BKA: Bundesweite Razzia gegen „Hass im Netz“

razziaEs ist soweit, das Regime zieht die Zügel straff und verstärkt die Knebel. Heute, Mittwoch fand unter der Leitung des Bundeskriminalamts (BKA) in insgesamt 14 Bundesländern der erste deutschlandweite Einsatz zur Bekämpfung von „Hasspostings“ im Internet statt und es wurden etwa 60 Wohnungen durchsucht. Ziel der Aktion sei gewesen, dem „stark zunehmenden Verbalradikalismus“ und damit verbundenen Straftaten im Netz entschlossen entgegen zu treten“, teilt das BKA mit. In der Hauptsache ging es um rund 40 Personen der nicht-öffentlichen Facebook-Gruppe „Groß Deutschland“, wo laut BKA der Nationalsozialismus verherrlicht worden sei und es auch zu entsprechenden Straftaten (inkl. der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole) gekommen sein soll. An diesem gerechtfertigten Einsatz hängt aber die unverhohlene Drohung an alle Bürger und eine in Zukunft vermutlich ri­go­rose Einschränkung der Meinungsfreiheit.

(Von L.S.Gabriel)

Bei der um sechs Uhr morgens gestarteten Aktion wurden u. a. etliche Smartphones, Computer und externe Speichermedien beschlagnahmt.

In der Pressemitteilung des BKA heißt es:

Der bundesweite Einsatztag dient auch der Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger beim Umgang mit rechtsgerichteten Äußerungen in sozialen Netzwerken. Wer im Internet auf Hasspostings stößt, sollte Anzeige bei der Polizei erstatten. Einige Bundesländer halten dafür Internetportale bereit, über die auch anonym Anzeige erstattet werden kann.

BKA-Präsident Holger Münch: „Die heutige Aktion macht deutlich: Die Polizeibehörden des Bundes und der Länder gehen entschlossen gegen Hass und Hetze im Internet vor. Die Fallzahlen politisch rechts motivierter Hasskriminalität im Internet sind auch im Zuge der europäischen Flüchtlingssituation deutlich gestiegen. Die Hasskriminalität im Netz darf nicht das gesellschaftliche Klima vergiften. Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte sind häufig das Ergebnis einer Radikalisierung, die auch in sozialen Netzwerken beginnt. Wir müssen deshalb einer Verrohung der Sprache Einhalt gebieten und strafbare Inhalte im Netz konsequent verfolgen.“

Bundesjustizminister Heiko Maas twitterte wohl freudig erregt:

maas_twitter

Die Volkserziehung nimmt also nun volle Fahrt auf. Es geht nicht mehr nur um echte dumpfbackige Nazis, Judenhasser und Gewaltverherrlicher mit oder ohne Glatze, gegen deren Dummheit es zu Recht Gesetze gibt. Heute war der erste Einsatz, der uns zeigen („sensibilisieren“) soll, wohin die Reise geht. Denunzianten marsch! Die freie Meinungsäußerung ist zum Abschuss freigegeben und mit ihr jeder Bürger dieses Landes, der meint, noch sagen oder schreiben zu dürfen, was ihn bewegt.

Das Bundesministerium des Inneren klärt uns auf:

Ob in der Tat gegen den hier beschriebenen Linksextremismus in gleicher Weise vorgegangen werden wird? Interessant wäre, was das BMI unter „Anfeindung“ Schutzsuchender versteht. Viele Menschen sind den „schutzsuchenden“ Vergewaltigern, Räubern und Totschlägern mittlerweile feindlich gesinnt. Das ist aber weder rassistisch noch rechtsradikal, sondern zutiefst menschlich. Die Flutung Deutschlands mit kultur- und wertefremden Personen und die damit einhergehende Verdrängung der eigenen Kultur nicht zu wollen und das auszudrücken ist etwas, das ein selbstbewusster Staat, eine gesunde Gesellschaft nicht nur aushalten, sondern sogar fördern muss. Aber weder dieser Staat noch die ihm innewohnende Gesellschaft sind gesund, sondern besessen vom Selbsthass – geschlagen mit einer Regierung, die den Größenwahn im Programm hat und einer Kanzlerin, die sich ein krankes Denkmal setzen will, indem sie durch Zerstörung meint „Erlösung von der Schuld“ zu bringen. In einer freien Gesellschaft, die Kritik und Diskurs zulässt ist das aber sogar in unserem Land nicht so einfach möglich. Deshalb muss als erstes die öffentlich gemachte Wahrheit dran glauben.

Facebook war nur der Anfang. Private Poster in Internetforen, Blogger und vielleicht schon bald Journalisten werden die neue Diktatur zu spüren bekommen. Und das bringt dem Regime, was es will: Die offiziellen Kanäle werden noch mehr lügen, die Staatspropaganda vorantreiben. Die von der Journaille verhasste, sogenannte Gegenpresse, also Blogger und kleine Seitenbetreiber, werden so lange drangsaliert werden, bis sie finanziell durch Strafen und mental durch Anklagen und Verfolgung ruiniert sind und aufgeben oder schlicht weggesperrt werden. Am Ende eines solchen Prozesses steht ein „gesäuberter Staat“ – ein totalitäres System.




Vera Lengsfeld: Ein furchtbares Urteil

linke_urteilUnter großem Jubel der Linksextremisten hat eine Richterin am Landgericht Berlin entschieden, dass die Teilräumung vom 22. Juni der Rigaer Straße 94 rechtswidrig gewesen sein soll. Angeblich soll kein Räumungstitel vorgelegen haben und kein Gerichtsvollzieher anwesend gewesen sein. [..] Braucht man wirklich einen Räumungstitel der Hauseigentümer, wenn eine Kneipe ohne Lizenz betrieben wird und gilt das künftig für alle Kneipen, oder nur für die Rigaer 94? Vor dem Gesetz sind alle gleich, aber die Linksradikalen sind, wenigstens im Landgericht Berlin bei Richterin Herbst, gleicher. (Den linken Straßenterroristen und Staatsfeinden wurde hier vom Staat höchstselbst kräftig der Rücken gestärkt. Den ganzen Beitrag lesen bei vera-lengsfeld.de)




Haft für Messerfachkraft und andere Problemlösungen in „Flüchtlings“heimen

gerichtsaktenNicht immer gibt es den Moslembonus, wenn sich „junge Männer“ des anderen Kulturkreises nach deutschem Recht strafbar machen. Nach fast fünf Stunden Verhandlung verurteilte jetzt das Siegburger Schöffengericht am Dienstag einen 19-jährigen afghanischen „Flüchtling“ aus Sankt Augustin bei Siegburg wegen gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten und verzichtete dabei auf eine Anwendung des Jugendstrafrechts, weil Zweifel an der Altersangabe bestand und weil der Angeklagte schon früh auf eigenen Beinen stand. Hinzu kam, dass er bereits vor der Ankunft in Deutschland in Griechenland im Gefängnis gesessen hatte.

Der Generalanzeiger berichtet:

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte am 29. Februar in Sankt Augustin vor einer Bankfiliale zwei Landsmänner mit einem Messer schwer verletzte. Sie trafen aufeinander, als die Asylbewerber dort ihre Schecks einlösten. [Anm.: „Simsalabim, this is your money!“]

Aufgrund der Zeugenaussagen kam das Gericht zu dem Schluss, dass der Angeklagte einem 17-Jährigen eine Schnittwunde an der Schläfe zufügte, nachdem der ihn beleidigt hatte.

Dem 45-Jahre alten Bruder rammte er das Messer gezielt ins Gesicht, als dieser versuchte, die Situation zu lösen. Dabei schnitt der Angeklagte ihm vier Zentimeter in die Zunge und durchtrennte die Lippenschlagader, sodass der Mann notoperiert werden musste.

Täter und Opfer waren bereits in ihrer Unterkunft in Sankt-Augustin in Streit geraten. Dabei soll der Angeklagte am Jochbein verletzt worden sein, der sich daraufhin aber das Messer beschafft habe, wie sein Verteidiger sagte.

Mit dem Urteil folgte Feyerabend zumindest beim Strafmaß der Staatsanwaltschaft. Denn die Staatsanwältin hielt eine Verurteilung nach Jugendstrafrecht für angemessen – aufgrund des Migrationshintergrunds und seiner Kindheit. Sie betonte aber auch, dass der Angeklagte „äußerst brutal vorgegangen“ sei. „Das habe ich in 20 Jahren Berufstätigkeit noch nicht erlebt.“ Sein Verteidiger forderte hingegen eine Bewährungsstrafe für den Angeklagten, der sich für seine Tat entschuldigte. „Es war ein großer Fehler von mir. Ich möchte so etwas nicht noch einmal tun.“ Der Angeklagte bleibt weiterhin in Haft. Er kann innerhalb einer Woche Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen.

CDU fordert Bestrafung von islamischen Intensivtätern

Dass islamische Intensivtäter immer wieder frei kommen, ärgerte jetzt die CDU, die neue Wähler braucht und daher eine mutige Anfrage an den NRW-Innenminister stellte. Anlass war der Fall eines 16-jährigen Marokkaners, der innerhalb von neun Monaten mehr als 30 Straftaten, darunter Diebstahl und Körperverletzung begangen hatte. Obwohl der Jugendliche, der im Oktober 2015 illegal und unbegleitet nach NRW eingereist war, bei der Kölner Polizei als „Intensivtäter“ gilt, wurden elf Verfahren gegen ihn am Amtsgericht Kerpen eingestellt.

In der Antwort auf die Anfrage sprach das Innenministerium von Delikten „im Bagatellbereich“. Daher sei immer wieder auf die Inhaftierung des 16-Jährigen verzichtet worden. Erst Ende Juni wurde Untersuchungshaft angeordnet wegen „Wiederholungsgefahr“. Der Jugendliche war zuvor wegen „gefährlicher Körperverletzung und Diebstahls in besonders schwerem Fall“ angeklagt worden. Er steht auch im Verdacht, Anfang Juni nahe dem Polizeipräsidium Köln zusammen mit anderen Nordafrikanern mehrere Passanten überfallen zu haben. „Ein dringender Tatverdacht konnte damals nicht begründet werden“, schreibt das Innenministerium.

Haft auch für Kopf-ab-Propagandisten

Frankfurt. Wer aus religiösen Gründen, die nichts mit dem Islam zu tun haben, mit aufgespießten Köpfen posiert, muss jetzt auch ins Gefängnis, obwohl wir Religionsfreiheit haben.

Das Oberlandesgericht Frankfurt verurteilte am Dienstag einen 21-jährigen mutmaßlichen „Islamisten“ nach dem Völkerstrafgesetzbuch zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung, weil er im syrischen Bürgerkrieg vor zwei aufgespießten Köpfen von Soldaten posiert hatte. Bislang wurde nach Angaben der Bundesanwaltschaft noch kein vergleichbarer Fall eines Kriegsverbrechens durch ein deutsches Gericht entschieden.

Heim-Probleme und wie man sie löst

Dass es in den Flüchtlingsunterkünften immer wieder zu Messerstechereien, Brandstiftungen und Aufständen kommt, liegt an der deutschen Gesellschaft, die sich mit islamischen Sitten nicht auskennt und die Asylfordernden zu lange auf ihre Antragstellung warten lässt. So streikten jetzt drei junge Syrer in der Unterkunft Wiesenau in Wachtberg bei Bonn, die dort seit acht beziehungsweise neun Monaten auf ein besseres Leben warten. Einer der beiden setzte sich in der Nähe der Unterkunft an den Straßenrand der L 158, um so seinem Missfallen Ausdruck zu verleihen.

Begonnen hatte das Aufbegehren der beiden unzufriedenen syrischen Herrenmenschen mit dem Ramadan im Juni. Ein Teil der Bewohner wollte den Ramadan begehen und erst nach 21 Uhr essen, ein kleinerer Teil wollte das nicht, sondern die Speisen zu den üblichen Zeiten einnehmen. So kam es zu „religiösen Konflikten“ innerhalb der Bewohner. Um den Wünschen aller Bewohner untertänigst Rechnung zu tragen, hatte das DRK das Essen für die eine Gruppe während des Ramadans erst nach 21 Uhr vom Caterer liefern lassen. Deshalb gab es Streit unter den Bewohnern. Zudem hätten die drei Syrer die Autorität der Einrichtungsleiterin Tülün Kahlenberg infrage gestellt. Die Bürgermeisterin Renate Offergeld (SPD) entschuldigte die Querelen damit, dass die armen Flüchtlinge an einem „Lagerkoller“ litten, weil sie monatelang auf ihre Antragstellung warten müssen. „Wir tun zwar mit unserer Rundumversorgung und Sprachkursen mehr für die Flüchtlinge, als wir tun müssten. Andererseits ist es schwer, verständlich zu machen, dass wir keine Handhabe haben, um auf das Asylverfahren einzuwirken.“ Jetzt sind zwei der Protestler wegen „Störung des Hausfriedens“ nach Fritzdorf verlegt worden.

Das Problem mit dem Lagerkoller wird jetzt dadurch gelöst, dass ab dem 25. Juli die Flüchtlinge in der Region auf persönliche Einladung der Bezirksregierung busweise zum neuen Ankunftszentrum in der Ermekeilkaserne in Bonn gebracht werden. Dort könne innerhalb von zwei Tagen der Asylantrag gestellt und die Anhörung durchgeführt werden. Außerdem gibt es unzählige Möglichkeiten, wie sich „Flüchtlinge“ kostenlos die Zeit vertreiben können, Möglichkeiten, die arme Deutsche zweiter Klasse nicht haben.

Viele, viele gute Menschen helfen Angela Merkel auch weiterhin bei der Islamisierung Deutschlands, denn wenn sie es nicht täten, dann wäre es ja nicht mehr Mutti Merkels Deutschland und sie müsste dann doch nach Coronel Oviedo in Paraguay auswandern und dort mit Roberto Blanco und der Flüchtlingskinderhelferin Uschi Glas ihren Lebensabend verbringen, denen es dann auch nicht mehr in Deutschland gefällt. (VB)




Die Obdachlosen, um die man sich kümmert

neuer-plattenbau-berlin„Irgendwann sind sie keine Flüchtlinge mehr, sondern Obdachlose. Ganz normale Obdachlose, die über die soziale Wohnhilfe im Bezirk untergebracht werden müssen in Wohnraum. Nach dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz,  so heißt es ja, müssen wir diese Menschen unterbringen.“

Diese Gedanken gehen der Berliner Bezirksbürgermeisterin von Neukölln, Franziska Giffey (SPD) durch den Kopf, als sie – begleitet vom Deutschlandfunk – eine der vielen Erstaufnahme-Unterkünfte besucht. Aktuell muss Berlin 2000 Asylanten eine Sozialwohnung beschaffen. Das ist natürlich nur die Spitze des Eisbergs, denn täglich werden es mehr, die einen Asylbescheid erhalten.

„Wann hört jemand auf, ein Flüchtling zu sein und hat welchen Anspruch? Es gibt ja viele, die diesen Status nicht mehr haben, aber auch noch keinen Zugang zu Wohnung und Arbeit. Die sind dann praktisch unsere Kunden in der Kommune, wir müssen uns eigentlich um sie kümmern.“

Kunden mit Ansprüchen – sehr schön, Frau Giffey. Wir hoffen, man wird diesen Ansprüchen gerecht. Es kann ja nicht sein, dass man die Gäste der Kanzlerin in der Hauptstadt des Asylirrsinns enttäuscht. Ein Syrer diktiert den Reportern ins Mikrophon:

„Deutschland betrachtet sich als hochentwickeltes Land, als Verteidiger der Menschenrechte. Doch wir sind hier ohne Perspektive, wir können nicht planen. Ich habe in Damaskus Jura studiert, aber hier fühle ich mich abgestellt. Ich soll warten. Worauf, warum, wieso? Keiner gibt mir eine Antwort.“ 

Sie kommen zu Hunderttausenden und begreifen nicht, dass sie erst einmal in Turnhallen „abgestellt“ werden? Lernt man in Damaskus nicht Mathematik? Vieles deutet darauf hin, dass Merkels Gäste noch nicht einmal mit einem Kalender vertraut sind. Der grüne Sozialstadtrat des Bezirks Mitte verplappert sich:

„Das Problem ist nur, dass immer, wenn Sie nicht wissen, wann Sie geboren sind, Sie in der Bundesrepublik Deutschland den 1. Januar eingetragen bekommen. Und darüber hinaus ist in ganz vielen Ländern auch der Januar der übliche Geburtsmonat. In Syrien zum Bespiel, wenn man am 15. Januar eingeschult wird und noch kein Geburtsdatum hat, dann kriegt man eben den 15. Januar.“

Der SPD-Flughafen „Willy Brandt“ ist immer noch nicht fertig, aber dafür stehen schon drei Stockwerke Plattenbau für 230 Neukunden, verkündet der SPD-Bau-Staatssekretär stolz:

„Dass wir jetzt schon im dritten Obergeschoss angekommen sind, das ist schon eine gute Leistung. Und ich finde, dass wir es in einem halben Jahr geschafft haben von der ersten Sitzung bis zum Bauen im dritten Geschoss, da sollten wir mal einen Applaus machen. Wir sind viel schneller geworden, wir bauen viel mehr als vor wenigen Jahren, wir geben den landeseigenen Gesellschaften viele Grundstücke kostenlos und insofern haben wir die Trendwende  geschafft.“

Während bayerische Steuerzahler dafür schuften, dass in Berlin Plattenbauten für Ausländer hochgezogen werden, trifft sich in der Flüchtlingshauptstadt die Crème de la Crème der internationalen Migrationsstrippenzieher. Schleuserkönigin Merkel wird mit Lob überschüttet:

UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi, der UN-Sonderbeauftragte für Migration, Peter Sutherland, IOM-Generaldirektor William Swing und EU-Migrations-Kommissar Dimitris Avramopoulos überboten einander in Berlin beim Loben der Bundesregierung. Swing pries die „visionäre Entscheidung der Kanzlerin“ vom vergangenen September, Avramopoulos würdigte das „Role Model Germany“ in der Flüchtlingspolitik.

Nach wie vor kann sich unsere Visionärin für den Posten des UN-Generalsekretärs bewerben. PI hält sie für die aussichtsreichste Kandidatin!




Stadtbad Mödling: Freude über „Flüchtlinge“

bad0Endlich mal gute Nachrichten im Zusammenhang mit Flüchtlingen, diesmal aus Österreich. „Warum sich ein ganzes Freibad in Österreich über Flüchtlinge freut“, titelt die Huffington Post von heute.

Und weiter:

Wenn im letzten halben Jahr in den Medien von Flüchtlingen und Schwimmbädern die Rede war, dann versetzte das Menschen sofort in Alarmstimmung. Zu viele negative Schlagzeilen gab es dazu.

„Nach den Horrormeldungen in den Medien haben wir gesagt, irgendwas müssen wir machen, damit wir nicht auch einmal in den Medien vertreten sind“, sagte Robert Mayer im Gespräch mit dem „Kurier“. Er ist als Stadtrat für das Freibad im österreichischen Mödling zuständig.

Auch bei der Stadt Mödling gingen immer wieder Beschwerden über das Verhalten von Flüchtlingen ein. Sie musste handeln und will nun eine Lösung gefunden haben, die nicht nur dafür sorgt, dass Asylbewerber die Baderegeln beachten, sondern auch die Integration fördern soll.

Keine Piktogramme mehr nötig, keine Verbotsirrtümer mehr, keine Missverständnisse, keine unzivilisierten Einzelfälle, die aus Versehen im Wasser ejakulieren oder Frauen bedrängen.

Die Lösung:

Die Stadt Mödling beschäftigt 16 Asylbewerber als „Bademeister-Gehilfen“

16 junge Flüchtlinge, vorwiegend aus Afghanistan und Syrien, helfen dort dem Bademeister. Sie beobachten, was im Becken vor sich geht und schreiten ein, wenn es zu Problemen mit Asylbewerbern kommt.

„Wenn wer aus Afghanistan kommt und nicht Deutsch spricht, übersetzen wir“, sagt der 18-jährige Ebrahim Hussaini aus Afghanistan im Interview dem „Kurier“. Er arbeitet fast jeden Nachmittag im Schwimmbad.

16 Asylforderer für ein einziges Freibad, vielleicht auch nur acht, die sich alle zwei Tage abwechseln. Sie behalten zum Beispiel „die Liegebereiche und die Garderoben im Auge“ (warum eigentlich?) Und sie tragen ein T-Shirt des Schwimmbads.

110 Euro erhalten die „Bademeister-Gehilfen“ für ihre Dienstleistungen pro Monat, 1710 Euro wendet das Bad also ab sofort zusätzlich auf, damit die „Baderegeln“ eingehalten werden, und für „Integration“ natürlich. Was für ein Glück, dass es die „Flüchtlinge“ gibt. Das ganze Freibad in Mödling freut sich.

» Auch in Hanau gibt es jetzt „geflohene“ Bäderlotsen




Peine: Rollkomando greift „Flüchtlinge“ an

freiburgAm 09.07.2016 fand auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz in Peine ab 14 Uhr ein angemeldetes und genehmigtes Fest der örtlichen Moschee statt. Nachdem das Fest einen friedlichen Verlauf genommen hatte, kam es ab ca. 17:30 Uhr zu Streitigkeiten zwischen Festbesuchern und einigen jungen Männern aus der örtlichen Asylbewerberunterkunft. Das Fest wurde durch die Verantwortlichen kurz nach 18 Uhr beendet.

Gegen 18:50 Uhr kam es im Bereich Schäferstraße/Lehmkuhlenweg erneut zu Streitigkeiten. Nach derzeitigem Ermittlungsstand fuhren mehrere PKW vor, aus denen 12 – 15 Personen ausstiegen. Durch diese Personen wurden die zuvor auf dem Moscheefest aufhältigen Asylbewerber unvermittelt angegriffen. Der Angriff habe nur wenige Sekunden gedauert, die Täter hätten sich nach Angaben der Opfer danach sofort wieder mit den Autos entfernt. Drei Asylbewerber wurden leicht verletzt, sie wurden zur medizinischen Versorgung in das Peiner Klinikum gebracht. Derzeit wird davon ausgegangen, dass hier ein Zusammenhang zum Vorfall auf dem Moscheefest besteht. Eine erneute Auseinandersetzung gegen 20:50 Uhr auf dem Gelände der Asylbewerberunterkunft wurde durch polizeiliche Präsenz unterbunden. Entsprechende Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet. (Pressemeldung der Polizei Peine.)

Wie jetzt, ein Rollkommando fährt mit PKWs vor und greift „Flüchtlinge“ an, und dieser Vorfall kommt nicht bundesweit in den Nachrichten? Sind eventuell die Moschee-Freunde die „falschen“ Täter für unsere Qualitäts-Presse und Politiker?




Endlich wieder ein Völkermord: die Hereros!

IMG_20160713_115103Der Holocaust ist offenbar langsam langweilig – und noch nicht groß genug: ein neuer deutscher Völkermord muss her: die Hereros! Und anscheinend ist auch noch Suppe da; zwar nicht für uns, aber für Deutsch-Südwest: Zum ersten Mal hat die Bundesregierung die Massaker an den Herero und Nama in der früheren Kolonie Deutsch-Südwestafrika in einem offiziellen Dokument als Völkermord eingestuft… Obwohl die damaligen Ereignisse historisch höchst umstritten sind, müssen also unsere degenerierten Einfaltspinsel in Berlin erneut ein Fass aufmachen und „Wiedergutmachung“ in Milliardenhöhe aus dem Fenster werfen, denn Namibia rechnet sich bereits reich.

Mit 870 Millionen Euro an Entwicklungshilfe seit 1990 hat Namibia bei 2 Mio Einwohnern schon heute mehr gekriegt als jedes andere Land der Erde. Jetzt wollen manche Erpresser dort 100 Milliarden Euro und mehr. Wenn nicht, soll es den Deutschen in Namibia an den Kragen gehen.

Der Bundestagspräsident Lammert hat schon einmal von Völkermord gefaselt, und die ehemalige rote SPD-Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hatte in ihrer Amtszeit mit ihrem dummen Geschwätz ebenfalls namibische Begehrlichkeiten geweckt.

Warum gerade jetzt so plötzlich der neue Völkermord? Ganz einfach: das kostspielige Theater ist auch eine Entschuldigung Herrn Erdogan gegenüber, den wir mit der Armenier-Resolution so schwer und schlimm beleidigt haben. Das müssen wir jetzt büßen und auch Schuld auf uns laden!

Wieviel Wiedergutmachung haben eigentlich die Briten und Franzosen bezahlt, die den ganzen Erdkreis mit Aberdutzenden von Kolonialkriegen überzogen haben? Sogar noch vor 50 oder 60 Jahren! Warum immer nur wir? Was sind wir für ein geistesgestörtes, irreparabel psychisch deformiertes, blödes Volk? Denn es soll bloß keiner glauben, mit Namibia hätte es dann ein Ende. Wir waren noch in anderen Gebieten Afrikas und Europas. Ganze Kontinente von der Südsee über EU-Griechenland bis Marokko, von Norwegen über Togo bis Südafrika warten, dass der Deutsche endlich blecht! Viel blecht! Immer blecht! Wann nimmt das ein Ende? Namibia siehe da:

Deutschlands Angst vor der Entschädigung!
Bundesregierung stuft Herero-Massaker als Völkermord ein!




Stegner: AfD gefährdet die Demokratie

stegnerDie SPD verzeichnet den größten Mitgliederschwund aller Parteien. Da muss gegengesteuert werden. Allerdings nicht indem man die eigene Unzulänglichkeit reflektiert, sondern indem man den politisch aktuell am gefährlichsten Gegner ans Bein pinkelt, ihn und seine Wähler möglichst aggressiv verleumdet. In der SPD ist bekanntlich Ralf Stegner (Foto), stv. Bundesvorsitzender u.a. dafür zuständig mit Schaum vorm Mund um sich zu beißen. Und so geifert er in Richtung AfD: „Man muss die Rechtspopulisten in aller Härte attackieren.“ Außerdem müsse man den offenbar geistig minderbemittelten AfD-Wählern vermitteln, dass ihr Wahlverhalten gefährlich sei. „Den Brandreden, die wir hören, folgen Brandsätze. Es werden wöchentlich Flüchtlingsheime in Deutschland angegriffen“, unterstellt er unterschwellig der AfD und ihren Wählern unbewiesen schwere Straftaten.

Die SPD müsse da Aufklärungsarbeit leisten, sieht Stegner sich in der Rolle des Lehrherrn für „richtiges“ Wahlverhalten und möchte seinen Angstgegner vom Verfassungsschutz beobachten lassen, denn: „Rechts ist für Deutschland gefährlich. Das war immer so und dagegen muss man sich klar abgrenzen“ bellt er. Das hat er von Heiko Maas gelernt, der sieht ja auch die Demokratie durch „Rechte“ gefährdet.

Und er geht noch weiter in seiner Kampfrhetorik:

„…es kommt ja in der Tat nicht selten vor, dass sich solche Parteien selbst zerlegen. Parteien mit Führerprinzip funktionieren oft nicht gut, wenn es mehrere Führer und Führerinnen gibt. Aber verlassen kann man sich darauf nicht.“

Man müsse der AfD deutlich widersprechen, so der sozialistische Angstbeißer.

„Ich bin allerdings auch dafür, dass keineswegs auf die Flüchtlingsfrage zu beschränken, sondern zum Beispiel zu sagen, AfD, ich kürz das immer so ab: Arbeitslosigkeit für Deutschland. Das ist nämlich die Partei, die den Euro weg haben will und die die Grenzen hochziehen will. Das würde Massenarbeitslosigkeit in Deutschland erzeugen.“

Die Wähler möchte er aber nicht direkt beschimpfen, denn die wissen ja offensichtlich nicht was sie tun und sind nur angstkrank wenn sie die AfD wählen:

„Die tun das ja teilweise aus Globalisierungsängsten, aus Unsicherheit, aus der Frage, dass sie sagen, die da oben sind alle gleich, da kann man mal Protest wählen.“

Also, man muss sie nicht gleich wegsperren offenbar, einmal darf man wenn man Angst hat schon das „Falsche“ wählen. Die SPD sieht er in dem Zusammenhang ganz besonders als „Partei der Aufklärung“, die jetzt ran muss, um den verirrten und verwirrten Wählern zu erklären, dass die AfD eine gefährliche „Führerpartei“ ist und wer sie wählt auf nur einmalige Vergebung der SPD hoffen darf. Was er letztendlich für die Unbelehrbaren vorgesehen hat, ob er die dann auch vom Verfassungsschutz beobachten und bespitzeln lassen oder gleich wegsperren will, hat er nicht ausgeführt. Solche Forderungen kommen vermutlich aber noch, spätestens wenn die SPD endlich unter 10 Prozent, einstellig – nahe dem Müllhaufen der Geschichte liegt. (lsg)

» E-Mail: ralf.stegner@spd.de




Bettina Röhl: Religionsfreiheit und Weltanschauungsfreiheit als Waffe (I)

roehl.PG[..] Deutschland schafft das Grundgesetz ab und ersetzt es durch ein Verallgemeinerungsverbot. Ok, dass die Deutschen im Allgemeinen, sprich an und für sich und schlechthin, ein Phobienproblem haben – soweit wird man ja wohl noch verallgemeinern dürfen – ist nun mal so: Xenophobie, Islamophobie, Homophobie, Feminaphobie und all die anderen Phobien, das sind die „deutschen Krankheiten“. [..] Und weil die Deutschen sind, wie sie sind und weil die deutsche Realität ist, wie sie ist, braucht das Land, braucht das deutsche Volk den Linksterrorismus als vollstreckende Gewalt – siehe Rigaerstr. 94, siehe Antifa im Kampf gegen Rechts… (Den ganzen Text gibt es in Bettina Röhls Kolumne)




Die alltäglichen „südländischen“ Gewalttaten

migrantengewalrNachfolgend wieder eine kleine Auswahl von Gewalttaten, die es, im Gegensatz zu der Attacke auf eine Mohammedanerin durch einen Asylanten in Kiel letzte Woche, nicht in die überregionalen Medien schafften, und auch keine „bundesweite Bestürzung“ auslösten:

Bruchsal: Zu einem brutalen Vorfall kam es am Samstagmorgen gegen 02.00 Uhr im Bereich des Bahnhofes Bruchsal. Ein 31jähriger Mann aus Bruchsal wurde im Bahnhofsbereich bei den Gleisen zusammengeschlagen. Nach Zeugenangaben hatten zwei Männer im Alter von 16 bis 22 Jahren den Mann angegriffen und niedergeschlagen. Anschließend gingen die beiden Männer, eventuell Türken, zu Fuß an den Gleisen entlang in Richtung Heidelsheim/Bretten. Der Geschädigte blieb auf dem Boden liegend zurück. Er war nicht mehr ansprechbar. Wie die ärztlichen Untersuchungen ergaben, erlitt der Mann eine Wirbelsäulenverletzung, die zu einer Lähmung führen könnte, und Kopfverletzungen, aufgrund derer eine Nervenschädigung in Betracht gezogen werden muss. Das Opfer wurde deshalb vom Krankenhaus Bruchsal vorsorglich in die Uniklinik Heidelberg verlegt.

Gronau: In der Nacht zum Freitag folgten nach dem bisherigen Ermittlungstand ca. vier bis fünf männliche Personen gegen 01.30 Uhr auf der Bahnhofstraße einem 18-jährigen Mann aus Ochtrup. Zeugen gaben an, dass der Geschädigte eine Gaststätte an der Bahnhofstraße verlassen hatte und die Täter ihm von dort in Richtung Bahnhof gefolgt seien. Die Täter holten den 18-Jährigen ein, schlugen ihn zu Boden und traten auf ihn ein. Die Zeugen geben an, dass die Täter auch den Kopf des 18-Jährigen auf den Boden schlugen. Als mehrere Personen auf die Tat aufmerksam wurden, ließen die Täter von dem Geschädigten ab und flüchteten in Richtung Bahnhof. Der 18-Jährige wurde ins Krankenhaus gebracht und dort zunächst stationär aufgenommen, zwischenzeitlich hat er das Krankenhaus wieder verlassen. Die Täter sind ca. 20 – 25 Jahre alt, ca. 175 bis 180 cm und augenscheinlich südländischer/südosteuropäischer Herkunft. Einer der Täter hat eine muskulöse Statur und war mit einem roten Pullover bekleidet.

Innsbruck: Ob Jung oder Alt, Mann oder Frau: Offenbar ist man heutzutage nirgends mehr sicher. Und das bekam vor ein paar Tagen ein 16-jähriger Innsbrucker am eigenen Leib ordentlich zu spüren. Gegen 23 Uhr machte sich der Jugendliche nach dem Ausgehen auf den Heimweg, als er plötzlich im Hofgarten von einer Gruppe von Nordafrikanern angesprochen wurde – er solle gefälligst Drogen kaufen. Als der 16-Jährige allerdings kein Interesse zeigte, sollen die Dealer rabiat geworden sein und ihn brutal niedergestreckt haben. Doch damit nicht genug. Sie schnappten sich auch noch sein Smartphone und seine Geldtasche – erst dann machten sich die Raufbolde aus dem Staub und ließen den geschockten Jugendlichen zurück.

Köln: Mit Bildern aus einer Überwachungskamera fahndet die Polizei Köln nach drei bislang nicht identifizierten Schlägern. Den Gesuchten wird vorgeworfen, in der Nacht zu Dienstag (28. Juni) auf einen Kölner (24) eingeprügelt zu haben. Der 24-Jährige wurde dadurch erheblich verletzt. Kurz nach Mitternacht war der Geschädigte auf dem Neubrücker Ring unterwegs. Dort wurde er von drei Männern aufgehalten und angepöbelt. „Ich wusste nicht, was die Personen von mir wollten und bin einfach weitergegangen“, erklärte der Anzeigenerstatter später auf einer Polizeiwache. Ein Täter stieß den Kölner ohne Vorwarnung mit der Hand gegen die Brust. Der 24-Jährige rannte los und versuchte den Angreifern zu entkommen. An der Haltestelle Köln-Ostheim stieg der junge Mann in die Stadtbahn der Linie 9 und fuhr in Richtung Sülz. Offenbar war ihm das gewaltbereite Trio gefolgt. „In der Bahn haben sich die Männer drohend vor mir aufgebaut“, schilderte der Angegriffene weiter. Kurz darauf schlugen die Täter brutal auf den 24-Jährigen ein. (Gemäß den Fahndungsbildern handelt es sich um Fachkräfte aus dem Morgenland).

Heidelberg: Noch nicht genau geklärt ist ein Vorfall, welcher sich am Sonntag gegen 4 Uhr in der Merianstraße vor der Jesuitenkirche ereignete. Ein 32-Jähriger geriet aus bislang unbekannten Gründen mit einer vierköpfigen Personengruppe in der Kettengasse in Streit. Als der Streit sich zu Handgreiflichkeiten entwickelte und eine Person aus der Gruppe eine Glasflasche auf dem Boden zerbrach, um mit dieser auf den Geschädigten loszugehen, flüchtete dieser. Als er vor der Jesuitenkirche zu Fall kam wurde er von den Unbekannten eingeholt und mit der Glasflasche am Oberkörper verletzt. Unmittelbar danach rannte die Personengruppe in Richtung Universitätsplatz davon. Der Geschädigte wurde von Ort von einem Notarzt und einer Rettungswagenbesatzung versorgt und in ein Krankenhaus verbracht. Lebensgefahr bestand nicht. Es liegt lediglich die Beschreibung des Mannes vor, welche die abgebrochene Glasflasche führte: Weiße Hose, weißes T-Shirt, weißes Jacket, schwarze, hochgegelte Haare, südländische Erscheinung.

Oberhausen: Am Samstag, 09.07.2016, gegen 19:30 Uhr hat ein Erwachsener ein 12jähriges Kind mit der Faust ins Gesicht geschlagen und verletzt. Die Polizei Oberhausen sucht Zeugen unter 826-0 oder poststelle.oberhausen@polizei.nrw.de. Ein Mann hielt sich mit einem weiteren Jungen im Auffangbecken einer Rutschanlage im Aquapark Oberhausen auf. Ein 12jähriger rutschte gleichzeitig ins Becken. Daraufhin schlug der Mann dem Kind mit der Faust ins Gesicht.

Gesucht werden Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben, oder Angaben zu dem Mann machen können. Es soll sich um einen circa 180cm großen Mann gehandelt haben, 35-40 Jahre alt, muskulöse Statur, 3 Tage Bart, kurze, schwarze Haare, südländisches Erscheinungsbild. Er trug schwarze Badeshorts, eine Kette um den Hals und sprach akzentfrei Deutsch

Vöhringen: Auf dem Nachhauseweg vom Vöhringer Stadtfest am frühen Sonntagmorgen kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen junger Erwachsener. Zuvor war es zu einer hitzigen Diskussion über Jesus und Mohammed gekommen. Nachdem der unbekannte Täter eine Beleidigung gegen Mohammed nicht auf sich sitzen lassen wollte, schlug er dem Geschädigten ins Gesicht und zerriss dessen T-Shirt. Anschließend flüchtete er. Zeugen, welche die Auseinandersetzung beobachtet haben und sachdienliche Angaben machen können, sollen sich bei der Polizei Illertissen unter der Telefonnummer 07303/96510 melden. (PI Illertissen)

Jena: In der Krautgasse kam es am Freitagmorgen gegen 04.15 Uhr zu einer Schlägerei. Mehrere Personen hatten dort eine Bar verlassen und wurden durch andere angesprochen und provoziert. Eine junge Frau (18) stellte sich dabei schützend vor ihren Freund (24) und erhielt Schläge ins Gesicht. Danach wurde ihr Freund angegriffen und von mehreren Personen geschlagen, ebenso ein 18-Jähriger. Die Angegriffenen trugen keine sichtbaren Verletzungen davon, doch waren die Schläge schmerzhaft. Nach einer Fahndung konnte eine Personengruppe ausfindig gemacht werden, auf die die Beschreibung der Angreifer passte. Gegen einen 19-Jahre alten Kosovaren wird wegen Körperverletzung ermittelt.