Die Deutschen haben ein Rieseninteresse an Volksentscheiden. Und man sieht an den Ergebnissen auch gleich, warum die Politiker Volksentscheide meiden wie der Teufel das Weihwasser: Das Volk will nicht so wie seine „Eliten“. Die wollen daher lieber über dessen Kopf entscheiden, was das Volk nicht will. Es reicht doch, wenn es seine „Vertreter“ bezahlt. Da muss es nicht auch noch mitreden! Mehr…

(Spürnase: klausklever)

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143 KOMMENTARE

  1. Wenn das Volk so toll ist, warum haben dann die Parteien der Mitte (Pro NRW, Republikaner usw.) weniger als 1% während 99% die Linken und Linksextremen wählen?

  2. Volksentscheide wären super!

    Wenn aber die Politkaste z.B. die Ergebnisse zum verpflichtenden Deutschlernen für Migranten sieht, werden die Volkszertreter alles tun, um Volksentscheide zu verhindern! Da könnten ja dann noch ganz andere verpflichnetned (!) Ergebnisse kommen: kriminelle Ausländer sofort ausweisen, Minarettverbot, Burkaverbot etc.

  3. @ #1

    Mitte mag nun Interpretationssache sein 😉

    Volksentscheide und mehr direkte Demokratie wären jedenfalls zu begrüßen, da man sich doch schon sehr von den Wurzeln der Demokratie mittlerweile entfernt hat. Die aktuelle Mitbestimmung, indem man alle 4 Jahre seine Stimme einer der 5 etablierten Parteien geben kann (einfach gesprochen), lässt doch sehr zu Wünschen übrig.

  4. Erstens sind die BILD-Leser – dem Himmel sei Dank – nicht „die DEUTSCHEN“. Zweitens korrespondiert diese angebliche Begeisterung für Volksentscheide nicht mit dem tatsächlichen Interesse: Es gibt ja zahlreiche Gelegenheiten, sich auf kommunaler und Landesebene an solchen Entscheiden zu beteiligen. Die Beteiligung ist oft noch schlechter als die an Wahlen; die wenigsten Entscheide schaffen 40%!

    Und mal ganz ketzerisch gefragt: Haben sich die Populisten hier einmal danach gefragt, ob nicht auch andere als „rechte“ Anliegen Mehrheiten finden könnten?

    Hier wird zu Recht immer wieder darüber geklagt, dass der öffentliche Diskurs in unserem Land links dominiert wird. Was, wenn diese linke Medienmacht die Deutschen „gegen Rechts“ mobilisiert. Nach einem Vorfall wie dem Mord an Marwa al-Sherbini wäre eine Mehrheit für ein Verbot „islamkritischer“ Foren und Gruppen locker zu haben gewesen.

    Und dann ?? Immer noch so begeistert für Volksentscheide ??

  5. Ja, wahnsinn dieses Rieseninteresse. Und schlaegt sich ja schliesslich auch in so ueberwaeltigender Wahlbeteiligung nieder. Oh,ja bitte! mehr Voksentscheide!

  6. Volksentscheide sind in einem Flächenland wie der Bundesrepublik so eine Sache. Bei der Volksabstimmung über ein gastronomisches Rauchverbot in Bayern haben unlängst nur 37,7 % der Wahlberechtigten den Weg ins Wahllokal gefunden. Ob man bei einer solchen Beteiligung von einem „Volksentscheid“ sprechen kann, halte ich für fraglich.

  7. Lange fand ich V.e auch gut. Aber seitdem in Bayern auf die Frage „Wollt ihr das totale Rauchverbot in öffentlich zugänglichen Räumen?“
    62& der Wähler gar nicht, 15% mit „Nein“ und 23% mit „Ja“ gestimmt haben und somit ein Viertel der Wähler 100% der Wähler vorgibt, dass nicht mehr geraucht werden darf in Kneipen und Festzelten – seitdem zweifle ich an Volksentscheiden.
    Da sind dann solche gutmenschlichen Aktivisten aus dem linken Spektrum in ihrem Element und werden uns mit solchen Abstimmungen beglücken.
    Wenn die Leute aus dem Volk so träge ist, dass sie nicht mal abstimmen, wenn sie mal können, dann könnte der Schuß nach hinten losgehen.

  8. Übrigens ist auch unser Freund Edathy für Volksentscheide, hat er jedenfalls mal in einer Talkshow gesagt. Er hat aber ausdrücklich betont, dass Stammtischthemen wie die (obligatorische) Todesstrafe, Religionsfreiheit, Integration, Asylpolitik usw. ausgeklammert werden müsse…

  9. Wir haben ja aktuell eine parlamentarische Demokratie.

    Ca 600. Abgeordnete (die wir allerdings selbst wählen) entscheiden über das Wohl von 82.000.000 Menschen.

    Wer sind diese Abgeordneten?
    Ärzte, Anwälte, Physiker; Akademiker eben^^

    Diese Abgeordnete haben doch keine Ahnung wie es ist wenn man nur von 500 Euro im Monat lebt, so möchte also z.B. ein Philipp Rößler gerne mal das jeder Mensch mehr in die Krankenkasse einzahlt. Ihm kümmerts ja nicht ob er mal 20 Euro mehr im Monat zahlen soll oder nicht. Aber für einen Geringverdiener ist das ne ganze Menge.

    Wären z.B. tatsächlich mal ARBEITSLOSE oder Geringverdiener mal Abgeordnete in unserem deutschen Bundestag und würden dann WEITERHIN nur 500 Euro im Monat bekommen, DANN wäre dieser Bundetag repräsentativ!

    Aber so wie der Bundestag jetzt ist, ist dieser Bundestag keinewegs repräsentativ.

    Thomas Lachetta

  10. Volksentscheide?

    Um Gottes Willen. Wenn ich da z.B. an das Thema Zuwanderung denke, habe ich schon die zukünftige „Spiegel“-Schlagzeile vor Augen:

    „95% der Deutschen Rassisten – Deutschland die europäische Hochburg der Islamophobie?“

    oder

    „Hasspredigerin Germania?“, darunter folgendes Bild: eine martialisch gekleidete Frau in „Sieglinde“-Format mit einem Schwert in der rechten(!) und einer Bibel in der linken (!!) Hand, zu ihren Füßen ausgemergelte, bis auf die Knochen abgemagerte, arme muslimische Zuwanderer, die verzweifelt die Hände ausstrecken.

    /set mode +irony off

  11. #1 LRGKiller

    Was hat das Bedürfnis nach Volksentscheiden mit dem Wahlergebnis in NRW zutun?
    Das miese Abschneiden von Pro und Co. liegt wohl eher an einem zu dünnen Parteiprogramm und mangelhaften Personal.

  12. @LRGKiller: Sag mal träumst Du? Fühlen sich Nazis bei Pro so wohl, weil die die Mitte repräsentieren? Ein Glück sind die meisten Wähler so fit, dass sie keine Rechtsextremisten wählen.

  13. Damit wird wieder kräftig Parteipolitik gemacht.
    Die Sozen wollen Volksabstimmungen natürlich nur für „ihre“ Themen, wo sie sich Mehrheiten gegebenfalls auch gegen Regierungsmehrheiten versprechen.

    Außerdem frage ich mich, wie man dem blöden Wahlvieh schwierige Volksentscheide, etwa zur Finanz- und Fiskalpolitik, vermitteln will.

    Zum „Euro-Schutzschild“ haben selbst deutsche und europäische Politiker gegen die Deutsche- und die EU-Verfassung entschieden, weil sie zu blöd für dieses Thema waren und sind.

    Die „normale“ deutsche Wahlkartoffel ist zumeist noch blöder.

    Von Paßdeutschten Musel*granten ganz zu schweigen.

    Ich wäre da vorsichtig!

    Besser wäre es m. E., kompetente Politiker zu haben und diese dann auch zu wählen.

  14. Man traut dem Volk nicht über den Weg, so die Aussage von „demokratischen“ Politikern!

    Besonders mißliebige Politiker von links bis rechts sind „Populisten“!

    Wo bleibt da die Demokratie, wenn das Volk nichts zu sagen hat?

  15. Liebe deutsche Freunde

    In dieser Richtung müsst Ihr aktiv werden! Ich kenne das deutsche Grundgesetz nicht. Wenn eine Möglichkeit der Volksbefragung nicht vorgesehen ist, müsste ein Staatsrechtler / eine Kommission so etwas ausarbeiten. Dann müsste „das Volk“ die Abgeordneten – über die Medien – aufsässig bearbeiten, denn die wollen ja meistens wiedergewählt werden… Dann kommt so etwas auch im Parlament durch!

  16. #5 Columbin & #6 wolfi

    Ja klar, wenn bei einer Volksabstimmung das rauskommt, was man selbst nicht wollte (ich tippe mal, ihr seid Raucher), dann ist die schwache Wahlbeteiligung schuld und die Abstimmung war nicht repräsentativ. Selbstverständlich mobilisieren beide Lager ihre Truppen (so war es beim Thema Rauchverbot und beim Thema Schulreform), aber das ist ja völlig legitim. Aber demokratisch war die Wahl dennoch. Nur eines muss klar sein: Dijenigen, die nicht abgestimmt haben, haben kein Recht sich über das Ergebnis aufzuregen. Tun sie aber wohl auch nicht, denn offensichtlich war denen das Thema egal.

  17. Vielleicht erkläre ich nochmals kurz, wie etwa eine Volksinitiative in der Schweiz zustandekommt – mit elektronischen Unterschriften ist da gar nichts zu holen.
    Zuerst wird ein Initiativkomitee gegründet. Der Text der Initiative – so kurz wie möglich, aber juristisch abgesichert – muss erstellt und im offiziellen Organ der Regierung veröffentlicht werden. Dann werden Sammelbögen gedruckt und verschickt: 100’000 gültige, von der Wohngemeinde kontrollierte Unterschriften müssen in einem gewissen Zeitraum gesammelt und dann auf der Bundeskanzlei deponiert werden. Dort werden diese kontrolliert. Nach einer Diskussion im Parlament legt der Bundesrat das Datum der Volksabstimmung fest. Danach, aber oft schon vorher, wird in den Parteien und den Medien darüber diskutiert.
    Da steckt schon viel Arbeit dahinter und kostet auch einiges. Als Möglichkeit, den Willen des Volkes auszudrücken, ist so etwas aber unschätzbar!

  18. Dieses Gerede von „Eliten“ suggeriert immer, dass die Politiker irgendwie was besseres wären oder aus einer Art Oberschicht kämen oder so.
    Das ist einfach falsch.

    Das sind meist unterbefähigte, ganz normale Menschen, die über nicht weniger und sicher nicht mehr Kompetenz verfügen, als jeder von uns. Der Unterschied ist nur, dass sie etwas zu entscheiden haben, was alle betrifft.

    Alleine darum müssen schon Volksentscheide her.

    Bitte streicht das Wort „Elite“ im Zusammenhang mit Politikern aus eurem Wortschatz!

  19. Volksentscheid wäre das Ende der Bilderbergerherrschaft. Dazu wird es nicht kommen. Lieber schießen diese Verbrecher ihr eigenes Volk zusammen.

  20. Ein heikles Thema, aber die Zahlen sprechen für sich.

    Denn wenn das grün-linke Lügenpack mobil macht ( derzeit, lt. Radio, Klage Thor Steinar gegen Storch Heiner, Ausgang ungewiß ), so richtig auf die Nazi-Tränendrüse drückt, dann kämen, bei dem einen oder dem anderen Thema gewiß schlimme Prozente raus.

    Andererseits, schlimmer als jetzt kann es auch nicht werden und die Frage nach dem „Deutsch lernen“ ist ja nur eine vorgeschobene Frage. Die hätte eigentlich heißen müssen: Raus ?
    Und ich wette, die Mehrheit hätte ein fettes Ja-Kreutz gemacht.
    Aber das geht natürlich nicht, so weit geht die Umfrage nicht.
    Oder wie einer der Volksverräter betonte: „Stammtischthemen“ werden natürlich erst gar nicht vom Volk entschieden, wo kommen wir denn da hin !!

    Sie merken, daß ein laues Lüftchen aufkommt. Ob es dereinst zum Sturm wird, wird die Zukunfts-Geschichte zeigen, s. der gestrige Beitrag zu den Unruhen in Europa ab 2012.

    Ich will ein ruhiges, friedliches und lebenswertes Deutschland für Deutsche und all die Menschen, die hier ihre Heimat, in Sprache und Arbeit, mit freiem Blick und ohne Agressivität, gefunden haben.
    Alles Pack jedoch, Kinderschänder, Messerer, Schmarotzer, jedwede Kriminelle:
    Raus, raus, raus, sofort, binnen 24 Std.

  21. #17 KDL (21. Jul 2010 14:23)
    #5 Columbin & #6 wolfi

    Ja klar, wenn bei einer Volksabstimmung das rauskommt, was man selbst nicht wollte (ich tippe mal, ihr seid Raucher), dann ist die schwache Wahlbeteiligung schuld und die Abstimmung war nicht repräsentativ. (…)

    Ich bin gegen ein gesetzliches Rauchverbot in Gaststätten. Darüber abstimmen zu lassen, ob Wirte in ihrem eigenen Eigentum ihren Gästen das Rauchen erlauben dürfen, ist nichts anderes als Sozialismus. Und ich bin Nichtraucher wohlgemerkt.

  22. Früher oder später kann „unsere“ Politik Volksentscheide nicht mehr verhindern. Unsere sogenannten Volksvertreter dürfen sich dann warm anziehen, es wird ein eisiger Wind wehen. Dann geht es mit Deutschland nicht nur vorwärts, sondern endlich mal wieder bergauf.

  23. #19 Strahlungstod (21. Jul 2010 14:28)

    Bitte streicht das Wort “Elite” im Zusammenhang mit Politikern aus eurem Wortschatz!

    ———————————-

    Schon längst erledigt! 🙂

    Politiker stellen mehr Schwule, mehr Paranoide und Idioten, aber ganz sicher nicht mehr kluge Köpfe, als der Durchschnitt der Bevölkerung! 😉

    Außerdem sind Politiker überproportional korrupt!

  24. Wieviel Kompetenz das Volk hat , sieht man daran , dass SPD/Grüne derzeit eine Mehrheit hätten!!!
    Natürlich würde das Volk in Integrationsfragen etc. besser abstimmen als die Volkszertreter, aber bei anderen Themen wie Rente mit 67 usw. würde sich dann die geballte Inkompetenz und Realitätsverdrängung durchsetzen.

  25. #26 prodeutschland2 (21. Jul 2010 14:44)

    Wieviel Kompetenz das Volk hat , sieht man daran , dass SPD/Grüne derzeit eine Mehrheit hätten!!!
    Natürlich würde das Volk in Integrationsfragen etc. besser abstimmen als die Volkszertreter, aber bei anderen Themen wie Rente mit 67 usw. würde sich dann die geballte Inkompetenz und Realitätsverdrängung durchsetzen.

    —————————–

    Stimmt! 🙂

  26. Besonders interessant:

    3. Alle Einwanderer, die nach Deutschland kommen, müssen Deutsch lernen!

    Das fordern satte 98%, nur 2% sind gegen die verpflichtenden Deutschkurse. Die eindeutigste Entscheidung!

    Aber wer wie die GRÜNEN ohne jemals den Koran gelesen zu haben, diesen besser deuten kann als Millionen Korangelehrter in aller Welt, der weiß auch ohne Ausbildung was gut für Deutschland ist als 80 Millionen von einem der klügsten Völker dieser Welt.

  27. Volksentscheide ?!!

    Glaubt mir, das Deutsche Volk wird schon alsbald eigene Entscheide treffen, ohne Volksentscheid mit Kreuzle machen, oder so !!

  28. Wenn der Durchschnittsdeutsche die Wahl zwischen Freizeit und der Investierung von fünf Minuten in ein die Zukunft Deutschland betreffendes Thema hat, wird er sich für Freizeit entscheiden. Die meisten Leute interessieren sich nur für ihr eigenes Wohlergehen und nicht das der nächsten Generation (Stichworte Babycaust und Rekordschulden). Zudem ist die politische Linke in der Bundesrepublik medial wie personell gut organisiert, wodurch ihr eine geringe Wahlbeteiligung möglicherweise nutzen würde. Die demografische Katastrophe ist ohnehin unumkehrbar, weshalb Europa 2100 nicht mehr das Europa sein wird, welches wir kennen.

  29. #18) In der Schweiz so wie in Nederland sind Volksabstimmungen eher möglich. Wir dürfen nicht vergessen, das unsere Länder nur die Grösse einer Deutschen Provinz haben.
    Politiker wie Geert Wilders werden in ganz Europa von seinen Gegnern als Populisten und Volksverhetzer verschrien. Darum muss das Elend noch grösser werden, damit reich und arm jung und alt begreifen was man Europa antut.

  30. off topic:
    Auf Welt-Online findet man eine lesenswerte Kolumne, in der Daniel Pipes das Vorgehen der Israelis im Gaza-Streifen mit dem der Türken in Nordzypern vergleicht.

    Nordzypern – Das Freiluft-Gefängnis der Türkei
    (. . . . . .)
    Die türkische Wut gibt Anlass zu einer Frage: Ist Israel im Gazastreifen wirklich schlimmer als die Türkei in Zypern? Ein Vergleich zeigt auf, dass das wohl kaum so ist. Man bedenke folgende Gegensätze:
    (. . . . . .)
    Kurz gesagt: Nordzypern teilt Merkmale mit Syrien und erinnert mehr an ein „Freiluft-Gefängnis“ als der Gazastreifen. Es ist schon lächerlich, dass ein heuchlerisches Ankara sich wegen des Gazastreifens mit einem moralischen Federschmuck herausputzt, während es eine Zone betreibt, die bedeutend widerlicher ist. Statt sich in Gaza einzumischen, sollten die türkischen Führer die illegale und zerstörerische Besatzung beenden, die Zypern seit Jahrzehnten so tragisch teilt.

  31. Was, die Menschen wollen Volksentscheide???

    Wo kämen wir denn da hin, wenn die Menschen ohne Ihre Oberlehrer frei entscheiden könnten, je nachdem wie es zum Besten der Bevölkerung ist???

    Man stelle sich vor:

    – kaum Probleme mit „Intensivtätern“
    – kein EU-Aufnahme islamischer Staaten
    – keine schwachsinnigen Diktate aus Brüssel
    – kein Aufweichen der Währung
    – Leistung wird belohnt
    – keine parasitären Polit-Eliten
    – freie Wahl von Schulen
    – keine Hasspredigten in Moscheen
    – Schulen und Uni’s wieder weltklasse
    – keine GEZ-Zwangsabgaben und Manipulation durch Staatsfernsehen
    usw…

    Nee, das ist Autobahn. Lieber ab und zu einen Volksentscheid zum Thema „Rauchen oder Nichtrauchen“ mit großem Trallala in den Medien. Schließlich sind die Bürger sind für etwas Ernsthaftes wie Demokratie zu Dumm. Sie würden durch ihre intellektuelle Begrenztheit auf die Populisten hereinfallen.
    Gibt es eigentlich Politiker, die keine Populisten sind…?

  32. #23 Columbin

    Spaßig, immer die angeblichen Nichtraucher sind gegen ein Rauchverbot – habe ich jedenfalls in früheren Threads zum Theam erfahren. Da frage ich mich nur, ob diese „Nichtraucher“ einfach nur zu geizig sind, um selbst zu rauchen 😉

    Ich kann dazu nur sagen, dass ich vor dem Rauchverbot so gut wie nie ausgehen konnte (ich habe Asthmaprobleme), weil es keine Nichtraucherrestaurants gab, nicht mal Nichtraucherbereiche. Und obwohl bei allen Umfragen die Beführworter eines Verbots klar in der Mehrheit waren, hat der Markt nichts geregelt. Mehr sage ich nichts zu diesem Thema, denn es wurde hier früher oft genug ausgelutscht.

  33. @1
    Erstens wählen immer weniger.

    Zweitens wählen die übrigen Wähler oftmals das „kleinere Übel“

    Drittens wählen die übrigen Wähler oftmals „nahe Parteien“ weil sie meinen das die REP oder andere eh keine Chance haben.

    Viertens wählen viele Leute aufgrund von Propaganda etwas, vor allem die, die noch wählen…

    Templer

  34. Ich halte Volksentscheide für ein sehr zweischneidiges Schwert und bin nicht unbedingt ein Befürworter von solchen.
    .
    Davon einmal abgesehen aber, sehe ich die Debatte darum lediglich als eine Scheindebatte an, um von den eigentlichen Problemen abzulenken, die mit Volksentscheiden oder einem mehr an direkter Demokratie dann durchaus nicht plötzlich besser gelöst werden können.
    .
    Für andere scheint es aber wohl so eine Art Heilmittel für Alles zu sein; und ich kann nur warnen, sich hier falschen Illusionen hinzugeben: Wenn es denn wirklich Mehrheiten in Deutschland dafür gäbe, wo hier auf PI vielleicht ein gewisser Grundkonsens herrscht (und der wäre dann? 😉 ), wäre das Wahlergebnis in NRW sicherlich ganz anders ausgefallen, als ausgerechnet mit eine absoluten Mehrheit für Rot-Rot-Grün.
    .
    Deshalb möchte ich davor warnen, mehr direkte Demokratie als Hoffnung aufzufassen, dass allein damit dann alles ganz doll viel besser werden würde. Hinter dieser falschen Hoffnung verbirg sich daneben auch ein ganz gehöriger Teil an Faulheit und einer ich-will-mich-bedienen-lassen Einstellung, denn dann muss man sich ja nicht mehr mal in Parteien, Vereinen oder Organisationen mehr politisch engagieren, was ja nunmal anstrengend ist und eigene Leistung fordert, sondern man kann quasi bequem vom PC aus, am großen Rad der Politik drehen; fehlt nur noch die Online-Volksabstimmung.
    .
    So will mir bei diesen Ambitionen es immer mehr so scheinen, dass die Grundlage der Freiheit, nämlich das die einen hohen Preis hat und das man täglich dafür kämpfen muss und auch bereit sein, sein Leben zu geben, verschwindet — und stattdessen die Demokratie zu einem Art Konsumgut wie andere auch wird.
    .
    Schon das Gebrabbel über die Politkerkaste lässt mir manchmal den Hut hochgehen: Mein Gott! Wenn die 68iger doch genauso gedacht hätten und daheim vorm Schreibtisch darüber schwadroniert hätten, dass unser Land so aufgebaut wäre, wie die Herrschaft in einem indischen Fürstenreich im 17. Jahrhundert; anstatt den Marsch durch die Institutionen zu starten: Die Welt wäre heute wohl noch in Ordnung! :mrgreen:

  35. Und bevor wieder die halbe Welt alles zerredet:

    1. Keine Volksentscheide über Dinge welche gegen das Grundgesetz/Verfassung/Menschenrechte verstossen.

    2. Ja das Volk bringt die Volksentscheide selber durch.

    3. So schlecht wie die Politiker sind, können die Volksentscheider gar nicht sein.

    4. Macht dann ein Volksentscheid gegen Rauchverbot.

    5. Volksentscheid für „Gesetze auf Zeit“.

    usw.. Es gibt Länder die haben das schon laaange… Einfach informieren und bilden. Nicht schlicht stumpfe Abwehrreaktionen und unbedachte Gedanken äussern.

    Templer

  36. @ alle „Pro-Basher“ hier auf PI:

    Die Pro-Bewegung ist zunächst einmal eine Bürgerbewegung, die auf kommunaler Ebene gegen offensichtliche Misstände reagiert. Sie ist nicht ohne Grund in Köln – der Hauptstadt der Korruption (es gibt ja sogar ein eigenes Wort dafür: „Klüngel“) – entstanden, in der immer wieder Recht und Gesetz mit Füßen getreten wurden. Wer will, kann sich informieren.

    Würde man ALLE RAF-Sympathisanten, Marxisten-Leninisten, Stalinisten und was weiß ich für -isten konsequent aus ihren linken Parteien (SPD, SED a/k/a DIE LINKE, Grüne usw.) entfernen, bliebe (fast) nichts übrig.

    Ich will niemandem, der früher bei der NPD war und gemerkt hat, dass er bei einem Haufen von Spinnern gelandet ist, das Recht absprechen, dazuzulernen und dann bei Pro oder den Republikanern oder sonst wo einzutreten.

    Jeder Mensch hat das Potential sich weiter zu entwickeln. Herr Fischer von den Grünen hat es immerhin von einem mittellosen Kleinkriminellen, der mit Steinen auf Polizisten wirft, zum Außenminister gebracht.

    Die Pro-Bewegung distanziert sich entschieden und eindeutig von der NPD. Das kann man überall nachlesen. Gerade erst wurde in Dortmund-Hörde eine Demo von Pro-NRW gegen das geplante Islamisten-Zentrum durchgeführt. Als Gastredner war Herr Johann Gärtner, der Bundesvize der Republikaner, anwesend. In allen Reden wurde „der rechte Narrensaum“ (=NPD) ganz klar abgekanzelt. Pro wirbt um den konservativen Teil der CDU-Wähler, die sich von ihrer Partei (zu recht) nicht mehr vertreten fühlen, und um alle Demokraten im rechts-konservativem Umfeld.

    Dass „rechts-konservativ“ für manche schon „rechtsradikal“ heißt, zeigt nur, wie weit „links“ wir in Deutschland schon sind.

    Oder, anders ausgedrückt, Altkanzler Helmut Schmidt (SPD) könnte heute wahrscheinlich noch nicht mal mehr der CSU beitreten, da sein Weltbild inzwischen zu „rechts“ ist.

  37. #29 vivaeuropa: Die Deutschen als „eines der klügsten Völker der Welt“? Das war nach meiner Einschätzung zuletzt zu Kaisers Zeiten so, seitdem geht es steil bergab…

  38. #36 templarii:
    >> So schlecht wie die Politiker sind, können die Volksentscheider gar nicht sein. <<

    Erstmal wäre ich mir da gar nicht so sicher und zweitens bekommt es immer wieder selbst der Bundestag ;wo schon ein großer Anteil der Abgeordneten Juristen sind, und ein Heer von Experten in rechtlichen Dingen bereitsteht; nicht hin, ein verfassungsgemäßes Gesetz zu verabschieden. Ich halte es schlicht für vermessen, zu glaube, Vox Rindvieh könnte das dann plötzlich besser.
    .
    Mein Kompromissvorschlag wäre, klein anzufangen und die Sache erstmal zu lernen; und eben auch zu lernen, dass mehr Rechte auch mehr Pflichten bedeutet.

  39. #23 Columbin (21. Jul 2010 14:38)

    Ich kenne noch Zeiten, in der selbst in einem Restaurant noch höflich am Tisch gefragt wurde, ob man sich „eine Zigarette anzünden“ darf.
    Mit den 68ern verschwand diese Höflichkeit.
    Und als ich vor kurzem diesen Fakt wieder zur Sprache brachte, wurde ich angepflaumt, „ach, deine alten Zeiten“. Von daher habe ich mich unbändig gefreut, als ich das Ergebnis aus Bayern erfuhr. Die andere Seite ist, milde gesagt, nicht weniger unhöflich, wenn sie auf ihr vermeintliches Recht, rauchen zu dürfen, verzichten soll.

  40. Volksabstimmung in DE?

    Das geht nur in einem souveränem Staat, also bitte vergessen!

  41. @#17 KDL (21. Jul 2010 14:23)
    #5 Columbin & #6 wolfi

    Lustigerweise bin ich auch Nichtraucher.
    Da ich eher wenig „fortgehe“, stört es mich nicht, wenn weiter geraucht wird. Die Lokale, in denen ich öfters bin (Stammlokal des Vereins, Elternabend usw.), sind rauchfrei gewesen. Nach Angaaben der Wirte lief das mit der bisherigen Regelung ohne Probleme.
    So manche Eckkneiope, wo dem Anschein nach eher die Plebs hingeht, die soll doch weiterrauchen.
    Und wenn ich Leute sagen höre, sie seien für Rauchverbot, weil sie es nicht fertigbringen, ihre rauchenden Freunde selber ums Nichtrauchen zu bitten, dann kann ich nur sagen, dass sie es nicht anders verdienen, als wie kleine Kinder behandelt zu werden.

    Das sind die Leute, die alles mit sich machen lassen und nur leise über die Politik schimpfen, aber selber nicht den Arsch hoch kriegen.
    Ich hab auch schon Schimpfe von einem Raucher bekommen, dass ich (als Liberaler bekannt! die Bayern-FDP hat gegen den Volksentscheid geworben) schuld sei am Rauchverbot!

    Es gehen auch kaum mehr Nichtraucher in Kneipen, weil nicht mehr geraucht wird.

  42. #39 Nassauer:
    >> Die Deutschen als “eines der klügsten Völker der Welt”? Das war nach meiner Einschätzung zuletzt zu Kaisers Zeiten so, seitdem geht es steil bergab… <<

    Da ist schon eine Wahrheit d’rinn enthalten. Problematisch ist dabei, dass das Eigenempfinden entgegengesetzt verläuft. 😉
    .
    Mir fällt da gerade der sächsische König sein, der von einer wütenden roten Horde bolschewistischer Matrosen ins Exil gezwungen diese anzischte: Dann macht doch euren Dreck alleene!.
    .
    Als er ein paar Jahre wieder in Dresden aus dem Zug stieg und eine jubelnde Menschenmenge ihn begrüßte, grunzte er verächtlich: Na, ihr seit mir ja scheene Republikaner! 🙂

  43. Volksentscheide sind eine tolle Sache.

    Man muß aer auf die orgehensweise achten.
    Als erstes sollte es einen Volksentscheid zur GEZ geben.
    Wenn die abgeschafft ist kann es weiter gehen.
    Und die Themen nach und nach steigern. Damit das Volk wieder vertrauen zu seiner Demokratie bekommt.
    Die ersten Entscheide sollte also in Richtung Medienmacht gehen. Dann kann man den Rest angehen. Sobald die Menschen wieder Zugang zu ungefilterten Informationen haben wird das schon wieder mit diesem Land.

  44. Die Frage ist ganz einfach:
    Wollt ihr euer politisches Schicksal selbst in die Hand nehmen?
    Lautet die Antwort ja, dann macht es.
    Aber das hat auch was mit Arbeit, sprich Gesetzestexte durchlesen und verstehen und sich zu dazu weiterführend allgemein informieren, zu tun. Ach ja die Stimmzettel füllen sich nicht von alleine aus und müssen zudem ihren Weg in die Urne finden.
    Wenn ihr euch diesem Prozedere aber entzieht, dann seid ihr einfach selber schuld am Ausgang der Abstimmungen.

    PS, die Stimmbeteiligung ist hier in der Schweiz auch nicht gerade berauschend, aber dieses System hat sich bestens bewährt und ich würde NIEMALS darauf verzichten wollen!

  45. Was ist ein „Nazi“?

    Bringt der grundsätzlich Juden um?

    Baut der überall und heimlich Konzentrationslager?

    Hat der von Geburt an ein „böses Gen“?

    Hat der ein Kainsmal auf der Stirn?

    War Hoffmann von Fallersleben auch ein Nazi, weil er 1841 „Das Lied der Deutschen“ dichtete.

    Wusste er, das die „Nazis“ es später „vereinahmen“ würden und eine bestimmte Strophe bis heute verboten ist?

    Oder ist „Nazi“ ein Schimpfwort, mit dem man alles belegen kann, was man mundtot machen möchte?

  46. Friedrich Nietzsche wird auch gerne in die Nähe der Nazis gerückt.

    Könnte es sein, dass ihn die „Nazis“ auch nur „gebraucht“ haben, indem sie bestimmte Äusserungen von ihm aus dem Zusammenhang rissen?

    Angeblich war Goethe ja auch Moslem.

  47. #48 FluxKompensator (21. Jul 2010 15:52)

    Welche Strophe ist denn verboten ?

    Ist alles erlaubt, alle 4 !

    Deutschland, Deutschland über alles,
    Über alles in der Welt,
    Wenn es stets zu Schutz und Trutze
    Brüderlich zusammenhält,
    Von der Maas bis an die Memel,
    Von der Etsch bis an den Belt –
    Deutschland, Deutschland über alles,
    Über alles in der Welt!

    Deutsche Frauen, deutsche Treue,
    Deutscher Wein und deutscher Sang
    Sollen in der Welt behalten
    Ihren alten schönen Klang,
    Uns zu edler Tat begeistern
    Unser ganzes Leben lang –
    Deutsche Frauen, deutsche Treue,
    Deutscher Wein und deutscher Sang!

    Einigkeit und Recht und Freiheit
    Für das deutsche Vaterland!
    Danach laßt uns alle streben
    Brüderlich mit Herz und Hand!
    Einigkeit und Recht und Freiheit
    Sind des Glückes Unterpfand –
    Blüh im Glanze dieses Glückes,
    Blühe, deutsches Vaterland!

    Deutschland, Deutschland über alles
    Und im Unglück nun erst recht.
    Nur im Unglück kann die Liebe
    Zeigen ob sie stark und echt.
    Und so soll es weiterklingen
    Von Geschlechte zu Geschlecht:
    |: Deutschland, Deutschland über alles
    Und im Unglück nun erst recht. 😐

  48. #49 FluxKompensator:
    >> Angeblich war Goethe ja auch Moslem. <<

    😆

    Das habe ich auch schon mal irgendwo aufgeschnappt. … Wie kommen die darauf überhaupt? Wegen des fernöstlichen Diwans, oder weswegen?
    .
    Einmal davon abgesehen, dass mich der gute alte Geheimrat nur mal dadurch in religiösen Dingen überraschte, indem er sich für die Fertigstellung des Kölner Domes eingesetzt hat, wo er doch die Gothik so lange zugunsten der Renaissance im Baustil als verachtete.

  49. Gut und schön….und jetzt? Interessiert unsere glorreichen Führer doch eh nicht die Bohne was das Volk will, da ändern auch 1000 Umfragen nichts daran.

  50. #43 wolfi

    Ja genau das ist der Punkt und der Grund dafür, dass es keine freiwilligen Regelungen zum Nichtrauchen gab: Die Nichtraucher sind in der Regel die schlimmsten Gutmenschen, ich könnte auch sagen Feiglinge, die sich nicht trauen was dagegen zu sagen. So gab es Gruppen von sagen wir 10 Leuten. Von denen war sagen wir einer Raucher und 9 Nichtraucher. Diese störte das Rauchen mehr oder weniger – aber keiner traute sich, dem das Rauchen zu verbieten. „Man ist ja schließlich so tolerant. Und die Raucher sind ja arme Teufel, die unter ihrer Sucht leiden“. Ich habe mich meistens als einziger getraut, was zu sagen, das nützte aber nicht viel. Genau dieses widerliche Gutmenschentum ist die Ursache für die meisten Problem, die hier bei PI thematisiert werden.

  51. Volksentscheide wird es erst geben, wenn die Moslems die Bevölkerungsmehrheit stellen. Dann wird über die Höhe der Dhimmisteuern abgestimmt, über christliche Feiertage, schweinfleisch, Schächten, Kreuz an der Wand, Zuwanderung aus moslemischen Ländern etc.pp.

  52. Grüsse aus der Schweiz.

    Volksentscheide sind zwar kein Wundermittel, aber sie geben den Politikern die Orientierung, die sie regelmässig verlieren.

    Auch wird so die politische Debatte im allgemeinen ausgiebiger und sachlicher. Argumente für und wider etwas werden nämlich in den Gremien, in den Parlamenten, in den Zeitungen und zu Hause diskutiert. So sind Entscheide am Ende besser abgestützt.

    Und wenn jemand gegen das dumme Volk argumentiert.

    Bitte ncht vergessen: Der Schnurrbart wurde nicht vom Volk gewählt, sondern von der Politikerelite eingesetzt.

  53. Schauteuch mal die Ergebnisse des Bild-Volksentscheides an, die sprechen für sich!!!

    1. Die Milliarden- Hilfe für Griechenland soll sofort gestoppt werden!

    Das fordern 91%! Nur 9% sind für die milliardenschweren Griechenland-Hilfen.

    2. Es muss eine allgemeine Arbeitspflicht für alle Hartz-IV-Empfänger geben!

    Das fordern 84%, nur 16% sind dagegen.

    3. Alle Einwanderer, die nach Deutschland kommen, müssen Deutsch lernen!

    Das fordern satte 98%, nur 2% sind gegen die verpflichtenden Deutschkurse. Die eindeutigste Entscheidung!

    4. Keine weitere Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen!

    Das fordern 83%. Nur 17% würden weitere Häftlinge nach Deutschland holen.

    5. Die Wehrpflicht soll abgeschafft werden.

    Das fordern 56%, aber 44% sind dagegen – eine knappe Entscheidung.

    6. Wir wollen mehr Volksentscheide!

    Das fordern 93%. Nur 7% wollen nicht mehr mitentscheiden dürfen.

  54. Frankreichs gescheiterte Multi-Kulti-Gesellschaft

    „Abstieg eines Vorzeigeviertels

    Die Eskalation in Grenoble ist insofern aufsehenerregend, als La Villeneuve in den siebziger Jahren als Vorzeigebeispiel für eine erfolgreiche Assimilierungspolitik gegolten hatte. Davon ist heute, wie in Agglomerationen anderer Grossstädte, nicht mehr viel zu sehen. “

    so sieht es in allen französischen Vorstädten aus, und auch bei uns wird es so kommen. Auch bei uns fangen, aufgrund der nicht beendeten Masseneinwanderung, die Stadtviertel an zu kippen.

    http://www.nzz.ch/nachrichten/international/gewaltpotenzial_in_den_banlieues_1.6743378.html

  55. #50 National-Liberaler-Patriot (21. Jul 2010 15:58)

    Die erste Strophe „dürfen“ nur „Nazis“ singen.

    Booohhhh…..das wird (muss) Folgen haben. (grins)

  56. „Könnte es sein, dass ihn die “Nazis” auch nur “gebraucht” haben, indem sie bestimmte Äusserungen von ihm aus dem Zusammenhang rissen?“

    Das ist im Wesentlichen richtig. Habe sämtliche Texte Nietzsches im Rahmen meines Philosophiestudiums durchgekaut und kann dir dazu soviel sagen, daß gerade die Nazis bei Nietzsche in die Kategorie „Sklavenmoralisten“ und „Ressentimentisten“ gefallen wären. Sie haben sich natürlich nur zu gerne einer Stelle aus Nietzsches „Zarathustra“ bedient, in der er fragt, warum denn nicht Millionen Menschen untergehen sollten, um einem Übermenschen Platz zu machen. Das klingt natürlich sofort nach „Nazi-Philosophie“ und ethisch absolut verwerflich. Nur darf man es eben nicht aus dem Kontext des gesamten Textes reißen, denn Nietzsche war sicher kein Befürworter von Massenmord. Kann ich mir zumindest nicht vorstellen, beim allerbesten Willen nicht.
    Soweit ich weiß, hat sich Goebbels auch einer Stelle aus Nietzsches „Zur Genealogie der Moral“ bedient, um die Übermenschen-Idelogie zu untermauern, allerdings auch hier völlig aus dem Kontext gerissen.
    Man kann zu Nietzsche stehen, wie man will – Tatsache ist und bleibt, daß man aus seinen Werken so manche sehr erhellende Erkenntnis gerade über den Zustand der heutigen Politik lernen kann.

  57. In der schönen Schweiz gibt es massenhaft Volksabstimmungen, aber auf vielen Gebieten hilft das gar nichts. Besonders wenn es um die Beziehungen zur EU geht.
    Neuestes Beispiel:

    EU will Schweizer Schweinesuppe verbieten
    Das berichtete gestern das Schweizer TV in 10 vor 10.

    Es gibt nämlich dort Betriebe, die Essensreste aus Restaurants und Spitälern sammeln und zur genannten «Schweinesuppe» aufbereitet. Doch die EU möchte, daß auch in der Schweiz das Verfüttern von Speiseresten an Schweine verboten wird.

    Essensreste sind bestes Schweinefutter, das hervorragend wiederverwendet werden kann, indem man sei nicht verbrennt, sondern die Mastschweine damit füttert.
    Die Reste werden gedämpft und somit jegliche Keime abgetötet, die irgendeine Krankheit auf die Schweine übertragen könnte. Ein hervorragendes Beispiel von Einsparung in unserer Wegwerfgesellschaft.
    In der DDR wurden Abertausende Schweine auf diese Art gemästet – und das Fleisch in die EU verkauft, besonders in die bayerische BRD – niemand nahm Anstoß.
    Und jetzt kommt die EU und macht nicht nur die gute Wiederverwendung zunichte, sondern vernichtet die entsprechenden betriebe. Um des schnöden Mammons willen. Schließlich müssen nun die Bauern teures Futter kaufen das in der Regel aus dem Ausland kommt, wo die Menschen selbst hungern müssen.

    Man darf gespannt sein, wie die Sache ausgeht.

  58. #51 Graue Eminenz (21. Jul 2010 16:02)

    Das habe ich auch schon mal irgendwo aufgeschnappt. … Wie kommen die darauf überhaupt? Wegen des fernöstlichen Diwans, oder weswegen?

    Goethe hat (angeblich) auf seinem Sterbebett ein mysteriöses Handzeichen gemacht.

    Da er zu schwach zum Sprechen war, fuhr er mit der Hand durch die Luft und machte ein imaginäres Zeichen.

    Einige meinen, das wäre ein „W“ für Wolfgang, andere sehen darin ein „A“ für Allah.

    Hab ich irgendwann einmal auf einer Islam-Seite gelesen.

  59. #64 Jodomus (21. Jul 2010 16:23)

    Man kann zu Nietzsche stehen, wie man will – Tatsache ist und bleibt, daß man aus seinen Werken so manche sehr erhellende Erkenntnis gerade über den Zustand der heutigen Politik lernen kann.

    Denke ich auch.

  60. Wenn das Volk in Deutschland nur über 25 % dessen entscheiden könnte was die Schweizer über Sachfragen an der Urne entscheiden könnten, wäre es in Deutschland um einiges besser bestellt, davon bin felsenfest überzeugt. Nicht nur in Deutschland, sondern in den meisten EU-Staaten wird von oben nach unten und damit in wesentlichen Grundatzfragen immer wieder an der Mehrheit der Bevölkerung vorbei politisiert. Es kommt mir immer wieder vor, wie wenn diese Länder aus zwei Blöcken bestehen würden. Eine abgehobene politische Kaste (früher Vögte genannt) und das gemeine Volk.

  61. #66 FluxKompensator:
    >> Einige meinen, das wäre ein “W” für Wolfgang, andere sehen darin ein “A” für Allah. <<

    😆 😆 😆

    Ich möchte gar nicht wissen, welche gekonnt bösen Worte der Geheimrat so heute für den Mohammedanismus finden würde … und; um beim Thema zu belieben; was er wohl von Volksentscheiden umfassender Art hielte.

    Ich habe ja schon mit der Demokratie Schwierigkeiten und Bauchschmerzen (wie er wahrscheinlich auch), wo quasi gilt, dass derjenige, der nicht mit Strom schwimmt, sachlich aus der Betrachtungsweise des Rechts irrt.
    .
    Allein aber das jüdisch-christliche Menschenbild; nämlich das vor Gott eben alle Menschen gleich seinen und sich eben auch deshalb daraus gleiche Rechte ableiten lassen können; hat ja auch erst unsere Idee der allgemeinen Menschenrechte und unsere heutige Demokratie entstehen lassen. Die viel und zu Recht gerühmte Athener Demokratie hat aber nur bedingt damit etwas damit zu tun, denn in ihr war das Recht als freier Bürger und damit auch das Wahlrecht an den Militärdienst gekoppelt. Hier galt ganz unmissverständlich: Nur wer seine Pflichten am Staate ausübt, hat auch das Recht, im Staate mit zu entscheiden.
    .
    In der späten römischen Republik, wo schon im Vergleich zum Athener Stadtstaat eine Massengesellschaft herrschte, war das Athener Modell auf dieser Geschäftsgrundlage schon gar nicht mehr anwendbar. Und genau deswegen war schon Cicero nicht umsonst ein Gegner der Demokratie, wie wir sie heute praktizieren, weil; wie er es ausdrückte; die Würde (nicht als materielles Prinzip; also die lateinische Dignitas) von Natur aus nicht gleichmäßig unter den Menschen verteilt wäre.
    .
    Ich halte es mit Churchill und will Demokratie nicht zu einem anbetungswürdigen Götzen erklären. Stattdessen bin ich der Überzeugung, dass sie die schlechteste aller Staatsformen ist; mit Ausnahme eben aller anderen.
    .
    Bevor ich mir aber über mehr direkte Demokratie den Kopf zerbreche, beschäftigt mich zuallererst ein ganz anderes Problem: Wenn in 20 Jahren die Babyboomer in Rente gehen, 50% der Gesellschaft Rentner und 25% der Jungen Mohammedaner sind, was für eine Zukunft kann denn dann überhaupt eine Demokratie als funktionierendes Staatswesen haben?
    .
    Sogar wenn ich die Mohammedaner einmal rauslasse: Was würden über 50% von Rentnern hier sogar noch per Volksentscheid wohl für allerlei Mumpitz durchdrücken?
    .
    Es ist eben Alles nicht immer so einfach, wie es vielen erscheint. Viele sind leider nur immer die Mehrheit und mit Erschrecken muss ich sehen, wie hier gerade die, die Volksentscheide für Alles fordern, Alles auch gaaaanz einfach finden. … Das hat dann durchaus auch ~irgendwie~ was mir dignitas zu tun. 😉

  62. So wenig Politiker Volksentscheide mögen, so sehr setzen sie sich dafür ein, dass ihre Macht durch Einführung einer Zwangsabgabe für den öffentlich-rechtlichen Verblödungsrundfunk weiter gesichert bleibt. Denn eins ist doch klar: Das Volk ist viel zu dumm, um über seine Interssen selbst entscheiden zu können.

  63. #43 Nassauer (21. Jul 2010 15:22)
    #29 vivaeuropa:

    Die Deutschen als “eines der klügsten Völker der Welt”? Das war nach meiner Einschätzung zuletzt zu Kaisers Zeiten so, seitdem geht es steil bergab…

    —————————————-

    Deutschland war im internationalem Vergleich immer dann gut, wenn das Sozen- und Kommunistenpack nichts zu sagen hatte.

    Dank des Sozen- und Kommunistenpackes sind wir vom Durchschnitt her gesehen migrationsbedingt verblödet worden.

    Das ist inzwischen wohl irreparabel für immer!

    Die Blöden haben gewonnen! 🙁

  64. #14 arno schmidt (21. Jul 2010 14:20)

    Außerdem frage ich mich, wie man dem blöden Wahlvieh schwierige Volksentscheide, etwa zur Finanz- und Fiskalpolitik, vermitteln will.

    Und wie will man diese schwierigen Sachfragen Politikern vermitteln? Ich glaube nicht, dass da mehr Sachverstand am Werke ist, als wenn man das Volk selbst entscheiden lässt, zumal dann überwiegend nur die wirklich Interessierten an der Abstimmung teilnehmen werden.

    Das Euro-Experiment wäre uns jedenfalls durch Volksabstimmung erspart geblieben, ebenso wie der ungehemmte Ausbau demokratisch nicht legitimierter Macht in Europa. Auch in den Migrationsfragen wären wir weiter.

  65. #9
    Du hast recht, das Parlament soll einen repräsentativen Querschnitt des Volkes repräsentieren.
    Leider ist es aber so, das 95% der Parlamentaria der Beamten oder Juristenfraktion angehören, die im Volksdurchschnitt aber nur 2-3% der Bevölkerung repräsentieren. Die arbeitende Bevölkerung, die mehr als 90% des Volkes ausmacht, war schon vor 15 Jahren nur noch mit 3 Parlamentariern vertreten und heute ist meines Wissens nach keiner mehr unter den Abgeordneten.
    Da aber unsere Volksverräter ja so gern Quten einführen möchten, muss hier als erstes angefangen werden.
    Eine Quotenregelung für Abgeornete, dann bekommen wir auch einen adäquaten Querschnitt im Parlament.
    Man kann so etwas über den Petitionsausschuss einbringen, ich werde mich mal informieren und dies in Angriff nehmen.

  66. Die Schweizer haben unglückliche Politiker, aber ein glückliches Volk. Die Deutschen haben glückliche Politiker, aber ein unglückliches Volk.

    Das ist das Wesen der ganzen Sache. Und wie erst die Politik anders ist, nur weil die Möglichkeit eines Volksentscheides existiert.. Da wird genauuuuu abgewogen.

    Darum wollen auch die Schweizer Politiker in die EU.. Und machen wieder Propaganda..

    Templer

  67. #52 FluxKompensator (21. Jul 2010 15:52)

    Was ist ein “Nazi”?


    ————————-

    Sozen/Kommunisten definieren Nazis so:

    Für uns = Gutmensch
    Gegen uns = Nazi

  68. #64 Jodomus (21. Jul 2010 16:23)

    Man kann zu Nietzsche stehen, wie man will – Tatsache ist und bleibt, daß man aus seinen Werken so manche sehr erhellende Erkenntnis gerade über den Zustand der heutigen Politik lernen kann.

    Denke ich auch.

    FULL ACK.
    —-
    Ich muss wohl ´mal wieder nach Sils Maria fahren. :mrgreen:

  69. #72 arno schmidt:
    >> Dank des Sozen- und Kommunistenpackes sind wir vom Durchschnitt her gesehen migrationsbedingt verblödet worden. — Das ist inzwischen wohl irreparabel für immer! —Die Blöden haben gewonnen! <<

    Du bringst es wunderbar auf den Punkt!!!
    .
    Da das von Dir so wundervoll ausdrücklich beschriebene Pack durchaus stets mehrheitsfähig über Jahre die Grundsteine für die Migration gelegt hat, könnte manches von mir hier vorher geschriebenes auch (stark vereinfacht) danach so zusammenfassen: Es funktioniert in meine Augen eben nicht, wenn Alle über Alles entscheiden!

  70. #70 Graue Eminenz (21. Jul 2010 16:50)

    Allein aber das jüdisch-christliche Menschenbild; nämlich das vor Gott eben alle Menschen gleich seinen und sich eben auch deshalb daraus gleiche Rechte ableiten lassen können; hat ja auch erst unsere Idee der allgemeinen Menschenrechte und unsere heutige Demokratie entstehen lassen.

    Es gibt Leute, die das bestreiten. Ich glaube aber, das die „Aufklärung“ niemals in einem islamischen Menschenbild hätte entstehen können.

    Die viel und zu Recht gerühmte Athener Demokratie hat aber nur bedingt damit etwas damit zu tun, denn in ihr war das Recht als freier Bürger und damit auch das Wahlrecht an den Militärdienst gekoppelt.

    Wenn ich das noch richtig in Erinnerung habe, galten damals aber Frauen, Sklaven und Bewohner ohne Bürgerstatus, also z.B. Fremdarbeiter – nicht als Bürger im politischen Sinne des Wortes und waren deshalb von der Beteiligung ausgeschlossen.

    Ich halte es mit Churchill und will Demokratie nicht zu einem anbetungswürdigen Götzen erklären. Stattdessen bin ich der Überzeugung, dass sie die schlechteste aller Staatsformen ist; mit Ausnahme eben aller anderen.

    Die Demokratie ist eine denkbar schlechte Staatsform, aber ich kenne keine bessere. (die funktionieren würde)

  71. #64 Jodomus:
    >> Habe sämtliche Texte Nietzsches im Rahmen meines Philosophiestudiums durchgekaut (…) <<

    Toller Beitrag, danke (wiewohl ich Nietzsche über viele (jüngeren) Jahre keineswegs durchgekaut, sondern (schon sprachlich) genossen habe!
    .
    Ich lege aber sogar noch einen d’rauf: Wer kann eigentlich wirklich behaupten, Nietzsche habe mit seinem radikalem Nihilismus; den er ja auf eine quasi spitze in logischer Konsequenz getrieben hat, nicht den Gedanken verfolgt, zu zeigen, dass eben dieser große Hammer ganz fürchterliche Konsequenzen haben muss?
    .
    Zugegeben, keine grundsätzlich widerlegbare These und zu schwammig; es soll aber mal eine Gedankenanregung sein, die meiner Ansicht nach und meines Wissens so in Ausführlichkeit im deutschsprachigem Raum noch nicht analysiert worden ist. … Vielleicht aus Angst vor Nietzsche selbst und einer ehrlichen (und vor dem Hintergrund seiner nationalsozialistischen Ausbeutung nicht verlogenen) Gesamtschau? 😉

  72. Deutsche wollen Volksentscheide!

    Stimmt, denn nicht nur in der dubiosen BILD-Online-Umfrage, sondern auch in seriösen, wissenschaftlich anerkannten Umfragen fordert regelmäßig eine große Mehrheit der Befragten die Einführung der Volksabstimmung.

    Und sogar das regimehörige BRD-Staatsfernsehen berichtet schon zum Teil wohlwollend über das Thema, z.B. das HEUTE JOURNAL von gestern, hier das Video dazu:

    http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste/228#/beitrag/video/1095184/Pro-&-Contra:-Volksentscheid

    Wer blockiert? Es ist die CDU und ihre Handlanger in der Justiz, den Hochschulen, der Wissenschaft und den Medien.

    Wer nicht länger auf deren verlogene Horrorgeschichten hereinfallen will, der kann sich hier umfassend über das Thema informieren:

    http://www.mehr-demokratie.de/wissen.html

    Die CDU lügt!

  73. #23 AngstvorderZukunft (21. Jul 2010 14:37)

    Ich will ein ruhiges, friedliches und lebenswertes Deutschland für Deutsche und all die Menschen, die hier ihre Heimat, in Sprache und Arbeit, mit freiem Blick und ohne Agressivität, gefunden haben.
    Alles Pack jedoch, Kinderschänder, Messerer, Schmarotzer, jedwede Kriminelle:
    Raus, raus, raus, sofort, binnen 24 Std.

    Das will ich auch!

  74. #78 FluxKompensator:
    >> Ich glaube aber, das die “Aufklärung” niemals in einem islamischen Menschenbild hätte entstehen können. <<

    Das ist keine Glaubensfrage, werter FluxKompensator. 😉
    .
    Tatsache ist, dass die Aufklärung (bedenke die Renaissance hierbei) weder im Mohammedanismus entstanden IST und eben auch nicht bei Kongokannibalen, Inkas, Aborigines, Chinesen oder sonst wo, denn überall dort fehlte es an der gedanklichen Grundlage, dass alle Menschen gleiche Rechte haben könnten. … woraus ließe sich denn das auch ableiten? Jeder Mensch kann sehen und begreifen, dass es mehr intelligente gibt und weniger intelligente, hübschere und hässlichere, stärkere und schwächere, usw. gibt. Wieso ließe sich daraus bitteschön ein Gesetz ableiten, dass all diese Menschen gleiche Rechte hätten?
    .
    Nun, merkwürdiger Weise sind im Gegensatz zu allen anderen Religionen alle Menschen VOR GOTT (ich betone das allein des Verständnisses wegen) von Geburt an nur im jüdisch-christlichem Glauben an gleich. Und nur aus diesem Menschenbild heraus kann an allen Menschen auch von Geburt an die gleichen Rechte geben; und eben nicht den Intelligenteren, Schöneren oder Stärkeren mehr als den anderen. … Die Menschenrechte sind; man kann es drehen und wenden, wie man will; eine Glaubensfrage und beruhen auf einem gewissen Menschenbild. Mit Naturgesetzen oder bei einigen Menschen angeborner Empathie hat das in seiner Gesamtauswirkung dann nur noch herzlich wenig zu tun.
    _________________

    >> Wenn ich das noch richtig in Erinnerung habe, galten damals aber Frauen, Sklaven und Bewohner ohne Bürgerstatus, also z.B. Fremdarbeiter – nicht als Bürger im politischen Sinne des Wortes und waren deshalb von der Beteiligung ausgeschlossen. <<

    Vielleicht habe ich mich unklar ausgedrückt: Die Athener Demokratie war kein, wie wir sie heute verstehen: Sie war an den Militärdienst; damals die Bereitschaft jederzeit sein Leben einzusetzen; gekoppelt: Von grundsätzlichen Rechten durch Geburt war hier wahrlich keine Rede!
    ___________________

    >> Die Demokratie ist eine denkbar schlechte Staatsform, aber ich kenne keine bessere. (die funktionieren würde) <<

    Nun, die Demokratie in unserer heutigen Form wurde erstmals durch die ihre koloniale Unabhängigkeit erkämpften Vereinigten Staaten von Amerika errichtet und sie hat dort seit einem fast Vierteljahrtausend auch unangefochten Bestand. Ob dieses Modell weltweit und z.B. in Krisenzeiten auch auf Deutschland unbedingt übertragbar ist, gilt es zu beweisen. Das erste deutsche, demokratische Experiment ist kläglich an der deutschen Mehrheit selbst gescheitert, wo am Ende weit mehr als 50% KPD oder NSDAP; also Parteien die die Demokratie abschaffen wollten; gewählt haben: Die Demokratie ist damit nachweislich die Staatsform, die sich selbst abschaffen kann. Mit dem sieg der Hamas in Gaza bei demokratischen Wahlen haben wir das Gleiche gesehen.
    .
    Das deutsche Grundgesetz beinhaltet deswegen Schutzmaßnahmen, so dass das nie wieder passieren kann, indem es im Vergleich z.B. zu den USA hier relativ undemokratisch zu geht. .. Das macht aber auch heute noch Sinn, nein?

  75. Übrigens: Jeder, der Volksentscheide überkritisch sieht, sollte sich die Frage stellen, WEM wir den Schlamassel zu verdanken haben.

    Wer ist schuld an

    -der Masseneinwanderung;
    -der Islamisierung;
    -der Ausländer-/Migrantengewalt;
    -der hohen Kriminalität;
    -der explodierenden Staatsverschuldung;
    -den leeren Kassen;
    -der Finanzkrise;
    -der Aushöhlung unserer Souveränität (EU);
    -der demographischen Katastrophe;
    -den Mißständen im Bildungswesen;
    uvm uvm.

    Die Herrschenden lügen und schieben die Schuld den Bürgern zu. Doch wer hat entschieden? Wer hat die Weichen falsch gestellt? Wer hat die Macht? Die Bürger? Nein, die Bürger haben nicht entschieden, sie haben die Weichen auch nicht falsch gestellt, denn sie haben nicht die Macht.
    Denn die Macht liegt in den Händen weniger Parteibonzen, die es geschafft haben, dem Volk die Illusion demokratischer Verhältnisse zu suggerieren.

    Ein berühmter Satz von Walter Ulbricht, der auch auf die BRD zutrifft:

    „Es muß demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben“.

    Wer ist Schuld? Wer hat die Macht?

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/michael-grandt/horst-koehlers-verrat-.html

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/michael-grandt/gesucht-die-wahren-schuldigen-am-groessten-eu-betrug-aller-zeiten.html

    Wurde das alles durch Volksabstimmung entschieden????

    Nein. Es wurde von denen entschieden, die angeblich (nach der herrschenden Lehre) in der Lage sein sollen, das Gemeinwohl zu erkennen zu es zu verwirklichen.

    Es ist an der Zeit, sich selbst mehr zu vertrauen und jenen, die unser Vertrauen seit Jahrzehnten mißbrauchen, das Mandat zur Herrschaft zu entziehen.

    Für die Volksabstimmung!!! JETZT!!

  76. #83 Grant:
    >> Für Volksentscheide, was denn sonst? <<

    Worüber und warum?
    .
    Gerade diese Plattheit Deiner Forderung lässt mich bzgl. Volksentscheiden Schlimmes befürchten. … So schlimm und grauenerregend eine Massendemokratie ja nun in ihren Auswirkungen überall spür und merkbar ist (z.B. durch die immense Staatsverschuldung, die nur dem Wahlvolk und dessen Forderungen geschuldet ist!), kann ich beim besten Willen nicht verstehen, wie man das mit der gleichen Medizin denn doch noch alles schlimmer zu machen will!

  77. #84 Mastro Cecco:
    >> Wer ist schuld an
    -der Masseneinwanderung;
    -der Islamisierung;
    -der Ausländer-/Migrantengewalt;
    -der hohen Kriminalität;
    -der explodierenden Staatsverschuldung;
    -den leeren Kassen;
    -der Finanzkrise;
    -der Aushöhlung unserer Souveränität (EU);
    -der demographischen Katastrophe;
    -den Mißständen im Bildungswesen;
    uvm uvm.
    <<

    Das Volk ist Schuld. Es hat auch gerade wieder in NRW Rot-Rot-Grün mit absoluter Mehrheit gewählt; und somit auch das gewählt, was Du da so schön aufzählst. Es gab in NRW genug Parteien; die das, was Du da so schön aufgezählt hast, nicht wollen; und keine ist in den Landtag gekommen.
    .
    Und nun die große Schrecksekunde: Wenn es denn wirklich eine Mehrheit beim deutschen Michel für Deine Forderungen gäbe, dann würde sich das auch in den Parteien selbst und im Parteienspektrum niederschlagen und schon lange niedergeschlagen haben: Hier krähen doch nur die Hilflosen, die zu Faul sind mal auf Parteitage der unterschiedlichen Parteien zu gehen.
    .
    Im Übrigen: Soll ich mal Deinen Blödsinn da oben auseinandernehmen?
    .
    Du wolltest also jemanden wählen, der gegen die Finanzkrise wäre oder einen Volksentscheid dagegen abhalten? — Ja, klar; ich stimme auch dafür, dass es keine Finanzkrise mehr gibt.
    – Ich stimme auch dafür, dass es keine demographische Katastrophe gibt, … und nu?
    .

    Ich bin NICHT dafür, dass jeder noch so unbedarfte aus einer Emotion heraus per Volksentscheid quasi wie am Stammtisch Politik macht und z.B. auch außenpolitische Entscheidungen immer direkt per Volkswillen entschieden werden. Hier sind Profis gefragt!

  78. #82 Graue Eminenz (21. Jul 2010 17:52)

    Die Menschenrechte sind; man kann es drehen und wenden, wie man will; eine Glaubensfrage und beruhen auf einem gewissen Menschenbild. Mit Naturgesetzen oder bei einigen Menschen angeborner Empathie hat das in seiner Gesamtauswirkung dann nur noch herzlich wenig zu tun.

    Dem stimme ich zu. Teilweise insofern, als ich den Anteil der Empathie (wenn überhaupt vorhanden) nicht in Zahlen oder Prozenten ausdrücken kann.

    Wobei die Glaubensfrage für mich bedeutet, dass es unerheblich ist, ob es diesen Gott tatsächlich gibt oder wir nur daran glauben.

    Das entstandene Menschenbild aus dieser Glaubensfrage ist das Entscheidende.

    Auf die Spitze getrieben kann man sagen, dass wenn es keinen Gott geben würde, müsste man ihn erfinden.

    Die Demokratie ist damit nachweislich die Staatsform, die sich selbst abschaffen kann.

    In letzter Konsequenz muss sie das können. Dies entspricht ihrem Wesen.

    Das deutsche Grundgesetz beinhaltet deswegen Schutzmaßnahmen, so dass das nie wieder passieren kann.

    Theoretisch ja. Praktisch bezweifele ich das jedoch stark

  79. Volksentscheide zu WICHTIGEN Themen (Strafrecht, Abschiebung, Asyl, Minarette) etc. wären das einzige Mittel und RICHTIG.

  80. Allein aber das jüdisch-christliche Menschenbild; nämlich das vor Gott eben alle Menschen gleich seinen und sich eben auch deshalb daraus gleiche Rechte ableiten lassen können; hat ja auch erst unsere Idee der allgemeinen Menschenrechte und unsere heutige Demokratie entstehen lassen.

    Das scheint ein unausrottbarer christlicher Mythos zu sein.

    Vielmehr gründen sich Recht und die Idee demokratischer Strukturen, und damit auch die spätere Herausformung der Menschenrechte, auf den Wunsch der in Stammesgesellschaften lebenden Menschen nach Sicherheit und Gerechtigkeit. Denn keine Gemeinschaft kann es sich erlauben, dass in ihr das Recht des Stärkeren herrscht, weil sie dadurch über kurz oder lang wieder zerfallen würde und die damit für ein Überleben wichtige Sicherheit verschwinden würde. So gab es seit Urzeiten Gerichte und Volksversammlungen, die mit König, Stammesältesten oder allen freien Männern besetzt waren. Diese Idee des Wunsches nach Rechtsfrieden und Gerchtigkeit ist in allen Gesellschaften weltweit anzutreffen. Renaissance, humanistisches Denken und vor allem wirtschaftliche Notwendigkeiten haben in Europa die Entwicklung (durchaus gegen den Widerstand der christlichen Kirche) vorangetrieben.

  81. @ Alle

    Meine persönliche Ablehnung von Volksentscheiden soll bitte nicht als Affront gegenüber irgendjemandem verstanden werden. Ich selbst erlaube mir selbst nämlich nicht immer zu wissen, was in irgendeinem Falle Richtig oder Falsch wäre.
    .
    Nehmen wir hier z.B. Die Wehrpflicht. Ich bin da durchaus geschichtlich, gesellschaftspolitisch, philosophisch, moralisch auf hohem Niveau und aber auch als Reserveoffizier mit einiger Diensterfahrung als Fallschirmjäger und z.B. Kommandoausbildung auch noch zu Zeiten des Kalten Krieges und danach auch fachlich nicht ganz unbeleckt. Ich sehe die moderne Bewaffnung, die modernen militärischen Möglichkeiten, etc. etc. etc. ; und ich sehe die gesellschaftspolitische Entwicklung, ich sehe militärische Notwendigkeiten, ich kenne Kanada und die USA und ihre military forces wie meine Westentasche … usw. usf. und deren Rekrutierungen und Erfahrungen damit …
    .
    Könnte ich aber damit bitteschön wirklich beurteilen, was besser währe, Wehrpflicht oder Berufsarmee? Je mehr man weiß, desto schwieriger wird die Entscheidung.
    .
    Wie könnte ich jetzt daran Gefallen finden, dass mehrheitlich im Wesentlichen ungediente, geschichtlich unwissende und gelangweilte Wohlstandsbälger es besser zu entscheiden haben als ich?
    .
    Ich denke, in Deutschland sollte man besser den Parlamentarismus wieder auf Fordermann bringen und z.B. das Mehrheitswahlrecht einführen anstatt mehr als die Hälfte der Landtags- und Bundestagsabgeordneten per Liste aufgrund des Verhältniswahlrechts eine Stimme dort zu geben!

  82. Wenn es so wäre, und die autochtone Bevölkerung wöllte wirklich so eine Art Volksentscheid, dann hätten wir dieses Instrument. Da es aber 80 Prozent der deutschen Bevölkerung noch viel zu gut geht, ist es so wie es ist.

  83. #92 Francis:
    >> Das scheint ein unausrottbarer christlicher Mythos zu sein. (…) — Vielmehr gründen sich Recht und die Idee demokratischer Strukturen, und damit auch die spätere Herausformung der Menschenrechte, auf den Wunsch der in Stammesgesellschaften lebenden Menschen nach Sicherheit und Gerechtigkeit. <<

    In welcher Stammesgesellschaft (und wir leben in einer Massengesellschaft!) hätte denn dann wohl gegolten, dass jeder Mensch (auch der der nicht zum Stamm gehörende), die gleichen Rechte hätte? Seit wann denn wäre es menschlich, Sicherheit dadurch bekommen zu wollen, indem man Gleichberechtigung forderte? … Das ist nun wirklich eine hübsche gutmenschelnde Idee, sie scheitert aber z.B. schon an den real existierenden Zuhältern und ihren Anschaffenden. Sie scheitert auch komplett an jeder darwinschen Theorie (wobei ich die prinzipiell nicht in Frage stellen will!) des Überlebens. Sie scheitert vor allem an der menschlichen Realität, die da biologisch, schlicht lautet: HOMO HOMINI LUPUS.
    .
    Es scheint aber ein unausrottbarer Mythos zu sein, dass das, was wir heute unter Menschenrechten verstehen, konträr zum jüdisch-christlichem Menschenbild wäre und nicht etwa gerade aus diesem entstanden ist.
    .
    Da hat wohl die allgemeine Unkenntnis und politisch orientierte Propaganda der antisemitischen und christenfeindlichen, atheistischen Dauerpropagandaberieselung durch die 68iger mit dem Ziele der kommunistischen Weltrevolution einen bedeutenden Coup gelandet. … Anders zumindest kann ich mir dieses offensichtlich jede geschichtliche Realität verneinende Dauergerede bar jeder Vernunft und Erkenntnis nicht erklären.

  84. #89 Graue Eminenz (21. Jul 2010 18:31)

    Schau mal an, ein CDU-Fuzzi! 😆 😆 😆

    Das Volk ist Schuld. Es hat auch gerade wieder in NRW Rot-Rot-Grün mit absoluter Mehrheit gewählt; und somit auch das gewählt, was Du da so schön aufzählst. Es gab in NRW genug Parteien; die das, was Du da so schön aufgezählt hast, nicht wollen; und keine ist in den Landtag gekommen.

    Schwaches Argument. Auch viele Wähler der Grünen, der SPD und der Linkspartei würden im Falle einer Volksabstimmung zu o.g. Themen MIT UNS stimmen, davon bin ich überzeugt, und auch die Ergebnisse in der Schweiz unterstützen diese Annahme.
    FAKT: Obwohl die SVP bei der letzten Wahl nur knapp 29% erhalten hat, stimmte eine satte Mehrheit von 57% FÜR das Minarettverbot.
    Gäbe es den Volksentscheid in der BRD, das Ergebnis würde ähnlich aussehen.

    Stimmabgabe bei der Wahl ist halt nicht das selbe wie bei der Volksabstimmung.

    Linke können für rechte Vorlagen stimmen, und umgekehrt können Rechte für linke Vorlagen stimmen. Denn beim Volksentscheid geht es nicht um Parteizugehörigkeit, sondern um eine konkrete Sachfrage.

    Übrigens: Am 28. November wird in der Schweiz über die Ausschaffungsinitiative abgestimmt. Die Erfolgsaussichten sind bestens! 🙂

    http://www.svp.ch/g3.cms/s_page/80750/s_name/volksinitiativen

    Hier sind Profis gefragt!

    „Profis“? Von welchen „Profis“ sprechen Sie? Etwa diese unfähigen Stümper, die unser Land heruntergewirtschaftet und an den Rand des finanziellen Ruins geführt haben? Selten so gelacht! 😆

  85. WoW!

    Anstatt sachlich zu bleiben, wirst Du nun ausfallend und witterst gleich die Weltrevolution im Anmarsch? Wieviel Kritik und Meinungsfreiheit verträgt denn Dein christlich-demokratisches Weltbild überhaupt?

    Um zu meinen Schlüssen zu gelangen, genügt es meines Erachtens in einfachem Kantschen Sinne den eigenen Verstand zu benützen.

    Ich habe nicht behauptet, dass „das wir heute unter Menschenrechten verstehen, konträr zum jüdisch-christlichem Menschenbild wäre“, sondern ich behaupte nur, dass Demokratie und Menschenrechte ihren Ursprung nicht in diesem Menschenbild haben, wie Du meinst zu wissen.

    Jesus hat sich gerade nicht mit den weltlichen Dingen befasst und die politisch-weltlichen Gegebenheiten unbehelligt gelassen, wie der Richter in seinem Prozess ja unzweideutig zum Ausdruck brachte.

    Jesus‘ Lehre war auf Tranzendenz ausgerichtet:

    „Mein Reich ist nicht von dieser Welt.“

    „Gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist
    und gebt Gott, was Gottes ist.“

    Dass sich Jesus gegen Sklaverei wandte, ist nirgendwo belegt, wohl aber das er sie (wie die meisten in seiner Zeit) als Selbstverständlichkeit betrachtete: „Der Knecht [Sklave] aber, der seines Herrn Willen weiß, und hat sich nicht bereitet, auch nicht nach seinem Willen getan, der wird viel Streiche leiden müssen.“ (Lukas 12:42-47)

    Der Vorteil der christlichen Denkweise ist m.E., dass Jesus seiner Lehre in Bezug auf die weltlichen Dinge keine Absolutheit zumaß. So blieb dem Christentum die Möglichkeit, sich in seiner Einstellung zu gesellschaftlichen und politischen Fragen weiterzuentwickeln, eine Chance, die dem Islam aufgrund seiner in alle Lebensbereiche eingreifenden Lehre, weitgehend genommen ist.

  86. Die hier anwesenden V.E.-Gegner mögen sich doch bitte an das Schweizer Minarett-Verbot erinnern. Wenn das auch in Deutschland greifen würde, wäre ich, obwohl ich Kettenraucher bin bereit, sofort mit der Quarzerei aufzuhören!!!

  87. #95 Mastro Cecco:
    >> Schwaches Argument. Auch viele Wähler der Grünen, der SPD und der Linkspartei würden im Falle einer Volksabstimmung zu o.g. Themen MIT UNS stimmen, davon bin ich überzeugt, und auch die Ergebnisse in der Schweiz unterstützen diese Annahme. <<

    Meinst Du? … Warum wählen dann 55% in NRW Rot-Rot-Grün? Der Schulpolitik wegen? Der sog. Energiepolitik wegen? … Ja, sicherlich auch. Und was wählen sie damit bitteschön immerzu?
    ______________

    >> FAKT: Obwohl die SVP bei der letzten Wahl nur knapp 29% erhalten hat, stimmte eine satte Mehrheit von 57% FÜR das Minarettverbot. <<

    Super! … Und nu?
    .
    Ändert das irgendetwas?
    _______________

    >> Gäbe es den Volksentscheid in der BRD, das Ergebnis würde ähnlich aussehen. <<

    Was ist dieses `BRD´ und was würde das dort wie in der Schweiz ändern; was ändert das in der Schweiz nun eigentlich? … Tja, ein Anfang könnte gemacht werden. Ein Anfang wofür? … Meinst Du denn nun, das ein solcher Volksentscheid die große Wende hervorgebracht hätte oder auch nur deren anfang gewesen hätte sein können?
    .
    Woran glaubst Du sonst noch? (Sorry, falls das hart klingen sollte: Es ist nicht so gemeint.)
    .
    Aber nochmals: Was ist dieses `BRD´??????

  88. #96 Francis:
    >> Anstatt sachlich zu bleiben, wirst Du nun ausfallend und witterst gleich die Weltrevolution im Anmarsch? (…) <<

    Frage an Dich: Wer ist eigentlich Dein Feind? Das Mohammedanertum? Das jüdisch-christliche Abendland? … Ich denke, des erwünschten Erfolgs wegen solltest Du Dir hier einen trefflichen Verbündeten aussuchen.
    .
    Können wir uns hiermit darauf als Ende Deiner Albernheiten einigen? … [Ich habe extra das Wort Schmierenschauspielereien oder die Formulierung peinliche Selbstgefälligkeiten albernen Atheismus peinlich jünglicher Natur vermieden!]

  89. In welcher Stammesgesellschaft (und wir leben in einer Massengesellschaft!) hätte denn dann wohl gegolten, dass jeder Mensch (auch der der nicht zum Stamm gehörende), die gleichen Rechte hätte?

    Ich sprach von einem Urwunsch des Menschen nach Frieden, Rechtssicherheit und Gerechtigkeit, der nach meiner Ansicht aus evolutionärer Sicht notwendig ist, um den Fortbestand des Menschen zu sichern. Gerade weil der Mensch auch von anderen Anrieben beherrscht wird, die ihn oft genug dem Menschen ein Wolf sein lassen, bildeten menschliche Stammesgesellschaften ein Recht heraus, welches Mord- und Totschlag zunächst untereinander sanktionierte. Das setzt denknotwendig bereits insoweit eine Gleichheit vor dem Gesetz voraus, denn es darf nicht einem der Mord erlaubt sein, während er dem anderen verboten ist.

    Ich will damit nur aufzeigen, dass letztlich die Wurzeln des Rechts auch die Wurzeln der Menschenrechte sind, die sich natürlich erst im Laufe vieler Jahrtausende herausgebildet haben. Jesus hat sich aus dieser Debatte herausgehalten.

    Insofern hat auch die Gleichberechtigung der Geschlechter meines Erachtens nichts ursächlich mit der christlichen Lehre zu tun, sondern ist notwendige Folge aus einer immer weiter anhaltenden Fortentwicklung des Rechts, die gerade durch religiöse Verfolgung Andersgläubiger durch die christlichen Kirchen (Exodus in die USA, Unabhängigkeitserklärung) stark gefördert wurde.

  90. #98 Graue Eminenz (21. Jul 2010 19:59)

    Frage an Dich: Wer ist eigentlich Dein Feind? Das Mohammedanertum? Das jüdisch-christliche Abendland? …

    Mein „Feinde“ sind alle Menschen, die das freie Denken unterbinden wollen. Wenn ich auch die abendländische Kultur als meine geistige Heimat betrachte, muss ich mich wegen dieser „Bündnisfrage“ ja nicht zu einer meinem Verstand widersprechenden Überzeugung verleiten lassen – das würde ja gerade den Prinzipien meiner geistigen Heimat widersprechen.

    Können wir uns hiermit darauf als Ende Deiner Albernheiten einigen? … [Ich habe extra das Wort Schmierenschauspielereien oder die Formulierung peinliche Selbstgefälligkeiten albernen Atheismus peinlich jünglicher Natur vermieden!]

    Peinlich ist mir in der Diskussion mit Dir nichts, allerdings schäme ich mich gerade ein wenig fremd.

    P.S. Warum sprichst Du eigentlich Worte aus, die Du eigentlich vermeiden möchtest?

  91. #102 Francis (21. Jul 2010 20:24)

    Ich sage es lieber mit den Worten von Protagoras „Was die Götter angeht, so ist es mir unmöglich, zu wissen, ob sie existieren oder nicht, noch, was ihre Gestalt sei. Die Kräfte, die mich hindern, es zu wissen, sind zahlreich, und auch ist die Frage verworren und das menschliche Leben kurz. “

  92. #103 FluxKompensator (21. Jul 2010 20:44)

    Und was hat diese Aussage mit mir und dem Thema zu tun?

  93. #96 Mastro Cecco (21. Jul 2010 19:23)

    wunderbar geschrieben. 100%ige zustimmung.

    die Ausschaffungsinitiative in der Schweiz am 28. November wird ein erneuter donnerschlag sein und wieder werden weitere teile der bevölkerung in D und europa aufwachen, so wie nach der minarettabstimmung.

    ach ja, sie dürfen nicht vergessen, manche der kommentatoren hier bei PI halten volksabstimmungen für OCHLOKRATIE.

    OCHLOKRATIE, na so was aber auch. da haben die OCHLOKRATEN in hamburg aber ganz schön zugeschlagen.

  94. #93 Graue Eminenz (21. Jul 2010 18:56)

    Warum soll es eines dieser Bälger auf einmal besser wissen, wenn es ins Parlament gewählt worden ist?

    Das Beispiel der Schweiz zeigt doch überdeutlich, daß bei Volksentscheiden idR kein Blödsinn rauskommt.

    – Raus aus der EU,
    – Mehrheitswahlrecht einführen,
    – Rechte des Bundesrates beschneiden,
    – Volksentscheide auf Bundesebene einführen,
    – Bundestag auf dreihundert oder noch weniger Abgeordnete verkleinern,

    dann ist der ganze Scheiß mit Einwanderung von Idioten, Euro, unaufhaltsam steigende Neuverschuldung, Gender mainstreaming, Zerstörung der Familien usw etc ruckzuck Geschichte.

    Wenn wir eine Demokratie sind, dann ist des Volkes Meinung entscheidend und nicht, was die Experten glauben.

  95. #104 Francis (21. Jul 2010 20:55)

    Und was hat diese Aussage mit mir und dem Thema zu tun?

    Ich denke, dass ihr beide auf dem schmalen Pfad der Spekulation seid.

    Woher Demokratie und Menschenrechte kommen kann nicht in letzter Konsequenz geklärt werden.

    Wer hat`s erfunden? Die Schweizer, die Götter, die Evolution, die „Empathie“?

    Keiner WEIS es. Insofern ist das ganze zwar ein interessantes Thema, aber mehr nicht.

    Würde ich mal als Agnostiker dazu sagen.

  96. #107 FluxKompensator (21. Jul 2010 21:04)

    Gut, so kann ich das Zitat nachvollziehen.

    Mir ging es auch nur darum, die immer mal wieder erhobenen Behauptung, Demokratie und Menschenrechte seien orignäre Ausprägungen christlicher Kultur zu widerlegen. Auch die Griechen diskutierten übrigens bereits über Menschenrechte wie das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.

  97. #101 Francis:
    >> Ich sprach von einem Urwunsch des Menschen nach Frieden, Rechtssicherheit und Gerechtigkeit, der nach meiner Ansicht aus evolutionärer Sicht notwendig ist, um den Fortbestand des Menschen zu sichern. <<

    Nun, den Fortbestand der Menschheit haben auch schon Adolf Hitler und seine Rassekämpfer aus evolutionärer Sicht interpretiert und damals hochwissenschaftlich, state of the art eine Endlösung dieses biologischen Problems beschlossen und per Konferenz in einer Villa am Wannsee bürokratisch und sehr effektiv in Gang gesetzt, dass dieser Idee auch Taten folgen … und eine schier unglaubliche Barbarei veranstaltet, die einem den Atem vor Deiner unglaublichen Forderung raubt!
    .
    Wir sind uns sicherlich in Bezug auf den Mohammedanismus und der Unabdingbarkeit des Kampfes gegen diesen Kraken des Barbarismus einer Meinung; dabei soll es doch auch bleiben!
    .
    Ich bezweifle allerdings, dass es für einen jeden Menschen gültige Urwunsch nach Frieden, Rechtssicherheit überhaupt gäbe. In meinen Augen ist das theoretisches und tränenreiches Geschwätz z.B. einer Claudia Roth, die schlicht vor der Realität die Augen verschließt, und in deren Sinne eben auch mohammedanische Straftaten hierzulande immer einen besonderen Bonus vor vielen Richtern bekommen.
    .
    Wenn du es so willst, treffen wir beide hier grundsätzlich aufeinander, indem Du Rousseaus Meinung vertrittst, dass der Mensch von Natur aus gut wäre und ich die antike Weisheit vertrete HOMO HOMINI LUPUS, dass der Mensch (seiner Biologie nach) des Menschen Wolf ist.
    .
    Ich denke, dass ich aufgrund der Geschichte von Jahrtausenden voller Kriege, voller Eroberungen, Unterdrückungen und Leid, dann richtig liege, wenn ich nicht auf die Gnade meiner Eroberer hoffen muss.
    .
    Deshalb kann grundsätzlich nur gelten: SI VIS PACEM PARA BELLUM. Auch innenpolitisch gilt dass meiner bescheidenen Meinung nach und insbesondere gegenüber mohammedanischen Einwanderern (ich weiß: Hinterher ist man immer klüger).
    .
    Die Macht dazu kann allerdings nicht prinzipiell aus der Gosse kommen, wie Napoleon es uns allen auf wundervolle Weise vorgemacht hat: Der hat nämlich seine Krone aus der Gosse (durch direkte Demokratie in dem absoluten Chaos der Französischen Revolution mit all ihren Blutbädern und Barbareien unvorstellbaren Ausmaßes) mit dem Schwert; so drückte er sich aus; aufgehoben aus dem (basisdemokratischen) Volk!
    .

  98. Na also! Und die Initivative dazu kam natürlich aus…… BAYERN!!!!

    Der Volksentscheid hat also in jedem Fall etwas gebracht, egal, ob man nun rauchen darf oder eben nicht!

  99. Ach ja: Napoleon ist einer meiner ganz großen persönlichen Idole und Vorbilder: … Im Ernst!

  100. Als Ergänzung zu

    #62 BePe   (21. Jul 2010 16:20)  
    Frankreichs gescheiterte Multi-Kulti-Gesellschaft
    ***************
    Im Leitartikel von “Riposte Laïque” analysiert Cyrano die katastrophale Lage in Frankreich und fragt: Kann es nach den Krawallen von Grenoble so weitergehen?

    http://www.ripostelaique.com/

    Daraus ein Beispiel einer lächerlichen Massnahme: Der Innenminister hat den Auftrag erteilt, die Anzahl der abgefackelten Autos nicht mehr zu veröffentlichen. Warum wohl? Wäre ihre Zahl zurückgegangen, stände das natürlich gross in den Schlagzeilen… Offenbar setzt die Hitze auch dem Innenminister zu!

  101. Volksentscheide wären nicht notwendig, wenn die Parlamentarier das täten, was das Volk will.

    Ich prophezeie, dass nach einem Machtwechsel zu Rot-Rot-Grün Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden. Freilich unter einer Bedingung: Auch ausländische Staatsangehörige dürfen mitwählen.

  102. #106 Grant:
    >> Das Beispiel der Schweiz zeigt doch überdeutlich, daß bei Volksentscheiden idR kein Blödsinn rauskommt. (…) dann ist der ganze Scheiß mit Einwanderung von Idioten, Euro, unaufhaltsam steigende Neuverschuldung, Gender mainstreaming, Zerstörung der Familien usw etc ruckzuck Geschichte. <<

    Dein Wort in Gottes Ohr und Deines guten Willens wohl verständlich und auch auf Deiner Seite: Allein die Tatsachen sprechen komplett (insbesondere in der Schweiz) leider dagegen!

  103. Noch ein Wort zu der geringen Wahlbeteiligung bei Volksentscheiden: Es handelt sich hierbei stets um Sachfragen. Viele Menschen haben gar keine Meinung und sind mit beiden Resultaten zufrieden. Es handelt sich also nicht unbedingt um Desinteresse (à la „wählen gehen bringt ja eh nichts“), sondern um Indifferenz.

    Diejenigen, die sich nicht äußern wollen, sollen auch zu Hause bleiben dürfen — gingen sie zur Urne, würde das Ergebnis verfälscht. Ist die Wahlbeteiligung zu gering, sodass der Volksentscheid nicht zustande kommt, ist das der Beleg, dass kein Handlungsbedarf besteht.

    Die Abstimmungen in Bayern und in Hamburg zeigen beide, dass a) Handlungsbedarf bestand (Volksentscheid kam zustande), b) dass die Mehrheit der Bürger nicht Stellung nehmen wollte, c) dass die Bürger mit klarer Meinung mehrheitlich für ein Rauchverbot/gegen die Primarschule waren.

  104. #115 Arabtimes:
    >> Es handelt sich also nicht unbedingt um Desinteresse (à la “wählen gehen bringt ja eh nichts”), sondern um Indifferenz. <<

    Natürlich; denn VOX POPULI ist nicht nur beständig indifferent im Allgemein sondern vor Allem bei komplexen Zusammenhängen!

  105. #115 Arabtimes (21. Jul 2010 22:07)

    genau so ist es.

    wobei ich mir aber inzwischen gar nicht mehr sicher bin, ob es bei einer volksabstimmung überhaupt eines quorums bedarf.

    durch die anzahl der benötigten unterschriften zum zustandekommen einer volksabstimmung wird ja eh schon eine auswahl getroffen.

    aber vielleicht müsste man mal die pro und cons eines quorums durchgehen.

  106. #99 Graue Eminenz (21. Jul 2010 19:46)

    In der Tat, die Wähler geben der SPD, den Grünen und der Linkspartei wegen anderer Themen und aus anderen Gründen ihre Stimme.
    Die hier auf PI heiß diskutierten Themen sind für die große Mehrheit der Bevölkerung bisher nicht wahlentscheidend. Das kann sich aber in der Zukunft ändern, und es wird sich ändern. Denn die Probleme im Land werden ja leider nach wie vor nicht gelöst, die Konflikte verschärfen sich dadurch immer weiter. Und damit wird der Ruf nach Lösungen jenseits der irrationalen linken Ideologe lauter werden.
    Wir werden auch in der BRD eine Verschiebung des Parteiensystems nach Rechts erleben, wie in anderen Ländern bereits geschehen. Es ist nur eine Frage der Zeit, und das wissen die Kommunisten sehr genau.

    Meinst Du denn nun, das ein solcher Volksentscheid die große Wende hervorgebracht hätte oder auch nur deren anfang gewesen hätte sein können?

    Das Volk kann seinen Willen durch Wahlen nicht deutlich genug zum Ausdruck bringen.

    Nicht jeder, der z.B. Grüne oder Linke wählt, tut das, weil er scharf darauf ist, vom Messermusel gelyncht zu werden.

    Diese Leute wählen stur grün/rot/dunkelrot, aber viele von ihnen würden beim Volksentscheid auch rechten Vorlagen zustimmen (wie in der Schweiz geschehen).

    Übrigens: Es sind bisher vorwiegend die linken Parteien, die die Einführung der Volksabstimmung fordern. Und das, obwohl sie genau wissen, daß sie mit der Durchsetzung ihrer inhaltlich-programmatischen Ziele in der Volksabstimmung auch unterliegen können (wie gerade in Hamburg).

    Der Volksentscheid kann -wie viele praktische Beispiele belegen- in der Tat Signalwirkung für die etablierte Politik haben und somit durchaus eine „Wende“ einleiten.

    Z.B. haben Islamisierer und Kuscheljustiz in der Schweiz gerade durch die SVP-Initiativen massiv Gegenwind aus der Bevölkerung zu spüren bekommen und sind dadurch eher zu Zugeständnissen bzw. Kompromissen bereit.

    Und Politiker, die das Ergebnis eines Volksentscheids nicht respektieren wollen, sind beim Bürger nicht gerade beliebt.

  107. #114 Graue Eminenz (21. Jul 2010 22:05)
    Allein die Tatsachen sprechen komplett (insbesondere in der Schweiz) leider dagegen

    Stimmt nicht. In der Schweiz sind zwar manche Vorlagen aus dem rechten Lager gescheitert, aber andere wiederum waren erfolgreich. Und die Erfolgschancen haben deutlich zugenommen. Die Vorlage zum Minarettverbot hätte vor zehn Jahren sicherlich noch keine Chance auf Mehrheit gehabt. Aber die Bürger sehen die Probleme und sind zur Umkehr fähig, während die sogenannten „Experten“ und die „Elite“ die Augen vor der Wirklichkeit verschließen.

    Veränderungen können nur aus dem Volk heraus erzwungen werden. Die Obrigkeit selbst ist dazu meist nicht in der Lage und braucht diesen Anstoß zum Handeln, diesen unmittelbaren Zwang, sozusagen ein „Machtwort“ des Volkes.

    Dieses Machtwort würde auch das BRD-Volk gerne sprechen, aber es wurde ihm ein Maulkorb verpaßt, so, als sei es ein bissiger Hund.
    Der bissige Hund ist aber nicht der Bürger, sondern es ist der Lobbyist, der sich und seine Hintermänner schamlos bereichert, zum Schaden des Volkes.

  108. #118 Mastro Cecco   (21. Jul 2010 22:23)
     
    Z.B. haben Islamisierer und Kuscheljustiz in der Schweiz gerade durch die SVP-Initiativen massiv Gegenwind aus der Bevölkerung zu spüren bekommen und sind dadurch eher zu Zugeständnissen bzw. Kompromissen bereit.

    *************
    Und vor allem: Die Anliegen werden in den Medien diskutiert (!) und kommen so unters Volk. Wer also wirklich will, kann sich eine Meinung bilden, auch zu etwas komplizierteren Sachfragen.
    Ich erinnere nochmals an die Minarett-Abstimmung: das Volk hat – entgegen den Empfehlungen von Regierung, den meisten Parteien und Kirchen, mit 57% das Verbot angenommen! Der Wähleranteil der SVP bei den Parlamentswahlen lag bei 29%.
    So kann es doch auch gehen! Und die Regierung ist von der Verfassung her verpflichtet, so ein Resultat anzunehmen.

  109. #109 Graue Eminenz (21. Jul 2010 21:45)

    Vielleicht solltest Du Dich einfach mal an das halten, was ich geschrieben habe und mir nicht andauernd Dinge unterstellen, die aus Deiner Wut und Deinen Vorurteilen resultieren.

  110. #118 Mastro Cecco:
    >> Die hier auf PI heiß diskutierten Themen sind für die große Mehrheit der Bevölkerung bisher nicht wahlentscheidend. Das kann sich aber in der Zukunft ändern, und es wird sich ändern. <<

    Das hoffe ich doch sehr und für Deutschland sehr bald, denn irgendwann demnächst dürfte sich das (unser) Problem ganz basisdemokratisch erledigt haben.
    _____________

    >> Denn die Probleme im Land werden ja leider nach wie vor nicht gelöst, die Konflikte verschärfen sich dadurch immer weiter. <<

    Blablablablablabladieblubb
    ¬¬¬¬¬¬¬¬¬¬¬¬¬¬¬¬¬¬¬¬¬¬______________

    >> Wir werden auch in der BRD eine Verschiebung des Parteiensystems nach Rechts erleben, wie in anderen Ländern bereits geschehen. Es ist nur eine Frage der Zeit, und das wissen die Kommunisten sehr genau. <<

    Was um Gottes Willen ist dieses `BRD</i´???? — Solange dieser Propagandabegriff des perversen Sowjetkommunismus, der in der DDR erfunden, dieses zweiten zum Himmel stinkenden Mordregimes auf deutschem Boden geprägten Begriffes nicht endlich mehr genannt wird, erst dann wird auch endlich der Geist der Freiheit herrschen! … Wer das nicht begreifen will, möge es wenigstens beherzigen und hier auf PI bitte niemals mehr `BRD´ schreiben. Bundesrepublik, Deutschland oder „hierzulande“ tun es dann doch wohl auch, oder?
    .
    Eine `BRD´ gibt es nur in kommunistischen Ideen, Theorien oder Wunschvorstellungen: Wir sollen es in meinen Augen dabei belassen!

  111. Sry for the mix up; Ich meinte es so:

    Was um Gottes Willen ist dieses `BRD´???? — Solange dieser Propagandabegriff des perversen Sowjetkommunismus, der in der DDR erfunden, dieses zweiten zum Himmel stinkenden Mordregimes auf deutschem Boden geprägten Begriffes nicht endlich mehr genannt wird, erst dann wird auch endlich der Geist der Freiheit herrschen! … Wer das nicht begreifen will, möge es wenigstens beherzigen und hier auf PI bitte niemals mehr `BRD´ schreiben. Bundesrepublik, Deutschland oder „hierzulande“ tut es dann doch wohl auch, oder?
    .
    Eine `BRD´ gibt es nur in kommunistischen Ideen, Theorien oder Wunschvorstellungen: Wir sollen es in meinen Augen dabei belassen!

  112. #109 Graue Eminenz (21. Jul 2010 21:45)

    Also, wer die barbarisch-grausame französische Revolution mit direkter Demokratie gleichsetzt, der hat sich mit dem Thema offensichtlich noch gar nicht befaßt.

    Direkte Demokratie hat NICHTS mit Willkür, Randale, Gewalt, Mob und Terror zu tun!

    Bei direkter Demokratie handelt es sich um verfassungsrechtlich und gesetzlich geregelte, zivilisierte Verfahren der Entscheidung unmittelbar durch das Volk – die selbstverständlich genauso durch Menschenrechte, Verfassung und Völkerrecht BEGRENZT sind wie Entscheidungen des Parlaments.

    Hier gibt´s Infos:

    http://www.democracy-international.org/index.php?eID=tx_nawsecuredl&u=0&file=fileadmin/pdfarchiv/di/verhulst-nijeboer-direct-democracy-de.pdf&t=1279838216&hash=3ac9039ba6709ad27302250ec258ec62

    Das Buch (pdf) kann kostenlos heruntergeladen werden!

  113. #117 agentjoerg (21. Jul 2010 22:19)

    Ich denke, das vorgeschaltete Volksbegehren ist schon sinnvoll, denn zunächst einmal sollte das Parlament beauftragt werden, sich mit einem Sachverhalt zu befassen. Die Durchführung eines Volksentscheides kostet den Staat viel Geld, daher gibt es ein berechtigtes Interesse daran, dass es eine Hürde gibt.

    Ich denke, in Hamburg ist die Quorumsfrage gut gelöst — es genügt nicht nur die einfache Mehrheit, sondern man muss zusätzlich 20% der Wahlberechtigten auf sich vereinigen. Bei Verfassungsänderungen liegt das Quorum übrigens höher.

    #122 Graue Eminenz

    Es stimmt, BRD wird von all jenen benutzt, die diese Republik verachten — wohlgemerkt nicht nur von den Kommunisten, sondern auch von der NPD. Daher lese auch ich diese Abkürzung äußerst ungern!

  114. #122 Graue Eminenz (21. Jul 2010 23:21)

    Mit dem Begriff „BRD“ bezeichne ich das politische SYSTEM, das wir in Deutschland haben.
    Es ist sehr wichtig, zwischen dem System und dem Land zu unterscheiden.
    Nicht das Land ist das Problem. Es ist das herrschende System, das den Schlamassel verursacht hat. Darum muß dieses SYSTEM geändert werden.
    Aber natürlich nicht mit Gewalt, nicht mit Fäusten, nicht mit Gewehren, sondern mit Worten!
    Selbstbestimmung statt Fremdbestimmung, Freiheit statt Angst, Demokratie statt Obrigkeitsstaat, darum geht es.

  115. #121 Francis
    >> @ Graue Eminenz: Vielleicht solltest Du Dich einfach mal an das halten, was ich geschrieben habe und mir nicht andauernd Dinge unterstellen, die aus Deiner Wut und Deinen Vorurteilen resultieren. <<

    Deine dämlichen Zitate aus irgendwelchen Bibelstellen, die nur dazu dienen, das Juden- und Christentum für den Mohammedanismus sturmreif zu schießen, beachte ich natürlich nicht. …

    Wie wär’s, wenn Du Dich auch langsam mal neben mir postierst, eine Waffe in die Hand nähmest und mir nicht beständig im Angesicht des mohammedanischen Heeres irgendwelche pubertären Dünnsinnigkeiten über das ach so böse Christentum ins Ohr flüsterst?

  116. #124 Mastro Cecco:
    >> Also, wer die barbarisch-grausame französische Revolution mit direkter Demokratie gleichsetzt, der hat sich mit dem Thema offensichtlich noch gar nicht befaßt. Direkte Demokratie hat NICHTS mit Willkür, Randale, Gewalt, Mob und Terror zu tun! <<

    Nein, natürlich nicht! In Amerika lief das innenpolitisch ja auch weitestgehend unproblematisch ab, weil ca. 3 Mio. Loyalisten nach Norden zogen und im frisch britisch eroberten Canada damit gegenüber den ca. 200.000 katholisch-französischen Siedlern in Québec dann gegenüber die Provinz Ontario auch noch reichlich bevölkerten und einen Puffer sowie die Grundlage des Englisch sprechenden Kanadas schufen.
    .
    Überhaupt war ja die Demokratisierung als geschichtlicher Prozess insbesondere in Deutschland ja die reinste Erfolgstory: Wie die Hamas wurden ja auch die Nationalsozialisten ganz demokratisch zur stärksten Partei gewählt und haben dann und damit auch ganz legitim eine totalitäre Herrschaft aufgebaut und die Demokratie systematisch zerstört.

  117. #124 Mastro Cecco:
    >> Direkte Demokratie hat NICHTS mit Willkür, Randale, Gewalt, Mob und Terror zu tun! <<

    Nein, selbstverständlich nicht! Der Pöbel war schon immer für seine guten Umgangsformen bekannt!

  118. #127 Graue Eminenz (21. Jul 2010 23:52)

    Wie wär’s, wenn Du Dich auch langsam mal neben mir postierst, eine Waffe in die Hand nähmest …?

    Hmmm, so wie Du die Dinge verdrehst, befürchte ich friendly fire.

  119. Ich finde man muss bei Volksentscheiden differenzieren.

    In Bayern ging es eigentlich nur um Bürger gegen Bürger, für die Politiker war es irrelevant, weil es doch schön ist, wenn die Leute sich gegenseitig Freiheiten wegnehmen.

    In Hamburg hingegen hat der Bürger die Politiker ausgebremst, was ihnen natürlich gar nicht passt.

    In Hamburg gibt es nur eine linke Opposition, da die CDU ja mit den Grünen harmonieren will, deshalb wurde die Schulreform auch in wohligem Einverständnis von der Bürgerschaft abgesegnet.
    In so einem Fall ist es egal, wie groß die Beteiligung am Volksentscheid ist, denn die Politiker wurden ja auch nur von einer Minderheit gewählt.

    Bei Dingen, die die Freiheit einschränken und zwar initiiert von Bürgern gegen Bürger müssen >50% aller wahlberchtigten Deutschen dafür sein, siehe auch ein eventuelles Volksbegehren gegen Waffenbesitz, denn dagegen hätten die Politiker nun wirklich nichts.

  120. #130 Francis:
    >> Hmmm, so wie Du die Dinge verdrehst, befürchte ich friendly fire. <<
    .
    Ich führe selbst argumentativ in kleinstem Maßstab ein Gefecht vereinter Waffen. Dass bei Sperrfeuer Du da auch mal was Erhebliches abbekommst, dürfte Dich nicht sonderlich überraschen und Du könntest das mit auch nur minimaler Gefechtsausbildung als friendly fire wohl kaum kommentieren können.
    .
    Ich darf also davon ausgehen, es hier mit einem militärische Laien zu tun zuhaben, der aber gerne über Militärisches schwadroniert: Lass hören Zivilunk und erzähl mir dann doch dann was über neue Erkenntnisse!

  121. #128 Graue Eminenz (22. Jul 2010 00:08)

    Die Beispiele, die Sie nennen, haben mit direkter Demokratie rein gar nichts zu tun!

    Direkte Demokratie, wie wir sie insbesondere aus der Schweiz kennen, ist selbstverständlich eingebunden in die bestehende zivilisierte Staatsordnung.

    Die Schweiz ist eines der stabilsten, wohlhabendsten Länder überhaupt – und das nicht trotz, sondern gerade WEGEN der Volksrechte!

    Schauen Sie sich das Buch an, auf das ich weiter oben verlinkt habe!

    Übrigens: Wußten Sie, daß die Schweizer auf Kantonaler Ebene sogar über die öffentlichen Finanzen abstimmen dürfen? (Finanzreferendum)

    Davon können BRD-Bürger nur träumen!

    http://de.wikipedia.org/wiki/Finanzreferendum#Das_Finanzreferendum_in_der_Schweiz

  122. Neue Erkenntnis:

    Im Falle von Humor muss man bei Dir vorher ein Hinweisschild aufstellen.

  123. #133 Mastro Cecco:
    >> Direkte Demokratie, wie wir sie insbesondere aus der Schweiz kennen, ist selbstverständlich eingebunden in die bestehende zivilisierte Staatsordnung. <<

    Mein Libber, per Bundesgesetz musste in den 80gern (ich rede von 1980 und folgende!) durchgedrückt werden, dass auch die Frauen in manchen eurer Kantone überhaupt erstmal das Wahlrecht bekommen konnten!
    _____________

    >> Die Schweiz ist eines der stabilsten, wohlhabendsten Länder überhaupt – und das nicht trotz, sondern gerade WEGEN der Volksrechte! <<

    Die Schweiz ist ein wundervolles Land … mit der gleichen mohammedanistischen Bedrohung wie z.B. Großbritannien oder Deutschland. Ob das ha ach so tolle Minarettverbot der Schweiz auch nur den geringsten Vorteil verschafft hat, werden wir sehen. Ich persönlich denke, dass das der Mohammedanisierung der Schweiz nur zum Vorteil gereicht hat.
    ___________

    Ich persönlich achte sehr hoch, dass so viele katholische Schweizer nach Vollendung ihres Wehrdienstes zuhause sich für minimum Jahre im Vatikan als Freiwillige der päpstlichen Garde melden. Das ist schon optisch eine beeindruckende kleine Truppe und jeder weiß auch, dass sie insgesamt als Bodygard eine der besten Einheiten der Welt darstellen.

  124. #134 Francis:
    >> Neue Erkenntnis: Im Falle von Humor muss man bei Dir vorher ein Hinweisschild aufstellen. <<

    SRY für meine Humorlosigkeit und mangelnde Selbstbeherrschung in this matter.

  125. was ist der unterschied zwischen der schweiz und der BRD ?

    in der schweiz wird am 28. November mittels der Ausschaffungsinitiative durch das volk über die ausweisung krimineller ausländer abgestimmt.

    in der BRD holen uns unsere „weisen“ politiker kriminelle (z.b. guantanamo-häftlinge zs. mit ihrem familienclan) ins land.

    aber wir wissen ja: volksabstimmungen führen zur OCHLOKRATIE und VOX POPULI ist VOX Rindvieh.

    mich deucht, dass die rindviecher in der schweiz um einiges schlauer sind als die politiker in der BRD.

  126. #114 Graue Eminenz (21. Jul 2010 22:05)

    Ich kann mir nicht helfen, das Schweizer Modell bietet nach meiner Überzeugung eine ganze Reihe wesentlicher Vorteile. Allein die Möglichkeit des Volksentscheides führt mE bereits dazu, daß Politiker mehr Mühe und Zeit darauf verwenden, Volkes Stimmung nachzuspüren und sich nicht zu weit davon zu entfernen. Volksentscheide können die Grundlinien der Politik festlegen, die von den Politikern im Tagesgeschäft zu beachten und zu respektieren sind. Volksentscheide stärken die Demokratie. Politiker könnten sich nicht mehr ständig hinter angeblichen Sachzwängen oder der EU verstecken.

    Ich gehe davon aus, daß ein wesentlicher Teil der Nichtwähler konservativ ist und bei Wahlen zuhause bleibt, weil er nicht weiß, was er wählen soll. Ganz egal was die MSM schreiben, Rüttgers zB ist doch nicht für seine konservative Politik abgewählt worden, sondern weil die CDU-Wähler mit seiner Arbeiterführer-Attitüde und Herrn Laschet nichts anfangen konnten.

    PS: Ich war zwar nur Sani, aber zu meiner Zeit hieß das noch Gefecht der verbundenen Waffen ….

  127. #138 agentjoerg:
    >> was ist der unterschied zwischen der schweiz und der BRD? <<

    Nun, erstmal, dass es die Schweiz gibt aber nicht dieses `BRD´.

  128. #138 agentjoerg:
    >> aber wir wissen ja: volksabstimmungen führen zur OCHLOKRATIE und VOX POPULI ist VOX Rindvieh. <<

    Was Du alles weißt!
    .
    Ich weiß lediglich, dass die Ochlokratie die Degenerationsform der Demokratie ist; ob nun mit Volksentescheiden oder ohne. Und selbstverständlich ist der Pöbel ein Rindvieh und schreit nach Brot und Spielen. Das Programm der quotenorientierten Privatsender hierzulande spricht diesbezüglich Bände!
    .

    Churchill: In die wahrlich hässliche Fratze der Demokratie blickt man, wenn man sich nur zwei Minuten mit einem durchschnittlichen Wähler unterhält.

    .
    Aber macht man eure Volksentscheide … nur seit dann bitte nicht enttäuscht, wenn hinterher alles noch furchtbarer ist. Die letzte Wahl in NRW hat mir jeden Glauben an einen gesunden Volksverstand endgültig genommen.

  129. #139 Grant (22. Jul 2010 10:25)

    100% zustimmung.

    in der schweiz wird das tagesgeschäft durch eine 4-parteienkoaltion (bereits seit 1959) erledigt (siehe „zauberformel“ bei wiki).

    aber die Grundlinien der Politik (z.b. EU-beitritt, neue atomkraftwerke usw.) werden DURCH DAS VOLK und nicht durch politiker bestimmt. d.h. die bäume der politiker wachsen in der schweiz nicht in den himmel und die politiker können sich bei ihren entscheidungen nicht vom volkswillen abkoppeln wie in der BRD (z.b. EURO-einführung).

  130. #142 agentjoerg:
    >> (…) aber die Grundlinien der Politik (z.b. EU-beitritt, neue atomkraftwerke usw.) werden DURCH DAS VOLK und nicht durch politiker bestimmt. <<

    Schönes Beispiel, Danke!
    .
    Gerade die Energiefrage und die Paranoia gegenüber Atom (es ist eigentlich Kernenergie) zeigen nur allzu deutlich auf, wie dämlich das sog. Volk in seiner allumfassenden Weisheit ja ist. Durch Volksentscheide würde hier wohlmöglich noch das Licht ausgehen! 😆
    .
    Mehr Infos dazu gibt es hier:

    http://timms.uni-tuebingen.de/ttimms/Player/PlayClipWMT.aspx?mode=e&start=00%3a00%3a00&ref=mms%3a%2f%2fu-003-stimms03.uni-tuebingen.de%2fUT_2007%2f06%2f05%2fUT_20070605_001_rvklima_0001.wmv500.wmv&resourceid=UT_20070605_001_rvklima_0001

    😉

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