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Müssen die Wahlen in Hessen wiederholt werden?

Von PETER BARTELS | PI-NEWS hat vor der Wahl gewarnt: Geht in die Wahllokale … überwacht die Auszählung … Es ist euer Recht! Es geschah leider nur vereinzelt. Und jetzt haben wir den Salat: In 88 von 490 Wahlbezirken mußten die Zahlen schon korrigiert werden.

Gibt es einen Aufschrei? Schlagzeile in BILD: „Wahlbetrug! Wurden die GRÜNEN zum zweiten Sieger getrickst?“… Legten die Staatsanwälte der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG, die angeblich Klugen Köpfe der FAZ, die Coffee-to-Go-Schlürfer der WELT besorgt die Stirn in Falten: Was war da los? … Schnappatmeten die Selbstgerechten in ARD-Tagesthemen, ZDF-heutejournal sich an den Rand einer Apocalypse? „Brennpunkt“? Sondersendungen auf PHOENIX? TV-Untersuchungsausschüsse im Roten ZDF-Kloster? Bei Hart aber Fair? NICHTS: Merkels Meute schwieg oder schwurbelte. Wie immer. Weil ja geschah, was geschehen sollte. Die Meinungs-Macher der Demoskopen hattens es doch vorgegeben: Rot runter, GRÜN rauf, Klatsche für die CDU. AfD irgendwie auch ein bißchen rein … damit‘s auch alles glaubwürdig wirkt.

„Die Wahrheit ist wie ein verschütteter Wildbach, der sich gegen allen Widerstand unterirdisch durchkämpft“… Seneca vor fast 2000 Jahren, hier zur Metapher erhöht: Natürlich kommt alles raus. Sogar die Wahrheit über den „Migrationspakt“. Die Frage ist nur wann. Das Ende für Deutschland wird trotz Amerika, Polen, Österreich und AfD Anfang Dezember besiegelt … Das endgültige Wahlergebnis für Hessen soll kommenden Freitag „offenbart“ werden. Ramin Peymani, vor 50 Jahren in Teheran geboren, längst ein glühender Deutscher, FDP-Kreistag (Main-Taunus), Banker (Goldmann Sachs), Publizist (ACHGUT), Buchautor („Spukschloß Deutschland“), hat getan, was deutsche Journalisten verbissen verschweigen – er hat sich auf ACHGUT (sic) mit der wundersamen Hessen-Wahl befaßt. Überschrift: „Wahl in Frankfurt: Wie Betrug zur Panne wird“. Auszüge, die eigentlich zum Auswandern reichen:

1. Hammer

In Frankfurt ist (jetzt) einer der größten Schwindel der (deutschen) Wahlgeschichte … aufgeflogen. Er könnte für ein politisches Erdbeben sorgen. Ganze 94 Stimmen Vorsprung vor der SPD hatten die Grünen bei der Landtagswahl in Hessen vor zwei Wochen – landesweit. Nun sieht es so aus, als würden sie eine dreistellige Stimmenzahl verlieren und die SPD in ähnlichem Maße hinzugewinnen. Dadurch wären die öffentlich-rechtlichen Wahlsieger nur noch auf Platz drei und die knappe Mehrheit (1 Stimme) für Schwarz-Grün dahin. Noch ist es nicht offiziell, aber die Spatzen pfeifen es bereits von den Dächern: Die aktuelle Regierungskoalition kann ihre Zusammenarbeit wohl nicht ohne Partner fortsetzen.“..

2. Hammer

„Lediglich geschätzt” wurden in einigen Frankfurter Wahllokalen die abgegebenen Stimmen. In anderen waren ganze Stapel mit Stimmzetteln beiseitegelegt und “vergessen” worden. Wieder andere Auszähler hatten die Parteien vertauscht oder Zahlendreher fabriziert … Die Systematik, mit der fast durchweg GRÜNE und LINKE von diesen “Pannen” profitierten, macht es schwer, an menschliches Versagen auf breiter Front zu glauben …

3. Hammer

Die CDU war durch die Falschauszählungen am stärksten benachteiligt worden, aber auch auf FDP und AfD hatte es so mancher offenbar abgesehen. Die auffällige Diskrepanz zwischen benachbarten Stimmbezirken, in denen die AfD mal mehr als 10 Prozent, mal fast gar keine Stimmen erhalten haben soll, ließ den Schwindel schnell auffliegen. Noch eklatanter waren die Ausreißer bei der CDU, die in einem Wahllokal in Frankfurt-Höchst angeblich gerade einmal 4,4 Prozent erhalten hatte. Das ist selbst für einen sozialen Brennpunkt ein kaum vorstellbares Ergebnis …

4. Hammer

Sage und schreibe 88 von 490 Wahlbezirken mussten ihre Zahlen korrigieren, in fast einem Dutzend muss gar neu ausgezählt werden. Die Auffälligkeiten beschränken sich jedoch nicht auf’s Auszählen: In einigen Altenheimen erzielten die Grünen erstaunliche Werte. Wer hat da wohl die Hand geführt? Am FREITAG werden wir das WIRKLICHE ERGEBNIS der LANDTAGSWAHL erfahren. Dann könnten sich völlig neue politische Konstellationen eröffnen. Selbst eine SPD-geführte “Ampel” scheint nicht mehr ausgeschlossen …

5. Hammer

Es ist in höchstem Maße peinlich … dass Manipulationen so leicht möglich sind und Computerpannen sowie fehlende Sachkenntnisse keine ordnungsgemäße Auszählung am Abend einer Landtagswahl zulassen. Ein Staat, der selbst die Verfolgung von Falschparkern perfektioniert hat, sollte in der Lage sein, die fehlerfreie Ermittlung von Wahlergebnissen nicht erst Wochen später sicherzustellen. Wer Fahrverbote nach penibel gemessenen Schadstoffwerten ausspricht, macht sich lächerlich, wenn er Wahlergebnisse bloß schätzt. Das hat schon etwas von der viel zitierten Bananenrepublik …

6. Hammer

Schlimmer noch erscheint aber die mangelnde Bereitschaft der Presse, das Kind beim Namen zu nennen. Wer Betrug zu Pannen verniedlicht, sollte sich nicht wundern, wenn die Bürger das laxe Rechtsverständnis für ihren Alltag übernehmen. Damit tragen nicht nur die Wahl-“Helfer”, sondern wie schon bei der Verklärung der “Flüchtlinge” die Medien eine Mitschuld am schwindenden Vertrauen in unseren Staat …

Mark Twain schrieb mal: „Es ist leichter, die Menschen zu täuschen, als sie davon zu überzeugen, dass sie getäuscht werden.“ Oder wurden … Siehe Bayern? … Siehe Hessen? … Siehe EU-ropa, demnächst im Mai?? Weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Denn SIE sind die Mehrheit. So oder eben SO … Wach auf, Deutschland! Auf die Straße, Europa!


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite!




Hessen stimmen auch über Artikel zur Todesstrafe ab

Hessen ist das einzige Bundesland, in dem die Todesstrafe noch in der Verfassung steht, schreibt der Spiegel. Das solle sich nun ändern, man will die Todesstrafe abschaffen. Bei der Landtagswahl am 28. Oktober seien 4,4 Millionen Wahlberechtigten auch dazu aufgerufen, über eine Reform der Landesverfassung abzustimmen. Eine von 15 Änderungen betrifft die Artikel zur Todesstrafe.

Seit Inkrafttreten des Grundgesetzes im Mai 1949 ist die Todesstrafe in der Bundesrepublik allerdings nicht mehr möglich. „Bundesrecht bricht Landesrecht“. Allerdings gab es vor Inkrafttreten des Grundgesetzes mindestens zwei Fälle in Hessen, in denen auf der Grundlage der hessischen Landesverfassung von Ende 1946 die Todesstrafe verhängt wurde.

In einem Fall hatte ein Mann seine Frau noch in der Nazizeit ermordet und im zweiten Fall ging es um Hans-Bodo Gorgaß. Der ehemalige Arzt des Euthanasieprogramms wurde wegen Mordes in wenigstens 1000 Fällen 1947 zum Tode verurteilt. Vollstreckt wurden die Urteile nie, sondern nach Inkrafttreten des Grundgesetzes in lebenslange Zuchthausstrafen umgewandelt.

Warum dauerte es 70 Jahre, um die hessische Verfassung anzupassen? Laut Spiegel spielte die Sorge mit, dass ein Teil der Bevölkerung gegen die Streichung der entsprechenden Artikel stimmt.

Vielleicht werde deshalb in Hessen nun gleich über mehrere Punkte abgestimmt, schreibt Spiegel Online. Darunter über die Gleichberechtigung aller Geschlechter und die Frage, ob Kinderrechte Einzug in die Verfassung halten sollen.

Zuletzt war 2005 ein Reformversuch gescheitert, weil sich die Parteien nicht auf einen Entwurf einigen konnten. Eine Enquetekommission hat jetzt Reformvorschläge ausgearbeitet, die bereits vom Parlament angenommen wurden. (RB)




Zinsderivate – Hessen-CDU hat sich verspekuliert

Von WOLFGANG PRABEL | Das Bundesland Hessen ist durch Spekulationsgeschäfte ins Gerede gekommen. Und das kurz vor der Landtagswahl. Peinlich! Kaum hatte Roland Koch die Staatskanzlei verlassen, hatte das Hessische Finanzministeríum unter Thomas Schäfer (CDU) sich 2011 mit Derivaten gegen Zinserhöhungen für Staatsschulden abgesichert. Um das zu verstehen ist ein Blick auf die Zinsentwicklung erforderlich.

Für Staatsschulden ist die sogenannte Umlaufrendite die entscheidende Größe. Diese Umlaufrendite ist der durchschnittliche Zins aller inländischen, bereits emittierten Anleihen erster Bonität, insbesondere Staatsanleihen, welche sich aktuell im Umlauf befinden.

2009, noch vor Ausbruch der Finanzkrise lag die Umlaufrendite um die drei Prozent. 2011, als sich Hessen absicherte, schwankte sie immer noch um diesen Wert. Offensichtlich rechnete das Ministerium nach Ausbruch der Finanzkrise mit einem Anstieg der Zinsen. Sonst hätte eine Absicherung keinen Sinn gehabt.

Es kam aber ganz anders. Im ersten Halbjahr 2012 sank die Umlaufrendite auf ein Prozent. Als Mario Draghi seine berühmten englischen Worte (Whatever it takes…) am 26.Juli 2012 in die Welt hinausposaunte, betrug sie exakt 1,01 Prozent, und um diesen Wert schwankte sie eine Weile.

Aktuell beträgt sie 0,34 Prozent. Das ist auf den Umstand zurückzuführen, daß höherverzinsliche Anleihen teilweise ausgelaufen sind und durch niedrigverzinste abgelöst wurden. Die hessischen Absicherungsderivate sind Presseberichten zufolge wegen Niedrigzinsen derzeit mit 3,2 Milliarden € unter Wasser.

Pro Hesse (sechs Mio Einwohner) sind das 533 €. Wenn man davon ausgeht, daß ein Drittel der Landeskinder Nettosteuerzahler sind, so beläuft sich der Schaden pro Kopf auf etwa 1.620 €. Nicht gerade ein Pappenstiel.

Die CDU war früher mal ein Garant wirtschaftlicher Vernunft und finanzieller Solidität. Als Ludwig Erhard noch Wirtschaftsminister war. Insbesondere in den Zeiten, als das Investmentbanking die vermeintliche Goldgrube war (etwa 2000 bis 2009) brachen die Dämme. Fast alle Landesbanken kauften die Fake-Verbriefungen von amerikanischen Immobilien wie die Süchtigen. Einige Großstädte machten windige Leasinggeschäfte mit ihren Wasserleitungen und Wohnungen. Ministerien begannen mit Derivaten zu jonglieren. All dieser modernistische Firlefanz war glücklos. Richtig verdient daran haben nur die Berater. Die Landesbanken wurden abgewickelt oder „gerettet“, die Städte wollten die Uhr am liebsten ins alte Jahrtausend zurückdrehen.

Die Absicherung der hessischen Zinsen erfolgte schlicht zum falschen Zeitpunkt: kurz vor Beginn der Nullzinspolitik. Beamte sind keine guten Spekulanten.

Die Leitmedien fordern immer wieder die Modernisierung der CDU. Das Hantieren mit Finanzrisiken war so ein Kotau vor dem Zeitgeist. Es wäre besser gewesen, die hessischen CDU-Politiker wären bei einer konservativen Politik und einem konservativen Schuldenmanagement geblieben. Die Rolle rückwärts ist überfällig, von Ministerpräsident Bouffier aber nicht zu erwarten. Der hessische Landesvater ist die willige Ziehpuppe der globalistischen Mainstreammedien.


(Dieser Beitrag ist im Original auf prabelsblog.de erschienen)




Hessen: „Flüchtlinge“ ohne Schulabschluss in die Altenpflege

In Hessen fehlen, wie in ganz Deutschland Pflegefachkräfte. Aber anstatt den Beruf für die gut ausgebildeten wirklichen Fachkräfte attraktiver zu machen, deren Leistung anständig zu honorieren, werden nun die Merkelschen ungebildeten Einfallstruppen auf- und damit die deutschen gut ausgebildeten Pflegekräfte abgewertet. Ein Hauptschulabschluss soll nicht mehr als Mindestvoraussetzung sein.

Mit breiter Mehrheit stimmten die Regierungsparteien CDU und Grüne mit SPD und FDP im hessischen Landtag für eine Neuerung im Altenpflegegesetz (HAltPflG), die es ermöglicht, dass künftig sogenannte „Flüchtlinge“ auch ohne Schulabschluss als Altenpfleger eingesetzt werden können.

Die Gesellschaftsunverträglichen und Bildungsfernen aller Herren Länder sollen einen Hauptschulabschluss nachholen, aber davor schon parallel dazu als Altenpflege-Azubis auf unsere alten, meist wehrlosen Kranken und Pflegebedürftigen losgelassen werden. Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) ist entzückt, denn das sei ein Beitrag, „junge Menschen auf dem Weg zu einem qualifizierten Beruf zu unterstützen“, so Grüttner.

Die LINKE enthielt sich, verlangte aber zusätzlich, dass die Eindringlinge vor Abschiebung geschützt würden. Damit liegt die LINKE auf einer Linie mit dem grünen Bundesvorsitzenden Robert Habeck, der ganz im Sinne der Prämisse seiner Partei – „Deutschland verrecke“ – fordert, dass alle, die einen Pflegeberuf anstreben ein dauerhaftes Bleiberecht erhalten sollen.

Auf diese Art schlagen die Deutschlandvernichter aller Couleur gleich mehrere Fliegen mit einer Klappe: Die Invasion hat wieder einen Anker mehr, der sie im Beuteland hält und die Umvolkung befördert und mit den Alten und Kranken verreckt Deutschland dann auch etwas schneller. So kann man den Pflegenotstand auch eindämmen. (lsg)




Moscheevereine verlieren Jugend an Salafisten

Salafisten-WatchWas die Moslemstudie des Bundesinnenministeriums zeigt, nämlich, dass junge Moslems den Salafismus attraktiv finden, bestätigt sich auch in der Praxis. Zu diesem Thema gab es eine Tagung in Wiesbaden, wo Erkenntnisse des Verfassungsschutzes besprochen wurden. Beim Verfassungsschutz Hessen hat man festgestellt, dass die Säle gefüllt sind, wenn salafistische Prediger eingeladen sind. Ein Soziologe soll nun das Phänomen untersuchen.

Wiesbadener Tagblatt:

Wenn eine extremistische Gruppierung etwas anbiete, seien die Säle gefüllt. „Dann kommen mehrere Hundert Jugendliche.“ Ansonsten könne ein Moscheeverein froh sein, wenn sich ein Dutzend jugendliche Zuhörer einstellten. Die salafistische Szene ziehe schon 12- oder 13-Jährige an. „Die Jugendlichen zwischen 15 und 18 lassen sich am meisten beeinflussen, sie laufen in Massen zu solchen radikal-islamischen Veranstaltungen.“ (…)

Ein Soziologe soll sich damit beschäftigen, warum viele junge Menschen in dieser Stadt an solchen radikal-islamischen Veranstaltungen teilnehmen und sich auf der Suche nach Halt der Gefahr aussetzen, in die Fänge von Hasspredigern zu geraten. Es sollen auch Strategien entwickelt werden, um dem Phänomen entgegen zu wirken. (…)

Den Soziologen kann man sich sparen. Wenn man in Deutschland einen Blick über den Tellerrand tun würde anstatt immerzu den Islam schönzureden, dann hätte man schon längst festgestellt, dass sich die salafistische Sichtweise überall in der islamischen Welt rasant ausbreitet – oft auch auf militante Weise. Über islamische Fernsehsender, Internet und predigende Multiplikatoren schwappt die Welle nach hier.

Was der Soziologe dazu sagen wird, können wir heute schon prognostizieren: die Jugendlichen kommen aus schwierigen Verhältnissen, hatten eine schwere Kindheit, leiden unter Diskriminierung, Rassismus, mangelnder „Teilhabe“, werden dauernd provoziert, keiner kümmert sich in der Schule um sie, sie hatten zu wenig Islamunterricht, weswegen sie schlechte Noten haben und danach arbeitslos sind…usw. Anschließend werden irgendwelche Projekte beschlossen, mit denen dann weitere Soziologen beschäftigt sind… Die übermäßige islamische Einwanderung verschlingt unsere gesellschaftlichen Ressourcen und ist riskant für unsere Demokratie!

Mitmachen bei „PI-Aktiv Salafisten-Watch“:

Man kann sich einen Ort auf der Karte aussuchen oder einen neuen Ort eintragen lassen, über den man Informationen sammeln möchte (Anleitung).

» Einen Ort eintragen lassen und Berichte einsenden an: info@blue-wonder.org






Neue PI-Gruppe in Wiesbaden startet durch

Nach dem großen Zuspruch der Wiesbadener Bevölkerung zur Mahnwache „Warum schweigt Ihr – Kein Urlaubsort wo Christenmord“ im Frühjahr, der von einigen engagierten Wiesbadener Islamkritikern organisiert wurde und weiteren darauf folgenden Treffen, hat sich nun auch in der hessischen Landeshauptstadt eine längst überfällige PI-Gruppe etabliert.

(Von Chris Bingener)

„Endlich wird auch hier die Initiative ergriffen. Darauf warte ich schon lange! Aber allein wusste ich nicht eine Gruppe zu starten“, so ein ständiger Leser des Internetblogs, der jetzt aktiv in der Wiesbadener Gruppe mitarbeitet. Ebenfalls kamen zwischenzeitlich weitere Mitbürger zur PI-Gruppe hinzu, nachdem sie sich über PI und die aufklärende Arbeit informiert hatten, die nicht nur im Netz, sondern auch unabhängig vom Blog in vielen PI-Gruppen vor Ort geleistet wird.

Seither hat man neben der organisatorischen Struktur und Herstellung der Arbeitsfähigkeit an verschiedenen Aktionen mitgewirkt. Für die Zukunft ist ein ambitioniertes Programm vorgesehen. Als diesjähriger Höhepunkt soll am 29. September in Wiesbaden eine besondere Aktion stattfinden, über die im Moment noch nichts verraten wird, aber im Detail rechtzeitig angekündigt wird. Zum Mitmachen Termin blocken!

Zum regen Gedankenaustausch und Absprache für anstehende Aktivitäten treffen wir uns regelmäßig einmal im Monat im Zentrum von Wiesbaden. Wir freuen uns über weiteren Zuwachs aus Wiesbaden und Umgebung, denn wir wollen einiges in Bewegung bringen. Falls Sie Interesse haben, sich nicht nur allein im Internet mit unseren Themen zu beschäftigen, sondern unverbindlich „Gleichgesinnte“ kennen zu lernen, schreiben Sie kurz eine Email an: pi.wiesbaden@yahoo.de und wir kommen in Kontakt.

Alle, die nicht in der Nähe von Wiesbaden wohnen, aber als PI-Leser auch Spaß haben in einer PI-Gruppe in der Nähe mitzuwirken, sei empfohlen, im Kopf dieser Seite den Link PI-Gruppen zu öffnen und sich „seine“ Gruppe auszuwählen, anzuschreiben und dabei zu sein!

(Bild oben: Wappen der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden)




Wiesbaden: Anlaufstelle Tauhid-Moschee

Wir haben einen neuen Bericht für die PI-Serie „Salafisten-Watch“ erhalten. Er kommt von PI-Leser Zwibbelmettworscht, der sich mit der Salafistenszene in Wiesbaden beschäftigt hat: Ich befinde mich in Wiesbaden und habe in meiner näheren Umgebung einige Salafisten wohnen. Einen habe ich persönlich kennengelernt. Er ist hier geboren, spricht perfekt Deutsch,  hat eine  Berufsausbildung als Chemiker (wie praktisch) und hatte sogar einen entsprechenden Job mit gutem Gehalt. Kurz und ironisch gesagt: keinerlei Chancen in diesem Land! An mangelnder Bildung kann es also nicht liegen.

Auf den Parkplätzen vor den entsprechenden Wohnungen stehen ständig Autos mit niederländischen oder französischen Kennzeichen, aus denen Leute mit seltsamen Verkleidungen steigen. Die Damen laufen im Niqab mit Augenschlitzen durch die Gegend. Lustig sieht es aus, wenn einer der Herren mit seiner Gefährtin auf dem Motorroller durch die Gegend fährt und sie dann noch einen Jet-Helm zur Niqab trägt.

Neulich ist mir eine der Damen (alleine) im Bus begegnet. In der Hand hielt Sie eine Tüte, auf der Verona Pooth mit hervorquellenden Dekolleté abgebildet war. Absoluter Brüller.

Hier habe ich einige grundlegende Informationen aus Wiesbaden zusammengestellt:

Seit Dezember 2004 gibt es eine „Wiesbadener Integrationsvereinbarung„. Die wurde im Juli 2010 in der Frankfurter Rundschau noch hoch gelobt:

Bewährungstest bestanden

Die Muslime und die Stadt, in der sie leben, verpflichteten sich darauf, keine „integrationsfeindlichen Positionen“ einzunehmen oder zu unterstützen.

Ein Weg, der sich nach Ansicht der Stadt bewährt hat. So lud die Tauhid-Gemeinde Anfang des Jahres reisende Prediger wieder aus, die sich schon zuvor gegen die „Integrationsabmachung“ gestemmt und sie verhöhnt hatten. Die Stadt machte damals der Gemeinde unmissverständlich klar, dass der Auftritt dieser Prediger, die vor allen bei jungen Gemeindemitglieder Zulauf fanden, gegen die Integrationsvereinbarung verstoße. „Die Integrationsvereinbarung ist uns heilig. Wir halten daran fest,“ verlautbarte Tauhid-Vorsitzender Omar Maddaghri. Das Abkommen hatte seinen Bewährungstest bestanden. […]

Spätestens jetzt wurde aber klar, was von der „Integrationsvereinbarung“ zu halten ist. Ende Mai 2012 fand der Hessische Rundfunk heraus:

Der muslimische Prediger Abu Al-Baraa lebt in Berlin und gibt dort in der Gebetsstätte „As-Sahaba/Die Gefährten“ Islam-Seminare. Nach Recherchen von hr-iNFO ist der vom hessischen Verfassungsschutz als radikal eingeschätzte Salafist aber wiederholt in der Wiesbadener Tauhid-Moschee aufgetreten – zuletzt vor zehn Tagen. […]

Im Rathaus sorgt der Besucher aus Berlin für Unruhe. Die Wiesbadener Integrationsdezernentin Rose-Lore Scholz (CDU) sagte, sie nehme das Thema sehr ernst. „Was ich für sehr wichtig halte ist, das Gespräch mit der Gemeinde zu suchen, mit Experten, mit dem Verfassungsschutz“. Dabei hatte sich die Stadt auf eine offizielle Distanzierung der Tauhid-Gemeinde von extremen islamistischen Strömungen verlassen.

Scholz verwies auf die Wiesbadener Integrationsvereinbarung, die auch von der Tauhid-Gemeinde unterzeichnet wurde. Mit der Vereinbarung verpflichten sich die Gemeinden, alles zu unterlassen, was zu einer Radikalisierung der Gläubigen beitragen könnte.

Und das Wiesbadener Tagblatt Mitte Juni:

Wiesbadener Tauhid-Moscheegemeinde ist Anlaufstation für radikale Salafisten

„Die Ausrichtung der Tauhid-Moscheegemeinde zum Salafismus ist uns bekannt“, sagt Integrationsdezernentin Rose-Lore Scholz. Bekannt, aber bislang folgenlos. Wobei die Formulierung „Ausrichtung“ eine Verniedlichung ist in Anbetracht der tatsächlichen Rolle: Die Gemeinde in der Fischbacher Straße gilt seit langem auch als Sammelbecken und Anlaufstation für Muslime, die der radikalen islamistischen Strömung zugerechnet werden. Diese Gläubigen orientieren sich streng an der Frühzeit des Koran. Die Gemeinde gilt seit langem als eine der Propaganda- und Missionierungsstationen.

Die Stadt gerät nun in Handlungsdruck: Zählt die Gemeinde doch zu jenen, die sich per Unterschrift zur Integrationsvereinbarung der Stadt verpflichtet haben. Ein gegenseitiges Regelwerk von Normen und Verpflichtungen. Für diese Vereinbarung wird Wiesbaden viel gelobt. Nun hat die Kommune ein großes Problem…

Gruß an alle PI-Leser von Zwibbelmettworscht aus Wieslamabad!

Links Salafisten Wiesbaden:

» Eintrag der Tauhid-Moschee Wiesbaden bei Moscheesuche.de
» Wiesbaden mit viersprachigen Elternabenden (PI)
» Streit um Moschee schwelt weiter (26. Oktober 2007)
» PI adoptiert Vorzeigemoschee (PI 18.04.2008)
» Interkulturelles Missverständnis ausgeräumt (PI 21.04.2008)
» Wiesbaden erhält “symbolisiertes” Minarett (PI 25.08.2008)
» Rhein besorgt über Mobilisierungspotenzial von Salafisten (31.05.2012)
» Salafisten-Zentrum Hessen (31.05.2012)
» Islamische Gemeinden in Wiesbaden gegen Salafisten (07.06.2012)
» Salafistische Propaganda in Deutschland (22.06.2012)

Links Salafisten-Watch Wiesbaden:

» PI-Aktiv-Berichte aus Wiesbaden
» PI-Gruppe Wiesbaden: pi.wiesbaden@yahoo.de
» Weitere Berichte aus der Reihe Salafisten-Watch

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Salafisten-Watch Ginnheim

Aus dem Raum Frankfurt erreichte uns eine Zuschrift über eine Moschee im Ortsteil Ginnheim. PI-aktiv-Leserin C.C. stellt die Frage:

Unterstützen Grüne Vorstandsmitglieder Omid Nouripour und Martina Feldmayr Salafisten?

Am Samstag, den 23. Juni ab 14.00 Uhr fand vor der Falah-Moschee in der Raimundstr. 6 in Ginnheim unter dem Titel „Freiheit statt Islam/Hasta La Vista, Salafista“ eine Kundgebung der republikanischen Jugend, Pro NRW Köln und German Defence League statt, in der diese Gruppierungen ziemlich umfassend und differenziert über die Folgen der Islamisierung in Deutschland warnten. Unter den Rednern war auch ein türkischer Einwanderer, der den mangelnden Integrationswillen muslimischer Zuwanderer beklagte. Generell warnte man vor Einführung der Scharia, Abbau der Frauenrechte, einer Parallegesellschaft, die sich nach Saudi-Arabischem Muster entwickelt, falls die Salafisten sich weiter ausbreiten könnten anstatt abgeschoben zu werden.
Man informierte über Scheich Abdellatif und sein Ziel, eine religiöse Gesellschaft nach dem Ur-Islam (7. Jhr. n. Chr.) aufzubauen. Letzterer war nicht anwesend, auch nicht die Vorstandsmitglieder der Grünen. Nur ein paar Salafisten gingen vorbei. Etwa 7-10 Polizeieinheiten trennten die Konservativen (etwa 30-40 Leute) von der gegenüberliegenden Antifa – auch etwa 30-40 Leute.
Die Kritik war aber nicht auf den Islam allein focussiert: Unternehmen, die Masseneinwanderung von Billiglohnkräften forcierten, die sich nicht um Menschen scherten, wurden ebenfalls thematisiert.

Gestern hatten Omnid Nouripur und Martina Feldmayer eine Rundmail rausgeschickt: „Die Frankfurter Grünen wenden sich entschieden gegen Rassissmus und Nationalismus und rufen zum Protest gegen die Kundgebung (…) auf. Der rechtsradikale Protest versucht, Islamophobie und Fremdenhass zu schüren und hat nichts mit vermeintlicher Islamkritik, noch mit einer aufgeklärten Kritik an Salafismus und Islamismus zu tun. Er versucht lediglich Ängste zu schüren und missbraucht das Feigenblatt der Islamkritik zu nationalistischen und antidemokratischen Zwecken“.

Von Rassissmus, Rechtsradikalismus und Fremdenhass war auf der Kundgebung nichts zu spüren. Na klar gab es auch einen Redner, der den Islam per se verteufelte. Die Argumente waren ansonsten fundiert, man war gut informiert. Die Kommentare der Antifa ließen erkennen, dass sie schlecht vorbereitet und unreflektiert, ohne einen einzigen intelligenten inhaltlichen Beitrag über diese Salafisten-Moschee oder über die Gefahr durch Islamisten in dieser Gesellschaft einfach nur stören wollten: „Halts Maul“ „Nazis raus“, „Ihr seid ein Karnevalsverein“ riefen sie in lauten Sprechchören und  störten die Redner durch permanente Quietschlaute mit Megaphon. Die Antifa profilierte sich so als eine gedankenlos reagierende Schafherde, die einfach nur blökte um zu blöken, um das, was sie als „Rechtsradikale“ von den Grünen Vorstandsmitgliedern einsuggeriert bekommen hatten, niederzubrüllen.

Wenn es Omid Nouripour, dem Europaparlamentarier, so leicht gelingt, eine Gruppe Antifa derart zu manipulieren, dass sie sich gegen ihre eigenen Interessen blind schützend vor Salafisten werfen, emotional reagieren anstatt zu agieren, dann sehe ich schwarz für die Zuwanderer, den säkularen Staat, die Demokratie, das Europaparlament und die europäsichen Völker. Ganz offensichtlich lag dem Vorstand der Grünen nur an der Schwächung konservativer Gruppen – und dabei schreckten weder Omid Nouripour noch Martina Feldmayer davor zurück, die bitterernste Gefahr der Salafisten als Plattform zu benutzen.

Grüße an alle PI-Leser von einer schockierten Demokratin!

Vielen Dank an C.C.!


Links Salafisten-Watch Frankfurt-Ginnheim:

» PI-Aktiv-Berichte aus Ginnheim
» PI-Gruppe Frankfurt: pifrankfurt@post.com
» PI-Gruppe Wiesbaden: pi.wiesbaden@yahoo.de
» Weitere Berichte aus der Reihe Salafisten-Watch

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Wiesbaden: Bericht über PI Veranstaltung

Am vergangenen Samstag organisierte die PI-Gruppe Mainz gemeinsam mit Pax Europa eine Mahnwache zum Thema Christenverfolgung, wie schon den Samstag zuvor in Mainz. Am abwechslungsreich gestalteten Informationsstand, unterstützt von Fanfarenklängen eines benachbarten Mittelaltermarktes, wurde in vielen Dokumenten über die Christenverfolgung in der Welt informiert. Speziell mit dem Schwerpunkt islamische Staaten, wo neben den letzten „kommunistischen Imperien“, die Verfolgung von Christen am intensivsten stattfindet, klärten die engagierten Ansprechpartner mit vielen Fakten auf.

Dabei konnte man konkrete Informationen durch die anwesenden Kopten und Aramäer bekommen. Sie berichteten von für uns unglaublichen Vorkommnissen, wie wir sie in unserer wohlbehüteten Gesellschaft (noch?) nicht vorstellen können. Der ständige Kontakt zu ihren unterdrückten und diskriminierten Verwandten gab den Passanten ein aktuelles Bild der Lage, auch vom so genannten „Arabischen Frühling“, letztlich einer islamistischen Machtübernahme. Viele der Verwandten fürchten um ihr Leben! Eine Last, die im Gespräch bei den Vertretern der koptischen (Ägypten) und aramäischen (Syrien, Libanon, Irak, Türkei) Gemeindemitgliedern ständig zugegen ist.

Von den über 100 eingeladenen katholischen und evangelischen Gemeinden zeigte sich niemand. Besonders enttäuschend für die Vertreter der Kopten und Aramäer. Einer brachte es auf den Punkt: „Erst wenn eure Kirchen brennen werdet ihr wach. Doch dann ist es schon zu spät!“

Neben den Informationen wurden konkret Unterschriften für Pastor Youcef Nadarkhani gesammelt, einem im Iran zum Tode verurteilten Christen. Das Urteil wurde nur mit seinem Wechsel der Religion vom Islam zum Christentum begründet, was in islamischen Staaten verboten ist.  Dazu zeigten sich die Wiesbadener Bürger sehr signaturfreudig, sodass gar gegen Ende der Veranstaltung die in ausreichender Menge vorhandenen Unterschriftenlisten knapp wurden.

Besonders erfreut waren wir über das aktive Mitwirken der stellvertretenden Bundesvorsitzenden und Landesvorsitzenden der Partei DIE FREIHEIT, Andrea Falkenstein. Mit ihr waren wir auch unterwegs um Unterschriften von den auf sichtweite entfernten Ständen, die dort jede Woche aufgebaut sind – es gibt viel zu tun -, der Ahmadiyya und Salafisten für unser Anliegen einzuholen. Die Ahmadiyyavertreter gaben bedenkenlos ihre Unterschrift für die Begnadigung Nadarkhanis, sicherlich auch vor dem Hintergrund der eigenen Verfolgung ihrer islamischen Glaubensauffassung, beispielsweise in Pakistan, wo sie als Abtrünnige vom Tod bedroht sind. Ganz anders sah es bei den Salafisten aus. Hier trat man uns von Anfang an ablehnend entgegen. Die beiden Konvertiten, ein Altgedienter und ein unsicherer „Neusalafist“ lavierten sich auf unser nachbohren aus der Situation mit abenteuerlichen „Argumenten“. Als der Neuling schließlich durch unsere klare Argumentation etwas schwach wurde nun doch für die Menschenrechte zu unterschreiben, auch nach dem Motto „das sind ja die Schiiten“, wurde er vom Kollegen sofort zurück beordert.  Jeder von uns bekam noch einen Koran auf Nachfrage ausgehändigt, der sinnvollen Zwecken zugeführt wird.

Gern wurde unser Angebot, auch von Männern, genutzt sich einmal eine Burka oder Niqua überzustreifen und das einzigartige „Feeling“ zu erleben nicht mehr als Individuum erkennbar zu sein. Ebenso kamen vielfältige Aussagen im „Netz der Solidarität“ zusammen, die bewegende Aussagen und Erfahrungen wiedergaben und auch gern, als Meinungsaustausch gedacht von anderen Passanten aufgenommen wurden.

Riesigen Anklang fand der „Buttonman“, der mit seinen Buttons und Aufklebern zum Thema Islam auf vielfältige Weise dazu beiträgt die Schweigespirale zu durchbrechen. Denn viele Passanten stimmten uns zu, äußerten aber auch, sich nicht zu trauen, das Thema nach außen zu vertreten. Mit einem Button ein Signal aussendend, ob andeutungsweise lustig oder aussagestark „ernst“, beispielsweise an Rucksack oder Mütze befestigt, bestärkt den Leser darin, dass er nicht alleine mit seiner Meinung ist, so wie es uns die Medien einreden wollen – und schafft vielleicht neue Kontakte. Weitere Informationen unter politischinkorrekteerzeugnisse@yahoo.de .

Ein Passant, der uns extra nach langer Anreise aufsuchte, outete sich als Jurist, der gern inkognito bei Rechtsfällen mit angedeutet vielfältigen Kontakten und Möglichkeiten helfen will. Konkret sprach er den Fall Michael Mannheimer an. Wir haben die Kontaktdaten aufgenommen und werden uns auch mit Michael in Verbindung setzen.

Bedanken möchten wir uns auch über die aktive Unterstützung der PI-Gruppen aus Koblenz, Bonn und Frankfurt, ebenso beim BPE-Hessen, der an der Spitze durch die Landesvorsitzende vertreten war. Ein Mitstreiter kam extra aus Göppingen, im Zug saß er bereits morgens um 5 Uhr. Nach dem Erfolg der „Doppelveranstaltung“ letzte Woche in Mainz und diese in Wiesbaden werden wir motiviert auch in Zukunft dazu beitragen über den Islam und seine Ideologie, sowie seinem menschenverachtenden Verständnis, besonders in der Scharia, informieren.

Übrigens fand am selben Tag auch in Berlin eine Mahnwache zum Thema Christenverfolgung von Pax Europa statt. Der Landesverband Berlin-Brandenburg hatte sich spontan dazu entschlossen, das Motto zu übernehmen und ebenfalls eine Mahnwache zu organisieren.




„Mainzer Mahnwache“ auch in Wiesbaden

Nach der erfolgreichen Mahnwache in Mainz am letzten Samstag (siehe hier und hier) geht die Aktion „Warum schweigt Ihr – kein Urlaubsort wo Christenmord“ am kommenden Samstag, 31.03., in Wiesbaden weiter. Die Gruppe von PI-Mainz, zu denen auch Mitstreiter aus Wiesbaden und dem Umland gehören, ist erstmals in der hessischen Landeshauptstadt aktiv.

(Von Chris, PI-Mainz)

Bei entsprechender Resonanz aus der Bevölkerung, die Themen für die wir stehen, weiter verfolgen wollen, kann es dazu kommen, eine eigene Gruppe PI-Wiesbaden zu gründen. Darum bitten wir alle Interessierten aus der Region bei der Veranstaltung vorbei zu schauen. Am Samsatg von 10 bis 16 Uhr kann man uns auf dem Mauritiusplatz in der Fußgängerzone von Wiesbaden finden.

Als Mitveranstalter sind die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE), die Koptische und Aramäische Gemeinde, die Gesellschaft für bedrohte Völker e.V., Hilfsaktion Märtyrerkirche e.V., sowie verschiedene Aktive aus evangelischen und katholischen Gemeinden dabei.

Von den koptischen und aramäischen Christen kann man direkt hören wie die aktuelle Situation in den jeweiligen Heimatländern ist, ungeschminktes über den „Arabischen Frühling“ vermittelt bekommen und Hintergründe erfahren, die nicht in den Medien zu finden sind.

Wer einmal eine Burka „ausprobieren“ will, hat vor Ort die Möglichkeit, sich zu verkleiden. Das Netz der Solidarität wird ausgespannt und jeder Passant kann hier seine persönlichen Kommentare auf Pappkarten hinterlassen, die dann ans Netz geknüpft, ein breites Potpourri an Aussagen, Eindrücken und Gefühlen ergeben.

Dort soll auch, wie derzeit jeden Samstag, ein Stand einer islamistischen Gruppe aufgebaut sein, die dort den Koran verteilen und versuchen, Mitbürger zu werben. Alles finanziert mit Pedrodollars aus Saudi-Arabien. Gibt eine spannende Mahnwache und es ist gut, wenn wir viele Mitstreiter sind.

» Infos: pi-gruppe-mainz@gmx.de oder pi.wiesbaden@yahoo.de




Ausführlicher Bericht der Mahnwache in Mainz

Lukas Saliba, Vorsitzender der Jungen Aramäischen Union, hielt eine bewegende Rede.Prominente Unterstützung erhielt die von PI-Mainz organisierte Mahnwache unter dem Motto „Warum schweigt ihr – Kein Urlaubsort wo Christenmord“ vom rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (PI berichtete). „Ich finde es gut, was hier gemacht wird“, kommentierte der SPD-Politiker die Aktion und unterzeichnete eine Unterschriftensammlung gegen die Todesstrafe für den im Iran nach der Scharia verurteilten Pastor Youcef Nadarkhani.

(Von Chris Bingener, PI-Mainz)

Als Begründung für das Todesurteil wurde angegeben, dass er als Moslem zum Christentum konvertierte, ist es bekanntlich einem Moslem nicht erlaubt den Glauben zu wechseln. Spannend bleibt hier die Frage, inwiefern sich Beck, das Scharia-Urteil zurückweisend, indirekt gegen seinen aussichtsreichsten Nachfolgekandidaten, Innenminister Roger Lewentz, stellt, der sich erst kürzlich zum Entsetzen vieler Bürger öffentlich für eine teilweise Einführung der Scharia ins deutsche Rechtssystem ausgesprochen hatte.

Die Resonanz der Mainzer Bevölkerung auf die Mahnwache war ausgezeichnet. Jedoch kritisierten viele Passanten, dass sich die Kirche zu wenig für ihre verfolgten Glaubensbrüder engagiere. Eine Besucherin kritisierte konkret Kardinal Lehmann, dass er sich außer mit „Sonntagsreden“ nicht um die bedrängten Glaubensbrüder kümmere, er wegen einer falsch verstandenen Toleranz gegenüber dem Islam das Thema „klein halte“. Auch die Veranstalter, zu denen neben Politically Incorrect (PI) Mainz, auch die Bürgerbewegung Pax Europa sowie Vertreter der koptischen und aramäischen Gemeinden in Deutschland gehörten, kritisierten, dass bis auf eine Ausnahme keine Vertreter von evangelischen und katholischen Gemeinden unterstützend vorbeischauten. Über 100 Gemeinden aus Mainz und dem Umland waren zuvor eingeladen worden. Erfreut waren die Organisatoren über das aktive Mitwirken des Landesvorsitzenden von Rheinland-Pfalz der Partei DIE FREIHEIT, Karlheinz Dambmann am Infostand, der die bürgernahe Art der Informationsvermittlung auf diese Weise lobte.

Informieren konnte man sich eingehend über die Situation in vielen Ländern, die erschütternde Fakten aufzeigten. In „Netz der Solidarität“ vermochte man seine Eindrücke und Gefühle aufschreiben, die als Denkzettel ans Netz geknüpft wurden.

Große Nachfrage herrschte nach den teils ausdrucksstarken, teils amüsanten Buttons und Aufklebern, die ein Aktiver von PI-Mainz in großer Auswahl anbot. Hier wurde der gesamte Themenkreis jeweils konzentriert auf einen Punkt gebracht und, zum Beispiel an einem Rucksack oder Hut befestigt, regt ein Button andere, die ihn entdecken, zum Nachdenken an. Für die PI-Leser, die nicht vor Ort waren, zu beziehen unter politischinkorrekteerzeugnisse@yahoo.de.

Durch einen Lieferengpass eines Herstellers für Wandelemente musste die angekündigte erste Präsentation der mobilen Multimedia- und Mitmachausstellung „Islam konkret“, die von PI-Mainz konzipiert wurde, verschoben werden. Sie wird aber bald zugänglich sein und auch anderen PI-Gruppen zur Verfügung stehen.

Genutzt wurde die Möglichkeit, sich einmal eine Burka oder Niquab überzustreifen und das Gefühl wahrzunehmen, wie es sich unter solch einem Verhüllungsschleier anfühlt, von der Außenwelt nicht mehr als Individuum wahrgenommen werden zu können.

Weitere Höhepunkte waren die Grußworte und Reden der Vertreter der koptischen und aramäischen Gemeinde, dem Vertreter der Partei DIE FREIHEIT und einem Aktiven von PI-Koblenz. Der Vertreter der FREIHEIT forderte die Einhaltung der Menschenrechte und den Schutz der Minderheiten. Diese Ziele gelte es in der Politik, aber auch konkret vor Ort zu verwirklichen. Für die Koptische Gemeinde, Christen in Ägypten, hielt Magdy Youssef ein bewegendes Grußwort, das in dem Aufruf mündete, jeden Menschen zu respektieren und ihm gleichen Respekt entgegen zu bringen.

Selbst aus dem Iran stammend, sprach für PI-Koblenz dessen Vertreter alle Zuhörer berührend an, dass es nicht nur in den arabischen Ländern gefährlich ist, sich vom Islam abzuwenden und damit um sein Leben fürchten zu müssen. Inzwischen werden Ex-Muslime auch systematisch und gezielt in Deutschland verfolgt und müssen jederzeit um ihr Leben bangen.

In einer tiefgründigen Rede sprach Lukas Saliba, Vorsitzender der Jungen Aramäischen Union, die aktuellen Entwicklungen in der arabischen Welt an. Weiterer Schwerpunkt war die Politische Korrektheit, der die Medien folgen und so Nachrichten unterschlagen, bewusst fehlinterpretieren und Phantasiewelten erzeugen. Dazu nannte er die Medien „als ein System, das an die unrühmliche Rolle der Presse im 3. Reich erinnert oder an die gleichgeschalteten Zeitungen in der DDR.“

Ein Beispiel: „Eine lokale Zeitung hat es tatsächlich fertig gebracht, das Ableben von Shenuda III., dem Papst der koptischen Christen, vollständig totzuschweigen. Den Tod eines Mannes, der die größte orientalische Kirche vertritt, die mehr Mitglieder hat als Belgien Einwohner! Und der vor allem eine Art Symbolfigur des koptischen Widerstandes gegen die Islamischen Unterdrücker war. Die gleiche Zeitung berichtete über den Tod von König Siaosi Tupou V., Herrscher über das Südseeinselreich Tonga mit 115.000 Untertanen, halb soviel Untertanen wie die Stadt Mainz. Meine Damen und Herren: das ist eine journalistische Glanzleistung!“ Soweit ein kurzer Auszug aus der Rede (hier die komplette Rede im Wortlaut).

Auch die Falschberichterstattung über den „Arabischen Frühling“, der, verkürzt ausgedrückt, nur eine Revolution der Islamisten war, wurde beanstandet. Enttäuscht äußerte sich Saliba darüber, dass das Schweigen unüberhörbar ist und forderte dazu auf, wenigstens ab jetzt die Stimme zu erheben und „ein breites Forum zu schaffen, in dem viele Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, Kirchen und Parteien übergreifend gegen die zunehmende Vernichtung des orientalischen Christentums ihre Stimme erheben.“

Bedanken möchten wir uns über die tatkräftige Unterstützung der PI-Gruppen Koblenz, Rhein-Neckar und Frankfurt. Es ist immer schön, andere Mitstreiter wieder zu treffen oder neu kennen zu lernen und sich am Rande der Veranstaltung auszutauschen, neue Ideen zu entwickeln und gemeinsam die Herausforderungen unserer Anliegen anzugehen.

Toll fanden wir, dass ein wissbegieriger Interessent, der von der Veranstaltung im Internet gelesen hatte, sich extra aus Fulda auf den Weg begeben hatte, um sich zu informieren.

Für alle, die am kommenden Samstag nicht nach Aarhus fahren, gibt es die Möglichkeit, in Wiesbaden an der Mahnwache gegen Christenverfolgung Teilzunehmen. Mehr Informationen gibt es hier.

» Kontakt: pi-gruppe-mainz@gmx.de