Das sehe ich genauso!
    Man darf eine Schei*e nicht mir einer anderen entschuldigen wollen!
    Wir haben mit dem Holocaust noch mehr Dreck am Stecken!
    Wenn ich daran denke, könnte ich kotzen! Obwohl ich (altersbedingt) nichts dafür konnte.
    Was hat Deutschland außerdem damit für Chancen verspielt!
    Wenn wir heute noch alle Juden im Land hätten und dafür keine zugewanderten Armutsflüchtlinge aus Anatolien oder Afrika, ginge es uns heute blendend!

  20. Zitat von DeutscheVita (22. Dez 2011 09:07) :

    Wie lautet denn die offizielle türkische Geschichtsschreibung zu diesem Thema? … Die Türkei disqualifiziert sich damit doch rundum selbst und macht sich in den Augen gebildeter Menschen lächerlich und unglaubwürdig. Was sagt die türkische Intelligenzija dazu? Wo ist die?

    Mir gefällt der Gedanke, dass das hier auch so kommt. Natürlich soll man bei allen Themen hinterfragen dürfen; aber bei wider besseren Wissens solch eine staatstragende Lüge zu pflegen, zeugt von Gefährlichkeit, der entgegengetreten werden muß, auch hierzulande.

  21. Naja…sinnvoller würde ich es finden, wenn Frankreich den Genozid an den Europäern und deren Kultur in der Gegenwart unter Strafe stellen würde.

    Die Armenier macht niemand mehr lebendig.
    Europa sollte vielmehr verhindern, dass so etwas nie wieder vorkommt.

  22. #24 pilot (22. Dez 2011 15:28)

    Erde an Pilot. Maske ab, oder den Sauerstoff nicht zu tief einatmen. Das schadet dem Gehirn…

    Was hat die Leugnung eines Völkermordes mit eigener Meinung zu tun??????

    Bitte um Aufklärung!

  23. besser so:
    …aber wenn wider besseren Wissens, solch eine staatstragende Lüge gepflegt wird, zeugt dies von einer Gefährlichkeit, der entgegengetreten werden muß, auch hierzulande.

  24. #3 Sturer Westfale

    GROßARTIG !!!
    Diesen Mut werden unsere Dhimmi-Politiker aber leider nicht aufbringen, denn sonst würde Erdowahn ja böse werden.

    Wie feige selbst die deutschen Medien in Sachen Völkermord an den Armeniern sind, durfte man heute in der ARD-Tagesschau um 13.00 Uhr erfahren. Die Sprecherin vermied es tunlichst, den Begriff „Völkermord“ in den Mund zu nehmen und faselte stattdessen von „Deportationen“, denen „mehrere Hundertausend Armenier“ zum Opfer gefallen sein sollen.

    Das entspricht in etwa der offiziellen Lesart in er Türkei, wonach „nur“ 300.000 Armenier infolge „bürgerkriegsähnlicher Unruhen, Hunger und Seuchen umkamen. Tatsächlich waren es bis zu 1,5 Millionen!

    Der türkische Botschafter in Berlin und Pascha Erdogan dürften mit dem ARD-Rotfunk mal wieder sehr zufrieden sein!

  25. #24 pilot (22. Dez 2011 15:28)

    Ich kann da keinen Erfolg sehen.
    Einmal mehr, dass in Europa die eigene Meinung mit Gefängnis bestraft wird.
    Was soll daran gut sein?

    Dass es diesmal die Richtigen treffen könnte.

  26. Schöner „Erfolg“.
    Ich verstehe nicht wie man sich darüber freuen kann?
    So wird Stück für Stück das freie Europa zu Grabe getragen.
    Redefreiheit ist nunmal nicht teilbar. Entweder sie gilt für Alle und für Alles, oder man kann es vergessen.
    Der bessere Weg wäre, nicht soviel Türken nach Europa zu lassen.
    Dann brauchte keiner solche Gesetze.

  27. Perfekt wäre es jetzt noch, wenn Merkel die nötigen Eier(stöcke) dazu hätte es den Franzosen gleichzutun, damit es die Türken richtig trifft… aber leider leben nicht genug Armenier in Deutschland!
    Barack Obama hatte ja auch groß angekündigt ähnliches vor dem Senat in die Wege zu leiten… wir sind immer noch gespannt wie Flitzebogen!
    Israel hatte sich bis 2009 auch geweigert diesen Völkermord auch als solchen anzuerkennen, mal schauen ob Bibi nach der Verschlechterung der Beziehungen in den letzten Jahren diesbezüglich umschwenkt.

  28. eine gewisse „Schadenfreude“ auf der Seite der Islamkritiker kann ich ja verstehen, aber

    im Allgemeinen halte ich „Denk-und Meinungsvorschriften“ für absurd und gefährlich

    heute freuen sie sich weils Erdowahns Türken getroffen hat , morgen triffts einen selbst, dann ist das Geschrei wieder groß…..

    wer bitte schön soll denn von wem bevollmächtigt werden all die „Gedankenpolizeilichen Grundsätze“ zu definieren….

    In der Praxis gibts ja durch „lustige“ Konsequenzen :

    es ist quasi KEINE Möglichkeit mehr gegeben für den einzelnen der (aus welchem Grund auch immer) zwischen Türkei und Frankreich pendelt , da er sich ja IN JEDEM FALL strafbar macht ! hier ODER dort

    Napoleoni Sarkozy kann nicht mehr in die Türkei reisen und ErdoWahn nicht mehr nach Frankreich

    und das Bundesmerkel kann auch keine Stellungnahme mehr abgeben , weil sie sonst entweder in Frankreich ODER in der Türkei verhaftet wird….

    wie gesagt , ich halte von strafgesetz-verordneten Dankver-oder geboten GAR NIX…..

    vor allem auch , weil es deutlich wird , daß hier keine humanistischen Grundsätze wirken , sondern sehr sehr viel Lobby-arbeit.

    erinnern Sie sich an den Umgang der links grünen EU-Tschekisten mit einigen Ländern Osteuropas , die eben (wohl aus gutem Grund) eine „andere“ Sichtweise auf den Stalinismus haben, als unsere Müsli-Leninisten……..

  29. @ #37 Wilhelmine (22. Dez 2011 15:38)

    Nicht zu fassen, der „Bundespräser“ denkt er könne jetzt nach der kurzen Ansprache so weitermachen wie bisher!

  30. Respekt vor den Franzosen!

    In Deutschland ist eher damit zu rechnen, daß die Leugnung des Holocaust in Zukunft nicht bestraft wird bei Muslimen und Osmanen. Denn das gehört ja zu deren Kültür.

  31. #35 Stefan Cel Mare (22. Dez 2011 15:37)
    #24 pilot (22. Dez 2011 15:28)

    Ich kann da keinen Erfolg sehen.
    Einmal mehr, dass in Europa die eigene Meinung mit Gefängnis bestraft wird.
    Was soll daran gut sein?

    Dass es diesmal die Richtigen treffen könnte.

    Exakt! Wenn solche minderbemittelten Grossfressen, die uns liebend gerne als „Nazis“ verleumden, mal eins auf ihr überdimensioniertes Maul bekommen, kann ich das nur gutheißen.

  32. Die Meinungsfreiheit ist höchste Gut im Rahmen der Menschenrechte. Fängt man an, sie zu beschneiden, folgen bald auch Einschränkungen bei anderen Menschenrechten. Das kann nicht Sinn der Sache sein. Wahrheit setzt sich auch ohne gesetzliche Gängelungen durch.

    Gerade waren wir noch empört über die Verurteilung von Frau Sabaditsch-Wolff und dieselben Leute beklatschen nun die Entscheidung Frankreichs.

    Verkehrte Welt, Leute!

  33. Wenn der BundesWulff bei der BW-Bank mit 0,9 bis 2,1% seinen Kredit finanziert hat, stellt sich die Frage, warum er dann den „Freundschaftspreis“ von 4% von Geerkens in Anspruch genommen hat!?!?!?!

    Auch bei guten Bankkunden mit hoher Bonität wäre ein 120%-Kredit OHNE Eigenkapital niemals unter 7-8% zu haben. Wenn man dazu noch bedenkt, dass keine Grundbucheintragung erfolgte, dürfte der Zins wohl eher gegen 10% tendieren!

    Bei diesem Wulff läuft doch mächtig was DANEBEN! Die Sache STINKT unerträglich!!!

  34. Viva le france.

    Wulffi ist leider nicht zurückgetreten.

    Hoffentlich ziehn die Pressefuzzis jetzt noch den „Edel-Joker“ über die Vergangenheit seiner Frau.
    Ich schätze spästestens dann verliert er erstmal sein dümmliches Dauergrinsen.

  35. @#45 fritzberger78

    Demnach müssten Sie auch, dass die Leugnung des Holocaust durch den Irren von Teheran eine „freie Meinungsäußerung“ war??
    Ich bin empört und viele andere sind es auch, völlig zurecht!

  36. #40 Wilhelmine (22. Dez 2011 15:43)
    @ #37 Wilhelmine (22. Dez 2011 15:38)

    Nicht zu fassen, der “Bundespräser” denkt er könne jetzt nach der kurzen Ansprache so weitermachen wie bisher!

    Welch eine jämmerliche Kreatur, der Herr Bundespräservativ äh … sorry!, Bundespräsident! Da wird der Pressesprecher entlassen und jetzt wird alles gut!

  37. Ich hab mir mal ein paar Kommentare auf DTN angeschaut. Die Jungs sind echt größenwahnsinnig. Die glauben wirklich die Türkei sei mehr als ein Pups im Wind.

  38. Gott sei Dank zeigt jetzt dieser faschistoide und islamistische Erdogan der ganzen Welt seine wahre Fratze!

    Jeder kann sehen dass türkischer Nationalismus auf der Stufe des deutschen Nationalismus steht. Menschenverachtend und abstoßend. Und das Gemisch von Islamismus und Faschismus in Personunion von Erdogan ist ein Grund die Beitrittsverhandlungen in die EU mit der asiatischen und islamischen Türkei sofort abzubrechen!

    Und Erdogan sollte wenn er noch mal europäischen Boden betritt sofort an Frankreich ausgeliefert werden. Dort könnte man diesen Faschisten und Islamisten den Prozess machen! Das wird ein Freudentag für die Demokratie und für die Freiheitin Europa werden!

  39. @ #50 Stefan Cel Mare (22. Dez 2011 15:53)

    … Ja, das denken sie alle…

    Ich habe die Aufgabe immer noch nicht lösen können, obwohl ich viel gegrübelt habe, ich kann nur raten…

    Du bist ein „Rumpelstilzchen“ und machst mir die Aufgabe sehr sehr schwer…weil ich es nicht so mit „Zahlen“ und „Statistiken“ habe..

    Also… Sachsen-Anhalt!

  40. @#52 Gut_iss

    Sie sind vor allem eins:
    Wurzellos. Identitätslos. Und sie sind die größten Kulturräuber dieses Planeten!

  41. Glückwunsch Frankreich!

    Ein Staat der seine faschistischen Verbrechen leugnet und wir Rumpelstilzchen gegen diese Wahrheit heute noch heftiger denn je ankämpft, hat mit den Menschenrechten soviel am Hut, wie die damaligen Verbrecher.

    Natürlich ist es ein Stück weit gegen die Meinungsfreiheit. Allerdings ist dieser Preis akzeptabel, wenn man der Wahrheit damit dient und der Zukunft einen Gefallen tut.

    Bemerkenswert, dass es notwendig ist, solch ein Gesetz gegen den Zorn der wunderbaren Türkei durchsetzen zu müssen.

  42. solte heißen: …auf der Stufe des deutschen Nationalsozialimsus steht.

    Entschuldigt den kleinen Tippfhehler im Eifer des Gefechtes!

  43. #55 Wilhelmine (22. Dez 2011 15:57)

    Nö.

    Und von wegen „schwer machen“: es ist sauschwer, Tips zu finden, die du NICHT nach drei Google-Klicks sofort lösen kannst. Das war in der Vor-Internet-Zeit deutlich leichter. Glaub mir…

  44. Hat der Bundesgrüß-Grinse-August auch gesagt, ob er diesmal Rücksicht walten lassen und auf seine salbungsvolle Weihnachtsansprache verzichten möchte? Das wäre nämlich in der Tat ein Akt praktizierender Nächstenliebe.

  45. Man stelle sich folgendes Szenario vor :

    Sie besitzen eine Frittenbude, braten Schweinswürstel, bieten Currywurst Rot und Weiß an und wollen ihr Geschäft in die Medien bringen. Was tun Sie?

    Ganz einfach. Megafon raus und so laut es geht „Tüüüürkische Würstchen, tüüüürkische Würrrstchen“ rufen. Was meinen Sie wieviele plötzlich zu tiefst beleidigt ihre Frittenbude zu Hackfleisch verarbeiten und von Diskriminierung plärren ….

    Und schon sind Sie in den Medien 😉 Garantiert!

  46. Hallo Kolat GmbH , Mayzek , Mutlu , Edathy … auf gehts jetzt aber kräftig mit dem türkischen Krummsäbel rasseln .. so was darf im Stasi-Deutschland auf keinen Fall passieren

    Ich warte auf eure Nazi-Keule und auf Abberufung der Türkischen Botschafter …

  47. @ #62 Tiefseetaucher (22. Dez 2011 16:01)

    Die „Weihnachtsanprache“ wurde bereits gestern aufgezeichnet.

    Ausgestrahlt wird die „Rede“ bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten am ersten Weihnachtstag.

  48. #28 WahrerSozialDemokrat (22. Dez 2011 15:32)

    Deinen Gedanken und Ausführungen, schließe ich mich ohne jeden Widerspruch an, denn Gesprochenes unter Strafe zu verbieten, ist der absolute Untergang jeder freien Meinung, so schlecht oder gut sie auch sein mag !!

    Ich kann die Freude über diese Entscheidung verstehen, will sie aber nicht teilen, denn Meinungsfreiheit ist für alle da, auch für
    Arsc*löcher !

  49. Also, in der Türkei darf man gewisse Dinge nicht aussprechen, auch wenn es die Wahrheit ist.

    Und in Frankreich darf man gewisse Dinge nicht leugnen.

    In beiden Fällen ist das zwar nicht so richtig mit dem Ideal der Meinungsfreiheit kompatibel, aber tun wir mal so als ob jeder souveräne Staat „bei sich zu Haus“ machen kann, wie es ihm beliebt.

    Nun die Frage:
    Was geht es diesen überaus anmassenden Führer der Türken an, was man in einem anderen Land darf bzw. nicht darf?

  50. Mein Gott, wie dramatisch!
    Was machen die Franzosen denn jetzt blos mit der türkischen Botschaft? Ein Armenier-Massaker-Museum wäre dort sicher sehr gut aufgehoben – und Erdogan und Gül werden die Eröffnungsfeierlichkeiten sicherlich gerne begleiten!

  51. es ist wirklich interessant, in welchen zeiten wir leben, wir ach so aufgeklärten und emanzipierten europäer der moderne.

    die neueste, hier eifrig beklatschte errungenschaft ist die verkündigung „offizieller“ historischer wahrheiten, an die gefälligst jeder zu glauben hat.

    super, ein weiterer meilenstein hin zur offiziellen einheitlichen „konsensmeinung aller demokraten“, festgelegt vom politbüro für offizielle wahrheiten.

    im finsteren mittelalter wurden ketzer und gottesleugner noch verbrannt (natürlich nur um ihre ewige seele zu retten), weil sie partout nicht an die offiziell festgelegte wahrheit der kath. kirche glauben wollten.

    wir aber sind heute viel humaner und viel fortschrittlicher. bei uns herrscht meinungsfreiheit, aber selbstverständlich nur, solange sie im rahmen der offiziellen einheitsmeinung bleibt. klasse.

  52. Solche Aktionen gegen die Meinungsfreiheit machen mir immer Bauchschmerzen.

    In diesem Fall muß ich aber an den NATO-Nachrüstungsbeschluß denken. Die NATO hat nur deshalb Mittelstreckenraketen in Europa aufgestellt, damit beide Seiten diese wieder abziehen!

    Es gibt doch eine einfache demokratische Lösung!
    Die Türkei muß einfach das Gesetz zurückziehen, das die Erwähnung des Armenier-Genozids verbietet! Wenn es gar nicht stimmt, kann die bloße Erwähnung der Türkei doch gar nicht schaden. Niemand verlangt eine Entschuldigung. Die Türkei kann eigentlich nur gewinnen.
    Oder sind dort etwa faschistische Heuchler an der Macht? Das kann doch nicht sein.

  53. #25 pilot (22. Dez 2011 15:28)
    #49 fritzberger78 (22. Dez 2011 15:50)
    #64 WahrerSozialDemokrat (22. Dez 2011 15:59)

    Auch hier, volle Zustimmung !!!

  54. #32 Dr. T (22. Dez 2011 15:36)
    ————————-
    Okay, Dr.T, ich wundere mich nur seit Wochen dieses Themas, dass von den Pontos-Griechen gar nie die Rede war. Das waren nämlich meines Wissens noch einmal ca. 1,5 Millionen.
    Macht schon mal zusammen 3 Millionen abgeschlachtete Menschen.
    Wie viele waren es denn noch bei den Aramäern?
    Und wieviele kommen da noch zusammen, wenn man richtig nachgraben kann (was ich nicht kann) in den Unterlagen über andere Völkerschaften in der Gegend um Kleinasien?

    Wenn man schon mal dabei ist, kann man ja auch mal gleich alle aufzählen, die durch die Einwirkung türkischer Kommandos umgebracht wurden.
    Die Lügerei der Türken ist im Zeitalter des Internet nicht mehr durchzuhalten.
    Unsere Kids werden uns belehren, wenn wir nicht bereit sind, selbst genau hinzusehen!

  55. Berlin (ots) – Anlässlich der Vorstellung der Bilanz zur Lage der Pressefreiheit durch die „Reporter ohne Grenzen“ erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Marco Wanderwitz:

    „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist tief besorgt über die Entwicklung der Pressefreiheit in der Welt. Nach Informationen der Menschenrechtsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) sind im Jahr 2011 mindestens 66 Journalisten getötet worden. Auch die Anzahl der Übergriffe und der Festnahmen von Journalisten ist gestiegen. 1044 Journalisten wurden festgenommen; 1959 Journalisten wurden angegriffen oder körperlich bedroht.

    Besonders Pakistan – mit 10 Todesfällen – sowie der Irak mit 7 und Libyen mit 5 Todesfällen sind lebensgefährliche Orte für Journalisten. China tut sich bei der Onlinezensur hervor. Die Türkei ist bei der Anzahl der Verhaftungen weit vorne. Erst am Mittwoch sind dort 25 Medienvertreter verhaftet worden. Ihnen wird vorgeworfen, angeblich „Propaganda“ für die kurdische Minderheit betrieben zu haben. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erwartet von einem Land, das eine engere Anbindung an die Europäische Union sucht, die Presse- und Meinungsfreiheit zu garantieren.

    Einschränkungen der Arbeit von Journalisten und Angriffe auf ihr Leben sind auch ein Angriff auf die Demokratie. Wie es um die Pressefreiheit in einem Land bestellt ist, zeigt, wie es dort um die Demokratie steht. Die „Arabellion“ hat die Bedeutung der Medien für die Durchsetzung der Bürger- und Menschenrechte erneut deutlich gemacht. Dies wissen auch die, die eine Demokratisierung fürchten. Diktatoren wie Bashar al-Assad schränkten häufig zuerst die Pressefreiheit ein, bevor sie auch andere Grundrechte abschaffen. Wir sind deshalb aufgefordert, ein wachsames Auge auf die internationale Pressefreiheit zu werfen. Die „Reporter ohne Grenzen“ leisten hierzu eine unverzichtbare Aufgabe, indem sie uns regelmäßig über den Stand der Pressefreiheit in der Welt informieren. Die Themen Meinungs- und Pressefreiheit gehören bei internationalen Konferenzen auf die Tagesordnung!

    Wir unterstreichen aus gegebenem Anlass an dieser Stelle, dass es Kanzlerin Angela Merkel ist, die sich international für Menschenrechte und Meinungsfreiheit beispielgebend einsetzt. Das sollte auch andere Staatschefs ermutigen, es ihr gleich zu tun. Die Gewährleistung der Pressefreiheit ist jede Unterstützung wert.

    Eine Demokratie lebt von der investigativen Recherche von Journalisten und einer kritischen Berichterstattung der Presse und des Rundfunks. Den mutigen Journalistinnen und Journalisten, die täglich und oft unter Einsatz ihres Lebens dafür sorgen, dass wir über die Entwicklungen in der Welt informiert werden, gelten unser Dank und unsere Anerkennung.“

    Pressekontakt:

    CDU/CSU – Bundestagsfraktion

  56. @#64 WahrerSozialDemokrat

    Konsequenz daraus wäre es aber gegen diesen Einschnitt der „freien Meinungsäußerung“ (Strafe für Holocaustleugnung) als „freier Bundesbürger“ genauso die Stimme zu erheben, wie wir gegen die Islamisierung Deutschlands und Europas z.B. auf diesem Blog die Stimme erheben.
    Dass es aber nicht nicht geschieht, lässt objektiv gesehen, dann nur den einen Schluss zu, dass es uns nicht ums Prinzip geht, sondern wir genauso nur interessenbehaftete Politik machen wie die Merkels, Westerwelles, Özdemirs und Gabriels dieser Nation!

  57. Wir leben nunmal nicht in der humanistischen „Märchenwelt“(danke, Skuld!), sondern in der realen Welt, in der türkische Funktionäre bereits Anfang der 90er Jahre die Eröffnung des Lepsiushauses in Potsdam dadurch verhindert haben, dass sie für den Fall 50.000 Türken, die dann nach Potsdam ziehen würden, in Aussicht stellten.

    Und jeder Tag, an dem genau diese Türken mit genau dieser Taktik NICHT durchkommen, ist ein guter Tag.

  58. Den Arsch müssten unsere Griesbreilutscher in Berlin in der Hose haben wie die Franz-männer.

    Wie ich schon sagte; Der kleine Franzose lässt sich doch nicht von so einem Nichts erpressen.

    Na ob unsere weichgekochten Nulpen im zwangsfinanzierten linken Staatsfernsehen das auch so rüber bringen……..wahrscheinlich werden Sie sich bei der Türkei für diese rassistischen Ansichten unseres Nachbarstaates entschuldigen.

    Nazis gibt und gab es immer nur in Döitschelande.

  59. Vollkommen richtig das Gesetz.
    Viel zu lange windet sich die Türkei aus ihrer geschichtlichen Verantwortung.
    Ob Erdogan nun böse böse ist, wen sollte das ernsthaft interessieren.
    Hoffentlich behalten die Türken ihren Botschafter zuhause.
    Ein großer Balken ist errichtet worden, dass die Türkei diesen nicht überwinden kann um nach Europa zu klettern

    Wir brauchen keinen Türkischen Napoleon in der sogenannten EU.

  60. Ein Lob den Franzosen.
    Eigentlich eine absolute Selbstverstaendlichkeit. Aber soweit sind wir in der sogenannten Zivilisation schon degeneriert, dass uns das reine geschichtliche Absichern von belegten grausamen historischen Begebenheiten schon falst als Heldentum erscheint.

    Wie sieht es mit den anderen Laendern aus ?

    5VOR12!!!

  61. Völkermord, bleibt Völkermard.
    Ob nun an Juden oder Armeniern.
    Damit hat Frankreich, auch uns Juden ein großes Chanukkah Geschenk gemacht.

  62. #2 Markus Oliver (22. Dez 2011 15:07)

    Wann kommt das Verbot der Leugnung anderer Tatsachen? Wann kommt das Verbot der Leugnung des Klimawandels?

    Wohin steuert dieser Kontinent nur?

    Es ist in der Tat besorgniserregend.

    Ein solches Gesetz wäre nie notwendig gewesen, wären die Flaschen standfest geblieben. Denn ursprünglich hieß es, ohne Anerkennung des Genozid an den Armeniern, keinen Beitritt zur EU.

    Was haben die Bastarde stattdessen versucht? Uns noch einen Genozid ans Bein zu binden:

    Diplomatische Rücksichten ließ das Europäische Parlament (EP) 1987 beiseite. In seiner Entschließung „für eine politische Lösung der Armenischen Frage“ erklärte es ein Völkermord-Bekenntnis Ankaras zur Bedingung für einen EU-Beitritt. Die fiel unter den Tisch, als der EU-Gipfel von Helsinki im Dezember 1999 die Türkei in den Kandidatenstatus erhob.

    Überzeugungsarbeit für jene EP-Resolution leistete Tessa Hofmann, Osteuropa-Wissenschaftlerin an der Freien Universität Berlin. „Damals haben die deutschen Sozialdemokraten nur zähneknirschend zugestimmt“, erinnert sie sich. Auch am neuen Appell an den Bundestag ist sie beteiligt. Den verwies Parlamentssprecher Thierse mit guten Wünschen an den Auswärtigen Ausschuß. In dessen Namen erklärte die SPD-Abgeordnete Christa Lörcher, „eine Anerkennung könnte bedeuten, daß ein zukunftsfähiger Dialog“ zwischen Türken und Armeniern „erschwert wird“. Der Grünen-Abgeordnete Cem Özdemir, Sohn türkischer Einwanderer, steht persönlich „zu der Verantwortung für die schrecklichen Ereignisse von 1915“. Doch er fürchtet, Debatte oder Beschluß im Bundestag wären „alles andere als klug“: „Wir sollten niemandem in Ankara bei der Suche nach neuen ‚nationalen Feinden‘ helfen“.

    „Die deutsche Verantwortung“ untersucht indessen eine Arbeit des armenischstämmigen US-Historikers Vahakn Dadrian. Die „Frankfurter Allgemeine“ rezensierte spitz: „Das Thema Deutsche und Völkermord hat seinen Reiz.“ Der türkische Autor Taner Akcam zählt in seinem Buch, welches das von der Reemtsma-Stiftung getragene Hamburger Institut für Sozialforschung herausgibt, „ernst zu nehmende Indizien für eine deutsche Mitverantwortung“ auf (vgl. Wehrmachtsausstellung und die damit einhergehende Pleite).

    Geschichtspolitische Vorwürfe gegen Deutschland hält Hofmann für unzulässig: „Wir werden der deutschen Bevölkerung keine weitere Schuldfrage auftischen.“ Ein solches Ablenkungsmanöver hätten nach 1919 schon die türkischen Nationalrevolutionäre versucht mit der „Behauptung: Die Deutschen haben uns die Idee der Deportation und Vernichtung eingeimpft“ (Focus Nr. 5 vom 31.01.2000, S. 74 ff.: Ein düsteres Kapitel).

  63. #83 Achmett_Schachbrett (22. Dez 2011 16:20)
    @#64 WahrerSozialDemokrat

    (…)Konsequenz daraus wäre es aber gegen diesen Einschnitt der “freien Meinungsäußerung” (Strafe für Holocaustleugnung) als “freier Bundesbürger” genauso die Stimme zu erheben, wie wir gegen die Islamisierung Deutschlands und Europas z.B. auf diesem Blog die Stimme erheben.(…)
    ———————————————————-

    Das machen doch Einige hier, genau heute und in diesem Strang !

  64. #32 r2d2 (22. Dez 2011 15:34)

    Naja…sinnvoller würde ich es finden, wenn Frankreich den Genozid an den Europäern und deren Kultur in der Gegenwart unter Strafe stellen würde.

    Die Armenier macht niemand mehr lebendig.
    Europa sollte vielmehr verhindern, dass so etwas nie wieder vorkommt.

    – – – – –

    Nun, das war der Einstieg, Genozid an den Europäern wird als nächstes unter Strafe gestellt! Packen wir es an!

  65. #2 Markus Oliver (22. Dez 2011 15:07)

    Wann kommt das Verbot der Leugnung anderer Tatsachen? Wann kommt das Verbot der Leugnung des Klimawandels?

    Wohin steuert dieser Kontinent nur?

    Es ist in der Tat besorgniserregend.

    Ein solches Gesetz wäre nie notwendig gewesen, wären die Flaschen standfest geblieben. Denn ursprünglich hieß es, ohne Anerkennung des Genozid an den Armeniern, keinen Beitritt zur EU.

    Was haben die Bastarde stattdessen versucht? Uns noch einen Genozid ans Bein zu binden:

    Diplomatische Rücksichten ließ das Europäische Parlament (EP) 1987 beiseite. In seiner Entschließung „für eine politische Lösung der Armenischen Frage“ erklärte es ein Völkermord-Bekenntnis Ankaras zur Bedingung für einen EU-Beitritt. Die fiel unter den Tisch, als der EU-Gipfel von Helsinki im Dezember 1999 die Türkei in den Kandidatenstatus erhob.

    Überzeugungsarbeit für jene EP-Resolution leistete Tessa Hofmann, Osteuropa-Wissenschaftlerin an der Freien Universität Berlin. „Damals haben die deutschen Sozialdemokraten nur zähneknirschend zugestimmt“, erinnert sie sich. Auch am neuen Appell an den Bundestag ist sie beteiligt. Den verwies Parlamentssprecher Thierse mit guten Wünschen an den Auswärtigen Ausschuß. In dessen Namen erklärte die SPD-Abgeordnete Christa Lörcher, „eine Anerkennung könnte bedeuten, daß ein zukunftsfähiger Dialog“ zwischen Türken und Armeniern „erschwert wird“. Der Grünen-Abgeordnete Cem Özdemir, Sohn türkischer Einwanderer, steht persönlich „zu der Verantwortung für die schrecklichen Ereignisse von 1915“. Doch er fürchtet, Debatte oder Beschluß im Bundestag wären „alles andere als klug“: „Wir sollten niemandem in Ankara bei der Suche nach neuen ‚nationalen Feinden‘ helfen“.

    „Die deutsche Verantwortung“ untersucht indessen eine Arbeit des armenischstämmigen US-Historikers Vahakn Dadrian. Die „Frankfurter Allgemeine“ rezensierte spitz: „Das Thema Deutsche und Völkermord hat seinen Reiz.“ Der türkische Autor Taner Akcam zählt in seinem Buch, welches das von der Reemtsma-Stiftung getragene Hamburger Institut für Sozialforschung herausgibt, „ernst zu nehmende Indizien für eine deutsche Mitverantwortung“ auf (vgl. Wehrmachtsausstellung und die damit einhergehende Pleite).

    Geschichtspolitische Vorwürfe gegen Deutschland hält Hofmann für unzulässig: „Wir werden der deutschen Bevölkerung keine weitere Schuldfrage auftischen.“ Ein solches Ablenkungsmanöver hätten nach 1919 schon die türkischen Nationalrevolutionäre versucht mit der „Behauptung: Die Deutschen haben uns die Idee der Deportation und Vernichtung eingeimpft“ (Focus Nr. 5 vom 31.01.2000, S. 74 ff.: Ein düsteres Kapitel).

    Könnt den ersten löschen.

  66. @#93 Sebastian

    Also ich bin seit knapp 4 Jahren regelmäßig hier dabei und ich mag es überlesen haben aber können sie mir einen Artikel zeigen, der kritisch mit dem Paragraphen umgeht, der die Leugnung des Holocausts unter Strafe stellt?

  67. Was ist damit gewonnen, wenn Gerichte entscheiden, was wahr ist? Ich find’s besser, wenn Unsinn erzählt werden kann, auf den man immer wieder reagieren muss, als dass das dann unter dem Deckel schwelt.

  68. Der Botschafter ist weg?

    Wie traurig!

    Schickt ihm gleich alle türkischen Sozialhilfeempfänger in der ganzen EU hinterher, damit die arme, beleidigte Muslimwurst nicht so alleine ist.

    Früher verlangen die Türkischen Plünderer überall Schätze als Tribut.

    Lassen wir die Tradition wieder aufleben und schicken wir ihnen fünf Millionen Schätze.

  69. Ich muss mich den Vorpostern

    #2 Markus Oliver (22. Dez 2011 15:07)
    #25 pilot (22. Dez 2011 15:28)
    #49 fritzberger78 (22. Dez 2011 15:50)
    #64 WahrerSozialDemokrat (22. Dez 2011 15:59)
    #79 Sebastian (22. Dez 2011 16:17)

    anschließen: Ich kann es auch nicht gut finden, wenn Leute für die Leugnung von was-auch-immer (und das meine ich genau so, wie es da steht, ohne Ausnahmen) bestraft werden sollen. Wo soll es denn enden, wenn die Strafwürdigkeit abweichender Meinungen – mögen sie auch noch so blöde sein – grundsätzlich akzeptiert wird?

    Überlegt mal, wo das hinführt..!

  70. @#103 moppel

    Danke, aber ich meinte eher auf PI-News.
    Und dass sich nur Henryk Broder öffentlich an diese Angelegenheit herantraut ist doch auch irgendwie bezeichnend, oder?
    Aber seis drum, ist eh nicht das Thema und alles in allem unterstütze ich dieses neue Gesetz in Frankreich, …auch wenn es für mich nur Mittel zum Zweck ist der türkischen Propaganda („Wir Türken haben die Welt erfunden“) Einhalt zu gebieten!

  71. Wann wird denn die eigene Meinung offiziell verboten und mit ihr PI? All jene die Schadenfreude empfinden, vergessen, dass als nächstes wieder die „Rechten“ dran sein werden.

  72. Redefreiheit ist die Basis einer freien Gesellschaft.
    Freiheit von Forschung und Lehre sind die Basis einer wohlhabenden Gesellschaft.
    Leugner muß man aushalten.

  73. #98 Achmett_Schachbrett (22. Dez 2011 16:41)
    Also ich bin seit knapp 4 Jahren regelmäßig hier dabei und ich mag es überlesen haben aber können sie mir einen Artikel zeigen, der kritisch mit dem Paragraphen umgeht, der die Leugnung des Holocausts unter Strafe stellt?

    Nein, einen Artikel nicht, aber einige Kommentare .
    Ich schreibe doch hier auch nicht im Namen von PI, sondern ausschließlich unter dem Namen Sebastian, welcher meiner ist .

    Es muß doch nicht jeder hier geschriebene Artikel der Meinung der Kommentatoren entsprechen und nicht jeder Kommentar der Meinung des Artikelschreibers .

    Da ist ja der Sinn des Schreibens in einem Blog, der Austausch verschiedener Auffassungen, seien sie „gut“ oder auch „schlecht“ .

    Es gint keine „falschen“ Meinungen, sondern lediglich unterschiedliche Auffassungen !
    Und jeder beansprucht für sich, den richtigen Standpunkt zu vertreten ! Ich auch, es sei denn ich werde überzeugt, auch das kommt vor !

  74. #34 WH6315 (22. Dez 2011 15:35)

    Was hat die Leugnung eines Völkermordes mit eigener Meinung zu tun??????

    Nun, die EUdSSR plant ein Gesetz, das auch die Ausprache notorischer Tatsachen unter Strafe stellt.

    Man achte drauf, immer ist es für die Türken positiv:

    So sollen zum Beispiel bekämpft und unter Strafe gestellt werden (Aufzählung nicht abschließend):

    • die Kritik an Moscheen, die überwiegend ausländisches Predigerpersonal ohne hin-längliche Kenntnisse der Sprache des Gastlandes beschäftigen (S. 17) und die eine patriarchale und restriktive Gesellschaft propagieren (S. 18).

    • die Forderung nach Assimilation (S. 31);

    • der Mangel an Repräsentation von Moslems in öffentlichen und politischen Insti-tutionen (S. 33);

    • Die mangelnde Bereitschaft, den Beitrag des Islam zur Entstehung der europäischen Zivisilation zu akzeptieren (S. 34).

    • Die Erwähnung der Türkenkriege als Aggression gegenüber Europa (S. 35, S. 57).

    (Mitgeteilt bei „Aktion Kinder in Gefahr“ am 16.11.2009, von Mag. Christian Zeitz, Wissen-schaftlicher Direktor des Instituts für angewandte politische Ökonomie, Wien, in: „Die EU-Grundrechteagentur in Wien und ihre Art von Kampf gegen Diskriminierung“).

    Viel Spaß da in Absurdistan!

  75. Es ist in einer freien Gesellschaft ein Unding, eine Strafe für die Äußerung einer Meinung zu erheben. Das ist Totalitarismus. Und mag die Leugnung dieses Genozids noch so dumm und falsch sein, sie muss stattfinden dürfen. Solche Gesetze sind eigentlich das Ergebnis einer Form der political correctness und so wichtig ich es finde, auch über solche historischen Tatsachen zu reden, ist es mir doch viel wichtiger, dass man nicht wegen jedem beliebigen Mist in den Knast kommen kann. Wir sehen beim aktuellen Fall Sabaditsch-Wolff, was für Verirrungen das Recht nehmen kann, wenn die Rede plötzlich nicht mehr frei ist. Im Sinn einer Gleichbehandlung von „Holocaust-Leugnern“ sieht das natürlich fair aus, aber ist es wirklich recht, auch diese einzusperren? Ich denke nicht. Die Gerichte sollten lieber mal die muslimtypischen Straftaten ordentlich ahnden, als dass man sich um so einen Nebenschauplatz Gedanken macht.

  76. Warum dieser Völkermord in D noch straffrei geleugnet werden darf ist ein absoluter Skandal!!!

    Warum Völkermordleugner in die EU aufgenommen werden sollen ist ein weiterer absoluter Skandal!!!

  77. Jeder kann leugnen oder glauben was er will..!
    Das ist Grundfreiheit und das Einzige was Diktatur und Demokratie unterscheidet..
    Welche Leugnung wird als nächste verboten ??
    Daß der Islam zu Deutschland gehört !?
    Daß Politiker Deutschland zugrunde richten !?Daß Özdemir im Auftrag von Ankara intrigiert !?
    Daß die Staatsschulden unbezahlbar sind…
    Wie einfältig und dumm in dem französischen Gesetz einen Vorteil für Demokratie und freies Europa zu sehen !

  78. Ich begrüsse jede Massnahme, die dazu beiträgt, den Beitritt der Türkei in die EU zu verhindern. Auch dieser Vorgang ist dafür eine Hilfe.
    Würden alle Türken aus Protest unser Land verlassen, gäbe es alleine in Berlin fast 100.000 weniger, die vom Sozi oder Hartz 4 leben. Das kann man nur begrüssen.

  79. logischer, absolut überfälliger Schritt. Als nächstes muss strafbar werden den seit seines Ausbrechens fortlaufenden Völkermord des Islam an allen „ungläubigen Schweinen“ zu leugnen!

  80. In Deutschland soll es eine Petition richten, die schon seit ca. 20 Monaten bearbeitet wird…

    Hoffentlich folgt die BRD der Grand Nation schon sehr bald. Es wäre ein Signal!

  81. #110 rsc (22. Dez 2011 17:05)
    Redefreiheit ist die Basis einer freien Gesellschaft.
    Freiheit von Forschung und Lehre sind die Basis einer wohlhabenden Gesellschaft.
    Leugner muß man aushalten.

    Also,den Islam muss man aushalten, dass ist der Preis der Meinungsfreiheit.Wenn man meint, ein schönes, hohes Minarett zu brauchen, muss man das sagen dürfen und auch dafür kämpfen dürfen.Wenn rot-grün mehr Einwanderer beschließt, muss man dass aushalten.Was heist nochmal Dolleranz?
    Die absurde Lehre des Islam muss man aushalten.PI kann schließen.

  82. Vorwürfe gegen Laschet-Nachfolgerin Kaykin – Finanzielle Unregelmäßigkeiten bei Moschee-Geldern

    Die SPD-Politikerin Zülfiye Kaykin hat nach SPIEGEL-Informationen erneut Ärger wegen ihres früheren Jobs. Die heutige Staatssekretärin im NRW-Arbeitsministerium war einst Chefin der Begegnungsstätte einer Großmoschee in Duisburg. Es geht um projektgebundene Fördergelder.

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,805151,00.html

  83. @#117 Foggediewes:

    Redefreiheit ist die Basis einer freien Gesellschaft.

    Die Menschenwürde hat hier Vorrang! Diese wird verletzt, wenn eine offenkundige Tatsache geleugnet wird. Unser GG fängt sogar mit „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ an.

    Freiheit von Forschung und Lehre sind die Basis einer wohlhabenden Gesellschaft.
    Leugner muß man aushalten.

    Es geht nicht um Forschung. Das Verbrechen fand statt, Leugner missbrauchen das Recht der Redefreiheit! Und somit verfällt dieses Recht auch juristisch.

  84. Es ist ein zweischneidiges Schwert.

    Zum einen wird wieder einmal die Meinung beschnitten, aber dafür erstmals nicht unsere!

    Da Moslems aber alles Taqiyya-mäßig ins positive verkehren wollen, siehe „Islam ist Frieden“, „Wir brachten die Wissenschaft zu ihnen“ usw. sind solche Gesetze für die angeblichen „Herrenmenschen“ nur richtig.

  85. „Die Christianisierung Armeniens erfolgte früh, bereits ab 301″…“Damit war Armenien der erste christliche Staat der Welt“ (Quelle: Ausnahmsweise Wikipedia)

    Ja, so ist es kein Wunder dass die friedliebende Türkei an der Armeniern einen Völkermord (Genozid) verübt hat!

    Und unsere Gutmenschen träumen noch von der kulturellen Bereicherung durch Moslems….

  86. Unsere Politdeppen sind dazu nicht fähig, da muss man Rückgrad haben und nicht das Arschkriechen beherrschen.

  87. Nochmal kurz von mir eine Anmerkung zu der Thematik:

    Grundsätzlich ist für mich Meinungsfreiheit auch ein ganz, ganz hohes Gut. In einem demokratischen Gemeinwesen dürfte es einen strafrechtlichen Tatbestand, in dem das Wort „Leugnen“ vorkommt, eigentllich nicht geben. Ob jemand etwas leugnet oder nicht, und wenn er die absurdesten Theorien vertritt, muss er mit sich selbst und seinem eigenen Gewissen ausmachen. Jeder kann jederzeit widersprechen und mit Argumenten abstruse Interpretationen widerlegen, ja diese in ihre elementaren Bestandteile zerlegen. Soweit, so gut – oder so schlecht.

    Hier ist mein ganz simpler Ansatz, warum ich den Beschluss der französischen Nationalversammlung gegen meine grundsätzliche Überzeugung gutheiße: Ich sehe uns mit der Türkei, die uns einen Geburtendschihad liefert, uns mit lauter kleinen Erdogan-Soldaten geflutet hat und zu islamisieren versucht, in einem Zustand latenter Auseinandersetzung – fast würde ich von einem Kriegszustand auf geistiger Ebene reden. Die nationalistischen, mohammedanischen Türken – zumindest als Nationalitäts- und Gattungsbegriff verstanden, auf privater Ebene kann es durchaus Abweichungen geben – sind nicht unsere Freunde. Ich sehe die Notwendigkeit, dass wir uns – zumindest mit Worten – massiv zur Wehr setzen. Und da ist jedes Gesetz in Europa, das die martialische, chauvinistische Statsdoktrin des Widersachers erschüttert, willkommen. Es geht gegen einen Feind, der uns alle bedroht. Dieser muss auch moralisch geschwächt werden – am besten durch die gnadenlose Wahrheit. Punkt!

  88. Ist eigentlich schon was in den Medien zu hören oder zu lesen. Bis jetzt scheint nur PI hierüber zu berichten.
    Scheinbar sind die Deutschen Zeitungsschmierer bei diesem Thema ausnahmweise mal etwas langsamer.

  89. #28 WahrerSozialDemokrat (22. Dez 2011 15:32)

    Hmh – könnt sein, das ich mich nun unbeliebt mache?

    Nein, denn ich sehe das so:

    ich stimme deinen Bedenken voll und ganz zu. Aber über das Verbot freue ich mich trotzdem wie ein Schneekönig!

    Zugleich habe ich beschlossen, diesen Widerspruch mit mir selbst nicht zu diskutieren 😉 .

    #34 WH6315 (22. Dez 2011 15:35)

    Was hat die Leugnung eines Völkermordes mit eigener Meinung zu tun??????
    Bitte um Aufklärung!

    Solange die Behauptung zulässig ist, erkennt man an deren Übernahme als „Meinung“ viel leichter, ob das Gegenüber ein A…stloch ist oder nicht.

  90. Eigentlich bin ich ja der Meinung, dass die freie Meinungsäusserung es zulassen muss, wenn jemand den Holocaust oder den Genozid an den Armeniern oder die Gewalttätigkeit des Korans leugnet.
    Dennoch:
    Gut ist, wenn in Frankreich mal darüber öffentlich diskutiert wird, was die Türkei für ein Staat ist. Vielleicht wächst dadurch die Einsicht, was zu diesem Genozid geführt hat und die Türkei nichts mit Europa zu tun hat.

  91. @#131 oldie:
    Mindestens Dreiviertel sind sozialistisch und pro Türkei eingestellt. Was die Franzosen da machen ist demnach rassistisch!

    Unsere „Verfassung“ fängt wie folgt an:

    Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

    Unsere armenischen Mitbürger haben ein Recht auf juristische Anerkennung. Die hier lebenden Türken sind oft nationalistisch und leugnen ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Das muss aufhören.

  92. Zentralrat der Armenier

    Türkische Medien verbreiten Unwahrheit

    In aller Klarheit dementiert der Zentralrat der Armenier in Deutschland (ZAD) türkische Medienberichte, nach denen der Außenminister Ankaras in Deutschland mit Armeniern zusammengetroffen sei und ihnen unter dem Jubel der Teilnehmer die Türkei als ewige Heimat angepriesen habe.

    Der ZAD-Vorsitzende Azat Ordukhanyan wertet den Besuch Ahmet Davutoglus in Deutschland und die anschließende Pressekampagne als erneuten Versuch, auch im Ausland ethnische und religiöse Minderheiten mit Migrationshintergrund Türkei zu vereinnahmen damit die deutsche Gesellschaft zu spalten:

    „Es geht auch darum, hierzulande Integration zu verhindern,“ so Ordukhanyan, „an einem solchen Spiel beteiligen wir uns nicht.“
    http://www.zentralrat.org/de/node/10858

  93. Wenn die Meinungsfreiheit so hoch steht, dann frage ich mich,warum bei PI ständig aufeinander los gehackt wird.
    Wenn eine eindeutige Lüge ,wider besseren Wissens, verbreitet wird,ist das auch eine Meinung, die frei sein muss?

  94. #124 armlos (22. Dez 2011 17:29)

    Und die Türkei mordet munter Weiter …. Völkermord an den Kurden

    Das ist kein Völkermord sondern lediglich der Reaktion auf PKK-Terrorismus, ähnlich wie die Israelis sich gegen den Hamas-Terror der Palästinensern wehren müssen.

    Hier in Berlin sind viele Kurden in hoch-kriminellen Großfamilien organisiert, Miris heißen sie in Bremen.

  95. Ich weiß nicht.

    Zwar freut es mich das Frankreich der Türkei und ihrem verleugnendem Geschichtsbild so offen entgegen tritt, aber das Leugnen historischer Tatsachen unter Strafe zu stellen, da habe ich irgendwie ein grundsätzliches Problem.

  96. Die gleichgeschalteten Medien werden sicherlich nicht darüber berichten, passt nicht zu unseren Politdeppen und schon garnicht zum auch so friedvollen Islam.

    Ich gehe mal davon aus, der Erdogan hat dem Gemerkel bereits verboten in gleicher Weise wie die Franzosen zu handeln.
    Das Gemerkel hat gebückt sofort abgenickt.

  97. #2 Markus Oliver (22. Dez 2011 15:07)

    Wann kommt das Verbot der Leugnung anderer Tatsachen? Wann kommt das Verbot der Leugnung des Klimawandels?

    Wohin steuert dieser Kontinent nur?

    Geschichtliche Tatsachen wie den Völkermord an den Armeniern kann man ja wohl nicht mit unbewiesenen Propagandabehauptungen wie der CO2-Katastrophe vergleichen.

    Im Gegenteil, Popagandabehauptungen gehörten generell mit einem „Achtung-Werbung“-Aufkleber versehen. 😀

    Der Meinungsfreiheit ist genüge getan, wenn man behaupten darf, dass man beispielsweise als strammer Törrke nichts Schlimmes an der geschichtlichen Tatsache des Genozids findet.

    Was das für das Ansehen dieses strammen Törrken bedeutet, steht auf einem anderen Blatt.

    Mit den richtigen Methoden kann man eben jeden dazu bringen, sich selbst zu demaskieren. 😈

    Bravo Frankreich.

  98. Mit der Verabschiedung dieses Gesetzes, hat Frankreich auch viel für Deutschland getan,indem nicht nur die Leugnung des Holocaust strafbar iat.
    Wann folgen die anderen EU-Länder dem französischen Beispiel?
    Es erfordert Mut, gegen Erdogan anzutreten. Die deutschen Politiker haben diesen Mut bisher vermissen lassen.

    Ein weiterer Schritt, die Türkei aus Europa zu drängen, zumal Erdogan jetzt aus der Defensive reagieren muß und das wird spannend werden!

    Ein Erfolg für die Wahrheit!
    Dank an Frankreich!

  99. @#136 Foggediewes:

    Wenn die Meinungsfreiheit so hoch steht, dann frage ich mich,warum bei PI ständig aufeinander los gehackt wird.
    Wenn eine eindeutige Lüge ,wider besseren Wissens, verbreitet wird,ist das auch eine Meinung, die frei sein muss?

    1. Meinung ist von Wissen zu unterscheiden.
    2. Der Genozid ist erwiesen, eine offenkundige Tatsache.
    3. Die Leugnung verletzt die Würde des armenischen Volkes. Die hat Vorrang.
    4. Vergleichen Sie das mal mit § 130 StGB: Hier wird das Leugnen NS-Verbrechen unter Strafe gestellt, ähnlich wie in Frankreich.
    5. Wenn Sie die Auffassung vertreten, dass die Meinungsfreiheit Vorrang haben sollte, kann ich das nicht nachvollziehen; denn ein Missbrauch eine Menschenrechtes verwirkt dasselbige.

  100. Harmlosere Variante, da die erste nicht freigeschaltet wurde:

    Dieses Gesetz wird sich gegen die (auch die beifallklatschenden) Bürger wenden. Ich möchte leugnen und fürwahrhalten dürfen, was immer ich will.

  101. Das entwickelt sich ja langsam alles prächtig mit den Nationalislamisten um Erdogan. Langsam sieht man doch die Unprofessionalität, die hinter seinem leeren Gebrülle und der fehlenden Diplomatie steckt. Ja, Nazis können eben oft schlecht denken, insbesondere, wenn sie zusätzlich noch Islamisten und Türken sind.

    Syrien:
    Erst Kriegsdrohungen gegen Syrien wg. Öczalan, dann guter Freund Assad und nun mal wieder Kriegsdrohungen, weil man in der Erdogan-Clique keine klaren Grundsätze pflegt sondern alles dem Primat unterordnet, dass eine politische Situation ausgeschlachtet werden muss und man bei Ärger grundsätzlich mit Krieg droht.

    Israel:
    Erst Waffenbruder und nun Erzfeind. Erst Besuch von Gaza durch die Erdogan-Hisbollah und dann Drohungen mit Kriegsmarine. Ganz auf der Wellenlänge vom Iran. Auch nicht schlecht.

    Frankreich:
    Und nun steht Frankreich auch noch auf der Hassliste der Türkei. Schlecht, wenn man in die EU will und aus einem der größten EU Länder seinen Botschafter abberuft.

    Von Zypern, Griechenland, Armenien etc. wollen wir mal gar nicht reden. Feinde hat die Türkei sich mittlerweile reichlich verschafft.

    Für die Erdogan-Türkei gilt der alte Spruch von Herbert Wehner: Wer rausgeht, muss auch wieder reinkommen. Frage ist nur: Beherrscht die Türkei das Zurückkommen und Einsehen von Fehlern? Ich denke nicht + das ist auch gut so.

  102. Was glaubt Ihr, was bei uns los wäre, wenn die Medien über die Entscheidung Frankreichs berichten oder wenn unsere Kriecherregierung sich sogar anschliessen würde?

    Randale!…Verzeihung…“soziale Unruhen“ natürlich.
    Wo käme das stramme Törrkentum denn hin, wenn die nordtürkische Kolonie Al Manya ungestraft aufmucken dürfte?

    Mal sehen, wie Frankreichs nicht kleine Türkengemeinde reagiert und wer ihnen beispringt. 😉

  103. VERBIETEN VERBIETEN VERBIETEN

    scheint für einige hier ein Allheilmittel zu sein.

    Ich möchte den Fall einmal aus atheistischer Sicht beleuchten.

    In der Präambel des GG steht: „in Verantwortung vor Gott und den Menschen…“. Für viele ist daher neben den Menschen auch „Gott“ eine Tatsache (steht ja da!).

    Wenn nun also jemand diese „Tatsache“ leugnet, gehört er nach Ansicht mancher wohl für mindestens ein Jahr ins Gefängnis gesperrt. Mittelalter lässt grüssen!

    Mit Verboten ändert man in solchen Fragen herzlich wenig. Oder gilt schon wieder der juristische Grundsatz:

    In dubio pro deo?

  104. @ #147 boanerges (22. Dez 2011 18:16)

    Der Völkermord an den „Armeniern“ ist geschehen, ist Geschichte, egal was die Türkei und die Türken oder Sie dazu sagen oder leugnen!

  105. @ nicht die mama

    Geschichtliche Tatsachen wie den Völkermord an den Armeniern …

    soso, Geschichtliche Tatsachen. na, dann nehm ich mal die Geschichtliche Tatsache von Katyn, denn diese wurde im ostblock lange ganz anders gesehen:

    Die Sowjetunion leugnete ihre Verantwortung, lehnte eine internationale Untersuchung ab und lastete das Verbrechen dem NS-Regime an. An dieser Geschichtsfälschung hielt sie bis 1990 im gesamten Ostblock fest.

    In der DDR wurden Einwände gegen die offizielle Version als „faschistische Hetze“ verfolgt. Die Pressezensur in der DDR regelte die Sprache der Medien zu Katyn bis ins Detail: Die Aussage „erschossen von den Nazis“ sei erlaubt, Datierung vor August 1941 sei verboten, polnische Häftlinge der Sowjetunion dürften nicht „Gefangene“ genannt werden.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Katyn

    @ TanjaK

    realsatire vom feinsten:

    Wir unterstreichen aus gegebenem Anlass an dieser Stelle, dass es Kanzlerin Angela Merkel ist, die sich international für Menschenrechte und Meinungsfreiheit beispielgebend einsetzt.

  106. @#152 fritzberger78:

    VERBIETEN VERBIETEN VERBIETEN

    scheint für einige hier ein Allheilmittel zu sein.

    Ich möchte den Fall einmal aus atheistischer Sicht beleuchten.

    In der Präambel des GG steht: “in Verantwortung vor Gott und den Menschen…”. Für viele ist daher neben den Menschen auch “Gott” eine Tatsache (steht ja da!).

    Wenn nun also jemand diese “Tatsache” leugnet, gehört er nach Ansicht mancher wohl für mindestens ein Jahr ins Gefängnis gesperrt. Mittelalter lässt grüssen!

    Völlig unsachlicher Beitrag. Sie verstehen nicht, um was es bei diesem Verbot geht.

    Mit Verboten ändert man in solchen Fragen herzlich wenig.

    Doch. Deswegen wird es ja gemacht.

    Oder gilt schon wieder der juristische Grundsatz:

    In dubio pro deo?

    Was hat das damit zu tun??? Es gilt der Rechtsgrundsatz, dass Menschenrechte verwirken, wenn sie missbraucht werden.

  107. Wilhelmine,

    ob der Völkermord geschehen ist oder nicht, steht gar nicht zur Debatte. Es steht zur Debatte, was man sagen darf oder nicht. Ich will sagen dürfen, was ich will. Die Probleme mit den Moammedanern (sic!, wg. Zensur) stehen auf einem anderen Blatt.

    Nicht umsonst ist mein erster unkorrekter Beitrag zum Thema HIER (dem Hort der Meinungsfreiheit) nicht freigeschaltet worden.

  108. Ohne Lesen der Kommentare:

    Also Leute, so sicher das massenhafte Abschlachten der Armenier Anfang des Jahrhunderts als Völkermord bezeichnet und betrachtet werden kann, so sehr schmerzt mich als freiheitliebender das Verbot einer Behauptung. Der Wert der Meinungsfreiheit ist meines Erachtens so hoch, dass man schwachsinnigen Behauptungen (wie bspw. dem Leugnen, dass in Auschwitz systematisch Juden vorsätzlich umgebracht wurden) mit VERBOTEN und BESTRAFUNGEN begegnen muss. Wie das bei uns eingeführt wurde, hat es mich schon geschaudert. Wie schwach muss sich ein freiheitliches System fühlen, wenn es das Bestreiten von offensichtlichen Tatsachen unter Strafe stellt. Gleiches gilt jetzt für das Leugnungsverbot des türkischen Völkermords an den Armeniern. Klar ist es schön, dass ein westliches Land den Mut hat, sich vom Islamisten Erdogan nicht alles gefallen zu lassen. Diese Energien hätte ich mir aber lieber auf anderen Gebieten gewünscht, als bei einem die Meinungsfreiheit (ja, auch wenn es die Freiheit von Schwachmaten ist) einschränkenden Gesetz.

    Diese Meinung wird nicht jedem hier gefallen, aber gerade das macht PI ja so interessant und stark! Jungs, macht weiter so!

    😉 Oddball

  109. Ich bin verblüfft, dass der PI-Kommentarbereich fast ausschließlich aus Historikern besteht, die sich entweder beruflich oder in Jahren der Freizeitrecherche intensiv mit der Gechichte des Osmanischen Reiches von vor 100 Jahren befasst haben, und daher genau wissen, was damals vor sich ging und was man dazu sagen darf und was nicht.

    Ich gehöre nicht zu diesem erlauchten Kreis und habe nur ein paar Stunden Internetrecherche zu dem Thema vorzuweisen. Meiner Ansicht nach ist weder das Redeverbot in der Türkei noch das in Frankreich geeignet, die Wahrheit herauszufinden. Und genau das ist vermutlich auch der Grund für diese Verbote. Beide.

  110. #154 Wilhelmine (22. Dez 2011 18:32)
    @ #147 boanerges

    Der Völkermord an den “Armeniern” ist geschehen, ist Geschichte, egal was die Türkei und die Türken oder Sie dazu sagen oder leugnen!

    Ich würde gerne mal für all jene „eine Lanze brechen“, die hier nicht mit „Viva la France“ kommentieren, sondern einiges kritisch hinterfragen .

    Ich denke, allen hier geht es ähnlich, Schadenfreude gegenüber der Truppe Egowahns, und auch ich kann mich dem nicht verschließen .

    Und dennoch, bitte ich zu unterscheiden zwischen denen, die den Genozid leugnen und denen, die einfach der Meinung sind, daß das Leugnen nicht unter Strafe gestellt werden darf, denn das ist Gesinnungsdiktatur, eine Tatsache an die sich viele, die im sozialistischen Teil dieses Landes aufwuchsen, wie ich, noch gut erinnern können .

    Ich habe für eine gegensätzliche Weltanschauung in der DDR in Haft gesessen….
    ….weiß also somit, wovon ich schreibe .

  111. #156:

    Meinungsfreiheit muss unwahre Behauptungen aushalten können – sonst verdient sie ihren Namen nicht.

  112. @ #159 boanerges (22. Dez 2011 18:43)

    Fakt, in diesem Fall Völkermord, steht für: „die Tatsache“!

    Was will man da noch leugnen?????
    Was hat das mit Meinung zu tun????

    @ #163 Sebastian (22. Dez 2011 18:49)

    Du willst doch allen Ernstes Frankreich nicht mit der DDR vergleichen?????

  113. @#2 Markus Oliver (22. Dez 2011 15:07)

    Wann kommt das Verbot der Leugnung anderer Tatsachen? Wann kommt das Verbot der Leugnung des Klimawandels?

    Wohin steuert dieser Kontinent nur?

    Welcher Klimawandel.
    🙂
    Der Holocaust ist ihrer Meinung nach auch zu Unrecht mit einem Verbot der Leugnung belegt?

    Oder machen sie da feine Unterschiede?

    Wenn ich solche Leute wie sie reden höre frage ich mich auch wohin unser Kontinent steuert.

    Wer meint das der Völkermord an den Armeniern unter dem Osmanischen Reich nicht den Tatsachen entpricht der hat Recht.

    Der Völkermord an den Armeniern geschah während des Ersten Weltkriegs unter Verantwortung der jungtürkischen Regierung

    Und diese wird meines Wissen derzeit von Erdowahn gesteuert.

    Einem der ersten systematischen Genozide des 20. Jahrhunderts fielen bei Massakern und Todesmärschen, die im Wesentlichen in den Jahren 1915 und 1916 stattfanden, nach türkischen Angaben 300.000,[2] nach armenischen Schätzungen mehr als 1,5 Millionen[3] Menschen zum Opfer.

    Die planhafte Vorgehensweise unterschied sich in der Qualität und Quantität von allem wozu das alte untergegangene Osmanische Reich schon vorher im Stande war.

    Nicht zuletzt den Verbündeten welchen an erster Stelle das Deutsche Kaiserreich vorstand ist absolutes Versagen in diesem Zusammenhang vorzuwerfen.

    Oder sollte besser vom Gegenteil ausgegangen werden.

    In Deutschland steht es eher unter Strafe von einem Genozig an den Armeniern unter der türkischen Republik zu sprechen.

    Bedenkt man die Haltung Deutschlands in diesem Zusammenhang und das bis heute dann stellt sich eine entscheidende Frage.

    Wedelt da nicht der Schwanz mit dem Hund.

    Gerade unter linken, grünen und „guten Menschen“ ist die Geschichtsverdrehung salongfähig.

    Solange es den eigenen Intressen entspricht.

    Aber das war ja damals zu guten alten Kaiser“s Zeiten und später im links-braunen Weltbeglückungsreich genau das selbe.

    Am Deutschen Wesen soll die Welt genesen.

    Was das angeht hat sich absolut nichts geändert.

    Und das ist die wirklich erschreckende Erkenntnis.

    Der Genozid war, ist und bleibt eine geschichtliche Tatsache ebenso wie der Holocaust.

    Wer eine dieser Tatsachen bestreitet gehört nach meinem dafürhalten bestraft.

    Und das unabhängig vom Land in welchem er lebt, und welcher Nationalität er ehemals angehörte oder welcher er sich zügehörig fühlt.

    Punkt aus Ende.

    Alles andere ist Volksverhetzung.

    Aber das ist bei den linken Weltbrandstiftern ja tägliches Geschäft.

    Wiederlich.

  114. #155 agentjoerg (22. Dez 2011 18:32)

    Ich sagte ja, dass geschichtliche Tatsache von Propaganda getrennt gehört und dass Propaganda als blosse Meinung „gekennzeichnet“ gehört.

    Frankreich hat hier, so verstehe ich es zumindest, lediglich das Leugnen von Tatsachen unter Strafe gestellt und nicht das Abgeben einer Meinung zur Tatsache.

    Der Meinungsfreiheit ist genüge getan, wenn man behaupten darf, dass man beispielsweise als strammer Törrke nichts Schlimmes an der geschichtlichen Tatsache des Genozids findet.

    Dass mit solchen Gesetzen auch einige geschichtliche Tatsachen Deutschland betreffend neu beleuchtet werden müssen, schadet garnichts.

    Im Gegenteil, sowas wie die Verfestigung der Genozidleugnung in der Türkei oder die Verfestigung der Katynlüge in Deutschland könnte sich nicht wiederholen, wenn es das Gesetz gäbe, dass geschichtliche Tatsachen wie das Verbrechen der Roten Armee in Katyn und auch andere geschichtliche Tatsachen wie beispielsweise der Dresdner Feuersturm oder die Existenz der Rheinwiesenlager ebensowenig geleugnet -verschwiegen- werden dürfen wie die Tatsache des Massenmordes an den deutschen Juden.

    Wahrheit bleibt Wahrheit und jeder! soll sich der Wahrheit, auch der Unbequemen, stellen müssen.

    Die Beurteilung trifft der Bürger dann selbst.

    Nun ist auch klar, warum solche Gesetze von gewissen Leuten nicht gerne gesehen sind. 😉

  115. Die pöbelhafte Reaktion der Türken ist die eine Seite, die gesetzliche Bestrafung von abweichenden Meinungen eine andere. In einem demokratischen Rechtsstaat werden Greueltaten historisch objektiv dargestellt und aufgearbeitet, welche Meinung der Einzelne dazu hat, bleibt seine persönliche Entscheidung. Welche Meinungen könnten denn zukünftig als abweichend bestraft werden? Was heute bejubelt wird, kann einem morgen selbst zum Verhängnis werden.
    Die Schadenfreude über die überzogene Reaktion der Türken, welch wunderbare Vorführung des schnell beleidigten Schreihalses, ist ein klägliches Ventil für den Frust über das alltägliche Gebaren, ändern wird sich deshalb auch nichts.

  116. #57 Dragonslayer (22. Dez 2011 15:57)

    Ich setze ihr Posting hier nochmal rein, weil es mir so gut gefällt!:

    ——————————————-
    Gott sei Dank zeigt jetzt dieser faschistoide und islamistische Erdogan der ganzen Welt seine wahre Fratze!

    Jeder kann sehen dass türkischer Nationalismus auf der Stufe des deutschen Nationalsozialismus steht. Menschenverachtend und abstoßend. Und das Gemisch von Islamismus und Faschismus in Personunion von Erdogan ist ein Grund die Beitrittsverhandlungen in die EU mit der asiatischen und islamischen Türkei sofort abzubrechen!

    Und Erdogan sollte wenn er noch mal europäischen Boden betritt sofort an Frankreich ausgeliefert werden. Dort könnte man diesen Faschisten und Islamisten den Prozess machen! Das wird ein Freudentag für die Demokratie und für die Freiheitin Europa werden!

  117. in Frankreich demonstrierten tausende Türken gegen das Gesetz. mit dem üblichen Blabla…

    Man stelle sich vor in Deutschland würden Bürger auf die Strasse gehen um gegen das Gesetz zur Holocaustleugnung zu demonstrieren – es wäre der Teufel los (und das zu recht, wie ich finde).

    Achja, die üblichen Verdächtigen finden nichts dabei Vökermordleugnung nicht zu ahnden.
    http://www.migazin.de/2011/12/22/22-12-2011-turkei-erdogan-armenien-frankreich-sarkozy-juppe-libyen/

    die beleidigten Leberwürste in der Türkei drohen natürlich mit Sanktionen – welche denn? Keine anatolischen Facharbeiter mehr zu exportieren??? 😀

  118. würde in der BRD eine ähnliche Situation wie in Frankreich entstehen, würde sich das LRG mit Sicherheit auf die Seite der Türken stellen und jedem Andersdenkenden unterstellen, mit dem Armenischen Genozid das Geschäft der Relativierung der Shoa zu betreiben, jüdische Andersdenkende nicht ausgenommen.

  119. Ihr begreift es nicht. Auch das Leugnen von „Tatsachen“ darf nicht strafbewehrt sein. Denn der, der die „Tatsachen“ schafft, ist auch der, der die Leugnung der „Tatsachen“ unter Strafe stellt. Endlich kapiert?

    Es ist mir vergleichsweise egal, ob die Türken die Armenier abgeschlachtet haben oder nicht (ich bin davon überzeugt, daß sie es getan haben), aber ich will denken und sagen dürfen, was immer ich will. Ich will Plakatwände damit vollpappen dürfen, wenn ich dafür bezahle, egal, wie schwachsinnig das ist.

  120. #167 Wilhelmine (22. Dez 2011 18:57)
    @ #163 Sebastian (22. Dez 2011 18:49)

    Du willst doch allen Ernstes Frankreich nicht mit der DDR vergleichen?????

    Habe ich das getan ?? Nö !

    Aber, wenn Gesetze geschaffen werden, die eine bestimmte Meinung unter Strafe stellen, dann sind Parallelen da !

  121. @ #177 Sebastian (22. Dez 2011 19:19)

    Sag mal, blickst Du es nicht?

    Es geht hier nicht um irgendeine „Meinung“, sondern um Leugnung von Tatsachen!

  122. #176 boanerges (22. Dez 2011 19:16)

    Darfst Du doch.

    Du dürftest, ebenso wie jeder Türke, mit diesem Gesetz sagen, dass Dich der Genozid nicht interessiert.
    Das ist Freiheit der Meinung.

    Du darfst aber nicht mehr sagen, dass der Genozid nicht stattgefunden hat.

    Das ist ein grosser Unterschied.

    Mit solchen Gesetzen, wenn sie rechtsstaatlich angewendet werden, kann keine Geschichtsverfälschung stattfinden.

  123. Es ist mit Sicherheit eine Frage der Zeit, bis gegenüber Frankreich die Kolonialismuskeule aus dem Sack geholt wird und damit gedroschen wird.
    In diesen Zusammenhang frage ich mich immer wieder wie es in den ehemaligen Kolonien Frankreichs, Grossbritanniens, Spaniens oder Hollands heute aussehen würde, wenn sie nie Kolonialgebiete gewesen wären.

  124. @#179 GrundGesetzWatch (22. Dez 2011 19:20)

    Das MiGAZIN, diese Drecksnest der Milli Görüs, sollte umgehend vom VS dicht gemacht werden und AutorenInnen vor ein Gericht stellen so wie die Neonazis.

  125. @sebastian und einige andere haben sehr genau erkannt, worum es wirklich geht.

    Die Gefahr solcher Gesetze liegt in der Errichtung einer Gesinnungsdiktatur. Es geht doch gar nicht darum, ob etwas wirklich eine Tatsache ist, sondern nur darum, ob etwas zur Tatsache erklärt wird. Dann kann jede Kritik daran verfolgt werden.

    Wenn in der DDR die Wirksamkeit der Planwirtschaft angezweifelt wurde, so war das gleich der Leugnung einer „Tatsache“. Wenn im Mittelalter jemand die Existenz Gottes anzweifelte, so war das die Leugnung einer „Tatsache“.

    Dabei kannten schon die alten Philosophen (wie Averoës oder Augustinus) das Prinzip der „duplex veritas“.

    Gesinnungsdiktatur nimmt darauf keine Rücksicht. Das sehen wir Sozialismus, Nationalsoziaalismus, im mittelalterlichen Katholizismus oder im heutigen Islam.

  126. Unsere Vollidioten(Politiker)würden sich das doch niemals wagen so ein Gesetz in erwägung ziehen dan müsten sie doch mit Hände an der Hosennaht beim beim Führer Erdowahn antreten.
    Bei einem pöhsen Blick des Türckenführers knicken die doch ein!

  127. Ihr jubelt reichlich früh! Noch ist nichts in trockenen Tüchern.

    „Nach dem Votum in der Nationalversammlung muss allerdings auch noch der französische Senat über das Gesetz abstimmen; die Beratungen dort könnten mehrere Monate dauern.“ (aus dem oben verlinkten Weltartikel)

    Und ob die Franzosen durchhalten? Vieleicht ja, die „Grande Nation“ wird sich ungern von der Türkei vorschreiben lassen, welche Gesetze sie verabschieden darf. Wir werden sehen…

  128. #38 Stefan Cel Mare

    „Dass es diesmal die Richtigen treffen könnte.“

    Die können noch ganz anders. Brain crimes, hate speech, hate crimes werden mit immer umfangreicheren Gesetzen verfolgt.
    Soll man sich jetzt freuen, wenn unsere Feinde diesen Krieg führen und es dabei, zwischendrin und lustiger Kollateralschaden, auch schon einmal den anderen Feind trifft, den wir auch haben.

    Wären wir bei Voltaire geblieben, uns für die Freiheit des größten Idioten einzusetzen, um dann seine Meinung mit debattorischen Mitteln zu bekämpfen, wäre das die bessere Wahl gewesen.

  129. @#184 fritzberger78:
    Das Problem liegt ganz einfach daran, dass das Gesetz die Menschenwürde schützen soll, ihr aber nicht kapieren wollt und von einer Gesinnungsdiktatur sprechen tut.

    Gesinnungsdiktatur gibt es in der Türkei, nicht aber in Frankreich. Jedenfalls offiziell nicht.

    Würde der Holocaust zur Debatte stehen, würden Sie auch was anderes schreiben.

  130. @#186 Wilhelmine:
    Das ist ein Christenhasser, der wirklich auf kein Argument eingegangen ist. Der Diskurs ist zu verfolgen.

  131. #181 nicht die mama (22. Dez 2011 19:23)

    Noch ergänzend:

    Mit solchen Gesetzen, wenn sie rechtsstaatlich angewendet werden, kann keine Geschichtsverfälschung stattfinden.

    Das „Argument“ dass mit so einem Gesetz auf staatliche Anweisung erst recht Geschichtsverfälschung betrieben werden kann, sticht nicht wirklich.

    Ein Unrechtsstaat kann jedes Gesetz missbrauchen, ein Unrechtsstaat kann beispielsweise auch aus einem „Antidiskriminierungsgesetz“ ein Bevorzugungsgesetz konstruieren, aber mit solchen offensichtlichen Rechtsbrüchen demaskiert sich so ein Staat umso schneller als Unrechtsstaat! Ja, ich weiss… 😉

    Was wäre, wenn nun jeder Staat dieses spezielle Genozidleugnungsgesetz übernehmen würde?

    Wie stünde die Türkei vor den restlichen Ländern und ihren Bürgern da?

    Und wie stünden Länder, die sich der Türkei mit ihrer Haltung anschliessen vor den Bürgern der restlichen Staaten da?

    Wie könnte sich die Türkei in Zukunft verhalten?
    Fordernd? Grossmäulig?

  132. #180 Wilhelmine (22. Dez 2011 19:22)
    @ #177 Sebastian (22. Dez 2011 19:19)

    Sag mal, blickst Du es nicht?
    Es geht hier nicht um irgendeine “Meinung”, sondern um Leugnung von Tatsachen!

    Achso !
    ….hab ich nicht geblickt !
    Danke das Du mir die Augen geöffnet hast…

  133. @#184 fritzberger78:
    Polemik hilft übrigens auch nicht weiter. Lächerlich, was Sie hier abziehen. Aber okay: Artikel 5 GG gilt auch für Unfug.

  134. @ Sebastian, WahrerSozialdemokrat und andere

    Ich verstehe eure Einstellung. Auch ich bin dagegen, historische Wahrheiten mit dem Strafgesetzbuch durchzusetzen. Das gilt allerdings auch für die Leugnung des Holocausts. Ich bezweifle den nicht, bin aber dagegen, dessen Leugnung zu bestrafen. Seht ihr das auch beim Holocaust so?

    Trotzdem erfüllt mich die (vorläufige) französische Entscheidung mit einiger Genugtuung. Denn dem Erdogan geht es mitnichten um Meinungsfreiheit, sonst würde in der Türkei nicht bestraft, wer den Genozid an den Armeniern zugibt. Erdogan will schlicht verhindern, dass dieser Genozid überhaupt thematisiert wird. Und da gehört ihm ein gewaltiger Dämpfer versetzt. Meine Meinung.

  135. #186 Wilhelmine:

    Tja, die Wahrheit ist eben schwer zu ertragen. Aber keine Sorge: ich halte mich hier meist nicht lange auf 😉

  136. Der Türkische-Führer sollte nicht nur seine Botschafter Abziehen sondern seine tollen Landsleute gleich mit!!!

  137. #184 fritzberger 78

    „Wenn im Mittelalter jemand die Existenz Gottes anzweifelte, so war das die Leugnung einer “Tatsache”.“

    Jetzt haben wir also die Mohammdaner-Imame an der Backe UND die Imame des Atheismus.

    Was nach dem Mittelalter gekommen wäre ohne ein wehrhaftes Christentum, muß hoffentlich nicht erklärt werden.
    Der Dschihad hat nie pausiert, Eurapa bejammert sich selber, daß wir nicht schon vor hunderten von Jahren die besseren Götzen der Atheisten hatten und daß wir auch noch so pöhse waren, gegen den Dschihad die Kreuzzüge zu führen.
    Dabei wäre eine neue Reconquista irgendwie viel sinnvoller als das ganze Gepinkel an das eigene Bein.

  138. #24 watislos (22. Dez 2011 15:27)

    … gleich mal auf Abgeordnetenwatch mal Fatima Roth fragen ob sich nun die grünen “Menschenrechtler” für ein Verbot in Deutschland einsetzen!

    Da ich immer wieder von denen mit neuen Ausreden abgebügelt werde, wenn ich an Fatima schreibe, kann das hier mal jemand übernehmen? Ich probiers weiter einer wird durchkommen!
    ……….
    Du solltest der Rockermatratze mal Deiner Anfrage einen Kasten Bier beilegen. Vielleicht klappts damit

    Gruss

  139. Das liest sich schon mal gut, was die Abgeordneten da heute beschlossen haben, sowas würde hier in der Bananenrepublik Deutschland nie passieren. Hoffen wir dass das Gesetz auch die zweite Instanz passiert.

    Kann es sein, dass die Franzosen die Eier haben, die unseren Politdarstellern fehlen?

    Werd mir jetzt erstmal einen Rotwein gönnen, Vive la France! 🙂

  140. #196 fritzberger78

    „Tja, die Wahrheit ist eben schwer zu ertragen.“

    Im Gegensatz zu den Agnostikern haben die fundamentalistischen Atheisten auf die Wahrheit ein Alleinvertretungsmonopol. Erst wenn alle Schulen, Medien. Parlamente und Universitäten zu Gebetsräumen des Atheismus werden, dann ist diese Schlacht gewonnen.

  141. @#196 fritzberger78:
    Sie bieten weder Wahrheit noch Argumentation an, sondern Polemik und dummes Geschwätz. Ihnen kann man auch alles erklären, es nützt einfach nichts.

    Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet, – http://www.amnesty.de/umleitung/1899/deu07/001?lang=de%26mimetype%3dtext%2fhtml

    Was bin ich froh, dass Sie als atheistischer bla bla bla Mann nicht lange hier sind ;-).

  142. #195 Vasil

    „Erdogan will schlicht verhindern, dass dieser Genozid überhaupt thematisiert wird.“

    In der Türkei darf dieser Rechtsextremist das doch auch, es ist sein Land. Er hat sich einfach aus Europa zu verpi**en. Sein miserables Benehmen bei seinen Deutschlandbesuchen, das Auftreten der Angehörigen seines Volkes als die Loser der Nation reicht mehr als aus.

    Es gibt hundert geradlinige Argumentationen, um Erdogan wegzuschicken, da muß man nicht übe die Bande spielen und die europäische Aufklärung opfern, indem man bestimmte Meinungen untersagt, dieses Stilmittel paßt besser zum prämodernen Orient.

  143. @ #200 Sebastian (22. Dez 2011 19:48)

    Der Islam hat noch nie zu Deutschland gehört.
    Hingegen der Völkermord an den Armeniern ist historischer Fakt, oder wollen Sie das bestreiten?

  144. @#200 Sebastian:
    Schade, Deine Kommentare sagen mir sonst zu :-(. Es gibt Tatsachen und Tatsachen. Dass der Islam zu Deutschland gehört, ist eine Meinung eines verirrten Präsidenten. Man kann das aber nicht mit historisch belegten Taten vergleichen, zumal Wulffs Aussage dehnbar ist.

    „Mittlerweile“ hat er gesagt, und damit hat er dann doch irgendwie recht.

  145. @ #184 fritzberger 78

    “Wenn im Mittelalter jemand die Existenz Gottes anzweifelte, so war das die Leugnung einer “Tatsache”.”

    Hallo? Schon einmal etwas von Aufklärung gehört?
    Ein langer und schmerzhafter Prozess. Der Islam hat das bis heute nicht geschafft.

    „Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen.“

  146. @ #203 UltraorthodoxerUnglaeubiger (22. Dez 2011 19:49)
    @#196 fritzberger78:

    Sie bieten weder Wahrheit noch Argumentation an, sondern Polemik und dummes Geschwätz. Ihnen kann man auch alles erklären, es nützt einfach nichts.

    Bei manchen Leuten ist Hopfen und Malz verloren.

  147. Ob der Völkermord an den Armeniern eine Tatsache ist oder nicht, spielt keine Rolle. Es geht nur darum, ob wir eine Gesinnungsdiktatur wollen, oder nicht.

    Daß wir keinen einzigen Moammedaner (sic!, Zensur) hier brauchen, bleibt davon unberührt. Daß diese „Spezies“ besonders schädlich ist, auch.

  148. #169 bnd

    „Der Holocaust ist ihrer Meinung nach auch zu Unrecht mit einem Verbot der Leugnung belegt?“

    Diese ganze Gesinnungsgesetzgebung bedeutet, daß es höher- und minderwertige Rassen gibt.

    Führende Politiker dürfen ungeniert von Umvolkungen, Ausdünnungen sprechen, an den Universitäten darf das Programm „Abolish White Race/Race Traitor“ behandelt werden, man kann als Sympathisant des Massenmörders Pol Pot politische Karriere machen, man darf sich weigern, 20 Millionen Todesopfers Stalins zur Kenntnis zu nehmen.

    Niemand kommt auf die naheliegende Idee, daß Stalins Verbrechen Tag für Tag durch die Massenmorde Hitlers relativiert werden, weil das deutsche Sünderwesen alles andere auf der Welt übertreffen soll.

    Jedes Gesinnungsrecht dient nur dazu, bei Bedarf politische Gegner zu vernichten. Ein paar Idioten, die behaupten, daß die Erde eine Scheibe sei, gibt es immer, die kann jede Gesellschaft verkraften.

  149. @#211 boanerges:

    Ob der Völkermord an den Armeniern eine Tatsache ist oder nicht, spielt keine Rolle. Es geht nur darum, ob wir eine Gesinnungsdiktatur wollen, oder nicht.

    Schon mal auf die Idee gekommen, dass Gesinnungsdiktaturen durch den Missbrauch der Meinungsfreiheit an die Macht gekommen sind??? Spätestens hier brechen die Gegner des neuen Gesetzes zusammen.

    Noch einmal: Es geht nicht um eine Gesinnungsdiktatur, sondern um die Menschenwürde!!!

  150. Wie stehen die Skeptiker eigentlich zur Behauptung, dass Türkenkopftücher Deutschland wiederaufgebaut haben?

    Meinungsfreiheit oder Lüge?

    Und sollte man Lügner nicht abstrafen? 😀

    „Herr Künast ist ein Mann!“

  151. Endlich !!!!!!!

    Lange genug hat es ja gedauert.

    Schon kurios, dass das, was in Frankreich verboten ist in der Türkei geboten ist und umgekehrt. Soll also heißen, Was in der Türkei unter Strafe gestellt ist, auf Grundlage des Gesetzes gegen die „Beleidigung des Türkentums“, ( die Aussage des Genozid an den Armeniern ) ist in Frankreich geboten. Da wird man ja ganz wirr im Kopf. Hoffentlich verwechseln das Personen, die häufig zwischen Frankreich und der Türkei reisen nicht. 🙂

    Hochachtung! Endlich hat einmal ein Staatsoberhaupt genug Mumm bewiesen, um sich von den Einschüchterungsversuchen eines „Erdolfs“ nicht beeindrucken zu lassen!

    Wenn das Gesetz tatsächlich auf Europäischem Recht basiert, sollte es doch eigentlich auch flächendeckend in der gesamten Europäischen Union ratifiziert werden. Da würde der EU – Einheitswahn ausnahmsweise mal etwas Nützliches bewirken. Dann würde Erdolf sicherlich nicht mehr den Mund so voll nehmen. Bei einer flächendeckenden Gültigkeit in der gesamten EU würde sich vielleicht auch die zweifelhafte Mutlikulti- Bereicherung aus Erdolfs Heimatland bei uns nicht mehr ganz so wohl wie die Made im Speck fühlen.

    Super! Weiter so!

  152. 147 UltraorthodoxerUnglaeubiger (22. Dez 2011 18:10)
    @#136 Foggediewes:

    Leider falsch verstanden. Das war keine Feststellung sondern eine Frage.
    Ich bin ganz deiner Meinung

  153. #140 moppel (22. Dez 2011 18:04)

    Die Miris, die Familien Omeirat und andere sind keine Kurden, sondern arabische Beni Hilal. Kemal Atatürk war der letzte, der versucht hat, die Beni Hilal aus der Türkei zu vertreiben. Nachdem er sich dabei eine blutige Nase geholt hat, lassen die Türken die Beni Hilal in Frieden.

    Die PKK-Geschichte ist türkische Propaganda.
    Die Beni Hilal sind eher mit der Mafia vergleichbar.

  154. @#214 nicht die mama:

    Wie stehen die Skeptiker eigentlich zur Behauptung, dass Türkenkopftücher Deutschland wiederaufgebaut haben?

    Ich zitiere Dr. Udo Ulfkotte:

    Seit 2011 existiert der türkische Vorschlag, die Leugnung der angeblichen türkischen Aufbauleistungen nach dem Krieg in Deutschland zum Tatbestand der Volksverhetzung zu machen und schwer zu bestrafen. Türkische Verbände fordern auch einen bundeseinheitlichen Gedenktag für den (angeblichen) türkischen Wiederaufbau Deutschlands nach dem Krieg. Und sie fordern ein Mahnmal vor dem Deutschen Reichstag, mit dem an die Errettung Deutschlands aus der Trümmerlandschaft durch Türken erinnert werden soll. Das Ganze ist der pure Wahnsinn, zu dem unsere Politiker fleißig nicken, weil es um die türkischen Wählerstimmen geht. Wir sollten unseren kulturfremden orientalischen Migranten kein Denkmal, sondern ein Mahnmal setzen. Ein Mahnmal für die Opfer der Inzucht.

    Quelle: Alptraum Zuwanderung von Dr. Udo Ulfkotte, Kopp Verlag, 1. Auflage Oktober 2011, Seite 101.

    Zurück zum Thema: Unter Strafe würde ich das erst einmal nicht stellen, jedoch an den gesunden Menschenverstand appellieren…

  155. Die Türken haben Deutschland nach dem Krieg aufgebaut. Die waren (und sind immer noch)strunzdumm,faul und gar nicht da, aber die haben Deutschland aufgebaut. Isch schwör!

    Muss ich dafür jetzt in den Bau? Wegen „Tatsachenleugnung“?

  156. #213 nicht die mama (22. Dez 2011 20:09)
    Wie stehen die Skeptiker eigentlich zur Behauptung, dass Türkenkopftücher Deutschland wiederaufgebaut haben?/i>
    Meinungsfreiheit oder Lüge?

    …eine dreiste Lüge, die aber trotzdem noch straffrei behauptet oder geleugnet werden kann ! 🙂

    Und sollte man Lügner nicht abstrafen?

    …einkerkern ! 🙂

    “Herr Künast ist ein Mann!”

    …diese Behauptung ist nur falsch, aufgrund der Anführungszeichen.
    Ja er ist ein Mann ! 🙂

    http://1.bp.blogspot.com/-q5gjlmmaTp0/TVcHAKgjjBI/AAAAAAAABLI/BQ6Zwyx19so/s1600/kuenast-kommt.jpg

  157. #206 UltraOrthodoxerUngläubiger

    “Mittlerweile” hat er gesagt, und damit hat er dann doch irgendwie recht.“

    Die Deutschen sind zu 99 Prozent schon zu blöde, die Bundestagsrede von Papst Benedikt über den Positivismus zu verstehen.

    Der Islam IST ein Teil Deutschlands, die Hell’s Angels SIND ein Teil von Deutschland, die Scientology Church IST ein Teil von Deutschland, jeder einzelne Haufen Hundeschei**e ist ein Teil von Deutschland.

    In einer Demokratie bestimmt das Volk, was Teil eines Landes SEIN SOLL und was morgen ein Teil des Landes SEIN WIRD.

    Der Positivismus ist objektiv. Wer objektiv ist, ist kein Subjekt mehr, so wie Deutschland, daß es schon seit Jahrzehnten nicht mehr gibt. Subjekte WOLLEN etwas und wenn der Feind etwas anderes will, dann gibt es eben Zanke.
    Deutschland ist aber eine Cissy, die mit dem Feind „reden“ will und in das bei ganz eilieb hat („Willkommenskultur“).

  158. Ultrausw.

    Es gibt keine Menschenwürde. Wenn Du weißt, wer die definiert UND garantiert, sag’s mir. Ansonsten, einfach mal die …

  159. #196 fritzberger78 (22. Dez 2011 19:41)

    Welche Wahrheit?

    Die, Dass Sie, Herr F.B., Mohammedaner und Ihre Qualifikationsnachweise Fälschungen sind, die Sie in Tunesien haben anfertigen lassen?

    Und wagen Sie nicht, mich angesichts Ihrer Aussagen zu Gesetzen nun verklagen oder mich anderweitig an der Verbreitung dieser Wahrheit hindern zu wollen oder mich wegen der Wahrheit zu kritisieren.

    Wenn Polemik, dann richtig. 😀

  160. Irgendwo weiter oben schrieb jemand :

    „…Natürlich ist es ein Stück weit gegen die Meinungsfreiheit. Allerdings ist dieser Preis akzeptabel, wenn man der Wahrheit damit dient und der Zukunft einen Gefallen tut….“

    das mit „akzeptalem Preis“ ist so eine Sache ; kenn ich aus Diskussionen mit Links über Millionen Stalinopfer :

    Fazit : „kollateralschaden für eine gute Sache“ , quasi „der Preis ist akzeptabel“

    Solche „akzeptalen“ Details sind gemeinhin aber nur der Faden an dem man anfängt letztendlich die ganze Sache „aufzuräufeln“.

    Der Spruch „Wehret den Anfängen“ kommt nicht von ungefähr!

    Wer wird denn die moralische Instanz sein , die dann im Einzelfall entscheidet , welcher Preis akzeptabel ist. Welche Ansicht verboten wird und welche nicht ? Wie weit wird man gehen ?

    Man denke an Niemöllers : „erst holten sie die Kommunisten , ich habe geschwiegen , denn ich war ja kein Kommunist ; dann holten sie die gewerkschafter …“

    Die Holocaust-Leugner …. nevermind
    Die Genozid-an-den-Armenier-Leugner …. prächtig („TRIFFT JA DIE RICHTIGEN“)

    die Stalinmassenmord-Leugner … na endlich

    und dann steht die Gedankenpolizei vor meiner Tür weil ich Klimawandel-Leugner bin ….

    willkommen im Gulag….

    Das erinnert mich an Bismarck :
    „Ich misstraue dem Wort Freiheit , denn jeder will die Freiheit NUR FÜR SICH“

  161. #188 abendlaender11 (22. Dez 2011 19:35)

    Die können noch ganz anders. Brain crimes, hate speech, hate crimes werden mit immer umfangreicheren Gesetzen verfolgt.
    Soll man sich jetzt freuen, wenn unsere Feinde diesen Krieg führen und es dabei, zwischendrin und lustiger Kollateralschaden, auch schon einmal den anderen Feind trifft, den wir auch haben.

    Ja. Denn die ganzen Varianten der GEDANKENVERBRECHEN und ihrer Verfolgung sind doch schon längst da. Unabhängig von uns – „wir“ sind doch nicht von Voltaire abgewichen.

    Ich wundere mich über einige hier, die der Meinung zu sein scheinen, man müsse das französische Gesetz nur ablehnen, dann habe man hier paradiesische Zustände zurück. Um mit Skuld zu sprechen: „Märchenwelt“ (gefällt mir immer besser…)

  162. @ #180 Wilhelmine
    „….Es geht hier nicht um irgendeine “Meinung”, sondern um Leugnung von Tatsachen!…“

    Zur Meinungsfreiheit gehört, meinem Erachten nach, den Zweifel an Tatsachen äußern zu dürfen.

    Jedem steht es frei diesen Zweifel als Schwachsinn abzulehnen, besser noch zu widerlegen.

    Natürlich spielt es dabei eine Rolle ob Menschen durch diesen Zweifel beleidigt, oder ihr Andenken herabgewürdigt wird, siehe Holocaust.

    Wie lange sollte so ein Gesetz aber Gültigkeit besitzen?
    Woran macht man das fest ? Bis kein Zeitzeuge mehr lebt, oder es keine Gesellschaftliche Relevanz mehr hat, oder gilt es für immer?

    Wenn jemand die Greul des 30 jährigen Krieg leugnet, dann bestreitet er ebenso eine historische Tatsache, aber niemand wird ernsthaft eine Strafe fordern.

  163. #206 UltraorthodoxerUnglaeubiger (22. Dez 2011 19:55)
    @#200 Sebastian:
    Schade, Deine Kommentare sagen mir sonst zu 🙁 . Es gibt Tatsachen und Tatsachen. Dass der Islam zu Deutschland gehört, ist eine Meinung eines verirrten Präsidenten. Man kann das aber nicht mit historisch belegten Taten vergleichen, zumal Wulffs Aussage dehnbar ist.

    “Mittlerweile” hat er gesagt, und damit hat er dann doch irgendwie recht.

    ———————————————————

    Oh, dich habe ich ganz übersehen, das tut mir leid .
    Man kann nicht bei jedem Thema einer Meinung sein, leider .

    Es kommen bestimmt wieder Themen, bei dem sich unsere Gedanken ergänzen ! 😉

    …nicht die mama, weicht heute auch ein wenig von meiner Meinung ab, aber das macht nischt, in den entscheidenden Punkten sind wir uns alle wieder einig !! 🙂

  164. #226 Stefan Cel Mare

    „Denn die ganzen Varianten der GEDANKENVERBRECHEN und ihrer Verfolgung sind doch schon längst da.“

    Du denkst strategisch im Hier und Jetzt, und ich rege mich über die Akzeptanz von Gesinnungsrecht – auch hier auf PI – auf.
    Paßt schon!

  165. #220 Sebastian (22. Dez 2011 20:19)

    Künast ist eindeutig ein Kerl, allerdings würde er als Leugnungsgesetzablehner mich sicher gern wegen Fraulichkeitsleugnung verklagen. 😀

    Tja, nachdem die Wiederaufbaulüge nicht strafbar ist und sogar von einigen Regierungsmitgliedern ausgesprochen wird, dürfte diese Lüge innerhalb einer Generation als erklärte Tatsache im Volksgedächtnis verankert sein.

    Die paar Ewiggestrigen, die behaupten, dass deutsche Trümmerfrauen und Kriegsheimkehrer Deutschland wiederaufbauten, sind verwirrte Irre, die man ihren Blödsinn labern lassen muss.
    Meinungsfreiheit und so, Ihr wisst schon.

  166. #222 abendlaender11 (22. Dez 2011 20:21)

    Nicht zu vergessen: die Gesinnungsdiktatur ist ein Teil Deutschlands.

    Die Kneipenschlägerei ist übrigens auch ein Teil Deutschlands.

    In beiden Fällen geht es NICHT darum, ob ICH sie will, oder nicht. Es geht darum, dass – wenn ich denn ungewollt in eine Kneipenschlägerei verwickelt werde – ich selbstverständlich dem Gegner ebenso eine Flasche Bier über den Schädel ziehe, wie er es umgekehrt mit mir auch machen würde.

    NUR darum geht es.

  167. #229 abendlaender11 (22. Dez 2011 20:31)

    Ich bin natürlich PRINZIPIELL auch GEGEN Kneipenschlägereien.

  168. #223 boargenes

    „Es gibt keine Menschenwürde. Wenn Du weißt, wer die definiert UND garantiert, sag’s mir.“

    Eben-t! Ganz großartiger und sehr wichtiger Kommentar.

    1.) Man kann selber für seine Würde sorgen, indem man z.B. keine Ehrenmorde begeht.
    2.) Die MENSCHENrechte und die MENSCHENwürde sind ein Herrschaftsinstrument. Am besten herrscht man mit Wortfetischen, deren Bedeutung nicht klar ist und die also beliebig ausgelegt werden können, um den Gegner schachmatt zu setzen.
    3.) Wer dumme Fragen über die MENSCHENrechtskonventionen oder über die MENSCHENwürde stellt, der ist ein Natzieh.

    Jede Zivilisation kann über negatives Recht ein Fundament legen zum Schutze des Lebens und des allgemeinen Friedens, z.B. „Du sollst NICHT töten, Du sollst NICHT stehlen …“

    Unsere Kultur basierend auf Freiheit und Eigentum wird zerstört über positives Recht: „Du sollst das Opfah (Frau, Mohammedaner, Homosexueller) in Deiner Firma einstellen, es ist das MENSCHENrecht des Opfahs, in Deiner Firma zu arbeiten.“

  169. @ #227 Steinhauer (22. Dez 2011 20:27)

    Lieber Steinauer, der 30 jährige Krieg ist jetz aber weit hergeholt, der wird auch nicht geleugnet.

    Armenien dankte Frankreich offiziell für das Genozid-Gesetz!

    Der französische Staat hat damit bewiesen, dass die Menschenrechte die höchsten Werte überhaupt seien, sagte der armenische Außenminister „Edward Nalbandjan“ in Eriwan!

    Der Zentralrat der Armenier in Deutschland fordert nun auch ein ähnliches Gesetz in der Bundesrepublik. LACH : )

  170. @abendlaender11

    Ich bestreite, dass die Türkei dem Erdogan gehört. Und solange in der Türkei solche Zustände herrschen, hat sie in der EU nichts verloren.

    Ich hoffe – vermutlich vergebens – dass in Frankreich jetzt die Doppelzüngigkeit Erdogans thematisiert wird.

  171. „….@#211 boanerges:

    Ob der Völkermord an den Armeniern eine Tatsache ist oder nicht, spielt keine Rolle. Es geht nur darum, ob wir eine Gesinnungsdiktatur wollen, oder nicht.

    Schon mal auf die Idee gekommen, dass Gesinnungsdiktaturen durch den Missbrauch der Meinungsfreiheit an die Macht gekommen sind??? Spätestens hier brechen die Gegner des neuen Gesetzes zusammen.

    Noch einmal: Es geht nicht um eine Gesinnungsdiktatur, sondern um die Menschenwürde!!!….“

    Ich glaube kaum , daß man einem Genozidopfer die Würde wiedergibt oder erhält in dem man ihm mitteilt , daß Leugner nunmehr in den Knast wandern….

    Ist wohl wie bei anderen Sachen des täglichen Lebens auch : eine Entschuldigung oder Freundlichkeit die nicht „von Herzen“ kommt , ist wertlos.

    Opfer einer solchen Gewalt sind per se Inhaber einer bestimmten Würde , die sie über Ihre Peiniger erhebt.

    Wo bleiben denn die Strafen für Antifanten die in Dresden grölen : „Bomber Harries do it again“ ?? Wo bleibt die Würde dieser Opfer ?

  172. #233 Stefan Cel Mare

    „Ich bin natürlich PRINZIPIELL auch GEGEN Kneipenschlägereien.“

    Das soll Dir hier auf PI jetzt noch jemand abnehmen?

    War gut, Dein Vergleich, habe sehr gelacht beim Lesen, danke!

  173. #230 nicht die mama (22. Dez 2011 20:32)
    Künast ist eindeutig ein Kerl, allerdings würde er als Leugnungsgesetzablehner mich sicher gern wegen Fraulichkeitsleugnung verklagen. 🙂

    Kann er nicht, es ist eine Tatsache !

    Bei der ganzen Diskussion möchte ich noch anmerken, daß ich jetzt kein Dünnschiß oder Kopfschmerzen bekomme, nur weil die FranzHosen dieses Gesetz beschlossen haben .

    Grundsätzlich erfreue ich mich an jedem Knieschuß auf EgoWahns Kniescheiben ! Auch in diesem Fall !

    Ich wollte lediglich meine grundsätzlichen Bedenken zum Ausdruck bringen . Das dies in solch eine Grundsatzdiskussion ausartet, konnte ich nicht annehmen und lag auch nicht in meinem Interesse .

    Aber, es bleibt dabei Künast ist ein Mann !

    Berlin grüßt Bayern

  174. @ #219 UltraorthodoxerUnglaeubiger (22. Dez 2011 20:16)

    Da hast dir aber nicht die beste Quelle rausgesucht. Ich verfolge die Genozidleugnung an den Armeniern seit langem und mancher Offizielle welcher einen Genozidleugner wie den türkischen Generalkonsul Ari hofierte in meinem Umland bekam schon Post von mir mit dem Film Aghet. Insofern bin ich sicher kompetent. Den türkischen Verband welcher einen Gedenktag für den WIEDERAUFBAU von Deutschland forderte bzw. ein Mahnmahl vor dem Deutschen Reichstag (mit dem Wort hab ich Schwierigkeiten) fordert, dieser türkische Verband ist mir nicht bekannt. Bitte belege dies mit Quellen. Allerdings kenne ich viele Türken welche die Mähr von Deutschland aus Trümmern aufgebaut erzählen und die jüngeren auch selbst glauben.

    Zusammengefaßt: Bitte seriöse Quellen für Ulfkottes Behauptung.

  175. #237 ovd1965

    „Schon mal auf die Idee gekommen, dass Gesinnungsdiktaturen durch den Missbrauch der Meinungsfreiheit an die Macht gekommen sind???“

    Stimmt schon. Hätten wir in Deutschland hinreichend Gesetze gegen die Verleugner von Genoziden, dann wäre unser jetziges Establishment gar nicht an der Macht.

    Wir hätten die dann angezeigt und gesagt: Moment, Ihr habt bei Khomeini geschwiegen, habt bei Stalin die Klappe gehalten, bei Mao nicht gesagt und nicht bei Pol Pot.
    So, jetzt bekommt Ihr eine Strafe, Ihr dürft nicht regieren, fahrt weiter Taxi, arbeitet etwas Anständiges.

  176. #240 Sebastian (22. Dez 2011 20:45)

    Passt doch, man muss ja nicht immer einer Meinung sein, um an einem Strang ziehen zu können.

    Du hast schon Recht damit, dass solche Gesetze auch einen Missbrauch zulassen, je nachdem, wer die Hoheit darüber besitzt.

    Grüsse zurück nach Berlin

  177. Tschuldigung, aber ich hab damit ein persönliches Problem:

    Die Leugnung einer geschichtlich erwiesenen Tatsache unter Strafe zu stellen kann ich nicht nachvollziehen.

    Bei uns wird die Leugnung des Holocaust dem eines Verbrechens gleichgestellt. D.h. Holocaust-Leugnung = Verbrechen. Das will in meinen „Gerechtigkeits-Schädel“ einfach nicht rein. Wo ist die Grenze? Da sagt einer „das glaub ich einfach nicht“ = Verbrechen?

    Es geht nicht darum, z.B. die Juden-Verfolgung und -Vernichtung im Dritten Reich zu leugnen – ich denke, die sind bewiesen und belegt, an den Fakten gibt’s nichts zu rütteln.

    Aber die Gedanken sind (und bleiben gottseidank immer und ewig) frei . . .
    und freie Gedanken können niemals wie ein Verbrechen geahndet werden!

  178. #239 nicht die mama:

    Bin halt anderweitig im Moment sehr eingespannt zum selben Thema auf Facebook.

  179. #236 Vasil

    „Ich bestreite, dass die Türkei dem Erdogan gehört. Und solange in der Türkei solche Zustände herrschen, hat sie in der EU nichts verloren.“

    Ich lehne es ab, mich zu fragen, ob die Hell’s Angels im Bundestag etwas zu suchen haben oder die Maoris in der EU. Wer sich bestimmte Fragen stellt, der hat den Feind schon ins Haus gelassen.

    Ich bin für Segregation: Der Westen hat sich im Wesentlichen erst einmal aus der Welt der Mohammedaner herauszuhalten. Der Abwurf von MENSCHENrechtsbomben raubt dem Westen jegliche moralische Legitimation.

  180. Wilhelmine,

    ich habe nicht geglaubt, daß man so verblödet sein kann.

    Die „Menschenrechte“ seien das höchste Gut, schreibst Du, ich kann es wirklich kaum glauben.

    Welche Menschenrechte?

    Das Recht auf Atmen? Auf „soziale Gerechtigkeit“? Auf freien Sex? Auf freien Drogenkonsum? Auf „Kotzen vor der Apotheke“? Auf Arbeit? Auf sauberes Wasser? Auf rattenfreie Wohnungen?

    Oder meinst Du gar das Recht auf Leben?

    Wenn ja, wer definiert und garantiert das? DU? Dann musst Du Gott (oder gendergerecht) Göttin sein.

  181. #244 nicht die mama (22. Dez 2011 20:51)

    Ach ist das schön, erst zerren wir uns gegenseitig imaginäre Pullen über die rechtspopulistische Rübe….

    ….und nun, nach großem Blutverlust auf beiden Seiten näher wir uns wieder an, lehnen uns entspannt zurück und trinken unseren Rollbusch Tee aus der Schnabeltasse weiter…

    …und sind wieder glücklich ! 🙂

  182. Schön wenn der Türke sich ärgert, denn natürlich war es ein Genozid.

    Schlecht allerdings, dass hier wiederum eine Meinung, auch wenn sie unwahr ist, verboten wird.

  183. Ich denke, dass Bestrafung ein ungeeignetes Mittel ist, der Wahrheit Bahn zu brechen, d.h. ich lehne das Prinzip, gewissen Tatbeständen quasi durch Zwang Geltung zu verschaffen, ab, denn erstens verhilft man dem Bestraften damit nicht zur Einsicht und zweitens könnte dieses Prinzip, also Bestrafung wegen des Leugnens von historischen Tatsachen, auch missbraucht werden.

    Der richtige Weg ist immer die Argumentation, die sich auf Wissen stützt, und namhafte Wissenschaftler, Historiker haben sich mit dem Thema des Genozids an den Armeniern, auch an den Aramäern und Pontos-Griechen auseinandergesetzt.

    Derjenige, der meint, sich diesen Fakten entziehen zu müssen, wird schwerlich fundierte Gegenargumente finden, er wird sich letztendlich durch Leugnung ein Armenzeugnis ausstellen, er wird belächelt werden, zumal der Genozid – als Vorläufer der Shoa – von vielen Ländern anerkannt wird. Die Fakten sprechen für sich. Derjenige, der sich nicht zu seiner Schuld bekennt, der vor lauter an Dummheit grenzendem Hochmut namhaften Wissenschaftlern Geschichtsklitterung – entgegen aller Beweise jeglicher Art, Fakten, Zeitzeugenaussagen – unterstellt, macht sich zum Narren, und Erdogan ist ein solcher. Aber eine Aufarbeitung steht seinem islamischen Herrenmenschendenken entgegen. Man könnte Mitleid mit dieser bedauernswerten Kreatur haben.

    Dieses totalitäre Denken führte auch zu dem Gesetz, dass in der Türkei die Nichtleugnung des Völkermordes an den Armeniern unter Strafe gestellt wurde. Menschen wie Orhan Pamuk, die sich mit der Geschichte auseinandergesetzt haben, werden verfolgt, andere flüchteten ins Exil.

    Nichts anderes geschieht nun in Frankreich, in gewisser Weise stellen sich die französischen Abgeordneten auf eine Stufe mit den Türken. Die Verfolgung derer, die anderer Meinung sind, werden abgestraft. Sie können doch anderer Meinung sein, aber ihre Meinung ist nichts wert, gerade weil dieser Völkermord nicht geleugnet werden kann, denn an der Wahrheit kommt keiner vorbei. Das beste Beispiel sind die Türken, zum Großteil ein jämmerliches Volk von dummdreisten mohammedanischen Ultra-Nationalisten.

  184. Neuer Versuch:

    Wilhelmine,

    ich habe nicht geglaubt, daß man so verbloedet sein kann.

    Die “Menschenrechte” seien das höchste Gut, schreibst Du, ich kann es wirklich kaum glauben.

    Welche Menschenrechte?

    Das Recht auf Atmen? Auf “soziale Gerechtigkeit”? Auf freien S.e.x? Auf freien Drogenkonsum? Auf “Ko.tz.en vor der Apotheke”? Auf Arbeit? Auf sauberes Wasser? Auf rat.tenfreie Wohnungen?

    Oder meinst Du gar das Recht auf Leben?

    Wenn ja, wer definiert und garantiert das? DU? Dann musst Du Gott (oder gendergerecht) Göttin sein.

  185. #248 Sebastian (22. Dez 2011 20:56)

    Ab und zu mag ich etwas zu zynisch sein, das stimmt, aber als imaginäre Pulle war keiner meiner Beiträge gedacht. 😀

  186. #235 Wilhelmine

    „Der französische Staat hat damit bewiesen, dass die Menschenrechte die höchsten Werte überhaupt seien, sagte der armenische Außenminister “Edward Nalbandjan” in Eriwan!“

    Die MENSCHENrechte braucht man dazu, daß Kinderschänder, die lange im Knast gesessen haben, auf ihre alten Tage doch noch ein bißchen Spaß in der Freiheit haben.
    Die MENSCHENrechte braucht man dazu, um die Kinder von Barbaren ohne Aufenthaltsgenehmigung an den Schulen zu unterrichten und die Eltern nicht abzuschieben.
    Die MENSCHENrechte sind dazu da, daß sich der naive Spießer die völlige Entgrenzung und Entstaatlichung seines Landes gefallen läßt.

  187. @ WSD

    Ich kann Sie sehr gut verstehen. Aber der Völkermord an den Armeniern und den tausenden Kindern ist noch nicht vorbei. Es werden
    immer noch Armenier in der Türkei ermordet.

    http://www.veoh.com/watch/v2000163164z32gHy

    Und deswegen kann ich es verschmerzen, wenn die Meinungsfreiheit an dieser Stelle ein Problemchen darstellt.

    Wenn die Faschisten in der Türkei ihre Massenmorde offenlegen, dann kann man wieder darüber reden. Aber so lange gehört auf einen groben Klotz ein grober Keil.

  188. @ r2d2

    Europa sollte vielmehr verhindern, dass so etwas nie wieder vorkommt.

    Äh, ich nehme doch an Du meinst: Europa sollte vielmehr verhindern, dass so etwas je wieder vorkommt!

  189. Es bestreitet wohl niemand hier, dass der Holocaust an den Juden genauso wie der Genozid an den Armenier stattgefunden hat. Aber warum eine gegenteilige Ansicht unter Strafe stellen? Leben wir in einer Diktatur oder in einem liberalen Staat, wo Meinungsfreiheit herrscht? Meinungsfreiheit heisst eben auch, dass man mit manch unsinniger Meinungsäusserung leben muss, wer das nicht kann, wäre wohl in der DDR besser aufgehoben gewesen. Auch PI könnte eines Tages auf einer Verbotsliste stehen.

    In der Schweiz ist ja das Leugnen des Holocausts mit dem dem Antirassismusgesetz auch unter Strafe gestellt. Es war ja dann unser ehemaliger SVP Bundesrat Blocher, der vor ca. 5 Jahren ausgerechnet bei einem Besuch in der Türkei sich abfällig über das Antirassismusgesetz äusserte. Das für alle SVP Anhänger, die heute solchen Meinungsknebelungsgesetzen à la France zujubeln. Wo bleibt denn da die liberté??

  190. Erdogan hatte schon 2010 gedroht, 100.000 Armenier aus der Türkei zu deportieren.

    Diese Armenier sind für Erdogan ‚Illegale‘. Weil sie nur das Aufenthaltsrecht haben, aber keine türkische Staatsbürgerschaft.

    Erdogan wörtlich:

    Wenn nötig, kann es passieren, dass ich diesen 100.000 sagen muss, das sie in ihr Land zurückgehen sollen, weil sie nicht meine Staatsbürger sind. Ich muss sie nicht in meinem Land behalten.“

    http://www.welt.de/politik/ausland/article6815281/Tuerkei-droht-100-000-Armeniern-mit-Deportation.html

    Dem Erdogan traue ich zu dass er nun gegen die Armenier in der Türkei vorgeht, er hat „schrittweise Konsequenzen“ angekündigt.

  191. #259 Sebastian

    „Äusserst unterhaltsamer Beitrag !“

    Aber auf FAKTEN basierend. Ein Norwegischer Mediziner hat die Erteilung von Hausaufgaben als einen Verstoß gegen die MENSCHENrechte angeprangert, in einer britische Klinik darf man die Neugeborenen nicht betrachten, es sei ein Verstoß gegen die MENSCHENrechte („Selbstbestimmung“).

    Und in den Themensträngen der Dorfzeitungen „denken“ und diskutieren die MENSCHEN, die dort Beiträge schreiben, hier und heute 2011 tatsächlich in solchen Kategorien der MENSCHENrechte, Eigentumsrechte, Vertragsfreiheit, Demokratie, das war einmal.

  192. Selbst wenn man unterstellt, das die Entscheidung des französischen Parlaments falsch gewesen sein könnte, so muss man dennoch anerkennen, dass die Franzosen etwas gemacht haben. Wir dagegen, machen – gar nichts!
    Dazu Dante Alighieri in Die göttliche Komödie:
    „Der heisseste Platz der Hölle ist für diejenigen reserviert, die sich in Zeiten grosser moralischer Krisen neutral verhalten!“

  193. @ #254 abendlaender11 (22. Dez 2011 21:01)

    Die MENSCHENrechte braucht man dazu, daß Kinderschänder, die lange im Knast gesessen haben, auf ihre alten Tage doch noch ein bißchen Spaß in der Freiheit haben.

    Ist schon wahr was Du sagst… auch wenn Sarkotzi wahltaktisch agiert.. dennoch… das kommt gut beim ersten Mal ….die Menschenrechte…

  194. Ich möchte den Mitforisten einen mEn sehr zutreffenden Leserbrief aus der heutigen FAZ zum Thema nicht vorenthalten:

    „natuerlich kann das eingestaendnis dieses voelkermordes durch die tuerkei,

    dieses in der geschichte der voelker 2 maligen verbrechens, nur ein erster schritt sein.
    danach muss zuegig die aufarbeitung in aussicht genommen werden.
    leitfaden fuer die tuerkei kann hier nur die deutsche wiedergutmachung sein.
    die armenier sollten nach art der jewish claim agency und der einschlaegigen juedischen interessen verbaende ihre schadenersatz- u. restitutionsansprueche artikulieren.
    da geopolitisch nichts dagegen spricht,(wie etwa der eisene vorhang nach wkII),
    sollte man auch ueber eine wiederansiedlung der armenier, z.b. in stadt und provinz van, nachdenken. die wiederansiedlung sollte von grosszuegigen wieedereingliederungshilfen begleitet werden.
    ein erstes zeichen des guten willens waere vielleicht die herausgabe des armenischen kirchenschatzes an das arm. patriarchat.
    ausserdem sollte die aufarbeitung der armenienfrage durch die tuerkei als gesondertes kapitel den eu-aufnahmebdingungen fuer tuerkei hinzugefuegt werden.“

  195. @ #248 boanerges (22. Dez 2011 20:55)

    Kannst Du nicht lesen?

    Nicht ich, sondern der armenische Außenminister „Edward Nalbandjan” hat das in Eriwan gesagt!

  196. Keine Meinungsäußerung, sondern nur einmal zum Überlegen: Die Erde ist ein Scheibe und es gibt keinen Gott. Diese „Wahrheiten“ dürfen von jedem Menschen verbreitet werden, aber wenn statt Gottesleugnung „ein“ Völkermord bestritten wird, werden Strafen ausgesprochen. Schöne Welt!

  197. „……..

    #243 abendlaender11 (22. Dez 2011 20:50)

    #237 ovd1965

    “Schon mal auf die Idee gekommen, dass Gesinnungsdiktaturen durch den Missbrauch der Meinungsfreiheit an die Macht gekommen sind???”

    Stimmt schon. Hätten wir in Deutschland hinreichend Gesetze gegen die Verleugner von Genoziden, dann wäre unser jetziges Establishment gar nicht an der Macht.

    Wir hätten die dann angezeigt und gesagt: Moment, Ihr habt bei Khomeini geschwiegen, habt bei Stalin die Klappe gehalten, bei Mao nicht gesagt und nicht bei Pol Pot.
    So, jetzt bekommt Ihr eine Strafe, Ihr dürft nicht regieren, fahrt weiter Taxi, arbeitet etwas Anständiges…….“

    Du sagts :
    „Hätten wir in Deutschland hinreichend Gesetze gegen die Verleugner von Genoziden, dann wäre unser jetziges Establishment gar nicht an der Macht……“

    Ersteinmal glaub ich eben nicht das Quantität
    an Ver-und Geboten die „Welt verbessert“ und schon gar nicht im Bereich der Gedanken/Meinung.

    Hätten wir „Katynleugner“ eingesperrt, hätten wir sie 1992 wieder rauslassen müssen, weil Trunkenbold Jelzin beiläufig erwähnt „Sorry das waren wir“.

    In den Geschichtsbüchern meiner Kindheit stand , daß zehntausende Sklaven beim Pyramidenbau zu Tode geschuftet worden sind.
    Heute heisst es , die wurden größtenteils von freiwilligen, angestellten Handwerkern gebaut.
    Hätten wir dann heute das Pyramidenbauer-Genozid-Leugnungsverbot einfach per Federstrich aufgehoben?

    1.)
    Es sind schon soviele „Wahrheiten“ und Offenkundigkeiten lauthals oder stillschweigend versenkt worden.
    2.)
    IMMER wird es Leute geben , denen es eben nicht um die Würde der Opfer geht , sondern um GANZ ANDERE Dinge.
    3.)
    Weder die Würde der Opfer, noch die Wahrheit braucht , von der Justiz gereichte, Krücken um aufrecht zu stehen.

    Ich persönlich meine eben, daß solche Gesetze die Büchse der Pandora öffnen ….

    wen werden wir morgen einsperren ?

    den Klimamwandel-Leugner ?

    den Leugner der unbefleckten Empfängnis

    den Leugner des Genozids an den Indianern ?

    ja, jetzt werden die Freunde der „ohne-wenn-und-aber-Freundschaft“ zu den Amerikanern wieder aufheulen

    seht ihr , so ist das mit dem Blickwinkel auf den „Genozid“………..

    am besten ist wir verbieten GESCHICHTE an sich

  198. #269 Autentico und so:

    Gefährlich wird es erst wenn man sagt:

    Gott ist Atheist

    Und doch ist das wahr, denn er erkennt kein höheres Wesen an 😉

  199. #270 ovd1965

    „am besten ist wir verbieten GESCHICHTE an sich“

    Die MENSCHEN draußen im Lande lassen sich ganz gerne Geschichte(n) erzählen.
    Z.B. daß die Gammler 1968 den Faschismus in Deutschland abgeschafft hätten.
    Hübsch ist auch die „Bibel in gerächter Sprache“, als das Kind des göttlichen Wesens geboren wurde, arbeiteten Hirtinnen und Hirten auf dem Felde. (Es gab keine Hirtinnen.)

    Wann ließt man überhaupt von dem ganzen Dschihad seit Mohammeds Zeiten, von 50-100 Millionen massakrierten Hindus, von den ganzen weißen Sklaven, die die Mohammedaner in Europa geraubt haben, als sie oft sogar recht hoch hinauf in den Norden fuhren?

    Na ja, der Sozialist Orwell hat schon vor langer Zeit aus dem Nähkästchen geplaudert.
    Der Biedermann denkt eben, wird so schlimm nicht sein.
    Aber es ist noch viel schlimmer.

  200. Vive la France!
    weiter so

    …kommt Leute wir können sowas hier auch, das wäre neben der Wahrheit auch eine schöne Geste und Ihr wisst das…

    Lasst uns eine Initiative gründen. Wer könnte hier öffentlich gegen so etwas sein?

  201. Erdogan verkündete heute acht Sanktionen gegen Frankreich:

    Die Türkei habe bereits ihren Botschafter abgezogen, außerdem kündigte Erdogan acht weitere Maßnahmen an.
    So würden alle politischen, wirtschaftlichen Beziehungen abgebrochen und auch innerhalb der EU gäbe es keine Zusammenarbeit mehr.

    Die Flugerlaubnis ist aufgehoben, jeder Flug muss einzeln um Landeerlaubnis bitten. Militärische Schiffe dürfen in der Türkei nicht mehr anliegen.
    Alle gemeinsamen Militäroperationen werden ab sofort beendet.
    Jede politische Konsultation wird gestoppt.

    Erdogan unterstrich, dass das nur der erste Schritt sei. „Je nachdem wie sich Gesetz in Frankreich entwickelt, werden wir weitere Schritte einleiten.“

    http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2011/12/19394/%E2%80%9Ein-unserem-land-gibt-es-keinen-genozid%E2%80%9C/

    Und er will er jetzt alle islamischen Staaten im Mittleren Osten und Nordafrika gegen Frankreich aufhetzen:

    Außerdem kündigte Erdogan an, Land für Land in Afrika und im Mittleren Osten zu bereisen, um den Ländern einzeln zu erzählen, was man sie an französischer Geschichte jahrelang vergessen machen wollte.

  202. #272 fritzberger78

    „Gefährlich wird es erst wenn man sagt:

    Gott ist Atheist

    Und doch ist das wahr, denn er erkennt kein höheres Wesen an“

    Was soll gefährlich werden, daß Sie sich hier blamieren?

    Was wollen Sie mitteilen, daß jemand, den es ihrer Meinung nach nicht gibt, Atheist ist?
    Wie kann jemand, den es nicht gibt, irgendetwas etwas sein?
    Oder wollen Sie mitteilen, daß Gott unter den gleichen Kategorien denkt und wertet wie díe Fritzbergers dieser Welt?

    Aber lassen wir ihre Prämisse hypothetisch gelten:
    Gott ist Atheist.
    Klein Fritzchen ist Atheist.
    Weil Klein Fritzchen den Aristoteles mit seiner Logik nicht beherrscht, hält er sich nun für Gott ebenbürtig.

    Eigentlich realistisch, denn der neue Gott ist fürwahr der Mensch/die Menschheit selber, bei den Sozialisten, den Atheisten, aber auch bei den Käßmännern und Co.

  203. @ #245 AlterSchwabe (22. Dez 2011 20:53)

    Was begreifsch denn ned?

    A guats Gwissa, kommt bloaß vom schlechta Gedächdnis!

  204. Die Diskussion hier ist mir etwas zu akademisch.
    Selbst wenn dieses neue Gesetz der Franzosen nicht aus ganz hehren Motiven heraus erfolgt sein sollte, so hat es auf jeden Fall auf sehr kluge diplomatische Weise einen EU Beitritt der Türkei unmöglich gemacht. Und der türkische Gröfaz hat den Ball angenommen. „Merci , à mes Amis“.

  205. Nix neues unter der Sonne. Sind halt alle „Sensibelchen“. Sowas tut kein Muslim, und vor allem ein Türke.
    Was nicht sein kann – das existiert halt nicht.
    Ach wenn nur alle europ. Staaten, Frankreich emulieren würden: Also den Armenierholocaust unter Strafe stellen! Die Religion „Islam“ verbieten, und Moscheen und Koranschulen schliessen.
    Dann, ja dann würde er sicher Europa den Krieg erklären, u.nd dann wirds erst lustig.
    Ich würde für Religionsanhänger-Austausch plädieren.
    Alle Christen rein – alle relig. Muslime raus.
    Wetten – die Türkei wäre morgen arm wie eine Kirchenmaus.
    Warum getraut sich Europa nicht? Denn kein Land der Erde braucht den Islam, braucht keine Muslime. Denn wer braucht Gewalt und Hass, Unsitten und Missbräuche in seinem Land?
    NOBODY.
    (Übrigens sind die türk. Schulbücher – l Buch für jede KlaSSE in der ganzen Türkei – voll von Fremdenhass, Intoleranz, Chauvinismus, galoppierende Islamisierung des tägl. Lebens. Medienkontrolle. Islam Justizwesen, usw.
    Erdogan – ist der letzte – der jemandem einen Rat oder Warnung geben kann.
    Ohne finanz.Lifeline von aussen – wäre die Türkei morgen ein Armenhaus.
    Eine ziemlich sichere Voraussage: Der Islam wird versuchen – Europa zu zerstören, d.h. zu islamisieren. Alle!! islam. Staaten sind „failed states“ ohne Ausnahme!
    Wozu hat man solch niederes Niveau hereingelassen, und lässt diese unverschämte Propaganda zu???!!!

  206. @ Vasil

    Ich verstehe eure Einstellung. Auch ich bin dagegen, historische Wahrheiten mit dem Strafgesetzbuch durchzusetzen. Das gilt allerdings auch für die Leugnung des Holocausts. Ich bezweifle den nicht, bin aber dagegen, dessen Leugnung zu bestrafen. Seht ihr das auch beim Holocaust so?

    selbstverständlich. wenn meinungsfreiheit etwas wert sein soll, muss es auch erlaubt sein, historische Wahrheiten zu leugnen.

    gottseidank gibt es aber in D den §130 stgb, der uns vor solchen abscheulichen gedankenverbrechen schützt.

    apropos: wer bestimmt überhaupt, was eine historische Wahrheit ist ? die politiker ? die historiker ?

    @ nicht die mama

    Ich sagte ja, dass geschichtliche Tatsache von Propaganda getrennt gehört

    bitte erkläre mir am beispiel der jüngsten vorgänge in libyen, was geschichtliche Tatsache und was Propaganda ist.

    ich nehme mal an, geschichtliche Tatsache ist für dich: durchsetzung der menschenrechte, befreiung des landes von einem bösen diktator etc etc. Propaganda dagegen: öl, öl, öl.

    Wahrheit bleibt Wahrheit

    ja, wenn’s so einfach wäre.

  207. @#279 survivor

    „….so hat es auf jeden Fall auf sehr kluge diplomatische Weise einen EU Beitritt der Türkei unmöglich gemacht….“

    Da ist was Wahres dran.

    Ob das von Frankreich beabsichtigt war sei mal dahingestellt, aber mit einer derartig heftigen Reaktion hat sich die Türkei dann wohl selbst ins Abseits manövriert.

  208. #275 Faktencheck (22. Dez 2011 21:47)

    Oh Gott, welch ein Arschloch, welch ein neurotisches Arschloch! Das Paradebeispiel für eine Projektion. C.G. Jung hätte seine Freude gehabt.

    Erdowahn schreibt ständig seine Gedanken anderen zu, und zwar Gedanken bzw. Verhaltensweisen, die allgemein nonkonform sind.

    Hier ein Zitat aus den deutsch-türkischen Nachrichten:
    „Kaum ist das Gesetz verabschiedet, verstößt Ministerpräsident Erdo?an auch schon dagegen. Frankreich habe seine eigenen Ideale Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit abgeschafft.“

    Sicher nicht, denn es gibt nur einen, der durch Leugnung dieser Massaker an den Armeniern gegen die „Brüderlichkeit“ verstößt.

    Ich bin nun soweit, dass ich meinen vorherigen Beitrag revidiere und dieses Gesetz voll und ganz befürworte. Bin gespannt, wie die Europäer und speziell Frankreich auf Erdowahns Sanktionen reagieren. Man sollte annehmen, dass sei ein fake, aber Erdowahn ist tatsächlich so bekloppt, er ist doch der „große Führer“.

    Vielen Dank für den Link, Faktencheck!

  209. ad: Wahrersozialdemokrat!
    Was ist denn das für eine Logik:
    Wenn man den Islam verbieten würde, wäre das gleich – mit dem Verbot der Islamkritik!
    Das ist doch selbstverständlich, wenn die Religion „Islam“ verboten wäre- und es nimmt wunder – warum kein Politiker, kein Verfassungsrechtler noch nicht in Strassburg für das Religionsverbot einer eindeutigen „Hass&Gewaltreligion“ eingetreten ist.
    Eine Religion, die die Welt in „Gläubige“ und „Ungläubige“ einteilt. Die das Prädikat „Gott“ <allein ihrem "Allah" zugesteht. Die ihre Religion unter Zwang und intensiver Kontrolle hält. Die alle Nichtmuslime "bekehren oder bekämpfen" wird!
    Die in Sure 9/52 die beiden "schönsten" Dinge -SIEG ODER MÄRTYRERTUM nennt, gehört in allen nichtmuslim. Ländern verboten.
    Wie ich immer anführe, Europa hätte ein Asylland für alle Muslime sein sollen, die VOR der Gewaltreligion ISLAM geflohen wären.
    Jetzt haben wir den "arab. und den türk. Frühling" mitten unter uns! Und die einzige Frage: Wann beginnt dieser Frühling auch bei uns?(zu "blühen".) Bald fürchte ich!

  210. Erdogan in seiner grenzenlosen Selbstüberschätzung und seinem Nationalrausch verkennt, dass die Türkei Europa braucht, aber Europa kann auf die Türkei verzichten.

    Die Türkei hat keine High-Tech-Industrie, da ist sie auf Europa angewiesen.

    Dagegen kann Europa das was sie aus der Türkei zur Zeit importiert, also Obst, Gemüse und Textilien, genausogut oder billiger aus dem südlichen Europa, Fernost oder Nordafrika importieren.

  211. Ich finde es sehr bedenklich, mit welcher kindischen Leichtigkeit hier mit dem Begriff „Tatsachen“ um sich geworfen wird.

    Jeder möge in sich gehen und dort ehrlich danach suchen:

    – Woher er das mit dem Armeniergenozid weiß

    – und wie viel Zeit er in Beschäftigung mit der Geschichte des Osmanischen Reichs des frühen 20. Jahrhunderts investiert hat.

    Auch dass die Sonne sich um die Erde dreht, galt mal als Tatsache. Wenn die damals Herrschenden – tortz all ihrer Fehler – nicht wesentlich offener gegenüber der freien Rede gewesen wären als die „modernen westlichen freiheitlichen Demokratien“ würden wir das heute noch glauben.

  212. Wer kann – ohne zu googeln – auch nur einen Namen der Beteiligten nennen? Wie hieß das türkische Staatsoberhaupt damals? Was für eine Staatsform hatte die Türkei? Welche Ideologie war vorherrschend? Wie kam es zu dem Konflikt zwischen Türken und Armeniern? Was warfen die Türken den Armeniern vor? War dieser Vorwurf berechtigt, teilweise berechtigt oder unberechtigt? Falls die Vorwürfe nicht berechtig waren, welche wirklichen Gründe hatten die Türken für diesen Massenmord? Wie reagierte die Weltöffentlichkeit darauf? Wie die Nachbarstaaten? Gab es noch andere Gruppierungen außer Türken, die sich an dem Verbrechen beteiligten?

  213. In Nachrichten kam, dass die Türkei praktisch alle Beziehungen zu Frankreich eingefroren hat (wirtschaftliche, kulturelle, militärische usw.).

    Kann die Türkei nicht das Gleiche auch mit Deutschland machen – wir sind doch mit Frankreich solidarisch.
    Ach, das wäre schön…

  214. #262 Faktencheck (22. Dez 2011 21:17)

    Erdogan wörtlich:
    Wenn nötig, kann es passieren, dass ich diesen 100.000 sagen muss, das sie in ihr Land zurückgehen sollen, weil sie nicht meine Staatsbürger sind. Ich muss sie nicht in meinem Land behalten.“

    Ich bin der Ansicht, eigentlich gibt es ja nichts, wo europäische Länder sich von Erdohahn schulmeistern lassen sollten. Und Erdos Statement ist in Zusammenhang mit den Armeniern mehr als kritisch zu betrachten.

    Aber hierzulande ist ja die herrschende Meinung, es wäre keineswegs in Ordnung Flüchtlinge an der Grenze zurückzuhalten, oder gar abzuschieben… und da wünsche ich mir eine klare Aussage von unseren Politikern, in welcher sie zu unserem Recht, zu unserem Land, und zu unserem Volk stehen.

    Und da könnte man ja einfach Erdos Worte nehmen – passt!

  215. Betrachtet man die jetzt in der Kriese eingenommende Vorreiterrolle Frankreichs und Deutschlands in der EU, kann ich mir gut vorstellen, dass dieses Gesetz auch „abgesprochen“ war.
    Die Folgen wären dramatisch. Für die Türken!
    Vieleicht kommt es zu Unruhen. Hatten wir schon mal in französischen Städten. Und ganz bestimmt, werden auch jetzt solche Unruhen mit Härte niedergeworfen, mit einer klaren Botschaft an die Türken – Bleibt zu Hause! Ich hoffe sogar, dass die Türkei die 100000 Armenier ausweist. Die kann Frankreich gut aufnehmen und im Gegenzug 100000 Türken ausweisen. Ein solcher Konflikt könnte schnell auf ganz Europa überschwappen. In der Konsiquenz , üßten dann schlußendlich, auch wir sagen – Geht!!!
    Zumindestenes hat sich das Thema EU Beitritt für die Türkei ab sofort erledigt.
    Da Erdowahn ja bereits angekündigt hat, andere islamische Länder gegen Frankreich aufzuhetzen, ist auch der Ausschluß aus der NATO, nicht auszuschließen.
    Man muß der ganzen Sache immer was Gutes abgewinnen. Beugt sich die Türkei nicht und erkennt den Völkermord an den Armeniern an, gibts ne neue Weltordnung. Eine, mit einer völlig unbedeutenden Türkei. Zudem ist es eine klare Ansage an den sich ausbreitenden Islam.

    Also bitte, liebe Türken in Deutschland…. Protestiert ! Lautstark, gewalttätig ! Gebt uns etwas in die Hand, damit wir Euch wieder nach Hause schicken können.

  216. Eine Meinung zu einem historischen Ereignis – und sei sie auch noch so blödsinnig – unter Strafe zu stellen, ist völlig wahnsinnig. Letztlich zeigt der Machthaber damit ja nur, das er seinen eigenen Argumenten nicht traut.

  217. Die Türken wollen die historischen Fakten von 1915 aus dem WW I einfach nicht wahr haben.Sie leugnen bis heute den Genozid an den christlichen Armeniern mit bis zu 1,5 Millionen Toten.Und in der Tradition dieser ethnischen Säuberungen, verfahren sie auch mit den Kurden.Ethnische oder religiöse Minderheiten werden nur solange friedlich toleriert, solange sie die türkisch-islamische Mehrheit akzeptieren. Da wurde bewußt die kritische Geschichtsaufarbeitung ausgelassen.Ein Schuldeingeständnis kommt für das viel zu stolze Volk der Türken nicht in Frage.

    Anders in D, da ist es eine Straftat den Völkermord ( Holocaust/Shoa) an den Juden in den Jahren 1933-1945 zu leugnen.

    Die Türken sind ein Trojanervolk in Europa, die ein eigenes Territorium besitzen, selber nicht verfolgt werden,und in politische Bündnisse wie die NATO (und zu gerne auch EU) zu ihrem eigenen Vorteil eintreten, ohne Kompromisse eingehen zu wollen (eine mögliche Nordfront der USA im Irakkrieg 2003).

    Um es in aller Deutlichkeit zu sagen: Die Türken sind Nazis !

  218. „…..292 WahrerSozialDemokrat (22. Dez 2011 22:52)

    #289 Skuld (22. Dez 2011 22:38)

    Ganz genau weiß ich nicht was dein Problem ist? Erkläre mir doch erstmal unser Sonnensystem, den Urknall, warum das Universum sich ausbreitet, das ist zu weit hinten, wie funktioniert das mit dem Strom? Schließlich nutzt du das auch jeden Tag! Oder was ist ne Dampfmaschine?

    Es ist schon richtig, kritisch nicht einfach alles anzunehmen, gleichzeitig muss man aber auch nicht bei jedem Thema der Experte sein, um sich eine Meinung bilden zu können! Das gilt für Geschichte wie auch für Wissenschaft.

    Allerdings sollte man immer vom Glauben und Wissen bzgl. seiner Meinung unterscheiden können.

    Bzgl. diesen Themas ist die Beweislage allerdings erdrückend!….“

    : „Bzgl. diesen Themas ist die Beweislage allerdings erdrückend!….“

    also das behaupten VIELE THEMEN VON SICH SELBST !

    und das war schon immer so

    ich nehme an, damals war die Sonne-um-Erde-Dreh-sache „wohl fundiert“ , „bewiesen“ , offenkundig und „über alle Zweifel erhaben“….

    Für die übergroße Mehrheit der „wohlinformierten“ und gut gebildeten war auch KATYN EINDEUTIG , BEWIESEN ; UNZWEIFELHAFT etc

    Ich persönlich bin nun eifrigster Leser geschichtlicher Abhandlungen , allerdings käme mir bei kaum einem Thema ein „absolutistisches“ „SO WAR ES“ über die Lippen.

    Man denke an die NERO Darstellung , die wohl doch etwas „politisch-propagandistisch“ angehaucht im Bewusstsein der Menschen felsenfest Platz genommen hat.

    70 Jahre oder noch mehr „wussten“ wir : auf der Lusitania waren KEINE Waffen , die Hunnen haben nur unschuldige Zivilisten abschlachten wollten…… bis mal ein Taucher nachgeguckt hat!

    Und gerade heute kommen doch Tag für Tag durch die sich öffnenden Archive Dinge ans Licht die geradezu conträr zu lange bestehenden „Offenkundigkeiten“ stehen

    Gestern sperrten wir die ein die geleugnet haben das die Nazis Katyn verbrochen haben , morgen diejenigen die leugnen das die Sowjets Katyn verbrochen haben….. da muss man als Richter schon ein ziemlich dickes Fell haben !

    Den „breiten Interpretationsrahmen“ von Photographien haben wir ja auch anhand der unseligen Reemstma-Wehrmachtsausstellung erleben dürfen.

  219. Deutschland hat in diesem Konflikt auch etwas gut zu machen.
    So sollte Deutschland anrtkennen, dass es ein Fehler war, Öcalan auszuweisen.
    Eine Entschuldigung wäre angemessen, verbunden mit weitrechenden Befugnissen…..
    *nur Spass???!!!*

  220. Es ist schon richtig, kritisch nicht einfach alles anzunehmen, gleichzeitig muss man aber auch nicht bei jedem Thema der Experte sein, um sich eine Meinung bilden zu können!

    Doch! Bevor man den Begriff „Tatsache“ in den Mund nimmt, muss man das schon.

    Das gilt für Geschichte wie auch für Wissenschaft.

    Das galt einmal. Deshalb sind alte Erkenntnisse in den exakten Wissenschaften wasserdicht. Neuere nicht, die Geschichte ist sowieso ein Irrgarten.

    Heute gilt das wesentlich weniger als in den vergangenen Jahrhunderten. Medien und Bildungseinrichtungen lügen einfach. Oder wie war das noch mit dem Wiederaufbau und der Bereicherung? Die Redewendung „lügen wie gedruckt“ hat ihren Grund! Die Klimageschichte ist das Paradebeispiel, wie tief die Lügen sogar schon in die exakten Wissenschaften eingedrungen sind.

    Und es findet sich leider immer ein gefühliger Pöbel, der unkritisch alles frisst und begeistert nach Verboten jault.

    Bzgl. diesen Themas ist die Beweislage allerdings erdrückend!

    Das ist möglich. Aber wer meine obigen Fragen nicht beantworten kann, hat sich mit dieser Beweislage nicht befasst und kann das nicht wissen.

  221. @ #294 Meckerbock

    Du bist ja ein richtiger Stratege, der die Völker gegen einander ausspielen will. 😉

  222. Mir ist das Thema an sich nicht so wichtig.

    Es geht mir um das Prinzip, um intellektuelle Redlichkeit, realistische Einschätzung, was man weiß und was man nachplappert.

    Es ist heutzutage ungeheuer wichtig, dass wenigstens einige Menschen sich das bewahren. Das schwindet. Es gab wohl nie in der Menschheitsgeschichte ein dunkleres Zeitalters – nicht des Unwissens sondern des Falschwissens – als heute. Und meine Hoffnung und Zuversicht schwindet auch von Tag zu Tag mehr. Wahrscheinlich muss es wirklich ganz tiefe Nacht werden, bevor es wieder hell wird.

  223. jetzt wird es spannend:

    Die Türkei droht mit Wirtschaftssanktionen, sollte der französische Senat das Verbot zur Leugnung des Völkermordes an den Armeniern bestätigen. Besonders hart würden die Maßnahmen Airbus treffen.

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,805472,00.html

    Unglaublich, das wir so tief gesunken sind, dass ein rückständiges Armenhaus derart auf die Pauke hauen kann.

  224. #301 Rhainpreusse
    „Seitdem Kanzlerin Merkel und der französische Staatspräsident Sarkozy regieren, werden wir nicht einmal mehr zu den EU-Gipfeln eingeladen, wo wir früher eingeladen wurden“, sagte Erdogan.

    Also hab ich doch Recht! In meiner einzigartigen, weisen Vorausschau *grins*

  225. Justizbewehrte Geschichtsschreibung und Kontrolle des Denkens ist in jedem Fall von Übel.
    Diejenigen, die hier Bestrafung von abweichendenden geschichtlichen Ereignissen einer staatlichen Kontrolle zujubeln, werden wohl erst auf den Boden der Tatsachen zurück geholt, wenn es sie selbst betrifft.
    PC – Gegner = 15 Jahre Justizverwahrung.
    U-Bahn Totschläger = 20 Sozialstunden.

  226. @wilhemine

    Schwafeln, aber keine Ahnung von Fakten. Ich habe schon 2009 in einem Buch von Maurice Vidal (Redakteur von Riposte Laique) gelesen, dass in Frankreich friedlich gegen den EU-Beitritt der Türkei demonstrierende Armenier von Türken mit den Worten niedergeschlagen wurden „Was unsere Großväter nicht geschafft haben, das machen wir jetzt“
    Damit haben sie letztendlich den Genozid zugegeben. Aber Erdogaga der Oberislami leugnet diesen Genozid und droht einem zivilisierten Land mit Repressionen.

    Dass Sarko an den Wählerstimmen der armenisch-stämmigen Franzosen interessiert ist, sollte niemand verwundern, davon lebt man als Politiker. Die Armenier haben viel zur franzözischen Kultur beigetragen, Charles Aznavour ist einer der bekanntesten. Mohammedaner gibt es in Frankreich hingegen über Gebühr und deren Beitrag ist null.

  227. So sehr ich mit dem Grundgedanken, der hinter diesen Strafandrohungen steht, sympathisiere – und so sehr mich Spinner, die so etwas verbreiten, anwidern – so ein Gesetz, ebenso wie das, das in Deutschland das Leugnen des Holocaustes unter Strafe stellt, sind politische Gesetze, sind Denkverbote, die klar im Widerspruch zum Grundrecht auf freie Meinungsäußerung stehen. Und die deswegen in einem demokratischen Staat keine Existenzberechtigung haben!
    Meinungsfreiheit heisst, jede persönliche Meinung äussern zu dürfen, egal, wie offensichtlich irre sie auch sein mag – solange ich damit nicht in die Rechte anderer Menschen eingreife.
    Und von diesem Recht darf es keine, absolut keine Ausnahmen geben, denn man kann sich denken, welche Bevölkerungsgruppe dann ganz schnell dabei sein könnte, auch für sich und ihre kranke Ideologie so eine Ausnahme zu fordern…

  228. Eine typisch deutsche, akademische Diskussion.
    Ja, nach unserem Verständnis ist es problematisch, wenn eine Meinung eingeschränkt wird. Das ganze funktioniert aber nur, wenn wir eine homogene Wertebasis haben. Das ist aber sofort vorbei, wenn wir es mit Herrenmenschensystemen zu tun haben.

    Angesichts eines Völkermordes bei dem ein Herrenmenschensystem 1,5 Mio. wehrloser Menschen abgeschlachtet hat, echauffieren wir uns darüber, dass eines der ältesten, demokratisch legitimierten Parlamentente der Welt ein Gesetz erläßt, welches den Völkermord anprangert und das Leugnen der Wahrheit unter Strafe stellt.
    Es wird durch dieses Gesetz niemand zum Tode verurteilt. Vielleicht rettet es aber Menschen. Und mit unserer Diskussionskultur wollen wir ernsthaft gerade mit dem Argument der Menschenrechte gegen dieses Gesetz uns auflehnen?
    Gerade wenn es um die Rechte von Menschen in den Islamischen Staaten geht, muss es einem demokratischen Parlament erlaubt sein, solch ein Gesetz zu verabschieden. Ansonsten können wir aufhören, Menschenrechte durchzusetzen. Dann können die irren Machthaber auf der Welt wieder ihre Lager aufmachen und niemand eingreifen. Schließlich darf ja auch Gewalt nicht mit Gewalt beantwortet werden.
    Dann hätte man nie auf dem Balkan eingreifen dürfen usw.

    Das ist realitätsfremd.

    Bedenkenträger. Was ist das für ein Land, indem die Spaltpilze besser gedeihen, als die Menschenrechte?

    http://www.armenier-berlin.org/armenier/der-volkermord-an-den-armeniern/

  229. #312 Der Hammer

    so ein Gesetz, ebenso wie das, das in Deutschland das Leugnen des Holocaustes unter Strafe stellt, sind politische Gesetze, sind Denkverbote, die klar im Widerspruch zum Grundrecht auf freie Meinungsäußerung stehen.

    Nein, so einfach ist es nicht. Wenn Hetzer auf der Strasse gegen ganze Völker Hass sähen, dann fiele das auch unter Meinungsfreiheit? Und wenn Erdogan die Armenier oder Imame gegen Juden hetzen, dann ist das auch Meinungsfreiheit? Wenn politische Führer die Meinungsfreiheit nutzen, um wehrlose Menschen abzuschlachten, dann wird die Meinungsfreiheit sterben. Nach den Armeniern kamen die Juden dran. Die notwendige Hetze im Vorfeld, die man den Massenmördern als Meinungsfreiheit zugestehen muss, war für Millionen wehrloser Menschen das Todesurteil. Es geht nicht, dass wir ideologisch bequem schwarz-weiß-malen und die Konsequenzen daraus dann aber nicht verantworten wollen, nach dem Motto: „das haben wir nicht gewußt, das haben wir nicht gewollt.“

    Erdogan und millionen seiner Anhänger haben ein Problem mit diesem Gesetz. Theoretisch kann man in Frankreich Anzeige gegen diese Politherrscher stellen und der Typ muss mit einem Jahr Gefängnis rechnen.
    I’ve got no problem…

  230. … und nochwas: wenn Europa in Frieden überleben will, dann müssen wir uns auf viel drastischere Konsequenzen als dieses demokratisch legitimierte Gesetz gefasst machen. An den südlichen und östlichen Grenzen des alternden Europas stehen junge, gewaltbereite Herrscher, die schon heute zahlenmäßig dreifach überlegen sind und immer mächtiger werden. Die juckt solch ein Gesetz überhaupt nicht…

  231. Der Massenmord an den Armeniern begann schon etwa 1880.
    Und nur der Deutsche Kaiser W. II gab dem blutigen Süleyman die Hand, – schon damals die miese rolle Deutschlands : „Der Islam gehört zu Deutschland“, ehem, nein „. . .ist unsere Rettung !“ rief der Kaiser bei seiner Damaskusreise !

    ICH RUFE DAZU AUF, an unserer damaligen erfolgreichen GEGENAKTION anzuschließen und 2 0 1 2 einen kämpferischen DAVIDSTERN-Gedenktag zu feiern !
    – Ein Vortreffen am besten zw. Weihnachten und Sylvester, irgendwo zwischen Velbert, Düsseldorf und Wesel !
    ~ + ~~ A ~~ + ~

  232. der grosskotz erdowahn kann nur drohen und erpressen weil er es nicht eingestehen will das es Völkermord war. finde es super das die franzosen den richtigen schritt gemacht haben. 😉

  233. #305 Skuld (22. Dez 2011 23:43)

    Das kann ich praktisch Wort für Wort unterschreiben – und noch einige Ergänzungen hinzufügen.

    Aussenpolitik war immer schon die Domäne des Unwissens, des Falschwissens wie auch der gezielten Desinformation.

    Entsprechend ist unser Bild anderer Länder bestenfalls ein Zerrbild, häufig schlicht und einfach nicht existent.

    Hat irgendjemand eine Vorstellung von Mauretanien? Nö. Kennt jemand die historischen oder gar aktuellen technologischen Schwerpunkte von Moldawien, Armenien oder gar Weissrussland? Nö.
    Kennt jemand das wirkliche(!) Hauptproblem Kirgisiens? Nö.

    Alles Länder, die aus der Vorstellung komplett ausgeblendet werden. Jedenfalls solange, wie es dort keinen Krieg gibt.

    Spätestens seit meinem ersten Rumänienbesuch – 4 Wochen nach der historischen Frage an Ceaucescu:“Mit oder ohne Augenbinde?“ – habe ich mir angewöhnt, keinen MSM-Informationen über Drittländer auch nur ein Fünkchen zu glauben.

  234. Also,wie dat Erdowahnchen sich imma benimmt,da frach ich mich doch glatt,is dat nu mit meiner Verwandtschaft verwandt,oda nich ?

  235. Einen sehr interessanten Absatz fand ich in der Bild.
    http://www.bild.de/politik/ausland/tuerkei/streit-zwischen-frankreich-und-der-tuerkei-um-voelkermord-an-armeniern-ankara-zieht-botschafter-ab-21730800.bild.html

    In Ankara protestierten wütende Demonstranten gegen das französische Votum. „Wir haben keinen Völkermord begangen, wir haben unsere Heimat verteidigt“, riefen sie. In Paris demonstrierten rund 4000 Türken vor dem Parlament.

    Der türkische Aussenminister Ahmet Davutoglu rief vor drei Wochen zum Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland auf.

    Herr Davutoglu, nach türkischer Ansicht hat die NSU nur ihre Heimat verteidigt.

  236. So leid es mir in diesem Fall tut: Die Kommentatoren, die auf die uneingeschränkte Meinungsfreiheit hinweisen, haben recht!

    Nur ist im Fall des Armeniergenozids die Norm „Meinungsfreiheit“ staatenübergreifend zu diskutieren, es geht nicht nur um Meinungsfreiheit in Frankreich, sondern auch in der Türkei.

    Man könnte also die „Reziprozitätsnorm“ anwenden: Frankreich sollte sein Gesetz zurücknehmen, sobald in der Türkei niemand mehr bestraft wird, der öffentlich den Genozid an den Armeniern als Genozid an den Armeniern bezeichnet.

    Sogar Wikipedia weiss um die Verfolgung von Türken, deren einziges Verbrechen darin besteht, diese historischen Fakten auszusprechen:

    Innertürkische Kritiker der offiziellen Sichtweise müssen mit juristischer Verfolgung rechnen. Angewendet wird dabei der in und außerhalb der Türkei umstrittene Artikel 301 des türkischen Strafgesetzbuches.

    Pamuk wurde im März 2011 wegen Verstoßes gegen den Artikel 301 zu einer Schadenersatzzahlung an sechs Kläger verurteilt, die sich durch seine Äußerungen zu den Tötungen von Armeniern aus dem Jahr 2005 beleidigt fühlten. (Pamuk: „Die Türken haben auf diesem Boden 30 Tausend Kurden und 1 Million Armenier getötet.“).

    Immer die Litanei der Beleidigten 🙂

    Der 1991 aus der Türkei geflohene türkischstämmige, deutsche Schriftsteller Do?an Akhanl? hatte 1999 in Istanbul den Roman K?yamet Günü Yarg?çlar? (dt. Die Richter des jüngsten Gerichts) veröffentlicht. Dieser Roman thematisiert den Völkermord und seine offizielle staatliche Leugnung in der Republik Türkei. Akhanl? wurde im August 2010 bei einem Besuch der Türkei festgenommen und kam in Untersuchungshaft. Von der Anklage, an einem Raubüberfall und an Umsturzversuchen beteiligt gewesen zu sein, wurde er im Oktober 2011 freigesprochen. Schon vor der Gerichtsverhandlung war er abgeschoben und mit einem Einreiseverbot in die Türkei belegt worden.

  237. mir ist aufgefallen, daß in der Diskussion häufig eine Art Automatismus vorausgesetzt wird :

    wer den Genozid am Volk X leugnet , der hasst das Volk X , und/oder will Hass säen gehen das Volk X

    Ich glaube das nicht.Ich denke eher dies ist ein Pawlowscher Reflex, der uns von ganz bestimmten Gruppen klammheimlich anerzogen wurde.

    Der französische Holocaustleugner Rassinier war Mitglied des kommunistischen Widerstands und jahrelang im dt Konzentrationslager …
    Welche „böse Motivation“ treibt ihn ?

    Das „Leugnen“, weil ich einfach bestimmte Dinge aufgrund von Physik,Chemie,Logik u.a. nicht glaube ist doch legitim.

    Als Freizeitlektüre habe ich ettliche niedliche Paperbacks mit Titeln wie : „Irrtümer des Allgemeinwissens“…..

    Bezeichnend wie hartnäckig und tiefsitzend „Falschheiten“ sein können!

  238. @ #324 ovd1965

    Es geht hierbei aber nicht darum, die Wahrscheinlichkeit physikalischer Gesetzmäßigkeiten im Elfenbeintürmchen zu diskutieren, die sich ja alle paar Jahre mal ändert, sondern es geht darum das Abschlachten von wehrlosen Menschen nicht zu verharmlosen und politische Herrscher, die ganz Bewußt lügen und leugnen der Wahrheit zu unterziehen.

  239. Sie beklagen das Verbot zwar auch, aber setzen dermaßen hohe Anforderung an die Person, die sich frei dazu Äußern dürfen sollte, bzw. eine Meinung haben darf

    Nein, nein. Das ist falsch rübergekommen, WahrerSozialDemokrat.

    Ich stelle gar keine Anforderungen dazu, wer sich dazu äußern DARF. Ich bin doch nicht der Gesetzgeber! Und ich würde selbstverständlich niemals ein Gesetz befürworten, dass nur Experten sich zu einem Sachverhalt äußern dürfen.

    Gar kein Gesetz, das die freie Rede einschränkt! In den USA haben sie sogar einen Verfassungszusatz. Der garantiert nicht die freie Rede, sondern der VERBIETET es dem Gesetzgeber, irgendein Gesetz dazu zu machen. So hätte ich das auch gern.

    Mir ging es nur darum, dass jeder in sich geht, und sich klar macht, wie viel er über etwas weiß, bevor er es als Tatsache bezeichnet. Denn ich gehe schon davon aus, dass die meisten hier das Richtige tun wollen und anständige Leute sind. Leider ist es in heutiger Zeit anstrengend, es zu verwirklichen.

    Man sollte nichts als Wahrheit annehmen, ohne es zu prüfen. Leider. Ich würde auch eine Welt des Vertrauens vorziehen. Aber wir haben sie nicht.

    Wie Stefen Cel Mare richtig schreibt:

    Hat irgendjemand eine Vorstellung von Mauretanien? Nö. Kennt jemand die historischen oder gar aktuellen technologischen Schwerpunkte von Moldawien, Armenien oder gar Weissrussland? Nö.
    Kennt jemand das wirkliche(!) Hauptproblem Kirgisiens? Nö.

    Alles Länder, die aus der Vorstellung komplett ausgeblendet werden. Jedenfalls solange, wie es dort keinen Krieg gibt.

    Und dann wird plötzlich ein Hype drumrumgemacht und dann hat man doch „schon immer gewusst“, dass der XYZ ein böser Diktator etc.

    Und ich wette, die meisten hier hatten noch vor kurzem keine blasse Ahnung, dass dieser Massenmord an den Armeniern überhaupt stattgefunden hat. Dann machen Politiker und Medien ein Empörungs-Trara draus und ..plötzlich wird nachgeplappert „das ist doch erwiesen“ und „das weiß doch jeder“.

    Das macht Menschen so leicht manipulierbar. Eben auch in ANDEREN Bereichen, die uns fatal betreffen können.

    Ich möchte die Leute ermutigen, höherere Anforderungen zu stellen, bevor sie etwas für erwiesen halten.

  240. @#325 schmibrn

    man kann Wahrheit nicht mit Strafgesetzgebung „einführen“

    weil es IMMER ausufern wird !

    all dieser ganze Mumpitz : Klagen wegen Ostfriesenwitzen , „Negerküsse“ und Zigeunerschnitzel

    jeder darf in diesem Land die Kriegsverbrechen der Sowjetarmee leugnen (nein ich bin kein Russenhasser ! ich halte es eher mit Bismarck : Deutschlands natürlicher Verbündeter ist Russland)

    Dürfen eigentlich die Perser verlangen, das Tante Esthers Purim „Aktion“ als Genozid anerkannt wird ? immerhin haben wir ja als Beweis den Talmud…. (nein ich bin kein Antisemit !)

    Es ist ja auch erstaunlich , daß wir Deutschen immer verlangen , daß ALLE auf der Welt ihre Geschichte mit dem selben quasireligiös-masochistischem Eifer aufarbeiten müssen wie wir.

    Ich hab mich eine zeit lang gewundert , warum die Russen nach einer Zeit des „Archive-öffnens“ und Diskutierens wieder „zurückgerudert“ sind in punkto Geschichtsaufarbeitung.

    Ich vermute mal sie haben befürchtet sie könnten genauso enden wie die deutsche Nation.

    Ein Diplomat aus einem baltischen Land soll mal gesagt haben : Die Deutschen haben den Nationalsozialismus gegen den NationalMasochismus eingetauscht.

    Ich hab einfach keinen Bock drauf , daß heute die XY Leugner und morgen Ich als „Klimawandelleugner“ im Knast ende…….

    Dann kommt immer dieses : du hast ja eigentlich recht, aber …. in diesem oder jedem Fall ist ein Gestz richtig weil …..

    Nö , is es nicht , weil das bedeutet , daß man wieder Leuten , Gremien , Lobbies und wer weiß wem die MACHT in die Hände gibt , zu bestimmen , was denn nun wieder die „Ausnahmen“ sind.
    Die Kategorie der „Volksfeinde“ zu definieren und „Massnahmen“ zu ergreifen.
    Wir wissen wohin das führt.

    Und man muss auch endlich mal den Unterschied machen zwischen „Leugnen“ und Volksverhetzung!

    Wenn ich als Atheist sage das ich nicht glaube , daß es Gott gibt , dann verletze ich offensichtlich die Gefühle Gläubiger!
    Es wurden viele Menschen umgebracht , weil sie an Gott glaubten. Trete ich die Würde dieser Manschen mit Füssen , weil ich nicht an Gott glaube ?
    Konsequenterweise gehöre ich in den Knast.

    Ich denke auch das all das Reden von Würde der Opfer etc meist nur Heuchelei aus dem Munde derjenigen ist, die noch eine Rechnung offen haben mit den „Leugnern“.

    Das blöde an der Freiheit ist, daß sie für alle gilt.

    Und zumindestens in punkto Gedanken und Meinung bin ich da radikal.

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