München: Verurteilung wegen Volksverhetzung

Bei diesem Gerichtstermin waren auf einmal all die Medien anwesend, die das Bürgerbegehren gegen das ZIE-M konsequent ignorieren. Aber hier ging es um die Aburteilung einer 74-jährigen Rentnerin, die auf einem Schild etwas von „anmaßenden Türken“ getextet hatte, und das war ganz nach dem Geschmack der Mainstream-Journalisten von SZ, Bild und tz. Jetzt konnte man triumphierend über eine „Volksverhetzung“ berichten. Der Staatsanwalt hatte 90 Tagessätze à 40 Euro gefordert, der Richter setzte diese Geldstrafe für 3 Jahre zur Bewährung aus, verhängte aber eine Spende in Höhe von 1000 Euro – ausgerechnet für Amnesty International. Die Islam-Aufklärerin, im übrigen eine der fleißigsten Unterschriftensammlerinnen für das Bürgerbegehren, protestierte sofort energisch.

(Von Michael Stürzenberger)

Maria war im Umfeld der DF-Kundgebung am 8. September des vergangenen Jahres auf dem Münchner Rotkreuzplatz von der „Grünen Jugend“ wegen eines Schildes angezeigt worden, auf dem sie die historische Belagerung Wiens durch die Türken 1683 thematisiert und mit der heutigen Bedrohung verknüpft hatte. Zunächst formulierte sie ironisch „die Türken schossen damals friedlich auf Wien“ und die alliierten Truppen der Preußen, Polen und Österreicher seien die „Urnazis“ gewesen, die sich doch tatsächlich erdreistet hätten, den osmanischen Truppen Gegenwehr zu leisten. Und dann folgte der Satz, wegen dem sie verurteilt wurde:

„Jetzt bedrohen die anmaßenden Türken und Moslems aus aller Welt wieder Europa“

Der Staatsanwalt trug vor, dass diese Aussage eine „feindselige Haltung“ gegenüber allen Muslimen und Türken provoziere sowie zu „Hass“ aufstachele. Dies erfülle den Tatbestand der Volksverhetzung nach § 130 StGB. Maria verwies auf den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan, der in einer Rede auf das 1000-jährige Jubiläum der gewonnenen Schlacht gegen das byzantinische Reich erinnert habe und das Jahr 2071 als den Zeitpunkt markiert habe, an dem die Nachfolger jener Eroberer bereit seien, Europa zu übernehmen. Sie habe mit diesem Plakat vor allem die deutschen Politiker ansprechen wollen, die sich blind gegenüber dieser Bedrohung zeigten. Bei der Kundgebung der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT, deren Mitglied sie übrigens nicht ist, hätten Passanten dieses Plakat kaum sehen können, da es einen Absperrgürtel der Polizei gegeben habe und sie von „Anti“-Faschisten, Grünen und Linken umlagert gewesen sei.

Der Staatsanwalt räumte zwar ein, dass es ein Grundrecht auf Meinungsfreiheit gebe, das auch pointierte und unsachliche Formulierungen zulasse. Aber die Grenze sei durch Gesetze gezogen, wenn Tatsachen verzerrt würden, man sich verächtlich mache und die Aussagen verhetzend wirkten. Die Gefahr eines Angriffskrieges sei mit objektiven Tatsachen nicht in Einklang zu bringen, führe aber in der Bevölkerung zu Angst und Hass auf türkische Mitbürger und Muslime.

Hierauf könne eine Freiheitsstrafe von 3 Monaten bis zu fünf Jahren verhängt werden. Die Angeklagte sei aber nicht vorbestraft, zeige eine gute Führung und überdies Ehrlichkeit. So setze er den unteren Bereich mit einer Geldstrafe über insgesamt 3600 Euro plus Kosten des Verfahrens an.

Marias Rechtsanwalt widersprach, dass sie mit ihrer Formulierung keine Aufforderung, etwas zu tun oder zu unterlassen, geleistet habe. Parolen wie „Türken raus“ seien nicht zutreffend für den Volksverhetzungsparagraphen. Er forderte demnach einen Freispruch, aber wenn sie schon bestraft werden sollte, dann höchstens zu 60 Tagessätzen.

Der Richter verurteilte sie schließlich wegen Volksverhetzung und führte in der Begründung aus, dass Maria mit ihrem Plakat den Eindruck erwecken würde, ein kriegerischer Einmarsch der Türken im Sinne eines gegensätzlichen Kreuzzuges stehe kurz bevor. Er ermahnte sie, dass sie damit aufhören und sich dafür sensibilisieren müsse, was gehe und was nicht. Eine Bedrohung mit dem Datum 2071 sei nicht real, es gebe eine große Übereinstimmung mit türkischen Mitbürgern, er selber sei in einer Wohngegend mit vielen Türken aufgewachsen und habe gute Erfahrungen gemacht.

Die Spende in Höhe von 1000 Euro für Amnesty International begründete er damit, dass diese Organisation auch für Christen in islamischen Ländern eintrete. Maria protestierte sofort, dass sie Amnesty niemals etwas spenden würde, höchstens „Christen in Not“.

Die Süddeutsche Zeitung schreibt in „Hetze ohne Reue“ gewohnt tendenziös:

Die Dame trägt Tracht und hat eine empörte Miene aufgesetzt. Maria Frank macht dieser Empörung immer wieder Luft, in Pressemitteilungen, in offenen Briefen und auch an Infoständen, an denen sie als Vertreterin des von ihr angeführten „Bündnis Deutschlands Zukunft“ Stimmen für ein Bürgerbegehren sammelt. Mit diesem wollen Münchner Islamkritiker gegen das geplante Zentrum für Islam in Europa Stimmung machen.

Ein Seitenhieb auf DIE FREIHEIT durfte in dem Artikel natürlich nicht fehlen:

Zudem mahnte er Frank, deren ablehnende Äußerungen gegen Türken und Muslime im Internet zahlreich sind und mitunter deutlich drastischer zugespitzt als auf dem Plakat, zur Vorsicht. „Sie müssen damit aufhören und sich sensibilisieren, was geht und was nicht.“ Eine Mahnung, die wohl auch die anderen sogenannten Islamkritiker um die Partei „Die Freiheit“ aufmerksam hören werden, die in der Fußgängerzone oder auf Plätzen seit mehr als einem Jahr gegen Muslime trommeln und sich in Internetforen austauschen.

Die BILD-Zeitung berichtet empört:

Diese Rentnerin hat etwas gegen Türken und Moslems. Ihren wirren Hass kritzelte Maria F. (74) auf dem Rot-Kreuz-Platz auf ein Plakat: „Jetzt bedrohen die anmaßenden Türken sowie Moslems wieder Europa“. Folge: Anzeige wegen Volksverhetzung. „Für mich ist das die Wahrheit und kein Unrecht“, sagt die Ex-Verwaltungsangestellte gestern vor Gericht.“

Die Münchner tz titelt „Hetzparolen gegen Ausländer“, „74-jährige ohne Einsicht“ und mit „bockiger“ Haltung, an Amnesty „keinen Cent“ zahlen zu wollen. Auch die Junge Freiheit hat sich der Sache angenommen: „Islamkritikerin muss Strafe zahlen„.

Maria selber schickte heute eine Erklärung an die Presse, in der sie der Grünen Jugend bescheinigt, sie wolle sich mit dieser Anzeige auf ihre Kosten profilieren. Maria verweist auf Aussagen Erdogans zu dem Datum 2071, den aggressiven und christenverhetzenden Film „Fetih 1453“, die TV-Serie „Tal der Wölfe“ sowie die Christenverfolgung in islamischen Ländern.

Blu news hat zu diesem Urteil mit ironischen Untertönen den Artikel „Amtsgericht München verurteilt Erdogan“ veröffentlicht:

Maria Frank hat den Beweis erbracht: Recep Tayyip Erdogan ist nach deutschem Recht ein Volksverhetzer. Dabei dürfte dies nicht im Sinne der 74-Jährigen gewesen sein. Zudem ist es eine durchaus teure Beweisführung. Die Rentnerin wurde quasi in Vertretung Erdogans zu 90 Tagessätzen auf Bewährung verurteilt und zudem dazu, 1.000 Euro an Amnesty International zu bezahlen. (..)

Man stelle sich vor, eine gewisse Karolina Kowalskia hätte sich 1936 in Warschau auf einen zentralen öffentlichen Platz gestellt und verkündet: „Die Deutschen wollen Europa erobern!“ Heute würde sie zurecht als Heldin des Widerstandes gefeiert. Wie abstrus würde es allerdings anmuten, wenn jene tapfere Polin aufgrund dieses Ausspruchs wegen „Hetze gegen Bevölkerungsteile“, namentlich die deutsche Minderheit in Polen, verurteilt worden wäre?

Doch ist dieser Vergleich zulässig? Wollen „die Türken“ Europa und die Welt erobern? Wohl kaum. Doch dies wollten „die Deutschen“ auch nicht, sondern die Nazi-Größen. Aber selbstverständlich ist es zulässig zu sagen, „die Deutschen“ sind in Polen einmarschiert. Der Vergleich ist also zulässig, wenn die türkische Politführung ähnliche Eroberungspläne hat. Doch was will die Führung der Türkei unter Ministerpräsident Erdogan? Etwa Welteroberung, Unterwerfung anderer? Die Antwort ist einfach: Ja!

Weiter in der Argumentationsführung bei blu News.

PI-Leser Coolkeeper kommentiert dieses Urteil so:

Daß Türken anmaßend sind, zeigt u.a. das Karren von 1500 türkischen VIPS aus ganz Europa vor 11 Monaten nach Ankara, um sie auf „Weltmacht Türkei“ einzuschwören.

Schon vorher hatten die Moslems uns Anfang des 8. Jhh in Frankreich und der Schweiz bedroht und heute verlangen sie mit Nachdruck, daß Spanien und der Balkan wieder muslimisch bzw. türkisch werden müssen. Dies ist auch objektiv eine Bedrohung für uns.

In der Türkei werden wir „Westtürkei“ genannt, ein klarer Hinweis, daß man uns übernehmen will. Überdies hatten einzelne Türken hierzulande bereits ein eigenes Bundesland nur für sich gefordert. Erdogan und seine verlängerte 5. Kolonne, die Kulturvereine, forderten Türkisch als erste Sprache an hiesigen Gymnasien.

Hinzu kommen die vielen Unsitten, mit denen Türken und Moslems unsere Kultur bedrohen: Schächten, Beschneiden, Schweinefleischverbot, Zwangsheiraten, Ehrenmorde, keine Sparschweine, keine Teilnahme an Schwimmunterricht, Landschulaufenthalten und Ausflügen, Badetagen für Musliminnen, willkürliche No-Go-Zonen für uns vor Moscheen etc., allesamt Bedrohungen für uns als Menschen mit abendländisch/westlicher Kultur.

Der ganze Koran und die Hadithen sind überdies eine einzige Bedrohung für alle Nichtmoslems und den demokratischen säkularen Staat. Hiergegen zu widerstehen gebietet das GG und das kann niemals strafbar sein. Moslems wollen unsere Meinungs-, Presse und Kunstfreiheit beschränken und bedrohen damit unsere Menschenrechte.

Erdogan forderte in der Köln-Arena alle hiesigen Türken auf, sich nicht zu assimilieren und im Herzen Türken zu bleiben. Dafür erhielt er tosenden Beifall der angereisten Türken. Damit fordert er indirekt Parallel- und Gegengesellschaften, die das friedliche Zusammenleben bedrohen und gefährden.
Niemals darf ein deutsches Gericht zu der Feststellung kommen, Türken und Moslems seien für uns keine Bedrohung. Principiis obsta! Wehret den Anfängen!

Maria legte bereits am Donnerstag, einen Tag nach dem Urteil, persönlich in der Geschäftsstelle des Amtsgerichtes München Berufung ein.

(Fotos: Roland Heinrich)




Video: Münchner Appell der FREIHEIT

Unter der Schirmherrschaft von Münchens Oberbürgermeister Christian Ude, Weihbischof Engelbert Siebler („Christen und Muslime glauben an denselben Gott“), einer Evangelischen Stadtdekanin sowie diversen Organisationen wie dem DGB Bildungswerk und dem Bayerischen Roten Kreuz – das sich eigentlich zur politischen Neutralität verpflichtet hat – wurde Ende des vergangenen Jahres der „Münchner Appell gegen Rechtspopulismus“ herausgegeben. Damit soll „rassistischen Agitationsversuchen“, „politischer Instrumentalisierung von Glaubensfragen“ und „rechtspopulistischen Einschüchterungsversuchen“ entschlossen entgegengetreten werden. DIE FREIHEIT hat als direkte Antwort jetzt einen eigenen Münchner Appell (Seite 1 und Seite 2) veröffentlicht.

(Von Michael Stürzenberger)

Bei der letzten Kundgebung in der Münchner Fußgängerzone stellten wir ihn dem Publikum vor. Ein Moslem fragte „Ist das so etwas wie Mein Kampf?“, ein anderer ließ sich ein Exemplar geben und brachte es zerrissen zurück. Felix Wrede, der Sprecher des Münchner „Jungbündnisses“ von Jusos, Junger Union, Grüner Jugend und Jungen Liberalen gegen DIE FREIHEIT wollte ihn gar nicht in die Hände nehmen. „Ich habe schon genug von Euch gelesen“, meinte er.

Hier das Video, in dem ein Moslem auch behauptet, Al-Qaida wäre von Amerika gegründet worden:

Islam-Aufklärerin Marion Poppers hat dem sturen Juso Felix Wrede eine Entgegnung geschrieben:


Sehr geehrter Herr Wrede,

als Mitglied der Jusos haben Sie das überparteiliche „Jungbündnis gegen Rechts“ gegründet. Nebenbei: Gibt es auch ein „Jungbündnis gegen muslimische Verfassungsgegner“?

Ich gehe davon aus, dass sich Ihre Proteste gegen „rechtsextreme Umtriebe“ der FREIHEIT, die Sie, linksverhext, indoktriniert und unwissend in einen Topf mit der NPD werfen, dieses Mal nicht im tumben Krakeelen von „Nazis raus“, „Halt’s Maul“, hirnrissigem Pfeifen, Trommeln nach Art der Affen und tätlichen Angriffen gegen unbescholtene Bürger wie die Mitglieder der FREIHEIT erschöpfen werden, die lediglich ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen – so wie Sie als Linksextreme es auch tun. Oder gibt es hier etwa nur freie Meinungsäußerung für Linksextreme, die zum Hass und zur Gewalt gegen „Rechte“ (Demokraten) auffordern?

Wenn Ihre Moslem-Parteien schon intensiv den sinnlosen „Dialog“ mit Verfassungsgegnern wie den Muslimen führen, dann werden Sie ja sicher auch den Dialog mit Verfechtern des Grundgesetzes und Gegnern der Scharia führen können, oder nicht? Mit „Rassismus“ hat die Kritik am Islam übrigens nichts zu tun, denn der Islam ist keine „Rasse“. Na ja, PISA lässt grüßen!

Sicher haben Sie sich – ebenso wie die von Ihnen kriminalisierte FREIHEIT – eingehend mit dem Islam beschäftigt und können hinreichend begründen, warum man den Islam in Deutschland begrüßen soll und warum er unbedingt – ebenso wie der damit zwangsläufig verbundene islamische Terror – zu Deutschland gehören muss.

Koran und Scharia

Wie Sie wissen, ist der Koran für alle Mohammedaner absolut verbindlich, ebenso die damit untrennbar verbundene Gesetzgebung, die Scharia. Jeder Moslem muss sich zur Scharia bekennen. Zum Grundgesetz bekennt man sich notgedrungen nur so lange, wie die Brüder und Schwestern der Ummah im besetzten Land noch in der Minderheit sind. Hierfür gibt es zahlreiche belegte Aussagen der Demokratiefeinde.

Sie haben den Koran selbstverständlich gelesen, da Sie ja auf Augenhöhe mitreden möchten. Bitte beantworten Sie mir daher folgende Fragen:

Wie viele Tötungsbefehle enthält der Koran? Wie viele Suren/Verse stehen im Gegensatz zu unserem Grundgesetz? Wie oft kommt die Bezeichnungen „Liebe“ oder „Toleranz“ in diesem Hassbuch vor? Islam bedeutet „Frieden“, ja. Aber dieser „Friede“ gilt nur für Mitglieder der Ummah, nicht für Juden und Christen, die nach ihrem Tod unter fürchterlichsten Qualen in der Hölle schmoren müssen – also auch Sie! Herzlichen Glückwunsch, aber wie heißt es ja so schön: „Nur die allerdümmsten Kälber rufen ihre Metzger selber! Und der unübertreffliche Herr Vogel sagt ja auch: „Der Islam wird siegen. Der Islam wird in dein Haus reinkommen, ob du willst oder nicht!“ Na, dann bewegen Sie schon mal Ihren Popo in Richtung Mekka und kaufen Ihrer Freundin ein Kopftuch!

Menschenrechte

Wie halten es die barmherzigen und toleranten Rechtgläubigen mit den Menschenrechten? Was beinhaltet die „Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam“?

Wieso schlachten die angeblich toleranten Mohammedaner jedes Jahr 100.000 Christen? Wo bleibt da der Aufstand der „Anständigen“, wie Sie es einer sind? Warum setzen Sie sich nicht für zwangsverheiratete muslimische Frauen, deutsche und muslimische Opfer sexueller Gewalt und Ehrenmordopfer ein? Wo bleibt da Ihr Aufstand? Warum bilden Sie keine Lichterketten für diese armen Menschen und die 7.500 Deutschen, die seit 1989 Opfer von „Südländern“ geworden sind, die einer „Friedensreligion“ verpflichtet sind?

Unterwerfung der Nichtmuslime

Was steht im Masterplan der Muslim-Bruderschaft zur Unterwerfung der Ungläubigen unter den Islam? In welcher Phase der von den Gotteskriegern geplanten Islamisierung befinden wir uns derzeit in Deutschland?

Was bedeutet die Bezeichnung „Kuffar“, mit der Nichtmuslime häufig beschimpft werden (abgesehen von „Hurensohn“, „Nazisau“, „deutsche Schlampe“, „ich fick dein Mutta“, „ich mach dich Messer, Alder“ u.ä.)?

Wie viele bestens integrierte türkische Jugendliche wollen die Einführung der Scharia in Deutschland?

Was sind „Friedensrichter“?

Wie viele Scharia-Gerichte gibt es in Großbritannien?

Wie viele Scharia-Zonen gibt es dort schon?

Was bedeutet das Wort „Taqiyya“?

Ich könnte Ihnen noch viele andere Fragen stellen, aber das reicht fürs erste. Der Beantwortung meiner Fragen sehe ich mit großem Interesse entgegen. Bitte enttäuschen Sie mich nicht mit Unwissen, Sie kennen doch den Spruch: „Wissen ist Macht!“

Zum Schluss würde es mich noch interessieren, was Sie unter „rechtsextreme Kräfte“ verstehen. S i e haben Angst vor einer angeblich „gewaltbereiten rechten Szene“? Da lachen ja die Hühner! Ihnen und Ihresgleichen hat noch kein Rechter der FREIHEIT je ein Haar gekrümmt! Wenn Sie sich erinnern, waren es friedliebende Muslime, die einen der Ihren in Solingen brutal zusammenschlugen. Es sind S i e und Ihre linksextremen, von der Politik finanzierten Kameradschaften, die zum Hass und zur Gewalt gegen Rechts aufrufen und diese Gewalt nachweislich auch ausüben!

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg beim eventuellen Dialog mit den Demokraten der FREIHEIT – sofern Sie und Ihre staatlich gelenkten linken Bübchen und Mädchen denn jemals den Mut dazu haben!

Wir sind Demokraten – was seid ihr?

Mit freiheitlichen und patriotischen Grüßen,

Marion Poppers


Mitteilungen an die Jusos München:

» kontakt@jusos-muenchen.de

(Kamera: Calimero)




HD-Video & Fotos: Geert Wilders in Bonn

300 Islam-Aufklärer erlebten am vergangenen Samstag den Mann, auf den sich die Hoffnungen so vieler freiheitsliebenden Europäer richten. Einen Mann, der seit neun Jahren unter permanentem Polizeischutz leben muss, weil ihm eingewanderte Moslems nach dem Leben trachten. Die Medien müssten ihn eigentlich nach allen Kräften unterstützen, denn er verteidigt unsere Werte, Kultur, Demokratie, Sicherheit und Freiheit. Doch was machen sie stattdessen? Sie diffamieren, verhetzen und verleumden ihn. Geert Wilders geht aber seinen Weg konsequent weiter, und irgendwann werden überall in Europa Straßen und Plätze nach ihm benannt werden. Bis dahin haben wir alle noch viel zu tun, denn Kollaborateure der Islamisierung gibt es mehr als genug.

(Von Michael Stürzenberger)

Hier das Video seiner eindrucksvollen Bonner Rede in HD und guter Tonqualität:

Danke, Geert!

» Blaue Narzisse-Interview mit Wilders in Bonn

(Kamera & Videobearbeitung: theAnti2007; Fotos: Bert Engel)




Im Vergleich: Islamkritische Facebook-Seiten

Im Kommentarbereich von PI zeigt sich immer wieder, wie breit das politische Spektrum innerhalb der Leserschaft ist: Mal atheistisch, teils auch feministisch, mal libertär, mal christlich-konservativ, mal demokratisch-national. Eine solch breit gefächerte Community bietet zweifellos Vorzüge, zumal der Austausch mit Andersdenkenden innerhalb der islamkritischen Szene für alle Beteiligten sehr bereichernd sein kann.

(Von Facebook-Checker)

Nicht als Ersatz, wohl aber als Ergänzung zu dieser relativ breiten Community bieten sich einige Facebook-Seiten an, die sich jeweils an Anhänger bestimmter islamkritischer Perspektiven richten. Hier könnten innerhalb der islamkritischen Szene bestimmte Richtungsvertreter zeitweise „unter sich“ sein, sofern auch dieses Bedürfnis gelegentlich befriedigt werden will.

Auf der Grundlage monatelanger Beobachtungen hier nun ein Überblick über vier islamkritische Facebook-Seiten, die allesamt unterschiedliche Richtungen innerhalb der islamkritischen Szene vertreten und zumeist täglich aktualisiert werden:

„Gegen Faschismus und Islamismus“:

Diese Seite wird von einem Ex-Grünen und heutigen Sympathisanten der „Freiheit“ aus Hamburg betrieben. Neben dem Islam wird insbesondere das linke Parteienspektrum kritisiert. Die Seite ist betont israel- und amerikafreundlich. Entsprechend dieser Grundausrichtung werden vorzugsweise Artikel aus der Zeitung „Die Welt“ gepostet und positiv kommentiert, zumeist tagesaktuell. Recht häufig wird auf aktuelle Beiträge von Henryk M. Broder hingewiesen.

„Deutschland gegen Islamisierung“:

Diese Seite ist noch etwas patriotischer und nationalstaatlicher ausgerichtet als vorhergenannte Seite, zugleich sind die Attacken gegen Linke und Grüne noch deutlich schärfer formuliert. Und: Während vorherige Seite zum Christentum eher „neutral“ steht, ist diese Seite betont „christenfreundlich“. Von Nazis grenzen sich beide Seiten gleichermaßen stark ab. Über den/die Betreiber dieser Seite ist nichts Näheres bekannt.

„Linksliberale Islamkritik“:

Diese Seite verteidigt insbesondere „linke“ und „liberale“ Werte gegen den Islam. Fast täglich werden Links zu Zeitungsartikeln gepostet, die sich etwa mit der Diskriminierung von Frauen und Homosexuellen im Islam beschäftigen. Diese Seite greift hierbei auch auf „linke“ Presse zurück, zum Beispiel auf die „taz“. Der Kölner Betreiber dieser Seite ist Grünen-Wähler, sieht sich als Homosexueller jedoch zugleich in der Tradition von Pim Fortuyn. Zudem zeigt sich der Betreiber in seinen Posts auch sehr, sehr israelfreundlich.

„Gemeinsam gegen Religion“:

Diese Seite übernimmt fast alle Posts der Seite „Linksliberale Islamkritik“, täglich ergänzt um aktuelle religionskritische Meldungen auch bezüglich anderer Glaubensrichtungen. Etwa die Hälfte aller Meldungen auf dieser Seite bezieht sich auf den Islam, die andere Hälfte aufs Christentum. Insbesondere die katholische Amtskirche ist häufig Gegenstand der Kritik. Übernommen werden sehr häufig Meldungen des „Humanistischen Pressedienstes“ und des Lesben- und Schwulenportals „queer.de“. Diese Seite ist weniger für christlich-konservative geeignet, das sie zum Beispiel vehement für ein liberales Abtreibungsrecht eintritt – für atheistische und agnostische Islamkritiker dafür umso mehr. Der Betreiber selbst ist feministischer, homosexueller Agnostiker aus dem Rheinland.




Rede von Elisabeth Sabaditsch-Wolff in Bonn

Sehr geehrte Damen und Herren, lieber Geert, liebe Freunde, unser Treffen heute setzt wieder einmal ein unmissverständliches Zeichen: Wir machen weiter, wir treffen uns, mit wem wir wollen und wir lassen uns nicht vorschreiben, welche Meinung die „moralisch richtige“ ist. Es ist einfach fantastisch, wie viele sich trotz Hetze der Presse und Drohungen der sogenannten „Antifaschisten“ auf den Weg gemacht haben, um unseren Freund Geert Wilders zu treffen.

Aber – wie so oft gibt es auch einen bitteren Beigeschmack: Wie vor einigen Tagen bekannt wurde, wird Geerts Buch „Marked for Death – Zum Abschuss freigegeben“ leider nicht auf Deutsch erscheinen. Die in Deutschland vom Grundgesetz geschützte Freiheit der Presse und der Meinungsäußerung muss sich wieder einmal sogenannten „Blasphemie- und Volksverhetzungsparagraphen“ beugen.

Ein Unding im 21. Jahrhundert!

Gerade erst hat die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ ihren jährlichen Bericht zur Pressefreiheit veröffentlicht. Deutschland kommt darin auf einen jämmerlichen 17. Platz!

Und anstatt die Freiheit endlich als höchsten Wert, dem ein Rechtsstaat dienen kann, zu würdigen, trifft sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am 80. Jahrestag der Machtergreifung der Nationalsozialisten ausgerechnet mit dem ägyptischen Präsidenten und Muslimbruder Muhammad Mursi.

Mögen es ihr die Wahlbürger im September vergelten!

Geert und mich verbindet, dass wir beide für das Aussprechen der Wahrheit, für unsere Äußerungen über den sogenannten Propheten Mohammed und den Islam vor Gericht standen.

Was Geert und mich jedoch unterscheidet, ist, dass Geert freigesprochen, während ich verurteilt wurde. Da wundert es wenig, dass mein Heimatland Österreich im Pressefreiheits-Ranking der „Reporter ohne Grenzen“ ganze sieben Plätze abgestürzt ist und nur den 12. Platz belegt!

Lieber Geert, ich werde mich natürlich genauso wenig unterkriegen lassen wie Du. Ich werde weiterhin sagen, dass 2 plus 2 gleich 4 ist – und eben nicht 5, wie uns die Gegner der Freiheit weismachen wollen. Geert, du warst während meines Gerichtsprozesses mein großes Vorbild: ruhig, sachlich, der Wahrheit verpflichtet. Dafür werde ich Dir immer dankbar sein!

Und während Du auf politischer Ebene für Freiheit und Wahrheit kämpfst, hat sich meine Arbeit auf internationaler Ebene verstärkt: Gemeinsam mit einer jährlich wachsenden Allianz von NGOs setze ich mich als Vertreterin der Menschenrechtsorganisation BPE für unsere über Generationen erkämpften Freiheiten ein.

Unser wichtigstes Arbeitsfeld ist die „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa – die OSZE“. Im Kalten Krieg diente sie der diplomatischen Vermittlung zwischen Ost und West. Heute soll sie vor allem die institutionelle Umsetzung der Menschenrechte in den teilnehmenden Staaten überwachen.

Doch seit einigen Jahren beobachten wir genau das Gegenteil: Die „Organisation für Islamische Kooperation – OIC“ schickt ihre Lobbyisten zu den Treffen der OSZE. Unter dem Deckmantel der „Religionsfreiheit“ fordern sie die Abschaffung all der anderen Freiheiten: der Pressefreiheit, der Meinungsfreiheit, der Freiheit von Wissenschaft und Forschung.

Und das alles bloß, weil sie sich beleidigt fühlen könnten?

Womit die Unterwerfungs-Lobbyisten nicht gerechnet haben: Sie bekommen mächtig Gegenwind. Bei der OSZE-Menschenrechtskonferenz im Oktober vergangenen Jahres haben wir die islamische Propaganda mehrfach bloßgestellt, ihre Vertreter vorgeführt und ihr eigentliches Anliegen demaskiert!

Und unsere Arbeit zeigt Erfolge:

• Unsere Stellungnahmen werden ausführlich in den Berichten der OSZE dokumentiert und diskutiert.
• Die Vertreter europäischer Staaten stimmen uns mehr und mehr – und auch öffentlich – zu. Etwa, dass Kampfbegriffe wie „Islamophobie“ erst einmal juristisch definiert werden müssten, bevor sie verwendet werden.
• Hier in Deutschland musste das politisch motivierte Strafverfahren wegen Volksverhetzung gegen Prof. Armin Geus eingestellt werden. Dies, nachdem ich namens der BPE diesen Fall bei der OSZE angesprochen hatte.
• Ebenfalls hier in Deutschland und auch in Großbritannien verteidigen wir jeden Zentimeter der Versammlungsfreiheit – ein Michael Stürzenberger muss seine Meinung ebenso öffentlich sagen dürfen wie EDL-Chef Tommy Robinson!

Mitte dieses Monats werde ich wieder mit einigen Freunden an einer hochkarätig besetzten Menschenrechts-Konferenz in Genf teilnehmen. Und wieder werde ich mich dafür einsetzen, dass endlich klar wird, wie viel die „Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam“ mit den universellen Menschenrechten und der UN-Menschenrechtscharta gemeinsam hat: NICHTS, liebe Freunde, rein gar nichts!

Ich danke BPE und allen Mitgliedern für die großzügige Unterstützung. Dir Geert, wünsche ich – und ich kann da wohl im Namen aller hier Versammelten sprechen – dass Du in Zukunft von Gerichtsprozessen verschont bleibst. Wir alle können unsere kostbare Zeit wahrlich besser verwenden!

Für mich, liebe Freunde, gibt es keine Kompromisse und kein Verstecken mehr! Ich werde der Wahrheit immer verpflichtet bleiben!

Und – um es mit der von uns allen sehr geschätzten Ayaan Hirsi Ali zu sagen:

Lasst uns noch mehr zusammenstehen und das Risiko teilen. Das nächste Mal, wenn ein Buch, eine Karikatur oder ein Film eine Fatwa provoziert, müssen wir weltweit eine einzige Nachricht an die islamischen Feinde der Freiheit senden: Einen von uns zu töten, wird nicht reichen. Nehmt besser einen großen Kredit bei der Bank des Jihad. Denn ihr werdet uns alle töten müssen!

Dankeschön!


Videos der Rede:




Video-Kurzbericht über Wilders-Auftritt in Bonn

(Quelle: Blu-News)




Wilders in Bonn – Impressionen und Nachlese

Offensichtlich hatte die strenge Geheimhaltung des Ortes der Veranstaltung mit dem niederländischen Politiker Geert Wilders am 2. Februar 2013 in Bonn gut geklappt: die im hiesigen Absurdistan heutzutage selbstverständliche, gerne auch gewalttätige Belagerung von freiheitlich-konservativen Veranstaltungen durch linke Störer und hyperventilierende Gutmenschen fand diesmal nicht statt.

(Eine bebilderte PI-Nachbetrachtung aus Bonn von Mr. Merkava)

Bei der Ankunft im Veranstaltungszentrum gab es nur eine geringe offene Polizeipräsenz und ein solides Asylindustrie-Reklameschild am Straßenrand war bereits im kräftigen Sturm umgestürzt. Eine schöne Symbolik zur Begrüßung.

Nach sehr strengen Sicherheitskontrollen inklusive Sprengstoffspürhund ist der Einlass in einen Saal für ca. 300 Besucher frei, der sich später restlos mit angemeldeten Teilnehmern aus ganz Deutschland füllen sollte.

Aber es gab nicht nur freiwillige Teilnehmer an der Veranstaltung: seit vielen Jahren muss der Politiker Wilders wegen Todesdrohungen von moslemischen Einwanderern mit Leibwächtern leben. Die durch die Teilnehmermenge laufende Gestalt in schwarzer Burka mit der angehefteten Aussage „Die Grünen“ zu wählen, unterstrich hingegen eindrucksvoll, wie absurd auch der angeblich fortschrittliche Block der hier von kompetenter Seite veralberten Mainstream-Politik Realitätsverweigerung im Korsett der „Fernstenliebe“ betreibt.

Die Veranstalter konnten in der Tat bereits vor Beginn des offiziellen Teils zufriedene Gesichter zeigen: ein voller Saal, gute Stimmung und viel Bekanntes und Interessantes sorgten dafür, dass die Zeit zwischen Einlass und offiziellem Programmbeginn wie nichts verging.

Der Einmarsch der Gladiatoren wurde insbesondere eine spontane Ovation an Geert Wilders, der im Publikum als d e r Hoffnungsträger für Europa gilt sowie an Stefan Herre, dessen seinerzeitige Gründung des PI-Weblogs eine herausragende Bedeutung für die Informations- und Meinungsfreiheit im heutigen EUdSSR-Europa gewonnen hat.

Moderiert wurde die Veranstaltung von dem bekannten islamkritischen Journalisten und BPE-Landesvorsitzenden von Bayern, Michael Stürzenberger, der durch seine tatkräftige, aber immer freundliche Art beinahe jedes Publikum für sich gewinnen kann. Willi Schwend, Vorsitzender von Pax Europa sprach einleitende Worte und begrüßte auch Elisabeth Sabaditsch-Wolff, die bekannte, unermüdliche Kämpferin für Meinungsfreiheit und gegen einen faschistoiden, in vielem der Nazi-Ideologie gleichenden Islam. Die Österreicherin hielt einen sehr beachteten Vortrag zu ihrem eigenen dramatischen Fall der durch die Justiz in Österreich unterdrückten Rede- und Meinungsfreiheit.

Es folgte die Verleihung des diesjährigen Hiltrud-Schröter-Freiheitspreises an den mutigen niederländischen Politiker Geert Wilders. Der Preisträger des Jahres 2011, Stefan Herre, nahm sich in seiner Laudatio aus gegebenem Anlass den Zustand der Meinungs- und Informationsfreiheit im heutigen EUdSSR-Europa vor.

Die mit Spannung erwartete Rede des Preisträgers Geert Wilders war der Höhepunkt des kurzweiligen Nachmittags und übererfüllte politisch die Erwartungen seines Publikums: immer wieder unterbrochen von spontanem Applaus bezog er klar Stellung gegen die Islamisierung Europas, gegen den Zuzug von weiteren moslemischen Zuwanderern und für einen Nationalstaat als den einzigen „Körper“, in dem sich die „Seele“ als Demokratie & Meinungsfreiheit verwirklichen kann. Mit minutenlangen, stehenden Ovationen wurde er als politischer Hoffnungsträger für ganz Europa gefeiert.

Klar hatte Wilders in seiner Rede auch für Israel als den tapferen Leuchtturm von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten in einer Umgebung völliger Dunkelheit Stellung bezogen und den Wert unseres christlich-jüdischen Erbes noch einmal deutlich herausgehoben. Die bekannte christliche Aktivistin Heidi M., die bereits auf zahlreichen Veranstaltungen durch mutiges, glaubhaftes öffentliches Eintreten für christliche Werte Aufsehen erregt hatte, segnete Geert Wilders zum Schluss spontan auf der Bühne.

Die aus ganz Deutschland zusammengekommenen Verfechter von Freiheit, Demokratie, Menschenrechten und christlich-jüdischen Werten können zum Schluss nur sagen: danke an die Veranstalter für ein wichtiges, überaus gelungenes Ereignis.

Und die Berichterstattung in den Systemmedien? Auf den ersten 20 Ergebnisseiten einer Google-Abfrage zu diesem wichtigen politischen Veranstaltungsereignis in Bonn: Null.

» Blu-News: Meinungsfreiheit in Gefahr




Rede von Geert Wilders in Bonn


Liebe Freunde, Lassen Sie mich mit ein paar Dankesworten beginnen. Danke, Conny Meier und der Bürgerbewegung Pax Europa, um mir die Gelegenheit zu geben, zu Ihnen allen hier und heute zu sprechen. Danke, Stefan Herre, für die Verleihung des Hiltrud-Schröter-Freiheits-Preises an mich, benannt nach einer großen deutschen Frau, die dafür gekämpft hat, muslimische Frauen aus islamischer Unterdrückung zu befreien. Danke, Stefan, auch für die wichtige Arbeit, die du und dein Team mit der PI-Website vollbringst.

Danke, Elisabeth Sabaditsch-Wolff und all die anderen Kämpfer für die Meinungsfreiheit, dass ihr die Wahrheit sagt, auch wenn ihr dafür strafrechtlich belangt werdet.

Es erfordert viel Mut, um die Wahrheit zu veröffentlichen. Wir leben in einer Zeit, in der das Aussprechen und die Verbreitung der Wahrheit nicht nur schwierig, sondern auch oft sehr gefährlich geworden ist.

Letztes Jahr veröffentlichte ich in den Vereinigten Staaten von Amerika mein Buch „Marked for Death“. Darin schrieb ich über den Islam und wie ich darüber denke. Ein deutscher Verleger zeigte Interesse an einer deutschsprachigen Ausgabe und ließ das Buch übersetzen.

Nach Ansicht seiner Anwälte, die er hinzuzog, würde der Inhalt des Buches in Deutschland für ihn strafrechtliche Konsequenzen mit sich bringen. Sie empfahlen, den deutschsprachigen Text entsprechend zu ändern. Ich sage ihnen: Kein Kompromis mit der Wahrheit. Ich bestand auf einer wahrheitsgetreuen Übersetzung, aber seinen Anwälten zufolge wäre das nicht möglich.

So können Meinungen und Ansichten über den Islam zwar in den USA und in den Niederlanden straffrei veröffentlicht werden – nach Ansicht des Verlegers und seiner Rechtsanwälte in Deutschland jedoch nicht.

Zum Beispiel, wenn ich in der englischen Ausgabe „den Islam“ kritisiere, so solle in der deutschen Ausgabe anstatt vom „Islam“ von Islamismus, orthodoxem Islam, schariatischem Islam und so weiter die Rede sein. Wenn ich mich in meinem Buch dafür einsetze, dass keine weiteren Moscheen gebaut werden sollen, kontte ich in dat Buch nur sagen „den Bau neuer Moscheen mit großer Skepsis begleiten“. Ich hoffe dass sie verstehen dass diese Kompromistekst fur mich unakseptabel ist.

Diese deutsche Übersetzung machte daraus ein völlig anderes Buch. Ich bin überzeugt davon, dass es nur den Islam gibt und dass der sogenannte „radikale Islam“ nichts anderes als der tatsächliche authentische Islam ist, so wie er den Lehren Mohammeds und dem Koran entspricht.

Ich lehne es ab, dass meine Ansichten hierzu zensiert werden. Ich hätte meine Prinzipien verraten und alles wofür ich stehe, wenn ich es gestattet hätte, dass mein Buch in Deutschland mit Formulierungen auf den Markt gebracht würde, die nur nicht die Wahrheit und auch nicht meinen Ansichten entsprechen.

Ich bedauere es sehr, dass es nicht mehr möglich ist, meine Meinung in Deutschland unzensiert zu veröffentlichen. Das bestärkt mich in meiner Einschätzung, dass es um die Meinungsfreiheit in Europa sehr schlecht bestellt ist.

Ich hoffe dass es eine neue Deutsche Verlager gibt die die Wahrheit sagen dürft. Was wir dringend bräuchten, wäre so etwas wie der „Erste Verfassungszusatz“ der Vereinigten Staaten, der die Meinungsfreiheit umfassend schützt.

Liebe Freunde, das letzte Mal, als ich eine Rede in Deutschland gehalten habe, war das in Berlin bei mein Freund Rene Stadtkewitz. Viele Deutsche leben in Großstädten wie Berlin, Hamburg, München oder Köln. Aber die meisten Deutschen leben in kleineren Städten wie Bonn. Hier kann man den Herzschlag des tatsächlichen Deutschlands erfühlen. Dieser Herzschlag zeigt dass Deutschland in einem schlechten Zustand ist.

Ganz Deutschland leidet an dem gleichen Problem. Es ist das Phänomen der Islamisierung. Man kann es in Orten wie Berlin fühlen; man kann er fühlen in Orten wie Bonn.

Der Islam verändert das Antlitz Europas. Im vergangenen Jahr schrieben zwei Berliner Bürger, der Polizist Karlheinz Gaertner und Fadi Saad, ein ehemaliges Mitglied einer islamischen Straßengang, das Buch „Kampfzone Straße.“ Sie beschreiben eine Kultur der Gewalt, in der junge Migranten Jagd auf einheimische deutsche Staatsbürger machen.

Die einheimischen Deutschen werden verprügelt, ausgeraubt, erstochen. Gewisse Teile Berlins haben sich zu sehr gefährlichen Gegenden für Nicht-Muslime entwickelt.

Diese Kultur der Gewalt hat sich nicht nur in unseren großen Städten etabliert, sondern auch in Städten wie Bonn. Im vergangenen Mai lieferten sich salafistische Schläger mit der Polizei hier in Bonn eine Straßenschlacht.

Bereits vor fünf Jahren, im Jahr 2008, berichtete die Zeitung Die Welt – ich zitiere: „In mehreren deutschen Städten wagt sich die Polizei kaum mehr, bestimmte Bezirke zu betreten, weil sie sofort angegriffen werden.“ – Ende des Zitats.

Im August 2011 gab Polizeihauptkommissar Bernard Witthaut gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung zu, dass sich No-Go-Areas, die sich der polizeilichen Kontrolle entziehen, in ganz Deutschland ausbreiten.

Wir können dieses Phänomen nicht nur in Deutschland beobachten, sondern überall in Europa, von Berlin über London nach Amsterdam, Brüssel, Paris und Rom.

„In jeder unserer Städte“, schrieb die bekannte italienische Schriftstellerin Oriana Fallaci kurz vor ihrem Tod im Jahr 2006, „gibt es eine zweite Stadt, ein Staat im Staate, eine Regierung innerhalb der Regierung. Eine muslimische Stadt, eine vom Koran regierte Stadt. “ – Ende des Zitats.

Lasst uns der bitteren Wahrheit ins Auge sehen: In Gesellschaften, die vom Koran regiert werden, gibt es keine Freiheit mehr. Den Menschen ist es nicht einmal gestattet, über dieses Problem zu diskutieren. Die Meinungsfreiheit ist die erste Freiheit, die eine Gesellschaft verliert, wenn die Tyrannei des Islams einsetzt.
Was wir einst als ein Geburtsrecht für Mitglieder einer freien Welt empfanden, ist nicht mehr selbstverständlich. Die Meinungsfreiheit ist nicht mehr gewährleistet.

Der britische Schriftsteller Salman Rushdie wurde nach der Veröffentlichung seines Buches „Die satanischen Verse“ in den Untergrund gezwungen. Die japanischen Übersetzer seines Buches wurde ermordet. Der dänische Karikaturist Kurt Westergaard und sein schwedischer Kollege Lars Vilks waren nach dem Zeichnen von Karikaturen über Mohammed dazu gezwungen, sich zu verstecken.

Auch ich zahle einen hohen Preis für meine Ansichten über den Islam. Islamische Todesdrohungen zwangen mich dazu, unterzutauchen. Seit neun Jahren schon lebe ich 24 Stunden am Tag unter Polizeischutz. Ich musste mein Haus verlassen. Ich musste sogar in Kasernen und in Gefängniszellen leben, weil das die sichersten Orte waren, in denen mich die Polizei vor Attentätern schützen konnte.

In einer freien Gesellschaft sollte jeder Politiker, jeder Autor, jeder Zeichner, jeder Bürger in der Lage sein, seine Meinung zu äußern, ohne um sein Leben fürchten zu müssen. Leider leben wir nicht mehr in ganz freien Gesellschaften. Die Wahrheit ist auch dass je islamischer unsere Länder sind, desto unfreier sie worden.

Im Juni letzten Jahres, nachdem ein Bonner Salafist eine Video-Botschaft veröffentlichte, in der zur Ermordung bestimmter Politiker und Journalisten aufgerufen wurde, durchsuchte die Polizei salafistische Einrichtungen in ganz Deutschland und verbot eine ihrer Organisationen. Die Bedrohung hat sich seitdem jedoch nicht verringert.

Im Dezember letzten Jahres entkam Bonn nur knapp einer Katastrophe. Die Polizei fand eine mit Sprengstoff gefüllte Tasche im Bonner Hauptbahnhof. Glücklicherweise konnten die Behörden eine Explosion verhindern, die so verheerend ausfallen hätte können wie die Madrider Bombenanschläge 2004 und der Terroranschlag auf die Londoner U-Bahn 2005.

Nach Angaben der Bildzeitung schätzen die Sicherheitsbehörden die Anzahl der Salafisten auf nahezu eintausend alleine in Nordrhein-Westfalen. Und Bonn, die schöne Stadt, die Stadt Beethovens, die ehemalige Bundeshauptstadt, wird heute von einigen als “Hauptstadt der Salafisten” bezeichnet.

Salafismus ist eine islamische Bewegung, deren Mitglieder versuchen, möglichst genau so zu leben, wie Mohammed, der Gründer des Islam, es tat. Der Islam ruft alle Gläubigen dazu auf, die Lebensweise Mohammeds so weit wie möglich nachzuahmen. Das Leben und die Handlungen Mohammeds sind hinreichend bekannt. Ali Sina, ein aus dem Iran stammender Ex-Muslim, nennt Mohammed unter anderem einen Lügner, einen Pädophilen, einen Folterer, Terroristen und Massenmörder.

All diese Beschreibungen sind durch die historischen islamischen Quellen belegt, wie zum Beispiel die Sira, die Mohammed-Biografie aus dem 8. Jahrhundert sowie den ahadith, den Aufzeichnungen über Mohammeds Aussprüche und Taten, wie sie von seinen Zeitgenossen überliefert worden sind.

Mohammed kam mit einem Buch daher – dem Koran – von dem er falschlich behauptete, es wäre von Allah selbst geschrieben – ein Buch, das Muslimen mehr Rechte einräumt als den kuffar, den Nicht-Muslimen, die tatsächlich aber gar keine Rechte haben und somit abgeschlachtet werden sollen.

Mohammed errichtete einen Staat, der auf dem islamischen Recht der Scharia basierte. Von Medina aus, der ersten Stadt, in der Mohammed die Scharia-Gesetze anwandte, eroberte er Arabien durch Terror, Gewalt und Betrug. Er befahl seinen Anhängern, seine Arbeit fortzusetzen, bis die ganze Welt unter islamischer Herrschaft wäre. “Ich wurde angewiesen, alle Menschen zu bekämpfen, bis sie sagen: ‚Es gibt keinen Gott, außer Allah.‘”, sagte Mohammed in seiner letzten Ansprache.

Er tat dies in Übereinstimmung mit dem koranischen Gebot in Sure 8:39: “Kämpfet wider sie, bis kein gottlosem Treiben mehr ist und bis alles an Allah glaubt.”

Es ist notwendig zu erkennen, dass viele Menschen falsche Vorstellungen über den Islam haben. Der Islam ist nicht eine Religion,; der Islam ist überwiegend eine intolerante totalitäre Ideologie wie Kommunismus und Faschismus. Der Islam ist eine Ideologie, weil er eher politisch als religiös geprägt ist und einen islamischen Staat anstrebt. Der Islam ist totalitär, weil er nicht auf Freiwilligkeit basiert. Er befiehlt, dass die Menschen, die den Islam verlassen, getötet werden müssen.

Weil der Islam globale Ambitionen hat, sitzen wir alle im selben Boot. Bonn hat das gleiche Problem wie Köln oder Berlin. Deutschland hat das gleiche Problem wie Frankreich, Großbritannien, Italien und die Niederlande. Europa hat das gleiche Problem wie die Vereinigten Staaten, Kanada und Australien, das ich noch in diesem Monat besuchen werde. Überall ist die Freiheit bedroht und überall haben Menschen Angst.

Ich reise um die Welt, um mich für diejenigen einzusetzen, die eingeschüchtert und zum Schweigen gebracht wurden. Ich bin hier, um die Wahrheit über den Islam kund zu tun.

Die Wahrheit, dass, weil Mohammed Frauen misshandelte, einige Anhänger des Islam denken, dass sie berechtigt wären, Frauen in der gleichen Weise zu behandeln.

Die Wahrheit, dass, weil Mohammed gelogen und betrogen hat, um die Ausbreitung des Islam zu fördern, einige Anhänger sich berechtigt fühlen, das gleiche zu tun. Der Islam hat sogar ein Wort für diese Art der Lüge. Es heißt taqqiya.

Die Wahrheit, dass, weil Mohammed Nicht-Muslime ausraubte, einige seiner Anhänger das Gefühl haben, das Recht zu besitzen, das Gleiche zu tun. Dies nennt man Jihad

Die Wahrheit, dass, weil Mohammed den Islam durch Terror verbreitete, einige seiner Anhänger das gleiche tun. Das nennt man auch Jihad.

Die Wahrheit, dass, weil Mohammed einen islamischen Staat gegründet hat, einige seiner Anhänger es als ihre Pflicht ansehen, das Gleiche zu tun.

Die Wahrheit, dass, weil Mohammed seine Kritiker und die Kritiker seines islamischen Staates ermordete, einige seiner Anhänger alle, die kritisch über Mohammed und den Islam reden, mit dem Tode bedrohen.

Es ist kein Zufall, dass weltweit alle islamischen Staaten verlangen, dass Kritik am Islam und an seinem Propheten verboten werden soll. Und doch ist es unsere Pflicht, die Wahrheit zu sprechen. Wie Mark Steyn im Vorwort meines Buches schreibt: „Etwas läuft völlig falsch in unserer Gesellschaft, wir tragen die Verantwortung, dies ehrlich anzusprechen, bevor es schlimmer wird.“

Die Meinungsfreiheit ist das wichtigste politische Bürgerrecht. Ohne die Meinungsfreiheit werden alle anderen Freiheiten bedeutungslos.

Die Meinungsfreiheit zwingt die Regierungen, ihre Politik zu rechtfertigen. Es liegt im öffentlichen Interesse, dass Regierungen ihre Fehler korrigieren. Die Zulassung islamischer Masseneinwanderung nach Europa war einer der großen Fehler der vergangenen Jahrzehnte.

Liebe Freunde, schaut euch an, was der Islam euch gebracht hat. Ich gebe euch ein paar Beispiele – alle aus Deutschland und alle aus dem letzten Jahr:

Im März randaliert ein islamischer Mob in Berlin.

Im Mai randalieren Salafisten in Bonn.

Im Mai wurde ein 22-jähriger Türke, der in Deutschland aufgewachsen ist, für den Mord an seiner 18-jährigen in Deutschland geborenen Schwester wegen Ehrenmord verurteilt.

Ebenfalls im Mai wurde ein Einwanderer aus Pakistan, der seit 27 Jahren in Deutschland gelebt hat, für den Ehrenmord an seiner 20-jährigen in Deutschland geborenen Tochter und ihrem Freund verurteilt.

Im Juli wurden vier Al-Qaida-Mitglieder, drei von ihnen in Deutschland geboren, in Düsseldorf wegen Planung eines Terroranschlags vor Gericht gestellt.

Im August ergab eine Umfrage, dass der Islam für die jüngere Generation der Türken in Deutschland zunehmend wichtiger wird und dass fast die Hälfte der Türken in diesem Land hoffen, dass es künftig mehr Muslime als Christen in Deutschland geben soll.
Im Dezember gab es den fehlgeschlagenen Bombenanschlag in Bonn.

Diese Vorfälle sind so schwerwiegend, dass es uns erlaubt sein muss, sie in aller Offenheit und ohne Tabus zu diskutieren. Vor allem deshalb, weil wir keine Randgruppe sind, sondern im Namen der großen Mehrheit der anständigen und gesetzestreuen Bürger sprechen. Vergess das nie.

Im November ergab eine Umfrage des Allensbach-Instituts für Demoskopie, die im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung durchgeführt wurde, dass 64% der Deutschen glauben, dass der Islam gewaltbereit ist. Diese Leute liegen nicht falsch. Sie haben Recht!
56% glauben, dass der Islam nach politischem Einfluss in Deutschland strebt. Diese Leute liegen nicht falsch. Sie haben Recht! Mehr als 80% der Deutschen glauben, dass der Islam Frauen ihrer Rechte beraubt und 70% geben an, dass der Islam fanatisch sei.

Es gibt eine wachsende Kluft zwischen normalen Deutschen, die sich Sorgen über die Folgen der Masseneinwanderung machen und der intellektuellen, politischen, kulturellen und medialen Elite, die behauptet, diese Menschen wären intolerant. Die Deutschen sind nicht intolerant. Der Islam ist intolerant!

Liebe Freunde, ich unterscheide immer zwischen den Muslimen und dem Islam. Ich mache immer einen klaren Unterschied zwischen den Menschen und der Ideologie. Es gibt moderate Muslime, aber die politische Ideologie des Islam ist nicht moderat. Sie beabsichtigt, der ganzen Welt das islamische Gesetz, die Scharia, aufzuzwingen. Dies soll durch den Dschihad erreicht werden.

Die gute Nachricht ist, dass Millionen von Moslems auf der Welt – darunter viele in Deutschland und die Niederlanden – den Vorgaben der Scharia nicht folgen, geschweige denn, sich im Dschihad engagieren.
Die schlechte Nachricht ist jedoch, dass diejenigen, die das tun, bereit sind, alle verfügbaren Mittel zur Erreichung ihres ideologischen, revolutionären Zieles einzusetzen.

Die meisten Muslime sind moderat, aber die Ideologie des Islam ist gefährlich. Die Moderaten sind die Gefangenen des barbarischen Systems des Islamofaschismus.

Ungeachtet der Anzahl vieler moderater Muslime verursacht die wachsende Islamisierung größe Probleme. Europas Islam-Lobby wird zunehmend durchsetzungsfähiger.

Sie hat es erfolgreich geschafft, europäische Politiker zur Umsetzung pro-islamischer Politik zu drängen sowie zur Beschränkung der Meinungsfreiheit. Dies alles unter dem Vorwand, dass das Aussprechen wahrheitsgemäßer Aussagen über den Islam eine Form von Hassrede und somit kriminell sei.

Ich gebe euch dafür nochmals einige Beispiele aus Deutschland vom vergangenen Jahr.
Im Januar bestätigten die deutschen Behörden, dass sie jene deutschsprachige Webseiten überwachen, die sich kritisch mit der islamischen Einwanderung und der Islamisierung Deutschlands befassen.
Im Februar erklärte Jochen Hartloff, der sozialdemokratische Justizminister von Rheinland-Pfalz, gegenüber der Süddeutschen Zeitung, dass er die Einführung der islamischen Scharia in familienrechtlichen Fragen in Deutschland befürworte, weil – ich zitiere: „Dies kann eine befriedende Wirkung haben“.

Im Juni erklärte Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der türkischen Hauptstadt Ankara, dass er mehr Einwanderer in der deutschen Armee haben möchte, weil die Bundeswehr nach seiner Vorstellung – ich zitiere “repräsentativ für den Querschnitt der Bevölkerung” sein solle.

Im November schloss die Stadt Hamburg einen „Staatsvertrag“ mit islamischen Gemeinden ab, die ihnen Rechte und Privilegien gewähren, während die Stadt sich verpflichtet, islamischen Religionsunterricht in öffentlichen Schulen zu fördern. Im gleichen Monat folgte die Regierung von Bremen dem Hamburger Beispiel.

Anstatt die Assimilation der Einwanderer in unsere Länder zu forcieren, fördern unsere Regierungen die Schaffung einer islamischen Parallelgesellschaft – ein trojanisches Pferd innerhalb unserer Grenzen.
Nicht akseptieren

Da es so etwas wie einen moderaten Islam gar nicht gibt, ist die Islamisierung unserer Gesellschaft eine gefährliche Bedrohung. Diese Islamisierung wird hauptsächlich durch Einwanderung aus islamischen Ländern vorangetrieben. Mohammed selbst eroberte Medina mit Hilfe der Einwanderung. Oder Hijra, wie es im Islam genannt wird. Aus diesem Grund müssen wir die Einwanderung aus islamischen Ländern anhalten.

Wir müssen der bitteren und unangenehmen Wahrheit ins Gesicht sehen. Der bitteren Wahrheit, dass der Islam heute die größte Bedrohung für die Freiheit ist. Und der unangenehmen Wahrheit, dass der Islam bereits überall um uns herum präsent ist.

In ganz Europa breiten sich Moscheen aus, islamische Zentren und halal-Läden. In jeder größeren westeuropäischen Stadt treffen Sie auf Frauen mit Kopftüchern und Burkas. Öffnen Sie die Seiten unserer Zeitungen und Sie werden schreckliche Geschichten lesen, von misshandelten Frauen, von weiblicher Genitalverstümmelung und von Ehrenmorden in unseren eigenen Hinterhöfen. Wir dürfen das alles nicht mehr hinnehmen! Genug ist genug

Lasst euch von niemandem sagen, der Islam respektiere die Freiheit. Freiheit und Islam sind unvereinbar. Lasst euch von niemandem sagen, der Islam sei eine Religion des Friedens. Der Islam ist eine Ideologie der Gewalt.
Lasst euch von niemandem sagen, man müsse die Intoleranz tolerieren.

Wir müssen Farbe bekennen. Wir müssen eine rote Linie ziehen. Wir müssen zu folgendem aufrufen: Erstens, keine weiteren Moscheen! Zweitens: Keine weiteren islamischen Schulen! Und drittens: Alle kriminelle Einwanderer mit doppelter Staatsangehörigkeit müssen abgeschoben werden!

Wir müssen aufhören, jeder islamischen Forderung nachzugeben.

Winston Churchill sagte einst, als er mit der Nazi-Tyrannei konfrontiert wurde: „Nie, niemals darfst Du aufgeben, in keinem Punkt – sei er groß oder klein, bedeutend oder winzig – niemals darfst Du aufgeben, außer aus ehrenvoller Überzeugung oder Vernunft.“
Anstatt Churchills Beispiel zu folgen, lassen sich westliche Politiker durch islamische Befindlichkeiten einschüchtern.

Ein Deutschland voller Moscheen und verschleierter Frauen ist nicht mehr das Deutschland Goethes, Schillers und Heines, Bachs und Beethovens.

Und wenn auch nicht alle Allah- und Mohammed-Gläubige gewalttätig werden, die Wahrheit ist, dass einige von ihnen es werden. Und sie werden es, weil der Islam sie dazu anstiftet. Der Islam rühmt die islamische Vorherrschaft. Wir sollten unsere Augen nicht aus politischer Korrektheit vor dieser Realität verschließen. Wenn wir das tun, tun wir dies auf eigene Gefahr.

Überall dort, wo der Islam Fuß gefasst hat, hat er enormes menschliches Leid gebracht. Für seine eigenen Anhänger und ihre Familien – besonders für die Frauen – und für Nicht-Muslime.

Im Dezember letzten Jahres wurde in meinem Heimatland, den Niederlanden, ein Linienrichter von einer Gruppe von jungen Spielern nach einem Fußballspiel zu Tode getreten. Die Medien und das politische Establishment betonten daraufhin, dass wir ein sogenanntes „Fußball-Problem“ in den Niederlanden hätten. Die Jugendlichen, die den niederländischen Linienrichter zu Tode traten, waren jedoch keine einheimischen Niederländer, sondern Marokkaner.

Fast jede Woche gibt es Vorfälle mit marokkanischen Jugendlichen. In den Niederlanden wurden 65 Prozent aller marokkanischen Jungen zwischen 12 und 23 Jahre bereits mindestens einmal von der Polizei festgenommen. Dies ist der Grund, warum ich Wert darauf lege, dass wir kein „Fußball-Problem“, sondern ein „Marokkaner-Problem“ haben.

Die Liste der gewalttätigen Vorfälle, an denen Marokkaner beteiligt sind, ob in unseren Straßen, unseren Schulen, unseren Einkaufszentren oder auf unseren Sportplätzen, ist endlos.

Marokkaner sind die größte islamische Gruppe in meinem Land. Aber die Opfer sind fast nie Marokkaner oder Muslime.

Vor zwei Jahren bewarb die deutsche Bundesfamilienministerin Kristina Schröder – ich zitiere – „eine offene Debatte über rassistische Muslime.“ Sie sprach sehr weise Worte über die Meinungsfreiheit und erklärte – ich zitiere: “Eine derartige Gesprächskultur muss endlich auch in die Debatte zur Integration einziehen, dann kommen wir gemeinsam große Schritte weiter. .” Ende Zitats. Deshalb sollten wir darüber diskutieren

Frau Minister Schröder hat Recht. Die Meinungsfreiheit zu gewährleisten, ist moralische Pflicht der Politiker. Wenn wir den Anstieg von Gewalt in unseren Straßen beenden wollen, müssen wir die Wahrheit über den Islam berichten dürfen. Wenn wir die Islamisierung unserer Länder stoppen wollen, müssen wir den Kulturrelativismus beenden.

Die Kulturrelativisten sind die Größte Freunde, die Handlanger des Islams. Sie plappern die islamischen taqqiya-Sprüche nach. Sie nennen uns fremdenfeindlich und beschuldigen uns der Hassrede. Sie zerren uns vor Gericht, weil wir unsere Redefreiheit ausüben.
Leute wie ich, Elisabeth Sabaditsch-Wolff in Österreich, Lars Hedegaard in Dänemark, Mark Steyn in Kanada und unzählige andere haben sehr viel Zeit, Energie und Geld für Gerichtsverfahren aufwenden müssen, nur weil sie die Wahrheit sagten. Ich hatte das Glück, freigesprochen worden zu sein, aber einige der anderen leider nicht.

Der Kulturrelativismus schreibt vor, dass alle Kulturen moralisch ebenbürtig und wertvoll seien. Wenn alle Kulturen gleich wären, so folgt daraus, dass der Staat keine spezifischen kulturellen Werte bevorzugen darf.

Kulturrelativisten folgern daraus, dass der Staat keine Leitkultur vorschreiben kann, welche die Einwanderer zu akzeptieren haben, wenn sie in unserer Mitte leben möchten. In westlichen Ländern basiert diese Leitkultur vornehmlich ja auf jüdisch-christlichen und humanistischen Werten.

Das Dogma, dass alle Lebensstile, Meinungen und Überzeugungen von gleichem Wert wären, bedeutet die Zerstörung der westlichen Kultur. Es läutet die Rückkehr zur Barbarei ein. Überall im Westen sind wir nun mit islamischen Männern konfrontiert, die ihre eigenen Töchter, Schwestern und Ehefrauen als minderwertige Wesen behandeln, während westliche Politiker ein Auge zudrücken. Überall sind wir auch mit islamischem Rassismus konfrontiert, während die Eliten sich dem offenen Diskurs darüber verweigern.

Liebe Freunde,
Es gibt hier keinen Platz für die Scharia, weil die Hypothese des Kulturrelativismus falsch ist. Kulturen sind nicht gleich. Unsere Kultur ist weitaus besser als der Islam. Wir sollten stolz auf unsere Kultur sein und auf unsere westliche Identität.

Wir sollten auch stolz auf unsere Kultur und Nationalstaaten sein. Gleichschaltung ist ein Merkmal des Islam, aber keines von Europa.

Der Islam versuchte, Europa zu erobern, aber es ist ihm bisher nie gelungen. Das ist im wesentlichen auch der Grund, warum wir Europäer unsere verschiedenen Identitäten als Nationalstaaten entwickeln konnten. Wenn wir diese behalten wollen, müssen wir zusammenstehen gegen die Kräfte, die unsere Identitäten zu zerstören trachten.

Liebe Freunde, ich bin immer glücklich, wenn ich die Möglichkeit erhalte, in Deutschland zu sprechen. Immer wenn ich hier bin, bitte ich Sie: Hören Sie auf, sich für Ihre Nation zu schämen. Seien Sie stolz auf Deutschland. Seien Sie stolz, deutsche Patrioten zu sein. Sie müssen zu Deutschland stehen, so wie ich zu den Niederlanden stehe.
Wir müssen alle für das Überleben unserer Nationalstaaten einstehen.

Patriotismus wird oft als Faschismus gebrandmarkt. Aber Patriotismus ist kein Faschismus.
Im Gegenteil. Jeder Demokrat und Verteidiger der Freiheit muss darum per Definition ein Patriot sein. Eine Seele braucht einen Körper. Der Geist der politischen Freiheit kann außerhalb des Körpers des Nationalstaates nicht gedeihen. Der Nationalstaat ist der politische Körper, in dem wir leben. Darum müssen wir den Nationalstaat erhalten und pflegen. So können wir die Freiheit und die Demokratie, die wir genießen, an unsere Kinder weitergeben.

Lassen Sie nicht die deutsche Identität vom Islam hinwegfegen.
Lassen Sie nicht die deutsche Identität vom EU hinwegfegen.

Der Europäische Einigungsprozess dient den Zielen des Islam, weil er unsere nationale Identitäten untergräbt und uns des wichtigsten Instruments zum Einhalt der Islamisierung beraubt: unsere nationale Souveränität.

Die Europäische Union löst keine Probleme, die Europäische Union ist das Problem. Die EU ist der größte Versuch seit dem Zusammenbruch des Kommunismus, die Menschen ihrer Souveränität, ihrer Demokratie, ihrer Identität und ihrer Würde zu berauben. Diese Botschaft wollen die Eurokraten nicht hören, aber sie ist die Wahrheit.

Ohne den Nationalstaat kann es keine vollständige nationale politische Freiheit geben. Darum müssen wir gute Patrioten sein.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, es ist Zeit zu handeln. So wie der große amerikanische Patriot Ronald Reagan, der Mann, der Deutschland und Europa vom Kommunismus befreit hat, einst sagte: „Wir müssen heute handeln, um das Morgen zu bewahren.“

Ich bin kein Defätist. Ich bin ein Optimist. Hier ist eine kurze Zusammenfassung der Dinge, die wir dafür tun müssen.

Zuallererst müssen wir die Meinungsfreiheit verteidigen. Wie ich schon sagte, ist sie die wichtigste unserer Freiheiten. Heute erscheint die Aushöhlung unserer Meinungsfreiheit als der Preis, den wir zu zahlen haben, um den Islam zufrieden zu stellen. Dies ist nicht akzeptabel. Es läuft etwas völlig falsch, wenn diejenigen, die leugnen, dass der Islam ein Problem ist, uns das Recht vorenthalten, darüber zu diskutieren.

Europa benötigt dringend ein Äquivalent zum ersten Verfassungszusatz der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika, der die Meinungsfreiheit garantiert. Wir dürfen niemals zum Schweigen gebracht werden. Wenn wir dem Islam erlauben, uns einzuschüchtern, erlauben wir es ihm auch, uns unserer Würde und Freiheit zu berauben. Dies darf nie passieren.

Zweitens müssen wir den Kulturrelativismus beenden. In meinem eigenen Land habe ich dazu vorgeschlagen, dass eine Klausel in unsere Verfassung aufgenommen wird, wonach die vorherrschende Kultur in den Niederlanden auf jüdisch-christlichen und humanistischen Prinzipien beruht.

Drittens müssen wir die Islamisierung stoppen. Mehr Islam bedeutet weniger Freiheit. Es gibt in Europa bereits genug Islam. Einwanderer sollen sich assimilieren und unsere Werte übernehmen.

Viertens müssen wir den Vorrang und die Souveränität des Nationalstaates wiederherstellen. Als Deutsche müssen Sie die Kultur und Identität der deutschen Nation zu schätzen wissen. Sie müssen fordern, dass die Zuwanderer in Deutschland Ihre Werte übernehmen, und nicht umgekehrt. Sie müssen verlangen, dass Sie von Berlin und nicht von Brüssel aus regiert werden.

Letztes Mahl ermahnte ich euch: Hört auf damit, euch für Deutschland zu schämen. Es ist unfair, den deutschen Patriotismus auf den Nationalsozialismus zu reduzieren, so wie es unfair ist, Russland auf den Stalinismus zu reduzieren. Seid stolz auf euer Land. Nur wenn die Deutschen stolz auf Deutschland sind, werden sie in der Lage sein, für Deutschland einzustehen und Deutschland zu verteidigen. Und ihr müsst für Deutschland einstehen, genau so, wie die Partei für Freiheit in den Niederlanden für die Niederlande einsteht. Wir müssen alle für das Überleben unserer Nationalstaaten einstehen, weil unsere Nationalstaaten die demokratischen Freiheiten verkörpern, die wir genießen.

Wie andere Völker auch, haben Deutsche das Recht zu bleiben, wer sie sind. Deutsche sollten weder Franzosen werden müssen, noch Niederländer, noch Amerikaner, noch Türken. Sie sollten Deutsche bleiben.

Schlussendlich ist es auch unsere Pflicht, Israel, dem Nationalstaat des jüdischen Volkes, zu helfen. Israel ist die Frontlinie im Jihad. Israel ist ein Leuchtfeuer umgeben von völliger Dunkelheit. Israel kämpft unseren Kampf. Indem wir Israel helfen zu überleben, helfen wir uns selbst.

Freunde, wir müssen zusammenstehen, Schulter an Schulter mit Israel und mit den anderen westlichen Ländern. Wir müssen uns auf einander verlassen können und uns gegenseitig im Kampf gegen einen gemeinsamen Gegner helfen. Wenn wir unsere Völker erhalten wollen und unser jüdisch-christliches Erbe an unsere Kinder weitergeben möchten, dann müssen wir zusammenstehen. Sonst werden wir bald von Brüssel und vom Islam hinweggefegt werden.

Liebe Freunde, erfüllen Sie schlicht Ihre Pflicht. Haben Sie keine Angst. Sprechen Sie die Wahrheit aus. Verteidigen Sie die Freiheit. Gemeinsam können wir die Freiheit erhalten, sollten wir die Freiheit erhalten, und, meine freunde, werden wir die Freiheit erhalten!

Herzlichen Dank!


Videos der Rede:

Teil 1:

Teil 2:

Komplette Rede aus anderer Perspektive:

(Videos: Michael S. und theAnti2007)




FREIHEIT-Antwort auf „Eisbären“-Propaganda

Die linksverdrehten Münchner Dauer-Gegendemonstranten haben sich in den vergangenen Wochen etwas ganz besonders Hirnrissiges einfallen lassen, um ihre argumentative Hilflosigkeit in der Auseinandersetzung mit der FREIHEIT zu überspielen: Sie maskierten sich als „intolerante“ Hühner, die arme Eisbären diskriminieren. Nun, Hühner wären ja schön blöd, wenn sie Eisbären erlauben würden, sich voll auszuleben, denn dann wären sie ratzfatz ausgerottet. Mit dem Schild „Die Eisbären waren hier“ hat unser Generalsekretär Thomas Weiß am vergangenen Samstag illustriert, wie eine bedauernswerte junge pakistanische Muslimin aussieht, wenn sich ein „Eisbär“ austobt.

(Von Michael Stürzenberger)

Es hat schon etwas comedyhaftes, wenn Linskverdrehte in ihren Hühnerkostümen herumhüpfen und „ein Huhn, ein Ei, die Hühnerpartei“ plärren. Dazwischen trotten ein Eisbär und ein verwirrter Linker, der die rote Fahne herumträgt, sowie ein seltsamer „Katholik“, der ständig Unfug plappert, beispielsweise dass das Alte Testament und der Koran „gleich“ seien und Allah der gleiche Gott sei wie der christliche. Tierzirkus live, wie in der animal farm, aufgenommen am vorletzten Samstag vor der Müncher Feldherrnhalle:

Aber die Hühner und Eisbären können im dreiviertel Takt herumhüpfen und sich auf den Kopf stellen, wir werden den Bürgerentscheid trotzdem schaffen. 440 Unterschriften am Samstag, 130 am Freitag, es geht unaufhörlich in Richtung 30.000. Vier irakischstämmige Christen berichteten uns in der Fußgängerzone, wie brutal Moslems in ihrer Heimat Christen verfolgen und vielfach töten. Einer hat seinen Bruder und seinen Neffen verloren. Sie wurden umgebracht von Moslems, nur weil sie Christen sind. Alle vier haben unterschrieben, ihre weitere Unterstützung zugesagt und uns viel Glück gewünscht. Ebenso ein irakischstämmiger Jude. Auf meine Bitte, doch von ihren Erfahrungen per Mikrofon zu berichten, haben alle aus Angst vor der möglichen Rache von Münchner Moslems absagen müssen. Es ist eine Schande, dass diese Menschen vor dem Islam in ihrer Heimat fliehen mussten und er sie jetzt hier in Deutschland schon wieder im Würgegriff hat!

Ein tunesischstämmiger Moslem unterschrieb am Freitag an der Leopoldstraße und berichtete, dass seine Heimat in den vergangenen zwei Jahren massiv islamisiert wurde. Er erkenne Tunesien kaum mehr wieder, es gebe immer mehr Kopftücher und der Druck durch die Salafisten werde immer größer. Rachid al-Ghannouchi, der ja auch ein Vorbild von Imam Idriz ist, hält er für sehr gefährlich. Nun, wer Mütter von palästinensichen Selbstmordattentätern segnet, Hamas-Fan ist und mit Salfisten die Einführung der Scharia bespricht, der hat wohl kaum etwas Gutes im Sinn.

Wir haben immer mehr leidenschaftliche Mitstreiter bei unseren Kundgebungen. An dieser Stelle sei ganz besonders Markus erwähnt, der jeden Samstag frühmorgens um halb 5 in Baden Württemberg aufsteht und sich in den Zug setzt, um bei uns in München an vorderster Front zu stehen:

Mit seinen Schildern, auf denen er markante Aussagen zum Islam darstellt, entfacht er eine erstaunliche Wirkung:

Die meisten Moslems sind nicht bereit, sich auf eine selbstkritische und reflektierende Diskussion einzulassen, sondern reagieren aggressiv, empört und vielfach auch beleidigend:

Es sind wirklich nur ganz vereinzelte Moslems, die innerlich möglicherweie schon abgeschlossen haben mit dieser Ideologie, die bei uns unterschreiben. Die allermeisten schalten auf Gegenangriff und verteidigen auf Teufel komm raus ihre „Religion“.

Fünf Jahre Erfahrung an der „Front“ mit Moslems haben uns Münchner Islamaufklärer zu der absoluten Überzeugung kommen lassen, dass es ein Ding der Unmöglichkeit sein wird, zusammen mit „Rechtgläubigen“ diese Ideologie gesellschaftskompatibel, sozialverträglich und verfassungskonform zu gestalten. Es wird auf den Zwang „Verzichtserklärung“ oder „Verbot“ hinauslaufen, mit dem wir die islamischen Organisationen an die Kandarre nehmen müssen.

Kinder können noch umerzogen werden. Dieser junge Moslem hatte Tränen in den Augen, als ich gewalt- und tötungsfordernde Koranverse zitierte. Er schien noch nie in den Koran hineingesehen zu haben. Ich sagte ihm, wenn diese Stellen aus dem Koran gestrichen werden, dann werde alles gut, was ihn dann wieder beruhigt hat.

Weitere Fotos unserer Kundgebung vom vergangenen Samstag:

(Fotos: Roland Heinrich)




Eilt: Wilders-Buch erscheint nicht auf Deutsch!

Paukenschlag vier Tage vor dem Besuch von Geert Wilders im Raum Köln: Die deutsche Übersetzung seines Buches „Marked For Death“ wird nicht im Radolfzeller HJB-Verlag erscheinen. Dies gab der Verleger Hansjoachim Bernt heute in einer Presseerklärung bekannt. Die Veranstaltung am Samstag um 14 Uhr findet aber wie geplant statt!

In der Pressemitteilung heißt es:

Buch von Geert Wilders erscheint nicht bei HJB

(Radolfzell, 29.01.2013) Die von der HJB Verlag & Shop Kommanditgesellschaft angekündigte deutsche Buchausgabe „Zum Abschuss freigegeben“ des niederländischen Politikers und international bekannten Islam-Kritikers Geert Wilders wird nicht erscheinen. Verlag und Autor konnten sich nicht auf eine nach deutschem Recht vertretbare deutsche Ausgabe einigen. Der Geschäftsführer der HJB KG, Hansjoachim Bernt, bedauert dieses Ergebnis und distanziert sich ausdrücklich von einer nun möglicherweise in einem anderen Verlag erscheinenden deutschen Version des US-Originals „Marked for Death“.

Die Veranstaltung am Samstag wird trotz der neuen Entwicklung stattfinden. Der Gründer von PI, Stefan Herre, wird Geert Wilders den Hiltrud Schröter-Freiheitspreis überreichen und der PVV-Vorsitzende wird in seiner Rede ausführlich Stellung beziehen zum Nichterscheinen des Buches in deutscher Sprache und zum Thema Meinungsfreiheit in Deutschland.

Elisabeth Sabaditsch-Wolff, Vertreterin der Bürgerbewegung Pax Europa bei der OSZE, berichtet über die neuesten Entwicklungen in der Islam-Aufklärung. Willi Schwend, seit 13 Jahren BPE-Vorsitzender, wird einen Multi-Media-Vortrag über die Aktivitäten der vergangen BPE-Jahre halten.

Als Moderator der Veranstaltung wird der bayrische BPE-Landesvorsitzende Michael Stürzenberger fungieren, der Geert Wilders bisher schon zwei Mal im Parlament von Den Haag zu Interviews getroffen hat.

Hier der Programmablauf im Detail:

– Einlass: 12.30 Uhr
– Beginn: 14 Uhr
– Moderation: Michael Stürzenberger (BPE-Bayern)
– Begrüßung, Präsentation der BPE und Powerpoint-Präsentation „Weiße Rose“: Willi Schwend, BPE-Vorsitzender
– Rede BPE-Österreich: Elisabeth Sabaditsch-Wolff
– Laudatio zur Verleihung des „Hiltrud-Schröter-Freiheitspreis“ an Geert Wilders: Stefan Herre (letzter Preisträger)
– Übergabe des Preises durch die anwesenden BPE-Vorstandsmitglieder
– Hauptrede Geert Wilders
– Beantwortung von Fragen anwesender Journalisten durch Geert Wilders
– Beantwortung von Fragen des Publikums durch Geert Wilders
– Ende der Veranstaltung ca. 16.30 Uhr
– Anschl. Ausklang im Saal.


PI-Leser, die sich noch kurzfristig für die Veranstaltung am Samstag anmelden möchten, sollten telefonisch Kontakt aufnehmen mit der BPE-Bundesgeschäftsstelle, Herrn Conny Axel Meier, Tel.: 07267-911940. Weitere Infos zur Anmeldeprozedur hier!




SPD-Post: „DF sind Rattenfänger und Gschwerl“

Florian Post ist der Bundestagskandidat der SPD für den Münchner Norden und mittlerweile Stammgast bei den Kundgebungen der FREIHEIT Bayern. Post (auf dem Foto links im Gespräch mit CSU-Stadtrat Marian Offman) ist einer jener Dauer-Empörten in München, die faktisch weder vom fundamentalistischen Hintergrund des Imam Idriz noch von den bedrohlichen Zusammenhängen rund um das geplante Europäische Islamzentrum und schon gar nicht vom Islam Kenntnisse haben. Die aber in dem inszenierten Münchner Zirkus ganz besonders laut trompeten, die FREIHEIT betreibe „Hetze“ und sei „fremdenfeindlich“. Aber damit nicht genug.

(Von Michael Stürzenberger)

Post verstieg sich nun in der Bemerkung, wir seien „Rattenfänger und Gschwerl“. Auf meine Nachfrage, ob er das tatsächlich ernst meine, sagte er „selbstverständlich“ und dass man ihn auch so zitieren könne.

Allen Nicht-Bayern sei gesagt, dass „Gschwerl“ eine zutiefst beleidigende Formulierung ist und so etwas wie „Abschaum“ bedeutet. Bei der bayerischen SPD scheinen die Nerven angesichts mieser Umfragen (18%) offensichtlich blank zu liegen und so gehören Diffamierungen momentan anscheinend zum Dauer-Repertoir, denn auch der Landtagsabgeordnete Ludwig Wörner ging in gleicher Weise auf uns los. Am 28. Dezember versuchte man am Romanplatz per Megaphon im Polizei-Befehlston das Unterschriftensammeln zu verhindern:

„Hier spricht die SPD! Nicht unterschreiben!“

Florian Post hatte sich bereits bei seinem ersten Aufkreuzen an unserem Infostand am 11. Januar in Schwabing mit seinem seltsamen Dauerlachen und peinlichen Bemerkungen negativ produziert. Sobald er Bezlers Fotoapparat klicken hörte, drehte er sich sofort zum Objektiv und setzte sein Plakatlächeln auf. Das scheint er von seiner Mutter gelernt zu haben, denn Waltraud Benner-Post ist Bürgermeisterin im oberpfälzischen Leuchtenberg. Nach der dortigen Wahl 2002 gab es übrigens ein Amtsgerichtsverfahren wegen Wahlfälschung, an der zwar u.a. ein SPD-Mitglied, nicht aber sie beteiligt war.

Nachdem wir heute ab Mittag wieder in Schwabing zum Sammeln unterwegs sind, ist mit einem weiteren beleidigenden Auftritt des Herrn Bundestagskandidaten zu rechnen. Mal abwarten, mit welchen Ausdrücken wir diesmal bedacht werden.

Post ist Teil der Kampagne gegen DIE FREIHEIT, die in Ude-City vom Oberboss ausgerufen wurde und dem alle etablierten Parteien folgen, selbst die CSU. So ist Stadtrat Marian Offman seit Mitte Dezember auch Dauergast bei unseren Veranstaltungen. Die Nachwuchspolitiker von SPD, CSU, FDP und Grünen haben vor kurzem ein “Jungbündnis” gegründet, um das Bürgerbegehren der FREIHEIT zu torpedieren. Im Münchner Merkur hat deren Sprecher Felix Wrede bereits ein ausführliches Interview erhalten. Es ist bezeichnend für die Münchner Medienblockade, dass der Merkur noch mit keinem Vertreter der FREIHEIT über die Gründe unseres Begehrens sprach. Immerhin richtete er vor wenigen Tagen eine schriftliche Anfrage an uns, wieviel Unterschriften wir bis jetzt gesammelt haben. Es sind 21.500, und täglich kommen mehr hinzu.

Die FREIHEIT soll in München politisch, medial und gesellschaftlich geächtet werden, wobei der Beschuss von allen Seiten kommt. Das Kreisverwaltungsreferat beispielsweise nahm in einem offiziellen Schreiben an den linken Politblogger, der sich über die Genehmigung unserer Kundgebungen beschwert hatte, sogar eine politische Wertung unserer Partei vor:

Die Versammlungen der Partei ‘Die Freiheit’ müssen daher unter Berücksichtigung der geltenden Rechtslage zugelassen werden, allerdings werden hierfür – teilweise erhebliche – Beschränkungen verfügt.

Ihr Unmut, dass Versammlungen der rechtspopulistischen Partei ‘Die Freiheit’ durchgeführt werden können, ist verständlich. Allerdings müssen auch diese Veranstaltungen letztlich als Preis für die allen Bürgerinnen und Bürgern verfassungsrechtlich garantierte Meinungs- beziehungsweise Versammlungsfreiheit in Kauf genommen werden.

Und so werden die Auflagen des KVR für unsere Kundgebungen immer intensiver. Man verhängte uns beispielsweise ein Verbot von „Portraitaufnahmen“, um damit die Dokumentation der skandalösen Vorgänge, denen wir jeden Freitag und Samstag ausgesetzt sind, zu erschweren. Man will offensichtlich nicht, dass die Bilder und Videos von spuckenden und massiv drohenden Moslems an die Öffentlichkeit gehen. Außerdem dürfen wir trotz bitterer Kälte und bis zu sieben Stunden Kundgebungsdauer kein Heizgerät im Pavillon aufstellen.

Je nach persönlicher Einstellung kann es auch durch den polizeilichen Einsatzleiter Drangsalierungen geben. Am vergangenen Samstag hatten wir wieder unseren speziellen „Freund“, der schon bei unserer Kundgebung am 24. November auf dem Opernplatz keinen Sinn darin sah, Anzeigen gegen einen spuckenden und feuerwerkskörperwerfende Moslems aufzunehmen. Ich hätte schließlich „provoziert“, und die würden „so etwas normalerweise nicht machen“.

Er setzte seine FREIHEITs-feindlichen Anordnungen am Samstag nahtlos fort. Ohne ersichtlichen Grund kesselte er uns mit Absperrgittern von drei Seiten ein.

Es lag keine Bedrohungssituation vor und es hatte weder Angriffe noch tätliche Auseinandersetzungen gegeben. Lediglich ein Rollstuhlfahrer war in einer Diskussionstraube leicht an das Schienbein eines Gegendemonstranten geraten, und das reichte diesem Einsatzleiter, die Einkesselung anzuordnen. Hier ein kurzes Video, das gut vermittelt, wie damit das Unterschriftensammeln eingeschränkt wird:

Aber dabei blieb es nicht. Der kurze Zugang, der uns noch blieb, wurde rasch von Grünen, Linken, „Anti“-Faschisten, SPDlern, Hühnern und Eisbären blockiert. Eine Gegendemonstrantin warnte sogar mit einem Schild: „Betreten auf eigene Gefahr“:

Damit nicht genug: Ein großes „Rassismus“-Transparent versperrte auch den letzten kleinen Weg, über den unterschriftswillige Bürger zu uns hätten kommen können. Der bockige Einsatzleiter weigerte sich aber hartnäckig, diesen Zugang trotz wiederholter Aufforderung wieder freizumachen.

Solche Schikanen erleben wir Woche für Woche. Aber dieses ganze verlogene Schmierentheater stärkt uns nur noch mehr. Wir wissen, dass sich alle Freiheitskämpfer in der Vergangenheit in ähnlichen Situationen befanden. „Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd“ ist ein wahrer Spruch, aber wir ziehen es vor, standhaft zu bleiben und nicht vor den üblen Diffamierungen davonzulaufen. Wir führen das Erbe der Geschwister Scholl, der Weißen Rose, Graf Stauffenbergs und all der ehrlichen Kämpfer für die Freiheit fort. Wir wissen, dass alle Fakten auf unserer Seite stehen, und unsere Gegner nur mit heißer Luft arbeiten. Wir erleben den Zuspruch auf der Straße, es gibt immer mehr fleißige Sammler, die in ihrem Freundes-, Bekannten-, Familien- und Kollegenkreis für unser Bürgerbegehren werben und es unterstützen uns viele Islam-Aufklärer aus ganz Deutschland. Wir werden gemeinsam eine historische Leistung vollbringen, und all die widerlichen Appeaser, Lügner, Vertuscher, Verleumder und Diffamierer werden schmählich auf dem Schuttplatz der Geschichte enden.

Im Angesicht der Theatinerkirche fühlten wir uns an den blauen Kurfürst Max Emanuel erinnert, zu dessen Geburt diese wunderschöne Kirche gebaut wurde und der am historischen Sieg gegen das türkisch-osmanisch-islamische Belagerungsheer vor Wien im Jahr 1683 sowie fünf Jahre später an der Befreiung Belgrads von türkischen Moslems entscheidend mitgewirkt hat.

Bemerkenswert war, dass deren Glocken um 14 Uhr eine Viertelstunde lang läuteten, obwohl normalerweise nur etwa 5 Minuten angesagt sind. Dies führte gleich zu der Spekulation, dass es ein Protestläuten der katholischen Kirchenmänner gewesen sei, was angesichts deren weit verbreiteter Kollaboration mit dem Islam nicht verwunderlich wäre.

München, Feldherrnhalle 19. Jan. 2013. Highlight: Die Glocken der Theatiner-Kirche läuten 15 Min. lang FORTISSIMO Sturm gegen „Die Freiheit Partei“ !!! (maximal erlaubte Dauer 20 Min.). Herr Stürzenberger (DF Bayern) sah sich nämlich ausgerechnet am historischen Hitler-Standort veranlasst München (wortwörtlich) „zur Hauptstadt der Gegenbewegung gegen den Islam in Europa“ auszurufen. Vielen Dank an die Glöckner der Theatinerkirche für den gemeinsamen Protest! DING DONG!

Weitere Fotos einer wie immer abwechslungsreichen, interessanten und aufregenden Kundgebung an der Münchner Feldherrnhalle:

Kontakt zum Diffamierer der SPD:

» info@florian-post.de

und zur bayerischen Polizei, damit deren Einsatzleiter endlich alle fair arbeiten:

» gst.internet@polizei.bayern.de

(Fotos: Roland Heinrich, Bert Engel & Lupo)




Gerichtstermin gegen Mannheimer geplatzt

Der für den kommenden Donnerstag, 24. Januar 2013, anberaumte Gerichtstermin gegen Michael Mannheimer wurde aufgehoben. Hintergrund dieser Entscheidung ist der seitens seines Anwalts Michael C. Schneider eingereichte Befangenheitsantrag in Verbindung mit einem Strafantrag wegen Rechtsbeugung gegen den Vorsitzenden Richter des Verfahrens. Ob das Verfahren insgesamt eingestellt oder nur vertagt wird, ist bislang jedoch noch vollkommen offen.

Auch die Lokalzeitung „Heilbronner Stimme“ berichtet heute über die Aufhebung des Termins, wobei sie wiederholt gegen die Mannheimer seitens des Stimme-Redakteurs Adrian Hoffmann zugesicherte Abkürzung seines Klarnamens verstößt:

Verhandlungstermin gegen Islamhasser aufgehoben

Von Adrian Hoffmann

Heilbronn – Der für Donnerstag anberaumte Verhandlungstermin am Amtsgericht Heilbronn gegen den Heilbronner Islamhasser Karl-Michael Merkle ist aufgehoben worden. Dies gab das Amtsgericht am Dienstagmittag bekannt.

In einer kurzen Mitteilung an die Presse heißt es, der Verteidiger des Angeklagten habe den zuständigen Richter wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt – sowie die für die weitere Behandlung zuständigen Richter.

Vorwurf der Verleumdung

Merkle hätte sich am Donnerstag wie berichtet wegen des Vorwurfs der Verleumdung verantworten müssen. Der Hintergrund des Gerichtverfahrens: Er soll den Rottenburger Lokalpolitiker Albert Bodenmiller (Fraktionsgemeinschaft „Bürgerfreundliche Heimat“/Die Linke) am 11. Oktober 2011 als Feind Deutschlands verunglimpft haben.

Zuvor hatte sich Bodenmiller öffentlich gegen eine Expansion des umstrittenen und rechtspopulistischen Kopp-Verlags mit Sitz in Rottenburg am Neckar ausgesprochen und auch die Sorge geäußert, die Stadt könnte durch eine Expansion des Verlags als Ziel für islamistische Terroristen interessant werden.

Karl-Michael Merkle sagte auf Anfrage unserer Zeitung vor zwei Wochen, er empfinde seine Äußerungen nach wie vor nicht als Beleidigung. „Ich stehe dazu.“

„Sollte ein neuer Hauptverhandlungstermin anberaumt werden, erfolgt eine zeitnahe Mitteilung“, heißt es in der Pressemitteilung des Amtsgerichts weiter. Den Beteiligten – also den abgelehnten Richtern, dem Verteidiger und der Staatsanwaltschaft Heilbronn – sei jeweils Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

Keine persönlichen Beziehungen

Mit welcher Begründung der Verteidiger jeweils Besorgnis der Befangenheit geäußert habe, dazu wollte sich Amtsgerichts-Sprecher Friedrich Hiller nicht im Detail äußern. Nur so viel: Es gebe keinerlei persönliche Beziehungen zwischen den Richtern und den Verhandlungsbeteiligten.

Der Verteidiger von Karl-Michael Merkle wollte auf Anfrage keine Stellungnahme abgeben. Merkle sei ja von der Heilbronner Stimme zuletzt „nicht freundlich behandelt“ worden, weshalb man an einer Kommunikation mit der Zeitung kein Interesse habe.

Gegenüber PI äußerte sich Mannheimer zu der Kampagne der Heilbronner Stimme gegen ihn: „Wer einen bekannten Islamkritiker jagt, als wäre dieser ein Schwerverbrecher, wer das vom Grundgesetz geschützte hohe Gut der Meinunsgfreiheit, von dem die Religionskritk ein Teil und die Islamkritik ein weiterer geschützter Teil ist, mit dem Begriff ‚Islamhasser‘ beschmutzt, verrät nicht nur das Erbe europäischer Aufklärung, sondern ist zum Feind des Grundgesetzes selbst geworden. Ich kenne keinen Hass und benutze dieses Wort so gut wie nie. Ich bin ein Aufklärer. Aber aus den Artikeln von Hoffmann spricht das, was er mir vorwirft: Blanker Hass!“




Alle Scharia-Elemente entsprechen Willen Allahs

Das vorliegende Video zeichnet das Gespräch auf zwischen Audun Lysbakken von der norwegischen sozialistischen Linkspartei (SV) und dem Vertreter von islam.net, Fahad Quereishi. Es geht darum, ob der islamische Prediger al-Haddad seine Ansichten zum Islam anläßlich einer Veranstaltung von islam.net vortragen soll und darf. Strittige Punkte sind nicht nur das Steinigen von Ehebrechern und Töten von Apostaten, sondern auch weitere Elemente des islamischen Dogmas wie die Hetze gegen Homosexuelle und die Frauenrechte.

Fahad Quereishi weist mit aller Deutlichkeit darauf hin, dass das islamische Rollenmodell nicht nur für Muslime, sondern auch für Nicht-Muslime gut sei. Die beiden Elemente der islamischen Doktrin (Steinigen von Ehebrechern und Töten von Apostaten) seien für wirkliche Kenner der Materie dogmatisch bestens abgesichert und eigentlich nicht verhandelbar sowie nur ein kleiner Teil des gesamten wunderschönen „islamischen Gemäldes“.

(Weiter auf derprophet.info…)




Gates of Vienna abgeschaltet

„Gates of Vienna“, einer der wichtigsten Blogs der internationalen islamkritischen Szene, ist wegen „violation of terms“ abgeschaltet worden. Gehostet war er auf der Plattform „Blogger“, die zum Google-Konzern gehört. Wer den Blog aufzurufen versucht, bekommt eine Fehlermeldung von Blogger: „Dieses Blog verstößt gegen die Nutzungsbedingungen von Blogger und ist nur für Autoren zugänglich“.

(Von Manfred Kleine-Hartlage)

Bereits vor wenigen Tagen war Gates of Vienna zwischenzeitlich nicht zu erreichen gewesen; da aber auch andere Blogs von dem Ausfall betroffen waren, schien es sich lediglich um ein technisches Problem zu handeln, wie aus diesem Artikel im 1389-Blog hervorgeht. Nachdem GoV während der letzten beiden Tage wieder im Netz war, scheint Blogger sich gestern nunmehr für die endgültige Abschaltung entschieden zu haben.

Da Blogger außer der pauschalen und deshalb unüberprüfbaren Behauptung eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen bisher keine Begründung für sein Verhalten dargelegt hat, ist bis auf weiteres von einem politisch motivierten Zensurversuch auszugehen.

Die gute Nachricht lautet, dass Sicherungskopien vorhanden sind. Betreiber „Baron Bodissey“ hat angekündigt, GoV notfalls unter einem anderen Domainnamen und auf einer anderen Plattform wieder zu eröffnen, mitsamt allen bisherigen Inhalten.




Mannheimer siegt im Rechtsstreit gegen ZDF

Michael Mannheimer (Foto l.) in aller Munde: Soeben berichteten wir noch über die Forderung der baden-württembergischen Grünen an Innenminister Reinhold Gall, über die Vorträge des 58-jährigen Islamkritikers bei der Polizei aufzuklären – jetzt der nächste Paukenschlag. Dem ZDF wurde per Gerichtsbeschluss vom 10. Januar 2013 untersagt, weiterhin zu verbreiten, Michael Merkle alias Mannheimer sei wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Die ZDF-Autoren Rainer Fromm und Elmar Theveßen hatten dies in einem außerordentlich diffamierenden Bericht über die islamkritische Szene im ZDF-Heute Journal vom 9. November 2012 (PI berichtete damals) geäußert.

In einer Pressemitteilung von Merkle-Anwalt Michael C. Schneider aus Frankfurt am Main heißt es dazu:

In dem Rechtsstreit Michael Merkle, genannt Mannheimer, gegen das ZDF zu dem Akt.Z. 4 W 680/12 hat das OLG Koblenz am 10. Januar 2013 entschieden:

Das ZDF hat die Behauptung zu unterlassen, Michael Merkle/Mannheimer sei wegen Volksverhetzung verurteilt.

Denn in dem Strafverfahren zu dem Akt.Z. 32 Cs 30 Js 30023/2011 vor dem Amtsgericht Heilbronn hat er Einspruch eingelegt und es ist noch kein Hauptverhandlungstermin bestimmt.

Das LG Mainz hatte zunächst mit fadenscheinigen Gründen die Eilbedürftigkeit für das Verfügungsverfahren verneint.

Das hat das OLG Koblenz nun gerade gerückt.

Das heute journal hat mit seinem Beitrag vom 09. November 2012 das allgemeine Persönlichkeitsrecht von Michael Merkle/Mannheimer verletzt.

Damit ist jetzt der Weg frei für die Zuerkennung von Schmerzensgeldansprüchen, die bereits eingeklagt sind.

Das Oberlandesgericht lässt es in seinem Beschluss nicht an Deutlichkeit fehlen:

„Die Behauptung, eine andere Person sei verurteilt, während das Verfahren noch läuft und eine abschließende Entscheidung noch nicht vorliegt, stellt sich als UNWAHRE TATSACHENBEHAUPTUNG dar, die auch nach dem Eindruck des unbefangenen und kritischen Betrachters nur dahin gewertet werden kann, dass ein Verfahren gegen den Antragsteller bereits mit einer Verurteilung abgeschlossen ist. Diese Behauptung ist allerdings unwahr, da das Verfahren gegen den Antragsteller noch läuft und daher insoweit die Unschuldsvermutung gilt.“

Da das ZDF den Sachverhalt durch einen Anruf beim Amtsgericht Heilbronn hätte klären können, steht nun fest:

Das ZDF heute journal hat gelogen.

Denn es hat die Unrichtigkeit seiner Behauptung zumindest billigend in Kauf genommen.

So sieht also das öffentlich-rechtliche Fernsehen aus, das die Bürger mit Zwangsgebühren zwangsbeglücken will.

Eine Strafanzeige wegen Verleumdung gegen die Redakteure des heute journals ist durch Merkle/Mannheimers Rechtsanwälte bereits in Vorbereitung.

Denn diese haben sich nach ihrem „Missgriff“ nicht bei Merkle/Mannheimer entschuldigt.

Die Redakteure des heute journal werden sich also vielleicht in Kürze selbst strafrechtlich verantworten müssen.

Das OLG Koblenz hat außerdem die Wiederholungsgefahr bejaht: Wer einmal lügt, der tut es vielleicht wieder.

Wegen der besonderen Dringlichkeit hat das Oberlandesgericht die Verfügung ohne mündliche Verhandlung erlassen.

Die Entscheidung des OLG Koblenz zeigt, dass es in Deutschland doch noch Teile der Richterschaft gibt, die Gesetz und Recht nicht der Politischen Korrektheit aufopfern. Der Präsident des OLG Koblenz und die beiden anderen beteiligten Richter gehören dazu.

Wegen der Entscheidung ohne mündliche Verhandlung ist es theoretisch möglich, dass sich das ZDF gegen die Unterlassungsverfügung zur Wehr setzen wird.

Unterdessen wird die Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz denen, die die Lüge des ZDF ungeprüft übernommen haben, wie etwa der Lokalredaktion Horb des Schwarzwälder Boten, sicher eine Lehre sein.

Der Schwarzwälder Bote war indes klüger als das ZDF: Es liegt hier eine strafbewehrte Unterlassungserklärung vor, durch die ein Unterlassungsantrag bei Gericht gegen den „SchwaBo“ in letzter Minute vermieden wurde.

Hier der (teilgeschwärzte) Original-Beschluss des Oberlandesgerichts Koblenz vom 10. Januar 2013 und nachfolgend noch ein mal der damalige diffamierende Bericht von Rainer Fromm und Elmar Theveßen im Heute Journal mit der vakanten Stelle bei 2:44 min: