Von DAVID DEIMER | Geht doch! Der seit Tagen massiv in die Kritik geratenen Berliner Polizei ging am Samstag im Zuge einer unangemeldeten Demonstration ein dicker Fisch ins Netz. Nach den brachialen Krawallen von Hamburg konnte die umsichtige Berliner Einsatzleitung einen weiteren Gewaltexzess in der Bundeshauptstadt verhindern. Die De-Eskalationsstrategie der Berliner zeigte großen Erfolg.

Nur dem beherzten und unverzüglichen Eingreifen einiger Hundertschaften der multikulturell bewanderten Berliner Polizeitruppe ist es zu verdanken, dass ein politisch motivierter Fackelaufmarsch in Berlin-Mitte innerhalb weniger Minuten aufgelöst werden konnte. Bei den teils vermummten Beteiligten wurde u.a. brandgefährliche Pyrotechnik sichergestellt: Viele der selbstgebastelten Fackelzug-Bengalos wurden mittels Bitumengemisch, Sekundenkleber, brennbarem Material, Käseschachteln und Drahtgeflechten konstruiert. Die Anleitung dazu erhielten die Täter ersten Ermittlungen zufolge wohl aus frei zugänglichen Gewaltseiten aus dem Internet.

Schmährufe gegen SPD-Vorsitzenden beim Berliner Fackelzug

Der Marsch unter Beteiligung auch vieler Minderjähriger verlief zunächst friedlich, als aus den Reihen des Blocks rechtsgerichtete Parolen wie „Rabimmel-rabammel-rabumm“ skandiert wurden. Eine mit HK G9-Sturmgewehren ausgerüstete Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit der Polizei schlug aber erst zu, als der mit 100% auf Lebenszeit gewählte Vorsitzende der Sozialistischen Partei Deutschlands und Erfinder der Sozialen Gerechtigkeit, der „Heilige Martin“, mit Schmähgesängen diffamiert wurde, z.B. „Sankt Martin aber ritt in Eil – hinweg mit seinem Mantelteil“.

Viele der populistischen Brandstifter trugen Schlagstöcke vor sich her, an denen Brandsätze befestigt waren. Außerdem führten einige der Chaoten Behältnisse mit heißen Flüssigkeiten und der verfassungsfeindlichen Aufschrift „Kinder-Putsch“ mit sich.

Berliner Zivilgesellschaft zeigt Haltung!

Die gewaltbereiten jugendlichen Straftäter wurden nach weiteren Zusammenrottungen, Störversuchen und Blockaden der Öffentlichen Ordnung in eine eigens errichte Gefangenensammelstelle (Gesa) des Amtsgerichts Berlin-Kreuzberg-Friedrichshain verschafft. Das Kanzleramt wurde vorsorglich evakuiert, der Kanzleramtsminister sogar mittels eines Lastenkrans. Nach sofortiger Datenspeicherung der Personalien der minderjährigen Unruhestifter wurde der Bundesnachrichtendienst benachrichtigt.

Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, zeigte sich angesichts der Gefährdungslage erschüttert, lobte aber auch zugleich das schnelle Eingreifen des akademisch geschulten Berliner MIRI-Kommandos (Mord-Inzset-Raub-Interventionsteam). Die mut-maaslich extremistischen Täter werden nach der Untersuchungshaft in die Obhut des Jugendamtes Berlin-Rigaer-Straße übergeben werden. Vertreter der Berliner Zivilgesellschaft gingen spontan auf die Straße und zeigten Haltung mit ihrer friedlichen Lichterkettenaktion „Welcome to Hell – jetzt erst recht gegen rechts“.

Rädelsführer mit Reittier (männliches Pony)

Als Rädelsführer des Krawall-Aufmarsches wurde der in Deutschland geborene deutsche Anstifter S.T. Martin (Deutscher) festgenommen. Er führte eine metallartige „Machete“ mit sich – Verstoß gegen das deutsche Waffengesetz – und war nur mit einem halben Mantel bekleidet – Erregung öffentlichen Ärgernisses gem. §183 StGB.

Ferner hatte er ein Reittier mit sich – die Angaben aus dem Equidenpass werden derzeit vom Verfassungsschutz überprüft. Das Reittier, ein männliches Pony, wurde aus Gründen des Tierschutzes sofort an eine Kindereinrichtung im beliebten Görlitzer Park weitervermittelt. Dort bemüht sich nun sein Pfleger Habib A., 23, dem traumatisierten Tier liebevoll jeden Wunsch von den Lippen abzulesen. Die Kanzlerin hat sich dazu bereits für ein „Selfie“ angemeldet.

(Spürnase: Allie)

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Von L.S.GABRIEL | Am 21. November soll im Berliner Jugendwiderstandsmuseum in der Rigaer Straße 9/10 (ehemalige Galiläakirche) der sogenannte „Silvio-Meier-Preis“ vergeben werden. Der Preis wird in diesem Jahr zum zweiten Mal an tapfere Kämpfer gegen Rechts und sonstige Samariter im Dienst der Linken verliehen.

Einer der Preisträger in diesem Jahr ist das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, das sich ganz besonders dem Kampf gegen die AfD verschrieben hat und es als eine seiner Aufgaben sieht, überall wo die AfD präsent ist „dagegen aufzutreten“, also deren Veranstaltungen zu stören.

Das Bündnis, in dem sich ein illustrer Kreis aus Mitgliedern von SPD, Grünen, Antifa, Gewerkschaftern, Gut- und Bessermenschen zusammengefunden hat, organisierte 2016 erstmals Ausbildungen zu sogenannten „Stammtischlämpfern“ und wird im Verfassungsschutzbericht ^[1] von Baden-Württemberg für 2016 erwähnt (PI-NEWS berichtete hier ^[2]und hier ^[3]).

Namensgeber ist toter Linksextremist und Hausbesetzer

Pikant und bezeichnend an der Sache ist auch der Namensgeber dieses Preises. Silvio Meier war ein Linksextremer und Hausbesetzer der Antifa, der 1992 im Zuge einer Schlägerei zwischen Hooligans und Hausbesetzern von einem Hooligan erstochen wurde. Die Antifa stilisierte ihren „Helden“ zum Märtyrer, der von einem „Nazi“ ermordet worden sei. Jahre später wurde dann sogar eine Straße im Bezirk nach Meier benannt. Die Bezirksregierung ist der Antifa schließlich eng verbunden. Bis heute werden Gedenkveranstaltungen für Meier abgehalten, der laut Gericht die am Ende für ihn tödliche Auseinandersetzung aber selbst angestoßen haben soll, indem er gegen einen der späteren Täter handgreiflich wurde ^[4].

Zweite Preisträgerin ist die waschechte GutmenschIn Edeltraut Pohl (75) ^[5], Beauftragte für Ausländerarbeit in der Galiläa-Samariter-Gemeinde, wo sie sich um Merkels Gäste und andere Migranten kümmert und bei Behördengängen und der Suche nach Unterkünften hilft. Sie sorgt auch für medizinische Betreuung und anwaltliche Vertretung im Kampf gegen deutsches Recht und die Interessen der „schon länger hier Lebenden“.

Demokratiefeindliche Agitation

Des Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ propagiert u.a. die AfD sei rassistisch, unsozial und rückständig. Und: „AfD wählen = Nazis wählen“. Diese und andere Parolen entlarven ihre Unterstützer als demokratiefeindlich und argumentlos.

Unterstützer des ausgezeichneten Bündnisses sind u.a.:

• Manuela Schwesig (Stellvertretende Parteivorsitzende der SPD)
• Ralf Stegner (Stellvertretender Parteivorsitzender der SPD)
• Dr. Katarina Barley (Generalsekretärin der SPD)
• Cem Özdemir Grüne (Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen)
• Simone Peter (Bundesvorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen)
• Katrin Göring-Eckardt (Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)
• Anton Hofreiter (Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)
• Petra Pau (MdB LINKE)
• Matthias Beer (Gewerkschaftssekretär IG Metall)
• Frank Bsirske (ver.di Bundesvorsitzender)
• Marcus Adler (Vorsitzender Bundesjugendwerk der AWO e.V.)
• Antifa Herzogtum Lauenburg
• Antifa Interventionistische Linke
• Attac Deutschland
• Chaos Computer Club e.V

Auszeichnungen für Verfassungsfeinde und Agitatoren gegen die Interessen der Deutschen, so weit unten im linken Sumpf ist Berlin angekommen. Es geht aber bestimmt noch tiefer, was aber die Chance birgt, dass die Deutschlandvernichter irgendwann in ihrem eigenen Morast untergehen.

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An der Respektlosigkeit gegenüber der Polizei ist die Polizei selbst schuld. Dass sie beschimpft und bespuckt werden, haben sie sich selbst zuzuschreiben. Alles sind Straftatbestände. Aber wenn sie nicht (auf Antrag) verfolgt werden, lernen die Straftäter daraus, dass es doch keine Straftatbestände sind. Solche Nachlässigkeit führte dazu, dass gerade Linksfaschisten in jüngster Vergangenheit ermuntert wurden, nicht nur auf Demos die Polizei anzugreifen. Da ist die Polizei vorbereitet. Nein, sie versuchen jetzt strategisch und taktisch Situationen zu schaffen, in denen sie die Polizei bei minimalem eigenen Risiko maximal verletzen können. Plötzliche überraschende Angriffe auf Polizeiwachen, früher undenkbar, gehören dazu wie auch das Locken in einen Hinterhalt. Ein solcher Angriff mit dem Ziel, Polizisten zu töten, spielte sich letzte Woche in Berlin ab. Die Morgenpost schreibt: ^[9]

Wegen eines Feuers in Friedrichshain haben Unbekannte in der vergangenen Nacht die Polizei zur Rigaer Straße Ecke Liebigstraße gerufen. Die Beamten fanden einen brennenden Stuhl vor und löschten diesen. Plötzlich wurden sie aus einem Hinterhalt angegriffen. Aus einer Toreinfahrt eines Hauses heraus wurden von ungefähr 15 maskierten Personen mit Steinen beworfen. „Die Kleinpflastersteine wurden auch gezielt in Kopfhöhe geworfen und waren durch die Dunkelheit nicht oder sehr spät zu sehen“, teilte die Polizei mit.

Zwei Polizisten wurden durch die Steine getroffen und leicht verletzt. Nur die Schutzausrüstung habe weitere Verletzungen verhindert. Angeforderte Unterstützungskräfte wurden ebenfalls mit Steinwürfen attackiert. Als die Beamten der Einsatzhundertschaft auf die Angreifer zuliefen, zogen sich diese in das Gebäude zurück, aus dessen Hauseingang zuvor der Angriff geführt wurde. Durch die Steinwürfe wurden auch zwei Polizeifahrzeuge und fünf Autos von Anwohnern beschädigt.

Kein Wort darüber in den Hauptnachrichten

Und hier endet die Berichterstattung. Als vor Jahren auf einer Hogesa-Demonstration in Köln ein Mannschaftsbus der Polizei umgekippt wurde, überschlugen sich die Nachrichten in den nächsten Wochen so sehr, dass man sich heute noch daran erinnert. Und hier? Die Polizisten wurden GEZIELT in KOPFHÖHE beworfen, um sie an einer empfindlichen Stelle zu treffen, um sie zu verletzen oder zu töten. Kein Wort darüber in den Hauptnachrichten, keine Diskussion darüber, warum die Polizisten NICHT zurückgeschossen haben, als ihr Leben bedroht wurde, durchaus möglich, ^[10] wie ein anderer aktueller Fall zeigt.

Nicht nur das. Kein Journalist fragt jetzt nach, warum nicht die Personalien der Angreifer festgestellt wurden. Gut, bekannt, man KANN sie nicht feststellen, weil die Linksfaschisten die Polizei nicht ins Haus lassen. Aber weiter wäre zu fragen, warum die Polizei den Eingang nicht erzwungen hat. Warum wurde das Haus oder der Straßenzug nicht umstellt? Warum wurden die roten Nazis nicht ausgehungert, ihnen Wasser und Strom abgedreht, Reizgas ins Haus geleitet?

Wo sind die Demos von Polizisten gegen solche Zustände?

Justizminister Heiko Maas hätte vielleicht die Beamten in der Zeit mit Wasser versorgt. Kleiner Scherz, hätte er natürlich nicht, denn Maas hält es mehr mit Links-Faschisten als mit der Polizei. Und damit zeigt sich auch das Problem: Politik und Justiz lassen die Polizei im Stich, bei Bespuckungen, bei Beleidigungen und bei Mordversuchen. Aber: Die Polizei lässt sich das auch so gefallen und damit wären wir bei den provokanten Thesen vom Anfang dieses Artikels.

Wo sind die Demos von Polizisten gegen solche unhaltbaren Zustände? Warum gehen sie nicht auf die Straße, warum nicht wenigstens zum Arzt, wenn die Zustände sie krank machen? Es reicht nicht, wenn die Polizeigewerkschaft die eine oder andere Brandrede veröffentlicht, unsere Polizisten müssen sich wehren, für sich selbst, aber auch für uns, weil wir sie brauchen. Wehrt euch Polizisten, geht auf die Straße, erzwingt die mediale Aufmerksamkeit, die die Journalisten in ihren Blasen euch freiwillig nicht geben werden. Wehrt euch gegen das Unrecht, wir sind bei euch, vielleicht mehr als ihr denkt.

Update: Parallel zur Abfassung dieses Artikels veröffentlichte der Tagesspiegel ^[11] einen Twitter-Eintrag des CDU-Generalsekretärs Evers: „Ich hoffe, der Innensenator erwacht endlich aus seinem politischen Koma und räuchert dieses Nest von Linksfaschisten [später eingesetzt: mit allen Mitteln des Rechtsstaats] aus!“

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^[12]Wahlkämpfer der islamkritischen Bürgerbewegung pro Deutschland sorgen seit heute Mittag für einen Großeinsatz der Berliner Polizei vor dem von Linksextremisten besetzten Gebäude in der Rigaer Straße 94.  Die gewalttätigen Hausbesetzer der berüchtigten Immobilie wollten nicht dulden, dass Pro Deutschland auch in der Rigaer Straße Wahlplakate anbrachte: Ein vierköpfiger Plakatiertrupp ist nach Angaben der Bürgerbewegung ^[13] heute Mittag in der Rigaer Straße in Friedrichshain von Bewohnern des Hauses Nr. 94 mit Baseballschlägern angegriffen worden.

Dabei wurden mehrere Wahlhelfer der Bürgerbewegung leicht verletzt. Die Schläger nahmen die Leiter des Plakatiertrupps an sich und verschafften sie in das Haus Rigaer Straße 94. Die Polizei hat dieses Haus umstellt und zieht derzeit Kräfte zusammen, um in das Gebäude einzudringen und die Personalien der Gewalttäter festzustellen sowie die Leiter herauszuholen. Dabei ist auch ein Hubschrauber im Einsatz.

Das von militanten Linksextremisten besetzte Gebäude in der Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain sorgt seit Monaten für Negativschlagzeilen. Seit dort ernsthaft Räumung angestrebt wird, um u.a. Flüchtlinge einzuquartieren, überziehen die Linksextremisten Berlin mit regelrechtem Terror. Selbsterklärtes Ziel: Zehn Millionen Euro Sachschaden und Polizei und Stadt in die Knie zwingen.

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^[14]Der rote Terror in unseren Städten ^[15] bricht sich Bahn. Bürger, ihr Eigentum, die Polizei, der Staat schlechthin sind Ziel linker Aggressoren und Gewalttäter. Man fragt sich, wo bleiben die „Runden Tische“ und Sondersitzungen, die Projekte gegen Links? Im Gegenteil Manuela Schwesig (SPD) ließ schon 2014 alle Programme gegen Linksextremismus streichen ^[16]. Als es 2014 auf der Hooligan-Demonstration in Köln zu Auseinandersetzungen kam, überschlugen sich Presse und Politik in hysterischen Verurteilungen. Im Fernsehen liefen Sondersendungen und der niedersächsische Innenminister Pistorius wollte gar eine „Task-Force“ gegen die neue Bedrohung bilden. Von einer neuen „Qualität der Gewalt“ war damals die Rede („rechte“ Gewalt, versteht sich).

Diese neue Qualität der Gewalt bestand vor allem darin, dass ein Polizeibus auf die Seite gekippt ^[17] worden war und 44 Polizisten verletzt wurden. Dass dies bei den meisten durch das eigene Tränengas geschehen war, verschwieg der Lügen-Spiegel ^[18] wie auch der Rest der Lückenpresse damals. Dafür wurde der umgekippte Polizeibus immer wieder von allen Seiten gezeigt, da man anderes nicht zu bieten hatte.

Der Spiegel betonte zum Ausgleich, dass die Hools sehr viel Bier getrunken hätten und versuchte mit Bildern von grölenden Fans die Stimmung zu generieren, die allein mit den Gewaltschilderungen wohl nicht zu erreichen war.

Heute nun ist tatsächlich eine neue Qualität der Gewalt zu verzeichnen. Ein Polizist, 29 Jahre alt, schildert gegenüber dem Focus ^[19] die Gewaltbereitschaft der roten SA:

FOCUS Online: Was passiert, wenn Sie sich der Rigaer Straße nähern?

Weser: Wir fahren in unseren Wannen hin, das sind große Mannschaftswagen für elf Beamte. Wenn wir in die Straße fahren, machen wir unsere Dachluken zu, denn es könnten jederzeit Molotowcocktails von oben fliegen. Im November 2015 wurden Gehwegplatten und Kleinpflastersteine auf uns geworfen, zum Teil wurden Beamte getroffen. Da hat auch die Mordkommission wegen versuchten Mordes ermittelt.

FOCUS Online: Was sind das konkret für Einsätze, zu denen Sie dorthin gerufen werden?

Weser: Das können Schlägereien oder einfach ein in der zweiten Reihe geparktes Auto sein. Egal was es ist: Es fährt immer eine Gruppe von mindestens zehn Polizisten los. Manchmal sind das auch Fake-Notrufe, wo Linksextreme herausfinden wollen, wie viele Polizisten in der Gegend sind – um herauszufinden, ob sich eine Aktion lohnt. Wenn wir merken, dass das ein falscher Alarm war, fahren wir sofort wieder raus.

FOCUS Online: Warum die Geschwindigkeit?

Weser: Zum Schutz der Kollegen. Am Cottbuser Tor wurden wir beispielsweise auch schon mit Luftballons, gefüllt mit Benzin, beworfen, danach mit brennbaren Materialien. Oder mit Farbe, Buttersäure, Körperflüssigkeiten. […]

FOCUS Online: Sollte der Tag kommen, an dem das Haus geräumt werden muss – wie werden Sie auf den Einsatzbefehl reagieren, was erwarten Sie?

Weser: Wenn das passiert, sind wir sehr gut vorbereitet. Wir waren ja im Januar schon mal drin. Kennen Sie den Film „Kevin allein zuhaus“? Hinter jeder Klingel könnte ein Stromschlag auf uns warten, es gibt Falltüren, angesägte Treppenhäuser, Badewanne unter Strom. Danach kommen die Vergeltungsaktionen, zum Beispiel das Lösen von Radmuttern an privaten Autos der Polizisten.

FOCUS Online: Sie sind auch als Privatperson im Fadenkreuz der Beteiligten?

Weser: Die warten außerhalb der Polizeidienststellen, notieren Kennzeichen. Wenn ich nach Hause fahre, kontrolliere ich, ob jemand hinter mir herfährt.

Erst langsam finden die Gewalttätigkeiten jetzt in die Hauptnachrichten, obwohl sie schon viel länger andauern und so ungleich viel stärker in ihrer Brutalität und ihren Auswirkungen sind. Dies zeigt, dass es der Lügenpresse eben nicht um Abbildung von Wirklichkeit geht, sondern um die Wiedergabe ihrer eigenen Weltsicht. Und die unterscheidet nicht nach objektiv auftretenden relevanten Sachverhalten, sondern folgt einer primitiven Einteilung der Welt in „gut“ (=links) und „böse (=rechts). Nur so lässt sich die unterschiedliche Weise erklären, wie zu Hogesa und Rigaer Straße in der Politik reagiert und in der folgsamen Presse berichtet wurde.

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^[15]„Rechte“ gefährden angeblich laut Justizminister ^[20] Maas die Demokratie im Land, Linksextremismus hingegen ist aufgebauscht, lehrte uns schon 2014 Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig ^[21] (SPD). Dumm nur, dass diese beiden Vertretern der staatlichen Abteilung für Volksveräppelung immer wieder die Realität in die Quere kommt. In der Nacht auf Sonntag straften die linken Straßenterroristen im gesetzlosen, grün regierten Berliner Stadtteil Friedrichshain ^[22] Maas, Schwesig und andere Tatsachenverdreher wieder einmal Lügen. 1.800 Polizisten waren bei schweren Ausschreitungen der linken Lichtscheuen (die Lückenpresse nennt das „Demonstration oder Protestzug ^[23] von Linksautonomen“) im Einsatz. Die Polizei nannte es ^[24] „die aggressivste und gewalttätigste Demonstration der zurückliegenden fünf Jahre in Berlin“.

(Von L.S.Gabriel)

Die Beamten wurden aus den Reihen der bis zu rund 3.500 linken Gewalttäter mit Steinen, Flaschen und Böllern angegriffen. Mehrere Schaufenster gingen zu Bruch, Polizeifahrzeuge wurden beschädigt, Privatfahrzeuge und ein Bagger gingen in Flammen auf.

Aktueller Auslöser dieser Straßenschlacht ist einmal mehr das seit mehr als 15 Jahren von Linken besetzte Gebäude Rigaer Straße 94. Die Immobilie wird seit einiger Zeit permanent von der Polizei überwacht und sollte eigentlich schon im Juni final geräumt worden sein. Ein Umbau eines im Gebäude befindlichen Lokals zu einer Illegalenunterkunft ist auch einer der Punkte, der die Linken in Aufruhr versetzt und die Polizei zur Bewachung der bedrohten Bauarbeiter ^[25] auf den Plan rief.

Die andernorts als Refugee-Welcome-Demonstrierer auftretenden Aggressoren sind nämlich nur dann für die „No-Border-Idiotie“, wenn ihre eigenen Grenzen davon unbehelligt bleiben.

Bisherige Bilanz der „aufgebauschten“ Gewaltnacht: 123 verletzte Beamte und mehr als 100 Strafverfahren, u. a. wegen schweren Landfriedensbruchs, Widerstandes gegen Polizeivollzugsbeamte, Vermummung, versuchter Gefangenenbefreiung, gefährlicher Körperverletzung und Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz. 86 Personen wurden vorläufig festgenommen, drei davon bleiben in Haft und sollen einem Ermittlungsrichter vorgeführt werden.

» Polizeibericht ^[26]
» Bunte Bilderchronologie der BZ ^[27]

Videos der Szenerie:

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Berlin-Friedrichshain, der dunkelgrüne Bezirk der unfähigen grünen Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann ^[28] zeigt wieder einmal wie der linke Irrsinn uns gefangen nimmt. Rund um die Rigaer Straße kommt es immer wieder zu gewalttätigen Übergriffen ^[29] auf fremdes Eigentum und zu ebensolchen Auseinandersetzungen der linken Lichtscheuen mit der Polizei. Ein „Schmuckstück“ der Straße ist die Nr. 94. Ein Lokal, in dem seit mehr als 15 Jahren von sogenannten „Linksautonomen“ besetzten Gebäude, soll renoviert werden, damit dort Illegale einziehen können. Den Refugee-Welcome-Terroristen sind die „Schutzsuchenden“ aber nur heilig, wenn sie anders wo Schutz finden. Deshalb werden die Bauarbeiten gewaltsam behindert. Weil die Arbeiter auch schon angegriffen wurden beschützen nun 300 Polizisten ^[30] 22 Bauarbeiter. Realsatire im Irrenhaus Deutschland. (lsg)

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^[31]In der vergangenen Nacht kam es zu Ausschreitungen und Brandstiftungen im Linkesterrorsumpf Berlin-Friedrichshain. In der nahen Vergangenheit war es im Bereich der Rigaer Straße immer wieder zu Gewaltakten gegen Personen und Gegenstände gekommen. So führte die Polizei am Freitagabend großangelegte Personenkontrollen in diesem Bereich durch. Im Zuge der Personalienfeststellung kam es zur Festnahme einer Person aus dem Drogenmilieu, gegen die ein Haftbefehl vorlag.

(Von L.S.Gabriel)

Bekanntlich stehen die linken Deutschlandfeinde auf Kriegsfuß mit Recht und Gesetz und so wollten sie auch hier nicht hinnehmen, dass die Beamten ihrer Aufgabe gerecht wurden. Schnell eilten dem Kriminellen aus den umliegenden Kneipen linke Anarchiebefürworter zu Hilfe. Ab da glich die davor schon polizeilich abgeriegelte Rigaer Straße über Stunden wieder einem Kriegsschauplatz.

Via Twitter und Telefon mobilisierte die linke Gewaltszene in kürzester Zeit ihre Mitstreiter. Unmittelbar nach Beginn der gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei flogen auch schon die ersten Feuerwerkskörper von einem Hausdach auf die Beamten. Müllcontainer wurden angezündet und mehrere Autos in Brand gesteckt.

Laut Polizeibericht ^[32] kam es zu 91 Überprüfungen der Personalien und es wurden 16 Platzverweise ausgesprochen. Die versuchte Gefangenenbefreiung scheiterte. Es wurden mehrere Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs und Sachbeschädigung durch Feuer und Brandstiftung eingeleitet. Die weiteren Ermittlungen führt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt.

Und was werden Berlins Politversager und Berufsbetroffene nun fordern? Vermutlich mehr Mittel für den Kampf gegen rechts, denn das Verhalten der linken Gewalttäter ist ja schließlich nur eine Reaktion auf rechts.

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^[33]Laut Pressemitteilung Nr. 284/2015 ^[34] des Bezirks Berlin Mitte vom 16.06.2015 sagte Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke (SPD) nach einem friedlichen BärGiDa-Abendspaziergang durch „sein“! Moabit: „Es ist unerträglich, wenn Rassisten und Rechtsradikale durch unseren Bezirk marschieren. Wir dürfen uns unsere freiheitliche, offene Gesellschaft nicht von Ewiggestrigen kaputtmachen lassen und ihnen den öffentlichen Raum überlassen. Deshalb fordere ich alle Bürgerinnen und Bürger von Mitte auf, sich auch weiterhin für die Verteidigung unserer demokratischen Werte einzusetzen und Menschen in Not zu helfen und zu unterstützen.“

(Pressemitteilung der BärGiDa ORGA)

Am letzten Montag fühlten sich offenbar fünf junge und vermummte „Bürger und Bürgerinnen“ im Friedrichshain in der Liebigstrasse durch Aufrufe wie den hier genannten von Herrn Dr. Hanke aufgefordert, zwei 49-jährige Teilnehmer an unserem BärGiDa-Abendspaziergang durch den Bezirk Friedrichshain nach dem Ende der Veranstaltung feige aus dem Hinterhalt gezielt anzugreifen und gefährlich zu verletzen.

Sie müssen das Paar observiert haben, da der Überfall erst geschah, nachdem das Paar ein Bier in einer Kneipe getrunken hatte und sie dann auf dem Nachhauseweg waren. Sie stellten sie dann auf dem Bürgersteig und riefen ihnen noch zu, dass sie angegriffen werden, weil sie von der BärGiDa-Demo kommen. Gegen den dann folgenden Angriff mit Pfefferspray und schweren Fahrradschlössern als Schlagwaffen hatte auch der kräftige Ehemann keine Verteidigungschance. Beide hatten danach viele schwere Hämatome und die Ehefrau musste im Krankenhaus wegen Verdacht auch Nierenverletzung untersucht werden. – Das verstanden die Täter wohl anscheinend unter „Verteidigung der demokratischen Werte“. Anschließend flohen sie bezeichnender Weise in Richtung Rigaer Str. Der Staatsschutz ermittelt, wir bleiben dran.

Ein Wort noch an Herr Dr. Hanke: Für uns als deutsche Patrioten darf es in Deutschland keine No-Go-Areas für demokratisch angemeldete und friedlich verlaufende Demonstrationen geben, weder in Moabit noch im Friedrichshain, noch sonst wo. Es ist unser Land und hier sollten deshalb unsere Gesetze gelten. Wer feststellt, dass dem nicht so ist, hat alles Recht der Welt dann gegen so eine Politik zu demonstrieren.

Wann begreifen Politiker endlich, dass sie mit ihrer Wortwahl nicht nur für sich reden, sondern auch eine Verantwortung für Bürger haben. Niemand verlangt in einer Demokratie von Herrn Dr. Hanke als SPD-Bezirksbürgermeister, dass er BärGiDa-Demonstrationen nun gut findet. Aber wer demokratisch angemeldete, friedliche Demonstrationen bewusst so kriminalisiert, wie er es getan hat, der sät Hass und macht sich so mitschuldig an kriminellen politischen Taten und deren klammheimlicher Befürwortung.

Was für ein Demokratieverständnis muss ein Politiker wie Herr Dr. Hanke nur haben? BärGiDa hat bisher auf keiner seiner gut bewachten Veranstaltungen strafrelevante rassistische bzw. rechtsradikale Äußerungen vorgenommen, noch zu Gewalt gegen irgendwen aufgerufen.

Wie kommt Herr Dr. Hanke – und er ist mit seinen maßlosen verbalen Attacken ja nur einer von vielen – eigentlich zu solchen Äußerungen? Er verwechselt anscheinend ganz bewusst unseren legitimen Protest gegen die aktuell völlig versagende Einwanderungs-, Asyl- und Flüchtlingspolitik mit einem direkten Protest gegen Flüchtlinge und Ausländer.

Wir verstehen genau, dass viele der sogenannten Flüchtlinge lediglich das Angebot unserer Regierungen in Europa annehmen, ihr Leben durch Flucht in unsere Sozialsysteme zu verbessern. Wir können leicht nachvollziehen, dass dies Angebot für diese Menschen allzu verlockend ist. Wir fragen uns aber, wem damit geholfen ist, wenn die Menschen dann hier leben, kaum ausreichend ausgebildet für unsere Hochleistungswirtschaft und damit angewiesen auf dauerhaften Sozialtransfer. Deshalb verstehen wir auch die jungen moslemischen Männer, die hier geboren wurden und nach dem oft nichtmal erreichten Hauptschulabschluss dann verletzt und beleidigt sind, wenn unsere Wirtschaft nichts von ihnen wissen will. Wir können nachvollziehen, dass sie dann gerne das Angebot von Salafisten annehmen, die ihnen Koranstellen vorlesen, in denen steht, dass sie als Gläubige die Ungläubigen beherrschen müssen und nicht umgekehrt.

Wir haben allerdings erfreut zur Kenntnis genommen, dass die wichtigsten Zeitungen in diesem Fall fast neutral berichtet haben. Wir fänden es nun aber auch angemessen, wenn Herr Dr. Hanke sich als Demokrat uns gegenüber für seine völlig überzogenen Äußerungen noch entschuldigen würde.

Wir als BärGiDa haben trotz der bisherigen Hetze und dieses aktuellen Angriffs auf unsere Teilnehmer nicht vor, etwas am erfolgreichen Konzept unserer friedlichen Abendspaziergänge zu ändern. Es wird von uns keine Aufrufe zu Gegengewalt gegen irgendwelche linken Gegendemonstranten, geben. Die Täter waren vermummt und wir sind nicht so blind wie die Gegenseite und wir sehen deshalb nicht überall Feinde, auf die es einzuschlagen gilt.

Wir stehen für unsere abendländische Demokratie. Deshalb bekämpfen wir friedlich Faschismus, der uns in seiner islamistischen Ausprägung derzeit am gefährlichsten zu sein scheint.

BärGiDa e.V. i.G.

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^[35]In Berlin-Friedrichshain haben die Linken in der Nacht zu Sonntag in ihrer ureigensten Folklore mit brennenden Barrikaden aus Baumarktpaletten und anderen Gegenständen ihre Macht demonstriert. Vorgeschobener Grund dafür, mal wieder so richtig auf den Putz zu hauen, war ein Aufruf linker Veranstalter zur „Langen Nacht der Rigaer Straße“ im Internet.

Dabei sollten vorgeblich diejenigen Nachbarn unterstützt werden, die nach Ansicht der Linken aus dem Stadtteil „weggentrifiziert“ werden sollen. Sie meinen damit die Verdrängung ärmerer Bevölkerungsschichten durch die Mietpreiserhöhungen wegen der angeblichen Luxussanierung der Wohngebäude. Etwa 300 Linke waren dem Aufruf gefolgt und haben die Polizisten nach deren Eingreifen mit Böllern attackiert. 26 Beamte sind dabei verletzt worden, daraufhin hagelte es 19 Strafanzeigen und 9 Festnahmen. 320 Beamte waren im Einsatz.

Am Sonntagabend dann kam es erneut zu Krawallen. Gegen 19 Uhr gingen Anrufe von Anwohnern der Rigaer- und Liebigstraße wegen anhaltender Ruhestörungen ein. Als die Polizei eintraf, vermummten sich 50 Personen und brachten erneut Gegenstände auf die Fahrbahn, außerdem warfen sie mit Flaschen und Farbbeuteln.

Der Tagesspiegel ^[36] berichtet:

Nachdem die Beamten mit der Räumung des Platzes begannen, sollen sich die Randalierer in die umliegenden Häuser zurückgezogen und zum Teil mit „pyrotechnischen Gegenständen, Farbbeuteln und Obst“ von den Dächern geworfen haben.

Der Einsatz eines Polizeihubschraubers habe dann die Lage gegen 21.30 Uhr beruhigt. Ein Polizeibeamter sei bei dem Einsatz verletzt worden, konnte aber im Dienst verbleiben.

Insgesamt wurde fünf Personen vorübergehend festgenommen. Es wurden Strafermittlungsverfahren unter anderem wegen Landfriedensbruchs, Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, Sachbeschädigung und des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz eingeleitet.

Frank Henkel: „Kriminelle Gewaltaktion“

Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) verurteilte die Ausschreitungen als „kriminelle Gewaltaktion“. Henkel sagte: „Unter dem Deckmantel einer Informationsveranstaltung zu Fragen der Stadtentwicklung haben Chaoten die Auseinandersetzung mit der Polizei gesucht.“ Es sei ihnen nicht um Diskussion, sondern nur um Gewalt gegangen.

Die Anwohner hingegen sorgen sich um ihre Kinder und wollen wegziehen – nicht wegen zu hoher Mieten, sondern wegen der ständigen linken Gewaltausschreitungen. Zu den jüngsten Exzessen schreibt die Berliner Morgenpost ^[37]:

Die Unruhestifter verschwanden größtenteils in den umliegenden Häusern, doch von deren Dächern aus wurden die Beamten erneut attackiert. Wasserbomben und Obst, aber auch gezündete Feuerwerksartikeln flogen den Beamten von den Hausdächern entgegen.

Am Ende musste die Einsatzleitung einen Polizeihubschrauber aufsteigen lassen, um die Randalierer von den Dächern zu entfernen. Nach zweieinhalb Stunden kehrte wieder Ruhe ein. Die Polizei rief die Stadtreinigung herbei, deren Mitarbeiter den auf den Fahrbahnen angehäuften Müll beseitigen musste. (…)

„Hier kann man ja kein Kind aufziehen“

So richtig schockiert wirkten die Anwohner des Szenekiezes nach den Vorfällen am Wochenende nicht. Ein Anwohner, der Sonntagabend von seinem Fenster aus die Krawallen beobachtet hat, sagte, er kenne „so etwas als alter Berliner“. Schwarz Vermummte habe er gesehen, die auf den Dächern entlangliefen. „Da hat die Polizei keine Chance“, sagt er. „Da oben kann man einmal den ganzen Häuserblock ablaufen, und durch die Luken kommen die Chaoten immer zu irgendwem in die Wohnung, der ihnen helfen will.“

Das Schlimme sei, dass er solche Vorkommnisse wie am Wochenende gar nicht mehr als schlimm empfinde, da so etwas häufiger passiere. Momentan sucht er mit seiner Freundin eine Wohnung in einem anderen Stadtteil. „Hier kann man ja kein Kind aufziehen.“

Graffiti an den Wänden

Wenige Meter weiter schrubbten zwei Männer energisch die Ladenjalousie eines Haus an der Rigaer Straße, einer von ihnen ist der Hauswart. „Das war heute früh alles voll mit Graffiti“, erzählt er und zeigt Fotos auf seinem Handy. (…) „Und wegen diesem da müssen nächste Woche extra Fassadenkletterer kommen, um das sauber zu machen“, fügt er hinzu und deutet nach oben, wo an der Hausfassade die schwarzen Ergebnisse von Farbbeutelwürfen zu erkennen sind.

Selbst in der schwäbischen Provinz ^[38] greifen Linksextremisten eine Polizeistation an. In Nürtingen haben 15 – 20 Linksautonome am Samstagabend die Polizei bewusst provoziert. Zwei Polizisten wurden leicht verletzt, ein Polizeihubschrauber war im Einsatz, um die Linken stellen zu können.

Anstatt Mittel für einen Kampf gegen Rechts bereitzustellen, der irgendeine diffuse Bedrohungsszenerie durch Nazis vorgaukelt und linken Autonomen in die Arme spielt, sollten diese Mittel besser für einen Kampf gegen Links bereitgestellt werden. Aber da nicht sein kann was nicht sein darf, ist unsere Politik auf dem linken Auge blind.

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Wenn es in BILD steht, spricht es sich allmählich herum. Was man bisher nur auf kritischen Blogs wie PI lesen konnte, wird inzwischen auch von anderen Medien aufgegriffen: In Deutschland gibt es Gegenden, wo der Staat sein Gewaltmonopol nicht mehr ausüben kann. Von Gebieten mit gescheitertem multikulturellen Menschenversuchen breitet sich die Seuche allmählich in bürgerliche Gebiete aus.

BILD berichtet ^[39]:

Gewalt gegen Polizisten – es wird immer schlimmer. In Niedersachsen nahm die Zahl der Fälle binnen fünf Jahren um ein Viertel zu!

Jetzt schlägt der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Alarm. Rainer Wendt zu BILD.de: „Täglich müssen Kollegen erleben, wie Achtung und Respekt vor dem Staat dramatisch abnehmen und Attacken gegen die Einsatzkräfte der Polizei immer brutaler werden.“

In manche Straße traut sich nicht mal mehr die Polizei – mitten in Deutschland!

Eine Berliner Polizistin sagte im Juli: „Es gibt Stadtteile oder Straßenzüge, da warten wir bei Einsätzen echt ab, bis wir einfach mehr Kollegen sind. Oder versuchen, das Geschehen zu verlagern. Es ist einfach zu gefährlich, direkt dort einzugreifen.“

Brennpunkt-Viertel – man kennt sie aus den großstädtischen Armutsvierteln in Amerika oder Brasilien. Gebiete, in denen das organisierte Verbrechen (Drogenhandel, Waffenhandel, Prostitution) so knallhart agiert, dass selbst die Polizei kuscht.

Diese Art der Brennpunkt-Viertel gibt es zunehmend auch in deutschen Städten!

Chaoten-Demonstrationen, Zoff mit randalierenden Straßen-Gangs – zunehmend werden Polizisten hemmungslos angegriffen, Tausende jedes Jahr im Einsatz verletzt.

Die Bilanz der Übergriffe von diesem Wochenende in Berlin:

• Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wurden Steine auf Polizisten und Polizeiautos geschmettert.

• In der Yorkstraße (Kreuzberg) wurden Beamte von 35 Personen verjagt, weil sie Knöllchen an mehrere falsch geparkte Autos verteilten.

• In der Rigaer Straße (Friedrichshain) wurden Beamte von 30 Linksautonomen bedrängt, als sie zwei Wildplakatierer stellten.

• Fünf randalierende Männer und eine Frau attackieren Beamte in Neukölln.

Wendt: „Die Gewalt gegen Polizisten nimmt zu und die Autorität des Staates nimmt immer mehr ab. In einigen Generationen ist der Respekt gegenüber der Polizei auf Null gesunken – nicht nur bei Menschen mit Migrationshintergrund, sondern auch im bürgerlichen Milieu.“

Schon Anfang des Jahres hatte der Gewerkschafts-Chef erklärt: „In Berlin oder im Duisburger Norden gibt es Stadtteile, in denen sich Polizisten kaum noch trauen, ein Auto anzuhalten, weil sie wissen, dass sie dann 50 Mann an der Backe haben.“ Und weiter: „Diese Übergriffe sind schon fast ein gezieltes Kräftemessen mit dem Staat.“

Im Jahr 2008 registrierte die Berliner Polizei rund 1200 Intensivtäter – rund drei Viertel davon hatten einen Migrationshintergrund. Manche Berliner Bezirksämter sprechen schon von einer regelrechten Ghettobildung, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet.

Weil sich die Polizei in diese Problemviertel oft nicht mehr hineinwage, lösten rivalisierende Banden und Familien ihre Konflikte ganz offen selbst – nicht selten mit Waffengewalt!

Die Zahlen sind erschreckend: Bundesweit gab es letztes Jahr 28 272 „Widerstandshandlungen gegen Polizeibeamte“ – 1490 mehr als 2007. Allein in Nordrhein-Westfalen stieg die Zahl um 1094 auf 6414 Fälle (plus 20,6 Prozent). Auch in Bremen (plus 18,5 Prozent), Hamburg (plus 7,7 Prozent), Berlin (plus vier Prozent) und Niedersachsen (plus 3,4 Prozent) gab es deutlich mehr Fälle als 2007.

Die nächste Herausforderung für die Polizei droht die Leichtathletik WM in Berlin zu werden. Da einige Sponsoren kommunistischen Gewaltverbrechern nicht genehm sind, rechnen die Behörden mit Anschlägen ^[40]der SED-Jugend. Unternehmen wollen sie allerdings nichts dagegen.

(Spürnasen: Pittiplatsch, Jederzeit, Isis)

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